7275 9 & 88724] Saal⸗Eisenbahn.
Zu unseren Stammprioritäts⸗Actien wird vom 15. März d. J. an die dritte, auf die Jahre 1893 bis 1902 lautende Reihe Dividendenscheine nebst zugehörigen Talons durch unsere Hauptkasse in Jena ausgegeben.
Zur Erlangung dieser neuen Scheine sind die alten Talons bei unserer Hauptkasse mit einem Nummernverzeichnisse einzuliefern. Letzteres ist selbst dann erforderlich, wenn nur ein Talon eingeliefert wird. Vordrucke zu den Nummerverzeichnissen sind bei unserer Hauptkasse unentgeltlich zu haben.
Sämmtliche Portokosten sind von den Einliefernden zu tragen.
Jena, den 3. März 1893.
Die Direction.
[74840] Norddentsche See- und Fluß⸗Versicherungs⸗ Artien-Gesellschaft in Stettin.
Die Herren Actionäre werden hiermit zur ordent⸗ lichen Generalversammlung auf Sonnabend,
den 15. April a. c., Vormittags 10 Uhr, im hiesigen Börsenhause eingeladen. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht und Vorlage der Bilanz und des Rechnungsabschlusses für 1892.
2) Antrag auf Dechargirung des Verwaltungs⸗ rathes und Directors, sowie Beschlußfassung über die vorgeschlagene Gewinnvertheilung.
3) Wahl zweier Mitglieder zum Verwaltungs⸗
rath. 4) Wahl dreier Mitglieder zur Revisions⸗ commission. “ Stettin, im März 1893. Der Verwaltungsrath.
27 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. [76053] 8
In der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heut der Rechtsanwalt, Königliche Justiz⸗Rath Fassong hier gelöscht worden.
Frankenstein, den 13. März 1893. 8
Königliches Amtsgericht. 8
[78052] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt von Jaldzewski in Posen nach Aufgabe seiner Zulassung in der Liste der i dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht. Posen, den 10. März 1893. Der Präsident des Königlichen Landgerichts: Gisevius.
9) Bank⸗Ausweise. Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. (384008 Bekanntmachung.
Zum 1. April d. J. soll für die Zwecke unserer Verwaltung ein Statistisches Amt errichtet werden. Der Director desselben soll ein Anfangsgehalt von 3000 ℳ einschließlich des Wohnungsgeldzuschusses beziehen, von drei zu drei Jahren steigt dasselbe um je 300 ℳ bis zum Höchstbetrage von 5400 ℳ jährlich. Ueber die Anstellung auf Lebenszeit wird erst nach Verlauf einer angemessenen Probezeit befunden werden.
Bewerber um diese Stelle, 21 ihre wissen⸗ schaftliche Vorbildung nachzuweisen hätten, ersuchen wir, sich bis zum 27. März d. Js. zu melden.
Königsberg i. Pr., den 2. März 1893.
Magistrat Königlicher Haupt⸗ und Residenzstadt.
Der Entwurf eines neuen amtlichen Waaren⸗ verzeichnisses zum Deutschen Zolltarif ist uns vom Herrn Handels⸗Minister zugegangen. Wir fordern die Interessenten auf, in der Börsen⸗ Registratur (Neue Friedrichstraße Nr. 51, 1 Treppe) werktäglich zwischen 9 und 3 Uhr Einsicht in denselben zu nehmen und etwaige Wünsche in Bezug auf Abänderungen uns schleunigst mitzutheilen, da uns für Uebermittlung derselben nur eine kurze Frist gewährt ist. Ir⸗
Berlin, den 15. März 1893. .“
Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin.
[76155]1 Bekanntmachung. .
Das Königliche Amtsgericht hierselbst hat mich zum Pfleger über den Nachlaß des weiland Capitän⸗ Lieutenants Georg Koblitz hierselbst bestellt.
Ich ersuche daher alle diejenigen, welche dem Ver⸗ storbenen noch schulden, die betreffenden Beträge an mich binnen 14 Tagen zu zahlen; gleichzeitig er⸗ suche ich alle diejenigen, welche an den Verstorbenen noch Forderungen haben, die betreffenden specificirten Rechnungen in gleicher Frist an mich einzusenden.
Wilhelmshaven, den 13. März 1893.
