82
Ie Actien⸗Gesellschasft für chemische Industrie zu Schalke.
In Gemäßheit der §§ 17 und 18 des Statuts laden wir die Actionäre unserer Gesellschaft zu der am 22. April c., Nachmittags 4 Uhr, im Ge⸗ schäftslocale des A. Schaaffhausen’'schen Bankvereins iu Köln stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst ein. Eintrittskarten und Stimmzettel können daselbst unmittelbar vor der Generalversammlung abgenommen werden. Gegenstände der Tagesordnung:
1) Bericht des Aufsichtsrathes.
2) Geschäftsbericht der Direction unter Vor⸗ legung der Bilanz, sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1892.
3) Bericht der Revisoren, Genehmigung der Bilanz und Ertheilung der Decharge.
4) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern. 1
5) Wahl dreier Rechnungsrevisoren zur Prüfung des Nenewgssb Feuffes pro 1893.
Die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnun und der Geschäftsbericht liegen vom 3. April c. a im Geschäftslocale der Gesellschaft zu Schalke für die Actionäre offen.
Schalke, 22. März 1893. 1 Der Vorstand.
Fez
Zur ordentlichen Generalversammlung am Sonnabend, den 15. April 1893, Abends 7 Uhr, im Hotel zum alten Posthause in Wands⸗ bek werden die Herren Actionäreé hierdurch eingeladen.
Tagesordnung: 1) Bericht, Rechnungsvorlage 1892 und deren Entlastung. 2) Statutenmäßige Wahlen. Wandsbek, den 22. März 1893. Der Vorstand. Carl Timm. Fr. Gerhardt. [77313]
Nachdem die außerordentliche Generalversammlung vom 18. März d. J. beschlossen hat, das Grund⸗ kapital unserer Gesellschaft von ℳ 705 000.— auf ℳ 501 000.— herabzusetzen, fordern wir gemäß Art. 248, verbunden mit Art. 243 und 245 des Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuches, unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Radeberg, am 18. März 1893. . Vereinigte Radeberger Glashütten
(vorm. W. Rönsch & Gebr. Hirsch).
Der Vorstand. M. Jahn.
[77849]
8
Genossenschaftsbank der Berliner Süd⸗West⸗Bürgerschaft. Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Berlin SW., Belle⸗Alliance⸗Platz 17.
Nachstehend veröffentlichen wir die durch
Generalversammlungs⸗Beschluß vom 14. März 1893
genehmigte Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung für unser erstes Geschäftsjahr vom 3. Oktober
1891 bis ultimo 1892.
Conto.
Bilanz Go“ 22 971 02 88 416 60
113 429 ,49
ee.“¹“; Effecten⸗Bestand .. Wechsel⸗Bestand.. abz. 4 % Discont bis Verfall Dbitt6 abz. Creditoren .. „ 1166“ Utensilien und Mobilien . . . . ..
ℳ 114 582.59
111189 19 ℳ 140 333,50 V 101 97646 88 357,04 14 027,90
3 055 50
280 257,55
u“ 189 080 40 70 425 60 10 83780 1920—
7 993 75
Geschäfts⸗Antheile Spar⸗Einlagen. Cautionen . Reservefond Gewinn..
280 257 55
Gewinn⸗ und
. ₰
Cursverlust a. Effecten. 633 90 Handlungs⸗Unkosten g92. Miethe.
(CE
andere Unkosten
13131“¹“
1 912 50 12 804 50 3 153 50 7 993 75
20 498 15
mir nach den ordnungsmäßig geführten befunden worden. Berlin, den 17. Februar 1893. Siegmund Salomon, Hierzu bemerken wir: Die Generalversammlung verzichtete Einzahlung in Vorschlag gebrachte und demgemäß Reingewinn wie folgt, zu vertheilen:
1) Zur Amortisation des Utensilien⸗Contos . . . ..
2) Zum Reservefonds .. 3) Zur Bildung
2
Zum Vortrag auf neue Rechnung.
ung eines Special⸗Reservefonds. 18“ 6 11“ Zur Tantiéme⸗Zahlung an Vorstand und
Verlust⸗Conto.
ℳ 7 032.59 5 879 49
20 618 66
Lb““ 8.. abzüglich 4 % Discont a. Bestand Wechsel 1 Provisionen
153.10
Vorstehende Auszüge aus dem Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto und dem Bilanz⸗Conto sind von Büchern 8
und nach den Inventur⸗Vorlagen für richtig
gerichtlicher Bücherrevisor.
auf die für die Geschäftsantheile pro rata temporis der
festgestellte Dividende von 4 ½ % und beschloß den
A16 805,55
2 602.10
3 500.—
Aufsichtsrath.. 11“ . 8 „ 212
ℳ 7993.75
v11““ . 13““ 9
Es bezifferten sich im Laufe des ersten Geschäftsjahrcs:
1) Das eingezahlte Geschäfts⸗Guthaben ab Guthaben der ausgeschiedenen
2) Die Summe der den Genossen men Wechel (von einer Seite des Hauptbucheds) „ 2 518 186.32 do.
