8

Waren, Mecklbg. In das Handelsregister, betr. die Handelsfirma Benj. J. Treumann in Waren, ist zufolge Verfügung vom 2. d. M. Fol. 21 Nr. 21 heute eingetragen worden: in Col. 7. Procuristen: Der Kaufmann Moritz Treumann hat dem Johannes Rudeloff zu Waren heute Procura ertheilt. Waren, Mecklbg., 3. Mai 1893. Großherzogliches Amtsgericht.

Wend. Buchholz. Bekanntmachung. [8532]

In unser Gesellschaftsregister ist zufolge Ver⸗ fügung vom 1. d. M. unter Nr. 3 eingetragen bei der Handelsgesellschaft in Firma Junker und Willnow:

Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ kunft aufgelöst. Der Mühlenbesitzer Rudolf Willnow setzt das Handelsgeschäft unter der Firma R. Willnow fort (vergl. Nr. 13 des Firmenregisters. demnächst in unser Firmenregister unter Nr. 13:

1) Bezeichnung des Firmeninhabers: Mühlen⸗ besitzer Rudolf Willnow zu Staakmühle.

2) Ort der Niederlassung: Staakmühle.

3) Firma: R. Willnow.

Wend. Buchholz, den 1. Mai 1893.

Königliches Amtsgericht.

Witten. Handelsregister [8535] des Königlichen Amtsgerichts zu Witten. Bei der unter Nr. 12 des Gesellschaftsregisters

eingetragenen Firma „Märkische Mühlen⸗Actien⸗

Gesellschaft vormals A. Rosiny) & Cie zu

ist unterm 2. Mai 1893 Folgendes ver⸗

merkt:

Die Kaufleute Anton Rosiny und Fritz Rosiny, beide zu Duisburg, sind zu Mitgliedern des Vor⸗ standes ernannt.

Jeder von ihnen hat die Ermächtigung zur Ver⸗ tretung der Gesellschaft und zur Zeichnung der Firma.

Witten. Handelsregister [8534] des Königlichen Amtsgerichts zu Witten. Bei der unter Nr. 63 des Gesellschaftsregisters

eingetragenen Firma Auffermann & Blömer zu

“ ist unterm 2. Mai 1893 Folgendes ver⸗

merkt:

18 Liquidation ist beendigt, die Firma ist ge⸗ öscht.

Witten. Handelsregister [8533] des Königlichen Amtsgerichts zu Witten. In unser Firmenregister ist unter Nr. 279 die

Firma Aug. Auffermann und als deren Inhaber

der Fabrikant August Auffermann zu Witten am

2. Mai 1893 eingetragen.

Witzenhausen. Bekanntmachung. [8536] Im hiesigen Handelsregister ist heute laut An⸗

meldung vom 27. April 1893 unter Nr. 162 ein⸗

getragen:

irma: Wilh. Enter mit dem Sitze in Witzenhausen,

I Kaufmann Wilhelm Enter in Witzen⸗ hausen.

Witzenhausen, den 29. April 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. rthelius.

Genossenschafts⸗Negister.

Berlin. Genossenschaftsregister [8284] des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 1. Mai 1893 ist am selben Tage in unser Genossenschaftsregister unter Nr. 156, woselbst die Genossenschaft in a Genossenschafts⸗Bank „Moabit“ zu Berlin, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: 1 Der Kaufmann Wilhelm Gericke zu Berlin, bisher Stellvertreter eines Vorstandsmitgliedes, ist wirkliches Vorstandsmitglied geworden. Berlin, den 1. Mai 1893. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 89. Mila.

“ 8

Braubach. Bekanntmachung. Den Vorschuß⸗Verein E. G. mit schränkter Haftpflicht zu Braubach betr. Durch Beschluß des Aufsichtsraths vom 20. April 1893 ist der Kaufmann August Lepper von hier an Stelle des erkrankten Philipp Oppel zum stellver⸗ tretenden Vorstandsmitgliede gewählt worden. Eingetragen zufolge Verfügung vom 27. April 1893 am 28. April 1893. 1 — E über das Genossenschaftsregister Band III.