Rudolf Laube, Stadtsecretär a. D.
[70982] Rolo Wagner, Charlottenburg, Marchstr. 10, Wasserfilter.
8
[75983]
E“ I“
.
8 rund:
297 778,71 12 Millionen
Mark.
„ Das in Gemäßheit des Beschlusses der außerordentlichen Generalversammlung der Magdeburger Versicherungs⸗Gesellschaft gegen Hagel⸗ und begleitenden Wetterschaden in Magdeburg vom 3. Oktober 1892 abgeänderte, regierungsseitig geprüfte und festgestellte Statut dieser Gesellschaft hat die landespolizeiliche Genehmigung durch Erlaß des Herrn Ministers für Landwirthschaft, Domänen und Forsten de dato 25. Februar 1893 (13360) erhalten und firmirt demzufolge die genannte Gesell⸗ schaft fernerhin: „Patria“, Hagel⸗Versicherungs⸗Gesellschaft a. G. in Magdeburg, was wir hiermit unter gleichzeitiger Publication unseres Rechnungs⸗Abschlusses pro 1892 zur öffentlichen Kenntniß bringen.
Magdeburg, den 11. März 1893. “
. atria“ Vagel⸗Versicherungs⸗Gesellschaft a. G.
Die Direction. Jüthe. .
88 8 .““ 6 “ 1 Rechnungs⸗Abschluß der „Patria“, Hagel⸗Versicherungs⸗Gesellschaft a. G. in Magdeburg (bisher Magdeburger Versicherungs⸗Gesellschaft gegen Hagel⸗ und begleitenden etterschaden in Magdeburg) für die Zeit vom 1. Januar 1892 bis 31. Dezember 1892: Einnahme. Gewinn- und Verlust-Conto.
in Magdeburg.
Ausgabe.
1) Reserve⸗Ueberträge aus dem Vorjahre: 1) Rückversicherungs⸗Prämien ... . („ cat ““ 2) Entschädigungen einschließlich der Regulirungs⸗ 2) Prämien⸗Einnahme für 41 627 340 ℳ Ver⸗ kosten: sicherungs⸗Summe (postnumerando zahl-⸗ 1 a. für regulirte Schäden. 211 971 bar): 1 (hiervon ℳ 36 059,53 Regulirungskosten) a. für direct geschlossene Versicherungen.. 388 408 52 b. für festgestellte aber noch nicht abgehobene b. für übernommene Rückversicherungen.. vacat . Entschädigungen reservirt . . . . . ... 2 395 3) Nebenleistungen der Versicherten: EIWTWI11“ * für Entschädigungs⸗Ansprüche von Mitglie⸗ a. Pelicegebühren . . . . ... .. (‚„F cat dern, welche an die Generalversammlung ge⸗ b. Beitrag zum Reservefonds, 10 % der mäß § 41/44 der Vers.⸗Bed. recurrirten,
Vorprämie nach § 19 Abs. 4 des Statuts 1“ zum Reservefonds vereinnahmt: ℳ 21 641 3) Zinsen (abzüglich der vereinnahmten Zinsen) . . . (siehe Bilanz Pos. 6 der Passiva). 1“ 4) Zum Reservefonds (vergl. Einnahme⸗Pos. 3 b.) 4) Zinsen (abzüglich der verausgabten Zinsen) vacat ℳ 21 641,— 5) Cursgewinn auf Werthpapiere . . . .. vacat 5) Abschreibungen auf: 6) Sonstige Einnahmen: b 1AAXX1A“ Eingänge aus bereits zur Abschreibung ge⸗ b. Inventar (10 % von ℳ 9428,13 Buchwerth) langten Forderungen .. ..... c. Werthpapiere wegen Cursverlustes ... d. Forderungen an Versicherte . . . ... ““ 7 033
6) Verwaltungskosten: ve“ 13 b. Sonstige Verwaltungskosten .... 92 813 53
“ vacat- 8) Special⸗Reserve zur Deckung etwaiger Ausfälle
„86b6ää1ö155
159 723/66
691/81
391 51205 Passiva.
2 8 Summa
391 512 05 Bilanz⸗Conto.
