1892 / 276 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 21 Nov 1892 18:00:01 GMT) scan diff

Im Auftrage der Direction der Vaterländischen Hagel⸗Versicherungs⸗Gesellschaft hier wird hierdurch bekannt gemacht, daß nach den Bestimmungen der §§ 6 und 7 des Statuts der genannten Gesellschaft die abhanden gekommene, über einen Nominalbetrag von 1000 Thaler lautende und zuletzt auf den Namen der verstorbenen Wittwe G. H. Schmits, geb. Mellinghoff in Burgsteinfurt überschriebene Actie der Vaterländischen eel⸗Versicherungs⸗Gesellschaft Nr. 432 nichtig geworden ist, und daß die an deren Stelle unter derselben Nummer neu ae P ßt Actie am 29. Dezember d. J., Nachmittags 4 Uhr, ver dem unterzeichneten Königlich Preußischen Notar Krumbiegel hier in dessen Geschäftslocale, Königs⸗ straße Nr. 76, öffentlich verkauft und dem Meist⸗ bietenden unter Vorbehalt der der Direction zu⸗ tehenden Entscheidung zugeschlagen werden soll. Elberfeld, 10. November 1892. Krumbiegel, Notar.

[48490] b Dortmunder Actien⸗Brauerei, Dortmund.

Herren Actionäre werden hierdurch zur ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 12. Dezember 1892, Nachmittags 4 Uhr, im Geschäftslocale, Rheinischestraße Nr. 73, ergebenst eingeladen.

Tagesordnung: Bericht des Aufsichtsraths und Vorschlag zur Gewinnvertheilung. Bericht der Revisoren. Entlastungsertheilung. ) Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedee. 5) Wahl von 3 Revisoren. Behufs Theilnahme an der Generalversammlung sind bis spätestens zum 11. Dezember cr., Abends 6 Uhr, die Actien oder ein mit den Nummern derselben versehenes Depositionsattest des A. Schaaffhausen’'schen Bankvereins in Köln, des A. Schaaffhausen’'schen Bankvereins in Berlin, der Duisburg⸗Ruhrorter Bank in Dnisburg, der Reichsbank oder eines Notars 9e der Gesellschaftskasse in Dortmund zu hinter⸗ egen. Dortmund, den 18. November 1892 Der Aufsichtsrath.

88

[48567] Mansfelder Bierbrauerei.

Die ordentliche Generalversammlung der Mansfelder Bierbrauerei (Actiengef.) für das neunte Geschäftsjahr findet am Mittwoch, den 7. De⸗ zember d. J., Nochmittags 4 Uhr, im Saale des „Preußischen Hofes“ hierselbst statt.

Zu derselben werden die Herren Actionäre mit dem Bemerken eingeladen, daß zur Theilnahme an der Versammlung nur diejenigen Actienbesitzer be⸗ rechtigt sind, welche bis zum 7. Dezember cr., Mittags, ihre Actien bei der Gesellschafts⸗Kasse hinterlegt haben, und daß die Eintritts⸗Karten in der Zeit vom 22. d. M. ab im Geschäftslocale der Gesellschaft, woselbst auch vom nämlichen Tage ab der Geschäftsbericht zur Einsicht ausliegt, ausgereicht werden und beim Eintritte in das Versammlungs⸗ local gegen Inempfangnahme der Stimmzettel vor⸗ zuzeigen sind.

Tagesordnung: Bericht des Aufsichtsrathes über die inneren Gesellschaftsereignisse. Bericht des Vorstandes über das Geschäft. Vorlegung der Jahresrechnung pro 1891/92, Bericht der Rechnungs⸗Revisions⸗Commission über dieselbe und Ertheilung der Decharge. Wahl des Aufsichtsrathes pro 1892/93. Wahl eines stellvertretenden Vorstandes. Wahl zweier Actionäre zur Revision der Jahresrechnung pro 1892/93 und eines Stell⸗ vertreters.

Manusfeld, den 18. November 1892.

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths:

Reinicke.

[48568] Aetieugesellschaft Vulkan, Duisburg⸗Hochfeld.

Auf Grund des § 25 des Statuts beehren wir uns, die Herren Actionäre unserer Gesellschaft zu einer am Dienstag, den 13. Dezember d. J.⸗ Vormittags 10 Uhr, im Berliner Hof in Duis⸗ burg stattfindenden außerordentlichen General⸗ versammlung unter Hinweis auf die nachstehende Tagesordnung ergebenst einzuladen.

ie Deponirung der Actien 24 des Statuts) hat bei dem Bankhaus Gust. Hanau in Mülheim⸗ Ruhr oder bei dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein in Berlin oder in Köln oder bei der Gesellschaftskasse in Duisburg⸗Hochfeld bis zum 10. Dezember, Abends 6 Uhr, zu erfolgen.

Duisburg⸗Hochfeld, den 18. November 92.

Der Vorstand. Tagesordnung:

Verhandlung und Beschlußfassung über Wieder⸗ herstellung der früheren Fassung des § 16 der Statuten auf Anlaß des Handelsregister⸗Richters und über einen beantragten Zusatz zu § 18 der Statuten.

[48648] 1] Kalker Industrie⸗Gesellschaft in Liquid. Die Actionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Samstag, den 17. Dezember d. J.⸗ Nachmittags 5 Uhr, im Geschäftslocale der Gesell⸗ schaft stattfindenden Generalversammlung er⸗ gebenst eingeladen. Tagesorduung: 1) ee nebst Bilanz, bezw. Jahres⸗ r sowie Prüfungsbericht des Aufsichts⸗ rathes. 2) Genehmigung der Bilanz und Ertheilung der 3 Entlastung.

