Vierte Beilage s⸗Anzeiger und Königlich Preuß
Berlin, Montag den 30. Januar 88
ʒasvx
[65239] “ ⸗ 82 — 2 22 Aetien⸗Ziegelei München Unsere Herren Actionäre werden hiermit auf Montag, den 27. Februar 1893, Vormittags 11 Uhr, zur ordentlichen Generalversammlung in das Bureau Hildegardstraße 1, hochparterre, ein⸗ geladen. Die Anmeldung der Actien hat nach § 9 der Statuten spätestens bis einschließend Donners⸗ tag, den 23. Februar l. J, Abends 6 Uhr, im ge⸗ nannten Bureau zu geschehen. Tagesordnung:
1) Entgegennahme der Berichte des Vorstandes und des Aufsichtsrathes und der Jahres⸗ bilanz. Verfügung über den Reingewinn.
2) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes.
München, 28. Januar 1893. Der Aufsichtsrath der Aktienziegelei München.
— (64995) vE“ “ Vereinigungs ⸗Gesellschaft I Grundschuldbriefe der Zuckerfabrik Altfelde.
8 8 8 . Bei der heute im Beisein des Notars Herrn für Steinkohlenbau im Wurmrevier. Justis⸗Rath Hartwich aus Marienburg stattgefnn⸗ Die am 1. Februar d. IJs. fälligen Zinsen
denen achten Ausloosung obiger Grundschuldbriefe unserer 4 ½ % Verpflichtungsscheine Emission
8 F v gejogen worden: 1 1 V 56 62 85 . 5 1 23 “ v.eee. Sn gen Em. 197 160 167 1820189 78,81299099382190 331 118 112-5 48* 21 257 265 275 201 300 302 304 gangene Geschäftsjahr, enehmigung der 1 1 320 354 363 397. Bilanz und Ertheilung der Entlastung; nler⸗, efss. Kes ehe⸗ „Gesellschaft Dieselben werden vom 1. Juli d. J. ab 9 ähln 9. “ Aachen, 110 % = 4 1100 9 Iöö 8 8 von Revisoren; i 8 „SDanziger Privat⸗Actien⸗Bank in Danzig 4) Antrag auf Herabsetzung des Grundkapitals. de ee ge n für Handel & Ge bei unserer Kasse in Altfelde eingelöst. Geschäftsbericht und Bilanz liegen in den üblichen den Hekte Ri et Wtentt a2 Gi⸗ Vom 1. Juli cr. hört die Verzinsung dieser Geschäftsstunden im Bureau der Gesellschaft au Aachen, Grundschuldbriefe auf. Berlin, den 28. Januar 1893. den Herren Deichmann & Cie., Köln,
Tn. din actsdan E““ Es sun noch nics asf Fesees gelangt: Der Aufsichtsrath. Der 8 e Weeeeg van 2 ex 1890 Grundschuldbrief Nr. 10, Kyllmann. L. Baltz. G .e. Sal. Oppenheim äJr. & Cie.,
Deutsche Verlags⸗K Buchdruckerei⸗Actien⸗Gesellschaft. Die Herren Actionäre werden zu einer ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 18. Fe⸗ bruar d. J., Nachmittags 7 Uhr, nach Königgrätzer⸗ straße 41 hierselbst einberufen. Tagesordnung:
1) Vorlegung des .e 8. erichts nebst Bilanz
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗ Bekanntmachungen der destschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 5
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. 0n. 208,
8 Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägl ich. — Der Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reich, und urce ede Poste nft Staats⸗ Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 3₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰ —
mit der und
ex 1892 Grundschuldbrief Nr. 359 u. 360.
[65094] Vereinigte Spinnerei & Zwirnereien in Alost Actien⸗Gesellschaft.
Der Verwaltungsrath beehrt sich, die Herren Actionäre zur Theilnahme an der außerordent⸗ lichen Generalversammlung einzuladen, die am Donnerstag d. 16. Februar cr., 3 Uhr Nach⸗ mittags, am Sitz der Gesellschaft „Place du Canal zu Alost“ stattfindet.
Tagesordnung: Wahl zweier Verwaltungsrathsmitglieder. 8 Der Verwaltungsrath. Druwe.
[65092]
Zur ordentlichen Generalversammlung des Heidelberger Riesenstein lade ich die Herren Actionäre ein auf den 25. Februar 1893, Abends 8 ½ Uhr, nach dem vormals Olbrich'schen Locale, Friedrichstraße 83 I. zu Berlin. Tages⸗ ordnung: Neuwahl des Aufsichtsraths und Ge⸗ nehmigung der Jahresrechnung und Bilanz, welche nebst Geschäftsbericht ausliegen hier, Eichhornstr. 4 1., im Geschäftslocale der Gesellschaft. Berlin, den 26. Januar 1893. Der Vorsitzende des Auf⸗ sichtsraths: von Levpetzow.