₰ ℳℳ 1) Forderungen an die Garantiefondszeichner. 1) Betrag des Garantiefonds ..... 96 000 2) Sonstige Forderungen: 1b b 2) Betrag des Dispositionsfonds .. 150 000 a. Rückstände der Versicherten 3) Reserve⸗Ueberträge auf das nächste Jahr: ““ 7470à 46 674.32 a. für festgestellte aber noch nicht abgehobene
Summa.
Activa.
9 8 7. aus früheren Jahren „ 57 229.33 102 903 65 Entschädigungen “ guescsas A* 6 654 31 b. für Entschädigungs⸗Ansprüche von Mit⸗ ». Guthaben bei Bankinstituten wegen nieder⸗ gliedern, welche an die Generalversamm⸗ gelegter 16A6b8 2 583,11 lung Feenat § 41/44 der Vers.⸗Bed. Him folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie “ antheilig auf das Ruschse Jahr treffen . vacat c. für noch nicht verdiente Zinsen (Zinsen⸗ anderweit ““ z. an Syndici aus Vorschüssen ℳ 2 074.72 4) Hypotheken⸗ und Grundschulden, sowie sonstige 7. an sonstige Debitores . „ 500.— 2 574 722 114 715/79 im Gelde zu schätzende Lasten .. . . . vacat v111414141414“*“] 18 505 0111144“*“ 4) Kapitalanlagen: 6) Reservefonds: 1 1.“ reeete und Grundschulden.. vacat Bestand am 1. Januar 1892.. öv. 29 445 90 b. Werthpapiere nach dem Curse vom 31. De⸗ Einnahme im Jahre 1892 gemäß § 19 Abs. 4 zember 1892: des Statuts (vergl. Einnahme Pos. 3 b). 21 641
ℳ 107 000 Preuß. 4 % Consols à 106,75 7) Special⸗Reserve: 8 ℳ 114 222.50 Ueberweisung aus dem vorstehenden Gewinn⸗ ℳ 600 Preuß. 3 ½ % Consols und Verlust. Conto (vergl. Ausgabe Pos. 8)
E“ 600.— ℳ 42 600 veneccehs der
Stadt Magdeburg 4 % 4“*“” 158 998/70 61 7206 26 18 T b“ 8 vacat Bruttowerth der Grundstücke .. . b Inventar: Bluchwerth am 1. Januar 1892 7 783 3
10 133 3
44 176.20
166 204
vacat
1892 hinzu gekommen .... G 1 645/10 † 922813 ab 10 % Abschreibung ... . 942/81
1 E
“ Noch zu deckende Organisationskosten .. . . .. vacat ö““ b Summa.. vSL8 Summa.. 307 911
Magdeburger Versicherungs⸗Gesellschaft gegen Hagel und begleitenden Wetterschaden.
Eeee
Jüthe.
er Vorsitzende des Verwaltungs⸗Rathes: Das controlirende Mitglied des Verwaltungs⸗Rathes:
“ E. Ballerstedt, Rittergutsbesitzer. H. Hitzeroth, Rechtsanwalt. 8 1 Vorstehendes Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto und vorstehendes Bilanz⸗Conto habe ich geprüft und mich von der Richtigkeit derselben überzeugt. einzelnen Positionen stimmen mit den ordnungsmäßig geführten Büchern der Magdeburger Versicherungs⸗Gesellschaft gegen Hagel⸗ und begleitenden Wett
8 Wilh. Zehrt, gerichtlich vereidigter Bücher⸗Revisor.
Die schaden“ überein. Magdeburg, den 31. Januar 1893. 8 4
8
lc
1“““
VBVierte Beilage chs⸗Anzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Donnerstag, den 16. März
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ 2 )
MNxraen
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central⸗Handels⸗Register für
X
das Deutsche Reich.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
(Nr. 65 A.)
xxUnz,
Anzeigers SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 65 A. und 65B.
ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
4. C. 4347. Lampencylinder. — Hugo Cohn in Berlin SW., Friedrichstr. 37 a. 19. No⸗ vember 1892.
5. A. 3306. Aussetzvorrichtung für Förder⸗ gestelle. — Wilhelm Albrecht, Königlicher Maschinenwerkmeister in Göttelborn, R.⸗B. Trier. 30. Dezember 1892.
