berunterzubringen. Anders sei es, wenn Thauwetter einträte. Was die Stadt bisher für die Straßenreinigung gethan, lasse sich durch folgende Zahlen kennzeichnen. Im Etat seien 8* Hilfsarbeiter 80 000 ℳ ausgeworfen, ausgegeben seien bis jetzt 95 000 ℳ Für Fuhren seien im Etat 208 000 ℳ vorgesehen; ausgegeben seien dagegen 325 000 ℳ Es könnten der Stadt noch sehr große Kosten bevorstehen. Morgens sei eine Deputation von Arbeitern beim Ober⸗Bürgermeister gewesen, um die auf dem Bock gefaßte Resolution (vergl. Nr. 17 d. Bl. unter Arbeiterbewe ung) zu unterbreiten. Hierbei habe die Deputation einem weit verbreiteten Irrthum Ausdruck gegeben. Es sei behauptet worden, daß die Hilfsarbeiter 2 ℳ tä lich erhielten, wovon ihnen aber täglich 50 ₰ für Abnutzung des Materials abge⸗ zogen würden. Dies sei unwahr, eh bestehe nur ein Abzug von 12 ₰ die Woche. Nachdem sich noch die Stadtverordneten Singer Wund Lea an der Besprechung betheiligt hatten, wurde der Ausschußantrag mit großer Mehrheit angenommen. — Von den Stadtverordneten Borgmann und Genossen ist folgender Antrag eingegangen: Die Versammlung wolle beschließen, den Magistrat zu ersuchen, einen Communalbeschluß herbeizuführen, wonach vom 1. April d. J. ab ein 6“ Central⸗Arbeits⸗ nachweis errichtet wird, der neben der kostenlosen Ver⸗ mittelung von Arbeit die fortlaufende Aufnahme und Führung einer Arbeitslosenstatistik zu bewirken hat. Ein zweiter, von denselben Stadtverordneten gestellter Antrag lautet folgender⸗ maßen: „Die Versammlung wolle beschließen: Die Stadt⸗ verordneten⸗Versammlung ersucht den Magistrat, die von ihm be⸗ schäftigten Hoch⸗ und Tiefbau⸗Unternehmer, sowie die mit Straßen⸗ anlagen und Pflasterungen beauftragten Unternehmer zu veranlassen, daß vom 1. April d. J. ab Einrichtungen auf den Arbeitsplätzen se⸗ troffen werden, bei denen es den von Unternehmern beschäftigten Ar⸗ beitern ermöglicht wird, die Arbeitspausen in geschlossenen Räumen zuzubringen.“ Ueber den ersten Antrag wurde zur Tages⸗ ordnung übergegangen, der zweite wurde angenommen.

Heute wurde in den Häusern der Schloßfreiheit die Geflügel⸗ ausstellung der „Cypria“ eröffnet. nfolge der gestörten Ver⸗ kehrsverhältnisse sind viele der Thiere erst verspätet hier angelangt. Die Gesammtzahl der ausgestellten Thiere ist schwer festzustellen. Nach dem Katalog haben 202 Händler und Züchter ihre Betheiligung zugesagt und insgesammt 1219 Nummern angemeldet.

Die Karten zum Ballfest des Vereins „ Berliner Presse“, 28. d., in der „Philharmonie“ werden für Mitglieder und durch Vereinsmitglieder eingeführte Gäste bis zum 25. d. an der Centralstelle des Ballfest⸗Ausschusses, An der Stechbahn 3 — 4, bei Herrn Red. G. Schweitzer in den Nachmittagsstunden von 3 bis 5 ausgegeben. 8

Ueber Kälte und Schneeverwehungen sowie dadurch ver⸗ anlaßte Verkehrsstörungen sind heute folgende Nachrichten ein⸗ gegangen:

1 In Thüringen ist die Kälte sehr groß. In der Nacht zum 19. d. M. fiel in Weimar, wie die „Th. C.“ meldet, das Thermo⸗ meter auf — 24 Grad R. Ein solcher Thermometerstand ist wiederholt n früheren Wintern eingetreten, ganz ungewöhnlich aber ist die lange Andauer der Kälte; seit mehr denn drei Wochen 8 über 16 Grad Kälte zu verzeichnen gewesen. Mehrfache Todesfälle durch Erfrieren werden gemeldet. Empfindlich ist der vielfach sich geltend machende Wassermangel, der durch die Trockenheit des Sommers bedingt ist. Es wird e. dessen eine empfindliche Schädigung des Fischbestandes n den thüringischen Gewässern befürchtet.

Wilhelmshaven, 19. Januar. Eises halber ist, wie „D. B. H.“ meldet, jede Verbindung nach Norderney und Borkum abgesperrt Die Insel Juist hat seit Neujahr keine Post erhalten.

Breslau, 20. Januar. Der „Voss. Z.“ wird telegraphirt: Infolge Schneetreibens erleiden alle Strecken Verkehrserschwerungen. Der Orientzug aus Oderberg, der um 5 ¾ Uhr Morgens fällig war, ist um 9 ½ Uhr noch nicht eingetroffen. Nach einer Meldung des „W. T. B.“ sind die durch die Schneeverwehungen auf der Strecke Deutsch⸗Rasselwitz—Leobschütz und durch die Zugentgleisung auf der Oderbrücke bei Steinau hervorgerufenen Verkehrshemmnisse beseitigt worden. Wie „W. T. B.“ weiter meldet, ist die Eisenbahn⸗ strecke Jägerndorf— Leobschütz infolge von Schneeverwehungen wiederum gesperrt.

Sprottau, 19. Januar. Angesichts der andauernden strengen Kälte und der hierdurch vergrößerten Nothlage haben, wie der „Voss. Z.“ gemeldet wird, die städtischen Behörden beschlossen, an alle Armen unentgeltlich Brennholz zu vertheilen.

