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Zeiten, wie an den Wochentagen für den Verkehr mit dem Publikum geöffnet sein. Berlin, den 8. Dezember 1892. Der Kaiserliche Ober-Postdirector, Geheime Ober⸗Postrath. Griesbach.

Bekanntmachung.

Hiermit bringe ich zur öffentlichen Kenntniß, daß ich am heutigen Tage die Controlstation Emmerich aufgelöst habe und daß nunmehr im gesammten Rheinstromgebiet ein Ueber⸗ wachungsdienst nicht weiter ausgeübt wird.

Während der gesammten Zeit des Schiffsüberwachungs⸗ dienstes auf dem Rhein sind 51 482 Schiffe und 157 Flöße untersucht und 27 360 Schiffe desinficirt worden. Die Zahl der untersuchten Personen beträgt 258418. Es sind 6 Fälle von Cholera⸗Erkrankungen und 3 choleraverdächtige Erkran⸗ kungen festgestellt worden. Die in dem Miesenheimer Gebiet festgestellten Cholerafälle sind in diesen Zahlen nicht inbegriffen.

Wesel, den 14. Dezember 1892.

Der Reichscommissar für die Gesundheitspflege im Stromgebiet des Rheins.

8

Die Nummer 47 des Reichs⸗Gesetzblatts, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. 2060 das Gesetz, betreffend die Einführung des § 75a des Krankenversicherungsgesetzes. Vom 14. Dezember 1892; unter .

Nr. 2061 die Verordnung über die Führung der Reichs⸗ flagge. Vom 8. November 1892; unter

Nr. 2062 die Verordnung wegen Ergänzung der Ver⸗ ordnungen vom 16. August 1876 und vom 22. Mai 1891, betreffend die Cautionen der bei der Militär⸗ und der Marine⸗ verwaltung angestellten Beamten. Vom 4. Dezember 1892; und unter 3 .“

Nr. 2063 die Verordnung, betreffend die Einführung von keichsgesetzen in Helgoland. Vom 14. Dezember 1892.

Berlin, den 17. Dezember 1892.

Kaiserliches Post⸗Zeitungsamt. Weberstedt.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Ober⸗Bürgermeister König zu Memel den Charakter als Geheimer Regierungs⸗Rath, sowie dem Legations⸗Kanzlisten bei der Gesandtschaft in Darm⸗ stadt, Geheimen expedirenden Secretär Kannengißer den Charakter als Hofrath zu verleihen. 1

Auf Ihren Bericht vom 20. November d. J. will Ich dem Kreise Grimmen im Regierungsbezirk Stralsund, welcher den Bau einer Chaussee von Schöppenmühl bis zur Kreisgrenze bei Klein⸗Zastrow beschlossen hat, das Enteignungsrecht für die zu dieser Chaussee erforderlichen Grundstücke verleihen. Auch sollen die dem Chausseegeld⸗Tarif vom 29. Februar 1840 (Gesetz⸗Samml. S. 94 ff.) angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee⸗Polizeivergehen auf die gedachte Straße zur An⸗

. n

wendung kommen. Die eingereichte Karte erfolgt anbei zurück. Pleß, den 28. November 1892. 1 ililheilm R.

8 8 Thielen. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Auf Ihren Bericht vom 25. November d. J. will Ich dem Kreise Putzig, Regierungsbezirks Danzig, welcher den Bau von Chausseen 1) von der Kreischaussee Pußig, Schwarzau nach Polzin bis zur Chaussee Rheda —Groß⸗ Starsin, 2) zwischen der Oxhöfter und Putziger Kämpe durch das Brück'sche Bruch in der Richtung von Eichenberg nach Bresin beschlossen hat, das Enteignungsrecht für die zu diesen Chausseen erforderlichen Grundstücke, sowie gegen Uebernahme der künftigen chausseemäßigen Unterhaltung der Straßen das Recht zur Erhebung des Chausseegeldes nach den Bestimmungen des Chausseegeld⸗Tarifs vom 29. Februar 1840 (Gesetz⸗Samml. S. 94 ff.) einschließlich der in demselben enthaltenen Be⸗ stimmungen über die Befreiungen, sowie der sonstigen, die Erhebung betreffenden zusätzlichen Vorschriften — vorbehaltlich der Abänderung der sämmtlichen voraufgeführten Bestim⸗ mungen — verleihen. Auch sollen die dem Chausseegeld⸗Tarif vom 29. G“ 1840 angehängten Bestimmungen wegen der E“ auf die gedachten Straßen zur An⸗ wendung kommen. Die eingereichte Karte erfolgt anbei zurück.

Neues Palais, den 5. Dezember 1892.

Wilhelm R. 3 Thielen. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Justiz⸗Ministerium.

Der Ober⸗Landesgerichts⸗Rath Pape in Köln ist infolge

Ernennung zum Reichsgerichts⸗Rath aus dem preußischen

Justizdienst ausgeschieden.

zersetzt sind: der Amtsgerichts⸗Rath Dr. Borchert in Oels als Landgerichts⸗Rath an das Landgericht in Neisse, der Amtsrichter Stackmann in Göttingen als Landrichter an das Landgericht daselbst, der Landrichter Grodzicki in Lands⸗ berg a. W. als Amtsrichter an das Amtsgericht in Neu⸗ Ruppin und der Amtsrichter Kunze in Düben an das Amts⸗ gericht in Torgau.

