“ —

Cronberger Eisenbahn⸗Gesellschaft. Bekanntmachung.

Die Herren Actionäre der Cronberger Eisenbahn⸗ Gesellschaft werden hierdurch zu der Donnerstag, den 15. Juni d. J., Nachmittags um 3 Uhr, im Frankfurter Hof in Kronberg stättfindenden 22 ordentlichen Generalversammlung einge⸗ aden.

Tagesordnung:

1) Vorlage der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für 1892.

2) Jahresbericht des Verwaltungsraths Prüfungsbericht des Aufsichtsraths. Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, Entlastung des Verwaltungsraths und Vertheilung des Reingewinnes. Neuwahlen für den Verwaltungsrath.

Wahl des Aufsichtsraths. . Beschaffung der Geldmittel zu Ergänzungs⸗ bauten auf Bahnhof Kronberg und zur Ver⸗

8 legung der Zufuhrstraße zu diesem Bahnhofe.

Diejenigen Actionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung Theil zu nehmen wünschen, werden ersucht, ihre Actien unter Einreichung eines Nummernver⸗ zeichnissss auf dem Bureau der Herren Georg Hauck und Sohn in Frankfurt a. M., Neue Mainzerstraße Nr. 30, oder auf dem Bureau der Gesellschaft in Kronberg an den Wochentagen während der Bureaustunden zwischen dem 29. Mai und 10. Juni d. J. vorzuzeigen und dagegen die Eintrittskarten in Empfang zu nehmen. ie Ein⸗ trittskarten berechtigen am 15. Juni d. J. zur freien Fahrt auf der Cronberger Eisenbahn.

Kronberg, den 12. Mai 1893.

Der Verwaltungsrath. Kohn⸗Speyer.

[10779) Ordentliche Generalversammlung

der Stralsunder Zuckerfabrik Actien⸗Gesellschaft

am Montag, den 12. Juni a. c., Nachmittags 3 Uhr, Bahnhofstraße 6. 2 Tagesordnung: Bericht über den Betrieb des Unternehmens und den Vermögensstand der Gesellschaft. Sb der Jahresrechnung, Inventur und ilanz. Bericht des Aufsichtsrats über den Revi⸗ sionsbefund. Genehmigung der Bilanz und Entlastung des Aufg öt tehh und Vorstands. 3) Remuneration der Gesellschaftsorgane (§ 22). 4) Vorschläge und Beschlußfassung wegen Ver⸗ theilung des Reingewinns. 5) Antrag auf Abänderung des § 14 des Statuts. 6) Wahl des Au sichtzratßs. 7) Geschäftliche Mittheilungen. Stralsund, 12. Mai 1893. Stralsunder Zucker⸗Fabrik, Actien⸗Gesellschaft. 1 Der Vorstand. R. von b1“ Dr. C. Ruhnke. obeck.

und

[10632] Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. Dezember 1892 ist die Aktiengesellschaft „Gérnictwo naftowe i wosku ziemnego dawniéj Hrabiego Kwileckiego w Rymanowiée“ zu Posen aufgelöst worden. 1

Die Gläubiger der aufgelösten Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Posen, den 12. Mai 1893.

Görnictwo naftowe i wosku ziemnego dawniéj Hrabiego Kwileckiego w Rymanowie

in Liquidation. Hector Graf Kwilecki. Z. Mazurkiewicz. W. v. Sokolnicki.

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗

Genossenschaften.

Keine.

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[10704 en negesenng.

Der bisher bei dem Kgl. Ober⸗Landesgericht München zugelassene Rechtsanwalt Dr. Karl Buh⸗ mann dahier wurde infolge seiner 1 zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Landgericht München I. heute in die diesgerichtliche Rechtsanwaltsliste ein⸗

getragen. München, 11. Mai 1893. Der Präsident

des Kgl. Bayer. Landgerichts München I.: von Braun.

ImMAEEEmmmTemxMnsEeeENYEEKr.dEesoer fx eaxesS ex eEggevEg ehFeen

9) Bank⸗Ausweise.

Keine.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

Großherzoglich Oldenburgische

Navigationsschule zu Elsfleth.

Beginn des Schiffercursus: 1. März und 1. October.

Dauer desselben 5 Monate.

Beginn des Steuermannscursus: 1. Januar, 1. Juni und 1. October.

Dauer desselben 7 Monate.

Beginn des Vorcursus (Vorbereitung zum Steuermanns⸗ cursuz): 1. April, 1. August, 1. November.

Dauer . 2 Monate.

Nähere Auskunft ertheilt der Unterzeichnete.

Dr. Behrmann.

