„Im Belle⸗Alliance⸗Garten giebt die Kapelle des 1. Badischen Leib⸗Grenadier⸗Regiments Nr. 109, unter Leitung des Königlichen Musikdirectors Adolf Boettge, vom Montag an noch einen Cyklus von drei Concerten.
V1VVV1„ A1AAXAXAX“ Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi
Handel und Gewerbe.
Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in vbcg lesien. 8
An der Ruhr sind am 30. v. M. gestellt 9799, nicht rechtzeit gestellt keine Wager. gefte nicht rechtzeitig
.—
Berlin, 30. Juni. (Amtliche Preisfeststellung für 5 c. 8 “ 2 Hetter n 21„ i an Producenten bezahlte rechnungspreise. of⸗ un e⸗ nossenschafts⸗Butter Ia. 94 — 95 ℳ, II a. 92 — 93 ℳ, III a. —.—, do. abfallende 89 — 91 ℳ, Land⸗, Preußische 78 — 80 ℳ, Netzbrücher 78 —80 ℳ, Pommersche 78 — 80 ℳ, Polnische 78 — 80 ℳ, Saeeni Sennbutter —,— ℳ, do. Landbutter —,— ℳ, Schlesi 78.—80 ℳ, Galizische 70 — 73 ℳ, Margarine 40— 70 ℳ — Käse: Schweizer, Emmenthaler 80 — 87 ℳ, Bayerischer 55 — 65 Ost⸗ und Westpreußischer Ia. 60 — 65 ℳ, do. II a. 50 — 60 ℳ, Holländer 77 — 80 ℳ, Limburger 35 — 40 ℳ, uadrat⸗Mager⸗
ise Ia. 18—20 ℳ, do. IIa. 8 —- 10 ℳ — Schmalz: Prima Western 17 % Tara 57,50 ℳ, reines, in Deutschland raffinirt
Moser, Verwalter der Bernischen Hypothekar⸗Kasse, gewählt, zu Ver⸗ waltungsräthen Borel⸗Neuenburg und Martin⸗Genf. b
Zürich, 30. Juni. (W. T. B.) Die Generalversammlung der Actionäre der Nordostbahn hat die Dividende für Prioritäten und Stammactien auf 5 % festgesetzt, entgegen dem Antrage der Verwal⸗ tung, welcher auf 4 ½ % lautete. In den Verwaltungsrath wurde Director Hahn⸗Frankfurt gewählt. 8
Amsterdam, 30. Juni. (W. T. B.) Java⸗Kaffee good ordinary 52. — Bancazinn 54 ½¼.
New⸗York, 30. Juni. (W. T. B.) Eine Depesche des „New⸗York Herald“ meldet aus Valparaifo, die Minenbesitzer und Silberständler scien infolge des Rückgangs des Silberpreises in Besorgniß. Die ließung sämmtlicher Silberminen mit Ausnahme der Huanchaca⸗Mine gelte für warscheinlich.
