i Stelle des ausgeschiedenen Wilhelm Fißeler ist der Landwirth Heinrich Graß IV. zu Freien⸗ bagen zum Vorstandsmitgliede bestellt. AKrolsen, den 8. April 1893. — Fürstliches Amtsgericht.

[3351] Delitzsch. Folgende Bekanntmachung:

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 16 Folgendes eingetragen:

Spalte 2. Firma der Genossenschaft: Ländliche Spar⸗ und Darlehuskasse des land⸗ wirthschaftlichen Vereins zu Queis, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht.

Spalte 3. Kit, der Genossenschaft: Klepzig.

Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft:

Die Genossenschaft gründet sich auf den Vertrag vom 14. März 1893, dessen Statuten sich in den Acten XI. 43 befinden und hat zum Zweck:

Gewährung von Darlehen an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetrieb, sowie Förderung des Sparsinns durch Annahme von Geldeinlagen auch von Nichtmitgliedern.

e Vorstand der Genossenschaft besteht aus 5 Mit⸗ gliedern.

Der Rendant wird auf unbestimmte Zeit mit 6monatlicher Kündigung bestellt, von den übrigen Mitgliedern scheiden jedes Jahr 2 aus und werden durch Neuwahl ersetzt. . ist die Bestellung der Vorstandsmitglieder jeder Zeit widerruflich. Die Zeichnung der Firma geschieht durch 2 Vorstands⸗ mitglieder dadurch, daß sie der Firma ihre Unter⸗ schriften hinzufügen. Oeffentliche Bekanntmachungen der Genossenschaft ergehen im Delitzscher Kreisblatt unter der Firma der Genossenschaft und Zeichnung von 2 Vorstandsmitgliedern oder unter Zeichnung von dem Vorsitzenden des Aufsichtsraths.

Die Berufung der Generalversammlung geschieht durch den Vorstand, in einzelnen bestimmten Fällen

durch den Vorsitzenden des Aufsichtsraths, durch schriftliche Zustellung an jeden der Genossen mit einer Frist von mindestens einer Woche unter An⸗ gabe des Zwecks der Berufung.

Der Geschäftsantheil eines jeden Mitglieds beträgt fünf Mark, die höchste Zahl der Geschäftsantheile zweihundert, die Haftsumme für jeden Geschäftsantheil einhundert Mark.

Den Vorstand bilden:

1) der Amtmann Karl Rackwitz zu Queiß, als Vorsitzender, der Gutsbesitzer Dr. Titus Knauer zu Gröbers, als dessen Stellvertreter, der Gutsbesitzer Eduard Knauer zu Klevpzig, der Gutsbesitzer Eduard Ohme zu Klepzig, 5) der Gutsbesitzer Wilhelm Franke zu Klepzig.

Eingetragen zufolge Verfügung vom 28. März 1893 am 29. März 1893.

wird hiermit mit dem Bemerken veröffentlicht, daß die Einsicht der Liste der Genossen Jedem während der Dienststunden gestattet ist.

Delitzsch, den 29. März 1893.

Königliches Amtsgericht. [3535] Gladenbach. Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 2 eingetragenen Firma: Spar⸗ und Leihkasse Rodheim a./ Bieber ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter 1 Haftpflicht Folgendes eingetragen:

Der Director Carl Bender und die Vorstands⸗ mitglieder Andreas Schmidt VI. und Ludwig Stein⸗ müller II. sind wiedergewählt.

Stelle des verstorbenen Vorstandsmitgliedes b Hasselbach ist Conrad Peppler II. zu Rodheim en Vorstand gewählt. h“

Gladenbach, den 5. April 1893.

Königliches Amtsgericht. Bekanntmachungen 3352] über Einträge im Genossenschaftsregister.

1) Gerichtsstelle, welche die Bekanntmachung erläßt: K. Amtsgericht Backnang.

2) Datum des Eintrags: 11. April 1893.

3) Wortlaut der Firma; Sitz der Genossenschaft; Ort ihrer Zweigniederlassungen: Darlehenskassen⸗ verein Großaspach, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht; Groß⸗ aspach; ohne Zweigniederlassung.

4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: In der Generalversammlung vom 25. März 1893 wurde an Stelle des zurückgetretenen Vorstandsmitglieds Lud⸗ wig Fischer, Schullehrers in Großaspach, auf die Zeit bis Ende 1896 Wilhelm Fahrbach, Glaser in Großaspach, in den Vorstand gewählt.

Z. B.: Ober⸗Amtsrichter Gundlach. Hannover. Bekanntmachung. [3510] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute zu

— 7 .

Hannoverscher Hypothekenverein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht eingetragen: 1) Tapetenhändler Emil Müller in Linden, 2) Eisenbahn⸗Bureau⸗Gehilfe Hermann F in Hannover, 3) Kaufmann Friedrich Keil daselbst und den Stellvertretern: 1) Kaufmann Karl Rabe und 1 2) Bureaubeamter Angust Link in Hannover, 10. April 1893.

