1893 / 113 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 13 May 1893 18:00:01 GMT) scan diff

brauch auch an einem Bruchtheil der Sache begründet wurde als entbehrlich gestrichen. Zustimmung die Vorschrift Eintragung des 1 das Grundbuch. Eine Ergänzung Aufnahme ein in Wirklichkeit nicht eingetragen ist, der Nie er eingetragen ist, erworbe eingetragen gewesen schriften des § 983 über die einer beweglichen Beschlüssen zu

ergebenden k achlich genehmigt, daß au 880 über den Schutz weglichen Sache en Anschluß an diese ezeigt, im Gegensatze Nießbrauchs an einer für die Eigenthumsersi ulassen. Die Vors eßbrauchers zum Be Entwurf angenommen, mungen über die Gesta theil einer Sache enthält.

die Collision eines Nießbrau Nutzungsrechten fand Zustimn bestimmt, daß der auf die mit dem

Vermögensrechte erf seits wurde, usatze, der egründung tragung in d Nießbrauch an dem Der § 9 Nießbraucher an getrennt⸗ den Früch Trennung Sache übersteigt.

werden kann,

einem Grundstück erfuhr der Entwurf Bestimmung, bestehender Nießbrauch im Grundbuch ßbrauch von demjenigen, für welchen n wird, wenn er dreißig Jahre lang Die Vor⸗ Begründung des Nießbrauchs an mit den aus den 829, 874 Abweichung ch die Vorschriften der §§ 877 bis tgläubigen Erwerbers einer be⸗ chende Anwendung finden sollen. Erweiterung hielt die Mehr Entwurf auch die Ersitzung des

beweglichen Sache nach tzung geltenden Vorschriften der §§ 881 ff. rift des § 984 über das Recht des e der Sache wurde sachlich nach dem benso der § 985, der nähere Bestim⸗ ltung des Nießbrauchs an dem Bruch⸗ Auch die Vorschrift des § 986 über chs mit anderen Dienstbarkeiten oder nung. Dagegen wur § ch an einem Grundstücke sich auch Eigenthum an dem Grundstücke ver reckt, als entbehrlich gestrichen. Anderer⸗ chend einem früher zu Entwurf durch die Vorschrift ergän des Nießbrauchs an einem Grund as Grundbuch im Zweifel ohne weiteres auch der ubehör des Grundstücks zur Entstehung welche Rechte dem ten Bestandtheilen der Sache zustehen, ten gehören, das Maß der gewöhnlichen wirth⸗ Die Vorschrift des ch an den getrennten, nicht zu den der Sache Im übrigen fand die Art ntwurf in Ansehung der übermäßigen ß zwischen dem Nießbraucher und dem t, Zustimmung; doch wurde beschlossen, Verlangen des einen den übermäßigen t in wirthschaftlich zweckmäßiger Wei u verwenden .2 auch auf

Nießbrauchs

und ausgeübt Sache wurden

den §§ 803 bis 805, Aenderungen

heit es für an⸗

Maßgabe der

de der § 987, der Nießbrau

§ 868 beschlossenen t, daß mit der tück durch Ein⸗

regelt die Frage,

Früchten, deren schaftlichen Nutzung der Abs. 1, daß der Nießbrau Früchten gehörenden B wurde als überflüssig und Weise, wie der En Nutzungen das Verhältni Eigenthümer gest noch die Vorschri oder anderen Nutzungen zunächf Wiederherste Ein Antrag, den Fall auszudehnen, nisse eines Waldes die werth des Wal sich als ein unwirthschaftliches Die Vorschriften des § Errichtung und Ausnutzung neuer, von Bodenbestandtheilen dienenden 990 über die Rechte d

estandtheilen fortdauert,

ft beizufügen, daß auf

llung und Ausbes die Vorschriften des § 988 Ab wenn durch die Trennung der Erzeug⸗ künftigen Erträge oder der Stamm⸗ des vermindert werden, ohne daß diese Trennung Verfahrendarstellt, wurde abgelehnt. Nießbrauchers der Gewinnung sowie die Vor⸗ es Nießbrauchers in An⸗ Sache gefundenen Schatzes wurden chen der § 991, der die Verpflichtung dnungsmäßigen Erhaltung und zur Neu hinzugefügt wurde die aldes sowohl der cher die Anfertigung oder Be⸗ lans verlangen können, welcher d die Art der wirthschaftlichen Be⸗ Theilen je zur

989 über das Recht des

n Anlagen, schriften des § sehung eines in der sachlich genehmigt, desglei des Nießbrauchers zur or Rückgewähr der Sache bestimmt. Vorschrift, daß bei dem Nießbra Eigenthuüͤmer als der Nießbr richtigung eines Wirthschaf das Maß der Nutzung un handlung feststellt; die Ko Hälfte getragen werden.

sowohl dem Eigenthümer geben, den Zustand der Sa verständige feststellen der Redactionscommission blieb Verfahren s

uch eines

sten sollen von beiden? Die Vorschriften des § 992, wel als dem Nießbraucher das Re che auf seine Kosten durch Sach⸗ erfuhren keinen Widerspruch; vorbehalten, Bestimmungen auszuscheiden das Verfahren Gerichtsbarkeit 993, welcher bei dem Nießbrauch an nständen dem Nießbraucher igenthümer ein schriftliches ermögensgegenstände mitzutheilen, ch dem Entwurf angenommen, jedoch mit der Erweiterung, daß auch der Nießbraucher von d Mitwirkung zur Aufnahme eines Ver⸗ Außerdem hielt man es für an⸗ brauch an einem ganzen Ver⸗ § 1042, nach welcher jeder angen, daß das Verzeichniß zuständige genommen wird, auf den on Vermögensgegenständen Vorschriften der §§ 994 bis 996 über die Nießbrauchers, den wirthschaftlichen Bestand rhalten, unbefugt vorgenommene Ver⸗ beseitigen und von Eingriffen Dritter ich genehmigt, 997 bis 1000 über die dem fallenden Erhaltungskosten. Fall regelt, wenn ein Grundstück Gegenstand des Nießbrauchs bildet,