Braubach, den 28. April 1893. Königliches Amtsgericht.

Christburg. Bekanntmachung. [8305]

Die Molkereigenossenschaft — Christburg, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, hat in der Generalversammlung vom 16. März 1893 einen die Befugnisse des Geschäfts⸗ führers betreffenden Zusatz zu § 6 des Statuts be⸗ chlossen. Dies ist in das Genossenschaftsregister eingetragen.

Christburg, den 29. April 1893.

Königliches Amtsgericht.

[8537] unbe⸗

Dramburg. Bekanntmachung. [8538] Zu Nr. 4 unseres Genossenschaftsregisters ist zu⸗

folge Verfügung vom 25. April 1893 vermerkt: Auf Grund des Beschlusses der Generalversamm⸗

lung vom 8. April 1893 ist die bisherige Firma:

„Dramburger landwirthschaftlicher Consum⸗

Verein, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ 1 schränkter Haftpflicht“

geändert und lautet fortan:

„Dramburger landwirthschaftlicher Consum⸗ Verkaufs⸗ Eund Credit⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ und ist der bisherige Gegenstand des Unternehmens auf den Verkauf von Wirthschafts⸗ und Lebens⸗ bedürfnissen und Gewährung von Credit erweitert, und die Hefthflicht jedes Genossen auf 400 ℳ für

jeden Geschäftsantheil erhöht. Dramburg, den 25. April 1893. b Königliches Amtsgericht.

Freiburg i. Bekanntmachung. [8285)

In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 3 Regulatoruhren⸗Fabrik Concordia Spalte 4 eingetragen worden:

Am 19. April 1893 ist § 53 des Statuts ab⸗ geändert.

Freiburg i. Schl., den 27. April 1893.

Königliches Amtsgericht.

Guttstadt. Bekanntmachung. Genossenschaftsregister.

Nr. 7. Noßberger Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. April 1893 ist an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes, Köllmers Franz Poschmann aus Noßberg, der Köllmer Julius Poschmann aus Noß⸗ berg Verstandsmitglied bis zur Frühjahrs⸗General⸗ versammlung 1897 geworden. 1

Guttstadt, den 28. April 1893.

Königliches Amtsgericht.

Hattingen. Bekanntmachung. 18540)

Bei dem Dumberger Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Altendorf ist heute in das Fenasgen hb cfter eingetragen: „An Stelle des verstorbenen Wilhelm Bungert ist dessen Sohn, der Wirth Wilhelm Bungert zu Altendorf, zum Vorstandsmitglied bestellt.“

Hattingen, den 3. Mai 1893. 1

Königliches Amtsgericht.

Heidenheim. [8541] K. Württ. Amtsgericht Heidenheim. In dem hiesigen Genossenschaftsregister Bd. I. Bl. 16 wurde heute unter der Firma:

„Molkerei Gussenstadt, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“

folgender Eintrag gemacht.

An Stelle des J. G. Hafner ist in den Vor⸗ stand Christian Prinzing von Gussenstadt ge⸗ wählt worden.

Den 1. Mai 1893. Ober⸗Amtsrichter Wiest.

Heidenheim. [8542] Kgl. Württb. Amtsgericht Heidenheim. Im hiesigen Genossenschaftsregister Bd. II. Bl. 61 wurde heute unter der Firma: „Landwirthschaftlicher Konsumverein Gussen⸗ stadt, eingetragene Genossenschaft mit nnu⸗ beschränkter Haftpflicht“ folgender Eintrag gemacht: An Stelle des Karl Hailer ist in den Vorstand Christian Jäger in Gussenstadt gewählt worden. Den 1. Mai 1893. Ober⸗Amtsrichter Wiest.

[8543] Homberg (0 b.-Hessen). Bekanntmachung. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. Januar 1893 wurde der Consumverein zu Gontershausen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht aufgelöst. Zu Liquidatoren wurden bestellt: Wilhelm Nau III., Hermann Nicklas II., Heinrich Reiß, Heinrich Nicklas III., sämmtlich von Gontershausen. Ein⸗ trag in das Genossenschaftsregister ist erfolgt. Homberg, 30. April 1893. Großherzoglich Hessisches Amtsgericht.

