Klasse. 1“ “
77. Nr. 62 735. Spielzeug mit kämpfenden Thierfiguren.
84. Nr. 53 732. Selbstthätiges Stauwerk.
b, in Folge Verzichts.
3. Nr. 60 319. Vorrichtung zum Befestigen von Oesenknöpfen mittels Drahtstiftes.
5. Nr. 62 693. Maschinelle Streckenförderung.
85. Nr. 56 966. Selbthätige Entlüftungsein⸗ richtung für Druckwasserleitungen.
c, in Folge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
Klasse.
8. Nr. 1891. Rotirende Breitstreckmaschine.
21. Nr. 2355. Telephone und Rufapparate mit Peghetischer Gleichgewichtslage der schwingenden
eile.
„ Nr. 3396. Abänderung an Telephonen und Rufapparaten mit magnetischer Gleichgewichts⸗ lage der schwingenden Theile; Zusatz zum Patente Nr. 2355.
22. Nr. 1886. Verfahren zur Darstellung blauer Farbstoffe aus Dimethylanilin und andern tertiären aromatischen Monaminen.
Nr. 2096. Verfahren zur Darstellung der Sulfosäuren des Rosanilins, der Methylviolette und verwandter Farbstoffe und Ueberführung
ddieser Farbstoffe in Substitutionsderivate.
26. Nr. 3178. Avpparate zur Herstellung von Wassergas und Carburirung desselben.
Berlin, den 29. Dezember 1892. Kaiserliches Patentamt. v. Koenen.
[57886]
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Wurde ein wegen mangelhaften Protestes präjudicirter Wechsel eingelöst, so kann hieraus kein Regreßanspruch gegen den Protestbeamten ab⸗ geleitet werden (§ 43 W.⸗O.), da die Schädigung des Wechselinhabers durch die in Nichtbeachtung des Mangels erfolgte Einlösung des Wechsels herbei⸗
eführt wurde. U. R.⸗G. v. 29. Jan. 1892. Seuff. Archiv Bd. 48 S. 6.
2) Wurde zwischen den Betheiligten die Ver⸗ längerung eines Wechsels vereinbart, so muß der Wechselschuldner zur Verfallzeit des Wechsels sein Prolongationsaccept anbieten. Macht er in dieser Weise keinen Gebrauch von dem ihm zustehen⸗ den Recht auf Prolongation, so besteht die fällige Wechselforderung uneingeschränkt fort. U. O.⸗L.⸗G. Celle v. 13. Juli 1892 a. a. O. S. 13.
3) Der Offerrent kann die Offerte, an die er sich bis zu einem bestimmten Zeitpunkt gebunden hat, vorher zurückziehen, wenn der Oblat die Offerte vorher abgelehnt hatte. Hatte der letztere sie aber mit Modificationen angenommen, so ist nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen und gemeinem Recht nach den Umständen des Einzelfalles mit Rücksicht auf die Absicht, die der Offerrent bei seinem Antrage gehabt hat, zu beurtheilen, ob eine solche Erklärung des anderen Theiles als eine Ablehnung des Antrages angesehen werden kann. U. R.⸗G. v. 21. April 1892 a. a. O. S. 14.
4) Eine auf den nackten Willen des Gläubigers gestellte Berechtigung ist eine unbedingte, ins⸗ besondere nicht abhängig von einer alsbald oder binnen billiger Frist abzugebenden Erklärung des Willens. U. R.⸗G. v. 25. Mai 1892 a. a. O. S. 17.
5) Auch der Oberste Landesgerichtshof für Bayern hat im U. v. 15. Mai 1891 übereinstimmend mit dem Reichsgericht ausgesprochen, daß reine Differenz⸗ geschäfte nicht klagbar sind, und daß die unter den Parteien getroffene Vereinbarung, daß wirkliche Tieferung nicht stattfinden soll, auch aus concludenten Umständen abgeleitet werden kann. A. a. O. S. 19.
6) In Ermangelung anderer Vereinbarung, insbesondere wenn nicht Credit gewährt ist, hat der Käufer die gekaufte Waare nach der Uebergabe an ihn zu verzinsen. Die Annahme des Baarkaufes ist ausgeschlossen, wenn nach den Umständen de Wille der Contrahenten, Credit zu nehmen und zu gewähren, anzunehmen ist. Im Kleinverkehr, ins⸗ besondere zwischen Kaufleuten und Nichtkaufleuten, vor allem im Verkehr des Detaillisten mit seinen ständigen Kunden bildet der Verkauf auf Credit die Regel. U. O.⸗L.⸗G. Hamburg v. 12. Juli 1892 a. a. O. S. 28.
7) Der Klage des einen Gesellschafters auf Rech⸗ nungslegung kann der andere rechtswirksam nicht mit dem Einwande begegnen, daß der Kläger selbst noch nicht Rechnung gelegt habe. U. O.⸗L.⸗G Cassel, 12. Jan. 1892, a. a. O. S. 35.
8) Die Uebernahme eines Handels⸗ geschäftes, wenngleich verbunden mit der Ueber⸗ nahme der Activen, begründet nicht nothwendig eine Haftung des Uebernehmers den Gläubigern gegen⸗ über. U. O.⸗L.⸗G. Hamburg v. 26. April 1862,
9) Der Handlungsreisende ist nach seiner Rechtsstellung ohne weiteres nicht befugt. Erklä⸗ rungen der Käufer, daß sie die gelieferte Waare zur Verfügung stellen, mit Rechtsverbindlichkeit für den Princival entgegenzunehmen. U. O.⸗L.⸗G. Cassel v. 29. Februar 1892, a. a. O. S. 70.
