Gewinn⸗Vortrag auf neue Rechnung 8
[56361]
Gmünder Aetien
8 In heutiger außerordentlicher mit 43 Stimmen vertreten und war solche nach § 20 der Stadtgemeinde Gmünd mit ℳ 360 000, per 1. Mai 1893 wurde mit 36 Stim
nach Aufnahme übernommen und bezahlt.
sich die Stadt vorbehalten; ist diese erfolgt, so tritt nach dem Geschäftsabschluß 30. schaft in Liquidation und sind für diesen Fall als Liquidatoren die Herren C. Hahn sr., C. Hahn jr.
Anfangs Juni
und Adolf Geyer bestellt.
Ertwaige Gläubiger fordern wir jetzt schon auf, sich zu melden. Ende Mai oder (Termin wird noch später bekannt gegeben) wird zur Feststellung der letzten Dividende
versammlung einberufen.
— für die Gasanstalt sammt Zube men angenommen.
b
gesellschaft für Gasbeleuchtung.
10 Actionäre 375 Stück Actien tatuten bes⸗ lusfabig Der Kaufsantrag der b 1 ör und Arbeiterwohnungen Die Vorräthe werden von der Stadtgemeinde die Kgl. Kreisregierung hat pril 1893 die Gesell⸗
eneralvers waren dur
Die höhere Genehmigung durch
eine
Schwb. Gmünd, den 17. Dezember 1892. 8 Gmünder Aetiengesellschaft für Gasbeleuchtung.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: C. Hahn.
eneral⸗
[56360]
Activa.
Actiengesellschaft Alerandersbad.
Passiva.
Bilanz pro 1891/92.
“ 568 863 63 219 392/03
187 58
41 359 40
5 326 22 1 419,—
Immobilien⸗Conto. Inventar⸗Conto. Kassa⸗Conto. Effecten⸗Conto Vorräthe⸗Conto.. Debitoren⸗Conto .
836 547 86
Actien⸗Kapital⸗Conto . ypotheken⸗Conto... Amortisations⸗Conto.. Hierzu Abschreibung pro
Stückzinsen⸗Conto... .. S(V “ * Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto: Ertreshütt an Logis, Küche, Keller u. Div. ab:
Verwaltungsspesen, Zinsen, Steuern
1 % Abschreibung a. Im⸗ mobilien ℳ 568 863.63 =
2 ½ % Abschrei⸗ Uanh W
“ ℳ 219 392.03 = „ 5 484.80 „
ℳ
114 641
1892.. 11 173
ℳ 33 073.05 ℳ 5 688.64
ventar 11 173.44
Die Direction.
ℳ 450 000 242 010
125 814 3 527
8054 93 836 547 86
607
[56363]
Bilanz der Dortmunder Union⸗Brauerei Actien⸗Gesellschaft
Activa.
per 30. September 1892.
Grundstück X“ Maschinen und Kühlanlage Mobilien und Utensilien “ “ L264*“ Biertransportwagen . . . . . . Auswärtige Besitzungen u. Wirth⸗ ssss abzüglich Hypotheken .. ..
Bier.. 1 G
. 2„
in laufender Rechnung ℳ 331 297.33 für baares Darlehn „ 223 699.76
ab Creditoren
ℳ
1 286 168 900 000
554 997 35 17288
₰ ℳ ₰ 198 498 — 754 11208 239 668 64 21 814 77 254 173 32 It 28146 54 229,40
Aectien⸗Kapital 5 ““ Reservefonds Dividende: 1890/91 ℳ 108.— 1891/92 „ 360 000.— “” Cautlosfen Special⸗Reservefonds. Reservefonds für auswärtige Besitzungen, Wirthschafts⸗ inventar 1“ I“ 44 595 44% Beamten⸗ und Arbeiter⸗ 555 Unterstützungsfonds 1 Verlust und Gewinn.
386 168/80 516 000— 126 525 —
519 824 21
Kassa incl. Reichsbank⸗Giro⸗Conto “”“ Effecten einschl. ℳ 4900 Caution
Versicherungs⸗Prämien . . . ..
1 8 Der Aufsichtsrath. D. Rosenberg. Th. Schulze⸗Dellwig. M. Meyersberg
38 800/ 88 15 307 50 635 576 25
6 000—
3 758 832 69
Der Vorstand. H. L. Brügman.
Randebrock. E. Paderstein.
Debet.
Passiva.
ℳ 0 000
11““
Credit.
V
8* 8 8. 88
Verlust- und Gewinn-⸗Conta.