[8544] Kalvörde. Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei der Bd. I. Bl. 5 eingetragenen Molkerei Uthmöden. Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht heute vermerkt, daß den Vorstand vom 1. April d. Js. an bilden

Gemeindevorsteher Heinrich Fickendey, Ackermann Friedrich Oelze, Ackermann Frit Fehse jun., sämmtlich zu Uthmöden. Kalvörde, den 3. Mai 1893. Herzogliches Amtsgericht. (Unterschrift.) b

Kirchheim u. T. Bekanntmachungen ([8545] über Einträge im Genoss enschaftsregister. 21) Gerichtsstelle, welche die Bekanntmachung er⸗ läßt; Ober⸗Amtsbezirk, für welchen das Genossen⸗ schaftsregister geführt wird: K. Amtsgericht Kirch⸗

heim u. T.

2) Datum des Eintrags: 2. Mai 1893.

3) Wortlaut der Firma; Sitz der Genossenschaft; Ort ihrer Zweigniederlassungen: Darlehenskassen⸗ verein Kirchheim u. T. eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.

der Genossenschaft:

Kirchheim u. T.

4) Rechtsverhältnisse Das Statut ist vom 19. März 1893.

Der Verein hat den Zweck, seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen.

Mit dem Verein kann eine Sparkasse verbunden werden.

Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter der Firma desselben und gezeichnet durch den Vor⸗ steher beziehungsweise den Vorsitzenden des Auf⸗ sichtsraths im Amtsblatt des Oberamtsbezirks.

Rechtsverbindliche Willenserklärung und Zeich⸗ nung für den Verein erfolgen durch den Vor teher oder seinen Stellvertreter und zwei weitere Mit⸗ glieder des Vorstands.

Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unter⸗ schriften der Zeichnenden beigefügt werden. Bei Anlehen von hundert Mark und darunter genügt die Unterzeichnung durch zwei vom Vorstand dazu be⸗ stimmte Vorstandsmitglieder. 1

Der Vorstand besteht dermalen aus:

1) Andreas Raichle, Fruchthändler, Vorsteher,

2) Eduard Thumm, Hausvater, Stellvertreter,

3) Gottlieb Mauz, Oekonom,

4) Heinrich Brändle, Oekonom,

5) Karl Hoyler, Hausmeister, sämmtlich in Kirchheim u. T.

5) Bemerkungen: Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

3. B.: Ober⸗Amtsrichter Daser

[8286] Lebach. Saarwellinger Konsum⸗Verein eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Saarwellingen.

Zufolge Anmeldung vom 5. und Verfügung vom 24. April 1893 wurde unter Nr. 7 des Genossen⸗ schaftsregisters eingetragen: 1

Als Vorstandoneitglieder sind neu gewählt:

1) Johann Stein, 2) Jacob Mahler, 3) Peter Massonne, alle zu Saarwellingen. Lebach, den 25. April 1893.

Oberst, Gerichtsschreiber des Königlichen Amts erichts.

1u“ [8287] Lebach. Zufolge Anmeldung vom 23. April 1893 und Verfügung vom 26. April 1893 wurde unter Nr. 27 des Genossenschaftsregisters heute eingetragen die Genossenschaft unter der Firma:

„Dieffler Allgemeiner Arbeiter Consum⸗Verein,

eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“

mit dem 1 zu Diefflen Kreis Saarlouis.

Die Genossenschaft bezweckt Förderung der wirth⸗ schaftlichen Interessen der Mitglieder durch gemein⸗ samen Einkauf von Lebensmitteln, Futter und Dung⸗ mitteln, sowie Producten jeder Art im Großen und im Kleinen gegen Baarzahlung an die Mit⸗ glieder.

Der Vorstand besteht aus den 4 Mitgliedern:

1) Peter Jost⸗Müller, 2) Peter Engstler, 3) Peter Wagner, 4) Nicolaus Bach, alle zu Diefflen.

Bekanntmachungen der Genossenschaft ergehen unter der Firma des Vereins und werden durch zwei Vor⸗ standsmitglieder unterzeichnet und in der Saarzeitung veröffentlicht.

