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Bekanntmachung. Das laͤteinische und das deutsche Verzeichniß der Vor⸗ lesungen an der hiesigen Universität für das am 16. April cr. beginnende Sommer⸗Semester ist von heute ab bei dem Ober⸗ Pedell Besteher im Universitätsgebäude, ersteres für 25 ₰,

letzteres für 20 ₰, zu haben.

Berlin, den 17. Februar 1893. Der Rector der Universität: Virchow.

Angekommen: Seine Excellenz der commandirende Admiral

Freiherr von der Goltz, aus Wilhelmshaven.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 20. Feb

Seine Maͤjestät der Kaiser und König nahmen am Sonnabend auf der Rückreise von Wilhelmshaven nach Berlin in Oldenburg einen etwa 21 ½ stündigen Aufenthalt und statteten während dieser Zeit dem Großherzoglichen Hof einen Besuch ab. Kurz vor der Abreise alarmirten Seine Majestät die Garnison.

Heute Vormittag nahmen Seine Majestät von 10 Uhr an die Vorträge des Chefs des Civilcabinets, des Staatssecretärs des Reichs⸗Marineamts und des Chefs des Marinecabinets entgegen.

S6 Das „Marine⸗Verordnungsblatt“ veröffentlicht Allerhöchste Cabinetsordres: 1) betreffend die UNebungen des Beurlaubtenstandes: Ich bestimme hinsichtlich der diesjährigen Uebungen des Be⸗

folgende

urlaubtenstandes der Marine Folgendes: Während des Etatsjahres

1893/94 sind Offiziere, Maschinen⸗Ingenieure und Mannschaften des Beurlaubtenstandes nach Maßgabe der allgemeinen Bestimmungen und der vorhandenen Mittel zu Uebungen einzuziehen. Berlin, den 16. Januar 1893. Wilhelm. In Vertretung des Reichskanzlers. Hollmann. An den Reichskanzler (Reichs⸗Marineamt).

88 betreffend die Flagge des Kaiserlichen Nacht⸗ clubs:

Ich verleihe dem Kaiserlichen Pachtelub in Kiel ein in der Nationalflagge zu führendes Abzeichen nach dem Muster der Mir vorgelegten Zeichuung. Zur Führung der mit diesem Abzeichen ver⸗ sehenen Nationalflagge (Clubflagge) bedarf es einer vom Reichs⸗ Marineamt ausgestellten, auf das Fahrzeug und seinen Besitzer lautenden Legitimation, die durch den Clubvorstand einzuholen ist. Sie haben hiernach das Weitere zu veranlassen. Berlin, den 27. Januar 1893. Wilhelm. An den Reichskanzler (Reichs⸗ Marineamt).

Im Anschluß hieran macht der Staatssecretär des Reichs⸗ Marineamts bekannt, daf die Clubflagge der Reichs⸗Dienstflagge der Marine mit folgenden Abweichungen entspricht: 1) Das Medaillon

hat die Form einer Ellipse mit einer rsgen Achse = % der Höhe

der Flagge, einer kleinen Achse = % der Höhe der Flagge. 2) Das Medaillon ist von einem rechts geschlagenen gelben Taukranz umgeben, dessen Dicke ¼⁴ 0 der großen Achse beträgt. 3) Auf dem Schaft des Ankers liegt ein gelber Schild mit dem preußischen Adler (Hohen⸗ zollernschild auf der Brust). Die Höhe sowie die obere Breite dieses Schildes beträgt ⁄½0 der großen Achse. 4) Die Länge des Ankerstockes ist 7⁄20 der großen Achse; die Spitzen des Bandes bleiben um ⁄½0 der großen Achse vom einfassenden Taukranz ab.

3) betreffend die Rekrutirung:

Ich bestimme hinsichtlich der Rekrutirung der Marine für 1893/94 Nachstehendes:

I. Einstellung der Rekruten. Die Zahl der einzustellenden Rekruten und die Einstellungstermine sind von Ihnen innerhalb der Grenzen des Etats festzusetzen.

II. Entlassung der Marine⸗Reservisten. a. Die Ent⸗ lassung der Mannschaften der Marinetheile am Lande und der Be⸗ satzungen der in heimischen Gewässern befindlichen Schiffe hat in der zweiten Hälfte des Monats September 1893 stattzufinden. b. Die Oekonomiehandwerker der Werft⸗Divisionen sind am 30. September 1893 zu entlassen. Berlin, den 6. Februar 1893. Wilhelm. In Ver⸗ tretung des Reichskanzlers. Hollmann. An den Reichskanzler (Reichs⸗ Marineamt). 8

Der dem Reichskanzler alle Jahre zu erstattende Ge⸗ schäftsbericht des Reichs⸗Versicherungsamts liegt jetzt für das Jahr 1892 vor.

Hiernach waren auf dem Gebiet der Unfallver⸗ sicherung bei etwa 18 000 000 Versicherten 5474 Recurse gegen Urtheile der ausschließlich vom Reichs⸗Versicherungsamt ressor⸗ tirenden 1255 Schiedsgerichte anhängig, unter welchen sich 1234 aus den Jahren 1890 und 1891 übernommene Recurse befanden. Durch Urtheil wurden 3244, durch Beschluß (Verwerfung wegen Unzulässigkeit oder verspäteter Einlegung) und auf andere Art (Zurücknahme, Vergleich ꝛc.) 550, zusammen 3794 Recurse erledigt. An 291 Sitzungstagen haben in 3507 Fällen münd⸗ liche Verhandlungen stattgefunden. Darunter wurden an 39 Sitzungstagen 476 Recurse aus dem Gebiet der land⸗ und forstwirthschaftlichen und an 2 Tagen 23 Recurse aus dem Gebiet der Seeunfallversicherung Fee elt Beweisaufnahme wurde in 748 Fällen beschlossen, 236 Urtheile wurden ohne vorgängige mündliche Verhandlung gefällt.

