[254]
O.⸗Z. 50 des Firmen⸗ registers: Firma „Geo Kieser in Wall⸗ dürn“ wurde eingetragen:
Die 9 ist durch Ableben des Inhabers Georg Anton Kieser erloschen. Zu O.⸗Z. 49 des gleichen Registers wurde ein⸗
8 Albin Hollerbach in Hardheim n. Gr. Amtsgericht. (Unterschrift.)
₰ — 2. *- 9 Genossenschafts⸗Register. [256] Augustusburg. Zur Ergänzung der den Con⸗ sumverein für Eppendorf und Umgegend, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht betreffenden Veröffentlichung vom 31. August v. J. wird hiermit bekannt gemacht, daß die Herren riedrich Kluge, Fleischer in Eppendorf, und Heinrich ranz, Versicherungsagent daselbst, zu Mitgliedern des Vorstands gewählt worden sind, daß jedoch der letztere, wie bereits am 20. Januar d. J. bekannt gemacht worden ist, aus dem Vorstande . und an seiner Stelle der Lagerist Carl Traugott Viehweger in Eppendorf in den Vorstand der Genossenschaft gewählt worden ist. Königliches Amtsgericht Augustusburg, den 9. März 1893. Hentschel.
Balingen. Bekanntmachungen [257] über Einträge im Genossenschaftsregister. 1) Gerichtsstelle, welche die Bekanntmachung erläßt; DOberamtsbezirk, für welchen das Genossenschaftsregister geführt wird: K. Amtsgericht Balingen. 2) Datum des Eintrags: 27. März 1893. 3) Wortlaut der Firma; Sitz der Genossenschaft; Ort ihrer Zweigniederlassungen: Darlehenskassen⸗ verein Engstlatt, e. G. m. u. H. Sitz: Engstlatt. .n Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Als Vor⸗ standsmitglied ist an Stelle des den 21. Dezember 1892 estorbenen Martin Jetter, Gemeindepflegers, durch Beschluß der Generalversammlung vom 31. Ja⸗ nuar 1893 neu gewählt worden: Ehrenreich Jenter, Beauer in Engstlatt. H6 3. U.: Ober⸗Amtsrichter Mayer.
Berlin. Geuossenschaftsregister [258] des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 28. März 1893 ist am selben Tage in unser Genossenschaftsregister unter Nr. 94, woselbst die Genossenschaft in Firma: Spar⸗ und Vorschuß⸗Verein der Freunde, ein⸗ ggetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mmit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. Februar 1893 ist die Firma geändert worden in: Berliner Credit⸗ und Spar⸗Bank, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Berlin, den 28. März 1893.
. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 89. 1““
Dannenberg. Bekanntmachung. [259] In unser Genossenschaftsregister ist heute die durch 10 Statut vom 9. Februar 1893 errichtete Genossen⸗ scchaft unter der Firma: „Molkerei⸗Genossenschaft Dannenberg, ein⸗ getra ene Genossenschaft mit unbeschränkter fss.⸗ Haftpflicht“, mit dem Sitze zu Dannenberg eeingetragen worden. EGFegenstand des Unternehmens ist die Milchver⸗ werthung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen 88 unter deren Firma mit der Unterzeichnung zweier 1 uöu. durch das Dannenberger Kreis⸗ Fplatt. “ Die Mitglieder des Vorstandes sind: 3 Carl Streese aus Dannenber, . Wilhelm Kasimir aus Damnatz, August Barge aus Nebenstedt, Conrad Predöhl aus Klein⸗Gusborn, Wilhelm Gördeler aus Dannenberg.
28 Die Einsicht der Liste der Genossen ist in Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. TDannenberg, den 28. März 1893.
Königliches Amtsgericht. I. [79735] Heidelberg. Nr. 13 678. Zu O.⸗Z. 3 des Genossenschaftsregisters wurde eingetragen: Firma: — Heidelberger Volksbank e. G. m. u. H. —
Heidelberg. 8
In der Generalversammlung vom 21. März 1893 wurde an Stelle des Julius Wettstein Philipp Ueberle, Baumeister dahier, als Aufsichtsrathsmit⸗ glied gewählt, während ersterer als Ersatzmann für ein etwa ausscheidendes Aufsichtsrathsmitglied ver⸗
bleibt. “ 4. März 1893. “
Gr. Amtsgericht. Reichardt.