Der General⸗Director Julius Kuhlow, der Malz⸗ fabrikant Bruno Reinicke und der Maschinenfabrikant Viktor Lwowski in Halle a. S. sind zu Handelsrichtern bei dem Landgericht daselbst ernannt.

Der Bergrath und Director August Schroecker, der Kaufmann Otto Gille, der Fabrikbesitzer Georg Schlaegel und der Kaufmann Karl Haenert in Halle a. S. sind zu stellvertretenden Handelsrichtern bei dem Landgericht daselbst ernannt. 188 “

Dem Landgerichts⸗Rath Bork in Marburg, dem Land⸗ gerichts⸗Raͤth Quincke in Hagen, dem Landgerichts⸗Rath Brixius in Kleve und dem Amtsgerichts⸗Rath Trüstedt in Senel ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension ertheilt.

Der Amtsgerichts⸗Rath Dr. Ramm in Bleicherode ist aus dem Justizdienst ausgeschieden.

Dem Rechtsanwalt und Notar, Justiz⸗Rath Kempner in Bromberg und dem Rechtsanwalt und Notar Seibertz in Emmerich ist die nachgesuchte Entlassung aus dem Amt als Notar extheilt.

In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: der Rechts⸗ anwalt Hölscher bei dem Amtsgericht in Bochum, der Rechts⸗ anwalt Leopold Levin bei dem Landgericht I in Berlin, der Rechtsanwalt Max Lehmann bei dem Landgericht II. in Berlin, der Rechtsanwalt Kisielnicki bei dem Amtsgericht in Seeburg, der Rechtsanwalt Dr. Hubrich bei dem Amts⸗ gericht und Landgericht in Allenstein und der Rechtsanwalt Fleischmann bei dem Amtsgericht in Treptow a. d. Rega.

In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: der Rechtsanwalt Schnaas, früher in Köln, bei dem Amtsgericht und Landgericht in Elberfeld, sowie bei der Kammer für Handelssachen in Barmen, der Rechtsanwalt Peterson, früher in Breslau, bei dem Amtsgericht und Landgericht in Wiesbaden, der Rechtsanwalt Bohtz aus Zellerfeld bei dem Amtsgericht in Goslar und der Gerichts⸗Assessor a. D. Arthur Hamburger bei dem Landgericht I in Berlin.

Der Landrichter Keber in Schneidemühl und der Rechts⸗ anwalt Klebs in Wehlau sind geseorben.

Bekanntmachung wegen Ausreichung der neuen Zinsscheine zu der Staats⸗ Anleihe der vormals freien Stadt Frankfurt a. M. vom 30. November 1848.

Die neuen Zinsscheine Reihe III Nr. 1 bis 8 nebst Anweisungen zur Abhebung der Zinsscheine Reihe IV zu den Schuldverschreibungen der 3 ½ % Anleihe der vormals freien Stadt Frankfurt a. M. vom 30. November 1848 Litt. G., wovon der erste Zinsschein am 1. Oktober 1893 fällig wird, werden vom

15. Januar 1893 8 ab von der Königlichen Kreiskasse zu Frankfurt a. M. während der üblichen Dienststunden qgusgegeben.

Es können diese Zinsscheine auch bei den Königlichen Regierungs⸗ Hauptkassen bezogen werden, in welchem Falle die alten Zinsschein⸗ Anweisungen mit einem doppelten Verzeichniß bei diesen Kassen ein⸗ zureichen sind. . 8 1

Das eine Verzeichniß wird, mit einer Empfangsbescheinigung ver⸗ sehen, sogleich zurückgegeben werden und ist bei Aushändigung der neuen Zinsscheine wieder abzuliefern; über die neuen Zinsscheine und Zinsschein⸗Anweisungen hat deren Empfänger Quittung zu geben.

Formulare zu den Verzeichnissen sind bei den genannten Kassen unentgeltlich zu haben.

er Einreichung von Schuldverschreibungen bedarf es zur Er⸗ langung der neuen Zinsscheine nur dann, wenn die alten Zinsschein⸗ Anweisungen abhanden gekommen sind. In diesem Falle sind die be⸗ treffenden Documente an den Königlichen Regierungs⸗Präsidenten in Wiesbaden mittels besonderer Eingabe einzureichen.

Die entstehenden Portokosten haben die Empfänger

Zinsscheine zu tragen. G den 8. November 1892. Der Regierungs⸗Präsident. von Tepper⸗Laski.

Personalveränderungen.

Königlich Preußische Armee. Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. Ernennungen,

Beförderungen und Versetzungen. Im activen Heere.

Hannover, 8. Dezember. v. Wrochem, Hauptm. vom Inf. Regt. Nr. 131 und commandirt als Adjutant bei dem General⸗Commando des X. Armee⸗Corps, zum überzähl. Major, v. Wartenberg, Pr. Lt. à la suite des Kaiser Franz Garde⸗Gren. Regts. Nr. 2 und commandirt als Adjutant bei der 40. Inf. Brig., zum überzähl. Hauptm., — befördert. v. Linstow, Hauptm. und Platzmajor in Hannover, die Erlaubniß zum Tragen der Uniform des Füs. Regts. General⸗Feldmarschall Prinz Albrecht von Preußen (Hannov.) Nr. 73 ertheilt und ist derselbe à la suite dieses Regts. zu führen. v. Dincklage I., Pr. Lt. vom Königs⸗Ulan. Regt. (1. Hannov.) Nr. 13, zum überzähl. Rittm. befördert.