Bei den ausschließlich vom Reichs⸗Versicherungsamt ressortirenden Schiedsgerichten sind im Berichtsjahre 22 249 Berufungen anhängig geworden, gegenüber 123 239 Bescheiden der Feststellungsorgane. Die Zahl der angemeldeten Unfälle betrug nach einer vorläufigen Ermittelung 235 587, die der entschädigten Unfälle 55 551. Nur etwas mehr als der sechste Theil der Rentenfeststellungsbescheide ist durch Berufung und von den schiedsgerichtlichen Urtheilen in den recursfähigen g etwa ein Viertel durch Recurs angegriffen worden.

ie gezahlten Entschädigungen beliefen sich auf 32 560 000 ℳ

Ueber die Aufnahme oder Ablehnung der Aufnahme von Betrieben in die Genossenschaftskataster (Unternehmerverzeich⸗ nisse) war in 2684 Fällen — einschließlich 604 aus dem Vor⸗ jahre stammender Fälle — zu verhandeln. 2062 Sachen wurden erledigt.

Für 8 gewerbliche Berufsgenossenschaften wurde die Ab⸗ änderxung oder Neuaufstellung des Gefahrentarifs, für 4 die Beibehaltung des bestehenden Tarifs genehmigt beziehungsweise angeordnet,

Es waren ferner zu bearbeiten:

225 Gefahrentarifbeschwerden, 274 Beschwerden gegen die Festsezung der Genossenschaftsbeiträge, 50 gemischte Tarif⸗ eschwerden und 148 Beschwerden gegen die Höhe der Prämien ꝛc. auf Grund des Bauunfallversicherungsgesetzes. Dazu kamen 21 landwirthschaftliche Ea cse habecnedehe

Neben diesen 718 Tarif⸗, Umlage⸗, Prämien⸗ und Ab⸗ schätzungsbeschwerden wurden 3777 — darunter 711 vor⸗ jährige — Beschwerden gegen Strafverfügungen der Berufs⸗ genossenschafts⸗Vorstände und 2114 — darunter 401 vor⸗ jährige — sonstige Beschwerden aller Art behandelt. Von den Strafbeschwerden blieben 1118 und von den sonstigen Beschwerden aller Art 305 rückständig.

Für eine gewerbliche Berufsgenossenschaft wurden revi⸗ dirte Unfallverhütungsvorschriften, für eine andere ein Nach⸗ trag zu den bereits bestehenden Vorschriften genehmigt.

Die Aufstellung einer auf 19 918 von den Berufsgenossen⸗ schaften ꝛec. ausgefüllten Zählkarten beruhende Statistik, be⸗ treffend die in land⸗ und forstwirthschaftlichen Betrieben im vö entschädigten Unfälle, wurde ihrem Abschluß nahe gebracht.

3 Statutenänderungen wurden für 23 Berufsgenossenschaften genehmigt.

Auf dem Gebiete der Invaliditäts⸗ und Alters⸗ versicherung handelte es sich außer zahlreichen Anfragen über die Versicherungspflicht, Beitragsentrichtung und Marken⸗ entwerthung ꝛc. um die Aufstellung der Uebersichten über die Geschäfts⸗ und Rechnungsergebnisse der Versicherungsanstalten, um die Bestimmungen über die an die Postbehörden abzu⸗ führenden Betriebsfonds, um Verwendung der Vermögens⸗ bestände u. a. m.

Im Jahre 1892 wurden bei 11 200 000 versicherten Per⸗ sonen 2756 Revisionen in Alters⸗ und 815 in Invalidenrenten⸗ sachen anhängig. Unerledigt übernommen aus dem Jahre 1891 sind 944 Altersrentensachen. Erledigt wurden durch Urtheil nach mündlicher Verhandlung 2538, auf andere Weise (Zurückverweisung, Zurücknahme oder Vergleich ꝛc.) 739, zu⸗ sammen mithin 3277 Revisionen. An 212 Sitzungstagen haben in 2611 Fällen mündliche Verhandlungen stattgefunden.

Bei den auf Grund des Invaliditäts⸗ und Altersversiche⸗ rungsgesetzes errichteten 632 Schiedsgerichten wurden im Be⸗ richtsjahre 19 441 Berufungen anhängig, während 50 962 An⸗ sprüche auf Altersrente und 36 696 auf Invalidenrente, zu⸗ sammen 87 658 Rentenansprüche erhoben wurden, von denen — einschließlich der aus dem Vorjahr übernommenen 7102 Altersrentenansprüche — 37 554 Alters⸗ und 17 100 In⸗ validenrentenansprüche hüens der Versicherungsanstalten ꝛc. Anerkennung gefunden haben.

Renten bezogen im Jahre 1892 = 187 800 Personen zusammen 22,4 Millionen Mark, mithin pro Kopf 119,28 ℳ Die seit dem 1. Januar 1891 festgesetzten Renten repräsentiren ein Deckungskapital von rund 83 Millionen Mark und mit Ein⸗ schluß der Einlagen in den Reservefond ein Kapital von rund 99,6 Millionen Mark.

Die Einnahmen ergaben nach Abzug der Verwaltungs⸗ kosten 8 8

1891 rund 85,2 Millionen Mark, 1892 84,3 8 8 zusammen 169,5 Millionen Mark.

Ohne Berücksichtigung der Zinsen stellt sich der Ueber⸗ schuß aus den Beiträgen der beiden bezeichneten Jahre somit auf rund 69,9 Millionen Mark.

Beschwerden gegen Strafverfügungen der Vorstände der Versicherungsanstalten waren 740 zu bearbeiten, von denen 572 erledigt wurden. Statutenänderungen wurden für 3 Ver⸗ sicherungsanstalten genehmigt.