3) Aufsichtsrathswahlen.

Die Actien sind wenigsteus 10 Tage vorher bei dem A. Schaaffhausen schen Bankverein, hier, zu deponiren.

Köln, den 19. November 1892.

Hierdurch werden die Herren Actionäre unserer Gesellschaft zu der am Freitag, den 16. De⸗ zember 1892, Vormittags 10 Uhr, im Locale des Bankhauses S. Bleichröder, Behrenstraße 63, hier stattfindenden ordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst eingeladen.

Tagesordunng:

1) Vorlegung des Geschäftsberichts des Vorstandes

mit Rechnungsabschluß und der Bilanz nebst

Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das abgelaufene

Geschäftsjahr vom 1. Oktober 1891 bis 30. Sep⸗

tember 1892 sowie des Prüfungsberichts des

Aufsichtsraths.

2) Beschlußfassung über:

Festsetzung des Reservefonds für Bilanzverluste

An. 185 b. und 239 b. des deutschen Handels⸗

Dotirung vorhandener Fonds und

Gründung eines Pensions⸗ und Unterstützungs⸗

fonds für Beamte; Genehmigung der unnd Festsetzung der Dividende

b. Decharge Ertheilung der Rechnungen des ab⸗ gelaufenen Geschäftsjahres,

c. Genehmigung der über die Decharge⸗Erthei⸗ lung, Bilanz⸗Feststellung und Dividenden⸗ Vertheilung zu erlassenden Bekanntmachung.

3) Neuwahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.

Wer an der Generalversammlung theilnehmen will, hat. spätestens bis zum Dienstag, den 13. De⸗ zember 1892 inclusive die ihm gehörigen Actien im Geschäftslocal der Gesellschaft, Nr. 26 Zimmer⸗ straße (Eingang Charlottenstraße 15 b.) in den Ge⸗ schäftsstunden von 9 Uhr Vormittags bis 6 Uhr Abends zu präsentiren und die entsprechende Be⸗ scheinigung in Empfang zu nehmen.

Ebendaselbst liegen vom 22. November ab die Bilanz, die Gewinn⸗ und Verlustrechnung und der Geschäftsbericht des Vorstandes nebst Prüfungsbericht des Aufsichtsraths für das verflossene Geschäftsjahr 1. Oktober 1891 bis 30. September 1892 zur Ein⸗ sicht der resp. Actionäre aus.

Berlin, den 19. November 1892.

Der Aufsichtsrath f

der Continental-Telegraphen-Compagnie Actiengesellschaft.

G. v. Bleichröder.

48493] 8 Juckerfabrik Göttingen.

Die Herren Actionäre unserer Fabrik werden hier⸗ durch zu der am Donnerstag, den 8. Dezember d. J.⸗ Vormittags 11 Uhr, im „Gasthanse zur Eintracht“, Weender⸗ Chaussee Nr. 78 hier, stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. . Tagesordnung: 1) Statutenänderung bezüglich der Rübenbau⸗ pflicht. 2) Neuwahl des Vorstandes und Aufsichtsrathes. 3) Besprechung über eine Contozahlung. Göttingen, den 21. November 1892. Vorstand 1“ der Zuckerfabrik Göttingen. [48373]

Actien⸗Brauerei⸗Altenburg Sinzheim- Baden⸗Baden. Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung der Gesellschaft findet statt: Donnerstag, den 22. Dezember 1892, Nachmittags 3 Uhr, im Gesellschaftslocal „Brauerei Altenburg“ in Sinzheim. Gegenstand der Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung. Rechnungs⸗

ilanz

ü

2) Antrag auf Genehmigung des abschlusses und auf Entlastung der Direction und des Aufsichtsraths.

3) Beschlußfassung über den im Jahre 1891/92 erzielten Reingewinn § 16 des Statuts.

4) Wahl des Aufsichtsraths.

5) Wahl der Revisions⸗Commission für das nächste Geschäftsjahr.

Die Herren Actionäre werden zu der General⸗ versammlung mit dem Bemerken eingeladen, daß die Actien derjenigen Actionäre, welche an der General⸗ versammlung theilnehmen wollen, spätestens bis zum 19. Dezember bei dem

Bankhause F. C. Joerger in Baden⸗Baden,

do. Sal. Maas in Mannheim

zu hinterlegen sind.

Sinzheim— Baden⸗Baden, 21. November 1892.

Der Vorstand.

(48491] Hof⸗Bierbrauerei Hanau (Aet. Ges.) Hanau a M.

Ordeutliche Generalversammlung am 13. De⸗ zember 1892, Nachmittags 3 Uhr, im Sitzungs⸗ zimmer der Brauerei.

Tagesorduung: Entgegennahme des Geschäftsberichtes des Vorstandes nebst Gewinn⸗ und Verlustrech⸗ nungs⸗ und Bilan⸗Vorlage für das ab⸗ gelaufene Geschäftsjahr, sowie des Prüfungs⸗ berichtes des Aufsichtsrathes.