“ Amtsgericht. IV.

— 111“ vveee e. Ge⸗ noße mit unbeschräukter Haftpflicht vom 11. Tezember 1892 an B des xe-nrre Leee Peter Werner von Burg⸗Gemünden Georg Sann II. * in den Beorstand und als Dirertor gewählt Homberg, 11. Aoeril 1893. Großh. Heff.

Iasen hagen.

Rachfchugaslicht. Tas Statut bacirt vom 18. März 1893.

Gegenstand des Unternehmens ist die Milchver⸗ werthung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.

Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen in der Wittinger Zeitung unter der — der Genossenschaft, ge⸗ Fs von 2 Vorstandsmitgliedern, die von dem

ufsichtsrath ausgehenden unter Benennung des⸗ selben, von dem Präsidenten unterzeichnet.

Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß 2 Vorstandsmitglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗ lichkeit haben soll. Die B“ geschieht in der Weise, daß die — zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Der Vorstand besteht aus

a. Wittpennig, Halbhöfner, zu Ohr⸗ orf,

b. Johann Joachim Behnecke, Vollhöfner, zu Ohrdorf,

c. Johann Joachim Diercks, Ohrdorf. 2 3

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet

Isenhagen, den 1. April 1893.

Königliches Amtsgericht. II.

Vollhöfner, zu

Lennep. In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 13 Konsumverein Wohlgemuth, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Radevormwald in Sbalte 4 ein⸗ getragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. März 1892 aufgelöst. Die Liquidation erfolgt durch den Vorstand.

Lennep, den 11. April 1893.

Königliches Amtsgericht. Leobschütz. Bekanntmachung. [3536]

In unser Genossenschaftsregister ist laufende Nr. 5 heute die durch Statut vom 27. März 1893 errichtete Genossenschaft unter der Firma Wanowitzer Dar⸗ lehnkassen⸗Verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Wanowitz eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist:

1) Die Verhältnisse der Vereinsmitglieder in jeder Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Ein⸗ richtungen zu treffen, namentlich die zu Darlehn an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein⸗ schaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders auch müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen,

2) ein Kapital unter dem Namen „Stiftungsfonds zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereins⸗ mitglieder“ anzusammeln. Dieser Stiftungsfonds soll stets, also auch nach etwaiger Auflösung der Genossenschaft, den Mitgliedern des Vereinsbezirks in der in § 35 des Statuts festgesetzten Weise er⸗ halten bleiben.

Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen sind in dem landwirthschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatt zu Neuwied zu erlassen und, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen enthalten, muß der Firma der Genossenschaft die Unterschrift des Vereins⸗ vorstehers oder dessen Stellvertreters und von min⸗ destens zwei Beisitzern zugefügt sein, in andern Fällen genügt die Unterschrift des Vereinsvorstehers.

Die Mitglieder des Vorstandes sind:

1) Bauergutsbesitzer Mathes Grittner, 2) Bauergutsbesitzer Eduard Preiß 3) Gärtner Franz Schneider, 4) Bauergutsbesitzer Josef Kaul, 5) Gärtner Josef König, sämmtlich in Wanowitz.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet

Leobschütz, den 8. April 1893. 8

Königliches Amtsgericht. Lorsch. Bekanntmachung. [3504]

In unserem Genossenschaftsregister wurde heute, nachdem sich der Lebensbedürfnisse⸗Consumverein Lampertheim am Rhein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, auf⸗ gelöst hat, auf Grund gerichtlicher Verfügung vom 29. März 1893, der Eintrag gelöscht.

Lorsch, den 10. April 1893.

Großherzogl. Amtsgericht. Dr. Fischer.

8 [3356] Mannheim. Genossenschaftsregistereinträge.

Nr. 17 976. Zu O.⸗Z. 22 des Gen.⸗Reg. I. wurde eingetragen zur Firma: „Landwirthschaft⸗ licher Consumverein und Absatzverein Schries⸗ heim eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ in Schriesheim.

An Stelle des aus dem Vorstande ausgeschiedenen Peter Andreas Sommer wurde Peter Rufer in Schriesheim neu gewählt.

Mannheim, 3. April 1893. “

Großh. Amtsgericht. III. Mittermaier. B

Meissen. Im hiesigen Genossenschaftsregister sind e folgende Einträge bewirkt worden, nämlich:

Auf Fol. 1, die Genossenschaft „Creditverein

ißen, eingetragene Genossenschaft mit äukter Haftpflicht, in Meißen“ betr.:

er Sitz der Genossenschaft ist unverändert ge⸗

bes

—

Die Einladung zur Generalversammlung erfolg durch E. Einrückung in das Vereinsblatt; die von der ersten Belanntmachung an zu rechnende Ladungsfrist beträgt mindestens sieben Tage. Die Beruf der Generalversammlung geht in der Regel vom Aussichtsrathe aus, doch kann, wenn der⸗ selbe die Berufung verzögert, auch der Vorstand dazu schreiten. Bekanntmachungen des Aufsichtsraths erfolgen durch den Vorsitzenden desselben oder dessen Stellvertreter.