10) Die Entlassung eines Handlungs⸗ gehilfen wegen Ehrverletzung kann sich als
rundlos darstellen, wenn derselbe zuerst durch schwer eleidigende Worte des Principals hierzu provocirt war. U. R.⸗G. v. 29. April 1892 a. a. O. S. 71.
11) Eine offene Handelsgesellschaft wird auch dann durch einen der Gesellschafter verpflichtet, wenn derselbe die Verpflichtungsurkunde in einer der Gesellschaftsfirma nicht entsprechenden Form unter⸗ zeichnet und zugleich die Verpflichtung der Gesell⸗ schaft nicht von der Zeichnung ihrer Firma, sondern von dem Willen des zu ihrer Vertretung befugten Gesellschafters, für sie zu contrahiren, bedingt ist. Dieser Wille kann auch dann als ausgedrückt gelten, wenn der Gesellschafter nur mit seinem Namen unterschrieben hat. U. R.⸗G. v. 23. Jan. 1892 a. a. O. S. 75.
12) Die Uebernahme der elektrischen Be⸗ leuchtung eines Grundstücks ist im Handelsgeschäft, da der Gegenstand der Leistung nicht das Grundstück, sondern die Ausführung eines Vertrages über Auf⸗ stellung von Maschinen, also beweglicher Sachen ist. U. O.⸗L.⸗G. Marienwerder v. 23. Oktober 1891 a. a. O. S. 78. 1
13) Hat der Verkäufer die Tragung der Fracht übernommen, so kommt ihm auch die Frachtermäßi⸗
14) Auch ordinäre Uhren sind als „Kostbar⸗ keiten“ im Sinne der Art. 395 Abs. 2 u. 638 H.⸗G.⸗B. anzusehen. U. O.⸗L.⸗G. Hamburg v. 16. Oktober 1891 a. a. O. S. 82. — 3 Annalen für Gewerbe und Bauwesen. Herausgegeben von F. C. Glaser. (Berlin). — Nr. 372. Inhalt: Verein für Eisenbahnkunde. Versammlung am 8. November 1892. Vortrag des Major Rönneberg: „Ueber Schienenbefesti⸗ gungen“. — Meßtisch⸗Photogrammeter. — Zuschriften an die Redaction. — Verschiedenes. — Die in Preußen zur Erzeugung von elektrischem Strome verwendete Dampfkraft. — Preisausschreiben. — Das Album der Allgemeinen Elektricitäts⸗Gesellschaft in Berlin. — Personal⸗Nachrichten. — Anlage 1: Literaturblatt. — Anlage 2: Titelblatt und Inhalts⸗ verzeichniß zum Band 31. — Anlage 3: Literatur⸗ blatt. Titelblatt und Inhaltsverzeichniß. — Anlage 4: Industrie⸗Schutz mit Titelblatt und Inhaltsverzeich⸗ niß (Juli bis Dezember). 3
„Glückauf.“ Die Nummer 101 der vom General⸗ Secretär des Vereins für die bergbaulichen Interessen im Ober⸗Bergamtsbezirk Dortmund Herrn Dr. Reis⸗ mann⸗Grone zu Essen redigirten Berg⸗ und Hütten⸗ männischen Zeitschrift „Glückauf“ (Verlag von G. D. Bädeker) hat folgenden Inhalt: Statistik der Steinkohle. — Marktberichte. — Rechtliches: Be⸗ riff des Betriebsunfalls. — Vereine und Versamm⸗ “ — Statistisches: Die Bergwerksproduktion Oesterreichs im Jahre 1891. — Magnetische Be⸗ obachtungen. — Wagengestellung der Dortmund⸗ Gronau⸗Enscheder Eisenbahn. — Wagengestellung im Ruhrkohlenrevier vom 16. bis 30. November 1892. — Eisenerz⸗Produktion in Amerika im Jahre 1891. — Literatur.
Handels⸗ und Gewerbe⸗Zeitung. Organ für die Handels⸗, technischen und gewerblichen Inter⸗ essen deutscher Kaufleute und Industrieller. Offi⸗ cielles Organ des Deutschen Creditoren⸗Verbandes. Berlin, Verlag von E. Bernhard. Nr. 51. — Inhalt: Zur Weltausstellung in Berlin. — Prin⸗ cipal und Handlungsgehilfe. — Das Boycottiren. — Reichsgerichts⸗Entscheidung. — Aus dem Geschäfts⸗ leben: Verjährung für Forderungen. — Statistik des Deutschen Reichs. — Die überseeische Auswande⸗ rung. — Geschäftliche Notizen: Versicherungswesen. — Gewerbliches.
