[68335] Bergwerks⸗Arctien⸗Gesellschaft Hugo. Die diesjährige ordentliche Geuneralversamm⸗ 91 findet am 8. März d. J., Morgens 9 ½ Uhr, im Geschäftslocale der Zeche Hugo bei Buer i. W. statt, zu welcher wir unsere Herren Actionäre ergebenst einladen. Zur Berathung und Beschlußfassung steht auf der
[682644 Aufforderung. 8 Nachdem die Umwandlung der Actien⸗Gesellschaft
Actien⸗Zuckerfabrik Wallwitz zu Wallwitz in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung unter dem 28. Januar 1893 in das Handels⸗ register des Amtsgerichts Löbejün eingetragen worden ist, fordern wir in Gemäßheit des § 79 Absatz 3
des Gesetzes vom 20. April 1892 die Gläubiger der aufgelösten Gesellschaft auf, sich bis zum 15. März cr. bei, der neueu Gesellschaft zu melden. Von den⸗ jenigen, welche sich nicht melden, wird angenommen werden, daß sie sich nur an die neue Gesellschaft als ihre Gläubigerin halten wollen. Wallwitz, den 10. Februar 1893. Die Geschäfsführer der Zuckerfabrik Wallwitz mit beschränkter 1 Haftung. W. Strumpf. G. Brömme. C. Krienitz.
FAlEIEN HHRatgsMNeUA NMexExasmasnIECSsE SHxLEHERSvN 7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
ee--*“];
Tagesordnung: 1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das abgelaufene Geschäftsjahr 1892. 2) Ertheilung der Entlastung für den Aufsichts⸗ rath und Vorstand sowie Beschlußfassung
über Verwendung des Reingewinns.
— 1 ““ F.
eenehmigung des Feldesaustauschs mit der Nachbarzeche Graf Vismank. „Nach § 23 Abs. 2 des Statuts gewährt jede Actie über 400 ℳ eine Stimme, jede Actie über 1200 ℳ drei Stimmen, jedoch kann ein Actionär das Stimm⸗ recht nur insoweit ausüben, als auf seinen Namen lautende bezw. ihm übertragene Namens⸗Actien oder Inhaber⸗Actien bezw. Depotscheine der Reichsbank, welche die Nummern solcher Actien nachweisen, bei den Stellen, welche der Vorstand desfalls bezeichnet hat, von ihm hinterlegt sind, und zwar beides seit wenigstens 5 Tagen vor dem Tage der
4) Nebenleistungen der Versicherten:
5) Erlös 7)
B. Abtheilung für die Feuer⸗Versicherungen. I. Einnahme.
1) Gewinn⸗Uebertrag aus dem Vorjahre 2) Reserve⸗Ueberträge aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämie . . . . . „ Hiervon ab für aufgehobene Versicherungen .„ b. für noch nicht regulirte Schäden und Ausgaben, welche das Jahr 1891 betreffen .. ... „ Hiervon nachträglich erstattete Prämie aus 1891 „
855 663.20 10 328.30
20 136.49 20.50
20 115,99
ec. vorausbezahlte noch nicht verdiente Zinsen (vacat) — 3) PrämienEinnahme für ℳ 635 124 876 Versicherungssumme: A. Prämie: 1 a. für direct geschlossene Versicherungen . . .. b. für übernommene Rückversicherungen (vacat) B. Nachschußprämie: a. für direct geschlossene Versicherungen (vacat) . b. für übernommene Rückversicherungen (vacat)
bI“ 1 für Rückstände aus Brandschäden und restituirte Vergütigung.
’ 1“ Cursgewinn auf Werthpapiere
773 917
898 62 40
5
7744
1 027,40 2 008 — 30 057,69 25 627 30
Einnahme
2698 0888
Generalversammlung, der Tag der Hinterlegung und der Generalversammlung nicht eingerechnet. Die Deponirung der Actien bezw. Depotscheine der Reichsbank findet statt: bei Herrn Jacob Landau in Berlin, bei Herren S. & L. Rothschild in Köln, bei der Essener Creditanstalt in Essen a. Ruhr, bei Herren Baß & Herz, bei Frankfurt a. M., Sulzba 1 bei der Gesellschaftskasse in Hugo bei Buer, bei dem Credit Lyonnais zu Lyon. Zeche Hugo b. Bueri. W., den 11. Februar 1893. Der Aufsichtorath. andau. Dr. Hugo Glauer, Geheimer Regierungs⸗Rath, Ober⸗Regierungs⸗Rath a. D.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[68097] Bekanntmachung. In der Anwaltsliste beim hiesigen Königlichen Amtsgerichte ist unter Nr. 2 der frühere Referendar Dr. jur. Ludwig Maximilian Siegfried Schopper in Wolkenstein als Rechtsanwalt bei dem unterzeich⸗ neten Amtsgerichte verlautbart worden. Wolkenstein, am 7. Februar 1893.