Ueber den Ausgang der Radwettfahrt Wien⸗Berlin wird Juli 8 der „Nat. Z.“ noch weiter berichtet: Der wie schon gemeldet gestern um Berlin „ Sonnabend, den 1. Juli 8 3. 1 Uhr 10 Minuten 22 ⅞ Secunden Mittags nach einer Fahrt von 31 Stunden ..““ z. und 22 % Secunden durchs Ziel gegangene Sieger Fischer⸗München hatte unterwegs infolge Versagens der Maschine sich durch mitge⸗ Feneen 1““ ein ver. “ müssen. Der 1 G 1 zweite Preis wurde de ölner Ge il, Einer Depesche der „New⸗York Times“ aus Denver⸗Eity 1 .P⸗ Minuten bb Seee am Piel 8 8 va zufolge beschlossen die Besitzer von Minen und Schmelzöfen und die er vorgestern früh Punkt 6 Uhr aus Wien abgefahren war Minen⸗Directoren in Colorado in einer gemeinsamen Versammlung hat er die Strecke in 31 Stunden 54 Minuten einstimmig, alle Minen im Staate Colorado zu schließen. Etwa 55 ¾ Secunden zurückgelegt. Auch er kam in guter Verfassung Arbeiter “ dadurch ihre Beschäftigung. an und hat die ganze Strecke auf derselben Ra chine, Typus e r raffine bew⸗York, 30. Juni. (W. T. B.) Börse efange befestigt, „Triumph“, zurückgelegt, sodaß er also noch einen Extrapreis von
*ℳ. Berliner Bratenschmalz 62 ℳ — Fett, in Amerika gab bei ersten Umsätzen nach, schloß jedoch sehr fest zu höchsten Tages⸗ 300 ℳ erhält. Um 4 Uhr 52 Minuten traf als Dritter Franz Gerger raffinirt 44 ℳ, in Deutschland raffinirt 43,00 — 45,00 ℳ cursen. Der Umsatz der Actien betrug 193,000 Stück. Der vom Grazer Radfahrverein „Wanderlust“ am Ziel ein. Er hatte die Alles pr. 50 kg). Tendenz: Butter: Bei mäßigem localen Silbervorrath wird auf 290 000 Unzen geschätzt. Die Silber⸗ Strecke in 34 Stunden 22 Minuten auf ein und demselben Rade mit EE113 8 raiser Wilhelm, Köni Preuß
edarf zogen Preise infolge auswärtiger Berichte an. — Schmalz: verkäufe betrugen 100 000 Unzen. amerikanischer Pneumatik zurückgelegt, und 3 Minuten später erreichte Glücksburg, Bord S. M. Pacht „Hohenzollern“, 25. Juni 2. Gren. Regt. Nr. 101 Kaiser? ö Z
uhig. . „Weizen eröffnete schwach und fallend auf dringendes Angebot der Kieler C. Andersen das Ziels und zwar nach 34 Stunden 30 Mi⸗ 1893. Herzog Friedrich Ferdinand zu Schleswig⸗Hol⸗ Siegel vom 3. Inf Regt. Nr. . Prinz⸗Regent Luitpold, von
Magdeburg, 30. Juni. (W. T. B.) Zuckerbericht für Juli, schwächere Kabelberichte und Geldknappheit; dann lebhafte nuten; er hatte einen Triumph⸗Rover benutzt, der vortrefflich aus⸗ stein⸗Sonderburg⸗Glücksburg Hoheit, Rittm. à la suite der Bayern, Biebrach, Spranger, Weißwange vom 4. Inf. Regt. änderung gegen den bisherigen Zustand, wie sie dieses Gesetz bringt, Kornzucker ercl., von 92 % —,—, Kornzucker execl., 88 % Rendement Reaction auf Deckungen der Baissiers. Später wieder fallend auf gehalten Nach weiteren zwei Minuten paffirte Max Rehais Armee, zum Major befördert. v. Unger, Major vom Generalstabe Nr. 103, Harrs, Pflüger, Demmering. pom 5. Inf. Regt. — g ge “ 3 sehe den Ueber aa. 18,50, Nachproducte excl., 75 % Rendement 15,60. Stetig. Brot. günstige Ernteberichte. Schluß schwach. — Mais schwächte sich auf vom Münchener Radfahrerverein das Ziel; er hat ya