Actien⸗Mahlmühle der Baecker und Melber in Ansbach.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung findet. Donnerstag, 23. Februar 1893, Nachmittags 2 Uhr, im Versammlungslocale der Actienmühle statt, und werden zu derselben die Herren [67548] b.a vW 5 8 “ 1 ie Bilanz, die Jahresrechnung und ein Ge⸗ 2 8 X 8 e § 20 der Statuten erlaube ich mir die chäftsbericht des Vorstandes nebst den Bemerkungen Geschäfts, Vorlegung der Bilanz pro 31. De⸗ Herren Commanditisten zu der am Dienstag, den es Aufsichtsrathes zu diesem Berichte liegen 14 Tage ember v. J. und des Rechnungs⸗Abschlusses 14. März cr., 3 ½ Uhr Nachmittags, in dem von heute ab zur Einsicht der Herren Actionäre im für das Geschäftsjahr 1892. F nänenstraße Nr. 34 belegenen Bureau des Herrn Contor der Gesellschaft auf. Justiz⸗Raths Masche hierselbst stattfindenden dies⸗ Tagesorduung: jährigen ordentlichen Generalversammlung a. Entgegennahme des vom Vorstande gefertigten ergebenst einzuladen. Geschäftsberichtes, der Bilanz, nebst Gewinn⸗
8
1“
Vierte Beilage
schen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. Berlin, Donnerstag, den 9. Fehruar 1893.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem xe
ECentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a. u
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das D e Reich erscheint in der Regel täglich. — du daice die göach. Cepedäiwn, des Baunchen Rach, und sseilh Begnsftafen n sg. Henagpdeie dench Lene- Pes. tas aseöeste decgscan nande egr nera. Sv
9) Bank⸗Ausweise. Hallescher Bank⸗Verein
von Kulisch, Kaempf & Co.
Status ultimo Januar 1893. [67267] AStI v a.
V“ mit Einschluß des Giro⸗
Guthabens bei der Reichsbank.. ℳ Lombarb.⸗ Coerktb . . . .. . Wechsel⸗Bestände..... Effecten 1116“ Sorten und Coupons 11“¹n Debitoren in laufender Rechnung . „ Diverse Debitoren .. .. —
Passiva. Actien⸗Kapital
167164 Allgemeine 87545) Berliner mnibus⸗Actien⸗Gesellschaft. 11““ G. Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft werden „Generalversammlung b
zur fünfundzwanzigsten a be 24. Februar, b2 1Se.e tn Rathhaus.
uf 2. 5 3 ger * E 8 Fennaina auf rS e18⸗ Gescgstelaei⸗ 1) Rechnungspublikation, 2) Wahl des Vorstandes. be Kurfürstenstraße Nr. 143, ergebenst einge⸗ Der Vorstand. aden. . Tagesordnung : 1) Bericht des Vorstandes über die Lage des
275,474 989,818 5,949,600 331,977 24,396 11,304,410 2,579,772
8,400,000
11“ 8
2) Bericht der Revisoren, Ertheilung der Decharge und Beschluß über die Vertheilung des Rein⸗
gewinns. 8* erlin
3) Wahl zweier Revisoren für das Geschäfts⸗ jahr 1893. 8
4) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths. Diejenigen Actionäre, welche sich an der General⸗ versammlung betheiligen wollen, haben ihre Actien pder die Depotscheine der Reichsbank über diese Actien nebst einem dovppelten Verzeichniß und für den Fall sie nicht persönlich erscheinen, die Legiti⸗ mations⸗Urkunden ihrer Stellvertreter spätestens bis
Montag, den 27. Februar cr., Abends 6 Uhr, in
unserem Bureau, Kurfürstenstraße Nr. 143, zu hinter⸗ legen, und dient das zurückgegebene, mit dem Stempel der Gesellschaft und einem Vermerk über die Stimmenzahl des betreffenden Actionärs versehene Duplicat des Verzeichnisses als Legitimation zum Eintritt in die Versammlung. 88
Der Geschäftsbericht pro 1892 nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegt von Mittwoch, den 15. Februar cr. ab in unser B zur Einsicht aus. Berlin, den 2. Februar 1893.
Allgemeine 8 Berliner Omnibus⸗Actien⸗Gesellschaft. Der Aufsichtsrath. Albert George, stellvertretender Vorsitzender.
[67546] Generalversammlung der Actionäre der
Sonderburger Dampfschifffahrt⸗ Aktien⸗Gesellschaft
Sonnabend, den 25. Februar cr., Abends 8 Uhr, im Hotel Alssund hier. Tagesordnung: 1) Bericht und Rechnungsablage sowie Deecla⸗ rirung der Dividende. 2) Wahl zweier Mitglieder der Direction an Stelle der nach Tour ausscheidenden Herren J. Th. Jepsen und G. Nielsen. 8 3) Wahl eines Mitgliedes zum Aufsichtsrath an Stelle des nach Tour ausscheidenden Herrn C. Biehl. Sonderburg, den 8. Februar 1893. Die Direction.