Königlich Sächsisches Amtsgericht
Grünberg.
daselbst.
Eugen L.
[68420)
Gesellschaft für Linde’s Eismaschinen
in Wiesbaden.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ hases- Iet. FSesN7; ven 1. März, Vor⸗ mittage r, im Geschäftslocale (Hildastr. 6 zu Wiesbaden statt mit eseai. 1“
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz und des Geschäftsberichts
für das abgelaufene Geschäftsjahr.
2) Ertheilung der Decharge.
3) Beschlußfassung über die Verwendung des
Reingewinnes.
4) Wahlen zum Aufsichtsrath. 8
Wiesbaden, den 11. Februar 1893
11XX Der Vorstand.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Antiquitäten⸗ Zeitung
atral⸗Organ für Sammelwesen. „Berichtet über Sammelobjecte d rt. Verbürgte Auflage 3000. Erscheint 1 wöchentlich. Vierteljährlich 2,50 ℳ Nonpareille⸗ Zeile 20 4. Einzelne Nummern 50 ₰. und Mitarbeiter gesucht.
Udo Beckert, Verlagsbuchhandlung, Stuttgart.
[65009
“ in Stuttgart, Sehr reichhaltig. aller Art.
E1.“
Agenten
68339]
Rechnungs⸗Abschluß der Versicherungs⸗Gesellschaft zu für das Jahr 1892. 1 I. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto. 8 A. Abtheilung für die Hagelschaden⸗Versicherungen. I. Einnahme.
Schwedt
1) Gewinn⸗Uebertrag aus dem Vorjahre . .. 2) Reserve⸗Ueberträge aus dem Vorjahre: f 5 regulirte Schäden und Ausgaben, welche das hierzu nachträglich gezahlte Prämien . . . . .. b. vorausbezahlte noch nicht verdiente Zinsen. 3) Prämien⸗Einnahme für ℳ 134 529 504 Versicherungssumme:
A. Prä
SEkrbkbbböFöe—
Jahr 1891 be⸗
11“*“ .
rämie: 8 a. für direct geschlossene Versicherungen*) . . . b. für übernommene Rückversicherungen (vacat) B. Nachschußprämie: 8 a. für direct geschlossene Versicherungen von .. à “ b. für übernommene Rückversicherungen“(vacat) Eintrittsgeld der neuen Mitglieder . . . ... ingezogenex Beitrag zu den Abschätzungskosten. Einnahme aus dem Reservefonds nach Artikel 13 Cursgewinn auf Werthpapiere ...
11 221 80 2 10 019 23 8 17 367/80
Statuts..
—
1) Rückversicherungsprämie (vacat) . . . ... 2) Eingegangene, aber noch nicht verdiente 3) Entschädigungen, einschließlich der Regulirungskosten:
4) Nemc Reservef auf: B1.““ A.
9) Gewinn (vacat) “ 11“ . “
) Forderungen, und zwar:
v1114“*“
Procent (vacat) . . . 1“ t 4) Bruttowerth des Grundstückes 1 1“ — 5) Inventar:
Prämie ... .
““ „(diervon 10 256 ℳ 56 ₰ Regulirungskosten.) b. für noch nicht regulirte Schäden und Ausgaben, die das Jahr 1892 um Reservefonds 5 % des Ueberschusses nach Artikel 13 sub 3 des Statuts Immobilien (vacat). 1“1“ c. Werthpapiere ... d. Forderungen 1 Verwaltungskosten: a. Provisionen der Agenten b. Sonstige Verwaltungskosten
124 350
123 221/2
Sonstige Ausgaben: CqPqqDE 1I4*“ 1 b. Gratificationen für Auszeichnung beim Retten versicherter Gegenstände c. Beitrag zum Beamten⸗Pensionsfonds auf Grund des Beschlusses der Generalversammlung vom 2. März 1876 . . . .. .. —-d 111121212 ) Cursverlust auf Werthpapiere ..
