2

§ 6. .“ Wenn sich Pferde dem Zuge nähern, so ist das Ablassen von Dampf oder Rauch möglichst zu vermeiden.

Es ist verboten, die geschlossenen Barriecren und die Einfriedi⸗ gungen des Gleises zu übersteigen, die Barrieren eigenmächtig zu öffnen, auf die Einfriedigungen zu legen oder zu hängen.

Alle Beschädigungen des Gleises und der dazu gehörigen Anlagen, sowie der Betriebsmittel nebst Zubehör, ingleichen das Auflegen von Steinen, Holz und sonstigen Sachen auf das Planum und das An⸗ bringen von Fahrhindernissen ist verboten, ebenso die Erregung falschen Alarms, die Nachahmung von Signalen, die Verstellung von Aus⸗ weichevorrichtungen und überhaupt jede den Betrieb störende oder ge⸗ ährdende Handlung. 65 Ddie Uebertretung dieser Polizei⸗Verordnung seitens des Publikums wird, sofern nicht nach den Gesetzen höhere Strafen verwirkt sind, mit Geldbuße bis zu sechzig Mark und im Falle des Unvermögens mit verhältnißmäßiger Haft u K 6 Die Bahnpolizeibeamten sind befugt, einen jeden vorläufig festzu⸗ nehmen, der auf der Uebertretung dieser Polizei⸗Verordnung betroffen oder unmittelbar nach der Uebertretung verfolgt wird und sich über seine Person nicht ausweisen kann. 8 § 8 Diese Polizei⸗Verordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in

aft. Berlin, den 11. Februar 1893. Der Polizei⸗Präsident. Freiherr von Richthofen.

Forst⸗Akademie Eberswalde. Sommer⸗Semester 1893.

Ober⸗Forstmeister Dr. Danckelmann: Forsteinrichtungslehre. — Forstliche Excursionen. 1 8 Forstmeister Dr. Kienitz: Forstschutz. — Forstliche Exeursionen. Forstmeister Zeising: Waldwerthrechnung und’ forstliche Rentabilitätslehre. — Forstliche Excursionen. Forstmeister Prof. Dr. Schwappach: Forstliche Excursionen. Forst⸗Assessos Dr. May: Einleitung in die Forstwissenschaft. Forstmeister Runnebaum: Waldwegeban. — Planzeichnen. — Nebungen im Feldmessen und Nivelliren. — Forstliche Excursionen. Privatdocent Dr. Schubert: Geodäsie. — Uebungen im Feld⸗ messen und Nivelliren. Professor Dr. Müttrich: Mathematische Grundlagen der Forst⸗ wissenschaft I. — Physik. Professor Dr. Remelé: Gceognostische Excursionen. Professor Dr. Ramann: Organische Chemie. — Standorts⸗ lehre. — Bodenkundliche Exrcursionen. .“ Professor Dr. Schwarz: Systematische Botanik. — Botanische Excursionen. 8 Geheimer Regierungs⸗Rath, Professor Dr. Altum: Thiere. — Zoologische Excursionen. Privatdocent Dr. Eckstein: Pilzkrankheiten der Thiere, Amtsrichter Dr. Dickel: Civilrecht I. Allgemeiner Theil. — Obligationen⸗Recht. Das Sommer⸗Semester beginnt am Montag, den 10. April, und endet Sonnabend, den 19. August. 1 Meldungen sind baldmöglichst unter Beifügung der Zeugnisse über Schulbildung, forstliche Lehrzeit, Führung, über den Besitz der erforderlichen Subsistenzmittel, sowie unter Angabe des Militär⸗ verhältnisses an den Unterzeichneten zu richten. Der Director der Forst⸗Akademie. Danckelmann. 8

Mineralogie und Geognosic. —

Wirbellose

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 18. Februar. 8 — 9 2— 2 2„ 2 — 2„ 1 Seine Majestät der Kaiser und König besichtigten

im Laufe des gestrigen Tages während einer Fahrt in di Außenjahde Allerhöchstsein Panzerschiff „König. Wilhelm“. Wie „W. T. B.“ meldet, kehrten Seine Majestät gestern Nachmittag um 5 Uhr nach Wilhelmehaven zurück und begaben Sich um 8 Uhr nach dem Casino. 1 Heute Morgen um 10 ½ Uhr sind Seine Majestät von

Wilhelmshaven nach Oldenburg gereist.

Heute traten die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr zu einer Sitzung zusammen. ““

Dem Kaiserlichen Gesu noheits Februar Mittags gemeldete Cho erafälle: Reg.⸗Bez. Schleswig. In Altona 1 Todesfa bei ciner am 5. d. M. erkrankten Person nachträglich Co

Der Finanz⸗Minister hat Veranlassung genommen, unter dem 14. Februar eine Verfügung an die Vorsitzenden der Einkommensteuer⸗Berufungscommissionen zu richten, in der

s heißt:

5 Artikel 55 der Anweisung vom 5. August 1891 ist unter Nr. 1 darauf hingewiesen, daß der Steuerpflichtige im Falle der Beanstandung seiner Steuererklärung durch

ie im § 38 Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes vorgeschriebene Mittheilung kurz und sachlich darüber unterrichtet werden oll, in welchen einzelnen Punkten seine Angaben nicht genügen, sondern der Aufklärung oder des Nachweises be⸗ n. Zu diesem Zweck ist ebendaselbst empfohlen, entweder eem Steuerpflichtigen bestimmt formulirte Fragen über die⸗ jenigen Thatsachen, auf welche es im einzelnen Falle ankommt, zur Beantwortung vorzulegen oder ihm Gelegenheit zu der erforderlichen Aufklärung durch persönliche Verhand⸗ lung zu gewähren.