Beschlußfassung über die Bilanz und die Ge⸗ winnvertheilung. Ertheilung der Entlastung für den Vorstand und den Aufsichtsrath. Ersatzwahl für die nach § 16 des Statuts ausscheidenden Aufsichtsraths⸗Mitglieder. Entlastung des Herrn Georg Koch von seiner laut § 6 der Statuten übernommenen Haf⸗ tung für den Eingang aller auf die Gesell⸗ schoßt übergegangenen Ausstände. Die in 1 bezeichneten Vorlagen sind vom 30. d. M. ab zur Einsicht der Actionäre in dem Geschäfts⸗ zimmer der Gesellschaft aufgelegt. 3 Diejenigen Actionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung theilnehmen wollen, werden ersucht, ihre ctien exclusive Dividendenscheine und Talons bis zum 28. d. M. bei dem Hanauer Credit⸗ verein, Hanan, zu hinterlegen. Hanan, 18. November 1892. Der Aufsichtsrath. Pierre Lamy,

[48486 8

Actien⸗G

Bilanz⸗Conto A

Eilenburger Kattun⸗Manufactur

ctiva.

esellschaft.

pro 1891/92.

An Immobilien⸗Conto.

v“ 8 Geschirr⸗Conto.. .

ssecuranz Conto.. Kassa⸗Conto .. .. Wechsel⸗Conto.

euerungs⸗ ZEööö“ Generalwaaren⸗Conto Conto⸗Corrent⸗Conto

Maschinen⸗ und Utensilien⸗Conto

vpotheken⸗Resere⸗Conto 3

Farb⸗Materialien⸗Conto... und Beleuchtungs⸗

Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto

Passiva.

1“ 1 351 431 69 190 528 12 176 105 83

6 064 60 240 000 10 074 25 . 10 580,57 56 81640 23 386 75

539 85 E1I1“

... 330 181 86 181 577,60

1 843 304 62

Per Actienkapital⸗Conto. * ypotheken⸗Conto . 8 eservefonds⸗Conto.

Extra⸗Reservefonds⸗C Delcredere⸗Conto . . Amortisation⸗Conto. Dividenden⸗Conto. Conto⸗Corrent⸗Conto

Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto. Debet.

900 000— 300 000 49 535 45 43 000 40 000 409 030 24 504

101 234 93

1 843 304 62

. 9„ 5

onto

An Saldo⸗Vortrag.

Fabrikationskosten.

Hypotbheken⸗Zinsen Amortisations⸗Conto

Conto⸗Corrent⸗Conto.

Credit.

1“ 89 574 ,17 405 254 02 2700— 10 699 16 2 412 75

[510 640 ,10

Saldo zum Vortrag

Emil S Geprüft und mit den

A. Brand.

7) Erwerbs⸗ un Genossen

[48403]

schlossen; die Gläubiger,

nossenschaft zu melden.

„Otto Meyer, Fried. Singer, Kassirer.

Per Generalwaaren⸗Conto.

Eilenburg, den 31. Mai 1892. Der Aufsichtsrath.

Die Direction. Büchern übereinstimmend gefunden. Eileuburg, den 30. August 1892. Th. Rentsch. Fr.

„In der Generalversammlung vom 26. ist die Annahme der beschränkten Haftpflicht be⸗

widersprechen, werden aufgefordert, sich bei der Ge⸗ 88

Glauchau, den 14. November 1892. 8 Konsumverein „Association“ e. G. m. u. H.

1“ 329 062 50 181 577 60 510 640,10

teckner. Rau.

ordnungsmäßig geführten

Weiß.

d Wirthschafts⸗ schaften.

3

September

welche der Umwandlung

Geschäftsführer. Karl Martin, Controleur.

8) Niederlass

Rechtsanwälten.

Keine.

ung ꝛc. von

Kei

9) Bank⸗Ausw

ne.

[48502]

Halle a. S. genehmigt, u

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

Der Herr Ober⸗Präsident der Provinz Sachsen hat die Anlage von zwei neuen Apotheken in

1) im Südwesten der Stadt am Treffpunkt des Steinweges, der Thor⸗, der Wörmlitzer⸗, Beesener⸗, der Liebenauer⸗ und der Lindenstraße oder in einer Entfernung von 50 Metern vom

nd zwar:

der

1I“

Treffpunkte. In der Wörmlitzer⸗, Beesener⸗ und

Liebenauer⸗Straße darf diese Entfernung bis zu

100 Metern ausgedehnt werden;

im Südosten der Stadt am Treffpunkt der

Merseburger⸗, der Raffineriestraße und der

Pfännerhöhe oder in einer Entfernung von

50 Metern vom Treffpunkte. In der Merse⸗

burger⸗Straße darf diese Entfernung auf

100 Meter ausgedehnt werden.

Geeignete Bewerber, die die preußische Staats⸗ angehörigkeit besitzen, werden zur Meldung binnen vier Wochen aufgefordert. Die Bewerbungen sind nur schriftlich einzureichen. 1“

Der Meldung sind beizufügen:

a. der Lebenslauf,

b. die Approbation, die Lehrlings⸗, Gehülfen⸗ und sonstigen zu Gunsten des Bewerbers sprechende Zeugnisse, sämmtlich nach der Zeit⸗ folge geordnet und geheftet,

c. ein polizeiliches Führungszeugniß,

d. ein amtlich beglaubigter Nachweis der zur Errichtung und zum Betriebe einer Apotheke erforderlichen Mittel.

Der Bewerber hat pflichtmäßig zu versichern, daß er eine Apotheke bisher nicht besessen hat. Sollte dies der Fall sein, so ist die Genehmigung des Herrn Ministers der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten zur Be⸗ werbung um Avpotheken⸗Neuanlagen vorzulegen. „Avpotheker, die erst nach dem Jahre 1878 appro⸗ birt sind, oder sich durch Uebernahme anderer Ge⸗ schäfte oder Stellen auf einige Zeit ihrem eigent⸗ lichen Berufe mehr oder weniger entfremdet haben, können voraussichtlich nicht berücksichtigt werden.