[67414] 8 Oberlausitzer Bank zu Zittau. Die Actionäre der Bank werden hierdurch zu der Mittwoch, den 8. März a. cr., Vormittags 11 Uhr, in unserem Bankgebäude, Bautznerstraße Nr. 20, abzuhaltenden 22. ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen. 8 Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschäftsberichtes und der Bilanz, Anträge des Aufsichtsrathes über die Ge⸗ nehmigung der letzteren und Beschlußfassung 9 über die Gewinnvertheilung. Ertheilung der Decharge an den Vorstand. 2) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes. 1 Die Deponirung der Actien hat laut Statut spätestens am fünften Tage vor der General⸗ versammlung in Zittau an unserer Kasse, in Berlin bei der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft, in Dresden beim Dresdner Bankverein gegen Bescheinigung zu erfolgen. 1 Die Bescheinigung, welche zur Theilnahme an der Generalversammlung berechtigt, ist beim Eintritt in das Versammlungslocal vorzuzeigen. Zitttau, den 7. Februar 1893. 3 Der Aufsichtsrath der Oberlausitzer Bank zu Zittau. Rechtsanwalt Oppermann, Vorsitzender.
67412] 8 Die Actionäre des Chemnitzer Bank⸗Verein werden hierdurch zu der Sonnabend, den 4. März cr., Mittags 12 Uhr, im Carola Hotel in Chemnitz stattfindenden ordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst eingeladen. 1.“ We üglich der Theilnahme und Stimmberechtigung verweisen wir auf § 28 des Statuts und bemerken, daß Actionäre, welche der Versammlung beiwohnen und ihr Stimmrecht ausüben wollen, ihre Actien spätestens am dritten Tage vor der General⸗ versammlung, also bis einschließlich den 1. März cr., und zwar 1 in Berlin bei der Deutschen Bank,
in Berlin bei der Dresduer Bank,
in Leipzig bei der Leipziger Bank,
in Dresden bei der Filiale der Leipziger
Bank, in Chemnitz an unserer Kasse
mit einem in doppelten Exemplaren zu überreichenden Nummernverzeichnisse zu hinterlegen haben und gegen von Vormittags ages ab Einlaß in das Ver⸗
Vorlegung der “
11 Uhr des gedachten
finden werden. Dasselbe wird um 12 Uhr geschlossen. K
Der Geschäftsbericht wird vom 18. Februar ab an unserer Kasse und obengenannten Stellen zur Ver⸗
fügung der Actionäre bereit liegen. 8 Tagesorduung:
1) Vortrag des Geschäftsberichtes, der Bilanz und des vom Aufsichtsrathe zu erstattenden
Berichtes.
2) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes. 1 3) Beschlußfassung über Entlastung der Dircction
auf das Sessehr 1892. 4) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes. Chemnitz, den 7. Februar 1893.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht.
2) Ertheilung der Decharge. 5 3) Beschlußfassung über die Höhe der Ver⸗
sicherungssummen. 1
4) Feststellung der zu vertheilenden Dividende. Stettin, 8. Februar 1893. “
„Renata“ Dampfschiffs⸗Gesellschaft
in Stettin: Th. Gribel. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths:
“ Th. Lindenberg.
[67549] 8
Gemäß § 20 der Statuten erlaube ich mir die
Herren Commanditisten zu der am Dienstag, den
14. März 1893, Nachmittags 5 Uhr, in dem
Bureau des Justiz⸗Raths Herrn Masche hierselbst,
Frauenstraße Nr. 34, stattfindenden diesjährigen
ordentlichen Generalversammlung ergebenst ein⸗
zuladen. 8 8
Tagesordnung
1) Geschäftsbericht.
2) Ertheilung der Decharge.
3) e eüing über Höhe der Versicherungs⸗ umme.
Stettin, den 8. Februar 1893.
„Arnald“ Dampfschiffs⸗Gesellschast: F. Gribel. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Th. Lindenberg.
[67550] “ Gemöß § 20 der Statuten erlaube ich mir die Herren Commanditisten zu der am Dienstag, den 14. März d. J., Nachmittags 4 Uhr, in dem Bureau des Justiz⸗Raths Herrn Masche hierselbst, Frauenstraße Nr. 34, stattfindenden diesjährigen ordentlichen Generalversammlung ergebenst ein⸗
zuladen. 8
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht. v
2) Feststellung der zu vertheilenden Dividende.
3) Ertheilung der Decharge. 1 Bekchrrfässung über Hohe der Versicherungs⸗ umme.
Stettin, den 8. Februar 1893.
„Lina“ Dampfschiffs⸗Gesellschaft: Th. Gribel.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Louis Boldt.
[67552]
Dresdner Malzfabrik vorm. Paul Künig zu Dresden Pieschen. Die Actionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Mittwoch, den 8. März d. J., Nachmittags 3 ½ Uhr, im kleinen Saale der Dresdner Börse, Waisenhausstr. 11, stattfindenden zweiten außerordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Festsetzung des Betrages der Vorzugsactien und der Stammactien; 8 2) Abänderung der Statuten insbesondere der §§ 6 und 7. Actionäre, welche der Generalversammlung bei⸗ wohnen wollen, haben sich entweder durch Vor⸗ legung von Actien bei dem Notar im Versammlungs⸗ local oder durch Vorzeigung eines Depositenscheines über bei der Dresdner Bank in Dresden oder bei der Gesellschaft hinterlegte Actien auszuweisen. Dresden, am 8. Februar 1893. Der Aufsichtsrath 11 der Dresduer Malzfabrik vorm. Paul König. Dr. Thürmer, Vorsitzender.