Der letztere Weg verdient überall den Vorzug, wo eine kurze und dabei doch verständliche und hinreichend bestimmte schriftliche Formulirung der zu erörternden einzelnen Punkte nach Lage der Sache schwierig ist. Dies wird namentlich der

Fall sein, wenn die Beanstandung erfolgt, weil Zweifel darüber bestehen, ob bei der Berechnung des Ein⸗ kommens nach den richtigen Grundsätzen verfahren ist, die summarischen Angaben der Steuererklärung aber nicht erkennen lassen, in welchem Punkt der Be⸗

rechnung der vermuthete Fehler sich findet. Wie zu meiner Kenntniß gelangt ist, sind in derartigen Fällen nicht selten die im Beanstandungsschreiben zur schriftlichen Beantwortung ge⸗ stellten Fragen so allgemein gehalten, daß der Steuerpflichtige dadurch über den eigentlichen Grund der Beanstandung keine genügende Aufklärung erhält und, um die Fragen erschöpfend zu beantworten, seine gesammten Verhältnisse weitläufig aus⸗ einandersetzen muß.

Ein solches Verfahren entspricht nicht dem Sinne der an⸗ geführten Vorschrift. Vielmehr ist in Fällen der bezeichneten Art die persönliche Verhandlung mit dem Steuer⸗ pflichtigen (vergl. auch § 35 Abs. 5 des Einkommensteuer⸗ gesetzes) der geeignete Weg, um ihn über die Punkte, auf welche es ankommt, aufzuklären und jedes durch den Zweck der Veranlagung nicht gebotene Eindringen in die Verhältnisse zu vermeiden.

Wird die persönliche Verhandlung einem Mitglied der Veranlagungscommission übertragen, so kann das der Ver⸗ fügung vom 29. August 1892 (Mittheilungen Heft 25 S. 63)

beigegebene Muster C Verwendung finden. ..

Der Königliche Gesandte am bayerischen Hofe Graf zu Eulenburg hat einen ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub angetgeten. Während seiner Abwesenheit von München fungirt der Legations⸗Secretär Graf von Pückler als Ge⸗ schäftsträger.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich württem⸗ bergische Ministerial⸗Rath von Fischer ist nach Stuttgart abgereist. — 8

Hessen. Die Zweite Kammer hat in ihrer gestrigen Sitzung . 8 9 C ⸗ N 8 * die Vorlage wegen Aufnahm eeines Betrags von zwei Millionen Mark zur Beschaffung weiterer Mittel für die

Landes⸗Creditkasse angenommen.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.

Der neugewählte Landtag für das Herzogthum Coburg ist

der „Cob. Ztg.“ zufolge auf den 2. März d. J. nach Coburg einberufen worden. Die nächste Aufgabe des Landtags wird die Prüfung der Wahlen der Abgeordneten sein, worauf die Eröffnung und Constituirung des Landtags erfolgen wird. Elsaß⸗Lothringen.

Der Landesausschuß trat in seiner vorgestrigen Sitzung in die erste Lesung des Gesetzentwurfs über die Gewerbe⸗ steuer⸗Einschätzung ein. Der Unter⸗Staatssecretär von Schraut motivirte die Vorlage sehr ausführlich. Nach einer längeren Debatte, in der sämmtliche Redner eine Aenderung des letzigen Zustandes für unbedingt nothwendig cerklärten, wurde der Entwurf einer Specialcommission von fünfzehn Mitgliedern überwiesen.

An weiteren Vorlagen sind dem Landesausschuß zu⸗ gegangen: der Entwurf eines Gesetzes über die Errichtung von Spar⸗ und Darlehnskassen mit Gemeinde⸗ bürgschaft, und der Entwurf eines Gesetzes wegen Ab⸗ änderung und Ergänzung des Gesetzes über die Depositenverwaltung vom 24. März 1886.

Hesterreich Ungurn.

In der gestrigen Sitzung des österreichischen Ab⸗ geordnetenhauses erklärte der Jungczeche Graf Kaunitz, der sich, wie gestern mitgetheilt, in der Sitzung vom Donners⸗ tag einen Ordnungsruf zugezogen hatte, aus freien Stücken, daß er seine Aeußerung über den Beamtenstand als unparla⸗ mentarisch und nicht ganz zutreffend bezeichnen müsse; es sei ihm nicht eingefallen, den Beamtenstand oder ein einzelnes Mitglied desselben beleidigen zu wollen. Im weiteren Verlauf der Sitzung wies dem „W. T. B.“ zufolge der IJustiz⸗Minister Graf Schönborn die in der vorgestrigen Sitzung erfolgten Angriffe gegen den Beamten⸗ stand auf das entschiedenste zurück und erklärte, er wolle die gestrigen Zwischenrufe nicht erörtern, da sie durch die abge⸗ gebene Erklärung beseitigt seien. An die Jungczechen, die einen nur negativen, auf Zerstörung hinführenden Weg be⸗ treten hätten, richtete der Justiz⸗Minister die Aufforderung, concrete Vorschläge darüber zu machen, wie sie sich ein fried⸗ liches Zusammenleben mit den Deutschen dächten. Der Justiz⸗ Minister betonte ferner unter lebhaftem Beifall des Hauses, daß er die Verhetzer der Nationalitäten, Klassen und Stände ver⸗ damme. Die Abgg. Heinemann und Wrabetz (deutsche Linke) sprachen ihr Bedauern darüber aus, daß der Minister nicht sofort die Verunglimpfung des Beamtenstandes zurück⸗ gewiesen habe. Hierauf verlas der Justiz⸗Minister eine Zuschrift des Präsidenten des Obersten Gerichtshofes, in der die Verfügung bezüglich der deutschen Uebersetzung nicht⸗ deutscher Urtheile der ersten Instanz auf Zweckmäßigkeits⸗ gründe zurückgeführt wird. Die Zuschrift erklärt, daß damit keine Verletzung der einzelnen Nationalitäten beabsichtigt worden sei.

Großbritannien und Irland.

