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Dem Kaiserlichen Gesundheitsamt vom 14. bis 16. Januar Mittags gemeldete Cholerafälle: 8

In Altona ist eine Erkrankung nachträglich als Cholera 8 In Hamburg eine Neuerkrantung.

Gemäß der bezüglichen Bekanntmachung des Ober⸗ Präsidenten der Provinz Brandenburg, Staats⸗Ministers Dr. von Achenbach vom 15. Dezember 1892 trat am 15. Januar der 65. Communal⸗Landtag der Kurmark unter Vorsitz des Königlichen Geheimen Regierungs⸗ und Landraths von Winterfeldt⸗Menkin im Landeshause, Matthäi⸗ kirchstraße 20/21, zusammen. Der Vorsitzende eröffnete den Landtag mit einem Hoch auf des Kaisers und Königs Majestät, in welches der Landtag dreimal lebhaft einstimmte.

Der Landtag hat durch den Tod den Vertreter der Ritter⸗ schaft Niederbarnimschen Kreises Baron von Knobelsdorff⸗ Schöneiche, den Abgeordneten der Ritterschaft Belzigschen Kreises Rittergutsbesitzer von Lochow auf Lübnitz und den Stell⸗ vertreter des Vertreters des Domkapitels zu Brandenburg a. H. Polizei⸗Präsidenten von Madai verloren. Der Vorsitzende widmete dem Angedenken der Verstorbenen ehrende Worte, und der Landtag erhob sich zum Zeichen seiner Zustimmung.

Neu eingetreten sind in den Landtag für den Erst⸗ verstorbenen dessen bisheriger Stellvertreter der Ritterguts⸗ besitzer Adolf Kelch auf Bollensdorf als Abgeordneter und für den Zweitverstorbenen dessen Stellvertreter Rittergutsbesitzer Leo auf Dahnsdorf. Durch Krankheit sind verhindert an den Arbeiten des Landtags theilzunehmen Seine Durchlaucht der Fürst u Solms⸗Baruth, der Abgeordnete der Ritterschaft des Lebuser

rreises von Burgsdorff 8 Hohenjehsar und der Abgeordnete der

Ritterschaft Oberbarnimschen Kreises Graf von der Schulenburg auf Trampe. An Stelle der beiden letzteren sind deren Stellvertreter der Deichhauptmann und Kreis⸗Feuersocietäts⸗ Director Graf Finck von Finckenstein auf Reitwein und der Rittergutsbesitzer Oberst z. D. von Bredow auf Wölsickendorf in den Landtag eingetreten. Die Niederlausitz wird in An⸗ gelegenheiten der Land⸗Feuersocietät durch den Landrath Frei⸗ herrn von Manteuffel und den Landsyndicus Sack aus Lübben vertreten. Nach Mittheilung dieser Personalien constituirte der Vorsitzende den Landtag, indem er den Ab⸗ geordneten der Stadt Brandenburg, Bürgermeister Hammer zum Schriftführer berief und zwei Ausschüsse bildete, den ersten für die Angelegenheiten der Land⸗Feuersocietät der Kurmark und der Niederlausitz und den zweiten für diejenigen der Kurmärkischen Hilfskasse, des Kriegsschuldenwesens und die inneren Angelegenheiten des Landtags. Zum Vorsitzenden des ersten Ausschusses wurde der Rittmeister a. D. von Bredow auf Buchow⸗Carpzow und zu dessen Stellvertreter der Hauptmann a. D. von Thümen auf Stangenhagen, und zum Vorsitzenden des zweiten Ausschusses der Rittmeister a. D. Graf von Bredow⸗Friesack und zu dessen Stellvertreter der Landrath von Gersdorff zu Beeskow ernannt. Dem ersten Ausschuß wurden sofort siebzehn, dem zweiten 48 und dem Ritterschaftlichen Convent drei Sachen überwiesen, elf eingegangene Dankschreiben für Bewilligungen des 64. Com⸗ munal⸗Landtags an milde Stiftungen aber lediglich zur Kenntniß des Landtags gebracht und durch diese für erledigt erachtet. Der Ausschlußtermin für den Eingang der in der gegenwärtigen Session noch zu verhandelnden Sachen wurde auf den 22. d. M. einschließlich und die nächste Sitzung des Landtags mit Rücksicht auf die Arbeiten der Ausschüsse auf Mittwoch, den 18. d. M., Mittags 12 Uhr, festgesetzt.

Seine Königliche Hoheit der Erbgroßherzog von Baden, Commandeur der 4. Garde⸗Infanterie⸗Brigade, ist hierher zurückgekehrt.

Der Vice⸗Admiral Knorr, Chef der Marinestation der Ostsee, ist mit Urlaub hier angekommen.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlich württem⸗ bergischer Oberst und Flügel⸗Adjutant Freiherr von Watter und Großherzoglich mecklenburgischer Ober⸗Zolldirector Olden⸗ burg sind hier angekommen.

Sigmaringen, 15. Januar. Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Ferdinand von Rumänien beabsichtigen, dem „W. T. B.“ zufolge, am nächsten Mittwoch von hier nach Rumänien abzureisen. Ihre Königlichen Hoheiten der Herzog und die Herzogin von Edinburg sind mit den Prinzessinnen⸗Töchtern nach Coburg, der Prinz Alfred von Edinburg nach München, die Gräfin von Flandern und der Prinz Albert nach Brüssel, Seine Durchlaucht der Erbprinz und Ihre König⸗ liche Hoheit die Erbprinzessin von Hohenzollern nach Potsdam von hier abgereist.

