4
—,.— 1 .
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—ö— ———ö—
rFem russ Ahee hepedn.
1““
werbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften 8 Keine. IRMRREMxRESReEeTMN Ere TeExEeWn DeeeRe Ke.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[57071] Bekanntmachung. In die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zu⸗ elassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt nen Anderseck mit dem Wohnsitze in Langensalza eingetragen. “ Langensalza, den 20. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
[57070] Bekanntmachung.
In der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Ja⸗ nuschke in Glatz gelöscht.
Glatz, den 22. Dezember 1892.
8 Königliches Landgericht. Zweigel.
9) Bank⸗Ausweise. ö1“ er Reichs⸗Bank vom 23. Dezember 1892.
8 Activa. 1) Metallbestand
[57433]
(der Bestand an cursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund sein zu 1392 ℳ berechnet)..
2) Bestand an Reichskassenscheinen.
3) Noten anderer Banken Wae Lombardforderungen E sonstigen Activen.
Passiva.
8) Das Grundkapital..
9) Der Reservefonds. G“
10) Der Betrag der umlaufenden öööööö-eö-
11) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten . . .. 14439 367 000
12) Die sonstigen Passiva 1 638 000
Berlin, den 27. Dezember 1892. Reichsbank⸗Directorium.
Koch. Gallenkamp. Herrmann. Hartung.
Frommer. Mueller. von Klitzing.
SR * 1 00 S
[57072] Wochen⸗Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslan am 23. Dezember 1892.
Activa. Metallbestand: 648 018 ℳ 88 ₰. Bestand an Reichskassenscheinen: 7065 ℳ Bestand an Noten anderer Banken: 190 800 ℳ sel: 4 767 644 ℳ 36 ₰. Lombard: 3 123 400 ℳ Effecte: — ℳ% — J. Sonstige Activa: 56 040 ℳ 25 ₰.
Passiva. Grundkapital: 3 000 000 ℳ Re⸗ serve⸗Fonds: 600 000 ℳ Banknoten im Umlauf: 1739 000 ℳ Depositen⸗Kapitalien: Tägliche Ver⸗ bindlichkeiten: 187 310 ℳ An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten: 3 000 000 ℳ Sonstige 33 511 ℳ 35 ₰. Erventuelle Verbindlich⸗ eiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbarer Wechseln: 356 456 ℳ 21 ₰.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[53432] Bekanntmachung.
Die am 1. Januar k. J. vacant werdende Kreis⸗ Thierarztstelle des Veterinärbezirks ⸗Birnbaum⸗ Schwerin a. W. mit dem Wohnsitze in der Stadt Birnbaum mit einem jährlichen Gehalte von 600 ℳ aus der Staatskasse und einer jährlichen Beihilfe von 200 ℳ aus Kreisfonds ist erledigt.
Qualificirte Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb 4 Wochen bei mir melden.
Posen, den 6. Dezember 1892.
Der Regierungs⸗Präsident. In Vertretung: Gedike.
[33921] 8 8 11“ Apparate zur vollständigen und ⸗ Ent⸗ leerung der Abortgruben und Abfuhr der Fäkalien
für Dampf⸗ und Handbetrieb, nach neuestem und
bewährtestem System, mehrfach prämiirt, für Städt.
Verwaltungen, Hospitäler, Heilanstalten, Fabriken,
Kasernen, Bahnhöfe, Gefängnisse und Landwirthe,
baut als Specialität 1 Erngen Klotz, Stuttgart.
8896,01 Für 5 Mark!! feinster ostfries. Hammelbraten 9 Pfund franco gegen Nachnahme, Nagelholz⸗Rauchfleisch à Pfund 1 ℳ 30 ₰ franco.
S. de Beer, Emden.
87360 Die South-West Africa Company, Limited.
r9 h59 rd hiedurch
8 angezeigt, daß
nannten Gesell
den 5. Januar 1893, Nachmittags 2 ½ Uhr,
und Beschlußfassung über folgende Anträge: Erhöbu
in Gemäßbheit des Artikels 108 der Statuten, sowie die Wahl eines anderen Directors
an seiner Stelle.
vird hi gezeig eine außerordentliche Generalversammlung der oben ge⸗ schaft im Bureau der Gesellschaft, 19 St. Swithin’s Lane, London, am Donnerstag,
abgehalten werden wird zum Zwecke der Berathung
khöhung des Kapitals der Gesellschaft um 100 000, eingetheilt in 100 000 Actien à £ 1. Die Entlassung des Herrn George Wilson aus seiner Stellung als Director der Gesellschaft
Aufnahme folgender Bestimmung in die Gesellschafts⸗Statuten:
111 A. Any Director may at any time when out of the United Kingdom by writing under his hand, from time to time appoint any res- ponsible person in the City of London to be his representative for the purpose of attending meetings of Directors, and any representative so appointed shall have the right to receive notice of and to attend meetings of Directors, and to take part therein, and to vote thereat, in the same manner in all respects as the Di- rector himself, and shall be subject to all the regulations of these Articles affecting Directors.