Der Staatssecretär für Indien Lord Kimberley theilte dem „W. T. B.“ zufolge gestern im Oberhause mit, daß ein allgemeines Abkommen zwischen Siam und den nörd⸗ lichen Shan⸗Staaten abgeschlossen sei. Die Abgrenzung der beiderseitigen Gehiete erfolge gegenwärtig durch eine englisch⸗indische Commission. Siam habe auch England ein wichtiges territoriales Zugeständniß an seiner West⸗ renze gemacht. In Betreff einer Rede des Unter⸗ Staatssecretärs der Colonien Delcassé in der fran⸗ zösischen Deputirtenkammer bemerkte der Staatssecretär des Auswärtigen Earl of Rosebery, er könne nicht sagen, ob die französischen Ansprüche in dieser Rede correct angegeben seien. Er sei auch nicht in der Lage zu sagen, welches die Ansichten Frankreichs über die französische Einfluß⸗ sphäre am Mekhongflusse in Hinter⸗Indien seien. Die englische Regierung werde keine solche Einflußsphäre an⸗ erkennen. . 2

Im Unterhause erklärte Chamberlain bei der fort⸗

gesetzten Berathung der Homerule⸗Bill, die Bill sichere;

weber die Einheit des Reichs noch die Oberhoheit des Reichsparlaments, noch den Schutz der Minoritäten. Die Vorschläge über die Beibehaltung der irischen Abgeordneten im

britischen Unterhaus seien absurd; es gebe in der Geschichte kein Beispiel, daß je eine Partei mit so leichtem Herzen mie die Gladstoneaner einen Schritt gethan habe, der die Existenz des Reichs aufs Spiel setze. Goschen erklärte, die Unionisten bekämpften die Vorlage, weil sie glaubten, daß dabei die Integrität des Reichs auf dem Spiele stehe. Peel habe vor 60 Jahren, als die Aufhebung der Union beantragt wurhe gesagt „opposuit natura“! Die Unionisten fügten heute hinzu, ihre Ehre verbiete ihnen die Zustimmung, sie könnten die Loyalisten von Ulster nicht opfern. Der Chef⸗Seecretär für Irland Morley vertheidigte die Vorlage, die auf Er⸗ richtung eines freien Parlaments basire und angenommen werden werde. Es sei das beste Mittel, die priesterliche Usurpation in Irland und anderwärts zu vereiteln, indem man sie einer starken, repräsentativen, politischen Auto⸗ rität gegenüberstelle. Schließlich genehmigte das Haus die erste Lesung der Bill ohne Abstimmung. Als der hee Minister Gladstone darauf die Vorlage einbrachte, fand eine großartige Ovation der Irländer statt, die sich von ihren Sitzen erhoben und jubelnd die Hüte schwenkten. (In England ist es Herkommen, erst dann den Text eines Gesetz⸗ entwurfs dem Parlament zugehen zu lassen, wenn dieses dee Erlaubniß zur ersten Lesung ertheilt hat.)

Das zweite Bataillon des Süd⸗Staffordshire⸗Regiments soll sich, wie amtlich angekündigt wird, heute nach Egypten begeben. Der vorläufige Bestimmungsort ist Alexandrien, doch glaubt man, daß das Bataillon unmittelbar nach seiner An⸗ kunft daselbst nach Kairo gesandt werden wird. Sowohl die „Times“ wie die „Daily News“ berichten aus Kairo über den wachsenden Widerstand gegen die englischen Re⸗

formen. Frankreich.

Das heutige „Journal officiel“ veröffentlicht ein Decret, wodurch ein Versicherungs⸗Staffeltarif von 10 Cts. für je 300 Fr. oder einen Theil von 300 Fr. eingeführt wird, welcher erhoben werden soll für Postsendungen mil declarirtem Werth, sofern dieselben über Belgien zwischen französischen von der Compagnie du Nord bedienten Ort⸗ schaften und Deutschland oder umgekehrt ausgetauscht werden.

Die Militärcommission der Deputirtenkammer

8

begann gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, die Prüfung des Gesetzes über die Armeeccadres und beschloß, daß die In⸗ fanterie⸗Regimenter drei Bataillone erhalten sollen unter Ver⸗ mehrung der Zahl der Offiziere. Die Commission sprach sich ferner dahin aus, alle für erforderlich erachteten Ver⸗ mehrungen der Cadres zu bewilligen ohne Rücksicht auf die sich daraus ergebende Vermehrung der Ausgaben.

Der Admiral Buge, Commandeur ei Mittelmeer⸗Geschwaders, ist gestorben.

Rußland.

Der „Nowoje Wremja“ zufolge versammelte gestern der Finanz⸗Minister die Repräsentanten der hiesigen an der Börse vertretenen Kaufmannschaft zu einer Conferenz über eine Revision der bestehenden Wechsel⸗ und Fondes⸗ börse⸗Statuten nach der Richtung, daß dem Börsen⸗ spiel und der anormalen Abhängigkeit der Peters⸗ burger Börse vom Auslande nach Köglichkeit ge⸗ steuert werde und die wirklichen Interessen des russischen Handels gefördert würden. Der Minister gab dem Wunsch Ausdruck, die Börsen⸗Kaufmannschaft 8 dieser Revision theilnehmen zu sehen; denn mit einer Zügelung der Speculation und einer Beseitigung der Hemmnisse für den Handel solle nicht etwa dieser selbst beeinträchtigt werden. Die in der Versammlung anwesenden Kaufleute und Bank⸗ directoren sagten bereitwilligst zu, zur Beseitigung der vom Minister gerügten Mißstände geeignete Vorschläge zu machen.