Schaaffhausen’schen Bank⸗Verein, Köln, dem Herrn J. H. Stein, Köln, der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, Berlin, der Deutschen Genossenschaftsbank von Soergel, Parrisins & Cie., Berlin, dem A. Schaaffhausen’schen Bank⸗Verein, Berlin. Kohlscheid, den 26. Januar 1893. Die Direction.
[65108] Actiengesellschaft Heinrichshütte bei Au a. d. Sieg.
Die Actionäre werden hierdurch zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung, welche am Dienstag, den 28. Februar cr., Nachmittags 2 Uhr, in dem Local der Gesellschaft Erholung hierselbst stattfindet, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht des Vorstandes. 2) Vorlage und Genehmigung der Bilanz pro
1892, Ertheilung der Decharge. 3) Wahl von drei Aufsichtsraths⸗Mitglieder 4) Abänderung des § 14 der Statuten. Siegen, den 28. Januar 1893.
Der Aufsichtsrath.
[6523808 Die Herren Actionäre der
. 2 — 8 8 6 2 Kammgarnspinnerei Sennheim in Sennheim
werden hiermit zu der am Samstag, den 25. Februar 1893, 3 ½ Uhr Nachmittags, am Sitz der Gesellschaft in Sennheim stattfindenden Generalversammlung eingeladen. b Die Actionäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, sind gemäß Artikel 28
der Statuten gehalten, ihre Titel mindestens 8 Tage Sitz der Gesellschaft oder bei:
vor der Versammlung zu deponiren, entweder beim
Mülhauser Bank in Mülhausen,
Bank von Elsaß⸗Lothringen in Mülhausen, Allgemeine Elsässische Bankgesellschaft in Mülhausen, Herren Gros, Roman & Cie in Wesserling,
Herren N. Schlumberger & Cie in Gebweiler,
Herren Mirabaud, Paccard, Puerari & Cie Tractanden:
à Paris.
Bericht des Vorstandes über das Geschäftsjahr, abgeschlossen den 31. Dez
Bericht des Aufsichtsrathes. Genehmigung der Rechnungen. Beschluß über den sich ergebenden Rein
Theilweise Erneuerung des Aufsichtsrath
“ ewinn.
es.
164996] Activa.
Bilanz am 31. Dezember 1892.
An Immobilien⸗Conto:
Bestand am 31. Dezember 1891 8 qm 177 116.4 — verkauft in e“ 7 019.9
Bestand 31. Dez. 1892. . . qm 170 096.5 8 Kostenpreis.. Hypotheken⸗Conto: zu Bunsten der Gesellschaft ein⸗ getragene Hypotheken auf ver⸗ eeeee“]; Wechsel⸗Conto: Wechsel auf Hamburg ℳ 165 000.— 4 % Rück⸗
822.20
Diverse Debitoren (Banquier⸗ *
3
164 177
12 904 3 558 574 Hamburg, den 31. Dezember 1892.
Per Actien⸗Kapital⸗Conto: Stück 3200 Actien à ℳ 1000 Reserve⸗Fonds⸗Conto: Saldo am 31. Dez. 1891 ℳ 20 080.50 + Rückstellung pr. 1892 .8 5 080.50 Renten⸗Conto: abzulösende Rente. Unkosten⸗Conto: noch zu zahlende Steuer pro Dividenden⸗Conto: 4 % Dividende pro 1892. Tantième⸗Conto: Ieeve“ Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto: Vortrag auf 1809
. 81
5 760,— 128 000— 6 274 40 190 984 65 9558 574 05
8 8 8 e8
Terraingesellschaft Klosterland.
6 Der Vorstand.
Arthur Lutteroth.
A. Biben.
[64997]
Actiengesellschaft für Herstellung & Vertrieb von Charcutierwaaren
(vorm. Chr. Eckert).
Activa.
Bilanz pro 31. Dezember 1892.
Passiva.
ℳ I 251 325 5 5539,77 2 320 50 7 949 69
Immobilien⸗Conto.
Maschinen⸗Conto ..
Oekonomie⸗Conto. . Mobilien⸗Conto . . .. und Streu⸗Conto “ 100,— * 219 27 .— 8 802 93 10 863,43% 74 292 55 361 414 09 Gewinn⸗ und
e*“ weee“]; vEeb—“
(Conto⸗Corrent u. Bank⸗Conto)
Soll.
ℳ, ₰ “ .1 200 000— 100 000 — 4 279,10 19 834 75 37 300,24
Actien⸗Kavpital⸗Conto
Hypotheken- Conto .. Reservefond⸗Conto.. Amortisations⸗Conto.. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto
b 8 Verlust⸗Conto.
ℳ ₰ 187/27 30 585,99 6 988,60‧ 37 300 24
Conto pro Diversi . . . General⸗Unkosten⸗Conto Amortisations⸗Conto . . —
75 062 10
Der per 1. Januar 1893 fällige Dividenden⸗Coupon Nr. oder an unserer Gesellschaftskasse eingelöst
Flesch & Ulrich in Angsbur Augsburg, den 25. Januar 1893.