XIII. (Königlich Württembergisches) Armee⸗Corps.

Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Im activen Heere. 10. Dezember. Moeller, Königl. Preuß. Major à la suite des 1. Hanseat. Inf. Regts. Nr. 75, commandirt nach Württemberg, mit den Functionen des etatsmäß. Stabsoffiziers des 4. Inf. Regts. Nr. 122 Kaiser Franz Joseph von Oesterreich König von Ungarn be⸗ auftragt.

—

Preußen. Berlin, 17. Dezember. Seine Majestät der Kaiser und König hörten am Donnerstag Vormittag die Vorträge des Kriegs⸗Ministers sowie des Chefs des Militärcabinets und reisten Abends zur Jagd nach Letzlingen. Gestern Morgen nahmen Seine Majestät dort einen kurzen Vortrag des Chefs des Civilcabinets entgegen, besichtigten darauf die vollständig wiederhergestellte Kirche von Letzlingen und begaben Allerhöchstsich mit Seiner Hoheit dem Herzog von Sachsen⸗Altenburg zu Wagen in das Jagdrevier. Heute Abend erfolgt von Jävenitz aus mit Sonderzug die Rückreise Seiner Majestät über Berlin nach dem Neuen 8 8— 88 11“

Palais.

88

Die vom Reichs⸗Versicherungsamt nach § 77 des Unfall⸗

versicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884 und den entsprechenden

Bestimmungen der weiteren Unfallversicherungsgesetze aufge⸗ stellte, soeben dem Reichstage vorgelegte Nachweisung der gesammten Rechnungsergebnisse der Berufs⸗ genossenschaften ꝛc. für das Rechnungsjahr 1891. bezieht sich auf die siebente Rechnungsperiode dem Bestehen der gesetzlichen Unfallversicherung.

Nachweisung erstreckt sich auf 112 Berufsgenossenschaften (64 gewerbliche und 48 landwirthschaftliche), auf 352 Ausführungs⸗ behörden (158 staatliche und 194 Provinzial⸗ und Communal⸗

Ausführungsbehörden) und auf 13 auf Grund des Bauunfall⸗ versicherungsgesetzes bei den Baugewerks⸗Berufsgenossenschaften

errichtete Versicherungsanstalten.

Die 112 Berufsgenossenschaften, mit 913 Sectionen, 1086

Mitgliedern der Genossenschaftsvorstände, 5247 Mitgliedern der Sectionsvorstände, 22 795 Vertrauensmännern, 165 an⸗ gestellten Beauftragten (Revisions⸗Ingenieuren ꝛc.), 1000

Schiedsgerichten und 4019 Arbeitervertretern, haben 5 181. 761

Betriebe mit 17 382 827 versicherten Personen umfaßt. Hierzu

treten bei den 352 Ausführungsbehörden mit 329 Schiedsgerichten

und 1445 Arbeitervertretern zusammen 632 459 Versicherte,

sodaß im Jahre 1891 bei den Berufsgenossenschaften und

Ausführungsbehörden zusammen 18 015 286 Personen gegen die Folgen von Betriebsunfällen versichert gewesen sind. In der letzterwähnten Zahl dürften 1 bis 1 ½ Millionen solcher

Personen doppelt erscheinen, die gleichzeitig nebeneinander in

gewerblichen und in landwirthschaftlichen Betrieben beschäftigt

und versichert sind. 8 8

An Entschädigungsbeträgen sind seitens der Berufsgenossen⸗ schaften gezahlt worden 23 718775,73 ℳ (gegen 18208842,21 ℳ im Vorjahre); seitens der Ausführungsbehörden 2 370 243,16 ℳ (gegen 1 866 703,15 ℳ im Vorjahre); seitens der 13 Ver⸗ sicherungsanstalten der Baugewerks⸗Berufsgenossenschaften 337 358,11 ℳ (gegen 239 774,19 ℳ im Vorjahre). Die Ge⸗ sammtsumme der Entschädigungsbeträge (Renten ec.) belief sich auf 26 426 377,00 ℳ gegen 20 315 319,55 ℳ im Jahre 1890, gegen 14 464 303,15 ℳ im Jahre 1889, gegen 9 681 447,07 ℳ im Jahre 1888, gegen 5 932 930,08 ℳ im Jahre 1887 und gegen 1 915 366,24 ℳ im Jahre 1886.

Die Anzahl der neuen Unfälle, für welche im Jahre 1891 Entschädigungen festgestellt wurden, belief sich auf 51 209 (gegen 42 038 im Jahre 1890). Hiervon waren Unfälle mit tödtlichem Ausgange 6428 (gegen g 7), Unfälle mit dauernder völliger Erwerbsunfähigkeit 2595 (gegen 2708). Die Zahl der von den getödteten Personen hinterlassenen entschädigungs⸗ berechtigten Personen beträgt 12 837 (gegen 11 337 im Vor⸗ jahre). Darunter befinden sich 4064 Wittwen (3687), 8482 Kinder (7348) und 291 Ascendenten (302). Die Anzahl sämmtlicher zur Anmeldung gelangten Unfälle beträgt 225 337 (gegen 200 001 im Vorjahre).