Gifhorn, 19. Januar. Die Kälte hat, wie dem „Hann. Cour.“ mitgetheilt wird, in der Nacht sich noch gesteigert. Heute früh zeigte das an freien Stellen — 27,5 °C. (in der Stadt an geschützter Lage 25 °).

aris, 17. Januar. Gestern Abend um 8 Uhr ging, wie der „N. P. Z.“ berichtet wird, über Paris und Umgebung ein Schneefall nieder, der sich bald zu einem ziemlichen Schneesturm umgestaltete und den Boden mit einer fußhohen Schneeschicht bedeckte. Der Ver⸗ kehr in den Straßen wurde beinahe unmöglich und gegen 11 Uhr mußte der Tagesverkehr eingestellt werden, sobaß die das Theater Verlassenden, oft bis über die Knie im Schnee watend, zu Fuß heimkehren mußten. Heute hat der Schnee⸗ fall aufgehört. Doch da die Pariser Stadtverwaltung für solche hier allerdings e be Fälle nicht vorgesehen ist, ist auch heute noch, selbst auf den Boulevards, der Verkehr ein nur äußerst schseriger, und geht, die Räumung der Straßen nur sehr langsam vor sich.

San Sebastian, 16. Januar. Der „Köln. Z.“ wird gemeldet: Gestern herrschte hier ein richtiges Aprilwetter. Sonnenschein, Regen, Schnee und Hagel, dabei Sturmwind. Heute Morgen war wieder vollkommene Ruhe, aber die Sonne bescheint schneebedeckte Straßen und Dächer. Aller Verkehr stockt; der Postzug kam gestern Abend mit vier Stunden Verspätung von Madrid, da der Schnee oben im Gebirge die Bahn sperrt. Im Hafen von Passages hat sch in den kalten Nächten der letzten Tage Eis gebildet, was seit Menschengedenken nicht vorgekommen.

Pest, 19. Januar. Infolge anhaltenden Schneegestöbers dauern die Verkehrshindernisse fort. Zu den bisherigen Störungen des Verkehrs sind neue hinzugetreten. Auf den Eisenbahnlinien, soweit sie noch betriebsfähig sind, verkehren die Züge mit mehr oder minder großen Verspätungen.

Kopenhagen, 19. Januar. Der 28 Miölner⸗ ging 8 einem Telegramm des „W. T. B.“ heute Morgen von Nyborg ab, erreichte den Eisrand bei Halskov⸗Odde (Seeland) und landete 200 Passagiere und 250 Postsäcke, darunter die Auslandspost vom Dienstag und Mittwoch. Ob der „Mjölner“ zurückkehren kann, da der Eisgang im Großen Belt begonnen hat, ist zweifelhaft. Im Katte⸗ gat, im Sund und im Großen Belt sind nach Meldung des „D. B. H.“ zahlreiche Schiffe eingefroren. Im Großen Belt ist der Dampfer „Kjöbenhavn“ von dem Eise auf den Strand gesetzt worden; der bei Dragor eingefrorene englische Dampfer „Colombo“ signalisirte um Hilfe. Vielen Schiffen 88 es noch geglückt, den Hafen von Hel⸗ singör zu erreichen; an deutschen Schiffen befinden sich darunter: „Moltke“ von Memel, „Freda“ von Danzig, „Stormarn“ von Kiel. Die Signalstation bei Skagen meldet, daß nordwärts viel

Treibeis zu sehen ist; mehrere Dampfer kreuzen im offenen Wasser, da die Einfahrt zum Kattegat nicht zu forciren ist.

Helsingfors, 19. Januar. Der Dampferverkehr zwischen Hansgs und Stockholm ist des Eises wegen eingestellt worden.

New⸗York, 19. Januar. „D. B. H. berichtet: Der Mississippi und seine Zuflüsse sind überall gefroren, die Nordhäfen vom Eise vollständig blockirt, zahlreiche Schiffe sind fest⸗ gefroren und schwer bedroht. Die Versuche, durch Dynamit den Eisgang freizumachen, sind gescheitert. Auf dem Delawarefluß bedroht schweres Treibeis die Ufer. Die Schiffe in der New⸗Yorker Bai sind vollständig mit Eis bedeckt. Von überall her treffen Mel⸗ dungen über erfrorene Personen ein.

Erfurt, 19. Januar. Das Königliche Eisenbahn⸗ Betriebsamt macht bekannt: Eilgüterzug 623 ist am 18. Januar, Abends 11 ½ Uhr, auf den im Bahnhof Neudietendorf haltenden Güterzug 519 aufgefahren (vergl. Nr. 17 d. Bl. n. Schl. d. R.). Leicht verletzt sind zusammen fünf Locomotiv⸗ und Zugbeamte, zwei Locomotiven und neun Wagen sind entgleist und zum theil stark beschädigt. Der Verkehr auf der Strecke Halle — Eisenach wurde durch den Unfall nicht gestört, dagegen ist Hauptgeleis Neudietendorf- Ritschenhausen voraussichtlich bis 19. Ja⸗ nuar Nachmittags gesperrt. Der Halanenerh h wird jedoch für letztere Linie durch Umsteigen aufrecht erhalten. Als Ürsache des Unfalls ist nach den angestellten Untersuchungen die Nichtbeachtung des Bahn⸗ boftabschlaß Signals durch den Locomotivführer vom Zuge 623 zu bezeichnen.

Madrid, 18. Januar. In der Kathedrale zu Valla dolid brach, wie der „Mgdb. Z.“ gemeldet wird, während des Gottesdienstes Feuer aus. Trotz des Schreckens gelangten alle Anwesenden unver⸗ sehrt ins Freie. Die Kathedrale ist vollsfändig niedergebrannt.

Nach Schluß der Redaction eingegangene Depeschen. 8

Erfurt, 20. Januar. (W. T. B.) Das Königliche Eisenbahn⸗Betriebsamt macht bekannt: Zug 2 ist in der Nacht vom 19./20. Januar am Bahnsteig im Bahnhof Vieselbach mit dem drittletzten und vorletzten Wagen entgleist. Der Zug wurde bei Station 101,8 zum Stehen gebracht und ist der Vordertheil des⸗ selben nach Umsteigen der Fahrgäste sofort nach Erfurt weiter gefahren. Zunächst waren beide Geleise gesperrt, doch sind sie seit 9 Uhr Vormittags wieder fahrbar. Die Ursache der Entgleisung muß in einem Wagendefect gesucht werden, da das Geleis an der Entgleisungsstelle in Ordnung gefunden wurde. Verletzungen von Personen sind bei dem Unfall nicht vorgekommen.