3) Die Kassenumsätze
4) Die Effectenumsätze do.
5) Die Gesammtumsätze do. Es
antheile; es schieden aus 6 Genossen
ℳ 192 730.40 3 650.—
der Genossen auf
Genossen.. 189 080.40
2 289 151.75
ℳℳ
„ . . ... .. 7 1—18“ „ 25 563 667.99
d
traten im Laufe des Jahres der Genossenschaft 383 Genossen bei und erwarben 545 Geschäfts⸗ mit 8 Geschäftsantheilen; es verblieben somit pr. ultimo 1892
377 Genossen mit 537 Geschäftsantheilen und stellt sich die Gesammt⸗Haftpflicht der Genossenschaft pr.
ultimo 1892 hiernach auf 537
1500 = ℳ 805 500.
Per dato zählt die Genossenschaft 424 Mitglieder, welche rund 230 000 ℳ auf Geschäfts⸗ antheil⸗Conto eingezahlt und 672 Antheile erworben haben, sodaß die Gesammt⸗Haftpflicht der Genossen⸗
schaft per dato ℳ 1 008 009.— beträgt. Berlin, den 15. März 1893. Der Aufsichtsrath. Miguel Wolff.
— — —
8) Niederlassung ꝛc. von zwem Rechtsanwälten.
In die Rechtsanwaltsliste des K. Ober⸗Landes⸗ gerichts Nürnberg ist heute eingetragen worden der Rechtsanwalt Oskar Zilcher mit dem Wohnsitz in Nürnberg.
Nürnberg, am 21. März 1893. 18
Der K. Ober⸗Landesgerichts⸗Präsident: von Schmauß. 77766] 8 — Der Rechtsanwalt Jonas zu Weilburg ist heute in die Liste der bei hiesigem Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. 8 Weilburg, den 20. März 1893. Königliches Amtsgericht.
[77756] Bekanntmachung. In der Liste der bei dem Landgericht Meiningen zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Otto Ernst . Weismann in Coburg (als
verstorben) gelöscht worden. Meiningen, den 20. März 1893. Der Präsident des Landgerichts: Diez 8
77956 1“ In Gemäͤßbeit des § 24 der Rechtsanwalts⸗Ord⸗ nung wird bekannt gemacht, daß der Rechtsanwalt
Justiz⸗Rath Scholz hi rselbst gestorben
Die Direction. Kluge. Hering.
in der Liste der beim hiesigen Königlichen Land⸗
gerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden ist. Wiesbaden, den 17. März 1893. Königliches Landgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Heimathaus für Töchter höherer Stünde unter dem Protektorat
Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin
Friedrich.
Einladung zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung Donnerstag, den 6. April 1893, Nachm. 6 Uthr, im Heimathause, Gitschinerstraße Nr. 104/105. Tagesordnung: a. Re enschafts⸗ bericht. b. Dechargeertheilung.
Berlin, im März 1893.
8 Der Vorstand. Dr. Starke. Oesterreich.
[70982]
Arlien⸗Gesellschast Kurhaus Amrum.
8* 8.
177703])S 1 Bayrisch⸗Brauhaus zu Dresden. Die 1“ 1e 8
Vorrechts⸗Neu⸗Actien Unsere Actionäre werden hierdurch eingelal werden für 11 b . der am 15. April a. c., 12 Uhe⸗ Montag, den 10. April d. J., Scharfensteiner Spinnerei in Scharfenstein statt⸗ 1 Nachmittags 3 Uhr, findenden Generalversammlung. 1 die Inhaber unserer 8 Tagesordnun Neu⸗Actien
für Montag, 10. April d. J., 1) Vortrag des Geschäftsberichis für das Rech⸗
1b nungsjahr 1892.
8 Nachmittags 34 Uhr, Beschlußfassung über Entlastung zu einer e“ standes. — im Saale des „Brabanter ofes“, Schäfer⸗ Bes ßfass f h3 straße 45, I. in Dresden eingeladen, “ über Verthelusg des Rein.
