1“
[18266] 1 Hiermit laden wir unsere Herren Actionäre er⸗ gebenst ein zu der am Sonnabend, den 15. Juli cr., Vormittags 10 Uhr, im Hotel Bussilliat zu Uslar stattfindenden Generalversammlung mit der Tagesordnung: Geschäftsbericht. Wahl zweier Vorstandsmitglieder. Inventur und Bilance liegen im Fabrikcomptoir zur Einsicht unserer Herren Aetionãre 11“ uckerfabrik Uslar.
[17944 Nachdem das Grundkapital unserer Gesell⸗ schaft laut Beschluß der Generalversammlung vom Dezember v. J. um 58 000 ℳ herabgesetzt worden ist, fordern wir unsere Gläubiger auf, sich zu melden. Groitzsch i. Sachsen, 15. Juni 1893.
Aetien⸗Schuhfabrik.
[Baerlein. ppa. Helmrich.
[17826] ““ 1“ Wir beehren uns hiermit die Herren Actionäre unserer Fabrik zur Sonntag, den 2. Juli d. J., Nachmittags 3 ½ Uhr, im großen Saale des Hötel Uhde hierselbst stattfindenden IX. ordentlichen Generalversammlung ergebenst einzuladen. Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts pro 1892/93, der Bilanz und des Berichts der von der Generalversammlung erwählten Revisoren.
2) Entlastung des Aufsichtsraths und der Direction.
3) Wahl der Revisoren pro 1893/94.
4) für die Direction und den Aufsichts⸗ r
ath. 5) Abänderung des § 41 des Statuts.
Das Legitimationsverfahren beginnt eine Stunde vor der Versammlung und wird bei Beginn der⸗ selben geschlossen. Die Ausgabe der Stimmzettel für die Besitzer der Stamm⸗Prioritäts⸗Actien Litt. I. kann auch gegen Depötschein der Herren J. Ballin & Co. in Holzminden bis spätestens 1. Juli cr. er⸗ folgen.
Holzminden, den 14. Juni 1893. “
Aufsichtsrath
der Actien Zuckerfabrik Holzminden.
Otto Haarmann, Versitzender.
[18267] Generalversammlung.
Wir laden hierdurch unsere Herren Actionäre zu der am Sonnabend, den 8. Juli d. mittags 2 Uhr, in der Fröchtling'schen Gast⸗ wirthschaft hierselbst st versammlung ergebenst ein.
schäft berii ans ehh theil 1) Geschäftsbericht und Dechargeertheilung. ) Antrag des Herrn W. Klauenberg Engelnstedt auf Freigabe des Düngers. 3) Actienübertragungen. Broistedt, den 16. Juni 1893.
Actien⸗Zuckerfabrik Broistedt.
Der Aufsichtsrath. Klages.
E.““ 3 88 ⸗ eserve⸗Fondds. 8 en . Veserve Fo im Umlauf.
tattfind 1. Täglich fällige Verbindlichkeiten . . . C“ An- eine Kündigungsfrist gebundene
312 Noch nicht zur Einlösung gelangte
Die noch
ℳ 18 000 000 4 500 000
„ 10 332 400 4 577 600
9 234 400 37 000
Guldennoten (Schuldscheine) „ 131 400 nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen Wechsel betragen ℳ 3 051 100.—. Die Direction der Frankfurter Banuk. H. Andreae. A. Lautenschlaeger.
18169]
Bank für Süddeutschland.
Stand am 15. Juni 1893.
Passiva
Verbindlichkeiten.
[18272] Ladung.
Zu der am Donnerstag, den 6. Juli d. J., Nachmittags 2 Uhr, im C. Gehrs'schen Gast⸗ locale hierselbststattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung der Actionäre der
Hohenhameler Zuckerfabrik
werden die Herren Actionäre hiermit unter Mit⸗ theilung der Tagesordnung der Generalversamm⸗ lung geladen: b 1) Geschäftsbericht p. Camp. 1892/93. 2) Rechnungsablage. 3) Bericht der Revisionscommission 4) Dechargeertheilung. 5) Feststellung der Dividende. 6) Neuwahlen. 7) Genehmigung von Actienübertragungen. 8) Erhöhung der Rübenpflicht. Hohenhameln, den 16. Juni 1893. Vorstand und Aufsichtsrath W. Busse. C. Strube. der Hohenhameler Zuckerfabrik.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
NII WVwierse Paessiva .
Activa. ℳ
3 961 112 11 025
4 900
3 977 037 16 885 743 1 543 982 4 604 432 433 159
2 040 143 28999
Kasse:
1) Metallbestand... 2) Reichskassenscheine.. 3) Noten anderer Banken
Gesammter Kassenbestand
II. Bestand an Wechseln ..
III. Lombardforderungen..
IV. Eigene Effecten.. bö“
VI. Sonstige Activa..
Passiva. eeböö.“ 1I1IJJJ6686684 III. Immobilien⸗Amortisationsfonds 97 696 IV. Mark⸗Noten in Umlauf 11 551 100 V. Nicht präsentirte Noten in alter 91 945/72
FGhrac-c VI. Täglich fällige Guthaben .. 14 80395 267 988 28
29 484 499 54
Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Incasso egebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: ℳ 1 482 188.04.
