[639] Berichtigung. In unserer in Nr. 75 veröffentlichtest Bilanz pro 1892 ist der Beamten⸗Pensions⸗Fonds irrthümlich mit — 62 056.15 statt mit ℳ 52 056.15 angegeben worden.

Coburg⸗Gothaische Credit⸗ Gesellschaft.

ligen Coupons unserer 50 Prioritäts⸗ Anleihe zweiter Emission werden vom 1. April an durch die Filiale der Dresduer Bank in

-e eingelöst. Hamb urg, 30. März 1893.

Erport. und Lagerhans⸗Gesellschast (vormals J. Ferd. Nagel) in Hamburg.

(618% Consum⸗Verein Antonienhütte Aetien⸗ Gesellschaft.

Activa. Bilanz für das

9 Jahr 1892. PEassiva.

ℳ ₰ 10 245ʃ18 144 832/86 46 725 43 45 847 78 49 100

3 000

An Kassa⸗Conto . . Waaren⸗Conto. 8 Debitoren⸗Conto . . . Effecten⸗Conto .. . . Immobilien⸗Conto. Petroleumspeicher⸗Conto Utensilien⸗Conto ... 11 000 Bau⸗Conto II. . . 3 38 968,19 Vorschuß⸗ Conto .. 8 166,86 Gewiun⸗ und Verlust⸗ Conto . . 2 450/19

“ 352 336/49

Dpebet. Gewinn- und

₰ 66000 13 934 44 71 509 17 60 000 —-

Per Actien⸗Kapital ..

„ Cautions⸗Conto .. . Creditoren⸗Conto.

Hypotheken⸗Conto . 8 Refenrefonts⸗Conto 1ö“ 6 000— Dispositionsfonds⸗Conto. 1 65 000 —- Lomhard⸗ Conto .. 42 595 30 Bau⸗Vorschuß⸗Conto . 8 17 628/15 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto. 15 669 43

ℳ ₰

Handhn SS Conto. 8 8 549,24

insen Conto Immobilien⸗Conto:

Abschreibung auf ℳ Petroleumspeicher⸗Conto:

Ab ee auf ℳ 3 139,97 Utensilien⸗Conto:

Abschreibung auf ℳ 12 534,74 Tantibdme⸗Conto . . . . .. Dividenden⸗Conto .. . .. Gewinn⸗Vortrag pro 1893 . .

51 046,42 1 946/42

534 74 6 339 23 3 000 3 88001

103 317 04 Der Vorstand des Consum⸗Vereins Liebert. Holleck.

Per Gewinn⸗Vortrag pro 1892 ℳ 4 898,82 hierzu nicht erhobener Kundengewinn . „ 10 770,61 Waaren⸗Conto. Rabatt⸗Conto .. Immobilien⸗ Unterhaltungs⸗Conto

15 669 76 138 :

10 433 1 075

103 317004

Antonienhütte Actien⸗Gesellschaft. Morawetz.

Die Richtigkeit vorstehender Bilanz und ihre Uebereinftimmung vn den ordnungsmäßig

Büchern bescheinigen 8 Antonienhütte, den 8. März 1893.

Die Rechnungs⸗ PFelseren: 1

Glatschke.

8 1- fst nu “

Wolff.

[654]

Aietiengesellschaft für Grundbesitz⸗ und Hypothekenverkehr.

Die Generalversammlung vom 13. März 1893 hat beschlossen, das Grundkapital unserer Ge⸗

sellschaft um nominal ℳ? berechtigung vom 1. Juli 1893 ab zu erhöhen. Der Bestimmung der Generalversammlung

3 000 000 durch Ausgabe von 3000 neuen Actien à ℳ 1000 mit Dividenden⸗

gemäß wird den Besitzern der alten Actien das

Bezugsrecht

auf die Summe von ℳ 1 000 000 in 1000 neuen Actien à

den üas . eingeräumt:

Auf je eine der alten Actien à. ℳ 1

1000 zum Curse von 155 % unter folgen⸗

000, also auf ℳ 1000 Nominalwerth, kann eine

neue Actie im Nominalwerth von ℳ 1000 erhoben werden.

Das

Bezugsrecht ist bei Vermeidung des

Verlustes desselben von heute an bis spätestens

den 5. Mai 1893, Nachmittags 4 Uhr, in den Wochentagen auszuüben, und zwar in Berlin bei unserer Gesellschaftskasse.

