Zu Seiten des Wagens schritten Wachtmeister, hinterher wurde das Pferd des Verstorbenen geführt. Der Zug bewegte sich durch die Landsbergerstraße nach dem Georgenkirchhof, wo, nachdem P. Freidank die feierliche Einsegnung vollzogen, die Beisetzung erfolgte.
Das Offizier⸗Corps des Königin Augusta⸗Garde⸗ Grenadier⸗Regiments Nr. 4 hat, wie die „Nat.⸗Z.“ berichtet, am Sonnabend, dem Todestage der Hochseligen Kaiserin Augusta, durch eine Abordnung im Mausoleum zu Charlottenburg einen Lorbeerkranz mit Widmung am Sarge seines verewigten Chefs nieder⸗
legen lassen.
Die Berlin⸗Charlottenburger Pferdebahn hat nach
der „Charlottenburger Ztg.“ mit der Firma Siemens und Halske
inen Vertrag dahin aßgeschlossen, daf beide gemeinschaftlich an Stelle
der jetzigen Pferdebahnlinien in Charlottenburg und zwischen Berlin und Charlottenburg den elektrischen Betrieb einführen.
Zur Ergänzung und Berichtigung der aus Schandau datirten, der „Frankf. Ztg.“ entlehnten Notiz in Nr. 5 des ‚Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers“ wird uns mitgetheilt, daß die Weihnachtsgabe,
ie der 76jährige Erfinder des Holzschliffs Friedrich Gott⸗ lob Keller in Krippen a. d. Elbe erhalten hat, etwa 9000 ℳ betrug. Dies Geld wurde größtentheils zur Ablösung einer gekündigten Hypothek benutzt, derentwegen sein Grundstück subhastirt werden sollte. Die Sammlung ist von dem Herausgeber der „Papier⸗Zeitung“, Carl ofmann⸗Berlin, veranlaßt und noch nicht geschlossen. Dieser hat och über 5000 ℳ zur Verfügung, will aber soviel sammeln, aß Keller sorgenfrei leben kann; er nimmt weitere Beiträge gern
Unter den bisherigen Zahlungen befinden sich 3000 ℳ aus Amerika, 3000 ℳ aus Schweden⸗Norwegen, etwa 2700 ℳ aus Oesterreich, kleinere Summen aus anderen Ländern und der Rest aus Deutschland. Die großen Verleger, die den Hauptvortheil aus Keller's Erfindung ziehen, da diese ihnen billiges Papier verschafft,
aben bis jetzt fehr wenig beigesteuert.
Das Missionsfestspiel, das schon einmal mit vielem Beifall und Erfolg durch den Missionshilfsverein der Dankeskirchengemeinde
zur Aufführung gebracht worden ist, soll, wie wir hören, am Montag, 6. Februar, Abends 7 Uhr, in den großen Germaniasälen, Chausseestraße 103, abermals in Scene gehen, diesmal in sehr ver⸗ größertem 2 aßstab. Die Darsteller sind Studenten und Candidaten. Den Ertrag hat der Verfasser Herr Pfarrer Baumann für das Stahlboot des Missions⸗Superintendenten Merensky auf dem Nyassa⸗ See bestimmt, zu dem noch 2000 ℳ fehlen. Wir machen schon jetzt auf diese Darstellung, die in ihrer Art völlig neu ist, mit dem Be⸗ merken aufmerksam, daß die Verkaufsstellen der Billets zu 1 ℳ und zu 3 ℳ noch bekannt gemacht werden.
Köln, 8. Januar. Gestern Abend spielte, wie „D. B. H.“ meldet, ein Metzgerbursche in einer Wirthschaft mit einer Granate. In dem Glauben, daß das Geschoß nicht geladen sei, steckte er eine brennende Cigarre hinein. Die Granate explodirte und zertrümmerte sämmtliche Fensterscheiben, Flaschen und Gläser. Sieben Personen verwundet, besonders schwer der Metzgerbursche und der Wirth.
Rostock, 5. Januar. Von dem Gut Blücher bei Malchow wird der „Rostocker Zeitung“ mitgetheilt, daß sich dort am 3. d. M. Nachmittags bei 12 Grad Kälte ein Storch eingefunden und wohnlich in seinem vollständig verschneiten Nest eingerichtet hat.
Nach Schluß der Redaction eingegangene Depeschen.
Ulm, 9. Januar. (W. T. B.) Der König von Rumänien ist heute Vormittag 9 ½ Uhr mit großem Ge⸗ folge hier eingetroffen. Um 10 ½ Uhr kam der König von
ürttemberg mittels Sonderzuges unter dem Geläute der Glocken an; bald darauf nie der Sonderzug Seiner Majestät des Kaisers unter Glockengeläut ein. Gleich nach Ankunft des Kaiserlichen Sonderzuges bestieg der König von Württemberg den Kaiserlichen Salonwagen und begrüßte Seine Majestät den Kaiser auf das herzlichste. Um 11 ¼ Uhr setzte Seine Majestät der Kaiser unter enthusiastischen Hochrufen des zahlreich ver⸗ sammelten Publikums die Reise nach Sigmaringen fort.
Dem „Schwäbischen Merkur“ zufolge fährt der König von Württemberg nach der Theilnahme an den Ver⸗ mählungsfeierlichkeiten des Herzogs Albrecht von Württemberg mit der Erzherzogin Margarethe direct von Wien nach Berlin, um an der Feier des Geburtstages Seiner Majestät des Kaisers theilzunehmen.
