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sehnliche technis⸗ Fertigkeit, doch ließ ihre Vortragsweise sich ferner noch der Königlich bayerische Cultus-Mini Dr. von 1 üller, der Polizei⸗Director v von Welser u. a. att,

manches zu wüns al i dies besonders in dem „Elfenspiel“ von

von Chopin der Fall war. Die Sängerin Er. le-

„Ma che vi fece“ mit reiner Intonation und lo

„zumal ihr piano nie leise genug erschien, wie 3 Heymann und dem Nocturne 4 Uhr fand ein Festmahl st zu Familienangehörigen und die auswärtigen

Mannigfaltiges.

ozart's Concertarie 3 reiner swerther Coloratur⸗ ehenn vor. Von den folgenden Liedern gelangen ihr „Meine

ose“ von Schumann, „Komm, wir wandeln“ von Cornelius und „Der Jäger“ von Brahms am besten; in den meisten Gesängen trat jedoch noch zu sehr der Eindruck des Angelernten hervor.

Am Mittwoch gelangt im Königlichen Opernhause „Die

In Bezug auf die Anbrin

den Straßenlaternen zum namen und Hausnummern wie wir der „Nat.⸗Z.“ entnehmen, nunmehr der Magistrat der Stadtverordneten⸗Versammlung auf die entsprechende Resolution mit⸗ welcher sie durch ihre Beschäftigun zugewiesen sind. Nur die 2

1 i einer freien Hilfskasse befreit von der zwangsweisen

8

zu dem Freiherr von seine zusenden. äste eingeladen

Durch die Ausdehnung des Krankenkassengef lungsgehilfen werden diejenigen Handlungsgehil finnen, die bisher schon freiwillig einer

8 licher Vermerk eingetragen ist — bebufs ihrer Ueberführung zum mittags Landsturm 1. Aufgebots an das Bezirks⸗Commando Berlin I.

von kleinen Schildern an genöthigt, aus dieser auszuscheiden und der am 1. Januar ins Le

seren Erkennen der Straßen⸗ tretenden Ortskrankenkasse für Handlungsgehilfen und Lehrlinge bei⸗ bei eingetretener Dunkelheit hat, zutreten, da § 19 des i satermgpflichtige stets derjenigen Krankenk

“ mit den Damen Leisinger, Herzog, Dietrich, Rothauser, d 8 2 w Kopka, Lammert, Weitz, Götze und Deppe, den Herren Rothmühl, getheilt, daß nach einem Bericht der Baudeputation Versuche mit probe⸗ gliedschaft

Stammer, Krolop, Lieban, Fränkel und Philipp zur Dar⸗ 1 Am 5. Dezember geht mit Leoncavallo's „Pagliacci“ zugleich Mozart's einactige Jugendoper „Bastien und ienne“ in der tertlichen Bearbeitung von Max Kalbeck zum ersten Mal in

stellung.

tten Schildern

weise angebrach

Scene. Fräulein Weitz und die Herren Philipp und Krolop sind in Mortmash über die Anbrin schildern I. zu

Im Kroll'schen Theater wird die morgen zum ersten Mal empfehlen. Durch commissarische Verhandlungen habe er dagegen mit Srer „Mala Vita“ dieser Behörde zum Zweck leichterer Auffindung der Straßen⸗ bezeichnungen vereinbart, daß Schilder mit schwarzer Schrift auf nd die jetzt im Gebrauch befindlichen Schilder mit weißer Johannisgemeinde als . ersetzen sollen. Versuche, die mit daß ein Theil der inneren Ausstattung aus freiwilligen Spenden Modellen 8 einem Hof des Rathhauses gemacht wurden, Ergebniß gehabt, daß den Schrift auf weißem Grunde wegen ihrer ungleich größeren Erkennbar⸗ keit, die auf dem spärlich erleuchteten Hofe deutlich hervortrat, der Mittheilung des „D. B. H.“ in der gestrigen Nachtsitzung des Stadt⸗ Vorzug zu geben sei. In den alten schon endgültig numerirten f Straßen soll jedes Schild auf einer und Namen der Straße und darunter die einen Orientirungspfeil verbunden, erhalten. In den noch nicht end⸗ ültig numerirten Straßen sollen angebracht werden, nämlich ein Schi aß darunter ein zweites Schild mit den Nummern des Häuserblocks. — späterer endgültiger Numerirung können diese Doppelschilder dur ein Gesammtschild der erstbeschriebenen Art alsdann ersetzt werden.

Die öffentlichen durch städtische Gasanstalten versorgten b

8 1 1 Flammen betrugen Ende September 1892 21 378 Stück, die durch getroffen. 1 5 Königssaal des Hoftheaters Vormittags 10 Uhr die englischen Gasanstalten (auf dem ehemaligen Schöneberger Gebiet) St. Petersburg, 28. November (W. T. B.) n versamm 1 1 862 Stück. Die Zahl der durch die städtischen Gasanstalten gespeisten der auswärtigen Gäste nach einer Ansprache des Professors Richter Privatflammen betrug zur selben Zeit 879 604 Stück und der Be⸗ b 1 1 stand der Petroleumlaternen betrug 1163 Stück. Die Gasproduction Lorbeerkranz mit goldener Schleife überreicht. In seinem Dank er⸗ betrug im Quartal Juli /September 1892 = 16 868 000 cbm, gegen bbe Quartal im vorigen Jahre 36 000 chm weniger, was wohl

mit den italienise Gästen in Scene gehende

am Mittwoch wiederholt. In dieser Oper sind in den Hauptvartien von deutschen Künstlern unter anderen beschäftigt Frau Moran⸗Olden weißem und Herr Luria. Auch diese Oper wird von den Solisten wie vom Chorpersonal des Theaters in italienischer Sprache gesungen.