Uebersetzung.
Art. 111 A. Jeder Director ist berechtigt, für die Zeit seiner Abwesenheit außerhalb des Ver⸗ einigten Königreichs schriftlich eine in der Stadt London ansässige verfügungsfähige Persönlichkeit als seinen Vertreter für die Sitzung der Directoren zu bezeichnen. Der so ernannte Vertreter muß zu den Sitzungen der Directoren geladen werden und ist bLerechtigt, denselben beizuwohnen, auch in den Sitzungen in allen Beziehungen ebenso seine Stimme abzugeben wie sein Auftraggeber, wogegen derselbe andererseits auch den Bestimmungen des Gesellschafts⸗ Vertrages in Bezug auf die Directoren unter⸗ worfen ist.
.Ferner wird mitgetheilt, daß, falls der Antrag oder andere Anträge in Bezug auf die Erhöhung des Kapitals oder die Abänderung des Gesellschafts⸗Vertrages angenommen werden sollte, eine zweite außerordentliche Generalversammlung statutengemäß berufen werden wird.
Den 23 Dezember 1892.
Secretär, 19 8
Im Auftrage des Directoriums: 8 St. Swithin’'s Lane, London E. C.
“ Vorladung.
Nachdem ich durch Erlaß des Königlichen Regie⸗
rungs⸗Präsidenten zu Koblenz vom 13. September
1889 zum Commissar zur Leitung des Verfahrens
V über die Bildung einer öffentlichen Wassergenossen⸗ schaft in den Gemeindebezirken von Dorsel und Misch ernannt worden bin, habe ich zur Erklärung über den Plan und über das Statut, sowie zur
Wahl von Bevollmächtigten auf den 10. Februar 1893, Nachmittags 2 Uhr, in dem Schul⸗
zimmer zu Dorsel
in anberaumt, zu welchem
die Betheiligten unter der Verwarnung, daß die Nichterscheinenden oder Nichtabstimmenden demjenigen zustimmend angesehen werden sollen, wofür die Mehr⸗ heit der abgegebenen Stimmen sich erklärt, hiermit
vorgeladen werden.
Beglaubigte Abschrift dieser
Vorladung ist zur Einsicht der Betheiligten bei dem Gemeindevorsteher zu Dorsel und Müsch niedergelegt.
Antweiler, den 20. Dezember 1892. Der Commissar: Irmen, Bürgermeister.
[57273] Vorladung. Nachdem ich durch Erlaß des
8
Re⸗
gierungs⸗Präsidenten zu Koblenz vom 8. Dezember 1892 zum Commissar zur Leitung des Verfahrens
über die Bildung einer öffentlichen Wassergenossen⸗ schaft in dem Gemeindebezirk Hoffeld ernannt worden bin, habe ich zur Erklärung über den Plan und über das Statut, sowie zur Wahl von Bevollmächtigten auf den 10. Februar 1893, Vormittags 10 Uhr, in der Wirthschaft des Herrn Reinardy zu Hoffeld Termin anberaumt, zu welchem die Betheiligten unter der Verwarnung, daß die Nichterscheinenden oder Nichtabstimmenden demjenigen zustimmend angesehen werden sollen wofür die Mehrheit der abgegebenen Stimmen si erklärt, hiermit vorgeladen werden. Beglaubigte Abschrift dieser Vorladung ist zur Einsicht der Be⸗ theiligten bei dem Gemeindevorsteher zu Hoffeld niedergelegt. 8 Antweiler, den 20. Dezember 1892 Der Commissar: Irmen, Bürgermeister.
E
[57073] Einnahme.
Jahres⸗Abschluß für 1891/92.
8 8— 8
1) An Deckungskapital vom 31. März 1891
65 310 Stück Einlagen à 5 ℳ Sammelkassenbestand am 31. März 1891. Sammel⸗Einlagen.. Zinsen, eingegangen 265 643,66 ℳ) davon für 1890/91 5 413,01 also für 1891/92 280 250,55 ℳ entstandenen, später fälligen Zinsen.. 73 802,93 „ rückständigen Zinsen.. 1 619,78 Ausfertigungs⸗Gebühren Verschiedenen Gewinnen.
zusammen Aufgestellt:
ℳ
. 5 633 139 82 326 550 —
10 316 97
— -⸗—-——
6 314 87271
Berlin, den 17. Dezember 1892.