Betriebs⸗Unkosten .. . . .. Steuern, Gehälter und Löhne Fuhrwerks Unkosten ... .... Gefäße⸗ und Maschinen⸗Reparaturen izungs⸗ und Kühlungskosten ... 114X“; X“*“ 1 Abschreibungen: auf Gebäude 4 % de ℳ 635 177.60 „ Maschinen⸗ und Kühl⸗ anlage 10 % Mobilien⸗ u. Uten⸗ silien 20 % „ 23 312.80 Gefäße 20 % „ 185 988.50 Fuhrwerk 20 % „ 10 088.— Biertrans⸗ ortwagen 15 % „ „ 427 600.— uswärtige Besitzungen, Wirth⸗ schaftsinventar ö b-e1“ 11414“A“ 4*4*“ Beamten⸗ und Arbeiter⸗Unter⸗ c6
222 457.80
Diwvidende: 18 % de ℳ 2 000 000 . antième an Aufsichtsrath, Vorstand und Beamte.
25 407 22 245
4 662 37 197 2 017
7 140,—
83 706 48 20 033/12 14 897 84 16 976 28
Vertheilung des Reingewinns:
₰ ℳ „₰ 104 430/ 51]¶ Gewinn⸗Vortrag a. 1890/91 339 753/72 Bier und Träber 8 35 159 53]Retourwechsel. . . ... 20 044 04 Zinsen abzgl. Hypotheken⸗ 83 358 b0 Zinsee... 31 978 68]% Debitoren . . . 19 872 26 Effecten..... Auswärtige Besitzungen.
237 354 46
1 017 96 . 1 247 076/ 66
13 522 75 1 436 51 13 970,45 4 420 69
360 000 —- 48 000— 1644 66 1281 592 36
1281 594 36
[56368]
Dortmunder Union⸗Brauerei
Actien⸗Gesellschaft.
In Gemäßheit des Beschlusses der Generalver⸗
sammlung vom 19. d. M
nuar Fut. ab bei den Herren Rosenberg & Isaaec mund, 8
in
der Essener Credit⸗Anstalt in MNuhr, der
zur Auszahlung gelangt. Dortmund, 20. Dezember 1892. Der Vorstand.
Dort⸗ H. L. Brügman.
Essen a. d.
Deutschen Genossenschaftsbank Sgpoergel, Parrisius & Co. in Berlin,
r Genera dder Filiale der Dresdner Bank in Hamburg . machen wir hiermit be⸗ und unserer Gesellschaftskasse in Dortmund kannt, daß die Dividende für das Geschäftsjahr 1891/92 auf 18 % festgesetzt ist und vom 2. Ja⸗
von
stellungen auf unser Blatt bei dem zunächst sendung des „Dresdner Anzeigers“ stets mi
[56537 8 Deutsche Gasglühlicht Ahktiengesellschast. Zu der zum 30. d. M. einberufenen außer⸗ ordentlichen Generalversammlung sind von einem der Herren Actionäre folgende Anträge eingebracht (§ 25 der Statuten): 1) Antrag auf Aufmachung einer Bilanz resp. Inventur⸗Aufnahme und Bücher⸗Abschluß per 31. Dezember d. J. 2) Wahl von Mitgliedern zum Aufsichtsrath. Berlin, 21. Dezember 1892. Deutsche Gasglühlicht Aktiengesellschaft. Krüger. Nathan.
1““ 8 Actien⸗Bierbrauerei in Hamburg.
Neunundzwanzigste ordentliche Generalver⸗ sammlung der Actionäre Freitag, den 13. Jan. 1893, Nachmittags 2 ¾ Uhr, im Versammlungs⸗ saal der Brauerei in St. Pauli.
Tagesordnung :
1) Vorlage des Berichts des Vorstandes und des Aufsichtsrathes, der Bilanz, der Betriebs⸗ rechnung und Ertheilung der Decharge.
2) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes.
Bericht des Vorstandes und Aufsichtsrathes, Bilanz und Betriebsrechnung sind vom 28. Dezember cr. ab im Comptoir der Gesellschaft zur Verfügung der Actionäre. Legitimationskarten zum Besuch der Generalversammlung sind gegen Vorzeigung der Actien bei den Notaren, Herren Dres. Stockfleth Bartels & Des Arts, gr. Bäckerstraße 13, in Hamburg ebenfalls vom 28. Dezember cr. ab in Empfang zu nehmen.
Hamburg, den 17. Dezember 1892.
Der Vorstand.
[55831] Montanwerke Niedersachswerfen Actien⸗Gesellschaft.
Es wird hierdurch bekannt gemacht, daß die ordentliche Generalversammlung vom 30. September dieses Jahres die Herabsetzung des Grundkapi⸗ tals mittels Zusammenlegung von Actien be⸗ schlossen hat.
Zugleich werden die Gläubiger hierdurch in Ge⸗ mäßheit der Art. 248 u. 43 des Reichsgesetzes vom 18. Juli 1884 aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Niedersachswerfen, Dezember 1892
Der Vorstand. C. Kraft. W1111
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[56241] Bekanntmachung. 8 In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin I. zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Dr. Hugo Marcuse, wohnhaft zu Berlin, heute eingetragen worden. Berlin, den 16. Dezember 1892.
Königliches Landgericht I.
