Klasse. 5 34. Nr. 14 172. Beim Transport geschlossener
8
36. Nr. 13 996. Ummauerter Vertikalsiederohr⸗
8
37.
* und Angel mit der Kelle aus einem Stück Blech
8 schmiedbarem Guß. Georg Decker in Mögel⸗
42. Nr. 14 068.
Kehrichtbehälter.
mantel und Feuerbüchse unterhalb des Rostes
der Entleerung sich selbst öffnender Selig Lebach in Frankfurt a. M., Lersnerstr. 19. 9. Mai 1893. — L. 780.
Nr. 14 173. Schnur⸗ oder Bandrolle für Rouleaux, Jalousien ꝛc. mit einer unter Feder⸗ druck stehenden, gegen die Schnur oder das Band wirkenden Klemmvorrichtung. A. Merkelbach in Mittweida i. S., Gartenstr. 573. 9. Mai 1893. — M. 1009.
Nr. 14 183. Photographie⸗ und Karten⸗ halter ꝛc., der aus einem aus Metall bestehenden Streifen mit umgebogenem Haken gebildet ist. Louis Arens, Fabrikant in Menden i. Westf. 1. Mai 1893. — A. 395.
und bei
kessel für Warmwasserheizung, bei welchem Kessel⸗
bis zur Fundamentsohle herabgeführt sind, und der Eintritt der Luft zum Rost seitlich neben der Aschenthür, getrennt vom Feuerraum, angeordnet ist. Gerh. Rubruck in Köln, Gereonsmühlen⸗ gasse 13. 22. April 1893. — R. 841.
13 997. Bei freistehenden Warm⸗ wasserheizkesseln die Verlängerung beider Kessel⸗ mäntel zu einem noch unterhalb des Rostes und des Wassereintrittes befindlichen Wasserraum, in dem sich der Schlamm ansammelt, und die An⸗ bringung von Putzlöchern an dem den Raum umschließenden Mantelstück des äußern Kessels, zur bequemen Fortschaffung des Schlammes. Gerh. Rubruck in Köln, Gereonsmühlengasse 13. 22. April 1893. — R. 842.
Nr. 14 024. Luftkasten für Mantelöfen mit gleich großem Durchgangs⸗Querschnitte bei Ventilation und Circulation. H. Kori in Berlin W., Königin⸗Augustastr. 13. 4. Mai 1893. — K. 1279. 8
Nr. 14 028. Waschapparat, dessen Wasch⸗ kessel mit einem Wasserschiff mit Bodenansatz combinirt und dessen Herd so eingerichtet ist, daß die Verbrennungsgase, nachdem sie den Wasch⸗ kessel geheizt haben, zuerst unter den Bodenansatz es Wasserschiffes gelangen und nachher durch einen die Seitenfläche des Bodenansatzes um⸗ gebenden ringförmigen Raum in das Kaminrohr abziehen. J. Wenk⸗Düblin in Basel, Peters⸗ raben 37; Vertreter: Eduard Franke in Berlin SW., Friedrichstr. 43. 5. Mai 1893. — W. 992.
Nr. 14 029. Kochofen nach Patent Nr. 65 918, bei welchem an Stelle der einen Feuerung ein Wärmekasten (event. Wasserschiff) angebracht und der gestürzte Rauchzug im unteren Ofenraum waagrecht fortgeführt ist. Walter Koepff in Göppingen i. Württ. 26. April 1893. K. 1255.
Nr. 14 080. Füllofen für Briquettfeuerung mit Sockelzug, bei welchem zum Einfüllen der Briquetts an beiden Seiten je drei Füllkanäle angeordnet sind, deren obere Oeffnungen durch eine nur mit einer runden Oeffnung versehene Drehplatte verschließbar sind. Actiengesellschaft „Lauchhammer“ vorm. Gräfl. Einsiedelsche Werke in Lauchhammer. 25. März 1893. — A. 365.
Nr. 14 081. Automatischer Kesselfeuerungs⸗ regulator für Warmwasserheizungen, bei welchem die Ausdehnung des kochenden bezw. warm werdenden Wassers zur Feuerregulirung durch Luftkessel und Schwimmer benutzt wird. G. Schneider in Feuerbach, Württ. 8. Mai 1893. — Sch. 1125.
Nr. 14 082. Aufsatz an Gaskochherden, welcher die abziehenden, verbrauchten Brenngase in steigender Richtung um das Wasserschiff führt. Eisenwerke Gaggenau A. G. in Gaggenau. 8. Mai 1893. — E. 431.
Nr. 14 157. Circulationskessel für Nieder⸗ druckdampf⸗ oder Warmwasserheizung, der aus einer Vereinigung von mit Circulationsrohren durchsetzten Wassermänteln gebildet und ohne Ummauerung hergestellt ist. Louis Kathe in Leipzig, Blücherstraße 24. 18. März 1893. — K. 1143.
Nr. 13 993. Leicht zu handhabender Ge⸗ wölbegerüsthalter, bestehend aus einem Bügel zur Auflage des Gerüstholzes, mit zwei drehbar gelagerten, um die Flantschen des Trägers greifen⸗ den Haken. G. A. Zimmermann in Remscheid. 25. April 1893. — Z. 150.
Nr. 13 994. Zum selbstthätigen Verschluß von Rollläden, Schiebethüren und Fenstern u. dergl. ein Schnappschloß mit einem drehbar ge⸗ lagerten, vorspringenden, federnden Sperrriegel, dessen freies Ende an einer Seite bogenförmig, an der anderen stumpfwinklig gestaltet ist. Heinrich Welter & Söhne in Köln. 22. April 1893. — W. 963.
Nr. 14 031. Mauerkelle, bei welcher Heft
eestanzt und erstere durch Umbiegen in geeignete orm gebracht sind. Carl Baukloh in Kart⸗ hausen I. W. 5. Mai 1893. — B. 1521. Nr. 14 033. Bohlen⸗ und Pfahlschuhe aus
dorf b. Nürnberg. 3. Mai 1893. — D. 547. Nr. 14 127. Hygienische, schall⸗, hh ser und feuerfeste Bimszimmerdecke, gekennzeichnet durch neben einander schablonirte 1⸗Träger aus Beton, deren Hohlräume mit trockenen losen Bimsstücken oder anderem Wärme⸗Isolirmaterial ausgefüllt sind. Heinrich Schneider in Neu⸗ wied a. Rh. 6. Mai 1893. — Sch. 1121. Nr. 14 133. Tisch mit in der Tischplatte angeordneten, hochkantig gestellten Stäben zum Saͤubern der Abbruchmauersteine von dem an⸗ haftenden Mörtel. W. Wernicke in Berlin, Kaiserstr. 36a. 8. Mai 1893. — W. 998. S. Nr. 14 083. Gedrehter Schlangenbohrer für Holz, mit nachzuschärfender Schraube und nachzuschärfenden Schneiden. Groß Söhne in Remscheid. 6. Mai 1893. — G. 695. Nr. 14 164. Schiebeklemme, deren ver⸗ schiebbarer Schenkel sich beim Einspannen unter Verschiebung von zwei Gleitbacken feststellt. August Herms in Bernburg. 9. Mai 1893. — H. 1422. Zählwerk für Fahrräder, ge⸗
“ Klasse.
