nossenschaft ist die Erbauung, Einrichtung und der
Betrieb einer Sennerei behufs gemeinschaftlicher Verwerthung der von den Mitgliedern eingelieferten Milch. Der Vorstand zeichnet, indem beide Mit⸗ glieder desselben der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter deren simn mit Zeichnung des Vorstandes oder des Aufsichtsraths und sind in den landwirthschaftlichen Blättern für Schwaben und Neuburg zu veröffentlichen. Das Geschäftsjahr läuft vom 15. November an. Der Vorstand besteht aus dem Geschäftsführer und dem Kassier und wird auf drei Jahre gewählt. Laut Wahl vom 2. Mai 1893 sind Mitglieder des Vor⸗ standes: b 1) Josef Weber, Oekonom und Gastwirth in Seeg, Geschäftsführer, 1 2) Peter Hartmann, Bäckermeister Kassier.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Kempten, 20. Mai 1893.
Königliches Landgericht. Kammer für Handelssachen.
“ Bracker. 8
in Seeg,
1 [12933] Köln. In das hiesige Genossenschaftsregister ist hi Nr. 59, woselbst die Genossenschaft unter der
irma: „Spar⸗ und Creditbank zu Köln, eingetragene
Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“, zu Köln vermerkt steht, heute eingetragen:
Ausweise Protokolles vom 27. März 1893 hat die an diesem Tage stattgehabte Generalversammlung die Abänderung des § 21 Abs. 2 der Statuten in der Weise beschlossen, daß dem Absatz 2 des § 21. zugefügt wird: „zur gültigen Zeichnung genügt, so⸗ weit nicht gesetzlich die Unterschrift der saͤmmtlichen Vorstandsmitglieder vorgeschrieben ist, die Unter⸗ schrift zweier Vorstandsmitglieder.“
Köln, den 15. Mai 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 10.
8 onberg. Bekanntmachungen [12822] über Einträge im Genossenschaftsregister.
1) a. Gerichtsstelle, welche die Bekanntmachung erläßt; b. Ober⸗Amtsbezirk, für welchen das Ge⸗ nossenschaftsregister geführt wird: a. K. Amtsgericht Leonberg; b. Leonberg.
2) Datum des Eintrags: 19. Mai 1893.
3) a. Wortlaut der Firma; b. Sitz der Genossen⸗ schaft, Ortihrer Zweigniederlassungen: a. Darlehens⸗ kassenverein Wimsheim; b. Wimsheim.
4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft:
Das Statut ist vom 8. Mai 1893.
Der Verein hat den Zweck, seinen Mitgliedern die u ihrem Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen zu beschaffen, owie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen.
Mit dem Verein kann eine Sparkasse verbunden werden.
Der aus 5 Mitgliedern bestehende Vorstand, dessen derzeitige — in Wimsheim wohnende — Mitglieder
1) Georg Kirschner, Gemeinderath, Vorsteher, 2) Michael Klingel, Gemeinderath, Stellver⸗ treter, 3) Gottlieb Reyle, Postbote, 4) Georg Gemeinderath, 5) Josef Knapp, Stein⸗ hauer, ind, vertritt den Verein und zeichnet für denselben in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma des Vereins ihre Namensunterschriften hinzufügen.
Der Vorsteher oder sein Stellvertreter und zwei weitere Mitglieder des Vorstandes können rechts⸗ verbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Er⸗ klärungen abgeben.
Der Aufsichtsrath besteht aus 7 Mitgliedern.
Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter der Firma desselben und gezeichnet durch den Vor⸗ steher bezw. den Vorsitzenden des Aufsichtsraths im Amtsblatt des Ober⸗Amtsbezirks Leonberg.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.