Die Zeichnung für den Verein geschieht dadurch, daß zu der Firma desselben der Präsident des Vor⸗ standes und der Schriftführer ihre Unterschriften hinzufügen.

Bei Verhinderung des Präsidenten zeichnet sein Stellvertreter für ihn.

Die Haftsumme für jedes Mitglied beträgt 24 ℳ

Die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist Jedem gestattet.

Lebach, den 26. April 1893.

Oberst, 8 Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

11“

Lübeck. ““ [8563] Eintragung in das Genossenschaftsregister. Am 2. Mai 1893 ist eingetragen: Auf dem Folium der Düchelsdorf⸗Sierks⸗ rader Genossenschaftsmeierei in Düchels⸗ dorf e. G. m. u. H.: Die Vollmacht der Liquidatoren ist erloschen. Lübeck, den 2. Mai 1893. Das Amtsgericht. Abtheilung II.

Neuburg a. D. [8288] Kgl. Landgericht Neuburg a. D.

An Stelle des als Stellvertreter des Vereins⸗ vorstehers des Heuberger Darlehnskassenvereins, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Heuberg ausgeschiedenen Johann Eberle wurde der Schmiedmeister Heinrich Eckert in Heuberg gewählt.

Neuburg a. D., den 29. April 1893.

Der K. Landgerichts⸗Präsident: J. V.: Knözinger, K. Director.

Nürnberg. Bekanntmachung. [8289]

Im Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen der Behringersdorfer Darlehenskassenverein eingetr. Genossenschaft m. unbeschr. Haft⸗ pflicht, mit dem Sitze in Behringersdorf. Das Statut datirt vom 23. April 1893.

Gegenstand des Unternehmens ist:

1) die Verhältnisse der Vereinsmitglieder in jeder Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Ein⸗ richtungen zu treffen, namentlich die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein⸗ schaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders auch müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen,

2) ein Kapital unter dem Namen „Stiftungsfond zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereinsmitglieder“ anzusammeln. Dieser Stiftungs⸗ fond soll stets, also auch nach etwaiger Auflösung der Genossenschaft den Mitgliedern des Vereinsbezirks in der im Statut festgesetzten Weise erhalten bleiben.

Der Vorstand besteht aus dem Vereinsvorsteher, dessen Stellvertreter und 3 Beisitzern. Der Vorstand wird auf 4 Jahre gewählt; alle 2 Jahre scheiden 2 bezw. 3 Mitglieder desselben aus.

Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzu⸗ gefügt werden. Die Zeichnung hat, mit Ausnahme der nachbenannten Fälle, nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens? Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher und theilweiser Zurückerstattung von Darlehen, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 ℳ und über die eingezahlten Geschäfts⸗ antheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereins⸗ vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Beisitzer, um dieselbe für den Verein rechts⸗ verbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unterschrift des letzteren als die⸗ jenige eines Beisitzers.

Alle öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen in dem landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatte zu Neu⸗ wied und sind, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen enthalten, in der für die Zeichnung der Genossen⸗ schaft bestimmten Form, in anderen Fällen aber vom Vereinsvorsteher zu unterzeichnen.

Derzeitige Mitglieder des Vorstandes sind:

1) Michael Kreutzer, k. Pfarrer in Behringers⸗ dorf, Vereinsvorsteher,

2) Georg Bachmeier, Gastwirth daselbst, Stell⸗ vertreter des Vereinsvorstehers, Hutzelmann, Wagner in Behringers⸗ orf, 8 Deuerlein, Bürgermeister in Schwaig, un Christian Albert, Oekonom in Malmsbach.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Nürnberg, 27. April 1893.

Kgl. Landgericht, Kammer II. für Handelssachen.

(L. S.) Kolb, Kgl. Landgerichts⸗Rath. Nürnberg. Bekanntmachung. [8290

In der Generalversammlung des Consumvereins Schniegling, Doos, Muggenhof und Um⸗ gebung eingetr. Genossenschaft m. beschr. Haftpflicht, vom 11. März 1893, wurde an Stelle des ausgeschiedenen II. Vorstandes Gottlob Schäfer der Weißgerber Johann Rohmer in Fürth gewählt.