Das Programm des ersten Kammermusik⸗Abends von Walde⸗ haben das Felir Dreyschock am Mittwoch, Abends 7 ½ Uhr, im Saal Bechstein bringt Brahms' erste Sonate in G-dur und Beethoven's Sonate in A-dur für Pianoforte und Vio⸗ line, ferner Bach's Suite in E-dur für Violine allein und Schu⸗ mann’s Phantasie in C-dur op. 17 zur Ausführung.

mar Meyer und

Dem General⸗Intendanten des Hoftheaters in München, Frei⸗ herrn von Perfall wurde, wie wir einem Bericht der M. „Allg. Z.“ entnehmen, am 25. d. M. aus Anlaß seines 25 jährigen Dienst⸗ jubiläums auf Befehl Seiner Königlichen Hoheit des Prinz⸗ Regenten von Bayern ein prachtvoller Blumenstrauß überreicht. 2 einem von der Kapelle des 1. Feld⸗Artillerie⸗Regiments,

gehört, vor seiner Wohnung ausgeführten Ständchen wurde

dem der Sohn des Jubilars als

ihm im

vor den versammelten Mitgliedern des

durch Fräulein Hofmann als Geschenk der Mitglieder ein silberner

wähnte der General⸗Intendant, daß er, nachdem

10. d. M. eingereichtes Abschiedsgesuch sofort abschlägig beschieden worden sei, auch ferner auf seinem Posten ausharren werde. Darauf brachte der General⸗Intendant der Königlich preußi

Graf von Hochberg die Glückwünsche Seiner

auch einen silbernen Tafelaufsatz überreichte.

Königlich württembergischen Hofbühne von Putlitz sprach die Glück⸗ wünsche Seiner Majestät des Königs von Württemberg aus und übergab namens der Mitglieder des württembergischen

Nachdem dann noch die

einen Lorbeerkranz.

Hoftheaters und

schen Schauspiele 1 Majestät des Kaisers und als Präsident des Deutschen Bühnenvereins die Glückwünsche dieser Körperschaft dar, in deren Namen er Der Intendant der sind unvermiethet geblieben. Miethserhöhungen

Schrift auf blauem Grund

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sein unter dem dasse

Wohnungen, Miethsermäßigungen

ftheaters Glückwünsche

an einem Candelaber vor dem Hause Königstraße 57 a und an dem Hause Breitestraßen⸗ und Neumanns⸗ assen⸗Ecke nicht einen solchen h ich entschließen könne, dem Königlichen Polizei⸗Präsidium, welches

der Zunahme des elektrischen Lichtes zuzuschreiben ist.

Bei dem Wohnungswechsel am 1. Oktober d. J. haben unter nach der von der Steuer⸗ und Einquartierungs⸗Deputation des Magistrats aufgestellten Uebersicht 99 197 Umzüge stattgefunden. 28 176 Wohnungen und 462 anderweite miethsteuerp 5— Gelasse

in

Wie in hiesigen Blättern angezeigt wird, findet die Beerdigung des ehemaligen hoe Polizei⸗Präsidenten, 8

von Hausnummern und Straßen⸗ gewährt.

hat, eine solche Einrichtung zu

ildern mit schwarzer

Nummer des Häuserblocks, durch

40 000 ℳ festgesetzt

Zuführung an die neue Ortskasse. Von den Berliner kaufmännis

1 — . Vereinen hat nur der Hilfsverein für weibliche Ange⸗ Erfolg gehabt hätten, daß er stellte, Roßstraße 28, eine freie Hilfskasse begründet, die gegen einen sehr niedrigen Beitrag eine große f

Die Kosten der inneren Ausschmückung der Heilands⸗Kirche im Kleinen Thiergarten sind, wie die „N. Pr. Z.“ erfährt, auf worden. Die Deckung dieser Summe hat die Muttergemeinde übernommen, doch hofft man,

gedeckt werden können. Rom, 26. November. Der Bürgermeister verkündete nach einer

raths die Abhaltung einer Römischen Jubelausstellung fü elben Metallplatte den das Jahr 1895.

eegen zwei getrennte Schilder mit dem Straßennamen und

thserk ei 4694 bei 5081 Wohnungen eingetreten.

zirklichen Geheimen

London,

Nach Schluß der Redaction eingegangene

Depeschen. 28. November.

bestimmter Ausnahmen von allen

Handels⸗ und Industrie⸗Actiengesell⸗

der Deutschen Bühnengenossenschaft, des Münchener Local⸗ Raths von Madai morgen Nachmittag 2 Uhr von der wird. Endlich wird beabsichtigt, die Ergänzungshandels⸗

vereins dieser Genossenschaft, des Stadt⸗Theaters

in Nürnberg, 8 des Jerusalemer und Neuen Kirchhofs, Baruther⸗

des Gärtnerplatz⸗Theaters in München, des Münchener Bezirks⸗ straße, aus statt.

vereins des Deutschen Schriftsteller⸗Verbandes

und des Stadt⸗ Theaters in Augsburg ausgesprochen waren, erschien um 12 Uhr eine vom Ersten Bürgermeister von München Dr. von Widenmayr ge⸗ führte Abordnung der beiden hauptstädtischen Collegien, um den Jubi zu beglückwünschen. Unter den Glückwünschenden befanden

Wetterberi vom 28. November,

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50 C. = 40 R.

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¹) Nebel. Uebersicht der Witterung.

Eine Zone höchsten Luftdruckes erstreckt sich von der Biscayasee ostwärts über Deutschland hinaus nach dem südwestlichen Rußland, wo der Luftdruck bis zu 783 mm ansteigt, während ein tiefes Minimum bei den Lofoten liegt, welches im Nord⸗ und Ostsee⸗ gebiete lebhafte, stellenweise stürmische Südwest⸗ winde hervorruft. In Deutschland ist das Wetter ruhig, vorwiegend trübe und vielfach neblig, ohne nennenswerthe Niederschläge; in den peftllehen Ge⸗ bietstheilen herrscht Thauwetter, welches sich dem⸗ nächst anch nach Osten ausdehnen dürfte, wo die Temperatur noch bis zu 8 Erad unter dem Gefrier⸗ punkt liegt. Christiansund meldet 23 mm Regen.

Deutsche Seewarte.