Die Summe der anrechnungsfähigen Löhne, die sich jedoch mit den wirklich verdienten Löhnen nicht decken, stellt sich bei den 64 gewerblichen Berufsgenossenschaften auf 3311 444 320,88 ℳ bei einer Zahl von 5 093 412 versicherten Personen. Für die landwirthschaftlichen Berufsgenossenschaften haben sich wegen des abweichenden Berechnungsverfahrens Lohnbeträge, welche für die Beitragsberechnung zu Grunde gelegt werden, in die Nach⸗ weisung nicht aufnehmen lassen; der Berechnung der Zahl der in der Landwirthschaft versicherten Personen, welche auf 12289 415 an⸗ gegeben ist, liegt keine besondere Berufsaufnahme zu Grunde, sondern es sind aus der Berufszählung vom Jahre 1882 ent⸗ nommene und im Einvernehmen mit den betheiligten Genossen⸗ schaftsvorständen sowie auf Grund der Ergebnisse der Volks⸗ zählung vom Dezember 1890 ergänzte Zahlen eingesetzt worden. Die Zahl 12 289 415 umfaßte außer den ständig in der Land⸗ und Forstwirthschaft thätigen Arbeitern und Betriebsbeamten die zahlreiche Klasse der landwirthschaftlich im Nebenberufe Beschäftigten und die mitversicherten Betriebsunternehmer.

Die Gesammtausgaben der Berufsgenossenschaften belaufen sich auf 43 500 528,01 ℳ, hiervon 37 891 754,76 ℳ für die gewerblichen, 5 608 773,25 ℳ für die landwirthschaftlichen Be⸗ rufsgenossenschaften. Von der Gesammtausgabe entfallen, wie schon bemerkt, 23 718 775,73 ℳ auf Entschädigungsbeträge, 1 757 623,32 ℳ auf die Kosten der Unfalluntersuchungen und der Feststellung der Entschädigungen, auf die Kosten der Schiedsgerichte sowie auf die Ausgaben für die Unfall⸗ verhütung, und 14 101,02 ℳ auf Kosten für Uebernahme der Unfallversicherungsverträge (§ 100 des Unfallversicherungs⸗ gesetzes) ꝛcc. In die Reservefonds sind für das Jahr 1890 12 975 592,05 ℳ eingelegt worden. 1

Die laufenden Verwaltungskosten betragen 5 034 435,89 ℳ, gegen 4 559 664,84 ℳ im Vorjahre.

Auf den Kopf der Versicherten berechnet, belaufen sich im Rechnungsjahre bei den gewerblichen Berufsgenossenschaften die laufenden E“ ten auf 0,78 ℳ (gegen 0,75 ℳ im Jahre 1890), auf je 1000 ℳ der anrechnungsfähigen Löhne 1,20 ℳ (gegen 1,16 ℳ), auf jeden Betrieb 9,82 ℳ (gegen 9,47 ℳ), auf jeden im Rechnungsjahre zur Anmeldung ge⸗ langten Unfall 24,46 ℳ (gegen 24,80 ℳ “

Die Höhe der laufenden Verwaltungskosten ist bei den einzelnen Berufsgenossenschaften sehr verschieden, sie hängt ab von der Zahl der versicherungspflichtigen Personen, der Be⸗ triebe, der Unfallgefährlichkeit u. s. w. Zu Vergleichen über die Angemessenheit der Aufwendungen der Berufsgenossenschaften untereinander können die Rechnungsergebnisse der einzelnen Genossenschaften nicht ohne weiteres dienen. 1

Die Gesammtausgaben der 352 Ausführungsbehörden haben sich auf 2 427 837,89 ℳ, die der 13 Versicherungsanstalten der Baugewerks⸗Berufsgenossenschaften auf 754 469,05 ℳ belaufen.

Die Bestände des bis zum Schlusse des Rechnungsjahres angesammelten Reservefonds der Berufsgenossenschaften betragen usammen 70 738 066,62 ℳ, die der mehrerwähnten Ver⸗ sicheruvgsanstatten 360 335,85 ℳ

Seit dem 28. November d. J. (vergl. „R.⸗A.“ Nr. 282) sin dem Kaiserlichen Gesundheitsamt bis zum 10. Dezember zwei vereinzelte, in den „Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts“ mitgetheilte Neuerkrankungen an Cholera gemeldet worden, und zwar aus Altona und aus Hamburg 8 ein Fall, welcher in letztgenannter Stadt einen tödtlichen Verlauf genommen hat und anscheinend dahin von düe a eingeschleppt worden war. “

ußerdem ist in der verflossenen Woche in Hamburg am 12. d. M. ein neuer Todesfall infolge von Cholera vor⸗ gekommen; auch wurden dort am 16. d. M. zwei Neu⸗ erkrankungen aus einem und demselben Hause gemeldet.

Der Bevollmächtigte zum Bundes ath, “ der

freien Hansestadt Bremen Dr. Pauli ist von hier abgereist.

S. M. Kanonenboot „Wolf“, Commandant Corretten⸗ Capitän Hellhoff, ist am 15. d. M. in Hankow ange⸗ kommen.

Wilhelmshaven, 16. Dezember. Das „Wilhelms⸗ havener Tageblatt“ meldet: Dem Corvetten⸗Capitän Freiherrn von Lyncker, Commandanten der Corvette „Marie“, welche morgen in See geht, ist folgendes Telegramm zugegangen: „Gottes Segen und alles Glück wünschen Ihnen, den Offizieren und der Besatzung von Herzen Wilhelm J. R. Heinrich.“

Württemberg.