Essen a. Ruhr, 9. Januar. (W. T. B.) Die Berg⸗ leute des Essener Reviers beschlossen in einer gestern abge⸗ haltenen Versammlung, am Dienstag eine neue Versammlung einzuberufen, um zu dem gestern in der Bochumer Berg⸗ arbeiterversammlung gefaßten Beschluß, die Strikenden des Saarreviers durch einen Ausstand zu unterstützen, Stellung zu nehmen. Im Essener, Bochumer und Dortmunder Revier ist heute alles ruhig.
Essen a. d. Ruhr, 9. Januar. (W. T. B.) Der „Rheinisch⸗Westfälischen Zeitung“ zufolge sind die Belegschaften der im Landkreise Essen gelegenen Zechen „König Wilhelm“ und „Carolus Magnus“ theilweise ausständig. An⸗ gefahren sind auf „Neu⸗Köln“ von 83 Arbeitern über Tage 40, von 322 unter Dage 39, auf „Wolfsbank“ von 580 Arbeitern 180 über und 35 unter Tage, auf „Carolus“ von 55 über Tage 50 und von 209 unter Tage 100.
Köln, 9. Januar. (W. T. B.) Der ‚Kölnischen Zei⸗ tung“ zufolge sind auf Zeche „Wilhelmine Victoria“ von der E1ö“ „Hibernia“ bei der heutigen Morgenschicht von 1604 Mann Belegschaft 485 Mann angefahren.
Dortmund, 9. Januar. (W. T. B.) Hier ist heute alles ruhig am Arbeiten. Erst nach der morgenden Lohn⸗ abschlagszahlung dürfte es sich, wie die „Rheinisch⸗Westfälische Zeitung“ meint, entscheiden, ob der Bochumer Strikeprocla⸗ mation Folge geleistet wird. Unter Tage wird die Agitation für den Nusftand lebhaft betrieben.
Sigmaringen, 9. Januar. (W. T. B.) Der Groß⸗ fürst Alexis und der Botschafter Graf Schuwalow sind heute früh 9 ½ Uhr hier eingetroffen und wurden vom Fürsten, dem Prinzen Ferdinand und den Prinzen des Hauses empfangen. Die Bevölkerung der Umgegend strömt in Massen nach der Stadt.
Gelsenkirchen, 9. Januar. (W. T. B.) Viele Arbeiter der umliegenden Zechen wollen die heute und morgen statt⸗
t vom 9. Januar, Morgens.
Wetterberi
00 83 sillim. 1= ₰ 8
gent: Kape werbung.
Wind. Wetter.
Stationen. Stationen Hernel
red. in M
NNO Föbedeckt olidre.
Mullaghmore OSO F3 bedeckt
Aberdeen
— 1. ““ dartmonn. n Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Diri⸗ 8 B b Kgehier Sucher. — Slavische Braut⸗ 5 Moran⸗Olden. Tanzbild von Emil componirt und arrangirt von lagen von J. Brahms.) Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus. 10. Vorstellung. Die gelehrten 1e Lustspiel in 5 Aufzügen von Jean Baptiste In deutschen Versen von Ludwig Fulda. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Max
Kroll's Theater. oran⸗Olden.) 8 7 Uhr. Mittwoch: 1. Gastspie Der Barbier von Sevilla.
Victoria-Theater.
II Graeb. Musik P. Hertel. (Mit Ein⸗ Dirigent: Musikdirector
die Welt in achtzi
rube. stattungsstück mit
Dienstag: Gastspiel von
Norma. (Norma:
von Frl. Louise Heymann.
Belle⸗Alliancestraße 7/8.
Dienstag: Mit neuer Ausstattung: Die Reise um Tagen. — allet in 5 Acten (15 Bildern)
findende Abschlagszahlung abwarten und am Mittwoch bezüg⸗ lich 19 Eintritts in den Strike ihre fassen.
Saarbrücken, 9. Januar. (W. T. B.) Nach der „Saarbrückener Zeitung“ sind heute 1089 Mann mehr angefahren. Die Löhnung am Sonnabend verlief ohne Störung. Viele der Strikenden haben ihren Lohn nicht in Empfang genommen. Größere Ablegungen stehen bevor.
St. Petersburg, 9. Januar. (W. T. B.) Am 1. Oktober a. St. v. J. betrugen die ordentlichen Reichs⸗ einnahmen des laufenden Finanzjahres 615 400 000 Rbl. gegen 609 300 000 Rbl. im vergangenen Finanzjahre; die außerordentlichen 167 900 000 Rbl. gegen 34 800 000 Rbl. im Vorjahre. Die gewöhnlichen Reichsaus⸗ gaben betrugen 636 900 000 Rbl. gegen 587 600 000 Rbl.; die außerordentlichen 99 300 000 Rbl. gegen 83 100 000 Rbl. im Vorjahre. Am 1. November a. St. betrug der Werth der Ausfuhr aus Rußland 377 200 000 Rbl., derjenige der Einfuhr nach Rußland 308 000 000 Rbl⸗
Rom, 8. Januar. (W. T. B.) Der Papst er⸗ öffnete heute die Reihe der Festlichkeiten zu Ehren seines bischöflichen Jubiläums mit dem Empfange von mehr als 500 Kindern aus dem Adel und der Bürgerschaft. Die Kinder, Knaben und Miädchen, waren von ihren Eltern begleitet. Bei dem Eintritt des Papstes in den Consistorialsaal trug ein Kinderchor Lenhaen zu Ehren des Papstes und zu Ehren des
hristoph Columbus vor, worauf zwei Kinder einen Dialog sprachen, der sich auf den feierlichen Anlaß bezog. Saͤmmtliche Kinder zogen an dem Papst vorbei, der an jedes Kind liebreiche Worte richtete und es mit einer Gedenkmedaille beschenkte. Zum Schluß ertheilte Seine Heilig⸗ keit der ganzen Versammlung den Segen.