[67553]
Grube Leopold bei Edderitz, Actiengesellschaft.
Zu der auf den 4. März cr., Nachmittags 5 Uhr, in Berlin, Behrenstraße 31, part., anbe⸗ raumten ordentlichen Generalversammlung werden die Actionäre hierdurch ergebenst eingeladen.
Behufs Theilnahme an der Generalversammlung hat nach § 7 des Statuts die Hinterlegung der Actien bez. der Depotscheine der Reichsbank bis einschließlich den 1. März er. bei der Gesell⸗ schaftskasse oder einer der nachfolgenden Stellen zu erfolgen: 3
Born & Busse in Berlin,
Auhalt⸗Dessauische Landesbank in Dessau,
Levi Calm & Söhne, Bankgeschäft in g 3
Lüdicke 4 Müller in Cüöthen,
Magdeburger Bankverein, Klincksieck, Schwanert & Co. in Magdeburg.
Ebendaselbst kann vom 18. Februar ab der Ge⸗
schäftsbericht entgegengenommen werden. Tegesgedanns 8
1) Bericht des Vorstandes und Aufsichtsraths; Vorlegung der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗ ontos; Bericht der Revisions⸗Com⸗ mifsion über die Prüfung der Bilanz.
und Verlust⸗Conto für 1892. 1 b. Bericht des Aufsichtsrathes über die geprüfte Jahresrechnung und Bilanz. c. Beschlußfassung über die Entlastung des Vor⸗ standes und des Aufsichtsrathes. “ d. Anträge des Aufsichtsrathes und der Actionäre. Ansbach, den 8. Februar 1893. Der “ 8 xeeetzcbeäsce Link.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ SGSenossenschaften.
2
Keine.
¹
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. 8
[67269] Bekanntmachung. 3
In die Liste der beim hiesigen Landgerichte zuge⸗
lassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage unter
Nr. 48 eingetragen der Rechtsanwalt Dr. Karl
Wilhelm Ernst Friedrichs in Kiel.
Kiel, den 6. Februar 1893. Der Präsident des Königlichen Landgerichts:
Isenbart.
[67268] Bekanntmachugg. Der Rechtsanwalt Dr. Ziese zu Tönning ist heute auf seinen Antrag in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ löscht worden.
Tönning, den 3. Februar 1893.
Depositen mit Einschluß des Chek⸗
3,522,260 1,089,174 3,182,138
x11“
FeeZZZ16““ Creditoren in laufender Rechnung. Diverse Creditoren . . . . . ... 2,859,140 Reserve⸗ und Delcredere⸗Fonds .. 1,798,623
IfiesasvMarasagoTvFnxMIVMIeFxxxnexkwernarewwenxmämRanmn 10) Verschiedene Bekannt⸗ nachungen. [67207] Märhkischer Verein zur Prüfung und Ueberwachung von Dampfkesseln in Frankfurt a. O.
Unsere diesjährige ordentliche Generalver⸗ findet Mittwoch, den 8. März 1893, Nachmittags 1 ½ Uhr, im Deutschen Hause, Wilhelmsplatz, hierselbst statt.
Tagesordnung: 1) EE11““ des Ober⸗Ingenieurs. 2) Rechenschaftsbericht des Rendanten. 3) Bericht der Kassen⸗Revisoren und Antrag auf Decharge. 4) des Haushaltsplans für das laufende ahr
5) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.
6) Wahl der Kassen⸗Revisoren.
7) Mittheilungen und Besprechungen über tech Fnche Dinge, welche dem Vereinszweck nahe iegen.
Frankfurt a. O., den 30. Januar 1893. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: chmetzer.
[61367] Flaggenrnr ir Zehörden.
Reinecke's Fahnenfabrik, gannover.
Königliches Amtsgericht.
[67088]
Die diesjährige
anberaumt.
berichtes. Dechargirung der Verwaltu
Cassel, 1. Januar 1893.
Tages o ) Geschäfts⸗Bericht über das Rechnungsjahr 1892 und Vorlage des Rechenschafts
Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft Cassel.
ordentliche Generalversammlung wird hiermit auf den 28. Februar dieses Jahres, Vormittags 11 ½ Uhr, im Hotel Prinz Friedrich Wilhelm dahier,
Dienstag, den
rd8dnung: 8
2 ng.
3) Wahl eines Mitgliedes des FVerwalkungsraths an Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Königlichen Ober⸗Amtmanns Herrn F. Thon.
4) Theilweise Abänderung des § 7 der V
ersicherungs⸗Bedingungen.
“
Der Vorsitzende des Verwaltungsraths: Dr. Renner, Justiz⸗Rath.
[67271]
Sechsundvierzigster Rechnungs⸗Abschluß 8 3
der Deutschen Hggel⸗ Merschr,66 für Gärtnereien zu Berlin
für das Jahr 1892.