8 Sachsen.

Am 24. Oktober 1893 wird Seine Majestät der König

sein 50 jähriges Militärdienst⸗Jubiläum feiern und

hat, wie das „Dr. J.“ meldet, Allerhöchstderselbe genehmigt, daß dieses Jubiläum von der Armee gefeiert werden dürfe, und zwar an dem vorausgehenden Sonntag, 22. Oktober. Bei den für die Feier geplanten Festlichkeiten wird den Gefühlen treuer Anhänglichkeit, welche die inactiven Kameraben mit der Armee verbinden, dadurch Ausdruck ge⸗ eben werden, daß den inactiven Offizieren und den itgtiedern der Militär⸗ und Kampfgenossenvereine die Mög⸗ lichkeit geboten werden wird, sich an diesen Festlichkeiten mit zu betheiligen. Nach einem vorläufig aufgestellten Pro⸗ gramm sind in Aussicht genommen: Feierliche Dankgottes⸗ dienste in allen Garnisonen unter Mitbetheiligung der benach⸗ barten Militär⸗ und Kampfgenossenvereine, wenn thunlich, sollen diese Gottesdienste nach Art der Feldgottesdienste abge⸗ halten werden: Beglückwünschungen Seiner Majestät durch Deputationen der activen und inactiven Offiziere, der Militär⸗ beamten, der Unteroffiziere sowie der Militär⸗ und Lampf⸗ genossenvereine; Abends in Dresden Festvorstellung im Königlichen Hoftheater mit anschließender Huldigung der Militär⸗ und Kampfgenossenvereine auf dem Theaterplatze. Ferner ist die Bearbeitung einer für die Reihen der Armee und inactiven Kameraden bestimmten Festschrift in Aussicht ommen. u6“ . g- Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Prinzessin Frie drich Auguf ist in der vergangenen Nacht von einem

wieder verlassen. E1“

nächsten Zeit aus dem Großherzoglichen Staatsdienst scheiden.

des XV. Armee⸗Corps ist der „Straßb. Post“ zufolge der

Este hat an Bord des Kreuzers „Kaiserin Elisabeth“ am

Frankreich.

Lrinzen enthunden worden. Aus dieser Veranlassung wur⸗ 88 heute früh in Dresden 101 Salumtschüsse abgefeuert. Die Taufe des neugehorenen Prinzen findet, dem „W. T. B. zufolge, heute Nachmittag statt. Für morgen ist zur Feier des frohen Ereignisses eine Cour bei Hoß und eine Galavorstel⸗ lung im Königlichen Theater angesetzt. Am künftigen Sonn⸗ tag wird ein feierlicher Dankgottesdienst abgehalten werden. Ihre Königliche Hoheit und der neugeborene Prinz verbrachten eine gute Nacht. Hessen. Ihre Königlichen Hoheiten der Herzog und die Herzogin von Connaught haben vorgestern Darmstadt

Mecklenburg⸗Schwerin. Der Staatsrath Dr. von Buchka, Vorstand des Justiz⸗ Ministeriums und der Abtheilungen für die geistlichen, Unter⸗ richts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten, hat, wie die „Meckl. Nachr.“ hören, seines vorgerückten Alters wegen um Ent⸗ hebung von seinen Aemtern gebeten und wird im Laufe der

Braunschweig.

Seine Königliche Hoheit der Prinz Albrecht von Preußen, Regent des Herzogthums Braunschweig, und Ihre Königliche Hoheit die Frau Prinzessin sind am 14. d. M. von Hannover nach Berlin abgereist.

Elsaß⸗Lothringen. Mittels Corpsbefehls des commandirenden Generals

Straßburger Garnison bei der Parole die Zufriedenheit Seiner Majestät des Kaisers über die Leistungen am Tage des Hierseins Seiner Majestät bekannt gegeben worden.

Oesterreich⸗Ungarn Der Erzherzog Franz Ferdinand von Oesterreich⸗

Sonnabend seine Reise von Colombo auf Ceylon nach Bombay fortgesetzt. v“ b

gcda Erzherzogin Friedrich ist, wie „W. T. B.“ aus Preßburg meldet, von einer Prinzessin entbunden worden.

Nachdem die Grundzüge für die Bildung einer Majorität im Abgeordnetenhause in den bisherigen drei Conferenzen der Regierung mit den Führern der Linken durchgesprochen worden sind, findet, der „Montagsrevue“ zu⸗ folge, heute ein Ministerrath statt, wo die von den Clübführern geäußerten Wünsche in Erwägung gezogen werden sollen. 8

In der vorgestrigen Sitzung des ungarischen Unter⸗ hauses erklärte der Minister Hieronymi bei der Berathung des Budgets des Ministeriums des Innern: Von den Verwaltungsreformen werde zunächst die Vorlage über die Verwaltungsgerichtsbarkeit eingebracht werden, an welcher er soeben arbeite. Die Revision des Disciplinargesetzes sei gleich⸗ falls dringlich. Als nächster Gegenstand werde dann die Vor⸗ lage einer Gemeindeordnung folgen, welche die Grundlage der Reform bilden werde.

Im Ministerrath unterbreitete der Finanz⸗Minister Tirard vorgestern dem Präsidenten Carnot den Gesetz⸗ entwurf, wonach die an der Börse abeeschlossenen Termingeschäfte mit einer Steuer belegt werden sollen. Der Entwurf wurde noch vorgestern dem Bureau der Kammer überwiesen. 1 . 8

Der Finanz⸗Minister wird der Kammer ferner einen Gesetzentwurf vorlegen, der den Betrag, bis zu welchem die Bank von Frankreich berechtigt ist, Noten auszugeben, auf vier Milliarden erhöht. b 10ꝗ ũCEtwa fünfzig republikanische Deputirte hatten vorgestern Nachmittag eine gemeinsame Begathunge über die gegenwärtige Lage und beschlossen, dem Minister⸗Präsidenten Ribot zur Erwägung mitzutheilen, daß, bei Aufrechthaltung der Forderung nach vollem Licht über die Panama⸗Angelegen⸗ heit, nicht vergessen werden dürfe, daß das Interesse der Republik eine schnelle Lösung verlange. — Diejenigen Depu⸗ tirten, welche keiner der fruͤheren Kammern angehört haben, constituirten sich zu einer besonderen Gruppe.