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Theater⸗Anzeigen.

haus. 253. Vorstellung. Djamileh. Romant. Oper in 1 Act von G. Bizet. Text von L. Gallet, deutsch von L. Tanz von E. Graeb. In Scene gesetzt

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Hartmann. vom ö Tetzloff. Dirigent: Kapell⸗

meister Dr. — -vne Fritz. Lyrische Oper in 3 Acten von P. Mascagni. 8*4 von P. Suardon (nach Erckmann und Chatrian), deutsch von

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M. Kalbeck. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Dirigent: Herr Steinmann. nfang 1 r.

Schauspielhaus. 263. Vorstellung. Der Geigen⸗ macher von Cremona. Drama in 1 Aufzug und in Versen von Frangois Coppée, deutsch von Wolf Graf Baudissin. In Scene gesetzt vom Ober⸗ Regisseur Max Grube. — Die gelehrten Frauen. Lustspiel in 5 Aufzügen von Jean Baptiste Molisre. In deutschen Versen von Ludwig Fulda. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Max Grube. Anfang 1 T.

Mittwoch: Opernhaus. 254. Vorstellung. Die Zauberflöte. Oper in 2 Acten von W. A. gN art. Text von Schikaneder. In Scene gesetzt vom Ober⸗ Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapellmefster Dr. Muck.

ang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 264. Vorstellung. Meister Balzer. Schauspiel in 4 Aufzügen von Ernst von Wildenbruch. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Max Grube. Anfang 7 Uhr.

Deutsches Theater. Dienstag: Die Welt, in der man sich langweilt. Anfang 7 Uhr.

Mittwoch: Der Misanthrop. — In Civil.

Donnerstag: Doctor Klaus.

Freitag: Neu einstudirt: Die Jüdin von Toledo.

Berliner Theater. Dienstag: Nora. (Agnes orma, Arthur Krausneck, Ludwig Stahl, Ferdinand uske.) Anfang 7 Uhr. “ 1 Mittwoch: Dora.

Donnerstag: Krieg im Frieden.

Lessing· Theater. reise. Anfang 7 ½ Uhr. Mittwoch: 6. Gastspiel von Eleonora Duse mit ihrer Gesellschaft unter der Direction von Cav. Flavio Ando. Fernande. Donnerstag: Die Orientreise.

Dienstag: Die Orien

Wallner-Theater. Dienstag: 29. Gast⸗Vor⸗ stellung des Lessing⸗Theaters: Die Großstadtluft. Anfang 7 ½ Uhr.

Mittwoch: Die Ehre.

11.“

Friedrich-Wilhelmstädtisches Thrater. Chausseestraße 25.

Dienstag: Zum 4. Male in neuer Bearbeitung: Das verwunschene Schloß. Operette in 3 Auf⸗ zügen von Alois Berla. Musik von Carl Millöcker. In Scene gesetzt von Julius Fritzsche. Dirigent: Herr Kapellmeister Federmann. Anfang 7 Uhr.

Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.

Residenz⸗Theater. Direction: Sigmund Lauten⸗ burg. Dienstag: Zum 52. Male (letzte Woche der Vorstellung): Im Pavillon. (Le Parfum.) Schwank in 3 Acten von Ernest Blum und Raoul Tochs. Deutsch von Ludwig Fischl. In Scene gesetzt von Sigmund Lautenburg. — Vorher: Der

schätzt wird.

nene Ganymed. (Café Lefort.) Schwank in 1 Act von Charles Louveau. Anfang 7 ½ Uhr. Mittwoch: Dieselbe Vorstellung. Sonnabend: Zum 1. Male: Madame Agnes. Lustspiel in 3 Acten von Julien Berr de Turique.

Aroll’'s Theater. Dienstag: Gastspiel von Gemma Bellincioni, Fr. Moran⸗Olden, Roberto Stagno und Juan Luria. Zum 1. Male: Mala Vita. Melodrama in 3 Acten von N. Daspuro. Musik von Umberto Giordano. Anfang 7 ½ Uhr.

Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.

Neues Theater (am Schiffbauerdamm 4/5). Dienstag: Zum 8. Male: Die Liebeshändlerin. Fehnisches Bühnenspiel in 5 Aufzügen. Anfang r.

Mittwoch: Die Liebeshändlerin.

Theater Unter den Linden Ronacher. Dienstag: Sensationell andauernder Erfolg des pompösen Ausstattungs⸗Ballets: Die Welt in Bild und Tanz, von Gaul und Haßreiter. Musik von J. Bayer, Ballet⸗Autoren der K. K. Hofoper in Wien. Inscenirt durch den Balletmeister Louis Gundlach. Präcise 9 Uhr: Das grandiose chinesische Ballabile Ein Drachenfest. (Mitwirkende: 500 Personen.) Gastspiel der 16 jährigen Primadonna Fräul. Sophie David. Die kleine Primadonna. 1“ heitsschwank in 1 Act von Richard Genée. In⸗ scenirt durch den Ober⸗Regisseur Herrn C. A. Friese sen. Anfang 7 ½ Uhr.

In Vorbereitung: Das Baby. Schwank in 1 Act von H. F. (Novität.)

Adolph Ernst⸗Theater. Dienstag: Zum 84. Male: Die wilde Madonna. Gesangs⸗ posse in 3 Acten von Leon Treptow. Couplets von G. Görß. Musik von G. Steffens. Mit neuen Costumen aus dem Atelier der Fr. Köpke und neuen Decorationen von Lütkemeyver in Coburg. In Scene gesetzt von Adolph Ernst. Anfang 7 ½ Uhr

Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.

Thomas-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Dienstag: Ensemble⸗Gastspiel der Münchener unter Direction des Königlich Bayerischen Hof⸗ schauspielers Max Hospauner. Zum 7. Male: Almenrausch und Edelweiß. Oberbaverisches Charaktergemälde mit Gesang und Tanz in 5 Auf⸗ ügen von Hermann von Schmid. Musik von Müller. nfang 7 ½ Uhr.