1 [10783] 8

Die die jährige ordentliche Generalversamm⸗ lung der Mobiliar⸗Feuer⸗Versicherungs⸗Gesellschaft Concordia und die der Hannoverschen Feuer⸗Ver⸗ sicherungs⸗Bank findet am Sonn. ene efg den 8. Juni 1893, im Directionsgebäude, Marien⸗ straße Nr. 20, zu Hannover statt, und zwar die Generalversammlung der Concordia um 10 Uhr Vormittags und die der Bank um 12 Uhr Mittags.

Die Tagesordnung beider Versammlungen ist die Erledigung der im § 17 der Statuten vor⸗ Angelegenheiten, insbesondere Vorlage der Kechnung für das Jahr 1892 mit Belägen, Fest⸗ stellung der Bilanz per 1. Januar 1893 und Antrag auf Entlastung des Directors und des Verwaltungs⸗ raths, Vorlage der im Jahre 1892 gefaßten Ver⸗ waltungsrathsbeschlüsse, Wahl von zwei Mitgliedern des Verwaltungsraths für die gemäß § 21 des Statuts ausscheidenden Mitglieder, Wahl der zwei Rech⸗

nungsrevisoren und von zwei Ersatzmännern der⸗ selben, sowie ferner Wahl der drei 5 Ergänzung des Verwaltungsraths für den 5 bestimmten Personen, daß bis zur ordentlichen ( eneralversamm⸗ lung Mitglieder des Verwaltungsraths aus demselben ausscheiden. (§ 20.) 5

Die Mitglieder der Mobiliar⸗Feuer⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft Concordia und der Hannoverschen E11“ werden zur Generalver⸗ ammlung eingeladen und ersucht, Zwecks ihrer Legi⸗ timation die Quittungen über Zahlung ihrer Bei⸗ träge mitzubringen.

Hannover, den 15. Mai 1893.

Der Vorsitzende des Verwaltungsraths

der Mobiliar-Feuer-Versicherungs⸗Gesell⸗ schaft Concordia & der Hannoverschen

Feuer-Versicherungs-Bank in Hannover. A. Meyer zu Riemsloh.

[10388]

Saldo⸗Vortrag aus 18931 .. Fämien⸗Meserve aus 1891 . . . .. .... .. Prämien⸗Einnahme in 1892: Versicherungssumme ℳ 2 103 687 634 ab Annullationen „ 151 670 974

Basler Versicherungs⸗Gesellschaft gegen Feuerschaden. Gewinn. und Verlust-Rechnung pro 1892.

ℳ 16 364.70 „ 1147 718.69

Prãmie ℳ 4 068 871.22 291 502.48

ℳ 1 952 016 660 Brandschaden⸗Reserve aus 1891. .. Zinsen aus Effecten und Liegenschaften .. .. L1“ Diverse andere Einnahmwen.. “

Bezahlte Brandschäden, Agenturkosten und Provisionen an

nach Abzug der auf abgegeben

o Sämmtliche Verwaltungskosten... Organisations⸗ und Inspectionskosten ... Courtage, Cours⸗ und Zinsdifferenzen, sow 64*“

abzüglich der

16 Hiervon kommen in Abzug: 13“ für laufende Risiken . deserve für schwebende Schäden, abzügl. Antheile der

Bleibt für die Generalversamm

wovon nach dem Antrage des Verwaltungsraths auf n. 5

und dem Gesellschaft zu überweisen id..

Hiervon erhalten nach § 47 der Statuten die Herren Betrag des baar eingezahlten Actien⸗Kapitals.

Hiervon 30 % Antheil des Reservefonds . . . . . . 20 % Tantième des Verwaltungsraths und d 50 % als Super⸗Dividende von 4 % an die

Die Gesammt⸗Dividende würde hiernach ℳ Kapitals betragen.

je sonstige diverfe Spefen

Beamten⸗Unterstützungsfonds für die Beamten am Sitze der

8 à 3 777 368.74 3 777 368.74 4 304 651.20 3 151 398.82 — 19 712.12 . 12 491.17

Einnahmen o 5 20 705.17

Total

der

Prämien, gezahlt an Rückversicherer ’ Kapital von ℳ 930 845 599.20 ℳ 1 749 376.47 ntheile der Rückversicherer ℳ 1 332 475.40

Agenten und Versicherungsgesellschaften

Rückversicherungen zurückempfangenen

304 214.66 244 711.98 78 734.73 12 630.90 v““ 10 643.16 8 8

der Ausgaben ℳ 3 732 787.30 Bleiben ℳ 1 696 918.14

Rückversicherer „ 230 499.20 „ 1 487 854.41

lung verfügbar ein Reingewinn von ℳ 209 063.73. eue Rechnung vor⸗ 13 063.73

6 4 000. — „ 17 063.73 “ Bleiben ℳ 192 000.— Actionäre 4 % von ℳ 1 600 000.— 64 000.—