“
„
581 05
Rassow.
Fefstgesetzt:
Berlin, den 17. Dezember 1892. 8 Der Aufsichtsrath der Kaiser Wilhelms⸗Spende.
von Wentzel.
1) An Rückgewährungen auf 7561 Renten und Kapitalspitzen “*“ gekündigten Einlagen ... 8 Fe am 31. März
ausgeschiedenen Sammel⸗ kassen Beständen . . . .. Uebertrag aus der Sammel⸗ kasse auf Einlagen. Sammelkassenbestand
31. März 1892 .. Verwaltungskosten .... Abschreibung auf Mobilien und UIßgsh verschiedenen Verlusten ... Gewinn des Jahres 1891/92 (einschließlich 42 159,16 ℳ zu Verwaltungskosten nicht verbrauchter Zinsen des Garantiefonds) ...
zusammen
10 230/18 46 845 (67
Die Direction der Kaiser Wilhelms⸗Spende.
Wuthcke.
Passiva.
Bilanz am 31. März 1892.
Werthpapieren zum Durch⸗ schnittscurse der 3 letzten Tage im März und der 3 ersten in April.... 8v,nee8882846ä6 Darlehen an Communen.
Guthaben bei der Ritter⸗ schaftlichen Darlehnskasse. Guthaben bei Zahlstellen. Forderungen aus Vorschüssen Darlehen auf Einlagen.. rückständigen Zinsen... entstandenen, na dem 31. März 1892 fälligen Mobilien und Utensilien.
1“ Kassenbestand am 31. März
Aufgestellt: Berlin, den 17. Dezember 1892. —
Die Direction der Kaiser Wilhelms⸗Spende.
Wuthcke.
Festgesetzt: Berlin, den 17. Dezember 1892. Der Aufsichtsrath der Kaiser Wilhelms⸗Spende von Wentzel.
73 802 93 4 571 62 17 500,—
26 635/50
197 343,50 7786 350— 135 420,50
21 009-— 26 546,17
5 014— 1 621 79
₰
7180
1 981 011— 5 000 —
Garantie⸗Fonds .. ... 2) „ Beamten⸗Pensions⸗Fonds. 3) „ Unterstützungs⸗Fonds (§ 173 4) Deckungskapital am 31. März Sammelkassen⸗Bestand. ö“ nicht erhobenen Renten und Kapitalspitzen Kapitalien gekündigten
Einlagen.. Sammelkassen⸗ — Beträgen .. 8 8 Rückgewähr. verschiedenen aufbewahrten
b“ aufbewahrten Einlagen .. Sicherheits⸗Fonds Ueberschuß der Activen über die Passiven einem zur Verwendung nach § 2 Nr. 3 des Statuts be⸗ stimmten Betrage..
zusammen
1) An
1 873 31 490 50
371 941 12
Nachrichtlich: Von dem Jahresüberschusse der 55 443,22 ℳ sind somit überwiesen: 1) dem Garantiefonds
(von 1 978 011,75 ℳ).. 2 988 25
2) dem Sicherheitsfonds (von 329 561,15 ℳ). 3) dem Unterstützungsfonds ö1“*“ 4) zur Verwendung nach § 2 Nr. 3
YD“
wie oben
b Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenn
16. September 1891 genehmigten
jebenten
Bekanntmachung.
tniß, daß die Ziehung der durch den Allerhöchsten
Geld⸗Lotterir
Weseler
2888 Gewinne = 342 300 Mark
Ausbau des Thurmes und zur Vollendung der Willibrordi⸗Kirche wie festgesetzt am
Sonnabend, den 7. Januar 1893
im Saale der Vereinigung unwiderruflich stattfindet.
Die Willibrordi⸗Kirchbau⸗Commission.
Dr.
Wesel, den 7. Dezember 1892.
Mit Bezugnahme auf obige Bekanntmachung
= 30 Mark) das General⸗Debit
Carl Heintze,
Telegramm⸗Adresse: „Lotteriebank Berlin“.
Bölitz. Boland. Thomas.
8 8 7
Die Ziehung ist öffentlich und beginnt um
8 Uhr Morgens.
empfiehlt und versendet Original⸗Loose à
1.“ Berlin W.,
Unter den Linden 3. Reichsbank⸗Giro⸗Conto.
Erlaß Seiner Majestät des Kaisers vom
Auswärtigen empfehle ich, die Bestellung auf Loose auf den Fbschnitt der Postanweisung deutlich aufzuschreiben und jeder Bestellung 30 ₰
für Porto und Gewinnliste beizufügen.
Jedes Loos trägt den Deutschen Rei
sstempel.