London, 20. Januar. (W. T. B.) Laut Meldung aus Bournemouth ist Cornelius Herz infolge des von der französischen Regierung gestellten Auslieferungsgesuchs in der vergangenen Nacht in dem von ihm bewohnten Hotel unter der Anklage, sich in der Panama⸗Angelegenheit des Betruges schuldig gemacht zu haben, verhaftet worden. Herz war zu krank, um das Hotel verlassen zu können, und blieb deshalb bis auf weiteres unter Aufsicht dort.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Wetterbericht vom 20. Januar, 8 Uhr Morgens.

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¹) Dunst. ²) Horizont Dunst. ³) Hochnebel. 4) Dunst. ⁵) Nebel. ⁶) Rauhfrost. Uebersicht der Witterung.

Ein tiefes barometrisches Minimum liegt bei den eten; Wind und Wetter im Nord⸗Ostseegebiet beherrschend; an der mumwegischer, Küst wehen steife westliche, über der mittleren Ostsee stürmische süd⸗ liche und südwestliche Winde, während an der deutschen Küste noch meist schwache, südöstliche und südwestliche Winde wehen. In Deutschland außer in den nord⸗ östlichen Gebietstheilen ist die Temperatur erheblich gestiegen, in Chemnitz um 17 Grad, an der deutschen Korbseeküste ist meistens Thauwetter eingetreten, welches sich zunächst über Nordwestdeutschland aus⸗ breiten dürfte. In Deutschland ist das Wetter noch theilweise heiter, ohne nennenswerthe Niederschläge. In Oesterreich⸗Ungarn hat der Frost noch zu⸗

genommen. 1 Deutsche Seewarte.

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Aönigliche Schauspiele. Sonnabend: Overn⸗ haus. 19. Vorstellung. Oberon, , Elfen.

Romantische Oper in 3 Aufzügen. usik von C. M. von Weber. Die Recitative von F. Wüllner. 5 ail 2b. In Scene gesetzt vom

1 Act.

Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapellmeister Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus. Dramatisches Gedicht G. E. Lessing. Anfang 7 Uhr. Sonntag: Opernhaus. 20. Vorstellung. Djamileh. Romantische Oper in 1 Act von G. Bizet. Text von deutsch von L. Hartmann. Graeb. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapellmeister Weingartner. — Pagliazzi). Oper in 2 Acten und rolog. Musik und Dichtung von R. Leon⸗ cavallo, deutsch von Ludwig Hartmann. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Kapellmeister Sucher. — werbung. Tanzbild von componirt und arrangirt von P lagen von J. Brahms.) Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus. 22. Vorstellung. Wilhelm Tell. chauspiel in 5 Aufzügen von Friedrich von Schiller.

Deutsches Theater. glückliche Tage. Anfang 7 Uhr.

Sonntag: Lolo’s Vater.

Montag: Zwei glückliche Tage.

Berliner Theater. (Agnes Sorma, Anfang 7 Uhr.

Sonntag: Nachmittags 2 ½ Uhr: Die Jungfrau von Orleaus. Abends 7 ½ Uhr: Dora.

Montag: Iphipenie.

Lessing-Theater. Anfang 7 ½ Uhr.

Sonntag: Heimath.

Montag: Heimath. “ ““

Wallner⸗-Theater. Sonnabend: Großzstadt⸗ luft. Anfang 7 ½ Uhr.

Sonntag: Der Probepfeil.

Montag: Der Probevpfeil.

Friedrich ⸗Wilhelmstädtisches Theater. Chausseestraße 25. Sonnabend: Zum 4. Male mit neuer Ausstattung: Fürstin Ninetta. Wittmann und Julius Bauer. In Scene Dirigent: Herr Kapellmeister Federmann.

Sonntag : Fürstin Ninetta.

Residenz-Theater. Direction: Sigmund bauter⸗ burg. Sonnabend: Zum 30. Male: Familie Pont⸗ Biqnet. Schwank in 3 Acten von Alexandre Bisson. Deutsch von Max Schönau. Sigmund Lautenburg. Anfang 7 ½ Uhr. b

Sonntag, Mittags 12 Uhr: Matinée zu einem wohlthätigen Zweck. Glänbiger. Tragikomödie in Herbstzeichen.

dem Tode. Strindberg.

21. Vorstellung. Nathan der in 5 Aufzügen von

Kroll’s Theater.

Schluß: Abu Hassan. Tanz von E.

Vita.

Dirigent: Slavische Braut⸗ Emil Graeb. Musik „Hertel. (Mit Ein⸗

Dirigent: Musikdirector ebillemont und C. A. Raida.

Welt in achtzi agen.

Sonnabend: Zwei

u in 1 Act von O. ½ Uhr.

Sonntag:

Othello.

Barnay,

Sonnabend: Butze, Ludw.

mann⸗Zipser als Gast.)

Nuscha

Zum 6. Male: Lachende (Anna Haverland, Ludw. 3 Acten von Horst und Stein.

Weinberger.

militär. Evolutionen im

Baumeister Gundlach.

Sonnabend:

von R. Mader. reiter. Inscenirt durch den Gundlach.

Couplets theilweise Anfang 7 ½ Uhr.

Operette in 3 Acten von Hugo Musik von Johann esetzt von Julius Fritzsche.

Anfang

Graselli.

Offiziers⸗Casino. 2. Bild: Fiaker und Droschkenkutscher. 5. Bild: Germania und Austria.

Trauerspiel in 1 Act. Abends 7 ½⅛ Uhr: Familie Pont⸗Biquet.

Sonnabend: und Lieschen. Darauf: Oberst Lumpus. Hassa Anfang 7 Uhr. Sonntag: Gastspiel der Frau Moran⸗Olden. Lorekey⸗Finale von Mendelssohn. Darauf: Mala

Victoria-Theater. Belle⸗Alliancestraße 7/8. Sonnabend: Mit neuer Ausstattung: Die Reise um die Welt in achtzig Tagen. stattungsstück mit Ballet in 5 Acten (15 Bildern) von A. d'Ennery und Jules Verne.

irt vom Balletmeister C. Severini. Anfang 7 ½ Uhr. Sonntag und 88 Tage: Die Reise

g.