Drogisten⸗Zeitung. Organ für Drogisten und Farbwaarenhändler. Annoncenblatt verwandter Geschäftszweige. (Leipzig.) Nr. 51. — Inbalt: Die Reichsgerichts⸗Entscheidung vom 12. Juli 1880. — Zur Thierheilmittelfrage. — Carbolsäure aus Apotheken. — Aufbewahrung antiseptischer Ver⸗ bandmittel. — Der Titel „Studiosus“ vor Gericht. — Vergiftung durch verdorbene Büchsenconserven. — Die Verjäahrungsfristen. — Untersuchung von Safran. — Sauerstoffbereitung. — Porzellan⸗ Emailfarbe. — Geruchlosmachung von Schwefel⸗ kohlenstoff. — Glycerin gegen Gallensteine. — Fleischeoonservirung. — 1I. Amerikanische Kälte⸗ leitungen. — Collodiumwatteverband. — Nachweis von Chloriden. — Branntweinsteuergesetz. — Cholera⸗Epidemien. — Cocain⸗Einspritzungen. — Verschiedenes.
Bekanntmachungen, betreffend die zur Veröffentlichung der Handels⸗ ꝛc. Register⸗Einträge . bestimmten Blätter.
Ahrweiler. Die Eintragungen in das Handels⸗ und Musterregister sowie in das Genossenschafts⸗ register des unterzeichneten Amtsgerichts werden im Geschäftsjahre 1893 durch den Deutschen Reichs⸗ Anzeiger, die Kölnische Volkszeitung, die Ahrweiler Zeitung und das Ahrweiler Volksblatt bekannt gemacht. Für die kleineren Genossenschaften des hiesigen Bezirks erfolgen die Bekanntmachungen nur durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger und das Ahrweiler Volksblatt. Ahrweiler, den 24. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. Andries, Amtsgerichts⸗Rath.
Bentschen. Bekanntmachung. [57760] Im Jahre 1893 erfolgen die öffentlichen Bekannt⸗ machungen: I. über Eintragungen und Löschungen im hiesigen Handels⸗ und Genossenschaftsregister: 1) durch den Deutschen Reichs⸗Auzeiger, 2) die Berliner Börsenzeitung, 3) die S Zeitung, 1“ 1 4) durch das Meseritzer Kreisblatt für die den Kreis Meseritz, durch das Bomster Kreisblatt für die den Kreis Bomst betreffenden Fälle, II. über Eintragungen in das Musterregister: durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger. Die Eintragungen bezüglich kleinerer Genossen⸗ schaften werden nur durch die Blätter zu 1 und 4 bekannt gemacht. Bentschen, den 16. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
— [57761] der zu unserm
Bochum. Die Bekanntmachung erfolgt
Handelsregisters bewirkten Eintragungen während des Jahres 1893 durch 1 1) den Deutschen Reichs⸗Anzeiger, 2) das amtliche Bochumer Kreisblatt (Märkischer Sprecher), 3) die Rheinisch⸗Westfälische Zeitung, 4) die Westfälische Volkszeitung. “ Die Bekanntmachungen aus dem Genossenschafts⸗ register erfolgen jedoch nur durch die unter 1, 2, 4 aufgeführten Blätter, bei kleineren Genossenschaften nur durch die unter 1 und 2 aufgeführten. Alle Angelegenheiten, welche die Führung jener Register sowie die des Zeichen⸗ und Musterregisters betreffen, werden im Jahre 1893 von dem Amts⸗ richter Schulze und dem Gerichts⸗Secretär Westhelle bearbeitet. Bochum, den 24. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
1
Bünde. Für das Geschäftsjahr 1893 sollen die
Eintragungen in unser Handelsregister durch:
a. den Deutschen Reichs⸗Anzeiger,
b. das Amtsblatt der Königlichen Regierung in Minden, n
c. die Fetrihf Westfälische Zeitung in Dort⸗ mund, 1“
d. die Bünder Zeitung 8 Leees; —
veröffentlicht werden.
Bünde, den 9. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
J8E111““
8 [57816] Bünde. Für das Geschäftsjahr 1893 sollen die Bekanntmachungen, betreffend Eintragung in das Genossenschaftsregister, — für größere und kleinere Genossenschaften — außer im Deutschen Reichs⸗ Anzeiger in der Bünder Zeitung erfolgen. Bünde, den 13. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
Bütow. Bekanntmachung. [55799] Im Jahre 1893 werden die Eintragungen in das Handelsregister des unterzeichneten Gerichts durch 1) den Deuschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger,
2) das Amtsblatt der Königlichen Regierung 3) die Berliner Börsenzeitung und 4) die Ostsee⸗Zeitung veröffentlicht werden. Bütow, den 22. Dezember 1892
Königliches Amtsgericht.
Dannenberg. Bekanntmachung. [57817] Im Jahre 1893 erfolgen die Veröffentlichungen aus unserm Handelsregister durch die in der Be⸗ kanntmachung vom 10. Dezember d. Js. genannten Blätter und durch den Deutschen Reichs⸗An⸗ zeiger.
Dannenberg, 24. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
Dülmen. Bekanntmachung 657762] Die Eintragungen in unser Handels⸗, Muster⸗, Zeichen⸗ und Genossenschaftsregister werden im Jahre 1893 durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, den Westfälischen Merkur, die Dülmener Volkszeitung und den Dülmener Anzeiger bekannt gemacht werden, soweit sie aber kleinere Genossenschaften betreffen, nur durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗ schen Staats⸗Anzeiger und den Dülmener An⸗ zeiger. Dülmen, den 18. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. 8 8—
Emden. Bekanntmachung. [57763] Die Eintragungen in das biesige Handels⸗, Muster⸗, Zeichen⸗ und Genossenschaftsregister werden 1893 durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger in Berlin, den Hannoverschen Courier und die Ostfriesische Zeitung in Emden bekannt gemacht werden. 8 Emden, den 22. Dezember 1892. 1 Königliches Amtsgericht. II
Erwitte.