Ueber den vorgestrigen Besuch Ihrer Königlichen Hoheiten des Großherzogs und der E“ von Baden bei Ihren Majestäten dem König und der Königin in Stuttgart berichtet der „St.⸗A. f. W.“ Folgendes: Ihre Majestäͤten begaben sich um 11 ½ Uhr zum Empfang Ihrer König⸗ lichen Hoheiten nach dem Bahnhof, Höchstwelche um 11 Uhr 40 Minuten eintrafen. Nach herzlichster Begrüßung und nach gegenseitiger Vorstellung des Gefolges wurden Ihre Königlichen Hoheiten vom König und der Königin ein das König⸗ liche Residenzschloß geleitet. Ihre Königlichen Hoheiten hatten, um dem Besuch süinen freundnachbarlichen Charakter zu wahren, für einen feierlichen Empfang gedankt, und so waren nur die Personen des Königlichen Hofstaats zur Begrüßung auf dem Bahnhof anwesend. Im Königlichen Residenzschlosse waren auf besondere Einladung Seiner Majestät des Königs die in Stuttgart wohnenden, bei Hof vorgestellten badischen Landesangehörigen zur Begrüßung Ihrer König⸗ lichen Hoheiten versammelt, Höchstwelche sich mit den Erschienenen längere Zeit aufs huldvollste unterhielten. Für die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften fand sodann um 12 Uhr im Wilhelmspalast ein Dejeuner statt, woran sämmtliche anwesenden Mitglieder der Königlichen Familie theilnahmen. Um 4 Uhr war Galatafel im weißen Saale, zu der außer den Mitgliedern der Königlichen Familie das Gefolge der Großherzoglichen Herrschaften und der Ehrendienst, die sämmtlichen Staats⸗Minister, die Gesandten, die Generalität, die Hofstaaten, der Stadtdirector und die Vertreter der Hauptstadt eingeladen waren. Gegen den Schluß der Tafel erhob sich Seine Majestät der König und brachte mit warmen Worten ein dreifaches Hoch auf den Großherzog und die Großherzogin aus, worauf Seine Königliche Hoheit der Großherzog seinem Dank für den freundlichen Empfang Ausdruck gab und unter den herzlichsten Wünschen für die Fortdauer der zwischen den beiden Ländern und Häusern bestehenden freundschaftlichen Be⸗ ziehungen sowie eine gesegnete Regierung des Königs auf das Wohl Ihrer Majestäten trank. Nach Beendigung der Tafel machten die Allerhöchsten Herrschaften Zeit Cercle in der Spiegel⸗ galerie. Abends gegen 6 Uhr geleiteten der König und die Königin den Großherzog und die Großherzogin zur Bahn, wo die herzlichste “ stattfand.

1 1 Hessen. “

Das Großherzogthum Hessen, das bisher dem

Ressort des Brasilianischen General⸗Konsulats in Genf ange⸗

schlossen war, ist, wie die „Darmst. Ztg.“ mittheilt, dem

Amtsbezirke des Brasilianischen General⸗Konsuls in Hamburg zugetheilt worden.

8 Braunschweig.

Auf Befehl Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Albrecht von Preußen, Regenten des Herzogthums Braun⸗ schweig, fand am 15. d. M. im Weißen Saale des Herzog⸗ lichen Residenzschlosses Galatafel zu etwa 90 Gedecken statt. Geladen waren die Mitglieder des Herzoglichen Staats⸗ Ministeriums und des Herzoglichen Consistoriums zu Wolfen⸗ büttel, die Mitglieder der Landessynode, der Hof und die Mit⸗ glieder der Herzoglichen Staatsbehörden. Die Tafelmusik wurde vom Trompetercorps des Braunschweigischen Husaren⸗ Regiments Nr. 17 ausgeführt. Am Abend reiste Seine König⸗ liche Hoheit mittels Sonderzugs nach Letzlingen, um als Gast Seiner Majestät des Kaisers an den Hofjagden theilzunehmen. Die Rückkunft Seiner Königlichen Hoheit er⸗ folgt Sonnabend Abend 11 ½ Uhr. Begleitet ist Seine König⸗ liche Hoheit vom Rittmeister und Flügel⸗Adjutanten von Krosigk.

Sachsen⸗Meiningen.

Der Landtag hat, wie die „Magd. Ztg.“ berichtet, in seiner Sitzung vom 14. d. M. einstimmig seine Genehmigung zu der Verlegung des Bußtags auf den Mittwoch vor em letzten Trinitatis⸗Sonntag ertheilt. Von der Mehrzahl der Abgeordneten ist der Antrag eingebracht, von 1893 an nur 5 Termine Grund⸗ und 10 Termine Gebäudesteuer zu bewilligen, ferner den Ertrag eines halben Termins Grund⸗ und von 2 Terminen Gebäudesteuer unter event. Hinzunahme laufender Mittel zur Aufbesserung der Besoldungen der Volksschullehrer um je 100 ℳ zu verwenden.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. C6 WWö“ die Herzogin von Edinburg ist mit Ihren Königlichen Hoheiten den Prinzessinnen⸗ Töchtern und dem Prinzen Ferdinand von Ru⸗

mänien in Coburg eingetroffen. . 8

Reuß ä. L. 6

—+ Seine Durchlaucht der Fürst hat sich am 15. d. M. fes⸗ über Reichenbach nach Nachod in Böhmen begeben, um aselbst an den Jagden Seiner Durchlaucht des Prinzen Wil⸗ helm zu Schaumburg⸗Lippe theilzunehmen. Die Rückkehr steht kommenden Montag zu erwarten.