Neues Theater (am Schiffbauerdamm 4/5). Sonnabend: Durch die Intendanz. Preislustspiel in 5 Aufzügen von E. Henle. Hierauf:

8 Hartleben.

Durch die Intendanz.

Kleine Hände. Lustspiel in 3 Aufzügen von Labiche. 100

Deutsch von Fregs von Schönthan. 89

Theater Unter den Linden. Sonnabend: Erben. Musik von Inscenirt durch den artist. Leiter Ed. 1“ Binder. Dirigent: Kapellmeister A. Ferron. Die 3. Act arrangirt von L. Vollständig neue Ausstattung an Deco⸗ rationen und Kostümen. — Hierzu: Die Sirenen⸗ Insel. Ballet in 1 Act von H. Regel. M Der choreogr. Theil von Jos. Haß⸗

Balletmeister Herrn L. (Sensationeller Erfolg.) Anfang 7 ½ Uhr.

Adolph Ernst-Theater. Sonnabend: Zum 28. Male: Modernes Babylon. Gesangsposse in 3 Acten von Ed. Jacobson und W. Mannstädt. i. Pr.) von G. Görß. G. Steffens. In Scene gesetzt von Adolph Ernst.

Sonntag: Dieselbe Vorstellung.

Thomas-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Sonnabend: Gesammt⸗Gastspiel des Wiener En⸗ semble unter Leitung des Directors Franz Josef elli. Zum 1. Male: Novität! ritt. Nopität! Original⸗Gesangsposse in 5 Bildern von Carl Costa und Franz Müller. Unterwegs.

4. Bild: Am Ziele. Anfang 7 ½ Ühr. Sonntag: Dieselbe Vorstellung.

Von August Concerte.

Concert-Haus, Leipzigerstraße 48.

Karl Meyder⸗Concert. Anfang 7 Uhr.

Ouv. 8 von Weber. „La gaz⸗ ladra“ von Rossini. „Die weiße Dame“ vo Boildieu. „Souvenir de bade“ für Violine von Leonard (Herr Carnier). Meditation von Gounod.

Fritzchen

Zum

Großes Aus⸗

Ballet arran⸗

Musik von 7 ¼ Uhr: Gala⸗Vorstellung. Auftreten sämmtliche Künstlerspecialitäten ersten Ranges. Vorführen und Reiten der bestdressirten Freiheits⸗ und Schulpferde U. a.:- Mr. James Fillis mit dem Schulpferde „Germinal“. — Zum Schluß:

☛ Ein Künstlerfest. 2l

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Die Lore.

meister 1 Siems. Mit überraschenden Licht⸗ und Anfang

Wassereffecten und auf das Glänzendste inscenirt vom Director Franz Renz. Großer Blumencorso. Costume, Requisiten, Wagen vollständig neu. Unter Mitwirkung des gesammten Personals. Ballet von Damen.

Sonntag: 2 große Vorstellungen um 4 Uhr lein Kind unter 10 Jahren frei): Auf vielseitiges Ver⸗ langen: Die lustigen Heidelberger. Abends 7 ½ Uhr: Ein Künstlerfest. 1

Billet⸗Verkauf an der Circuskasse und beim „Invalidendank“, Markgrafenstraße 51 a.

Familien⸗Nachrichten. Verlobt: Gräfin Elma zu Innhausen und Knyp⸗ hausen mit Hrn. Lieut. William von Oheimb

(Hannover). — Frl. Margarete Graßhof mit

Hrn. Prem. Lieut. Victor von Krohn (Quedlin⸗

burg — Metz). Verehelicht: Hr. Landgerichts⸗Director Teuber mit

Frl. Hulda Busch (Beuthen O.⸗S. — Hoch⸗

neukirch). — Hr. Prem.⸗Lieut. Wilhelm von

Auer mit Frl. Anna von Werder (Königsberg

Hierauf:

(Frau Hach⸗

Operette in Carl

Musik

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Oberlehrer Dr. Armstedt (Königsberg). — Hrn. Bernhard von Krosigk (Helmsdorf). — Hrn. Lieut. von Helleben (Berlin). — Hrn. Hauptmann Joachim von Arnim (Prenzlau). — Hrn. Rittmeister Eugen von Dulong (Leobschütz). — Eine Tochter: Hrn. Regierungs⸗Referendar Frhrn. von Salmuth. (Wiesbaden). 8 8

Gestorben: Hrn. Ober⸗Landstallmeisters Frhn. Christian von Stenglin Tochter Helene (Bad Rehburg).

Redacteur: Dr. H. Klee, Director.

Verlag der Expedition (Scholz).

Musik von

Der Distanz⸗

1. Bild: Im 3. Bild:

—

In Scene gesetzt von

Am Landes⸗Ausstellungs⸗Park Geöffnet von 12—11 Uhr.

Lustspiel in 1 Act. Vor

Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde. (Lehrter Bahnhof).

lt. Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. Fünf Beilagen (einschließlich Börfen⸗Beilage).

Bach⸗

Saal Bechstein, Linkstraße 42. Sonnabend, Anfang 7 ½ Uhr: Concert von Elise Kutscherra, Opern⸗ und Concertsängerin, unter gefälliger Mit. 8 wirkung des Pianisten Herrn Miguel Caplouch. 16

Tirrus Renz (Carlstraßev.) Sonnabend, Abends

Große Ausstattungs⸗Pantomime vom Hofballet.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anst 32

No. 18.

Erste Beilage

Berlin, Freitag, den 20. Januar

zum Deut chen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi

en Staats⸗Anzeiger.

Deutscher Reichstag. 25. Sitzung vom Donnerstag, 19. Januar, 1 Uhr.

Auf der Tagesordnung steht die erste Berathung der Novelle zum Reichsstempelgesetz (Börsen steuer). Zunächst lassen wir die Rede des Staatssecretärs von Maltzahn zur Begründung der Vorlage, worüber wir in der Mittwochs⸗ nummer schon kurz berichtet haben, im Wortlaut folgen.