128 000.—

Total

“ „

Bleiben zu vertheilen ℳ böö 38 400.— o 25 600.— Herren Actionäre. „ 64 000.—

Summa wie oben ℳ 128 000.—

64.— per Actie oder 8 % des eingezahlten Actien⸗

Bilanz am 31. Dezember 1892

Activa. ℳ ₰ Verpflichtungsscheine der Actionäre .[6 400 000 — Kassabestand incl. Check⸗Rechnung . 9 547 05 Wechsel im Portefeuille . . . .. 19 934 24 Effecten und Hypothekarische Anlagen

inel. Marchzinsen . . . . . 2 564 058 41 Liegenschaften zu St. Elisabethen in 116161611“ Liegenschaft Zürcherstraße Nr. 13 in V

SBaseee6 32 000 Liegenschaft Eulerstraße Nr. 82 in

B. 44 000

o14“ Liegenschaft Friedrichstraße Nr. 31. in Berlin:

Ankaufspreis zuzüglich bisherige Aufwendungen. 6 908 244.23 abzüglich Hypothek à 3 % 400 000.—

Guthaben bei Banquiers der Gesell⸗

1“ Gn bei Gesellschaften und Agen⸗ Elektrische Beleuchtung . . . . . IIFö235 11¹²”“ Einrichtungs⸗ und Organisations⸗Cto. Drucksachen⸗ und Material⸗Conto Conto der vorausbezahlten Provisionen Noch nicht verfallene pro 1893 — 1902

zu vereinnahmende Prämien.. .

Fb

4. April 1893. Basler Versicherungs⸗Gesell

508 244 23

161 427

330 694 16 11 454 2

10 238 796 20 638 898,84

Basel, den

1“

Der Präsident: Rud. Iselin.

Trox Berlin, am 10. Mai 1893.

Ludwig

Preußen betriebenen

Passiva. ℳ ₰

bö8995009- 9900) e“ 740 800— Reserve für schwebende Schäden. 230 499 20 Prämien⸗Reserve für laufende Risiken 1 257 355 21 Prämien⸗Reserve der noch nicht ver⸗

fallenen Prämien... . [10 238 796 Dividenden⸗Conto.. 8 128 000 Tantidmen⸗Conto. 8 25 600 Nicht erhobene Dividenden .. 1 784 Beamten⸗Unterstützungsfonds 8 4 000 Gewinn⸗Vortrag... 13 063

20 638 898 schaft gegen Feuerschaden.

Namens des Verwaltungsrathes,

Der Vice⸗Präsident: Iselin⸗La Roche.

Der Director:

ler.

Der EEEEöö“ für Preußen: 0

dt.

Uebersicht der von der Basler Versicherungs⸗Gesellschaft gegen Feuerschaden im Königreich

Geschüfte in 1892.

Prämien⸗ Reserve des Vorjahres

ℳ ₰

Versicherungs⸗ umme

Prämien

Sütchmhf in 1892 ⸗.

ℳ ℳ ₰

Brandschaden⸗

Prämien⸗ Reserve pro 1893 und spätere Jahre

ℳ X

Brand⸗ schaden⸗ Reserve

Reserve Schäden des Vorjahres ℳ ₰

ℳ ₰ Eö

112272799 486 27797

647 781 97 300 104/09

70 119 † 605 119 620

ab Rückversicherungen .

112 58 964

696 091 36 301 492 34

82 232, —

25 832, —

802 871 56 404 275/42

347 67788

Netto 636 450/02

53 208 — 398 596114]1 394 599/02¹% 56 400 —

Berlin, am 28. April 1893.

Ludwig

ℳ 1 037 335. 90 ₰.

Der General⸗Bevollmächtigte für Preußen:

Voldt.

Kapital

Reserve

2

40 800

⁷ 8

2

740 800 —

ämien⸗

2

Pr

Reserve

84 613,41

Gesammt⸗ betrag der am

Schlusse des Jahres noch

schwebenden

Schäden in

Höhe der angemeldeten Ansprüche

1

396 929 60 2 341 968 62 166 430 40] 10

230 499 20]q 1 257 355/21

Schaden⸗

Reserve

1892

20 20 P

I

352 959 152 211

200 748

Gesammtbetrag der im Jahre 1892 zur

Auszahlung gekommenen

Brandentschädigungen

Preußen

in

56

802 871

398 596 /14

überhaupt

2 843 281 31 1 510 805 91

2 475

22*

4

hme

Preußen ent⸗ mieneinna

Zetrag der auf en Prã

fallend

Jahre

im

97

636 4500

7 99 -

2

1 122 7

2

hme

2 .

ammtbetrag

2

Gef der P.

rämieneinna Jahre

im

3 777 368 74, 1 044 80963

7 992 27

2

20

ö

49/70 5

7

0

3 45

ntfallenden Versicherungen

Betrag der auf Preußen am Schlusse des Jahres

88 642 059 1 605 590 ¾

605 119 620

2

316 477 561] 1 851 159/18

564 565 244 208 961 258

355 603 986

Gesammtbetrag der laufenden Versicherungen e

am Schlusse des Jahres

930 845 599

1891

1 832 910 413]1 952 016 660

der auf das

Actien⸗

Kapital geleisteten

Einzahlung

1 600 000

Betrag

ausgegebenen

Actien⸗

§

rapitals

8 K

ab Rückversicherungen

9q 8 8

Betra

Ulen

Actien⸗

nomine

Kapitals

8 000 000

bleiben Netto 1 157 420 818†1 021 171 061

Datum

Zulassung

Preußen

September 1867

8

Basler Versicherungs⸗Gesellschaft 9 . gegen Feuerschaden.