Der Präsident: Angern.
[56240)0) Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Land ericht Berlin I. zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Max Friedrich Hoeniger, wohnhaft zu Berlin, heute eingetragen worden.
Berlin, e 88 2 1897,
önigliches Landgericht I. Der Präsident: Hhm
eg Bekanntmachugg. In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin I. zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Emil Karl Wilhelm Henke, wohnhaft zu Berlin, heute eingetragen worden. Berlin, den 19. Dezember 1892. Königliches Landgericht I. Der Präsident: Angern.
[56242] Bei dem unterzeichneten Königlichen Landgerichte ist zur Rechtsanwaltschaft — mit dem Wohnsitze in Dresden — zugelassen worden Herr Dr. Julius Karl Bondi. Dresden, am 19. Dezember 1892. Königliches Landgericht. Wehinger.
[56431]2] Bekanntmachung.
In die Liste der Rechtsanwälte beim Königlichen Amtsgericht zu Stromberg ist heute eingetragen woren Aznigliche Noter Schophoff u Stromb
er Königliche Notar ophoff zu Stromberg.
den 20. Dezember 1892. 8
Königliches Amtsgericht.
[56239] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Emil Berve, wohnhaft zu Berlin, ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin I. zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.
Berlin, den 16. Dezember 1892.
Königliches Landgericht I. Der Präfident: Angern.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine. ˙˙—
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[50637] 8
Wanninger, Joseph, von Reichersdorf, Gemeinde Michaelsneukirchen, B.⸗A. Roding, Bayern, taub⸗ stumm, hat sich am 17. Juli v. J. aus seiner Hei⸗ math entfernt, und konnte sein Aufenthalt seitdem nicht ermittelt werden.
Derselbe ist ziemlich groß und kräftig, hat dunkle Gesichtsfarbe und Haare und kann schreiben.
Für Ausmittelung des Genannten werden 20 ℳ Belohnung ausgesetzt.
Reichersdorf (Post Falkenstein, Obpf.), den 25. November 1892.
Alois Wanninger, Vormund.
682613 Für 5 Mark!! feinster ostfries. Hammelbraten 9 Pfund franco gegen Nachnahme, Nagelholz⸗Rauchfleisch à Pfund 1 ℳ 30 ₰ franco.
S. de Beer, Emden.
[48089]
Kasten.
zum staubfreien Aufbewahren von Acten, Formularen, Briefen, Zeiech- nungen etc. fertige in jeder verlangten Grösse in solidester Ausführung. Kasten für sämtliche Papierformate halte ich stets vorräthig.
Illustrirte Preissverzeichnisse versende kostenfrei. BERLIN W. 8., Kronenstr. No. 3.
3 F. Findeisen,
Carton-Fabrikant.
Polizei⸗Direction und des Rathes zu Dresden,
Der „Dresdner Anzeiger“, 163. Jahrgange seinem
handlungen des
Sächsischen Landtags Theil des
8 hhen Land als auch „Dresdner Anzeigers
widmete Abtheilung.
am Morgen des der Ziehung folgenden Tages.
Die Einrückungsgebühr für
mit Dresden, im Dezember 1892.
„Dresdner Anzeiger“,
Amtsblatt des Königl. Landgerichts, des Königl. Amtsgerichts, des Königl. Hauptsteueramtes, der Königl. sowie des Gemeindevorstandes und Gemeinderathes zu Blasewitz.
— der als das älteste Dresdner Tageblatt bereits in seinem nge im Verlage des unterzeichneten Königl. Sächs. Adreß⸗Comptoirs erscheint, umfaßt in politischen Theile täglich eine Zusammenstellung der bedeutendsten thatsächlichen Begeben⸗ heiten der Tagespolitik, aufklärende politische Artikel und eingehende des er An verfolgt die Tagesneuigkeiten Dresdens, des ganzen Königreichs Sachsen, sowie der nächstgelegenen Länder; er bietet ferner Besprechungen aller wichtigeren Vers
lungen, vermischte Nachrichten und umfaßt eine besondere,
— n 1 die sechsmal gespaltene Burgiszeile — 15 Pfennig, während die dreimal gespaltene Zeile unter der Abtheilung „Eingesandt“ mit 60 Pfennig berechnet wird. Der Bezugspreis auf den „Dresdner Anzeiger“ berrägt innerhalb des Deutschen Reiches 4 Mark 50 Pfennig für das Vierteljahr, zu welchem Zetrage in Oesterreich noch der Stempelzuschlag tritt. Außer in Deutschland und Oesterreich⸗Ungarn nehmen auch sämmtliche Postanstalten Italiens, Rußlands und der Schweiz, sowie der übrigen Länder inner⸗ und außerhalb des Weltpostvereins Be⸗ stellungen auf den „Dresdner Anzeiger“ entgegen. Zu dem am 1. Januar 1893 beginnenden Vierteljahrsbezug ergebenst einladend, bitten wir,
set Fenen Postamte zu bewirken, und bemerken, daß die
een ersten Eil⸗ und Frühzügen erfolgt.