Bei dem Empfang einer Deputation des St. Peters⸗ burger slavischen Wohlthätigkeitsvereins äußerte der Erb⸗ prinz von Montenegro dem oben genannten Blatte zufolge, die Russen sollten nicht den Unteecstellungen auswärtiger Zei⸗ tungen glauben, sondern überzeugt sein, daß er Rußlan ebenso ergeben sel wie sein Vater, welcher stolz darauf sei, immerdar ein treuer Freund des Czaren zu sein

Italien. In der gestrigen Sitzung des Senats vertheidigte nach einer Meldung des „W. T. B.“ der Minister⸗Präsident Giolitti in Beantwortung einer Anfrage das Verhalten dt Regierung in der Bank⸗Angelegenheit und rechtfertigte das von der Regierung bezüglich der Emissionsbanken ge⸗ troffene Präliminarübereinkommen, indem er auf die außer⸗ ordentliche Lage sowie darauf hinwies, daß die Entscheidung über die Emissionsbanken dem Parlament vorbehalten bleibe. Die Meldungen über eine Ministerkrise erklärte der Ministe⸗ Präsident für unbegründet. Im Verlaufe der Sitzung beschloß der Senat einstimmig und unter lebhaften Kundgebungen, an Verdi eine Glückwunsch⸗Adresse zu schicken. “ In der Deputirtenkammer theilte gestern der Minifter des Auswärtigen Brin auf eine Anfrage über die von Italien angesichts der Katastrophe auf der Insel Zante gethanen Schritte mit, die italienische Regierung habe zwei Kriegsschiffe nach Zante zur Hilfeleistung entsandt und der befreundeten griechischen Nation ihre Theilnahme ausgesprochen. helss Pegürhe Carmine (Rechte) hat eine Interpellation über die Beschlüsse der letzten. Wiener Katholikenver⸗ sammlung angemeldet; in der Interpellation wird. erklär, diese Kundgebung richte sich gegen die Integrität Italiens. n Der Papst empfing gestern in der Peterskirche die jre Gruppe italienischer Wallfahrer, an Zahl etwa 8000; mehr gi 60 Bischöfe waren anwesend. Der Kardinal⸗Vicar verlas 1 Adresse der Wallfahrer. Der Papst dankte und ließ fie Antwort eine Ansprache verlesen, die den unheilvollen 2 betont, der das officielle Italien von dem Heiligen Ve⸗ scheide. Die Ansprache schließt mit Wünschen für . deihen Italiens und die Beendigung des bestehenden Zwiüsn Der Empfang begann 10 Uhr Vormittags. Die des Handkusses Fügr Nachvütage 4 888 Ss ee Die Wallfahrer begrüßten den Papft aufs wärmste.. Der Frhigrn⸗ S Miltitz, der Abgesandte 18SSs von Sachsen, sowie Graf du Monceau, der 8s in Militärstaats der Königin⸗Regentin der Niederlande, 3 des Rom eingetroffen, um dem Papste die Glückwüns hü ber Königs von Sachsen und der Königin⸗Regentin FI- Füͤrften lande zu überbringen. Ferner ist der Adjutant de 1n Rom von Hohenzollern, Oberst⸗Lieutenant von Schilgen sten von eingetroffen, der außer den Glückwünschen des Fürsmaͤnien Hohenzollern ein Glückwunschschreiben des Königs von ewartigen an den Papst überbringt. Die eingetroffenen Fauseaehgg Vertreter wurden durch den Cardinal⸗Staatssecretär;

empfangen.

brachte, wie „W. T. B.“ berichtet,

Belgien.

In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer - der Deputirte Anspach (Linke) eine Interpellation an den Kriegs⸗Minister ein wegen des Tadels, den Sse gegenüber dem Obersten Wykers⸗ loot ausgesprochen hatte, weil letzterer eine in der Kammer von dem Deputirten Woeste anläßlich eines Duells Gilain⸗van den Bergh gethane Aeußerung abfällig kritisirt hatte. Der Kriegs⸗ Minister hielt den Tadel aufrecht. General Brialmont (Linke) erhob heftig Einsprache und erklärte, Woeste habe sich einer Feigheit schuldig gemacht. (Lebhafter Tumult.) Brial⸗ mont wurde zweimal zur Ordnung gerufen. Hierauf

2

nahm die Kammer eine Tagesordnung an, worin die Aus⸗

führung Regierung gebilligt werden.

Rumänien.

Dem gestrigen Ballfest des Wohlthätigkeitsvereins, dessen

Präsidentin die Königin ist, wohnten der König sowie der Prinz und die Prinzessin Ferdinand bei.

Anläßlich des Ablebens der Fürstin Katharina von Hohenzollern ist dem „W. T. B.“ zufolge eine vierzehn⸗ tägige Hoftrauer angeordnet worden.

Der Senat hat den Gesetzentwurf über die Departe⸗

mentsräthe in Erwägung gezogen.

Der Domänen⸗Minister Carp hat die Beschlüsse der Commission der Deputirtenkammer angenommen, wonach rumänische Unterthanen unentgeltlich als Schüler in Fachgewerbeschulen aufgenommen werden: die Frage über die

ulassung von Ausländern erklärte der Minister für einen er⸗

gänzenden Gesetzartikel offen lassen zu wollen.