Schätzungswerth 1 1vne

Fall bei der Pacht wendung finden sollen. Frage, inwieweit der Nießbraucher ver⸗

gegen Unfälle versichern 82 und dem Eigenthümer in

sich beziehenden

genommenen Gesetze

in Aussicht esetze freiwilligen

Angelegenheiten überweisen. einem Inbegriff von Vermögensgege die Verpflichtung auferlegt, dem E Verzeichniß der einzelnen wurde im wesentlichen na

Eigenthümer die zeichnisses verlangen kann. ssen, die für den Nieß mögen gegebene Vorschrift des heil berechtigt ist, zu verl 1 seine Kosten einen zuständigen Beamten auf 5erneee ih; Inbegriff v auszudehnen. Die Verpflichtung des der Sache aufrecht zu e änderungen wieder zu Eigenthümer Anzeige zu machen, wurden sach o die Vorschriften der 72 Last

den

Nießbraucher übernommen des Nießbrauchs das Inven e zurückzugewähren, die für den ltenden Vor⸗ 5 ie 55 1001,

ertscheiben die

pfli pie zu lassen, und hung des An⸗ Die Commission ß eine Versicherungs⸗ t, als die pricht, e a 3 ha at des Feuersgefg ver⸗ Einvernehmen veaesgh. daß