2) Auf Fal. 2, die Genossenschaft „Konsum⸗ verein zu Meißen, eingetragene Genossen⸗ 22 mit beschränkter Haftpflicht, in Meißen“

297

Der Sitz der Genossenschaft ist unverändert ge⸗

blieben. ter Generalversammlung geht in

des Konsu ns zu 2

13507]

wird sie in gewöhnlicher Form unterzeichnet. Die Einladung zu jener Versammlung hat durch zwei⸗ malige Einrückung in das Vereinsblatt mit einer einwöchigen Ladungsfrist, welche von der zweiten Bekanntmachung an zu rechnen ist, zu erfolgen.

Ueber die Verbindlichkeit von Willenserklärungen ist im Statut keine Bestimmung getroffen.

3) Auf Fol. 3, die Genossenschaft „Meißner Bauverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ betr.:

Die Firma und der Sitz der Genossenschaft sind unverändert geblieben.

Ueber die Verbindlichkeit von Willenserklärungen ist im Statut keine Bestimmung getroffen.

4) Auf Fol. 5, die Genossenschaft „Abfuhr⸗ genossenschaft des Hausbesitzervereins, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Meißen“ betr.: 1

Die Einladung zur Hauptversammlung erfolgt durch zweimalige Einrückung in das Vereinsblatt; die von der ersten Bekanntmachung an zu rechnende Ladungsfrist beträgt sieben Tage. Die Einladung muß von dem Vorsitzenden des Aufsichtsrathes unter⸗ schrieben sein. “

Meißen, am 10. April 1893. 1

“ Königliches Amtsgericht.

Caspari.

[3506] Neuhof. Laut Beschluß der Generalversammlung des Mittelkalbacher Darlehnskassenvereins ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Mittelkalbach vom 5. März 1893 ist an Stelle des ausgeschiedenen Mitgliedes und Vereinsvorstehers, Pfarrcurat Kling, der seitherige Stellvertreter desselben Damian Best zu Mittel⸗ kalbach zum Vereinsvorsteher und das Mitglied, Localkaplan Franz Joseph Rudolph daselbst, zum Stellvertreter des Vereinsvorstehers gewählt.

Neuhof, den 29. März 1893. 1 Königliches Amtsgericht.

8 (Unterschrift.)

Neustadt a. Rbg. Bekauntmachung. [3508] In das hiesige Genossenschaftsregister Blatt 1 ist

zufolge heutiger Verfügung zur Firma Vorschuß⸗

verein zu Neustadt a. Rbge. eingetragen:

Die Generalversammlung des Vorschußvereins in Neustadt a. Rbge., eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, hat am 19. Februar 1893

1) beschlossen: Der zweite Satz des § 82 des Statuts wird dahin geändert: „jedoch kann durch Be⸗ schluß der Generalversammlung auch ein anderes Blatt (als die Leinezeitung) zu den bezüglichen Be⸗ kanntmachungen des Vereins gewählt werden“,

2) an Stelle des ausgeschiedenen Kassirers, Maler Theodor Biermann in Neustadt a. Rbge., den Man⸗ datar C. Flebbe in Neustadt a. Rbge. zum Kassirer gewählt.

Neustadt a. Rbge., 5. April 1893.

Königliches Amtsgericht. I.

Fürtingen. Bekanntmachungen [3353]

über Einträge im Genossenschaftsregister.

1) Gerichtsstelle, welche die Bekanntmachung er⸗ läßt: Amtsgericht Nürtingen.

2) Datum des Eintrags: 7. April 1893.

3) Wortlaut der Firma, Sitz der Genossenschaft, Ort ihrer Zweigniederlassungen: Darlehenskassen⸗ verein Rendern eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Reudern.

4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Der Verein hat nach dem Statut vom 20. November 1892 den Zweck, seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetrieb nöthigen Geld⸗ mittel in verzinslichen Darlehen zu verschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen. Es kann eine Sparkasse damit verbunden werden.

Die Mitglieder des Vorstands sind:

1) Schultheiß Gottlieb Wischuf, des Vereins,

2) Friedrich Schloz, Bäcker, als Stellvertreter desselben, 8

3) Gottlob Besemer, Amtsdiener,

4) Christian Nething, Löwenwirth

5) Jakob Kurz, Acciser,

sämmtlich von Reudern.

Vorsitzender des Aufsichtsraths ist Daniel Reinöhl, Bauer daselbst, dessen Stellvertreter Gottlieb Stephan, Gemeinderath daselbst.

Rechner des Vereins ist: Schullehrer H. Müller daselbst.

Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter der Firma desselben durch den Vorsteher bezw. den 80 itzenden des Aufsichtsraths im Nürtinger Tag⸗

att.

Rechtsverbindliche Willenserklärungen und Zeich⸗ nungen für den Verein erfolgen durch den Vorsteher oder seinen Stellvertreter und 2 weitere Mitglieder des Vorstands. Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. — Bei Anlehen von hundert Mark und darunter genügt die Unterzeichnung durch zwei vom Vorstand dazu bestimmte Vorstandsmitglieder.

Zur Beurkundung: Ober⸗Amtsrichter Hoffmann.

Pforzheim. Genossenschaftsregister. [3349] Nr. 11 418. Zu O.⸗Z. 27 des Genossenschafts⸗ registers, betreffend den landwirtschaftlichen Consumverein Huchenfeld e. G. mit unbeschr. Haftpflicht, wurde heute eingetragen: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 28. Dezember 1892 wurde die Genossenschaft aufgelöst und als Liquidatoren die seitherigen Vorstandsmitglieder Jacob Krebiehl und Philipp Trautz in Huchenfeld

bestellt. Pforzheim, den 1. April 1893. Gr. ht

v. Babo.

Prettin. Bekanntmachung. 3233

In unser Genossenschaftsregister sind heute folgende Eintragungen zufolge Verfügung vom 6. dieses Mo⸗ nats bewirkt worden:

Spalte 1. Laufende Nr. 3.

Spalte 2. „Molkerei⸗Genossenschaft und landwirthschaftlicher Consumverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Prettin“.

Spalte 3. rettin.

Spalte 4. Nach dem Statut vom 26. März 1893 ist Gegenstand des Unternehmens die Milchverwerthung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr und ge⸗

1

als Vorsteher

meinschaftlicher Einkauf von landwirthschaftlichen Bedarfsartikeln. Das Originalstatut befindet sich Band I. Blatt 3 der Genossenschaftsaeten,

Die derzeitigen Vorstandsmitglieder sind:

a. der Gutsbesitzer Robert Flemming zu Prettin Director, 8

b. 85 Karl Hellwig daselbst, Ren⸗ ant,

c. der Brauereibesitzer Moritz Geisenheyner da⸗ selbst, stellvertretender Director.

Der Vorstand führt die Geschäfte der Genossen⸗ schaft und vertritt diese ge⸗ und außergerichtlich. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossen⸗ schaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Die Generalversammlung wird vom Vorstand und bei Verzögerung oder sonst im Gesetz bezw. Statut bestimmten Fällen von dem neben dem Vorstand be⸗ stellten Aufsichtsrath berufen. Der Geschäftsantheil ist auf 50 ℳ festgesetzt und beträgt die höchste Zahl der Geschäftsantheile, auf welche sich ein Genosse betheiligen kann, zehn. — Jeder Genosse haftet für die Verbindlichkeiten der Genossenschaft sowohl dieser, wie unmittelbar den Gläubigern derselben gegenüber bis zum Betrage von je 1500 ℳ (Haftsumme) für jeden erworbenen Geschäftsantheil nach Maßgabe des Genossenschaftsgesetzes (beschränkte Haftpflicht).

Zur Veröffentlichung ihrer Bekanntmachungen be⸗ dient sich die Genossenschaft des „Elbe⸗ und Elster⸗ boten“ zu Prettin.

Eingetragen zufolge Verfügung vom 6. April 1893 am 8. April 1893.

Acten über die Genossenschaft Band I. Blatt 19.

Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Prettin, den 8. April 1893.

Königliches Amtsgeri .

Rudolstadt. [3534] Oeffentliche Bekanntmachung.

Bei dem Vorschußverein zu Blankenburg ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haäftpflicht ist heute in das Genossenschaftsregister auf Fol. 5 eingetragen:

An Stelle des ausscheidenden Gustav Knoch in Blankenburg ist der Kaufmann Otto Lange daselbst zum Vorstandsmitgliede — Controleur — auf die Zeit vom 1. April 1893 bis dahin 1896 gewählt worden.

Nudolstadt, den 11. April 1893.

Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. Wolffarth.

Schweinfurt. Nach Statut vom 15. v. M. hat sich unter der Firma! „Obervolkacher Dar⸗ lehenskassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, mit dem Sitze zu Obervolkach, Amtsgerichts Volkach, ein Verein gebildet, welcher bezweckt, die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter ge⸗ meinschaftlicher Garantie zu beschaffen, müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungsfond zur Förderung der wirthschaftlichen Verhältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen.

Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen enthalten, von min⸗ destens drei Vorstandsmitgliedern, andernfalls durch den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und im „land⸗ wirthschaftlichen Genossenschaftsblatt“ in Neuwied bekannt zu machen.

Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden; sie ist regelmäßig nur dann verbindlich, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell⸗ vertreter und mindestens zwei Beisitzern ausgeht. Wenn der Vereinsvorsteher und dessen Stellvertreter gleichzeitig zeichnen, gilt die Unterschrift des letzteren als die eines Beisitzers.