h Serbien. G Nach einer der „Köln. Ztg.“ aus Belgrad zugegangenen

Nachricht beschloß der Ministerrath, daß bei den bevor⸗ stehenden Wahlen nur der Minister⸗Präsident Awakumowitsch, der Minister des Innern Ribarac, der Finanz⸗Minister Stoja⸗ nowitsch und der Justiz⸗Minister Velitskowits als Candidaten

treten sollen Bulgarien. Die „Ag Balcanique“ ist ermächtigt, eine Reihe von Meldungen des Konstantinopeler Correspondenten des „Figaro“ für vollkommen unbegründet zu er⸗ klären. Dieses Dementi bezieht sich auf die Meldungen, daß der Minister⸗Präsident Stambulow die Demission des orthodoxren Exarchen von Bulgarien verlangt und die Schaffung eines römisch⸗katholischen Patriarchats in Bulgarien angestrebt habe, daß der französische Botschafter in Konstantinopel Cambon dem römisch⸗katholischen Prälaten abgerathen habe, eine solche Frage aufzuwerfen, sowie endlich, daß der Cardinal Rampolla ein von ihm verfaßtes Telegramm im Namen des Papstes an den apostolischen Delegaten in Konstantinopel gesandt habe. 8 8 Einem Telegramm des „W. T. B.“ aus Washington ufolge hat das Comité des Senats für auswärtige Angelegenheiten sich in dem von ihm erstattcten Bericht zu Gunsten eines Annectirungs⸗Vertrags mit Hawaii ausgesprochen. 3 Afrika. Den „Daily News“ wird aus Kairo gemeldet, daß der Ober⸗Commissar der Pforte M ukhtar-Pascha abberufen worden sei. Zu seinem Nachfolger sei Osman⸗-⸗Pascha ernannt worden.

Parlamentarische Nachrichten.

Deeuutscher Reichstag.

Der Bericht über die 46. Sitzung vom 17. Februar befindet sich in der Ersten Beilage.

47. Sitzung vom Sonnabend, 18. Februar, 1 Uhr.

Der Sitzung wohnt der Staatssecretär Dr. von Boetticher bei. .

Ddie zweite Berathung des Etats des Reichsamts des Innern wird fortgesetzt.

Der Rest des Kapitel 7, Besoldungen, wird ohne Debatte bewilligt, nachdem Referent Abg. Graf Behr bei den die Unterbeamten betreffenden Titeln auf die Mehrausgaben auf⸗ merksam gemacht hat, welche durch die Einführung des Systems der Dienstalterszulagen für sämmtliche Unterbeamten des Reichsdienstes im Etat entstehen.

Bei Kapitel 8, Allgemeine Fonds, Titel 1, Unter⸗ stützung für das Germanische Museum in Nürnberg 48 000 ℳ, bedauert der

Abg. Kunert (Soc.), daß für die deutsche Kunst von Reichs⸗ vehen viel zu wenig gethan werde. Wenn man vergleiche, was an Zöllen aufkomme und was für Militärzwecke aufgewendet werde, so sei der Gesammtbetrag von 80 000 ℳ geradezu ver⸗ schwindend. Der Einwand, daß die Einzelstaaten Aufwendungen machten, träfe nicht zu; das Deutsche Reich habe für die deutsche Kunst auch eine Aufgabe zu erfüllen. Wenn man dagegen einwenden wollte, daß die Socialdemokratie dem Kapitalismus und also auch der heutigen Kunstpflege feindlich gegenüberstehe, so sei das eine falsche Ansicht. (Präsident von Levetzow ersucht den Redner wiederholt, endlich auf das Germanische Museum zu kommen.) Redner weist noch auf den eminenten Werth der Kunst für die geistige Hebung der arbeitenden Klassen, für den Fortschritt der Culturarbeit am Menschen⸗ lchlecht hin. Sie müsse dann aber allen. nicht, wie im heutigen Klassenstaat, nur einzelnen zugänglich gemacht werden.

Der Titel wird bewilligt. “

Bei Titel 12, welcher 4 400 000 ℳ zur Einrichtung und Unterhaltung regelmäßiger deutscher Posidampfervebbin⸗ dungen mü Ost⸗Asien und Australien auswirft, erbittet der

Abg. Dr. Bamberger (dfr.) wiederum die rechtzeitige Auf⸗ stellung und Vorlegung des statistischen Materials über die Ergebnisse der Gütertransporte auf den subventionirten Linien.

Staatssecretär Dr. von Boetticher: Dem Wunsche des Vor⸗ redners ist für 1891 entsprochen. Für 1892 ist dieselbe Statistik aufgestellt, aber noch nicht abgeschlossen. Es wird hoffentlich diesmal dem Wunsche des Vorredners entsprochen werden können.

Bei Titel 16, in welchem 12 670 925 ℳ an Reichs⸗ zuschuß für die auf Grund der Invaliditäts⸗ und Alters⸗ versicherungsgesetzes zahlbaren Renten gefordert werden,

fragt der

Abg. Dr. Barth (bfr.) an, welchen Anhalt die Reichs⸗ verwaltung für ihre Annahme habe, daß am 1. Januar 1893, 67 000 Invalidenrentenempfänger vorhanden sein werden. Bei der

außerordentlichen. finanziellen Bedeutung, welche dieser Titel in

- Jahr steigendem Maße erlange, müsse man hier auf der Ermittelung ganz genauer Grundlagen für die Bemessung des Reichsantheils an den Aufgaben bestehen. ür den Eintritt der Invalidität mangelt es immer noch sehr an objectiven Merkmalen. Für die ärztlichen Sachverständigen sei es äußerst chwierig, den ärztlichen Standpunkt zu wahren, wenn jemand mit dem Anspruch an sie herantritt, ihm zu bescheinigen, daß die volle Arbeitskraft bei ihm nicht mehr vorhanden ist. Das subjective Ermessen spielte hier bis jetzt eine entscheidende Rolle, und man befinde sich hier also auf sehr schwankem Boden. Dieser Umstand führe nothwendigerweise vielfach zum Zwiespalt zwischen den Invalidenrenten⸗ Nach⸗ suchenden, dem Arzt und der in Frage kommenden Ge⸗ nossenschaft. Alle diese Erscheinungen müßten in steigendem Maße hervortreten, je mehr die Arbeiter sich daran gewöhnten, ihre Rechte duch Maßgabe dieses Gesetzes wahrzunehmen. Popularität könne das Gesetz bisher nicht aufweisen. Dem Reichstage seien Petitionen namentlich aus landwirthschaftlichen Kreisen zugegangen, so die große Nürnberger Petition mit ¼ Million Unterschriften, welche direct die Abschaffung des Gesetzes fordern. Von den Unterschriften dieser Petition stammen 245 000 aus Bayern her. Eine Petition von solchem Umfange habe bisher dem Reichstage noch nicht vorgelegen; denn Bayern sei der neunte Theil Deutschlands, und hätten die übrigen Theile Deutsch⸗ lands sich entsprechend betheiligt, so würden über zwei Millionen Unterschriften zusammengekommen sein. Die Unterschriften der Petition seien von den Angehörigen verschiedenster Parteirichtungen gegeben worden. (Schluß des Blattes.)