6. K. 9578. Selbstthätiger Quellcontrolapparat für Getreide. — Franz Joh. Kislinger in Jena. 24. März 1892.
„ W. 8769. Quecksilber⸗Regulirventil zum Spunden von Bier. — Gust. Wolf in Heidel⸗ berg. 7. Dezember 1892.
8. D. 5295. Maschine zum wellenförmigen Legen von wollenen Geweben, Bändern ec.; Zusatz zur Patentanmeldung D. 5261. — Her⸗
„ mann Dickerhoff in Barmen. 1. August 1892.
12. H. 12 851. Verfahren zur Herstellung von Jodderivaten des Eugenols. Firma Dr. F. von Heyden Nuchfolger in Radebeul bei Dresden. 10. November 1892.
N. 2726. Verfahren zur Herstellung von
Pylenolsalol; Zusatz zum Patente Nr. 38 973. —
Professor Dr. M. von Nenecki in Bern und
Firma Dr. F. von Heyden Nachfolger in
Radebeul b. Dresden; Vertreter: C. Fehlert und
G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
13. September 1892.
13. G. 7674. Wasserröhrenrost mit besonderem Wasserbehälter; Zusatz zum Patente Nr. 51 315. — Ferdinand Graf in Aachen. 27. August 1892.
15. B. 13 555. Maschine zum Schneiden und Fertigmachen systematischer Metallstüͤcke für Buch⸗ druck und andere Zwecke. — Theodor Brandt 14““ Schmale⸗Str. I. 3. August
L. 7501. Pneumatischer Bogenanlege⸗ apparat. — Peter Luhn in Leipzig, Johannes⸗
platz Nr. 16. 13. Juli 1892.
N. 2685. Bronzirmaschine. — Georg Newsum, 5 Fairfax Road, Leeds, Grafschaft York, England; Vertreter: Franz Wirth in Frankfurt a. M. und Dr. Richard Wirth in Berlin NW., Luisenstr. 14. 18. Juli 1892.
20. A. 3149. Schaltscheibe für elektrische Motoren. — Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft in Berlin NW., Schiffbauerdamm 22. 30. Mai 1892.
„ B. 14143. Signalkurbelverschluß für Stell⸗ werke. — H. Büssing in Braunschweig. 28. De⸗ zember 1892.
„ H. 12 979. Eine Zettelbefestigungsvorrich⸗ tung für Eisenbahnfahrzeuge. — Friedrich Hohl in Nördlingen, Bayern. 20. Dezember 1892.
21. L. 7566. Stromwender zum Laden von elektrischen Sammlern mit Wechselstrom. Carl Liebenow in Haspe i. W. 19. August 1892.
— P. 6122. Zerlegbares Trockenelement. — Otto Pechül in Muskau O.⸗L., Sorauerstr. 38. 30. Januar 1893.
22. F. 5965. Verfahren zur Darstellung von Phenylnaphtylaminsulfosäuren. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 1. April 1892.
F. 5980. Verfahren zur Darstellung von
Tolylnaphtylaminsulfosäuren; Zusatz zur Patent⸗
Anmeldung F. 5965 Kl. 22. — Farbenfabriken
vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld.
6. April 1892.
23. K. 9678. Imprägnirungsmasse für Leder⸗ treibriemen. — Firma Gebrüder Klinge in Löbtau b. Dresden. 2. Mai 1892.
26. H. 12 350. Karburirapparat. — Firma Herzig & Rund in Wien, Schottenbastei 14; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzen⸗ straße 100. 31. Mai 1892.
33. Sch. 8566. Einrichtung für Behälter Kasten, Schachteln und dergl. zum selbstthätigen Festhalten eingelegter Gegenstände; Zusatz zum Patente Nr. 65 293. — Johann Heinrich Schrader in Bremen. 28. Januar 1893.
34. B. 14 196. Spirituskocher; Zusa zum Patente Nr. 63 362. — Hermann Veünsch in Berlin S., Elisabethufer 22. 11. Januar 1893.
D. 5518. Verschließbarer Kleiderhalter. — Friedrich Dose in Hamburg, Falkenried 18. 24. Dezember 1892.
36. B. 13 936. Kochherd für Grude⸗ und Kohlenfeuerung. — A. Beulshausen in Leipzig⸗ Plagwitz, Albertstraße 45. 11. November 1892.