le e9t 2

8 Wirthschaft en

Anspruch aus derselben nicht ohne die Mitwirkung des Eigen⸗

thümers geltend gemacht werden könne. Im übrigen wurden die Vorschriften des Entwurfs über die Surrogation und die Verwendung der Versicherungsgelder nicht beanstandet. Auch der § 1003, der die Frage betrifft, welche Lasten der braucher dem Eigenthümer gegenüber zu tragen verpflichtet ist, gelanate im wesentlichen nach dem Entwurfe zur Annahme. Der § 1004 bringt zum besonderen Ausdruck, daß der Eigen⸗ thümer seine Ansprüche auf Erfüllung der dem Nießbraucher während der Dauer des Nießbrauchs obliegenden Ver⸗ pflichtungen schon während der Dauer des Nießbrauchs geltend machen kann. Die Mehrheit hielt diese Bestimmung in der Allgemeinheit für entbehrlich und entschied sich deshalb für die Streichung. Im Anschluß an eine für die Miethe und Pacht beschlossene entsprechende Vorschrift soll aber der § 1004 durch die Vorschrift ersetzt werden, daß, wenn der Nießbraucher von der Sache einen Gebrauch macht, zu dem er nicht befugt ist, der Eigenthümer Verurtheilung des Nießbrauchers zur Unterlassung verlangen kann, sofern der Gebrauch ungea tet einer Abmahnung fortgesetzt wird. Die Vorschriften der §§ 1005, 1006 über die Voraussetzungen, unter denen der Eigenthümer von dem Nießbraucher Sicherheitsleistung ver⸗ langen kann und unter denen er berechtigt ist, auf Sequestration der Sache anzutragen, fanden mit der Aenderung Zustimmung, daß die Sequestration nicht schon dann zulässig sein soll, wenn der Nießbraucher die ihm obliegenden Ver⸗ pflichtungen in erheblichem Maße verletzt hat, sondern erst dann, wenn von dem Nießbraucher ungeachtet einer Ab⸗ mahnung des Eigenthümers ein dessen Recht erheblich ver⸗ letzendes Verhalten fortgesetzt wird. Der sachliche Inhalt des 1007 über die Rückgewährpflicht des Nießbrauchers erfuhr eine Anfechtung. Der von einer Seite beantragte Zusatz, dem Nießbraucher einer Anlage, die ihrer Natur nach durch die Aus⸗ beutung allmählich erschöpft wird, insbesondere eines Berg⸗ werks, die Verpflichtung aufzuerlegen, den Eigenthümer für die Werthverminderung, welche die Anlage durch die Aus⸗ beutung von Seiten des Nießbrauchers erlitten hat, nach Be⸗ endigung des Nießbrauchs zu entschädigen, fand keinen An⸗ klang. Der § 1008 b den Einfluß der Beendigung des Nießbrauchs an einem Grundstück auf Miethe und Pacht. Im Anschluß an den für die Miethe von Grundstücken an⸗ genommenen Grundsatz „Kauf bricht nicht Miethe“ wurde be⸗ schlossen, daß nach der Beendigung des Nießbrauchs die für die Miethe von Grundstücken geltenden Vorschriften im wesent⸗ lichen mit folgenden Abweichungen entsprechende An⸗ wendung finden sollen: Der Eigenthümer soll berechtigt sein, das Mieth⸗ oder Pachtverhältniß unter Einhaltung der gesetzlichen (kund n Der Miether oder Pächter kann andererseits den Eigenthümer unter Bestimmung einer angemessenen Frist zur Erklärung darüber auffordern, ob er von dem Kün 1 Gebrauch machen wolle; erfolgt die Kündigung nicht innerhalb der Frist, so ist das Kündigungsrecht erloschen; ist der Nießbrauch durch Verzicht des Nießbrauchers beendigt, so kann der Eigenthümer das Kündigungsrecht erst von dem Zeitpunkt an ausüben, in welchem ohne den Verzicht der Nießbrauch beendigt sein würde. Die Vorschriften des § 1009 über den Anspruch des Nießbrauchers auf den Grfa der Bestellungs⸗ kosten bei Beendigung des Nießbrauchs wurden im wesentlichen nach dem Entwurf angenommen. Wegen des Anspruchs des Nießbrauchers auf den Ersatz von Verwendungen gewährt der § 1010 dem Nießbraucher vor⸗ behaltlich der Vorschriften über die Geschäftsführung ohne Auftrag die Rechte, welche dem Eigenthümer nach den §§ 936 ff. gegen den Besitzer zustehen. Statt dessen wurde beschlossen, daß die Ersatzpflicht des Eigenthümers wegen solcher von dem Nießbraucher gemachten Verwendungen, zu welchen dieser nach den §§ 997, 998 nicht verpflichtet ist, sich lediglich nach den Vorschriften über die Geschäftsführung ohne Auftrag bestimmt, auf die Wegnahme einer Ein⸗ richtung aber die zu § 514 für die Miethe Vorschriften entsprechende Anwendung finden. Für die Dauer des Nießbrauchs soll jedoch der Nießbraucher Zinsen des von ihm aufgewendeten Geldes nicht verlangen können. Ent⸗ sprechend einem auch bei der Miethe beschlossenen Zusatz, wurde die Vorschrift neu aufgenommen, daß die Befascha chache des Eigenthümers wegen Veränderungen oder Ver chlechterungen der Sache sowie die Ansprüche des Nießbrauchers auf Ersatz von Verwendungen oder auf Gestattung der Wegnahme einer Einrichtung in sechs Monaten verjähren. Zu einer längeren Erörterung führten die S§S 1011—1013, welche die Veräuße⸗ rung und Belastung des Nießbrauchs für zulässig erklären und näher regeln. Die Mehrheit entschied sich für die Annahme des entgegengesetzten Grundsatzes, für die Unveräußerlichkeit des Nießbrauchs; die Ausübung des Nießbrauchs soll. jedoch von dem Nießbraucher einem anderen überlassen werden können. Gegen die Vorschrift des § 1014 Abs. 1 über die Beendigung des Nießbrauchs durch den Tod des Berechtigten und, wenn der Nießbrauch einer juristischen Person zusteht, mit deren Erlöschen, erhob sich kein Widerspruch; dagegen wurde die Bestimmung des Abs. 2, daß der einer juristischen Person zustehende Nießbrauch spätestens mit dem Ablauf von hundert Jahren erlischt, gestrichen. An Stelle der die rechts⸗ geschäftliche Aufhebung des Nießbrauchs an einem Grundstücke betreffenden Vorschrift des § 1015, welche lprhg. der früher zu § 834 beschlossenen allgemeinen Vorschrift über die Aufhebung von Rechten an einem Grundstück durch Rechtsgeschäft entbehr⸗ lich geworden ist, wurde die Bestimmung ö daß die rechtsgeschäftliche Aufhebung des Nießbrauchs an einem Grundstück sich im Zweifel auch auf den Nießbrauch an dem Zubehör erstreckt. Die Vorschriften des § 1016 über die Aufhebung des Nießbrauchs an einer beweglichen Sache durch Vereinigung des Eigenthums und des Nießbrauchs in der⸗ selben Person und durch Verzicht gelangten mit den aus dem Beschluß zu § 1011, betreffend die Unzulässigkeit einer Belastung des Nießbrauchs, sich ergebenden Aende⸗ rungen nach dem Entwurf zur Annahme. Zustim⸗ mung fan⸗ auch der 8 1017, welcher den Schutz des Nießbrauchs gegen Beeinträchtigung regelt; hinzugefügt wurde, daß, wenn der Nießbrauch an einem Grundstück im Grundbuch nicht eingetragen ist, er mit der Verjährung des Anspruchs des Mießbralschers gegen den Eigenthümer auf Ueberlassung des Besitzes erlischt. Der sachliche Inhalt der Vorschriften der 1018 1020 über den Nießbrauch an ver⸗ brauchbaren Sachen wurde nicht beanstandet.

8

Der Unterrichts⸗Minister hat die Königlichen Regierungen veranlaßt, bei der Wiederbesetzung von Volksschullehrer⸗ stellen oder bei der Neuregulirung von Lehrerbesoldungen darauf Bedacht zu nehmen, Kirchendienste, welche mit den Stellen verbunden sind, von en abgetrennt

daß die etwaigen niederen

Der Unter⸗Staatssecretär im Auswärtigen Amt, liche Geheime Legations⸗Rath Freiherr von Rotenhan hat einen mehrwöchigen Urlaub angetreten.

Der Unter⸗Staatssecretär im Reichsamt des Innern, Dr. von Rottenburg ist hierher z

ückgekehrt und hat sein Dienstgeschäfte wieder übernommen. seine

S. M. Kanonenboot „Hyäne“, Commandant Capitän⸗

Lieutenant Walther, ist am 11. Mai von Kamerun über Paolo de Loanda nach Kapstadt in See gegangen. S. M. Schiffsjungen⸗Schulschiff „Nixe“, Commandant Capitän zur See Riedel, ist am 10. Mai in Gibraltar ein⸗ getroffen und beabsichtigt am 18. dess. Mts. nach Da in See zu gehen.