15 672 300
Keine.
[17467] Rheinisch Nassauische Bergwerks⸗ und Hütten⸗Actien⸗Gesellschaft.
Die dritte Serie der Dividendenscheine zu unsern Actien für 1893 bis 1902 wird vom 1. Juli cr. ab gegen Einreichung der betreffenden Talons und eines arithmetisch geordneten Nummern⸗ Verzeichnisses in unserm Geschäftslocale hier ausgegeben.
An auswärtige Actionäre erfolgt die Ueberweisung der neuen Dividendenscheine nach Einlieferung der Talons nur unter „eingeschriebenem“ Umschlage, so⸗ fern nicht eine andere Vorschrift seitens der Einsender ertheilt wird.
Die Hinterlegung der alten Talons behufs Um⸗ tausch gegen neue Couponbogen kann erfolgen bei den nachstehenden Bankhäusern:
bei den Herren Sal. Oppenheim junr. & Co
S. Bleichröder in Berlin, 8— Nagelmackers & filIs in Lüttich, bei der Aachener Disconto⸗Gesellschaft in Aachen. Stolberg, Rheinland, den 12. Juni 1893. Der Vorstand. K. Eichhorn.
[14917
Alt⸗Damm⸗Colberger Eisenbahn.
Die Actionäre der Altdamm⸗Colberger Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft werden hiermit eingeladen, sich zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung am Dienstag, den 27. Juni, Mittags 12 Uhr, im Saale des Hotel de Prusse, Louisenstraße Nr. 10/11 in Stettin, einzufinden.
Die Einlaßkarten zur Versammlung werden gegen 1 der Actien auf der Gessellschaftskasse, Lindenstraße Nr. 29 zu Stettin, am 26. Juni d. Is., Vormittags 9 Uhr bis Mittags 1 Uhr und von 3 bis 6 Uhr Nachmittags und am 27. Juni von Vormittags 9 bis 11 Uhr An Stelle der Actien können auch amtliche Be⸗ scheinigungen von Staats⸗ und Communal⸗Behörden und Kassen über die bei denselben als Depositen befindlichen Actien deponirt werden. Gleichfalls werden Einlaßkarten gegen Depositalscheine der bei dem Bankhause Wm. Schlutow zu Stettin oder bei der Berliner 1“ zu Berlin deponirten Actien auf der Gesellschaftskasse in den oben angegebenen Zeiten ausgefertigt werden.
Den Actien oder den an Stelle derselben über⸗ reichten Bescheinigungen ist von jedem Actionär ein von ihm unterschriebenes, nach Art der Actien und Nummern geordnetes Verzeichniß der Actien in je 2 Ausfertigungen beizufügen. Vollmachten und sonstige Legitimationspapiere müssen mindestens 3 Tage vor der Versammlung an die Direction ein⸗ gereicht werden.
Tagesordnung für die Generalversammlung: 1) Vorlage des Verwaltungsberichtes der Direction, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und der Bilanz für das Geschäftsjahr 1892/93 sowie Berichterstattung des Aufsichtsraths über diese
Vporlagen.
2) Genehmigung der Bilanz und Feststellung des Reingewinns und der Dividende.
3) Ertheilung der Decharge an die Direction und den Aufsichtsrath.
4) Neuwahl von 3 Mitgliedern des Aufsichtsraths.
Verwaltungsbericht, Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie Bilanz können von den Actionären vom 12. d. M. ab im Geschäftslokal der Direction, Lindenstraße Nr. 29 zu Stettin, während der Geschäftsstunden eingesehen werden.
Stettin, den 2. Funit 1893.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths
der Altdamm-Colberger Eisenbahn⸗ Gesellschaft:
(Rechtsanwälte gelöscht worden.
[181700
8) Niederlassung ꝛc. von Reechtsanwälten. [18167]
Auf Grund des § 20 Abs. 4 der Rechtsanwalts⸗
ordnung für das Deutsche Reich wird hierdurch be⸗
kannt gemacht, daß Herr Paul Löwe in Bernstadt
als Rechtsanwalt bei der unterzeichneten Kammer
für Handelssachen zugelassen und demgemäß in die
Anwaltsliste W worden ist.
Zittau, den 15. Juni 1893.
Kammer für Handelssachen. (Unterschrift.)
[18168] Bekanntmachung.
Nachdem der Rechtsanwalt Zens in Barmen durch Justiz⸗Ministerial⸗Rescript vom 23. Mai cr. zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Land⸗ . zu Trier zugelassen worden, ist derselbe in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht und bei der Kammer für Handelssachen in Barmen zugelassenen
Barmen, den 4. Juni 1893. Königliches Amtsgericht. I.
EEREkne e.ehhs.ESanaeenceeexxEreErrder MeseEernSreren
Wochen⸗Uebersicht
der
vom 15. Juni 1893. Activa.
1) Metallbestand (der Bestand an eürsscscen deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 ℳ ekechnet). 1“ Bestand an Reichskassenscheinen.