Z. U.: Ober⸗Amtsrichter Kopf.
Mücheln. Bekanntmachung. [12935] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 3 eingetragenen Firma:
Vorschußverein Mücheln eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Spalte 4 laut Verfügung vom 15. am 16. Mai
1893 Folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß vom 19. März 1893 ist der § 4 Absatz 3 des Statuts dahin abgeändert worden:
„Die Wahl eines Vorstandsmitgliedes findet zu⸗ nächst probeweise, und zwar auf drei Jahre statt. Nach Ablauf dieser Zeit wird das Mitglied im Falle einer Wiederwahl auf Lebenszeit in den Vorstand berufen.“
Mücheln, den 16. Mai 1893.
Königliches Amtsgericht.
Rees. Genossenschaftsregister [12936] des Königlichen Amtsgerichts zu Rees.
Zu der unter Nr. 2 (5) eingetragenen Genossen⸗ schaft „Millinger Creditverein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ zu Millingen ist am 19. Mai 1893 Folgendes ein⸗ getragen:
An Stelle des Kaufmanns Bernhard Böcker zu Millingen ist der Kaufmann Wilhelm Ruiter zu Hurl zum Vereinsvorsteher gewählt. Als stellver⸗ tretender Vereinsvorsteher ist der Lehrer H. Kemper zu Millingen, als neue Vorstandsmitglieder Müller Johann Teubült und Ackerer Lambert Hövelmann zu Millingen gewählt.
[12937] Schleiz. Auf Fol. 1 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, den Schleizer Vorschußverein e. G. m. u. H. betreffend, ist verlautbart worden, daß Kaufmann Hermann Ruhsam in Schleiz infolge Ablebens aus dem Vorstand ausgeschieden, dagegen Kaufmann Oswald Peter Ernst Wagner in Schleiz Mitglied des Vorstandes geworden ist. Schleiz, den 19. Mai 1893. 8 Fürstliches Amtsgericht. Wehrde. 8
[12938] Suhl. In unser Genossenschaftsregister, woselbst unter Nr. 16 die Firma Consumverein Selbst⸗ hilfe zu Heinrichs eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht vermerkt steht, ist heute Folgendes eingetragen worden: 5*
8
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. Mai 1893 ist das Statut dahin abgeändert worden, daß die Einladungen zu den General⸗ versammlungen (§§ 26 und 29 des Statuts) nicht mehr durch Circular, sondern durch ortsübliches Aus⸗ schellen und Aushang im Lager erfolgen.
An Stelle des Buchhalters Wilhelm Wolf jr. ist der Büchsenmacher Theodor Hölcke in Heinrichs als Vorstandsmitglied bis zum 31. März 1896 gewählt worden.
Suhl, den 20. Mai 1893. —
Königliches Amtsgericht.
[12939] Tholey. In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 15 „Allgemeiner Consum⸗Verein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Humes“ eingetragen worden:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 14. Mai 1893 aufgelöst. Die Liquidation erfolgt durch den Vorstand: 1) Jakob Schmitt, 2) Jakob Naumann, 3) Nikolaus Barrois, 4) Jakob Kuhn, alle in Humes.
Tholey, den 20. Mai 1893.
Königliches Amtsgericht. I.
Uelzen. Bekanntmachung. [12940]
sach Statut vom 10. Mai 1893 wurde eine Ge⸗ nossenschaft unter der Firma
„Stärkefabrik Bodenteich, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Nachschußzpflicht”“
mit dem Sitze in Bodenteich gebildet und heute in das Gensenschaftsrchister eingetragen.
Zweck der Genossenschaft ist die möglichst hohe Verwerthung von geernteten Kartoffeln aller Ge⸗ setschafter auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter deren Firma mit der Unterzeichnung zweier Vorstandsmitglieder durch die Uelzener Kreiszeitung und durch die Salzwedel⸗ Gardeleger Zeitung.
Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Mai und endigt am 30. April. 8
Die Mitglieder des Vorstandes sind:
Gutsbesitzer Ferdinand Schulze in Bodenteich,
Halbhöfner Wilhelm Böttcher in und Kaufmann Heinrich Kruskop in Bodenteich.
Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft in der Weise, daß der Firma die Unterschriften der Zeichnenden beigefügt s Zwei Vorstandsmitglieder können rechtsverbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. 1
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Uelzen, den 19. Mai 1893.