1 Sachsen.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Hessen ist, wie ein Wolff'sches Telegramm meldet, gestern Abend kurz nach 8 ¼ Uhr in Dresden eingetroffen und auf dem Bahn⸗ hofe von Seiner Majestät dem König, den Prinzen des lichen Hauses sowie von der Generalität und den Spitzen en worden. Die Begrüßung war eine em Abschreiten der Front der auf dem Compagnie begaben sich der König und der Großherzog, begleitet von einer Ehren⸗Escorte von dem Residenzschloß und wurden auf Wege vom Publikum enthusiastisch begrüßt. Großherzogs Abends war Familien⸗ und

ehörden empfan sehr herzliche. Bahnhof aufgestellten Ehren⸗

Garde⸗Reitern, dem ganzen Im Schlosse durch die Marschallt

1 Begrüßung sinnen statt.

Schwarzburg⸗Sondershausen. cht die Prinzessin Elisabeth, we Bl. berichtet wurde, in Dres den schwer erkrankt war, ist, wie das „Dresdn. Journ.“ meldet, am Donnerstag Abend 4 Minuten vor 9 Uhr verschieden. wester des regierenden Fürsten Karl Günther, 29 geboren und unvermählt.

Ihre Durchlau wie in Nr. 111 d.

Prinzessin, Sch war zu Arnstadt am 22. März 18

Waldeck und Pyrmont.

Seine Durchlaucht der Fürst Georg Victor ist, wi schon in der gestrigen Nummer des Blattes Schluß der Redaction wurde, gestern früh 8 U zur Kur weilte, nach verstorben. Friedrich, Second⸗Lieutenant im 3. verwittwete Albany und die Prinzessin Elisabeth Sterbelager des Fürst nannten entstammen essin Helene von Nassau (gestorben sinnen Pauline und Emma, mit dem König Wilhelm seit November 1890 Königin⸗Regentin; (29. April 1891) mit der Prinzess Holstein⸗Sonderburg⸗Glücksburg der (geb. 26. Juni 1892). in Arolsen als Sohn des Fürst geboren und gelangte am 15. Mai 1845, unter der Vormundschaft seiner Mutter, Emma, zur Regierung. Die Verwal trug der Fürst durch einen 1868 ab an Preußen. In

unter den nach eingegangenen Depeschen gemeldet hr in Marienbad, wo der Fürst kurzer Krankheit an Der Erbprinz,

einer Lungen⸗ entzündun nunmehri arde⸗Ulanen aus England an das lichen Vaters geeilt. ußer den Ge⸗ der ersten Ehe des Fürsten mit der 27. Oktober 1888) letztere 1879 ver⸗ Niederlande, aus der zweiten Ehe in Luise zu Schleswig⸗ Prinz Wolrad Friedrich Januar 1831.

die Prinzes

Der Fürst war am 14. en Georg Friedrich H als vierzehnjähriger der Fürstin tung seines Landes über⸗ vertrag vom 1. Januar der preußischen Armee bekleideter Victor den Rang eines Generals der In s Infanterie⸗Regiments von Wittich (3. He

Accessions Fürst Geor

Oesterreich⸗Ungarn.

Die Brutto⸗Einnahmen der ungaris en im ersten Quartal des lauf die Ausgaben um 13 942 825 Fl. Die Bilanz ist mithin um m ersten Quartal des ünstigen Staatskassenbilan aus Pest bemerkt, da Nordostbahn⸗Actien im assenbeständen erfolgte. der Convertirung Wirklichkeit bedeutend

ssion des böhmischen Land⸗ Prag berichtet, der Abg. sen gestern die

enden Jahres waren um 6 653 756 Fl., größer als uartal des 7 289 069 Fl. ungünstiger als i jahres. Zur Erläuterung dieser un wird laut Meldung des „W. T. die Einlösung der gekündigt gewesenen Betrage von 10 699 572 Fl. aus den K. Nach Abzug dieser Summe, t wird, gestalte sich die Bilanz in günstiger als im Vorjahre. In der Adreßcommi s gab, wie „W. T. B.“ aus meykal im Namen s Erklärung ab, „daß die wandelbar an der Einheit des Reichs

welche nach

einer Parteigenos Vertreter des deutschen Volkes un⸗ setz verbrieften en Eintritt Gregr'schen Bl.) ablehnen und im Namen öhmens entschiedene Verwahrung Hierauf verließen die deuts Die meritorische Berathu⸗ Abwesenheit des Antragstellers. sion des böhmischen Landtags en der Errichtung Nach Ab⸗ tagungsanträge brachte den Gegenantrag

in dem Staatsgrund festhalten, Verhandlung antrages (vgl. Nr. 108 d. der Deutschen Antrag einlegen.“ glieder den Sitzungssaal. trags Gregr unterblieb wegen der In der Gemeindecommis die Regierungsvorlage we eines Kreisgerichts in Sch lehnung einiger tschechischer Ver Großgrundbesitzer eines Kreisgerichts

ng des An⸗

in Beraun böhmisches iesen zwei neu zu prengeln wären die en Kreisgerichtssprengeln Plener erklärte, daß bezü ung deutscherseits kein

ein zweites gericht in Radnitz zu er den böhmischen Kreisgerichtsf Bezirkssprengel aus Leitmeritz einzuverleiben. etzt erwähnten Einverlei

böhmischen Brüx und

Großbritannien und Irland. Im Unterhause wurde gestern der §1 der Homerule⸗

Bill mit 309 gegen 267 Stimmen angenommen. Im Ver⸗

laufe der Debatte hatten Reid und Bolton erklärt, daß die Radicalen für den Paragraphen stimmen würden, aber durch die übrigen Bestimmungen der Bill müsse die Suprematie des Reichsparlaments gewahrt bleiben; ferner müßten die Bestimmungen über die irischer Deputirter modificirt werden, wenn die Radicalen für die ganze Vorlage stimmen sollten. Einem Antrage auf Auf⸗ Pbüng des E“ gegenüber erklärte der Parlaments⸗

ecretär W. Foster: der Antrag sei unbequem, unzeit⸗ emäß und unverständig. Seit vier Jahren untersuche eine Fommis ion die Impffrage und werde in Kurzem berichten, wie durch statistische Daten der Nachweis geliefert werde, daß die Impfung ein hervorragendes Mittel sei, Menschenleben zu retten und die Seuche zu mildern. Darauf wurde der Antrag mit 136 gegen 70 Stimmen verworfen.