1 Tagesordnung: 8 Ergänzungswahl des Aufsichtsraths. Genehmigung der Beschlüsse der außerordent⸗ Gemäß 8 18 8. Statuten fsicht 8 Actionüre lichen Generalversammlung vom 20. März welche an der Generalversammlung Theil nehmen d. J. und Beschlußfassung über Zugeständ⸗ wollen, ihre Actien 3 Tage vor derselben in nisse der die seitherigen Aectionäre der Ge⸗ unserem Contor in Chemnitz zu deponiren sellschaft hierdurch treffenden Rechtsnachtheile oder sich durch Depotscheine auszuweisen. 8 und erforderliche Statutenabänderungen, sowie Chemnitz, 19. März 1893. Erhöhung, resp. Herabsetzung des Grund⸗ Der Aufsichtsrath der
kapitals. — 22 3 8 k Dresden, den 20. März 1893. Scharfensteiner Baumwollspinnerei Bayrisch⸗Branhaus zu Dresden. vorm. Fiedler & Lechla. Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. Paul Lechla, Vorsitzende
Victor Hahn. H. Angermann.
17 7474] 3
III. ordentliche Generalversamminng Scharfensteiner Baumwollspinnerei Fiedler & Lechla.
des Vor⸗
Rolo Wagner, Charlottenburg, Marchstr. 10, Wasserfilt 8
8 8
Hagel Versicherungsbank für Deutschland von 1867 in Berlin.
8 Auf Grund § 7 des Statuts und unter Hinweis auf die §§ 8, 10 u. 11 desselben beehren wir uns, die stimmberechtigten Gesellschafts⸗Mitglieder zu der diesjährigen, in Berlin, Trebbinerstraße stattfindenden ordentlichen Generalversammlung auf 3 Montag, den 17. April er., Vormittags 10 Uhr, ergebenst einzuladen. v Berlin, den 18. März 1893. Der Vorsitzende des Verwaltungsraths: A. von Versen.
h⸗Versicherungsbank für Deuts 1 in Berlin.
Auf Grund § 7 des Statuts und unter Hinweis auf die §§ 8, 10 und 11 desselben beehren wir uns, die stimmberechtigten Gesellschafts⸗Mitglieder zu der diesjährigen, in Berlin, Trebbinerstr. 15 L,,
stattfindenden ordentlichen Generalversammlung 8 Montag, den 17. April er., Vormittags 10 Uhr, 8 —
hierdurch ergebenst einzuladen. Berlin, den 18. März 1893. Der Vorsitzende des Verwaltungsraths: A. von Versen.
Bekanntmachung. Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß die Ziehung der dem unterzei durch den Allerhöchsten Erlaß vom 31. August 1891 bewilligten siebenten
Marienburger Lotterie wie festgesetzt am Donnerstag, den 13. April d. Js.
[77681]
stattfindet. 88
Die Ziehung wird an dem genannten Tage Vormittags 9 Uhr im hiesigen Rathhause beginnen und an den folgenden Tagen fortgesetzt und beendet werden. Danzig, den 11. März 1893. Der Vorstand des Vereins für die Herstellung und Ausschmückung der Marienburg. von Goßler. Dr. Kühne. Loose à 3 ℳ, Porto und Gewinnliste 30 ₰, empfiehlt und versendet auf Wunsch auch unter
Nachnahme Verlin W erlin W.,
Carl Heintze, Generaldebit, Unter d. Linden 3.
„Dresdner Anzeiger“,
Amtsblatt des Königl. Landgerichts, des Königl. Amtsgerichts, des Königl. Hauptsteueramtes, der Königl.
zu Dresden, sowie des Gemeindevorstandes und Gemeinderatker zu Blasewitz.
Der „Dresdner Anzeiger“, der als das älteste Dresdner Tageblatt bereits in seinem 163. Jahrgange im Verlage des unterzeichneten Königl. Sächs. Adreß⸗Comptoirs erscheint umfaßt in seinem politischen Theile täglich eine Zusammenstellung der bedeutendsten that ächlichen Begeben⸗ heiten der Tagespolitik, aufklärende politische Artikel und eingehende Berichte sowohl über die Ver⸗ handlungen des Sächsischen Landtags als auch des Deutschen Reichstags. Der unterhaltende Theil des „Dresdner Anzeigers“ verfolgt die Tagesneuigkeiten Dresdens, des ganzen Königrrichs Sachsen, sowie der nächstgelegenen Länder; er bietet ferner Besprechungen aller wichtigeren Versamm⸗ lungen, vermischte Nachrichten und umfaßt eine besondere, dem Theater, der Kunst und Wissenschaft ge⸗ widmete Abtheilung.
Vermöge der noch in der Nacht dem „Dresdner Anzeiger“ zugehenden Drahtnachrichten: ist derselbe in der Lage, auf jedem Gebiete stets das Neueste zu berichten; er veröffentlicht unter anderem täglich die auf den vorherigen Tag lautenden Wetterberichte des Königl. Meteorologischen Instituts in Chemnitz, sowie die pollständige Gewinnliste aller Klassen der Königl. Sächs. Landeslotterie bereits am Morgen des der Ziehung folgenden Tages. 8
In gleicher Weise berichtet der „Dresdner Anzeiger“ in einer besonderen Börsen⸗Beilage üöber die an der Dresdner Börse notirten Curse, sowie über die bis Abends telegraphisch eingegangenen Schluß⸗ und Abendeurse der hervorragendsten Börsenplätze, wie auch über die Notirungen der größernen Getreidemärkte und bietet in dieser vorzugsweise dem Handel und der Volkswirthschaft gewidmeten Ab⸗ theilung werthvolle Nachrichten für den Geschäftsmann.