Mehrere von den gestern erschienenen Blättern verschiedener Parteirichtungen beschäftigen sich mit den jüngsten Angriffen auf den Präsidenten Carnot. Die Angriffe seien zum theil durch Carnot selbst verschuldet, da er durch eine persönliche Politik sowie durch active Theilnahme an der Beseitigung gewisser Minister und an der Neubildung der Cabinette sich der durch die Verfassung ihm gebotenen Deckung entäußert habe. Die „Lanterne“, die angeblich zu Floquet Beziehungen unterhält, fordert den Rücktritt Carnot’s. Letzterer sei zwar gewiß nicht der Corruption ver⸗ dächtig, aber seine Unterschrift stehe auf einem von seinem ehemaligen Collegen erkauften Gesetzentwurfe. Der „Gaulois behauptet, der Minister des Innern habe gestern an Provinzial⸗ blätter gerichtete Telegramme, die Angriffe auf Carnot repro⸗ ducirten, inhibirt. Rouvier hãtte gedroht, er werde, wenn die Untersuchung gegen ihn nicht eingestellt werden sollte, Beweise dafür liefern, daß auch Ribot Beziehungen zu Vlasto unterhalten habe. Vlasto besitze ein Schreiben Ribot's, worin dieser wegen geleisteter Geldvorschüsse für die Geheim⸗ fonds Dank sage. Auch der Deputirte Lalou, Eigenthümer des Blattes „Cocarde“, hat öffentlich die Anfrage an Ribot gerichtet, ob es wahr sei, daß er hich Rouvier von dem Banquier Gelder für seinen Geheimfonds vor⸗

eschossen erhalten habe. 1 “

8 66& halaaehüce Deputirte Aimel hatte in einem Provinzialblatt Péreire, den Präsidenten der Compagnie Atlantique“, beschuldigt, seiner Zeit dem Arbeits⸗Minister Yves⸗Guyot 200 000 Fr. für die Einbringung eines Gesetzes über Hafenbauten in Pauillac gegeben zu haben. Pereire und Yves⸗Guyot haben infolge bessen gegen Aimel einen Diffamationsprozeß angestrengt.

Der „Figaro“ versichert, die Namen derjenigen Depu⸗ tirten und Senatoren, bezüglich deren die gerichtliche Erklärung erfolgen werde, daß es an genügenden Beweis⸗ mitteln zu ihrer vereigess fehle, würden bis morgen Mittag

ekannt gemacht werden. 8 3 Der Correspondent des „Budapester Hirlap“ in Paris

Ausweisung in das Polizeigefängniß abgeführt worden. Die Veranlassung hierzu gaben die fortgesetzten Verleum⸗ dungen Seleki's von mehreren bei der französischen Republik beglaubigten Gesandten und seine unwahren Behauptungen über das Verhalten eines fremden Souveräns gegenüber einem französischen Botschafter. Der Correspondent mehrerer deutscher Blätter Wedel erhielt gestern Abend einen Ausweisungsbefehl zugestellt. Ein italienischer Journalist wird morgen ausgewiesen werden. Das Comité des Vereins der ausländischen Presse wird sich morgen versammeln, um über die Streichung derjenigen Vereins⸗ mitglieder aus den Vereinslisten zu berathen, die durch die fran⸗ zösische Polizei ausgewiesen sind. Die Morgenblätter bezeichnen es als wahrscheinlich, daß noch mehrere andere deutsche und italienische Zeitungscorrespondenten ausgewiesen werden. — Dem russischen Botschafter Baron von Mohrenheim hat der Minister⸗Präsident Ribot sein Bedauern darüber ausgedrückt, daß französische Blätter seinen Namen mit den Panama⸗Vorgängen in Verbindung gebracht hätten. In ähnlicher Weise äußerte sich der Minister⸗Präsident dem italienischen Saeeee Reß⸗ mann gegenüber bezüglich der über den früheren Bot⸗ schafter Grafen Menabrea verbreiteten Gerüchte. Wie der „Temps“ meldet, hat der französische Botschafter in Wien Decrais die über ihn in den Blättern verbreiteten tendenziösen Meldungen in einem Telegramm an den Minister des Aus⸗ wärtigen für gänzlich erfunden erklärt. 1

In einer zahlreich besuchten Versammlung, die von einer Gruppe socialistischer Deputirten auf vorgestern Abend nach dem Tivoli⸗Vauxhall einberufen war, wandten sich mehrere Redner in heftigster Weise gegen die Vorgänge in der Panama⸗Angelegenheit. Nach längeren Verhandlungen über andere Fragen genehmigte die Versammlung schließlich einstimmig einen Antrag auf Erlaß einer allgemeinen Amnestie.

Wie „W. T. B.“ aus Toulon meldet, verlaute daselbst, eine Division Panzerschiffe solle unter Admiral Buge in einigen Tagen, wie man annimmt, nach Tanger abgehen. Dorthin würden auch mehrere italienische Kriegsschiffe, die in Spezia vor Anker liegen, in See gehen.

Die Blätter veröffentlichen ein Schreiben Leo’s XIII. an den Grafen de Mun, worin nachgewiesen wird, daß Frankreich groß und geehrt im Rathe der Völker gewesen sei, so lange es sich des Titels der „ältesten Tochter der Kirche“ würdig gezeigt habe, und daß es tief und immer tiefer herab⸗ gesunken sei, als es sich von Parteikämpfen und Sectenkrieg habe zerreißen lassen. Dennoch bleibe der heilige Stuhl der fran⸗ zösischen Nation gewogen und rathe ihr dringender als je zuvor, sich an ihre jetzigen Staatseinrichtungen zu klammern und durch die Liebe zur Freiheit, zur Gerechtigkeit und Rechtschaffenheit, sowie durch die Ehrfurcht gegen die Religion, der die Mehrheit der Franzosen angehöre, ihr Land auf der schiefen Ebene zuruͤck⸗ zuhalten, die zum Abgrunde führe.

Italien.

Der russische Minister des Auswärtigen von Giers ist laut Meldung des „W. T. B.“, von seinem Sohne Constantin begleitet, in Rom eingetroffen.

