daß der Cultus⸗Minister nicht genügend Kenntniß hat; er will dem

Minister Aufklärung geben, da bedauerlicher Weise die Abgg. Stöcker

Belehrung

hagen

1 8

Regierung die nothwendige nicht zu theil werden lassen. Er will eine darüber abfassen und sie dem Herrn Minister über⸗ Die Waffen und das Rüstzeug des Herrn Schwenn⸗ werden aus derselben Rüstkammer entnommen sein, aus der der Abg. Dasbach sein Rüstzeug entnommen hat. Es wäre gewagt, wenn ich dem Fenl⸗ zumuthen wollte, hier ein Concilium über die Frage des Talmud zu halten. Wahrscheinlich versteht der Abg. Dasbach vom Talmud u. s. w. ebensoviel wie ich,

und Freiherr von Wackerbarth der

Arbeit reichen.

nämlich garnichts. Ich habe die anerkannten Autoritäten vorgeführt;

8

was der Abg. Dasbach hier auf Grund des schlechtesten Materials vor⸗

gebracht hat, wird, wenn es auch dem Centrum genügt, doch draußen nicht genügen; Professor Strack wird dem Abg. Dasbach s

schon entgegentreten.

Dr. Ecker hat den verachteten Juden Briemann als Lehrer benutzt.

Das hat der Abg. Dasbach selbst verlesen. Was hat denn die ganze

Streitfrage für einen Werth in Bezug auf die jüdische Moral? Wagt

heute gelehrt und beachte

8

der Abg. Dasbach zu behaupten, daß die Lehren des Talmud noch 9. 2 Ich hoffe, daß die Fractionsgenossen die hetzerische Rede des Abg. Dasbach nicht werden. Dem Papst Benedict XIV. kann man eine ganze Reihe von Päpsten gegen⸗ überstellen, welche die Juden geschützt haben. Der Abg. Dasbach hat es über sich gewonnen, sogar den Feldmarschall Grafen Moltke für seine antisemitische Anschauung anzuführen. Ich will Ihnen zeigen, wie der Abg. Dasbach mit den Thatsachen umgeht. Graf Moltke hat eine Schrift im Jahre 1882 geschrieben über die Verhältnisse der Polen, worin auch von den polnischen Juden die Rede war, aber das war nichts weiter als ein Auszug aus einer damals erschienenen Schrift. Die Zeitschrift „Vom Fels zum Meer“ brachte einen Abdruck dieser Schrift mit Weglassung der Stellen über die Juden, und „Das Volk“ behauptete, der jüdische Professor ürschner habe diese Stellen absichtlich weggelassen. Kürschner be⸗ eugte aber, daß Graf Moltke seine Genehmigung zum Abdruck nur unter der Bedingung ertheilt habe, daß die bezeichneten Stellen ge⸗ strichen würden. Graf Moltke hat sich dieser Aeußerungen als reifer Mann geschämt. Der deutsche Geist und die deutsche Cultur wird tark genug sein, um solche Hetzereien zu überwinden. 8 Auf eine Anregung des Abg. von Oertzen⸗Bromberg erklärt

der Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Bosse, daß er

ichts dafür thun könne, daß die Altlutheraner sich als lutherische Kirche Preußens bezeichnen könnten. Die Altlutheraner seien in iner schwierigen Lage gewesen, aber durch die General⸗ oncession von 1845 sei die Sache geordnet; wenn die aus der evangelischen Kirche ausgeschiedenen Altlutheraner sich lutherische Kirche nennen könnten, würden allerlei Vermögensansprüche u. s. w. wieder ufwachen und die evangelische Kirche würde verletzt werden, denn sie ei auch berechtigt, sich als lutherische Kirche zu betrachten. (Zu⸗ stimmung.)

Abg. von Plettenberg (cons.): Der Abg. Dauzenberg hat dem Evangelischen Bunde vorgeworfen, daß seine Hauptaufgabe die Hetze gegen die katholische Kirche sei. Dagegen muß ich als Mit⸗ glied des Bundes Verwahrung einlegen. Wenn man im Centrum, wie aus den Reden der Abgg. Porsch und von Heereman hervorgeht, den Frieden will, so sttimmen wir vom Ervangelischen Bund dem zu; aber wir wollen auch von katholischer Seite unseren evpangelischen Stand⸗ punkt geachtet sehen. Auf dem Katholikentage zu Mainz hat ein

Hauptführer des Centrums von der Entscheidungsschlacht zwischen Protestantismus und Katholizismus, die f S g gesprochen.

schlagen, wir wollen aber unseren Besitzstand nicht schmälern lassen. enen Kampfes nicht. t haben, daß der milde und ver⸗

söhnliche Standpunkt der Abgg. Porsch und Freiherr von Heereman

geschlagen werden solle,

Wir freuen uns dieses aufgenxpung

Katholiken, die Einfluß und Ma platzgreife bei allen Katholiken.

Abg. Dasbach (Centr.) daß er nur in seinem Namen

artei. lichen Gutachten die Hilfe Briemann's nicht benutzt; erst bei einem späteren Werk, das er zu seiner Rechtfertigung geschrieben habe, habe er Briemann veranlaßt, ihm Beweise für seine, Briemann’'s, Be⸗

gesprochen, nicht im Namen der

hauptungen zu bringen. Abg. Rickert (dfr.):

er nur in seinem Namen gesprochen habe, ha f Debatte weiter zu führen und überlasse dem hohen Hause das Urtheil. Abg. Freiherr von Wackerbarth (cons.) weist darauf hin, daß er bereits im vorigen Jahre dieselbe Anfrage über den Inhalt der jüdischen Lehrbücher gestellt habe; er sei nicht durch einen gewissen Schwennhagen dazu veranlaßt 86 estellt. Sache mnft meisterhafter Unkenntniß und Un⸗

ganze Frage zur Discussion Rickert, daß er die geschicklichkeit vertreten habe.