1892

4

schaden

5

Der General⸗Bevollmächtigte für Preußen: Ludwig Voldt.

Für die Basler Versicherungs⸗Gesellschaft gegen Feu

zum Deutschen Reichs⸗An

Der Inhalt dieser Beilage,

ekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen

Central⸗Handels⸗Register für

88 te rte Beil a g e zeiger und Königlich Preußi

Berlin, Montag, den 15. Mai

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für

Berlin auch dens

Anzeigers SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preusischen Staats⸗

Blatt unter dem Tite

in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗

das Deutsche Reich. r. 144)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

erscheint in der Regel täglich. — Der Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 114 A. und 114 B. ausgegeben.

Patente. 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

1. K. 10 511. Stoßherd mit Querschlitz in der Herdfläche. — A. Kavan, K. K. Auf⸗ bereitungs⸗Ingenieur in Birkenberg, Böhmen; Vertreter: Karl J. Mayer in Barmen. 6. März 1893.

4. L. 7514. Glasgefäß für Beleuchtungs⸗ körper. — Ludwig von Langlois in München. 18. Juli 1892.

8. B. 13 902. Musterscheermaschine für sammtartige Stoffe. Berliner Velvet⸗ Fabrik M. Mengers & Söhne in Berlin 80., Köpenickerstr. 18/20. 3. November 1892.

EC. 3778. Verfahren zum Färben von Haaren und Federn mit Sulfosäuren des p⸗-Amidophenols und p-Phenylendiamins; Zusatz zum Patente Nr. 47 349. Dr. Hugo Erd⸗ mann in Halle a. S., Friedrichstr. 52. 22. März 1893.

10. C. 4442. Liegender Koksofen. — F. J. Collin in Dortmund. 31. Januar 1893.

11. A. 3339. Briefsammler, Zusatz zum Patente Nr. 44 895. — Oswald Aßmann in LTegelen, Niederlande; Vertreter: Ernst Liebing, in Firma Alfred Lorentz Nachf. in Berlin NW., Luisenstr. 17. 19. Januar 1893.

12. K. 10 163. Verfahren zur Darstellung von Amidoalkylsalicylsäuren und Acetamidoalkyl⸗ salieylsäuren. Firma Küchler & Buff in Krefeld. 31. Oktober 1892.

13. M. 9149. Vorfeuerung mit Schüttfüllung; Zusatz zum Patente Nr. 66 757. — Marximilian Berendt in Hamburg, Stubbenhuk 20, Max du Roi Droege in Hamburg, Rathhausmarkt 8, Ernst Hadenfeldt in Hamburg, Rödingsmarkt 65 und Dr. jur. Johannes Semler in Hamburg, Johannisstr. 21. 23. August 1892.

8 Sch. 8057. Ueberhitzer für Dampf und Gas. Wilhelm Schmidt in Wilhelmshöhe bei Cassel. 28. Mai 1892.

15. L. 7621. Einrichtung zum Anzeigen des Reißens von bogenführenden Bändern und dergl. Zusatz zum Patente Nr. 69 413. — Peter Luhn in Leipzig, Johannisplatz 13. 23. September 1892.

Sch. 8292. Verfahren der Zubereitung von Aluminiumplatten zum lithographischen Druck. — Joseph Scholz in Mainz. 17. September 1892.

19. J. 2976. Geleisehebewerk; Zusatz zum Patente Nr. 66 200. — Josef Iuergens in Hoentrop, Westfalen. 4. Januar 1893.

21. L. 6996. Verfahren zur Herstellung einer Füllung für galvanische Elemente. — David Martin Lamb, Nr. 129 West Newton Street, Boston, Mass., V. St. A.; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34. 13. Oktober 1891.

„ R. 7238. Herstellung von Bogenlicht kohlen. — Dr. Rickmann & Rappe in Kalk bei Köln a. Rh. 4. April 1892.

22. B. 13 016. Verfahren zur Ueberführung von Rhodaminen in höher alkylirte blaustichigere Farbstoffe. — Badische Anilin⸗ & Soda⸗ Fabrik in Ludwigshafen a. Rh. 10. März 1892.