Noten anderer Banken * Lombardforderungen. “ „ sonstigen Activen.. . Passiva. Sveeeeeeeeeeee.““ Der Reservefonds... Der Betrag der
11) ütene täglich fälligen Ver⸗
ie sonstigen täglich fälligen Ver⸗
L1464*“
12) Die sonstigen Passiva..
Berlin, den 17. Juni 1893.
Reichsbank⸗Directorium.
Koch. Gallenkamp. Hartung. Frommer.
Mueller. von Klitzing. w
882 346 000 27 748 000 11 760 000
5 986 000 8 32 354 000 tr
120 000 000 80 000 000 umlaufenden [1 928 899 000
599 602 000 2 372 000
Stand der Frankfurter
am 15. Juni 1893.
Activa. Kassa⸗Bestand: bbb7114 000.— Reichs⸗Kassen⸗ scheine. .. 32 100.— Noten anderer f1l Banten.. „ 112 800.
ℳ 3 858 400 Guthaben bei der Reichsbank.. 504 400 Mechlsl Hestand 11“ 25 312 500 Vorschüsse gegen Unterpfänder.... 9 805 000 Eigene Effecten.. . PFanshag⸗ “
von Bismarck.
5 507 100 P. Darlehen an den Staat (5 43 des
“ „ 1 714 300
[16208]
hierselbst ist baldigst neu zu besetzen.
nächst auf 6 Jahre zu erfolgen und ist das Jahres⸗ gehalt auf 3000 ℳ festgestellt worden.
Assessor bestanden Bewerbungsschreiben unter Mittheilung ihres Lebens⸗ laufes und 1. Juli d. J. an den unterzeichneten Vor⸗
lassen.
[18372)
Militairdienst⸗Versicherungs⸗Anstalt
am Donnerstag, den 29. Juni 1893, Mittags
9) Bank⸗Ausweise. nn 8.
38 bezw. der Policen und letzten Prämienquittungen 88 8889 im Bureau der Anstalt,
714 900 Küche, reelle Weine.
Verschiedene Bekannt machungen.
Vorsitzender Herr Dr. Sickel als Beirath im Directorium nicht Ausschußmitglied sein darf, Herrn Director Dr. Bartz in ö“ zu seinem Vertreter im Ausschusse ewählt hat; — efr. Bekanntmachung vom eutigen Tage, betr. die von der Generalversammlung vollzogenen Wahlen. Berlin, den 1. Juni 1893. Das Vereins⸗Directorium. Koenig. Lingner. Dr. Sickel
(181722 Bekanntmachung. Verein für die Rübenzucker-Industrie des Deutschen Reiches.
Die beschließende Generalversammlung des Vereins hat in ihrer Sitzung vom 18. Mai 1893 zu Mit⸗ gliedern des Ausschusses
1) für die in Folge Ablaufs ihrer Wahlperiode ausscheidenden Mitglieder des Vereins⸗Aus⸗ chusses, sowie in Folge der Zulassung des Halberstädter Zweigvereins die Herren: Fabrikbesitzer Eoste⸗Biere, Fibeftor Krüher aumburg, Fabrikbesitzer Schmidt⸗Magdebur Fabrirbesizer Skene⸗Breslou- irector Dr. Bodenbender⸗Wasserleben, Director Wilhelms⸗Pelplin, „Amtsrath Strandes⸗Zähringen, sämmtlich auf 3 Jahre, d. i. bis zur General⸗ versammlung 1896; an Stelle des Herrn Dr. Bartz, der als Ver⸗ treter des Braunschweig⸗Hannoverschen Zweig⸗ vereins in den Ausschuß eingetreten ist — efr. Bekanntmachung vom Tage, betr. die Vertretung der Zweigvereine im Ausschuß — Herrn Commerzien⸗Rath Schreiber⸗Nord⸗ hausen auf 2 — zwei — Jahre, d. i. bis zur Gene⸗ ralversammlung 1895; für die durch den Tod des Herrn Commerzien⸗ Raths Brumme erledigte Stelle den Director Herrn Duncker in Vechelde auf ein Jahr, d. i. bis zur Generalversamm⸗ lung 1894 zu notariellem Protokoll wieder bezw. neu gewählt. Berlin, den 1. Juni 1893. Das Vereins⸗Directorinm.
Bekanntmachung.
Wahl eines zweiten juristische Stadtraths betr. Die Stelle eines zweiten juristischen Stadtraths
Die Wahl hat nach gesetzlicher Bestimmung zu⸗
welche die Prüfung als Gerichts⸗ haben, werden ersucht, ihre
Bewerber,
Beifügung ihrer Zeugnisse bis zum
tzenden des Gemeinderathes gelangen zu Gera, den 7. Juni 1893. Der Gemeinderath. G. Hartig, Veorsitzender.
in Hannover. Fünßehnte 8 ordentliche Generalversammlung
2 ½ Uhr, im Hötel Royal, Ernst⸗August⸗
Tagesordnung:
) Vorlage des Geschäftsberichts sowie der Jahresrechnung pro 1892 und Beschlußfassung über Ertheilung der Decharge für die Di⸗ rection und den Aufsichtsrath.
Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths. Wahl dreier Revisoren und dreier Stell⸗ vertreter behufs Prüfung der Jahresrechnung pro 1893. Antrag des Aufsichtsraths und der Direction auf Aenderung des Statuts und Beschluß⸗ fassung hierüber. - Eintrittskarten sind gegen Vorzeigung der Policen
Schillerstraße 33, in mpfang zu nehmen, woselbst auch die zu bean⸗ agenden Statutenänderungen zur Einsicht ausliegen. Hannover, 1. Juni 1893.
Der Aufsichtsrath.
8171] Bekanntmachung.
Verein für die Rübenzucker⸗Industrie des Deutschen Reiches. Betr. die Vertretung der Zweigvereine im Ausschusse. Auf Grund des § 28 des Statuts unseres Vereins ird hiermit bekannt gemacht, daß 1) der Vorsitzende des Halberstädter Zweig⸗ vereins für Rübenzucker⸗Fabrikation Herr Fabrikbesitzer C. Weber in Quedlinbur als dessen Vertreter in den Vereinsausschuß eingetreten ist; 2) der Braunschweig⸗Hannoversche Zweig⸗ verein an Stelle des zurückgetretenen Herrn Commerzien⸗Raths Schöttler den Fabrik⸗Director Dr. Sickel in Nörten zu seinem Vorsitzenden gewählt hat;
Koenig. Lingner. Dr. Sickel.
1e Bekanntmachung. Verein für die Rübenzucker-Industrie des Deutschen Reiches.
Betr. die Zusammensetzung des Vereins⸗ ausschusses. Der Vereinsausschuß besteht zur Zeit aus den Herren: Konsul Stengel⸗Staßfurt, als LE Geh. Commerzien⸗Rath Schoeller⸗L reslau, als Stellvertreter des Vorsitzenden. v. Arnim⸗Güterberg, Dr. Bamberg⸗Breslau, Dr. Bartz⸗Braunschweig, Bauer⸗Dedeleben, Berendes⸗Kulmsee, Dr. Bodenbender⸗Wasserleben Coste⸗Biere, Duncker⸗Vechelde, ahne⸗Magdeburg, ille-Nordgermersleben, oepfner⸗Wabern, archer⸗Frankenthal, Korkhaus⸗Northeim (Hannover), Krüger⸗Naumburg, Lücke⸗Atzendorf, Dr. Pauly⸗Mühlberg a. E., Fe eimann⸗Berlin, Scherzer⸗Neuhof, Schmidt⸗Magdeburg, Schreiber⸗Nordhausen, Skene⸗Breslau, Strander⸗Zähringen, Tummeley⸗Pyritz, C. Wagner⸗Warmsdorf, R. Wagner⸗Erfurt, Weber⸗Quedlinburg, Wilhelms⸗Pelplin. Berlin, den 1. Juni 1893. Das Vereins⸗Directorium. Koenig. Lingner. Dr. Sickel.
“ 11817412 Bekanntmachung.
Verein für die Rübenzucker⸗Industrie des Neutschen Reiches. Betr. die Wahlen des Vereinsausschusses. Der Vereinsausschuß hat in seiner Sitzung vom 19. Mai 1893 in das Directorium 1) als Beirath: 8 Herrn Fabrikbesitzer G. Lingner⸗Szymborze, 2) als stellvertretenden Beirath: Herrn G. Schmidt⸗Magdeburg auf drei Jahre wiedergewählt.
Das Vereins⸗Directorium besteht zur Zeit aus
den Herren:
Regierungs⸗Rath Koenig⸗Berlin, Vor⸗ itzender,
Fabrikbesitzer G. Lingner⸗Szymborze als Beirath, irector Dr. Sickel⸗Nörten als Beirath,
Fabrikbesitzer Reimann⸗Berlin, als stellver⸗ tretendem Beirath
Fabrikbesitzer G. Schmidt⸗Magdeburg, als stell⸗ vertretendem Beirath.
Berlin, den 1. Juni 1893.
8 Das Vereins⸗Directorium.
Koenig. Lingner. Dr. Sickel.
0389]
Samaden, Hötel Bellevne.
Tägliche Tramway⸗Verbindung mit St. Moritz,
„Touristen⸗ & Fremdenhötel. ontresina und Morteratschgletscher. Prachtvo
““ 8
ö““ ö“
lle Aussicht auf die Berninagruppe. — Gute
Pensionspreis mit Zimmer von Fr. 6.— an. Der Eigenthümer: J. Lyß.
3) derselbe Zweigverein, da dessen neuer
Betr. die Wahlen der Generalversammlung.
11
eutschen
Anzeiger und Königlich Preußischen Staa
Berlin, Montag, den 19. Juni
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, latt unter dem Titel
1.“
Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „r. 303)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch 1 die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Bezugspreis beträgt 1 ℳ% 50 ₰ für das
Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 . —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung Fücsr
lasse.
3. H. 12 694. Vorrichtung zur Herstellung von Schnittmustern; Zusatz zum Patente Nr. 49 259. — Frau Marie Horn in Berlin SO., Brückenstr. 10 a. 17. September 1892.
4. D. 5615. Lampencylinder mit als Glocken⸗ träger dienender Einschnürung; Zusatz zum Patente Nr. 64 377. — Fritz Deimel in Berlin S., Kommandanten⸗Str. 50. 21. Februar 1893.
