— 1 990 297 ℳ), c. Loose zu Privatlotterien 1 596 681 ℳ + 232 830 ℳ), Staatslotterien 5 579 730 ℳ (+ 271 116 ℳ). Die zur Reichskasse gelangte Ist⸗Einnahme ab⸗ züglich der Ausfuhrvergütungen und Verwaltungskosten be⸗ trägt bei den nachbezeichneten Einnahmen bis Ende Januar 1893: Zölle 306 238 168 ℳ (s— 9975 927 ℳ), Tabacksteuer 9659 811 ℳ (— 528 680 ℳ), Zuckermaterialsteuer 15 414 395 ℳ (+₰ 3 767 061 ℳ), Verbrauchsabgabe von Zucker 43 637 962 ℳ (s— 2569 981 ℳ), Salzsteuer 33 655 665 ℳ (— 173 481 ℳ), Maischbottichk und Branntweinmaterialsteuer 14 868 080 ℳ (+ 820 187 ℳ), Verbrauchsabgabe von Branntwein und uschlag zu derselben 78 568 026 ℳ (— 6515 214 ℳ), Brau⸗ und Uebergangsabgabe von Bier 20 660 135 ℳ (+ 181 490 ℳ); Summe 522 702 242 ℳ (s— 14 994 545 ℳ), — Spielkartenstempel 1 027 211 ℳ (+ 26 630 ℳ)

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Die Commission für die zweite Lesung des Entwurfs eines Bürgerlichen Gesetzbuchs für das Deutsche Reich trat in den Sitzungen vom 13. bis 15. Februar in die Berathung der Vorschriften über Inhalt

und Begrenzung des Eigenthums (§§ 848—867) ein.

Der § 848, welcher den wesentlichen Inhalt der dem Eigenthümer zustehenden Rechte festzustellen bezweckt, wurde sachlich nach dem Entwurf angenommen; doch soll in dem § 848 das Recht des Eigenthümers, über die Sache zu

verfügen, nicht erwähnt werden. Von einer Seite war der Zusatz beantragt, daß der Eigenthümer, wenn er durch eine in Ausübung seines Eigenthumsrechts vor⸗ genommene Handlung in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weise einem anderen vorsätzlich Schaden zufügt, zum Ersatze des Schadens verpflichtet ist. Man ver⸗ ständigte sich dahin, die Berathung dieses Antrages bis zum Schlucse des Titels auszusetzen. Die Vorschrift des § 849 über die Erstreckung des Eigenthumsrechts an Grundstücken auf den Raum über und unter der Erdoberfläche fand mit dem Zusatze Billigung, daß der Eigenthümer Handlungen nicht widersprechen darf, die in solcher Höhe oder Tiefe vorgenommen verden, daß der Eigenthümer an ihrer Ausschließung kein Interesse hat. Auch der § 850, welcher die Frage regelt, in⸗ wieweit der Eigenthümer eines Grundstücks die Zuführuüng oder Mittheilung von Gasen, Dämpfen, Rauch, Ruß, Gerüchen, Wärme, Erschütterungen und dergleichen von dem Nachbargrundstück aus sich gefallen lassen muß, wurde mit einigen nicht erheb⸗ ichen Aenderungen unter Ausdehnung auf die Immission von Geräuschen sachlich genehmigt. Ebenso fanden die Vorschriften er §§ 851 bis 853 über das Recht der Nachbarn auf Ab⸗ mnarkung und über die Feststellung der Grenze im Falle iner Grenzverwirrung im wesentlichen Zustimmung. Ein⸗ ntrag, den § 853, welcher die Unverjährbarkeit der An⸗ sprüche auf Abmarkung und auf Feststellung der Grenze aus⸗ spricht, zu streichen, da die Vorschrift in ihrer Allgemein⸗ heit nicht richtig, soweit aber richtig, selbstverständlich sei, vurde abgelehnt. Im Zusammenhang damit entschied die Mehrheit dafür, die früher gestrichene Vor⸗ des § 768, daß der Anspruch auf Aufhebung

der Gemeinschaft nicht der Verjährung unterliegt, wieder auf⸗ nehmen. Die Vorschriften des § 854 über das Rechtsver⸗ hältniß der Nachbarn in Ansehung einer zwischen ihren Grund⸗ stücken bestehenden Grenzeinrichtung wurden sachlich nach dem Entwurf angenommen, ebenso die Vorschriften des § 855 ber die Rechte der Nachbarn an einem Grenzbaum. Zum Zwecke der Verdeutlichung beschloß man jedoch, dem § 855 den Zusatz beizufügen, daß der Anspruch auf Beseitigung eines auf der Grenze stehenden Baumes ausgeschlossen sein soll, wenn der Baum als Grenzzeichen dient und als solches zweckmäßiger Weise durch ein anderes Grenzzeichen nicht ersetzt werden kann. Der § 856, welcher — vorbehaltlich abweichender landesgesetzlicher Vorschriften — dem Eigenthümer eines Grundstücks die Pflicht auferlegt, den infolge der natürlichen Bodenverhältnisse stattfindenden Wasserabfluß von einem anderen Grundstücke zu dulden, wurde gestrichen, weil die Vorschrift dem nach dem Einführungsgesetz der Landesgesetzgebung vorbehaltenen Wasserrechte angehöre. Die Vorschriften der §§ 857 bis 860 regeln das Rechtsverhältniß der Nachbarn im Falle eines Grenzüberbaus. Der § 857 macht die Verpflichtung des durch den Ueberbau beein⸗ trächtigten Nachbarn, den Ueberbau zu dulden, davon abhängig, daß dem Eigenthümer des Gebäudes bei der Grenzüberschreitung weder Vorsatz noch Fahrlässigkeit zur Last gefallen und von dem anderen Nachbarn gegen die Ueberschreitung vorher oder sofort nachher Widerspruch nicht erhoben worden ist. Demgegenüber war von einer Seite beantragt, die Duldungspflicht nur im Falle vorsätzlicher Grenz⸗ überschreitung auszuschließen, von anderer Seite, dem Vorsatze nur grobe Fahrlässigkeit gleichzustellen. Die Mehrheit entschied sich für die Annahme des zweiten Antrages. Zugleich wurde beschlossen, dem § 857 Abs. 1 eine Fassung zu geben, die klar⸗ stelle, daß in Ansehung der Erhebung des Widerspruchs die Beweislast dem Eigenthümer des durch die Grenzüberschreitung beeinträchtigten Grundstücks obliege. Die Regelung des Entwurfs erfuhr ferner insoweit Anfechtung, als nach dem § 858 die Eintragung der von dem Eigenthümer des Gebäudes dem anderen Nachbarn als Entschädigung für die Grenzüber⸗ schreitung zu entrichtenden Geldrente in das Grundbuch nicht stattfinden und die Aufhebung der Rente durch Verzicht aus⸗ geschlossen sein soll. Die darauf sich beziehenden Abänderungs⸗ anträge wurden indessen abgelehnt. Auch im übrigen fanden die §§ 857 bis 860 Zustimmung. Zu eingehender Erörterung führten die Vorschriften des § 861 über das Recht des Eigen⸗ thümers, die von dem Nachbargrundstücke in sein Grundstück hinüberragenden Zweige und Wurzeln zu beseitigen. Der Entwurf giebt dem Eigenthümer des beeinträchtigten Grundstücks den an keine weitere Schranke geknüpften Anspruch, daß der Nach⸗ bar die Zweige und Wurzeln beseitige, daneben aber das Recht, das Hinüberragende selbst abzutrennen und die ab⸗ getrennten Stücke zu behalten, wenn die Beseitigung nicht binnen drei Tagen nach einer dem Besitzer des Nachbargrund⸗ stücks zugegangenen Aufforderung erfolgt. In veve. der auf Waldgrundstücken stehenden Bäume und Sträucher sollen jedoch nach dem Art. 67 des Entwurss des Einführungsgesetzes abweichende landesgesetzliche Vorschriften unberührt bleiben. Es wurde beschlossen, dem beeinträchtigten Eigenthümer einen An⸗ spruch darauf, daß der Nachbar die Zweige und Wurzeln be⸗ seitige, zu versagen, ihm dagegen das Selbsthilferecht zu ge⸗ währen, wenn die Beseitigung durch den Nachbar nach der ihm zugegangenen Aufforderung nicht innerhalb einer ihm gestellten angemessenen Frist erfolgt. Das Recht, die Wurzeln zu beseitigen, soll aber auch ohne vorgängige Aufforderung