ℳ ₰
65 961
a. Rückstände der Versicherten aus 1881 ℳ 1073.35 aus 1884 2 81.60 aus 1888 12485 5. Z4““ʒ ce. Guthaben bei Bankinstituten wegen niedergelegter Gelder. d. Sonstige Guthaben
aus 1891 aus 1892 =
10 429. 12
„..11“
Kapitalanlagen: 11114444*“
b. Werthpapiere: “ 115 500 ℳ 3 ½ % Märkische Pfandbriefe 114 922.50 3 2 136 122.—
61“ à 102. 307.80 Ostpreußische Pfandbr. 163 721.25
Pommersche Pfandbr. 315.— „ 1 327 219.90 Posensche Pfandbriefe 1t
579 690.— 1 11“ 327 474.— Staats⸗Prämien⸗Anl.
Deutsche Reichs⸗Anl.
1 656.— 120 150.—
Märk. Rentenbriefe 0 Pefamnersch Rentenbr.
MA.
450
336 300
570 000
339 000
900
112 500
350 000 ö““ S 59
“
50 886.— 102.80 = 51 194.40 102.80 =
= 301 700.— ofensche Rentenbriefe 7 50 886.—
a. Möbel und Hausgeräth b. Sonstiges Inventar ..
V
168 389 05 796 48554 761585
8
2 226 244 88 53 904
985 099 41 21 958 59
2 307 149 80 31 000 —
1 685 8
7340 893 5
8 542 40
Einnahme 1 127 762 73
II. Ausgabe.
1) Rückversicherungs⸗Prämie (vacat)) . . .. .. 2) Entschädigungen, einschließlich der Regulirungskosten: -“ (Hiervon ℳ 25 977.62 Regulirungskosten.) b. für noch nicht regulirte Schäden und Ausgaben, welche da 1 3) Zum Reservefonds: a. 1 ¾ — der Prämie nach b. 75 Procent des Ueberschusses 4) Abschreibungen auf a2. Immobilien (vacat) b162* c. Werthpapiere.... ⁴. Focherungen . rwaltungskosten: a. Provisionen der Agenten... b. Sonstige Verwaltungskosten. ) Sonstige Ausgaben: a. Frzetfene an Bankinstitute— b. Prämien⸗Rabatt nach § 9 des Geschäfts⸗Planes ..... c. Beitrag zum Beamten⸗Pensionsfonds auf Grund des Beschlusses der Generalversammlung vom 2. März 1875 ... 40 1155 3 8) Gewinn, welcher nach Artikel 8 des Statuts auf das nächste Jahr über⸗ tragen wird . “
3) 4) 6)
s Jahr ... ,828850
Artikel 13 sub 3 des Statuts ... 7
7)
4971 86 682,40 8) 11 50 000 - 73
Ausgabe 1127 76273 S
3 ) Die Bruttaprämie beträgt Hiervon ab der Prämienrabatt (Ausgabe sub 6 b.) . . . ͤe¼QqẽO- Die Durchschnittsprämie für 100 ℳ Versicherungssumme beträgt demnach 72
. ℳ 1 067 525.10 „ 86 682.40 A ₰.
1) Reserve⸗Ueberträge auf das nächste Jahr:
2) Hypotheken und Grundschulden, sowie sonstige in Geld zu schätzende Lasten
A. für noch nicht vers ente Feuer. Versicherunss. Prünie. 1““ B. für noch nicht regulirte Schäden, die das Jahr 1892 betreffen, sowie Uebertrag auf das nächste Jahr: a. bei der Hagelschaden⸗Versicherung. 58 058.50 b. bei der Feuerschaden⸗Versicherung . . . . . . „ 21 105.44
79 1639
— lꝙłX114“]; eamten⸗Unterstützungsfonds . . . ... . . Beamten⸗Pensionsfonds . . . . . .. “ bürb* va a. bei der elschaden⸗Versicherung: Besans aa 1. Januar 111“*“ Hierzu sind getreten gemäß Artikel 13 des Statuts, 1 Hiervon sind zur Deckung des Nachschusses entnommen .„.. Verbleibt Bestand b. bei der Feuer⸗Versicherung: Gb vae’eN114““ Hierzu sind getreten gemäß Artikel 13 des Statuts. . . .. Special⸗Reserpe: vNb1114X4X“
— —
196 844 07
1 170 754,91 48 796
363 743˙88 “
Ptess sind ea¹“] W1“ Verbleibt Bestand
Feuer⸗Versicherungs⸗Dipidende für das Jahr 1892 (vacat) .. .. .. Noch nicht abgehobene Dividenden aus den Jahren 1890 und 1891
40 000
1
23
945 125 64 103 100,50
45 151 02 278 191 03
„
25 933 7
2
Außerdem sind vorhanden an Cautionen von Beamten und Schwedt, den 24. Januar 1893. “ Der Verwaltungsrath, Hoffmeyer, Dr. Szuman. Bos v. Uslar. Flaminius. Flech.