Kassa⸗Conto Waaren⸗Conto . Zinsen⸗Conto 8
3 wird ab heute bei dem Bankhause
Der Aufsichtsrath. Friedrich Oertel, Vorfitzender.
Altfelde, den 23. Januar 1893. Zuckerfabrik Altfelde.
Vollerthun. Pohlmann. Wunderlich.
[65100] 9 Commerz⸗ und Disconto⸗Bank in Hamburg.
Dreiundzwanzigste ordentliche Generalversamm⸗ lung der Actionäte am Dienstag, den 28. Fe⸗ bruar 1893, Nachmittags 2 ½ Uhr, im eigenen Bankgebäude, Eingang „Alte Börse“ Nr. 2.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz.
2) Statutenmäßige Wahlen.
3) Antrag des Aufsichtsraths und des Vorstands, dem Absatz 1 des § 22 der Statuten folgende neue Fassung zu geben; „Die Berufung der Generalversammlung erfolgt durch öffentliche Bekanntmachung (§ 30). Die Berufung hat mit einer Frist von mindestens zwei Wochen zu geschehen“.
Legitimationskarten zum Eintritt in die General⸗ versammlung sind vom 7. Februar bis 27. Fe⸗ bruar d. J. gegen Vorzeigung und Abstempelung der Actien bei den Notaren Dres. Stockfleth, Bartels, des Arts und von Sydow, gr. Bäcker⸗ straße Nr. 13 in Empfang zu nehmen.
Hamburg, 28. Januar 1893.
Die Direction. Wellge. W. Heintze.
[65240] Berlin⸗Kölnische Feuerversicherungs⸗Actien⸗ Gesellschaft in Liquidation.
Gemäß § 37 des Statuts lade ich die Actionäre auf Mittwoch, den 22. Februar, Vormittags 11 Uhr, zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung in den kleinen Saal (C.) des Architektenhauses, Wilhelmstraße 92,93, hierselbst.
Tagesordnung: 1) Bericht des Liquidators und Schlußrechnung der Liquidation, § 245 des Handelsgesetzbuches. 2) Beschlußfassung über dieselbe und Ertheilung der Entlastung. Beschlußfassung über die Beendigung der Liquidation und die sämmtlichen hiermit in Verbindung stehenden Gegenstände. Berlin, den 26. Januar 1893. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: J. M. Heimann. [65096]
Artien-Gesellschaft Dresdner Westend
in Liquid.
Die geehrten Actionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zur zwanzigsten ordentlichen General⸗ versammlung für Donnerstag, den 16. Februar 1893, Nachmittags 4 ½ Uhr, im Saale der Sächsischen Bankgesellschaft in Dresden, Waisenhaus⸗ straße 9 I., eingeladen mit der Tagesorduung:
1) Vortrag des Geschäftsberichts und der Bilanz pro 1892 mit den Bemerkungen des Aufsichtsraths und Beschlußfassung hierüber.
2) Vorlage einer Bilanz der Gesellschaft, abge⸗ schlossen per 31. Januar 1893.
3) Beschlußfassung über die Entlastung der Gesell⸗ schaftsorgane.
4) Wahl von Liquidatoren.
5) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths.
Dresden, im Januar 1893.
Die Liquidatoren: (Unterschriften.)
[65097] “ Ostrauer Kalkgenossenschaft.
Die Herren Actionäre überschriebener Gesellschaft werden hierdurch zu der Dienstag, den 14. Fe⸗ bruar 1893, Vorm. 11 Uhr, im Gasthofe „Zum wilden Mann“ in Ostrau i. Sachs. statt⸗ findenden 33. ordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vortrag des Geschäftsberichtes.
2) Vorlegung der Jahresrechnung 1892 und event. Richtigsprechung derselben. Beschlußfassung über Verwendung des Ge⸗ winnes.
4) Wahl von 2 Mitgliedern des Aufsichtsrathes an Stelle der statutenmäßig ausscheidenden, jedoch wieder wählbaren Herren M. Mehner⸗ Perntit, und Ad. Bachofen⸗Markritz.
Antrag des Herrn Gutsbesitzer Löffel⸗ Mutzschwitz über nochmalige Reduction des Actienkapitals.
6) Allgemeine und besondere Anträge.
Diejenigen Actionäre, welche sich an der General⸗ versammlung betheiligen wollen, haben sich, nach § 22 der Statuten, in der Zeit von 10 ½ — 11 Uhr im Verhandlungslokale durch Vorzeigen der Actien oder Legitimationskarten anzumelden.
Ostrau i. Sachs., den 28. Januar 1893.
SDSDas Directorium.
— Süß. S
88
5)
M DT.
[64532]
) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften
[64892 8 Bilanz 8 des Cauber Winzerverein E. mit unbeschränkter Haftpflicht. ℳ Aetiva 23 989.55. Passiva 23 584.29. Der Vereinsvorsteher: J. C. Dietz.
8) Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.
[64894] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Ernst Ferdinand Zenker in Preetz ist am heutigen Tage in der Liste der bei .“ Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht.