[260] Königsberg i. Pr. FeagfeflensHeftareFister, In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 17 am heutigen Tage der Rudauer Darlehnskassen⸗ Verein, eingetragene Geuossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze zu Rudau
in Ostpreußen eingetragen worden. SDas Statut datirt vom 3. März 1893 und be⸗
8 findet sich in den Registeracten Blatt 1.
Gegenstand des Unkernehmens ist, die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter, gemeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungsfonds zur Förderung der Wirth⸗ schaftsverhältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen werden, wenn sie rechtsverbindliche Er⸗ klärungen enthalten, von wenigstens drei Vorstands⸗ mitgliedern, in andern Fällen aber durch den Vereins⸗ vorsteher unterzeichnet und in dem Landwirthschaft⸗ lichen Genossenschaftsblatte zu Neuwied bekannt ge⸗
Der Vorstand, welcher aus dem Vereinsvorsteher, dessen Stellvertreter und drei Heistern gebildet wird, besteht gegenwärtig aus folgenden Personen:
1) dem Gutsbesitzer Dannenberg zu Adl. Sandhof, zugleich als Vereinsvorsteher, 1
2) dem Mühlenbesitzer Schadwinkel zu Rudau, zugleich als Stellvertreter des Vereinsvorstehers,
3) dem Kaufmann Keichel zu Rudau, “
4) dem Bäckermeister Koslowski zu Rudau,
5) dem Besitzer Leskiehn zu Dollkeim.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden.
Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nachbenannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher vder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehen, so⸗ wie bei Quittungen über Einlagen unter 500 ℳ und über die eingezahlten Geschäftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Beisitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleich⸗ eitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unter⸗ schritt des letzteren als diejenige eines Beisitzers.
Die Einsicht der Liste der Genossen 9 während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Königsberg i. Pr., den 24. März 1893. Königliches Amtsgericht. XII.
Bekanntmachun
Kulm. 8. Beschluß der Generalversammlung
Durch der Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Kulm vom 12. Fe 1893 ist deren Statut geändert worden. Die Firma lautet fortan: „To- warzystwo pozycezkowe dla Chelm na 1 okolicy, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, Gegenstand des Un⸗ ternehmens ist „der Betrieb von Bankgeschäften zwecks Creditgewährung“.
Bekanntmachungen, die von der Genossenschaft ausgehen, sind unter der Firma der Genossenschaft von wenigstens zwei Vorstandsmitgliedern resp. unter Zusatz „Rada Nadzorcza“ „Aufsichtsrath“ vom Vorsitzenden des Aufsichtsraths oder dessen Stell⸗ vertreter zu unterzeichnen und in der „Gazeta Gdaüska“ und falls diese eingeht, im „Deutschen Reichs⸗ Anzeiger“ zu veröffentlichen.
Zeichnen, für die Genossenschaft verbindlich, erfolgt durch Unterschrift zweier Vorstandsmitglieder. Kulm, den 24. März 1893.
Königliches Amtsgericht. Langenschwalbach. Bekanntmachung. Auf Grund der Anzeige vom 22. März cr. wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß das Vorstandsmitglied des Vorschuß⸗ und Credit⸗ Vereins eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht dahier, Jakob Geis, am 19. Februar cr. verstorben ist. 8 Lg. Schwalbach, den 22. März 1893. Kbshnigliches Amtsgericht. I. Mügeln. In das Genossenschaftsregister für den Bezirk des unterzeichneten Amtsgerichts ist heute zufolge Verfügung vom 25. März dieses Jahres auf Folium 3, den Spar⸗ und Vorschußverein zu Wermsdorf, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht betreffend, eingetragen worden, 82% die Herren Rittergutsbesitzer Louis Gadegast auf Niedergrauschwitz und Kassirer Richard Emil Odrich in Wermsdorf als Mitglieder des Vorstandes ausgeschieden und an deren Stelle die Herren Anstaltsrendant a. D. Karl Wilhelm Sachse und Baumeister August Richard Liebers in Werms⸗ dorf getreten sind, sowie daß Herr Lehrer Friedrich Hermann Brodkorb in Liptitz als Mitglied des Vor⸗ standes wiedergewählt worden ist.