Mittwocht Almenrausch und Edelweiß.

steuer von 4 400 000 Rubel auf 5 500 000 und die bisher nur eine Accise zahlenden industriellen Unter⸗ Diejenigen in Berlin wohnhaften Ersatzreservisten, welche ““ 12 de Seneggsseaer hern nne e; ve ehr⸗ Diejenig DB 1 ste D I „ 6 7 9 2 im Jahre 1887 der Ersatzreserve I. Klasse überwiesen worden sind Ferng mfolge biesr M “ und keine Uebung abgeleistet haben, haben umgehend ihren Ersatz⸗ reservepaß — falls in diesem auf Seite 3 nicht schon ein bezüg⸗

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

bel zu erhöhen

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Concert-Haus. Dienstag, Abends 7 Uhr: Karl Meyder⸗Concert. „Duv. „Wilhelm Tell“ von Rossini. „Nachtlager in Granada“ von Kreutzer. Malaguena aus „Boabdil“ von Moszkowski. „Espana⸗Walzer“ von Waldteufel. „Der Mikado“, Potpourri von Sullivan. „Mazurka“ für Violine von Wieniawski (Herr Carnier). „Ständchen am Morgen“ für Piston von Wol

(Herr Steffens).

Circus Renz (Carlstraße.) Dienstag, Abends Abends 7 ¼ Uhr: Große brillante Vorstellung. Aus dem reichhaltigen Programm besonders hervorzuheben: Mr. James Fillis mit dem Schulpferde „Markir“. — Concurrenzschule, geritten von den Damen Fräulein Clotilde Hager und Oceana Renz. — Punsch“, schwedischer Pemchen st, komische Original⸗Dressur vom Clown Misco (August). — 8 Schimmelhengste, in Freiheit dressirt und vorgeführt von Herrn Oecar Renz. — Zum Schluß: Auf Helgoland, oder: Ebbe und Fluth. Großes Land⸗, Wasser⸗ und “ Nationaltänze von 82 Damen.

veue Einlagen, u. a.: „Leib⸗Garde⸗Artillerie“, „Hamburger Bürgerwehr“.

Mittwoch, Abends 7 ¼ Uhr: Große Vorstellung mit neuem Programm.

Billet⸗Verkauf durch den „Invalidendanl“, Mark⸗ grafenstraße 51 a.

“ 4 3 Faäamilien⸗Nachrichten.

Verlobt: Frl. Emilie Groos mit Hrn. Regie⸗ rungs⸗Baumeister Theodor Neuhaus (Marburg). — Frl. Margarethe Driesel mit Hrn. Oberförster .2188 Krüger (Groß⸗Lichterfelde — Zanderbrück). —

rl. Elisabeth Buggenhagen mit Hrn. Ritter⸗ Feabffibe Max Heilmeyer (Berlin—-Adl. Raths⸗

walde).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Professor Dr. Hans Bennecke (Kleinburg). — Hrn. Major Reymann (Neustadt O.⸗S.). — Hrn. Rittmeister Baarth (Stolp). — Hrn. Rittmeister von Brauchitsch (Posen). — Hrn. Frhrn. von Sanden (Tussainen). — Eine Tochter: Hrn. Oberförster Gensert (Schirpitz). — Hrn. Hauptmann v. Brankoni

(Engers a. Rh.). Gestorben: Verw. Fr. Justiz⸗Rath Mathilde leß). — Hr. Geh.

Schramm, & Lohbeck ( Rechnungs⸗Rath Conrad Loewe (Berlin). — Hrn.

I“ Rittergutsbesitzer von Dewitz Soh bert (Zankenzin bei Danzig).

31 1 ½ er! aüantenzing 1 P

1430411· Hohenzollern⸗Galerie Lehrter Batzuhof. 1 ℳ Sonntags 50 ₰. Gr. histor. “ 1640 — 1890. Geöffnet 9 Uhr bis Dunkelh. Sonnt. 9—9.

Anstalt für volksthümliche Naturkunde. Landes⸗Ausstellungs⸗Park ter 2 1 Geöffnet von 8 b. 8

Redacteur: Dr. H. Klee, Director Berlin:

Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sechs Beilagen

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auf Hand⸗ und SWGehil⸗ Ortskrankenkasse Se

Krankenkassengesetzes bestimmt, daß Ver⸗ asse angehören müssen,

von Vortheilen

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n nber. (W. T. B.) Wie das „Reuter'sche Bureau“ aus Sansibar von heute meldet, ist die deutsch⸗englische Grenzcommission in Wanga ein⸗

Die Großfürstin Constantin Constantinowitsch, geborene Prinzessin von Sachsen⸗Altenburg, ist gestern von einem Prinzen entbunden worden.

Unter den zur Deckung des voraussichtlich eintretenden Einnahmeausfalls beabsichtigten Maßnahmen befindet sich eine einmalige Wehrsteuer, die in der Höhe von 3 Rubeln Zulassung Personen erhoben werden soll, die von dem Heeresdienst befreit sind. Der jährliche Ertrag der Steuer wird auf 1 ½ Mill. Rubel veranschlagt. Die geplante Erhöhung der Gildensteuer ist aufgegeben worden. Dagegen soll die Steuer von § schaften von 3 Proc. auf 5 Proc. vom Reingewinn erhöht werden, woraus eine Mehreinnahme von 700 000 Rubel erwartet

activen

und Einkommensteuer

3

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 10. Sitzung vom 26. November, 11 Uhr.

Der Sitzung wohnen bei der Präsident des Staats⸗ Ministeriums, Minister des Innern Graf zu Eulenburg und der Finanz⸗Minister Dr. Miquel.

Die erste Berathung des Entwurfs eines Communal⸗ abgabengesetzes wird fortgesetzt.