Abg. Bachem (Centr.):

und vom Centrum ist niemals gegen die evangelische Kirche worden. Wir haben gegenüber dem Evangelischen Bund keinen katho Bund gegründet, sondern lediglich damit geantwortet, daß wir einen deut⸗ schen Htbolischen Bund zur Bekämpfung der Socialdemokratie gegründet haben. Auf der Mainzer Katholikenversammlung habe ich das Wort von der Schlacht im Märkischen Sande gesprochen; aber ich habe nur einen Geisteskampf dabei im Auge gehabt.

Vergangenheit gar nicht anders gelische Bund sich auf

den berechtigten Standpunkt

so positiver

nirgends ein 8 Katholiken

die deutschen

ist noch eine Confession.

geistigen Waffen bekaͤmpfen, nicht mit materiellen Mitteln. Kampf gehört also nicht in dieses Haus hinein. nahmen, die ich tadele, versuchen wir nur, Sie zu überzeugen. Den großen Aufgaben der Jetztzeit gegenüber würden wir energischer vor⸗ im Glauben einheitlichen Glauben verwerfen, wir keine materiellen Mittel anwenden? Ausspruch von der Schlacht auf dem märkischen Sande rührt ur⸗ sprünglich nicht von mir, sondern von dem Bischof Ketteler her — ir gesagt, daß er selber wird darüber geklagt, daß in einer ei: Das Wort mißbillige ich, und es ist auch von uns nicht weiter ge⸗ tragen; es ist mit den Versammlungsberichten begraben worden. Sie könnten ruhig unsere katholischen Generalversammlungen besuchen; es wird dort nichts gegen den evangelischen Glauben dese nur für unseren Glauben. Wenn der Abg. von Plettenberg einen Gegensatz

ehen, wenn wir as Streben noch a

wir versichern, d

einem

eben wird mir Wiseman herrührt, der seines Lebens Protestant war. Versammlung gesagt worden

Nachdem der 8 Dasbach erklärt, daß e

Von den Katholikenversammlungen

diesem Boden der Herren Herren, die unseren Standpunkt kennen, brauche ich diese Versicherung nicht erst abzugeben. Soweit protestantische Kirchen existiren, existirt Glaube, bemühen Katholiken an Opfermuth gleichzuthun. Die beiden Confessionen müssen sich mit

Sande nicht

märkischem wollen uns

auf

Wir Ich bitte die

Ecker hat bei dem gericht⸗

ich kein Interesse, die

Der Abg. Rickert habe die

Herr Strack urtheile über

sehetzt ischen

Das ist nach unserer ganzen möglich. So lange der Evan⸗ bewegt, werden wir

anerkennen; den

wie in Deutschland, und sich, es den anderen Der deutsche Protestantismus

FFer Mit wenigen Aus⸗

Sie wenn

Dieser

einig wären; wollen

englischen Cardinal eines großen Theils

von dem während

„Katholisch ist Trumpf!“

en, wir kämpfen

8

zwischen der Rede des Abg. Porsch und den Katholikenversammlungenj 1 Mainz construiren will, so hat er vergessen, daß der Abg. Porsch in Maimn den Vorsitz geführt hat. Von Seiten einzelner Personen des Evange⸗ lischen Bundes gehen allerdings Agitationen aus, die bedenklich sind. Solche Agitationen würden bei uns nicht geduldet werden; wir wollen keine solche Hetze. Es ist bedauerlich, daß von Seiten der Leitung des Evangelischen Bundes nicht mäßigend auf solche Leute eingewirkt wird Ein Segen für das deutsche Vaterland kann aus dieser Hete nicht entstehen. Unser Ziel ist Friede, nicht Kampf. Mit diesen Worten des Abg. von Plettenberg kann ich ebenfalls schließen. Hier kann gerade das Einigende der Confessionen hervortreten. Die ganze Socialpolitik kann gemacht werden von allen christusgläubigen Politikern gemeinsam, ohne daß das Trennende der Pusglän n Geltung kommt.

Bei Schluß des Blattes nimmt der Abg. Dr. Freiherr von Heereman das Wort. 8

Der Bericht über die 47. Sitzung des Reichstags von Sonnabend befindet sich in der Ersten Beilage.

— Die Wahlreformcommission des Hauses der Al⸗ geordneten trat heute in die dritte Berathung der Vorlage ein. Die Vorbesprechungen zwischen den Vertretern der Parteien, die nach Abschluß der zweiten Lesung stattgefunden, haben zu einer Ver⸗ ständigung unter den Parteien geführt. Es wurde heute der erste Theil des § 1 mit einem einstimmig genehmigten Antrage des Abg. Dr. Arendt wie folgt angenommen: „Für die Wahlen zum Hause der Abgeordneten werden die Urwähler nach Maßgabe der von ihnen zu entrichtenden dirccten Staats⸗, Gemeinde⸗ Kreis⸗, Bezirks⸗ und Provinzialsteuern in drei Abtheilungen getheilt. Nicht zur Anrechnung gelangen hierbei die den Betrag von 2000 ℳ% übersteigende Staats⸗Einkommensteuer, sowie die den Staats⸗Einkommen⸗ steuersätzen von mehr als 2000 ℳ entsprechenden gemeindlichen Einkommensteuerzuschläge.“ Es folgt nun in dem Compromiß⸗ Vorschlage folgender Absatz: „Für jede nicht zur Staats⸗Einkommen⸗ stener veranlagte Person ist an Stelle der Staats⸗Einkommensteuer ein Steuerbetrag von 4 ℳ in Ansatz zu bringen.“ Gegen diesen Absatz erklärte sich der des Staats⸗Ministeriums, Minister des Innern Graf zu Eulenburg. Es knüpfte sich an diesen Widerspruch eine lebhafte Debatte, die wegen des Beginns der Plenar⸗ sitzung abgebrochen wurde. Eine Abstimmung soll erst morgen herbei⸗ geführt werden.