„
2
43.
44. Nr. 13 999. Taschenfeuerzeug mit Zünd⸗
45.
9
Zeichenapparat zur genauen Bestimmung ebener oder körperlicher Gebilde, ge⸗ kennzeichnet durch ein verstellbares Stativ, an welchem Schienen durch Klemmschrauben mit einander zu Ebenen oder Körpern verbunden und Unterabtheilungen derselben durch ausgespannte Schnüre geschaffen werden. Adolf Haberlach in Petersdorf im Riesengebirge. 4. Mai 1893. “
Nr. 14 072. Durch Expansion oder Con⸗ traction wirkende Flüssigkeit enthaltender, ge⸗ schlossener, selbstthätig wirkender Expansions⸗ körper, dessen Wandungen dehnbar resp. in ihrer Länge veränderbar, und dessen Böden durch eine im Innern des Expansionskörpers angeordnete Feder mit einander verbunden sind. C. H. C. Oehlmann in Berlin, Karlsbad 20. 3. Mai 1893. — H. 169. 9
Nr. 14 074. Flüssigkeitsmesser, bei welchem zwei aus einem Reservoir gespeiste Maßbehälter, deren Füllung an einem Zählwerk registrirt wird mit Hülfe eines Vierweghahnes abwechselnd ge⸗ füllt und entleert werden, und bei welchem die von der Flüssigkeit verdrängte Luft aus den Be⸗ hältern durch gleichzeitig mit dem Vierweghahn gesteuerten Hahn in das Reservoir übertritt. H. Grund in Hamburg, Lübeckerthor 17. 3. Mai 1893. — G. 687. 1b
Nr. 14 075. Schublehre mit excenterartig wirkendem Knöpfchen zur Feststellung des Schiebers. Gebrüder Reber in Eßlingen, Württ. 2. Mai 1893. — R. 865.
Nr. 14 07 6. Zirkel für Dick⸗ und Loch⸗ messung mit Maßeintheilung. Gebrüder Reber in Eßlingen, Württ. 2. Mai 1893. — R. 864. Nr. 14 140. Strohhülsen⸗Nähmaschine, in deren auf und ab beweglichem Nadelgestell die Nadeln in verschiedenen Abständen eingestellt werden können. Peter Dexheimer III. in Osthofen bei Worms. 8. Mai 1893. — D. 553.
streifen und Lampe, dadurch gekennzeichnet, daß beim Lüften des Zündhammers eine hinter dem⸗ selben angeordnete Feder zurückgezogen und hierbei behufs Oeffnen des Deckels von einer an dem⸗ selben befestigten Nase abgezogen wird. R. Brandt 8 I Adalbertstr. 51. 2. Mai 1893. — IEETTITTI
Nr. 14 000. Kragenknopf mit mechanischem Schlipshalter. Maximilian Muschter, Buch⸗ druckereibesitzer in Annaberg i. S. 2. Mai 1893. — M. 990.
Nr. 14 022. Sicherheitsvorrichtung für Brochen und Schlipsnadeln, bestehend aus einer mit nadelartigen Backen und Spreizfeder in den Schenkeln versehenen Zange. Gottlieb Thieme in Quedlinburg, Gröpern 23. 25. April 1893. — T. 404.
Nr. 14 058. Sicherheitsverschluß für Ohr⸗ ringe u. dergl., bestehend aus zwei Kreistheilen, deren Enden auf einer Seite drehbar mit ein⸗ ander verbunden sind, während die beiden anderen mittelst einer Gewindeverbindung zusammen⸗ gehalten oder von einander getrennt werden können. Ferdinand Harrasser i. F. Gebrüder Harrasser in München, Holzstr. 1 a. 6. Mai 1893. — H. 1409.
Nr. 14 161. Verschluß für zweitheilige Knöpfe, wobei der eine Theil in eine Aussparung des andern Theils seitlich eingeschoben wird, und eine Plattenfeder in dem letzteren beide Theile in der richtigen Lage sichert. Aug. Kotthaus in Barmen⸗Rittershausen. 2. Mai 1893. — K. 1274.
Nr. 14 162. Rauchrohr aus Seiden⸗ oder sonst aufsaugfähigem Papier für Pfeifen, Cigarren⸗ und Cigarettenspitzen. Gregor Hornstein, Uni⸗ versitäts⸗Actuar in München. 4. Mai 1893. — H. 1399.
Nr. 13 874. Antrieb für Häckselschneide⸗ maschinen vom Göpel aus mit stehendem Vor⸗ gelege und unten liegendem horizontalem Schwung⸗ rade. Franz Bocian in Bentschen und Wilhelm Gutsche in Deutsch⸗Böhmisch. 29. April 1893.
Nr. 14 034. Schraubstollen mit über Eck gestelltem Vierkant und V⸗förmiger Schneide. Aug. Dücker in Remscheid. 4. Mai 1893. — D. 549.
Nr. 14 035. Rührvorrichtung für Ge⸗ treidereinigungsmaschinen, welche durch ein Hebel⸗ werk bethätigt wird, das mit der Antriebwelle in Verbindung steht. Ferdinand Heckmann in Lindscheid, Bürgermeisterei Marienberghausen, Post Ruppichteroth. 5. Mai 1893. H. 1401.
Nr. 14 061. Bienenkönigin⸗Absperrgitter für Bienenstöcke, gekennzeichnet durch runde, glatte, in entprechend gebohrte Querstäbe eingesetzte Gitterstäbe. Ch. Graze, Imkereigeräthe⸗Fabri⸗ kant in Endersbach, Württ. 5. Mai 1893. — G. 690. 1
Nr. 14 063. Antrieb für Häckselschneide⸗ maschinen mit stehendem Vorgelege und oben liegendem Schwungrade. Wilhelm Gutsche in 1“ b. Bentschen. 6. Mai 1893.—
Nr. 14 066. Hölzerner Butter⸗Formrahmen, bei welchem sämmtliche die Butter seitlich ein⸗ schließenden Rahmenstücke aus Längsfaserholz hergestellt sind, damit die Butterstücke glatt aus dem Rahmen herausgehen und eine der Rahmen⸗ seiten verstellbar ist zum Zwecke, die geformten Stücke etwas größer oder kleiner herstellen zu können. Johannes Mangold in Horn, O. A. Gmünd, Württ. 6. Mai 1893. — M. 1003.