Mügeln, am 27. März 1893. Das Königliche Amtsgericht. Mannsfeld, Ass.
Papenburg. Bekanntmachung. 1264] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute auf Blatt 5 zur Firma: „Papenburger Bank“ eingetragene Genossenschaft, eingetragen:
Die Liquidation ist beendet. Die Vollmacht der Liquidatoren ist erloschen. Papenburg, 27. März 1893.
Königliches Amtsgericht. Rantzau. Bei der Genossenschaftsmeierei Ellerhop E. G. m. u. H. zu Ellerhop ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen:
An Stelle des ausscheidenden H. Dau ist der
Landmann O. Timm aus Ellerhop zum Vor⸗
standsmitgliede bestellt.
Rautzau, den 25. März 1893. 1“ “ Königliches Amtsgericht.
Waldenburg. Bekanntmachung. [266] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 17. die Genossenschaft in Firma:
Spar⸗ und Bauverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze zu Dittersbach, Kreis Waldenburg,
heut eingetragen worden.
Das Statut datirt vom 21. Januar 1893 und be⸗ findet sich Blatt 3 der Acten. Gegenstand des nternehmens ist Bau, Erwerb und Verwaltung von Wohnhäusern, deren Vermiethung an Genossen, sowie Annahme und Verwaltung von Spareinlagen der Genossen. Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma derselben, welcher, je nachdem sie vom Vorstand oder Aufsichtsrath er⸗ lassen, werden, der Zusat „der Vorstand“ bezw. „der Aufsichtsrath“ nebst Unterschrift von zwei Vor⸗ standsmitgliedern oder deren Stellvertretern bezw. des Pprsh nde des Aufsichtsraths oder dessen Stell⸗ vertreter hinzuzufügen ist und werden durch einmalige Einrückung in das „Waldenburger Wochenblatt“ ver⸗ öffentlicht. 1 1 Die Höhe der Haftsumme beträgt 300 ℳ, die höchste sn der Geschäftsantheile drei.
Den Fltcng der Genossenschaft bilden:
1) Stationsklempner Hermann Haasner zu
[261]
Towarzystwo pozyezkowe, Eingetragene
8
Wagenschmierer August Schmidt ebenda, Weichensteller Gottfried Blaser ebenda,
Aushilfsheizer Hermann Grieger ebenda, 4 bis 6 Stellvertreter.
Vorstand giebt seine Willenserklärungen rechtsverbindlich kund, wenn 2 Mitglieder oder 2 Stellvertreter oder 1 Mitglied und 1 Stell⸗ vertreter sie abgeben resp. die Firma der GencVssen⸗ schaft mit ihrer eigenhändigen Unterschrift zeichnen.
Der
W Eigache der Liste der Genossen ist während
der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Waldenburg, den 27. März 1893. 8 Königliches Amtsgericht.
Winsen (Luhe). Bekanntmachung. [267]
Unter lfd. Nummer 11 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters ist am 25. März 1893 eingetragen die Fischereigenossenschaft für den Kreis Winsen (Luhe) eingetragene Genossenschaft mit un⸗
beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze zu Drage. Gegenstand des Unternehmens ist nach dem Statut vom 20. März 1893 die Ausübung der Fischerei in den innerhalb des Kreises Winsen (Luhe) belegenen Theilen des Elbstromes und bezw. die Fischver⸗ werthung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.
Die ekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter deren Firma, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern durch die „Winsener Nachrichten⸗ (Kreis⸗ blatt); im Falle Eingehens derselben bestimmt der Vorstand mit Genehmigung des Aufsichtsraths bis zur nächsten Generalversammlung ein anderes Blatt an dessen Stelle. Die Mitglieder des Ppegtt e⸗ sind die Fischer Heinrich Maack, Joachim Behr und Johann Meyn, sämmtlich zu Drage.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Winsen a. d. L., den 25. März 1893.