Nürnberg, 28. April 1893.

Kgl. Landgericht, Kammer II. f. Handelssachen.

Kolb, Kgl. Landgerichts⸗Rath.

Ober-Ingelheim. Bekanntmachung. [8274]

Betreffend den landwirthschaftlichen Consum⸗ verein e. G. mit unbeschränkter Haftpflicht zu Appenheim.

Eintrag vom 29. April 1893 auf Verfügung vom gleichen Tage.

Zum Genossenschaftsregister wurde eingetragen: Das Statut der am 8. April 1893 unter der Firma „Landwirthschaftlicher Consumverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Appenheim er⸗ richteten Geno enschaft. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist 1) gemeinschaftlicher Einkauf von Ver⸗ brauchsstoffen und Gegenständen des landwirthschaft⸗ lichen Betriebes, 2) gemeinschaftlicher Verkauf land⸗ wirthschaftlicher Erzeugnisse. Die von der Genossen⸗ schaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen er⸗ folgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Sie sind in der „Deutschen landw. Genossenschaftspresse“ aufzunehmen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch 2 Vorstandsmitglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗ lichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge nossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Der Vorstand besteht aus:

1) Johann Bieser, Director,

2) Friedrich Christian Weicker, Rendant, 3) Wilhelm Schmuck, Stellvertreter, sämmtlich zu Appenheim.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Ober⸗Ingelheim, den 29. April 1893.

Der Gerichtsschreiber Gr. Amtsgerichts Ober⸗Ingelheim: Debus.

“

Ottweiler. Bekanntmachung. [8409]

Auf Verfügung vom 28. April 1893 wurde bei dem unter Nr. 6 des Genossenschaftsregisters einge⸗ tragenen Consum Vereine eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Hüttigweiler, eingetragen:

Durch. Beschluß der Generalversammlung vom 16. April 1893 wurde Mathias König, Bergmann zu Hüttigweiler, in den Vorstand gewählt.

Königliches Amtsgericht Ottweiler. . [8291] Rantzau. Bei der Genossenschaftsmeierei zu Sparrieshop E. G. m. u. H. ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen:

„An Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Hinrich Krohn und Hans Mohr sind die Landleute Peter Huckfeld und Wilhelm Albrecht, beide zu

parrieshop wohnhaft, zu Vorstandsmitgliedern bestellt.“ 1

Rantzau, den 20. April 1893.

Kdoönigliches Amtsgericht.

“ [8399] Rostock. Zufolge Verfügung vom 1. dieses Monats ist heute in das hiesige Genossenschafts⸗ register zur Firma „Molkerei⸗Genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Kritzmow“”“ in Col. 4 einge⸗ tragen worden:

In der Generalversammlung vom 14. April 1893 ist beschlossen worden, daß die Bekanntmachungen der Genossenschaft in Zukunft nicht mehr in der Rostocker Zeitung zu erfolgen haben, sondern an deren Stelle das Correspondenzblatt des Verbandes Mecklenburgischer Genossenschaften treten soll.

Rostock, den 2. Mai 1893.

Abth. III.

Großherzogl. Amtsgericht. Saarbrücken. Bekanntmachung. [8546] Königliches Amtsgericht Saarbrücken.

Zufolge Beschluß der Generalversammlung des Allgemeinen Consum Verein Dudweiler Ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, geschieht die Bekanntmachung für den nur noch durch Aushang in dem Geschäfts⸗ ocal.

In den Vorstand wurden neu gewählt:

Friedrich Reiter, Schneider zu Dudweiler, als Präsident,

Müötas Hauck, Bergmann daselbst, als Schrift⸗ ührer,

Heinrich Kamp, Schneider daselbst, als Kassirer.

Eingetragen zufolge Verfügung vom 29. April cr. unter Nr. 38 des Genvbssenschaftsregisters. 3

Saarbrücken, 29. April 1893. Der Erste Gerichtsschreiber: Kriene, Kanzlei⸗Rath.