Abg. Gerlich (freicons.): Der Gesetzentwurf sei empfohlen worden als ein allgemein verständlicher und, gerechter; er (Redner) könne das nicht absolut anerkennen. Im eentheil, er bedaure besonders eine Kategorie von Personen, das seien die Schulzen, die das Gesetz aus⸗ führen müßten. Diese hätten etwas Besseres zu thun, als Gesetze zu studiren; sie müßten für Frau und Kinder sorgen und ihren Acker bestellen. Dann trete einfach die Eventualität des § 19 ein, und es würde alles nach der Schablone geregelt. Es wäre besser, um die großen Schwierigkeiten des Gesetzentwurfs zu beseitigen, besondere Ge⸗ 28 für die Städte und das Land zu schaffen. Es solle ja keine Klasse durch den Gesetzentwurf bevorzugt werden, aber daß vorzugsweife die Ver⸗ hältnisse in den westlichen Städten die Veranlassung zu dem ganzen Reformplan gegeben hätten, sei nicht zu bezweifeln. Die Etats der Städte seien ungemein belastet worden durch die Sorge für die sogenannten beschäftigungslosen Arbeiter. Diese seien zum großen Theil nur solche, die aus Lust an Veränderung und am freien Leben aus ihrer Heimath in die großen Städte — seien, wo sie meist sowohl Arbeitsbeschäftigung als auch ⸗Verpflichtung hätten; dazu komme noch die große Menge derer, die gar nicht arbeiten wollten. Daß man für solche Leute Arbeitsstätten zu schaffen suche und dadurch den Etat der Städte belaste, könne er nicht für richtig ansehen. Da sollte man mit einer gewissen Beschränkung des Freizügigkeits⸗

esetzes den Ortschaften, die von solchen Leuten übervölkert werden, gestatten, Einzugsgebühren zu erheben, schon für die Mühe, die ihnen aus dem Schreibwerk, Beamtenanstellungen für die Krankenver⸗ icherung u. s. w. erwachse. Es, wäre vielleicht möglich, auf iese Weise den Ortschaften Einnahmen zu verschaffen und die Communalabgaben zu verringern. Er glaube ß. die Communalabgaben irgend e 1 „ di ss Was nun die Heranziehung der Realsteuern zu den Communalabgaben betreffe, so ei eine Gleichstellung der Grund⸗ und Gebäudesteuer ihrer eigenthüm⸗ ichen Art nach eigentlich nicht richtig, da der Gebäudebesitzer die Gebäudesteuer leicht auf die Miether abwälzen könne und dabei viel⸗ eicht noch ein gutes Geschäft mache, während die Grundbesitzer, die urch die Aufhebung der lex Huene mit einer Erhöhung der Kreis⸗ steuer zu rechnen hätten, die vermehrten Abgaben doch wegen der Concurrenz unmöglich durch Vertheuerung des Korns und Viehs auf⸗ bringen könnten. Darin liege eine Mehrbelastung des Grundbesitzes 8 über dem Häuserbesitz; die Sache sei also etwas urbanisch an⸗ egt. Ebenso werde die Landwirthschaft durch die Vermögenssteuer dn Städten gegenüber erheblich prägravirt. Der Finanz⸗ Minister habe s ũ gegen die Erhöhung der Ein⸗ kommensteuer bis auf vier ausgesprochen und komme jetzt noch mit einem weiteren Zuschlage, der etwa zwei Procent betrage. Eine Schablonisirung der communalen Verhältnisse könne er (Redner) t heißen. Eine Buntscheckigkeit der Communalsteuerverhältnisse sei allerdings vorhanden, aber das sei eine Folge der Verschiedenartig⸗ keit der Verhältnisse, und es würde bedenklich sein, alles zu scha⸗ blonisiren. Im Osten gäbe es Gemeinden, die von westfälischen An⸗ siedlern gegründet seien und sich gewisse Eigenartigkeiten bewahrt hätten; die Landgemeindeordnung h hier schon tief eingegriffen. Man sollte sich hüten, den Gemeinden ihre letzten Eigenthümlichkeiten zu nehmen. Es sei sodann gewarnt worden vor dem halben Schritt; er (Redner) sei gerade dafür, daß man den Gemeinden nur die Hälfte der Grund⸗ und Gebäudesteuer überweise und dabei hauptsächlich nur solche Gemeinden berücksichtige, die das Geld auch wirklich brauchen. Er erkläre ausdrücklich, er nicht namens seiner Fraction, sondern nur für einen Theil derselben spreche. Er könne sich für das Gesetz auch in dieser Form nicht erwärmen.

Abg. Vopelius (freicons.) erklärt zur Geschäftsordnung, daß der Vorredner ganz im Gegensatz zu der freiconservativen Partei ge⸗ sprochen habe. .

Abg. Seyffardt⸗Magdeburg (nl.): Die Vorlage wolle den Streitigkeiten, welche bisher zwis den Stadtgemeinden und der Regierung geschwebt hätten über die Höhe der Zuschlä und Personalsteuern, ein Ende machen. Die a schkäg⸗ Steuern sollten gleich hoch sein, die Zuschläge zu den Realsteuern könnten aber auf das 1 ⁄fache der Personalsteuerzuschläge erhöht werden. Warum sei man e zu diesem Maßstabe gekommen? In der Denkschrift sei darüber nichts gesagt. Es werde völlig unmöglich sein, für alle die vorhandenen Gemeindetypen eine einzige Grundlage zu finden, wie es die Vorlage der Regierung versuche. Nach seiner “ ehe es zwei Gemeindetrven; 1“ mal. und die zebei⸗ oder Industriegemeinde; nun liege es nd, daß zwei so verschieden gestaltete Gemeinden nicht unter denselben Mabfkab fallen könnten. Für die Normalgemeinden, in welchen neben den unteren Volksklassen der Mittelstand und die Wohlhabenden gleichmäßig ver⸗ treten seien, möge der Maßstab passen, aber für die industriellen Ge⸗ meinden, in welchen die arbeitenden Klassen überwiegen, passe er nicht; es fehle da an dem Realbesitz, der steuerkräftig genug wäre. Die wohlhabenden Klassen in den Industriegemeinden des Westens, welche die Herrschaft hätten des Dreiklassenwahlsystems und des Ee. über Aelen das immer so laute Klage füher. — deshalb freiwillig hohe Zuschläge zu den Personal⸗ st im Interesse ihrer Arbeiter und des ärmeren Volkes übernommen. Der wesentlichste Nachtheil für diese Industrie⸗ gemeinden liege in der ungünstigen Behand der Wohnungs⸗ verhältnisse des kleinen Mannes. In diesen einden sei der Hausbesitzer ein kleiner Mann, nicht wie hier in Berlin der Rentner, der Kapitalist. Er stimme daher dem Abg. Bachem zu, wenn der⸗ selbe gerade für diese Kategorie seine Stimme erhoben habe. Er Pene⸗ daß diese Leute durch das Gesetz besonders belastet würden. Die Abwälzun 8 der Lasten auf den miethenden Arbeiter, den Tage⸗ löhner, sei auch nicht gut zu ertragen. Er befürchte, daß wenn in diesen Industriegemeinden nach § 45 verfahren werde, die Wohnungs⸗ verhältnisse des kleinen Mannes nicht unbeträchtlich geschädigt werden würden. Daher appellire er an den Finanz⸗Minister, der so oft mit beredtem Munde dargelegt habe, wie außerordentlich stark die Ge⸗ meinden dabei betheiligt seien, gegen die Wohnungsnoth des gemeinen Mannes anzukämpfen, daß nicht durch dieses Gesetz etwas geschaffen werde, was unzweifelhaft nicht beabsichtigt gewesen 8 Er sei der Ueberzeugung, daß, wenn in diesen Gemeinden der § 45 zur Geltung komme, allerdings eine Uebertragung der Lasten von den Schultern der Leistungsfähigen die rn der weniger Leistungsfähigen stattfinden werde. Daß die Leistungsfähigkeit einer Gemeinde nicht allein maßgebend sei für die Steuer, sei richtig, aber sie sei zweifellos einer der wichtigsten Factoren. Er sei der. daß die gleiche Höhe der Real⸗ inkommensteuer für die Communen in den Industriegemeinden auf die Hälfte müsse herabgemindert werden können, wenn die Be⸗ fürchtung vorhanden sei, daß dadurch die Wohnungs⸗ und Mieths⸗