Preetz, den 25. Januar 1893. Königliches Amtsgericht. Rehder. 8
9) Bank⸗ Ausweise.
8
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
(64893323 Bekanntmachung. 8 Seitens des Herrn Ober⸗Präsidenten ist die An⸗
lage einer neuen Apotheke in dem Marktorte Alt Ukta. Kreises Sensburg genehmigt worden. Qualificirte Bewerber werden daher aufgefordert, ihre Gesuche um Ertheilung der bezüglichen Con⸗ cession binnen 6 Wochen an mich einzureichen und denselben folgende Schriftstücke beizufügen:
einen vollständigen Lebenslauf,
die Zeugnisse über die Führung während der
Lehr⸗ und Servirjahre, 1
die Approbation als Apotheker,
einen Nachweis über die Beschäftigung
Führung nach erlangter Approbation,
einen Ausweis über das Vorhandensein der
und
Mittel. 4 8 Gumbinnen, den 24. Januar 1893. Der Regierungs⸗Präsident.
[65095] Versicherungs⸗Gesellschaft
zu Greifswald. Die diesjahrige ordentliche Hauptversammlung
findet am Donnerstag, den 2. März d. IJs., Vormittags 10 Uhr, im Gesellschaftshause
Zur Verhandlung kommen folgende Gegenstände: .Verwaltungsbericht und Rechnungslegung der Hanuptdirection. 1 .Mittheilung, betreffend Rückversicherung für die Hagelversicherung. ‚Bericht des Revisions⸗Comités. 8 . Wahl eines Hauptdirectors. .“ . Wahl eines Mitgliedes für das Revisions⸗ Comité. Antrag der Hauptdirection auf Abänderung der Gebührentaxe vom 2. März 1874. VII. Antrag der Hauptdirection auf Bewilligung eines Ruhegehalts für einen Beamten. VIII. Rekursgesuche. Greifswald, den 28. Januar 1893 Die Hauptdirectiovn. Graf Behr⸗Behrenhoff. von Loesewitz⸗ Lentschow. Hingst⸗Neuenhagen. Schmidt, Syndikus. 2
1““
Antiquitäten⸗ Zeitung
in Stuttgart, Central⸗Organ für Sammelwesen. Sehr reichhaltig. Berichtet über Sammelobjecte aller Art. Verbürgte Auflage 3000. Erscheint wöchentlich. Vierteljährlich 2,50 ℳ Nonpareille⸗ Zeile 20 ₰. Einzelne Nummern-50 ₰. Agenten und Mitarbeiter gesucht.
Udo Beckert, Verlagsbuchhandlung, Stuttgart.
XXVI. Dombau⸗Prämien⸗Collecte. 8
Die Ziehung vorbezeichneter, für die Freilegung des Kölner Domes durch Allerhöchste Cabinets
Ordre bewilligten Prämien⸗Collecte wird am
Donnerstag, den 23. Februar 1893 und an den folgenden Tagen, Vormittags 9 Uhr und Nachmittags
32 Uhr beginnend, im
Gürzenich zu Köln unter genauer Beobachtung des Planes (§ 4) stattfinden.
öln, 23. Januar 1893.
Der Verwaltungs⸗Ausschuß des Central Dombau⸗Vereins.
zur Errichtung einer Apotheke erforderlichen
Steinbeckerstraße Nr. 12 zu Greifswald, statt.
39. S. 6888.
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32.
bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. EIErexun En;
Bom „Central⸗Handels Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 26 A. und 26 B. ausgegeben.
Fatente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
enannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
1. L. 7286. Stellvorrichtung für Roste zum Sortiren und Transportiren, bei welcher das Material über parallele Walzen in achsialer Richtung zu den letzteren geführt wird. — Charles Lampitt, Nelson Villa, Bounds Green Road, Kirchspiel Southgate, England; Ver⸗ treter: R. Deißler und Julius Maemecke in Berlin C., Alexanderstr. 38. 11. März 1892.
8. J. 2959. Mehrfarbendruckmaschine mit Vorrichtung zum Trocknen der einzelnen, auf⸗ getragenen Farben. — Wilh. Iven, in Firma Tapelenfabrik Hansa, Iven & Co. in Altona⸗
DOttensen, Catharinenstr. 7. 12. Dezember 1892.
12. W. 8371. Verfahren zur Herstellung eines zur Erzeugung von Sauerstoff nach Tessié du Motay geeigneten Stoffes. — George Webb jun. und George Henry Rayner in London; Vertreter: Robert Deißler in Berlin C., Alexander⸗ straße 38. 10. Mai 1892.
13. L. 7734. Entluftungsventil für Dampf⸗ leitungen, Heizapparate und dergl. — Dr. med. F. Landmann in Barmen. 22. November 1892.
14. K. 10 103. Kraftmaschine mit kreisendem Flügeltolben und einem Zahnrade als Dampf⸗ widerlager. — Carl Karpa in Berlin, Acker⸗ straße 167. 3. Oktober 1892.