[8676] Schweinrurt. In der am 16. I. Mts. abge⸗ haltenen Generalversammlung des Darlehens⸗ kassenvereins Großwenkheim, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Leegche. wurde an Stelle des aus dem Verein ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes Herrn Heinrich Fleischmann der Landwirth Herr Johann Röder von Großwenkheim als Vorstandsmitglied gewählt. IM “ 1893. fur Handelcache Kgl. Bayer. Landgericht. Kammer für Handelssachen.

Der Fechege. Schmitt.

Redacteur: J. V.: Siemenroth. Berlin:

Verlag der Expedition (Scholz). 1 Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗

Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Berlin auch bu

Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Freitag, den 5. Mai

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗

Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite

Central⸗Handels⸗Register

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für

bezogen werden.

Anze igers SW., Wilhelmstraße 32. Genossenschafts⸗Register.

18547]

Bei Nr. 15 unseres Genossenschafts⸗ registers: „Allgemeiner Consum⸗Verein ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Humes“ ist heute Folgendes ein⸗ getragen worden: b

Für das Geschäftsjahr 1893 wurden in den Vor⸗ stand gewählt: Jakob Schmitt, Jakob Naumann und Jakob Kuhn, alle in Humes. Johann Schirra, Adam Appel und Peter König, alle in Humes, scheiden aus dem Vorstande aus.

Tholey, den 2. Mai 1893.

Königliches Amtsgericht.

Tholey.

8 “

adern. Bekanntmachung. [8282]

Zufolge Verfügung vom 29. April cr. wurde unter demselben Tage in das Genossenschaftsregister Nr. 9 bei dem Consum⸗Verein Eintracht eingetra⸗ gene Genossenschaft mit bes chränkter Haftpflicht zu Biel in Spalte 4 Folgendes eingetragen:

Infolge Beschluß der Generalversammlung vom 5. März cr. sind für die EE“ Michel Schmitz, Bergmann, und Peter Barth, Bergmann, beide zu Biel, der Ackerer Nikolaus Diedrichs als Vorsitzender und der Ackerer Peter Besch als Schriftführer und Kassirer, beide zu Biel wohnend, in den Vorstand gewählt.

Wadern, den 29. April 1893.

(L. S.) Butting, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Wismar. In das hiesige Genossenschaftsregister

ist auf Verfügung vom 29. April 1893 sub Fol. 32

Nr. 9 heute eingetragen: 1

Firma: Bobitzer Molkerei⸗Genossenschaft, ein⸗

getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.

die Königliche Expedition des Deuts

Sitz der Genossenschaft: Bobitz.

en Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Rechtsverhältnisse derselben: 8 1) Nach dem Statut vom 11. März 1893, welches im Original zu den Acten — II] act. — genommen ist, ist der Gegenstand des Unternehmens die gemein⸗ schaftliche, möglichst hohe Verwerthung der von den Mitgliedern producirten Milch. 2) Die von der Genossenschaft ausgehenden Be⸗ kanntmachungen und Erlasse erfolgen unter der Firma derselben und werden von dem Vorstande unter⸗ zeichnet. Zur Veröffentlichung der Bekanntmachungen und etwaiger sonstigen Mittheilungen bedient sich die Ge⸗ nossenschaft der Mecklenburgischen Nachrichten, eventuell eines von dem Vorstande zu bestimmenden weiteren Blattes. “ 8 G 3) Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft, indem zu der Firma derselben mindestens zwei Vor⸗ standsmitglieder ihre Namensunterschrift hinzufügen. 4) Das Geschäftsjahr läuft, und zwar das erste vom 11. März 1893 bis 1. Juli 1893, die späteren vom 1. Juli bis 30. Juni des folgenden Jahres. 5) Der Vorstand besteht aus folgenden drei Per⸗ onen: 1 a. Gutspächter Klepper⸗Petersdorf, b. Gutspächter Gans⸗Gr.⸗Kranckob,“ c. Gutsbesitzer Langenbeck⸗Schönhof. Das Verzeichniß der Genossenschafter ist auf der Gerichtsschreiberei zur Einsicht niedergelegt. Wismar, den 2. Mai 1893. — Der Gerichtsschreiber: W. Burmeiste [8549] Wolfenbüttel. In das Genossenschaftsregister ist bei der Firma: ““ 1 „Consum⸗Verein Beddingen, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht Folgendes eingetragen: b N An Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmit⸗ gliedes Kothsassen Heinrich Siedentopp in Beddingen ist der Schneidermeister August Kirch⸗ hof in Beddingen als Kassirer in den Vorstand gewählt. b 8 Wolfenbüttel, den 29. April 1893. Herzogliches Amtsgericht. Reinbeck.