Kopenhagen, 9. Januar. (W. T. B.) Der Fin ans. ausschuß des Folkethings hat seinen Bericht fertiggestellt Die Majorität (Linke) des Ausschusses lehnt alle in Verbindung mit den provisorischen Bestimmungen der Regierung stehenden Bewilligungen ab; übrigens haben keine Streitpunkte von wesentlicher Bedeutung den Ausschuß getheilt. Zwei radicale Mitglieder des Ausschusses erklären, dem Ministerium dürfe überhaupt kein Budget bewilligt werden. Dem Bericht zufolge betrug am 30. Dezember 1892 der Reservefonds der Staatskasse 18 Millionen Kronen, ihr Kassenbestand 6 ½ Millionen Kronen. Beim Militärbudget lehnt die Majorität die von der Regierung beantragten Bewilligungen im ganzen über 1 Million ab, und behält sich ihre Stellungnahme, betreffend den Bau einer neuen Panzerbatterie (730 000 Kron.) und zwei Pa⸗ trouillenboote (240 000 Kron.) vor. Der Ausschuß stimmt der Errichtung zweier neuer Lehrstühle an der Universität Kopen⸗ hagen bei, nämlich für Bakteriologie (Dr. med Carl Jul.
olomonsen) und Medizinalgeschichte 9' Dr. med. Jul. Petersen). Für die Ausstellung dänischer Kunst auf der Chicago⸗Aus⸗ stellung hat der Ausschuß 25 000 Kron. bewilligt. 1““
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.) .
Cponceerte.
Concert-Haus, Leipzigerstraße 48. Dienstag: Karl Meyder⸗Concert. Anfang 7 Uhr.
Ouv. „Der fliegende Holländer“ von Wagner. „Robespierre“ von Litolff. „Die Felsenmühle“ von Reissiger. „Spreewellen“, Walzer von Müller. Phantasie aus „Der Prophet“ von Meyxerbeer. Ständchen von Schubert. „Carneval russe“ für die Flöte von Ciardi (Herr Rößler). „Das weiß nur ich allein“ für Piston von Rieg (Herr Steffens).
Frau
Großes Aus⸗
Christiansund Kopenhagen. Stockholm.
— 8 St Petersburg M
oskau. 775
NW 5 Schnee SO 4 bedeckt WSW 2 heiter SSO 2 balb bed. WSW I wolkig
Cork, Queens⸗ 754 753 757 758 758 760 763 765
winemünde Neufahrwasser Memel ...
Dunst
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754 756 758 758 757 759 760 764 762
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bedeckt bedeckt bedeckt bedeckt wolkig wolkig
8=9 CS 9 80˙92
wolkenlos wolkenlos
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I 21 b5rh
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Ile d'Atr. 751 mhiheck 760
Uebersicht
bedeckt wolkenlos
der Witterung.
Sbrltegeoeereo
—
4
—1
Geschieden durch einen Ausläufer hohen Luftdrucks, dessen Kern über dem Innern Rußlands liegt, be⸗
finden sic hepres Europa, sodaß die
unseren Gegenden noch abgesperrt ist.
Temperatur über erheblich
die Deutschland
Belgien und zum theil auch
Depressionen über Nord⸗ und West⸗
oceanische Luftströmung von
Indessen ist
Frankreich und fast ganz
gestiegen. olland sind
Ersteres
3 jowie frostfrei,
dagegen herrscht in Ostdeutschland noch strenge Kälte, welche demnächst nach und nach nachlassen dürfte. In Deutschland ist das Wetter ruhig und meist trocken, im Westen trübe, im Osten heiter; in West⸗ deutschland liegt die Temperatur bis zu 5, in Ost⸗ deutschland bis zu 19 Grad unter Null. In Ruß⸗ land dauert die strenge Kälte fort. St. Petersburg
und Kiew melden minus 21,
Moskau
minus
24 ½ Grad. In Oesterreich⸗Ungarn hat der Frost
zugenommen.
Hermannstadt hat minus
22
22
½ Grad.
Deutsche Seewarte.
Theater⸗ Anzeigen.
Königliche Schauspiele. Dienstag: Opern⸗ haus. 9. Vorstellung. Bastien und Bastienne. Sing⸗
spiel in 1 Act von Wolf gent: Kapellmeister Su
Oper in 2 Acten und einem Vorspiel
g Amadeus Mozart. Bajazzi (Pagliacci). Musik und Dich⸗
Diri⸗
Herrn Kaudel’s Gardinenpredigten. Lustspiel in 1 Aufzug pon G. v. Moser. Anfang 7 Uhr.
Mittwoch: Opernhaus. 10. Vorstellung. Carmen. Oper in 4 Acten von Georges Bizet. Text von H. Meilhac und 2. Halévy, nach einer Novelle des Preever Mérimée. Tanz von Emil Grageb. In
cene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Diri⸗ gent: Kapellmeister Dr. Muck. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 11. Vorstellung. Wohlthätige Frauen. Lustspiel in 4 Aufzügen von Adolph BArronge. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Max Grube. Anfang 7 Uhr.