20. N. 2773. Hemmvorrichtung gegen Abwärts⸗ gang eines oder mehrerer Wagen auf schiefen
benen beim Reißen der Kuppelung, des Zug⸗ seils oder der Zugkette. — Otto Neitsch in
Halle, Saale. 29. November 1892.
22. F. 5781. Verfahren zur Darstellung von Baumwolle direct färbenden secundären Disazo⸗ farbstoffen. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 19. Dezember 1891.
G. 7652. Verfahren zur Darstellung von zwei isomeren Dioxynaphtoösäuren aus der 5-Oxynaphtossäure vom Schmelzpunkt 2160. — Gesellschaft für chemische Industrie in Basel; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗ Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 18. August 1892.
W. 8269. Verfahren und Einrichtung zur mechanischen Erzeugung consistenter (trocken⸗
fähiger) Gelatine⸗ oder Leimtafeln von beliebiger
8 Dicke. — Friedrich August Wolff in Heilbronn,
Viehweg 6. 26. März 1892.
26. F. 6382. Richard Fleischhauer in November
1892.
G. 7596. Gaslampe mit Zugglas. — Prosper Gary in Toulon, Küxenn 9; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., straße 43/44 25. Juli 1892.
29. M. 8153. Verfahren und Maschine zur
Herstellung spinnbarer Fasern aus Holz; Zusatz
zum Patente Nr. 60 653. — Dr. Alexander
Mitscherlich, Professor in Freiburg i. B.
8. Juni 1891 R. 7616. Apparat zum Reinigen und Entschweißen von Wolle. — Jabez Rhodes in Sydney, Neu⸗Süd⸗Wales, Australien; Ver⸗ treter: Julius Möller in Würzburg, Domstr. 34.
26. Oktober 1892.
30. M. 8519. Elastischer Saugstopfen für Flaschen. — Emanuel Merkle in Cannstatt, Karlstr. 57. 23. November 1891.
R. 6834. Verfahren zur Herstellung von Verbandstoffen aus chemisch reiner Holz⸗Cellulose. — Firma C. Rheinwald in Neustadt a. d. Haardt. 29. August 1891. b 4. K. 10 086. Kochapparat mit selbstthätig sich öffnendem Ablaßhahn und selbstthätiger Löschvorrichtung für die Heizflamme. Joseph Kuck in Hamburg, Hornerlandstr. 302, und Franz May in Schiffbeck. 26, September 1892. S. 6690. Zusammenlegbares Lesepult mit Zeitungsmappe. — Wilhelm Simon in Berlin S., Fichtestr. 32. 20. Juni 1892. —
St. 3349. Eprbgleder ⸗Fufle erung bei Matratzen, Stühlen u. dgl. — John A. Staples in Newburgh, Bay Viero Terrace, Grasschaft Orange, Staat New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. 20. September 1892. 8 Verbindung von Korkabfällen größeren Korkstücken durch Pressen in der Wärme. — John Thomas Smith in New⸗
VYork, N. Y. South Street 159/160; Vertreter:
C. Rob. Walder in Berlin SW., Großbeeren⸗
straße 96. 10. Oktober 1892. 8 8 12. 6092. Controlvorrichtung für Geschäfts
kassen. John Shakespeare in Dudlsey, 120
Snow Hill, Worcester, England; Vertreter:
Arthur Baermann in Verlin NW. Luisenstr. 43/44.
21. Juli 1891. 1
B. 1917. Wächter⸗Controluhr. Her⸗ mann Veutke in Berlin 0., Grüner Weg W10.
16. Dezember 1892. 8 b 43. r.12 856. Handrohrgeflecht für Körbe,
Kosser und dergl. — Friedrich Heiurich in
Gasdruckregler. — Merseburg. 23.
2
Luisen⸗
0
n
Berlin O., Alexanderstr. 26, und Franz Schön⸗ feld in Berlin NO., Kaiserstr. 33. 1. Juni 1892.
Klasse.
47. H. 12 820. Rohrverbindung mit kegel⸗ förmiger Ueberwurfmuffe. — Heinrich Hoffmann in Düsseldorf, Mendelssohnstraße 20. 29. Ok⸗ tober 1892.
Sch. 8343. Sicherung für Bajonetverschlüsse.
A. Schirner in Berlin N., Brunnenstr. 72. 15. Oktober 1892. 1
49. A. 3290. Drahtglühofen. — Aachener Thonwerke Aktien⸗Gesellschaft in Forst bei Aachen. 3. Dezember 1892.
B. 12 640. Feilkloben mit Spannhebel. — Francis Gordon Bates in Philadelphia, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in 85 NW., Dorotheenstr. 32. 16. November
F. 6202. Maschine zum selbstthätigen Fertigstellen von Unterlagscheiben. — K. Frucht in Lüneburg. 3. August 1892.
K. 10 216. Verfahren zum Walzen von kugelförmigen Körpern. — H. Klinner in Berlin SO., Michaelkirchplatz 14 III. 25. November 1892.