Wie die Londoner „Allg. Corr.“ mittheilt, hat Mr. Hanbury zur zweiten Clausel der Homerule-⸗Bill das Amendement angekündigt, daß das Amt eines für die irischen Angelegenheiten Ministers der Krone mit Sitz im Reichsparlament bestehen bleiben soll. Ein zweites Amendement desselben Abgeordneten betrifft die Arbeitsftunden in 811 welche die irische Legislative nicht soll vermehren dürfen. Letzteres Amendement soll eine unbillige Concurrenz zwischen irischen und englischen Fabriken verhindern.

Frankreich.

Der Senat hat an Stelle Challemel Lacour’s den

Lenoël mit 126 Stimmen zum Vice⸗Präsidenten ewählt.

Bei einem Festmahl erklärte, wie ein Pariser Telegramm des „D. B. H.“ meldet, der Mrnister⸗Präsident Dupuy gestern vor etwa 2000 geladenen Gästen, weder er noch der Minister des Aeußern Develle habe das Gerücht von einer Auflösung der Kammer (vgl. die Aeußerung der „Libre Parole“ unter den Depeschen nach Schluß der Redaction in Nr. 111 d. Bl.) verbreitet; das Gerücht sei in tendenziöser Weise erfunden.

Gestern Abend 11 Uhr ist General Dodds in Paris eingetroffen. Zu seinem Empfange hatten sich Vertreter der Minister für Krieg und Marine und mehrere andere Würden⸗ träger auf dem Bahnhofe eingefunden. Eine große Menschen⸗ menge begrüßte den General in herzlicher Weise.

Italien.

Die Deputirtenkammer hat gestern die Berathung des Marinebudgets beendigt.

Der Panst wird, wie „W. T. B.“ aus Rom erfährt, in den Pnaftfedörtosen der Königin der Belgier die goldene Tugendrose übersenden. Der Nuntius Galim⸗ berti wird seine Rückreise nach Wien über München neh⸗ men, um mit dem Nuntius Agliardi zu conferi

Spanien.

Die Mehrheit der Kammer hat, nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Madrid vom gestrigen Tage, den An⸗ trag auf Abstimmung über die Vorlage wegen Ver⸗ schiebung der Municipalwahlen eingebracht. Die Re⸗ publikaner erklärten darauf, sie würden sich wieder zurück⸗ ziehen, wenn über die Vorlage abgestimmt würde. Ein Antrag auf Schluß der Discussion wurde sodann mit 213 gegen 21 Stimmen angenommen. Nach Aufhebung der Kammer⸗ sitzung wurden die republikanischen Abgeordneten von der vor dem Kammergebäude versammelten Volksmenge mit Hochs auf die „Republik“ begrüßt. Die Polizeimannschaften zogen blank und zerstreuten die Menge; die Läden wurden geschlossen. Es wurden einige Verhaftungen vorgenommen.

In der Nähe des Kammergebäudes wurde gestern eine (mitSand gefüllte) Petarde miterloschener Zündschnur gefunden. In Barcelona explodirten in verschiedenen Straßen fünf Pe⸗ tarden, ohne Schaden zu verursachen. Dort wurden zwei Personen in Haft genommen. 4

Rumänien. Die legislative Session ist, wie aus Bukarest ge⸗ meldet wird, bis zum 16. d. M. verlängert worden. Gestern wurden die Ratificationen des zwischen Rumänien und der Schweiz abgeschlossenen Handelsvertrags aus⸗

getauscht. Bulgarien. 1. Prinz Ferdinand von Sachsen⸗Coburg und Gemahlin sind laut Meldung des „W. T. B.“ an Bord eines Separatdampfers vorgestern Abend in Sistowo ein⸗ getroffen. Die im Hafen ankernden Schiffe hatten Flaggen⸗ schmuck angelegt und auf dem Landungsplatze sich eine große Menschenmenge angesammelt. Gestern Vormittag begaben sich die Minister an Bord des Dampfers, um den Prinzen und die Prinzessin zu begrüßen, welche sich alsdann unter den Hurrahrufen der zahlreich versammelten Menschenmenge ans Land begaben. Auf der Landungsbrücke wurden der Prinz und die Prinzessin von den Spitzen der Civil⸗ und Militärbehörden empfangen. Nach der sohr herzlichen Begrüßung reisten Prinz Ferdinand und Gemahlin in Begleitung der Minister und des Gefolges

ch Tirnowo ab.

Amerika.

Das gestrige Kabel⸗Telegramm des „W. T. B.“ aus Washingtkon, wonach der Präsident Cleveland den Aus⸗ lieferungsvertrag mit Rußland bereits unterzeichnet haben sollte, wird von demselben Bureau jetzt als verfrüht bezeichnet mit dem Hinzufügen, daß der Vertrag noch nicht aus St. Petersburg eingetroffen sei.

Die Lage des Staatsschatzes der Vereinigten Staaten hat sich, dem „W. T. B.“ zufolge, gebessert. Die Einnahmen sind größer als in derselben Periode des Jahres 1892, die Ausgaben weniger hoch, als man erwartet hatte.