Königliches Amtsgericht. I.
Augsburg.
unter Nr. 150 das Zeichen:
Zeichen⸗Negister.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)
[77621]
urg. Als Marke ist eingetragen auf Grund Anmeldung vom 15. Februar 1893, Nachmittags 4 Uhr, für die Aktiengesellschaft Union vereinigte Zündholz & Wichsefabriken in Angsburg,
1111“”n 6
für Zündholzer. Augsburg, den 9. März 1893.
Der stellv. Vorsitzende: “
Solches wird angebracht auf den Verpackungen der Waaren.
Kgl. Landgericht. Kammer für Handelssachen. Schirmer, Kgl. Landgerichts⸗Rath.
“ [78426] Aachen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 409 zu der Firma:
J. H. Kesselkaul Enkel in Aachen, nach Anmeldung vom 20. März 1893, Nach⸗ mittags 4 Uhr 45 Minuten, für Wollentuch⸗ waaren das Zeichen:
“
“ Das Zeichen wird auf der Waare und der Verpackung angebracht. Aachen, den 21. März 1893. Königliches Amtsgericht.
MWa⸗t Care.
nuait taut aᷣa -boun Aæ la qualite quus 1. eeeeee.
111616“
8. 78429] Aachen. Als Marke ist eingetragen unter 8 408 zu der Firma: J. H. Kesselkaul Enkel in Aachen, nach Anmeldung vom 20. März 1893, Nachmittags 4 Uhr 45 Minuten, für Wollentuchwaaren das Zeichen:
2 1689 Das Zeichen wird auf der Waare und auf der Verpackung angebracht. Aachen, den 21. März 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
““
ö1““ 1b 17928430] Aachen. Als Marken sind gelöscht die unter Nr. 67, 68, 162 und 163 zu der Firma J. H. Kesselkaul in reieh laut Bekanntmachung in Nr. 286 des „Deutschen Reiche Anzeigers⸗ von 1875 und in Nr. 78 von 1881, für Wollentuchwaaren, eingetragenen 4 Zeichen. Aachen, den 21. März 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. 1b ü88 8 1 1779438] Barmen. In unser Zeichenregister ist heute Fol⸗ gendes eingetragen worden und zwar a. zu Nr. 416 (Zeichen der Firma: Joh. Abr. Wülsing Söhne in Barmen, für leinene, wollene, ene und seidene Bänder, Kordeln und eitzen), b. zu Nr. 428 (Zeichen der Firma: Westkott et Co. hier, für baumwollene und wollene Bänder,
22) Hilfsschreiber
macht.
Dittersbach, 1 aul Weisler ebenda,
lfsbremser Carl Kammler ebenda
Litzen und Kordeln
c. zu Nr. 430 (Zeichen der Firma: Gebr. Seel für Knöpfe): „Von Amtswegen gelöscht.“ Die Zeichen 12. veröffentlicht in Nr. 72, 253 und 271 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers pro 1882. Barmen, den 22. März 1893. Königliches Amtsgericht. I.
Berlin. Königl. Amtsgericht I. [83] Abtheilung 89 II. Berlin, den 23. März 1893.
Als Marken sind gelöscht:
a. die unter Nr. 776, 908 und 1378 zu der Firma Dr W. Stelzer in Berlin laut Bekanntmachungen in Nr. 52, 62 und 214 des „Deutschen Reichs⸗ Anzeigers“ von 1884 bezw. 1886 und 1890 für Kindermehl bezw. für Zuckersäure⸗Surrogate und Ozon⸗Präparate eingetragenen Zeichen,
b. das unter Nr. 1287 zu der Firma Emil Lebrun in Berlin laut Nr. 273 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ für „deutschen Sekt“ eingetragene Zeichen.
von 1889
Berlin. Königl. Amtsgericht I. [78518] zu Berlin, Abtheilung 89 II. Berlin, den 21. März 1893. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1567 zu der Ferm. Berliner Patent⸗Spielwaaren⸗Fabrik Seligmann in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 12 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1892 für Spielwaaren aller Art eingetragene Zeichen.