6. H. 11 263. Pichmaschine mit Rauch⸗ absaugung; Zusatz zum Patente Nr. 64 130. — Carl August Hoz in Konstanz. 6. Juli 1893.
J. 3084. Reinigungsapparat für Filter⸗ masse. — Friedrich Jung in Schorndorf.
23. Mai 1893. Reinigungs⸗ und Beluftungs⸗
S. 7061. apparat für Gerste und andere Körnerfrüchte. — J. Saladin in Nancy, Frankreich; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden A., Amalien⸗ straße 5. 12. Januar 1893.
11. K. 10 314. Drahtheftmaschine mit selbst⸗ thätiger Klammerbildung. — Charles Jacob Kintner in New⸗York, 45 Broadway, V. St. A.; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 27. Dezember 1892.
K. 10 457. Vorrichtung zum Vorzeichnen von Zierlinien auf Buchrücken. — Armin Krah S., Alte Jakobstraße 78. 16. Februar
12. B. 13 446. Verfahren zur Darstellung chlor⸗ bezw. bromhaltiger i-Dithiosalicylsäuren. — Heinrich Baum in Frankfurt a. M., Forst⸗ hausstraße 28. 2. Juli 1892.
F. 6490. Verfahren zur Darstellung der Jodosobenzoösäure; Zusatz zum Patente Nr. 68574. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a. M. 7. Januar 1893.
„ H. 12 815. Verfahren zur Darstellung von Halogen⸗ und Amidoacetophenonderivaten. — Firma Dr. von Heyden Nachf. in Radebeul bei Dresden. 28. Oktober 1892.
„ H. 13 216. Verfahren zur Herstellung von reinem Guajacol. — Firma Dr. F. von Heyden Nachfolger in Radebeul bei Dresden. 27. Februar 1893.
K. 10 722. Trennung primärer von secun⸗ dären und tertiären Aminbasen. — Dr. A. Kossel, Professor, in Berlin W., Kurfürsten⸗ straße 23, und Dr. W. Schlömann in Berlin, Tieckstr. 41 III. 2. Mai 18903.
R. 7824. Verfahren zur Reinigung von Gerb⸗ und Farbextracten. — Edouard Roy in Paris; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in ] NW., Dorvotheenstr. 92z 31. Januar
893.
S. 7006. Verfahren zur Darstellung von Cyanalkalien. — Dr. Siepermann in Elberfeld, Königstr. 116. 7. Dezember 1892.
13. K. 10 781. Wasserstandszeiger mit auf die
Keesselstutzen aufgesteckten Köpfen. — Richard Klinger in Wien; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commiss.⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗ Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 18. Mai 1893.
„ S. 6373. Wasserstandszeiger mit selbst⸗ thätig beim Bruch des Glases schließenden Kugel⸗ ventilen. — Nels August Svensson in Lübeck, Große Burgstraße 20. 28. Dezember 1891.
15. S. 6951. Matrizenprägmaschine. — James Stenhouse Scott in West⸗Kensington b. London und Frank Bracebridge Mills in Clerkenwell, London; Vertreter: Casimir von Ossowski in Berlin W., Potsdamerstr. 3. 12. November 1892.
18. G. 8211. Verfahren zum einseitigen Härten
von Panzerplatten unter Benutzung des unter Nr. 63 061 patentirten Verfahrens. — Louis Grambow in Rixdorf. 11. April 1893.
. E. 3140. Rahmen für elektrisch betriebene Fahrzeuge. — R. Eickemeyer in Vonkers, Grasschaft Westchester, Staat New⸗York, V. St. v. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., 141. 25. Mai 1891.
K. 9262. Selbstthätige elektrische Signal⸗ anlage mit Achsenzählern für Eisenbahnen. — W. Kronenbitter in Rosenheim, Oberbayern. 28. November 1891.
R. 7740. Steuerungsanordnung für vier⸗ cylinderige Locomotiven oder ö — Jackson Richards in Philadelphia, Barclay Walton in Wyncoté, Moͤntgomery, und John Andrew Wiedersheim in Philadelphia; Ver⸗ treter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100. 27. Dezember 1892.
„ 3. 1705. Gleisbremse. — E. Zimmer⸗ mann in Berlin N., Uferstr. 6 a. 16. Mai 1893. 21. K. 9516. Einrichtung zur Anzeige und Be⸗ stimmung von Isolationsfehlern in elektrischen Vertheilungsnetzen. — Dr. Martin Kallmann WE“ SW., Zimmerstr. 281II., 5. März
L. 6981. Zuleitungsdrähte für Glühlampen, welche aus Eisen, Nickel oder deren Antimon⸗ legirung und einer aufgeschweißten Hülle von
Platin bestehen. — Rudolf Langhans in
Berlin O., Schillingstr. 12/14. 5. Oktober 1891. Klasse.
22. B. 13 314. Verfahren zur Darstellung blauer, beizenfärbender Farbstoffe aus Dinitro⸗ anthrachinon; Zusatz zum Patente Nr. 67 102. — Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik in Ludwigshafen a. Rh. 1. Juni 1892.