Nr. 14 106. Im Gestell einer Scheide⸗
centrifuge angeordnetes Federgetriebe zum Treiben der Schleudertrommel. Aktiebolaget Sepa⸗ rator in Hamburg, Stillhörner⸗Damm, Platz ba. 4. Mai 1893. — A. 398. „ Nr. 14 138. Deckfenster für Frühbeete oder Gewächshäuser, bei welchem die die Scheiben zwischen sich aufnehmenden Spangen ein⸗ oder beiderseits an eiserne Rahmenstücke angesetzt sind. O. R. Mehlhorn, Handelsgärtner in Schweins⸗ burg bei Crimmitschau und G. A. Rausch, Schlossermeister in Schiedel bei Crimmitschau. 9. Mai 1893. — M. 1008.
Klasse. 46. Nr.
47. Nr. 14 067. Zugfeder mit innen liegendem
49. Nr. 14 175.
50. Nr. 14 070. Vorrichtung zum gemeinschaft⸗
51.
53.
54.
8 Nr.
56.
57. Nr. 14 129. Magnesium⸗Lampe für Pho⸗
63. Nr. 13 513.
und Robert Kleinert in Breslau, Lewaldstr. 26. 1. Mai 1893. — G. 684.
14 073. Gebäude⸗ oder Hausgöpel mit Schleifrolle in unmittelbarer Verbindung mit einem Stirnrad⸗Vorgelege. Ernst Eger, Ver⸗ treter der Firma Vereinigte Fabriken landwirth⸗ schaftlicher Maschinen vorm. Epple & Buxbaum in Nürnberg. 3. Mai 1893. — E. 428.
Doppelhaken zur Hubbegrenzung. Heinr. Schmock in Finsterwalde. 8. April 1893. — Sch. 1063.
Nr. 14 069. Aus einer oder mehreren Ge⸗ webelagen und einer oder mehreren Lederlagen bestehendes Treibband, bei welchem die Lagen durch Guttaperchalösung u. dergl. verbunden sind. James Dick in Glasgow, Schottland; Vertreter: A. Baer⸗ mann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 4. Mai 1893. — D. 548.
Nr. 14 111. Reducirventil mit seitlicher Absperrung. F. Max Kramer in Leipzig⸗Anger, Felixstr. 10. 6. Mai 1893. — K. 1288.
Nr. 14 115. Fettschmiergefäß, dessen den Gewindezapfen tragendes Untertheil aus schmied⸗ barem Guß hergestellt ist. Paul Homann in Dessau. 6. Mai 1893. — H. 1414.
Nr. 14 116. Sicherheitsscheibe als Mutter⸗ sicherung für alle Arten von Schraubenverbin⸗ dungen mit einer in einen Ausschnitt der Mutter greifenden, federnden Sperrnase. Rudolph Busse in Schweidnitz i. Schl., Waldenburgerstr. 28. April 1893. — B. 1503.
Nr. 14 131. Doppelte Dichtung für Ventile, Verschraubungen und Dampfrohrflantschen. Fritz Hunen in Krefeld. 11. März 1893. — H. 1230. Vorrichtung zum Abstechen von Rohren u. dergl., bei welcher außer der Schneidscheibe noch ein verstellbarer Abstechstahl angeordnet ist. Max H. Thiemer & Co. in Dresden. 9. Mai 1893. — T. 425.
Nr. 14 182. Mehrgängige Flechtschnecke und Maschine zur Herstellung mehrfacher Draht⸗ spiralen. W. Lange in Hohenlimburg. 13. März 1893. — L. 696.
lichen Antrieb mehrerer Kugelmühlen, bestehend aus zwei parallelen, in gleicher Richtung um⸗ laufenden Walzen. Ernst Teichert in Cölln⸗ Meißen. 4. Mai 1893. — T. 421.
Nr. 14 114. Magnetapparat mit horizontal liegenden Magneten, deren Schenkelenden nach age gekröpft sind. Gebrüder Holder in Urach in Württ. 6. Mai 1893. — H. 1411. Nr. 14 006. Accordzither, bei welcher die waagrecht unter den Saiten angebrachten, seitlich verschiebbaren Dämpferleisten mittelst an der Seite angeordneter, senkrecht stehender Hebel bewegt werden. Rich. Nürnberger in Leipzig, Theatergasse 10. 17. April 1893. — N. 262.
Nr. 14 077. Anordnung der Drehachse der Pianozugleiste in derjenigen der Hämmer bei Pianomechaniken. L. Isermann in Hamburg, Schulterblatt 58. 1. Mai 1893. — J. 351.
Nr. 14 112. Klavier mit Stangen als Tonerzeuger. George Steck in New⸗York, V. St. A., 1066 East Boulevard; Vertreter: Otto Sack in Leipzig. 6. Mai 1893. — St. 429.
Nr. 14 113. Gehäuse für mechanische Musik⸗ werke mit zwei Fachabtheilungen zur Aufnahme der Glieder langer, bandartiger Noten im Innern des Instrumentes. Berliner Musik⸗Instru⸗ menten⸗Fabrik, Act.⸗Ges. vorm. Ch. F. Pietschmann & Söhne in Berlin N., Brunnenstr. 25. 6. Mai 1893. — B. 1523.
Nr. 14 139. Accordeon, bei welchem die Klappen innerhalb des Gehäusebodens und die Stimmenplatten außerhalb desselben liegen. F. A. Böhm in Untersachsenberg. 5. Dezember 1892. — B. 1043. Nr. 14 064. Gravirte Walzen für Bonbon⸗ maschinen aus gehärtetem Material. Paul Franke in Leipzig⸗Plagwitz, Ziegelstr. 19. 6. Mai 1893. — F. 690.
Nr. 14 102. Kraftsuppen⸗Maccaroni. Quaglio’s Bounillonkapsel⸗ und Conserven⸗ Fabrik, Actien⸗Gesellschaft in Berlin, Holz⸗ marktstr. 67. 8. Mai 1893. — O. 27.
Nr. 14 130. Lösbare Hängeleiste für Fleisch⸗ waaren. Jakob Hoffmann in Halle a. S., Kl. Klausstr. 14. 13. März 1893. — H. 1235. Nr. 14 0360. Henkelkörbchen aus Pappe oder anderem Material, welches aus zwei kreuz⸗ weis über einander gelegten Schnitten besteht, deren kantig zusammenstoßende Ritz⸗ oder Biege⸗ flächen mit einander verbunden sind und durch Ueberlappung einen Verschluß bilden. Ziegen⸗ rücker Holzstoff⸗ und Pappen⸗Fabrik in Ziegenrück i. Th. 6. Mai 1893. — Z. 153. 14 136. Gratulationskarten mit Stickereien auf Stofftafeln, welche mit feinen Posamentier⸗ und Tapisseriearbeiten und ev. mit einem Täschchen zur Aufnahme von Riech⸗ pulver ausgestattet sind. Lorenz Bolz, Spiel⸗ waarenfabrikant in Zirndorf. 8. Mai 1893. — B. 1526. Nr. 14 158. Mechanisch lösbarer Zugstrang oder Kettenverschluß, gekennzeichnet durch einen Hakenverschluß mit Schließöse und Schließhebel zum Auslösen der Riemenöse. August Diekmann, Schmiedemeister in Friedrichsdorf i. Westf. 14. März 1893. — D. 483.
tographen und Amateure, welche aus einem Brenner, dazu gehörigem Deckel nebst angelöthetem Magnesiumrohr, sowie daran befindlichem Gummi⸗ ball mit Schlauch besteht und welcher ein Mag⸗ nesium⸗Trichter und Klammer beigegeben sind. Oscar Lindner in Dresden⸗N., Tieckstr. 13. 17. März 1893. — L. 700.