86

Zeichen⸗Negister.

(Die ausländischen 88 un Leipzig veröffentlicht. [6480]

Aachen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 414 zu der Firma: Butenberg, Heusch Cie in Aachen, nach Anmeldung vom 24. April 1893, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten, für Nadeln aller Art das Zeichen:

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c. -5AA. SAaiee eöhbbe ee TA. 8-;

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Das Zeichen wird auf der Verpackung angebracht. Aachen, den 24. April, 1893. königliches Amtsgericht. Abtheilung V

Berlin. Königliches Amtsgericht I. [7184⁴] zu Berlin, Abtheilung 89 II. Berlin, den 22. April 1893.

Als Marken sind gelöscht: 1

1) das unter Nr. 703 zu der Firma „Irdr Wm Richter Bier Import & Export C. Ziegler Commanditgesellschaft auf Actien“, später geändert in: „Irdr. Wm Richter Nfgr. Bier⸗ Import & Export“ in Berlin laut Bekannt⸗ machung in Nr. 92 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1883 für Bier in Flaschen eingetragene Zeichen,

2) das unter Nr. 707 zu der Firma Jünger & Gebhardt in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 109 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1883 E1“ Toilettenseifen ꝛc.“ eingetragene Zeichen,

3) das unter Nr. 704 zu der Firma Haase & Brandt in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 92 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1883 für „Farben“ eingetragene Zeichen.

erl

zu Berlin, Abtheilung 89 II. 1 Das unter Nr. 714 zu der Firma: Ern. Stein lin Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 132 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1883 für Medicinal⸗Tockayer⸗Weine eingetragene Zeichen ist laut Anmeldung vom 25. April 1893, Mittags 12 Uhr präcise, fortan für Ungarweine, ungarische

88 8 5 Königl. Amtsgericht I. 83]

Berlin. Königl. Amtsgericht I. [7064] zu Berlin. Abtheilung 89 II. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1727 zu der Firma: H. Hauptner in Berlin, nach Anmeldung vom 25. April 1893, Nachmittags 12 Uhr 50 Minuten, für thierärztliche, chirurgische und landwirthschaft⸗ liche Instrumente und Geräthe das Zeichen: 1

Königliches Amtsgericht I. [7065] zu Berlin, Abtheilung 89 II. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1728 zu der Firma Dr. Heinrich Byk in Berlin, da Anmeldung vom 25. April 1893, Nachmittags 1 Uhr 35 Minuten, für pharmaceutisch parate das Zeichen:

Berlin.

Bockenheim. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 13 zu der Firma Rademanns Nährmittel⸗ fabrik Frank & Cie in Bockenheim, nach An⸗ meldung vom 22. April 1893, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten für I. Erdnußgrütze,

II. Erdnußkaffee,

III. Erdnußcakes das Zeichen:

für

das Deutsche

8

Reich. (r. 1078.)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern

osten 20 ₰4. —

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰4.—— —

von je einem Dutzend leinener Taschentücher an⸗ gebracht werden soll, eingetragen:

Bielefeld, den 11. April 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung

88

7731] Bielefeld. In unser Zeichenregister ist unter Nr. 111 für die zu Bielefeld bestehende, unter Nr. 1267 des Firmenregisters mit der Firma: Holländische Kaffee⸗Lagerei C. Lüer einge⸗ tragene Handelsniederlassung, nach Anmeldung vom 21. April 1893, Vormittags 10 Uhr 55 Minuten, das nachstehende Zeichen, welches in vergrößertem und verkleinertem Maßstabe auf den zur Verpackung von Ravensberger Hafer⸗Cacao gebrauchten Cartons angebracht werden soll, eingetragen:

Ravensberger Hafer-

Bielefeld, den 24. April 1893. . Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

Bielefeld, den 24. April 1893.