Gestern Vormittag 11 Uhr wurde der einberufene außer⸗ ordentliche Landtag durch den derzeitigen Vorsitzenden der Fürstlichen Staatsregierung, Geheimen Rath von Geldern⸗ Erispendorf im höchsten Auftrage Seiner Durchlaucht des Fürsten eröffnet. In der Eröffnungsrede wurden besonders drei Vorlagen angekuͤndigt: 1) der Entwurf für ein neues Einkommensteuergesetz, das u. a. die Steuerbefreiung der ärmeren Steuerpflichtigen bis zu einer bestimmten Grenze enthält, 2) Forderung einer Summe aus Landesmitteln zu einem Brückenbau bei Burgk a. d. Saale und 3) Forde⸗ rung einer Summe zu Theuerungszulagen für Sub⸗ alternbeamte. Hierauf ergriff der Alters⸗Präsident Geheime Hofrath von Dietel das Wort, um aus der Zwischenzeit seit dem letzten Beisammensein der Landes⸗ vertretung in warm patriotischen Worten des lichten Tages zu gedenken, an dem einmüthig die ganze Bevölkerung in Stadt „und Land das 25 jährige Regierungs⸗ Jubiläum des Durchlauchtigsten Fürsten und Landes⸗

errn festlich begangen hat, und auf Seine Durchlaucht den regierenden Fürsten ein dreimaliges Hoch veegüteenen⸗ in das die Versammelten freudig einstimmten. In der kurz nach dem Eröffnungsact abgehaltenen ersten

üh Ibbb“““

Sitzung wählte der Landtag aus der Zahl der jüngeren Juristen den Referendar von Uslar⸗Gleichen zum Schriftführer, sowie die Mitglieder der Wahlprüfungscommis⸗ sion und erledigte weiteres. Zu Anfang der Sitzung hatte der der Alters⸗Präsident von Dietel des im März d. J. erfolgten Hingangs des verstorbenen Regierungs⸗Präsidenten, Wirklichen Geheimen Raths Dr. jur. Mortag in gebührender Rede gedacht. 8 8 1 Reuß j. L. X△ Der Landtag des Fürstenthums ist seit Ende Ok⸗ tober d. J. in der Residenzstadt Gera versammelt und hat mit der Staatsregierung den Staatshaushalt für die Jahre 1893, 1894 und 1895 festgestellt. Die von der Regierung vorgelegte neue Gehaltsscala für die evangelischen Geistlichen, die Directoren und die Lehrer der beiden Gymnasien, des Landesseminars vund der Taubstummenanstalt und die Volksschul⸗ lehrer ist von der Landesvertretung unverändert angenommen worden. Die Geistlichen erhalten als Minimal⸗ besoldung von nun an 1800 ℳ jährlich und freie Wohnung und steigen in je fünfjährigen Alterszulagen auf jährlich 3600 ℳ und freie Wohnung. Geistliche, deren Pfründe ein höheres Einkommen trägt, werden im Gehalt natürlich nicht verkürzt. Die Directoren und Lehrer der ;. Lehranstalten sind ihren preußischen Collegen annähernd gleichgestellt worden. Die Volksschullehrer beziehen in der Stadt Gera 1050 ℳ und Wohnungsgeld und steigen durch Alterszulagen auf 2400 ℳ Gehalt und Wohnungsgeld. In den anderen Städten und Dörfern des Landes beträgt das Minimalgehalt nach fester Anstellung 1000 ℳ und freie Wohnung. Außerdem bekommen die Lehrer fünf Alterszulagen von je 150 ℳ und die Vergütung für den Kirchendienst. Der Landtag hat ferner die zahlreichen und beträchtlichen, von der Regierung geforderten Zuschüsse aus Staatsmitteln zu Schul⸗ und zu Kirchenbauten sämmtlich bewilligt, zu der Regulirung des Elster⸗ flusses 100 000 ℳ zur Verfügung gestellt und die Neu⸗ anstellung eines vortragenden Raths im Ministerium, zweier Amtsrichter in Gera, mehrerer Beamten der Landrathsämter, die Verstärkung der Polizei⸗ und der Gerichtsschreiberei⸗Beamken genehmigt und mit der Regierung verschiedene Gesetze vereinbart, unter ihnen das Gesetz über die Stellvertretung in der Regierung, kraft dessen Seine Durchlaucht der Fürst bereits die Regierungsgeschäfte bis auf weiteres Seiner Durchlaucht dem Erbprinzenübertragen hat. Die Einnahme des Landes beträgt nach dem Etat unter Hinzurechnung von 4 Terminen Grundsteuer und 12 Terminen

Einkommensteuer 2 091 400 ℳ, die Ausgabe 2 080 051 ℳ,

sodaß jährlich 11 349 ℳ Ueberschuß vorhanden ist. Der Staats⸗Minister Dr. Vollert hat im Höchsten Auftrage den Landtag am 16. d. M. vertagt und ihm den Dank der Regierung für die rasche und sachgemäße Erledigung der Vor⸗ lagen, die überall im vollen Einverständniß mit dem Ministerium erfolgt ist, ausgesprochen.

Schaumburg⸗Lippe. Seine Durchlaucht der Prinz Hermann zu Schaum⸗ burg⸗Lippe ist von den Folgen seines Sturzes wieder genesen und gestern von Kirchdorf nach Bückeburg abgereist. Ihre Durchlauchten der Fürst und die Fürstin werden nächste Woche gleichfalls dorthin zurückkehren.