Der Ankündigungstheil des „Dresdner Anzeigers“ enthält behördliche Bekauntmachungen, darunter die amtlichen Ziehungslisten der sämmtlichen ausgeloosten Königl. Sächs. Staats⸗ und der Stadtschuldscheine, sowie allgemeine, nach feststehenden Abtheilungen geordnete Anzeigen und erfrent sich⸗ vermöge der hohen, jetzt 15 750 Stück umfassenden Auflage des Blattes einer don Jahr zu Jahr zu⸗ nehmenden Ausdehnung. 3 1
Die Einrückungsgebühr für die sechsmal gespaltene Burgiszeile beziffert sich mit 15 Pfennig, während die dreimal gespaltene Zeile unter der Abtheilung „Eingesandt“”“ mit 60 Pfennig berechnet wird. 1
Der Bezugspreis auf den „Dresdner Anzeiger“ berrägt innerhalb des Deutschen Reiches 4 Mark 50 Pfennig für das Vierteljahr, zu welchem Zetrage in Oesterreich noch der Stempelzuschlag tritt. Außer in Deutschland und Sesterreich⸗Ungarn nehmen auch sämmtliche Postanstalten Italicns, Rußlands und der Schweiz, sowie der übrigen Länder inner⸗ und außerhalb des Weltpostvereins Be⸗ stellungen auf den „Dresdner Anzeiger“ entgegen. 1 Zu dem am 1. April 1893 beginnenden Vierteljahrsbezug ergebenst einladend, bitten wir, Be⸗ stellungen auf unser Blatt bei dem zunachst gelegenen Postamte zu bewirken, und bemerken, daß die Ver⸗ sendung des „Dresdner Anzeigers“ stets mit den ersten Eil⸗ und Frühzügen erfolgt.
Dresden, im März 1893. 1 6 Königl. Sächs. Adreß⸗Comptoir. Hanptgeschäftsstelle: Altstadt, a. d. Kreuzkirche 18 part. u.
Nebengeschäftsstelle: Neustadt, Hauptstraße 17, 1.
Polizei⸗Direction und des Rathes
15 1.,
33. B. 14 209.
4 1
zum Deut
In
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus
Fünfte B eilage ichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi
“
Berlin, Donnerstag, den 23. März
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Bezugspreis beträgt 1 % 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰.
den Handels⸗, Genossenschafts⸗ Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse,
Der
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. 1 8
Vom „Central⸗Handels Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 71 A. und 718. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 4 Klasse.
3. D. 5158. Neuerung an Kleider⸗Haken und Augen. Robert Deißler in Treptow b. Berlin, Elsenstr. 2. 24. März 1892.
L. 7844. Verfahren, Thierpelz zu garniren. — Carl Lewin in Berlin SW., Alte Jacob⸗ straße 107 II. 17. Januar 1893.
M. 8708. Handschuh⸗Verschluß. — Friedrich Maisch in Neapel; Vertreter: Hugo Patath und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 19. Februar 1892.
4. D. 5363. Birne oder Glocke für elektrisches
Glüh⸗ und Bogenlicht, sowie für Lampen aller
Art. — Charles Deselle Uls in Paris, 15 Rue
des Petites Ecuries; Vertreter: Hugo Pataky
und Wilh. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
19. September 1892. G
W. 8914. Sicherung für Wagenlaternen gegen Drehen in ihren Haltern. — C. Wintgen und H. Warmuth in Brieg. 28. Januar 1893.
8. P. 5746. Vorrichtung zum Aufschneiden der Flornoppen von sammtartigen Geweben. — Otto Petersen in Amiens, Frankreich; Ver⸗ treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 9. Mai 1892.
11. K. 10 256. Kartonecken⸗Heftmaschine mit selbstthätiger Klammerbildung. — Gustav Kleim in Firma Kleim & Forwerk in Leipzig⸗Plagwitz. 8. Dezember 1892.
12. A. 3239. Verfahren zur Darstellung von 0-Homosalicylid-(o-Kresotid-) Chloroform; Zusatz zur Patentanmeldung A. 3101. Aktien⸗ gesellschaft für Anilinfabrikation in Ber⸗ lin SO., An der Treptower Brücke. 6. Ok⸗ tober 1892.
„ Sch. 8390. leicht löslich zu machen Mayr in Hamburg, Schaarthor 9. vember 1892.