2☛ Der Versand der Loose erfolgt auf Wunsch auch unter Nachnahme. ☚
à 90 000 à 40 000 à 10 000 = 10 000
7 300 7
5 000
3 000 = 1
2 000
1 000 = 10 000 10 000 12 000 30 000 25 000 40 000
30 000
90 000 40 000
42 379,97
8
No. 306.
Vierte Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußis
Berlin, Dienstag, den 27. Dezember
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Pat
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
8 Das Central⸗Handels⸗Register für erlin
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Central⸗Handels⸗Register für
ral⸗Handel 4 das Deutsche Reich kann durch alle auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
ost⸗Anstalten, für Preußischen Staats⸗ Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 eis für den Raum
Insertionspr
„*† ente,
das Deutsche Rei
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel taglich. — Der ₰ für das Vierteljahr. — einer Druckzeile 30 ₰.
Gebrau
hsmuster, Konkurse,
Nr. 3
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Eenner
Bom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 306
A., 306 B. und 3060(-. ausgegeben.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. William R 2 Canningstreet,
Carlton b. Melbourne, Victoria; Vertreter: F.
C. Glaser, Königlicher Geheimer Commissions⸗
Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister in
Berlin SW., Lindenstr. 80. 29. Oktober 1892.
u. 826. Spiegel zur Beobachtung der
Mundstellung bei Gesangstudien. — Carl Ulrich
und Julius Fiedler in Charlottenburg, Eng⸗
lischestr. 28 bezw. Englischestr. 23. 23. August
1892.
K. 9955. D Stefan Klemm in G. Brandt in
12. August 1892.
E. 3433. Vorrichtung an
und dergl. Maschinen zur Einführung der 8
in das Metallbad. — Daniel Edwards zu
ryn Steel and Tin Plate Works, Morri Grafschaft Glamorgan, Wales; Vertreter: Juliu
Möller in Würzburg. 4. April 1892.
8. Sch. 7736. Färb⸗, Imprägnir⸗, Wasch⸗
und Spülmaschine für Textilstoffe in losem, ge⸗
sponnendm und gewebtem Zustand. — H. Schirp
und Aug. Köhne in Barmen. 12. Januar 1892.
und Spülmaschine für Texilstoffe in losem, ge⸗
svonnenem und gewebtem Zustand; Zusatz zu
Sch. 7736. Schirp und Aug. Köhne in
Barmen. 27. Juni 1892.
12. F. 6205 Verfahren
und Maischapparat. — edin, Ungarn; Vertreter: SW., Kochstraße 4.
mp 2
f 8
—
—z
— 28
ã 2 Berlin
8 zur Darstellung von Jodosobenzossäure. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a. M.
4. August 1892.
K. 10144. Verfahren zur Darstellung von Kohlensäure aus Mineralien; Zusatz zum Patente Nr. 60 460. — A. Knoop in Minden i. West⸗ falen. 25. Oktober 1892.
13. W. 7768. Vorwärmer mit Ventilanord⸗ nungen zur Erhaltung der Spannung innerhalb bestimmter Grenzen. — Warren Webster,
Nr. 491 North 3raà Street in Philadelphia,
Pennsylvania, V. St. A.; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100. 13. Juli 1891.
14. A. 3150. Strahlturbine für Dampf, Gas od. dergl. mit sich drehendem Lauf⸗ und Leitrade. — George John Altham in Swansea, Grafsch. Bristol, Staat Massachusetts, V. St. A.; Ver⸗ treter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. 30. Mai 1892. . B. 13 694. Anfahrventil für Verbund⸗ Locomotiven. — A. von Borries, Königlicher Eisenbahn⸗Bau⸗Inspector in Hannover, Herren⸗ straße 15. 7. September 1892.
F. 6325. Spannvorrichtung für Zugdrähte n Signalstellwerken. — John Fisher in Mat⸗ ock, Derbyshire, England; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 27. Oktober 1892.
G. 7464. Elektrische Stromzuführung mit rohrförmigen durch heiße Luft von innen erwärmten Leitern für elektrische Bahnen. — John Walter Grantland in Philadelphia, Franklin Street 522,
St. A.; Vertreter: Arthur Baermann in
Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 17. Mai 1892.
H. 12 588. Selbstthätige Klemmvorrichtung für Seilbahnen. — C. W. Hasenelever Söhne in Düsseldorf. 12. August 1892.
H. 12 699. Signalsicherung bei Weichen⸗ verriegelungen. — Theodor Henuing in Bruchsal, Baden. 19. September 1892.
H. 12 730. Lokomotive mit drehbarem Treibachsengestell; weiterer Zusatz zum Patent Nr. 58 845. — Christian Hagaus in Erfurt. 17. September 1892.
