lung des Spar⸗ & Vorschußvereins zu Teichel, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, vom 20. Dezember 1891 das bisherige Statut durch ein den Bestimmungen des Reichs⸗ genossenschaftsgesetzes vom 1. Mai 1889 entsprechen⸗ des Statut ersetzt worden ist.
In diesem ist insbesondere in § 104 — abweichend von dem alten Statute — die Bestimmung aufge⸗ nommen worden, daß im Falle des Eingehens der Schwarzb. Rudolstädtischen Landeszeitung, in welcher die Bekanntmachungen des genannten Vereins zu er⸗ folgen haben, oder der aus anderen Gründen ein⸗ tretenden Unmöglichkeit der Veröffentlichung in dieser Zeitung der Deutsche Reichs⸗Anzeiger so lange an deren Stelle tritt, bis für deren Veröffentlichung der Bekanntmachungen der Genossenschaft durch Be⸗
schluß der Generalversammlung ein anderes Pestimmt ist. NRhudolstadt, den 8. Dezember 1892. Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. Wolfferth. 3 8 e 8 be Schenklengsfeld. Bekanntmachung. [54876]
Schenklengsfelder Darlehnskassen⸗Verein,
eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Schenklengsfeld.
Heute ist im Genossenschaftsregister eingetragen: An Stelle des verstorbenen Jakob Pfaff ist der Landwirth Heinrich Klee zu Conrode zum Vorstands⸗ mitgliede bestellt.
Schenklengsfeld, den 8. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. Drießen. Siegburg. Bekanntmachung. [54543]
Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in das hiesige Genossenschaftsregister unter Nr. 9 der Buis⸗ dorf⸗Niederpleiser Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ Verein eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Buis⸗
dorf und unter folgenden Rechtsverhältnissen einge⸗ tragen worden:
Der Gesellschaftsvertrag ist unter Privatunterschrift abgeschlossen und datirt dieser sowie das Statut vom 8. Dezember 1892.
§ 1. Der Verein hat den Zweck, den creditfähigen und creditwürdigen Mitgliedern desselben die zu ihrem Wirthschaftsbetriebe fehlenden Geldmittel zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, Geldbeträge, für die es zur Zeit an Verwendung in der Wirthschaft fehlt, verzinslich anlegen zu können.
§ 12. Der Vorstand besteht aus 5 Mitgliedern, nämlich dem Vereinsvorsteher, dessen Stellvertreter und außerdem 3 Beisitzern.
§ 19. Die Zeichnung für den Verein geschieht dadurch, daß die Zeichnenden zu der Firma des Ver⸗ eins ihre Unterschriften hinzufügen. Rechtsverbind⸗ lichkeit für den Verein hat die Zeichnung bei Quit⸗ tungen über Beträge unter hundert fünfzig Mark, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellver⸗ treter und einem Beisitzer, in allen übrigen Fällen, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell⸗ vertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist.
§ 49. Alle Bekanntmachungen und Erlasse in Vereinsangelegenheiten sind vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter zu unterzeichnen.
§ 50. Zur Veröffentlichung von Bekanntmachungen bedient sich der Verein des Blattes: Siegbote in Siegburg und beim Eingehen desselben ist der Vor⸗ stand befugt, an dessen Stelle ein anderes Blatt zu bestimmen.
§ 53. Der Verein tritt dem Verbande ländlicher Genossenschaften „Rheinischer Revisionsverband mit dem Sitze in Neuß“ bei.
Der Vorstand besteht aus folgenden Personen:
1) Johann Marx, Gemeindevorsteher zu Buis⸗
dorf, zugleich als Vereinsvorsteher,
2) Josef Kühbacher, Lehrer in Niederpleis, zu⸗
gleich als Stellvertreter des Vereinsvorstehers,
3) Johann Richarz, Ackerer in Niederpleis,
4) Michael Koch, Ackerer in Buisdorf,
5) Johann Behr, Weichensteller a. D., daselbst. Die Einsicht der Liste der Genossen ist Jedem ährend der Dienststunden des Gerichts gestattet. Siegburg, den 12. Dezember 1892.
Werner, Actuar, als Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts.