Ver pa Der

mit einem doppelten arithmetisch

das Bezugsrecht geltend machen will,

hat die alten Actien ohne Dividendenscheine

geordneten, von ihm unterschriebenen Nummern⸗

verzeichniß, wozu Formulare ausgegeben werden, zur Abstempelung einzureichen.

Die Einzahlungen auf die zum forderung zu leisten: . mit 25 % und 55 % Agio, d. i. Ausübung des Bezugsre t,

mit 25 %, d. i. mit % 250 für jede neue Actic bis zum 1.

Bezuge angemeldeten neuen Actien sind ohne weitere Auf⸗

mit ℳ 800 für jede neue Actie gleichzeitig mit der Juli 1893,

mit 25 % bis zum 15. August 1893 und

mit restlichen 25 % bis zum 1. gnr nicht rechtzeiti dem hat die Gefelh Conventionalstrafe zu Gunsten

chaft das Recht, des

Actionäre in Gemäßheit der Artikel 219 bezw. ihrer Anrechte aus geleisteten Theilzahlungen für verlustig erklärt werden.

Statuts.) Ueber die Einzahlungen werden einfa Actien erfolgt bei Bezahlung der letz

gabe. Die eingereichten alten Actien werden 5 der

der ersten Rate sofort zurückgegeben. Der über den Nominalbetrag der Reservefonds überwiesen.

Berlin, den 30. März 1893.

Oktober 1893.

32 geleistete Ratenzahlungen sind 6 % Verzugszinsen zu zahlen, außer⸗

5 % des eingeforderten rückständigen Betrags als Reservefonds zu verlangen. Auch können säumige

184 bis 184 c. des Handelsgesetzbuchs (§ 5 des

che Quittungen ausgestellt. 2 Ausgabe der neuen ten Rate. Interimsscheine gelangen nicht zur Aus⸗ bstempelung und Bezahlung

neuen Actien hinaus erzielte Ueberschuß wird den

Actiengesellschaft für Grundbesitz⸗ und r

Die Direction.

O. Sanden.

* A. Haenschke. 8. 8

und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. Bekanntmachung. 5

Die Reutlinger Handwerkerbank, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht,

hat in der Generalversammlung vom 16. Dezember d. Fecee g. Haftpflicht beschlossen. Dieser Be⸗ schluß wird mit der Aufforderung

J. ihre Umwandlung in eine Genossenschaft mit

zur Kenntnißnahme der Gläubiger gebracht, sich bei

der Genossenschaft zu melden, falls sie der Annahme der beschränkten Haftpflicht nicht zustimmen. Zu Frrsn § 137 und 80 Abf. 2 des Gesetzes, betreffend die Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗

genossenschaften vom 1. Mai 1889.

Reutlinger Vandwerkerbank

eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.

Retztlingen, den 31. Dezember 1892.

Der Pese 8 8

A. Braun.

8) Niederlassung c. von Rechtsanwälten.

[5680) b Bei dem unterzeichneten Königlichen hh üche ist zur Rechttampatschat. mit dem Wohnsitze in Dresden — zugelassen worden I Herr Friedrich Max Hänichen. Dresden, am 29. März 1893. Königliches Landgericht. In Stellvertretung: von Weber.

[552] Bekanntmachung.

In die Liste der beim hiesigen Königlichen Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute ein⸗ getragen worden der Gerichts⸗Assessor Heinrich Wirtz.

Köln, den 29. März 1893.

Der 1ö Lützeler.

Rob.

Minckler.

[551] ““

In die Liste der bei dem häe Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 5 der bis⸗ herige Gerichts⸗Assessor Dr. Ernst 1ee,P. zu hals, Kreis Neisse, eingetragen worden.

Ziegenhals, den 28. März 1893.

Königliches

9) Bank⸗ Ausweise

Wochen⸗Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslau am 30. März 1893.

Activa. Teckalbestande⸗ 480 630 ℳ 51 8 Bestand an Reichskassenscheinen: 6520 ℳ Bestand an Noten anderer Banken: 217 800 ℳ Wechsel: 4 740 428 ℳ 86 ₰. Lombard: 2 880 800 ℳ Efrecten: — ℳ — K. Sonstige Activa: 30 662 ℳ 28 ₰.

1546]

Passiva. Grundkapital:

949 400 ℳ Depositen⸗Kapita bindlichkeiten: 217 320 ℳ bundene Verbindlichkeiten: 34 5 assiva: 31439 ℳ 42 ₰. e

Wechseln: 726 537 ℳ 75 ₰.

[1028]

vom 30. März Activa.

