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auf Nom. 60 000 000
der durch das Gesetz vom 18. März 1876 (R.⸗G.⸗Bl. Nr. 35) geschaffenen K. K. Oesterreichischen
4 % in Gold verzinslichen steuerfreien Staats⸗
“ In Gemäßheit des Gesetzes vom 2. August 1892 (R.⸗G.⸗Bl. Nr. 130) ist der K. K. österr⸗ reichische Finanz⸗Minister ermächtigt, Obligationen der durch das Gesetz vom 18. März 1876 (R.⸗G.⸗Bl. No. 35) geschaffenen 4 % in Gold verzinslichen Staats⸗Renten⸗Anleihe in demjenigen Betrage zu emittiren, welcher erforderlich ist, um in effectivem Golde einen Betrag von 183 456 000 österr. Goldgulden aufzubringen. G . — Der zur Subscription bestimmte Betrag bildet einen Theil der zu emittirenden 4 % in Gold verzinslichen Staats⸗Renten⸗Anleihe, welche in ein eigens hierfür aufgelegtes Rentenbuch eingetragen und unter die gesetzliche Ueberwachung der Staatsschulden⸗Control⸗Commission des Reichsrathes gestellt ist.
Die Staats⸗Renten⸗Obligationen lauten auf den Inhaber und werden in Stücken zu 10 000,
1000 und 200 österr. Gulden in Gold ausgefertigt.
Nach Inhalt der Obligationen erfolgt die Zahlung der Zinsen frei von jeder Steuer halb
jährlich am 1. April und 1. Oktober jeden Jahres an den Ueberbringer der zu den Staats⸗Renten⸗
Obligationen 1 ““ zu 8 Gulden und 4 Gulden österreichischen oder ungarischen ö oder in gleichwerthigen Goldmünzen des Auslandes, in Berlin und Frankfurt a. M. in Mark D. R.⸗W. nach dem Werthver⸗ hältnisse von ℳ 20,25 für 10 Gulden Gold, in Paris, Brüssel und Amsterdam in Francs nach dem Werthverhältnisse von Francs 25 für 10 Gulden Gold. Der Inhaber kann die Zinsen nach seiner Wahl⸗ in Berlin bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, 8 „ dem Bankhause S. Bleichröder, „ der Bank für Handel und Industrie, Deutschen Bank, M. bei dem Bankhause M. A. von Rothschild & Söhne, 8 der Filiale der Bank für Handel und Industrie, „ Deutschen Vereinsbank, Württembergischen Vereinsbank, Banque de Paris et des Pays-Bas, Banque de Paris et des Pays-Bas, Succursale de Bruxelles, „ Basler Handelsbank, „ „ Schweizerischen Kreditanstalt, Amsterdam „ dem Oesterreichisch⸗Ungarischen Consulate
Alle Bekanntmachungen, welche sich auf die 4 % österreichische in Gulden Gold verzinsliche Staats⸗Renten⸗Anleihe beziehen, werden außer in der „Wiener Zeitung“ auch in vier ausländischen Zeitungen, darunter zwei Berliner und eine Frankfurter, veröffentlicht.
Die Subseription auf Nom. 60 000 000 österr. Goldgulder K. K. Oesterreichische 4 % in Gold verzinsliche stenerfreie Staats-Renten-Anleihe
indet sta . 1““ am Montag, den 27. Februar 1893
in Wien bei M. S. v. Rothschild, 8 1“ 8 „ der K. K. priv. Oesterreichischen Credit⸗Anstalt für Handel und Gewerbe,
sowie bei deren Filialen in Brünn, Lemberg, Prag, Triest und Troppau,
„ der K. K. privilegirten allgemeinen österreichischen Boden⸗Credit⸗Anstalt, „ Budapest bei der Ungarischen Allgemeinen Creditbank, „Amsterdam bei A. Gansl,
„ Lippmann, Rosenthal & Co.,
„Brüssel „der Banque de Paris et des Pays-Bas, „ Antwerpen „ „
Bruxelles, „Basel, Geuf und Zürich
09 2
Frankfurt a
Stuttgart
2 erheben.
Succursale de
ehörigen Coupons, und zwar in Wien bei der K. K. Staatsschulden⸗Kassa in Gold⸗
8 92 2 während der bei jeder
an der Ber
Banque d'Anvers. zu den von den Subscriptionsstellen auszugebenden Bedingungen, Berlin und Frankfurt a. M., im Februar 1893.
Bank für Vandel und Industrie.