Kunst und Wissenschaft.

Der Geheime Ober⸗Medizinal⸗Rath Professor Dr. du Bois⸗ Reymond ist, wie der „Nat.⸗Z.“ berichtet wird, von der medizinischen Akademie zu Brüssel zum Ehrenmitgliede ernannt worden.

— Der Verein für deutsches Kunstgewerbe veranstaltet Mittwoch, den 22. d. M., im großen Saal des Arichtektenhaufes 8 Uhr Abends einen Fachabend für Buchdruck, an dem eine Reihe hervorragender typographischer Leistungen hiesiger und aus⸗ wärtiger, namentlich Münchener Druckereien ausgestellt sein werden. Als Referenten werden die Herren Professor E. Doepler d. J, Buch⸗ druckereibesitzer Grunert und Hermann Hoffmann sprechen.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

om 20. Februar, orgens.

Wetterberi

EE .12 SN

cagni. Verga. Teplaff.

Stationen.

— 0 Celsius 50 C. = 40 R.

in

1

red. in Millim. Temperatur

8 SS —2. — 58 — . α E

7 ½ Uhr.

3 wolkig

Mullaghmore 2 bedeckt

Aberdeen.. Christiansund Kopenhagen. Stockholm. aparanda. St Petersburg Moskau ... Cork, Queens⸗ 2421, 1 u Cherbourg. 8 eee“ amburg.. Swinemünde Neufahrwasser Memel.. “ Karlsruhe .. Wiesbaden. München.. Chemnitz.. -Lr2111 6“ Breslau... Ile d'Aix .. WNW N 761 H A1“ [18

— 09 9

bedeckt Schnee wolkig Schnee

Schnee

22 S0 585 89-

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= 9 8

3 Kotzebue. heiter gesetzt vom Regen Nebel Nebel Nebel Dunstt) bedeckt ²) bedeckt

wolkig bedeckt bedeckts) halb bed. bedeckt ⁴) Regen Nebel Regen halb bed. wolkig still bedeckt

8 —

Drama in 5

Sudraka.

Max Grube.

Der Geizige.

eEb=be’eseertoeerrodobhd—Sede

SA9SS2nUrdn

¹) Nachmittags, Nachts Regen. ²) Nachmittags, Nachts Regen und Schnee. ³) Nebel. ⁴) Nebel.

Uebersicht der Witterung.

Das barometrische Minimum, welches gestern süd⸗ westlich von Irland lag, hat sich nordwärts fort⸗ gepflanzt, während eine Furche niedrigen Luftdrucks über Norddeutschland lagert, sodaß an der Ostsece⸗ küste schwache östliche und nordöstliche Winde mit sa. Temperatur, im Binnenlande westliche und üdwestliche Winde mit milder Witterung und viel⸗ fach Regenfall vorherrschend sind. In Deutschland, wo fast überall Niederschlag gefallen ist, ist das Wetter trübe, im Nordwesten stark neblig; in den nordöstlichen Gebietstheilen ist wieder leichter Frost eingetreten. Memel meldet —5 Grad. Im deutschen Binnenlande liegt die Temperatur 1 bis 7 ½ Grad über dem Mittelwerthe und ebenso viel über dem

Gefrierpunkt. Deutsche Seewarte.

Clémencean.

Dienstag: Operette in Musik

Mittwoch: in 3 Acten Dellinger.

Theater⸗Anzeigen.

2 * 2 8 8

Königliche Schanspiele. Dienstag: Opern⸗ haus. Mit aufgehobenem Abonnement. Auf Aller⸗ höchsten Befehl: Zum Besten unte Protectorate Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin stehenden „Frauenhülfe für Armen⸗Kranken⸗ pflege’. — Bastien und Bastienne. Singspiel in 1 Aect von Wolfgang Amadeus Mozart. Dirigent: Kapellmeister Sucher. — Cavalleria rusticana

1

Hierauf:

Biquet.

(Baunern⸗Ehre) unter persönlicher Leitung des Componisten. Oper in 1 Aufzug von Pietro we i. Text nach dem gleichnamigen Volksstück von In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur — Slavische Brautwerbung. bild von Emil Graeb. componirt und arrangirt von P. Hertel. Brahms.) Dirigent: Musikdirector Hertel.

Schauspielhaus. — und der Liebe Wellen. bedeckt 8 lügen von ssran ö 2 seur Max Grube. als Gast.) Anfang 7 Uhr. Mittwoch: Opernhaus. Wildschütz, oder: Die Stimme der Natur. in 3 Acten, frei nach August von usik von Albert Lortzing. In Scene Ober⸗Regisseur Tetzlaff.

Komische Oper M

Kapellmeister Sucher.

Schauspielhaus. Aufzügen von Emil Pohl, mit freier Benutzung der Dichtung des altindischen In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Anfang 7 Uhr.

Deutsches Theater. Dienstag: Zwei glück⸗ liche Tage. Anfang 7 Uhr. kittwoch: Der Talisman. Donnerstag: Zwei glückliche Tage.