Staatssecretär Freiherr von Maltzahn:

Meine Herren! Was ich bei der Berathung der beiden anderen Steuergesetze gesagt habe, daß der Zweck der betreffenden Vorlagen in erster Linie ein finanzieller sei, trifft in verstärktem Maße bei dieser Vorlage zu: ihr Zweck und der Grund ihrer Einbringung sind nur finanzieller Natur. Die Vorlage will die bestehende Gesetzgebung in zwei Beziehungen ändern: sie will den Steuersatz erhöhen und sie will die bestehenden Vorschriften über die Abschließung der Steuer anders normiren. Für beides sind ausschließlich finanzielle Gründe entscheidend gewesen.

Es ist den verbündeten Regierungen billig erschienen, in einem Augenblick, wo für vermehrte Ausgabebedürfnisse des Reichs eine ver⸗ stärkte Heranziehung der verhältnißmäßig unbemittelten Kreise der Reichsangehörigen, aus denen sich die Consumenten des Branntweins und des Bieres zusammensetzen, erforderlich wird, zugleich auch den Versuch zu machen, die wohlhabenderen und besser situirten Kreise der Bevölkerung ebenfalls zu den vermehrten Lasten mit heranzuziehen- Denn, meine Herren, wenn auch der Versuch gemacht wird, nachzu⸗ weisen, daß die Vorlage, welche wir Ihrer Berathung unterbreitet haben, auch verhältnißmäßig ärmere Kreise der Bevölkerung belasten kann, so glaube ich, daß das nicht zu bestreiten ist, daß im großen und ganzen die erhöhte Besteuerung der Börsenumsätze die wohlhabenderen und leistungsfähigeren Theile unserer Bevölkerung treffen wird. Die Einwürfe, welche in der Presse und in der öffentlichen Discussion außerhalb des Reichstags bisher gegen die Vorlage erhoben worden sind, beziehen sich theils auf den Augenblick ihrer Einbringung, theils auf die Richtigkeit oder Unrichtigkeit der Berechnung über ihren finanziellen Ertrag, theils aufdie materiellen Wirkungen, welche von dieser Vorlage zu erwarten beziehungsweise zu befürchten sein würden. Man⸗ hat den Augenblick der Einbringung für ungeeignet gehalten, weil jetzt eine Commission tagt, welche sich mit den Verhältnissen der Börse be⸗ schäftigt und unter denjenigen Fragen, welche der Erörterung dieser Commission unterliegen, sich auch die Frage befindet: ob es möglich sei, gewissen Auswüchsen des Börsenverkehrs durch eine erhöhte Besteuerung zu begegnen. Man hat gesagt: bevor die Commission endgültig über diese Frage Beschluß gefaßt hat, kommen die verbündeten Regierungen mit einer Vorlage, welche diese Frage in bejahendem Sinne ent⸗ scheidet. Nein, diese Vorlage entscheidet die der Börsenenquête vor⸗ gelegte Frage keineswegs, weder im bejahenden noch im verneinenden Sinne, denn die Aufgabe der Börsenenqustecommission ist nur, zu prüfen, inwieweit eine erhöhte Besteuerung der Börsengeschäfte gecignet ist, den Auswüchsen der Börse entgegenzutreten. Der Grund dieser Vorlage aber ist ganz einfach ein finanzieller. Wir stehen vor einem Mehrbedürfniß des Reichs, das wir decken wollen durch Bier⸗ und Branntweinbesteuerung, und wir halten es für angemessen, wenn bei dieser Gelegenheit auch die börsenmäßigen Geschäfte zu diesen Lasten herangezogen werden.

Es wird ferner geltend gemacht, der augenblickliche Moment sei ungünstig für die Einbringung einer solchen Vorlage, weil augenblick⸗ lich der gesammte Verkehr sich in einer Degression befinde. Diese Thatsache ist anzuerkennen, obgleich ich meinerseits der Meinung bin, daß man wohl hoffen kann, über den niedrigsten Punkt dieser Ent⸗ wickelung jetzt fort zu sein. Wenn nicht andere Gründe vorgelegen hätten, diese Vorlage einzubringen, so würde aus diesem Umstand ja ein bedeutendes Bedenken gegen ihre Einbringung entnommen werden können, aber den finanziellen Mehrbedürf⸗ nissen gegenüber, glaube ich, kann die Rücksicht auf den augenblicklichen Zustand des Verkehrs nicht für ausschlag⸗ gebend erachtet werden. Denn, meine Herren, die Vorlage, wenn Sie sie annehmen, wird keineswegs sofort in Kraft treten, sondern sie soll in Kraft treten nach Verlauf von etwa dreiviertel Jahren, am 1. Oktober 1893. Keiner von uns kann sagen, wie dann die Lage des Verkehrs und speciell des Börsenverkehrs sein wird. Es lassen sich ebenso viele Gründe für die Wahrscheinlichkeit, daß wir dann in besseren Verhältnissen stehen werden, anführen als für das Gegentheil.

Hiermit zusammenhängend wird die Schätzung bemängelt, welche die Motive der Vorlage über deren wahrscheinlichen finanziellen Ertrag aufgestellt haben. Auch hier sagt man: wie könnt ihr erwarten, daß die Verdoppelung der bisherigen Sätze der Nummer 4 des Tarifs zum Reichsstempelgesetz eine Verdoppelung der Einnahmen herbeiführen wird, wie könnt ihr das erwarten, wenn ihr seht, daß in der letzten Zeit ein ständiger Rückgang der Einnahmen aus diesen Titeln stattgefunden hat? Diese Deduction wäre nur dann richtig, wenn der Rückgang der Einnahmen aus dieser Einnahmequelle eine Folge der bisherigen Besteuerung wäre; das wird aber von keiner Seite behauptet, sondern der Rückgang der Einnahmen aus der Besteuerung der Börsenumsätze ist eine Folge der allgemeinen wirthschaftlichen Depression. (Sehr richtig! rechts.) Ver⸗ mindert diese sich, hört sie auf, so haben wir zu erwarten, daß wieder

diejenigen Einnahmen aus der Besteuerung der Börsenumsätze ein⸗

treten werden, die wir gehabt haben würden, wenn die Depression nicht erschienen wäre.