Agenten
3
chönermarck. selmann.
1 88
— en Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗
um 1893.
38.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachung Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei
23.2
Berlin auch durch die Köni Anzeigers SW. Wilhelmstraße 32. bezogen werden.
önigliche Expedition des Deutschen Rei
zen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und
das Deutsche Reich. ae 80
auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
kann durch alle Post⸗Anstalten, für 1 8⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 g. —
Insertionsvpreis für den Raum einer Druckzeile 30 2. 8 8
Berlin, Montag, den 13. Februar
Mfter Rcaster, dder Prlente Seheauchamustez Konturse, sonie die Tacf und Fahblan⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägl ich. — Der
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 38 A., 38B. und 38. ausgegeben.
Patente. 1 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung ines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der
Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt.
Klasse.
8. B. 13 496. zum Bleichen von
Beaumwollgarnen in Kötzern oder Spulen. — Ferdinand Breinl, Professor, und Heinrich Karrer in Reichenberg i. Böhmen; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 16. Juli 1892.
G. 27799. Kessel zur Behandlung von Tertilfasfern, Garnen, Geweben u. s. w. mit Flüfsigkeiten zwecks Bleichens, Färbens, Reinigens und dergl. — Friedrich Gebaner in Charlotten⸗ bpurg. 5. November 1892.
12. H. 12 846. Verfahren zur Darstellung von
Monocarbonsäuren, welche nach der Formel
C Hi4 O2 zusammengesetzt sind, von Dicarbon⸗
fäuren, welche der Formel Cs H.4 O2 entsprechen,
sowie von Anhydriden der letzteren aus Kampher⸗ arten. — Firma Haarmann & Reimer in
Holzminden. 8. November 1892.
14. J. 2716. Steuerung für Kraftmaschinen
mit einem oder mehreren durch Druckflüssigkeit verstellbaren Excentern. — David Joy in West⸗ minster, England; Vertreter: Carl Pieper und
Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 12. Februar 1892.
15. H. 12 283. Rotationspresse. — F. X. Hölzle in München, Eisbachstr. 2/0. 10. Mai 1892. 20. P. 5872. Selbstthätiger Druckregeler für
Luftdruckbremsen an Eisenbahnfahrzeugen.
Michael Schleifer in Berlin W., Bülowstr. 56.
2. August 1892. 21. G. 7121. Elektrischer Sammler, dessen
Füllflüssigkeit beim Laden ohne Gasentwickelung
zersetzt und beim Entladen wiederum ohne Gas⸗
entwickelung rückgebildet wird. — Dr. Emanuel
Glatzel, Oberlehrer an der Königl. Ober⸗Real⸗
schule in Breslau, Lehmdamm Nr. 6 II. 9. Sep⸗
tember 1892.
L. 7589. Farbschreiber ohne Räderwerk für Ruhestrom mit eigner Ortsbatterie; Zusatz zum Patente Nr. 66 314. Anton Linhart und Conrad Seitz in Aschaffenburg, Dahlbergstr. 46. 2. September 1892.
O. 17295. Aufzugvorrichtung für elektrische Lampen. — Wilh. Osenberg in Hagen i. W., Neumarkt 7. 7. November 1892.
S. 6314. Linienwähler für Fernsprech⸗ anlagen. — Thomas Beaven Sloper, 14 u. 15 Brittox, Devizes, Grafschaft Wilts, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗ Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 80.
1. Dezember 1891.
S. 6511. Typendrucktelegraph. — Edward Jennings Silkman, 2001 North Calvert Street in Baltimore, Maryland, V. St. A.; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34. 15. März 1892.
St. 3263. Zeigerschaltwerk zum Einschalten, Ausschalten und Umschalten von elektrischen Strömen. — Almon B. Stromwger und Walter S. Strowger in Chicago, County of Cook,
alI., V. St. A.; Vertreter: Dr. W. Häberlein
d F. Harmsen in Berlin NW., Karlstr. 7.
5. Juni 1892.
W. 7393. Autographischer Sender. Writing Telegraph Company in New⸗
Vork, V. St. A.; Vertreter: Arthur Baermann
in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 3. Februar 1891. 22. C. 3555. Verfahren zur Darstellung von
Azofarbstoffen aus Amidonaphtolsulfofäure;
2. Zusatz zum Patente Nr. 55 024. — Leopold Cassella & Co. in Frankfurt a. M. 27. De⸗
zember 1890. 1 D. 5494. Verfahren zur Darstellung eines basischen Farbstoffes aus Gallocvanin. — L. Du⸗ rand, Huguenin & Cie. in Hüningen, Elsaß.