Einnahme. 1) Gewinn⸗Uebertrag aus dem Vorjahre
Verfallene Dividende aus 1890 .
4 Cursgewinn auf Werthpapiere..
5
1 Zinsen abzüglich der verausgabten Zinfen ..
Ausgabe.
2) Zum Reserve uj 3) Verwaltungskosten: a. Provisionen der
4) Agio⸗Conto..
p
II. Bilanz.
Aectiva. 1) Forderungen: a. Ausstände bei Agenten...
das laufende Jahr treffen. 2) Kassenbestand .
b 8 b. Anderweit: vacat. 4“
assiva.
—“*“ 3) Reservefonds: Bestand am 1. Januar 1892.
Hierzu sind 1891 er k.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der ) Bülchn die Ertheilung der Decharge und Fesststellung der Dividende.
3) Wahl der Revisoren.
Edderitz, den 7. Februar 1893.
Der Aufsichtsrath.
Die Dirertion des Chemnitzer Bank⸗Verein.
Flintzer. Zechendorf.
8 Lezius, Vorsitzender.
wovon gemäß § 26 des Statuts die eine
vertheilt wird. Berlin, den 6. Februar 1893.
I. Gewinn. und Verlust⸗Conto.
2) Prämien⸗Einnahme f. 7418 880 ℳ Versicherungsf umme: a. Prämien 8
1) Entschädigungen, einschließlich der Regulirungskosten: . a. für regulirte Schäden. Hiervon 1036,18 ℳ Regulirungskosten
b. für festgestellte, noch nicht abgehobene wnae. fonds: Ueberschuß der vor hrigen echnung (§ 26 des Statuts)
genten. 1““ b. Sonstige Verwaltungskosten ...
ädigungen reservirt: vacat.
5) Sonstige Ausgaben Dividende pro 1891: gezahlte 8— noch zu zahlende. 6) Gewinn (Dividende 19977,86 ℳ, dem Reservefonds 19 977,86 ℳ)
b. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie antheilig auf
3) Kapital⸗Anlagen: a. Werthpapiere nach dem Curse vom 31. Dezember 1892: 4 8 “ 9 G 221 100 ℳ Preuß. cons. Staats⸗Anleihe (3 ½ %) à 100 % 60 000 ℳ Berliner Stadt⸗Anleihe (3 ½ %) à 97,80 %
P 1) Reserve⸗Ueberträge auf das nächste Jahr: Restdividende aus 1891 .... 39
etreten gemäß § 26 des Statuis (Hälfte des 365
inn⸗Uebert EeE1111X11X“X“
9) Peran en.x.h g he 8 9 Hälfte dem Reservefonds zufließt
d die andere Hälfte im Verhältniß der eingezahlten 1
fünf Jahre IvSe. Mitglieder ale Büosdende n Höhe von 20 %
—
114 208 25
9 344/10 ö1“ 196 81
Summa u“
b. Nachschußpr.: vacat.
129 28409 152 766/6
45 140 I1u 13 261 16 235 5
24 877 41 113
b . . . . 34 8 19 251
2968]8 13 261 39 955 288
9 ½ 0 5 59 .
. 2 *
Summa
2 851 12 198
2 246
221 100 58 680
279 780
1.500,— 296 33010
Summa..
13 261 256 322 39 955
rämien an die auf
CEumma .. . . .20 350 10 Die Direction. 8
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
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gister für das Dentsche Reich“ werden heut die Nru. 35 7. und 35 B. ausgegeben.
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Vatente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
eschützt.
W. 8670. Meng⸗ und Knetmaschine; Zusatz zum Patente Nr. 61 479. — Friedr. rvea in St. Johann a. S. 25. Oktober
892.
3. R. 7633. Kravattenhalter, der sich der Form des Halses anschließt. — Gustav
FIvebg hae in Löbtau⸗Dresden. 3. November
vns.
5. S. 6962. Verfahren zum Abteufen von Schächten in schwimmendem Gebirge. — Sachse, Königl Bergrath in Berlin N., Oranienburger⸗ ftraße 60/63. 16. November 1892.
8. 7315. Vorrichtung zum Beizen, Färben und Spülen von Strähnengarn. — Otto Graf
in Kottbus, Sandow 98, und Franz Geißter W“ Ostrower Damm. 5. September
10. K. 10 108. Einrichtung zum Verladen von Kohlen and anderen zerbrechlichen Materialien. — Heinrich Küpper in Herne i. W., Graben⸗ straße 2. 5. Oktober 1892.
„ L. 7738. Einrichtung zum Beschicken von Koksöfen und zum Comprimiren der Kohle. — Wilhelm Leicht in Witkowitz, Mähren; Ver⸗
treter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer 1 Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗ Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 80. M23. November 1892.
2. F. 6335. Verfahren zur Darstellung von nitrirten Eugenyl⸗ und i-Eugenylpheunyläthern. — Farbwerke vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M. 31. Oktober 1892.
15. F. 5790. Bogenzuführungsvorrichtung an Liniirmaschinen. — Förste & Tromm in Leipzig, Nürnbergerstr. 22. 24. Dezember 1891.