H. 12 814. Drahtzugspannwerk mit selbst⸗ thätiger Sperrung. — Theodor Henning in Bruchsal, Baden. 28. Oktober 1892.
P. 5658. Selbstthätige Bremse für Wagen. — Frederick Carrington Phillips in Paris, Rue Castiglioni, Hotel Continental; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 14. März 1892.
P. 5828. Signalapparat mit Einrichtung zur Aufzeichnung des Laufes von Eisenbahnzügen.
Joseph Solange Henri Pellat in Paris,
Avenue de l'Observatoire 3: Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 5. Juli 1892. 1
R. 7624. Selbstthätige und seitlich lösbare Kuppelung für Eisenbahnwagen. — Bruno Richter in Schedewitz bei Zwickau. 31. Oktober 1892.
v
21. G. 7483. Elektricitätszähler mit periodischer
Otto Gumpel in Berlin W.,
Friedrichstr. 77. 24. Mai 1892. 18
H. 12 294. Stromschlußvorrichtung für
mehrere Stromkreise mit allmählicher Ein⸗ und
Ausschaltung. — Marx Hartung in Berlin W.,
Eisenacherstr. 12. 17. Mai 1892.
2. B. 12877. Verfahren und Apparat zur Gewinnung von Leim und Fett aus Abfällen von Leder, thierischen Häuten und Knochen. — Louis Bertram in Berlin, Grünauerstr. 10. 16. Januar 1892.
Zählung.
Klasse. 22. D. 4127. Verfahren zur Darstellung veon Disazofarbstoffen mittels 21 52⸗Diorvnaphtalin⸗ sulfosäure. — Dahl & Comp. in Barmen. Januar 1890. 73. Verfahren zur Darstellung von leiweiß. — Sebastian Ziani de Ferranti in Hampstead, Grafsch. Middlesex, England, und Henry Noad in Nr. 10 Lichfield Terrace, t Ham, Grafsch. Esser, England: Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34. 4. April 1892. . 26. P. 5910. Etagenofen zur trockenen stillation ohne Retorten. — Firma Ca in Berlin NXW., Hindersinstr. 3. 1.
nᷓe’eF.
8
September
.8966. Verfahren aus Holz spinnbare Fasern herzustellen; Zusatz zum Patente Nr. 60 653. A. Mitscherlich, Professor in Freiburg 1P8 M. 832141. Bruchband. — Dr. John Albert in in Lansing, Grfsch. Ingham, Michigan, .A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ .M. 17. August 1891. 87. 2705. Gaumenstück für Saugg Neugebauer in M.⸗Gladbach, straße 14. 18. August 1892. W. 8197. Pillenmaschine. Vitzel, prakt. Arzt in Philadelphia, V. Vincent Avenue u. Orfordstr.:
Robert R. Schmidt in Berlin grätzerstr. 43. 29. Februar 1892.
33. D. 5472. Fingerhut mit veränderlicher Maulweite. — Rosina Margery Durham in New Barnet, Glemham Lodge, Grafschaft Hert⸗ ford, England: Vertreter: C. Gronert in Ber⸗ lin NW., Luisenstr 22 a. 2. Dezember 1892.
„ S. 6539. Zusammenlegbares Zelt mit in⸗
nerer Einrichtung. — J. Sander und A. Phi⸗
lippi in Hamburg, Herrengraben 70. 29. März
1892.
3. 1593. Vorrichtung zum Tragen von ster, Ranzen, Butten ꝛc. — Fritz Zbinden in Lausanne, Schweiz; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NXW., Dorotheenstr. 32.
16. November 1892. Schulbank. — § sdorf bei Bojanowo, Kreis
ber 1891. Zeitungshalter. — Gottlob Sil⸗ 28. Dezember 1891. -. Wasch⸗ und Putzgeräth aus ischem Material. — Walter Martene Taylor in London, 25 Regent Square, Kings Croß Middleser; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW.., Hindersinstr. 3. 4. November 1892.
38. A. 3213. Vorrichtung zum Einfräsen von Längsnuten in Balken. — Firma Andrießen & Dannert in Berlin NW., Alt Moabit 116. 26. August 1892.
EIIa
Paris, Rue du Temple 159;
in Berlin SW., Kochstr. 4.
M. 9055. Laubsäge. — F.
jun. in Berlin S0., Mariannenstr.
5. Juli 1892.
6835. Maschine zum Schärfen von
1 J. Sandner in Haltern a. d. Lippe.
September 1892.