Vieselbach. Bekanntmachung. [54241]
Laut Verfügung von heute ist heute Fol. 6 unseres Genossenschaftsregisters die Genossenschaft:
a. Firma: Dampfmolkerei Niederzimmern mit Umgegend, e. G. m. u. H. in Nieder⸗ zimmern und Umgegend,
b. Datum der Satzungen: 16. Oktober 1892,
c. Sitz der Genossenschaft: Niederzimmern,
d. Gegenstand des Unternehmens: Verwerthung der Milch durch Errichtung und Betrieb eines ““ für gemeinschaftliche Rechnung und
efahr,
Je. die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen geschehen im „Allgemeinen Anzeiger“ und in der Zeitung „Deutschland“; sie er⸗ folgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von den Vorstandsmitgliedern; die von dem Auf⸗ sichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben, von dem Präsidenten unterzeichnet,
f. Organe der Genossenschaft sind:
die Generalversammlung, der Vorstand, der Aufsichtsrath,
g. der Vorstand besteht für die nächsten 3 Jahre laut Generalversammlungsbeschluß vom 16. Oktober 1892 aus:
Bürgermeister Heinrich Ziehn in Niederzimmern, 1. Vorstandsmitglied,
Landwirth Robert Schmidt das., 2. Vorstands⸗ mitglied,
Landwirth Heinrich Lippe das., 3. mitglied,
h. der Vorstand vertritt die Genossenschaft ge⸗ richtlich und außergerichtlich mit allen im Genossen⸗ schaftsgesetze ihm ertheilten Befugnissen,
i. die Zeichnung geschieht dadurch, ⸗daß die Zeich⸗ nenden der hee. der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift hinzu ügen, rechtliche Wirkung hat die Zeichnung für die Genossenschaft aber nur, wenn sie von zwei Vorstandsmitgliedern bewirkt ist,
eingetragen worden.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Vieselbach, den 10. Dezember 1892.
Großherzogl. S. Amtsgericht. 6 Braungart.
Vorstands⸗
Zeichen⸗Register. (Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Berlin. Königliches Amtsgericht I. [54738] zu Berlin. Abtheilung 80 II.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1674 zu der Firma: Braunschweigische Kohlen⸗Bergwerke in Berlin, nach Anmeldung vom 2. Dezember 1892, Vormittags 8—9 Uhr, für Braunkohlen⸗ briquettes das Zeichen:
1“
Berlin. Königl. Amtsgericht I. [53643] Abtheilung 80 II. Berlin, den 7. Dezember 1892.
Als Marken sind gelöscht die unter Nrn. 470, 685 und 737 zu der Firma: Brauerei zum Baye⸗ rischen Löwen Sigmund Gütermann in Berlin laut Bekanntmachungen in Nrn. 2, 29, 228 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1879 und 1883 für bayerisch Bier in Flaschen und Gebinden und⸗ für Bier in Fässern und Flaschen eingetragenen
Zeichen.
Dresde Marke i getragen Nr. 331 Firma: G. & A. Thoenes in Radebeul, nach Anmeldung vom 7. Dezember 1892, Nachmit⸗ tags 3 Uhr 50 Mi⸗ nuten, für Zahn⸗ radschmiere das Zeichen: Dresden, am 9. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. „Abtheilung Ib. Dr. Neubert.
unter zu der
8 8 “
1.“ [54666]
Düsseldorf. Als Marke ist gelöscht das unter
Nr. 148 zu der Firma: Compes & Wallrabe in
Düsseldorf, laut Bekanntmachung in Nr. 169 des
Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1889, für „Verpackung von Waaren“ eingetragene Zeichen. “
Düsseldorf, den 12. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.
— ““
[52482]
Essen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 14
zu der Firma Gebrüder Oehmen zu Essen, nach
Anmeldung vom 25. November 1892, Vormittags
10 ¾ Uhr, für Tabacksfabrikate das Zeiche:
8 8 85 8 88 85
1 Freiburg i. Breisgau. Nr. 33. osll Als Marke ist eingetragen unter O.⸗Z. 31 zur Firma: Gustav Eisele⸗Bernardi, Zweigniederlassung in Freiburg i. B., nach Anmeldung vom 1. Dezem⸗ ber 1892, Nachm. 3 Uhr, zur Verpackung von Ci⸗ garren das Zeichen:
Freiburg, den 1. Dezember 1892. Proßbenog. Amtsgericht. Reich.
8 [52170] Fürth. Unter Nr. 88 ist zur Firma: „J. G. W. Haas & Co“ in Fürth, nach Anmeldung vom 24. November 1892, Nachmittags 3 ½ Uhr, als Marke für Bleistiftfabrikate das Zeichen:
im Zeichenregister eingetragen.
; 28. November 1892.
K. Landgericht, Kammer für Handelssachen: 1 Der Vorsitzende:
(L. S.) Droßbach, K. Ober⸗Landesgerichts⸗Rath.