Vom Rechnungsbureau waren einschließlich der aus dem Vorjahre übernommenen 24 860 Renten⸗Vertheilungsanträge 88 243 derartige Anträge zu bearbeiten. Von diesen wurden 82 240 erledigt.

Gegen diese Rentenvertheilungen wurde beim Reichs⸗ Versicherungsamt in 181 Fällen Einspruch erhoben. Diese Einsprüche wurden — einschließlich der im Jahre 1891 un⸗ erledigten 30 Fälle — bis auf 51 Fälle erledigt.

In den „Amtlichen Nachrichten des Reichs⸗Versicherungs⸗ amts“ wurden aus dem Gebiete der Unfallversicherung 127 Recursentscheidungen und Verwaltungsbescheide von grundsätz⸗ licher Bedeutung, aus dem Gebiet der Invaliditäts⸗ und Alters⸗ versicherung 116 Revisionsentscheidungen ꝛc. und Verwaltungs⸗ bescheide veröffentlicht.

Die Zahl der Plenarsitzungen belief sich auf 14.

Die Gesammtzahl der bearbeiteten Recurse, Revisionen und Beschwerden betrug, abgesehen von den Arbeiten des Rechnungs⸗ bureaus, 21 247, von denen 5335 unerledigt in das Jahr 1893 hinübergingen.

An journalisirten Eingängen waren beim Reichs⸗Ver⸗ Fücsecäfgeaimn im Jahre 1892 insgesammt 206 079 zu ver⸗ zeichnen.

„„

Der neuernannte Regierungs⸗Assessor Dr. jur. Küster aus Schleswig ist der Königlichen Regierung zu Magdeburg und der neuernannte Regierungs⸗Assessor Freiherr Roeder von Diersburg aus Bromberg der Königlichen Regierung zu Sigmaringen zur dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

Köln, 19. Februar. üab Feier des fünfzigjährigen

Bischofs⸗Jubiläums des Papstes fand fach einer Mel⸗ dung des „W. T. B.“ heute im Gürzenichsaale eine Ver⸗ sammlung statt, der etwa 5000 Personen, darunter mehrere Reichstags⸗ und Landtags⸗Abgeordnete sowie höhere Beamte, beiwohnten. Der Dompropst Dr. Berlage feierte den Papst als Friedensfürsten und Förderer der Wissen⸗ schaft; der Ober⸗Landesgerichts⸗-Rath Röhren hob das social⸗ politische Wirken des Papstes hervor. Den Vorsitz führte der Landgerichts⸗Director Reichensperger, der ein Hoch auf den Papst ausbrachte und ein abzusendendes Glückwunschtelegramm verlas. Die städtischen Gebäude sowie zahlreiche Privathäuser waren beflaggt.

Bonn, 20. Februar. Die gestrige kirchliche Feier an⸗ läßlich des Jubiläums des Papstes war sehr besucht. An der Abends in der Beethovenhalle abgehaltenen Festoersamm⸗ lung nahmen gegen 2000 theil. Professor Schroer, der die Festrede hielt, feierte den Papst als Socialreformator, Erneuerer der Wissenschaft und Friedensstifter. Die Ver⸗ sammlung beschloß die Absendung eines Huldigungstelegramms an den Papf und den Cardinal Krementz. ie Straßen der Stadt prangten in reichem Flaggenschmucke.

Sigmaringen, 19. Februar. Die Leiche Ihrer Durch⸗

laucht der verstorbenen Fürstin Katharina von dehes.

ollern ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestern Abend bei

Faceschan vom Bahnhof zur Gruftkirche übergeführt worden

ie Fürstliche Familie wohnte der Ueberführung bei. 8 Bayern.

Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Ludwig feiern heute das Fest der silbernen Hochzeit. Aus dieser Veranlassung sind Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten die Erzherzogin Elisabeth und der Erzherzog Friedrich, die Mutter und der Stiefbruder der Prinzessin, in München eingetroffen. Heute früh nahmen Ihre Königlichen Hoheiten zunächst die Glückwünsche Höchstihrer Familien⸗ mitglieder entgegen und wohnten sodann einer gesungenen Messe in der Allerheiligen⸗Hofkirche bei. Um 10 ½ Uhr erfolgten die Beglück⸗ wünschungen der Suiten und um 11 Uhr wurde die Diener⸗ schaft zum Handkuß zugelassen. Nachmittags giebt Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent eine Familientafel in den Kaiserzimmern der Königlichen Residenz. Abends um 8 Uhr ist im Wittelsbacher⸗Palais Familienthee für die Mit⸗ des Allerhöchsten Hauses, während dessen die dem

ayerischen Sängerbund angehörigen Münchener Gesangver⸗ eine eine Serenade darbringen.

“ Sachsen.

Seeine Majestät der König hat den bisherigen Abtheilungs⸗ Director an der Königlichen Bibliothek zu Berlin, Professor Dr. von Gebhardt zum Ober⸗Bibliothekar und Vorstand der Universitätsbibliothek zu Leipzig ernannt. 1

“ Baden.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog hat nach der „Karlsr. Ztg.“ an den Papst aus Anlaß der Feier des fünfzigjährigen Bischofs⸗Jubiläums ein Glückwunschschreiben gerichtet und demselben zugleich ein durch seinen Inhalt be⸗ deutsames Geschenk gewidmet. Es ist dies eine Sammlung älterer und neuerer Druckwerke über das Großherzog⸗ thum Baden, die geeignet ist, in ihrem Zusammen⸗ hang ein Bild von der geschichtlichen Entwicklung und dem dermaligen Zustand des Großherzogthums auf den Gebieten des staatlichen, des Rirchlichen und des wirthschaftlichen Lebens, der Kunst und der Wissenschaft zu geben. Glückwunschschreiben und Geschenk werden durch den preußischen Gesandten beim Päpstlichen Stuhl hergeben werdben.

Hessen.