Dentsches Theater. Dienstag: Zwei glück⸗ liche Tage. Anfang 7 Uhr.
Mittwoch: Zwei glückliche Tage.
Donnerstag: Die Journalisten.
Berliner Theater. Dienstag: Othello. (Agnes Sorma, Nuscha Butze, Ludw. Barnay, Ludw. Stahl.) Anfang 7 Uhr.
Mittwoch: Dora.
Donnerstag: Die Journalisten
Lessing-Theater. Dienstag: Zum 4. Male:
Heimath. Anfang 7 ½ Uhr. Mittwoch: Heimath. Donnerstag: Heimath.
Wallner-Theater. Dienstag: Zum 4. Male: Der Stolz der Familie. Posse in 3 Acten von Carl Laufs. Anfang 7 ½ Uhr. A1“
Mittwoch: Der Probepfeil. 8
Donnerstag: Der Stolz der Familie.
Friedrich⸗Wilhelmstädtisches Theater. Chausseestraße 25.
Dienstag: Das verwunschene Schloß. Operette in 3 Aufzügen von Alois Berla. Musik von Carl Millöcker. In Scene gesetzt von Julius Fritzsche. Anfang 7 Uhr.
Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.
Mittwoch, 18. Januar: Zum 1. Male: Fürstin Ninetta. Operette in 3 Acten von Wittmann und Bauer. Musik von Johann Strauß.
Residenz⸗Theater. Direction: Sigmund Lauten⸗ burg. Dienstag: Zum 19. Male: Familie Pont⸗ Biquet. Schwank in 3 Acten von Alexandre Bisson. Deutsch von Max Schönau. In Scene gesetzt von Sigmund Lautenburg. Anfang 7 ½ Uhr.
Mittwoch: Familie Pont⸗Biquet.
von A. d'Ennery und Jules Verne. Ballet arran⸗ irt vom Balletmeister C. Severini. Musik von debillemont und C. A. Raida. Anfang 7 ½ Uhr. Mittwoch und folgende Tage: Die Reise um die Welt in achtzig Tagen.
Neues Theater (am Schiffbauerdamm 4/5).
Dienstag: Zum 6. Male: Die liebe Familie. Lustspiel in 3 Aufzügen von Esmänn. Deutsch von Emil Jonas. Hierauf: Kleine Hände. Lustspiel in 3 Aufzügen von Labiche. Deutsch von Franz von Schönthan. 8s; 7 ½ Uhr.
Mittwoch: Dieselbe Vorstellung. 1
Donnerstag: Zum 1. Male: Die Lore. Plauderei in 1 Act von O. L. Hartleben. (Frau Hachmann⸗ Zipfer als Gast.) — Die kleine Marquise. Lust⸗ spiel in 3 Aufzügen von Meilhac und Halévy. (Frau Hachmann⸗Zipser als Gast.)
Theater Unter den Linden. Dienstag:
Die Welt in Bild und Tanz. Ausstattungs⸗ Ballet von Gaul und Haßreiter. Musik von J. Bayer. Insenirt durch L. Gundlach. Das grand. chinesische Ballabile: Ein Drachenfest. (Mitwirk. 500 Personen.) Mr. Imro Fox, amerikanischer Pre tidigtateur. Die Sirenen⸗Insel. Phanta⸗ tisches Ballet in 1 Act von H. Regel. Musik von R. Mader. Der choreogr. Theil von Jos. Haßreiter. Inscenirt durch den Balletmeister Herrn L. Gundlach. Anfang 7 ½ Uhr.
Adolph Ernst⸗Theater. Dienstag: Zum 17. Male: Modernes Babylon. Fetehg hes⸗ in 3 Acten von Ed. Jacobson und W. Mannstädt. Couplets theilweise von G. Görß. Musik von G. Steffens. In Scene gesetzt von Adolph Ernst. Anfang 7 ½ Uhr. “
Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.
8 8 8 1 2;
“
Thomas-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Dienstag: Gastspiel der Lufttänzerin Preciosa Grigolatis mit ihrem fliegenden Ballet. Das Märchen der blauen Grotte. Phantastische Pantomime mit Ballet in 2 Bildern. — Vorher zum 2. Male: Othello’'s Erfolg. Schwank in 1 Aufzug von Dr. E. M. Lutze. — Den Anfang macht: Das Versprechen hinter'm Heerd. An⸗ fang 7 ½ Uhr.
Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde. Am Landes⸗Ausstellungs⸗Park (Lehrter Bahnhof).
Circus Renz (Carlstraße.) Dienstag, Abends 7 Uhr: Große Vorstellung. Aus dem Programm besonders hervorzuheben: Mr. James Fillis mit dem Schulpferde „Germinal“. — „Solon“, in der hohen Schule geritten von Fräulein Clotilde Hager. — 8 arabische Schimmelhengste, in Freiheit vorgeführt von Herrn Oscar Renz. — Königsquadrille, r von 8 Damen und 8 Herren. — Zum Schluß der Vorstellung: 2☛ Auf Helgoland n oder: Ebbe und Fluth. Großes Land⸗, Wasser⸗ und Feuer⸗Schauspiel. Nationaltänze von 82 Damen. Reue Einlagen, u. a.: „Aufzug der Leib⸗Garde⸗ Artillerie“. Gr. Brillant⸗Feuerwerk. 1
Mittwoch, Abends 7 ¼ Uhr: Große Vorstellung mit neuem Programm und „Auf Helgoland“.