„ G. 7719. Doyppelhahn für Heizkörper.
C. Gronert in Berlin NW.., Luisenstr. 22a.
30. September 1892.
„ K. 10 425. Dampfkochapparat. — C. Kalkbrenner in Wiesbaden. 4. Februar 1893.
37. Z. 1623. Dachziegel. — Wilh. Zimmer⸗ maun in Köln a. Rh., Werderstr. 16. 2. Ja⸗ nuar 1893.
40. F. 6258. Kohlenelektrode für feuerflüssige Elektrolyse. — Hans Heinrich Frei in Hirzel, Schweiz; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW Hindersinstr. 3. 12. September 1892
Klasse.
42. B. 13 830. Neuerung an der Sprengel⸗ schen Quecksilberluftpumpe. — Maurice Bloch u“ SO., Adalbertstr. 69. 15. Oktober 1892.
G. 7749. Membran⸗Lagerung für Phono⸗ graphen, Grammophone, Fernsprecher u. s. w.; Zusatz zum Patente 67 554. — Dr. phil. Ernst Gödecker, Königl. Gymnasial⸗Oberlehrer a. D. in Schöneberg b. Berlin, Hauptstr. 82. 15. Ok⸗ tober 1892.
H. 13 114. Geräth zum Maßnehmen für Fingerringe und ähnliche Gegenstände. — Gibbard Richard Hughes in London E. C.; Vertreter: F. Engel in Hamburg. 30. Januar 1893.
K. 10 428. Kolben⸗Wassermesser. — Richard Krajewski in Miodzieszyn b. Warschau; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 4 Februar 1893.
L. 7694. Registrirvonrichtung an Zähl⸗ werken. — Firma Leopold & Hurttig in Berlin, Herwarthstr. 3 a., und Jul. Arnold in Berlin NW., Waldstr. 9. 5. November 1892.
S. 6881. Siedegefäß. — Friedrich Siemens & Co. in Berlin, Neuendurgerstr. 24, und Alerxander Herzberg in Berlin, Bernburger⸗ straße 14. 5. Oktober 1892.
S. 6905. Projectionslampe — Ronald Augustus Scott in Acton, Acton Hill, Middleser, England; Vertreter: August Rohrbach, Marx Meyer und Wilhelm Bindewald in Erfurt. 19. Oktober 1892.
45. H. 12 529. Düngerstreumaschine. — Georg Honerla in Detmold. 28. Juli 1892.
47. S. 6952. Kehrgetriebe mit zwei Kurbel⸗ paaren und schwingenden Hilfswellen. — Raymond Snyers in Brüssel; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 12. November 1892.
48. R. 7772. Vorrichtung zum Auftragen von Email⸗Schlempe. — Rheinische Blechstanz und Emaillirwerk Eungen vom Rath in Ehrenfeld bei Köln a. Rh. 9. Januar 1893.
W. 8795. Vorbereitung von Aluminium oder dessen Legirungen für die Herstellung galva⸗ nischer Ueberzüge. — Georg Wegner in Berlin, Oppelnerstr. 7, und Paul Gührs in Berlin, Stallschreiberstr. 32. 15. Dezember 1892.
49. C. 4396. Zwei⸗ oder mehrspindliger Bohr⸗ kopf für Flantschen⸗Bohrmaschinen. — Collet & Engelhard in Offenbach a. M. 27. De⸗ zember 1892.
D. 5258. Bohrknarre mit geschlossenem “ — Gustav Dippel in Remscheid. 30. Juni
892.
E. 3706. Vorrichtung am Schlitten einer Drehbank zum Ein⸗ und Ausrücken desselben. — Elsässische Maschinenbaun⸗Gesellschaft in .““ b. Straßburg i. E. 23. Januar
893.
E. 3707. Vorrichtung zur Begrenzung der Hublänge der Schlitten von Werkzeugmaschinen. — Elsässische Maschinenbau⸗Gesellschaft in Fehft staden bei Straßburg i. E. 23. Januar
R. 7728. Verfahren zur Herstellung von zu einander passenden Getrieben und Zahnstangen. — Georg Rohrmann in Lerbach bei Osterode a. Harz. 21. Dezember 1892.