Merseburg, den 9. November 1892.

Der Königliche Regierungs⸗Präsident.

In Vertretung: v. Bötticher.

148639! 1 b Allgemeiner Deutscher Sparverein, Berlin.

Die stimmberechtigten Vereinsmitglieder

werden hierdurch auf Montag, den 12. Dezember

d. J., Nachmittags 5 ÜUhr, nach Unter den

Linden 14 zu einer außerordentlichen General⸗

versammlung eingeladen. 1“““ .

Ergänzungswahlen zum Directorium.

Berlin, den 14. November 1892.

Das Directorium.

Baltz. Breitzke. Seifert.

[48566] 1“

Internationale Artisten⸗Genossenschaft stützungs⸗, Kranken⸗ u. Sterbe⸗Kasse zu Berlin. Generalversammlung am Montag, den 19. Dezember, Nachmittags 2 Uhr, in den „Wilhelmshallen“, Unter den Linden 21. Tagesordnung: 1) Wahl von 3 Vorstandsmitgliedern und 3 Revisoren. 2) Bericht des Vorstandes und der Revisoren über die Lage der Genossenschaft und Decharge. 3) Statutenänderung zu §§ 4 und 8 des Statuts vom 4. Juni 1887. Berlin, 19. November 1892. Das Directorium. Hönig. Reiff. Grunow.

[48504] Soeben erschien:

Festbericht

18 1“ Feier des 31. Oktober in Wittenberg von Dr. Ludwig Pietsch. sämmtlichen Predigten nach den Original⸗ Manuscripten. Preis 60 ₰. R. Herrosé’s Verlag, Wittenberg.

Soennecken's ilfedern

Natürliche Größe

schreiben ohne Druckanwendung und spritzen nie.

Diese Federn sind größer als die seitherigen und

werden deshalb von vielen vorgezogen.

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Niemand sollte diese Federn unversucht lassen.

F. Soennecken, Bonn.

[47317] Zweiggeschäft: Berlin SW., Schützen⸗Straße 17.

8885612 Für 5 Mark!!

feinster ostfries. Hammelbraten 9 Pfund franco gegen Nachnahme, Nagelholz⸗Rauchfleisch à Pfund 1 30 frauco.

S. de Beer, Emden.

[48636]

8

gütungen

Versicherun

Der Aufsichtsrath.

stellvertretender Vorsitzender.

A. Meyer⸗

Zwecks Einführung der re

8 Proclamirung der Geltung der Ergänzung des Verwaltungsraths für den Fall bestimmten Personen, daß bis zur ordentlichen General⸗ versammlung Mitglieder des Verwaltungsraths aus demselben ausscheiden, Wahl der 2 Rechnungsrevisoren, Feftrede. Sätze an Reisekosten und Diäten für die Mitglieder des Verwaltungsraths sowie der Ver⸗ r die Mitglieder des engeren Ausschusses.

2 Einlaßkarten sind gegen Vorzeigung der le schaften, Marienstraße 20 (geöffnet von Morgens 3 Uhr bis 7 Uhr), in Empfang zu nehmen. Hannover, im November 1892.

Verwaltungsraths

s⸗Bank: iemsloh.

Bekanntmachung.

z f vidirten, durch Allerhöchste Verordnung vom 13.

8 Uscnehmigten side außerordeuntliche 11“ der unter⸗

zeichneten Gesellschaften am Donnerstag, den 15. Dezember d. J⸗, im Directionsgebä 1

Menenftrche 20. salt, und dwer. g 5 Jr⸗ irectionsgebäude zu Hannover

für die Mitglieder der Concordia um 9 Uhr Vormittags,

für die der Hannoverschen Feuer⸗Versicherungs⸗Bank um 11 Uhr ags.

t 8 Uhr bis Nachmittags 1 Uhr und von Nachmittags

*4*

September 1892

Tagesordnung: neuen Statuten und

Versicherungsbedingungen, Wahl von 3 zur

ten Beitragsquittung auf dem Bureau der Gesell⸗

Direction

8 Perrheefeee 8s er Mobiliar⸗Feuer⸗Versicherungs⸗Gesellschaft der Mobiliar Feuer⸗ . 4 Concordia und der Seerwn;- en 2 iar Feuner⸗Versicherungs⸗Gesellschaft

Concordia und der Hannoverschen Feuer⸗ Versicherungs⸗Bank. Dr. Domizlaff.

Unter⸗

R

Der Inhalt dieser Beilage,

I1“

in welcher die Bekanntmachungen aus

Berlin, Montag, den 21. November den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗

ünfte Beilage— und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

11“

1892.

Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register

Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

8 Das Central⸗Handels⸗Register für das Berlin auch durch die Königliche Expedition des Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Deutsche Deutschen

für das Deutsche

Das Central „Handels⸗Register für das Deuts Bezugspreis beträgt 1 50 für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Reich. HNr. 2764)

Reich erscheint in der Regel täglich. Der Einzelne Nummern kosten 20 ₰.

Reich“ werden heut die Nru. 276 A. und 276 B. ausgegeben.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche

Patente. 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

3. W. 8310. Traggürtel. A. Wagner, Königlicher Förster in Osterfeld bei Battenberg, Hessen⸗Nassau. 16. April 1892.

6. F. 6109. Verfahren zur Bereitung von Preßhefengut aus Melassen u. dergl. Dr.

Gerhard Francke in Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 2, und Oskar Emil Nycander in Berlin NW., Luisenstr. 41. 17. Juni 1892.