Kapellmeister Federmann. um 1. Male: Don Cesar. Operette von Oskar Walther.

In Vorbereitung: (Champignol malgré lIui.)

as⸗

Tanz⸗ Musik (Mit Einlagen von J. Anfang

52. Vorstellung. Des Meeres Trauerspiel in 5 Auf⸗ In Scene gesetzt vom (Hero: Frl. Barsescu, 46. Vorstellung. Der

Dirigent: Anfang 7 Uhr. 53. Vorstellung. Vasantasena.

Königs

Berliner Theater. Dienstag: Esther. — Anfang 7 Uhr.

Mittwoch: Das Käthchen von Heilbronn. Donnerstag: Der Hüttenbesitzer.

Lessing-Theater. Anfang 7 ½ Uhr.

Mittwoch: Heimath.

Donnerstag: Eine Palastrevoluntion.

Wallner⸗-Thenter. Dienstag: Anfang 7 ½ Uhr. Mittwoch: Der Fall Clémenceau. Donnerstag: Der Probepfeil.

Friedrich⸗Wilhelmstüdtisches Chausseestraße 25. Die schöne Helena. 3 Acten von Meilhac und Halévy. von Jacques Offenbach. Dirigent: Herr

5

2. Dienstag: Heimath. 8

Der Fall

Theater. Komische

Anfang 7 Uhr.

Musik von R.

Residenz-Theater. Direction: Sigmund Lauten⸗ burg. Dienstag: 1 Att von August Strindberg. um 62. Male: Biquet. Schwank in 3 Acten von Peetsch bng F. wFee hns igmund Lautenburg. Anfang r. der vnter dem Betwoch Gli bis

Tragikomödie in Regie: Hans Meery. amilie ßpt. lexandre Bisson. In Scene gesetzt von

Gläubiger.

er. Hierauf: Familie Pont⸗ Die beiden Champignol.

8

Kroll’'s Theater. Dienstag: Frau Moran⸗Olden. Norma. Moran⸗Olden.) Anfang 7 Uhr.

Mittwoch: Gastspiel von Sgra. Lucia von Lammermoor. (Lucia:

Victoria-Theater. Belle⸗Alliancestraße 7/8.

Dienstag: Mit neuer Ausstattung: die Welt in achtzig Tagen. stattungsstück mit Ballet in 5 Acte⸗ von A. d’'Ennery und Jules Verne.

irt vom Balletmeister C. Severini. Anfang 7 ½ Uhr. Mittwoch und folgende Tage: Die Reise um die

Debillemont und C. A. Raida. Welt in achtzig Tagen.

Nenes Theater (am Schiffbauerdamm 4/5).

Dienstag: Zum 11. Male: Tos

in 4 Acten von Victorien Sardou.

als Gast.) Anfang 7 ½ Uhr. Mittwoch: Tosca.

Theater Unter den Linden.

Lachende Erben. Musik inscenirt durch den artist. Leiter Ed.

Zum 38. Male: nde 3 Acten von Hors und Stein. Weinberger.

Binder. Dirigent:

Gundlach. Vollständig neue Aussta rationen und Kostümen. — Hierauf: Die Sirenen⸗Insel. Ballet in Regel. Musik von R. Mader. De von Jos. Haßreiter. Inscenirt du meister Herrn L. Gundlach. Anfang 7 ½ Uhr. 1 Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.

Adolph Ernst⸗Theater. Dienstag: Zum

59. Male: Modernes Babylon.

3 Acten von Ed. Jacobson und W. Couplets theilweise von G. Görß. In Scene gesetzt von Adolph Ernst.

G. Steffens. Anfang 7 ½ Uhr. Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.

Thomas-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Dienstag: Gesammt⸗Gastspiel des Wiener En⸗ semble unter Leitung des Directors Franz Josef

Graselli. Nestroy⸗Cyeclus. E

er sich machen. Pofse mit Gesang in 4 Act

Johann Nestroy. Anfang 7 ½ Uhr. Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.

Kapellmeister A. Ferron. Di militär. Evolutionen im 3. Act arrangirt von L.

(Sensationeller Erfolg.)

Phantasie aus „Der Maskenball“ von Verdi. „Die Schlittschuhläufer“ Walzer von Wald⸗ teufel. Phantasie aus „Carmen“ von Bizet. Fant. brillantes aus „Il Trovatore“ für die Violine von Alard (Herr Carnier). „Nachklänge aus dem Ziller⸗ thal“ für Piston von Hoch (Herr Steffens).

Saal Bechstein, Linkstraße 42. Dienstag, Anfang 7 ½ Uhr: Concert von Leopoldine von Spira (Gesang) und Minette Wegmann (Klav.).

Gastspiel von Flotow.

(Norma: Frau

Emma Nevada. Sgra. Nevada.)

Die Reise um Großes Aus⸗ n (15 Bildern) Ballet arran⸗ Musik von

Circus RNenz (Carlstraße.) Dienstag, Abende

7 ¼ Uhr: Große brillante Vorstellung. Ein Künstlerfest. 2l

Große Ausstattungs⸗Pantomime vom Hofballet⸗ meister A. Siems. Mit überraschenden Licht⸗ und Wassereffecten und auf das Glänzendste inscenirt vom Director Franz Renz. Costume, Requisiten, Wagen vollständig neu. Unter Mitwirkung des ge⸗ sammten Personals. Ballet von 100 Damen. Großartiger, in solcher Pracht noch niemals gesehener Blumencorso. — Außerdem u. a.: Mr. James Fillis mit dem Schulpferde „Markir“. — 4 arabische Voll⸗ blut⸗Schimmelhengste, in Freiheit dressirt und vor⸗ geführt vom Director Franz Renz. — Grande Quadrille de la haute équitation, geritten von 6 Damen und 6 Herren mit 12 der besten Schul⸗ pferde. — Gebrüder Trevally, hervorragendste Akro⸗ baten der Gegenwart. 2 “ Mittwoch, Abends 7 ¼ Uhr: Große Vorstellung Zum 59. Male: mit neuem Programm und Ein Künstlerfest.