Nr. 14 142. Stockgriff⸗Camera mit Aus⸗ wechselungsvorrichtung. H. & E. Kassel in Berlin S0., Franzstr. 6. 25. März 1893. — K. 1162. Befestigungsvorrichtung für Gegenstände aller Art an Fahis dern bei welcher das Festhalten der Vorrichtung durch zwei durch Anziehen einer Schraubenmutter bethätigte Klemm⸗ backen erfolgt. Heinrich Hildebrand in München. 15. April 1893. — H. 1337.
n
66.
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70.
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Klasse. 63. Nr. 14 137. Sattelzwiesel mit eingerollten Eduard Foest und
Rändern, aus Aluminium. Otto Handler, beide k. u. k. Rittmeister in Wien IX., Berggasse 9; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 9. Mai 1893. — F. 693. Nr. 14 168. Peitschenhalter für Fahrräder, welcher, an der Lenkstange befestigt, eine waagrechte Lage der Peitsche ermöglicht. Richard Jentzsch,
“ in Radis. 1. Mai 1893.
64. Nr. 14 012. Flaschenverschluß, gekennzeichnet
durch die mit abschraubbarem, elastischen Kegel⸗ stumpf versehene Platte. H. Palm, Brauerei⸗ Direktor in Hamburg⸗Uhlenhorst, Bleicherstr. 36. 22. April 1893. — P. 509.
Nr. 14 045. Griff für die Absperrventile von Hochdruckgasbehältern, bestehend aus einer in der Ventilspindel oder in einer auf dieselbe aufzusteckenden Hülse verschiebbaren Stange mit verdickten Enden. Aktiengesellschaft für Kohlensäure⸗Industrie in Berlin. 6. Mai 1893. — A. 399.
Nr. 14 050. Glas mit magnetischer Zähl⸗ vorrichtung. Adolf Löbl, Kaufmann in Bodenbach, Böhmen; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9. 5. Mai 1893. — L. 778.
Nr. 14 119. Gebrauchsbehälter in beliebigen Formen aus lackirter Hartpappe zur Einlage von Bierfilzen aus Woll⸗, Haar⸗, Cellulose⸗, Holz⸗Stoff u. s. w. Gebrüder Böttger in Dresden. 8. Mai 1893. — B. 1527.
Nr. 14 120. Bierhahn, dessen Körper mit einem abnehmbaren Siebboden an dem, in das Faß tretenden Ende versehen ist. J. F. Jezewski in Bischofsburg, Ostpr. 8. Mai 1893. — J. 357.
Nr. 14 122. Bierkühler, bei dem eine An⸗ zahl Rohre in Blechböden eingelöthet sind, die durch Hauben überdeckt werden, welche ebenfalls aus Blech hergestellt sind. Heinr. Jacobs, Kupferschmied in St. Tönis. 8. Mai 1893. — 8 896
Nr. 14 123. Zapflochbüchse mit Mutter⸗ gewinde zur Aufnahme des Hahnes bezw. eines Verschlusses im vorderen Theil und einer engeren Bohrung für den Korkstopfen im hinteren Theil. Friedrich Otto Beyer, Böttchermeister in Pirna. 8. Mai 1893. — B. 1524.
Nr. 14 134. Taschenkorkzieher, dadurch ge⸗
kennzeichnet, daß ein den eigentlichen Korkzieher tragender Schieber mittelst Zahnrädern zwischen den mit Zähnen versehenen Schenkeln eines Bügels zur Auf⸗ und Abbewegung gebracht wird. Oscar Stenberg, Ingenieur in Wien VIII., Rother⸗ hof 6; Vertreter: Richard Neumann in Berlin NW., Luisenstr. 62. 9. Mai 1893. — St. 430. Nr. 14 011. Messer für Fleischhackmaschinen, mit geschweiften, sternförmig angeordneten Klingen. Scheffel & Schiel, Maschinenfabrikanten in Mülheim a. Rhein. 3. Mai 1893. — Sch. 1118. Nr. 13 093. Thürbuffer, bestehend aus einer Spiralfeder, welche ein Gummipolster trägt. Eugen Voß, Porträtmaler in Königs⸗ berg i. Pr., Königstr. 34. 10. März 1893. — V. 191. —
Nr. 14 008. Thürschließer mit pneu⸗ matischer Hemmvorrichtung und eigenartiger Hebel⸗ combination. Emil Katzenberger, Ingenieur in München. 4. Mai 1893. — K. 1280.
Nr. 14 044. Vorrichtung, um mittelst eines geeigneten Schlüssels den Nachtriegel von außen öffnen zu können, gekennzeichnet durch einen in einem Winkel gelagerten Mitnehmerhebel, der durch einen Schlüssel gedreht wird. Georg Amann in Pfronten. 29. April 1893. — A. 394.
Nr. 14 049. Thürbänder, bei denen die Last des Thürflügels auf dem Zapfen ruht, mit der Anordnung von Schmieckanälen, um den Zapfen von oben mit Schmiermaterial versehen zu können. Dr. Moritz Klien in Dresden⸗N., Kurfürstenstr. 37. 5. Mai 1893. — K. 1284.
Nr. 14 117. Treibriegel, bei welchem die Schiebestangen vollständig verdeckt innerhalb oder unterhalb der Schlagleiste angeordnet und mit einer durch Griff von außen bewegbaren Kurbel oder Kurbelscheibe durch Gelenke ver⸗ bunden sind. H. Köttgen & Co., Fabrikanten in Berg. Gladbach. 3. März 1893. — K. 1106.
Nr. 14 118. Fensterfeststeller, dadurch ge⸗
kennzeichnet, daß an einem der beiden Theile, Rahmen und Flügel, eine mit einem bezw. mehreren Löchern versehene Schiene, am anderen dagegen eine mit mehreren bezw. einem Zahne versehene, drehbare Stange befestigt ist. Frau Anna Weiß in Dresden, Luisenstr. 68. 25. April 1893. — W. 968. Nr. 14 009. Imitirte, aus Celluloid be⸗ stehende Hirschhornschale für Messer, Gabeln u. dergl. Gebr. Wolferts in Ohligs, Rhein⸗ land. 3. Mai 1893. — W. 985. Nr. 14 010. Mit einem dritten beweglichen Schenkel versehener Zeichen⸗Winkel. Leipziger Gutenberg⸗Haus H. W. O. Sperling in Leipzig. 3. Mai 1893. — L. 777.