Den Vorstand bilden z. Zt. die Herren:

Pfarrer Nikolaus Philipp Gengler, zugleich Vereinsvorsteher, andwirth Michael Feuerbach, zugleich Stell⸗ vertreter des Vereinsvorstehers,

Bäcker und Gastwirth Johann Fuchs,

Landwirth Johann Kordowich, Beisitzer,

Landwirth Michael Zehner, — sämmtlich von Obervolkach.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.

Schweinfurt, 8. April 1893.

Kgl. Bayer. Landgericht. Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: Schmitkt.

1n111“

Wilsdruff. Auf Fol. 2, 4, 6 und 8 des hie⸗ sigen Genossenschaftsregisters, die Darlehns⸗ u. Sparkasseuvereiue zu Grumbach, Kanufbach, Sachsdorf u. Limbach, e. G. m. u. H., betr., ist unter dem 9., 14. und 29. vor. Mon. und zwar zu den Einträgen Nr. 1 Abs. 1 der dritten Rubrik nachträglich verlautbart worden, daß die daselbst Ge⸗ nannten Mitglieder des Vorstandes seien, sowie zu Fol. 2, daß der unter 1 a. genannte Müller Ver⸗ einsvorsteher und der, unter 1c. genannte Uibrig dessen Stellvertreter, zu Fol. 4, daß der unter 1 a. genannte Schmidt Vereinsvorsteher und der unter 1 b. genannte Faust dessen Stellvertreter, zu Fol. 6, daß der unter 1 a. genannte Gerlach Vereinsvor⸗ steher und der unter 1 b. genannte Lehmann dessen Stellvertreter, zu Fol. 8, daß der unter 1 a. genannte Dachsel Vereinsvorsteher und der unter 1 b. genannte Birkner pessen Stellvertreter sei, zu den ö Nr. 1 Abs. 2 der zweiten Rubrik aber, daß si

unter den zeichnenden Vorstandsmitgliedern der Ver⸗ einzvorsteher oder dessen Stellvertreter befinden müssen, daß dagegen über die Form der Willens⸗

stimmt sei. Königliches Amtsgericht Wilsdr den 5. April 1893. Gangloff.

Berlin: Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags

Anstalt, Berlin SW., Wülhelmstraße Nr. 32.

8

erklärungen des Vorstandes im Statut nichts be⸗

Der Inhalt dieser Beilage, in welch

er die Bekanntmachmn

chs⸗-Anzeiger und Königlich Preußi

en St

Berlin, Freitag, den 14. April

igen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie

Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register

1“ Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königli reußisch Staats- Anzeigers SW. Wilbelmstraße 32 bezogen werden. c 8 “

für

alle Post⸗Anstalten, für

8 f . A „ Muster⸗Negister. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Dresden. [2636]

In das Musterregister ist eingetragen: 1

Nr. 1925. Firma „Kosmos“ Tabak n. Cigaretten⸗Fabrik H. F. Wolf in Dresden, ein Couvert, angeblich enthaltend 23 Etiquetten, ver⸗ siegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 24, 25, 26, 1029, 14, 15, 34, 28, 27, 29, 30, 35, 36, 41, 40, 39, 51, 49, 50, 66, 65, 67, 69, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 4. März 1893, Nach⸗ mittags 12 Uhr 30 Min.

Nr. 1926. Firma Carl Teich & Sohn in Dresden, ein Packet, angeblich enthaltend 16 Stück Schirmgriffe, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 2680, 2682, 2683,2724, 2685, 2696, 2704/2734, 2705, 2707, 2713, 2727, 2733, 2738, 2739, 2742, 2743, 2681, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. März 1893, Vormittags 10 Uhr 45 Min.

Nr. 1927. Ernst Inlius Arnold, Fabrikant in Dresden, ein Packet, angeblich enthaltend eine

Velociped⸗Laterne, versiegelt, Muster für

Schutzfrist 3 Jahre,

Erzeugnisse, Fabriknummer 86c., Nachmittags 5 Uhr

angemeldet am 10. März 1893, 20 Min.

Nr. 1928. Raimund Siugewald, Kaufmann in Dresden, ein Packet, angeblich enthaltend 2 Cigarrenabschneider mit Spitzensammler, in Form einer Tonne, Fabriknummern 93 und 94, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. März 1893, Vormittags 9 Uhr 35 Min. 1

Nr. 1929. Johann Gottlieb Elßner in Plauen bei Dresden, ein Packetchen, angeblich enthaltend einen Fingerring mit Aufschrift „Antisemit“, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 101, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. März 1893, Nachmittags 4 Uhr 5 Min.

Nr. 1930. Moritz Julius Oehlschläger, Juwelier in Dresden, 1 Packetchen, angeblich ent⸗ haltend einen Imperial⸗Spinner, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 10, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 16. März 1893, Vor⸗ mittags 11 Uhr 50 Min.