. 6885. Verfahren zur Herstellung von umflochtenen Gummischläuchen: Zusatz zum Patente Nr. 63 290. — Charles Friedrich SWimon f zristol, Grafschaft Bristol, Staat Rhode; Zertreter: Rud. Schmidt in Dresden. 8. Ok⸗ tober 1892.
11. B. 13 923.
2 95 I se einer plüschartigen
Heinrich Jone Rawitsch.
Laubsäge. — J. Gelardin irn Vertreter: G. Brandt 8. Oktober 1892. W. Müller
31/7,32
Verfahren zur Herstellung gen Decke auf Wollfilz⸗Hüten. Berlin⸗Gubener Hutfabrik, Aktien⸗ gesellschaft, vorm. A. Cohn in Berlin C.,
Burgstr. 21. 8. November 1892.
45. K. 10 041. Fangbeutel für Insekten. — F. C. Kluge in Hamburg, Am Mühlenkamp 8
s. 7 II. r. 7. September 1892.
49. D. 5405. Maschine zum Abdrehen von Unterlagsscheiben. — Bernhard Dreyer in Plettenberg i. W. 21. Oktober 1892.
51. St. 2996. Anordnung des Resonanzkasten⸗ theils bei Saiteninstrumenten. — Dr. Alfred Stelzuer in Wiesbaden, Fischerstr. 7. 8. August 1891.
53. Sch. 8300. Selbstthätiger Kochapparat für Wasser. — Firma C. Aug. Schmidt Söhne in Hamburg, Herderstr. 64. 21. September 1892.
54. P. 5895. Maschine zur Herstellung von
Schachteln aus vorher getriebenen Pappkapseln.
Gabriel Patureau in Paris, 56 Rue de Lancryv; Vertreter: Franz Wirth in Frankfurt a. Main und Dr. Richard Wirth in Berlin NW., Luisenstr. 14. 23. August 1892..
St. 3 113. Vorrichtung zum Ausstanzen der Bestandtheile künstlicher Blumen und zum Prägen unter Verwendung der gebräuchlichen Werkzeuge. — Theodor Stargardt in Dresden⸗ Altstadt, Schützen⸗Gasse 40. 16. November 1892.
5. N. 2746. Holzschleifmaschine. — C. G.
Nitzsche und Sohn in Schmiedeberg, Sachsen.
19. Oktober 1892.
57. H. 12 012. Photographische Kammer mit Magazin für die belichteten Platten. — Theodor Haas in Leipzig, Borvitzstr. 1. 27. Februar 1892.
59. H. 12 492. Selbstthätige An⸗ und Ab⸗ stellvorrichtung für Pumpen. — Wilhelm Hart⸗
— F 5
mann in
18. Juli 1892.
Klasse.
59. P. 6006. vakuumpumpen beul bei
Prag
Xladg, EEEE Schmidt in D.
Sch. 6784.
61.
nnover
ehe. Offg ba
86.
M.,
b
1 1
Bahnb Daähnhofsftr.
Einspritzvorrichtung für Dampf⸗ — Amandus Peter in Rade⸗ 21. November 1892.
Böhmen;
resden.
für Geldschränke
und
iguststr. 52. 7.
dergl. — G.
und
Ausschankhahn mit p Schänkschnabel. — Dr. Theodor Schnutz 18. August 1890.
Gegen Durchschmel
. Rotirende Kolbenpumpe. — Jan Vertreter:
21. September 1892.
Pö.. Rud.
üFfspg⸗ An aP̃D⸗
zen gesicher
feuerfes
Lindener Juli 1892.
3391. Knopflochscheere mit Verstell⸗
.8316.
21˙0¼
Solingen.
Leisten Leisten, †
Nr. 62 001. — Whiffen L Machine Company in Phi treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., 32. 19. April 1892.
Dorotheenstr. 72 2* „„
Zwickzange zum
Dusatz UüUl’t
zumm zum
Schnittlänge. — Carl Stock 19. Oktober 1892.
8ZS“ . 98 Spannen des
Patonte äaülente
ake Lasting 8 Mor-
uiul, Der⸗
K. 9881. Patronenrahmen⸗Tasche. — Robert
Kirschner, Königl. Locomotivführer in Breslau,
Kletschkauerstr „ L. 7201. Läaufe von Do
Nr. 21
16. Juli 1892.
Vorrichtung zum Abfeuern beider 8 5
ppelflinten mittels
eines
jeden der
beiden Abzüge. — Thomas Jefferson Lockwood Vertreter: nd Wilhelm Pataky in Berlin NW., 2. Februar 1892.
in Muncie,
Luisenstr. 25.
B. 13 790.
—
Hugo Pataky u
☛
Indiana, V.
Bersin
Secretär der Reichsdruckerei, in Berlir
straße 17. 6.