Ueber die Unruhen in Nicaragua erhielt die Regie⸗ rung der Vereinigten Staaten von ihrem Konsul in Managua, W. Newell, folgende telegraphische Pettahetgge. Die In⸗ surgenten haben unter der Führung des ehemaligen Präsi⸗ denten Zavalla gesiegt und sind Herren der Städte Granada, Managug, Rivas, Contales, Matagalpa und San Juan del Norte. Die Regierungstruppen, an Zahl 2000 Mann stark, sind schlecht 8888 und schlecht geführt. Die Insurgenten zählen 3000 bis 5000 Mann und werden voͤn tüchtigen Generalen befehligt. Die Regierung hat das Kriegsrecht proclamirt und eine Zwangs⸗

anleihe von 600 000 Doll. decretirt. Auch aus anderen

Stilllebens nach der Natur sind fo reise zuerkannt worden: 1. Preis (80 ℳ) Ph Preis (60 ℳ) Photograph Otto Rau, 3. Willy Ballies.

Die „Times“ schreibt: rie kaufte von Mr. Gooden ein äußerst intere Albrecht Dürer, welches dem Geistlichen

Da wir in unserer National der Verlust dieses schönen Bildes se⸗ die Berliner Galerie im vorigen Jah desselben Meisters, „Madonna und das Kind“, welches Lord

authentischen Quellen wird der Sieg der Insurgenten bestätigt aufnahmen eines und ferner behauptet, daß diese den Nicaragua⸗Kanal besetzt hätten. Der Präsident der Nicaragua⸗Kanal⸗Gesellschaft erklärt dagegen, nach einer Meldung aus New⸗York, daß die Insurgenten noch mindestens einhundert Meilen vom Eigen⸗ thum der Gesellschaft entfernt seien. Die Vereinigten Staaten hätten vertragsmäßig das Recht, Mannschaften in Nicaragua hums amerikanischer Unterthanen zu 1 ashington weiter berichtet wird, hat die Regierung der Vereinigten Staaten das Kriegs „Alliance“ von San Francisco nach Nicaragua beor Der Congreß der Argentinischen Republik ist gestern in Buenos Aires von dem Präsidenten mit einer Bot⸗ In der Botschaft wird dem „W. T. B.“ zufolge hervorgehoben, daß die Beziehun a8 allen auswärtigen Staaten, Brasilien und Chile, gute seien. ihr Hauptaugenmerk auf und der Kriegsflotte richten. eine befriedigende. Anleihen herrührende Betra von 222 Millionen Goldpiaster. angeknüpften Unterhandlungen, welche die Herabsetzung der Schuldzinsen bis zum Jahre 1898 ihrem Abschluß nahe. Die Botschaft s der Hoffnung, daß die radicale Partei ihren revolutionären Bestrebungen entsagen und an der Entwickelung der wirth⸗ schaftlichen Quellen des Landes mitwirken werde.

Aus Lima meldet der „New⸗York Herald“, die De⸗ mission des Ministeriums (vgl. Nr. 109 d. Bl.) sei nunmehr von dem Präsidenten angenommen und ein neues Cabinet unter dem Präsidium des Ministers des Aus⸗ wärtigen Jose Jimenez gebildet worden. olge Marquesado Minister in dem neuen Cabinet ernannt worden.

otograph Franz Preis (40 ℳ) Maler

„Der Director der Berliner National⸗ antes Porträt holmondele alerie keine Dürer besitzen,

r zu bedauern, umsomehr, als

zum Schutz des Be re ebenfalls das prächti

landen. Wie aus

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Saatenstand in Belgien.

Die Dürre, welche seit dem Monat März geherrscht hat, giebt

zu ernsten Befürchtungen Anlaß. Das 1 und Wintergerste ist noch verhältnißmäßi und Hafer haben dagegen bereits stark gelitten.

88 88 Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Griechenland.

Amtlicher Bekanntmachung zufolge hat die griechische Regierung die fünftägige Beobachtungsquarantäne, Hamburg (vergl. „R.⸗Anz.“ des Asowschen Meeres bisher noch unterworfen waren,

An Stelle der Quarantäne findet bis auf weiteres nur eine strenge ärztliche Untersuchung flatt

den.

Laut Bekanntmachung des Königlich schwedischen Commerz⸗ Collegiums vom 26. April 1893 darf die Einfuhr seewärts von Rindvieh, Schafen, Ziegen und anderen Wiederkäuern, sowie von Thieren Pferdegeschlechts nach Stockholm stattfinden.

Brasilien. . Zufolge einer im „Diario of lichten Verfügung der brasilianischen Regierun die deutschen Häfen als von Cholera rein erklärt. Häfen vom 7. v. M. an ausgegangenen Schiffe werden in d der brasilianischen Republik frei Nr. 304 vom 23. Dezember 1892.)

Verkehrs⸗Anstalten.

Pfingst⸗Ausflügen nach Dresden und der Sächsi⸗ auch in diesem Jahre Gelegenheit. ten Preisen nach Dresden und Schandau, skanischen Platz abgehen, kommen in nach⸗

i d. J. 3 Uhr 30 Min.

schaft eröffnet worden. gen Argen⸗ insbesondere n. Die Regierung werde zunä die Reorganisation des Heeres Die Lage des Staatsschatzes sei Der aus den in Europa aufgenommenen der Staatsschuld erreiche die Höhe Die mit den Staatsgläubigern

tiniens zu Aussehen von Roggen, W

befriedigend; Som

welcher Provenienzen aus

um Ziele hätten, seien 17. Januar d. J.) und die

ließt mit dem Ausdruck aufgehoben.

Dem N. B.

zum Finanz⸗ cial vom 12. v. M.

vom 7. v. M. sind Die aus diesen

Eugenio

Wahlangelegenheiten.

Im Berliner II. Reichstagswahlkreise ist von conservativer Seite als Gegencandidat des freisinnigen Professors Virchow der Professor Adolf Wagner aufgestellt worden.