an den Nachbar ausgeübt werden können. Eine weitere Aen⸗

derung erfuhr der Entwurf durch den Zusatz, daß das Recht des Eigenthümers auf die Beseitigung der Zweige und Wurzeln überhaupt ausgeschlossen sein soll, wenn sie die Bearbeitung oder Benutzung seines Grundstücks nicht beeinträchtigen. Ein Antrag, das Selbsthilferecht, namentlich bei Obst⸗ bäumen, noch anderen Beschränkungen durch eine Reihe von Spoecialvorschriften zu unterwerfen, fand keinen Anklang. Dagegen gelangte die Berathung der von anderer Seite beantragten allgemeinen Vorschrift, daß, wenn nach richterlichem Ermessen die Beseitigung der Zweige und Wurzeln überwiegende Nachtheile zur Folge haben würde, der Nachbar gegen Entschädigung das Hinüberragen der Zweige oder Wurzeln zu dulden habe, wobei für den Fall der Auf⸗ nahme dieser Vorschrift der im Art. 67 des Entwurfs des Einführungsgesetzs in Ansehung der Waldgrundstücke be⸗ stimmte Vorbehalt für die Landesgesetzgebung zu streichen wäre nicht zum Abschluß. 1“

Dem Kaiserlichen Gesundheitsamt vom 15. bis 17. Februar Mittags gemeldete Cholerafälle:

Regierungsbezirk Merseburg. In Nietleben 1 Er⸗ krankung.

Regierungsbezirk Schleswig. Bei einem Erkrankten (vom 11. Februar) nachträglich Cholera festgestellt.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Herzoglich sachsen⸗ meiningische Staats⸗Minister Dr. Heim hat Berlin wieder

verlassen.

Der neuernannte Regierungs⸗Assessor Cuno aus Wies⸗ baden ist der Königlichen Regierung zu Stralsund zur dienst⸗ lichen Verwendung überwiesen worden.

Der neuernannte Regierungs⸗Assessor von Gerlach aus Schleswig ist bis auf weiteres dem Landrath des Kreises Herzogthum Lauenburg zur Hilfeleistung zugetheilt worden.

.M. Schiffsjungen⸗Schulschiff „Gneisenau“, Com⸗ mandant Corvetten⸗Capitän Stubenrauch, ist am 14. Fe⸗ bruar in Dominica angekommen und beabsichtigt, am 24. Fe⸗ bruar nach St. Thomas (Westindien) in See zu gehen.

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Sigmaringen, 16. Februar. Die Beisetzung Ihrer Durchlaucht der verstorbenen Fürstin Katharina von Hohenzollern wird in der hiesigen Fürstlichen Familien⸗ gruft erfolgen. Heute findet dem „W. T. B.“ zufolge die Ueberführung der Leiche von Freiburg nach Sigmaringen statt.

Württemberg.

Seine Königliche Hoheit der Herzog und Ihre Kaiser⸗ liche Hoheit die Herzogin Philipp von Württemberg sind mit der Herzogin Maria Isabella und den Herzogen Robert und Ulrich vorgestern von Stuttgart wieder nach Wien abgereist.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach.

Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin hat der „Th. C.“ zufolge in Würdigung der hohen Bedeutung einer geordneten Gemeindepflege den darauf gerichteten Bestre⸗ bungen thatkräftige Unterstützung und Förderung seit Jahren gewährt und namentlich zu diesem Zwecke die Pflegerinnen⸗ Anstalt Sophienhaus hier begründet. Als Ausdruck des Dankes dafür wurde im Oktober v. J. in Veranlassung des goldenen Ehejubiläums des Großherzoglichen Paares diesem aus Sammlungen im Lande eine Ehrengabe in Höhe von 140 000 ℳ dargebracht. Dieses Kapital ist als Jubiläumsstiftung zur Gemeindepflege im Großherzogthum dem patriotischen Institut der Frauenvereine überwi sen worden zu dem Zweck, eine geordnete, im christlichen Geist und durch berufene Pflegerinnen ausgeübte Gemeindepflege innerhalb des Großherzogthums zu sichern. Unter Gemeindepflege wird jede auf die leibliche Pflege und die sittliche Hebung des Volks gerichtete Thätig⸗ keit verstanden, die im christlichen Geist durch Schwestern der Pflegerinnen⸗Anstalt Sophienhaus oder andere geeignete Pflegerinnen ausgeübt wird. Die Zinsen sind, abgesehen von einem zur Kapitalisirung bestimmten Betrage von 300 ℳ, für Beihilfen bestimmt, die an Gemeinden und gemeinnützige Vereine zur Einrichtung einer geordneten Gemeindepflege gewährt werden. Ueber die Gewährung solcher Beihilfen entscheidet die Ober⸗Vorsteherin für Frauenvereine, Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin. .