N11“
8 [54550] Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1863 zur Firma: Claus Witt in Hamburg, nach Anmeldung vom 5. Dezember 1892, Nachmittags 12 Uhr 30 Min., für Broncefarben, Brocat und Blattmetallé, ätherische Oele, Aether und Essenzen, Droguen, Farbstoffe und Farbwaaren wie deren Extracte, Chemikalien und pharmaceutische Producte, Erden, Erze, Metalle, Asbest und Waaren daraus, conservirte Früchte und Gemüse wie Fruchtsäfte, Gummi, Gerbstoffe und deren Extracte, Glas und Glaswaaren, Instrumente, Maschinen, Apparate und Geräthe für: Malerei, Pöss Per fie Färberei, Zeugdruck, Gerberei, Buch⸗ und Stein⸗ druck, für Hutfabriken, Seifen⸗ und Papierfabriken, Mineralwasserfabriken, Destillerien und der Textil⸗ Industrie, Kautschuck und Guttapercha wie Waaren daraus, Leder und Lederwaaren, Liqueure, Spiri⸗ tuosen, Weine, Material⸗, Colonial⸗ und Gewürz⸗ waaren, Mineral⸗ und kohlen⸗ saure Wasser, Oele und Fette, Firnisse und Lacke, Papier und Pappwaaren, Seife, Parfüme⸗ rien und Toilettesachen, Säuren und Beizen, Theer, Pech, Harze und Asphalt, Thon⸗ waaren und deren Verpackung das Zeichen:
das L
[54551] Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1864 zur Firma: Export⸗ Leee 2 und Lagerhaus⸗Gesell⸗ schaft (vormals J. Ferd. Nagel) in Hamburg, nach Anmeldung vom 7. Dezember 1892, Nachmittags 2 Uhr, für ein Getränk, benannt „Nagel's
Balsamic Schiedam
Schnapps“ und dessen Ver⸗ packung das Zeichen:
füuttt
Das Landgericht Hamburg.
[54552] Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1865 zur Firma: Louis Ritz & Co. in Hamburg, nach Anmeldung vom 9. Dezember 1892, Vor⸗ mittags 11 Uhr 35 Min., für Schmieröͤle und deren Verpackung das Zeichen:
1“
G [54553] Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1866 zur Firma: Aktien⸗Reis⸗ mühle in Hamburg, nach Anmeldung vom 9. Dezember 1892, Nachmittags 12 Uhr 45 Min., für Reisfuttermehl und dessen Verpackung das Zeichen:
[54665] Hamburg. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 391 zu der Firma Andr. Thordsen in Hamburg, laut Bekanntmachung in Nr. 289 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1882, für Mehl in Säcken eingetragene Zeichen. Hamburg, den 7. Dezember 1892. 85 Das Landgericht Hamburg.
8
154664] Hamburg. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1647 zu der Firma: R. Fallnicht & Co. in Hamburg, laut Bekanntmachung in Nr. 80 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1890, für Kohlen anzünder eingetragene Zeichen. Hamburg, den 9. Dezember 1892. 8 DOOas Landgericht Hamburg.
[53953] Kempten. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 14 zu der Firma: Mechanische Bindfaden⸗ fabrik in Immenstadt, nach An⸗ . meldung vom 9. Dezember 1892, Vormittags 9 Uhr, für feine Bind⸗ faden und Schnüre, gewöhnliche Bindfaden und Packschnüre, Web⸗ garne, Schuhgarne, Patentzwirne, gebleichte und farbige Bindfaden das Zeichen:
Kempten, 9. Dezember 1892. K. Landgericht, Kammer für Bracker.
9 85 8 .
[54735 6 Leipzig. Als Marke ist eingetragen für den Fabri⸗ kant Perey Warner zu L⸗ Shefsield in England, nach Anmeldung vom 24. No⸗ vember 1892, Abends 5 Uhr, für Eisen und Stahl, Ma⸗ schinen und Theile von solchen, Werkzeuge für Gar⸗ tenbau und Landwirthschaft sowie Messerschmiedewaaren jeder Art unter Nr. 5370
das Zeichen:
welches auf den Waaren und der Verpackung gebracht wird.
Leipzig, den 12. Dezember 1892.
1 1854736] Leipzig. Als Marke ist eingetragen für die Firma Osborne, Garrett & Co. zu London in England, nach Anmeldung vom 15. August 1892, Nachmittags 4 Uhr, . — für Rasirmesser unter 91 1 Nr. 5371 das Zeichen: auf der Verpackung der Waare angebracht wird.
Leipzig, den 12. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. Abthei Steinberger.
Leipzig. Als Marken sind eingetragen für die Firma: M. Ch. A. Ruffin zu Paris in Frank⸗ reich, nach Anmeldung vom 10. Dezember 1892, Nach⸗ mittags 5 Uhr, für Producte der Parfümerie, Chemie und Pharmaceutik 1“
unter Nr. 5373 das Zeichen.
1
ASAPRoOr.
für Parfümeriewaaren unter Nr. 5374 das
Zeichen:
— 9 8 welche auf den Behältnissen, Etiketten und Ver⸗ packungen angebracht werden. Leipzig, den 13. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib
[54960] Meerane. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 4 zu der Firma: Wollgarnfabrik Germania Richter & Strübell in Meerane, laut Bekannt⸗ machung in Nr. 235 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers
von 1887, für Cephyrgarne eingetragene Zeichen.