1 Act von H. “ rchorcogr. Theil ueanasseabchaannennnaaxeücceenxennnen-

rch den Ballet⸗ 1 Familien⸗Nachrichten.

Verlobt: Frl. Magdalene Sternberg mit Hrn. Pastor Georg Stephanie (Selchow bei Thärsdorf Dertzog). — Frl. Mathilde Beck mit Hrn. Prem.⸗Lieut. Hoefer (Kosel). — Frl. Wanda Baas mit Hrn. Gutsbesitzer Hans Josch (Breslau— Neukirch). 1 Geboren: Ein Sohn: Hrn. Archidiakonus Neu⸗ magerker (Apolda). — Hrn. Prem.-Lieut. Wolf (St. Avold). — Hrn. Hauptmann Fritz von Pentz (Oldenburg). — Eine Tochter: Prn. Max Frhrn. von Puttkamer (Zartenthin). — Hrn. Rechtsanwalt und Notar Zinzow (Neustettin). — Hrn. Eugen von Knappstaedt (Rybnik O.⸗S.). Gestorben: Fr. Appellationsgerichts⸗Rath Bertha inl Lemmer, geb. Sack (Berlin). — Hr. Pastor em. wi A. Dieckmann (Stettin). — firr Caroline von wvon Ahlefeld (Preetz). — Fr. Ernestine Freifrau von der Goltz, geb. von Domhardt (Berlin). — Hrn.

ca. Schauspiel (Frl. Barkany

Dienstag: Operette in von Carl

Die ttung an Deco⸗

Gesan sepofs in Mannstädt. Musik von

inen Fux

Urania, Anstalt für volksthüml

Am Landes⸗ Zte g Park (Le Geöffnet von 12 —11 Uhr.

8 1 Oberlehrer Dr. Paul Perlewitz Sohn Bruno 8 8 (Berlin). — Hr. Meud⸗ a. D. Rudolph v. Falken⸗ iche Naturkunde. Plachecki (Berlin). — Hr. Siegfried Graf Franken⸗ hrter Bahnhof). erg (Breslau). — Verw. Fr. Rittergutsbesitzer Emilie Gemander, geb. Lucas (Czerwionka). — Hr. Amtsgerichts⸗Rath Dr. Emil Lange

Concerte.

Sing-Akademie. Dienstag, Anfang 8 Uhr: Concert von Mathilde von Barnekow (Alt) und Lilli Marsala (Sopran), unter gütiger Mit⸗ wirkung des Herzoglich Sächsischen Hofpianisten Herrn

Georg Liebling. Concert-Haus, Leipzigerstraße

Karl Meyder⸗Concert. Anfang Ouv. „Egmont“ von Beethoven.

(Breslau).

—

Director. Verlag der Expedition (Scholz). 8

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlacs⸗ Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sieben Beilagen Leinschließlich Börsen⸗Beilage).

Redacteur: Dr. H. Klee, Berlin: —

48. Dienstag:

7 Uhr. „Stradella“ von

Gesetzes zu

(288 ½)

Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Erste Beilage

*

1893.

Deutsches Reich.

Rüben⸗Verarbeitung sowie Einfuhr und Ausfuhr von Zucker Januar 1893.

8 8 “

im Monat

Zahl der Zucker⸗ briken,

Verwaltungs⸗Bezirke.

(Steuer⸗Directiv⸗Bezirke.

verarbeitet haben.

Verarbeitete

Einfuhr von ausländischem Zucker in den freien

Verkehr.

Ausfuhr von inländischem Zuck

8 2 s . Rüben⸗ der Klasse:

Raffinirte

Zucker.

mengen. b c

rRohzucker. g V des Gesetzes vom 31. Mai 1891.

Preußen. Ostpreußen 11““ Westpreußen Brandenburg ”h Schlesien ee1“ Schleswig⸗Holstein . Fehce. 9 Westfalen.

Hessen⸗Nassau

100 kg netto.

13 841 2 669

30 225

12 092

1 223 180 (

125 902 G

2 679

241 148 2 050

Rheinland. 11“ 1 8 Summe Preußen

Bayer Sachsen. Württemberg Baden Hessern. Mecklenburg Thüringen Oldenburg Braunschweig Anhalt Lübeck.

Bremen . Hamburg .. Elsaß⸗Lothringen Luxemburg

2 091 426 48 167 21 536

42 905 95 240

35 585 3 000 194 776

117 318

84 396 Bhacsn 837 7 19 034 350 — 13 150 355 4 424 — 91 3 711

8 1 c“ 87 Hierzu in den Monaten August bis Dezember 1892 . —

5 539 20 697

2 664 646 2 446 95 083 083 5 098

1 396 197 019

4 974

243 384 1 854 573 1 009 262

Zusammen August 1892 bis Januar 1893 . . .. — In demselben Zeitraum des Vorjahrerer.... —

“

26 236 *) 20 610

97 747 729 7 544 94 426 674 19 057

6 370 21 906

2 097 957 1 206 281 *) 2 630 053 *)1 101 959

*) Die Abweichung von der vorjährigen Uebersicht beruht auf nachträglich eingegangenen Berichtigungen.