1) Metallbestand (der Bestand an ds deutschen Gelde und in Barren oder aus⸗

an Go

ändischen Münzen, das

ein zu 1392 ℳ berechnet). Bestand an Reichskassensche „ Noten anderer Banken,

eechseln.

. „ ardforderungen.

Effecten..

Passiva. Das Grundkapital .. Der Reservefonds . .. Der Betrag der fi 8 lich ss 1. ie sonstigen tägli a de Die serütige . 12) Die sonstigen assiva 8 Berlin, den 4. April 1893.

Reichsbank⸗Directorinm.

Har

Koch. Gallenkamp. Mueller.

Norddeutsch

in Hamburg.

Status ultimo März irg

Activa.

I und Guthaben bei der

eichsbankhauptstelle Hiesige reh“ Auswärtige Wechsel .. . . Fonds und Actien . . . .. Gekündigte und discontirte Effecten . . Effecten und dopotheten des Reservefonds .. .

Conto . . . 8 arlehen gegen Unterpfand. 8 Commandit⸗Betheiligungen .. Conto⸗Corrente mit Ee per Saldo. . .

Diverse per Saldo . 8 Auswärtige C errespondenien per Saldo .. 3 mmobilien⸗Conto . . . . Bank⸗Gebäude

Kapital⸗Conto

Reserve⸗Fonds 8 3

Special⸗Reser ve⸗Fonds 1“

Beamten⸗Pensions⸗ und Unter⸗ stützungs⸗Fonds . . . ..

Verzinsliche Pephlisen

Giro⸗Conten.

Accept⸗Conto . . 8

Dividenden⸗ Restanten

Dividenden von 1892 8

Passiva.

Hamburg, den 31. März 1893. Die Direction.

Auswei der

Oldenburgischen L

per 31. März 1893.

Activa.

Kassebestand Wechsel. Effecten Conto⸗Corrent⸗ Saldo 2 Lombard⸗Darlehen . . . Bankgebäude, abgeschrieben bis au Nicht eingeforderte 60 % b8s

Actien⸗Kapitals Diverse. 8

serve⸗Fonds: 600 000 ℳ Banknoten im Umlauf: An Kündigungs 9 Eventuelle Verbin iten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren

8 Wochen⸗Uebersicht

88 der Reichs⸗Bank

sonstigen Activen 8

“

von Klitzing.

3 000 000 ℳ Re⸗ Ver⸗

8

i

lien: Tägliche 30 000 ℳ eh d

1893.

Pfund

. 868 955 000 inen. 23 010 000 8 110 000 —. 586 339 000 97 173 000 8 6 539 000 38 175 000

120 000 000 30 000 000

070 481 000

n Ver —. 399 654 000 1“ 2 524 000

tung. Frommer.

e Bank

4,964, 904. 5 15 8287 21: 3. 23 7023,987. 9 12,122.

ℳ

5,997, 982. 2,670,000. 20,783, 535. 1,665,127.

12,365,655. 431,516.

11,518,485. 702,729. 750,000.

60,000,000. 12,000,000. 2,500,000. —

310,999. 57 6,883,747. — 23,904,774. 05 16,503,219. 95 9,283. 13 835,171. 25

8

andesbank 8

ℳ 109 819. 42 „ 7 795 208. 75 „ 2 866 758. 75 „ 7 148 289. 38 „ 9 557 896. f 11

1 800 000. 48 740.

ℳ 29 326 713.

Passiva. Actien⸗Kapital.. Depositen:

Regierungsgelder

und Guthaben

öffentl. Kassen ℳ 8 455 358. Einlagen von

Privaten „ 16 326 936. Einlagen auf Check⸗Conto „

764 235. 88

ℳ 3 000 000. —

18

64

Aufgerufene, noch nicht zur Ein⸗

lösung gelangte Banknoten Reser vego ds V . Diverse.

ℳ 25 546 530

700. — „ 1468 317, 95 8 311 164. 75

Oldenburgische Landesbank.

Merkel. Harber

[79603

ℳ 29 326 713.

10) Verschiedene Bekannt machungen.

“

[77306] 1I

Bekanntmachung.

Die vacante Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises b

Montjoie soll einem qualificirten Thierarzt zunächst commissarisch übertragen werden. Mit der Wahr⸗ nehmung der Stelle ist außer einem Staatsgehalt von 600 ℳ, und einer widerruflichen Stellenzulage von 300 ℳ aus Staatsfonds ein jährlicher Zuschuß von 600 ℳ aus Kreisfonds verbunden. Die Ein⸗ nahmen aus der Beaufsichtigung der Viehmärkte können auf etwa 50 bis 6) ℳ jährlich veranschlagt werden. Zur Bemessung des aus der Privatpraris zu erwartenden Einkommens wird bemerkt, daß im Kreise Montjoie bei der V Ziehzählung am 1. Dezember 1892 559 Pferde, 10 629 Stück Rindvieh, 1617 Schafe und 2962 Schweine gezählt worden sind.