50. H. 12 856. Boden für Kollergänge. — Karl Hefft in Berlin N., Auguftütr 65 II. 12. November 1892.
52. M. 9247. Heilmann'’sche Stickmaschine mit Antrieb durch elementare Kraft. — Friedrich von Martini in Frauenfeld, Schweiz; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 80. 12. Oktober 1892.
54. A. 3257. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Röhren aus Pappe, Leder und dergl. — Aecetien⸗Gesellschaft für Carton⸗ H1“ in Dresden⸗N. 28. Oktober
92.
R. 7586. Maschine zur Herstellung von Pappschachteln. — Hermann Ruberg in Düssel⸗ dorf, Kronenstr. 62. 4. Oktober 1892.
57. B. 13 162. Objectipverschluß. — Richard Brandauer in Stuttgart, Hegelstr. 27. 19. April
E. 3500. Unelektrische Negativhäute. The Eastman Photographie Ma- terials Company Limited in London; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 11. Juni 1892.
P. 5760. Sectoren⸗Verschluß für Moment⸗ und Zeitbelichtung. — Prigge & Schlegel in Sonneberg i. Thür. 17. Mai 1892.
58. S. 6550. Doppel⸗Kegelpresse. — Selwig Lange in Braunschweig. 4. April 1892. 60. V. 1899. Geschwindigkeitsregler mit durch ein Getriebe gehemmter Tachometerhülse. — J. M. Voith und A. Pfarr in Heidenheim g. d. Brenz, Württemberg, und A. Budau in Chia⸗ vazza: Vertreter: C. Fehlert u. G. Loubier in Berlin NW.., Dorotheenstraße 32. 27. Oktober
1892.
63. G. 7472. Vorrichtung zum Einpressen von Luft in Hohlreifen der Fahrräder während der Fahrt. — Emile Gossieaux in Gosselies, Belgien: Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 20. Mai 1892.
64. A. 3282. Saug⸗ und Druckpumpe zum Reinigen von Roͤhrleitungen; Zusatz zum Patente Nr. 64 161. — Hugo Alisch, Hoflieferant in Berlin. 26. November 1892.
E. 3505. Flaschenverschluß. — Louis Adolphus Eberhardt in New⸗York, 227 Pearl⸗ Str.; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 20. Juni 1892.
69. Sch. 8483. Taschenmesser mit durch Drehung der einen Backe auslösbarem Klingenverschluß.
Gebr. Schmachtenberg in Solingen. 20. Dezember 1892. S. 7034. Maschine zum Abschärfen von Schuhsohlen. — Jacob R. Scott in New⸗York, V. St. A., 186 Geand Street; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin SW., Großbeerenstr. 96. 27. Dezember 1992. 8
72. 3. 1599. Kartusche für Geschütze, welche zum Schleudern von Geschossen mit großen La⸗ dungen brisanter Sprengstoffe dienen. — Edmund Louis Zalinski, Capitän der Artillerie in Washington D. G. War Departement; Ver⸗ treter: Hermann Lubowski in Magdeburg, Bahn⸗ hofstr. 52. 22. November 1892.
75. B. 12 655. Gewinnung von Ammonium⸗ nitrat aus Natriumnitrat und Ammoniumsulfat.
Friedrich Beuker, 11 Quai du Halage Clichy, Seine; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 19. November 1891.
76. K. 10 145. Selbstthätige Spulmaschine. Victor Kobler⸗Stauder in Arbon, Schweiz; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Feegerang. Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 8.
89. G. 7338. Rieselvorrichtung für Verdampf apparate. — Firma F. C. Glaser in Berlin SW., Lindenstr. 80. 15. März 1892.
2) Zurücknahme von Anmeldungen. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als
urückgenommen. lasse. 88
8. S. 6525. Lederfärbmaschine. —
tober 1892. 8
Vom 31. Ok⸗
Klasse. 3 27. R. 7459. Saugend oder drückend wirkende Ventilationsvorrichtung mittelst eines durch Wasser⸗ druck betriebenen Ventilators. — Vom 10. No⸗ vember 1892.
34. B. 13 525. Reibemaschine mit selbstthätig nachstellendem Druck⸗Stempel. Vom 24. Ok tober 1892.
50. S. 6695. Sicht⸗ und Putzmaschine. Vom 31. Oktober 1892.
76. J. 2887. Pneumatische Fang⸗ und Ab⸗ führungsvorrichtung für zerrissene Vorgarnfäden der Spinnmaschinen. Vom 27. Oktober 1892. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten, 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im “ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. 3 64. G. 6537. Flaschenspüler. Vom 21. Ja⸗
nuar 1892. 4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P. R. Nr. 67 424 bis 67 562.
Klasse.
3. Nr. 67 473. Vorrichtung zum Zuschneiden von Stoffen. — O. Frömert in Berlin N., Brunnenstr. 115 b. Vom 12. März 1892 ab.