Die Zweite Kammer hat den Gesetzentwurf über die polizeiliche Beaufsichtigung der Miethswohnungen und Schlafstellen angenommen.

Oldenburg.

(H.) Der vorgestrige hohe Besuch Seiner Majestät des Kaisers am Großherzoglichen Hofe gestaltete sich zu einem Festtage für die Residenzstadt. Die Stadt hatte reich geflaggt und die Straßen, die Seine Majestät vom Bahnhof bis zum Schloß passirte, prangten in schönstem Schmuck. Die Schulen hatten von 10 Uhr an geschlossen. Kurz nach 12 Uhr Mittags zeigte das Aufhissen der Kaiserstandarte die Ankunft des Allerhöchsten Gastes an. Seine Majestät fuhren an der Seite Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs in offenem Vierspänner vor das Schloß; im zweiten Wagen folgte Seine Königliche Hoheit der Prinz Heinrich mit Seiner Königlichen Hoheit dem Erbgroßherzog und Seiner Hoheit dem Herog Georg Ludwig. Der Kaiser trug Mantel und Marine⸗Mütze, der Großherzog die Uniform seines 4. Cürassier⸗Regiments. Eine dichtgedrängte Menge in festlicher Stimmung bildete vom Bahnhof bis zum Schloß Spalier und gab shre Ver⸗ ehrung für Seine Majestät durch brausende Hurrahs kund. Nach zweistündigem Aufenthalt verließen Seine Majestät die Stadt, in deren Erinnerung der Tag ein schöner bleiben wird.

“ Oeßsterreich⸗Ungarn. v“

Die Kaiserin ist von Nizza über Turin in Genf ein⸗ getroffen, wo Allerhöchstdieselbe dem „Frdbl.“ zufolge bis morgen verweilen wird.

Der Geschäftsordnungsausschuß des österreichi⸗ schen Abgeordnetenhauses hat anläßlich der Vorfälle in den letzten Sitzungen den § 57 der Geschäftsordnung an die Subcommission bchufs nochmaliger Berathung zurückverwiesen. Der betreffende Paragraph giebt dem “ des Hauses nur das Recht des Ordnungsrufes bezw. der Entziehung höchstens zehn Sitzungen. — Der volkswirthschaftliche Ausschuß hat den Freund⸗ schafts⸗ und Handelsvertrag mit Korea, sowie die Abänderung des Art. VI. des Handelsvertrags mit Schweden⸗Norwegen ohne Debatte angenommen. — In der vorgestrigen Sitzung des Budgetausschusses hob der Handels⸗Minister Marquis de Bacquehem bei einer Be⸗ sprechung der Verhältnisse des Oesterreichischen Lloyd die Verbesserung des Schiffsmaterials durch Anschaffung neuer Dampfer für den indo⸗chinesischen Dienst und die Ausstattung. älterer Dampfer mit neuen Maschinen hervor, sowie die Lösung einiger Personalfragen, insbesondere die zu den besten Hoffnungen berechtigende Acquisition eines anderweitig auf das beste bewährten nautischen Directors. Das finanzielle Er⸗ ebniß des Jahres 1892 lasse sich vor Abschluß der März⸗ Vilanz; unmöglich übersehen, doch sei anzunehmen, es werde insofern nicht ungünstig lauten, als bedeutende Erspar⸗ nisse, namentlich im Arsenalbetriebe, erzielt werden würden.

Der kroatisch⸗slavonische Landtag ist am 16. d. M. nach einer mehr als zweimonatlichen Session vertagt worden. Wahrscheinlich dürfte der Landtag wieder im Mai zusammen⸗ treten. In allen katholischen Kirchen des Landes wurde, wie „H. T. B.“ berichtet, gestern das fünfzigjährige Bischofs⸗ Jubiläum des Papstes festlich begangen. In Wien fand auf der Nuntiatur eine große Gratulationscour statt, die von 11 Uhr Vormittags bis 4 Uhr Nachmittags dauerte und an der sich sämmtliche anwesende Mitglieder des Kajserhiche Hals die Hof⸗ und Staatswürdenträger, das diplomatische Corps, die Aristokratie und die Generalität betheiligten. st

Der bulgarische Minister des Auswärtigen Grekoff if in Wien angekommen.

Großbritannien und Irland.

Aus dem Texte der den Mitgliedern des Unterhauses 89 Sonnabend zugegangenen Homerule-⸗Bill geht der „A. 18 zufolge hervor, daß von 80 Iren, die der Vorlage zufolge in Reichs⸗Parlament Sitze haben sollen, die Provinz Ulster dur

des Wortes für

8

27 vertreten sein wird. Von 48 Mitgliedern, die den legis⸗ lativen Rath bilden, würde Ulster 15 zu stellen haben.

Die suspensorische für Wales, die als Vorläufer für die Entstaatlichung der Kirche in Wales gilt, soll am nächsten Donnerstag im Parlament zur Besprechung kommen. 1

Bei der Wahl eines Unterhausmitgliedes in Hergham wurde der Gladstoneaner Macinnes mit einer Mehrheit von 446 Stimmen gegen den Unionisten Clayton gewählt. Bei der letzten Wahl hatten die Conservativen eine Mehrheit von 82 Stimmen.

Die antiparnellitische Partei hat nach Amerika und Australien einen Aufruf zur Veranstaltung von Geld⸗ sammlungen für den Homerule⸗Feldzug gerichtet, der angesichts der Anstrengungen der Feinde Irlands noch lange ein verzweifelter sein werde. In dem Aufruf wird erklärt, daß die Partei die von Gladstone vorgeschlagene Verfassung ohne Bedenken als einen würdigen Abschluß der von Irland Jahrhunderte hindurch gebrachten Opfer annehme.

“ Frankreich. Der Ministerrath hat dem „W. T. B.“ zufolge be⸗

schlossen, bei dem Parlament das dritte provisorische Zwölftel zu beantragen, da es nicht möglich sei, vor dem 28. d. M. das Budget zu votiren.