Bewerber wollen ihre Gesuche unter Beifügung ihrer Qualifications⸗Zeugnisse und sonstiger Attestes sowie eines kurzen Lebenslaufes bis zum 1. Mai er. an e9 Königlichen Landrath zu Moutjoie ein⸗ senden

Aachen, den 15. März 1893.

Der Regierungs⸗Präsident. K

In Vertretung: von Bremer. [553

Die Kreisthierarztstelle des Kreises Stuhm mit dem W in Stuhm, mit welcher ein Jahresgehalt von 600 ℳ verbunden ist, soll besetzt werden.

Geeignete Bewerber werden aufgefordert, mir ihre Meldungen unter Beifügung eines Lebenslaufet und ihrer Zeugnisse bis zum 15. Mai d. Js. ein⸗ b he

Marienwerder, den 28. März 1893.

Der Regierungs⸗Präsident.

[7922 Brandenburger Spiegelglas.. Versicherungs⸗Gesellschaft.

Die geehrten Mitglieder der Gesellschaft werden hierdurch zur 30. ordentlichen Generalversamm⸗ s am Montag, 24. April, Nachmittags

Ihr, im Stadtpark, Steinstraße Nr. 42 zu

Brandenburg a. 8. eingeladen. Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstandes Kber das verflossene Geschäftsjahr; Vorlage der Jahresrechnung und Bilanz. 2) Bericht des Verwaltungs⸗ raths über diese Vorlagen und Beschluß⸗ fassung über Ertheilung der Decharge. 3) Wahl für die ausscheidenden Mitglieder 88 Verwaltungsraths. 4) Beschlußfassung über sonstige Anträge.

Brandenburg a. H., den 23. März 1893.

Für den Der

Verwaltungsrath: General⸗Director:

W. Wagenitz. Otto Meinicke.

[429]

Am Donnerstag, den 27

mittags 11 Uhr,

27. April cr., Vor⸗ ittag⸗ findet in Berlin in den Ge⸗

Gkünen der Gesellschaft, Französischestraße r

die erste ordentliche Generalversammlung des

Fenerversicherungs⸗ Verbandes deutscher Fabriken

statt, zu welcher die Mitglieder des Verbandes hier⸗ mit eingeladen werden. Die Legitimation geschieht nach § 15 des Statuts durch Vorzeigung der Police oder der Mitgliedskarte event. der schristlichen 2 Voll⸗ macht bei dem dazu bestimmten Beamten. Gegenstand der. Ta esordnung bilden: 1) Bericht des Vorstandes über die Geschäfts⸗ thätigkeit des Verbandes für das 1. Rechnungs⸗ jahr (§ 52 des Statuts). Vorlage des Rechnungsabschlusses und der Bilanz, sowie Bechakg eertheilung an den Aufsi tsrath und den2 Vorstand auf Grund des Revisionsberichtes. Wahl der aus drei Mitgliedern und drei Stellvertretern bestehenden Revisionscom⸗ mission. Bestätigung der cooptirten Mitglieder Aufsichtsraths und ev. wahl. 5) Ergänzung und Abänderung der §§ 1 und 14 des Statuts. 1 Berlin, den 2. April 1893. Feuerversicherungs Verband 8 deutscher

87r ns 3 Vorsitzender des A. assichtorathe.

des Vornahme einer Neu⸗

[79632]

Oberjäger Kl. A. verheirathet, gegenw b. Battl., Forst u. Jagd erfahren, sucht sofort Stellung. Gesi Off. unt. K. P. 777 an NRudolf Mosse in Hirschberg i. Schles.

[70982] Rolo Wagnuer,

Charlottenburg, Marchstr. 10, Wasserfilter.

— 187267] Flaggen für Behörden.

Reinecke’s Fahnenfabrik, Hannover.

Wiesenbach.

Verlag von Gustav Fischer in Jena.

Scoeben erschien:

b. Profe

Dr.

und der preußische 8

Theodor Freiherr von der Goltz,

essor und Director der Großherzogl.

Sächs. Landwirthschaftl. Le

an der Universität Jena.

Die ländliche Arbeiterklasse

Peris⸗

Stnat.