Im Jahre 1893 werden die auf Grund des hiesigen Handels⸗ und Genossenschaftsregisters zu erlassenden Bekanntmachungen
1) im Deutschen Reichs⸗ und Königlich
Preußischen Staats⸗Anzeiger,
2) im Westfälischen Volksblatt zu Paderborn,
3) im Lippstadter Kreisblatt, bezüglich der kleineren Genossenschaften aber nur in den beiden erstgenannten Blättern veröffentlicht werden. ““
Erwitte, den 20. Dezember 1892.
. Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung. en
[57766]
Flensburg. Bekanntmachung. 88 es
Die Eintragungen in das Handelsregister unterzeichneten Amtsgerichts werden während des Jahres 1893 in dem Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, den Hamburger Nachrichten und in der Flensburger Norddeutschen Zeitung, die Eintragungen in das Markenschutz⸗ und Musterregister allein in dem Deutschen Reichs⸗Anzeiger veröffentlicht werden.
Anmeldungen werden werktäglich in den Geschäfts⸗ stunden von 10—12 Uhr Vormittags in der hiesigen Gerichtsschreiberei entgegengenommen werden.
Flensburg, den 19. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.
Flensburg. Bekanntmachung. [57765] Außer im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger werden die Be⸗ kanntmachungen aus dem Genossenschaftsregister im Jahre 1893 erfolgen für die Genossenschaften: Adelbyer Meierei, Landwirthschaftlicher Jörl, 8 Schuhmacher Rohstoff⸗Verein zu Flensburg und für etwa neu hinzutretende kleinere Ge⸗ — nossenschaften 1 in den Flensburger Nachrichten, für die übrigen Ge⸗ nossenschaften in den Flensburger Nachrichten und der Flensburger Norddeutschen Zeitung. Flensburg, den 19. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.
Consumverein Klein⸗
Halle a. S. Bekanntmachung. [56510] Die auf die Führung des Handels⸗, Genossen⸗ schafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregisters sich beziehenden Geschäfte werden in dem Geschäftsjahre 1893 von dem Amtsgerichts⸗Rath Eichel unter Mitwirkung
des Gerichts⸗Secretärs Große bearbeitet. Die Eintragungen in die Register werden 4 1) rücksichtlich des Handels⸗ und Genossenschafts⸗ registers 1 1““ a. in dem Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen eh-e s 8
lle a
2
nur in dem Deutschen Reichs⸗ und König⸗
lich Preußischen Staats⸗Anzeiger
veröffentlicht werden.
Halle a. S., den 20. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
[57767] Kempen, Bz. Posen. Bekanntmachung. Die Führung der auf das Handels⸗ und Muster⸗ registers bezüglichen Geschäfte für den Bezirk des hiesigen Amtsgerichts pro 1893 ist dem Amtsgerichts⸗ Rath Pleßner unter Mitwirkung des Secretärs Ernsdorff und in dessen Stellvertretung des Secretärs Bielawsfi übertragen.
Die werden durch den Reichs⸗An⸗ zeiger, die Schlesische Zeitung und das Kempen er Kreisblatt bekannt gemacht. 8 Se Kempen, den 16. Dezember 1892. . Königliches Amtsgericht.
[57768] Kempen, Bz. Posen. Bekanntmachung. Im Jahre 1893 werden die Eintragungen in das Genossenschaftsregister außer im Deutschen Reichs⸗ Aunzeiger 8 1) in der Schlesischen Zeitung, 1 2) im Kempener Kreisblatte, 1GG“ lofern sie kleinere Genossenschaften betreffen, nu etzterem Blatte veröffentlicht. 2.
Kempen, den 16. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. 8
Konitz. “ [57769] Während des Jahres 1893 erfolgen die Veröffent⸗ lichungen der Eintragungen: a. in das Handelsregister durch: den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Marienwerder, das Konitzer Tageblatt, b. in das Genossenschaftsregister durch: den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, das Konitzer Tageblatt, c. in das Musterregister: durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. 5 Die Bekanntmachungen für kleinere Genossen⸗ schaften erfolgen lediglich im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. Die auf die Führung der gedachten Register sich beziehenden Geschäfte werden für das Geschäftsjahr 1893 von dem Amtsrichter Deittert unter Mit⸗ wirkung des Gerichtsschreibers, Kanzlei⸗Raths Koch, bearbeitet. “ Konitz, den 22. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. IV.
Konstantinopel. Bekanntmachung. [57770] Die Eintragungen in das Handelsregister dieses General⸗Konsulats werden im Jahre 1893 im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger zu Berlin, und hier in der Zeitung „The Levant Herald and Eastern Express“ bekannt gemacht werden. Konstantinopel, den 21. Dezember 1892. Der Kaiserlich Deutsche General⸗Konsul: Geheime Legations⸗Rath (L S.) Gillet. 8
Lübeck. Bekanntmachung.
Die Eintragungen in das Handelsregister und das Genossenschaftsregister werden im Jahre 1893 in dem Lübeckischen Amtsblatte und dem Deutschen Reichs⸗Anzeiger veröffentlicht. “
Lübeck, den 24. Dezember 1892. 8
Das Amtsgericht. Abtheilung II. Tunk Dr.