Berlin, im Februar 1893. Kaiserliches Statistisches

Amt. von Scheel.

Deutscher Reichstag. g

47. Sitzung vom Sonnabend, 18. Februar, 1 Uhr. Die zweite Berathung des Etats des Reichsamts des Innern wird fortgesetzt.

Ueber den Beginn der Verhandlungen haben wir bereits in der Sonnabend⸗Nummer berichtet.

Nach dem Abg. Dr. Barth, der zu Titel 16 über den Reichs⸗ zuschuß für die auf Grund des Invaliditäts⸗ und Alters⸗ versicherungsgesetzes zahlbaren Renten gesprochen hat, nimmt das Wort der

Staatssecretär Dr. von Boetticher:

Der Herr Vorredner hat zunächst an mich die Frage gerichtet, ob die Erwartungen, die rücksichtlich der Zahl der Invaliden⸗ und Altersrenten in der Vorlage der verbündeten Regierungen über das Alters⸗ und Invaliditätsgesetz ausgesprochen sind, sich erfüllt haben. Ich kann in dieser Beziehung sagen, daß an Altersrenten ein kleines Mehr gegenüber dem Voranschlage sich herausgestellt hat, daß dagegen die Anträge auf Bewilligung von Invaliditätsrenten

rheblich zurückgeblieben sind hinter den gehegten Erwartungen. Ich ehme an, daß dieses Minus wesentlich damit zusammenhängt, daß die Wohlthat des Alters⸗ und Invaliditätsgesetzes noch nicht in dem erwünschten Grade den betheiligten Kreisen der Bevölkerung bekannt geworden ist. Ich habe Grund zu der Annahme, daß es noch eine ganze Reihe von Invaliden giebt, denen die Wohlthat dieses theil werden könnte, die aber aus Unbekannt⸗ mit der Gesetzgebung bisher Anträge nicht gestellt b Der Herr Vorredner hat auf gewisse Schwierigkeiten hin⸗ gewiesen, welche bei der Ausführung der Vorschriften des Gesetzes entstehen können, und er hat andererseits die Besorgniß ausgesprochen, daß die Belastung des Reichs, vermöge gewisser Mängel, die die gesetz⸗ lichen Vorschriften an sich tragen, eine über das Maß des Erträg⸗ lichen hinausgehende werden könne. Diese Besorgniß halte ich nach den bisherigen Erfahrungen, die ja auf eine sehr kurze Zeit sich erstrecken, und auf Grund derer man kaum ein zu⸗ treffendes Urtheil sich bilden darf, für nicht begründet. Wir nehmen an, daß wir bei der Vorsicht, mit der unsere Rechnungen aufgestellt sind, im wesentlichen das Richtige getroffen, jedenfalls nicht zu niedrig gegriffen haben, und daß die Befürchtung nicht zu hegen ist, als ob ein Mehr, gegenüber dem Voranschlage aufzuwenden sein werde.

Daß die Erkennung und Feststellung der Invalidität im Einzel⸗ falle außerordentlich schwierig sein kann, ist zuzugeben. In etwas sind die Schwierigkeiten dadurch vermehrt worden, daß gegenüber der Vor⸗ lage der verbündeten Regierungen die Invalidität im § 9 des Ge⸗ setzes anders bestimmt ist, als wie es die verbündeten Regierungen be⸗ absichtigten, und zwar, wie ich glaube, nicht zum Vortheile des invaliden Arbeiters. Es wird eine Frage sein, welche wir, wenn wir an eine Correctur des Gesetzes herantreten, zu erwägen haben werden, ob es nicht wohlgethan ist, auf den früheren Vorschlag der Regierung zurückzugehen. Daß das Interesse des Arbeiters, wie der Herr Vorredner annimmt, nicht bei der Feststellung der Invalidität

in ausreichendem Maße gewahrt sein sollte, fürchte ich nicht. Allein,

meine Herren, Sie wissen ja, daß bei dieser Feststellung auch Ver⸗ treter der Arbeiter zugezogen werden, und die Aufgabe dieser Personen wird es vorzugsweise sein, für eine Berücksichtigung der Interessen des Arbeiters zu sorgen.

Der Herr Vorredner hat nun des weiteren sich über die so⸗ genannte Nürnberger Petition verbreitet und hat gemeint, man könne bei der kolossalen Zahl von Unterschriften, die diese Petition trägt, nicht füglich an ihr vorbeigehen, ohne sich ernstlich die Frage vorzulegen, ob nun wirklich das Gesetz segensreich zu wirken im stande wäre, und ob nicht gegenüber der Ab⸗ neigung, die sich in dieser Petition zeigt, eine baldige Aufhebung des Gesetzes in Aussicht zu nehmen sei. Meine Herren, ich sollte meinen, daß die große Zahl der Unterschriften den Herrn Vorredner doch nicht sehr zu erschüttern geeignet sein sollte; denn, meine Herren, wie Unterschriften unter Petitionen zu stande kommen, das weiß doch im Jahre des Heils 1893 jedes Mitglied dieses Hauses. (Zuruf.) — Wir nehmen ja auch theil an Ihren Verhandlungen und machen uns gern auch Ihre Erfahrungen zu nutze. Sodann aber sollte doch der Herr Vorredner aus dem Umstande, daß diese Petition eigentlich einen localen Charakter an sich trägt, wenn auch der Kreis, über den sie sich verbreitet hat, einen ziemlich weiten Umfang hat, die Schlußfolgerung ziehen, daß die Auffassung über das Gesetz in anderen Theilen des Deutschen Reichs doch eine andere sein muß, als sie in dieser Petition ausgedrückt ist. Ich bin nicht durch persön⸗ liche Erfahrungen unterrichtet, wie diese Petition und ihre zahlreichen Unterschriften zustandegekommen sind; aber was man mir darüber mit⸗ getheilt hat, spricht nicht gerade dafür, daß es so ganz reinlich und zweifelsohne dabei hergegangen ist.