6 ℳ

nhalt:

1) Die in der Landwiethschaft beschäftigten Arbeiter vor der Zeait der Bauernbefreiung. —

2) Die Bauernbefreiung und deren Folgen für die Landarbeiter. — 8

3) Die mit den ländlichen Arbeiterverhältnissen zur Zeit verbundenen Uebelstände und Gefahren. 4) Die Aufgaben des preußischen Staato auf dem Gebiete der Landarbeiterfrage.

Anzeigers S. W. Wi

1 0.

13.

39. L.

No 79.

XX“ Sechste Beilage 8 zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi

Berlin, Dienstag, den 4

April

Der Inhalt dieser B zeilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Geno ssenschafts⸗, Zeichen⸗ und Müster⸗RNegistern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Bekanntmachungen der deut schen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen

en Staats⸗Anzeiger.

1893.

Mran⸗ unter dem Titel

sowie die Tarif⸗ und Fahrplan-

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „r. 4

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auas durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Slaats⸗

lhelmstraße 329 bezogen werden.

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das “ —

Inlertionsvreis für den Raum einer Druckzeile:

F8ee. 4b.

Nummern kosten 20 ₰. —

werden! heut die Nru. 79 9. 79 B. und 79C. ausgegeben.

un e

1) Aumeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ znannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

Hosenstrecker. — Oscar Thier⸗ bach n in 1e. Pf fotenhauerstr. 43. 28. Fe⸗ bruar 1893.

C. 4418. Herstellung eines in Wasser lös⸗ lichen Derivats der Cellulose, genannt .„Viscoide. — Charles Frederick Croß, Edward John

Bevan und Clayton Beadle, New Court Lincolns Inn, London, England; Vertreter: Farl. Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. 12. Januar 1893. B. 13 1 42. öfen. — straße 25. K. 10 32 Posidonienschiefer. gart, Keplerstr. 23. 12. C. 4410. gochelfab — Gustav Christ in Berlin S., Fürstenstr. 17. 7. Januar 1893. D. 5245. Verfahren zur Darstellung von Estern der Oelsäure oder Stearinsäure mit Guajacol u. dgl. — Firma Dr. F. von Heyden Nachfolger in Radebeul b. Dresden.

16. Juni 1892.

A?* 3363. Schiffskessel mit geneigter Stirnplatte. Henri Crompton Asfhlin in London; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Commissions⸗Rath, und L. Glaser,

Linden⸗

Regierungs⸗Baumeister, in Berlin SW., Steuerung der Ein⸗ und Auslaß⸗

straße 80. 15. Februar 1893.

17. L. 7674. ventile des Expansionscylinders von Compressions⸗ kühlmaschinen durch den Compressordruck. — Hans Lorenz in Augsburg, Philippine Welser⸗ Straße 264. 24. Oktober 1892.

21. G. 7754 Ge prichssähter für Fernsprecher. — Firma Gould & Co. in B erlin N., Chaussee⸗ straße 39. 17. Oktober 1892.

S. 6097. Verfahren zur Herstellung von

Kohlenstäben für Bogenlampen; Zusatz zum

Patente Nr. 65 734. — Société Lacombe

& Cie. in Levallois⸗Perret, Seine, Frankreich,

33 Rue de Lorraine; Vertreter: C. Fehlert und

G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstraße 32.

23, Jult 1891.

25. St. 3459. Gestrickte reguläre Hose ohne Naht und Verfahren zur Herstellung derselben. — G. A. Steinbach in Wittgensdorf bei Eemniß. 2. Januar 1893.

H. 12 774. Wasch⸗ Vorricht htung für Kopf⸗ und Handwäsche. — Theo Hillmer in Bucarest, Strada ö Nr. 1; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 13. Oktober 1892.

J. 2861. Streu⸗Vorrichtung für Abtritte. — H. Jsraelowicz in Bromberg, Kornmarkt Str. 5. 13. Juli 1892. 8

M. 9511. Isolirbehälter für Nahrungs⸗ mittel. — Hermann Müller in Kiel, Knooper⸗ weg 138. 26. Januar 1893.

R. 7659. Streuvorrichtung für Abtritte. — Joh. Conr. NRehder in Bremen, Fehrfeld 23. 18. November 1892.

S. 7063. Vorrichtung zum Zerkleinern von

Holz und Kohlen. — Franz Spengler in

Berlin SW., Alte Jakobstr. 6. 12. Januar 1893. S. 7137. Zahlbrett. — Wilhelm ge6g;

Berlin N., Auguststr. 50 b. 21. Februar 1893.