er Henn der 13. Div., unter Stellung à la suite des Generalstabs der Armee, Prinz Friedrich August Nr. 104, Schulze, 88 Metzs ch, Dörffel, nicht auch zuglei die Mit e 1 ehen, um den gang i raffinade I. 31,00. Brotraffinade II. 30,75. Gem. Raffinade mit günstige Ernteberichte nach Eröffnung etwas ab, Fee erholt 1 42 Minuten gebraucht und war lange eit an der Spitze zum ersten Adjutanten des Chefs des Generalstabs der Armee ernannt. Huth, v. Sichart vom 6. Inf. Regt. Nr. 105 König Wil⸗ neuen Verhältnisse mit Sicherheit gewährleisten zu können. Faß 30,50. Gem. Melis I. mit Faß 30,25. Ruhig. Rohzucker Käufe für den Export und rege Nachfrage für den onsum. Schluß Haud
des Staats⸗Ministeriums, Minister des Innern Graf zu Eulenburg:
Meine Herren! Ein allgemeinerer Widerspruch gegen die Be⸗ stimmungen des Communalsteuergesetzes, wie es Ihnen vorliegt, ist nur von einer Seite erhoben worden, und auch von dieser Seite daß dieses Gesetz wesentliche und sehr wünschenswerthe Verbesserungen gegen den bisherigen Zustand enthält. Der Einwand wird daraus entnommen, daß die Mittel, um diese Verbesserungen herbeizuführen, zu drastische und zu starke seien. Ich glaube, meine Herren, daß dieser Einwand in sich selbst zerfällt. Es ist unmöglich, bei einer so großen Ver⸗
8 3 8 Jahr zur Dienstleistung in den Generalstab commandirt. Heiden⸗ Pe r s onalveränderungen ““ reich, Pr. Lt. vom 2. Königin⸗Hus. Regt. Nr. 19, in das Carab. sr. B nungen oseph von Oesterreich, g von Ungarn, n. 8 niß zur Hffirter⸗ Perbh Im 1““ Heer e. orttragen seiner bisherigen Uniform in das 2. Ulan. Regt. Nr. 18, Hesbr Lerungen, nd, Berse hnngeng, 23 Junt 1898. Dzkobetk, Suffert, Pr. Lt. vom 2. Ulan. Regt. Nr. 18, in das 1. Ulan, Sec. Lt. vom 1. Hess. Inf. Regt. Nr. 81, in das Inf. Regt. von Regt. Nr. 17 Kaiser Franz Joseph von Oesterreich, König von Ungarn, ist in weitem Umfange anerkannt worden, Manstein (Schleswin) Nr. 84 versetzt. Mac Lean, v. Wurmb, Roßbach, Pr. Lt. vom Carab. Regt., mit der Erlaubniß zum Fort⸗ Manstein (Schleswig.) Nr. nstält, in der Armee und 1s tragen seiner bisherigen Uniform in das 2. Königin⸗Hus. Regt. Nr. 19 üeh IRö 1mn ”R; 1 Nr. 128 — versetzt. Die Port. Fähnr.: v. Einsiedel, v 3 ezs chw ütz vom charakteris. Port. Fähnrs, 185 1““ 1. (Leib⸗) Gren Regt. Nr. 100 Hager, v Zeschau Erttel vom Letzterer bei dem 2. Hanseat. Inf. Regt. Nr. 76 angestellt. . (Lei Gren. Regt. Nr. 100, Hager, v.
helm II. von Württemberg, Lengnick, Exner vom 7. Inf. Regt.
1. Product Transito f. a. B. Hamburg pr. Juni 18,55 Gd., 18,65 Br., pr. Juli 18,62 ½ bez., 18,65 Br., pr. August 18,80 bez., 18,85 Br., pr. September 17,25 Gd., 17,35 Br. Fest. — Wochen⸗
8 6 im Rohzuckergeschäft 18 000 Ctr.
eipzig, 30. Juni. (W. T. B.) Kammzug⸗Termin⸗ handel. La Plata Grundmuster B. per Juni —,— ℳ, per Juli 3,65 ℳ, per August 3,67 ½ ℳ, per September 3,70 ℳ. per Otrober 3,72 ½ ℳ, per November 3,75 ℳ, per Dezember 3,77 ½ ℳ, per Januar 3,80 ℳ, ver Februar 3,82 ½ ℳ, per März 3,85 ℳ,
per April 3,85 ℳ, per Mai 3,85 ℳ B.) Wollauction. Preise
London, 30. Juni. (W. T. fest, unverändert.