Direction der Disconto⸗Gesellschaft.
in Berlin bei der
*
österr.
““
gulden
irection d er Dise onto⸗Ges ellschaft, S. Bleichröder, „ der Bank für Handel und Industrie,
Fraukfurt a. M. bei M. A. von Rothschild & Söhne, 8
Breslau
Darmstadt Dresden
Hauniburg
Karl sruhe Köln Leipzig
München
Nürnberg Stuttgart
der Filiale der Bank für Handel und Industrie,
dem Schlesischen Baukverein,
E. Heimann,
der Bank für Handel und Industrie,
„ Dresdner Bank,
„ Sächsischen Bank zu Dresden,
„ Norddeutschen Bank in Hamburg,
L. Behrens & Söhne,
M. M. Warburg Co.,
der Filiale der Rheinischen Creditbank, Sal. Oppenheim Jun. & Co.,
der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt,
„ Leipziger Bank,
„ Bayerischen Hypotheken⸗ & Wechselbank,
Merck, Finck & Co., G der Königlichen Hauptbank, “ „ Württembergischen Bankanstalt vormals Pflaum & C „ Württembergischen Vereinsbank
Stelle üblichen Geschäftsstunden unter nachstehenden Bedingungen:
1) Die Subscription erfolgt auf Grund des zu diesem Prospectus gehörigen An⸗
meldungs⸗Formulars, welches L
von den vorgenannten Stellen bezogen werden kann.
Einer jeden Anmeldungsstelle ist die Befugniß vorbehalten, die Subscription auch schon vor Ablauf jenes Termins zu schließen und nach ihrem Ermessen die Höhe des Betrages jeder einzelnen Zutheilung zu bestimmen.
2) Der Subscriptionspreis ist auf 98 ½8 % zuzüglich der Stückzinsen zu 4 % vom 1. Oktober 1892 sofern die Abnahme vor dem 1. April d. J. stattfindet, und zuzüglich der Stückzinsen zu 4 % vom 1. April 1893 ab, sofern die Abnahme nach diesem Termine stattfindet, bis zum Tage der Abnahme, zahlbar in Mark D. R.⸗W., 1 Goldgulden = 2 ℳ gerechnet,
festgesetzt.
3) Bei der Subseription muß eine Caution von 5 % des Nominalbetrages hinterlegt werden.
Dieselbe ist entweder in Baar oder in solchen nach dem Tagescurse zu veranschlagenden Effecten zu hinterlegen, welche die betreffende Subseriptionsstelle als zulässig erachten wird. 4) Die Zutheilung wird so bald wie möglich nach Schluß der Subscription erfolgen. Im Falle die Zutheilung weniger als die Anmeldung beträgt, wird die überschießende Caution unver⸗ züglich zurückgegeben. 5) Die Abnahme der zugetheilten Obligationen hat vom 15. März 1893 ab bis spätestens
am 31. Mai 1893 gegen Zahlung des Preises (2) zu geschehen. freigestellt, die ihnen zugetheilten Obligationen eträgen zu beziehen.
Es wird jedoch den innerhalb dieser Frist in Theil⸗
Nach vollständiger Abnahme wird die hinterlegte Caution auf den
zugetheilten Betrag verrechnet bezw. zurückgegeben. Anmeldungen auf bestimmte Abschnitte der 4 % Obligationen können nur insoweit berücksichtigt
Uebereinstim mend
werden, als dies nach Ermessen der Subscriptionsstelle mit den Interessen der anderen Zeichner ver⸗ träglich ist.
mit den vorhergegangenen Emissionen der durch das Gesetz
vom 18. März 1876 geschaffenen österreichischen 4 % in Gold verzinslichen steuer⸗ freien Staats⸗Renten⸗Anleihe werden die Obligationen dieser Emission bei dem
Handel an der Berliner und an der Frankfurter Börse nach Verhältniß von 1 Goldgulden = 2 ℳ umgerechnet. Börse nicht lieferbar.
S. Bleichröder.
liner
dem usancegemäßen Abschnitte zu 10 000 Gulden sind
M. A. von Rothschild & Söhnt
¹vieh⸗Versicherungs Gesellschaft „Veritas“ zu Perlin.
I. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto für das 29. Rechnungsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1892. Ausgabe.
1) Prämienbedarf ⸗Vortrag am 1. Januar 1892... 18 56853
Einnahme.