Nebengeschäftsstelle:
8
1 Berichte sowohl über die Ver⸗ Deutschen Reichstags. Der unterhaltende 8
amm⸗ dem Theater, der Kunst und Wissenschaft ge⸗
Vermöge der noch in der Nacht dem „Dresdner Anzeiger“ zugehenden Drahtnachrichten ist derselbe in der Lage, auf jedem Gebiete stets das Neueste zu berichten; er veröffentlicht unter anderem täglich die auf den vorherigen Tag lautenden Wetterberichte des Königl. Meteorologischen Instituts zu Chemnitz, sowie die vollständige Gewinnliste aller Klassen der Königl. Sächs. Landeslotterie bereits
b In gleicher Weise berichtet der „Dresdner Anzeiger“ in einer besonderen Börsen⸗Beilage über die an der Dresdner Börse notirten Curse, sowie über die bis Abends telegraphisch eingegangenen Schluß⸗ und Abendcurse der hervorragendsten Börsenplätze, wie⸗ auch über die Notirungen der größeren Getreidemärkte und bietet in dieser vorzugsweise dem Handel und der Volkswirthschaft gewidmeten Ab⸗ theilung werthvolle Nachrichten für den Geschäftsmann.
Der Ankündigungstheil des „Dresdner Anzeigers“ enthält behördliche Bekanntmachungen, darunter die amtlichen Ziehungslisten der sämmtlichen ausgeloosten Königl. Sächs. Staats⸗ Stadtschuldscheine, sowie allgemeine, nach feststehenden Abtheilungen geordnete Anzeigen und erfreut sich vermöge der hohen, jetzt 15 750 Stück umfassenden Auflage des Blattes einer von Jahr zu Jahr zu⸗ nehmenden Ausdehnung.
und der
beziffert sich mit
Be⸗ V er⸗
Königl. Sächs. Adreß⸗Comptoir. Hauptgeschäftsstelle: Altstadt, a. d. Kreuzkirche 18. ver. u. I.
Neustadt, Hauptstraße 1
Fae ,
12. C. 3970.
zum Deut
Beilage
Inzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Donnerstag, den 22. Dezember
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Regif tern, über Patente, Gebrauchs 8 Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch en 8 v
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
und Königlich
ost⸗Anstalten, für dreußischen Staats⸗
in einem besonderen Blatt unter dem Titel
hen Staats⸗Anzeiger.
8 *
1892.
Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
1 Das Central⸗ Handels⸗Register für das Deumfsche Reich erscheint in der Regel tägl ich. — Der ja
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Viertel Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 303 A. und 303B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
8
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
R. 7653. Knopfzange. — Gustav Rasche in Evingsen bei Altena i. Westfalen. 16. No⸗
vember 1892.
5. K. 9701. Verfahren und Vorrichtungen
zum Tunnelbau in nicht felsigem Boden unter gleichzeitiger Herstellung einer bleibenden, den
Gebirgsdruck aufnehmenden Beton⸗Auskleidung.
— Peter Kraus in Wien, Hermannstraße 10;
Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin
NW., Dorotheenstraße 32. 9. Mai 1892.
6. G. 7534. Filtrirverfahren für gas⸗ und
alkoholhaltige Flüssigkeiten. — Heinrich Gehrke
6 GG8 SW., Zimmerstr. 3/4. 27. Juni
G. 7586. Verfahren zur Säuerung von Hefenmaische. — Robert Geduld in Paris, 93 Rue de la Folie⸗Méricourt; Vertreter Dr. G. Krause in Cöthen. 20. Juli 1892.
H. 12 737. Keimtrommel. — Jacob Folbeins in Sürth b. Köln. 30. September
892.
W. 8588. Malzentkeimungs⸗ und Polir⸗ maschine. — Heinrich Wiesinger in Weißenburg
a. Sand. 5. September 1892. 1
S. J. 2850. Verfahren zur Erzeugung ver⸗
tiefter Muster auf farbigem Plüsch und Sammet.
— Frau Käthe Inst in Karlsruhe, Bismarck⸗
straße 16. 4. Juli 1892 11. St. 3387. Hefter für Musterbogen, Briefe,
Sstoffe und dergl. — Siegmund Strauß Ir.
8 8 ““ a. M., Töpfengasse 4. 17. Oktober
Verfahren zur Rückverwandlung der bei der Darstellung von Aminbasen abfallenden Eisenrückstände in unmittelbar zum gleichen Zwecke verwendbares Eisen. — Chemische Fabrik Grünau — Landshoff & Meyer — in Grünau bei Berlin. 2. Januar 1892.
„ C. 4182. Verfahren zur Darstellung von
Borsäure und Borax aus borsäurehaltigen
Miieralien, Zusatz zur Patentanmeldung C. 4166,
Kll. 12. — Chemische Fabrik Bettenhausen
— Marquart & Schulz — in Bettenhausen⸗ Cassel. 25. Juni 1892.