Berlin, Montag, den 28. November

verhältnisse der unteren Schichten ungünstig beeinflußt würden. Der Tendenz des Gesetzes habe er sonst nichts vorzuwerfen, er

bedenklichen Ei mungen geändert wissen. Durch die Ueberweisung der Grund⸗ und Gebäudesteuer werde ja im Osten eine erhebliche Erleichterung geschaffen, aber für die Industrie⸗ gemeinden würde die Ueberweisung drei oder vier Mal so hoch sein. Vielleicht werde man als Ersatz indirecte Steuern einführen können, indeß dürften die absolut nöthigen Lebensmittel nicht besteuert werden, sondern nur die Genußmittel, welche allgemein gebraucht würden, und er freue sich, daß der Finanz⸗Minister nach dieser Richtung hin Verhandlungen eingeleitet hahe.

Finanz⸗Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! Ich bin erfreut, daß der Herr Abg. Seyffardt der ganzen Tendenz dieser Vorlage und ihrer Grundlagen durchaus freundlich sich gegenüberstellt. Es ist ja ganz naturgemäß, daß ein Gesetz, wie das vorliegende, welches auf so verschiedenartige Verhält⸗ nisse Anwendung finden muß, von den einzelnen Abgeordneten nach den Erfahrungen und den besonderen localen Kenntnissen, die ihnen beiwohnen, verschieden beurtheilt wird. Ich glaube aber, die Befürchtung, die Herr Abg. Seyffardt in Bezug auf die Gestaltung des communalen Steuerwesens nach Maßgabe dieses Gesetzes für die Industriegemeinden des Westens hegt, durch das Gesetz selbst nicht begründet werden können. Die Staatsregierung weiß sehr wohl, daß die Bedeutung der Ueberweisung der Realsteuern in den einzelnen Landestheilen und in den einzelnen Gemeinden sehr verschieden ist, und daß die Erleichterungen, die die Gemeinden dadurch erfahren, sich allerdings auch verschieden gestalten. Bei den rheinischen Ge⸗ meinden wird vielfach — das ist vollkommen zuzugeben — diese Bedeutung der Ueberweisung der Grund⸗ und Gebäudesteuer erheblich zurücktreten. Dagegen wird in diesen rheinischen Bezirken die Ueberweisung der Gewerbesteuer eine viel größere Bedeutung haben. Daher bin ich auch der Meinung, daß es eine unzulässige verschiedene Behandlung sein würde, wenn man etwa die Grund⸗ und Gebäudesteuer über⸗ wiese und die Gewerbesteuer als Staatssteuer behielte. Nun hat aber der Abg. Seyffardt den § 46 Abs. 1 doch wohl zu wenig beachtet, denn es beißt dort ausdrücklich: von den im § 45 angegebenen Maßnahmen können aus besonderen Gründen Ausnahmen gemacht werden. Wo solche Verhältnisse, wie der Herr Abgeordnete sie im Auge hat, vorliegen, wird ja naturgemäß eine Ausnahme wohl unbedingt gemacht werden müssen. Die Staats⸗ regierung ist davon durchdrungen, daß in sehr vielen Fällen in diesen Gemeinden auch in Zukunft mit Recht und aus Nothwendigkeit die Zu⸗ schläge zur Personalsteuer den Betrag von 100 Procent übersteigen werden; und das kann durch das Gesetz überhaupt nicht geändert werden. Es ergiebt sich eben aus den Ausführungen der verschiedenen Herren Redner, von denen einige umgekehrt wie der Herr Abg. Seyffardt eine Ueberlastung des Grundbesitzes aus dieser Bestimmung fürchten, andere umgekehrt den Grundbesitz noch nicht genügend durch diesen § 45 herangezogen ansehen, daß es unmög ich ist, auszukommen, ohne zu individualisiren, und daß es daher nicht denkbar ist, durch eine für alle Gemeinden bindende Vorschrift hier das Richtige zu treffen.