Marienwerder. Bekanntmachung. 57771] Im Laufe des Jahres 1893 werden die Eintra⸗ gungen in das hiesige Handels⸗ und Genossenschafts⸗ register durch den Deutschen Reichs⸗ und König⸗ lich Preußischen Staats⸗Anzeiger, die Danziger Zeitung und die Neuen Westpreußischen Mitthei⸗ lungen bekannt gemacht. u““ Die Bekanntmachungen für kleine Genossenschaften erfolgen indessen nur in dem Staats⸗Anzeiger und den Neuen Westpreußischen Mittheilungen.. Die auf die Führung der vorbezeichneten Register bezüglichen Geschafte werden von dem Amtsgerichts⸗ Rätz Goerdeler und Secretär Krueger bearbeitet. Marienwerder, den 19. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
München. Bekanntmachung. Die Genossenschaftsregister betr.
Die öffentlichen Bekanntmachungen im Jahre 1893 erfolgen für den Consumverein München, die Münchener Industriebank und die Bayerische Beamten⸗ kreditbank im Reichs⸗Anzeiger, in den Neuesten Nachrichten und in der Bayerischen Handelszeitung,
zeiger und in den Neuesten Nachrichten. München, 21. Dezember 1892. Königliches Landgericht München J. Der Vorsitzende der II. Kammer für Handelssachen. Braun, K. Landgerichts⸗Rath.
Neisse. Bekanntmachung. [57774] Die auf die Führung des Handels⸗ und Muster⸗ registers bezüglichen Geschäfte des unterzeichneten Gerichts werden im Jahre 1893 durch den Amts⸗ richter Schultz⸗Voelcker unter Mitwirkung des Amts⸗ gerichts⸗Secretärs Hecker bearbeitet werden. Die Bekanntmachung der Eintragungen in das Handelsregister wird durch . a. den Deutschen Reichs⸗Anzeiger, b. die Berliner Börsenzeitung, c. die Schlesische Zeitung, d. die Breslauer Zeitung, e. die Neisser Zeitung, f. die Neisser Presse “ erfolgen. Neisse, den 21. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
Redacteur: Dr. H. Klee, Directo
r. Berlin: bis Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗
gung zu gute. U. O.⸗L.⸗G. Marienwerder v. 8. Dezember 1890 a. a. O. S. 81.
b. in der 1. zu a. S., 2) rücksichtlich des Zeichen⸗ und M gisters
Anstalt. Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
Führung des Handels⸗,
uns geführten Handels⸗, Genossenschafts⸗ und Muster⸗ register durch den Deutschen Reichs⸗ und König⸗
157772]
für die übrigen Genossenschaften im Reichs⸗An⸗
e.
1
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich
No. 308.
Vierte
8
Beila
Berlin, Donnerstag, den 29. Dezember
4
Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1892.
8 Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, fü Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers SW., Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
8 . 8 8 5 S b —C———————————B—B—B—B—P—PV———— .—.——— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, aee. — Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗ unter dem Tite 8
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt
Das Central⸗Handels⸗Register für das
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Bekanntmachungen, betreffend die zur Veröffentlichung der Handels⸗ ꝛc. Register⸗Einträge
bestimmten Blätter.
Neisse. Bekanntmachung. [57773]
Die auf die Führung des Genossenschaftsregisters bezüglichen Geschäfte des unterzeichneten Gerichts werden im Jahre 1893 durch den Amtsrichter Schultz⸗
Voelcker unter Mitwirkung des Amtsgerichts⸗Secretärs
Hecker bearbeitet werden. Die Bekanntmachung der Eintragungen in das Genossenschaftsregister erfolgt, soweit die Eintragungen die grsßeren Genossenschaften betreffen, in dem Deutschen Reichs⸗Anzeiger, der Neisser Zeitung und dem Neisser Kreisblatt und, soweit es sich um den Vorschuß⸗ und Creditverein des Neisse⸗Grott⸗ kauer Landkreises zu Reinschdorf handelt, statt in der Neisser Zeitung in dem Grottkauer Kreisblatt, säneit die Eintragungen aber die kleinen Genossen⸗ schaften, namentlich: den Mogwitzer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein zu Mogwitz (Kreis Grottkau), den Nieder⸗Hermsdorfer Darlehnskassenverein zu Nieder⸗Hermsdorf (Kreis Neisse), den Bischofswalder Darlehnskassenverein zu Bischofswalde (Kreis Neisse), den Bilauer Darlehnskassenverein zu Bilau (Kreis Neisse), betreffen, in dem Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Grottkauer oder dem Neisser Kreisblatt, je nachdem die betreffende Genossenschaft ihren Sitz im Kreise Grottkau oder im Kreise Neisse hat. Nieeisse, den 21. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. Osterode Ostpr. Bekaunntmachung. [57818] Während des Jahres 1893 werden die auf die Genossenschafts⸗, Muster⸗ und Zeichenregisters sich beziehenden Geschäfte bei dem unterzeichneten Amtsgericht durch den Amts⸗ 1 88 Meyer und den Secretär Zencke bearbeitet werden. Osterode Ostpr., den 27. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
Peiskretscham. Bekanntmachung. [57775] Die unter Nr. 52 021 im Reichs⸗Anzeiger ver⸗ öffentlichte Bekanntmachung wird dahin ergänzt: daß für kleinere Genossenschaften die Eintragungen ins Genossenschaftsregister außer im Reichs⸗ Anzeiger nur noch im Oberschlesischen Anzeiger zu Ratibor veröffentlicht werden. Peiskretscham, den 25. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