D. 5708. Verfahren zur Darstellung von EEEö“ aus Dioxydiphenylmethan; Zusatz zur Patentanmeldung D. 5471. — L. Durand, Huguenin & Cie. in Hüningen i. Elsaß. 14. April 1893.
F. 5668. Verfahren zur Darstellung von q21 24-Amidonaphtol-az-sulfosäure. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 10. Oktober 1891.
F. 6185. Verfahren zur Darstellung der A“ aus a-Naphtylamin durch aromatische Amidosulfosäuren. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 29. Juli 1892.
F. 6332. Verfahren zur “ der a1 ⸗Naphtylamin⸗Fi⸗sulfosäure aus a⸗Naphtylamin durch aromatische Amidosulfosäuren; Zusatz zur Patentanmeldung F. 6185. — Farbenfabriken vorm Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 31. Oktober 1892.
L. 7160. Verfahren zur Darstellung von Mononitrosodimethylamidokresol. — Leon⸗ hardt & Co. in Mühlheim a. Main. 11. Ja⸗ nuar 1892.
3. S. 7173. Verfahren und Vorrichtung zur Abscheidung des Oeles aus gebrauchter Maschinen⸗ putzwolle. — Herrmann Soa in Berlin S., Neue Jakobstr. 5. 11. März 1893.
27. F. 6651. Luft⸗Compressor mit auf einer rotirenden Scheibe befestigten Cylindern und Centrifugalkolben. — Charles Frederick Fogg in New⸗York, Nassaustr. 32, V. St. A.; Ver⸗ treter: Ernst Liebing in Berlin NW., Luisen⸗ straße 17. 13. März 1893.
28. H. 12 610. Verfahren zum Schnellgerben. — Gustav Hund aus Dieringhausen, z. Zt. in Köln a. Rh., Klingelputz 51. 17. August 1892.
32. H. 13 207. Glasschmelzofen, bei welchem der Arbeitsraum völlig, der Schmelzraum gänz⸗ lich oder theilweise überdeckt ist; Zusatz zum Patente Nr. 67 50e5. — Firma Henning & Wrede in Dresden. 25. Februar 1893.
P. 5859. Maschine zur Herstellung von Gegenständen aus Preßglas. — Henry Fenker Pitt in Low Fell Gateshead, Jyne, Grafsch. Durham; Vertreter: Robert Deißler und Julius Maemecke in Berlin C., Alexanderstr. 38. 21. Juli 1892.
33. J. 3060. Bügelverschluß. — Jung & Dittmar in Salzungen und D. Heymann in Offenbach a. M. 25. April 1893.
34. R. 7888. Drehbarer Brenner für Oefen aller Art. — Johannes Rühling in Berlin SW., Johanniterstr. 3 III. 24. Februar 1893.
38. G. 8192. Vorrichtung zum gleichzeitigen Schneiden zweier Gehrungen. — Ewald Grüterich in Schwelm. 16. Mai 1893.
1 J. 3046. Verfahren zum Färben von Hölzern. — Paul Jaeger in Eßlingen, Württem⸗ berg. 17. April 1893.
45. A. 3378. Zickzackegge aus hochkant gestelltem Bandeisen. — August Andreae in Möhren, Post Treuchtlingen, Bayern. 27. Februar 1893.
D. 5335. Elastische Einlage für Hufeisen.
Stevenson Dade in London, Great
Hôtel, Liverpool Street; Vertreter:
Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin
NW., Luisenstr. 25. 31. August 1892.
H. 12 987. In der Mitte der Schleuder⸗ trommel befestigte Ketten als Mitnehmer für die Flüssigkeit. — Emil Hansen in Flensburg. 23. Dezember 1892.
„ Sch. 8346. Dünger⸗ und Kornstreu⸗ maschine. — Otto Schwartz Pflugfabrik bei Berlinchen. 15. Oktober 1892.
49. B. 13 863. Maschine zum Abrichten von Lettern. — Charles Bullock, Cambridge, Massach., V. St. A.; Vertreter: Alexander Specht und Z1n in Hamburg, Fischmarkt 2. 24. Oktober 1892.
„ 1 D. 5515. Verfahren und Vorrichtung zum Stauchen von Radreifen, Wagenachsen und dergl. — 8 Friedrich Dittmann in Dörpling bei Pahlhude, Holstein. 22. Dezember 1892ã.
St. 3538. Bohrfutter mit auswechselbarer Mitnehmerpatrone. — Heinrich Streppel in Hagen i. W. 21. März 1893.
50. A. 3224. Verstellbare Lagerung des Mahl⸗ ringes bei Schleuder⸗Walzen⸗ oder Kugelmühlen. — John Unwin Askham auf den Porkshire Steel and Engineering Works in Sheffield, England; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 8. September 1892.
54. A. 3452. Kantenverbindung mittels Blech⸗ klammern für Pappkasten, Holzrahmen und dergl.; 6. Zusatz zum Patente Nr. 36 196. — Acetien⸗ Gesellschaft für Cartonnagen⸗Industrie in Dresden⸗N. 26. April 1893.
55. H. 13 181. Papierstoff⸗Holländer. — C. Hromadnik in Doberschau bei Bautzen. 17. Fe⸗ bruar 1893.
61. Sch. 8224. Rettungsvorrichtung mit beim Ausbruch eines Feuers sich selbstthätig abwickeln⸗ der Rettungsleiter. — Gustav Schleicher in
— H.