Und nun, meine Herren, behaupte ich und ich habe bisher einen durchschlagenden Gegenbeweis noch nicht gehört, daß, wenn wir jetzt eSätze verdoppeln, um dieser Verdoppelung willen ein Rückgang der Einnahmen nicht erfolgen wird, daß also, wenn die wirthschaft⸗ liche Depression aufhört und die normalen Zustände wieder eintreten, wir, wenn Sie das Gesetz angenommen haben werden, nicht den bis⸗ erigen Betrag, sondern das Doppelte des bisherigen Ertrags mit echt erwarten können. 8

— —

—

Die Einwürfe, welche gegen die materielle Wirkung der Vorlage gemacht werden, behaupten, daß das Arbitragegeschäft, welches sich zur Zeit bereits mit geringem Nutzen begnügen müsse, durch die Vorlage geschädigt werden würde. Sie behaupten, daß die soliden kleinen Umsätze vor allem geschädigt, die Banquiers in der Provinz und die Makler besonders betroffen werden würden, und daß eine Scheidung zwischen der Besteuerung des reellen und des Spielgeschäfts durch diese Vorlage nicht erreicht werde. Das letztere gebe ich vollständig zu. Wenn sich wirk⸗ lich eine Scheidung zwischen den soliden und unsoliden Geschäften an der Börse, zwischen reellen und Spielgeschäften finden ließe, dann würden die verbündeten Regierungen sicher nicht anstehen, sofort die Mittel zu ergreifen, welche dem unsoliden Geschäft entgegen zu wirken geeignet wären; aber ein sicherer, gangbarer Weg dahin hat sich bisher nicht gezeigt.

Was die anderen Vorwürfe aber betrifft, so sind es im ganzen dieselben Vorwürfe, welche bei der ersten Einführung dieser Besteuerung vor Jahren erhoben worden sind. Der Punkt, über den wir d. h. auf der einen Seite die Vertreter der verbündeten Regierungen, andererseits die Gegner dieser Vorlage — hierbei verschiedener Meinung sind, ist der, ob diejenige Besteuerung, welche infolge dieses Gesetzes eintreten würde, so hoch ist, daß der Verkehr sie nicht tragen kann. Das wird von Ihnen behauptet, das wird von uns bestritten. Ueber diesen Punkt werden wir, wie ich annehme, uns hier im Hause oder in der Commission noch eingehender zu unterhalten zur Genüge Gelegenheit haben.

Wenn nun aber behauptet wird, diese Erhöhung des Stempels werde die Folge haben, daß das Geschäft an den deutschen Plätzen, welches sich den bestehenden Verhältnissen anbequemt und unter der Herrschaft der bestehenden Gesetzgebung den Platz behauptet hat, in Zukunft nicht mehr leistungsfähig bleiben würde, daß der Verkehr aus Deutschland herausgedrängt würde in das Ausland- — speciell wird in dieser Beziehung Paris genannt —, so möchte ich darauf auf⸗ merksam machen, daß eben in diesem Moment auch in Frankreich eine Vorlage zur Verhandlung steht, welche beabsichtigt, dort eine Be⸗ steuerung der Börsengeschäfte einzuführen, welche im wesentlichen unserem Stempel in der Höhe entspricht. Geht dieses Gesetz in Paris durch und bei uns das neue, so wird einfach derselbe Zustand zwischen Paris und Berlin hergestellt sein, wie er bisher bestanden hat. Sonst aber, meine Herren, muß ich hier zugeben, daß gewisse kleine Verschiebungen in den jetzigen Geschäftsverhältnissen infolge der Vorlage eintreten können; ich bestreite aber, daß dieselben von solcher Erheb⸗ lichkeit sind, daß daraus ein Grund für die Ablehnung der Vorlage mit Recht entnommen werden könnte, immer unter der Voraussetzung, daß diejenigen Ausgaben des Reichs, für deren theilweise Deckung diese Vorlage bestimmt ist, auch von Ihnen wie von den verbündeten Regierungen als nothwendig und unaufschiebbar anerkannt werden.

Unter dieser Voraussetzung bitte ich Sie daher, der Vorlage Ihre Zustimmung nicht zu versagen.

Ueber den ersten Theil der Rede des Abg. Dr. Siemens haben wir gleichfalls schon in der Mittwochsnummer berichtet. Wir setzen die Berichterstattung sean⸗ indem wir nachstehend über den Schluß der Rede desselben Abgeordneten berichten.