Nr. 14 048. Siegellampe zum bequemen fortdauernden Abschmelzen des Siegellackes behufs Siegeln von Briefen, Postpacketen u. dergl., bestehend aus einer Weingeist⸗ oder Benzinlampe, welche in einem mit Ausschnitten versehenen Ständer verschiebbar angeordnet ist. Rudolf v. Götz, Ingenieur’ in Suhl i. Th. 5. Mai 1893. — G. 691.
Nr. 14 121. Parallellineal mit zwei oder mehrerven Walzen. Christoph Klingler in München, Auenstr. 68. 8. Mai 1893. — K. 1292. Nr. 13 991. Stiefeleisen, das nur an den Schenkeln mit Befestigungsrand versehen 88 P. .F Söhne in Solingen. 18. April 1893. — R. 830.
Nr. 13 992. Bogenförmiges Stiefeleisen zum Schutze der Hauptabnutzungsstelle des Ab⸗ satzes. P. D. Raßpe Söhne in Solingen. 18. April 1893. — R. 829.
Nr. 14 046. Schuh mit langem Obertheil und umlegbarer Kappe. Wilhelm Wachsmuth, 1“ in Hanau a. M. 5. Mai 1893. —
(Schluß in der folgenden Beilage.)
92
Fünfte Beilage n Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preuß
Berlin, Montag, den 5. Juni
d„Der Inhalt dieser Beilgge, in welcher die Belanntmachungen an der hüeeenessene— ge, de; d - — 3 1 8 3 — 8 ————ʒõʒ——õ——ʒ8»——g— üee En Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, machung auch in “ figaa. Titl Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
„Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich, an z⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei ö“ 2 sche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das . Regi ü int i 8 erdie Könsglicghe u“ Deutsche, Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ CC13363“ E1“ 11“ 8 eenee se Eh k. Anzeiger Wilhelmst zogen ... Insertionspreis für den Raum einer Druczelle 2cer. öI11n““
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Der Deutsche Leinen ⸗ Indust teitn Wochenschrift für die Flachs⸗, Hayf, ufte Sale. Industrie. (Herzusgegghen vom Verbande Deutscher Leinen⸗Industrieller.) Bielefeld. Nr. 543. — Inhalt: Mittheilung des Verbandes. — Die Stoff⸗Samm⸗ lung des Königlichen Gewerbe⸗Museums in Berlin. — Patent⸗Uebersicht. — Technische Mittheilungen. — Berichte über den Stand der Flachs⸗ und Hanf⸗ felder. — Marktberichte. — Cursberichte.
Deutsche Metall⸗Industrie⸗ (Verleger:; Karl Wilhelm Türck, bütric, Zeltu 2 . .— Inhalt: Erweiterung des britischen Marken⸗ gesetzes. — Der Einfluß des Kohlenstoffs auf die physikalischen und mechanischen Eigenschaften des Eisens, besonders des Stahls für Werkzeuge. — Specialfabrik für den Bau von Petroleum⸗Motoren. krecsdie vage der Lüdenscheider Knopf⸗ und Nickel⸗ 3 8 8 B “ eb Branm “ von dem Bezogenen geschehen. U. wunden. 111“ Gonch EEnd⸗ 2 Hamburg v. 21. Oktober 1892 a. a. O. Warnung vor Schwindlerfirmen.
“ “ 1 Patentamtliche Entscheidung. — Genügen die p
8) In Bezug auf die Wirkung eines Ausfuhr⸗ 1a Aaspeiee.
verbots gilt, daß der Verkäufer für Ausfuhrfähig⸗ und Gewerbe? — Patent⸗ und Musterschutz. — Handels⸗Register. — Marktberichte. 5
keit des ausländischen Getreides nicht einzustehen hat GS.313. Wochenschriftfürden Papier⸗undSchreib⸗ waarenhande 8 und die Papier verarbeitende In⸗ dustrie. (Dr. Heinrich Hirschberg, Berlin SW.) — Nr. 21. — Inhalt: Vereins⸗Nachrichten. — Zur Einfuhr nach der Schweiz. — Neuheiten. — Vom Copiren. — Neue Geschäfte, Geschäfts⸗Verände⸗ rungen und Geschäftsberichte.
Baugewerks⸗Zeitung. (Verlag von B. Feli
in Berlin.) Nr. 41. — Inhalt: Vesenance cge-ice heiten. — Artesische Bohrungen in Hamburg und Umgegend zur Gewinnung von keimfreiem Nutz⸗ und Trinkwasser. — Bauberichte. — Locales und Ver⸗ mischtes. — Technische Notizen: Dachpix. — Recelan e ed — Schulnachrichten. — Bücheranzeigen un kecensi — Bau⸗Sub⸗ missions⸗Anzeiger. G e
Gebrauchsmuster.
Klasse. (Schluß.)
4) Das Verbot des Eintritts in ein Kon⸗ kurrenzgeschäft bezieht sich nicht auch auf solche Geschäfte, die erst nach dem Eintritt Konkurrenz⸗ “ Eüessalche Vereinbarung streng szulegen ist. U. O.⸗L.⸗G. Cassel v. 9. Okt. 2 1 8 8 assel v. 9. Okt. 189 Ein im Eigenthum der Gesellschafter 18ö Ch gleichwohl . Ver⸗ nogen der offenen Handelsgesellschaft gehören. U. R.⸗G. v. 15. Februar 1893 9 a. sch 6 6) Im Zweifel ist die Bürgschaft des Kau f⸗ 1 8 88 11““ 1n betrachten, zur Be⸗ tigung dieser Rechtsvermuthung sind Umstände thatsächlicher oder rechtlicher Natur .“ die diesen Zweifel beseitigen und klarlegen, daß der Ver⸗ trag kein Handelsgeschäft betreffe U. R.⸗G. v. . 307.
1oL die nämliche rechtliche Natur
7) Der Check hat wie eine Anweisung. Es kann also auch eine An⸗
in Charlottenburg, Sop se. C str. 93 8. Mal 1898. — R. 87p.e Charlottenstr. 93. Zanffes⸗ 40- “ 8 5. Nr. 14 104. Sinkkasten mit Absperrventi g n Aüsäße 68— Ehggserarbaren Fhehfe gegen Rückstau. Warhesten “ Wachemuth, Fabrikant in Hanau a. M. 5. Mai 8 Werke in Warstein. 8. Mai 1893. — 11IW89 Nr. 14 105 ; g : S 1 8 „ kr. 14 5. Sinkkasten mi . “ e h Berschlußklappe gegen Rlckstau- E“ mit dem Futter durch eine Maschinen⸗ 8. a 1888, b Alttez⸗erke 114““ naht befestigt ist. Wilbelm Wachsmuth, Fa⸗ 86. Nr. 14 021. Als Nuddelmaschine bezeichnete Schaftmaschine, gekennzeichnet durch verfetzbare Pflöcke tragende Holzkarten, welche von unter⸗
: 8 à . 20* .“ Hanau a. M. 8. Mai 1893 — “ E.“ Centralfeuer⸗ schnittenen Zähnen der Kartencylinder sicher 5 Pavfeht 1 “ der Metallkappe in herumgeführt werden und federlose Platinenhebel dapierhülse geklebter Verstärkungshülse aus mit gleicher Hubgröße anheben. Karl Gustav Ulbrich und Herrmann Ulbrich in Altgersdorf i. S. 3. Januat 1898 1. 80
Papier oder Pappe. G. Teschner & Co., In⸗ 1“ Nr. 14 084. Mit farbig bedruckten Ketten⸗ fäden gewebte oder gewirkte, farbig gemusterte
Pöben. ve. 88 lath in Frankfur a. d. Oder. . 14 018. Luftgewehr mit doppelarmigem fäden
Hebelverschluß und flachliegender Laufschiene. Plüschstoffe. Ludwig Fürst in Wien VI., Linien⸗ gasse 1— Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier u“ W., Dorotheenstr. 32. 6. Mai 1893.