-. C. 4097. Schlagwerk für Schleuder⸗ maschinen. — The Central Cyclone Co Limited in London; Vertreter Carl Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100. 20. April 1892.
H. 13 044. Mischmaschine für Mahlgut. — Robert Hartmann in Dingelstädt, Eichsfeld, Kerbsche Mühle. 13. Januar 1893.
S. 6055. Laufende Bürste zum Reinigen von Flachsieben. — Heinrich Seck in Dresden A., Leubnitzerstr. 15. 22. Juni 1891.
53. H. 11 891. Verfahren zur Conservirung lebendiger Fische in transportablen oder fest stehenden Behältern. — Carl Herrmann in Berlin NW., Taubenstr. 16. 1. Februar 1892.
54. M. 9538. Maschine zur Herstellung von Pappkasten. — Firma Maschinen⸗Cartonnagen
G. in Hamburg. 7. Februar 1893.
„ R. 7777. Sicherheits⸗Briefverschluß. — 1 Riesterer in Ehrenfeld. 12. Januar
893.
61. C. 4313. Kragen für Taucheranzüge. —
Fgus Clouth in Köln⸗Nippes. 25. Oktober
63. S. 6887. Eine Vorrichtung zum Ab⸗ nehmen des Hinderrades und der Antriebkette von Fahrrädern. — Ernst Siegenthaler in Bern, Schweiz, Keßlergasse 41; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 10. Oktober 1892.
64. G. 7966. Gefäßverschluß. — Hch. Groh in Albisheim, Pfalz. 28. Januar 1893.
K. 9976. Abfüllvorrichtung. — Karl Kiefer in 27 Martin Street, City of Cincinnati, County of Hamilton, State of Ohio, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 18. August 1892.
Sch. 8306. Bierhahn mit Kohlensäure⸗ Einspritzung während des Ausschanks. — H. Schuppisser in Zürich V., Färberstr. 33, und C. Schnell in Bern, Wohlenstr. 3; Ver⸗ treter Robert Deißler und Julius Maemecke in
Berlin —., Alexanderstr. 33. 23. September
8 0 8 8 1“1““ 8 8
Klasse. 1 8
67. L. 7129. Schleif⸗ und Polier⸗Mittel. — Dr. Adolf Liebrich in Karlsruhe, Beiertheimer Allee 1a. 22. Dezember 1891.
68. G. 7546. Thürstützer mit federnder Rollen⸗ oder Kugelführung. — August Gerber in Köln a. Rh., Klieverstr. 2. 30. Juni 1892.
70. R. 7803. Griffelbehälter. — Riley & Hodgson in Ipplepen, Newton Abbot Devon, England; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin SW.., Friedrichstraße 233. 23. Januar 1893. 2
Sch. 8521. Tintenfaß. — Hermann Schröder in Darmstadt, Frankfurterstraße 19 II. 10. Januar 1893.
St. 3427. Lacktopf mit Skala und in be⸗ liebiger Lage feststellbarem Pinsel. — Karl August Stopp in Altchemnitz bei Chemnitz i. S., Schul⸗ straße 33. 28. November 1892.
Z. 1525. Wandtafelgestell. — Franz Zdarsky in Wien; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisen⸗ straße 25. 5. Mai 1892.
72. S. 7021. Verbindung von Jagdgewehr⸗
Läufen mit dem Verschlußstück. — J. P. Sauer
8 Sohn in Suhl, Thüringen. 17. Dezember
892.
W. 8624. Schraubenverschluß für Hinter⸗ ladegeschütze. — Ernst Axel Martin Welin in The Scandinavian Sailors Temperance Home, Garford Street, London, Grafschaft Middlesex, England; Vertreter: Julius Moeller in Würz⸗ burg. Domstr. 34. 1. Oktober 1892.
74. F. 5993. Selbstthätiger Feuermelder, welcher durch feuchte Wärme nicht in Thätigkeit gesetzt wird. — Arno Vieweg in Siegmar, Kr. Zwickau. 11. April 1892.
78. K. 9628. Verfahrten zur Herstellung von amorpher Cellulose. Jos. Kallivoda von Falkenstein in Vinkopce, Kroatien, und Arnold M. Böhm in Wien, Rathhausstr. 2; Vertreter: Karl Pieper und Heinrich Springmann in Ber⸗ lin NW., Hindersinstr. 3. 12. April 1892.