Königliches Amtsgericht Meerane, am 14. Dezember 1892. Neumerkel. “ Feecch Miche Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1 zu der Firma G. Fr. Eich II. zu Erbach i. O., nach Anmeldung vom 18. Mai 1892 für Tabacks⸗ pfeifen, Cigarren⸗ u. Cigaretten⸗ Spitzen das Zeichen:
Michelstadt, 18. November 1892. Großherzogliches Amtsgericht.
[52753] Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1049 zur Firma J. Ch. Herrmann in Nürnberg, nach Anmeldung vom 5. Dezember 1892, Nachmittags 3 ½ Uhr, für Nachtlichterpackete das Zeichen: 8
Garanfie * er Aechtheif
Nürnberg.
— ℳ
Nürnberg, 5. Dezember 1892. “ Kgl. Landgericht. Kammer II. für Handelssachen. Kolb, Kgl. Landgerichts⸗Rath.
[53567) Remscheid. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 349 zu der Firma: Wilh. Röhrig zu Rem⸗ scheid, nach Anmeldung vom 5. Dezember 1892, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten, 8 für sämmtliche Eisen⸗, Stahl⸗, Messing⸗ und Metallwaaren und deren Verpackung das Zeichen: Remscheid, den 6. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. ““ 1114“ Remscheid. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 350 zu der Firma C. E. Müller Sohn in Remscheid⸗Hasten nach An⸗ meldung vom 5. Dezember 1892, Vor⸗ mittags 11 Uhr 15 Mignuten für sämmt⸗ liche Stahl⸗ und Eisenwaaren und deren Verpackung das Zeichen: Remscheid, den 6. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
[53568 Remscheid. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 351 zu der Firma: Luckhaus & Günther in Remscheid, nach Anmeldung vom 6. Dezember 1892, Vormittags 11 Uhr 45 Mi⸗ o. 2 nuten, für sämmtliche Metalle, sämmtliche Metallwaaren, Holz⸗ und Kurzwaaren sowie Maschinen und Maschinentheile und deren das Zeichen:
Königliches Amtsgericht. Abtheilun Steinbeees
cheid, den 6. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
Strassburg. [54554] Kaiserliches Landgericht Straßburg. Als Marken zu der Firma: J. Schaller & Bergmann in Straßburg sind gelöscht: 1) das unter Nr. 41 laut Bekanntmachung in Nr. 264 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1875 für Tabake und Cigarren, das unter Nr. 75 laut Bekanntmachung in Nr. 87 des eutschen Reichs⸗Anzeigers von 1883 für Tabak, das unter Nr. 76 laut Bekanntmachung in Nr. 138 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1883 für Tabak, das unter Nr. 81 laut Bekanntmachung in Nr. 126 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1884 für Tabakfabrikate, das unter Nr. 89 laut Bekanntmachung in Nr. 237 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1885 für Tabakfabrikate,
as unter Nr. 116 laut Bekanntmachung in-
Nr. 3 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1889 für Tabak, das unter Nr. 121 laut Bekanntmachung in Nr. 261 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1889 für Tabakfabrikate
eingetragene Zeichen.
Straßburg, den 10. Dezember 1892.
Der Landgerichts⸗Secretär: Hertzig.
[53115]
Trarbach. Als Marke ist
eingetragen unter Nr. 5 zu der
Firma Carl Rumpel & Co.
in Traben, nach Anmeldung
vom 6. Dezember 1892, Nach⸗; mittags 6 Uhr, für Flaschenwein
das Zeichen:
Das Zeichen wird auf den Flaschen angebracht. Trarbach, den 6. Dezember 1892. 8 Königliches Amtsgericht zu Trarbach a. d. Mosel.
Muster⸗Kegister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Chemnitz.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 2241. Firma Sander & Graff in Chem⸗ nitz, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 4 Galons, Flächenerzeugnisite, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. November 1892, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 2242. Firma Florenz Lossius in Chem⸗ nitz, ein Umschlag, enthaltend einen Packetträger, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 8. November 1892, Vormittags 112 Uhr.
Nr. 2243. Firma R. Gerstäcker & Sohn in Chemnitz, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 5 Bänder⸗Muster, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 2109 a bis e, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. November 1892, Vormittags 11 Ubr⸗
Nr. 2244. Firma Irdel & Rebling in Chem⸗ nitz, ein versiegeltes Packet, enthaltend 25 Muster von Portisrenstoffen, Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 167 — 173, 175, 177 — 181, 183 — 190, 192 — 195, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. November 1892, Nachmittags 3 Uhr.