Spanien

In Paris waren vorgestern Meldungen aus Madrid verbreitet, wonach der General⸗Capitän von Andalusien den Befehl erhalten hat, die beiden in Cadix stehenden Brigaden bereit zu halten, um im Bedürfnißfalle dieselben an die Küste von Marokko absenden zu können. Nach einem Telegramm des „W. T. B.“ aus Madrid ist der in der Nähe des Forts von Alhucemas durch Marokkaner gefangen ge⸗ nommene Soldat infolge der Aufforderung des Gouverneur von Alhucemas wieder freigelassen worden.

Portugal.

Der Minister⸗Präsident Dias Fereira wird dem „W. T. B.“ zufolge heute in der Kammer das Budget für 1893/94 vorlegen. Die Einnahmen sind darin mit 41 160, die Ausgaben mit 46 222 Contos Reis veranschlagt. Das Destcit in Höhe von 5062, das sich darnach ergiebt, soll durch eine Herabminderung der Ausgaben und durch neue Steuern ge⸗ deckt werden.

Schweiz.

Der Bernische Große Rath hat der „Köln. Ztg.“ zufolge den Entwurf der Verfassungsdurchsicht angenommen. Der Tag der Volksabstimmung darüber wird erst im Februar nach der zweiten Lesung festgestellt werden. ““

Das socialdemokratische Parteicomiteé in Zürich hat dem „Bund“ zufolge am Freitag einen Aufruf zum Beginn der Sammlung der 50 000 Unterschriften für die Initiative, betreffend das Recht auf Arbeit, erlassen.

Belgien.

In Beantwortung einer Note der belgischen Regierung hat 88 französische Regierung, wie der „Magd, Ztg. berichtet wird, vorgeschlagen, die Angelegenheit des belgisch⸗franzosi⸗ schen Handelsvertrags vorläufig im gegenwärtigen Zu⸗ stande zu belassen. 9—

. Frere⸗Urban, der Führer der liberalen Lütticher Gruppe, hat dem Revisionsausschusse der Kammer Fe⸗ Wahlgesetzentwurf vorgelegt, der, wie der „Nat . tg. 8 richtet wird, in der Hauptsache folgende Bestimmungen ent⸗ hält: Die Mitglieder der Kammer werden direct gewählt 9. den Bürgern, die das 25. Lebensjahr vollendet haben un Volksschulbildung besitzen. Der Grad und das Programm 8 erforderlichen Kenntnisse, sowie die Kategorien von Personen, von denen ohne Prüfung vorgusgesetzt werden darf, daß sic diese besitzen, wird durch die Gcse gebugg näher best un werden. Bis zum Inkrafttreten dieses Gesetzes werden 1 gegenwärtig für die Provinzial⸗ und Gemeinderathewa 2 „ gültigen Bestimmungen bei den gesetzgeberischen Wahlen 88 wendung finden. Die Bedingungen des Wohnsitzes sowie

277 8 18 l⸗ dem Wege der Gesetzgebung bestimmt. Das betreffende Wah gesetz 88 nur cvzeEre Zweidrittelmehrheit geändert 8 Das Wahlrecht für die Kammer⸗ und Senatswahlen fee2 ohne vocherige Wahlprüfung unter allen Umständen be igag, 1) Alle Bürger, die gegenwärtig bei den SSee Provinzial⸗ und Gemeinderathswahlen das Wahlrecht seves üben; 2) diejenigen, welche durch Anwendung des vgc. vom 24. August 1880 von den Wählerlisten gestrichen wu 5 oder die auf den Wählerlisten stehen würden, 268 nicht durch dieses Personalsteuergesetz von denselben a geschlossen worden waäͤren. Gleichzeitig legte der g.

Seleki ist gestern Morgen verhaftet und nach einem

summarischen Verhör durch ben Polizei⸗Commissar bis zu seiner

iberale Abgeordnete der Stadt Brüssel, Staats⸗Minister

Fälle der 27vN2 vom Wahlrecht werden ebenfalls auf e

emäßigt⸗

8

Graux, dem Revisionsausschusse seinen folgende Bestim⸗ mungen enthaltenden Wahlgesetentwurf vor: Die Mit⸗ lieder der Kammer werden direct gewählt von den Bürgern, welche die durch das Wahlgesetz vorgeschriebenen Bedingungen vereinigen. Dieses Gesetz wird nur diejenigen Bürger dem Wahlkörper einverleiben, die lesen und schreiben können und im stande sind, aus eigenen Subsistenzmitteln sich und ihre Familie zu ernähren. Das Vorhandensein dieser Bedingungen kann entweder durch directen Beweis oder durch Voraussetzung nach einem durch das Wahlgesetz näher bestimmten Modus festgestellt werden. Alle auf diese Punkte sowie auf Alter und Wohnsitz bezüglichen Bestimmungen des Wahlgesetzes können nur von einer Zweidrittelmehrheit beschlossen oder abgeändert werden. Die einzelnen Fälle der Unwi Wahlgesetz ausdrücklich aufgezäͤhlt werden.

In Alost veranstalteten die Nadicalen, einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge, gestern das erste Referendum. Von 4500 großjährigen Bürgern, welche in der Stadt wohnen, stimmten 3000 für das allgemeine Stimmrecht.

Terbien.

Das Budget für 1892 bleibt, wie „W. T. B.“ aus Belgrad meldet, 4 einer Königlichen Verfügung vor⸗ läufig bis Ende April in Kraft. Der vom Staatsrath zur Regelung der Neuwahlen eingesetzte Ausschuß hat auf Grund einer Zählung der steuerzahlenden Stagatshürger die Anzahl der Abgeordneten für die kommende Skupschtina⸗Session auf 134 festgesetzt. —

In der Gemeinde Koceljewo bei Schabatz haben neuer⸗ dings seitens der Radicalen Excesse stattgefunden. Mehrere Personen sind dabei getödtet, andere verwundet worden. Durch Gendarmerie wurde die Ordnung wieder hergestellt. Der Skupschtina⸗Abgeordnete Milosch Bogdanovics ist wegen Hochverraths verhaftet worden.