Sachsen⸗Meiningen. u““

Ueber das Befinden Seiner Hoheit des Herzogs sind aus Cannes wieder günstige Nachrichten eingetroffen. Höchst⸗ derselbe fährt und geht täglich spazieren und erledigt die vor⸗ liegenden Regierungsangelegenheiten.

Oesterreich⸗Ungarn.

Die Erzherzogin Marie Valerie ist gestern von einem Prinzen entbunden worden.

Bei der gestern im österreichischen Abgeordneten⸗ hause fortgesetzten Berathung des Budgets des Justiz⸗ Ministeriums wandte sich, wie „W. T. B.“ berichtet, der Abg. Vasaty gegen einen Erlaß des Präsidenten des Obersten Gerichtshofes, worin von den nichtdeutschen Sprachen als pon fremden Sprachen die Rede sei. (Große Unruhe und Zwischenrufe der Jungcezechen: „Wir sind also Fremde in Oesterreich, wo wir Geld und Blutsteuer zahlen!“ Unser Geld ist immer gut! Skandal!) Der Vice⸗Präsident rief den Jungczechen Sokol und andere unbekannte Zwischen⸗ rufer zur Ordnung. Später stellte sich heraus, daß der Ordnungsruf dem Jungczechen Grafen Kaunitz galt für einen das österreichische Beamtenthum beleidigenden . Das Präsitium verfügte, daß dieser Zwischenruf nicht ins Protokoll aufgenommen werde.

Der Prinz Ferdinand von Sachsen⸗Coburg, der in der Nacht zum Donnerstag aus Florenz in Wien ein⸗

etroffen ist, hat einer starken Erkältung wegen seinen Aufent⸗ halk daselbst um einige Tage verlängert. 4

Großbritannien und Irland 1

Das Unterhaus nahm gestern, wie „W. T. B. be⸗ richtet, nach kurzer lebhafter Debatte einstimmig einen Antrag Sexton’'s an, worin erklärt wird, die „Times“ habe sich durch ihren gestrigen Artikel, worin sie die Anti⸗Parnelliten als käuflich und im Solde der Regierung stehend bezeichnete einer groben Verletzung der Privilegien des Hauses schuldig öL1““ 1 “

Das Ministerium Ribot hat gestern in der Depu⸗ tirtenkammer bei der Berathung einer Interpellation über seine allgemeine Politik gesiegt. Die von dem Minister⸗ Präsidenten gebilligte Tagesordnung wurde mit 315 gegen 186 Stimmen angenommen. Der Zudrang zum Palais Bourbon war ein gewaltiger. Der Sitzungssaal und die Tribünen waren überfüllt. Ueber den Verlauf der Sitzung selbst liegt folgender Bericht des „W. T. B.“ vor: Unter leb⸗ hafter Bewegung ergriff zunächst Wort und richtete an die Regierung die angekündigte Inter⸗ pellation. Er führte aus, es bestehe eine Liga zwischen dem linken Centrum und den vereinigten Conservativen, die das Ziel verfolge, sich der Staatsgewalt zu bemächtigen und die bestehenden Gesetze bezüglich des Heereswesens, des Schul⸗ wesens und der Finanzen abzuändern. Millerand (radical) warf der Regierung vor, in der Panama⸗Angelegenheit

dem Lande keine Genugthuung gewährt zu haben. Das demo⸗

Land bedürfe einer Revision der Verfassung im kratischen Sinne, der Trennung des Staats von der Kirche, socialer Reformen, der Abschaffung aller Monopole und aller Privilegien der Haute banque. Lafargue (So⸗ cialist, entwickelte das Programm der Arbeiterpartei. Cavaignac verwahrte sich gegen die Behauptung, daß er wegen der jüngst von ihm gehaltenen Rede vorher mit den vereinigten Conservativen in Einvernehmen getreten sei. Hierauf ergriff der Minister⸗Präsident Ribot das Wort und wies darauf hin, daß er bei Uebernahme der Staatsgewalt alle Anhänger der Republik um ihre Unterstützung gebeten habe. Dank der Vereinigung der Republikaner sei der Uebermuth derjenigen, welche gegen die Republik und ihre Diener den Kampf unter⸗ nommen hätten, gescheitert. Das Land sehe vertrauensvoll dem Ende einer Angelegenheit entgegen, die den Vorwand zu der Einleitung des Kampfes abgegeben habe, und warte ruhig den Wiedergenesungsprozeß ab. Der weitere Verlauf jener Angelegenheit und dieser Gesundungsprozeß würden die noth⸗ wendige Ergänzung der ersten Urtheilssprüche des Gerichts bilden. Jetzt verlange man von der Regicrung, daß sie diese Vereinigung der Republikaner breche. Die von Millerand vor⸗ geschlagene Annäherung an die Socialisten und Boulangisten müsse er zurückweisen. (Lebhafte Unterbrechungen auf der äußersten Linken, der Präsident erläßt mehrere Ordnungs⸗ rufe.) Ebenso wenig könne er auf die sogenannte Ver⸗ einigung der Centren eingehen. Das Cabinet regiere im