An der Käste 18 Weizenladungen angeboten.
6 % Javpvazucker loco 20 ⅞ fest, Rüben⸗Rohzucker loco 18 ½ Käufer, 18 ¾ Verkäufer fest. Centrifugal⸗Cuba 19 ¾. — Chile⸗ Kupfer 43 ¼, pr. 3 Monat 438.
London, 30. Juni. (W. T. B.) Dem „Reuter'schen Bureau“ wird aus Melbourne gemeldet: Infolge des Rückgangs des Silber⸗ preises hat die British⸗Broken⸗Hill⸗Company den Betrieb .2 Silberminen eingestellt, wodurch 500 Arbeiter beschäftigungslos wurden.
Liverpool, 30. Juni. (W. T. B.) (Baumwollen⸗Wochen⸗ bericht.) Wochenumsatz gegenwärtige Woche 54 000 (vorige Woche 44 000), do. von amerikanischen 49 000 (39 000), do. für Speculation 1000 (—), do. für Export 1000 (2000), do. für wirklichen Consum 47 000 (37 000), do. unmittelb. ex. Schiff 58 000 (70 000), wirklicher Export 12 000 (17 000), Import der Woche 17 000 (35 000), davon amerikanische 11 000 (25 000), Vorrath 1 416 000 (1 469 000), davon amerikanische 1 170 000 (1 211 000), schwimmend nach Großbritannien 37 000 (30 000), davon amerikanische 30 000
(25 000). ester, 30. Juni. (W. T. B.) 12r Water Taylor 6, aylor 8 20r Water Leigh 6 ½, 30r Water Clayton 78, 32r Mock Brooke 7 ¾, 40r Mayoll 7 ¾, 40r Medio Wilkinson 8 ½, 32r Warpcops Lees 7 ½, 361 Rowland 7 ½, 36r Warx cops Wellington 8 ¼, 40r Double eeston 8 ⅞, 60r Double courant Qualität 11 ¾, 32“ 116 YVards 16 % 16 grey Printers aus 32r1/46r
165. Fest.
“ 30. Juni. (W. T. B.) Die Vorräthe von Roheisen in den Stores belaufen sich auf 336 424 Tons gegen 429 191 Tons im vorigen Jahre. Die Zahl der im Betrieb befind⸗ lichen Hochöfen beträgt 71 gegen 76 im vorigen Jahre.
Paris, 30. Juni. (W. T. B.) Die Stimmung an der heutigen Börse war gegen die letzten Tage beruhigter, das Kapital beobachtet aber weiter 8 Zurückhaltung. Rente fest auf leichte Prolongation. Report 5 bis 2 Cent. Auf Italiener besser. Banque de Paris war weiter rückgängig. Crédit foncier und Ottomanbank höher.
Bern, 30. Juni. (W. T. B.) Die Generalversammlung der Actionäre der Jura⸗Simplonbahn, in welcher 199 Actionäre mit 217 436 Stimmen anwesend oder vertreten waren, genehmigte den Geschäftsbericht und die Rechnung und beschloß die Vertheilung einer Dividende von 7,50 Fr. für die Friorihaten und den Vortrag von 5231 Fr. auf neue Rechnung. Zum Rechnungsrevisor wurde
stetig.
häfen 17 000 Ballen, Ausfuhr nach dem Continent 4000 Ballen. Vorrath Ballen.
Feit nach Eröffnung auf Geldknappheit und Abgaben
auf reichliche Käufe für den Export.
8
Verkä fe und Kaufordres für in⸗ und ausländische Rechnung.
8* 8
5
8 Verdingungen im Auslande.
b Spanien. 28. August. Direccion General de Obras püblicas, Madrid: erstellung und Betrieb einer Trambahn von Alcoy nach Gandia und Villena sProvins Alicante). Caution 8799 Peseten. Näheres in spanischer Sprache beim „Reichs⸗Anzeiger“.