Nr. 2245. Firma Eduard Lohse in Chemnitz, ein versiegeltes Packet, enthaltend 11 Muster für Mböbelstoffe, Gardinen⸗ und Tischdecken, Flächen⸗
erzeugnisse, Fabriknummern 167, 168, 4135, 4140— 4143, 6193, 6207, 6216, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 12. November 1892, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 2246. Firma Wilhelm Vogel in Chem⸗ nitz, ein versiegeltes Packet, enthaltend 37 Muster für Möbelstoffe, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 5786 — 5822, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. November 1892, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 2247 — 2249. Firma Carl Dürfeld in Chemnitz, drei versiegelte Packete, enthaltend 147 Muster für Möbelstoffe und Gardinen, Flächen⸗ erzeugnisse, Fabriknummern 6363, 6367, 6368, 6370, 6375 — 6378, 6383, 6389 — 6410, 6415 — 6418, 6420, 6421, 6427, 6429 — 6433, 6436 — 6438, 6440 — 6443, 6445 — 6447, 6449 — 6452, 6459 — 6466, 6468 — 6480, 6483, 6486, 6487, 6490 — 6494, 6497, 6498, 6500, 6503, 6506 — 6509, 6511, 6513 — 6527, 6536 — 6538, 6544 — 6552, 6554, 6558, 6564 — 6568, 6570 — 6584, 6593 — 6595, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. November 1892, Nachmittags z5 Uhr.
Nr. 2250. Firma J. G. Leistner in Chem⸗ nitz, ein Packet, enthaltend ein Bidetbänkchen, eine Treppenleiter und einen EServirtisch (in Abbiüldung, sowie zwei Messerkasten und eine Tischplatte, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2010 — 2012, 2034—
2036, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. No⸗ vember 1892, Nachmittags 3 Uhr.
MNr. 2251 — 2254. Firma Jacob Marx & Co. in Chemnitz, vier versiegelte Packete, enthaltend 178 Muster für Bordenstickereien, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 5447 — 5544, 6047 — 6126, Schutzfrist 3 v am 22. November 1892, Nach⸗
Nr. 2255. Firma Gotthilf Langer in Reichen⸗ brand, ein Packet, enthaltend 50 Muster für Tricotstoffe, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 1— 50, Schutzfrist 3 Jahre, 1 am 23. November 1892, Vormittags ½9 Uhr.
Nr. 2256. Firma Leuthold & Poser vorm. A. Düring in Chemnit, ein versiegeltes Packet, enthaltend 36 Muster für Möbelstoffe und Portiéren, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 570, 574, 577, 578, 581, 584 — 586, 1174, 1178, 1186, 1195, 1227, 1232, 1242, 1243, 1246, 1255, 1257, 1258, 1260, 1262, 1263, 1265, 1267, 1268, 1272, 1273, 1275 — 1278, 1280, 1282, 1285, 1286, Schutzfrist 3 Jahre, 188;S am 25. November 1892, Vormittags
Nr. 2257. Firma R. Hösel & Co. in Chem⸗ nitz, ein versiegeltes Packet, enthaltend 50 Muster für Möbel⸗ und Vorhangstoffe, Flächenerzeugnisse,
abriknummern 7981, 7983 — 7986, 7988 — 8002,
— 8007, 8011, 8013 —- 8020, 8022, 8023, 8025
—8028, 8030 — 8032, 8035 — 8042, Schutzfrist
Jahre, angemeldet am 26. November 1892, Vor⸗ mittags 10 Uhr.
Nr. 2258. Firma Franz Geisberg in Alt⸗ Chemnitz, ein versiegeltes Packet, enthaltend 29 Muster für Druckerei, Weberei und Stickerei, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 182, 184— 186, 191 — 195, 197, 198, 281, 441, 581, 591, 661, 840,
[54667]
861, 941, 1081, 335/107, 336/67, 337/68, 338/69, 341/1, 1846/101. 1878/103, 1879/106, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. November 1892, Nach⸗ mittags 5 Uhr.
Nr. 2259. Fabrikaut Oswald Arnold in Oberrabenstein, ein Packet, enthaltend 2 Hand⸗ schuhe, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. November 1892, Nachmittags ½4 Uhr.
Bei Nr. 1745. Firma C. F. Thümer in Chemnitz hat für die eingetragenen Möbelstoff⸗ Muster Nr. 143/772 und 201/314 die Verlängerung der Schutzfrist auf 3 Jahre angemeldet.
Chemnitz, den 12. Dezember 1892.
Kdönigliches Amtsgericht. Abtheilung B.
öhme.
Konkurse.
[54769] Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des verstorbenen Auctionators Jacob Pelchmann zu Ahaus ist hente, am 13. Dezember 1892, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechts⸗ anwalt Brandis zu Ahaus. Offener Arrest mit Anzeigefrist, ferner Anmeldefrist bis zum 1. Februar 1893. Termin zur Beschlußfassung über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die im § 120 der Konkursordnung be⸗ zeichneten Gegenstände am 16. Januar 1893, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der an⸗ gemeldeten Forderungen am 6. Februar 1893, Vormittags 10 Uhr. 1
Ahaus, den 13. Dezember 1892.