Familien⸗Nachrichten.
Verlobt: Frl. Lina Trotsche mit Hrn. Prem. Lieut. Gené I. (Rostock⸗Stettin). — Frl. Martha Schlender mit Hrn. Pastor Franz Butenhoff Stargard i. Pom. — Hermelsdorf. — Frl. Else von Wilmowski mit Hrn. Lieut. Curt Graf von Herzberg (Breslau). 1 “
Verehelicht: Hr. Hauptmann Hans von Hopff⸗ garten⸗Heidler mit Gräfin Helene von Holtzen⸗ dorff (Nieder⸗Lößnitz bei Kötzschenbroda). — Hr. Pfarrer Adolf Linke mit Frl. Helene Erhard Dinkelsbühl, Bayern). — Hr. Hauptmann Ernst Dulitz mit Frl. Olga Jerchel (Ohlau).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Regier.-Assessor Graf von Finckenstein (Königsberg i. Pr.). — Fr.. Pastor Karl Wolfram (Pfarrhaus Nakel, Mark).
Gestorben: Hr. Amtsrath Wilhelm Snethlage (Waltersdorf, Kreis Teltow). — Fr. Ida von Engel, geb. von Warburg (Eichhorst). — Pr⸗ Gerichts⸗Rath a. D. Carl Rudolf Meyer (Lüb⸗ becke). — Fr. Rittergutsbesitzer Henriette Guradze, geb. Guradze, auf Schloß Kotlischowitz (Breslau). — Fr. Propst Selma Thielmann, geb. Fischer (Arnstadt in Thür.). — Hr. Berginspector a. D. Carl Dräse (Tarnowitz). — Hr. Geh. Kanzlei⸗ Rath a. D. Adolf Stegemann (Charlottenburg).
Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Verlag der Expedition (Scholz). “ Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags
Anstakt. Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32. Sechs Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage).
1—*
en Reichs⸗Anzeiger und Königlich
Berlin, Montag, den 9. Januar
Parlamentarische Nachrichten.
Dem Hause der Abgeordneten ist von dem Minister des Innern heute der nachstehende Entwurf eines Ge⸗ setzes, betreffend Aenderung des Wahlverfahrens, vorgelegt worden:
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛec. verordnen mit Zustimmung beider Häuser des Landtags Unserer Monarchie für den Umfang derselben, mit Ausschluß 8 Hohen zollernschen Lande, was folgt:
§ 1. Für die Wahlen zum Hause der Abgeordneten werden die Urwähler nach Maßgabe der von ihnen zu entrichtenden directen Staats⸗, Gemeinde⸗, Kreis⸗, Bezirks⸗ und Provinzialsteuern in drei Abtheilungen getheilt, und zwar in der Art, daß von der Gesammt⸗ umme der Steuerbeträge aller Urwähler fünf Zwölftel auf die erste
btheilung, vier Zwölftel auf die zweite Abtheilung und drei Zwölftel
auf die dritte Abtheilung entfallen.
§ 2. Wo directe Gemeindesteuern nicht erhoben werden, treten an deren Stelle die vom Staat veranlagte Grund⸗, Gebäude⸗ und Gewerbesteuer.
§ 3. In den Stadt⸗ und Landgemeinden, in welchen die Bil⸗ dung der Wählerabtheilungen für die Wahlen zur Gemeindevertretung nach dem Maßstab directer Steuern stattfindet, werden diese Ab⸗ theilungen fortan allgemein in der durch die §§ 1 und 2 für die Wahlen zum Hause der Abgeordneten vorgeschriebenen Weise gebildet.
§ 4. Das Gesetz, betreffend Aenderung des Wahlverfahrens, vom 24. Juni 1891 (Gesetz⸗Samml. S. 231) bleibt, unter Fortfall 26 im § 1 Abs. 2 desselben enthaltenen zeitlichen Beschränkung in Kraft.
§ 5. Bis zum Erlaß des Wahlgesetzes werden die Bestimmungen der Artikel 71 und 115 der Verfassungsurkunde, soweit sie den vor⸗ stehenden Bestimmungen entgegenstehen, außer Kraft gesetzt.
.§ 6. Das gegenwärtige Gesetz tritt mit dem Tage seiner Ver⸗ kündigung in Kraft, jedoch erhalten § 2 und für die Wahlen zum Hause der Abgeordneten die Vorschrift des § 1, wonach bei der Bil⸗ dung der Urwählerabtheilungen die directen Gemeinde⸗, Kreis⸗, Be⸗ zirks⸗ und Provinzialsteuern in Anrechnung zu kommen haben, erst mit dem Inkrafttreten des Gesetzes wegen Aufhebung directer Staats⸗ steuern Geltung.
Der allgemeine Theil der Begründung lautet:
Der vorliegende Gesetzentwurf soll die Zusage erfüllen, welche hinsichtlich der Abänderung der Vorschriften über die Bildung der Urwählerabtheilungen für die Wahlen zum Hause der Abgeordneten und der Wählerabtheilungen für die Wahlen von Gemeinde⸗ vertretungen bei der Eröffnung der gegenwärtigen Tagung des Landtags der Monarchie seitens der Königlichen Staats⸗ regierung ertheilt und bei der Einbringung der Steuerreform⸗ gesetze, sowie in der Begründung des Gesetzes wegen Aufhebung directer Steuern wiederholt worden ist. Demgemäß begrenzt sich die Aufgabe des Entwurfs dahin, die Fece eg in der Abstufung des politischen und communalen Wahlrechts, welche durch die neue Einkommensteuer bereits eingetreten sind und aus der Durchführung der Steuerreform weiter sich ergeben werden, auszugleichen, also in dieser Beziehung den Zustand im wesentlichen wiederherzustellen, wie 8 dem Erlasse des Uühenmernftegergesenes vom 24. Juni 1891
estand.