Wie dem aber auch sein möge, meine Herren, es fehlt denn doch auch nicht an Aeußerungen großer Zufriedenheit aus anderen Districten des Deutschen Reichs über das Gesetz und seine Wirkungen; es fehlt nicht an der Warnehmung, daß namentlich in allen denjenigen Districten, in denen man das Kleben den Arbeitgebern abgenommen hat, keine Klagen mehr über das Gesetz zu Tage treten. Aus den Be⸗ richten der Alters⸗ und Invaliditätsversicherungsanstalten er⸗ giebt sich zu meiner großen Freude eine ganze Reihe von Thatsachen, die darauf hinweisen, daß das Gesetz sich je⸗ länger destomehr nicht allein einlebt, sondern auch Freunde gewinnt, und da, wo, wie ich vorhin sagte, die Erhebung der Bei⸗ träge auf anderem Wege, durch die Krankenkassen, geschieht, spürt man gar nicht mehr eine Belästigung durch diese Beiträge, man empfindet sie gar nicht mehr, sondern man sieht sie, ebenso gut wie die Abführung der Steuern, als etwas Selbstverständliches an.

Die Regierung wird daher auch selbst bei größerer Entschlußfähig⸗ keit, als der Herr Abg. Barth sie ihr beimißt, schwerlich dazu übergehen, eine Aufhebung des Gesetzes über die Invaliditäts⸗ und Altersversicherung der Arbeiter vorzuschlagen. Aber auch, wenn der Herr Abg. Dr. Barth mehr Aussicht hätte, als er selbst annimmt, in diesem Hause oder bei den Regierungen mit seinem Vorschlage auf Aufhebung Erfolg zu erzielen, so glaube ich, würde er, wenn er ernstlich an die Aufgabe herantritt, angesichts der Schwierigkeiten, die die Beseitigung eines solchen Gesetzes, welches so tief eingreift in die Verhältnisse

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der Bevölkerung und welches meines Erachtens, ohne einen Rechtsbruch zu begehen, überhaupt nicht aufgehoben werden kann, haben müßte, den Versuch sehr bald aufgeben. Er würde sich bald mit dem Ge⸗ danken befreunden, daß es besser ist, alles zu thun, um der Bevölke⸗ rung das Gesetz schmackhaft zu machen und alles zu vermeiden, was namentlich die Abneigung, welche hier und dort noch besteht, zu nähren vermag. Ich bin fest überzeugt, daß wenige Jahre hingehen werden, dann wird man sich so ausgesöhnt haben mit dieser Maßregel, daß man die damit verknüpfte Last, wie ich schon vorhin sagte, als eine durchaus selbstverständliche ansieht.

Abg. v. Schalscha (Centr.): Die Unternehmer, namentlich in der Landwirthschaft, stehen dem Gesetz doch nicht ganz mit sympa⸗ thischen Gefühlen gegenüber. Wenn sich das Gesetz ohne Rechtsbruch nicht abschaffen läßt, so läßt es sich doch ohne Rechtsbruch ändern, und eine solche Aenderung, die beide Theile befriedigt, muß ange⸗ strebt werden; ich kann dem, was der Abg. Dr. Barth gesagt hat, nur zustimmen. In Schlesien und Posen herrscht allgemein eine große Mißstimmung über das Gesetz. Es müßte facultativ gemacht, es müßte jedem Arbeiter überlassen werden, sich diese Rechte zu sichern oder nicht. Zufrieden sind mit dem Gesetz nur die Alten, welche die Früchte des Gesetzes genießen, ohne etwas dafür geleistet zu haben; unzufrieden sind die Jungen, welche zu zahlen haben ohne Aussicht, daß für sie etwas dabei herausschauen wird. Eine Abänderung würde von der großen Mehrzahl der Bevölkerung freudig begrüßt werden.