Königliches Amtsgericht.

[7733]

Bielefeld. In unser Zeichenregister sind unter Nr. 112, 113 und 114 für die zu Bielefeld bestebende, unter Nr. 355 des Gesellschaftsregisters mit der Firma Gebr. Crüwell eingetragene Handelsniederlassung, nach Anmeldung vom 21. April 1893, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten, die nachstehenden Zeichen, welche als Marke für Verpackungen der Tabackfabrikate dienen, eingetragen.

Abtheilung I.

Eltville. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Math. Müller zu Eltville, nach Anmeldung vom 28. März 1893, Nachmittags 3 Uhr 45 Minuten, für Schaumweine das Zeichen:

unter Nr. 7: unter Nr. 8:

85 5*8 5 8ᷣꝗ&s

3b 17S8R ꝓ

Die Zeichen werden durch Druck auf den im Flaschen⸗Innern befindlichen Korkflächen, welche nach unten gekehrt sind, angebracht.

Eltville, den 27. April 1893.

Königliches Amtsgericht.

Bockenheim, den 22. April 189989. Königliches Amtsgericht. Abt

Bielefeld. In unser Zeichenregister ist unter Nr. 110 für die zu Bielefeld bestehende, unter Nr. 816 des Firmenregisters mit der Firma Carl Colbrunn eingetragene Handelsniederlassung nach Anmeldung vom 7. April 1893, Vormittags 10 ½ Uhr,

Liqueure und Cognacs bestimmt.

das nachstehende Zeichen, welches auf der Verpackung

—

[7061] Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1911 zur Firma: China Export⸗ Import⸗ & Bank⸗Compagnie in Hamburg, nach An⸗ meldung vom 24. April 1893, Nachmittags 3 Uhr 30 Min., für Seiden⸗ waaren, wollene und baumwollene Litzen, Ta⸗ back, Cigarretten, Bier, Weine, Liqueure, Spiri⸗ tuosen, Glaswaaren und deren Verpackung das Zeichen:

Hamburg, den 24. April 1893.

Das Landgericht.

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Hamburg. Als Marke ist Nr. 1912 zur Firma: China Export⸗ Import⸗ & Bank⸗ Compagnie in Hamburg, nach Anmeldung vom 24. April 1893, Nachmittags 3 Uhr 30 Min., für Seidenwaaren, wollene und baumwollene Litzen, Taback, Cigarretten, Bier, Weine, Liqueure, Spirituosen, Glaswaaren, Fensterglas, Spie⸗ gelglas und deren Verpackung das Zeichen: Hamburg, den 24. April 1893. Das Landgericht.

Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1913 zur Firma: China Export⸗Import⸗ & Bank⸗Compagnie in Hamburg, nach Anmeldung vom 24. April 1893, NaHabeüns 3 Uhr 30 Min., für chemische und pharmaceutische Präparate, Farb⸗ waaren und Farbstoffe, Wollen⸗ waaren, Wollengarn, Baumwoll⸗ waaren, Baumwollgarn, Seiden⸗ waaren, wollene und baumwollene Litzen, Metalle, Metallwaaren, legirtes Metallgespinnst, Beleuch⸗ tungsartikel, Zündhölzer, Stearin⸗ kerzen, Lichter, Nadeln, Taback, Cigar⸗ retten, Bier, Weine, Liqueure, Spiri⸗ tuosen, Uhren, Glaswaaren, Fenster⸗ glas, Eisendraht, Spiegelglas und

deren Verpackung das Zeichen: Hamburg, den 24. April 1893. 8 Das Landgericht.

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Als Marke ist gelöscht das unter

Hamburg. ‚unte Ahrens & Lonis in

Nr. 411 zu der Firma:

Hamburg, laut Bekanntmachung in Nr. 103 des

„Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1883 für Schmalz eingetragene Zeichen. Hamburg, den 29. April 1893. Das Landgericht Hamburg.