88
Theater und Musik.
Die mit dem 30. Juni beendigte Spielzeit der Königlichen EEE begonnen am 23. August v. J., brachte im Königlichen Opernhause 50 verschiedene Opern (darunter 10 Novitäten) und 7 Ballets (davon 2 neu). Auf deutsche Componisten entfallen 35 Werke (5 neu) mit 169 Aufführungen. Richard Wagner
steht obenan mit 56, Gluck, Mozart, Beethoven, Weber (von letztgenanntem erschien neu ausgestattet „Der
1 reischütz“) sind mit 64 Aufführungen vertreten. Von den Ausländern stehen Mascagni, Leoncavallo und Bbet im Vordergrund. Im Königlichen Schauspielhause gelangten 12 neue Stücke und 12 Neueinstudirungen zur Aufführung. Im De⸗ zember fand ein Schiller⸗Cyklus statt. Neben zahlreichen Aufführungen der Klassiker traten Emil Pohl's „Vasantasena“, Karl Werder's „Columbus“, Wildenbruch's „Meister Balzer“ und Molidre’'s „Ge⸗ lehrte Frauen“ in Ludwig Fulda's Uebertragung in den Vordergrund. Wegen der Uebersiedelung in das Neue Theater mußten verschiedene Neuaufführungspläne und Neueinstudirungen Shakespeare'scher Werke vertagt werden.
Im Friedrich⸗Wilhelmstädtischen Theater wird von morgen bis Dienstag „Der Bettelstudent“ und vom Mittwoch bis Freitag „Die schöne Helena“ Feeen Im Park findet täglich Doppel⸗ Toncert statt. Die Wiener Liedersängerin Anna Fiori tritt morgen zum vorletzten Male auf.
Der Spielplan des Kroll'schen Theaters für die kommende Woche lautet, wie folgt: Sonntag: „Der Troubadour“ (Manrico: Herr Heinrich Bötel), Montag: „Die Hugenotten“ (Valentine: Frau Katharina Klafsky als letzte Gastrolle), Dienstag: „Zar und Zimmer⸗ mann“, Mittwoch: „Der Postillon von Lonjumeau“ (Chapelou und St. Phar: Herr Bötel), Donnerstag: „Die Perlenfischer“, Freitag: „Alessandro Stradella“ (Gastspiel des Herrn Bötel), Sonnabend: „A Santa Lucia“.
8
cht vom 1. Juli,
*
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sp.
99
₰— Wetter. S8 sein. FE
5 18 8 8 82
Wetter ist in Deutschland ruhig, trocken, im Norden trübe und kühl, im Süden heiter und ziemlich warm; Klafskv. Die Hugenotten. vereinzelt hatte Swinemünde Gewitter und 6 mm Klafsky.)
⁸ Regenfall. Für Norddeutschland dürfte demnächst E meist ostwärts fortschreitendes Aufklaren zu erwarten
Deutsche Seewarte.
Bar. auf 0 Gr.
u. d. Meeres rred. in Millim.
8
bedeckt bedeckt 1 Nebel 1 Kopenhagen. bedeckt 15 Stockholm . 761 wolkenlos 18
aparanda . 757 2 Regen 15
t Petersburg 758 W heiter 19 Moskau.. 758 wolkenlos 18
Cork, Queens⸗ — 1 88 erbourg.
717616769 1666 mburg. 766 inemünde 763 Neufahrwasser 762 Memel 760 EEqq-6.— rarlsruhe. 766 Wiesbaden 766 Vhluchen 89 emnitz. Berlin 9 3 766 Wien.. 765 Breslau 165 le d'Aix. 762 . 763 762
¹) Nachm. Gewitter, ³) Thau, Dunst.