Deutsche Colonien.

Das „Deutsche Colonialblatt“ veröffentlicht in der soeben erschienenen Nr. 25 eine Verordnung des Kaiserlichen Com⸗ missars von Puttkamer, betreffend die Einfuhr von Schuß⸗ waffen und Munition in Togo. Die Verordnung ist aus Sebbe vom 16. September 1892 datirt.

Der Compagnieführer von der ostafrikanischen Schutz⸗ truppe Langheld ist mit dem 1. Januar 1893 à la suite der Schutztruppe gestellt worden.

Dem Assistenz⸗Arzt zweiter Klasse a. D. Knoblauch von der “ chutztruppe ist der Abschied ertheilt worden.

Der Vorstand der Bergbehörde in Südwest⸗Afrika Duft, sowie der Lieutenant von Bülow haben die von der South. West Africa Co. entsandten Expeditionen in Walfischbai E.“ und werden sie nach dem Minengebiet von Otavi geleiten.

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SDesterreich⸗Ungarn.

Das österreichische Abgeordnetenhaus hat gestern seine letzte Sitzung vor den Weihnachtsferien abgehalten. Der Gesetzentwurf, durch den die Regierung zur provisorischen Regelung der Handelsbeziehungen mit Spanien er⸗ mächtigt wird, wurde angenommen. Im Laufe der Debatte hob der Referent Kozlowski die innigen Beziehungen des österreichischen Kaiserhauses zu dem spanischen Königshause, sowie die aufrichtige Verehrung für die Königin⸗Regentin und die Sympathien für die spanische Nation hervor und gab der

offnung auf den Anschluß Spaniens an das mitteleuropäische ollbündniß Ausdruck.

Frankreich.

Die EE“ ist mit der gestern er⸗ folgten Verhaftung der Administratoren der Panama⸗Gesell⸗ schaft und der Eröffnung der gerichtlichen Untersuchung wegen Bestechung von Beamten in ein neues Stadium einge⸗ treten, da infolge dieser neuen Anklage eine neue Untersuchung eingeleitet werden muß. Der auf den 19. Januar an⸗ gesetzte Termin für den Panamaprozeß ist, wie der „Magd. Ztg.“ telegraphirt wird, hinfällig; die Anberaumung eines neuen Termins wird erst nach Beendigung der erfolgen. Ueber die Vorgänge selbst meldet „W. T. B.“: Vorgestern Abend ertheilte der Justiz⸗Minister Bourgeois dem General⸗Staatsanwalt den Befehl, den Staatsanwalt zur Eröffnung der gerichtlichen Untersuchung gegen die Beamten der Panama⸗Gesellschaft wegen Bestechung von öffentlichen Beamten zu Ser Die Unter⸗ suchung wurde Fiebs scglech eröffnet und der Untersuchungs⸗ richter Franqueville mit deren Führung betraut. Im Verfolg der eingeleiteten Untersuchung und auf Grund eines gegen Charles Lesseps, Fontane und Sansleroy erlassenen Haftbefehls wurden diese gestern Vormittag gegen 11 Uhr in ihrer Privatwohnung festgenommen. Cottu, gegen den ebenfalls ein Haftbefehl erlassen war, gelang es, sich der Verhaftung durch die Flucht zu entziehen. Wie verlautet, hather sich nach Wien gewandt.

Seine polizeiliche Verfolgung ist eingeleitet. In ihren Woh⸗ nungen hatten die Verhafteten ihre sehr umfangreiche Cor⸗ respondenz vorzulegen. In Cottu’'s Wohnung wurde eine Haus⸗ suchung abgehalten. Gestern Abend wurden die Verhafteten einem vorläufigen Verhör unterzogen und dann in das Ge⸗ fängniß Mazas in strenge Einzelhaft gebracht. Gestern Vor⸗ mittag wurden Haussuchungen in den Geschäftshäusern der Panama⸗Gesellschaft, den Bankhäusern von Thierrée und

Propper, in den Wohnungen der Verhafteten und bei

noch fünfzehn anderen Personen, darunter Cornelius Berz vorgenommen. Bei Herz wurden zahlreiche Schriftstücke beschlagnahmt. Es geht das Gerücht, daß heute Vormittag weitere Verhaftungen in der Panamakanal⸗-Angelegenheit vor⸗ genommen werden würden.

Wie „W. T. B.“ weiter meldet, wird die Regierung von den Parlamenten die Ermächtigung verlangen, gegen mehrere andere Mitglieder des Senats und der Kammer ge⸗ richtlich vorzugehen. Wie es heißt, würde gegen Ferdinand de Lesseps ein gerichtliches Verfahren wegen Bestechung nicht eingeleitet werden. 8

Wiewohl bereits mehrfach angekündigt, erregten die Ver⸗ B Charles Lesseps'’, Fontane’'s und Sansleroy'’s gestern

as größte Aufsehen. Ebenso wurden die gestern vor⸗ genommenen Haussuchungen in den Wandelgängen der Kammer lebhaft besprochen. Das entschiedene Auf⸗ treten der Regierung hat anscheinend bei allen Parteien einen guten Eindruck gemacht mit Ausnahme der Rechten und einzelner Radicaler, die darüber verstimmt sind, daß die Aufgabe der Untersuchungscommission nun⸗ mehr thatsächlich gegenstandslos geworden ist. Die Präsi⸗ denten der vier republikanischen Gruppen des Senats begaben sich zum Minister⸗Präsidenten Ribot und beglückwünschten ihn zu den Beschlüssen der Regierung. Gerüchtweise verlautete, daß mehrere Mitglieder der Untersuchungscommission beantragen wollten, die parlamentarische Untersuchung einzustellen. Von anderer Seite soll beabsichtigt sein, die völlige Auflösung der Commission vorzuschlagen, da nunmehr das Gericht ein⸗ geschritten sei. Die Untersuchungscommission hat indessen nach einer langen Berathung dahin entschieden, daß kein Grund für sie vorliege, auf ihr Mandat zu verzichten.