Wenn der Herr Abgeordnete nun aber den Satz aufstellt, daß gerade die besitzenden Klassen in den westlichen Provinzen bisher die Lasten der Gemeinden vorzugsweise auf sich selbst gewälzt hätten, indem sie die Zuschläge zur Einkommensteuer ausschließlich oder wenigstens ganz erheblich in den Vordergrund gestellt hätten, so möchte ich doch zu bedenken geben, ob dazu nicht einigermaßen die bisherige mangelhafte Veranlagung der Einkommensteuer beigetragen hat, die die höheren Aufschläge zur Einkommensteuer sehr viel erträg⸗ licher machte, und wie sich dies in Zukunft gestalten wird. Ob man nach der Neuveranlagung der Einkommensteuer den bestehenden Ver⸗ theilungsmaßstab der Gemeindelasten noch für einen gerechten halten wird, ist mir allerdings sehr zweifelhaft; ich glaube, es wird jetzt nicht, auch nicht in der Stadt Barmen, für gerecht angesehen werden können, daß die Gemeindesteuer ausschließlich auf die Personalsteuer gelegt wird. Die großen. Gewerbebetriebe in Barmen, die werthvollen Grundstücke daselbst, die durch die Gemeindeentwickelung eben vorzugs⸗ weise ihren Werth erhalten haben, heranzuziehen, wird, bin ich über⸗ zeugt, das Gerechtigkeitsgefühl der Vertreter in Barmen garnicht umhin können, anders zu beurtheilen als bisher.

Ich glaube, der Herr Abgeordnete wird sich daher in dieser Be⸗ ziehung beruhigen können. Diese besenderen Verhältnisse in den Industriebezirken werden bei ihrer Individualisirung und Berücksichti⸗ gung zu ihrem Recht kommen. Jedenfalls möchte ich doch den Herrn Abgeordneten davor warnen, aus diesen ganz besonderen Verhältnissen der Rheinprovinz für die ganze Monarchie eine einheitliche Regel her⸗ leiten zu wollen. Man wird sich hier nicht anders helfen können, als Ausnahmen zuzulassen, und die einheitliche Regel selbst hat der Herr Abgeordnete ja auch nicht als richtig bestritten.

Abg. Kelders (nl.) wünscht, die im § 1 des neuen Ge⸗ werbesteuergesetzes für die 1V. Gewerbesteuerklasse (welche die Städte unter 2000 Einwohner und alle Landgemeinden umfaßt) zugelassenen Erleichterungen auch den übrigen Gewerbesteuerklassen zugestanden würden. In Rheinland und Westfalen gebe es eine ganze Reihe von Gemeinden mit mehr als 20 000 Einwohnern, welchen nach dieser unrichtigen Abgrenzung die erwähnten Erleichterungen nicht zuständen. Bedenklich sei ferner der § 45 der Vorlage, wonach, wenn Zu⸗ schläge zur Staatseinkommensteuer erhoben werden, mindestens gleich

ohe, höchstens um die Hälfte höhere Procente der Real⸗ zu erheben seien. In den bergischen Landen gebe es viele Gemeinden, deren Häuser weit zerstreut liegen und in denen fast jeder Arbeiter sein eigenes Heim habe. Diese Ge⸗ meinden seien schon nach dem neuen Einkommensteuergesetz außer⸗ ordentlich belastet. Würde nun nach § 45 verfahren, so i Realsteuern dort bis zu 300 % belastet werden, während jetzt daselbst die Realsteuerzuschläge geringer -gnr seien als die Zuschläge zur Einkommensteuer. Nach § 46 seien zwar Abweich vom § 45 aus besonderen Gründen gestattet, bedürften aber der Genehmi⸗ gung, die im freien Ermessen der Aufsichtsbehörden liege. Es müßte eine Besti aufgenommen werden, daß 828 Genehmigung unter — Verhältnissen nicht versagt werden dürfe. Er hoffe, daß die mmission diesen Wünschen möglichst weit entgegenkomme.

bg. Dr. Würmeling (Centr.): Die Aufhebung der Gewerbesteuer könnte vielleicht fallen gelassen werden, aber das wäre nur ein Noth⸗ behelf. Dem Fin inister müsse man allerdings zugeben, daß

anz⸗ das durch die Reform entstehende Deficit gedeckt werden müsse.

ss⸗-Anzeiger und Königlich Preußische

Besonders sympathisch sei seiner Partei der Gedanke, der sich wie ein rother Faden durch die Vorlage ziehe: daß diejenigen, die den größten Vortheil von Gemeindeei hen haben, in Linie im voraus für “ zu belasten seien. Ebenso sei er damit einverstanden, die nothwendigen Lebensmittel nicht zu den indirecten Steuern in den Gemeinden herangezogen werden sollten. Aber mehr als auf die Regelug der Ge⸗ bühren und indirecten Steuern komme es auf die form der directen Gemeindesteuern an, und es sei daher mit Freude zu begrüßen, daß die Ertragssteuern den Gemeinden überwiesen würden. Die Schablone des englischen Systems, das der Abg. Mever empfoblen habe, passe für die preußische Steuergesetzgebung nicht. Das englische System komme schließlich auf eine starke Mieths⸗ oder

hinans. Mit seiner Eingenommenheit für die Miethssteuer werde der Abg. Mevyer nicht viele Freunde im Hause finden. Die Mieths⸗ steuer vertheuere unnütz das Wohnungsbedürfniß der ärmeren Klassen. Daß durch Verträge mit den Betheiligten die indirerten Steuern, sowie die Einkommen⸗ und Gewerbesteuern für fabrikmäßige Betriebe und Bergwerke auf mehrere Jahre contingentirt werden dürften, sei nicht gerechtfertigt; solche Fretlichemhtlichen Angelegenheiten dürften nicht privater Vereinbarung unterliegen. Das Gemeinde⸗ interesee könnte dadurch zu Gunsten der Privatbetriebe be⸗ nachtheiligt werden. Das staatliche und das communale Wahl⸗ recht bedürften einer besonderen Berücksichtigung bei dieser Reform, denn das jetzige Wahlrecht sei unhag seworden. Aller⸗ dings seien die Communalwahlen von cinem anberen Gesichtspunkt anzusehen als die staatlichen Wahlen, denn die Gemeinden seien ur⸗ sprünglich wirthschaftliche Verbände, aber die Entwickelung habe die Dinge so verschoben, daß man nicht mehr allein auf die wirthschaft⸗ lichen Verhältnisse Rücksicht nehmen könne. Ueber Schulverhältnisse z. B. dürfe nicht allein die Geldfrage entscheiden; man dürfe dem plutokratischen, materiellen Geldstandpunkt nicht mehr den Vorzug einräumen. Die Reform des Wahlrechts sei die Vorbedingung für die Steuerreform. Die Commission werde hoffentlich auf der Grund⸗ lage der Vorlagen ein gedeihliches Werk zu stande bringen.