„ B. 13 805.
Oktober 1892.
Baukasten. — Burghard,
1, Heim⸗
Zerlegbares Ringelspielpferd.
— Fritz Bothmann in Gotha, Langensalzaer⸗
straße 24. 11.
„ H. 12 04
Oktober 1892.
6. Schlittschuheinstellvorrichtung.
— Carl Hamann in Reinbeck, Holstein.
1892. 79. S.
6876
Gährung. —
7. März
876. Verfahren zur Verbesserung des Tabacks, sowie zur Vorbereitung desselben für die
Siemens & Halske in
Berlin
SW., Markgrafenstr. 94. 3. Oktober 1892. -. Vorrichtung zum Formen der
W. 86418 von
75 Cower
91 H;ß
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NW.,
6010.
Cigarren.
— Otto Wartmann in
oß⸗Street, London; Vertreter: Dr.
erlein und Friedrich
Karlstr. 7
Harmsen in 14. Oktober 1892. Maschine zur Herstellung von
„hohlen oder unterschnittenen Körpern von Isolatoren aus plastischen Massen. — Frau Emma Franke, geb. John, in Berlin 80.,
Köpenickerstr. 102.
23. April 1
892
H. 12 576. Thonreiniger. — Ernst Hotop in Berlin W., Kurfürstenstr. 122.
1892.
13 531.
10. August
Röhrenformmaschine. — Richard in Berlin NW., Flemmingstr. 6. 25. Juli
ich Brunner in Braunschweig,
li 1892
B. 13 024.
Brausebad⸗Einrichtung. —
Landstr. 1.
Vorrichtung zum Heften von
er und dergl. mittels Drahtklammern. — Franz
August
11. März 1892.
W. 8609
.
Vorrichtung zum Reinige
Barthel in Leipzig, Hospitalstr. 21.
und
Verfüllen von Bettfedern oder Daunen. — C. eptember 1892.
Wigand in Hannover. 17. S von Anmeldungen.
2) Zurückna
Ulgense Anmmetrsagng isn
zurückgenommen.
Klasse.
47. M. 861 Lagen ohne
treibriemen.
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8 . Anmoldung jst
4. Endloser, in Stoß zusammengenähter Vom 15. Februar 1892.
8 1
spira
2†
b., Wegen Nichtzahlung der vor der Erthe entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 5. E. 3493.
21. 1892.
vom Patentsucher
förmigen
aserstoff⸗
88
ilung zu
Fördergestell mit elastisch unter⸗ stütztem Boden. Zusatz zum Patente Nr. 64 550.
ber 1892.
Vom 3. Oktob
St. 3194.
Zugmesser.
Vom
Oktober
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die T des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
2 2 3) Ertheilungen.
Auf die hierunter ängegebenen Gegenstände ist den
dem bezeichneten
age
rolle ertheilt.
Nachgenannten ein Patent von
Die Wirkungen
Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗
P. R. Nr. 66 802 bis 66 910.
Klasse.
nh und
Mischen
Gutes- — Maschinenban⸗Aktienges
FSrdern 8 dern
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Einrichtung
ornigen
Soen
zum Sieben,
mehligen
ellschaft
vorm. Breitfeld, Dausk & Co. in Prag⸗ Karolinenthal; Vertreter: C. Pieper und H. Spring⸗
mann
12. März 1892 ab.
. FI
3. Nr. 66 897.
H. F. Hambr
66 8411. Herdplatten. —
Werner &
üuch, Lehrer, in
in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
Vom
Backofen mit ausziehbaren
Pfleiderer in Cannstatt, Württemberg. Vom 20. August 1891 ab.
8
Verschluß für Korsetstäbe. — Hamburg⸗Borg⸗
Vom 14. April
MjttoIxmoe⸗ Mittelweg
5. Nr. 66 876. Mgaschine zum Abbohren von Stollen, Tunneln, Schächten u. dergl. — F. Dünschede in Essenberg b. Homberg a. Rhein. Vom 5. Mai 1892 ab. 8
6. Nr. 66 880. Vorrichtung zum Abdichten
„ von Darrkästen; Zusatz zum Patente Nr. 55 074. — F. Mahyer in Cannstatt und M. Mayer
in Mannheim. Vom 5. Juni 1892 ab.
Nr. 66 882. Apparat zum Filtriren, Ent⸗ schalen oder Enttrebern von Flüssigkeiten. — Firma Otto Hentschel in Grimma i. S. Vom 17. Juni 1892 ab.