Die oppositionellen Organe nennen die Maßnahmen einen Theatercoup des Justiz⸗Ministers Bourgeois, der unter Hinweis auf diese neue Phafe der Panama⸗Angelegenheit die Auflösung der Panamacommission verlangen wolle. Von conservativer Seite wird behauptet, die Verhaftungen sollten gewissermaßen eine Genugthuung für die von dem Panamaskandal schwer betroffenen republikanischen Parteien bilden, da die verhafteten Administratoren Monarchisten seien. Vielfach ist man auch dem „H. T. B.“ zufolge der Ansicht, die Verhaftungen seien nur erfolgt, um die öffentliche Meinung von den am meisten compromittirten Personen,“ wie Freycinet, Rouvier, Roche, Devés, Burdeau und anderen, abzulenken.

Wie verlautet, wäre der Rücktritt des französischen Bot⸗ b in London Waddington als nahe bevorstehend an⸗ zusehen.

Ein Telegramm des Generals Dodds meldet, der König von Dahomey habe nur noch einen Heerhaufen von 2000 Mann um sich, der sich durch fortwährende Desertionen verringere. Einer weiteren Meldung zufolge haben sich die Häuptlinge von Süd⸗Dahomen, die nach Allada geflohen waren, dem General Dodds unterworfen.

Rußland.

Der bisherige deutsche Botschafter, General der Infanterie von Schweinitz ist gestern Abend gegen 7 Uhr von St. Peters⸗ burg abgereist. Sämmtliche Botschafter und Gesandten mit den Attachés und eine große Anzahl der dort lebenden An⸗ Pegceigen des Deutschen Reichs waren zur Verabschiedung auf dem Bahnhof erschienen. 1

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Bei der E des Budgets des Auswärtig in der gestrigen Sitzung des Senats erklärte, dem „W. T. B.“ ufolge, der Minister des Auswärtigen Brin auf eine Anfrage E“ die Colonialpolitik und der Dreibund seien nunmehr nach Ueberwindung einer starken Opposition in das nationale Bewußtsein eingedrungen. Bezüglich der Frage der Schiffahrt im Schwarzen Meere werde er sich reservirt halten; er wisse nicht, ob irgend eine Macht beabsichtige, diese Frage aufzuwerfen, und welche Haltung Italien einnehmen würde. In der Deputirtenkammer wurde nach zweitägiger Ver⸗ handlung die Vorlage, betreffend die Inartikulirung der vor dem Zusammentritt der Kammern erlassenen Decrete, mit einer Tagesordnung, worin das Vertrauen zur Regierung ausgesprochen wird, und zwar in namentlicher Ab⸗ stimmung mit 296 gegen 82 Stimmen, als Grundlage der Einzeldebatte angenommen. Der Minister⸗Präsident Giolitti vertheidigte die bestrittene Verfassungsmäßigkeit der Decrete und sagte, die Regierung habe diesen Weg gewählt, um vor dem Auslande darzuthun, daß das Gleichgewicht im Budget ohne neue Steuern hergestellt werden könne.

Schweiz.

Wie der ,Frkf. Ztg.“ aus Bern von gestern gemeldet wird, hat das fronzbsische Handels⸗Ministerium den Bundesrath ersucht, die Frist für die Ratifigation des Handelsübereinkommens, die am 31. Dezember 1892 abläuft, bis Mitte Februar 1893 zu verlängern. Der Bundes⸗ rath beschloß einstimmig, wenn Frankreich nicht bis zum 31. De⸗ zember die Ratification vollzogen habe, sei gegen Frankreich vom 1. Januar 1893 ab der Schweizer Generaltarif anzu⸗ wenden. Dabei behält der Bundesrath sich für diesen Fall vor, einzelne französische Einfuhrartikel mit über den General⸗ tarif hinausgehenden beliebigen Zollansätzen zu belegen.

Rumänien. Der König empfing gestern die Adreßdeputation des Senats und dankte ihr fuͤr die in der Adresse ausgedrückten Gefühle der Ergebenheit und für die Wünsche anläßlich der bevorstehenden Vermählung des Prinzen Ferdinand, die das Werk der Vorfahren befestigen werde.

In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer be⸗ antwortete der Minister der Domänen die von der Opposition eingebrachte Interpellation über die an einen Aus⸗ länder testamentarisch vermachte Bedmar'sche Erbschaft. Der Minister führte aus, der Artikel der Verfassung, der den Aus⸗ ländern den Besitz von Immobilien in Rumänien verbiete, 85 nicht eine Beraubung derselben aus; der Artikel spreche den

lusländern nicht die Erb chaftsberechtigung ab, er werde aber schlecht interpretirt, und es sei deshalb ein Interpretationsgesetz “

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