Abg. Sombart (nl.): Er sei kein Neuling in der Ma⸗ terie, die das Haus jetzt beschäftige, und habe stets den Standpunkt vertreten, daß die Realsteuern den Gemeinden, die directen Steuern dem Staate, die Verbrauchsabgaben dem Reiche hörten. Er stehe daher voll und ganz auf dem Boden der Vorlage. Mit der Ueberweisung der Grund⸗ und Gebäudesteuer sei er durchaus einverstanden, aber nicht damit, daß in Gutsbezirken einem einzelnen Steuerzahler die Beträge erlassen würden, und er damit machen könne, was er wolle. Die Gutsbezirke hätten keineswegs so hohe Communallasten wie die Gemeinden; die statistischen Erhebungen der Regierung hierüber beruhten größtentheils auf Schätzungen und seien höchst unzuverlässig. Der Minister des Innern sollte doch, gemäß den Bestimmungen der Landgemeindeordnung für genauere Aufstellungen Sorge tragen. Hoffentlich werde bei Wiederholung dieser Ermittelungen ein höheres Maß von Genauigkeit erreicht werden. In den Stadt⸗ emeinden werde ja wohl die Grund⸗ und Gebäudesteuer vollauf in

nspruch genommen werden; anders aber liege es in den Gutsbezirken, und es wäre zu wünschen, daß in großem Maßstabe Zweckverbände gebildet und auf die Grundsteuer angersiesen würden. Es komme jetzt vor, daß Gutsbezirke ihre Armenlast vollständig von sich abwälzten, indem sie die Arbeiter in den Landgemeinden wohnen ließen. Ebenso gehe es 2 oßen Fabriken zu, deren Realsteuern man den Gemeinden überweisen wolle, in welchen ihre Arbeiter wohnen. Das sei eine Angelegenheit, welche in hohem Maße Beachtung verdiene. Freilich sollte man die Zu⸗ sammenlegung von Gutsbezirken mit Gemeinden nicht ohne Zustimmung der ersteren vornehmen. In dieser ung seien Unzuträglichkeiten mancher Art eingetreten. Mit der verschiedenen Behandlung der Gutsbezirke in Bezug auf die Rückzahlung der Grundsteuerentschädigung sei er nicht einverstanden, auch müsse dafür gesorgt werden, daß nicht der eine Grundbesitzer die überwiesenen Steuern in die Tasche stecke, während ein anderer, welcher communalisirt werde, sie nach wie vor tragen müsse. Diese Gesetzgebung bilde ein Hemmniß für die Zusammenlegung von Gutsbezirken mit Gemeinden. Am 26. No⸗ vember 1808 habe der Freiherr vom Stein, der Begründer der Selbstverwaltung, die jetzt zum Abschluß gebracht werde, den preu⸗ ßischen Staat verlassen, und am 26. November 1822 sei im jetzigen A eordnetenhause der ebenfalls um den preußischen Staat hochver⸗ diente Fürst Hardenberg gestorben. Er wünsche, daß dies kein böses Omen für die Vorlage sein möchte.

Präsident des Staats⸗Ministeriums Graf zu Eulen⸗ burg:

Indem ich mit dem Herrn Vorredner übereinstimme in der ehren⸗ den und dankbaren Anerkennung an die bedeutenden Staatsmänner, deren er am Schlusse erwähnt hat, bedauere ich doch, ihm in dem Rahmen der heutigen Debatte nicht folgen zu können auf alle die⸗ jenigen Fragen des C ommunalrechts, die er angeregt hat und welche an anderer Stelle vor nicht langer Zeit theils erledigt sind, theils nur in anderem Zusammenhange erörtert werden können. Ich will aber antworten auf zwei Gesichtspunkte, hinsichtlich deren der Herr Vorredner sich ausdrücklich an mich gewandt hat.

Er hat zunächst meine Aufmerksamkeit lenken wollen auf die communalen Verhältnisse, welche geordnet werden müssen infolge der Gründung von Rentengütern. Er hat vollkommen recht, daß das eine Angelegenheit ist, welche eine besondere Aufmerksamkeit erfordert. Ich bin aber der Meinung, daß mit den Vorschriften, welche in dieser Beziehung das Gesetz über die Rentengüter enthält einerseits, und andererseits mit den allgemeinen Bestimmungen der Landgemeinde⸗ ordnung von 1891 ohne erhebliche Schwierigkeiten die communalen Verhältnisse dieser Neugründungen geregelt werden können; denn — und das will ich beiläufig erwähnen — ich glaube nicht, dem Herrn Vorredner darin beitreten zu dürfen, daß es nicht zulässig sei, dergleichen communale Bildungen im Wege des Zwangs durchzuführen. Nein, meine Herren, es ist nicht so. Sobald im öffentlichen Interesse die Nothwendigkeit eintritt, Abänderungen von communalen Bildungen eintreten zu lassen, dann ist dies möglich, und wenn auch vielleicht in einem etwas weitläufigen Verfahren, in der Landgemeindeordnung vom Jahre 1891 vollkommen ausführbar hergestellt.

Zweitens hat der Herr Vorredner die Angaben bemängelt, welche in Beziehung auf die Leistungen der Gutsbezirke in den statistischen Nachweisungen vorhanden sind. Gewiß hat er darin recht, daß ein Theil davon auf Schätzungen zurückzuführen ist, auf Schätzungen, welche aber zum großen Theil von den Betheiligten selbst eingezogen worden sind und an deren Richtigkeit zu zweifeln in der That eine Ursache nicht vorliegt. Und wenn der Herr Vorredner mich darauf hingewiesen hat, ob ich nicht dafür sorgen möchte, daß über die Verhältnisse der Gutsbezirke ähnliche Nachweisungen aufgestellt würden,

wie in den §§ 119 und 120 der Landgemeindeordnung für die Gemeinden vorgesehen sind, so mache ich ihn darauf aufmerksam, daß