15. Dezember 1892. 8
L. 7312. Verfahren zur Darstellung blauer basischer Farbstoffe aus Nitrosodialkyl-m-amido- Skresol und Diaminen der Benzolreihe. —
A. Leonhardt in Mühlheim i. H.
24. März 1892.
25. G. 7764. Kulirwaare mit nahtlos an⸗ gearbeiteten auswechselbaren Theilen. — Carl Franz Leopold Gunst in Chemnitz, Mühlenstr. 3.
20. Oktober 1892.
30. B. 13 7353. Vorrichtun — von Luft (Gasen, Dämpfen), Flüssigkeiten oder esten Körpern, besonders für ärztliche Zwecke. —
Dyr. med. Warnerus Borchers, prakt. Arzt in
Miünchen, Triftstr. 4 II. 26. September 1892.
„ G. 7429. Geradehalter. Charles Godfrey Gümpel in London N. 70 Newman
Street, Orford Street; Vertreter: F. C. Glaser,
Kgl. Geh. Commiss.⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗ Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 80. 29. April 1892. 1 ““
„ M. 90285. Theilapparat für pulverförmige, breiige und salbenartige 8g S.-
Meyerowitz aus Königsberg i. Pr., z. Z. i Neeces Halle⸗Casseler Bahn. 28. Juni 1892.
„ W. 8846. Geradehalter. — Carl Frhr. v. Wolff, K. Hauptmann a. D. in München,
Maillingerstr. 16. 7. Januar 1893
Verfahren
88EE11“
zum Ansaugen
Klasse.
33. J. 2856. Schirmgestell. — Firma Joh. Friedr. Wallmann & Co. in Berlin O., Blumenstr. 74. 7. Juli 1892.
34. B. 12 073. Kartoffelschneider. Frau E. Bäppler in Frankfurt a. M., Große Bocken⸗ heimerstraße 52. 19. Oktober 1891.
„ EC. 4015. Stuhl mit nach vorn sich senkender Sitzplatte. Dr. S. Czapski in Jena. 22. Februar 1892.
8 Sch. 8353. Fußmatte. — Carl Albert Schultz in Dresden⸗Altstadt. 19. Oktober 1892.
„ W. 7987. Ausziehtisch. — Johannes Fried⸗ rich Wiggers in Hannover, Körner⸗Skr. 9. 30. Oktober 1891.
35. G. 7813. Einrichtung der Steuerschwimmer bei hydrostatischen Parallelsteuerungen für hydrau⸗ lische Hebewerke sder Lasten bewegende Schwimm⸗ körper. — C. Gronert in Berlin NW., Luisen⸗ straße 22 a. 11. November 1892.
36. L. 7267. RNisppenheizkörper. Franz Lönholdt in Frankfurt a. M., Ulmenstr. 47.
37. C. 4314. Stachelkörper für Stachelzaun⸗ drähte. — John Drennan Curtis, 210 Lincoln Street in Worcester, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: A. du Bois Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 25. Oktober 1892.
39. H. 12 936. Verfahren zur Herstellung von Bernstein⸗Imitation. — Paul Haller in Er⸗ langen. 7. Dezember 1892.
40. S. 6802. Röstung von Zinkblende. — Dr. phil. Julius Sachse in Berlin NW., Brücken⸗Allee 6, und Dr. phil. Ernst Richter in Berlin NW., Schiffbauerdamm 2. 23. August 1892.
42. B. 13 373. Hellkammer (Camera lucida).
— Jules Henri Blain in Paris, Rue Lauriston
Nr. 63; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier
in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 15. Juni 1892. K. 10 248. Avpparat zur unmittelbaren
Angabe des Gewichtes und der Volumina von
Gasen. — Firma Friedr. Krupp in Essen
a. d. Ruhr. 6. Dezember 1892.
R. 7699. Neigungs⸗ oder Gefällmesser. — Jacob Reidel in Mannheim. 8. Dezember 1892. 45. R. 7638. Schleudertrommel mit eine senk⸗
recht auf⸗ und abgehende wellenförmige Bewegung
der Flüssigkeit hervorrufenden Mitnehmern. —
Firma Reinhardt & Meßmer, Flensburger
Eisenwerk in Flensburg. 7. November 1892. 47. G. 7715. Niederschraubventil mit nach
unten herausnehmbarem Ventilsitz. Max
Greeven & Co. in Krefeld. 29. September
1892.
„ H. 11857. In der Breitenrichtung durch
Bolzengelenke verbundene Gliedertreibriemen. —
Albert Huber, Theilhaber der Firma J. A.
Huber Söhne in Rosenheim. 20. Januar 1892.