1) Gewinn⸗Uebertrag aus dem Vorjahre, vacat 1 1 1 2) Reserve⸗Ueberträge aus dem 2) Rückversicherungs⸗Prämie Vorjahre .. vacat 3 1 vacat, 3) Prämien⸗Einnahmen für 8 3) Prämie, eingegangen aber 1 538 685 ℳ Versicherungs⸗ noch nicht verdient. vacat . 8 8 summe: 4) Entschädigungen: a. Prämien⸗Ausschreibung: a. für regulirte Schäden 60 781 1) für direct geschlossene b. für Regulirungskosten Versicherungen . . . . 1u“ vacat 2) f. übernommene Rück⸗ c. für festgestellte aber noch versicherungen. . vacat nicht abgehobene Ent⸗ b. Nachgezogene Prämie . schädigungen vacat c. Jahresprämie aus Ent⸗ 5) Zinsen, vorausbezahlt, aber schädigungen 9 doch nichf “ vacat 8 Zum Reservefonds:
4) 61““ Prämien⸗Ueberschuß aus b. Eintrittsgelder . . vacat (Zu. u. Abschrbgn. welche c. Policegebühr (findet ge⸗ das Gewinn, und Verlust⸗
mäß § 7 der Versiche⸗ Conto nicht berühren, zeigt rungsbedingungen Ver⸗ das Reservefonds⸗Cto. in
vhe; der Bilanz.) „Vvacat ₰ Se-vE. “ 7) Abschreibungen:
gEI a. Immobilien. 1). Sg geente be. 9— b. Inventar.. . 2) Verausgabungs⸗Rück⸗ 1 V *. Werthpapiere⸗ rechnungen 424 20 433 20 d. Forderhngen:
z Prozeßkosten⸗Ausfälle. 5) u“ erertheten 5 502 88 8) Verwaltungskosten (fixirt):
„ B. 847 1 a. Provision der Agenten 6) Zinsen, abzüglich der ver⸗ b. Gehälter, Materialien ausgabten. „vacat
r e und Bureaukosten ꝛc. Tursgewi erth⸗ 1 3 3 G 8 b9 ge c. Ffultege Verwaltungs⸗ Sonstige Einnahmen: kosten: FE 1) Tantiéme dem Ver⸗
5 8 Entschädi⸗ 8— waltungsrath ,eegs aus F schah 23 90 2) Honorar dem Gesell⸗
Iö. . f aus I., 2., schaftsarzt u. Gehalt Prämien⸗Bedarf aus 1., 2., b C16“
. s 819 92 3., 4. u. 5. Rechnungsklasse. “ 11
Vortrag für 1893 8 22 379 66 3) (Conto pro 2478 ,36
1“ 1““ iverse)... .. . 2 478 36 9) Sonstige Ausgaben vacat
Summa
74 098—
1718
114629,67 der Ver⸗
„Vacat
vacat vacat vacat
5 067 87
TI
107 139
II. Bilanz
Activa. für das 29. Rechnungsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1892. Passiva.
1) Forderungen: a. Rückstände der Versicherten aus den Jahren 1891/92 b. Außenstände bei Agenten aus den Jahren 1890/92
₰ ℳ 3 ℳ 4 1) Reserve⸗Uebertrag auf das
nächste Jahr: a. für noch nicht verdiente „ „ Vacat
hräni⸗ 1 b. für festgestellte, aber noch
Kt. ZIℳ
c. Guthaben bei Bank⸗In⸗ stituten.. . vacat d. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie antheilig auf das laufende Jahr 111““ e. anderweit: 1) Prozeßkosten⸗Außen⸗ F1114*“ 2) Reservefonds⸗Außen⸗ stände in Policen ... 3) Prämienbedarf in 1, 2. 3., 4. und 5. Rechnungs⸗ 11““
nicht geleistete Entschädi⸗
ungen 161
. sür nicht verdiente Zinsen
vacat
2) Hypotheken und Grund⸗
schulden, wie fenfs in
Geld zu schätzende Lasten
vacat
3) Sonstige Passiva . . vacat 4) Reservefonds:
Vortrag den 1.