Die Deputirtenkammer hat am Freitag mit der Berathung der Umgestaltung der Gewerbesteuer begonnen. Naquet vertheidigte die Vorlage, weil sie sich gegen die großen Ver⸗ keufshauser richte, die die Löhne drückten und mit ihren Kapi⸗ talien der Großindustrie Concurrenz machten. Der Bericht⸗ erstatter Terrier legte dar, die Maßregeln bezweckten, die Kleinhändler gegen die großen Verkaufshäuser zu schützen und zwischen ihnen die fiscalische Gleichheit herzustellen. In Paris und in der Provinz leide der Kleinhandel durch die Centralisation, Für die billig verkaufenden großen Magazine werde dadurch freilich die Steuer von 500 000 auf 1 200 000 Fr. erhöht, aber sie könnten sich nicht über ungerechte Behandlung be⸗ klagen, weil sie bis jetzt im Verhältniß zu den Kleinhändlern viel zu niedrig besteuert gewesen seien. Balsan trat für die großen Verkaufshäuser ein, weil sie zu der Ausfuhr französischer Erzeugnisse ins Ausland wesentlich beitrügen. Von Seiten der Regierung wurde erklärt, im wesentlichen seien die Vorlage des Ausschusses und die der Regierung zu denselben Ergebnissen gekommen, aber der Entwurf des Finanz⸗Ministers sei vor⸗ zuziehen, weil er nach der Verschiedenheit des Berufs und nicht nach den Etablissements die Steuer auferlegen wolle. Der Unterschied zwischen beiden Systemen sei, daß die Haupt⸗ steuer von 3 Proc. nach der Vorlage des Ausschusses bis zu 8,17 Proc., nach der Regierungsvorlage nur bis zu 4,24 Proc. gesteigert werde. Die Kammer trat sodann in die Berathung der einzelnen Artikel ein, wobei sie die Vorlage des Aus⸗ schusses zu Grunde legte. In der Sitzung vom Sonnabend wurden die ersten drei Paragraphen des Entwurfs in der Fassung der Commission angenommen.

Die Zollcommission der Deputirtenkammer hat den Eingangszoll für raffinirtes Petroleum auf 18,50 Fr. und für Rohpetroleum auf 13 Fr. festgesetzt.

Infolge von Unruhen, die auf St. Domingo aus⸗ gebrochen sind, wird die französische Regierung den zur atlantischen Division gehörigen Kreuzer „Magon“ vonthih entsenden.

Rußland.

Der General⸗Gouverneur des Amurgebiets Baron Korff ist laut Meldung des „W. T. B.“ gestern früh plötzlich ge⸗ storben.

Das Departement der Reichsökonomie hat einem Project des Finanz⸗Ministers, betreffend die Einführung einer sogenannten statistischen Rubelsteuer, zugestimmt. Danach soll, um die Köhe der Circulation der Rubel⸗ noten von und nach Rußland festzustellen, von allen Rubelpostsendungen von und nach Rußland eine Steuer von 1 Kopeken für je 100 Rubel erhoben werden. Reisende müssen an der russischen Grenze den Besitz an Credit⸗ rubeln, den sie bei sich führen, declariren. Einzelne Personen dürfen 500 Rubel, einzelne Familien 1000 Rubel steuerfrei bei sich führen. Wird der diese Summe übersteigende Betrag nicht angezeigt, so tritt Confiscation ein.

8

8 Italien.

Der Senat hat am Sonnabend, wie „W. T. B.“ meldet, eine von Ferrari beantragte Tagesordnung angenommen,

die dahin geht, die Berathung der Bankenfrage bis zur Vorlegung der Ergebnisse der Revision und des Gesetzentwurfs

über die Emissionsbanken zu suspendiren. n der Deputirtenkammer erklärte der Justiz⸗

J 3 Minister Bonacci auf eine Anfrage des Deputirten Bovio

(äußerste Linke) über das langsame Fortschreiten des gericht⸗ lichen Verfahrens in der Angelegenheit der Banca Romana:

Er könne in voller Kenntniß der Sachlage versichern, daß die von dem Fragesteller betonte Langsamkeit nicht existire. Wenn man die Wichtigkeit der Frage bedenke, so werde man leicht einsehen, daß die Voruntersuchung noch nicht abgeschlossen sein könne. Wenn ihm Anträge auf See Feir zur gerichtlichen Verfolgung noch anderer Deputirter zugegangen wären, so würde er diese bereits dem Prä⸗ sidium der Kammer übermittelt haben. Er stelle entschieden in Ab⸗ rede, daß die in Sachen der Banca Romana vorgenommenen Haus⸗ suchungen nicht den Vorschriften des Gesetzes entsprochen hätten.

Nachdem Bovio erwidert hatte, daß um der Würde des Parlaments willen das Schweigen in der Banken⸗Angelegenheit gebrochen werden müsse, war der Zwischenfall erledigt. Auf

die Anfragen der Deputirten Barzilai und Carmine über die Kundgebungen, die bei der Katholikenversamm⸗ lung in Wien anläßlich des Jubiläums des Papstes

*

stattgefunden hätten, erklärte der Minister des Auswärtigen

Brin:

„Err werde sich des von den liberalen Blättern gebrachten Berichts über die von den Fragestellern erwähnte Katholikenversammlung be⸗ dienen, eines Berichts, der strenge Kritik übe, demnach nicht die Ten⸗ denz perfolge, den Sinn zu mildern. Der verlas sodann den Bericht und bemerkte, daß nunmehr ein Urtheil leicht zu fällen sei. Congresse, Meetings und Versammlungen von katholischen

Vereinen seien in der gegenwärtigen Epoche an der Tages⸗ ordnung, es hätten deren