B. 13 390. Verfahren zur Darstellung eines am Aiinstickstoff alkylirten Indulins und einer Sulfosäure desselben; Zusatz zum Patente Nr. 66 361. — Vadische Anilin⸗& Soda⸗ Fabrik in Ludwigshafen a. Rh. 20. Juni 1892.

B. 13 421. Verfahren zur Darstellung eines am Azinstickstoff alkylirten Indulins; Zusatz zum Patente Nr. 66 361. — Badische Anilin⸗ K Soda⸗Fabrik in Ludwigshafen a. Rh. 27. Juni 1892.

D. 5471. Verfahren zur Darstellung von Polyazofarbstoffen aus Dioxydiphenylmethan. — L. Durand, Huguenin & Cie. in Hüningen i. Els. 1. Dezember 1892.

F. 6323. Verfahren zur Darstellung von 8⸗Naphtohydrochinonthiosulfosäure. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 31. Oktober 1892.

L. 7391. Verfahren zur Darstellung von Orangefarbstoffen der Akridinreihe; Zusatz zur Patentanmeldung L. 5878, Klasse 22. — A. Leon⸗ hardt & Co. in Mühlheim i. H. 7. Mai 1892.

30. K. 10 561. Apparat zur Behandlung von Gelenksteifigkeiten, insbesondere des Schulter⸗, Ellenbogen⸗, Hüft⸗ und Kniegelenks. — Dr. H. Krukenberg, Special⸗Arzt für Chirurgie, in Halle a. S., Magdeburgerstr. 40. 27. August 1892.

34. B. 14 471. Waschmaschine. — A. Becker in Karlsruhe, Rügurrerstr. 60. 17. März 1893.

„ H. 12 587. Vorrichtung zur Darbietung von Genußmitteln. Raphael Hogg in S i. B., bad. Schwarzwald. 11. August

892.

„ R. 7536. Schuh⸗ und Stiefelanzieher. — Johann Fachter in Hirschberg i. Schl. 30. August. 1892.

37. D. 5479. Vorrichtung zum Befestigen von Flaggen an mit rotirendem Rollengehäuse versehenen Flaggenbäumen. — Henrick Deetjen in Bremen, Osterstr. 11. 7. Dezember 1892.

2„

Klasse.

40. B. 13 853. weißer leichtflüssiger Firma Carl Berg 21. Oktober 1892.

42. G. 7492. Meßtisch (Ringtisch). — Bern⸗ hard Geyer, Königl. Obergeometer a. D., in München, Arcisstr. 40 II. 4. Juni 1892.

K. 10 531. Auf elektromagnetischem Wege ein⸗ und ausschaltbare Schreibvorrichtung für Indicatoren. — Franz Kovaik in Wien V., Kl. Neugasse 13; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 10. März 1893.

V. 1885. Fernrohr und fernrohrartige Vorrichtungen zum Richten von Geschützen und Handfeuerwaffen. — Hermann Viertel in Char⸗ lottenburg, Göthestr. 17. 31. August 1892.

45. St. 3426. Abnehmhbare feststehende Unter⸗ messerreihe für Mähmaschinen. — Firma Johann Steimel sel. Erben in Hennef a. d. Sieg. 28. November 1892.

„ U. 851. Hebe⸗ und Mischvorrichtung für Milchwärmer. — Gebr. Ullrich in Neu⸗Ruppin.

17. Januar 1893.

47. H. 13 279. Kettenschloß mit Torsions⸗ feder und Sicherung gegen selbstthätiges Oeffnen. — Johannes Hiller in Greifswald, Schuh⸗ hagen 6 17. März 1893.

49. C. 4051. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Stacheldraht mit gedrehten flachen Stacheln. — John Drennan Curtis in Worcester, Massach, V. St. A.; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. 15. März 1892.

8 Sch. 8571. Lochpresse oder Schneidvor⸗ richtung mit zweimal wirkendem Excenter. — Johann Georg Schwendinger in München, Weißenburg⸗Straße 151. 30. Januar 1893.

50. S. 6774. Mühlspindellagerung für ober⸗ läufige Mahlgänge. — Firma Gebrüder Susset in Asperg, Württemberg. 8. August 1892.

1 S. 6796. Kugelmühle. — R. E. Shill in East Dulwich, England; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 20. August 1892.

51. V. 1926. Uebungsklavier mit Stahl⸗ stimmen. — Eugen Voß; in Königsberg i. Pr., Königstr. 34. 5. Januar 1893.

52. N. 2829. Vorrichtung an Nähmaschinen mit springender Nadel zum Befestigen von Oesen⸗ knöpfen; Zusatz zum Patente Nr. 65 743. — G. Neidlinger in Hamburg, Admiralitätsstr. 79. 17. Februar 1893.