Herr Dr. Bamberger, der nach der Spaltung der „freisinnigen Partei“ Vereinigung“ getreten ist, hat an seine Wähl Bingen ein Schreiben gerichtet, worin er es b wieder ein Mandat anzunehmen. daß die Verwirrung, die unausbleiblich sich an den über die raction hereingebrochenen Zwiespalt anschließen müsse, ihn treffs der Vergangenheit wie der Zukunft zu setzungen nöthigen würde, die ihm der Stand würde er durch ein, sich von der Tagung des Parlaments fern zu alten, was aber gerade jetzt weniger als je zulässig wäre.

Der der Centrumspartei angehörige Graf Adelmann, ertreter des Wahlkreises Württemberg 13 (Aalen⸗ at gleichfalls auf eine Candidatur für die Neu⸗ eine Wähler be⸗ es Wirken inner⸗

schen Schweiz Sonderzü welche vom stehender Weise zur Beförderung: am 20. Mai d. Nachm. über Röderau, in Dresden⸗Altstadt 8 Uhr 9 Min Nachm., in Schandau 9 Uhr 23 Min. Nachm., am 21. Mai d. J. 6 Uhr 45 Min. Vorm. über Elsterwerda, in Dresden⸗Altstadt 10 Uhr 55 Min. Vorm., in Schandau 12 Uhr 1 Min. Nachm. betragen bis Dresden 9 II. Kl., 6 III. Kl., bis Schandau 1I Alter von

ung ahnhof am „freisinnigen

estimmt ablehnt,

Als Grund giebt er an, Die Fahrkartenpreise

7 60 zehn Jahren verausgabt. innerhalb acht Tagen beliebig und auch mit Schnellzügen, bei letzteren jedoch nur gegen Lösu olgen. Fahrtunterbrechung ist nur bei der Bestätigungsvermerk seitens des Stationsvorstandes Freigepäck wird nicht gewährt. Der Verkauf der karten erfolgt vom 16. Mai d. J. ab an den Fahrkarten⸗Ausgabe auf den Bahnhöfen am Askanischen Platz, in der Friedrichstraße und am Alexanderplatz und wird für den Sonderzug am 20. Ma d. J. um 10 Uhr Vormittags, an demselben Tage, und für den am 21. Mai d. J. um 6 Uhr Nachmittags, am vorher ge geschlossen.

Der Postdampfer Amerikanischen Dampfschiffahrts⸗Gesellschaft 10. d. M. in New⸗York angekommen.

Bremen, 13. Mai. Der Schnelldampfer „Lahn“ ist am 11. Mai York angekommen. Der Schnelldampfer „Spree“ Vormittags Lizard passirt. ist am 11. Mai Vormittags in New⸗York angekommen. „Berlin“ hat am 11. Mai Nachmittags die Reise erpen fortgesetzt. Der Reichs⸗Postdampfer „Habs⸗ at am 11. Mai Abends die Reise von Genua nach Southampton Der Schnelldampfer „Aller“ ist am 11. Mai Abends Der Postdampfer „Graf Bismarck sabon nach Brasilien

Für Kinder

Auseinander⸗ werden Fahrkarten

seines Befindens sein Befinden

1 1 über lste werda oder Röderau Zuschlagkarten, erf

in Dresden gegen

ehemaliger V Ellwangen), h . wahlen verzichtet; in einem Schreiben an ründet er dies damit, daß er ein ersprießli alb der Centrumsfraction zur Zeit für aussichtslos halte. Im vollen Bewußtsein der schweren Verantwortung habe er für den Antrag Huene gestimmt. Weiter fährt er fort:

„Um Grundprincipien der alten Centrumspartei hat es ich bei der Militärvorlage nicht gehandelt; sonst hätten gewi Präsidenten deutscher Katholikenversammlungen sich Minderheit gestellt. Dagegen habe ich im Antrag nehmbaren Ausweg erblickt, um einerseits die voraussichtlich nur den ositionsparteien zu gute kommende Auflösung des ein vielleicht folgenschweres Zerwürfniß zwischen Volksvertretung zu vermeiden; andererseits, um esteigerten Rüstungen unserer feindlich gesinnten end weiter zu entwickeln zur Sicherung des Welt⸗ rdes. Dabei wäre der längst gehegte tiven Dienstzeit und die damit ver⸗ bundene Entlastung der Bevölkerung verwirklicht worden. dreiviertel Jahren ist leider durch Wort und Schrift nicht zum wenigsten innerhalb der Centrumspartei wirthschaftlichen ungünstigen Lage erklärliche militärische Belastungen Weise genährt worden. Militärvorlage in G so ist mir das sehr bedauerli meiner eigenen, bei den Verhandlungen wonnenen, gewissenhaften Ueberzeugung nicht abhalten.“

12. Mai, wird berichtet: Die Delegirten des chsvereins und des Vorstandes des freisinnigen schaftlichen Besprechung den Kaufmann Reichstagscandidaten beider

Der Bremer Verein der freisinnigen Partei hat in eneralversammlung die Wahl bereits gutgeheißen. d in einer morgen stattfindenden Generalversammlung Stellung dazu nehmen. Wahl der Freisinnigen Vereinigung beitreten.

„P. Caland“ der Niederländisch⸗

(W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Nachmittags in New⸗ hat am 11. Mai

Meier“

zwene einen an⸗

principiellen Opp Reichstags und

Reichsregierung und unsere Wehrkraft den Nachbarstaaten entspre friedens und des heimischen He erabsetzung der ac

Der Postdampfer „H. H

Postdampfer o nach Antwerpe

Wunsch nach auf der Weser angekommen.

hat am 11. Mai Morgens die Reise von Lis „Der Reichs⸗Postdampfer „Sachsen“, von kommend, ist am 12. Mai Morgens auf der Der Postdampfer „Ohio“ Der Postdampfer hat am 12. Mai Mittags Dover passirt. „Hohenzollern“ in Antwerpen

die bei der dermaligen Abneigung gegen weitere möglichst und nicht immer in Wenn ich durch meine Abstimmung bei der gekommen bin, aber von der Vertretung Militärvorlage ge⸗

Weser angekommen. hat am 12. Mai Vormittags Oues san München“, nach Baltimore bestimmt Der Reichs⸗Postdampfer ist am 11. Ma Der Reichs⸗Postdampfer „Neckar“ hat am 11. Mai Morgens die Reise von Neapel nach Port Said fortgesetzt.