80. B. 13469. Vorrichtung an Strangpressen zum Ueberziehen des Stranges mit einer anderen Masse. — Ernst Becker in Charlottenburg, Berlinerstr. 1. 9. Juli 1892.
H. 11 754. Eine Bodenbelagsmaschine für Beton und ähnliche Stoffe. — Wright Stephen Hotchkins und Samuel E. Hubbard in Wichita, Kansas, V. St. A.; Vertreter: O. Lenz in Berlin W., Genthinerstr. 8. 15. Dezember 1891.
K. 10 202. Verfahren zur Herstellung von wetterbeständigen Gypsdielen mit Cementüberzug. — Matthias Koenen, Regierungs⸗Baumeister in Berlin NW., Helgoländer Ufer Nr. 2. 17. No⸗ vember 1892.
S. 6995. Dorpelwandige Hohlform zur Herstellung von Cementröhren mittels radialer Kernverschiebung. — Leopold Serwotka in Neu⸗ 88 i. O.⸗Schl., Glodaystraße. 2. Dezember
86. G. 7945. Jacquardmaschine mit Führungs⸗ rost für die Harnischschnuren. — Anton Gruner in Reichenberg i. Böhmen, Kaiser Josephstr. 6; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 21. Ja⸗ nuar 1893.
89. G. 7771. Verdampf⸗Apparat mit be⸗
schleunigter Cirkulation. — Woldemar Greiner
in Braunschweig, Gaußstr. 31. 24. Oktober 1892. P. 6042. Schnitzel⸗Probenehmer am Füll⸗
transporteur. — August Paschen in Cöthen⸗
Bahnhof in Anhalt. 15. Dezember 1892.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a, Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗
sucher zurückgenommen.
Klasse.
45. D. 5288. Verfahren und Vorrichtung, Kunstdünger in flüssigem Zustande dem Boden oder den Saaten zuzuführen. Vom 10. Oktober 1892.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
6. B. 13 186. Wender zum Umschaufeln von körnigen oder pulverförmigen Massen. Vom 28. November 1892.
14. W. 8674. Selbstthätige Ausrückvor⸗ richtung mit Läutewerk für direct wirkende schwungradlose Dampfpumpen. Vom 19. Dezem⸗ ber 1892.
15. M. 9259. Am Winkelhaken zu befestigender
Manuscripthalter. Vom 19. Dezember 1892. Sch. 8204. Schließvorrichtung für Druck⸗
formen. Vom 22. Dezember 1892.
40. B. 13 384. Vorrichtug zur Trennung von Stoffen verschiedener Schwere mit Hilfe der Centrifugalkraft. Vom 15. Dezember 1892.
50. D. 5272. Vorrichtung zum Reinigen des Kaffees von Steinen, Staub u. dergl. Vom
19. Dezember 1892. Korkzieher. Vom 19. De⸗
64. B. 13 665. zember 1892.
77. St. 2984. Durch Schraubenflügel bewegtes Luftschiff mit tragenden Flächen. Vom 19. De⸗ zember 1892.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
„
82
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichs⸗Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmel⸗ dung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des 88 Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
64. K. 9155. Bierglas. Vom 9. Mai 1892.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klasse. 8
13. Nr. 58 891. Léon Petry, in Firma Petry⸗ Dereux, in Düren. — Neuerung an Dampf⸗ entwässerern. Vom 21. September 1890 ab.
21. Nr. 60 736. Sigmund Bergmann in Berlin N., Fennstr. 21. — Unterirdische Leitungs⸗ anlage für Fortleitung und Vertheilung von Elektricität. Vom 3. Dezember 1890 ab.
Nr. 67 055. Firma Siemens & Halske
in Berlin SW., Markgrafenstr. 9g4. — Meß⸗ instrument mit eiserner Nadel, welche unabhängig von den zu messenden elektrischen Strömen pola⸗ risirt wird. Vom 5. April 1892 ab. . Nr. 44 822. Dr. Hch. Wolpert in Nürn⸗ berg, Bayreutherstr. 30. — Neuerung an Taschen⸗ apparaten zur Prüfung der Luft mit unmittel⸗ barer Ablesung des Kohlensäuregehaltes und Reinheitsgrades. Vom 12. Januar 1888 ab.