Nr. 1931. Curt Roch, Bildhauer in Dresden, 1. Coupert, angeblich enthaltend die Photographie einer Bismarckbüste, versiegelt, Muster für plaftische Erzeugnisse, Fabriknummer 100, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. März 1893, Nachmittags 5 Uhr 25 Min.

Nr. 1932. Firma Hartmann & Saam in Dresden, 1 Packet, bezeichnet mit „Nr. 9“, an⸗ geblich enthaltend 40 Stück Muster für Canevas⸗ Stickereien, versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 276, 274, 275, 277, 278, 279, 280, 281, 282, 283, 8800 bis 8825, 17250 bis 17252, 17180, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. März 1893, Nachmittags 4 Uhr 30 Min.

Nr. 1933. Firma Hartmann & Saam in Dresden, 1 Packet, bezeichnet mit „Nr. 10“, an⸗ geblich enthaltend 50 Stück Muster für Canevas⸗ Stickereien, versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 258 bis 265, 9006 bis 9011, 12055 bis 12060, 13030 bis 13047, 14129 bis 14131, 15142 bis 15144, 18109 bis 18114, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. März 1893, Nach⸗ mittags 4 Uhr 30 Min.

Nr. 1934. Firma Hartmann & Saam in Dresden, 1 Packet, bezeichnet mit „Nr. 11“, an⸗ geblich enthaltend 50 Stück Muster für Canevas⸗ Stickereien, versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 10006 bis 10011, 11027 bis 11032, 13048 bis 13053, 15124 bis 15138, 15139 bis 15141, 17186 bis 17191, 17203 bis 17204, 24000 bis 24005, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. März 1893, Nachmittags 4 Uhr 30 Min.

Nr. 1935. Firma Hartmann & Saam in Dresden, 1 Packet, bezeichnet mit „Nr. 12“, an⸗ geblich enthaltend 50 Stück Muster für Canevas⸗ Stickereien, versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 266 bis 273, 11033 bis 11038, 14111 bis 14122, 15112 bis 15117, 17198 bis 17202, 18102 bis 18108, 24006 bis 24011, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. März 1893, Nach. mittags 4 Uhr 30 Min.

Nr. 1936. Firma Hartmaun & Saam in Dresden, ein Packet, bezeichnet mit „Nr. 13“, an⸗ geblich enthaltend 50 Stück Muster für Canevas⸗ Stickercien, versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 250 bis 257, 14123 bis 14128, 15106 bis 15111, 15118 bis 15123, 17180 bis 17185, 17192 bis 17197, 18090 bis 18101, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. März 1893, Nach mittags 4 Uhr 30 Min.

Nr. 1937. Firma Hartmann 4 Saam in Dresden, ein Packet, bezeichnet mit „Nr. 14“, an geblich enthaltend 49 Stück Muster für vorgezeich⸗ nete Weißwaaren, versiegelt, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Fabriknummern 4076, 4082, 4083, 4084, 4085, 4118, 4120, 4120 a, 4124, 4128, 4128a, 4163, 4169, 4180, 4181, 4216, 4317, 4231, 4222, 4223, 422 ¼, 4230, 4232, 4234. 4235, 4239, 4245, 4246, 4247, 4255, 4256, 4351, 4355, 4364, 4365, 1- 4371, 4374, 4375, 4410, 4411, 4436, 4439, 4489. 4446, 4442, 4448, 4449. 4450, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. März 1893, Nach⸗ “ 4 Uhr 30 Min. 1 Paul Schlorke, Buchbinder in Wärfelkarte ein Packet, angehlich enthaltend ein artenspiel, versiegelt, Muster für plastische

jeugnisse, Fabriknummer 50, Schutfrist 3 Jahre,

angemeldet am 24. März 1893, Mittags 12 Uhr — Min. 1 „Bei Nr. 1492. Firma Dresdener Etiquetten⸗ fabrik Schupp & Nierth in Dresden hat für die unter Nr. 1492 des Musterregisters eingetragenen, mit den Fabriknummern 3371, 3372, 3374, 3376, 3377, 3379, 3557, 3558, 3559, 3560, 3612, 3613, 3614, 3615, 3737, 3738, 3740, 3742, 3743, 3745, 3758, 3759, 3760, 3761, 3788, 3789, 3790, 3791, 3793, 3794, 3795, 3796 bezeichneten Muster die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 4 Jahre an⸗ gemeldet.