13. P. 6061. Dampfkessel mit Tenbrinkfeue⸗ rung von in der Breite unbeschränkter Rostfläche. FI” Prégardien in Deutz. 24. Dezember
892.
14. H. 12454. Kraftmaschinensteuerung mit ringförmigem Schieber um den Cylinder. — Eduard Hermes in Steglitz, Albrechtstr. 123.
7. Juli 1892. .
17. K. 9732. Compressor für Eis⸗ und Kälte⸗ erzeugungsmaschinen mit stufenweiser Compression in zwei Cylindern und Zwischenkühlung durch die angesaugten Gase. — Louis Koch hausen a. H., Weberstr. 39. 19. Mai 1892.
18. G. 7988. Verfahren“ zum einseitigen Härten von Panzerplatten. — Louis Grambow in Rixdorf, Wißmannstraße 6. 8. Februar 1893.
20. E. 3649. Drehschemel für Eisenbahn⸗ fahrzeug⸗Transportwagen. — Firma Maschinen⸗ er Eßlingen in Eßlingen. 16. November
892.
„ W. 8748. Verschluß für Schiebefenster. — Heinrich Wahls in Parchim, Mecklenburg. 29. November 1892.
24. L. 7386. Verfahren zur Ausscheidung von Rußflocken und Aschentheilchen aus den durch
den Schornstein abziehenden Feuerungsgasen. —
Marximilian Albert Lutzner in Steglitz b. Berlin, Hubertusstr. 13. 6. Mai 1892.
„ W. 8837. Rußfänger. — Bruno Willen⸗ berg in Görlitz, Peterstraße 11. 2. Januar 1893.
25. H. 12185. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Kulirwaaren mit doppelt umschlungenen Futterfaden. August Louis Hensger in Limbach i. S., Frohnaerstr. 49. 8. April 1892. 8
Verfahren, Kresole in Wasser — Firma Schülke & 10. No⸗
Spazierstock mit elektrischer Glühlampe und Zündvorrichtung. — Otto Renkewitz, Emil Renkewitz in Berlin NW.,
Birkenstr. 10, und Richard Bayer in Berlin S0., Brückenstr. 13. 14. Januar 1893.
34. T. 3583. Eisschrank. — Alex. Max Tippner in Dresden⸗N., Förstereistr. 44. 25. Oktober 1892.
„ W. 8642. Wandgestell mit verstellbaren Trachblechen. — Dr. G. Wenker, Custos an der Kgl. Universitäts⸗Bibliothek in Marburg a. d. Lahn. 11. Oktober 1892. 8
38. B. 13 185. Hohle glockenförmige Unter⸗ lage für Nagelung. — Carl Friedrich Bellino in Göppingen. 25. April 1892.
„ W. 8704. Holzpolirmaschine. — Hermann Wegener in Mühlheim a. d. Donau, Württem⸗ berg. 9. November 1892.
41. W. 8308. Eine Kopfbedeckung mit luft⸗ durchlässigem Obertheil und Auskleidung zur
8 beliebigen Aufhebung der Luftdurchlässigkeit. — — Heinrich Möller in Olbernhau i. S.
„14. April 1892.
412. A. 3231. Apparat zur Bestimmung der in einem Gasgemisch enthaltenen Volumprocente einer bestimmten Gasart und zur Bestimmung des Gewichts von Gasen. — Max Arndt in Aachen, Monheims⸗Allee 81. 16. September
H. 12 900. Zirkel zum Zeichnen von Krei⸗
in Nord⸗
sen und Ellipvsen. — Ch. Hamann und W. Eckert in Friedenau, Handjerystr. 80. 30. No⸗ vember 1892. Klasse. 42. M. 9498. richtung. Emil Marx in Kolberg. 23.
nuar 1893.
N. 2591. Weckuhr, einstellbar auf eine be⸗ stimmte Läutedauer. — Samuel Augustine de Normanville in Liverpool, England; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 9. Februar 1892.
U. 846. Federzirkel mit Feststellvorrichtung; Zusatz zum Patente Nr. 65 222. — Moritz Ull⸗ Seest in Stuttgart, Olgastraße 55. 5. De⸗
892.
45. R. 7496. Auseinandernehmbare Fisch⸗ kurbel. — Heinrich Rich. Reder in München, Nymphenburgerstr. 145. 8. August 1892.
46. R. 7585. Petroleummaschine. — James Roots in London, 261 High Holborn; Ver⸗ treter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W.., Friedrichstr. 78. 3. Oktober 1892.
47. G. 7821. Manschettendichtung mit be⸗
sonderem der Abnutzung unterworfenen Dichtungs⸗
ring. — C. Gronert in Berlin NW., Luisen⸗
straße 22a. 14. November 1892.