F. 6083. Verfahren zur Herstellung von Narcein und Aponarcein aus Handelsnarcein. — Dr. Martin Freund in Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 34a und George B. Frankforter in Berlin C., Hackescher⸗Markt 46. 28. Mai 1892.
13. St. 3109. Feuerbüchse aus gewelltem Blech für Dampfkessel. — George Strong in New⸗York, Broadway 45, V. St. A.; Vertreter Carl Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100. 28. Dezember 1891. 1
14. St. 3275. Regulir⸗ und Absperrvorrichtung
für von einander unabhängige Hand⸗ und Regu⸗ latoreinstellung. — Jos. Stehle in Feuerbach
bei Stuttgart. 14. Juli 1892.
15. Sch. 8204. Schließvorrichtung für Druck⸗ formen. — Paul Schmaltz in Leipzig⸗Plagwitz. 3. August 1892.
St. 3272. Schnellpresse für Farbendruck. — Clement Stone⸗Wigg, Rechtsanwalt in
11 Queen Victoria Street, London; Vertreter:
C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 8. Juli 1892.
20. L. 7565. Straßenbahnwagen mit Motor⸗ SeS. — Carl Lühsig in Dresden. 18. August 1892.
S. 6161. Weichenstellvorrichtung mit elek⸗ trischer Treibmaschine. — Firma Siemens & Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 5. September 1891.
21. H. 12 162. Verfahren zur Bestimmung
von Querschnitt, Spannungsverlust und Be⸗
lastung eines Leitungsnetzes auf mechanischem
6 — H. Helberger in München. 4. April
1892.
S. 6751. Aufbau der Elektrodenplatten für elektrische Sammler. — Süddeutsche Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Raab & Bastians in Miünchen, Leopoldstr. 41. 27. Juli 1892.
„ S. 6833. Gesprächszeitzähler. — Siemens
& Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94.
8. September 1892. 8 22. B. 11 672. Verfahren zur Darstellung
voon Rosanilinfarbstoffen aus den amidobenzylirten
Basen. — Heinrich Baum in Frankfurt a. M.,
8
8
Forsthausstr. 28. 23. Februar 1891.
„ C. 4019. Verfahren zur Darstellung einer
a.Nitro-5,-naphtylamin-Ss-sulfosäure. — Leopold Cassella & Co. in Frankfurt a. M. 24. Fe⸗ bruar 1892.
„ D. 5162. Verfahren zur Darstellung der 2153-Naphtylendiamin-az-sulfosäure aus a1-58- Amidonaphtol ae-sulfosäure — Dahl & Comp. in Barmen. 26. März 1892.
„ E. 3533. Verfahren zur Darstellung von substantiven Trisazofarbstoffen aus m⸗Phenylen⸗ diamin-p-sulfosäure. — Dr. Ernst Erdmann
und Dr. Hugo Erdmann, Prchatgarfnt in
Halle a. S., 8 6. 5. Juli 1892.
Klasse.
22. L. 6342. Verfahren zur Darstellung blauer basischer Farbstoffe; Zusatz zum Patente
Nr. 62 367. — A. Leonhardt & Co. in Mühlheim i. H. 24. Oktober 1890.
O. 1535. Verfahren zur Darstellung eines blauen Farbstoffs durch Condensation von 5-Amido⸗ alizarin mit Formaldehyd; Susat zum Patente
1 v 703. — Dr. Orth in Darmstadt. 22. Mai
25. R. 7081. Jacquardgetriebe für Klöppel⸗ maschinen. — Wilh. Reising in Barmen, Ge⸗ werbeschulstr. Nr. 87. 16. Januar 1892.
28. G. 7647. Vorrichtung zum Einspannen und Breithalten der Häute an Lederspaltmaschinen. — Firma Gillißen & Pappert in Aachen, Achterstraße 16. 17. August 1892.
30. V. 1887. Vorrichtung zur Beseitigung von Hühneraugen; Zusatz zum Patente Nr. 61 665. — Reinhard Viol in Frankfurt a. M. 5. Sep⸗ tember 1892. 2
32. L. 6781. Verfahren zur Erzeugung farbiger Zeichnungen und farbiger Schriftzüge auf Spiegeln. — Dr. Leonhard Lederer in München, Gabelsbergerstr. 76 a I. 8. Juni 1891.