[76636]
Berlin. Königl. Amtsgericht I. 86 zu Berlin, Abtheilung 89 II.
8
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1706 zu der Firma Gebr. Gause in Ber⸗ lin, nach An⸗ meldung vom 10. März 1893,
Vormittags 11 Uhr 43 Mi⸗ nuten, für Golden Cottolene das Zeichen:
Berlin. Königliches Amtsgericht I. [78424] zu Berlin. Abtheilung 89 II.
Als Marke ist ein—
getragen unt er Nr. 1709 8 3 Hs
zu der Firma: Sachs .
Ruß in Berlin,“
nach Anmeldung von
16. März 1893, Vor⸗
mittags 11 Uhr 17 Mi⸗
nuten, für Papiere und Papierwaarenldas e Seihecht ar.
89
95
1 zu Berlin, Abtheilung 89 II.]
Bekanntmachung in
Iess.
[78423]
Berlin. Königliches Amts⸗ gericht I. zu Berlin. Abtheilung 89 II.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1711 zu der Firma: olff & Glaserfeld in Berlin, nach An⸗ meldung vom 17.März 1893, Nach⸗ mittags 12 Uhr 42 Minuten, fürg⸗
Herrenwäsche das Zeichen: 8
I 8 Hamburg.
nerlin. Königl. Amtsgericht I. [78425]
zu Berlin. Abtheilung 89 II.
Als Marke ist seingetra⸗ en unter Nr. 1710 zu der irma: M. M. Rotten in Berlin, nach Anmeldung vom 16. März 1893, Nach⸗ mittags 12 Uhr 10 Minuten, für Desinfectionsmittel und für chemische und pharma⸗ ceutische Präparate aller Art das Zeichen: Berlin. Königl. Amtsgericht I. 79625] zu Berlin. Abtheilung 89 1I. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1712 zu der Fime⸗ Leopold Pauly Nachfolger in Berlin, nach An⸗ meldung vom 22. März 1893, Nachmitt. 1 Uhr, 34 Minuten, für Braunkohlen⸗ Briquettes das Zeichen:
Berlin. Königliches Amtsgericht I. 1148]
Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 1713 zu der Firma: Eduard Schmahl & Co in Berlin, nach Anmel⸗ dung vom 25. März 1893, Vormittags 9 Uhr 45 Mi. ¶ nuten, für Maserir⸗Car⸗” ton, chemische Producte, Farben, und Malerar das Zeichen: “
Berlin. Königliches Amtsgericht I. [149] zu Berlin. Abtheilung 89 II.
Als Marke ist eingetragen
unter Nr. 1714 zu der Firma:
Schuchardt &/ Schütte in
Berlin, nach Anmeldung vom
25. März 1893, Nachmittags
12 Uhr 22 Minuten, für Stahl
und Stahlwaaren, namentlich
Werkzeuge, das Zeichen:
Berlin. Königliches Amtsgericht I. 1[150] zu Berlin, Abtheilung 89 II.
Als Marken sind eingetragen zu der Firma D. Timendorfer in Berlin, nach Anmeldung vom 27. März 1893, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten, für Braunkohlen⸗Briquettes
a. unter Nr. 1715 b. unter Nr. 1716
das Zeichen: das Zeichen:
Berlin. Königliches Amtsgericht I. [151] zu Berlin. Abtheilung 89 II.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1717 zu der Firma: Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering) in Berlin, nach Anmeldung vom 92 Miesn 1n J cc ag 77
— hr, für Arzneimitte F.
(Salocoll), das Zeichen: 2. 00⁰0
Berlin. Königliches Amtsgericht I. [152] zu Berlin. Abtheilung 89 II. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1718 zu der Firma: Breslauer b Weizenbier⸗ Brauerei von Ernst Engelhardt & NRudolph Fröm⸗ chen in Berlin, nach Anmeldung vom 28. März 1893, Vor⸗ mittags 11 Uhr 2 Mi⸗ nuten, für Biere das Zeichen:
Berlin. Königl. Amtsgericht I. Abtheilung 89 II. 1 & 9. Berlin, den 27. März 1893.