L. 7121. Schnelldruckpresse. — Edouard Joseph Lambert in Paris, 65 Rue de Rome; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Ber⸗ lin W., Friedrichstr. 78. 17. Dezember 1891.
17. H. 12 843. Gefrierapparat zur Herstellung
on Speiseeis. — Max Hübner in London NW., 46 Oxford Road, Kilburn; Vertreter: Carl Pa⸗ taky in Berlin S., Prinzenstr. 100. 5. Novem⸗ ber 1892.
20. B. 13877. Selbstthätige Seitenkuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — G. R. A. Boelike in Hamburg⸗Eilbeck, Boͤrnestr. 4. 28. Oktober 1892.
„ C. 3754. Verriegelungsvorrichtung für Blockstationen. — David Colin Coombes in Lewisham bei Sydney und William Rowe in Marrickville bei Sydney, Colonie Neu⸗Südwales, Australien; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. Main. 16. Juni 1891.
K. 9989. Kuppelung von Locomotiv⸗Lenk⸗ achsen. — Otto Köchy, Königlicher Regierungs⸗ Baumeister, Professor an der Technischen Hoch⸗ G in Aachen, Monheimsallee 81. 22. August O9o2.
„ K. 10 212. Bei Ingangsetzen der continuir⸗ lichen Bremse (Luft⸗, Dampf⸗ ꝛc.) selbstthätig wirkende Dampfabsperrvorrichtung für Locomo⸗ tiven. — Frank Eugene Kinsman in Plainfield, Union County, Jersey, V. St. A.; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233. 15. März 1892.
„ S. 7018. Mitnehmer für Seilbahnen. — Per Theodor Sundberg in Domnarfvet, Schweden; Vertreter: Robert Deißler und J. Maemecke in Berlin C., Alexanderstr. 38. 14. Dezember 1892.
21. N. 2724. Vorrichtung zur Herstellung eines elektrischen Lichtbogens mit drehenden Elektroden. — R. Niewerth in Berlin W., Lutherstr. 41/42. 12. September 1892.
R. 6819. Elektrische Bogenlampe, deren den unteren Kohlenhalter tragende Kette bei den Schwingungen des Laufwerks in Ruhe bleibt. — Ludwig König in Berlin N., Feldstraße 1. 25. August 1891.
Z2. B. 13464. Verfahren zur Darstellung einer a-Naphtylamindisulfosäure aus Acet⸗ a-naphtalid oder a1-ag-Acetnaphtalidsulfosäure. — Badische Auilin⸗ & Soda⸗Fabrik in Ludwigshafen a. Rh. 8. Juli 1892.
E. 3529. 8 zur Darstellung von Farbstoffen aus Cinchonidin und alkylirtem Ami⸗ dobenzhydrol. — Professor Dr. Alfred Einhorn in München, Schellingstr. 89. 4. Juli 1892.
F. 6299. Verfahren zur Darstellung der m-⸗Diamidodiphensäure und der Diphenylindi⸗ carbonsäure aus m⸗Nitrobenzaldehyd. — Farb⸗
werke vorm. Meister Lueius & Brüning in
Höchst a. M. 13. Oktober 1892.
K. 7931. Verfahren zur Herstellung von neuen, Wolle schwarz oder rothbraun färbenden
Farbstoffen. — Farbwerke vorm. Meister
ee & Brüning in Höchst a. M. 11. Juni
„O. 1631. Verfahren zur Dhrställung von Amidophenol⸗ und Amidokresolsulfosäure. — K. Oehler in Offenbach a. M. 24. Dezember 1891.
4. T. 3523. Selbstthätige Beschickungs⸗ vorrichtung für Feuerroste. — Carl Tauer in
Warnsdorf i. Böhmen; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 12. August 1892.
Klasse.
25. C. 4326. Lamb'sche Strickmaschine mit einer verstellbaren bezw. schräg einstellbaren Abschlagkammplatte. — Claes & Flentje in Mühlhausen i. Th. 3. November 1892.
„ N. 2625. Maschine zum Aufnähen von Perlen⸗ Chenille⸗ oder Seidenfäden und dergl. auf Besatzschnüre. — Necker & Cv. in Berlin S0., Adalbertstr. 69. 12. April 1892.
30. D. 5327. Bruchband. — Ernst Dufft in Cassel. 23. August 1892.
„S. 6319. Operationsstuhl. — Dr. Suchier, Hofrath in Herrenalb, Württemberg. 2. De⸗
zember 1891.
„ Sch. 7700. Verfahren zur Herstellung künstlicher Glieder. Heinrich Schmickler in Düsseldorf. 22. Dezember 1891.
31. F. 6340. Verfahren und Vorrichtung zum Schmelzen von Metall innerhalb eines ge⸗ schmolzenen Mittels. — Alfred Friedeberg in Berlin N., Chausseestr. 85 III. 1. Novem⸗ ber 1892.
8 R. 7652. Formmaschine für Riemscheiben und dergl. — Ludwig Rein und Adolf Wiegel in Bautzen. 15. November 1892.
34. W. 8693. Schulbanksitz. — Johann Weixl, Oberlehrer in Gams b. Marburg g. D.; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berliu SW., Friedrichstraße 233. 4. No⸗
vember 1892.