F. 6369. Bremsvorrichtung für Schr rauben⸗ flaschenzüge. ve Fleischer in Frank⸗ furt, Main, Crasahstr. 12. 11. November 1892. 38. M. 9403. Vertikal⸗ und Horizontalgatter,

bei welchen die Sägeblätter mit gleicher 2 2n

form paarweise mit eeesdrnen Zahnreihen eingesetzt sind. Franz Murr und Wilhelm

Didam in München, 12. Dez zember 1892.

7850. Verfahren und28 Vorrichtung zur

Herstellung voller und hohler Gegenstände aus

formbaren Stoffen mittels Centrifugirens; Zusatz

zum Patente Nr. 65 494. — Wäͤlhel Im Lorenz in Karlsruhe i. B., Kriegstr. 55 —61. 20. Ja⸗

nuar 1893. Kolben⸗Flüssigkeits⸗ und Gas⸗

Neuerung an liegenden Koks⸗ Franz Brunck in Dortmund, Arnd⸗ 11. April 1892. Herstellung von Briketts aus e König in Stutt⸗ Dezember 1892.

34.

35.

B. 14 194. messer; Zusat zum Patente Nr. 64 168. — Tony Blein, 74 Cours de la Liberté, und Eduard Beraud, 5 Quai de la Hospital in Lyon; Ver⸗ treter: Richard Lüders in Görlitz. 10. Januar 1893.

H. 13 113. Additionsmaschine; Zusatz zum Patente Nr. 67 678. — Samuel Leendert Huitzer im aag, Holland; Vertreter: Carl Pieper und

einrich g;n. mann in Berlin NW., Hindersin⸗ ttraße 3. anuar 1893.

F. 4828. Fahrpreisanzeiger für öffentliche — Henri Jondet in Paris; Ver⸗ treter: ehlert und G. Loubier in Berlin NW. heenstr. 32. 9. Juli 1892.

c. 2972. Seibsteinkafsirender pneumatischer chlagkraftmesser. — International

Strengih Test Company in Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin de G. Luisenstr. 43/44. 29. Dezember 1892.

R. 7844. Dreschmaschine mit einer mit Kämmen besetzten Trommel statt des Dresch⸗ korbes. — E. Rustmann & Sohn in Barn⸗ storf. 9. Februar 1893.

45.

Vom „ECentral⸗Handels Register für das Deutsche Reich“

Klasse.

46. M. 9197. Vorrichtung zur Kühlung der Kühlflüssigkeit für Kraftmaschinen und Com⸗ pressoren. Wilhelm Maybach in Cannstatt, Badstr. 33. 12. September 1892.

49. B. 13 669. Gewindeschneidvorrichtung. — Cl. “ in Düsseldorf, Wagnerstr. 34. 29. August 1892

51. C. 4371. Hammerbarge in Berlin, Alt⸗Moabit.

bb8 5486. Zither mit drehbaren leisten. — E. Dienst in Leipzig⸗Gohlis.

zember 1892.

G. 7759. Accordeon mit doppelten Stimmenreihen und durch Drehen des In⸗ struments ein⸗ und ausschaltbaren Dämpferleisten. — C. W. Glaßz in Brunndöbra bei Klingen⸗ thal i. S. 19. Oktober 1892. 52. D. Su9 Doppelsteppstich Nähmaschine. — Mark Thomas Denne in Eastbourne, Sussexr, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Leubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 4. Oktober 1892.

K. 9914. Aus einer schräg gestellten Schraubenfeder bestehender Radreifen. — Fritz von Krempelhuber und Josef Ritter von Schmaedel in München. 28. Juli 1892.

Sch. 8471. Vorrichtung zur Verhütung des Stürzens sowie des Durchgehens von Zugthieren an Fuhrwerken; Zusatz zum Patente Nr. 64 852. — Anton Joseph Schaefer in London E., 37 Ettrick Street, Poplar; Vertreter: O. Lenz in Berlin W., Genthinerstr. 8. 16. Dezember 1892. 64. P. 6145. Aufbewahrungs⸗ und Trinkgefäß.

— Eug. Pierron, Beamter in Remich, Luxem⸗

burg; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.

11. Februar 1893.

76. D. 5561. Maschine zum Entkletten von Wolle. — Firma Louis Dhal⸗Desecy et Cie in Tourcoing, Dep. Nord, Frankreich; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 20. Januar 1893.

77. L. 7894. Schlittschuh mit einer die Ver⸗ schiebung der Absatzklaue bewirkenden Fußspitzen⸗ kappe. — Charles Latsch in Aß 65

&, Nh 7 Februgr 1893.