Abg. Dr. Siemens (dfr.): Der Zweck, den die Regierungen von der Börsensteuer erwarten, wird wahrscheinlich nicht erreicht werden, aber eine gewisse Schwächung des mobilen Kapitals bei uns zu Lande ist nicht unmöglich. An sich kann man ja das Gesetz der Entwickelung nicht hindern und aufhalten. Hält man sie in dem einen Lande auf, so tritt sie in einem andern nur um so stärker her⸗ vor. Meine Propheyeiung vor acht Jahren, daß der Ertrag der Börsensteuer nicht der erwartete sei, daß sie die Entwickelung der Berliner Börse auf Kosten der Provinz und in Berlin selbst die Entwickelung der Großen auf Kosten der Kleinen unaufhaltsam begünstigen werde, ist eingetroffen. Nicht erfüllt hat sich nur meine Prophezeiung, daß nach zehn Jahren die Herren wahrscheinlich selber die Aufhebung des Gesetzes beantragen würden. Die „Erwartungen, die man von dem Ertrag der Steuer hegt, knüpfen sich an eine außerordentliche Ueberschätzung der Größe des mobilen Kapitals; es ist garnicht so bedeutend. Es ist aber eine Uebergangsform mit dem Bestreben zur Anlage, zur Im⸗ mobilisirung, und kann daher nur aus den Ersparnissen der Nation bestehen. Es beträgt kaum mehr als 10 bis 15 % des immobilen Ka⸗ pitals. Wenn es sich immer wieder in bedeutenden Massen zeigt, so liegt das daran, daß es von einer Verwendung zur anderen über⸗ geht. Jede Erschwerung seiner Thätigkeit vermindert seine Beweglich⸗ keit und damit zugleich die Einnahmen des Staats. Ich selbst bin Banquier und kann in dieser Frage ziemlich objectiv sprechen. Diese Steuer trifft mich selbst und meine Standesgenossen in keiner Weise. Wir stehen daneben, sehen zu, wie andere Leute besteuert werden und sind dabei genau so objectiv, wie wenn ein Steuerbeamter sein Gehalt ein⸗ kassirt. Der Staatsf ecretär war zweifelhaft, welche Einwirkung die Steuer auf das Arbitragegeschäft haben würde. Wir müssen uns die Arbi⸗ trage als die Ausgleichung im Niveau eines großen Teichs vorstellen: wo eine Verschiebung oder Senkung eintritt, da findet Zuströmung und Ausgleichung des Niveaus statt. Die Arbitrage versucht durch Hin⸗ und Herschiebung von Effecten ein Gleichmaß in den Geld⸗ verhältnissen der bersschssdenen Staaten herzustellen. Von dem In⸗ stitut, an dem ich betheiligt bin, wurden im Arbitragegeschäft 1890 351 Millionen Mark bewegt. Der Gewinn daraus betrug 165 000 ℳ, also ungefähr ein Halb pro Mille. An Kosten lagen darauf Stempel circa 24 000 ℳ, Depeschen circa 104 000 ℳ 1891 wurden bewegt 325 Millionen Mark mit einem Gewinn von 209 000 ℳ, wovon wiederum Stempel⸗ und Depeschengebühren abgehen. Im ersten halben Jahre 1892 wurden bewegt 141 Millionen mit einem Gewinn von 54 000 ℳ Vergleicht man die Kosten mit dem Gewinn, so ergiebt sich, daß die Chancen für eine weitere Entwickelung dieses Geschäfts außerordentlich gering sind. Mit einer Verdoppelung der 8 um 100 % würde sein Zweck im großen und ganzen wegfallen. ie Arbitrage ist ein außerordentlich werthvoller Factor su die Volks⸗ wirthschaft. Wenn wir Schulden zu bezahlen haben, müssen wir doch etwas geben. Geben wir keine Effecten, so müssen wir Metall geben. Geben wir Metall, so erhöhen wir damit den Discont, und wenn der Zinsfuß erheblich steigt, tritt eine indirecte Schädigung der Volkswirthschaft ein. Die Verdoppelung der Börsensteuer bewirkt ferner die Entwickelung des Banquiers in Berlin auf Kosten des Banquiers in der Provinz. Die Kunden in der Provinz wenden sich nicht mehr an ihren Banquier am Ort, sondern direct an den Ber⸗ liner. Allerdings wird dadurch Geld gespart, aber der Banquier in der Provinz ist zugleich der Mann, der die industrielle und commer-

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zielle Entwickelung seines Platzes überwacht, Eredite