G in der letzten Zeit überall statt⸗ Fefranden. in *Spanien, Portugal, Belgien, Deutschland und

esterreich⸗ Ungarn. Die Michaels⸗ Brüderschaft, die sich am letzten Sonntag in Wien versammelt habe, halte periodische Ver⸗ ammlungen ab, denen das Publikum, das sich wenig um unbedeutende platonische Demonstrationen kümmere, keinerlei Feeneang beilege. Inzwischen 8 eine allmähliche Milderung der in den auf einander vsgenden Versammlungen geführten Sprache zu bemerken. Er habe Berichte über gönlice Congresse vor sich, die in den

letzten Jahren abgehalten worden seien. Wenn man die Ver⸗

sammlung vom letzten Sonntag mit solchen der 8 Jahre vergleiche, so 8. der Contrast wegen der relativen Maͤßigung der Sprache ein sehr in die Augen springender. In den früheren Katholikenversammlungen habe man ohne Rückhalt von Beraubungen gesprochen, die Italien zum Nachtheile des Papstthums begangen habe; man habe offen Wünsche nach Austreibung der Italiener aus Rom und Wiederherstellung der weltlichen Macht des Papstes formulirt. Diesen Versammlungen hätten bisweilen die höchsten politischen Auto⸗ ritäten beigewohnt. In der Versammlung vom letzten Sonntag sei im Gegentheil der Ausdruck „weltliche Macht“ nicht einmal geflüstert worden. Wenn man einen Mangel an genügender Freiheit der Kirche beklagt habe, so sei dies eine Klage, die alle Länder betreffe, Oesterreich⸗Ungarn mit eingeschlossen, in denen der Liberalismus stark vertreten sei. Er nehme an, daß eine Berührung dieses Themas den beiden österreichischen Ministern, die der Versammlung beigewohnt hätten, nicht eben haben werde. Selbst wenn in lathollschen Ver⸗ sammlungen scharfe und unziemliche Angriffe erfolgten, habe Italien den gesunden Verstand besessen, ihnen keine Wichtigkeit beizulegen, fondern gleich⸗ gültig und unempfindlich gegenüber den verschiedenen Ausschreitungen der Redner zu bleiben, die das Gegentheil vergebens erwünschten. Noch weniger habe jetzt Italien Ursache, sich wegen einer im Vergleiche zu früheren sehr abgeschwächten Versammlung aufzuregen. Um seine Gedanken besser zum Ausdruck zu bringen, möge man ihm gestatten, sich die Worte anzueignen, die sein Vorgänger bei einer ähnlichen Gelegenheit gesprochen, als es sich um einen in Oesterreich⸗Ungarn abgehaltenen Katholiken⸗Congreß gehandelt habe. Klagen wir nicht“, so habe damals am 11. Mai 1891 der Minister gesagt, -über diese Katholiken⸗Versammlung, sondern eher über uns, das heißt, über diejenigen, welche sie fürchten; lassen Sie uns unsere Pflicht thun und größeres Vertrauen in unsere Rechte setzen. Italien hegt keine Besorgniß vor diesen unnützen An⸗ strengungen, es ist stark genug seinen Rechten Achtung zu verschaffen!“ Italien solle also volles und sicheres Vertrauen auf seine Rechte und seine Stärke haben und sich nicht um die grundlosen Beschwerden anderer kümmern. Italien sei der civilisirten Welt gegenüber die feierliche Verpflichtung eingegangen, die Freiheit des Papstthums zu sichern. Dieser Verpflichtung sei es stets nachgekommen, und es werde sie stets erfüllen. Wer könne auch daran nur zweifeln, wenn die in diesen Tagen anläßlich des Papst⸗Jubiläums aus allen Richtungen der Welt nach Rom ge⸗ kommenen Gläubigen mit vollkommener Sicherheit und Ruhe dem ehrwürdigen Haupte der katholischen Kirche ihre Huldigung darbringen könnten. Sowie aber Italien der katholischen Welt gegenüber seiner Verpflichtung nachgekommen sei, so solle und wolle es auch die Pflicht gegen sich selbst erfüllen, seine unauflöslich erworbene nationale Existenz vor jedem Angriff zu schützen. Dieser heiligen Pflicht nachzukommen, werde Italien niemals verfehlen, es werde sie mit jenem ruhigen Vertrauen zu erfüllen wissen, das aus dem Bewußtsein seines Rechtes hervorgehe. (Sehr gut.) .

Barzilai erklärte sich durch diese Antwort nicht zu⸗ friedengestellt und behauptete, in der mehrfach erwähnten Versammlung wären ganz klare Wünsche nach Wieder⸗ herstellung der vollen Freiheit und Unabhängigkeit des Papstes laut geworden. Auch der Deputirte Carmine erklärte sich nicht befriedigt. Oesterreich⸗-Ungarn habe als Verbündeter Italiens specielle Pflichten, gegen die Italien niemals verstoßen habe, sondern im Hinblick auf die es nöthigenfalls zu strengen Maßnahmen L sei. In Erwiderung der Ausführungen des letzten Redners ergriff der Minister des Auswärtigen Brin nochmals das Wort und führte aus:

Er habe niemals von Erklärungen gesprochen, die er von der österreichisch⸗ungarischen Regierung erhalten und mit denen er sich befriedigt erklärt hätte. Er habe ein Resumé jener Worte gegeben, welche in der von dem Interpellanten erwähnten Wiener Katholiken⸗ versammlung gesprochen worden seien, und nach deren Ver⸗ gleichung mit der Sprache in anderen solchen Versammlungen und nach den in diesen letzteren ausgesprochenen und gebilligten Wünschen, hervorgehoben, daß die bei diesem Anlaß gehaltenen Reden viel gemäßigter gewesen seien und daß nur von Freiheit der Kirche ohne irgendwelche Hindeutung auf territoriale Fragen gesprochen worden ei. Man wolle nun den Schluß ziehen, daß in den E Worten eine Anspielung auf Wiedereroberung der weltlichen Macht enthalten gewesen sei. Wenn man den Wortendiese tendenziöse Bedeutung beilegen wollte, dann wären diejenigen, welche sich am meisten darüber beklagen müßten, die beiden österreichischen Minister, die der Versammlung beigewohnt hätten, sobald sie wahrgenommen hätten, daß Wünsche nach Er⸗ reichung eines Ziels formulirt würden, gegen das die Politik des Reichs, dessen Mitarbeiter sie seien, ausdrücklich gerichtet sei.