S. H. 11 615. Maschine zur Herstellung von Krausen und Rüschen. William Henry V11S. in New⸗York, 28 Watts Street; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 29. Oktober

CCö

11. K. 10 016. Behälter für Briefmarken⸗ sammlungen. Hugo Alfred Krötzsch in Leipzig⸗ Reudnitz, Rathhausstr. 7 III. 29. August 1892.

M. 9196. Klammerspitzung bei Drahtheft⸗ maschinen und Maschinen zur Herstellung von Drahtheftklammern. Carl Menchen in München, Sendlingerthorplatz 7/3. 14. Septem⸗ ber 1892. 8

M. 9237. Einpreßvorrichtung an Pappscheeren. Firma Maschinenfabrik Heidelberg, Molitor & Cie. in Heidelberg. 7. tember 1892.

13. W. 7814. Erhitzungsvorrichtung zum Zwecke der Rauchver Oscar Wigankow in Berlin N., Chausseestr. 70. 6. August 1891. 8

14. H. 12 397. Maschine mit kreisendem Kolben und einem an dem Einlaßschieber ge⸗ kuppelten Widerlagsschieber für den Cylinder⸗ druckraum. Georg Horn in Rothenburg o. d. T., vor dem Würzburger Thor, und Georg Belschner in Rothenburg o. d. T., Klingengasse. 15. Juni

1892.

15. C. 40190. Matrizenprägemaschine. Chicago Matrix Machine Company (William Turkington) in Chicago, 1050 Caxton Buildings, V. St. A.; Vertreker: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. 16. Februar 1892.

P. 5631. Mechanische Punktir⸗ und Zeichen⸗ feder. John Phillips in London, Walworth Road 116; Vertreter: Otto Sack in Leipzig. 29. Februar 1892.

V. 1881. Schutzvorrichtung an Tiegel⸗ druckpressen. Vereinigte Maschinenfabriken

gp⸗ N⸗

Riese & Pohl in Berlin S0., Görlitzerstr. 52.

6. August 1892. 8 20. B. 13 197. Bufferbremse für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. Hermann Barth in Oschatz in Sachsen, Seminarstr. 397. 11. März 1892. E. 3509. Verriegelungsvorrichtung mit

2 2 2 —2 2„ . elektrischer Auslösung für Signal⸗ oder Weichen⸗

stellwerke. Ernst Eschenbach in Rosenheim, Bayern. 22. Juni 1892. 8

G. 7537. Stromabnehmevorrichtung für elektrische Bahnen mit nur einem Oberleitungs⸗ draht. Carl Robert Grundig in Dresden, Ehrlichstraße. 27. Juni 1892.

R. 7587. Lüftungsvorrichtung für Fahr⸗ zeuge. Ruble American Blower and Injector Co. in Newark, County of Esser, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: Otto Schilling in Kattowitz, Oberschlesien. 5. Oktober 1892. “]

21. H. 12 491. Selbstthätiger Antwortgeber für Fernsprechstellen. Henning Hammarlund in Svängstà. Schweden; Vertreter: A. du Bois⸗ Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 18. Juli 1892. 1

M. 8693. Glühlampenkohlenfaden mit einem als Bindemittel für den Kohlenniederschlag dienenden Lacküberzug. Hans Müller in Charlottenburg, Westend, Spandauerberg 3. 12. Februar 1892. B

S. 6593. Bogenlampe. Süddeuntsche Electricitäts⸗Gesellschaft, Raab & Bastians in München, Leopoldstr. 41. 19. April 1892.

Sch. 7605. Elektrizitätszähler; Zusatz zum Fere Nr. 43 487. Schuckert & Co., Commanditgesellschaft in Nürnberg. 26. Oktober 1891. 8

22. F. 5943. Verfahren zur Darstellung von stickstoffhaltigen Farbstoffen der Alizarinreihe; Zusatz zum Patent 62019. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 26. Fehruar 1891.

26. S. 6446. Severin Senator in Berlin SW., straße 3a. 12. Februar 1892. 8

. F. 6042. Verfahren zur Darstellung von Baumwolle direct färbenden Disazofarbstoffen aus mp-Diamidophenyl⸗benz⸗imid⸗azol. Farb⸗ werke vorm. Meister Luceius & Brüning in Höchst a. M. 12. Mai 1892.

K. 10 100. Maschine zur Herstellung ge⸗ drehter Schnüre (Drilliermaschine). Wilhelm Körnlein in Nürnberg. 1. Oktober 1892.

27. R. 7532. Saugend und drückend wirkende

Martin Rose eeland in Newark,

Membran⸗Gasdruckregler. Wilhelm⸗

Provinz Essex, Staat New⸗Jersey, V. St. A.,

264 und 266 Broadstreet; Vertreter: Otto

Wolff und Hugo Dümmer in Dresden⸗A., rstr. 10. 27. August 1892.“

Maschine für zahnärztliche

Zwecke. Wm. G. A. Bonwill in Phila⸗

delphia, Penns., 2009 Chestnut St.; Vertreter:

Carl Pataky in Berlin. 10. November 1890.

B. 13 306. Ein tragbarer und zusammen⸗ legbarer Desinfectionsapparat. G. Brandt

in Berlin SW., Kochstr. 4. 31. Mai 1892.