Nr. 67 475. Zuschneidemaschine. — H. G. Rogowski in New⸗York, 219 E 100 Street; Vertreter: A. Gerson und G. Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233. Vom 13. April 1892 ab.
6. Nr. 67 440. Faßausleuchtapparat mit Spiegel. — R. Golbs und O. Kallenbach in Braunschweig, Nordstr. 49. Vom 1. Avpril 1892 ab.
7. Nr. 67 477. Verfahren und Maschine zum
Ziehen von Draht. — E. Szandtner in Preß⸗
burg, Ungarn; Vertreter: P. Fabian in Chemnitz.
Vom 26. April 1892 ab.
8. Nr. 67 445. Brenner für Gassengmaschinen. — M. R. Jahr in Gera, Reuß j. L., Zabel⸗ straße 4. Vom 9. April 1892 ab.
Nr. 67 496. Stampf⸗Calander. — Firma Fr. Gebauer in Charlottenburg. Vom 11. Sep⸗ tember 1892 ab.
Nr. 67 497. Plättmaschine für Gewebe. — F. Baldwin in New⸗York; Vertreter: H. Pataky und W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 13. September 1892 ab.
9. Nr. 67 562. Aufschlitz⸗ und Einführungs⸗ vorrichtung an Schneideapparaten für Federposen.
W. Donnerstag und E. Apitz in Berlin N., Pasewalkerstr. 11. Vom 17. Januar 1892 ab.
13. Nr. 67 432. Doppelkegelförmige Feuer⸗ buchse für stehende Kessel. — A. Glomb in
Greifenhagen. Vom 10. Dezember 1891 ab.
Nr. 67 433. Versteifung für dünnwandige, cylindrische Hochdruckdampfkessel. — J. Naisz in Leutschau, Ober⸗Ungarn; Vertreter: H. Pataky und W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 10. Januar 1892 ab.
Nr. 67 435. Wasserröhrenkessel mit einer Wasserkammer und durchgehenden Heizröhren; Zusatz zum Patent Nr. 53 977. — A. Hering in Nürnberg, Marienstr. 72. Vom 17. Februar 1892 ab. 1
Nr. 67 459. Sicherheitsapparat für Dampf⸗ kessel; Zusatz zum Patente Nr. 63 435. — J. H. Essen in Osnabrück, Schillerstr. 23. Vom 2. Juli 1892 ab.
14. Nr. 67 485. Einrichtung, bei Gegenstrom⸗
Condensatoren etwaige eree; Condensation
selbstthätig zurückzuführen. Sangerhäuser
Aktien⸗Maschinenfabrik und Eisengießerei
vorm. Hornung & Rabe in Sangerhausen und F. J. Weiß in Basel; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. Vom 27. Juli 1892 ab.
20. Nr. 67 461. Einrichtung zur Verhütung der Folgen des Zusammenstoßes zweier Eisen⸗ bahnzüge. — P. Richter in Berlin N0., Am Fetebricstale I und A. Seyler in Oppeln. Vom 10. Juli 1892 ab.
Nr. 67 480. Kuppelung für Eisenbahn wagen und andere Fahrzeuge. — J. Krehbiel, Arzt, in Cleveland, Quiney Street 33, County of Cuyahoga, Ohio, V. St. A.; Pertreter: C. Pataky in Berlin S., Prinzeue 100. Vom 5. Juni 1892 ab.
Nr. 67 498. Weichenschloß. — Gebrüder Demharter in Augsburg. Vom 8. Oktober
1892 ab.
Nr. 67 561. Seitlich lösbare Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — O. P. Conley in Eaton, County of Prehle, Ohio, V. St. A.; Vertreter: C. F. Reichelt und W. Maidewiez in Dresden. Vom 3. September 1892 ab.
21. Nr. 67 471. Selbstthätiger Ausschalter. Schuckert A& Co., Kommanditgefellschaft in Nürnberg. Vom 8. März 1892 ab. Nr. 67 472. Galvanische Batterie für tragbare elektrische Lampen. — W. J. Engledus⸗ Oberst a. D., in Petersham Placc, Byficet,
London; Vertreter: A. Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 11. März 1892 ab.