55. Sch. 8379. Einrichtung zum Einprägen von Zeichen in Papier während dessen Herstellung auf der Papiermaschine. — Gebr. Schmitz in Papierfabrik Merken bei Düren, Rheinland. 5. November 1892.

56. J. 3019. Um den Hals eines Zugthiers zum Zusammenschnüren der Kehle gelegte Schnur oder Schlinge, zum Verhindern des Durchgehens desselben. — Carl Jagelitz, Königl. Hafen⸗ meister in Husum. 4. März 1893.

60. Sch. 8407. Geschwindigkeitsregulator für Wasserkraftmaschinen. — O. Schmeißer in Alfeld a. d. Leine. 17. November 1892.

61. G. 7527. Ventil für Rettungsballons bei Wassergefahr. — Dr. Grost, Amtsarzt und J. C. Kunst, Vice⸗Konsul, in Brake a. d. Weser. 20. Juni 1892.

„ R. 7870. Apparat zur Rettung aus Wassergefahr. — K. Ruppenthal in Hamburg, Ankelmannstr. 51, Haus 1. 20. Februar 1893.

63. B. 13 796. Doppel⸗Signal⸗Glocke für T 5H0 Horo K 8 2 & „ Fahrräder und andere Fuhrwerke. — Johann Baum in Solingen, Hofstr. 13. 8. Oktober 1892.

64. F. 6234. Flaschenfüllvorrichtung. — Otto Fromme in Frankfurt a. M., Mainzerland⸗ straße 189. 24. August 1892.

„ G. 7985. Ausschankvorrichtung mit selbst⸗ thätiger Kühlung. — Hugo Gronwald in Berlin, Prenzlauerstr. 1 u. 2. 6. Februar 1893.

66. Sch. 8653. Triebwerk für Wurststopf⸗ maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 67 214. — Scheffel & Schiel in Mülheim a. Rhein. 6. März 1893.

70. F. 6733. Vorrichtung zum Aufkleben von Etiguetten, Marken u. dergl. auf Flaschen, Büchsen, Packete u. dergl. — William Fletcher

Verfahren zur Herstellung Aluminiumlegirungen. — in Eveking, Westfalen.

in 15 Granby Street, Ilkeston, England; Ver⸗ treter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 15. April 1893.

72. P. 6217. Einsatz für das Laden von Platz⸗ patronen ohne Geschoßnachbildung aus unter der Verschlußhülse liegenden Kastenmagazinen. Konstantin Predragovié, Hauptmann in Wien; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. 20. März 1893.

73. B. 14 588. Seilerrad. — Fr. Wilhelm Bolz in Kulm a. W. 13. April 1893. 1

74. W. 8867. Elektrische Klingel mit Doppel⸗ schlag. — Edward Winnall & Co. in London; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 13. Januar 1893.

75. F. 5653. Neuerung an Ammoniakdestilla⸗ tionsapparaten. — Dr. A. Feldmann in Bremen, Dechanatstr. 1 B. 1. Oktober 1891.

80. M. 9545. Ununterbrochen arbeitender Thon⸗ reiniger; Zusatz zum Patente Nr. 65,151. — Franz Marquardt in Dobien b. Wittenberg. 11. Februar 1893.

M. 9580. Verfahren und Vorrichtung zur

Herstellung von Lichtbildern (Lithophanien). — Münchhofer Porzellan⸗, Thon⸗ & Cha⸗ mottewgarenfabrik, Gebr. Hoffmann & John in Münchhof⸗Chodau bei Karlsbad; Vertreter: L. Putzrath in Berlin SW., Dessauerstr. 33. 23. Februar 1893.

Klasse.

85. D. 5489. Abtritt mit durch den Sitz be⸗ thätigter Spülpumpe. — Casimir Victor Doriot, 33 Cours Benoist in St. Denis, Seine, Frank⸗ reich; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 12. Dezember 1892.

V. 1931. Spülabort mit Verdränger im

Spülbecken. — J. Voigt, Königlicher Regierungs⸗ Baumeister, in Frankfurt a. O., Anger 31 I. 16. Januar 1893.

87. O. 1887. Rahmenförmiger Schrauben⸗ schlüssel. — P. Oestergaard in Flensburg, Graben Nr. 19. 30. März 1893.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse. 30. R. 7504. Nagelhobel. Vom 2. Februar 1893. 34. C. 4194. Schäl⸗ und Putzmaschine. Vom 16. Februar 1893. 3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.

8. H. 11 987. Verfahren zum Bleichen mittels

Natriumsuperoryds. Vom 23. Mai 1892.

13. C. 3927. Neuerung in der Anordnung von Quersiedern bei Flammrohrkesseln. Vom

15. Februar 1892. “ Scheere mit vierfach wechsel⸗

69. C. 4217. S. baren Schneiden. Vom 24. Oktober 1892.

4) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage 1 8 nachstehender Nummer der Patentrolle er⸗ theilt.