Hamburg, 12. Mai. kanische Packetfahrt⸗Actien⸗Gesellschaft. dampfer „Fürst Bismarck“ ist, von N Nachmittag auf der Ellbe eingetroffen.

Theater und Musik.

Im Königlichen Opernhause gelangen am Dienstag Leon cavello's „Bajazzi“ im Verein mit dem Ballet „Die Rebe“, Musi von Rubinstein, zur Aufführung. Richard Wagner'’s „Göͤtterdämmerung

egensatz zu vielen meiner Wähler

„konnte mi nach Australien

angekommen.

Aus Bremen, Ausschusses des Rei Vereins haben in einer gemein rese zum gemeinsamen

(W. T. B.)

ermannn ereine gewählt. der heutigen G Der Reichsverein wir lvers⸗ einerseits ebenfalls Frese wird im Falle

Am Mittwoch, 17. ds.,

„Siegfried“

Kunst und Wissenschaft. Theater werden vom Königlichen Schau spiele „Vom landwirthschaftlichen Ball“ rbe⸗Museum ha

Arbeiten des englischen Malers, Musterzeichners Walter Crane veranstaltet, Sie enthält, neben um⸗ thologischen und allegorischen In⸗ für Tapeten, War die Originalzeich⸗ eisten der von Walter Crane mit Die Ausstellung bietet dadurch ein lung und Wirksamkeit des Künstlers, Uung in der decorativen Kunst Englands einnimmt.

es Kunstgewerbe hielt am Meurer einen Vortrag über Belebung und Kleinkunst. mit deren Nachahmung unsere Zeit sich meistens Vortragende aus, müßten durch strengere ondere der Pflanzenwelt, vertieft und Kotive nicht nur malerisch aufzufassen, verwerthen,

spiel am Montag die Lust „Die Schulreiterin“ und „Eingeschlossen“ rstag und Sonntag in Scene.

24. d. M. auf sein Zeit bis da Sonntag „Der Talisman“ Am Mittwoch, 17., finde

liche Kunstgewe

„Vasantasena ellung von

ag, Donne eutsche Theater, welches sich am Gastspielreise nach Kopenhagen begiebt, bietet für die noch folgenden Spielplan: Morgen, Dienstag 16. „Der Talisman“. Gastspiel neu einstudirt eine Wiederaufnahme de von Ernst von Wildenbruch statt schließlich die beide

geht Dienst Buchillustrators und eichn welche den Lichthof in allen Theile fangreichen Gemälden v halts, eine große Anza füllungen, Mos nungen und

orwiegend my hl decorativer Entwürfe

tag b ckreliefs, ferner g „Faust

h-. für das Schauspiels „Die Haubenlerche“ An den übrigen Tagen bis zur Abreise werden aus letzten Novitäten gegeben und zwar „Der Talisman“ am Donners tag 18., Sonnabend 20., sowie am S dem dritten Pfingstfeiertag; „Zwei und am Montag, dem zweiten Pfing Das Berliner Th lungen seiner bewährtesten Repertoire achmittag geht das Lustspiel Sonntag Abend das Schauspiel „Graf Waldemar⸗ Nuscha Butze, Ludwig Barnay und Ferdinand Suske in den Haupt Für Montag ist Shakespeare's Lustspiel „Viel Lärm u

Ludwig Barnay in den Hauptrolle ichert’s Lustst 1 ührung bewie sherigen Aufführungen erprobt hat. M ) ien) in der Titelroll aria Stuart“ zur Aufführung; dieselb ihr auf Engagement abzielendes Gastspiel am Sonn Für Freita udwig Barnay i

aikarbeiten und Stu Aquarelle für die m Illustrationen versehenen Bücher. übersichtliches Bild der Entwicke der eine führende Ste

Im Verein für deutsch Mittwoch Abend Herr Professor M. das Studium der Formensprache historischen Stile, begnüge, so etwa führte der Beobachtung der Natur, ins bereichert werden. Um solche sondern als sinngemäße müßte besonders im kun flanzen eingehend ortrags legte Re⸗ 1 vor, welche er mit Unterstütz Pflanzen herge

onntag, dem ersten und Diensta lückliche Tage“ am Freitag 19

t in der neuen Woche Wieder Am morgigen Sonnta in Scene, mit Agnes Sorma,

Naturformen in Architektur ournalisten“

Nichts“ mit Nuscha Butze und t und für Dienstag sowie für Donnersta reund des Fürsten“, das seine in der ersten Anziehungskraft in allen bie Adrienne von Kola (vom

kommt am Mittwoch

Künstlerin setzt i abend fort als Claire in Ohnet’s „Hüttenbesitzer“. (36. Abonnementsvorstellung) ist „Othello“ mit

Kunstformen 1 stgewerblichen Unterricht die Structur der ur Erläuterung des anregenden lastische Modelle om nach dortigen en in der Sitzung wirkungs⸗ alers Heinz

Bei der Concurrenz d hotographische Original⸗

gelehrt werden. dner zahlreiche Zeichnungen und ung der Regierung in ofburg⸗Theater zu Außerdem wur ften und Druckornamente des ausgestellt.

König in Lünebur unstgewerbe um p

Vereins für deutsches