Namen der Gesammtheit der republikanischen Partei und wolle

nicht der Gefangene irgend einer einzelnen Parteigruppe sein. Er müsse ferner gegen die Behauptung, daß das Cabinet unter dem Einflusse Clémenceau's oder der äußersten Linke stehe, entschiedene Verwahrung einlegen. Der Minister⸗Präsident schloß mit dem Hinweis auf das seit fünfzehn Jahren voll⸗ brachte Werk, welches das Land zu schätzen wisse trotz der jüngst aufgetauchten Wolken, die sich übrigens bereits zu zerstreuen begönnen. (Lebhafter Beifall links.) Dé rou⸗ léde, der nach Ribot das Wort nahm, richtete seine Angriffe gegen Ribot persönlich, dem er vorwarf, überhaupt keine bestimmte Politik zu verfolgen. Déroulède betonte zum Schluß, daß die Institutionen selbst geändert werden müßten. Dumay entwickelte das Programm der Socialisten und verlangte die Verstaatlichung aller Arbeitsmittel. Deschanel (Republikaner vom linken Centrum) beschwerte sich darüber, daß man mit der äußersten Linken regiere, die gegen alle Cabinete stimme. Piou (Vorsitzender der constitutionellen Rechten) wandte sich gegen das Heeresgesetz und das Schul⸗ gesetz und trat für eine liberale und duldsame Republik ein. Die Discussion wurde hierauf geschlossen. Mehrere Tages⸗ ordnungen wurden Borgeschlagen; die von dem Minister⸗ Präsidenten Ribot acceptirte, worin die Kammer erklärt, daß sie in dem Vertrauen zu der Regierung, diese werde die demo⸗ kratischen Gesetze aufrechterhalten und eine rückhaltlos republi⸗ kanische Politik verfolgen, zur Tagesordnung übergehe, wurde schließlich, wie oben mitgetheilt, angenommen.

Die Mehrzahl der heutigen Morgenblätter findet, daß die gestrige Kammersitzung an der unklaren Situation wenig ge⸗ ändert habe. Die conservativen Blätter sagen, die estrige republikanische Majorität werde von kurzem Bestande sein, während die radicalen Organe der Debatte immerhin den Erfolg beimessen, das Manöver Cavaignac’s durchkreuzt zu haben; Cavaignac werde auf das Minister⸗Präsidium ver⸗ zichten und auf die Präsidentschaft der Republik warten müssen.

Der Handels⸗Minister Siegfried hat der Zollcom⸗ mission ein neues System der Petroleumzölle unter⸗ breitet. Darnach soll der Zoll auf 90 procentiges raffinirtes Petroleum 16 Fr. betragen und beim Verlassen der Raffinir⸗ anstalten entrichtet werden. Der Zoll für wird auf 13 Fr. festgesetzt. 8 .

e6“*“

Der Papst celebrirte nach einer Meldung des „W. T. B. gestern Vormittag 9 Uhr zu Ehren der lagen schen Pilger in der Peterskirche bei geschlossenen Thüren die Messe und ertheilte mit fester Stimme den Segen. Hierauf ⸗nahm der Papst eine kleine Erfrischung ein und bestieg sodann in der Basilika den goldenen Thronsessel zum Handkusse, der von 10 Uhr Vor⸗ mittags bis 4 Uhr Nachmittags dauerte. Der Leibarzt Dr. Laponi verblieb in der Nähe des Papstes⸗ 8

Der „Fanfulla“ veröffentlicht eine Unterredung seines Herausgebers mit Crispi, der sich mißbilligend über das Verhalten der Negierung in der Vanken⸗Angelegenheit äußertt. Bezüglich des Budgets sagte Crispi, daß es künstlich auf⸗ gestellt sei. Der erschütterte Credit und die nichts weniger als solide und pollständige Organisation des Heeres versetzten Italien in eine inferiore Lage, die sich in seinen auswärtigen Beziehungen fühlbar mache⸗,

Belgien., 4 8

Die klerikale Central⸗Section hat nach einer Meldung 8 „H. T. B.“ den Regierungsentwurf über die Sperrung .n. Zugänge zum Parlamentsgebäude und zum Königlichen Pa v2 bei Unruhen angenommen, Die liberale Presse bezeichnet de⸗ Maßregel als eine willkürliche, denn selbst in den unruhigften Tagen der Vergangenheit sei dem Publikum der Zutritt 1 diesen öffentlichen Plätzen nie versperrt worden.

Leydet (radical) das

Roh⸗Petroleum

verträge sollten den Dreibund festigen. die Rede; es gleich vorausgesagt, daß die Vertragspoliti zu einer unter dem kam der Vertrag mit der einiger

Montevideo eröffnet

tigen

ist kein Doppelwährungsmann,

der Wirkliche anwesend ist.

aber seine damalige Rede will ich Ihnen doch vorführen und kritisiren. Er hat damals ausgeführt, daß der Schweizer Tarif jetzt einen Schutz von 3,7 % gewähre, der Generaltarif von 8,4 %; unser Tarif betrug ist damals Tanc auf 5,4 %. Ein recht doch fragen müssen, wie nicht bloß der Schweiz gegenüber, namentlich England gegenüber? Warum hat er diesen Grundsatz nicht auch Oesterreich Eisenzölle Geheimen Wittkowitz gemacht habe. gefragt, ob die Productionskosten für Eisen in Oesterreich höher sind als in Deutschland. Diese Frage wurde verneint; es fiel also jeder Grund weg, die österreichischen Eisenzölle höher zu stellen als unsere Eisenzölle. Weshalb hat man Oesterreich höhere Eisenzölle gelassen? Ich verstehe das nicht. den deutschen Eisenwerken zu gute, sondern auch die österreichischen Eisen⸗ werke richten sich darauf ein und haben dazu ein Cartell gegründet. Was nützt denn unserer Industrie der auswärtige Markt, wenn sie im Inlande schädigt wird. Mark hat der Staatssecretär bedeutend bezeichnet. Es Mark für Waaren, sie

5

1“““ Rumänien. 1 Nach einer Meldung des „Fremdenblatt“ aus Bukarest ist gestern zwischen der rumänischen Kriegsverwaltung und den Vertretern der Steyrer Waffenfabrik ein Ver⸗ trag wegen Lieferung von 110 000 Gewehren abgeschlossen worden. . Amerika.