Es handelt sich hiernach nicht um eine grundsätzliche Aenderung des bestehenden Wahlrechts; für eine solche vermag die Staats⸗ regierung, wie bereits in der Sitzung des Hauses der Abgeordneten vom 19. Mai d. J. unter vielseitiger Zustimmung erklärt worden ist, ein Bedürfniß überhaupt nicht, jedenfalls zur Zeit nicht anzuerkennen. Aber auch auf dem Boden des geltenden Wahlrechts ist der Zeitpunkt für den Erlaß des im Artikel 72 der Verfassungs⸗ urkunde vorgesehenen Wahlgesetzes noch nicht gekommen, weil die Wirkung, welche die in der Veranlagung begriffene neue Gewerbe⸗ steuer und die zur Berathung stehenden Steuerreformgesetze, ihre An⸗ nahme vorausgesetzt, auf die Bildung der Wählerabtheilungen aus⸗ üben werden, wohl annähernd, aber nicht, wie der Einfluß der neuen Einkommensteuer, mit genügender Sicherheit sich übersehen läßt. Für die gegenwärtig erforderlichen Bestimmungen hat daher die Form einer Novelle gewählt werden müssen. 8
Das in Geltung stehende System der sogenannten Dreiklassen⸗ wahl, d. h. die Dreitheilung der Wähler in Abtheilungen nach Maßgabe ihrer Steuerleistungen beruht, was die Wahlen zum Hause der Abgeord⸗ neten betrifft, auf den §§ 10 bis 14 der von dem allgemeinen Wahl⸗ recht ausgehenden Verordnung vom 30. Mai 1849 (Gesetz⸗Samml. S. 205), deren wesentliche Bestimmungen im Artikel 72 der Ver⸗ fassungsurkunde Aufnahme gefunden haben. Später ist das System in die weitaus größte Zahl der geltenden Gemeindeverfassungsgesetze als Norm für die Wahl der Gemeindevertretungen übergegangen, zwar mit Abweichungen im einzelnen, welche weiterhin zu erwähnen sein werden, hier aber zunächst nicht in Betracht kommen. b
Nach den angeführten Vorschriften der Verordnung vom 30. Mai 1849 werden die Urwähler nach Maßgabe der von ihnen zu ent⸗ richtenden directen Staatssteuern in drei Abtheilungen getheilt, und zwar in der Art, daß auf jede Abtheilung ein Drittel der Gesammt⸗ summe der Steuerbeträge aller Urwähler entfällt. Jede Abtheilung wählt, ohne Rücksicht auf die Zahl der ihr angehörenden Urwähler, ein Drittel der zu wählenden Wahlmänner. 8
Das Stimmgewicht des Einzelnen ist daher um so größer oder geringer, je weniger oder je mehr Urwähler außer ihm derselben Abtheilung angehören, und dies hängt wiederum davon ab, wie wenige oder wie viele ihrer erforderlich sind, um das Steuerdrittel zu erfüllen, also von dem Maße der eigenen Steuerleistung und dem Verhältnisse derselben zu der Steuer⸗ leistung der ubrigen betheiligten Urwähler. Jede Verrinzerung der Zahl der Urwähler in einer der beiden ersten Abtheilungen führt noth⸗ wendig zu einer Vermehrung derselben in den beiden oder einer der beiden folgenden Abtheilungen und eine solche Verringerung kann ein⸗ treten sowohl durch eine das bisherige Verhältniß überschreitende Er⸗ höhung der Steuerleistung Hochbesteuerter, als durch eine derartige Herabm inderung der Steuerleistung Niedrigbesteuerter. 1
Es ergiebt sich hieraus, daf sege erhebliche Aenderung des Steuer⸗ systems 29 die Abstufung des Wahlrechts von Einfluß ist und dies umsomehr, je stärker die Verschiebung des Verhältnisses ist, in welchem die Leistungen der Steuerzahler zu einander stehen. Während in dieser Beziehung die in den Jahren 1851, 1861 und 1873 eingetretenen Umgestaltungen der directen Steuern Beach⸗ tung nicht gefunden haben, war im § 4 des Gesetzes vom 26. März 1883 (Gesetz⸗Samml. S. 37) vorgeschrieben, daß die damals aufgehobenen beiden untersten Stufen der Klassensteuer für die Feststellung der nach dem Maßstabe der Besteuerung geregelten Wabhlberechtigungen bestehen bleiben und zu diesem Zweck auch ferner veranlagt werden sollten. Der Entwurf des Einkommensteuergese es vom 24. Juni 1891 enthielt eine ähnliche Bestimmung, aus welcher das Gefetz, betreffend des “ am gleichen Tage (Gesetz⸗Samml. S. 231) hervorgegangen ist.