S. 6693. Metallpackung mit persetzt auf
einander gelegten Ringen bogenförmigen Quer⸗
schnittes für Kolben und Stopfbüchsen. — P.
Suckow & Co. in Breslau. 21. Juni 1892. 3. 1580. Vorrichtung zur Erzielung einer
schraubenförmigen Bewegung des Wassers in
Dampfkesselröhren. Gabriel Zahikian in
London; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin
NW., Luisenstraße 43/44. 14. Oktober 1892.
49. A. 3184. Preßform zum scharfkantigen
Biegen von Winkelblechen. — Carl Ade in
Berlin N., Demminerstr. 7. 26. Juli 1892. E. 3621. Sgpindelstock mit doppeltem
Schneckenantrieb für Drehbänke u. dergl. —
Elsässische Maschinenban⸗Gesellschaft in
Grafenstaden bei Straßburg i. E. 17. Oktober 1892. H. 12 572. PII“ zum centrischen
Einspannen durchbohrter Drehstücke. — Thomas
Humpage und Herbert Junis Jacques in
Bristol; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav
Sachse in Berlin SW., Friedrichstraße 233.
9. August 1892. “ M. 9314. Maschine zum gleichzeitigen Bohren und Fräsen mehrerer nach einem Punkt gerichteter Löcher — Mägdesprunger Eisen⸗ hüttenwerk von T. Wenzel in Mägdesprung i. H. 12. November 1892.
R. 7720. Blockwalzwerk für Vor⸗ und Rückwärtsstich ohne Ueberheben des Blockes und ohne Umkehr der Walzendrehung. Albert Robert aus Tilleur in Belgien, zur Zeit in Kamenskole in Süd⸗Rußland; Vertreter: Hugo Diekmann in Dortmund, Schwanenwall 29. 19. Dezember 1892. 8 ,
51. N. 7697. Zither mit in zwei Ebenen liegenden Saiten. — Martin Roth in Madison, P. O. Lac qui parte Co. Minnesota, V. St. A.; Vertreter: J. 8 F. Prillwitz in Berlin NW., Stephanstr. 54. 7. Dezember 1892.
St. 3267. Pneumatischer Notenblattwender. Oscar Stenberg in Wien VIII., Rother
Hof Nr. 6; Vertreter: A. Wiele in Nürnberg. 2. Juli 1892.
55. F. 3442. Herstellung von Packstoff aus glattem und gewelltem Papier. — Stuart Ed⸗ wards in London, England, Nr. 31 Holywell Lane, Great Eastern Street; Vertreter: Julius Möller in Würzburg, Domstr. 34. 3. Juni 1892. „ J. 2941. Verfahren zur Herstellung eines Ueberzuges aus Papier, Gewebe und dergl. auf Metallplatten. — César Felix Sos⸗ in Brüssel, Boulevard Leopold II. Nr. 92; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Commissions⸗Rath und Regierungs⸗Baumeister in Berlin SW.,
80. 26. November 1892
II
-2
2
Klasse.
57. K. 10 056. Refler⸗ und Ventilations⸗
vorrichtung für Magnesiumlichtaufnahmen.
Josef Köst, Königl. Württemb. Hofphotograph
in Frankfurt a. M., Blücherstr. 17. 15. Sep⸗
tember 1892. 1
63. B. 13 988. Unzerstörbare Luftkammer für Radreifen zu Fahrrädern und anderen Fahrzeugen. — Auguste Jean Baptiste Bourdon und Antoine Douris in Macon, Frankreich; Vertreter: Eduard Franke in Berlin SW., Friedrichstr. 43. 22. November 1892.
64. B. 13 697. Flaschenverschluß. — Berner Alpenmilch⸗Gesellschaft in Bern; Vertreter: Dr. W. Häberlein und F. Harmsen in Berlin NW., Karlstr. 7. 8. September 1892.
65. M. 9254. Kessel, Maschine und Propeller
tragender abnehmbarer Aufsatz für Schiffe. —
Henry de Morgan Snell, Nr. 53 New Broad
Street in London, England; Vertreter Julius
“ in Würzburg, Domstr. 34. 17. Oktober R. 7400. Durch den Reaktionsdruck aus⸗
strömender Explosions⸗ oder Druckgase vorwärts
getriebener Torpedo. Arthur Rigg und
James Garvie jr. in London; Vertreter:
R. Andriessen und F. Dannert in Berlin NW.,
Alt. Moabit 116. 25. Juni 1892.