Abg. Bebel (Soc.): Wir befinden uns in der eigenthümlichen Lage, ein Gesetz vertheidigen zu müssen, welches wir seiner Zeit abgelehnt haben. Eine Aufhebung des Gesetzes ist einfach undenkbar; solche Forderung aufzustellen, ist ungeheuer. billig, aber es wird dadurch für die Sache nichts gewonnen. Der Widerspruch gegen das Gesetz in Bayern ist ganz erklärlich. Das Gesetz legt dem ÜUnter⸗ nehmer Lasten auf, wofür er eine directe Gegenleistung nicht empfängt; die Opposition gegen das Gesetz erklärt sich also überall, nicht bloß in Bayern, sehr leicht. Der Vertreter Nürnbergs hat mit uns gegen das Gesetz gestimmt, er wird aber fißß der 24 000 Unterschriften aus seinem Wahlkreis für die Aufrechterhaltung eintreten. Ausnahmsweise stimme ich mit dem Staatssecretar Dr. von Boetticher darin überein daß die Erwerbung des Invaliditätsanspruchs durch das Gesetz außer ordentlich erschwert, nicht, wie der Abg. Dr. Barth meint, erleichter worden ist. Die Bezüge sind so klein und die Bedin ungen für die Feststellung der Invalidität so schwer, daß thatsächlich noch zahlreiche Invaliden vorhanden sind, welche die ve nicht wahr elemmen haben; die das Gesetz ihnen giebt. Ein besonderes Ab⸗ chreckungsmittel liegt in der Vorschrift, daß die Möglichkeit, F des 14“ Tagearbeiter zu verdienen, die In⸗ validisirung ausschließt. Selbst die hohe Rente der obersten Lohnklasse bleibt ja wesentlich hinter den berechtigten Ansprüchen zurück, weil die wirklichen Löhne nicht mehr die Unterlage bilden; die hochgelohnten Arbeiter haben also gar kein Interesse, sich zu den Wohlthaten des Gesetzes zu drängen. Der Staztssectetir Dr. von Boetticher urtheilt abfällig über die Art, wie die Unter⸗ schriften zu Petitionen zusammengebracht werden. Wie denkt er denn über die Unterschriften unter den Petitionen für die Militär⸗ vorlage? Die gesammelten Kapitalien sollen nach neueren Erlassen auch angelegt werden für Unternehmungen, welche zur Erleichterung der Er⸗ richtung von Arbeiterwohnungen vorhanden sind oder ins Leben treten. Wir halten diese Anlegung für sehr bedenklich. Wir sehen in den Arbeiterwohnungen keine Wohlfahrtseinrichtung für die Arbeiter, sondern das Gegentheil einer solchen: ein Mittel, die Arbeiter an die Scholle zu fesseln und unselbständig zu machen. Wie sehr wir mit dieser Anschauung im Rechte sind, dafür beziehe ich mi h auf die für die Arbeiterwohnungen der Nähfadenfabrik in Göggingen be⸗ stehende Wohnungs⸗ und Hausordnung. Die darin enthaltenen Be⸗ stimmungen sind so drückend für den Arbeiter, indem sie ihm das Kündigungsrecht nehmen, andererseits ihn jeden Augenblick auf die Straße zu setzen erlauben, daß sie eine vollständige Sklaverei ein⸗ führen, eine Zuchthausordnung darstellen. Ebenso verhält es sich mit den Bestimmungen, welche die Harpener Bergwerksgesellschaft erlassen hat. Eine Verwendung der Gelder für die Invpaliditäts⸗ und Alters⸗ versicherung in dieser Richtung können wir also nur ganz entschieden mißbilligen. Klagen über die Handhabung des Gesetzes werden von Arbeitern namentlich darüber erhoben, daß eine einmal zuerkannte Rente im Wege der höheren Instanz wieder herab efert oder aberkannt werden kann. Darin liegt eine solche Benachtheili⸗ gung der Geschädigten, daß hier auf eine Aenderung der gesetz⸗ lichen Vorschriften Bedacht genommen werden muß. Weitere Klagen gehen von den Arbeitern aus, welche mit den von ihnen er⸗ hobenen Ansprüchen auf Altersrenten abgewiesen wurden, während ie nach Lage der Acten durchaus in der Lage waren Invalidenrente verlangen zu können, aber von der Behörde darauf nicht aufmerksam gemacht wurden. Auch hierfür sollten generelle Vorschriften in das Gesetz aufgenommen werden. Unglaublich er⸗ scheint es, daß im Privatbetriebe und selbst in Reichsverwaltungen, wie im Marine⸗Departement, die Alters⸗ und Invalidenrentner ent⸗ lassen oder deren Löhne um den Betrag der Rente gekürzt werden. Es wird auch hiergegen von Gesetzeswegen eine bindende Vorschrift erlassen werden müssen mit Strafandrohung gegen die Unternehmer, welche aus Egoismus und Fegeftoter solche ügee üer Lohn⸗ kürzungen vornehmen. Schließlich verlangt Redner die 2 usdehnung der Vorschriften des Gesetzes auf die Hausindustie.

Staatssecretär Dr. von Boetticher:

Herr von Schalscha ist leider augenblicklich nicht im Hause, ich wollte ihm auf seine Bemerkungen erwidern, wie ich zugebe, daß der jugendliche Arbeiter im allgemeinen die Beiträge, die ihm für die Alters⸗ und Invaliditätsversicherung abgefordert werden, nicht gerne zahlt, daß er darüber verstimmt ist. Es liegt in der Natur der Sache, daß die Jugend sehr wenig an die Folgen des Alters und der Gebrechlichkeit denkt, daß sie nur wenig Empfindung für die Wohl⸗ that hat, welche darin liegt, daß ihr die Sicherheit gewährt wird, demnächst im Alter versorgt zu sein. Herr von Schalscha hat weiter berichtet, daß die Verstimmung gegen das Alters⸗ und Invaliditätsgesetz weite Kreise auch in seiner Provinz erfaßt habe. Ich kann demgegenüber nur wiederholt darauf ver⸗ weisen, daß, wie sich aus den uns vorliegenden Berichten und zahlreichen Aeußerungen ergiebt, das Gesetz fortgesetzt Freunde gewinnt und daß auch da, wo ursprünglich eine sehr lebhafte Gegnerschaft sich gezeigt hatte, das Verständniß für das Gesetz zunimmt.

Der Herr Abg. Bebel hat nun an mich die Frage gestellt, ob generelle Vorschriften darüber erlassen seien, wie die Versicherungs⸗ anstalten die bei ihnen eingehenden Gelder anlegen sollen, Wund hat in längerer Ausführung darauf hingewiesen, daß seiner Meinung nach es unzulässig sei, die Gelder dazu zu verwenden, daß man Unterstützungen gewährt in Form von Darlehen zum Bau von Arbeiterwohnungen. Die gestellte Frage kann

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ich mit Nein beantworten. Es sind generelle Vorschriften darüber

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