währt u. s. w. Er wird geschädigt und ruinirt. Lassen Sie diese Mann verschwinden, so müssen die Leute in der Provinz sich zur Er langung von CEredit an den Berliner Banquier wenden, der die localen Verhältnisse nicht übersieht und in der Gewährung von Eredit zurück haltender ist. Dadurch werden namentlich die . ewerbetreibenden in der Provinz in Mitleidenschaft gezogen. Die Entwickelung in Berlin selbst wird dahin gehen, daß der kleine Banquier auf die Seite ge schoben und eine Zahl großer Firmen geschaffen wird, die die absoluten Herrscher über die Creditverhältnisse des Landes sind. Beispiele von der Macht einzelner Häuser haben wir im vorigen Jahre gehabt, als die Republik Chile ihren Credit verloren hatte und dadurch, daß Rothschild in London sie für zahlungsfähig erklärte, denselben wieder⸗ gewann. Auch den Credit Transvaals be⸗ estigte Rothschild in gleicher Weise. Solche Mächte würden durch die Annahme des Gesetzes künst⸗ lich erzeugt. Auch die politische Lage wird durch das Gesetz berührt. Ich bin zwar schon oft aus elacht worden, wenn ich den Satz vertreten habe daß die Pörse und das mobile Kapital eine politische Macht seien. In einem Lande mit entwickelter Industrie hängt die Frage der Volksernährung und der Steuerkraft eng zusammen mit der Beschaffung von Arbeitsgelegen⸗ heit. Glauben Sie, daß ein Land ohne Industrie eine Last wie die der neuen Militärvorlage tragen kann? Wir brauchen die Beschaffung von Arbeitsgelegenheit und müssen für den Export fabriziren. Wenn wir keine Fabrikate exportiren können, müssen wir Menschen erxportiren. Jede wirthschaftliche Frage ist also zugleich eine politische. Die Theorie Bismarck's, daß man politisch ve und wirthschaftlich Feind einer anderen Nation sein könne, ist glatt zu Boden gefallen. Die verbündeten Regierungen haben dieselbe mit dem Abschluß der Handelsverträge aufgegeben. Auch in Frankreich will man eine neue Börsensteuer einführen, obwohl gewichtige Autoritäten sich dagegen aussprechen, weil Frankreich nur mit Hilfe des Effectengeschäfts die Milliardenschuld tilgen konnte. Auch bei uns haben wir eine ähnliche Bewegung von Effecten zu verzeichnen. Als England sich in den siebziger Jahren aus politischen Gründen von russischen Esftecten völlig reinigte, wurden sie in Deutschland aufgenommen, und als einige Jahre später die Stimmung in Deutschland über die russische Politik sich änderte, wurden die russischen Werthpapiere nach Frankreich ab⸗ geschoben. Als die Verhandlungen wegen des Dreibundes schwebten, trat infolge der Differenzen zwischen Frankreich und Italien über den Abschluß eines Handelsvertrages eine große Wanderung italienischer Effecten von Frankreich und Italien nach Deutschland ein. Alles dies ist nur möglich, wenn die Arbeitsbedingungen im Lande günstig sind. Wir haben uns bisher in einer vergleichsweise guten Lage be⸗ funden, weil in Frankreich die Arbeitsbedingungen ungleich schlechter waren als bei uns. Es giebt so wenig inter⸗ nationales Geld wie es internationales Wasser oder Getreide giebt. Das Geld wendet sich dorthin, wo es Arbeits⸗ gelegenheit findet. Wenn Sie jetzt die Arbeitsbedingungen verändern, befinden Sie sich in der Situation des Mannes, der einen Damm in den schiffbaren Strom hineinbaut, an dem er wohnt, und mit dessen Versandung sich von dem Verkehr abschließt. Wir wollen hoffen und wünschen, daß die Bestrebungen des französischen Ministers Tirard, welche die Erhöhung der dortigen Börsensteuer zum Ziele haben, keinen Erfolg erzielen. Ein starker finanzieller Ertrag ist aus unserem Gesetz nicht zu erwarten. Wenn Sie Monopole für einige große Banquiers schaffen, wird der Unternehmungsgeist des mobilen Kapitals gelähmt. Das englische mobile Kapital hat die Eisenbahn⸗ bauten in Amerika ermöglicht. Derjenige Markt, der solche Unter⸗ nehmungen einleitet, hat auch zu gleicher Zeit Gelegenheit, seiner eigenen Industrie Beschäftigung zuzuführen. Es ist ein Irrthum der Industrie, wenn sie glaubt, daß sie Gelegenheit zum Export finden kann, wenn nicht zugleich die Unternehmungslust des Kapitals ge⸗ stärkt wird. Abg. Dr. Mehnert (dconf.): Die Einfügung dieser Materie in die Gesetzgebung ist in hervorragendem Maße der Initiative der conservativen Partei zu verdanken. Wir sind nicht der An⸗ schauung, daß der Grundbesitz mit der Besteuerung der Börse den Ast absägt, auf dem er sitzt, sondern meinen, daß das zarte Be⸗ schneiden der nach eSsaen Muster überwuchernden Kräfte des mobilen Kapitals dem Grundbesitz Luft und Licht zum weiteren Leben verschafft. Schon 1881 und 1882 versuchte die conservative Partei unter Führung des Abg. von Wedel⸗Malchow ohne Erfolg eine Regelung dieser Materie. 1885 wurde sodann mit großer Majorität ein entsprechender Gesetzentwurf angenommen. Der heutige Gesetz⸗ entwurf bezweckt eine Verdoppelung der damals festgesetzten Steuer und eine andere Berechnungsweise des Stempels. Fin dem letzteren sind meine politischen Freunde einverstanden, denn es kam bei dem gegenwärtigen Modus leicht vor, daß große Summen sich dem eigentlich zu berechnenden höheren Stempel entziehen konnten. Auch zum Tarif selbst nehmen meine politischen Freunde eine zustimmende Haltung ein. Für einzelne Arten von Geschäften darf es jedoch bei der Verdoppelung der Steuer nicht bleiben. Bei einer großen Menge von Kassa⸗ und Effectivgeschäften kann die künftig zu bezahlende Steuer von 20 ₰ auf 1000 ℳ den Verkehr wahrlich nicht in demjenigen Maße beeinträchtigen, wie wir es aus dem Munde des Vorredners eben gehört haben. Dieser Satz der Steuer deckt sich mit der vom Abg. v. Wedel⸗Malchow seiner Zeit vorgeschlagenen Steuer von 2/10000. Ich habe nicht gehört, ob der Vorredner von dem Princip der Procentualität eine Schädigung des Geschäfts er⸗ wartet. Wir brauchen uns um so weniger vor dem in Aussicht genommenen Weg der procentualen Besteuerung zu scheuen, als auch Frankreich jetzt auf diesen einzig richtigen Weg gekommen ist. Es handelt sich lediglich um die Frage, ob bei Verdoppelung der Steuer das Börsengeschäft weiter bestehen kann. Aus den uns vorliegenden Petitionen tönt uns allerdings ein recht kräftiges Nein entgegen. Man weist darauf hin, daß die Arbitrage gar nicht in der Lage sein würde, noch mit Ver⸗ dienst zu arbeiten. a den Petitionen sieht es fast so aus, als ob das Vaterland in Gefahr wäre, wenn statt der bisherigen 10 ₰ 20 genommen werden. Das gilt namentlich von der Petition der Aeltesten der Berliner Kaufmannschaft. Es wird darin auf den Rückgang des Geschäftes zweier Berliner Maklerbanken hingewiesen, indem die Jahre 1885 und 1892 mit einander verglichen werden. Hätte man die Zahlen der dazwischen liegenden Jahre hinzugefügt, dann wäre ersichtlich, daß der Börsenverkehr sich trotz der Börsensteuer wesentlich gehoben hat, und daß nur in den letzten beiden Jahren wegen der allgemeinen wirthscha⸗ tlichen Depression ein Rückschlag eingetreten ist. Aus diesem Grunde ist auch das Emissionsgeschäft mit ausländischen Anleihen zurückgegangen. Die Erhaltung des Arbitragegeschäfts liegt allerdings im Interesse des Vaterlandes. Aben auch schon das bisherige Börsensteuer esetz nahm Rücksicht darauf, daß die wirklich reellen Börsengeschäfte nicht geschädigt werden. Das Atbitragege haäft will Mangel und Ueberfluß an Gold aus leichen. Ihr Ueberfluß und Mangel ist aber oft snctl ch erregt. Ie Ar⸗ bitrage ist nicht mehr so legitim, wie es dargestellt wird. Nach d Petition der Aeltesten der Berliner Kaufmannschaft würde durch die neue Börsensteuer der Unternehmungsgeist geschädigt, und eine Anzahl angesehener Firmen müßte ihr Geschäft Uquidiren und ins Ausland ehen; das Bankeommissionsgeschäft würde einen harten Schlag er⸗ eiden. Dieselben düsteren Preophezeiungen sind uns schon 1883 und 1885 in Petitionen und von den Gegnern der Besteuerung der Börse hier im Hause vorgetragen worden. Richtig ist nur, daß das Geschäft in der Provinz zu Bunsten der Metropole Berlin zurückgegangen ist;