Schweden und Norwegen.

(F) Stockholm, 13. Januar. Nach dem Bericht des Staatscomptoirs betrugen im Jahre 1892 die Einnahmen aus den Zöllen 37 300 393 Kron. gegen 38.012 541 Kron., Branntweinsteuer 15 033 906 Kron. gegen 14 498 991 Kron., Rübenzuckersteuer 2 260 496 Kron. gegen 1 846 578 Kron., Staatseisenbahnen (Ueberschüsse) 6500 000 Kron. gegen 6500 000 Kron. oder zusammen 61 094 795 Kron. gegen 60 858 110 Kron. im Jahre 1891. Für letzteres Jahr waren diese Einnahmen veranschlagt zu 58 850 000 Kron. und für das Jahr 1892 zu 59 800 000 Kron.

Amerika.

Nach einer Depesche des „Sun“ aus Washington hat Carlisle in einem Schreiben an Cleveland sich bereit erklärt, bei der Uebernahme der Präsidentschaft durch Cleveland den Posten des Schatzsecretärs unter der Bedingung anzu⸗ nehmen, daß die Regierung ihn bei seiner Candidatur für die Präsidentschaft im Jahre 1896 unterstütze.

Der „New⸗York Herald“ veröffentlicht ein Telegramm aus Panama, wonach der Präsident Nunez aus Cartagena vom 12. d. M. telegraphirte, daß der Congreß die Vorlage wegen Verlängerung der Bauerlaubniß für den Panama⸗Kanal angenommen habe. 8

Wie das „Reuteresche Bureau“ aus Tanger von vor⸗ gestern meldet, wurden gegen den Gouverneur der Schatz⸗ kammer in der Stadt Marokko Beschwerden erhoben wegen vielfacher Mißhandlungen jüdischer Einwohner; ins⸗ besondere habe er einem Greise 500 Peitschenhiebe und einem anderen Juden 800 Peitschenhiebe ertheilen lassen. Es heißt nun, daß die hiesigen Vertreter der Mächte identische Noten an den Hof in Marokko mit dem Ver⸗ langen richten würden, daß diesen Verfolgungen ein Ende gesetzt werde.

Nach einer in Paris eingetroffenen Meldung aus Kairo ist Nustapha⸗Fehmi⸗Pascha seines Postens als Minister⸗ Präsident enthoben und das neue Cabinet folgendermaßen ebildet worden: Fakri⸗Pascha Präsidium und Inneres, Butros⸗Pascha Finanzen, Maslum⸗Pascha Justiz. Die übrigen Minister behalten ihre Portefeuilles.

Die Unterhandlungen zwischen Frankreich und dem Congostaat wegen der Abgrenzung ihrer Besitzungen am Mbomu und am Uelle sind, wie der „Köln. Ztg.“ aus Brüssel gemeldet wird, endlich einen Schritt weiter gefördert worden, nachdem beide Theile Zugeständnisse bewilligt haben. Vor⸗ läufig steht fest, daß die Grenzlinie ungefähr dem Lauf des Mbomu und seines Nebenflusses Schinko folgen soll. Da indeß eine Lösung auf dieser Grundlage die Frage der Quellen des Nils berührt, will die französische Regierung sich noch mit der britischen benehmen.

ürdigkeit müssen im

Parlamentarische Nachrichten.

Deutscher Reichstag.

Der Bericht füber die 21. Sitzung vom 14. Januar be⸗ findet sich in der Ersten Beilage.

22. Sitzung vom Montag, 16. Januar, 1 Uhr.

Der Sitzung wohnen bei der Staatssecretär Freiherr von Me hüdn. Gültz und der Bevollmächtigte zum Bundesrath, König ich bayerische Staats⸗Minister der Finanzen Dr. Frei⸗ herr von Riedel. 1 1

Auf der Tagesordnung steht die erste Lesung des Gesetzes, betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Be⸗ steuerung des Branntweins vom 24. Juni 1887.

Staatssecretär Freiherr von Maltzahn (wir werden diese Rede morgen im Wortlaut bringen): Bei der ersten Lesung der Brausteuer⸗ vorlage habe ich gesagt, daß es nicht Absicht der Regierung sei, jetzt eine Steuerreform im großen Stil herbeizuführen. Diese Aeußerung ist mißverstanden worden dahin, daß zwar nicht ietzt, aber später eine Steuerreform im großen Stil geplant sei. In Verbindung da⸗ mit ist gebracht worden eine Aeußerung des preußischen Finanz⸗Ministers, welcher die Schwankungen der Einnahmen Preußens aus dem Reich beseitigen und die finanziellen Beziehungen des Reichs zu den Einzelstaaten befestigen will. Ich wollte mit meiner Aeußerung gur motiviren, weshalb wir in allen diesen Gesetzen von einer Fenderung des bestehenden Spstems der Steuern Richt abgewichen sind,. Der Uebelstand, daß in Bezug auf das Verhältniß des Reichs zu den Finzelstaaten große Schwankungen bestehen, ist bei Erledigung dieser in eaas vom preußischen Finanz Minister zur Sprache gebhas t und Aendewͤgung gezogen worden. Man hat aber don Versuchen Fine r rung herbeizuführen, Abstand weil man die Vor. Fen nicht unnsthig belasten wollte und wesl der preueesche inanz⸗Minister es nicht fuͤr angezciot dielt, dieer Frage