33. M. 9129. Vexirtaschenbügel. M. Gunzenhäunser & Co. in a. Main. 15. August 1892. 8
34. A. 3180. Verstellbarer Zeichentisch. — Ernst Agsten in Mittweida. 23. Juli 1892.
„ B. 13 336. Einklemm⸗Vorrichtung für die Wäschestücke an Waschmaschinen⸗Trommeln. Böhme in Aue i. Sachsen. 7. Juni
„ C. 4170. Vorrichtung zur Bereitung von Kaffee, Thee und medizinischen Aufgüssen. — Blaise Camet in Lyon; Vertreter: Hugo und Wilhelm Pataky in Berlin NW.,
uisenstr. 25. 15. Juni 1892. G. 7622. Zerlegbares als photographischer Hintergrund, Licht⸗, Ofen⸗ oder Wandschirm benutzbares Gestell. — Franz Gedies und Ernst Schützmann in Berlin, Cuvrystraße 30 bezw. Ritterstr. 31. 3. August 1892.
„ K. 9851. Vorrichtung zum selbstthätigen Verriegeln der Abortthür beim Oeffnen der Abortklappe. — August Ludwig Käppler in Potschappel b. Dresden. 4. Juli 1892.
„ L. 7477. Durch Kolbendruck zu leerendes Senfgefäß. — Lingner & Kraft in Dresden. 30. Juni 1892.
M. 9139. Drehbares Blumenbrett. — Fritz Mejer in Leipzig, An der alten Elster 5, III. 18. August 1892.
R. 6646. Drehbarer Bilderhalter. — Vic⸗ torien Louis Marie Renard, 22 Passage Vaucolaus, Paris, und Charles Ferdinand Veit, 28 Bartletts Buildings, Holborn Circus, London C. D.; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstraße 38.
28. Mai 1891.
R. 7617. Einrichtung für öffentliche Locale zur Sicherung der abgelegten Kleidungsstücke gegen Verwechslung, Diebstahl ꝛc. — Ludwig Rieder in München. 27. Oktober 1892.
„ S. 6929. Koch⸗Feldflasche. — Moritz Ritter von Szäbel, ehemaliger K. K. österr. Seeoffizier in Stein a. d. Donau, Niederösterreich; Ver⸗ treter: W. H. Uhland in Leipzig⸗Gohlis, Linden⸗ straße 13. 31. Oktober 1892.
T. 3456. Mauerdübel. — Aug. Thieke 8 NW., Wilsnackerstraße 9. 20. Mai
38. A. 3228. Tauchrahmen zum Lackiren von Bleistiften und derl. — American Lead Pencil Company in Hoboken, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: Rudolf Andriessen und Fritz Dannert in Berlin NW., Alt⸗Moabit 116. 13. September 1892.
„ B. 13 973. Sägedoppelblatt mit unge⸗ schränkten Zähnen. — Frnn⸗ Richard Blei in Stangengrün bei Lengenfeld i. Vgtl. 19. No⸗ vember 1892.
„ L. 7513. Korkenschneidemaschine. — Hakon Sigwart Larsen in Christiania, Brinkens Gd. 29; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm in Berlin NW., Luisenstr. 25. 18. Juli
39. H. 11 449. Vorrichtung zum Pressen von Hohlkörpern aus Celluloid und dergl. — Dr. P. Hunaeus in Linden b. Hannover. 5. Sep⸗ tember 1891.
41. G. 7521. Hutkrempen⸗Biegmaschine. — William James Me Gall in West⸗Orange, Gregory Avenue, Staat New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. 18. Juni 1892.
42. B. 13 944. Selbsteinkassirender Kraft⸗ messer; Zusatz zum Patente Nr. 59 130. — Julius Benk in Dresden⸗Altstadt. 14. No⸗
vember 1892.
„ D. 5307. Apparat zur ununterbrochenen Bestimmung des specifischen Gewichtes von Flüssigkeiten; Zusatz zum Patente Nr. 49 700. — Johann V. von Divis in Prelouc, Böhmen; b Rud. Schmidt in Dresden. 8. Auguft 1892.
44. M. 9137. Selbstverkäufer mit Auslösung des Verkaufsschiebers durch Münzeneinwurf und Verdrängung der Münze suna einen Abstreicher am Schieber. — S. Mark in Berlin NO., Katha⸗ rinenstraße 3, und Paul Piesker in Berlin N., Kastanien⸗Allee 94. 17. August 1892. 3
Firma Frankfurt
Klasse.
45. B. 13 515. Kartoffellegmaschine. — Emile T“ in Masmünster i. Elsaß. 21. Juli
L. 7610. Schleudertrommel zum Scheiden von Flüssigkeiten. — W. Lefeldt & Lentsch in Schöningen. 12. September 1892. 4
P. 5584. Rübenerntemaschine. — Ernest Alphonse Pruvot in Paris, 47 Rue St. Sébastien; Vertreter: Franz Wirth in Frank⸗ furt a. M. und Dr. Rich. Wirth in Berlin NW., Luisenstr. 14. 29. Januar 1892.