Eastern
Mount Vernon, Westchester County, New⸗York,
V. St. A.; Vertreter: Hugo Pataky in Berlin 5b 18 Luisenstraße 25. 17. August 1892.
63. S. 7078. Vorrichtung zum Befestigen von Zugsträngen an Zugscheiten. — K. O. Sundre in Christiania, Tomtegaden I.; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 21. Januar 1893.
64. H. 12 391. Flaschenverschluß. — Carl Hanisch in Seesen a. Harz. 13. Juni 1892.
„ S. 7141. Doppelter Verschluß für Flaschen. — D. Sandmann in Berlin, Greifswalder⸗ straße 29, neue Nr. 43. 22. Februar 1893.
66. W. 8667. Fleischmühle. — Oliver Dwight Woodruff in Nr. 6 High Street, Southington, Grafschaft Hartford, Staat Connecticut, V. St. A., und Levi Tracy Snow in Nr. 83 Dickerman Street, New⸗Haven, Grafschaft New⸗Haven, Staat Connecticut, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. 24. Oktober 1892.
67. Sch. 8742. Schleifmaschine für parabolische ümdrehungsflächen⸗ — Schuckert & Co. in Nürnberg. 16. Juli 1892.
68. H. 13 076. Stellvorrichtung für Ober⸗ lichtfenster. — H. Hardt in Königsbrück i. S. 20. Januar 1893.
L. 7982. Flurthürschloß mit zwei Fallen. — Hermann Lilge in Hermsdorf. Reg.⸗Bez. Breslau. 21. März 1893.
L. 8000. Baskülverschluß für Fenster⸗ Kippflügel. — Max Lion in Allenstein O.⸗Pr. 1. April 1893.
R. 7941. Schloß mit zwei Riegeln. — L. Rieder und P. Rieder in München, Karls⸗ platz 4. 20, März 1893.
76. L. 7818. Drosselspindel. — Guillaume Laurency in Dolhain⸗Limburg, Belgien; Ver⸗ treter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 4. Januar 1893. 3
M. 9621. Spulenabstellvorrichtung für Garn⸗Controlirmaschinen. — Chr. Mann in Waldshut in Baden. 11. März 1893.
Sch. 8767. Brenn⸗ und Trockenofen für ununterbrochenen Betrieb. — Ewald Schroeder
a. Rh., Friedrichstr. 53. 19. April
93.
W. 9134. Form zur Herstellung von Tabackspfeifen. — William White in 201 St. John's Hill, New⸗Waudsworth, Grafschaft Surrey in England; Vertreter: Arthur Baer⸗ mann in Berlin NW., Luisenstraße 43/44. 27. April 1893.
83. G. 7889. Elektrische Uhr mit Unruhe. — Ludwig Guttenstein und Robert Heinbach in Mannheim. 22. Dezember 1892.
87. W. 9043. Einfacher oder doppelter Schraubenschlüssel mit verstellbarer Maulweite. — Adrien Weil in Brüssel; Vertreter: Robert Noa und Georg Wohlfarth in Berlin W., Leipzigerstr. 35. 25. März 1893. 1
89. H. 12 560. Verfahren zur Beförderung des Auskrystallisirens des Zuckers aus den Füll⸗ massen der Zuckerfabriken und Raffinerien ge⸗ nannt „Schaum⸗Krystallisation“’. — G Heydecke in Meine, Prov. Hannover. 6. August 1892.
L. 8011. Stetig wirkende Centrifuge für Zuckerfüllmasse und andere Stoffe. — Louis Lemoine in Paris 14, Rue du Champ de Mars; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Spring⸗ väach in Berlin NW., Finbersinser 3. 10. April 1893.
M. 9752. Batterie zum Abnutschen und Decken von Zuckerfüllmasse mit für jede Form abmeßbarer und regelbarer Klärselmenge; 2. Zusatz zum Patente Nr. 64 429. — Oskar Mengelbier in Penco, Chile; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 28. April 1893.
2) Zurückziehung.
Die am 12. Juni 1893 im ‚Reichs⸗Anzeiger“ Nr. 138 in Klasse 21 bekannt gemachte Anmeldung S. 6557 von Siemens & Halske in Berlin, Leitungs⸗ kabel mit Luftisolation betreffend, wird aus der Aus⸗ legung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
4. B. 14 074. Vorrichtung Regelung
des Emporschraubens von Dochten. Vom
20. März 1893.
15. H. 12 680. Schnellpresse mit schwingendem Druckeylinder. Vom 9. März 1893.
22. B. 11 672. Verfahren zur Darstellung von Rosanilinfarbstoffen aus den amidobenzylirten Basen. Vom 22. Dezember 1892.
30. H. 12 614. Das Zusammenklappen des Saugers verhindernder Ventilverschluß für Saug⸗ flaschen. Vom 6. März 1893.
34. T. 3376. Aus nachgiebig gelagerten Einzel⸗ platten bestehender Bettboden. Vom 16. Fe⸗ bruar 1893.
8 B. 14 196. Spirituskocher; Zusatz zum Patente Nr. 63 362. Vom 16. März 1893. 36. C. 3701. Dauerbrand⸗Ofen für backende Kohlen mit nachgiebigen Füllschacht⸗Wandungen.