näher zu treten. Ob und wann dieser Frage wieder näher getreten werden solle, darüber ist kein Beschluß gefaßt. Diesen beregten Uebelstand zu beseitigen, bedürfte es keineswegs der Erhöhung der eigenen Einnahmen des Rcichs, denn die Schwan⸗ kungen haben wesentlich ihren Grund darin, daß Ueberweisungen über den Etat hinaus in beträchtlicher Höhe vorgekommen sind; es könnte dadurch Abhilfe geschaffen werden, daß sie nicht mehr erfolgen das Reich vielmehr den Ueberschuß zur Schuldentilgung verwendet. Wenn der finanzielle Bedarf nicht vorhanden wäre, würde die Regierung nicht an die Aenderung des Branntweinsteuergesetzes herangegangen sein. Die neue Branntweinsteuer hat eine sehr viel geringere Ein⸗ nahme gebracht, als man nach der bisherigen Schätzung des Consums annehmen konnte; man hatte wohl die Menge des zu gewerblichen Zwecken verbrauchten Spiritus unter⸗ schätzt, der jetzt steuerfrei ist. Die Erhöhung ist von 50 auf 35 ₰ in Aussicht genommen. Erhöht man den Steuersatz auf 75 B, so wird der Consum, erhöht man ihn nicht, der Producent davon betroffen. Diese letztere Eventualität war zuerst von Preußen in Aussicht genommen worden, aber von anderen Bundes⸗ staaten, namentlich von den süddeutschen wurde dem wider⸗ svrochen, da ihr Eintritt in die Branntweinsteuergemeinschaft davon abhängig gewesen sei, daß die Differenz der beiden Steuersätze für absehbare Zeit bestehen bleibe. Preußen hat schließlich auch dafür gestimmt, daß die Differenz von 20 ₰ erhalten bleibt. (Zuruf rechts: Für jetzt!) Allerdings nur für jetzt; wir machen doch keine Gesetze für die Ewigkeit. Ich bitte aber, in meinen Erklärungen keine Hintergedanken zu suchen.

Abg. Siegle (nl.): Wir sind stets für eine anderweitige Rege⸗ lung der Branntweinsteuer eingetreten, namentlich auch für eine andere Regelung des Contingents. Wir wünschen nur, daß die Beschränkung des Contingents einer Brennerei auf 80 000 1 höchstens für alle, auch für die bestehenden, nicht blos für die neuen Brennereien eingeführt werden möchte. Ein Bedenken haben wir gegen die Vorlage, welches nicht in ihr selbst, sondern in der Militärvorlage liegt, zu deren Deckung die Steuervorlage bestimmt ist. Die wirthschaftliche Lage der Gegen⸗ wart ist von den Rednern bei der Militärvorlage dargelegt worden. Es ist wiederholt gesagt worden, daß das deutsche Volk bis an die Grenze seiner materiellen Leistungsfähigkeit be⸗ lastet ist. In Württemberg bezahlt man pro Kopf 33 ℳ an Reichs⸗, Staats⸗ und Gemeindesteuern. Gegenüber den übrigen europäischen Staaten ist das noch keine unerträgliche Last; denn in Frankreich beträgt die Last mehr als 70 ℳ auf den Kopf. Das Unerträgliche liegt in der Form der Steuern; Salz, Petroleum, Getreide, Zucker u. s. w. sind in erster Linie heran⸗ gezogen worden, und diese Steuern wirken zeradezu als eine Kopf⸗ steuer. Die Branntweinsteuer würde dahin führen, daß die Pro⸗ ducenten alles krehen. während die großen Brennereien gar nichts an die Staatskasse abgeben. Deshalb kann ich nicht für die Vorlage stimmen. (Schluß des Blattes.)

— Ueber die Sonnabend⸗Sitzung des Hauses der Abge⸗ ordneten haben wir schon in der Sonnabend⸗Nummer einen vollständigen Bericht gebracht. Wir haben nur noch die Rede des Präsidenten des Staats⸗Ministeriums, Ministers des Innern Grafen zu Eulenburg im Wortlaut nachzutragen, die sich in der Ersten Beilage bhe

— Auf der Tagesordnung für die 16. Plenarsitzung des Hauses der Abgeordneten am Dienstag, 17. Januar stehen: 1) Erste Berathung der allgemeinen Rechnung über den Staatshaushalt des Jahres vom 1. April 1889/90. — 2) Erste Berathung der Uebersicht von den Staatseinnahmen und⸗Ausgaben des Jahres vom 1. April 1891/92. — 3) Erste Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Deckung von Ausgaben des Rechnungsjahres 1891/92. — 4) Erste Be⸗ rathung der Gesetzentwürfe, betreffend die Feststellung des Staatshaushalts⸗Etats für das Jahr vom 1. April 1893/94 und betreffend die Ergänzung der Einnahmen in diesem Etat.

— Die Steuerreformcommission des Hauses der Abgeordneten setzte am Freitag die Berathung des Gesetzes über Aufhebung directer Staatssteuern fort. Die §§ 18 und 19, welche die Rückerstattung der für Grundsteuerbefreiungen früher ge⸗ leisteten Entschädigungen betreffen, waren bereits am Dienstag dis⸗ cutirt worden, wo die Abstimmung ausgesetzt wurde. Am Freitag wurde § 18 in der Fassung der Regierungsvorlage angenommen, § 19 mit folgendem vom Abg. Dr. Enneccerus beantragten Zusatz: „Ist der Eigenthumsübergang auf Grund von Erbtheilungen oder Gutsüber⸗ lassungsverträgen erfolgt, so ist nur derjenige Theil des Entschädigungs⸗ kapitals zurückzuerstatten, welcher dem Erbantheil des zeitigen Eigen⸗ thums an dem Nachlaß des Entschädigungsempfängers entspricht.“ Die §§ 20, 21 und 22 passiren unverändert. § 23 bestimmt, daß die Rückzahlung entweder binnen 6 Monaten nach erfolgter endgültiger Feststellung durch Rückgabe des Kapitals nebst Zinsen oder statt dessen für die Zeit vom 1. April 1895 ab auf die Dauer von 35 Jahren durch eine in vierteljährlichen Theilbeträgen fällige Tilgungsrente von jährlich 5 % des Kapitals erfolgen kann, wobei 3 ½ % als Zinsen, 1 ½ % als Amortisationsquote gelten. Auf Antrag von Buch (cons.) wurde statt 1 ½ % gesetzt ½ %o. Damit war die Berathung des Gesetzes über Aufhebung directer Staatssteuern beendet. — Die Commission wandte sich darauf zur Berathung des ihr ebenfalls über⸗ wiesenen Gesetzes, betreffend Aufbesserung der Gehalte der Volksschullehrer ꝛc. Abg. von Jagow beantragt, § 1 und damit das ganze Gesetz abzulehnen, dagegen dem § 51 des Ergänzungssteuer⸗ gesetzes eine andere Fassung zu geben, welche die Zinsen der im § 82 des Einkommensteuergesetzes bestimmten Ueberschüsse, sofern sie keine andere Verwendung finden, zu Beihilfen für Volksschulbauten oder an Schulverbände zu verwenden gestattet. Die Debatte über § 1 wird Montag fortgesetzt.