68. W. 8238. Thürschloß⸗Sicherung. — Ger⸗ hard Wulf, Lehrer in Hannover. Große Bar⸗ linge 39 B. II. 14. März 1892. .
72. L. 7626. Hinterladefeuerwaffe mit Fall⸗
blockverschluß. — Carl Leberecht in Murnau.
26. September 1892. 8 St. 3281. Artillerie⸗Einheitsgeschoß mit
getrennten Granat⸗ und Schrapnell⸗Spreng⸗
dee — Gustav Stargardt in Berlin N.,
19. Juli 1892.
St. 3397. Doppelt wirkender Zünder für Einheitsgeschosse mit getrennter Granat⸗ und Schrapnell⸗Sprengladung. — Gustav Stargardt in Berlin N., Chausseestraße 5. 29. Oktober 1892. 76. P. 6025. Krempel mit Florbrecher. J. H. Popp in Werdau i. S. 1. Dezember 1892.
Sch. 8421. Zwirnspindel mit feststehendem Gehäuse. — B. Schilde in Hersfeld. 23. No⸗ vember 1892. G 77. W. 8816. Wurfspiel. — Daniel Whit⸗
burn, 25 Newington Crescent in London; Ver⸗
treter: Fude in Berlin NW., Marienstraße 29.
22. Dezember 1892. 80. B. 13 919. Anwendung mittels auf chemischem Wege erzeugter Metall⸗ und Erd⸗ alkalisilikate oder ⸗borsilikate zur Herstellung von Thon⸗ und Glasgegenständen; Zusatz zum Patente Nr. 66 065. — Firma Dr. Julius Bidtel in Cölln⸗Elbe. 7. November 1892.
J. 2899. Rührwerk zum Schlämmen von Thon. Carl Jüngst in Zehden a. O. 19. September 1892.
83. L. 7168. Uhr mit selbstthätigem Luftdruck⸗ aufzug. Friedrich Rister von Loeßl in München. 15. Januar 1892.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a, Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. Klasse. 1
-. M. 8550. Kettenschloß mit Festhalte⸗ vorrichtung. Vom 14. November 1892.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. b 1
14. N. 2643. Schnelllaufende Dampfmaschine mit einem oder mehreren Luftverdichtungs⸗ cylindern zur Ausgleichung der Beschleunigungs⸗ drucke an den Hubenden. Vom 31. Oktober 1892.
21. St. 3245. Fernsprecher. Vom 10. No⸗ vember 1892.
25. C. 4299. Kulirwirkstuhl mit Fadenführer⸗ einrichtung zur Herstellung verstärkter Nahtkanten. Vom 14. November 1892.
33. Sch. 8155. Einrichtung für Behälter, Kasten, Schachteln und dergl. zum selbstthätigen
esthalten eingelegter Gegenstände; Zusatz zum Feltbat Nr. 65 293. Vom 14. November 1892.
34. B. 13 288. Zeitungshalter. Vom 7. No⸗ vember 1892.
36. K. 10 002. Abstell⸗ und Regelungsvor⸗ richtung an Kochkesseln zur beliebigen Heizung mit Wasser oder Dampf. Vom 10. November 1892.
53. St. 3377. Verfahren zur Conservirung von Eiern. Vom 17. November 1892.
74. A. 3203. Elektrische Klingel. Vom 10. No⸗ vember 1892.
85. K. 9319. Selbstschließendes Ventil. 10. November 1892.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
38. T. 3332. Intarsia⸗Imitationen.
Chausseestr. 5.
82
„
Vom
Verfahren zur Herstellung von Vom 28. März 1892.
71. P. 56d. Schüůt
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen⸗Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗
rolle ertheilt. 8 P. R. Nr. 67 709 bis 67 828. Klasse.
1. Nr. 67 772. Schwingrutsche mit Sieb⸗ boden und darunter liegender voller Sohle, be⸗ sonders zum Verladen von Kohle. — Schüchter⸗ mann & Kremer in Dortmund. Vom 21. Ja⸗ nuar 1892 ab.
4. Nr. 67 826. Vorrichtung zum selbstthätigen Oeffnen des Petroleumzuflusses für Petroleum⸗ gaslampen. — S. Jarecki in Graudenz. Vom 8. September 1892, ab.
5. Nr. 67 793. Verfahren zum Sprengen von mit brisanten Sprengstoffen geladenen Bohr⸗ löchern. — F. Pfeiffer und F. Wiehenkel in Goslar am Harz. Vom 16. Juni 1892 ab.