Eisenwerke Gaggenau A. G. in Gaggenau. Nr. 14 159. Nachahmung von Smirnaer
4. Mai 1893. — E. 430. Nr. 14 091. Vorrichtung zum Halten Teppichen bei der Herstellung von Brabanter Teppichen. Alfred Demolder in Brurelles,
eines Reflectors mit Lampe, welcher zur elektri⸗„ schen Beleuchtung der Objekte in der Schußlinie 117 Rue Verte; Vertreter: J. H. F. Prillwitz i “ —: J. H. F. Prillwitz in Berlin „ Stephanstr. 54. 23. März 1893.
von Schußwaffen, je nach der Schußart, ober⸗ — R. 492.
halb oder unterhalb des Laufes befestigt wird. Richard Temmel in Berlin, Bernburgerstr. 18 6. Mai 1893. — T. 423. Nr. 14 147. Gewehrlaufreiniger, bestehend aus einem mit Filzscheibe versehenen Nagel, der mit einem mit Schnur oder Stock versehenen
Das Volkswirthschaftliche jnanzblatt Die Sparkasse, Freies Organ 8 in deutschen Sparkassen. (Dr. jur. Heyden, Essen a. Ruhr.) Nr. 10 und 11. Inhalt: Sparkassengesetz. Anlegung der preußischen Sparkassengelder, insbesondere in Staats⸗ und Reichspapieren. Lohnzahlung für minderjährige Arbeiter. Der Sparkassen⸗Zinsfuß und seine Folgen in Frankreich. Edelmetall⸗Production der Welt (Gold und Silber) von 1801 bis incl. 1891. — Sparkassenwefen; Rheinisch⸗Westf. Sparkassen⸗ Verband, Sparkassen Berlin, Zell a. H., Herzberg a. E., Duisburg, Münsterberg. — Geld⸗, Münz⸗ und Bankwesen; “ Oesterreichische Vereinsthaler, Falsches Geld, R hHeinisch⸗westfälische Bodencreditbank in Köln. — Creditwesen: Normativ⸗ bestimmungen für die preußischen Hypothekenbanken Hypothekenbank.⸗Actien, Preußische Hypotheken Actien⸗ bank, Hypothekenbank in Hamburg. — Versicherungs⸗ wesen: Gebühren für Hypotheken⸗Sicherungsscheine, Westdeutsche Versicherungs⸗Actien⸗Bank, Teutonia in von Zucker in den Jahren 1890 bis 1892. — Ueber Leipzig, Thuringia⸗Erfurt, Rheinisch⸗Westf. Lloyd, die Wirksamkeit der wichtigsten chemischen Con⸗ Flad acher Feuer⸗Versicherungs⸗Gesellschaft, Con⸗ servirungsmittel des Stalldüngers. Von Dr. H Erdia⸗Köln. Lebens⸗Versicherungs⸗ und Ersparnißbank Immendorff. — Apparat zum Trocknen von Ruͤben⸗ b — Gemeinde⸗Angelegenheiten: Anleihen schnitzeln und anderen stückigen Stoffen. Von Nasde urg, Dortmund, Oldenburg. — Juristisches: Büttner u. Meyer in Uerdingen a. Rh. — Apparat We jfel⸗Darlehen, Verpfändung der Lebensversiche⸗ zum Trocknen von Biertrebern, Rübenschnitzeln rungs⸗Polieen. — Verschiedenes: Preuß. Klassen⸗ Sasfstren u. dergl. Von Julius Kauffmann in N Goldexport aus Amerika, Goldfelder in Soest (Westfalen). — Patent⸗Angelegenheiten. — Amerika. — Literatur. Die Betriebsergebnisse der Zuckerfabriken des Deutschen Zollgebiets im Monat April 1893 bezw. in der Zeit vom 1. August 1892 bis 30. April 1893. — Rübenverarbeitung, sowie Ein⸗ und Ausfuhr von Zucker im deutschen Zollgebiet im Monat April 1893.
Die Industrie zugleich Deutsche Konsu⸗ lats⸗Zeitung. Nr. 11. — Inhalt: Die politische Lage. — Winke für den Ausfuhrhandel. — Aus österreichisch⸗ungarischen Konsulatsberichten. — Gesetzgebung und Verwaltung: Aenderung der Maß⸗ Vönch Hetsichtsctentang. — Sociale Bewegung. — „Bereinbarungen (Konventionen, Cartelle): Zun Kohlensyndikat. Oberschlesisches Central- Foßtann verkaufsbureau. Eisengießereien für Bauguß. Verein deutscher Emaillirwerke. The Nobel Dynamite Trust-Company. — Handels⸗ und Gewerbe⸗ kammern. Vereine. — Zollpolitik. Handelsver⸗ träge: Vertragszollsätze. Zoll für Quebracho. Trusts in den Vereinigten Staaten. — Handels⸗ und Gewerbestatistik. — Marken⸗, Muster⸗ und 11“ — Ausländische Wirthschafts⸗
1 Nr. 14 160. G Schützenfänger für mechanische FL.“ der aus einem der Länge nach in einem ait einem mit Sc oder Stock 1 Wintel gebogenen, am Ladendecke enkbare 1“ vecbunden ist. Fgil 1 Blechstreifen besteht, dessen „Schaffhausen, peiz; Vertreter: Kar nach inne ekrü s ü in ꝛusen, hweiz; reter: innen gekrümmt ist, und dessen kürze I in Freiburg i. B. 28. März 1893. — “ bh oder zwei verschiebbare E “ 18“ 3 rägt, welche in Verbindung mit ein oder zwei “ ice. venen L befshe Ldenggce vnd gsvorrichtung Hin der⸗Handfeuerwaffen. Blechstreifen angebracht sind, di E. F. G in Mehlis i. Th. 24. April 1893. ö und hervorrufen. Robert Efchublage B. 1489. 1 8 in Gera. 24. März 1893. — E. 398 “ “ Signalvorrichtung für Fuhr⸗ 87. Nr. 13 998. Kiftenoffner in eines Sosegasheen 6. h ö1 Winkelhebels, mit großem Kopf Scheitel⸗ „ Nr. 14 093. Thürglocke mit zweiarmigem 114“ “ Fient, 5 FSoe bnmns S; vel. 8- Mh 158 3 als Meiße hec. ö“ 1““ Prinzenstr. 21. Nagelzieher dienendem Schenkel und 1 8 “ L“ Stiel bildendem Schenkel. Ernst Strauß in . Glektrischer Hotelwecker, ge⸗ Köln⸗Ehrenfeld, Vogelsangerstr. 54. 22. April b Fhurch 5 auf der Achse des Stunden⸗ 1893. — St. 413 G . 54. 22. Apri zeigers befestigte Platte, welche in eine Fed N. x27. Stei befestigte⸗ he in Feder „ tr. 14 027. Steinzange, bei w v d ldend. in Verbindung mit concentrischen Metall⸗ zu hebende Stein oder dergl. ö 2 attchen und einem in Ausschnitte anderer con⸗ verstellbaren Armen gelenkig verbundenen Sectoren durch sein Eigengewicht bezw. Friction geklemmt