Radtke, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[54138] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Alberts zu Berlin, Wassergasse Nr. 13, welcher unter der nicht eingetragenen Firma Friedrich Alberts ebenda ein Kurzwaarengeschäft be⸗ treibt, ist heute, am 12. Dezember 1892, Nach⸗ mittags 1 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Brinckmeyer zu Berlin, Potsdamer⸗ straße 122 a wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 1. Februar 1893 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläu⸗ bigerausschusses und eintretenden Falls über die in § 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 5. Januar 1893, Nachmittags 12 ½ Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 14. Februar 1893, Vormittags 11 ¼¾ Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Neue Friedrichsftr. 13, Hof Flügel B. part., Saal 32, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgeson⸗ derte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Kon⸗ kursverwalter bis zum 20. Januar 1893 Anzeige zu machen.
Hoyer, Gerichtsschreiber
des Königlichen Amtsgerichts I. Berlin. Abth. 72.
[54719]
Ueber das Vermögen der Handelsfrau M. Weichert zu Berlin, früher Cuprystraße 21, jetzt Grünauerstraße 28 wohnhaft, ist heute, Nachmittags 12 ¼ Uhr, von dem Königlichen Amtsgericht Berlin I. das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kauf⸗ mann Dielitz hier, Holzmarktstraße 47. Erste Gläubigerversammlung am 13. Januar 1893, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis 4. März 1893. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 4. März 1893. Prüfungs⸗ termin am 20. März 1893, Vormittags 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrich⸗ straße 13, Hof, Flügel B., part., Saal 22.
Berlin, den 14. Dezember 1892. .
8 During, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I. Abtheilung 73.
[54766] Oeffentliche Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Schenkwirths Johann Christian Adolf Ihmels, richtiger Kückens, zuletzt vor dem Steinthor Nr. 5 hierselbst wohn⸗ haft gewesen, ist der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Mevyer hierselbst. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Januar 1893 ein⸗ schließlich. Anmeldefrist bis zum 15. Januar 1893 einschließlich. Erste Gläubigerversammlung 10. Ja⸗ nuar 1893, Vorm. 11 ¼ Uhr, allgemeiner Prüfungstermin 24. Januar 1893, Vorm. 11 ¼ Uhr, unten im Stadthause, Zimmer Nr. 9.
Bremen, den 13. Dezember 1892.
Das Amtsgericht. Abtheilung für Konkurs⸗ und Nachlaßsachen. Der Gerichtsschreiber: Stede.
[54699] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Moritz Leopold Dresel zu Breslau, Neue Gasse Nr. 19, in eingetragener Einzelfirma M. L. Dresel zu Breslau (Geschäftslocal: Ohlauerstraße 20 I.) ist heute, am 12. Dezember 1892, Nachmittags 5 Uhr 25 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet. Ver⸗ walter: der Kaufmann Julius Sachs zu Breslau, Sonnenstraße Nr. 2. Anmeldefrist bis zum 20. Ja⸗ nuar 1893. Erste Gläubigerversammlung den 11. Januar 1893, Vormittags 9 Uhr. Prüfungstermin den 6. Februar 1893, Vor⸗ mittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten. Gericht, Schweidnitzer Stadtgraben Nr. 4, Zimmer 90, im II. Stock. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 6. Januar 1893. 1
Breslau, den 12. Dezember 1892.
Gerichtsschreiber es Königlichen Amtsgerichts zu Breslau. [54763] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Restaurateurs Jean Hendgen zu Dortmund ist heute, Vm. 10 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Gerichtstaxator Schu⸗ macher zu Dortmund. Offener Arrest mit efeige frist bis zum 31. Dezember 1892. Anmeldefrist bis
zum 11. Februar 1893. Erste Gläubigerversamm⸗ lung den 17. Januar 1893, Bm. 10 Uhr, allgemeiner Prüsungstermin den 18. Februar 1893, Bm. 10 Uhr, vor Herrn Amtsgerichts⸗ Rath Nagel, Zimmer Nr. 2.
Dortmund, den 14. Dezember 1892.
Kautsch, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[54710]
Ueber das Vermögen des Kaufmams Albin Gustav Bruno Glasewald hier, Inhabers einer Taback⸗ und Cigarrenhandlung, große Brüdergasse 4, wird heute, am 14. Dezember 1892, Vormittags 9 ¾ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Herr Kaufmann Hänsel hier, Altmarkt 2 III, wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforde⸗ rungen sind bis zum 7. Januar 1893 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubigerversammlung, sowie allgemeiner Prüfungstermin den 18. Januar 1893, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 7. Januar 1893.
Königl. Amtsgericht Dresden. Abtheilung Ib.
Bekannt gemacht durch: Actuar Hahner, Gerichtsschreiber.