Klafse. 3

1. Nr. 69 525. Stellvorrichtung für Roste zum Sortiren und Transportiren, bei welcher das Material über parallele Walzen in achsialer Richtung zu den letzteren geführt wird. — Ch. Lampitt, Nelson Villa, Bounds Green Road, Kirchspiel Southgate, England; Vertreter: R. Deißler und J. Maemecke in Berlin C., Alexanderstr. 383. Vom 12. März 1892 ab.

3. Nr. 69 557. Befestigung von Taillenstäben.

Fräulein K. Drentlan in Worms. Vom 9. Oktober 1892 ab.

5. Nr. 69 532. Hydraulische Tiefbohrvorrich⸗ tung. — A. Schulte, z. Z. in Zeche Mont⸗Cenis bei Herne i. W. Vom 15. Juli 1892 ab.

6. Nr. 69 494. Behälter zum Lüften und Bewegen von Bier während der Gährung. — Prandier vacuum Fermentation Co. in Rochester, Staat New⸗York, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commiss.⸗ Rath, und L. Glaser, Reg⸗Baumeister, in Ber⸗ lin SW., Lindenstr. 80. Vom 11. März 1892 ab.

S. Nr. 69 485. Mehrfarbendruckmaschine mit Vorrichtung zum Trocknen der einzelnen auf⸗ getragenen Farben. — W. Iven, in Firma Tapetenfabrik Hansa, Iven & Co., in Altona⸗ Ottensen, Catharinenstr. 7. Vom 13. Dezember 1892 ab.

„ Nr. 69 549. Vorrichtung zum Beizen, Färben und Spülen von Strähnengarn. — O.

raf in Kottbus, Sandow 98, und F. Geißler in Kottbus, Ostrower Damm. Vom 8. Novem⸗ ber 1891 ab.

11. Nr. 69 486. Vorrichtung zum Anbringen von Merkzeichen an Buchrücken. ꝗ M. Refsum in Christiania, Norwegen, Pilestradet 8; Vertreter: Eduard Franke in Berlin SW., Friedrichstr. 43. Vom 17. Dezember 1892 ab.

14. Nr. 69 556. Hahnsteuerung für direct wirkende Pumpen; Zusatz zum Patente Nr. 53 094. — P. Mügel in St. Johann bei Saarbrücken. Vom 11. September 1892 ab.

15. Nr. 69 572. Antriebsmechanismus für Zeit⸗ stempel, welche durch biegsame Wellen augetrieben werden. — B. W. Warwick in London, 134 High⸗ bury Hill; Vertreter: R. Deißler und J. Maemecke in Berlin C., Alexanderstr. 33. Vom 1. September 1892 ab.

16. Nr. 69 491. Verfahren zur Herstellung von Alkaliphosphaten. — Firma H. & E. Albert in Biebrich a. Rhein. Vom 6. Februar 1892 ab.

19. Nr. 69 528. Schienenbefestigung. — M. Schluß in Witten a. d. Ruhr. Vom 18. Mai

1892 ab.

Nr. 69 545. Eiserne Querschwelle für Kleinbahnen. — E. Wolff in Essen, Ruhr. Vom 12. November 1892 ab.

20. Nr. 69 490. Besondere Anordnung des Schalthebels zum Ein⸗ und Ausschalten von

Theilstrecken elektrisch betriebener

— Siemens & Halske in Berlin SW.,

Markgrafenstr. 94. Vom 12. November 1891 ab.

Nr. 69 519. Den Motor federnd stützende!

Kupplung für elektrisch betriebene Eisenbahn⸗ fahrzeuge. Aktiengesellschaft Union Elektricitäts⸗Gesellschaft in Berlin SW.,

8 32. Vom 29. Juli 1891 ab.

lasse.

21. Nr. 69 465. Braunstein⸗Kohlen⸗Elektrode für galvanische Elemente. — Chemnitzer Haus⸗ telegraphen⸗, Telephon⸗ und Blitzableiter⸗ bauanstalt A. A. Thranitz in Chemnitz. Vom 28. Mai 1892 ab.

Nr. 69 483. Verfahren zur Entfernung der Salpetersäure, salpetrigen Säure oder deren Salze aus formirten Bleielektroden für elektrische Sammler. — Dr. L. Lucas in Lippstadt, Reg.⸗ Bez. Arnsberg. Vom 22. November 1892 ab.

Nr. 69 488. Elektrische Bogenlampe, deren den unteren Kohlenhalter tragende Kette bei den Schwingungen des Laufwerks in Ruhe bleibt. — L. König in Berlin N., Feldstr. 1. Vom 26. August 1891 ab.

Nr. 69 523. Umschalter für elektrische Kraftmaschinen. — A. Piat in Paris, 87 Rue St. Maur; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. Vom 16. Februar 1892 ab.