35. H. 13 004. Federlose Fangvorrichtung für Fahrstühle. — Max Herzfeld in Frank⸗ furt a. M. Kaiserstr. 25. 29. Dezember 1892.
„ St. 3366. Fangvorrichtung für Aufzüge und Fördergestelle. — Wilhelm Stohrer in Leonberg, Württemberg. 4. Oktober 1892.
36. H. 12 833. Gasofen mit ausziehbarem Heizapparat. — Franz Houben in Aachen, Edelstr. 5. 2. November 1892.
„ L. 7123. Schüttelrost. — Gebrüder Lincke in Zürich; Vertreter: A. du Bois⸗Rey⸗ mond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 18. Dezember 1891.
38. Sch. 7912. Sägenangel. — Ernst Adolf Scharwächter in Kremenholl b. Remscheid. 28. Februar 1892.
42. G. 7800. Zählwerk. — Charles Grin in Basel, Sennheimerstr. 5; Vertreter: Franz Wirth in Frankfurt a. M. und Dr. Richard
Wirth in Berlin NW., Luisenstr. 14. 5. No⸗ vember 1892.
44. K. 10 315. Hemden⸗ und Stulpenknopf mit federndem Bügelverschluß. — Hans Klein⸗ schmidt in Altona, Kirchenstr. 30 und A. Schaper in Hamburg, St. Pauli, Marktstr. 12. 27. Dezember 1892. .
45. T. 3533. Sicherheitsvorrichtung für Futter⸗ schneidmaschinen zum Ausrücken und Umsteuern der Vorschubwalzen. — Karl Trautz in Dill⸗ “ b. Pforzheim, Baden. 29. August
46. K. 9889. Zweitact Gas⸗ und Petroleum⸗ maschine; Zusatz zum Patent Nr. 67 273. — Ludwig König in Berlin N., Feldstr. 1. 18. Juli 1892.
T. 3601. Vorrichtung zum Anlassen von Gasmaschinen. — Tangyes limited in Bir⸗ mingham und Charles William Pinkney in Smithwich, Stafford, England; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 11. November 1892.
47. H. 12 975. Schraubensicherung an Pleuel⸗ kopfstellbolzen; Zusatz zum Patente Nr. 65 514. — Johannes Hagedorn in Kiel. 20. Dezember
92.
„ T. 3333. Getheilter, durch Schraube mit gegenläufigem Gewinde anpreßbarer Stellring. — Frank Trier, 19 Great George Street in Westminster, London; Vertreter: Robert Deißler Berlin C., Alexanderstr. 38. 20. Januar 1892.
49. B. 13 859. Stahlhalter für Drehbank⸗
stähle. — Carl Bauer in Augsburg. 24. Ot⸗
tober 1892.
„ B. 13 966. Maschine zum Hinterdrehen von Fräsern. — Richard Braß in Nürnberg. 18. November 1892.
J. 2908. Maschine zum Walzen. und Glätten von Kupferblechwaaren. — Ferdinand Janes in Zell am See; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 3. Oktober 1892.
J. 2910. Nach jeder Richtung hin verstell⸗ barer Bohrknarrenbügel; Zusatz zum Patent Nr. 63 449. — Josef Juergens in Hoentrop, Westfalen. 4. Oktober 1892.
M. 9316. Düseneinsatz für Schmiedefeuer. — Emil Müllenbach in Darmstadt. 12. No⸗ vember 1892. „
M. 9413. Vocrichtung zum Bewegen eines Schmiedestückes unter einer Schmiedepresse. — Märkische Maschinenbau⸗Anstalt vormals Kamp & Co. in Wetter a. Ruhr. 17. De⸗
zember 1892.
P. 5969. Vorrichtung zum Verdichten elektrolytischer Metallniederschläne — Ernest Picard in St. Mandé und Amant Tanieère in Paris; Vertreter: O. Lenz in Berlin W., Genthinerstraße 8. 10. Oktober 1892.
R. 7663. Maschine zum Schneiden ge⸗ nauer Gewinde. — Ernst Rein in Bielefeld.
21. November 1892.
Klasse.
51. N. 2743. Mechanisches Blasinstrument mit durchlochtem Notenblatt. — Wenzel No⸗ vohradsky in Prag; Vertreter: Franz Wirth in Frankfurt a. M. und Dr. Richard irth in Berlin NW., Luisenstr. 14. 17. Oktober 1892.
52. E. 3550. Stoffdrücker für Stevppstich⸗ Sohlen⸗Nähmaschinen mit schwingender von unten in die Sohle eindringender Ahle und oberer Hakennadel. — Eisengießerei und Maschinen⸗ fabrik für Schuh⸗ und Leder⸗Industrie, vormals Miller & Andreae in Bockenheim. 20. Juli 1892.
55. P. 6001. Sicherheits⸗ und Alarmvorrich⸗
bung für mit Kupfer ausgekleidete Holzkocher. —
Gustav Pommer in Lugau. 18. November 1892.
56. D. 5513. Scheerbaumhalter. — Alphonse Demontais und M. Odin in La Rochelle,
rankreich; Vertreter: O. Lenz in Berlin, enthinerstr. 8. 23. Dezember 1892.