Das unter Nr. 1329 zu der Firma: Deutsche Malermaterialien⸗Fabrik Horn & Frauk — später geändert in Horn & Frank in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 80 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1890 für Farben eingetragene Zeichen ist laut Anmeldung vom 23. März 1893, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten, fortan auch für „Lacke, Firnisse und chemische Erzeugnisse aller Art bestimmk. 89
[141] Breslau. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 180 zu der Firma: A. F. C. Kallmeyer hier, nach An⸗ meldung vom 25. März 1893, Vormittags 11 Uhr 5 Minuten, für Cichorien⸗ Kaffee das Zeichen: 1
177092041 Bremen. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: „Deutsch⸗Amerikanische Petroleum⸗Gesellschaft“
in Bremen, nach Anmeldung vom 24. März 1893, Vorm. 10 Uhr 15 Minuten, für White Rose Oil (amerikanisches Petroleum), auf dessen Verpackung das Zeichen in beliebiger Farbe und Größe ange⸗ bracht wird, 280 das Zeichen: 1.“
unter
unter
sgrstcsghc
1] ve S. K E8ZZ“
11“
unter Nr. 283 das Zeichen:
Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Handelssachen, den 25. März 1893. C. H. Thulesius, Dr.
O
150
Als Marke
ist eingetragen unter Nr. 1897 zur Heesch A& Co. in Ham⸗ bur „ nach Anmeldung vom 24. 1 Uhr 15 Min., für Farben (Erdfarben), Lacke und Che⸗ mikalien und deren Verpackung das Zeichen:
Firma: Stehmann,
ärz 1893, Nachmittags
Das Landgericht Hamburg.
[145]
“ 4
Hamburg. Als Marken sind eingetragen zur Firma: Messtorff, Behn & Co. in n nach Anmeldung vom 25. März 1893, 2 achmütioßs
amburg,
1 Uhr, für Gummischuhe, Gummistiefel und Schu
2
waaren mit Gummisohlen und deren Verpackung:
unter Nr. 282 das Zeichen:
I
4418] Bünde. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 24 des Zeichenregisters zu der Firma: Rehling & Blank Bünde laut Bekanntmachung in Nr. 195 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1892 für Cigarrenkisten, Packungen, Etiquetten, Rechnungen und Briefbogen eingetragene Zeichen. 1
Bünde, den 17. März 1893. Königliches Amtsgericht.
“
“ [78694] Frankfurt a. M. Als Marken sind ein⸗ etragen unter Nr. 365 und 366 zu der Firma: ndreas Schilli & Co dahier nach Anmeldung vom 21. März 1893 Vormittags 10 Uhr, für Sensen die Zeichen: v4“
1 8 —
Frankfurt a. M., den 22. März 1893. -Koönigliches Amtsgericht. IYV.
147] Hamburg. Als Marke ist gelöscht das Hn Nr. 588 zu der Fügha⸗ Wilhelm Schulz in Ham⸗ burg, laut Bekanntmachung in Nr. 269 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1884, für Metall⸗ waaren, Glas, Glaswaaren, Lichte, Seife, Par⸗ fümerien, Streichhölzer, Schmieröle, Galanterie⸗ waaren, Kurzwagren, Papier und Papierwaaren, Mobilien, Musikinstrumente, gusstandsgeräthe, Bier, Wein, Spirituosen, Fleischwaaren, Speck, Milch, Butter’ Käse, Schmalz, Fette, Teigwaaren, Gebäche, Catav, Chocolade, Conditoreiwaaren, Zucker, Zuckerwaaren, Tabackfabrikate, Rauchutensilien, Reiseutensilten, Waffen, Farben, Farbewaaren, 68 und ätherische Oele, Droguen, Chemikalien, Wo en⸗ und Baumwollenwaaren, Pofamentierwaaren, Knöpfe, Litzen, Leder, Lederwaaren, Spiegel, Kämme, Spiel⸗
waaren, Leinen, Leinenwaaren, halbleinene und halb⸗
8
wollene Stoffe und Waaren, Jute und Jutewaaren, Bindgarn, Seile, Theere und mineralische Producte und deren Verpackungen eingetragene Zeichen. Hamburg, den 25. März 1893. . vrPas Landgericht Hamburg.
Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1895 zur Firma!]!. Engelbert Kolb in Hamburg, nach Anmeldung vom 25. März 1893, Vormit⸗ tags 11 Uhr, für Schuhwaaren, Zündschnüre, Sprengkapseln, Stärke, Lichte, Cichorienmehl, Milch, Cacao, Bier, Zucker, Teigwaaren, Gesundheitskaffee, Butter, Margarine, Käse,— Schmieröle, Fleischwaaren, Me⸗-⸗ dizinen und deren Verpackung das Zeichen:
Das Landgericht Hamburg.
Hamburg. Als Marke ist eingetragen Nr. 1896 zur Firma: Cäsar F. Marburg & Co. in Hamburg, nach Anmeldung vom 24. März 1893, ha Hade 8 12 Uühr 45 Min., für Eisen⸗ und Stahl⸗ waaten, Messing⸗, Bronce⸗ und Compositionsmetall⸗ waaren, Kurzwaaren, Galan⸗ 0 teriewaaren, Glaswaaren, 8 Lederwaaren, Holzwaaren, Hos sl ae. Steingut, Musik⸗ Instrumente, Papier und Papierwaaren, Gummi⸗ waaren und Blankbücher (unbeschriebene Geschäfts⸗ bücher) und deren Verpackung
unter Nr. 1898 unter Nr. 1899 das Zeichen: ö Zeichen:
Das Landgericht Hamburg
Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1900 zur Firma: Arnold Otto Meyer in Hamburg, nach Anmeldung vom 27. März 1893, Nachmittags 2 Uhr 30 Minuten, für Manufactur⸗ waaren, Seidenwaaren, Garne, Faden, Tauwerk, Metall und Eisenwaaren, Kurzwaaren, Schirme, Gummiwaaren, Holzwaaren, Papier⸗ und Papp⸗ wagren, Spiegeldosen, Schreibmaterialien, Glas⸗ waaren, Parfümerien, Seifen, Bier, Weine, Spirituosen, Mineralwasser, Porzellan und irdene Waaren, Musik⸗ instrumente, Biscuits, Zucker⸗ . wagren, Gon een Fett⸗ An) waaren, Zündhölzer, Lichte, 2 Wachs Theer, Harz, Schwefel, Cement, Drogen, Farben, Leder und Leder⸗ waaren und deren Verpackung das Zeichen:
[79628]
Hannover. ist als
Marke eingetragen unter Nr. 155 zu der Firma: „Eisenwerk Wül⸗ fel“ in Wülfel, nach Anmeldung vom 23. März 1893, Mittags 12 Uhr 40 Minuten, für Maschinen⸗ theile das Zeichen:
Hannover, 23. März 1893. Königliches Amtsgericht. IV.
[306] Köln. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 783 zu der Firma „A. Waldd ansen“ zu Köln, nach Anmeldung vom 22. März 1893, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten für Leder⸗ waaren und Reiseartikeln das Zeichen: welches auf der Waare angebracht wird. Köln, den 22. März 1893. “ Königliches Amtsgericht, Abtheilung 10.
2 [305 Köln. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 7 zu der Firma: „Herm. Jos. Peters & Cle Nachfolger“ zu Köln, nach Anmeldung vom 24. März 1893, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten, für Spirituosen und Fruchtsyrupe das Zeichen:
58 —
welches auf der Verpackung angebracht wird. Köln, den 24. März 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 10.
1“
Köln. Als Marke! ist ein⸗
getragen unter Nr. 785 zu der
Firma: „Rheinisches Sensen⸗
versandhans Münzer &
Würtenberg“ zu Köln, nach
Anmeldung vom 27. März 1893,
Nachmittags 5 Uhr 15 Minuten,
für Sensen das Zeichen:
welches auf der Waare und auf der Verpackung an⸗
Köln, den 27. März 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 10.
2*
857₰