9 T. 3498. Ansatzschneide für Pflugschare. — H. Tiedtke in Pr. Eylau. 27. Juli 1892.
46. H. 12 641. Regulirvorrichtung für Petro⸗ lerm⸗ und Gasmaschinen. — Hallesche Ma⸗ schinenfabrik und Eisengießerei vorm. R. & Kemunitz in Halle a. S. 29. August
47. M. 9118. Fefststellvorrichtung für laufende Riemen mittels einschiebbaren, um die Welle drehbaren Kranzausschnittes. — W. Bruno Müller in Benrath bei Düsseldorf. 9. August 1892.
49. P. 5931. Spindeldocke für Werkzeug⸗ maschinen. — W. von Pittler in Leipzig⸗Gohlis. 2. März 1892.
50. F. 5661. Sicht⸗ und Fördervorrichtung. — John M. Finch in Crocket, Grafsch. Contra Costa, Californien, V. St. A.; Vertreter: Ro⸗ bert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzer⸗ straße 43. 5. Oktober 1891.
51. F. 6020. Pianino mit einklappbarem Tastenbrett. John Ulrich Fischer in New⸗ York, 304 West 34th St., V. St. A.; Ver⸗ treter: Robert Deißler und J. Maemecke in Berlin C., Aleranderstr. 38. 27. April 1892.
H. 12 636. Ziehharmonika mit Anordnung der Stimmen in Röhren. — C. G. Herold in Klingenthal i. Sachsen. 26. August
E2
52. N. 2769. Vorrichtung an Nähmaschinen mit springender Nadel zum Befestigen von Oesen⸗ knöpfen, Zusatz zum Patente Nr. 65 743. — G. Neidlinger in Hamburg, Admiralitätsstraße Nr. 79. 25. November 1892.
57. C. 4144. Selbstthätige Blitzlampe. — F. Canis und Frau Sophie Harms, geb. Elge⸗ hausen, in Hamburg, 30. Mai 1892.
63. O. 1628. Zweirad mit hinter der Achse des hohen Vorderrades angeordneten, in einem hub⸗ und senkbaren Rahmen stellbar gelagerten Trittkurbeln. — Siegmund Orbach in Königin⸗ hof, Böhmen; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin, Dorotheenstr. 32. 22. De⸗ zember 1891.
65. C. 4310. Steuerruder mit hydraulischen Kolbenbremsen. — Jörgen Christensen in San Francisco, California, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 24. Oktober 1892.
70. W. 8529. Vexir⸗Schreibkasten. — Louise Weber, geb. Beißner, in Stadthagen, Obern⸗ straße 31. 5. August 1892.
72. B. 13 013. Verfahren zur Parallelstellung der Visirlinien mehrerer Geschütze zu einer ge⸗ gebenen Richtung zum Zwecke des Schießens aus gedeckten Stellungen. — Heinrich Edler von Brilli, K. u. K. Hauptmann und Batterie⸗ Commandant in Wien, Fasangasse 51; Ver⸗ treter: J. Jessen in Berlin NW., Luisenstr. 35. 7. März 1892. 13
74. K. 9809. Doppelglocke für Fahrräder. — Firma W. Kührt & Schilling in Mehlis i. Th. 18. Juni 1892. 8
77. R. 7301. Verfahren pantomimischer Dar⸗ stellung im freien Luftraum von Gebäuden. — C. Georg Rodeck in Hamburg, B. d. Gras⸗ keller 4 1. 4. Mai 1892. 8
78. B. 13867. “ Zusatz zum Prtante Nr. 53 420. — Ernst von Braͤnk in
oppard a. Rh. 24. Oktober 1892.
80. F. 5613. Verfahren zur Herstellung von Alkali⸗ und Säure ⸗beständigen Flüssigkeitsfiltern. — Johann Friedrich Fischer und Carl Aloys Franz Otto Peters in Worms a. Rh. 12. Sep⸗ tember 1891.
85. B. 13 661. Zum Abführen des Grund⸗ wassers dienender hohler Sohlstein für Straßen⸗ kanäle. — Stephen E. Babcock in Little Falls, C Herkimer, Staat New⸗York, V. St. A., Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Spring⸗ mann in Berlin Hindersinstraße 3. 25. April 1892.
86. H. 10 517. Verfahren und Vorrichtung bei Jacquard⸗Maschinen, die Figurenkarte nach Bedarf als Blindkarte zu benutzen, um die Anzahl der Karten zu ermäßigen. — Wilh. Holthaus & Co. in Elberfeld. 20. Juli 1891.