58. S. 6440. Mechanisches Filter mit hori⸗ zontal übereinander liegenden von unten nach oben durchströmten Filterplatten. — Edmund Skoryna in Kiew; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki zu Berlin W., Friedrichstr. 78. 4. Februar 1892.
61. W. 8442. Fahrbarer Rettungsapparat zur Benutzung bei Feuersgefahr. — Heinrich Wilkens in Hemelingen. 22. Juni 1892.
63. D. 5453. Kugellager mit in der Richtung der Achse verstellbaren Kugeln. — Davies in London, 12 Kempson Road, Walham Green, Fulham; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 21. No⸗ vember 1892.
P. 5845. Als Gestelltheil dienendes Ge⸗ häuse für die Kettenräder und Kette an Fahr⸗ rädern. — Premier Cycle Company Limited in Coventry, County of Warwick, England; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin SW., Friedrichstr. 48. 15. Juli 1892.
„R. 7494. Auf kaltem Wege herzustellende, lösbare Verbindung röhrenförmiger Gestelltheile für Fahrräder. — Joachim Ragouey in Paris, Rue de Lancry 56; Vertreter: Franz Wirth in Frankfurt a. Main, und Dr. Rich. Wirth in Berlin NW., Luisenstr. 14. 6. August 1892.
„ St. 3388. Eine Befesti ungsvorrichtung für Radreifen⸗Ueberzüge. — Cheldon Harold Stubbs in Longsight, Grafschaft Lancaster, England; Vertreter: Franz Wirth in Frankfurt a. Main und Dr. Rich. Wirth in Berlin NW., Luisenstr. 14. 17. Oktober 1892.
T. 3521. Zahnradgetriebe mit Nachstell⸗ vorrichtung für Fahrräder und andere Fahrzeuge. — Frederick William Turner in Bury Saint Edmunds, Grafschaft Suffolk, England; Ver⸗ treter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 9. August 1892.
64. P. 6019. Bieruntersatz mit Zählvorrich⸗ tung; Zusatz zum Patente Nr. 66 935. — Ernst Paproth und Robert Aster in Kyritz, Priegnitz. 26. November 1892.
65. H. 12 664. Boot, bestehend aus einem zer⸗ legbaren Metallgerippe und darüber gespannten Infanterie⸗Zelttheilen. — R. Hentschel in Han⸗ nover, Hainhölzer Str. 24 D., und Bergmann, Vice⸗Feldwebel der 3. Compagnie des 1. Han⸗ noverschen Infanterie⸗Regiments Nr. 74 in Han⸗ nover. 8. September 1892.
8 2953. Stellbare Schutzhülle an Schiffen gegen Torpedos, Unterscefahrzeuge und Seeminen. — George oratio Jones in London; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 7. Dezember 1892.
„ W. 8317. Vorrichtung zum Umstellen des Wasserstromes bei Reactions⸗Propellern. — Gustave Wauters in Grimberghen, Belgien; Vertreter: Robert Deißler in Berlin 9 Alexanderstr. 38. 19. April 1892.
68. K. 10 074. Schloß mit vereinigtem
Schließ⸗ und Fallenriegel; Zusatz zum Patente
Nr. 65 162. — Bernhard Kahl in Cotta bei Dresden. 21. September 1892.
„ P. 5954. Verstellbarer Schlüssel zum Schließen mehrerer Schlösser. — Franz Albrecht Petzoldt in Chemnitz, Josefinenstr. 7. 29. Sep⸗
tember 1892.
S. 7029. Fensterverschluß. — Wilhelm
Seiffert in Oppeln. 21. Dezember 1892.
70. H. 13 022. Für verschiedene Größen ein⸗ stellbarer Mal⸗ oder Zeichenrahmen; Zusatz zu der Anmeldung H. 12 528. — G. Hensinger in München, Academiestr. 9. 5. Januar 1893:
„ J. 2967. Geradehalter für den Kopf. — Gottlieb Iberg in Basel, Freie Straße 60; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Koch⸗ straße 4. 27. Dezember 1892.
71. B. 14 146. Brennwerkzeug. — M.
Berndt in Hannover, Neuestr. Nr. 18. 30. De⸗ zember 1892. 1
. CE. 3214. Verschluß für Schuhe, Stiefel, Gamaschen, Handschuhe, Corsets u. dergl. — Christian Eisenberg in Berlin, Central⸗Hotel. 21. September 1891.
72. B. 13 911. Laffete für Handfeuerwaffen.
— Hugo Borchardt in Berlin SW., König⸗
grätzerstraße 62. 5. November 1892. C. 4303. Gepanzerte Verschwindlaffete
mit durch den Rückstoß sich umlegenden Rohr⸗
trägern. — André Christophe in Paris,
8 Rue Auber; Vertreter: A. Mühle und W.
Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 8. Ok⸗
17
tober 1892.
Klasse. 2
72, G. 7766. Klemmring zum Feststellen des Satzstückes von Zeitzündern. — Grusonwerk in Magdeburg⸗Buckau. 21. Oktober 1892.