[54768] Konkursverfahren. 1 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Lonis Löwenthal zu Duisburg, Inhaber der Firma Gebr. Löwenthal daselbst, Beekstraße Nr. 74, ist heute, den 13. Dezember 1892, Nachmittags 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter: Kaufmann Carl Andriessen zu Duisburg. Konkursforderungen sind bis zum 6. Januar 1893 bei dem Gerichte, Zimmer Nr. 40, anzumelden. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungs⸗ termin den 14. Januar 1893, Vorm. 11 Uhr, Zimmer Nr. 33. Offener Arrest und Anzeigefrist an den Verwalter bis zum 6. Januar 1893. Königliches Amtsgericht zu Duisburg.
[54770] Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Sieg⸗ mund Herz zu Hagen ist am 13. Dezember 1892, Nachmittags 5 ½ Uhr, der Konkurs eröffnet. Ver⸗ walter ist der Rechtsanwalt Voß zu Hagen. Offener Arrest ist erlassen mit Anzeigefrist bis zum 15. Ja⸗ nuar 1893. Die Anmeldefrist läuft am 1. Februar 1893 ab. Die erste Gläubigerversammlung ist auf den 10. Januar 1893, Vormittags 10 Uhr, der allgemeine Prüfungstermin auf den 21. Fe⸗ bruar 1893, Vormittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 15, anberaumt.
Königliches Amtsgericht Hagen i. W.
[53736] K. Amtsgericht Hall.
Ueber das Vermögen des Franz Veitinger, Metzgers in Hall, wurde heute Vormittag 11 Uhr das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter Rechts⸗ anwalt Ade in Hall. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist sowie Anmeldefrist bis 3. Januar 1893. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungs⸗ termin am Mittwoch, den 11. Januar 1893, Vormittags 9 Uhr.
Den 8. Dezember 1892.
Gerichtsschreiber Fausel. Konkursverfahren. (Auszug.) Ueber das Vermögen der Firma Th. Alexander in Husum, Inhaber Th. Alexander daselbst, ist am 13. Dezember 1892, Nachmittags 12 Uhr 5 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet. Kon⸗ kursverwalter: Kaufmann Emil Fr. Storm in Husum. Erste Gläubigerversammlung: Dienstag, den 3. Januar 1893, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist an den Verwalter bis zum 3. Februar 1893. Konkursforderungen sind bis zum 3. Februar 1893 beim hiesigen Amts⸗ gericht, Abth. I., anzumelden. Prüfungstermin im Amtsgericht: Dienstag, den 28. Februar 1893, Vormittags 10 Uhr. Husum, den 13. Dezember 1892. Fresemann, Gerichtsschreiber — des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung I.
[54965]
[54760] Bekanntmachung. Konkursverfahren.
Das K. Amtsgericht Kaiserslautern hat heute, des Nachmittags um 5 ½ Uhr, über das Vermögen des Joseph Strüby, Spenglermeister, in Kaisers⸗ lautern wohnhaft, den Konkurs eröffnet und den Notariatsgehilfen Friedrich Thyson hier zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis 3. Januar 1893. Ende der An⸗ meldefrist 6. Februar 1893. Termin zur Wahl eines etwaigen anderen Verwalters, zur Beschluß⸗ fassung über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falles über die in § 120 der Konkurs⸗ ordnung bezeichneten Gegenstände Freitag, den 6. Januar 1893, Vormittags 9 Uhr, sowie Prüfungstermin Freitag, den 17. Februar 1893, Vormittags 9 Uhr, je im Sitzungssaale des K. Amtsgerichts dahier.
Kaiserslautern, den 13. Dezember 1892.
Königliche Amtsgerichtsschreiberei. (L. S.) Chandon, Stellv.
[54730] 8 3 Ueber das Vermögen des Musikers Friedrich Louis Espenhain in Leipzig⸗Connewitz, Eisen⸗ bahnstraße 14 pt., ist heute, am 14. Dezember 1892, Vormittags 10 ¾ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Herr Rechtsanwalt Dr. Eichler II. hier. Wahltermin am 2. Januar 1893, Vor⸗ mittags 12 Uhr. Anmeldefrist bis zum 18. Januar 1893. Prüfungstermin am 28. Januar 1893, Vormittags 12 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 14. Januar 1893. Königliches Amtsgericht Leipzig. Abth. II a den 14. Dezember 1892. Steinberger. Bekannt gemacht durch: Beck, G.⸗S.
8
[54701]
Ueber das Vermögen des Buchhändlers Her⸗ mann Nepomuck Hucke, Inhabers der Com⸗ missions⸗ und Verlagsbuchhandlung unter der Firma Hermann Hucke allhier, Königsstr. 2, 8 heute, am 14. Dezember 1892, Nachmittags 5 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Herr Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Dr. Erdmann hier. Wahl⸗ termin am 3. Jannar 1893, Vormittags
*& 11 Uhr. Anmeldefrist bis zum 19. Januar 1893. Prüfungstermin am 30. Januar 1893, Vor⸗ mittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 14. Januar 1893. Königliches Amtsgericht Leipzig, Abth. IIa 1 den 14. Dezember 1892. Steinberger. Bekannt gemacht durch: Beck, G.⸗S.