9 des ele ri chen romes er . D. L. V. 8 ng .* Mn
G. W. von Vianen in Köln a. Rh., Moltke⸗ Uebertragungen.
traße 65 a. 15. März 1893. — V. 192 3 9 %α. . M. 9. D. 1933 77. Nr. 14 017. Locomotive, bei welcher beim Die folgenden Eintragungen sind auf die nachge⸗ nannten Personen übertragen.
Fahren leichte Gegenstände, Rauch oder dergl., Klasse.
mittelst Luftpumpe oder Blasebalg aus dem Kamin ausgestoßen werden. Jean Thäter in “ am Oelberg Nr. 9. 3. Mai 1893. — 11. Ie 8584. Avpparat zum zeitweiligen Heften ö“ 6 8 von apieren dc., bei welchem das Oeffnen oder ähnlichem Material T1“ Ache b der Hrahtbügel durch Federdruck ge⸗ Inhalt: An die Sparkassen der Provinz Hannover beim Fahren durch ein unregelmäßiges Laufrad schieht. — Hermann Löchel, Messerschmied in — Rheinisch⸗ Westfälischer Sparkassen Verband. unter den Füßen “ 11“ E11“ 8 28 1 vfnachgichtigung. — G Büriggische Sar⸗ 1 nd sich 44. Nr. 5009. Sicherheits⸗Damenhutnadel. kassen⸗Verband. Tagesordnung der Verbands⸗Ver⸗ sammlung. — Brandenburgischer Sparkassen⸗Verband. Protokoll der Vorstandssitzung. — Das neue englische Sparkassengesetz. — Die großen Einkommen in Deutschland. — Die Pfändbarkeit der Spareinlagen. — Zur ’ von Mündelgeldern bei commu⸗ nalen Sparkassen. — “ Zur Be⸗ rufsstatistik der Sparkassen⸗Einleger. Das neue Sparkassengesetz. Aus Cannstatt, Lübeck, Itzehoe. — Geld⸗ und Creditwesen. Rückzahlung von Hypo⸗
„Dr. C. Scheibler's Neue Rübenzucker⸗Industrie. Berlin. Nr. 2 Inhalt: Niederlande. Ein⸗, Durch⸗ und Ausfuhr
ö für
Volkswirthschaftliche Zeitschrift Die Sparkasse, Organ des deutschen Sparkassen⸗Ver⸗ bandes. (Dr. W. Schaefer, Hannover.) Nr. 270. —
dadurch bewegen Metz & Duncker adurch bewegen. 2 uncker vorm. Reil §& Metz in Brandenburg a. H. 8. Mai 1893. — M. 1006. 1 Nr. 14 115. Kasten mit freistehenden Figuren, welche über ein Seil hüpfen. V. Lopez & Co. in New⸗York, 42 Pearl Street, V. St. A.; Vertreter: Cuno und Otto Dressel in Sonne⸗ berg i. Th. 3. Februar 1893. — L. 638.
81. “ Cigarrenkiste mit Verschluß. . Wolff in Hamburg, alte Gröningerstr. 26. 4. 8 1893. — W. 987.
„ Nr. 14 150. Pomaden⸗ und Lederfett⸗Füll⸗ apparat mit Hebelvorrichtung am Ventil Vint⸗ Aufhängevorrichtung. Max Schmölder in
„Stettin. 21. März 1893. — Sch. 1016.
2. Nr. 14 092. Zweitheiliges Kühlsieb für Kaffee⸗ W Ferd. Gothot in Mülheim a. Ruhr. 5. Mai 1893. — G. 692.
83. Nr. 14 016. Anordnung tanzender Figuren 29 1 8 1uöu“ Union Clock Lompany, Uhrenfabrik in Furtwan 8589 3. Mai 8“
Nr. 14 019. Doppelzeigerwerk für Bah 8 2 n⸗ steig⸗, Straßenuhren u. s. w., gekennzeichnet de
— Paul Siebeling in Berlin, Probststr. 3 und 4 52. Nr. 9572. Tonlose Oelfänger für Näh⸗ it thaliche Ureschinen aus Papiermasse, be⸗ ziehentlich Holzstoff. — Firma Lingner & K
in Dresden. 8 ““
Löschung. Klafse. In Folge Verzichts.