Der Deputirte Barzilai erklärte hierauf, daß er seine Anfrage in eine Interpellation umwandle, und wies hierbei auf die Entfernung von Seismit⸗Doda hin, die deshalb erfolgt sei, weil er einem Bankett beigewohnt habe, auf dem irredentistische Reden gehalten worden seien. Wenn das, was in Wien vor sich gegangen sei, in Italien geschehen wäre, so würde die österreichisch⸗ungarische Regierung minder coulant vorgegangen sein, als hier die Regierung.

Der Papst celebrirte gestern anläßlich seines Bischofs⸗ Jubiläums die Messe, der mehr als 6000 Personen beiwohnten. Nach der Messe, die um 11 ⁴ Uhr beendigt war, ertheilte der Papst mit kräftiger Stimme den Segen. Das Aussehen des Papstes war ein vorzügliches. Sowohl beim Betreten wie beim Verlassen der Kirche wurde er enthasiastisch begrüßt. Der Papst erhielt ein Glüchwünsch⸗Telegramm des Kaisers von Rußland. Außerdem wird ihm ein eigenhändiges Schreiben und ein Geschenk des Zaren überreicht werden. Gluͤᷣckwunsch⸗Telegramme gingen ferner ein vom russischen Minister des Innern, vom Fürsten von Montenegro und vom Schweizer Bundesrath.

Die Peterskirche, die übrigen Kirchen, alle Klöster und katholischen Niederlassungen sowie viele Privathäuser waren gestern Abend illuminirt. Das Wetter war prächtig; während des ganzen Tages und Abends herrschte lebhaftes Treiben auf den Straßen, besonders auf dem Petersplatze. Der König und die Königin machten, wie alltäglich, ihre Spazierfahrt und wurden von dem Publikum überall ehrerbietigst begrüßt. Der Cardinal⸗Staats⸗ secretär Rampolla varar alth gestern ein Diner, zu dem sämmtliche Botschafter und außerordentlichen Gesandten, die mit der Beglückwünschung des Papstes beauftragt sind, ein⸗ geladen waren. Zur Rechten des Cardinals saß der fran⸗ zösische Botschafter Graf Fefebore de Behaine, zur Linken der außerordentliche deutsche Gesandte General Freiherr von Loë. Der Cardinal Mocenni saß dem Cardinal Rampolla gegen⸗ über und hatte zur Rechten den Patriarchen Azarian. Unter den Gästen befanden sich auch der Vice⸗Präsident des Deutschen Reichstags Graf Ballestrem und der französische Deputirte Graf de Mun. Ein Toast wurde nicht ausgebracht.

Spanien.

Der Minister des Auswärtigen Vega di Armijo hatte, wie „W. T. B.“ meldet, am Freitag mit dem deutschen Bot⸗ schaften von Radowitz eine Letzterer stellte dem Minister die für die Handelsvertragsverhandlungen eingetroffenen deutschen Delegirten vor. Die Verhandlungen dürften nunmehr lebhaft gefördert werden. Der Minister con⸗ ferirte in Angelegenheit der Handelsverträge am nämlichen

Tage auch mit dem österreichischen Botschafter Grafen Dubsky.

Schweiz. Bei der gestrigen Wahl der Regierung des Cantons Tessin durch das Volk, die zum ersten Mal nach dem Pro⸗ portionalsystem vorgenommen wurde, sind dem „W. T. B.

zufolge drei Radicale und zwei Ultramontane gewählt worden.

Bulgarien. Vorgestern hat, wie die Wiener Blätter melden, im

Schlosse Schwarzau die Verlobungsfeier des Prinze

1u“] von Sachsen⸗Coburg in der itglieder der Familien des Bräutigams und der Braut statt⸗

gefunden. Die Vermählung ist auf den 10. April festgesetzt worden und wird in der Villa Pianore bei Viareggio statt⸗

1“ 89 Amerika. 14“

Der Antrag Sherman’'s, wonach der Schatzsecretär ermächtigt wird, dreiprocentige, in fünf Jahren tilgbare Obli⸗ gationen zu verkaufen, um die Goldreserve des Staatsschatzes zu schützen, ist, wie „W. T. B.“ aus Washington meldet, vom Senat angenommen worden. — Eine Abordnung der Königin von Hawaii ist in Washington eingetroffen un bemüht sich, die Senatoren zu bestimmen, den Annexions⸗ Vertrag nicht zu genehmigen.

Der „Nework Herald“ meldet aus Panama, in der Provinz Esmeraldas des Staats Ecuador sei ein Auf⸗ stand ausgebrochen. Bei einem blutigen Zusammenstoß habe die Regierung den Sieg davon getragen, der Belagerungs⸗ zustand ist über die Provinz verhängt.

Afrika. Das ‚„Reuter'sche Bureau“ meldet aus Kairo, es sei weder Lord Cromer noch Mukhtar Pascha etwas davon bekannt, daß letzterer, wie die „Daily News“ gemeldet hatte (siehe Nr. 43 des „R.⸗ u. St.⸗A.“), von seinem Posten als Ober⸗Commissar der Pforte abberufen sei.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

Bericht über die vorgestrige Sitzung be⸗ der Ersten Beilage. 34. Sitzung vom 20. Februar. Der Sitzung wohnt der Minister der geistlichen ꝛc. An gelegenheiten Dr. Bosse bei.