K. 10 059. Vorrichtung an Gefäßen, um anzuzeigen, um welche Zeit dieselben geschlossen worden sind. Leonce Kennis in Laeken und Emilie Warzee in Haerbeck: Vertreter: Felir v. d. Wyngaert in Berlin. 16. September 1892.

34. E. 3418. Messer⸗Putzmaschine; Zusatz zum Patente Nr. 64 684. F. Engel in Hamburg, Graskeller 21. 19. März 1892.

H. 12 212. Messer⸗Putzmaschine. Firma Georg Haller in Altona⸗ Ottensen, I. Bornstraße 31. 16. April 1892.

M. 8863. Spieltisch mit einschiebbaren und anhebbaren Stühlen. Franz Hermann Medler in Schönheide i. Erzgeb., Obere Straße 443 B. 25. April 1892.

N. 2661. Badewanne mit unmittelbarer Beheizung. Bernhard E. Neumann in Leipzig, Czermaksgarten 16. 11. Juni 1892.

R. 7379. Bilderständer mit perstellbarer Rückenstütze und staubsicherem Verschluß. Johann Reichstein in Berlin S., Wasserthor⸗ straße 61. 11. Juni 1892. B

S. 6692. Klappstuhl⸗Anordnung für Theater

und dergl. Wilhelmine Semler in Wien,

Sechshaus, Hauptstr. 45; Vertreter: Richard

Lüders in Görlitz. 21. Juni 1892.

38. L. 7571. Verfahren, Holzpfähle gegen den Einfluß der Erdfeuchtigkeit zu schützen. Otto Lindheimer in Frankfurt a. M., Palmengarten⸗ straße 5. 20. August 1892.

M. 9158. Fattenschneidemaschine. Ge⸗ brüder Masera in Winterthur, Schweiz; Ver⸗ treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 29. August 1892.

S. 6631. Holzprägeverfahren. Sächsische Holz⸗Industrie⸗Gesellschaft zu Rabenau. 6. Mai 1892. 8

41. T. 3556. Hydraulische Hutpresse. Albert Turner in Prospect House, Denton bei Manchester; Vertreter: Hugo Pataky und Wil⸗ helm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 29. September 1892.

42. C. 4139. Fahrkarten⸗Lochvorrichtung mit

Zähl⸗ und Meldewerk. Colley's Patents

Limited in London, 147 Soffron Hill; Ver⸗

treter: Arthur Baermann in Berlin. 27. Mai

1892.

C. 4159. Elektrischer Arbeiter⸗ apparat. Rudolf Crotogino, i. F. Crotogino in Schweidnitz. 7. Juni 1892.

O. 1686. Schrank zur Vertheilung von Karten. Thomas Obbinson in Mentone bei Melbourne, Victoria, Austral.; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233. 27. April 1892.

S. 6789. Vorrichtung E Auffangen oder Aussenden von unterseeischen Schallschwingungen. Moritz Ritter von Szabel, ehemaliger k. k. österr. Secoffizier in Stein a. d. Donau, Nd. Oesterreich; Vertreter: W. H. Uhland in Leipzig⸗Gohlis. 16. August 1802. 44. S. 6663. Entnahmeschieber für Selbst⸗

verkäufer, welcher bei Einführung mehrerer

Münzen nur die jeweilig unterste zum Kauf be⸗

nutzen läßt. Frederick R. Simms in

Berlin SW., Schönebergerstraße 8. 31. Mai 1892. 45. F. 6171. Düngerstreumaschine; Zusatz zum

Hatente Nr. 58 666 vom 28. Dezember 1890.

F. E. A. Fischer in Rostock. 23. Juli 1892. 8 H. 12 469. Milchkühler mit rotirendem

Kühlcylinder. Jules Hignette in Paris. 162

und 164 Bould. Voltaire; Vertreter: Carl Pieper

und Heinrich Springmann in Berlin NW.,

Hindersinstr. 3. 12. Juli 1892.

R. 7439. Stiftendreschmaschine nach Art der im Patent Nr. 9080 geschützten mit einstell⸗ barem und abhebbarem Deckel. Paul RNack in Kotzenau i. Schles. 20. Juli 1892. ““

Sch. 8116. Raupenscheere. Friedrich Scholz und Paul Hertzog in Peterswaldau. 21. Juni 1892. 8

St. 3191. Strohschüttler für Dreschmaschinen. Franz Stäge in Berge i Mark. 1. April 1892.

1557. Drillmaschine mit nackh der

Neigung des Bodens sich einstellendem Absperr⸗

schieber. Karl Zolper in Hennef a. Sieg.

12. August 1892.

46. E. 3541. Vorrichtung zum Vergasen und Zünden von Petroleum. Gebrüder Eimecke in Braunschweig. 13. Juli 1892.

R. 7487. Verfahren und Einrichtung zur Zündung von Gasmaschinen. J. Rademacher in Berlin N., Kastanien⸗Allee 75. 5. August 1892.

47. R. 7233. Ventil mit mehrtheiligem Sitz⸗ körper; Zusatz zum Patente Nr. 52 382. Robert Reichling in Dortmund, Brüderweg 38. 1. April 1892.

R. 7413.

ontrol⸗ Gebr.

Riemenaufleger mit drehbarem,

8 getheiltem und die Welle umfassendem Auflege⸗

arm. C. A. Redlich in Neudamm. 30. Juni

1892.

glasse. u““

47. T. 3450. Schraubensicherung mit in eine Keilnuth der Mutter gestecktem Klemmstift. Edward Washington Taylor in Salt Lake City, Territorium Utaß⸗ V. St. A.; Vertreter: Robert Deißler und J. Maemecke in Berlin C., Alexanderstr. 38. 16. Mai 1892.