hierzu sind getreten gemäß
Januar
2) Kassenbestand “ 3) Kapitalanlagen in 28Staats⸗ “ 4) Grundstücke vacat, 5) Inventar vacat
ganisationskosten noch zu
„aos 14
22 905 48 8 e 35 22 a. Reservefonds⸗Beiträge .. V b. Prämien⸗Ueberschuß aus
7 5No. 5 24 0 10 197 22 6. Rechnungsklasse . .. 4007
§ 9 des Statuts: 4 009 10
c. Zinsen aus Prozessen.. 65 28 f d. Zinsen aus dem Kassen⸗ 8 “ 242,—
Davon sind verausgabt: a. Reservefonds⸗Abschreibung in W*“ 43 b. Prämien⸗Abschreibung aus diversen Rechnungsklassen 2 222
5) Special⸗Reserven:
a. Dividenden ⸗Rückzahlung vacat b. sonstige Gewinn⸗Verwen⸗ dung vacat,
Summa
“
Berlin, den 15. Februar 1893. Der Verwaltungsrath. . I 1 bb. Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto mit de
53 517, 300 Summa
Die Direction.
ordnungsmäͤßig geführten Büchern der „Veritas“, Berliner Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft hier, bescheinige
hiermit.
Berlin, den 19. Februar 1893.
F.
*
5
Henninger, gerichtlicher Bücherrevisor.
No. 47.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗
Fünfte Beilage
u
Anzeiger und Königlich Preußische
Berlin, Donnerstag, den 23. Fekrar
8*
1893.
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗
und Königlich
ost⸗Anstalten, für reußischen Staats⸗
Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie
das Deutsche Reich. ar. 20
die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
vaum ge;
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägl ich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Anzeigers S W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
se hm
rae.eTS rmmn
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 47 A. und 47B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
6. B. 13 456. Verfahren zur Behandlung des Hopfens mittelst erhitzter Luft bezw. Gasen und Herstellung von Extrakt aus nach diesem Ver⸗ fahren behandeltem Hopfen. — Firma Brewing Improvement Company in Maywood, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Commissions⸗Rath und L. Glaser, Reg.⸗
in Berlin SW., Lindenstr. 80.
Baumeister in 4. Juli 1892.
S8. D. 5261. Maschine zum wellenförmigen Legen von wollenen Stoffen. — Hermann Dickerhoff in Barmen. 2. Juli 1892.
K. 10 203. Neuerung bei der Anwendung des Chromfluorids und der basischen Chrom⸗ fluoride in der Färberei und Zeugdruckerei; Zusatz zum Patente Nr. 44 493. — Rudolph Koepp & Co. in Oestrich i. Rheingau. 18. November
1892.
„ L. 7554. Appreturverfahren für baum⸗ wollenen gewirkten Handschuhatlas. — Friedrich Albert Landgraf in Chemnitz. 15. August 1892.
12. G. 7655. Verfahren zur Darstellung von reinem Fluoraluminium. — Grabau’s Alu⸗ miniumwerke in Trotha bei Halle a. S. 19. August 1892.
H. 12 274. Verfahren zur Herstellung von essigsaurem Natrium aus den Abwässern der Zell⸗
u0
sttoff⸗Fabrikation. — William Henry Higgin in
Lever Grange, Great Lever Bolton, Grafsch.
Lancaster, England; Vertreter: C. Rob. Walder
n Berlin SW., Großbeerenstr. 96. 7. Mai 1892.
R. 7142. Gewinnung von Kohlensäure aus Kalkstein und dergl. — Dan Rylands in Stair⸗ foot, England; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW.. Königgrätzerstr. 43. 19. Fe⸗ bruar 1892.
M. 8829. Eine elastisch befestigte ( hülse für Wasserstandsgläser an Dampfkesseln und anderen Gefäßen unter Druck. — Magde⸗ burger Verein für Dampfkesselbetrieb in Magdeburg⸗Sudenburg. 9. April 1892.
W. 8319. Dampfkessel mit kurzen quer⸗ liegenden Heizröhrenkesseln und einem darüber liegenden Längskessel. — Witkowitzer Bergbau und Eisenhütten⸗Gewerkschaft in Witkowitz;
Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in
Berlin W., Friedrichstr. 78. 20. April 1892. 15. E. 3547. Bogengeradleger. — Johan
Fredrik Engström in Etockholm; Vertreter:
Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW.,
Lufsenser⸗ 25. 18. Juli 1892.
K. 9586. Typenstangenschreibmaschine. Wellington Parker Kidder in Boston, Nr. 26 Norfolk Avpenue, Grfsch. Suffolk, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. 28. März 1892.
19. A. 3291. Weichenplatte. — K. Andreovits in Münster i. W. 7. Dezember 1892.
20. H. 13 101. Weichenverriegelung durch doppelte Drahtzüge; Zusatz zum Patente Nr. 63 590. Theodor Henning in Bruchsal, Baden. 28. Januar 1893.
P. 5935. Kraftsammelnde Bremse; Zusatz
zum Patente Nr. 65 395. — Wilhelm Prinzlau
in Hamburg, Kielerstr. 79. 19. September 1892.