Wie bereits gestern mitgetheilt worden ist, hat der Präsi⸗ dent der Vereinigten Staaten dem Senat eine Bot⸗ schaft über die Annectirung von Hawaii zugehen lassen. In dieser Botschaft heißt es nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Washington weiter, im Interesse der Sicherheit der Vereinigten Staaten und des Weltfriedens müßten die Vereinigten Staaten Hawaii annectiren. Die Rechte der sich in Hawaii aufhaltenden Ausländer würden“ nach den Verträgen respectirt werden. Die gegenwärtige Regierung werde im Amte bleiben; es solle ein Commissar ernannt werden mit der Befugniß, die von der Regierung vorgenommenen Acte eventuell für ungültig zu er⸗ lären; die Handelsbeziehungen und die auswärtigen Be⸗ ziehungen würden unverändert bleiben. Bis zu einer neuen bezüglichen Gesetzgebung würden die Vereinigten Staaten eine Schuld von 3 250 000 Dollars aufnehmen und der Königin von Hawaii jährlich 20 000 Dollars, der Prinzessin Kaiulani ie Summe von 150 000 Dollars zahlen.

In der Botschaft des Präsidenten der Republik Uruguay, mit der die Session des Congresses in wurde, wird, wie „W. T. B.“

betont, daß die Beziehungen zu den auswär⸗ Staaten gute seien. Die Finanzlage hätte sich infolge einer Handelspolitik, die neue Quellen des aationalen Wohlstandes erschließe, gebessert. Das Budget schließe, dank einer strengen Verwaltung der Staatsfonds, im Gleichgewicht ab. Der Coupon der Staatsschuld werde im Gold bezahlt werden. Die Botschaft giebt zum Schluß der Hoffnung Ausdruck, daß die Regierung seitens der euro⸗ päischen Kapitalisten diejenige Unterstützung erfahren werde, welche für die erfolgreiche Durchführung ihrer finanziellen Projecte erforderlich sei.

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Parlamentarische Nachrichten.

Deutscher Reichstag.

Der Bericht über die 45. Sitzung vom 16. Februar befindet sich in der Ersten Beilage.

46. Sitzung vom Freitag, 17. Februar, 1 Uhr. Der Sitzung wohnen die Staatssecretäre Dr. von

Boetticher, Freiherr von Maltzahn und Freiherr von Marschall bei.

Die Berathung des Etats des Reichsamts des Innern wird fortgesetzt beim Gehalt des Staatssecretärs.

. Abg. Graf Kanitz (dcons.) erklärt zunächst, daß es nicht seine Absicht sei, dem Arbeiter die Wanderung vom Osten nach dem Westen zu erschweren, er habe vielmehr nur sein Bedauern darüber ausgesprochen, daß durch die billigen Vorortstarife für Berlin die Häuserspeculation in den Vororten erleichtert worden sei. Redner wendet sich dann der Währungsfrage zu und weist darauf hin, daß der Abg. Dr. Barth behauptet habe, die verschuldeten Grundbesitzer wollten durch Verschlechterung des Geldes einen Theil ihrer Schulden los werden. Wie denkt sich der Abg. Dr. Barth diesen Vorgang? Doch wohl nur so, daß die Steige⸗ rung der Preise der landwirthschaftlichen Producte den Grundbesitzern es leichter als jetzt ermöglicht, ihre Zinsen und Schulden zu bezahlen. Die Steigerung der Goldproduction ist von keiner Bedeutung, denn ein großer Theil des Goldes wird zu industriellen Zwecken verwendet. Dadurch wird das Gold immer knapp bleiben und darin liegt die Gefahr der Goldwährung. Wer früher 15 ½ Pfund Silber schuldig. war, der war 1 Pfund Gold schuldig. Wer heute 1 Pfund Gold schuldig ist, der ist 25 Pfund Silber schuldig. Das ist ein ge⸗ waltiger Unterschied. Der Staatssecretär Freiherr von Marschall st er ist ein in der Wolle gefärbter Silbermann. Redner beruft sich auf eine Rede desselben, die er vor 0 Jahren auf dem Kölner Bimetallistentag gehalten hat. Der Staats⸗ secretär Freiherr von Marschall hat mir wieder den Ausdruck Popanz vorgehalten, den ich in Bezug auf den schweizerischen General⸗ tarif gebraucht habe. Der Ausdruck rührt nicht von mir her, fe von dem Abg. Richter. Ich freue mich, daß Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath von Huber Vor Jahresfrist hat er hier am Bundesrathstisch ge⸗ standen, und uns die Grundsätze entwickelt, nach denen bei Abschluß der Handelsverträge verfahren ist; da er auch bei den Verhandlungen mit Rußland eine große Rolle spielt, so wird es von Interesse sein, die jetzigen Grundsätze zu erfahren. Ich will ihn nicht angreifen,

14 %, er ist auf 13 % herabgesetzt, der Schweizer solches Verfahren ist doch nicht zu Der Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath von Huber hätte wirkt z. B. die Herabsetzung der Garnzölle sondern auch den andern Staaten,

ertigen.

viel höhere

gegenüber angewendet, welches z. B. hat den

erhebt als wir? er Abg. von Schalscha Rath ven Huber gefragt, was er - Er hat das dortige Eisenwerk besucht und

Die zwölfjährige Bindung der Zölle kommt nicht bloß †

ausstehen. Mit dem Jahre 189] verglichen, hat sich die angeworbenen Ansiedler von gehoben.

plänen Bis zum Schlusse des Jahres 1892

mäßig ausgelegten Parcellen, die ein 2 vnrechanfswefth von 13 387 949,04 ℳ ausmachen,

17,6 ha zu 270 Ansiedler des Jahres 1892 umfassen 4217,48,14 ha zum An⸗

eigentlich in

Erst 1888 kam der erste eigentliche Tarifvertrag mit der Schweiz. Wir haben die Tarifverträge ablaufen lassen, aber die Meistbesg ünstigung ist bestehen geblieben, und unsere Tarifermäßigungen, durch die wir einige Concessionen von einigen Staaten erhalten haben, sind den anderen Staaten ohne weiteres zu gute gekommen. (Schluß des Blattes.)

— In der Reichstagscommission zur Berathung der „lex Heinze“ wurde heute auf Antrag des Abg. Gröber (Centr.) be⸗ schlossen, die verbündeten Regierungen zu ersuchen, eine eingehende Statistik über Rückfall, Körperverletzungen, Sittlichkeitsvergehen u. s. w. vorzulegen. Ein Antrag der Abgg. Bebel und Stadt⸗ hagen (Soc.), den § 361 Nr. 6 Strafgesetzbuch (polizeiliche Con⸗ trole der Prostituirten) aufzuheben, wurde abgelehnt.