Klasse. 21. Nr. 67 479. Elektrische Maschine mit kugelförmigem Mantel. — S. Bergmann in Berlin N., Fennstr. 21. Vom 25. Mai 1892 ab. Nr. 67 500. Einrichtung zur elektrischen Treppenbeleuchtung. — C. Möller in Berlin N., Kastanien⸗Allee 909. Vom 22. Juli 1892 ab. Nr. 67 524. Bewickelung für Trommel⸗ ringanker elektrischer Maschinen. — Actien⸗ gesellschaft Union Elektricitäts⸗Gesellschaft “ SW., Hollmannstr. 32. Vom 29. Juli Nr. 67 553. Stromschließer für Elektri⸗ citätszähler; Zusatz zum Patente Nr. 57 704. — L. A. W. Desruelles und R. F. O. Chauvin in Paris Nr. 8 bis Avenue Percier; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 13. Dezember 1890 ab. 22. Nr. 67 426. Verfahren zur Darstellung von Monoazofarbstoffen aus 01 2⸗Naphtylendiamin. — Farbwerke vorm. Meister Lucins & Brüning in Höchst a. M. Vom 28. Juni 1891 ab. Nr. 67 429. Verfahren zur Darstellung von Triphenyl⸗ bezw. Diphenylnaphtylmethan⸗ farbstoffen; 4. Zusatz zum Patente Nr. 58 433. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. Vom 6. Oktober 1891 ab. Nr. 67 434. Verfahren zur Darstellun von Sulfosäuren der ——— methane. — Farbenfabriken vorm. Friedr Bayer & Co. in Elberfeld. Vom 22. Januar 1892 ab Nr. 67 470. Verfahren zur Darstellung eines Alizarinchinolins. — Farbwerke vorm. Meister Lucins & Brüning in Höchst a. M. Vom 6. März 1892 ab. Nr. 67 478. Verfahren zur Darstellung eines gelben basischen Farbstoffs der Auramin⸗ gruppe aus symmetrischem Dimethyldiamidodi⸗o⸗ tolylmethan. — Badische Anilin⸗ und Soda fabrik in Ludwigshafen a. Rh. Vom 10. Mat 1892 ab. 23. Nr. 67 521. Verfahren zur Gewinnung von Olein und Stearin aus Talg. — J. S. y Bila und E. J. J. B. Benoit in Paris. Belfortstr. 3;3 Vertreter: A. Gerson und G. Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233. Vom 10. April 1892 ab. 24. Nr. 67 536. Treppenrost mit P⸗förmigen Röststäben. — W. R. Roney in Boston. Atlantic Avenue 620, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: C. Pataky in Berlin S., Prinzen⸗ straße 100. Vom 3. Mai 1892 ab. 30. Nr. 67 517. Betäubungsapparat. — Dr. J. Albrecht, Zahnarzt in Frankfurt a. M Bockenheimerlandstr. Nr. 12. Vom 18. Junt 1892 ab 32. Nr. 67 505. Glasschmelzofen, bei welchem der Arbeitsraum völlig, der Schmelzraum gänzlich oder theilweise überdeckt ist. — Firma Henning & Wrede in Dresden, — Nr. 6. Vom 22. Oktober 1891 ab. 33. Nr. 67 310. Schirmgestell mit in den Stock eingelassener Krone. — Weruer in Firma Fels, Werner & Co., in Berlin W., Leipzigerstr. 33. Vom 7. April 1892 ab. Nr. 67 545. Horizontal einstellbare Jagd⸗ kanzel. — A. Link in Wien XII., Meidling. Hauptstr. 21; Vertrete;: R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 383. Vohn 28. Juli 1892 ab. Nr. 61 552. Einfatz für Stöcke zur Auf⸗ nahme von Toilettengeg nständen oder dergl. — P. Kämpfe in Dresden, Seestraße. Bom 22. September 1892 ab. 34. Nr. 67 454. Vorrichtung zum Schneiden von Wurst, Fleisch, Käse u. s. w. — E. H. Stamer in Hamburg, St. Pauli, Eimsbütteler⸗ straße 52. Vom 26. Mai 1892 ab. Nr. 67 460. Zwiebelschneider. — F. Stein⸗ bart in Hamburg. Vom 8. Juli 1892 ab. 1b
Nr. 61 49 2. Als Lisch oder Sitz verwend⸗ bare Klappbettstelle. — R. N. Barger, Dvetor. en County of Tazewell, State of Illinvis.
V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Lou⸗
bier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom
23. August 1892 ab.
Nr. 67 495. Waschmaschine für Küchen zeschirr. 9. F. Lum. G. M. Rewell und
L. A. Thompfon in Eleveland,. Ohio, VB. St. A.
Baermann in Berlin NW.
Vom 7. September 1892 ab.
Nr. 67 51 5. Einstechkühler für Butter,
Schmalz und dergl. — J. Ch. Rrese in Wimn⸗
burg, St. Pauli, Sophienstr. 46. Vom 9. 2 b
1892 ab. 1 Nr. 67 516. Einstellbarer Kerzenhalter fün
Ehriftbäume. Frau Wittwe P. E Maltz.
geborene Schuell, in Eßlingen. Vom 14. Junt
1892 ab. .
Nr. 6 7 52 7. Schraunkbett. — G. Goalh schmidt in Berlin SW., Anhaltstr. 167 17. Vom 12. März 18932 ab.
Nr. 67 535. Kinderlaufstuhl. — A. Inaatth. 17 Commerce Street, in Arbroath. Schoktkaughs Vertreter: E. Fehlert und G. Loaubier XW., Dorstheenstr. 32. Vont 1. Ma
ab. 8
Nr. 627 54 2. Doppeisigiger Klapier bl. — J. J. Heriug und J. J. “ in be 2 Grafschaft King. Staat Walhen 8. St
Vertreter: A. Luisfenstr. 43/44.
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