Dieses Gesetz sucht dem Süsseufs der neuen Einkommensteuer auf das ahk eht in doppelter Weise entgegenzuwirken, indem es erstens für politische und communale Wahlen vorschreibt, daß behufs Bildung der Wählerabtheilungen für jede nicht zur Einkommensteuer veranlagte Person ein Steuerbetrag von 3ℳ an Stelle der bisheriger
Klassensteuer zum Ansatz zu bringen ist, und zweitens 8 die Wahlen zum Hause der Abgeordneten, unter Abänderung der bezüglichen Be⸗ stimmungen des § 10 der Verordnung vom 30. Mai 1849, die An⸗ ordnung trifft, daß in Gemeinden, welche in mehrere Urwahlbezirke getpeitt uns fr jeden Urwahlbezirk eine besondere Abtheilungsliste aufzustellen ist.
Nach der Veranlagung der neuen Einkommensteuer haben Er⸗ hebungen darüber stattgefunden, inwieweit die 1 die neue Ein⸗ kommensteuer veranlaßten eet der Wählerabtheilungen durch das letztgedachte Gesetz einen Ausgleich erfahren. Dieselben haben sich auf die Wahlbezirke Schlawe⸗Rummelsburg, Grimmen⸗ Greifswald, Neisse⸗Grottkau, Stadt Krefeld, Stadt Köln und den Wahlbezirk II der Stadt Berlin erstreckt. Für die Auswahl dieser Fee ist die Erwägung maßgebend gewesen, daß
Neisse und Greifswald für die mittleren Städte, und die übrigen Bezirke für solche Wahlbezirke als typisch betrachtet werden können, in denen entweder der Großgrundbesitz (Grimmen⸗Greifswald) oder der bäuerliche Grundbesitz (Neisse⸗Grottkau) überwiegt oder neben dem , e. ein starker bäuerlicher Grundbesitz (Schlawe⸗ Rummelsburg) vorhanden ist.
„Den für die genannten Wahlbezirke probeweise aufgestellten Ur⸗ wähler⸗ und Abtheilungslisten ist, um eine zutreffende Vergleichung mit den Wahlen von 1888 zu sichern, die für diese Wahlen bewirkte Eintheilung der Urwahlbezirke zu Grunde gelegt, welche bei Neu⸗ wahlen mit Rücksicht auf das Ergebniß infolge der Volkszählung von 1890 allerdings nicht ganz unverändert bleiben würde. Diese Aende⸗ rungen sind indessen erfa tungens in der Regel nicht so erheblich, daß daraus Bedenken gegen die Richtigkeit der Ergebnisse der nach⸗ stehenden Vergleichung abgeleitet werden könnten.
erlin und Köln für die Großstädte, Krefeld für die größeren,
sammt⸗ zahl der Urwähler 1888
entfallen nach Procenten
Von dieser Gesammtzahl entfallen nach Procenten 1892 auf Abtheilung
II 111
Von
dies er Gesammtzahl Ge⸗
sammt⸗ zahl der Urwähler 1892
1888 auf Abtheilung
II- III-
Berlin II
70 7757 1,25 V 6,75
92,00 85 037 91,28
7,13
Stadt Köln . 55 437
2,21
ve-
8,81 88,98 58 644 2,26 8,32 89,42
Stadt Krefeld 20 225
Schlawe⸗Rummelsburg 18 730
Grimmen⸗Greifswald. 18 436
7 2,54
3,35
—.—,—
2,78
1102 10,58 8,47 88,99 22 008 2,36 10,94
3,588 v5
18 133 2,67
8,58 89,06
11,01
11,83 84,82 17 615 14,17
L
8,82 88,40 8,60
26 086 3
—
Neisse⸗Grottkau
„*
38
11,60 11,27
8,75 87,87] 25 338 3,60 10,72
Stadt Greifswald 3 695
308
12,13 14,32
10,01 86,96 3 574 3,58 10,10 86,32
Stadt Neisse. 2 878
4,03
13,04 13,68 10,42 85,55 2 998 ,71
9,97 86,26
Aus der vorstehenden Zusammenstellung ergiebt sich, daß die Zahl der Wähler III. Abtheilung sich vermindern würde in folgenden Wahlbezirken:
Berlin II um 0,72 %), 8 TeeShürt um 2,19 %, Schlawe⸗Rummelsburg um 2,57 %,
sowie in der Stadt Greifswald um 0,64 %.
Die Zahl der Wähler II. Abtheilung würde sich nach dieser Zu⸗ sammenstellung vermindern 2 “ 8
in den Wahlbezirken:
Stadt Köln um 0,49 %,
Getemgnen Greisewan um 0,22 % un
der Stadt Neisse um 0,45 %.
„Im wesentlichen wird dies für Berlin II der Steuerdrittelung in den einzelnen Urwahlbezirken, für Neisse⸗Grottkau und Schlawe⸗ Rummelsburg dagegen der Einstellung von 3 ℳ für jeden 1
8
14,45 13,74
freien Urwähler, welche den hohen Procentsatz von sämmtlicher Urwähler erreichen, beizumessen sein. Dagegen würde sich die Zahl der Wähler III.
erhöhen
in den Wahlbezirken: Grimmen⸗Greifswald um 0,33 % Stadt Köln um 0,44 %, Stadt Krefeld um 0,07 %, sowie in der Stadt Neisse um 0,71 %.
Die Zahl der Wähler II. Abtheilung würde sich erhöhen
in den Wahlbezirken: Berlin II um 0,38 %, Stadt Krefeld um 0,11 %, Schlawe⸗Rummelsburg um 2,34 %, Neisse⸗Grottkau um 1,97 % und in der
75, 94
79,38
und 78,70 Abtheilung
Stadt Greifswald um 0,09 %.