83. G. 7772. St tellvorrichtung für Taschenuhr⸗ Kalenderwerke. — Frau H. Grünberg, geb. Hennig, Inhaberin der Firma H. Grünberg in Biel, Schweiz; Vertreter: Ar Gerson und G. Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233. 24. Ok⸗

tober 1892. 1

85. Sch. 8529. Dünger⸗ und Jauche⸗Trans⸗ portwagen. — Kar Schmidt und Fritz Wolf in Weißenfels 14. Januar 1893.

86. L. 7214. L“ mit zwei Kartenprismen 8 wendbaren Messern. —

Valentin Lacasse Ircemnis. 8. Juni 1892.

„ R. 7139. Schaftmaschine für Webwaaren mit großem Schuß⸗ und Kettfadenrapport. — Gustav Reuter in Elberfeld. 21. März 1892.

V. 1792. Schützenwechsel⸗Einrichtung für vierzellige Schützenkästen. — Paolo Bigano in Triuggio, Lombardei; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Lommisfions Ralh, und L. Glaser, Fgienaec Baumeister, in Berlin SW. 5 Linden⸗ Str. 80. 12. Februar 1892.

89. D. 5356. Apparat zur Auspressung ldes Syrups aus Zuckerfüllmasse mittels Druckluft. — James Drüümmond in Goven, Schottland; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstraße 43/44. 13. September 1892.

„ S. 6937. Neuerung in der fabrikmäßigen Raffination des Zuckers. — Pro eesssor Dr. Franz Soxhlet in München, Polytechnikum. 4. No⸗ vember 1892.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a, Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.

Klasse.

47. C. 4322. Ztrüdagegehe während des 23. Februar 1893.

b, Wege in Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als 1 Klasse.

12. C. 3970. Verfahren zur Rückverwandlung der bei der Darstellung von Aminbasen abfallen⸗ den Eisenrückstände in hens zum B

Zwecke verwendbares Eisen. Vom 22. Dezem⸗ der 1892.

22. C. 3311. au-Amido⸗aa-naphtol⸗ Fi-sulfosäure. Vom 12. De⸗ 878 1892.

G. 7742. Verfahren zur Herstellung von L., es Sei eJah auf Gegenständen der kerami⸗ schen Industrie. Vom 5. Januar 1893.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nscösi gen bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Lace bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. 14. V.

maschinen.

Vorrichtung zum Verstellen der bei Klavieren. — Max Corsep 6. Dezember 1892. Dämpfer⸗

12. De⸗

Ringgreifer⸗

63.

Einrückvorrichtung für mehrfaches Ganges. Vom

Verfahren zur Darstellung von

1775. Drosselvorrichtung f ür Dampf⸗ Vom 16. Juni 1892.

Klasfse. 82. O. 1750 tober 1892

4) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle er⸗

theilt. P. R. Nr. 68 718 bis 68 831.

Klasse.

2. Nr. 68 815. Backofen; 2. Zusatz zum Pa⸗ tent Nr. 27 830. D. Grove in Berlin. Vom 7. Juli 1892 ab.

Nr. 68 816. Teigtheilmaschine. — F. Wolfrum in Leipzig⸗Reudnitz. Vom 8. Juli 1892 ab. 1

Nr. 68 826. Walzeneinstel Ulvorrichtung für Teigwalzwerke. Cannstatter Misch⸗ und Knetmaschinen⸗Fabrik Werner 4. Pfle iderer in Cannstatt, Württemberg. Vom 21. Oktober 1892 ab.

5. Nr. 68 741. Spundwand zum Abteufen von Schächten sowie zum Herstellen von Grün⸗ dungen; Zusa at;z zum Patente Nr. 64 781. — A. Simon in Gnadau i. S. Vom 25. Oktober 1892 ab.

Nr. 68 760. Verfahren und Vorrichtungen zum Tunnelbau in nicht felsigem Boden unter gleichzeitiger Herstellung einer bleibenden, den Gebirgsdruck aufnehmenden Beton⸗Auskleidung. — P. Kraus in Wien, Hermannstr. 10; Ver⸗ treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 10. Mai 1892 ab

6. Nr. 68 72 Kühlbottich für “ P. Bender in Mannheim A. 2 Nr. 1, und die Fabrik technischer Apparate Heinrich? Stock⸗ heim in Mannheim. Vom 29. Dezember

1891 ab.