Königliches Amtsgericht. I.
Zweibrücken. Bekanntmachung. [12941]
Mit Statut vom 5. März 1893 hat sich unter der Firma „Landwirtschaftlicher Konsum⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Althornbach“ eine Genossenschaft mit dem Sitz in Althornbach gebildet.
Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirthschaftlichen Betriebs und gemeinschaft⸗ licher Verkauf landwirthschaftlicher Erzeugnisse.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern. Sie sind in der deutschen landwirth⸗ schaftlichen Genossenschaftspresse zu veröffentlichen.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗ lichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zu⸗ sammen.
Vorstandsmitglieder sind:
1) Daniel Ewig, Ackerer, Bödingerhof, Director. 2) Heinrich Schenkenberger, Lehrer, Althornbach, Kissinger,
Rendant. Ackerer, Althornbach, Stellvertreter des Directors.
3) Friedrich
4) Friedrich Christmann, Ackerer, Bödingerhof.
5) Philipp Schneider, Ackerer, Rimschweiler. Die Einsicht der Genossenliste ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.
Zweibrücken, den 20. Mai 1893.
K. Landgerichtsschreiberei. Merckel, K. Ober⸗Secretär.
Zeichen⸗Negister.
Die aus ländischen Zeichen werden unter Leip zig veröffentlicht.)
“ [10231] Aachen. Als Marken sind eingetragen unter Nr. 419, 420 und 421 zu der Firma Leo Lammertz in Aachen, nach Anmeldung vom 9. Mai 1893, Vormittags 11 Uhr, für Nadelfabrikate aller Art die Zeichen:
Nr. 419. Nr. 420. Nr. 421.
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22
Die Zeichen werden auf der Verpackung angebracht. Aachen, den 9. Mai 1893. Königliches Amtsgericht zu Aachen.
[10846] Aachen. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 422 zu der Firma Ph. H. Pastor Söhne in Burtscheid, nach Anmel⸗ dung vom 10. Mai 1893, Nach⸗ mittags 5 Uhr 15 Minuten, für Nähnadeln aller Art das
Zeichen:
Das Zeichen wird auf der Verpackung angebracht.
Aachen, den 12. Mai 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
[12393] Artern. In das Zeichenregister des unterzeichneten Amtsgerichts ist heute unter der laufenden Nummer 2 Folgendes eingetragen worden:
Spalte 1. Benennung der anmeldenden Firma und Wohnort: H. Frankes Fachrcentrale in Artern.
Spalte 2. Tag und Stunde der Anmeldung: 13. Mai 1893, Vormittags 11 Uhr.
Spalte 3. Angabe der Waarengattungen, für welche das Zeichen bestimmt ist: Fertig Schuh⸗ waaren jeder Art, Schäfte, Leisten, Blöcke, Modelle zu vorstehenden Waaren und die Verpackung solcher.
Spalte 4. Dar⸗ stellung des angemel⸗ deten Zeichends:
rn, den 15. Mai 1893. Königliches Amtsgericht.
Aschersleben.
Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 2 zu der Firma: Dr. K. E. Heine in Aschersleben, nach Anmeldung vom 18. Mai 1893, Nachmit⸗ ETTEETeö
Packungen von Schnell⸗Waschseife das Zeichen:
Aschersleben, den 19. Mai 1893.
Königliches Amtsgericht.
[11872]
Berlin. Königl. Amtsgericht I. zu Berlin, Abtheilung 89 II.