R. 7756. Fenster, besonders für Eisen⸗
bahnfahrzeuge. — Jos. Rathgeber in München II.
2. Januar 1893.
S. 6724. Schnellbremsventil für Ein⸗ kammer⸗Luftdruckbremsen. — Heinrich Siewers, Regierungs⸗Baumeister in Köln, Rhein, Friedrich⸗ straße 61, pt. 6. Juli 1892.
S. 6896. Vorrichtung an elektromechanischen Riegelwerken zur Verhinderung einer mehr als einmaligen Benutzung der durch dieselben frei⸗ gegebenen Stellwerkseinrichtungen. — Siemens & Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94.
14. Oktober 1892.
Sch. 8513. Regulirschieber für Dampf⸗ heizungen von Eisenbahnfahrzeugen. Wilhelm Schmitz und die Firma Kurz, Rietschel & Henneberg, K. u. K. Hoflieferanten in Wien⸗
Gandenzdorf, Lainzerstr. 50; Vertreter: Carl
Pieper und Heinrich Springmann in Berlin
NW., Hindersinstr. 3. 7. Januar 1893.
T. 3494. Bufferfeder. — George Turton und William Platts in Sheffie d, Savile Street, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 22. Juli 1892.
21. B. 12 919. Elektromagnetischer Reibungs⸗ antrieb für Stromerzeuger. — Armand de Bovet in Paris, 47 Rue Taibout; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstr. 5 1. .Februar 1892.
G. 7788. Mikrophon mit auf der Schall⸗ platte aufliegenden Kohlenwalzen. — Albin Gröper in Düsseldorf, Alexanderstr. 28. 1. No⸗ vember 1892.
1 R. 7002. Einrichtung zur besseren Zu⸗ leitung der Schallschwingungen bei Fernsprech⸗ Empfängerge und ⸗Gebern. — A. Rettig, Rechts⸗ anwalt in Saarbrücken. 4. Dezember 1891.
3 . 1“
Klasse. 22. F. 5955. Verfahren zur Darstellung von violetten Säurefarbstoffen der Triphenylmethan⸗ reihe. — Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 13. Oktober 1891.
„ G. 7422. Verfahren zur Darstellung von beizenfärbenden schwarzen Polyazofarbstoffen aus Dioxynaphtobmonosulfosäure. — Gesellschaft für chemische Industrie in Basel; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geh. Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungsbaumeister, in Berlin SW., Linden⸗Str. 80. 25. April 1892.
„ G. 7690. Verfahren zur Darstellung einer 5-Amidooxynaphtoösulfosäure. — Gesellschaft für chemische Industrie in Basel; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Commiss. Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister in Berlin SWI., Lindenstr. 80. 7. September 1892.
3. D. 5449. Maschine zum Anschmelzen eines gerieften Aufsteck⸗Conus an Kerzen. — Hermann in Leipzig, Kochstr. 71 II. 17. November 892.
26. K. 10 194. Ladevorrichtung für Gas⸗ retorten; 2. Zusatz zum Patente Nr. 65 063. — Joseph Kämmerling in Kalk bei Köln. 7. Ja⸗ nuar 1893.
27. M. 8655. Zerstäubungsdüse für Luft⸗ befeuchtungs⸗ und Lufterneuerungsvorrichtungen. — Eugen Gillet von Montmore in Wien V., Wienstr. 79; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 25. Januar 1892.
31. F. 6440. Schablonen⸗Formmaschine. — Carl Flink in Mannheim. 16. Dezember 1892.
34. A. 3248. Möbelrolle. — Actionscomité
„Patent Leinwather“ in Basel, Theater⸗
straße 22; Vertreter: C. Gronert in Berlin NW.,
Laisenstraße 22 a. 15. Oktober 1892.
F. 6414. Maschine zur Herstellung von Brei aus gekochten Hülsen⸗ und anderen Früchten. — Victor Foucault in Paris, 32 Rue Etienne Marcel; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 3. Dezem⸗ ber 1892.
H. 11 338. Schäl⸗ und Reibmaschine für Kartoffeln u. dergl. — E. Herzog in Leipzig⸗ Reudnitz. 30. Juli 1891.
36. M. 9233. Verstellbarer Rost für 1195 öfen. — K. Fr. Meier in Doos bei Nürnberg, Leyher⸗Weg 42. 1. Oktober 1892.
37. D. 5542. Rollvorhang mit in der Breiten⸗
Richtung gekrümmten Querschienen. — Théophile
Danion in Rennes (Dep. Ille et Vilaine),
Frankreich; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier
Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 11. Januar
893.