„ Nr. 68 727. Zweitheiliger C“ körper für Kühl. bezw. Heizzwecke; Zusatz zum Patente Nr. 62 313. — G. Voß in Neuenburg, Westpr. Vom 18. September 1892 a

8. Nr. 68 731. Verfahren zur Erz engung ver⸗ tiefter Muster auf farbigem Plüsch und Sammet. — Frau K. Just Ww. in Karlsruhe, Bismarck⸗ straße 16. Vom 5. Juli 1892 ab.

Nr. 68 809. Verfahren zum Färben und Bedrucken von Wolle und anderen Textilstoffen. — Read EHolliday & Sons, Limited. in Huddersfield, Grafsch. York, England; Ver⸗ treter; C. Fehlert 8 G. Loubier in Berlin NW.,

Dorotheenstr. 32. Vom 23. November 1890 ab.

Nr. 68 823. Indigo⸗Färbemaschine für mit Schutzpappe (Reserdage) bedruckte Stoffe.

G. Jentsch in Seifhennersdorf. Vom 25. August 1892 88

. Nr. 68 766. Herstellung von Koks unter Denkan⸗ von Torf oder Braunkohle.

F. Weeren in Rixdorf b. Berlin, Bergstr. 50. Vom 28. Juli 1892 ab.

Nr. 68 770. Zusatz von Schwefellies zu Brennmaterialien behufs Verminderung des Rauches. W. C. Wallner in Bonn und H. Pazolt in Remagen a. Rh. Vom 21. August 1892 ab.

11. Nr. 68 77416. Klemmer für ein dehnbares Band zum Zusammenhalten von Taschenbüchern, Mappen u. dergl. R. Middleton in Leeds, Sheespsear Foundih, Grafs schaft t York, England; Vertreter: G. Dedreux in Muͤnchen. Vom 22. November 1892 ab.

12. Nr. 68 719. Verfahren zur Deßtteng von p⸗- Aethoryphenvlhydrazin und p⸗-Aethoxy⸗ hydracetin. — J. D. Niedel in Berlin N., Gerichtstr. 12/13 Vom 15. Mai 1891 ab.

„ Nr. 68 753. Avpparat zur Gewinnung von Sauerstoff und Stickstoff aus Ftmaspüefiscer Luft. — H. Brier in Croßhill, Schottland; Vertreter: G. Milczewski in Frankfurt a. M. Vom 14. Oktober 1891 ab.

5r 68 755. Auslaugeapparat für Kalk.—

E. Jensen und E. F. G. Busch in e Schauenburgerstr. 11. Vom 30. Januar 1892 ab.

14. Nr. 68 787.

Röstvorrichtung. Vom 27. Ok⸗

Strahlturbine für Dampf, Gas oder dergl. mit sich drehendem Lauf⸗ und Leitrade. G. J. Altham in Swansea, Grafsch. Bristol Staat Massachusetts, V. St. A.; Verfreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 31. Mai 1892 ab.

Nr. 68 791. Condensationsthurm für Ober⸗ flächen⸗ und Einspritzcondensation mit kegel⸗ förmigen, schräg. durchlochten Einsätzen. — Dr.

G. Plath in FJassel. Vom 30. Juni 1892 ab.

Nr. 68 792. Regulir⸗ und Absperrvorrich⸗ tung für von einander unabhängige Hand⸗ und

Regulatoreinstellung. J. Stehle in Feuerbach

bei Stuttgart. Vom 15. Juli 1892 a 20. Nr. 68 722. Weichenstellvorrichtung mit Aeetasgch Treibmaschine. Firma Siemens

& Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94. Vom 6. September 1891 ab. 8

Nr. 68778. Deckschiene mit Heberolle bei Kraft zufüh rungskanälen mit Längsschlitz für Eisen⸗ bahnen. — C. Th. B. Brain in Helsby, Graf⸗ schaft Chester, England; Vertreter: Dr. „Setngec & Co. in Berlin NW., Karlstr. 7. Vom 18. September 1891 ab.

Nr. 68 793. Schlittenbremse für Eisen bahnfahrzeuge. — Sch. Graf in 182 Ruß land; Vertreter: D. Rosenblüth in Berlin N., Linienstr. 114. Vom 17. Juli 1892 ab.

asse. 21. Nr. 68 743

Vorrichtung zur besseren Bil⸗

dung des electrischen Lichtbogens von Differential⸗ lampen. — Schuckert & Co., Kommandit⸗

gesellschaft in N 1892 ab.

22 Nr. 68 721.

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vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elbeefeld.

Vom 27. 23. Nr.

68 82

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