„ Nr. 67 795. Stollenbohrmaschine mit kreisenden und gleichzeitig axial sich drehenden Bohrern. — J. Fitz in Niwka bei Rs. P.; Vertreter: H. Pataky und . Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 26. Juli
1892 ab. it sich mit si — 19
„ Nr. 67 797. Schrämmaschine drehendem walzenförmigen Schrämer. Heppell in Leafield House, Birtley, Grafsch. Durham, W. Patterson und J. G. Patterson in Tynemouth, 7 Front Street, Grafsch. Northumberland; Vertreter: O. Lenz in Berlin W., Genthinerstr. 8. Vom 10. September 1892 ab
8. Nr. 67 716. Verfahren und Apparat zum Färben, Waschen u. s. w. von Garnen und Fasermaterial. — G. A. Greeven in Krefeld. Vom 23. März 1892 ab.
Nr. 67 729. Verfahren und Vorrichtung zum absatzweisen Färben von Faserbändern. — J. Florin⸗Leclereg in Roubaix; Vertreter: F. Wirth in Frankfurt a. M. und Dr. R. Wirth in Berlin NW., Luisenstr. 14. Vom 23. Sep⸗ tember 1892 ab. 9. Nr. 67 730.
Maschine zur Befestigung von
Bürstenbündeln in Vürsten und Besen. — A. Flematti in Mailand; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. Vom 10. März 1891 ab.
10. Nr. 67 794. Vorrichtung zum Verladen von Koks aus den Oefen unmittelbar in Eisen⸗ bahnwagen. — R. de Soldenhoff in Cardiff, Glamorgan, England; Vertreter: H. Pataky und W. äec in Berlin NW., Luisenstr. 25.
18. Juni 1892 ab.
11. Nr. 67 756. Briefordner. — H.
degen in Stuttgart, Weimarstr. 25.
1. September 1892 ab.
Nr. 67 817. Anordnung des Gegengewichtes an Pappscheeren. — Firma Maschinenfabrik 1 Molitor & Cie. in Heidelberg, Baden. Vom 8. September 1892 ab.
12. Nr. 67 802. Verfahren zur Herstellung von gegen mechanische und chemische Einflüsse widerstandsfähigen Compoundkörpern unter theil⸗ weiser Benutzung des durch Patent Nr. 14 673 eschützten Verfahrens. — O. A. Engels und F. Nickel in Barsinghausen bei Hannover. Vom 1. Oktober 1891 ab.
„. Nr. 67 811. Verfahren zur Darstellung von Piperazin. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering) in Berlin N., Müller⸗ straße 170 171. Vom 13. Juli 1892 ab.
13. Nr. 67 713. Wasserstandszeiger mit Selbst⸗
schluß beim Bruch des Glases. — B. Spierling
in Harburg a. d. Elbe. Vom 16. Februar
1892 ab.
Nr. 67 718. Dampfüberhitzer mit selbst⸗ thätiger Regelung. — E. Schwoverer in Col⸗ mar i. E. Vom 27. April 1892 ab.
Nr. 67 722. Aus Oberkessel und Quer⸗ flammrohrkessel bestehender Dampfkessel ohne Zwischenstutzen. — Främbs & Freudenberg in Schweidnitz. Vom 18. Juni 1892 ab.
Nr. 67 748. Vorrichtung zur Rückführung von Dampfwasser in den Dampfkessel in An⸗ wendung für eine Heizschlange. — W. Burnham in Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertreter: A. Baermann in Berlin NW., Lisenstr. 43/44. Vom 10. Mai 1892 ab.
14. Nr. 67 782. Turbinen⸗Gegenstrom⸗Con⸗
densator. Gebr. Forstreuter in Oschers⸗
leben. Vom 17. Juli 1892 ab.
Nr. 67 808. Selbstthätige für beide Cylinderseiten gleichzeitig zu öffnende Ent⸗ wässerungsvorrichtung für Dampfeylinder. O. Koppen in Caßsel, Grüner Weg 10. Vom 24. Mai 1892 ab.
15. Nr. 67 770. Numerirstempel. — E. G. Bates in New⸗York, V. St. A.; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29 8. Vom 29. Juli 1891 ab.
16. Nr. 67 773. Umwandlung von Fäkalien und anderen Abgängen in Dünger. — F. Draeger⸗. Bürgervorsteher, in Wilbelmöhaven, Göckern⸗
“ 88 29. üen 1892 ab.
21. Nr. 28. Einrichtung zur zeitweisen Treppenbeleuchtung; 2. Zusatz zum Patente Nr. 65 917. F. Mülller in Berlin SW. Kreuzbergstr. 21. Vom 19. Juni 1892 ab.
23. Nr. 67 758
2
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14. April 1892.
Reinigungsapparat für Trapf⸗ öle un Stoff H. Berk in