— Der Bericht über die gestrige Sitzung des Hauses der Abgeordneten befindet sich in der Ersten Beilage.

— Der Finanz⸗Minister hat für das Haus der Abgeordneten eine anderweite Berechnung über die Wirkung der Realsteuer⸗ überweisung auf eine Anzahl von Stadtkreisen anfertigen lassen, wobei als Gesammtsumme des aus der lex Huene zu überweisenden Betrags statt (wie in Nr. 30 der Drucksachen) 30 Millionen Mark nunmehr 24 Millionen Mark zu Grunde gelegt ist. Hiernach würde beispielsweise für Berlin die Gemeinde⸗Einkommensteuer von 15 320 980 ℳ nach Ueberweisung der Realsteuern unter Fort⸗ fall der aus der lex Huene bisher erfolgten Ueberweisungen sich vermindern auf 6 011 434 ℳ, d. h. von 67,44 auf 26,46 % der Principaleinkommensteuer; für Breslau von 3 283,116 ℳ auf 1 827 708 ℳ, d. h. von 100 auf 55,67 % der Principaleinkommen⸗ steuer; für Köln von 4 627 414 ℳ auf 3 358 002 ℳ (von 150,16 auf 108,97 %); für Magdeburg von 3 212 701 ℳ auf 2 402 880 ℳ (d. h. von 174,98 % auf 130,87 %) u. s. w.

„— Dem Hause der Abgeordneten ist eine Denkschrift über die Ausführung des Gesetzes vom 26. April 1886, betreffend die Beförderung deutscher Ansiedelungen in den Provinzen Westpreußen und Posen für das Jahr 1892, zugegangen. Hlernach sind in dem genannten Jahre der Ansiedelungscommission zum freihändigen Ankaufe angeboten worden: 66 Güter und 63 bänuerliche Grundstücke, davon aus polnischer Hand: 30 Güter und 37 bäuerliche Grundstücke, aus deutscher Hand: 36 Güter und 26 bäuerliche Grundstücke. In 20 Fällen trat die Ansiedelungscommission dem Ankauf von Gütern und Grundstücken, welche zur Zwangsversteigerung standen, näher. Thatsächlich sind im Jahre 1892 für Ansiedelungszwecke angekauft und übernommen worden: a. acht größere Güter (Haupthöfe, mit oder ohne ausgebaute Vorwerke und theilweise mit zugeschriebenen, früher angekauften bäuerlichen Grundstücken) und b. ein kleines, zur Arron⸗ dirung einer größeren fiscalischen Besitzung erforderliches Grund⸗ stück. Hiervon entfallen: A. Auf den Regierungsbezirk Marien⸗ werder: das Gut Körberhof, Kreis Löbau, Rittergut Bukowitz, Kreis Schwetz, Rittergut Dembowalonka, Kreis Briesen, mit einem Gesammtflächeninhalt von 4740 ha 32 a 93 am zu einem Gesammt⸗ kaufpreise von 2 396 900 ℳ; B. Auf den Regierungsbezirk Brom⸗ berg: das Rittergut Laskowo, Kreis Znin, Rittergut Mieleszyn, Kreis Gnesen, Rittergut Ulanowo, Kreis Gnesen, Rittergut Goncz, Kreis Znin, mit einem Gesammtflächeninhalt von 2351 ha 38 à 51 qm zu einem Gesammtkaufpreise von 1 643 903 ℳ 25 ₰. G. An den Regierungsbezirk Posen: das Rittergut Nojewo⸗Kikowo, Kreis Samter, das Grundstück Pieruszyce Nr. 54, Kreis Pleschen, mit einem Gesammtflächeninhalt von 1330 ha 50 a 33 qm zu einem Gesammt⸗ kaufpreise von 581 450 ℳ

Unter Hinzurechnung der Erwerbungen aus den sechs Vorjahren umfaßt daher der Gesammterwerb der Ansiedelungscom⸗ mission am Schlusse des Jahres 1892: a. an Gutsareal 65 616 ha 95 a 39 qm zum Kaufpreise von 39 788 336 ℳ 62 ₰, b. an bäuerlichem Areal 1334 ha 98 a 37 qm zu einem Kuspoche von 904 744 ℳ 80 ₰, in Summa 66 951 ha 93 a 76 qm zu einem Kaufpreise von 40 693 081 ℳ 42 ₰. Von den aus nicht polnischer Hand erworbenen Gütern Körberhof, Nojewo⸗Kikowo und Dembowa⸗ lonka ist Körberhof im Zwangsversteigerungsverfahren erstanden, Nojewo⸗Kikowo, welches subhastirt worden war, von den Erstehern (2 milden Stiftungen) und Dembowalonka, dessen Eigenthümerin in Konkurs gerathen war, von der Konkursmasse angekauft worden. Der Flächeninhalt der im Jahre 1892 angekauften Liegen⸗ schaften umfaßt 8422 ha 21 a. 77 qm und beträgt, da im Vorjahre ein Areal von im ganzen 8529 ha 71 a 83 qm erworben worden ist, gegenüber diesem 107 ha 50 a 06 qm weniger. Der Durchschnittspreis für Ankäufe im Jahre 1892 stellt sich auf rund 549 ℳ für 1 ha, während er sich im Jahre 1891 auf 679 ℳ für 1 ha belaufen hat. Der Gesammtdurchschnittspreis für sämmtliche bisher von der Ansiedelungscommission erworbenen Liegen⸗ schaften beträgt 608 ℳ für 1 ha.