Die zweite Berathung des Staatshaushalts⸗ Etats für 1893,/94 wird fortgesetzt und zwar im Etat des Cultus⸗Ministeriums beim Gehalt des Ministers.

Abg. Dasbach (Centr.) wendet sich gegen die Ausführungen des Abg. Rickert über Professor Ecker und erklärt, 88 er an Professor Bickel in Wien ein Telegramm gerichtet habe, ob er seine Behauptung, 8 Ecker sich seine Arbeit von Briemann habe anfertigen lassen aufrecht erhalte. Die Antwort laute: „Briemann behauptet es; die Veröffentlichung ist ohne mein Zuthun erfolgt. Solche talmudischen Kenntnisse sind bei geborenen Christen unwahrscheinlich.“ Also weder Ja noch Nein. Rohling erklärt den Briemann, auf den der Abg. Rickert sich berufen hat, als Lügner. Auch die Berufung des Abg. Rickert auf Strack ist hinfällig. Die Stellen, auf die sich Strack beruft, sind zum theil unrichtig; zum theil beruhen sie nur auf Annahmen Strack's, während andere anderer Ansicht sind. Der „Osservatore Romano“ hat Strack aufgefordert, für seine Behaup tung Beweise zu bringen, aber Stracf hat alle Schiedsrichter, die ibm genannt wurden, zurückgewiesen, weil sie keine Kenntnisse vom Talmud hätten. Auch auf Dr. Hoffmann hat sich der Abg. Rickert berufen, dem von einem Juden der Vorwurf gemacht worden ist, daß er wider besseres Wissen behauptet habe, unter den Akum seien die Christen nicht zu verstehen. Dr. Hoffmann erklärt, Talmud und Schulchan Aruch von der Bibel nicht abweichen, daß die Rabbiner nicht vom Talmud und Schulchan Aruch ab⸗ weichen; dann ist es also eine falsche Behauptung der Rabbiner daß der Talmud nicht mehr maßgebend für die Juden sei. Redner führt das des näheren aus und beruft sich auf das ÜUrtheil des Grafen Moltke über die polnischen Juden. Wenn der Abg. Rickert die Milde katholischer Würdenträger den Juden gegenüber rühmt, so steht dem das strenge römische Kirchenrecht über den Verkehr mit Juden gegen⸗ über. Ein katholischer Kirchenrechtslehrer schreibt, daß die Chr. ten für die Mißachtung der kirchlichen Vorschriften in Bezug auf den Verkehr mit Juden jetzt dadurch büßen müßten, daß sie unter die Knechtschaft der Juden gerathen seien. Wenn ein Kirchenrechtslehrer von einer solchen Knechtschaft spricht, dann kann man es doch wohl nicht als Hetzerei bezeichnen, wenn man die Christen von einer solchen Knechtschaft befreien will. 8 Ein Schlußantrag wird von den Conservativen, einem Theil des Centrums und einigen Nationalliberalen unterstützt und angenommen. Abg. Rickert meldet sich zum folgenden Titel zum Wort. Der Abg. von Czarlinski stellt fest, daß ihm durch den Schluß der Debatte die Möglichkeit genommen fer eine für seine Landsleute wichtige Sache zur Sprache zu ringen.

Das Gehalt des Ministers wird bewilligt.

Beim Gehalt des Unter⸗Staatssecretärs weist

„Abg. Graf Strachwitz (Centr.) darauf hin, daß der Orden der Mägde Mariä unter dem Ordensgesetz erheblich zu leiden habe, weil das Mutterhaus nicht in Preußen liege und weil angebliche polnische Bestrebungen Fenesetehn sein sollten, was aber durchaus bestritten sei. Gerade für O erschlesien, wo die Entwickelung der Industrie⸗ orte eine sehr rapide sei, sei das Vorhandensein einer großen Anzahl von Ordensschwestern wünschenswerth. Die rauen Schwestern erfreuten sich ganz der Sympathie der Regierung.

an sollte aber keine so strenge Unterscheidung zwischen den Orden machen, denn in Oberschlesien gebe es keine großpolnische Agitation. Die Oberschlesier hingen treu an ihrem König und ihrer Kirche, aber auch ebenso treu an ihrer Sprache. Wenn der Minister von seinem evangelischen Gewissen gesprochen hat, so mache ich darauf aufmerk⸗ sam, daß wir nicht in einem evangelischen, sondern in einem pari⸗ 1 “ inister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Bosse: Auf die großpolnische Ag itation in Hberschle ien will ich neaele. hee weil mein Commis arius darüber schon gesprochen hat. Auch au „mein evangelisches Gewissen“ will ich nicht weiter eingehen. J beschränke mich darauf, dem Vorredner zu antworten, daß eine Ten⸗ denz des Cultus⸗Minifteriums. die Mägde Mariä schlechter zu be⸗ handeln als andere weibliche Orden, nicht besteht. Während meiner Amtszeit ist kein Fall der Versagung eines Antrages, der anderen Orden genehmigt wurde, vorgekommen.

Abg. Rickert (dfr.): Ich würde mich dem Majoritätsbeschlusse, daß die von den Abgg. Stöcker und Dasbach angeregte Debatte nicht weiter geführt werden möge, sehr gern fügen, wenn ich nicht an⸗ gegriffen wäre. Der Unter⸗Staatssecretär hat ja auch mit der Prüfung der lüdischen Religionsbücher zu thun. Der Artikel der Kreuzzeitung’, der den Cultus ⸗ Minister veranlaßt hat, diese Prüfung vorzunehmen, ist von Herrn Ludwig Schwenn⸗ hagen verfaßt, von einem Herrn, der früher Socialdemokrat war und jetzt Antisemit ist. Herr Schwennhagen hat aber gesehen,