K. 10 204. Vorrichtung zum dehee des Abziehens von Militärgewehren. — Max Kohl in Chemnitz i. S., Poststr. 51. 19. No⸗ vomber 1892.
M. 8743. Aufschlagzünder mit Vorrich⸗ 8 tung zur Verzögerung der Explosion der Geschoß⸗ ladung beim Aufschlagen auf das Ziel. — Henry Parker Merriam in New⸗York, V. St. A., Charlton⸗Street; Vertreter: G. Brandt i Berlin SW., Kochstr. 4. 1. März 1892.
S. 6749. Schraubenverschluß für Hinter⸗ lade⸗Geschütze. — Samuel Seabury, Lieutenant in der Marine der Vereinigten Staaten von Amerika in Bergen Point, Schuyler Place, Grafschaft Hudson, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: Franz Wirth in Frankfurt a. M. und Dr. Richard Wirth in Berlin NW., Luisen⸗ straße 14. 26. Juli 1892. 8
73. N. 2686. Seilspinnmaschine. — Thomas Wood Norman in oston, Nr. 44 Bromfield Str. Staat Massach., V. St. A.; Vertreter Robert R. Schmidt in Berlin SW., König⸗
ghserstr. 43. 18. Juli 1892. 8
75. C. 3981. Apparat zur Elektrolyse wässriger Kochsalzlösungen. — Elisha Barton Cutten in New⸗York; Vertreter: Robert R. Schmidt in e SW., Königgrätzerstr. 43. 15. Januar
„M. 9450. Verfahren zur Reinigung des bei der Darstellung von Kalisalpeter gebildeten Chlornatriums. — Mercklin & Löse⸗ 18 in Hannover, Weinstr. 12. 31. Dezember 892.
76. G. 7267. Krempelverfahren zur Erzeugung nach Faser⸗ oder Haarlänge sortirten Vorgarnes.
5 Ernst Geßner in Aue i. S. 8. Februar
2
„ P. 5986. Antriebsvorrichtung für die wandernden Deckel an Deckelkrempeln. — Firma G. Peltzer⸗Teacher in Rheydt, Rheinpreußen. 4. November 1892.
77. G. 7781. Sprungschnur. — Jacob Günther in Cassel, Hohenzollernstr. 72. 29. Oktober 1892.
„ H. 12 211. Einrichtung an Ringelspielen mit mehreren concentrischen, mit verschiedener Winkelgeschwindigkeit bewegten Podien. — Hugo Haase in Roßla a. 3. Dezember 1892.
„ H. 12 937. 2³ efestigungsvorrichtung für Schlittschuhe. — F. W. Heus in Remscheld⸗ Hasten. 7. Dezember 1892.
J. 2925. Mechanismus für Thierfiguren mit Schwimmbewegung. — Joh. And. Ißmayer in Nürnberg. 22. Oktober 1892.
R. 7312. Drachen⸗Fesselballon. — C. G. Rodeck in Hamburg, Bei dem Graskeller 4 1.
6. Mai 18 T. 3571. Luftdruck⸗Spielzeug. — J. in Leipzig, Brühl 15 (Kranich).
Trabert 18. Oktober 1892.
u. 835. Billardstock mit einem in die Mantelfläche desselben eingelassenen Zählwerk. — Urban und Zohmann in Köln. 4. Oktober 1892.
V. 1914. Kugelgelenk für Gliederpuppen. — Emil Verpillier Kr. 837 Broadstreet, und Charles Watson Graves, Rechtsanwalt, Nr. 22 Clinton Street in Newark, Grafschaft Esser, nb P. Ft. 25 1üFhaies t. und J. D. Petersen in Hamburg, Fischmarkt 1/2. 12. Dezember 1892. 1 8
„ W. 8771. Selbstthätiger Kugelfang für Kegelbahnen. — P. Weiß in Montjoie bei Nehen. 8. Dezember 1892.
80. C. 4291. Verfahren zur Herstellung von
Dinassteinen. — Firma „Ehemisches Labora⸗
torium für Thonindustrie“, Professor Dr. H.
Seger und E. Cramer in Berlin NW., Krupp⸗
straße 6. 29. September 1892.
87. P. 5999. ofenöffner. — Alfred Parst,
Premier⸗Lieutenant und Bataillons⸗Adjutant im
K. Bayr. 16. Infanterie⸗Regiment in Landshut.
18. November 1892.
89. M. 8770. Verdampf⸗ oder Kühlapparat. — Leopold May in Ung.⸗Ostra, Mähren; Ver⸗ treter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalien⸗ straße 5. 14. März 1892.
8 .8707, Kohlensäure⸗Vertheiler für die Saturationsgefäße der Zuckerfabriken. — A.) Wernicke in Halle a. d. Saale. 10. No⸗ vember 1892.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
20. M. 8773. Zeitverschluß am Stellwerk für Weichenstraßen und Signale während der Durch⸗ fahrt eines Zuges. — Vom 10. November 1892. 45. J. 2863. Giftschachtel; Zusatz zur An⸗ meldung J. 2728 III./45, — Vom 14. No⸗ vember 1892.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachun der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs
an dem angegebenen Tage bekannt gemachten U⸗