Die Nachweisung über die Anmeldung Ansiedelungslustiger zeigt durchweg eine gesteigerte Nachfrage seitens dieser Bewerber und au eine durchschnittliche Erhöhung des nachgewiesenen Vermögens. Im Bureau der Ansiedelungscommission zu Posen haben vorgesprochen 219 Bewerber. Mit Ansiedlern wurden im Berichtsjahre abgeschlossen 309 Punctationen. Angezogen sind davon 174 Ansiedler, den Zuschlag haben erhalten und werden im Frühjahre 1893 anziehen 96 Ansiedler, zusammen 270 Ansiedler. Der Rest von 39 Punctationen ist noch nicht genehmigt, da die Antworten auf die Personalnachfragen noch

Jahl der

193 auf 270, also um etwa 40 %, Steigerung im Begebungsgeschäft Ausarbeitung von Besiedelungs⸗

Ansiedlerstellen zu verdanken. haes. angesetzt auf 1143 plan⸗ real von 20 173,81,78 ha zum

Diese dem durch erhöhten

erhebliche vermehrte Angebot von

G insgesammt 1146 Ansiedler. Es consumirt daher der Durchschnittsansiedler 11 682 ℳ Anrechnungswerth. Die Erwerbungen der rechnungswerth von 2 907 413,03 ℳ

Nach Abstammung und nach der Confession stammen von 1146 Ansiedlern: 1) aus den Ansiedelungsprovinzen 455 = 39,7 %, 2) aus

dem übrigen Deutschland 639 = 55,7 %, 3) von außerhalb Deutsch⸗ 52 = 4,6 %, davon Evangelische 1036 = 90 %, Katholiken 1 9 — 0%.

Zuzug von Ansiedlern

Für das Jahr 1893 ist auf einen gegen früher verstärkten zu rechnen, namentlich 6 die Ansiedler⸗ tellen in der Umgegend der Stadt Lissa Bewerber stark anzuziehen.

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nichts absgsh sondern durch die auswärtige Einfuhr ge⸗

Die Steigerung unserer Einfuhr um 59 Millionen Freiherr von Marschall als un⸗ ichne handelt sich dabei nur um sieben Millionen eingeführtes Getreide; das übrige sind ganz andere

das ist aber nicht6 Unsere handelspolitischen Beziehungen wären, viel l. wenn wir einen autonomen Tarif hätten und? mit 8 anderen Ländern Meistbegünstigungsverträge abschließen f Aber ein Land vor dem anderen begünstigen, f ist nicht richtig. Damals hieß es, die Davon ist jetzt nicht mehr jetzt soll auch Rußland hineingezogen werden. Ich habe b sich zuspitzen würde d differentiellen Behandlung,. Rußlands. Wir früheren Reichskanzler keinen Tarifvertrag. Shweig, welcher die

1 b Bindung Ermäßigung derselben

brachte. 1 d

ölle, aber keine

1 machen unserer einheimischen Erzeugung Concurrenz.0 Durch die Handelsverträge follte es besser werden; eingetreten. besser,

hattenzu den Begründern Dann Tode unermüdlich seine Kräfte zur Verfügung gestellt. 2. 7 in eine Staatsanstalt an deren Spitze Fäene. hat er in

Kunst und Wissenschaft.

tt Gestern Vormitfag starb nach einem langwierigen Leiden der Erste Director des Kenjglichen Kunstgewerbe⸗Museums Carl Grunow im Alter von siebzig Jahren.

ino Seine an Erfolgen so reiche angjährige Thätigkeit an der Spitze des Se g nc aus privater Initiative hervorgegangenen Instituts ist mit dessen Ge⸗ chichte aufs engste verknüpft. Bei Gelegenbeit des vor kurzem eierlich begangenen fünfundzwanzigjährigen Jubiläͤums dieser Anstalt,

Handels⸗ an welchem dem Entschlafenen nicht mehr ‚personlich theilzunehmen vergönnt war, ist seiner Verdienste mit wärmster Anerkennung und Dankbarkeit

gedacht worden. Er gehörte mit Gropius. mit

seine baukünstlerische Thaätigkeit enge verband, des Museums und hat ihm bis zu seizem Bei der Um⸗

em ihn au

eren Leitung an der Entwicklung des kunstgewer

lichen Betriebes in

Deutschland rührigsten Antheil genommen und sich damit in der Geschichte der auf die Reorganisation des Kunsthandwerks hinzielenden Bestrebungen einen Ehrenplatz erworben. 1 ““

— Der Exidemiologe, Geheimer⸗Mezinal⸗Rath Professor Dr. August Hirsch begeht heute sein fünfzigjähriges Doctor⸗ Jubiläum. Am 4. Oktober 1817 zu Danzig geboren, ist er erst auf einem Umwege zur Medizin gelangt und hat hier nach absolvirtem Studium 1843 mit einer Arbeit über den Croup promovirt. — Der Jubilar empfing heute zahlreiche Glück⸗ wünsche. Im Auftrage des Ministers für die geistlichen ꝛc. An⸗ gelegenheiten Dr. Bosse erschien der Geheime Ober⸗Medizinal⸗Rath Professor Skrzeczka. Für die Universität Berlin sprach der Rector Geheimer Medizinal⸗Rath Professor Dr. Virchow. Die Erneuerung des Diploms überreichte der Decan Geheimer Medizinal⸗Rath Pro⸗ fessor Dr. Jollyv. Professor Gerhardt erschien an der Spitze des Vorstandes der Gesellschaft für innere Medizin, um die Ernennung des Jubilars zum Ehrenmitglied zu verkündigen. Für die Medizinische Gesellschaft sprach der Professor von Bergmann herzliche Glückwünsche aus. Für den General⸗Stäbsarzt der Armee erschien General⸗Arzt Groß⸗ heim, für die militärärztlichen Bildungsanstalten General⸗Arzt Grasnick, auch die Studirenden der Anstalten hatten drei Deputirte entsandt. Im Auftrage der Gesellschaft für öffentliche Gesundheitspflege fand sich der Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Spinola mit den Herren des Vorstandes ein. Professor Ewald überbrachte die Glückwünsche der Klinischen Wochenschrift“. Außerdem befanden sich unter den Glückwünschenden der Wirkliche Geheime Rath von Helmholtz, der Geheime Medizinal⸗Rath Professor Dr. Dubois⸗Reymond u. g. Blumen, Briefe und Telegramme liefen in großer Zahl ein.