[547233 Bekanntmachung. 8
Das Königl. Amtsgericht Mühldorf hat am 12. Dezember 1892, Nachmittags 2 ¾ Uhr, beschlossen: „Es sei über das Vermögen des Schneidermeisters Philipp Osl von hier der Konkurs zu eröffnen.
Gleichzeitig hat genanntes Gericht den Königl. Adpocaten Pillmayr von Mühldorf als Kankursver⸗ walter aufgestellt, ferner offenen Arrest ssen und damit allen Personen, die eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs⸗ masse etwas schulden, aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch ihnen die Pflicht auferlegt, vom Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis Samstag, den 31. Dezember 1892 incl. Anzeige zu machen. Zur allenfallsigen Wahl eines anderen Ver⸗ walters sowie zur Bestellung eines Gläubigeraus⸗ schusses, endlich zur Prüfung der angemeldeten For⸗ derungen steht Termin an auf Montag, den 9. Ja⸗ nuar 1893, früh 9 Uhr. Die Frist zur An⸗ meldung der Forderungen endigt mit Montag, den 2. Januar 1893 incl.
Mühldorf, am 12. Dezember 1892
Königl. Gerichtsschreiberei.
(L. S.) Deisenberger.
[54757] Konkursverfahren.
Ueber de Vermögen der Gärtnerei Graeber & Co hier und deren Inhaber Gärtuer Carl Graeber hier und Gärtner Julins Tiencken hier ist am 13. Dezember 1892, Vor⸗ mittags 11 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Zum Verwalter ist der Rechtsanwalt Schweigmann zu Osnabrück ernannt. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis zum 13. Januar 1893. Erste Gläubiger⸗ versammlung: 13. Januar 1893, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin: 31. Ja⸗ nuar 1893, Vormittags 10 Uhr.
Osnabrück, den 13. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. V. 8
Beglaubigt: Borchers, Gerichtsschreiber⸗Geh.
Königl. Amtsgerichts.
[54729] 1 1 X“
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Aron Kaminsky, in Firma A. Kaminsky, in Rasten⸗ burg ist am 12. Dezember 1892, Nachm. 6 Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist Amts⸗ gerichts⸗Secretär Leiß in Rastenburg. Offener Arrest mit Anzeigerist bis zum 23. Dezember 1892. An⸗ meldefrist für Forderungen bis zum 15. Januar 1893. Erste Gläubigerversammlung am 5. Januar 1893, Vorm. 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 28. Jannar 1893, Vorm. 10 Uhr.
Rastenburg, den 12. Dezember 1892
8 Königliches Amtsgericht
[54725] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Paul Heeling zu Stolp wird heute, am 13. Dezember 1892, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann S. Frank in Stolp wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 13. Februar 1893 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falles über die in § 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände auf den 7. Januar 1893, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen auf den 22. Februar 1893, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 37, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sa in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemein⸗ schuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Heer. der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An⸗ spruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zu 13. Februar 1893 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht zu Stolp.
[54761] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Gutsbesitzers und Banunternehmers Karl Heinrich Schneider in Witzschdorf ist heute, Nachmittags ½4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Otto Weber hier. Konkursfor⸗ derungen sind bis zum 12. Januar 1893 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubigerversamm⸗ lung am 29. Dezember 1892, Vormittags ½12 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am 26. Ja⸗ nuar 1893, Vormittags 11 Uhr, offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 5. Januar 1893.
Zschopau, am 12. Dezember 1892.
Königlich Sächsisches Amtsgericht. 1EE((Z(e‚ee
[547188 Bekanntmachug.
Das Königl. Amtsgericht Augsburg hat mit Be⸗ schluß vom 10. I. M. das unterm 6. Mai I. J. über das Vermögen des Buchbindermeisters Karl Brüderle dahier eröffnete Konkursverfahren nach Abhaltung des Schlußtermins und Genehmigung der Schlußrechnung wieder aufgehoben.
Augsburg, den 12. Dezember 1892.
Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts Der K. Secretär: Sertor us.
[54765] Bekanntmachung.
Das Königl. Amtsgericht Augsburg hat mit Be⸗ schluß vom 10. If. Mts. das unterm 14. März If. Js. über das Vermögen des Kaufmannes Karl Klingler hier, Alleininhabers dieser Seeen,s. Firma in Angsburg, eröffnete Konkursverfahren nach rechts⸗ Bestätigung des Zwangsvergleichs und Genehmigung der Schlußrechnung wieder aufgehoben.
Augsburg, den 13. Dezember 1892.
Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.
Der K. Secretär: Sertorius.