Sch. 8247. Fenster mit Schlitzen zum Herauslassen von Fliegen, Bienen und dergl. aus geschlossenen Räumen. — Johann Schaung in Leyweiler bei Marstadt, Kreis Forbach. 22. August 1892.
St. 3337. Vorrichtung zum Festhalten der bei der Ausführung von Parkeltfußböden zu ver⸗ wendenden Holzstäbe. Firma Stephan’sche Pargquetfabrik in Bahnhof Riegel, Baden. 15. September 1892.
42. U. 829. Selbsteinkassirende Vorrichtung für Klappstühle und dergl.; Zusatz zum Patente Nr. 52 866. — Firma E. Ubrig & Co. in Westend, Berlin, Fürstenbrunner Weg. 1. Sep⸗ tember 1892.
45. B. 14 132. Kegelförmige Schraube, als
Ersatz der üblichen Keile beim Bäumefällen. —
Anton Blessing in Göppingen, Württemberg.
24. Dezember 1892.
R. 7396. Betriebseinrichtung des Schüttel⸗ werkes für Dampfdreschmaschinen der durch Patent Nr. 29 989 geschützten Art. — Firma Ruston, Proctor & Co., Limited in Lincoln, Eng⸗ land; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Sping⸗ in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 22. Juni 892.
T. 3620. Tobolski in Berlin, Fruchtstr. 37. zember 1892. 46. C. 4149.
2
0
I
8 Hufschuh aus Gummi. — Josef
5. De⸗
Verfahren und Vorrichtung zur Ingangsetzung von Gas⸗ und Petroleum⸗ maschinen. — Francis William Croßley in Openshaw, Manchester, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 80. 2. Juni 1892.
47. C. 4322. Einrückvorrichtung für mehr⸗ faches Stufenrädergetriebe während des Ganges. — Chemnitzer Werkzeugmaschinen⸗Fabrik vorm. Joh. Zimmermann in Chemnitz. 31. Oktober 1892.
M. 9348. Niederschraubventil mit ver⸗ änderbarer Begrenzung der Spindelstellung. — Alfred Mießen in Hannover, Kronenstraße 24. 26. November 1892.
48. E. 3676. Marmorirmaschine. — Firma Eisenhüttenwerk Thale, Actiengesellschaft in Thale a. Harz. 14. Dezember 1892.
49. D. 5171. Maschine zum Lang⸗ und Breit⸗ strecken mittels vor⸗ und rückwärts gedrehter Walzen. — Herm. Dahlmann in Gecbelsberg, Westf. 4. April 1892.
Sch. 8102. Feilenhaumaschine. — A. Otto T8eg in Ammendorf⸗Radewell, nächst Halle a. S. 16. Juni 1892. 8
52. B. 12 377. Doppelsteppstich⸗Nähmaschine
mit großer Unterfadenspule; Zusaß zum Patent
Nr. 65 893. — Jacob Boppe
in Newark, 9 “
166—163 Market Street, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter; H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 28. August 1891.
Klasse.
52. T. 2395. Nähmaschine mit zweispitzigem Ringschiffchen, welches zeitweilig angehalten wird. — Frau Harriet Ruth Tracy in Richmond und Jeremiah Evarts Tracy, Rechtsanwalt in New⸗ York, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 80. 15. März 1892.
53. Sch. 8000. Verfahren zum Frischhalten von Fischen. — Wilhelm Schönau in Hamburg, Spaldingstr. 154 I. 4. Mai 1892.
54. B. 13 772. Spitzdütenmaschine. — Hein⸗ rich Baumaun in Muͤnchen, Sporerstr. 2 III. und Jos Haberl in München, Adlgundenstr. 8.
3. Oktober 1892.
58. K. 10 218. Filterspalt mit durch sich be⸗ wegende Walze gebildetem Rande. — Firma A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstraße 38. 25. November 1892.
59. M. 92532. Vierfach wirkende Kolbenpumpe. — Maschinenfabrik Gritzner, Actiengesell⸗ schaft in Durlach. 17. Oktober 1892.
M. 9444. Druckventil mit Entlüftungs⸗ vorrichtung. — Georges Mennesson, 18 Rive droite du Canal in Troyes, Dept. Aube, Frank⸗ reich; Vertreter: Franz Wirth in Frankfurt a. M. und Dr. Rich. Wirth in Berlin NW., Luisenstr. 14. 30. Dezember 1892.