Nr. 66 883. Apparat zur Ausscheidun arter (glasiger) Körner aus Gerstenmalz. orsky in Moskau; Vertreter: G. Kochstr. 4. Vom 26
·△2 . D
zwo „z191
Schweiz: Vertreter: F.
mn 25 m 250
Lin mosaik. — A. S. Oetzmann ll England; Ve : J. Moeller im Vom 1. April schwarzer Farbstoffe auf der Wollfaser vermitte! rother Azofarbstoffe aus Naphtolsulfosäuren und Diazoverbindungen von Naphtylaminsulfosäuren. Gesellschaft für chemische Industrie in Bafel C. Glas heimer Kommiss.⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Bau meister, in Berlin SW.,Lindenstr. 80. Vom 29. Mär Nr. 66 862. Verfahren zur Herste echtem Schwarz mit Alizarin auf Seide. rüning Nr. 66 873. Verfahren zur Erzeugung bor⸗ — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. Vom 8. April 1892 ak und dergl. — W. G. White, 2 Algernon Road, Ladywell, Grfsch. Kent, En Vertreter: J. Moeller in Würzb 10. Nr. 66 855. Maschine zum Zusammen⸗ pressen der Kohle im Koksofen. — A. Hauck in 2. Nr. 66 804. Verfahren zur Aufbereitung von Graphit. — Dr. phil. W. Luzi in Leipzig, Nr. 66 808. Verfahren zur Darstellung von 5-Amidocrotonsäureanilid und 5-Methylamido Meister Lucius & Brüning in Höchst a. M. Vom 23. Januar 1892 ab. Nr. 66 826. Verdunstungskühlappacat. — 22. Marz 1892 ab.
8 von reinem Amylen. — C. A. F. Kahlbanm in Berlin S0., Schlesischestr. 35. Vom 9. Sep⸗
Nr. 66 877. Verfahren zur Herstellung vor Verbindungen aus Chloral und Aldorimen, F. von Heyden Nachfolger in Radebeul b. Dresden. Vom 20. Mai 1892 ab. zum Pate Nr. 63 955. — Actien⸗C schaft für Kohlenstaub⸗Feuerungen in
14. Nr. 66 820. Maschine mit kreisendem Cy⸗ baren Sperrschiebern im Ringraum des Cylinders. S City of Savannah,
Narracott in Castle Hill, Ealing, „ Nr. 66 838. Verf zur Erzeug lkosäuren 1892 ab. werke vorm. Meister Lucius & ¹ 1891 5 deanxrother Primulin⸗Azofarbstoffe auf der Faser ford, Lower Road, und H. E. Harry, 3. Maj 1892 ab. Friedrichsthal. Vom 31. Mai 1892 ab. Hospitalstr. 18. Vom 6. Juni 1891 ab. crotonsäureanilid. — Farbwerke vorm. O. Engel in Berlin N., Invalidenstr. 40. Vom Nr. 66 866. Verfahren zur Herstellung vo
tember 1891 ab. 8 Ketorimen und Chinonorimen. — Firma Dr.
13. Nr. 66 843. Kohlenstaubfeuerung
9. Oktober 1891 ab linder mit feststehendem Kolben und zwei dreh⸗ S. G. Brosius in
“
County of Chatham,
Vertreter: C. Fehlert
Berlin NW., Dorothceenstr. 32.
1891 ab.
17. Nr. 66 830. .
der Einspritzmenge bei Eis⸗ und Kälteerzeugungs⸗
maschinen. — L. Sterne und Th. R. Murray in Glasgow, The Crown Iron Works, Nord Woodside Road, Grafschaft Lanark, Schottland; Vertreter: A. Baermann in Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. Vom 18. Mai 1892 ab.
20. Nr. 66 824. Weiche mit senkrecht darch eine Kurbelwelle bewegten Weichenschienen. — T. Christiansen in Boston, Massach., V. St. A.; Vertreter: C. T. Burchardt in Berlin SW., Friedrichstr. 48. Vom 20. März 1892 ab.
Nr. 66 834. Hahn zum Betrieb von Sand⸗ streuern für Locomotiven. — J. Gresham in Manchester, England; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 2. Juli 1892 ab.
Nr. 66 890. Weichenverriegelung. — E. Zimmermann in Berlin N., Uferstr. 6a. Vom 12. Dezember 1891 ab.
21. Nr. 66 802. Wechselstromtreibmaschine mit auf eine in sich geschlossene Ankerwickelung wir⸗ kenden Haupt⸗ und Hilfs⸗Feldmagneten. — N. Tesla in New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 43. Vom 3. Dezember 1889 ab.
Nr. 66 869.
State of Georgia, V. St. A.; und G. Loubier in Vom 9. Juni
Vorrichtung zur Regelung
Gesprächszähler für Fernsprech⸗ anlagen. — F. Butzke in Berlin SW., Belle⸗