Zur Vervollständigung des Ueberblicks dient die folgende Nachweisung:
9 0
Gesammt⸗ die Abtheilung III. an Wählerzahl gestiegen ist durch Abnahme der Wählerzahl in den beiden ersten Abtheilungen
zahl der Urwahl⸗
bezirke.
Anzahl der Urwahlbezirke, in denen procentual
4
die Abtheilung III an Wählerzahl heruntergegangen
ist durch deh der Wählerzahl
in den beiden ersten. Abtheilungen
HSemn Rryvng
11“ 1 L11“
Berlin II Neisse⸗Grottkau ... . Schlawe⸗Rummelsburg.
Grimmen⸗Greifswald
Siadt Föln ... . Stadt Krefeld . Stadt Greifswalilild.. Stadt Neisse ...
Aus dem Vorstehenden ist zu entnehmen, daß das Gesetz über die Aenderung des Wahlnerfahren vom 24. Juni 1891 seinen Zweck in nicht unerheblichem Maße erfüllen wird, daß aber seine Wirkungen, abgesehen von ihrer Ungleichmäßigkeit, nicht ausreichen, um überall die infolge der neuen Einkommensteuer eintretende Werthsverminderung des KHahlrechts der Minderbemittelten zu beseitigen.
In höherem Grade tritt dies bei den communalen Wahlen her⸗ vor, für welche ähnliche Ermittelungen, wie für die Wahlen zum Hause der Abgeordneten bewirkt worden sind.
Bei den Wahlen zu den Vertretungen der Stadt⸗ und Land⸗ gemeinden ist der Einfluß der Veranlagung der Einkommensteuer nach dem Gesetze vom 24. Juni 1891 in Verbindung mit den Wir⸗ kungen des die Aenderung des Wahlverfahrens betreffenden Gesetzes von dem gleichen Tage ein verschiedener, je nachdem es sich um größere Stadtgemeinden und solche Landgemeinden, in welchen Industrie und Verkehr eine höhere Stufe der Entwickelung erreicht haben, oder um Landgemeinden mit einfachen Verhältnissen handelt, in welchen die Landwirthschaft überwiegend den Erwerbszweig der Einwohner bildet. In den letzteren, in den östlichen Provinzen, ist jener Einfluß nicht erheblich (wie eine Anlage bezüglich der Landgemeinden Neu⸗Jaershagen, Alt⸗Schlawe Kreis Shlawej⸗ Schwiersen, Treten [Kreis Rummelsburg], Giesmannsdorf, Volkmannsdorf [Kreis Neisse]l, Hermersdorf, Woitz, Herzogswalde [Kreis Grottkau], welche als typisch Pfföen können, nachweist). Das Gleiche trifft zwar nach Inhalt der Anlage 1 auch in einzelnen Landgemeinden der Rheinprovinz, z. B. Dreihonnschaften im Landkreise Essen zu; in der überwiegenden Mehrzahl derselben machen sich dagegen die Wirkungen der neuen Steuerveranlagung trotz dem Gesetze vom 24. Juni 1891 in beträchtlicher Weise 899 der Richtung hin geltend, daß die Zahl der Wähler in der ersten und zweiten Abthectung ich vermindert, in der dritten Feteneezber erhöht, so namentlich in Huckingen im Landkreise Desenvon lten⸗ dorf im Landkreise Essen, Bräübl im Landkreise Köln, Gimborn,
h und Wiehl im Kreise Gummersbach
125 In 1 Urwahlbezirk ist die Urwählerzahl der III. Abtheilung procentual gleich geblieben. In 3 Urwahlbezirken ist die Urwählerzahl der
III. Abtheilung procentual gleich Heiieben In 1 Urwahlbezirk ist die Urwählerzahl de III. Abtheilung procentual gleich geblieben.
Noch mehr tritt dies in den größeren Städten hervor. Wie sich aus Anlage I ergiebt, entfielen in Berlin bei den im Monat No⸗ vember 1892 stattgehabten Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung von der 279 250 betragenden Gesammtzahl der Wähler 2192 (== 079 %) auf die erste, 12 544 (= 4,49 %) 8 die zweite und 264 514 (= 94,72 %) auf die dritte Abtheilung, während im Jahre 1891 bei einer Gesammtzahl der Wähler von 271 025 die erste Ab⸗ theilung 3571 (= 1,32 %), die zweite Abtheilung 17 891 sr 6,60 %) und die dritte Abtheilung 249 563 (= 92,08 %) Wähler zählte. Hiernach übersteigt die im Fahke 1892 in der dritten Abtheilung ein⸗ getretene Vermehrung der Zahl der Wähler die Zahl, um welche sich die Chele der Wähler vermehrt hat (8225), noch um 6726, während die erste und zweite Abtheilung eine erhebliche Verminderung der Zahl der Wähler, um 1379 und 5347 zeigen.
Für die hervorragenderen Städte des Regierungsbezirks Köln sind nachstehende Zahlen ermittelt worden:
Gesammt⸗ zahl
III. Ab⸗ theilung
1 . A b⸗ theilung
II. Ab⸗ theilung
Köln 1891 1892
18 130 25 278 + 7 148
3 225 2 584 641
14 286 22 324 + 8 038
Bonn 1891 1892
4 147 4 584
+ 437
591 8
3 366 4 081 + 715
Mülheim 1891 1 391
3 294
1 039 3147 +2108