St. 3437. Durch den Wasserstand im Wasserbehälter bethätigte Aus⸗ und Einrückvor⸗ richtung für Pumpen. — P. G. Stettner in Düren, Rheinland, Oberstr. 22. 10. De⸗ zember 1892.
63. K. 10 115. Polster aus Gummi oder ähnlichem Material. — Jeno v. Kéméndy in München, Herrmannstraße 48. 10. Oktober 1892.
R. 7674. Eine Vorrichtung zum Fest⸗ klemmen des Schuhes an der Fahrrad⸗Tretkurbel. — Robert Worthy RNetford in London, 11 Newcastle Street, Strand; Vertreter: Franz Wirth in Frankfurt a. M. und Dr. Rich. Wirth in Berlin NW., Luisenstraße 14. 24. No⸗ vember 1892.
4. B. 13 706. Ventil für Bierdruckapparate. — P. A. Brendgen in Köln, Humboldtstr. 1. 12. September 1892.
E. 3655. Ausschankvorrichtung für kohlen⸗ saure Getränke. — Dr. Ferd. Evers & Cie. ’ Düßseldorf Bahnstraße 66. 18. November 892.
G. 7626. Flüssigkeitsmesser mit Zählwerk. — H. Grund in Hamburg, St. Georg b. d. Lübeckerthor Nr. 17. 4. Außust 1892.
S. 6705. Heber mit Abstellvorrichtung. — J. Chr. Sander in Chemnitz i. S., Oststr. 30. 27. Juni 1892.
68. N. 2714. Drückerschloß mit verschließ⸗ barer hebender Falle. — Richard Neubert in Hohenstein⸗Ernstthal, Schützenstr. 16. 2. Sep⸗ tember 1892.
71. W. 8797. Einrichtung zur lösbaren Be⸗ festigung von Absätzen an Schuhwerk. — Morris Wise in New⸗York, 689 Lexington Avenue, Smith Mead Weed in New⸗York, 21 Cort⸗ landt Street, und Henry Davis in New⸗York, 84 Hudson Street; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin SW., Großbeerenstr. 96. 15. De⸗ zember 1892.
72. A. 3284. Vorrichtung zum Ueberwachen des Abziehens beim Schießen. — August Anders, Vice⸗Feldwebel der 9. Compagnie Infanterie⸗ Regiments von Courbiere (2. Posensches) Nr. 19 in Görlitz. 28. November 1892.
B. 14 134. Nach der Höhe und Seite einstellbare Plattform für schwere Geschütze. — Frederick Bex in Washington, District Columbia, V. St. A.; Vertreter: C. Fr. Reichelt und W. Majdewicz in Dresden, Wilsdruffer Str. 27. 27. Dezember 1892.
R. 7466. Aus zwei oder mehreren Bremsen zusammengesetzte Rücklaufbremse für Geschütz⸗ laffeten. — Andreas Radovanovié in Pilsen, Böhmen, Radetzkyplatz 14; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 28. Juli 1892.
Sch. 7155. Handfeuerwaffe mit Hahn und Blockverschluß. — Andreas Wilhelm Schwarz⸗ g in Stettin, Wilhelmstr. 22. 13. Dezember 892.
73. T. 3653. Der Länge nach durchnähte Leine. — Gustav Thiele in Hirschberg i. Schl. 14. Ja⸗ nuar 1893.
74. R. 7123. Elektrische Diebessicherung. — E. Richter in Muskau. 10. Februar 1892.
76. D. 5375. Maschine zum Reinigen von Seide mit pneumatischer Abführungsvorrichtung für die Abfälle. — Lucius Dimock in Leeds, Penpsbie County, Staat Meh usetts, V. St. A.; Vertreter: Alexander Specht und J. D. Petersen in Hamburg. 26. September 1892.
R. 7534. Krempel mit Vorrichtung zum Glätten der Vließränder. — Emil Rothe in Oederan i. S. 29. August 1892.
T. 3358. Verfahren zur Herstellung von spinnbarem Vorgarn aus Pastofen — Gustav Türk in Lend⸗Gastein, Salzburg; Vertreter: R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 15. 8, 1892.
B. 13 720. Verstellbare Form zur Her⸗
8
stellung vielseitiger Körper mit verjüngten Seiten⸗ flächen. — Joh. Böhm in Köln a. Rh., Aachener⸗ straße 87. 16. September 1892.1 a. g8
Klasse.