Pitschen. Bekanntmachung. 157875] Im Geschäftsjahre 1893 werden die Eintragungen
in die für den Bezirk des hiesigen Amtsgerichts von 1
lich Preußischen Staats⸗Anzeiger, die Schlesische und Breslauer Zeitung und das Kreuzburger Kreis⸗ blatt, die nur kleinere Genossenschaften betreffenden Eintragungen dagegen nur durch den Staats⸗An⸗ zeiger und das Kreuzburger Kreisblatt bek macht werden. b Pitschen, den 2. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
Rahden. Beschluß. [57819] Die Eintragungen in unser Handels⸗, Genossen⸗ schafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregister für das Jahr 1893 werden durch:
1) den Deutschen Reichs⸗ und Königlich
Preußischen Staats⸗Anzeiger,
2) das Lübbecker Kreisblatt, 3. das Rahdener Wochenblatt veröffentlicht werden. Die Bekanntmachungen für kleinere Genossen⸗ schaften werden nur in den zu 1) und 2) bezeichneten Blättern erfolgen. 111“ Rahden, 24. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. Schrimm. Bekanntmachung. (57078] Die auf die Führung unseres Handels⸗, Ge⸗ nossenschafts⸗ und Musterregisters bezüglichen Ge⸗ schäfte werden während des Fahres 1893 durch
den Amtsgerichts⸗Rath Giese als Richter und den Amtsgerichts⸗Secretär Kambach als Gerichts⸗ schreiber bearbeitet. . Die Eintragungeu in unser Handels⸗ und Muster⸗ register werden im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗An der Berliner Börsenzeitung und im Pose blatt öffentlich bekannt gemacht. - Schrimm, den 17. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. Schrimm. Bekanntmachung. 1 — Die Eintragungen in unser Genossenschaftsregister werden im Jahre 1893 außer durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger durch 1) das Posener Tageblatt und 2) das Schrimmer Kreisblatt, ür kleinere enschaften dagegen Schrimmer Kreisblatt veröffentlicht. Schrimm, den 17. Dezember 1892.
nur durch das
Wirthschafts⸗Genossenschaften d (schäfte findet für das Jahr 1893 im Zimmer Nr. 3. des hiesigen Amtsgerichts statt und werden die vor⸗
[57776]
Soltau. Die im Laufe des Jahres 1893 in das Handelsregister und das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Soltau erfolgenden Eintragungen werden veröffentlicht werden: 1) durch den Deutschen Reichs⸗ und König⸗ lich Preußischen Staats⸗Anzeiger in Berlin,
2) durch den Hannoverschen Courier in Han⸗ nover,
burg, 4) durch die Liohmezeitung in Soltau. Soltau, den 16. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
Sulzbach. Die Bekanntmachung vom 8. ds. M., betr. die Veröffentlichung der Eintragungen in das Handels⸗ und Genossenschaftsregister, wird dahin ergänzt, daß die „kleinere“ Genossenschaften betreffenden Veröffentlichungen außer in dem Deutschen Reichs⸗ Anzeiger nur erfolgen: Hinsichtlich der Genossen⸗ schaften aus der Bürgermeisterei Heusweiler in der „Saarbrücker Zeitung“ und hinsichtlich der übrigen Genossenschaften in dem hier erscheinenden „Bote
des Sulzbachthales.“ Sulzbach, den 22. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
“
Tuchel. Bekanntmachung. [57778] Die Bearbeitung der auf Führung des Handels⸗ und Genossenschaftsregisters — Art. 13, 14 und 15 des Hrthels Geich. Lachs und § 147 des Reichs⸗ Gesetzes vom 1. Mai 1889 über die Erwerbs⸗ 88 e⸗
betreffenden
geschriebenen Bekanntmachungen durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger, den öffentlichen Anzeiger der Königlichen Regierung zu Marienwerder, sowie durch den Grau⸗ denzer „Geselligen“ bewirkt werden. Tuchel, den 20. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
Handels⸗Negister.
Die Fneh über Actiengesellschaften und Commanditgesellschaften auf Actien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Grohherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren wonatlich. [57781] Barmen. Unter Nr. 1285 des Procurenregisters wurde heute die den Versicherungsbeamten Ludwig Krauskopf und Ludwig Bohme seitens der Firma Emil Rittershaus ertheilte Collectiv⸗Procura eingetragen. Barmen, den 23. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. I. [57782 Bentheim. Im hiesigen Handelsregister ist heute auf Bl. 229 die Firma „Meyer & Sametzki“ in Bentheim, offene Handelsgesellschaft seit 15. März 18979 uns als deren Se die Kaufleute ) Christian Friedrich Meyer “ 2) Carl Sano gti Bentheim eingetragen. Bentheim, den 24. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
Berlin. Handelsregister [57938] des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 27. Dezember 1892 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfoölgt:
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 12 172, woselbst die Actiengesellschaft in Firma:
„Herold“, Depeschen⸗Bureau
mit dem Sitze zu Frankfurt a. M. und Zweig⸗ niederlassung zu Berlin vermerkt steht, eingetragen:
In der Generalversammlung vom 8. August 1892 ist beschlossen worden, eine Herabsetzung des Grundkapitals auf 200 000 ℳ herbeizu⸗ führen.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 9710, woselbst die aufgelöste Handelsgesellschaft in Firma: 1 Gebr. Gurau
vermerkt steht, eingetragen:
Die Vollmacht des Kaufmanns Max Gurau als alleinigen Liquidators der Gesellschaft ist er⸗ loschen.