— Dem Hause der Abgeordneten ist eine Nachweisung über die Ergebnisse der anderweiten Verpachtung der im Jahre 1892 pachtlos gewordenen Domänen⸗Vorwerke zugegangen. Hiernach wurden in sämmtlichen Provinzen, mit Ausnahme von Hannover, 46 161 ℳ weniger Pachtzins erlangt als der bisherige etatsmäßige Pachtzins betrug, wogegen in Hannover 78 439 ℳ gegen den bisherigen Pachtzins mehr erzielt wurden. Im ganzen ergiebt sich an Pachtzins ein Mehr von 32 277 ℳ gegenüber dem 609 638 ℳ be⸗ tragenden bisherigen etatsmäßigen Pachtzins. 1

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln. “ der Einfuhr sind nur noch Lumpen, alte Kleider, un⸗ gewaschene Wäsche und gebrauchte, alte Baumwolle, wenn sie als Handelsartikel eingeführt werden, ausgeschlossen; sämmtliche anderen Waaren dagegen werden ohne jede Beschränkung zur Einfuhr zu⸗ gelassen. (Vergl. „R.⸗A.“ Nr. 252 vom 24. Oktober 1892.)

Verkehrs⸗Anstalten.

Laut Telegramm aus Köln (Rhein) ist die erste englische Post über Ostende vom 15. d. M. ausgeblieben; Grund: Verspätete Landung des Schiffs und Aufenthalt in Herbesthal.

Laut Telegramm aus Oberhausen ist die erste englische Poß⸗ über Vlissingen vom 15. d. M. ausge⸗

eben. Grund: Verspätung des Schiffs und Verspätung auf der Strecke Roosendaal —-Boxtel.

Bremen, 14. Januar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer „Ems“ hat am 12. Januar Abends die Reise von Gibraltar nach Negpel fortgesetzt. Der Postdampfer „Dresden“, am 31. Dezember von abgegangen, ist am 12. Januar Nachmittags in New⸗York angekommen. Der Post⸗ dampfer „Gerg“, vom La Plata kommend, ist am 13. Januar Vor⸗ mittags in Vigo angekommen. Der Postdampfer „Leipzig“, vom La Plata kommend, ist am 13. Januar Nachmittags auf der Weser angekommen. 1

— 15. Januar. (W. T. B.) Der Schnelldampfer „Kaiser Wilhelm II.“ hat am 13. Januar Abends die Reise von Gibraltar nach New⸗York fortgesetzt. Der Postdampfer „Gera“ hat am 13. Januar Nachmittags die Reise von Vigo nach Ant⸗ werpen fortgesetzt. Der Postdampfer „H. H. Meier“ ist am 13. Januar Vormittags von New⸗York via Southampton nach der Weser abgegangen. Der Schnelldampfer „Elbe“, am 3. Januar von Bremen abgegangen, ist am 14. Januar Morgens in New⸗York angekommen. Der Reichspostdampfer „Hohenzollern“, nach Australien bestimmt, ist am 13. Januar Nachmittags in Aden an⸗ gekommen.

Hamburg, 14. Januar. (W. T. B.) Hamburg⸗Ameri⸗ kanische Packetfahrt⸗Actien⸗Gesellschaft. Der Post⸗ dampfer „Scandia“ ist, von Hamburg kommend, gestern Abend in New⸗York eingetroffen.

London, 14. Januar. (W. T. B.) Der Castle⸗Dampfer „Grantully⸗-Castle“ ist am Donnerstag auf der Ausreise in Durban angekommen.

London, 14. Januar. (W. T. B.) Der Uniondampfer „Pretoria“ ist heute auf der Heimreise in Southampton an⸗ gekommen.

1 Mannigfaltiges Die Einweihung der Gethsemane⸗Kirche wird, wie hiesige Blätter mittheilen, wahrscheinlich am 27. Februar, dem Ver⸗ mählungstage Ihrer Majestäten des Kaisers und der Kaiserin, stattfinden. Für die Einweihung der Nazareth⸗ Kirche ist der Jahrestag der Geburt der Königin Luise, 10. März, festgesetzt worden.