Als Marke ist eingetragen
1893, Nachmittags 12 Uhr 23 Minuten,
1”” 1
unter E Nr. 1738 zu der Firma: S. Röder in &87 Berlin, nach Anmeldung vom 16. Mai &8
h für Stahlfedern das Zeich
Berlin. Königl. Amtsgericht I. 1 u Berlin, Abtheilung 89 II. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1736 zu der Firma Moritz Jacoby Nachf. in Berlin, nach Anmeldung vom 10. Maäi 1893, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten, für Seiler⸗ waaren das Zeichen:
[11874]
Berlin. Königliches Amtsgericht I. [11873] zu Berlin. Abtheilung 89 II.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1737 zu der Firma: Dr J. Steinschneider in Berlin, nach Anmeldung vom 13. Mai 1893, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten, 1““ Artikel das
. 8 eenAEEI
Berlin. Königl. Amtsgericht I. [10270] u Berlin. Abtheilung 89 II. Als arke ist eingetragen unter Nr. 1735 zu der Firma: Gustav Christ in Berlin, nach Anmeldung vom 8. Mai 1893, Vormittags 11 Uhr 56 Minuten, für chemische und pharmaceutische Apparate das Zeichen: 1“
Berlin. Königliches Amtsgericht I. [11870] zu Berlin, Abtheilung 89 II. Berlin, den 18. Mai 1893.
Als Marken sind gelöscht:
a. das unter Nr. 709 zu der Firma: Leopold Falk in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 109 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1883 für Briquettes (Preßkohlen) eingetragene Zeichen,
b. die unter Nr. 710 und 711 zu der Firma: Dahlmann & Uno in Berlin laut Bekannt⸗ machung in Nr. 114 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1883 für Briquettes (Preßbraunkohlen) ein⸗ getragenen Zeichen,
c. das unter Nr. 1204 (früher Nr. 1 des Zeichen⸗ registers zu Lauban) zur Firma: Hirschlaff & Salomon (früher in Lauban, später in Berlin) laut Bekanntmachung in Nr. 200 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1875 für leinene, halbleinene und baumwollene Taschentücher eingetragene Zeichen,
d. das unter Nr. 1268 zu der Firma: C. A. Wagner & Co, später geändert in „C. A. Wagner & Co Erste Deutsche Chartreuse Fabrik“ in Berlin laut Bekantmachung in Nr. 200 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1889 für Liqueure eingetragene Zeichen. 8
Colmar i. E. [11363]
Kaiserliches Landgericht Colmar. Als Marke ist unter Nr. 25.
Bd. 1. des Zeichenregisters
zu der Firu BP.
Lacour & Cie zu Mar⸗
kirch“, nach Anmeldung vom
186. Mat 1893, Vorm.
10 Uhr, für Stoffwaaren
das Zeichen:
eingetragen. Dasselbe wird am Ende jedes gewebten,
fertig gefärbten und appretirten Stückes a Der Landgerichts⸗Secretär: We
Ehrenfriedersdorf.
Als Marke ist eingetragen
unter Nr. 5 zu der Firma:
Theodor Hofmann in
Thum, nach Anmeldung
vom 9. Mai 1893, Vor⸗
mittags 11 Uhr, für Be⸗
kleidungsgegenstände das
Zeichen: Ehrenfriedersdorf, am 17. Mai 1893. 86 Königliches Amtsgericht daf.
Pöthko.
[12730] Frankfurt a. O. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 16 zu der Firma: Rubelins & Voi in Frankfurt a. O., laut Bekanntmachung in Nr. 235 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1888 für Krebsconserven in Gläsern, Blechdosen und Pappschachteln eingetragene Zeichen.
Frankfurt a. O., den 20. Mai 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. [12942]
Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1915 zur Firma: Bischoff & Rodatz in Hamburg, nach Anmeldung vom 18. Mai 1893, Nachmit⸗ tags 1 Uhr, für Wollengarn und dessen Verpackung das Zeichen:
Hamburg, den 18. Mai 1893. Das Landgericht. [12943] Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1916 zur Firma: Breymann & Hübener in Hamburg, nach Anmeldung —* A. G⅜ vom 23. Mai 1893, Nach⸗ a. . mittags 2 Uhr 30 Min., für Maschinen aller Art und deren Verpackung das Zeichen: Hamburg, den 23. Mai 1893. Das Landgericht. [11644] Harburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 28 zu der Firma Christiansen & Meyer zu Harburg, nach An⸗ meldung vom 13. Mai 1893, Vormittags 11 ½ Uhr, für Dampf⸗ kessel⸗Dampf⸗ maschinen, Pumpen, Dampfniederdruck⸗ heizkessel, Warm⸗ wasserheizkessel, Werk⸗ zeugmaschinen, Werk⸗ zeuge, Dampfkessel⸗ armaturen, Maschi⸗ nenarmaturen, Injec⸗ teure und deren Ver⸗ packung das Zeichen: Harburg, den 13. Mai 1893. Königliches Amtsgericht. I.
Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin:
Verlag der Expedition (Scholz).
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verla Anstalt. Berlin en büülarnchcret ang. 1gg
Berlin auch dur Anzeigers SW., 1
Bekanntmachungen der deutschen Ei
enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Fünfte Beilage b zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staa
Berlin, Freitag den 26. Mai
latt unter dem Tite
u“ 1* in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, I und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
ECentral⸗Handels⸗Re
Das Central⸗ Handels⸗Register für das die Königliche Expedition des
Zeichen⸗Negister.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.) 8 . [12018] anau. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 56 der Firma Söhnlein & Metzung in Hanau laut Bekanntmachung in Nr. 112 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1889 für Silberwaaren aller Art eingetragene Zeichen. Hanau, den 4. Mai 1893. Königliches Amtsgericht. [12017] Hannover. Im hiesigen Zeichenregister ist unter Nr. 156 zu der Firma: Aktiengesellschaft Georg
ilhelmstraße 32 bezogen werden.
Deuts
Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußis
gister für
e Reich kann durch alle Post⸗An ttalten, für en Staats⸗
das Deutsche Reich. „
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich int i Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 für das Vierteli 888 erscheint in. der Regel täglich. — Der Insertionspreis ür den Raum I Deag eatgec Einzelne Nunmern kosten 25 4. —
———
Egestorff’s Salzwerke in Linden eing daß das laut Bekanntmachung in Nr. 88 “ schen Reichs⸗Anzeigers für 1893 eingetragene Zeichen außer für Ultramarin für andere Farben gelöscht ist. Hannover, 16. Mai 1893. Königliches Amtsgericht. IV
Heilbronn. [12648] K. Württ. Amtsgericht Heilbronn.
Als Marke ist gelöscht das unter Nummer 15 zu der Firma Krämer & Flamer in Heilbronn, laut Bekanntmachung in Nummer 145 des „ Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1882 für Mineralmaschinenöl eingetragene Zeichen.
Heilbronn, den 19. Mai 1893.
K. Amtsgericht. Ober⸗Amtsrichter: Geyer.
“
Iaeelohn. Als Marke it hngetrageg unte V “ Ffer lohh ares Phet e heod. Geck zu köcher und sonstige Nadelcartonagen, Messer 13. Mai 1893, Vormittags 11 Uhr,; Scheenn, Waffen end. Wertzeuge, überhaupt für zur Bezeichnung von Nadeln aller Eisen., Stahl., Messing⸗, Metal⸗⸗ 85* Art, Nadeltöchern und sonftigen . auf den Waaren selbst und deren Ver Nadelcartonagen, Messern, Scheeren, h“ 1 Waffen und Werkzeugen, überhaupt für sämmtliche Eisen⸗, Stahl⸗, Messing⸗, Metall⸗ und Kurzwaaren, auf den Waaren selbst und deren Verpackung das Zeichen: Iserlohn, den 13. Mai 1893. . Königliches Amtsgericht.
G “ (12178] serlohn. Als Marke ist eingetragen unter
Nr. 259 für die Firma: Angust Theodor Geck Iserlohn, den 17. Maj 1893.
Nr 1411
Magdeburg. Als Marken sind eingetragen zu der Firma:
Joh. Gottl. Hauswald
in Magdeburg⸗Neustadt,
nach Anmeldung, vom 4. April 1893, Vormittags 11 ½ Uhr, für Kaffee⸗ surrogate folgende Zeichen:
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Königliches Amtsgericht. —
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