In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen: Spalte 1. Laufende Nummer:. 13 820. Spalte 2. Firma der Gesellschaft: a. der Hauptniederlassung zu Trachau bei Dresden A. R. Jedicke & Sohn. b. der Zweigniederlassung zu Berlin A. R. Jedicke & Sohn Filiale Berlin. Spalte 3. Sitz der Gesellschaft: “ Trachau bei Dresden mit einer Zweig⸗ niederlassung zu Berlin. Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
3) durch den Hamburger Correspondent in Ham⸗
Deuts che Reich. (Nr. 3088.)
Deulsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der kosten 20 ₰. —
1) der Kaufmann August Reinhold Jedicke zu Oschatz, 2) der Kaufmann Friedrich Otto Jedicke zu Trachau bei Dresden, 3) der Kaufmann Hermann Jedicke bei Dresden. Die Gesellschaft hat am 29. März 1885 begonnen. Das hiesige Geschäftslocal befindet sich Char⸗ lottenstr. 18. In unser Firmenregister ist unter Nr. 8450, wo⸗
zu Trachau
selbst die Handlung in Firma:
. Frdr. Hanucke jun. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ tragen:
Der Sitz des Handelsgeschäftes ist von Berlin nach Tegel verlegt und deshalb die
Firma hier gelöscht worden.
Ferner ist in unser Procurenregister unter Nr. 8264 bei der Procura des August Lechner zu Berlin und unter Nr. 8265 bei der Procura des Friedrich Hanncke zu Berlin für die vorgenannte Firma eingetragen worden:
Der Sitz des Handelsgeschäftes ist von Berlin nach Tegel verlegt und deshalb die Procura hier gelöscht worden.
Berlin, den 27. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 80/81. 1“ E111X1“ 8 [57879]
Beuthen 0.-S. In unserem Firmenregister ist in Bezug auf die unter Nr. 92 eingetragene Firma Kaufmann Marcus Schall in Beuthen O. S. folgender Vermerk eingetragen worden: Die Firma ist durch Erbgang auf den Kauf⸗
mann Siegmund, genannt Siegfried Schall, zu
Beuthen⸗O.⸗S. übergegangen.
Gleichzeitig ist diese Firma unter obiger Nummer gelöscht und dieselbe Firma unter Nr. 2488 des Firmenregisters mit Bezeichnung des Kaufmanns Siegmund, genannt Siegfried Schall, zu Beuthen O.⸗S. als Firmen⸗Inhabers eingetragen worden.
Beuthen O.⸗S., den 23. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
Bockenheim. Bekanntmachung. [57783] betr. die Firma Eisengießerei und Maschinen⸗ fabrik sür Schuh⸗ und Lederindustrie vorm. Miller & Andreae zu Bockenheim ist heute fol⸗ gendes eingetragen worden: Durch Beschluß des Aufsich zember cr. sind zu 2 nannt worden: 1) Ingenieur Eduard Weber, 2) Ingenieur Gustav Hilliger, 3) Kaufmann Philipp Karl Heyl, sämmtlich von Frankfurt a. M. Bockenheim, den 22. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
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8 [57422
Bremen. In das Handelsregister ist eingetragen:
den 15. Dezember 1892:
The Gresham Life Assurance Society,
London: Die dem Hermann Wehmann er⸗ theilte Vollmacht ist zurückgenommen und am
. Dezember 1892 Johann Christian Hollstein, in Firma Joh. Chr. Hollstein, zum Agenten ür Bremen und Gebiet ernannt worden;
den 23. Dezember 1892:
Heinr. Rüppel & Sohn, Bremen: Der In⸗ haber Gustav Adolph Teichmann ist am 16. De⸗ zember 1892 gestorben. Durch letztwillige Ver⸗ fügung desselben ist das Geschäft auf Moritz von Thülen übergegangen, welcher solches seit dem 16. Dezember 1892 für seine Rechnung unter unveränderter Firma fortführt. Die Procura des Moritz von Thülen ist am 16. De⸗ zember 1892 erloschen. Die Procura des Heinrich Lankenau bleibt in Kraft.
Joh. Heckemann, Bremen: An Stelle des am 17. August 1892 verstorbenen Commanditisten sind dessen Erben getreten bei unverändert ge⸗ bliebener Vermögenseinlage.
Bremen, aus der Canzlei der Kammer für
Handelssachen, den 23. Dezember. 1892.
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C. H. Thulesius Dr.