„ N. 7651. Bandwebstuhl mit abgestufter Uebersetzung zwischen Antriebwelle und Schaft⸗ excenter; Zusatz zum Patente Nr. 62 009. — Albin Roscher in Chemnitz, Lutherstr. 24. 14. November 1892. B
87. N. 2754. Schraubenschlüssel. — M. Neuerburg in Köln, Allerheiligenstr. 9. 4. No⸗ vember 1892.
„ St. 3360. Agraffen⸗ und Nagel⸗Zange. — J. Steinbrenner in Köln, Huhnsgasse 34. 3. Oktober 1892. 8
89. B. 13 610. Schnitzelpresse. — E. Bendel in Magdeburg⸗Sudenburg. 17. Fern 1892.
EE1u“ 7264. Verfahren und Apparat zur
NW.,
“ von Zuckerlösungen und Stärke. — Dr. A. Rümpler in Tschauchelwitz bei Roth⸗ sürben. 2. Juni 1892.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
45. H. 11 702. Gummiball als Zuflußregler 8 Milchschleudermaschinen. Vom 29. August 892.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wirkungen des einstweiligen eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗ dungen 8 ein Patent versagt. Die Wirkungen des 8 igen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
10. B. 10 866. Coks⸗ und Verkohlungsofen mit Lufterhitzung durch abgehende Flamme in Gegenstrom⸗Apparaten. Vom 2. Februar 1891.
46. A. 3099. Steuerung für Gaskraft⸗ maschinen mit doppelarmigem Hebel. Vom 4. Juli 1892.
67. S. 5960. Vorrichtung zum Poliren von Glastafeln. Vom 24. September 1891.
68. L. 6989. Eine Anordnung an Geld⸗ schränken, um den Zwischenraum ⸗zwischen der versenkten Thür und dem Rahmen zu beseitigen. Vom 18. Januar 1892. 1
76. S. 6144. Verfahren zur Herstellung von Gespinnsten und Geweben aus Zellstofffasern,
Fogen. Cellulose ꝛc. Vom 21. September 1891.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klasse.
8. Nr. 65 932. Firma R. Dewhurst & Co. Limited in Birstall bei Leeds, England; Ver⸗ treter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. — Verfahren, einfarbige Seiden⸗ und Wollenplüsche sowie Sammet ohne Anwen⸗ dung von Pression und Verdickungsmassen in gemusterte mehrfarbige umzuwandeln. Vom 19. November 1891 ab.
21. Nr. 37 933. Fräulein Mary Perry Tuckerman in Richmond, Surrey, England; Vertreter: A. Baermann in Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. — Herstellung positiver Elektroden für galvanische Elemente. Vom 11. März 1886 ab.
„ Nr. 38 439. Fräulein Mary Perry Tucker⸗ man in Richmond, Surrey, England; Vertreter: A. Baermann in Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. — Neuerungen an Primärbatterien. Vom 11. März 1886 ab.
„ Nr. 43 622. Fräulein Mary Perry Tucker⸗ man in Richmond, Surrey, England; Vertreter: A. Baermann in Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. — Vorrichtung zum Speisen von elektrischen Batterien und zum Entfernen der Elektrodenplatten aus denselben. Vom 16. August 1887 ab. 3
34. Nr. 62 956. Robert Ruscheweyh in Mittel⸗Langenöls. — Dreitheilige Gardinenstange. Vom 2. Oktober 1891 ab. 1b
47. Nr. 57 423. Gustav Melcher & Co. in Düsseldorf. — Geriefte Dichtungsscheibe mit die Riefen durchsetzenden Querwänden. Vom 7. No⸗ vember 1890 ab.
„ Nr. 60 458. Hans Bartsch von Siegs⸗ feld in Augsburg. — Vorrichtung zum Ein⸗ und Ausschalten von Druckwirkungen mittels eines zwischen Düsen übertretenden Luft⸗, Gas⸗ oder Dampfstrahles. Vom 16. Oktober 1890 ab.
57. Nr. 60 262. C. P. Goerz in Schöneberg bei Berlin, Hauptstr. 7a. — Photographische Handcamera mit Plattenmagazin. Vom 14. ¼ 1891 ab.
5) Löschungen. a, in Folge Nichtzahlung der Gebühren
Klasse. 3 Biscuitpresse.
2. Nr. 55 972. Biscuitp “ 3. Nr. 51 838. Zuschneidemaschine für Pelz⸗ Kleiderpuppe.
streifen. Verfahren und Vorrichtung
8 Nr. 61 641. Nr. 61 829. Verfoe Vorr zur Herstellung von Schnittmustern für Kleidungs⸗
-2
tücke. 1
6. Nr. 59 525. Verfahren zur Herstellung von Hopfenextract. 6
„ Nr. 61 562. Apparat zum Erwärmen von Flüssigkeiten, insbesondere Most.
8. Nr. 64 424. Verfahren zur Herstellung von lederartigen Stoffen für Handschuhe, Tricot⸗ . ve. Stulpen, Gamaschen, Schuhe u. der⸗
eichen.
12*b Nr. 31 671. Verfahren zur Darstellung von Chlor aus theilweise entwässertem Magnesium⸗ oxychlorid.
„ Nr. 56 621. Verfahren zur Darstellung von henoldicarbonsäureestern und der entsprechenden äuren. Nr. 51 592. Kammern an den Dampf⸗ ammlern von Wasserröhrenkesseln für die Ver⸗ indung mit den Wasserröhren.
13.
9. Rr. 303 A)
Schutzes gelten als nicht