81. Nr. 12 576. kanne. Berlin, den 5. Juni 1893. Kaiserliches Patentamt. von Koenen. 8
Gestanzte Milchtransport⸗
115145]
Berliner Börsenlage im Monat
theken in Reichsgold. — Oeffentliche Anleih 4 % Obligatitonen der Provinz 1I Anlethen der Städte Oldenburg, Dortmund, Aachen. — Sprechsaal. Pfändung von Sparkassen⸗Einlagen. 111““ — Vermischtes. — Stellen⸗ 6 1893.. Dernre Sca onsaloneähet“n hn Srbene der „ Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. 1 dbbkbkhjei Carl Heymann's Verlag, Berlin W.) “ (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.) Friedrich Georg Wieck's Deutsche illu⸗ ö Zur Reichstagewahl. n. Hendrik Witboot. 1) Bei Abschluß einer stillen Ge ellschaft strirte Gewerbezeitung. — (Verlag von Carl D, sschth 1 de ee kann für den stillen Gesellschafter die Theilnohhme Grüninger in Stuttgart.) Nr. 1. — Inhalt: fen sch Rat in Auelande. Zon Pr. Joeob, . am Verluste gänzlich ausgeschlossen werden nach Ueber die Weltausstelung von Chicago. — Wirth⸗ Waungs⸗Nath, Stettin. — Hauserbau am Nvaßsa. Art. 254 H.⸗G.B. Ist nach Art, 260 a. a. O. schaftspolitik. — Das Handwerk und die Social. Gordiiionschner Missiond⸗Director. — Von den die Verwendung von Frikti uͤrch eine Kundmachung der stillen Gesellscheft an die demokratie. — Das Bildungsbedürfniß des Arbeiters. Cepeditionen des Antistlaverei⸗Comités. Bericht des e 1 88” ung von Friktionsrollen und eines Gläubiger des Handelsgewerbes oder an einzelne von — Die ältesten Blitzableiter. — Praktische Anlei⸗ Hieutenants Werther. — Die Usambara⸗Eisenbahn. 8 S ftngeideeh,. ihnen Fefott so kann hierin ein Garantieversprechen nagfzun Biöonstren von Kupfer, etgg und Von “ H in B IV. üfller Je chsofe . Marzinier iünen erfolge an “ Fipler, Wasser. Bon C. Böckner. — Der Krustamm in West⸗Afrika „ Nr. 14 020. Ankerabfallregelung bei Uhren “ ver diesen Dritten gefunden werden. Jedoch 1”ag. ostschut an Eisentheilen unten Wasser. und die Sklaverei. — Correspondenze 1 gensber glesen Drite en ““ EEE“ . averei. Correspondenzen. — Mit⸗ durch ein auf der Ankerwelle angeordnetes, gegen Ge z Heheselch 113““ E1“ Petroenmehnalod Patenföören b vPilalta b n Stellschrauben schlagendes Querstück. C. Werner schlossen werden, daß der stille Gesellsch t t einfarbig oder gemustert u färber — Verschiedenes. zhellungcen. — biteratur. — Eine66 in “ 16 W. 988. Verluste theil nimmt nicht “ — Vom Büchertisch v“ “ „ 8 inschiebbarer Knopfaufzug lageforderung im Konk 2 d ert. für Taschenuhren, welcher auch das Verstellen der U. R.⸗G 1“ ETö WVollen.Ge 1* 1 Taschenuhren, welcher auch das Verstellen U. R.⸗G. 1. Civ.⸗Sen. v. 25, März 1893. Im tischriftt OrSüͤddeutsches Bank⸗ und Handels⸗Blatt. Feiger, inglcche 8 g” üder Thiel in Ruhla. übrigen besteht zwischen den Geschätsläͤubigern inr 88 88 EE1“ 8 I Brhan für Voltswirthschaft, Füdgftre “ 85. J 1893. — T. 394. dem stillen Gesellschafter kein obligatorisches Ver⸗ dustri ustrie, Baumwollen⸗ Bersicherungswesen. (München) Nr. 882. — In⸗ . Nr. 14 003. Einrichtung an Closets, welche hältniß. r 89 1 und die bezüglichen Geschäftsbranchen. halt: Militärvorlage und Wirthschaftsgruppen. — sowohl zum Heizen als auch zum Lüften dient 2) Die Verpflichtung des Gesellschafters G d Ferg i. Schl.) Nr. 43† ˖— Inhalt: Bedarf Zur Börsenlage. — Die Deutschen und Oester Rebilvans ginen feüvaraichtung esht, Rohsspfte sean ungslegung setzt voraus, daß er Geschäfte in Nhlchmac fec 1866. Padeacnah fün Närbfee küich schen E1“ Sesewrech. 34. 13. % Tuch in Leipzig, Prome⸗ für die Gesellschaft geführt oder doch zu führen ü Kfige Reinigengsvorrichnung Geldmerktee-hs und 189. = Bem Londoner nadenstr. 34. 13. Februar 1893. — T. 342. nommen 4 r doch zu führen über⸗ maschine. — Selbstthätige Reinigungsvorrichtung Geldmarkt. — Berliner Börse. Mitthendoner Nr. 14 059. Revisionskasten für Haus⸗ Ar chiv “ 88 v. 15. Nov. 1892. Seuff. für Krempel⸗Abnehmerwalzen. — Jacquard⸗Webstuhl über Phersicheruns Wesensc v9. — Meit “ chiv vefeglich⸗ Verpflichtun des Kauf mit zwei Jacquardmaschinen. — Webstuhl zur Her⸗ werke und E“ eenten, B Pe g Kaufmanns stellung plüschartiger Gewebe. — Jacguard⸗Maschine Eiserne Bahnschwellen. — Deutscher Walzwerks⸗
entwässerungen mit selbstthätiger Rückstauklappe und mechanischem Verschluß. Vudbe 2. Goe ee. in Berlin S., Prinzenstr. 42. 6. Mai 1893. — B. 1528.
Nr. 14 103. Mit Vorwärmer combinirter
mit nicht ress. „ Nr. 14 065. Ueberzüge für Handgriffe der 8 C. Türffs in sebrtäͤder Fentftangen, aus Loofah ⸗Masse be⸗ Köln a. Rh., Christophstr. 34. 9. Mai 1893. — tehend, welche über den Griff geschoben und T. 427 durch eine Riemenschnalle auf dem Griff gehalten
Nr. 14 169. Schwabenfalle mit losem werden. Heinrich Möller, Loofah⸗Waaren⸗ G 2 Boden zum Oeffnen beim Entleeren. Friedrich abrik in Olbernhau i. S. 6. Mai 1893. — Druck Nürdutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Aufthauapparat, von dessen Innenfeuerung gleich⸗ Güntzel in Breslau, Gräbschnerstraße 38a. N. 10900... “ me nat Berlin SW. Wilhelmstraße Nr. 32. eitig der Vorwärmer beheizt wird. Emil Numor
8 „
8
zur Ausstellung eines Zeugnisses besteht na
§§ 113 u. 154 Gew.⸗O. nur gegenüber dem 5ncg
lungslehrling, nicht auch gegenüber dem Handlungs⸗
gehilfen. Von diesem muß solches bei der Enga⸗
8 ausdrücklich ausbedungen werden. U. O.⸗L.⸗G. u
mit Vorrichtung zur Karten⸗Ersparniß. — Schützen⸗ wechsel. — CEinrichtung, um sammetartige Ge behe leichzeitig mit mehreren Messern aufzuschneiden. — bE““ — Frage Nr. 51 Markt⸗
verband. — Pensionskasse des Vereins für Hand⸗ lungs⸗Commis von 1858 in Hamburg. — Influenza und Cholera. — Oesterreichisches. — Vom Ruhr⸗ kohlenmarkt. — Driesen⸗Steinbusch. — Büchertisch. — Firmenregister. — Curstabellen.
Nr. 14 167. Sensenring
wenig vorstehender Schraube. Redacteur: Dr. H. Klee, Director.
kennzeichnet durch das von einer Radachse an⸗„ Berlin: Verlag der Expedition (Scholz).
etriebene Schaltrad, das in Verbindung mit zwei ebertragungsrädern und drei Zeigern zum Anzeigen der Umlaufszahl und der Wegstrecken dient. Louis und Charles Haneuse in Lüttich; Vertreter:„ C. Gronert in Berlin NW., Louisenstr. 22 a. 18. April 1893. — H. 1350.
rg v. 11. Nov. 1892 a. a. O. S. 303.