Vom 13. März 1893. dn 8. 13 876. Spritzhahn
893.
zur
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 144 A., 144 B. und 144 C. ausgegeben. “
Klasse.
S0. K. 10 202. Verfahren zur Herstellung von wetterbeständigen Gypsdielen mit Cementüberzug. Vom 16. März 1893.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anz ger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
. 2818. Stromumwandler für Wechsel⸗ ströme mit verschobenen Phasen; Zusatz zum Patente Nr. 56 359. Vom 28. Dezember 1891.
„ B. 12 079. Verfahren zur Herstellung 1 homogener Kohlen. Vom 1. September 49. F. 5732. Messerkopf für Hufnagelstanz⸗ maschinen. Vom 13. Juni 1892. Hesnagegeh
5) Ertheilungen. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist de Nachgenannten ein Patent von dem ““ Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle er⸗
theilt. P. R. Nr. 70 141 bis 70 288. Klasse.
1. Nr. 70 198. Stromsetzmaschine. — W. S. Lockhart und Automatic Gem and Gold-Separator Syndicate, Limited, in London, England; Vertreter: L. Putzrath in Berlin SW., Dessauerstr. 33. Vom 18. Ja⸗ nuar 1893 ab.
Nr. 70 223. Stauchsiebstromsetzanlage. — O. Bilharz, Kgl. sächsischer Ober⸗Berg⸗ rath a. D. in Berlin, Maaßenstr. 45. Vom 7. April 1889 ab.
Nr. 70 252. Klassirungsrost mit sich drehenden Querstäben. — R. Karop in Kladno, Böhmen; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 3. Juli
1892 ab.
2. Nr. 70 148. Backofen⸗Heizung mittels vor den Backraum geschobener Heizkasten. — F. mecke in Berlin N., Kastanien⸗Allee 18.
10. Februar 1892 ab.
4. Nr. 70 153. Dampfbrenner für Lampen, welche mit leichtflüchtigen Kohlenwasserstoffen ge⸗ speist werden; Zusatz zum Patente Nr. 64 450. — C. Fabricius und F. Wlach in Wien III., Lorbeergasse 13; Vertreter: M. Mylius in
Berlin NW., Karlstr. 41. Vom 3. August
1892 ab.
Nr. 70 251. Gasglühlampve. — O. Paß in Wien XIV., Bezirk 1. Felberstr. 11 2 treter: R. Westphal in Rostock,
Vom 11. Juni 1892 ab.
Nr. 70 261. Birne oder Glocke für trisches Glüh⸗ und Bogenlicht, sowie für Lampe aller Art. — Ch. Deselle fils in Paris, 15 Ru des Petites Ecuries; Vertreter: H. Patakv un W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vo 20. September 1892 ab.
Nr. 70 272. Sicherung für Wagenl gegen Drehen in ihren Haltern. — C. Wintgen und H. Warmuth in Brieg, Bez. Breslau. Vom 29. Januar 1893 ab.
5. Nr. 70 176. Aufsetzvorrichtung für Förder⸗ gestelle. — W. Albrecht, Königl. Maschinen⸗ werkmeister in Göttelborn, Reg.⸗Bez. Trier.
Vom 31. Dezember 1892 ab.
6. Nr. 70 141. Ein Gährungs⸗Verfahren. — J. Kunemann im Hagg, Holland; Vertreter:
H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 10. April 1891 ab.
8. Nr. 70 144. Verfahren, wollene und baumwollene Stückwaaren mehrfarbig zu färben; Zusatz zum Patente Nr. 65 785. Firma Fr. Zillessen & Sohn in Krefeld. Vom 29. No⸗ vember 1891 ab.
Nr. 70 145. Verfahren zum Ausfärben ganz⸗ oder halbseidener Stückwaare in mehreren Farben; 2. Zusatz zum Patente Nr. 65 785. — Firma Fr. Zillessen & Sohn in Krefeld. Vom 2. Dezember 1891 ab.
Nr. 70 151. Verfahren zur Verzierung wasserdichter Stoffe. — G. Ch. Mandleberg in Manchester, Lancaster; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 17. April 1892 ab.
Nr. 70 172. Vorrichtung zur Bewegung des Stoffes bei Walzendruckmaschinen. — Gesell⸗ schaft F. du Closel & Blauc in Lvon, Frank⸗ reich; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Bau⸗ meister in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 1. Dezember 1892 ab.
Nr. 70 180. Maschine zum Ausfärhen von Seide und anderen Garnen in Strähnen. — G. Nichter in Dresden, Mathildenstr. 50 IIk. Vom 26. Januar 1893 ab.
Nr. 70 196. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Faferstoff⸗Korkteppichen mit durch die ganze Dicke gehenden Farhmustern. — Th. J. Palmer in 1 Newlands Bare hei Lan⸗ caster. Gssch. Lancaster; Vertreter: C. Pieper und H. Springmann in Berlin NW., Hinde straße 3. Vom 31. Dezember 1898 ab.
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