R. 7708. Stummes Gesperre mit ab⸗ wechselnd wirkenden Doppelklinken. Georg Richter in Dresden, Mathildenstraße 50 III. 15. Dezember 1892.
49. H. 12 585. Spannfutter zum centrischen
Aufspannen durchbohrter Drehstücke. — Thomas umpage und Herbert Innis Jarques in
Bristol; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav
Sachse in Berlin SW., Friedrichstraße 233.
-11. August 1892.
M. 9039. Doppelscheere zum Schneiden von Nagelwerkstücken. Meyer, Roth & Pastor in Köln a. Rh., Rosenstraße. 7. Juli 1892.
50. B. 13 026. Zerkleinerungsmaschine mit in einer kreisenden Rosttrommel umlaufenden Hacken oder Hämmern. Samuel Barber in London, 8 John Street, The Adelphi; Ver⸗ treter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 7. November 1891.
4 —. 4373. Anreißvorrichtung mit ver⸗
schiebbar gelagerten Anreißrädchen. — Firma
Capitaine & v. Hertling in Berlin NW.,
Luisenstr. 35. 7. Dezember 1892.
„ S. 6992. Stromregler für elektrisch be⸗ thätigte Tasteninstrumente. — Paris Eugene Singer, 6 Victoria Road, Kensington, London; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. 1. Dezember 1892.
St. 3429. Resonanzboden mit Spann⸗ schrauben. — Adam Storck in Groß⸗Umstadt, Hessen. 28. November 1892.
53. F. 6345. Verfahren zur Darstellung albumosefreier Peptone. — Farbwerke vorm. Meister Lueinus u. Brüning in Höchst a. M. 2. November 1892.
„ F. 6349. Apparat zum Sterilisiren und Pasteurisiren von Wasser und anderen Flüssig⸗ keiten. — Otto Fromme in Frankfurt a. M., Landstr. 189. 4. November 1892.
54. H. 12 950. Maschine zum Auftragen von Farbe, Oel, Gummi, Firniß oder dergleichen auf Papier oder anderen Stoff. — Frank Walter Hayward, Alfred Stephen King und Alfred Woodbridge Loveland in Norwich, Grasschaft Norfolk, England; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstraße 78. 12. Dezember 1892.
55. B. 14 269. Verfahren zur Herstellung einer Auskleidung für Zellstoff⸗Kocher. — Guido Baerwaldt in Pulverkrug bei Frankfurt a. Oder. 30. Januar 1893.
„ U. 856. Speisevorrichtung fürn Holzschleif⸗ maschinen. — Adolf Fredrik Unger in Henriks⸗ holm, Animskog, Schweden; Vertreter: Alexander Specht und J. D. Petersen in Hamburg, Fisch⸗ markt. 1. Februar 1893.
64. O. 1792. Wärme⸗ bezw. Kühlvorrichtung. — Alphons Oellers in Krefeld, Schinkenplatz. 2. November 1892.
66. W. 8893. Klammer zum Aufhängen von Wurst; Zusatz zur Patentanmeldung 8645. — Emil Weise in Featnt⸗ i. Sa., Hinter der Stockmühle 47e. 24. Januar 1893.
H. 13 064. Vorrichtung zur Erleichterung des Ablesens von Schriftstücken beim Abschreiben derselben. — John Joseph Hill in Chicago, 1970 Clark Street, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 17. Januar 1893.
Z. T. 3570. Panzerlaffete. — Ernst Tern⸗ ström in Asnièéres, Seine, Rue de Maine, Frankreich; Vertreter: Alexander Specht und . F. in Hamburg, Fischmarkt 2. 18. Oktober 1892.
76. S. 7032. Vließtäfelungsapparat. — Säch⸗ sische Maschinenfabrik, vorm. Richard Hartmann in Chemnitz. 24. Dezember 1892.
77. K. 10 329. Vorrichtung für Schreipuppen und ähnliche Spielzeuge, um mittelst eines Luft⸗ stromes federnde Zungen oder dergl. zum Tönen zu bringen. — John Paul King, 2312 Fitzwater Street in Philadelphia, Pennsylvanien, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 2. Januar 1893.
Geldpackapparat mit Zählvor⸗
Ja⸗
„
22
8
Klasse.
Faf P. 5949. Amerikanisches Billard. — Carl Piehl in Ratzeburg. 27. September 1892. 80. K. 9997. Maschine zur Bereitung von
Stampfbeton; Zusatz zum Patente Nr. 42 407. Alfred Kunz in Kottern b. Kempten in
yern. 24. August 1892.
B. 13 865. Schlammentwässerer. Zilliam Birch in Lower Broughton, Manchester, England; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstraße 3. 25. Oktober 1892.
Zurücknahme von Anmeldungen.
vom Patent⸗
2) a, Die folgende Anmeldung ist
sucher zurückgenommen.