82

von Jahr zu

EE11I1““

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 33. Sitzung vom 18. Februar.

Der Sitzung wohnt der Minister der geistlichen ꝛc. An⸗ gelegenheiten Dr. Bosse bei.

Auf der Tagesordnung steht die Fortsetzung der zweiten Berathung des Staatshaushalts⸗Etats für 1893/94 und zwar des Etats des Ministeriums der geist⸗ lichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗ Angelegen⸗ heiten. Zu Tit. 1 der Ausgaben (Gehalt des Ministers) erhält weiter das Wort:

Abg. Stöcker (cons.): Nach den Aeußerungen der Zeitungen hat der Abg. Rickert am vorigen Montag ein großes Gefecht ge⸗ wonnen, es war in meiner Abwesenheit. Ich gönne es ihm einmal recht zu haben; aber amicus Rickert, magis amica veritas das Gutachten des Dr. Ecker im Judenspiegelprozeß war ein gerichtliches und ein wissenschaftliches. Ecker soll sich ein Gutachten über ein Buch, das Briemann geschrieben hatte, von Briemann haben machen lassen; das ist der Vorwurf einer unverantwortlichen Gewissenlosigkeit gegen⸗ über einem katholischen Gelehrten. Daß der Aron Briemann sich mehrmals hat taufen lassen, ist ein Zeichen für die Gewissenlosigkeit, die auch bei Juden herrscht, die sich taufen lassen. In Bezug auf das odium generis humani hat der Abg. Rickert seine Weisheit aus der „National⸗Zeitung“ geschöpft. Er hätte sich die „Frankfurter Zeitung“ ansehen sollen, welche den Dr. Trieber abfertigt. Tacitus bezeichnet die Christen allerdings mit diesem Worte, aber nur, weil er sie als eine jüdische Secte kannte. Ebenso haben Herder und Treitschke die Sache aufgefaßt. Wie kann man von mir ein ge⸗ naues Citat verlangen? Ich kam damals in die Sitzung, ohne zu ahnen, daß die Judenfrage vorkommen sollte. Ich habe aus dem Ge⸗ dächtniß citirt. Ich kann mich auch auf einen gewiß für den Abg. Rickert einwandsfreien Zeugen, auf Mommsen berufen, der die Stellung des Tacitus zum Judenthum dahin zusammenfaßt, daß die Juden ihm als der Abschaum der Menschheit erschienen. Wenn diese Verhandlung in die Oeffentlichkeit kommt, wird die Siegesfanfare verklingen und das Judenthum wird sagen: Gott schütze mich vor meinem Freunde Rickert. Von der Erklärung der Rabbiner hatte der Abg. Rickert ein Vorzugsexemplar, ehe die Sache in die Oeffentlichkeit kam; das ist bei seiner Stellung begreiflich. Der Abg. Rickert meinte, die Erklärung werde ihren Eindruck nicht verfehlen. Die Erklärung hat gar keinen Eindruck gemacht. Die Rabbiner drückten sich um die Frage des Talmud herum. Der Judenspiegel sagt nach dem Schulchan Aruch: Die Juden dürfen keinen Juden be⸗ trügen, aber dem Akum gegenüber ist es ihnen erlaubt, und Dr. Ecker stellt die Sache dahin richtig: daß dem Akum gegenüber es keine Uebervortheilung giebt. Redner wendet sich nunmehr an den Minister mit der Frage, wie es mit den Beschlüssen der evangelischen General⸗ synode in Bezug auf die kirchliche Selbständigkeit stehe. Der Abg.

“

weitgehendsten Vertreter der Freiheit der evangelischen Kirche würden zufrieden sein mit der Stellung, welche die katholische Kirche hat. Wir bestreiten nicht das Recht des Staats, in die Verwaltung der evangelischen Kirche einzugreifen; der Staat unterstützt ja die evan⸗ gelische Kirche mit reichen Geldmitteln. Nur sollte fest bestimmt werden, in welchen Fällen der Landtag mitzuwirken hat, und es muß der Geschäftsgang bezüglich der Bestätigung kirchlicher Gesetze vereinfacht werden. Nach der ursprünglichen Vorlage sollte der Cultus⸗Minister die Erklärung abgeben, ob ein Gesetz den Staats⸗ interessen widerspricht oder nicht; das war das System Falk. Hier im Hause wurde die Sache dahin geändert, daß das ganze Staats⸗Ministerium in Action treten muß; das ist das System Virchow. Wir wünschen, daß zum System Falk zurückgekehrt werde. Endlich sollte über die Höhe der Kirchensteuer nicht der Landtag mit zu beschließen haben. Vielleicht giebt der Minister über den Stand der Verhandlungen über diesen Beschluß Auskunft. Auf die Dotirung der evangelischen Kirche will ich nicht ausführlich eingehen; die General⸗ Synode wird diese Frage aber niemals aufgeben, weil bestimmte Ver⸗ sprechungen vorliegen und weil die katholische Kirche schon längst im Besitze der Dotation ist. Redner empfiehlt die Theilung der großen Ge⸗ meinden, namentlich in Berlin, wo auf kirchlichem Gebiete alles liegen geblieben sei. Erst durch das Eingreifen Seiner Majestät des Kaisers und Königs und privater Personen sei eine Aenderung herbeigeführt worden, und es sei jetzt ein Erkenntniß erstritten, das die politischen Gemeinden zur Schaffung neuer Kirchengemeinden verpflichte. Der Staat sollte hier seine materielle Unterstützung nicht versagen. 1853 habe das en lische Parlament eingegriffen, um der Londoner Kirchennoth ab⸗ zuhelfen.