59. Nr. 36 938. Firma Alex. Friedmann in Wien II., am Tabor 6; Vertreter: C. Pieper und H. Springmann in Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. — Neuerung an Dampfstrahlpumpen. Vom 3. Juli 1885 ab.
64. Nr. 56 510. Heinrich Schlegel auf Nip⸗ pern, Regierungsbezirk Breslau, Alfred Stapf, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin, Magdeburger⸗ straße 20. Gustav Hermann Neuhauß, Johann Franz Hugo Gronwald und Emil Heinrich Conrad Oehlmann in Berlin. — Füllverschluß
für Sterilisirungsgefäße. Vom 14. Mai 1890 ab.
83. Nr. 67 675. Richard Grumbach in Pforz⸗ heim. — Befestigung von Emalllezifferblättern ohne Beschädigung der Emaille. Vom 13. September 1892 ab.
5) Löschungen.
8 8 Folge Nichtzahlung der Gebühren.
Klasse.
3. Nr. 58 869. Corsetverschluß.
Nr. 58 960. Spiralverschluß für Kleidungs⸗
5. -. 32 762. Stoßbohr⸗Werkzeug mit durch
ift bewegtem Schläger.
7. Nr. 59 152. Vorrichtung zum Aufwinden von Draht, Stäben oder Streifen.
8. Nr. 57 590. Lederfärbmaschine.
10. Nr. 53 844. Verfahren und Einrichtunge zum Briquettiren von Torf.
2. Nr. 45 720. Füllvorrichtung an Trocken⸗ öfen für Magnesiumovrychlorid.
Nr. 51 998. Vorrichtung zur Gewinnung von Wasserstoff und Sauerstoff auf elektroly⸗ tischem Wege.
13. Nr. 52 015. Vorrichtung zum Abführen von Dampf und Luft aus Vorwärmern für Dampfkesselspeisewasser.
14. Nr. 64 080. Verbunddampfmaschine mit drei nebeneinanderliegenden, excentrischen, kreisen⸗ den Kolben.
18. Nr. 35 463. Maschine zur Herstellung von
Birnenböden.
Nr. 57 880. Bad zum Härten von Stahl und Eisen.
20. Nr. 59 493. Mechanischer Signalstellhebel⸗ Verschluß.
21. Nr. 37 012. Befestigungsart
masse in Akkumulatorplatten.
Nr. 51 007. Regulirungsverfahren des Spannungsverlustes in Fernleitungen.
Nr. 53 554. Einrichtungen zum Verlegen unterirdisch geführter blanker elektrischer Leitungen. Nr. 66 665. Vorrichtung zur Regelung der Spannung von elektrischen Stromerzeuger⸗ maschinen.
25. Nr. 55 600. Flacher mechanischer Wirk⸗ stuhl zur Herstellung regulärer Ränderwaare. 26. Nr. 21 107. Apparat zur continuirlichen
Erzeugung von Wassergas.
„ Nr. 47 796. Gasreinigungsapparat.
27. Nr. 57 882. Zweiseitige Luftsaugemaschine.
30. Nr. 35 976. Verfahren zur Herstellung von
Dünndarmkapseln.
Nr. 59 577. Hosenträger mit Rücken⸗
Werkzeugma⸗
von Füll⸗ 2
1 wärmer. 1“ „ Nr. 606 466. Zahnärztliche
schine. 3 8. Maschine zum Aushülsen
34. Nr. 50 330. grüner Erbsenschoten. „ Nr. 57 139. Feststellvorrichtung für dreh⸗ bare Rahmen, Spiegel u. dergl. Nr. 58 624. Bettschrank. „ Nr. 58 702. Dreh⸗ und beiderseitig neig⸗ bares Zahlbrett. Nr. 63 666. Verstellbarer Kinderstuhl. Nr. 65 899. Geräth zum Festhalten von Braten und Geflügel beim Aufschneiden. ar- Nr. 35 637. Ventilations⸗Einrichtung an efen. „ Nr. 57 539. Gasheizöfen mit Waffer⸗ behälter zum Reinigen der Heizgase. 1 38. Nr. 48 303. Schaltwerk für Sägegatter.
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