52. G. 7902. Faltapparat Zusatz zum Patente Nr. 66 7 bruar 1893. 1b b, Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebuͤhr gelten folgende Anmeldungen
als zurückgenommen. —
Klasse.
34. R. 7102. zember 1892.
„ Sch. 7926
für Nähmaschinen; 21, Vom 16, Fe⸗
Vom 19. De⸗
Vom
7. November 1892.
V. 1864. Vorrichtung zum Zusammen⸗ halten der Einzeltheile zerlegbarer Möbel. Vom 15. Dezember 1892.
42. C. 4044. Zusammenlegbarer Entfernungs⸗ messer; Zusatz zum Patente Nr. 57 935. Vom 19. Dezember 1892.
H. 12 65 4. Vereinigte Schub⸗und Schraub⸗ lehre. Vom 19. Dezember 1892.
57. C. 4144. Selbstthätige Blitzlampe. Vom 22. Dezember 1892.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmelung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten vn⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
78. C. 3810. Rauchloses Schießpulver. — Vom 15. September 1892.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klasse.
15. Nr. 64 806. Handelsgesellschaft Georg Büxenstein & Comp. zu Berlin. — Mehr⸗ farbendruck von Farbplatten oder Farbsteinen, welche mittels um je mindestens 300 gedrehter Liniensysteme hergestellt sind. Vom 9. April 1891 ab.
21. Nr. 63 599. Paul Scharf in Wien 1., Wipplingerstr. 38; Vertreter: C. Pieper und H. Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Verfahren zur Verbindung des Einführungs⸗ drahtes von Glühlampen mit der Glasbirne. Vom 17. Juli 1891 ab.
23. Nr. 55 052. Parent Syndicate Lightning Oil Extractor Comnpany Limited in Bradford, Kirkgate 27, England; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., S 29 a. — Apparat zum Extra⸗ hiren
Zeitungshalter.
6¶ ,O.
Bettstell⸗Beschlag.
von Fetten und anderen Stoffen durch flüchtige Lösungsmittel. Vom 5. Januar 1890 ab.
34¼6. Nr. 60 641. Louis Wölfle'’s Nachf. in Memmingen. Rollvorhangstange. Vom 15. Mai 1891 ab.
35. Nr. 42 076. Carl Geiger Wittwe, Stephanie, geb. Bonfeberle, Inhaberin der Firma „Carl Geiger Wittwe“ in Karlsruhe, Baden. — Drehkrananordnung, bei der sowohl die Drehung des Kranauslegers, als der Lastwinde mittelst eines Handschwungrades geschieht. Vom 21. April 1887 ab.
40. Nr. 64 472. J. Heyn in Stettin, Gra⸗ bowerstraße 63. — Gewinnung von Bleiglätte und Silber oder silberreichem Blei aus silber⸗ haltigem Blei in einem basisch ausgefutterten Gefäße mittelst Durchblasens von Luft. Vom 23. Juli 1891 ab.
„ Nr. 64 615. J. Heyn in Stettin, Gra⸗ bowerstr. 63. — Verfahren und Ofen zur Ge⸗ winnung von Blei. Vom 5. Februar 1892 ab.
42⁄. Nr. 66 010. Leopold Ehrlich in Meißen, Burgstr. — Geldkasse mit Anzeigevorrichtung für eingegangene und entnommene Geldbeträge. Vom 27. März 1892 ab.
47. Nr. 67 152. Eisengießerei & Ma⸗ schinenfabrik (vorm. Goetjes & Schulze) in Bautzen. — Stopfbüche für rotirende Vom 17. Mai 1892 ab.
58. Nr. 68 025. Rudolph Bergreen in Roitzsch. — Verwendung und Anordnung auf kaltem Wege dargestellter Filterplatten in Fach· filterpressen. Vom 16. September 1891 ab.
65. Nr. 63 061. Aktiengesellschaft John Browmn & Co., Limited, in Shoffeld. Grafschaft York, England; Vertreter: E. Pieper
und H. Springmann in Berlin NW., Hindersin⸗
straße 3. — Verfahren zum Härten der Ober⸗ den Panzerplatten. Vom 10. September
891 ab
Körper.
Klass
68.
stadt. Liebigstr. 15.
e. Nr. 66 253. Michael Jaeger in Darm
Fensterfeststellscheere. Vom
26. März 1892 ab.
85.
Stephanie, Firma
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Stephanie, Firma
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Firma
B
Nr. 38 210. Carl Geiger Wittwe, geb. Bonfeberle, Inhaberin der „Carl Geiger Wittwe“ in Karlsruhe aden. — Schlammfänger für Straßengullys. 8 om 10. Juli 1886 ab. , Nr. 45 444. Carl Geiger geb. Bonfeberle, Inhaberin der „Carl Geiger Wittwe“ in Karlsruhe, aden. — Verschlußvorrichtung für Kanalschieber. om 29. Januar 1888 ab.