T. 3486. Schmierleitung für schwingende Maschinentheile. Thompson Bros. in Lon⸗ don, Nr. 155 Fenchurch Street, England; Ver . treter: Robert R. Schmidt in Verlin SW., Königgrätzer Straße 43. 1. Juni 1892.

W. 8181. Seiltrieb, gekennzeichnet durch zwei Seiltrommeln mit unabhängig von einander drehbaren Rillenringen; Zusatz zum Patente Nr. 47 478. John Walker in Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100. 22. Februar 1892.

49. B. 13 505. Fräsvorrichtung für Support⸗

rehbänke. L. Burkhardt & Weber in

Reutlingen, Württemberg. 18. Juli 1892.

B. 13 794. Maschine zur Herstellung von Drahtnetzen. James Garton Bower jun. in Earlham House, Norwich, England; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Geheimer Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗ Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 80. 7. Oktober 1892.

F. 6119. Schneidscheibe für Metallbearbei⸗ tungszwecke. Bernhard Fischer und Winsch in Dresden, A., Zwickauerstr. 41. 24. Juni 1892.

H. 12 127. Spannfutter für abzudrehende Gegenstände. H. Hosfeld in Weilar a. d. Fuldabahn. 25. März 1892. 88

H. 12 692. Nutenhobelmaschine. Fer⸗ dinand Herzog in Bogorodiëk, Gouvernement Tula, Rußland; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 17. September 1892.

L. 745 7. Rundfalzmaschine zur Bearbeitung unrunder Büchsen. Felix Lasse in Leipzig⸗ Reudnitz. 17. Juni 1892.

N. 2635. Vorrichtung, um Riemenscheiben gewölbt zu drehen. Christian Nickel in Aachen, Carlsgraben 15. 29. April 1892.

Sch. 8192. Verfahren und Vorrichtung, um Draht zur Herstellung von Drahtnägeln, Nieten u. dergl. absatzweise zu strecken. Otto Schmidt in London; Vertreter: R. Deißler und Julius Maemecke in Berlin C., Alexander⸗ straße 38. 27. Juli 1892. 88

3. 1562. Selbstthätig arbeitende Schrauben⸗ maschinen. Firma Zündel &. Co. in Schaff⸗ hausen; Vertreter: F. C. Glaser, König⸗ licher Geheimer Commissions⸗ Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 80. 25. August 1892. „3. 1563. Selbstthätige Maschine zum

der Schlitze

2 2.

ze von Schraubenköpfen.

irma Zündel & Co. in Schaffhausen; Ver⸗

treter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Com⸗

missions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗

Baumeister in Berlin SW., Lindenstraße 80. 25. August 1892. 8

50. R. 7446. Sitiftenarbeitskörper für Zer⸗ kleinerungsmaschinen. P. Reuß in Artern. 22. Juli 1892. 8

Sch. 7289. Regelungsvorrichtung für durch Schleuderkraft wirkende Staubsammler. Schueider, Jaquet & Co. in Straßburg i. Els., Guteleutegäßchen 3. 19. November 1891.

51. C. 4230. Mechanisches Musikwerk zum Abspielen mehrerer Notenscheiben nacheinander. Capitaine & v. Hertling in Berlin NW., Luisenstr. 35. 3. August 1892. b

K. 9943. Pianino⸗Mechanik mit einem in einem doppelarmigen Hebel befestigten stell⸗ baren Stößer. Oscar Köhler in Berlin NXO., Greifswalderstr. 22. 9. August 1892. .

L. 7558. Gruppenpedal (sog. Collectiv⸗ pedah) für Orgeln. Joh. Lohre in Berlin W., Dennewitzstr. 35. 15. August 1892. 3

Sch. 8208. Doppelresonanzboden mit Spannvorrichtung für Flügel und Pianinos. Albert Schulz, in Firma Gebr. Schulz in Mainz. 3. August 1892. 8

St. 3106. Vorrichtung zum mechanischen Spielen von Tasteninstrumenten. Robert Streich in Berlin 0., Fruchtstr. 53 und Eugen Bauer in Berlin NO., Fürstenwalderstr. 10. 24. Dezember 1891. 8

53. R. 7344. Dampf⸗Kochapparat. P. Reuß in Artern. 25. Mai 1892.

54. S. 6784. Verfahren zur Herstellung von Spulen und Griffen. Hermann Seckelson in Berlin, Kurstr. 32. 12. August 1892.

59. H. 12 305. Pulsometer mit durch Ringe eingeengten Kammern. Ernst Hildebrandt und Fritz Wegg in Berlin. 19. Mai 1892.

M. 855 4. Biegsame Zellenröhre zu dem unter Nr. 61 307 geschützten Schöpfwerk; Zusatz zum Patent Nr. 61 307. Julius Marx in Bad Nauheim. 10. Dezember 1891. 3

64. R. 6976. Flaschenverschluß. Julius Reifenberg in Berlin NW., Alt⸗Moabit 114. 18. November 1891. 8

8 St. 3216. Milchkannenverschluß. Armin und Franz Steiner in Budapest 6, Alt⸗Gasse 12; üeren Carl r Berlin S., Prinzen⸗ traße 100. 2. Mai 1 Thomas

66. W. 8477. Fleischmühle.

1

Williams jun. in Bay Tree Cottage, Church End, Finchley, London WC.; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW’. Luisenstr. 43/44. 11. Juli 1892.