Breslau. Bekanntmachung. [57868] In unser Firmenregister ist bei Nr. 7839 das durch den Eintritt des Kaufmanns Joseph Schalscha hier in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Julius Cohn erfolgte Erlöschen der Firma Inlius Cohn äjr. hier, und in unser Gesellschaftsregister Nr. 2713 die von den Kaufleuten Julius Cohn und Joseph Schalscha, beide zu Breslau, am 21. Dezem⸗ ber 1892 hier unter der Firma Julius Cohn Ir. errichtete offene Handelsgesellschaft heute eingetragen worden, sowie in unser Prokurenregister bei Nr. 1779 das Erlöschen der dem Joseph Schalscha für die Firma Julius Cohn jr. (Nr. 7839 des Firmen⸗ registers) ertheilten Procura. Breslau, den 22. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. 8 Breslau. Bekanntmachung. [57870] In unser Firmenregister ist Nr. 8719 die Firma Paul Fuhrmann hier und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Fuhrmann hier heute ein⸗ getragen worden. 16 8 Breslau, den 22. Dezember 1892.
Koönigliches Amtsgericht.
Königliches Amtsgericht.
Die Gesellschafter sind:
Bei lfd. Nr. 234 des hiesigen Handelsregisters,
Breslau. Bekanntmachung. [57866] In unser Firmenregister ist bei Nr. 7190 das Erlöschen der Firma Max Rosenbaum hier heute getragen worden. Breslau, den 22. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachung. [57871] In unser Firmenregister ist Nr. 8720 die Firma Hugo Kretschmer hier und als deren Inhaber der Kaufmann Hugo Kretschmer hier heute einge tragen worden. 88 Breslau, den 22. Dezember 1892. 8 Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachung. 657869]
In unser Firmenregister ist bei Nr. 7421 das Erlöschen der Firma Schoengarth & Kroeker hier heute eingetragen worden. “
Breslau, den 22. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. Breslau. Bekanntmachung.
In unser Procurenregister ist Nr. 1934 der Kauf⸗ mann Carl Linnicke hier als Procurist des Kauf⸗ manns Carl Linnicke hier für dessen hier be⸗ stehende, in unserem Firmenregister Nr. 1885 einge⸗ tragene Firma Carl Linnicke heute eingetragen worden.
Breslau, den 23. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
Briesen. Bekanntmachung. [57784] Zufolge Verfügung von heute ist in unser Register für Ausschließung der Gütergemeinschaft bei Kauf⸗ leuten unter Nr. 16 eingetragen, daß der Kaufmann Sally Pottlitzer aus Briesen für ssine Ehe mit Hedwig, geb. David, die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes dergestalt ausgeschlossen hat, daß Alles, was die Ehefrau in die Ehe einbringt, und durch Erbschaften, Geschenke, Glücksfälle oder sonst . erwirbt, die Natur des vorbehaltenen Vermögens Haben soll. Briesen, den 21. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
v1““ 157434] Charlottenburg. In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 443 die Firma Carl Zieger Nachf. (Ernst Rhode) mit dem Sitze zu Charlottenburg (Ansbacherstr. 54) und als deren Inhaber der Verlagsbuchhändler Ernst Martin Immanuel Rhode zu Schöneberg eingetragen worden.
Charlottenburg, den 24. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
[57435] Dortmund. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 558, betreffend die Actiengesellschaft Germania Brauerei zu Dortmund, heute in Spalte 4 Folgendes eingetragen:
Die Generalversammlung vom 15. Dezember 1892 hat beschlossen:
Das Grundkapital wird um Einhundertfünfund⸗ zwanzigtausend Mark, also auf eine Million Mark erhöht, und zwar durch Ausgabe von Einhundertfünfundzwanzig Actien zu je Tausend
Mark. Der Mindestbetrag, zu welchem die neuen Actien ausgegeben werden sollen, soll der
tominalbetrag sein. Den bisherigen Actionären 1 ein bis zum 2. Januar 1893 auszuübendes Bezugsrecht auf neue Actien zustehen, derart, daß jeder Actionär auf je sieben alte Actien eine neue Actie zum Curse von Hundert beziehen kann. Innerhalb der vorstehend gezogenen Grenzen hat der Aufsichtsrath den Ausgabecurs für die nicht von Actionären bezogenen Actien festzusetzen.
Dortmund, den 21. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
[57785] Dortmund. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1567 die Firma L. Kahn und als deren In⸗ haber der Viehhändler Leopold Kahn zu Dortmund heute eingetragen. Dortmund, den 24. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
Düren. Bekanntmachung. [57786] In unser Procurenregister wurde heute unter Nr. 104 eingetragen, die seitens der Firma Leopold Lion zu Düren der Ehefrau Leopold Lion, Mina, geborene Dreyfuß, daselbst ertheilte Procura. Düren, den 24. Dezember 1892. 1 Königliches Amtsgericht. Abtheilung IJI.
Duisburg. Handelsregister [57788] des Königlichen Amtsgerichts zu Duisburg. In das Register, betreffend Ausschließung der ehe⸗ lichen Gütergemeinschaft ist unter Nr. 104 am 21. Dezember 1892 eingetragen:
Kaufmann Salomon Heidelberg, früher zu Witten, jetzt zu Duisburg wohnhaft, hat für seine mit Bella Heymann aus Essen einzugehende Ehe durch gerichtlichen Act vom 3. Mai 1876 die Güter⸗ gemeinschaft ausgeschlossen.
Duisburg. Handelsregister [57787] des Königlichen Amtsgerichts zu Duisburg. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1074 die Firma „H. Marx, Farbholz⸗ und Gerbstoff⸗ Mühle“, und als deren Inhaber der Kaufmann
Hermann Marr zu Ruhrort am 22. Dezember 1892
eingetragen.