Nr. 50473. Carl Geiger tephanie, geb. Bonfeberle, „Carl Geiger Wittwe“ — Selbstthätig
Wittwe,
Wittwe, Inhaberin der in Karlsruhe
aden. wirkende Abschluß⸗
vorrichtung von Hausleitungen gegen Hochwasser.
N V
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om 30. Mai 1889 ab. 5) Löschungen. in Folge Nichtzahlung der Gebühren.
sse.
Nr. 48 435. Neuerung an der durch das
Patent Nr. 43 600 geschützten Lampe.
6.
Nr. 37 22 Neuerung an horizontalen
Maisch⸗ und Kühlapparaten in Wannenform mit
schwingenden Kühlkörpern. 2
4.
zu
Nr. 58 975. Verfahren und Vorrichtung m Ueberziehen des zu verzinnenden Blechs mit
einer die Oxydirung verhindernden Schicht.
10. sp 13.
Nr. 54 156. eicherungskammer. Nr. 47 679.
Koksofen mit Wärmeauf⸗
Schlammfänger für Dampf⸗
kessel.
zeigern und
Nr. 53 765. Neuerung an Wasserstands⸗
Probirventilen mit Querhahn am
Ende des Durchstoßkanals.
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15.
Nr. 57 918. Wasserstandszeiger mit Ruf⸗ rrichtung.
Nr. 62 843. Dampfwasserableiter mit un⸗ Less an einer Schraubenfeder hängendem entil.
Nr. 57 306. Neuerungen an Rotations⸗
druckmaschinen für wechselnde Formate.
2
doppelten
tu 19.
Nr. 59 614. Maschine zur Herstellung von (Registrir⸗) Gewichtsscheinen.
Nr. 61 178. Registrir⸗ und Stempelvorrich⸗ ng für Briefe u. dergl.
Nr. 57 740. Schienenstuhl mit Bügeln
für seitlich einzuschiebende Riegel.
21.
Nr. 43 412. Neuerungen in der Construc⸗
tion von Relais großer Empfindlichkeit.
Nr. 57 800. Neuerung an Elektricitäts⸗
zählern.
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gelber Azofarbstoffe aus Benzidin
Nr. 32 958. Verfahren zur Herstellung
und dessen
Homologen.
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handlung von Mitwirkung des
34. S .
37.
Herausstürzen aus
42.
Nr. 52 568. Vorrichtung zur Beseitigung hü 5r 222n 2 . SEirrnss⸗., 5 r beim Sieden von Lacken und Firnissen gebil⸗
ten Dämpfe. Nr. 65 638. Vorrichtung zur Beseitigung von Lacken und Firnissen
r beim Sieden
2 2 — A e⸗ bildeten Dämpfe; Zusatz zum Patente Nr. 52 588.
Nr. 47 761. Verfahren zur Herstellung n Leuchtgas und Koks.
Nr. 56 948. Rotirende Trommel Beo⸗ Häuten mit Gerbstüssigkeit unter elektrischen Stromes.
Nr. 52 728. Spucknapf mit beweglichem
peitrichter. Rosettenhalter.
Nr. 65 900. Nr. 64 105. Schußtvorrichtung gegen das dem Fenster.
Bruchrechenmaschine für Lehr⸗
von
Nr. 56 630.
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8 8 W „ durch Nürnberger
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von gedrückten oder
Nr. 56 877. Verrichtung zur Prüfung der uchtkraft eines Gases mirtels eee renner oder verschiedener Gase mittels eines renners.
Nr. 52 279. Manschettenknopf mit Schrau⸗
nfuß.
Nr. 53 244. Armdand⸗S
Nr. 58 169. Zähmvorrichtung 53 623. p
Gasmaschine mit
Nr. 61 383. Regulater für Gasma -. 52 383. Rückschlagdentil mit O amrücherrembe be. Sttrt acgreeone
tr. 57 359. Schwimmer mit dei wechsehn⸗ Nr. 60 31 7. Kagellager mit auf gesen⸗ rten Rollbahnen gefüdrten Kugeln. Nr. 65 416. Tretwerk mit Redertragung 8““ Verfa dns Her Festanzten, ndellcaxno der⸗
KIgE lecß.
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zierten Metallgegenständen.
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Nr. 58 400. Maschine zur Herstelluag dem eder Hakem. 8 Nr. 59 694. Versa und Verrich r Perstellung ven Metallröhren in der rrlüen
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Nr. 68 212. Versahren zur
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Nr. 68 808. Vrfadren zur Hersellumg donn
metaUnen Flaschen.
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Nr. 64 356. ntils durch
dazu.
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