Nr. 69 531. Schaltungsweise für Beleuch tungsanlagen mit gemischter Schaltung. — G. J. Parsitt und G. J. T. J. Parfitt in Keyns⸗ ham, Somerset, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. Vom 10. Juli 1892 ab.

Nr. 69 559. Aufzugvorrichtung für elektrische Lampen. — W. Osenberg in Hagen, West⸗ falen, Neumarkt 7. Vom 8. November 1892 ab.

Nr. 69 561. Elektrischer Strom⸗ und Span⸗ nungszeiger. — Firma Hartmann & Braun in Bockenheim —-Frankfurt a. M. Vom 27. No⸗ vember 1892 ab.

22. Nr. 69 458. Verfahren zur Darstellung von 9-Amidonaphtol aus -Amidonaphtalinsulfosäure. — Leopold Cassella & Co. in Frankfurt a. M. Vom 4. Juni 1891 ab.

Nr. 69 463. Verfahren und Apparat zur Herstellung consistenter, beliebig dicker, trocken⸗ fähiger Gelatine⸗ oder Leimtafeln. — F. A. Wolff in Heilbronn, Viehweg 6. Vom 27. März 1892 ab.

Nr. 69 518. Verfahren zur Darstellung eines Naphtoltrisulfosäuremonamids aus der im Patente Nr. 38281 beschriebenen Naphtalintrisulfo⸗ säure. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a. M. Vom 11. Mai 1890 ab.

Nr. 69 541. Verfahren zur Darstellung der m-Diamidodiphensäure und der Dipheny⸗ lindicarbonsäure aus m-Nitrobenzaldehyd. Farbwerke vorm. Meister Lucius & rG in Höchst a. M. Vom 14. Oktober 1892 ab.

Nr. 69 546. Verfahren zur Darstellung eines basischen Farbstoffes aus Gallocyanin. — L. Durand, Hugnenin & Cie. in Hüningen, Elsaß. Vom 16. Dezember 1892 ab.

Nr. 69 554. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus Cinchonidin und alkyllirtem Amidobenzhydrol. — Dr. A. Einhorn, Pro⸗ fessor in München, Schellingstr. 89. Vom 5. Juli 1892 ab.

Nr. 69 555. Verfahren zur Darstellung einer a-Naphtylamindisulfosäure aus Acet-a- naphtalid oder a1 as-Acetnaphtalidsulfosäure. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik in Lud⸗ wigshafen a. Rh. Vom 9. Juli 1892 ab.

24. Nr. 69 472. Staubsammler. F. von Hadeln in Hannover. Vom 21. Juli 1892 ab.

25. Nr. 69 575. Lamb'sche Strickmaschine mit einer verstellbaren bezw. schräg einstellbaren Ab⸗ schlagkammplatte. — Claes & Flentje in Mühlhausen i. Th. Vom 4. November 1892 ab.

26. Nr. 69 474. Gaslampe mit Zugglas. — P. Gary in Toulon, Frankreich; Vertreter: A. Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 26. Juli 1892 ab.

Nr. 69 484. Gasdruckregler. — R. Fleisch⸗ hauer in Merseburg. Vom 24. November

1892 ab. Operationsstuhl.

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30. Nr. 69 459. 1928 Suchier, Hofrath in Herrenalb, Württemberg. Vom 3. Dezember 1891 ab.

„ Nr. 69 521. Verfahren zur Herstellung künstlicher Glieder. — H. Schmickler in Düssel⸗ dorf. Vom 23. Dezember 1891 ab.

„ Nr. 69 580. Geradehalter. — C. Frh. v. Wolff, K. Hauptmann a. D. in München, Maillingerstr. 16. Vom 8. Januar 1893 ab.

32. Nr. 69 551. Verfahren zur Herstellung von Hohlgläsern. — H. Hilde in Roßwein i. S. Vom 16. Februar 1892 ab.

33. Nr. 69 500. Schirmgestell. — Firma Joh. Friedr. Wallmann & Co. in Berlin O., Viuntenste 74. Vom 8. Juli 1892 ab.

34. Nr. 69 493. Stuhl mit nach vorn sich senkender Sitzplatte. — Dr. S. Czapski in Jena. Vom 23. Februar 1892 ab.

35. Nr. 69 539. Selbstthätige Ablade⸗ vorrichtung an Ketten⸗Elevatoren. — A. Sto in Stuttgart. Vom 2. Oktober 1892 ab.

Nr. 69 540. Fangvorrichtung für Aufzüge und Fördergestelle. — W. Stohrer in Leonberg, Württemberg. Vom 5. Oktober 1892 ab.

„ Nr. 69 547. Federlose Fangvorrichtung für Fahrstühle. — M. Herzfeld in Frankfurt, Main, Kaiserstraße 25. Vom 30. Dezember 1892 ab.