Minister der geistlichen zꝛc. Angelegenheiten Dr. Bosse: So gern ich in solchen Dingen, wie der Abg. Stöcker sie angeregt hat, entgegenkommen möchte, so ist doch der arabeskenartige Charakter dieser Dinge ein Hinderniß, etwas zu thun. Er will die Befugniß des Landtags eingeschränkt wissen, sich über kirchliche Fragen bei kleinen Anlässen auszusprechen. Wie soll die Regierung die Punkte formuliren, in denen der Landtag mitsprechen, und diejenigen, in denen ihm diese Befugniß entzogen werden soll? Wenn die General⸗Synode auf diesen Punkt so großen Werth legt, mag sie die Formulirung übernehmen. Das Placet der Staatsregierung gegenüber der evangelischen Kirche ist noch viel unbedeutender. Würden wir denn damit weiter kommen, wenn nur der Cultus⸗Miuister das Placet ertheilt? Er würde um der Einheit des Staats⸗Ministeriums willen doch seine Collegen be⸗ fragen müssen. Eine Verzögerung durch die Mitwirkung des Staats⸗ Ministeriums ist nicht entstanden. Ich habe die Wi tigkeit dieser Forderung niemals fassen können. Wichtig ist der dritte Punkt: Das Steuerrecht der Kirche. Das Staats⸗Ministerium hat bereits beschlossen, sich mit einer Erhöhung auf 6 % einverstanden zu erklären, eine Vor⸗ lage ist noch nicht ausgearbeitet. Eine Dotation der evangelischen Kirche ist eine so weittragende Frage, daß der gegenwärtige Zeitpunkt der denkbar ungünstigste daßär ist. Für die Theilung der übergroßen Ge⸗ meinden soll der Staat mit einem Beitrag eintreten. Das eschieht in großem Umfang. Die zwanzig Kirchen, die in Berlin gebaut wer en, sind zu stande gekommen aus dem staatlichen Dispositionssonds des Monarchen. Ich bin bereit, alle Wünsche der General⸗Synode mit allen meinen

Kräften zu fördern, aber ich bitte, darauf Rücksicht zu nehmen, daß

Porsch hat über die Abhängigkeit der katholischen Kirche geklagt. Die

auch der Cultus⸗Minister an die Gesetze gebunden ist und daß es schwierig ist, hier im Abgeordnetenhause Vorlagen einzubringen, welche die Rechte des Landtags beschränken. 8 1 Abg. Neubauer (Pole) bringt die polnischen Beschwerden über die Kreisschulaufsicht, über die Unterrichtssprache beim Religionsunter⸗ richt, die mangelnde Berücksichtigung katholischer Schulen u. f. w. zur Sprache.

Ministerial⸗Director Dr. Kügler erklärt, daß die Re jerung be⸗ strebt sei, die katholische Schule möglichst unter katholische Aufsicht zu stellen. Aber die Regierung ist nicht im stande, in dieser Be⸗ ziehung ihre Wünsche schleunig in Ausführung zu bringen. D. hin und wieder der Unterricht in deutscher Sprache auch pol⸗ nischen Kindern ertheilt wird, kann vorkommen, wenn die Be⸗ völkerungsverhältnisse sich ändern. Wenn ein Gutsbesitzer an Stelle seiner abziehenden evangelischen Leute katholische Polen auf⸗ nimmt, so ändert sich der Charakter der Schule, ohne daß sofort die Die Errichtung neuer Schulen, die vielfach von der Regierung als nothwendig erachtet wird, ist nicht so leicht, weil die Regierung durch das Gesetz von 1887 an die Zustim⸗ mung des Kreisausschusses gebunden ist. Die Regierung ist also nicht immer dafür verantwortlich zu machen, wenn eine nothwendige Schule nicht begründet wird. 1 3

Bei Schluß des Blattes nimit der Abg. Rickert das

ort.

— Nach der Zusammenstellung der Beschlüsse der Budget⸗ commission des Reichstags über den Militär⸗Etat sind in den fortdauernden Ausgaben des preußischen Etats im Tit. 16 (Waffen⸗ und ˖Geschütz⸗Reparaturgeld) 20 401 ℳ gestrichen worden, des sächsischen Etats 1855 ℳ, des württembergischen Etats 1248 ℳ In Kapitel 37 (Artillerie⸗ und Waffenwesen) sind abgesetzt worden 88 465, bez. 7745, bez. 4150 ℳ In den einmaligen Ausgaben. des ordentlichen Etats für Preußen sind 1 567 513 ℳ gestrichen worden, für Sachsen 160 000 ℳ, für Württemberg 59 000 ℳ Im außer⸗ ordentlichen Etat der einmaligen Ausgaben für Preußen sind 4 ½ Millionen Mark abgesetzt worden. Im Militär⸗Etat sind demnach überhaupt 6 410 377 ℳ gestrichen worden.

— Der Präsident des Abgeordnetenhauses, Wirkliche Ge⸗ heime Rath von Köller feierte gestern seinen 70. Geburtstag. Sämmtliche Fractionen des Abgeordnetenhauses spendeten — jede für sich — ein Blumen⸗Arrangement und brachten durch Deputationen mündlich ihre Glückwünsche dem Prässidenten dar.

— Der Zweite Vice⸗Präsident des Hauses der Ab⸗ geordneten von Benda vollendet heute sein siebenund⸗ siebzigstes Lebensjahr. Aus dieser Veranlassung war sein

Platz mit einem Blumenstrauß geschmückt.