— Im kräftigsten Lebensalter ist, wie die „Nat.⸗Z.“ mittheilt, am 8. d. M. der Amtsgerichts⸗Rath Adolf Rutenberg vom Land⸗ gericht II in Berlin aus dem Leben geschieden. Im Jahre 1840 ge⸗ boren, seit 1879 hier thätig, zeichnete er sich nicht allein als Jurist. sondern auch als Aesthetiker, Kunstkritiker Roman⸗ und Criminal novellen⸗Schriftsteller aus.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Auch in der Woche vom 29. Januar bis 4. Februar war der Gesundheitsstand in Berlin ein günstiger und die Sterblichkeit eine geringe (von je 1000 Einwohnern starben, aufs Jahr berechnet. 17,9). — Erheblich seltener als in der Vorwoche kamen acute Ent⸗ zündungen der Athmungsörgane zum Vorschein und endeten auch seltener tödtlich. Erkrankungen an Grippe wurden noch mehrfach beobachtet, jedoch fast immer mit günstigem Verlauf: aus der der Berichtswoche vorhergegangenen Woche wird 1 Todesfall an Grippe mitgetheilt. Acute Darmkrankheiten zeigten im Ver⸗ gleich zur Vorwoche keine wesentliche Veränderung in ihrem Vor⸗ kommen; auch die Betheiligung des Säuglingsalters an der Sterblichkeit blieb fast die gleiche wie in der Vorwoche; von je 10 000 Einwohnern starben, aufs Jahr berechnet, 54 Säuglinge. — Das Vor⸗ kommen der Infectionskrankheiten blieb meist ein der Vorwoche ähnliches. Erkrankungen an Masern und Scharlach gelangten ein wenig mehr, an Diphtherie etwas seltener zur Anzeige; letztere zeigten sich im Stralauer Viertel. in der Rofenthaler Vorstadt und in Moabit am häufigsten. Erkrankungen an Unterleibstyohus blieben vereinzelt. In gesteigerter Zahl wurden jedoch Erkrankungen an Wochenbettfieber bekannt und auch rosenartige Entzündungen des Zell⸗ gewebes der Haut gelangten wieder etwas mehr zur ärztlichen Behand⸗ 8 lung. Eine weitere Erkrankung an Pocken gelangte zur Anzeige. Erkrankungen an Keuchhusten waren zahlreich; die Zahl der durch sie bedingten Sterbefälle war jedoch eine etwas kleinere als in der Vorwoche (12 gegen 14). Erkrankungen an rheumatischen Beschwerden aller Art zeigten gegen die Vorwoche k wesentliche Veränderung.

Von den Schülern eines hiesigen zufolge 200 an der IJufluenza

Stockholm, 17. Februar. Gymnasiums sind dem „D. B. H.“ erkrankt.

Kopenhagen, 17. Februar. In der letzten Woche sind, wie „D. B. H.“ meldet, 556 Erkrankungen und 5 Todesfälle an In⸗ fluenza gemeldet worden.

Verkehrs⸗Anstalten. —

Laut Telegramm aus Köln hat die zweite engtische

Post über Ostende vom 16. d. M. in Köln Anschluß nach Berlin nicht erreicht. Grund: Aufenthalt in Düren wegen Beschädigung der Maschine. 17. Februar. (W. T. B.) „Norddeutscher Der Schnelldampfer „Trave“ traf am 16. Februar Abends Der Schnelldampfer „Fulda“, am 4. Febrnar is Fehruar Nachmittags in

Bremen, Lloyd“. auf der Weser ein. von New⸗York abgegangen, ist am 15. †

Genug angekommen. Der Postdampfer „Stuttgart ist am

15. Februar von Baltimore nach Bremen in Ser gegangen. Der Postdampfer „Graf Bismarck“, nach Brasilien bestimmt. ist am 15. Februar Abends in Oporto angekommen. Der Postdampfer

„Salier“, von New⸗York kommend, ist am 16. Februar

Vormittags auf der Weser angekommen. Der Reichs⸗Postdampfer

»Oldenburg“, von Australien kommend, ist am 15. Februar auf

der Weser angekommen. Der Schnelldampfer „Elbe“ ist am

15. Februar Vormittags von New⸗York via Southampton nach

der Weser abgegangen. Der Schnelldampfer „Werra', nach New⸗

York bestimmt, hat am 16. Februar Vormittags Lizard pafsirt.

Der ReichsPostdampfer „Hohenstaufen“, von Australien kommend,

ist am 16. Februar Vormittags in Colombo angekommen. Der

Postdampfer „Köln“, am 10. Februar von Rio de Jaueiro abge⸗

gangen, ist am 15. Februar in Bahia angekommen.

London, 16. Februar. (W. T. B.) Der Union⸗Dampfer

„Tartar' ist auf der Heimreise heute von Madeira abgs⸗ .

Der Union⸗Dampfer „Moor' ist auf der Heimreise gestern von Cape⸗

town abgegangen.

Theuater und Mufik.

Sing⸗Akademie. „Der achtjährige Hospianist Raoul Koczalski aus Warscham. dessen Auftreten mit großer Spannung erwarket wurde, gad gestern ein Concert, in welchem er die durch die Zeitungen angeregten Er⸗ wartungen nicht nur erfüllte, sondern noch weit übertraf. Sein Spiecl hat nichts mechanisch Angelerntes; viel wunderbarer als seine ecutinenan vorgeschritteng Technik und die große Kraft des Anschlags ist die der⸗ ständige Auffassung, die sorgfältige Pbrastrung und das reie, scime fühlserregung beim Spielen sehr dezeichnende Abweichen in den Tempo⸗ Bewegungen, das zugleich stets dem IBrhalt der. Musitstücze, Bal⸗ sprechend ist. Alg geborenen Polen. ist soibtverständdech auch seine Nationglitaͤt im Spiel und in seinen Composiktonen tart ausgeprägt. Anfänglich von seiner Mutter unterrichtet, übernahm dald Profeso Gadowski zu Warschau seine weitere üldan . Vortrag der Bach'schen. Gapotte, der M. att schen. Phantasie und des Mennettz von Schuberk. Urh. C 8 un Forte und bezaubernde Jartheit im Prand erbengen. Diese in einem so zarten Alter bewundernswürdigen Vorzüge des kleinen genialen Knaben traten in zwei Fäßzen des Cdeopeg schen. Conzserts ..). in welcheng der Pozeist Hest hsee Mader⸗Madr die Begleitung auf ejnem weiten F ausführte, nech wirksanzer hervor. Auber einigen oegen 8n Naien ee. Shopehn

and Liszt spielte er noch hwei felhst. vong 288. eschete. stüͤche: eine Gabotte und einen Walzet, die ein entshirdenes Fempe⸗

der Saal war bis auf

sitionstalent documentiren. Das seht zablre chienene Publknn

acf den lottes P. Beifallsbezeugungen, für die der Ueine