Dem Andenken von Werner von Siemens galt die weihe⸗ volle Feier, welche heute Nachmittag um 3 Uhr in Gegenwart Ihrer Majestäten der Kaiserin und der Kaiserin Friedrich in der Philharmonie stattfand. Wohl selten hat Berlin einen so herrlichen Trauerraum gesehen, wie ihn der Saal der Philharmonie heute darbot. Die Kunst eines Wallot war herangezogen, um unter der kundigen Mitwirkung des Hof⸗Decorateurs W. Bernau, des Land⸗ schaftsgärtners Marcker und der Berliner GElektricitätswerke eine Decoration von überwältigender Wirkung zu schaffen. In der großen Orchesternische, deren reiche Architektur sich harmonisch in den Trauerschmuck eingliederte, erhob sich ein 8m hoher Baldachin aus dunkelblauem Sammet, dessen Ueberschlag das goldene Mono⸗ gramm W. v. S., umgeben von einem flammenden Stern in glänzendem Silberbrocat, zierte. Dichte wallende Büsche von Srraügenfedern schmückten die Decke. Die faltenreichen Seitengehänge waren mit weißer Seide gefüttert, die Rückwand war mit Goldbrocat bekleidet, die Verschnürungen liefen in Rosetten von grauer Seide zusammen. An dieser Rückwand hingen drei goldene Lorbeer⸗ kränze, die von elektrischen Lampen, welche verborgen hinter dem Ueberschlag angebracht waren, magisch beleuchtet wurden. Vor dem Baldachin stand die Kolossalbüste des Gefeierten vom Bildhauer Brunow. Die Büste ist 1,30 m hoch, der Sockel mißt 3 m. Zu Seiten des Sockels hingen goldene Kränze, vorn sah man einen goldenen Palmenwedel mit wallender Trauerschleife. Vor der Büste stand das mit schwarzem Tuch drapirte Rednerpult, dessen Vorderseite ein frischer Kranz schmückte. Zu beiden Seiten des Baldachins prangten lange Banner mit silbernen Sternen und zuckenden Blitzstrahlen, ein Hinweis auf das Wirken des Ent⸗ schlafenen. Der ganze imposante Mittelbau wurde durch niedrige Seitenwände flankirt, die mit schwarzem Tuch ausgeschlagen waren und breite silberne Bordüren trugen. Hinter diesen Wänden erhob sich ein Wald von Palmen und Coniferen, der sich seitlich nach vorn zu fortsetzte und in herrlichen blühenden Gruppen auslief. Die Brüstung der Orchesternische war schwarz ausgeschlagen und mit Festons behangen. Da wo das Tuch gerafft war, strahlten goldene Sonnenblumen. An dem Fries der Brüstung las man die Jahreszahlen MDCCCXVI und MDCCCLXXXXII. Auf der Brüstung standen sechs große goldene Kandelaber mit großen elektrischen Lampen von je 150 Kerzen Lichtstärke, deren Gluth durch leichte Drapirung gedämpft war. Die Brüstungen der Galerie waren mit dichten Laubgewinden geschmückt, an den 18 Pfeilern der Brüstungen leuchteten Sterne, aus je 12 umflorten Glühlampen gebildet. Gegenüber der Kaiserloge hing ein großes Velarium, das auf schwarzem Grunde in goldenen Lettern die Schlußworte aus Siemens' Lebenserinnerungen trug: „Mein Leben war schön, weil es wesentlich erfolgreiche Mühe und nützli Arbeit war und wenn ich schließlich der Trauer darüber Ausdruck gebe, daß es seinem Ende entgegen geht, so bewegt mich dazu der Schmerz, daß ich von meinem Leben scheiden muß und daß es mir nicht ver⸗ gönnt ist, an der vollen Entwickelung des naturwissenschaftlichen Zeit⸗ alters erfolgreich weiter zu arbeiten.“ Die Gesammtwirkung der Decoration wurde noch dadurch erhöht, daß man das Tageslicht ab⸗ gesperrt und nur die Sonnenbrenner niedrig entflammt hatte, sodaß trotz der Kerzenfülle doch jenes gedämpfte Licht den weiten Raum durchdrang, das so tgfertlag die Weihe der Stimmung erhöht.

Gegen 2 Uhr füllten sich die Räume mit einer glänzenden Versammlung. Die technischen Vereine Berlins, welche die Feier veranstaltet, hatien zahlreiche Vertreter entsandt.

Zur Feier warenferner erschienen der Präsident des Staats⸗ Ministeriums Graf zu Eulenburg, der Vice⸗Präsident des Staats⸗Ministe⸗ riums Staatssecretär von Boetticher, die Staats⸗Minister Freiherr von Berlepsch, Thielen und Bosse, die Generale Sallbach und Golz, die Bundesrathsbevollmächtigten von Neidhardt, von Cramm und Selkmann, der General⸗Intendant der Königlichen Schauspiele Graf von Hochberg, E Auwers, Dubois⸗Raymond und Mommsen als Vertreter der Akademie der Wissenschaften, Professor Menzel als Ver⸗ treter der Akademie der Künste, der Rector der Universität Professor Virchow, Professor von Helmholtz. Professor von Gneist und andere Gelehrte, der Reichsbank⸗Präsident von Koch, Geheimer Commerzien⸗ Rath Frentzel für die Aeltesten der Kaufmannschaft. Die Stadt hatte die Stadträthe Voigt, Blankenstein, Bertram, den Stadt⸗ verordneten⸗Vorsteher Dr. Langerhans u. a. entsandt. In der ersten Reihe saß die Familie. Alexander Siemens verkrat zugleich die gelehrten Gesellschaften Englands. Die Kaiserin, die ein schwarzes Barège⸗Kleid trug, erschien mit der Gräfin Keller und Fräulein von Faber, sowie mit dem Kammerhberrn von der Recke. Die hohe Frau erwartete im Fover die Kaiserin Friedrich, die alsbald mit dem Prinzen Heinrich und dem Prinzen Albrecht eintraf.

Als die Mafestäten und die Höchsten Herrschaften Platz ge⸗ nommen hatten, leitete ein Orgelpräludium von Caldera weihevoll die Feier ein. Dann begann der hinter dem Baldachin aufgestellte Domchor das Requiem von Somalli; „Requiem aeternam dora eis dominoe: Lux aeterna luceat seis, domine, cum sanctis tuis in acternam.“ Als die Sänger geendet, betrat als Gedenkredner der Staats⸗Minister Dr. 8 Del brück die Tribüne: „Der Mann 8 welchem die heutige Feier gilt, so begann er, legte der Antrittsrede, die er vor 18 Jahren in der Akademie der een. hielt, den Gedanken zu Grunde, daß die Wissenschaft nicht ihrer selbst wegen besteht zur Befriedigung des Wissensdranges ihrer Bekenner, sondern daß ihre Aufgabe die sei, den Schatz des Wissens und Könnens des Menschengeschlechts zu vergrößern und dasselbe dadurch eciner höheren Culturstufe zuzuführen. Er drückte in diesem Ge⸗

danken die beiden Richtungen aus, in denen sich sein reiches Leben bewegt hat: wissenschaftliche Forschung und prak⸗