Klasse.

67. C. 4266. Vorrichtung zum Schleifen von

Scheeren. George Sibley Collum in Hart⸗ ford, Staat Connecticut, V. St. A.; Vertreter: Otto Wolff und Hugo Dummer in Dresden⸗A., Pragerstr. 10. 3. September 1892.

G. 7560. Schleifstein⸗Wassertrog mit ab⸗

hebbarem Schleifsteinlager. Ch. Graf⸗Link in Romanshorn, Schweiz; Vertreter: W. J. E. Koch in Hamburg, Zeughausmarkt 42. 8. Juli 1892.

68. L. 7532. Selbstthätiger Thürschließer mit Feststellvorrichtung. Ludwig Loets in Ham⸗ burg, Katharinenstr. 49. 29. Juli 1892.

M. 8785. Vorrichtung zur Verhütung des Klapperns von Schiebefenstern. Hubert Stuart Moore in London EC., 6 Kings Bench Walk Temple; Vertreter: A. Rohrbach, M. Meyer und W. Bindewald in Erfurt, Bahnhofstr. 6. 21. März 1892.

St. 3167.

Griffen.

Drückerschloß mit verstellbaren

Daniel Strohm in Neunkirchen, Reg⸗Bez. Trier. 8. März 1892.“

69. H. 12 531. Sicherheitsrasirmesser.

Paul Hutflesz in Paͤpa; Vertreter Hugo Pataky

und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisen⸗

straße 25. 28. Juli 1892.

71. E. 3554. Selbstthätige Festhaltvorrichtung für Ueberschuhe. Georg Engelhardt in Cassel. 27. Juli 1892.

72. E. 3564. Abzugssicherungsklappe für Handfeuerwaffen. Eisenwerke Gaggenau, Actien⸗Gesellschaft, in Gaggenau, Baden. 8. August 1892. 8

M. 9209. Patronenhülse mit einem eine

Initialladung aufnehmenden Innenrohre; Zusatz

zum Patent Nr. 63 182. U. Marga in

Brüssel; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW.,

ochstr. 4. 19. September 1892.

75. C. 4251. Vorrichtung zum Verdampfen

und Veraschen von verbrauchten Alkalilaugen und

dergl. Alfred Sommerville Caldwell in

Laßwade, Schottland; Vertreter: Arthur Baer⸗

mann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44.

22. August 1892.

H. 12 239. Neuerung in dem durch Patent Nr. 64 409 geschützten Verfahren zur Elektrolyse von Alkali bezw. Erdalkalisalzen. E. Hermite und A. Dubosc in Paris, 45 Rue St. Sobastien; Vertreter: Franz Wirth in Frank⸗ furt a. M. und Dr. Richard Wirth in Berlin NW., Luisenstr. 14. 25. April 1892.

S. 6707. Verdampf⸗ und Concentrations⸗ apparat, insbesondere zur Concentration von Schwefelsäure. G. Siebert in Hanau. N. Juni 1892. 3 80. H. 12 308. Presse, insbesondere zur Her⸗

stellung von Preßkohlen. Simeon Oakes

Holmes in Avonmore, Kew, Grfsch. Surrey,

Großbritannien; Vertreter: Carl Pieper und

Heinrich öe“ NW., Hindersin⸗

straße 3. 19 Mai 1892.

Ernst

82. B. 13 481. Kaffeebrenner. O. 1749. Trommel zum Rösten von Kaffee.

Boersken in Viersen. 11. Juli 1892.

Emil Offermann und Rudolf Offermann in Aachen, ÜUrsulinerstr. 17/19. 3. August 1892. Sch. 8054. Vorrichtung zum gleichmäßigen Füllen und Leeren mehrerer neben einander liegen⸗ der Mulden, besonders für Trockenvorrichtungen. Hermann Schulze in Bernburg, Steinstr. 3.

25. Mai 1892. 4

83. D. 5376. Werkbefestigung und Rücker⸗ anordnung für flach gebaute Taschenuhren. Firma Dürrstein & Co. in Dresden, Seestr. 26. September 1892. 6 1

86. u. 820. Mechanische Kartenschlag⸗ und Kopirmaschine. Herrmann Ulbricht in Chemnitz. 25. Juli 1892. 8

89. D. 4942. Neuerung in dem Verfahren der Bcarbeitung von Zucker und dergl. Massen in Schleudertrommeln. Fr. Demmin in Berlin SW., Königgrätzerstraße 91. 3. Oktober 1891.

Sch. 8146. Gegenstrom⸗Kühler. Julius Schwager in Berlin SW., Teltowerstr. 10. 9. Juli 1892.

2) Zurücknahme von Anmeldungen. a, Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗

sucher zurückgenommen.

Klasse.

46. 3. 1338. abhängig oder Kupplung verwendbaren 30. November 1891.

75. K. 8534. Avpparat Zerlegung von Lösungen Vom 19. September 1892.

b, Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse. . 8 2

3. F. 5682. Kravatte mit verstellbarer Be⸗ festigungsöse. Vom 18. August 1892. 1

34. K. 9529. Aschbehälter mit Staubschützer. Vom 18. August 1892. . 88

35. H. 12 278. Fangvorrichtung für Fahr⸗ stühle mit schrägliegender Fangstange. Vom

Tretwerk mit 2 von einander unabhängig oder als starre Schaltwerken. Vom

zur elektrolytischen bezw. Flüssigkeiten.

22. August 1892.