— Dem Hause der Abgeordneten ist der Entwurf eines Gesetzes, wegen Aufhebung des § 124 Absatz 2 der Medi⸗ zinalordnung für die freie Stadt Frankfurt und deren Gebiet vom 29. Juli 1841, zugegangen. Der betreffende Paragraph lautet: „Ankündigungen von Arzneimitteln in hiesigen öffentlichen Blättern werden an den Herausgebern mit 10 Thalern bestraft.“

— In der Steuerreform⸗Commission des Hauses der Abgeordneten wurde gestern auch der Gesetzentwurf wegen Auf⸗ hebung directer Staatssteuern in zweiter Lesung angenommen. Im wesentlichen wurden die Beschlüsse der ersten Berathung bestätigt und nur unbedeutende Abänderungen beliebt. § 5, der mit dem Wahlgesetze zusammenhängt, wurde mit Vorbehalt, das ganze Gesetz schließlich mit allen gegen 2 Stimmen angenommen.

— Der Gesetzentwurf über die Aenderung des Wahl⸗ verfahrens wurde gestern von der mit der Vorberathung beauf⸗ tragten Commission des Hauses der Abgeordneten in zweiter Lesung erledigt. Diese hat keine wesentlichen Aenderungen gegen die Beschlüsse erster Lesung ergeben. Vor der dritten Lesung, die am Montag stattfinden soll, sollen indessen Besprechungen zwischen den Vertretern der Parteien stattfinden, um Vereinbarungen herbeizuführen, die 1 dem Centrum die Annahme des Gesetzes ermöglichen werden.

Schule umgestaltet werden kann.

Kunst und Wissenschaft.

4 Das Januarheft des Fahrbuchs der Königlich preußi⸗ schen Kunstsammlungen enthält in seinen Studien und For⸗ schungen eine eingehende Untersuchung des badischen Kunst elehrten Franz FXavper Kraus über „die Wandgemälde von S. Angelo in ormis“. Die Einleitung der in diesem Hefte noch nicht ab⸗ v Abhandlung orientirt über den gegenwärtigen tand der frühmittelalterlichen Kunstforschung und weist auf den engen Zusammenhang hin, in welchem die von Bpzanz unabhängige Richtung der nordischen Kunst mit der füd⸗ italienischen Kunstübung und Typik steht, für welche das Kloster Monte Cassino ein wichtiges Centrum bildet. In klarstes Licht stellt dieses Verhältniß eine der Malereien der oberzeller Wand⸗ gemälde auf der Insel Reichenau mit den von Kraus publicirten 9 der Benedictinerabtei S. Angelo in Formis bei Capua, deren Gründung um 1056—86 anzusetzen ist. Der bisher vorliegende Theil der Abhandlung giebt eine ausführliche, von Lichtdrucken begleitete Be⸗ schreibung des Bildereyklus, der sich neben den genannten Malereien der Reichenau als das umfassendste Denkmal der Freskotechnik dar⸗ stellt, welches uns aus dem Xl. Jahrhundert ist. i Wechselbeziehungen zwischen deutscher und italienischer Kunst behandelt auch ein kürzerer Auffa Marx Friedländer's, der als Vorlage für einen Stich des egensburger Meisters Albrecht Altdorfer ein italienisches Niello, die Prudentia darstellend, nachweist damit eine der Bildungsquellen dieses originellen ünstlers aufdeckt. Im Anschluß an die Ausführungen P. 8 über die in der letzten Ausstellung der kunstgeschichtlichen G vertretenen Maler und Bildhauer der Fridericianischen Epoche g F. Sarre einen Bericht über die Erzeugnisse der Sitlbaschmdüdet kunst, die in jener Ausstellung vereinigt waren. Besonders eingehend werden die Arbeiten Berliner Goldschmiede, so C. Lieberkühn's und Sandrart's, behandelt. Aber auch den weniger zahlreichen Geräthen außerdeutschen Ursprungs wird dieser eingehende Bericht gerecht. W. Bode und A. Bredius, denen die Geschichte der holländischen Malerei fast ihren ganzen Aufbau auf gesicherter Grundlage der Bilderkenntniß und Archivforschun verdankt, führen einen vergessenen Genremaler Amsterdams aus der Mitte des siebzehnten Jahrhunderts, Pieter van den Bosch, ein. Ein bezeichnetes Bild der Berliner Galerie giebt den Ausgangspunkt für die Studie, welche das nicht umfangreiche Wirken des von Rembrandt stark beeinflußten Meisters zusammenfaßt. — Den Beschluß des Heftes bildet ein geistvoller Aufsatz des Wiener Kunstforschers .h iekhoffüber die Stanza della Segnaturs im Vatican, deren Bestimmung als Bibliothek Julius' II. hier zum ersten Mal festgelegt wird. In dieser ihrer Bestimmung findet W. auch den Schlüssel für die Erklärung von Raffael's bekanntem Feecgen chmuck derselben. In einfacher un überzeugender Weise fügen ich die Disputa, die Schule von Athen und die beiden anderen Wand⸗ bilder in dieses Programm, das die Eintheilung des Bücherschatzes nach den vier Facultäten künstlerisch symbolisirt. —Der Verein Berliner Künstler hat jetzt dem Berliner Magistrat die Summe von 100 000 ℳ zurückgezahlt, die noch von der Jubiläums⸗Ausstellung herrührte und iom als zinsloses Darlehn für den Fall belassen war, daß er innerhalb zehn Jahre ein Künstlerhaus bauen würde. Der Verein hat, wie die „N. A. Z.“ vermuthet, eine derartige Absicht g aufgegeben, weil er jetzt mit einem Kapital von 100 000 ℳ an den Berliner Kunst⸗Ausftelungen betheiligt ist. — Die Gesellschaft deutscher Aquarellisten, zu welcher

die Herren Noah Bantzer (Dresden), Hans von Bartels (München). Ludw. Dettmann (Berlin), Max Fritz (München), V