81. W. 8721. Rüttelvorrichtung zumz Füllen von Säcken. — Felix v. d. Wyngaert in Berlin S., Ritterstr. 23. 15. November 1892.
83. S. 6986. Taschenuhr mit Metronom. — Henri Sydler in Bern; Vertreter: Aug. Rohr⸗ bach, Max Meyer und Wilhelm Bindewald in Erfurt. 29. November 1892.
86. Sch. 8579. Schaftzug für Webstühle. — Ernst Schöne in Großenhain i. S. 31. Ja⸗ nuar 1893.
87. Sch. 8533. Verstellbarer Schraubenschlüssel — M. Schmetz in Aachen, Hubertusstr. 19. 18. Januar 1893.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
21. W. 7903. Regelungsvorrichtung mit elek⸗ tromagnetisch bewegtem Schaltwerk. Vom 17. November 1892.
77. H. 12 208. Windevorrichtung für Fessel⸗ ballons. Vom 28. November 1892.
„ Sch. 8302. Tivoliähnliches Kegelspiel. Vom
28. November 1892.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Fe 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
35. J. 2770. Fangvorrichtung für Förderkörbe. Vom 21. April 1892.
4) Uebertragungen.
Die folgonden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klasse.
23. Nr. 59 603. Ernst Winkler in Groß⸗ steinberg, Sachsen. — Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Kerzen mit farbigen Ein⸗ lagen. Vom 22. Februar 1891 ab.
30. Nr. 60 234. Sächsische Verbandstoff⸗ Fabrik (R. Plöhn) in Radebeul. — Medi⸗ zinische Spritze. Vom 21. Dezember 1890 ab.
37. Nr. 59 704. Gustav Hintze in Magde⸗ burg⸗Neustadt, Breiteweg 16. — Selbstthätiger Thür⸗ und Fensterhalter. Vom 31. Januar 1891 ab.
44. Nr. 67 481. Firma Math. Salcher & Söhne in Wien I., Werderthorgasse 2a.; Ver⸗ treter: R. Lüders in Görlitz. — Zerlegbarer Knopf mit auswechselbarem Ueberzug. Vom 14. Juni 1892 ab.
19. Nr. 25 513. Firma Blaß & Co, Kom mandit⸗Gesellschaft für Patent⸗Gummi⸗ räder, in Hamburg, Kattrepels⸗Brücke 4. — Verfahren zum Walzen von Radreifen für Räder mit Kautschuk⸗Bandagen. Vom 6. Mai 1883 ab.
Nr. 66 655. Hermann Kropff in Düssel⸗ dorf, Friedrichstr. 90. — Verstellbare Handbohr⸗ vorrichtung mit Kugellager. Vom 17. April 1892 ab.
55. Nr. 67 720. Aktiengesellschaft der Maschinenfabriken von Escher Wyß & Cle, Filiale Ravensburg, in Ravensburg, Würt⸗ temberg. — Papierstoff⸗Holländer. Vom 8. Juni 1892 ab.
74. Nr. 57 703. National Elektrical Manufacturing Company in Jersey⸗ City, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. — Elektrische Signalvorrichtung. Vom 18. Ja⸗ nuar 1890 ab.
5) Löschungen.
E.Ko. Folge Nichtzahlung der Gebühren.
Klasse.
3. Nr. 57 116. Oesenknöpfen.
1. Nr. 59 303. 86
8 3. ü- 1. Füisstene g
5. r. 58 126. Vorrichtung zur Entwäss von zu durchteufenden Gectung unEn
12. Nr. 19 576. Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung von Untersalpetersäure und derem Verwendung für Spreng⸗ und Leuchtstoffe.
Nr. 52 012. Apparat zur continuirlichen Darstellung von Sulfitlauge.
Nr. 53 397. Vorrichtung zur Herstellung von Teigcgser auf S iffen. “
Nr. 53 747. Verfahren zur D von magnetischem Eisenoxyd. eZr en 8 — 1 Verfahren zur H eines für Klär⸗ und Filtri I
Nr. 57 336. ei 2 Farbe und Appreturbestandtheil derwendhaeem d g Posidonienschiefer
Nr. 1. Verfahren zur Herstellung von voluminösem Magnesiumcarbonat Magmftum. oxryd und Magnesiumhydroxyd. 1 t
13. Nr. 57 334. Wasserstandszeiger mit ficht⸗
barer Oelsäule für Dampftfessel. Nr. 58 937. Srtzelfürrahe
Dampfkesselflammrohren.
Zange zum Befestigen
Dochtputzer.