Bei Nr. 1493. Firma Dresdener Etiquetten⸗ fabrik Schuppy & Nierth in Dresden hat für die unter Nr. 1493 des Musterregisters eingetragenen, mit den Fabriknummern 3503, 3504, 3506, 3624, 3625, 3626, 3627, 3654, 3655, 3656, 3657, 3659, 3660, 3661, 3662, 3734, 3735, 3736, 3843, 3844, 3845, 3803, 3804, 3805, 3838, 3840, 3823, 3824, 3883, 3884, 3885 bezeichneten Muster die Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf 4 Jahre angemeldet. Bei Nr. 1494. Firma Dresdener Etiquetten⸗ fabrik Schupp & Nierth in Dresden hat für die unter Nr. 1494 des Musterregisters eingetragenen, mit den Fabriknummern 3798, 3739, 3808, 3809, 3435, 3436 bezeichneten Muster die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 4 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 1495. Heinrich Fürchtegott Wolf, Kaufmann in Dresden, hat für die unter Nr. 1495 des Musterregisters eingetragenen, mit den Fabrik⸗ nummern 42 und 46 bezeichneten Muster die Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre angemeldet.

Dresden, am 1. April 1893.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1b. Dr. Neubert. IImenau. 1I1616M“

In das Muüsterregister ist eingetragen worden:

Nr. 180. Firma Küchler & Kiesewetter in Roda, 1 Heft, offen, enthaltend die genauen Ab⸗ bildungen von Spderolith⸗ und Majolika⸗Gegen⸗ ständen, welche in verschiedenen Farben hergestellt werden, und zwar 50 verschiedene Muster, Fabrik⸗ nummer 6/III. — Theeservice — Nr. 677a — Kaffeeservicee — Nr. 677b — Theeservice — Nr. 606 und 614 — Kaffeeservice — Nr. 641, 642 — Kaffeeservice — Nr. 651, 652 — Kaffeeservice — 644, 779, 780, 761. — Kaffeeservice — Nr. 761 a — Theeservice — Nr. 659, 685 — Kaffeeserpice — Nr. 677, 678 — Kaffeeserviee — Nr. 741, 741 b — Kaffeeservice — Nr. 741 a. — Theeservice Nr. 772, 772a, 772 b — Kaffeeservice — Nr. 767, 767 a, 768, 768a — Bierkrüge — Nr. 769, 769a, 771, 771 a — Bierkrüge — Nr. 773, 774 — Blumen⸗ vasen — Nr. 754 — Cigarrenabstreicher — Nr. 745

— Zündholzhalter — Nr. 740 — Waschservice —

Nr. 712, 713, 714, 730 — Blumenvasen — Nr. 717, 716, 715 — Wandvasen — Nr. 728, 736, 737, 738 — Körbchen Nr. 726, 727 — Schreibzeuge Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. März 1893, Nachmittag 3 ½ Uhr.

Ilmenau, den 5. April 1893.

Großherzoglich S. Amtsgericht. II. Abth. Kaestner. Köln.

In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 647. Firma „Gustav Voß, Hoflieferant“, in Köln, 1 verschlossener Briefumschlag, enthaltend 6 Vogelfutter⸗Düten, Fabriknummern 1 bis incl. 6, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. März 1893, Nachmittags 4 Uhr 35 Minuten.

Köln, den 31. März 1893.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 10. [3213]

[1926]

Plauen.

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 1406. Firma Gardinenfabrik Plauen in Plauen, ein Paket Nr. 134 mit 50 Mustern zu engl. Gardinen, offen, Flächenerzeugnisse, Geschäfts⸗ nummern 9153, 9155, 9157, 9215, 9216, 9219, 9220, 9221, 9223, 9224, 9225. 9226 9227, 9229, 9230, 9231, 9235, 9236, 9237, 9239, 9244, 9245, 9246, 9247, 9260, 9262, 10039, 10075, 10128, 10131, 10132, 10133, 10134, 10136, 10138, 10140, 10141, 10142, 10144, 10155. 10156, 10157, 10158, 10159, 10160, 10161, 10162, 10164, 10167, 10168, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. März 1893, Vormittags 412 Uhr.

Nr. 1407. Firina H. Herz & Ceo in Plauen, ein Paket Nr. I. mit 50 Mustern zu Stickereien, verschlossen, Flächenerzeugnisse. Geschäftsnummern 14772 — 75, 14785 — 14796, 14817, 14818, 14824— 32, 14835.—14845, 14856 — 58. 14865 — 73, Schutz⸗ frist 1 Jahr, angemeldet am 9. März 1893, Nach⸗ mittags 15 Uhr.

Nr. 1408. Dieselbe Firma, ein Paket Nr. II. mit 45 Mustern zu Stickereien, verschlossen, Flächen⸗ erzeugnisse, Geschäftsnummern 14874 —80, 14882 — 85. 14898.— 14931, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 9. März 1893, Nachmittags 25 Ubr.

Nr. 1409. Firma Meinhold & Sohn in Plauen, ein Paket mit 46 Mustern zu Gardinen und Tapisserie, offen. Flächenerzeugnisse, Geschäfts⸗ nummern 1340, 1337, 1336, 1335, 1834, 1185,969, 1028/360, 1182/935, 1182/936. 13831/1527, 1331 1528, 1331/1529, 1331/1530, 1152/15S1, 1882/1582 1332/1533, 1833/153 4, 1269/1536, 1269/1587, 1269/1538, 1269/1539. 334/1541, 1834/1542, 1334/1545, 1334/1546, 336/15 48, 18386/1549, 1336/1550, 1336/1551, 1335/1552, 1[385,1553, 1335/1554, 1335/1555, 1335/1556 1337/1559, 1337/1560, 1888/1861.

1256/1565, 1258/1566, 1292 1568,

3 Jahre,

Bremen. Nr. 284 zu der Firma: Kaiserbrauerei, Beck A

Breslau. eingetragen der Firma; Albert Knauth hier, 8 D Metallwaaten des Irichemn:

Breslau.

P.

Fadrik veorm. Walh. Greckner Ind⸗

fe

S188.]

1342/1572, 1342/1573, Schutzfrist angemeldet am 16. März 1893, Vor⸗ mittags ½11 Uhr. 1“

Plauen, am 8. April 1893. 1

Das Königliche Amtsgericht daselbst. Steiger.

Js zegi Zeichen⸗Negister. (Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veroffentlicht.)

1341/1569,

3396 Aachen. Als Marke ist eingetragen unter 8 20 zu der Firma: Albert Offermann in Aunchen, nach Anmeldung vom 11. April 1893, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten, für Kaffee das Zeichen:

Lelradene &crulzmarkLe] Das Zeichen wird auf der Verpackung angebracht. Aachen, den 11. April. 18903. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. 9 1 7 9

[3299]

üunter

lllern

Aachen. Als Marke ist gelöscht das Nr. 407 zu der Firma: Aachener Exportbier⸗ Brauerci Dittmann & Sauerländer, Actien⸗ gesellschaft in Rothe Erde, laut Bekanntmachung in Nr. 72 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1893, für Flaschenbier eingetragene Zeichen. Aachen, den 10. April 1893.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

1

Als Marken sind eingetragen unter

r2 3

Co. in Bremen, nach Anmeldung vom 27. März

1893, Nachm. 12 Uhr 45 Min., „☚

für aus der Bierbrauerei der an⸗ meldenden Biererzeugnisse, bei deren Versendung das Zeichen auf Flaschen, Kapseln,

Firma hervorgehende

Körken, Fässern und Kisten in

verschiedenen Farben und Größen benutzt wird, das Zeichen:

EA““ — unter Nr. 285 zu der Firma J. G. Hagemeye

in Bremen, nach Anmeldung vom 28. März 1893, Nachm. 5 Uhr 45 Min., für smmtliche aus dem Geschäfte und der Fabrik der — zu versendende Abfälle, alte Stricke, altes 1 Heede, Flachs, Wolle und Kunstwolle, alte Me⸗ talle, als: Kupfer, Messing, Blei, Zink, Eisen u. j bei deren Versendung das Z. in verschiedenen Farben und Größen durch Marken auf Ballen, Packen, Säcke, if Fässer, Packungen benutzt wird,

anmeldenden Firma Lumpen, Papier⸗ Baumwolle,

NM 9 Waaren,

Zeichen

Rollen. Kiste Barrel

Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für

sachen, den 5. April 1893.

C. H. Thulesins Dr.

(081] Als Marke ist

unter Nr. 18l zu

8

Klches Ambeereh zu Vrvelan.

129 Iclanct Capfules

159 aürh ddüae Ii Lp 428 LTS 2 AmnA

(Nr. 88 B.)

Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —

das Deutsche Reich,

1 Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche V Bezugspreis beträgt 1 ℳ%ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — IFInsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 —. Hugo Zadek in Breslau, nach Anmeldung vom 24. März 1893, Vormittags 10 Uh

3, ittags r, für Gelatine-⸗ Kapfeln und Pillen das Zeichen: 8 .

rmb⸗ 22ön eree Pr. v BHmunuönn —27

IhE.I ⸗1 onrpn n ur ruls 15 F.II M. PnIDTU “ .S..

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eingetragen unter Nr. zu der Firma: S. Rhein⸗ hold in Celle, nach meldung vom 5. 1893, Mittags 11 ¼¾ Uhr, ür Desinfectionsmittel

en 6. April 1893. Königliches Amtsgericht. III.

Elberfeld. Als Marke

zu der Firma Jac. Priesa Elberfeld,

gs 11 Uhr.

aller Art das

Elberfeld. Ie d.

Nr. 65 Firma Walt Vermirtags 11 u. Messingwanren aller Art

Zeichen mordon

Kronenfeld

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Wamrr und auf der

Elbderfeld, den 28. März 1895.

berfeld. 553 zu der Firma: rfeld, nach Anmeldung vom 7.

Minumton, fin

Schnicnind & Schmidt

rATürng voßn 8 Arra⸗ Nacheitdage 3 Ur n Mennten 8 Aer Art dae Jrichen:

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