Ab Christiansund
Dunst 16 halb bed. 19 wolkig 15 bedeckt 13 bedeckt 14 Regen 1) 14 bedeckt 18 bedeckt 16
wolkenlos 19 3 wolkenl. 2) 20 heiter 19 wolkenlos 18 bedeckt ³) 14
bedeckt 15 bedeckt 17 LTerzetts Sylvia,
bedeckt 16 Alfred Bender.
Sonntag:
heiter 22 wolkenlos 28
Abends Regen. ²) Thau.
Illumination. — sind geöffnet.
Le Die Luftdruckvertheilung ist auf dem ganzen Ge⸗ Fögri. Anfang 6 biete ziemlich gleichmäßig und daher die Lu tbewegung allenthalben schwach. Eine breite Zone hohen Luft⸗ drucks erstreckt sich von der nördlichen Nordsee füd⸗ wärts nach der Alpengegend, während westlich und
1
8
———— Um 10 Uhr: Die Fontaine Iumineuse. wolkenlos 20 In Berlin nirgends sonst zu sehen. — Glektrische in
Montag: Der Bettelstudent. Anfang 7 ½ Uhr.
Im Part. Großèẽs veppel⸗Cvneeet Auf⸗ b National⸗Theaters in Prag. treten erster Gesangs⸗ und Instrumental⸗Künstler. boh
tes Auftreten der Wiener Lieder⸗Sängerin Anna ohm.
Victoria-Theater. Sonntag:
Frieden. Bildern.
Militär⸗Concert. täten ersten Ranges.
nfang 7 ½ Uhr.
Friedrich-Wilhelmstädtisches Theater. fang 4 Uhr. Chausseestraße 25.
Der Bettelstudent. Operette in
3 Acten von F. Zell und Richard Genée. Musik
von Carl Millöcker. Anfang 7 ½ Uhr. Im
Inn “ 225— “ 1esgen von der Berliner Concert⸗Kapelle, unter Leitung des
Kapellmeisters Herrn Guthschmidt, und dem Vrch Ranges. Anfang 5 Uhr. des Friedrich⸗Wilhelmstädtischen Theaters, unter Lei⸗ tung des Concertmeisters Herrn Stiemer. — Vor⸗ letztes Auftreten der Wiener Liedersängerin Auna Fiori, Auftreten der Soubrette Clotilde Kowala, der Duettisten Gebrüder Dorufeld, des Damen⸗ Baumann.
flammen. Garten:
ester
* — Ensemble⸗Gastspiel. des Original⸗Gesangs⸗Humoristen Die verkaufte Braut. Anfang 5 Uhr.
Scene
ämmtliche Sehenswürdigkei Regisseur des Königlich bö “ National⸗Theaters in Prag.
Herrn Aug. Berger, Ba
Uhr. 6 Costümen und Requisiten.
9. Montag: Dieselbe Vorstellung.
1 üs- . s Das Theater ist durch den neuen elektrischen Kroll’'s Theater. Sonntag: Erstes Gastspiel 2efbr.
von Heinrich Bötel. Der Tronbadour. (Manrico: gstlich davon schwache Depressionen lagern. Das] Herr Bötel.) Anfang 7 Uhr.
Baumwollen⸗Wochenbericht. Zufuhren in allen Unions⸗ Ausfuhr nach Großbritannien 6000 378 000
Chicago. 30. Juni. 8 T. B.) Weizen fnen einige er Baissiers, owie auf finanzielle Störungen auswärts; dann lebhafte Reaction
1 Später wieder fallend auf goß⸗ Ankünfte im Nordwesten. — Mais abgeschwächt auf große
ewesen. Als Sechster erreichte au Mündner vom
empfangen. Er hatte die Strecke auf einem
zwischen den verschiedenen Wett⸗Unternehmungen ergiebt: Graf Star⸗ hemberg, der Sieger im Wettreiten, brauchte von Wien bis Berlin 71 Stunden 40 Minuten. Ein Schnellzug durcheilt die Strecke in 14 Stunden 10 Minuten, ein Personenzug in 18 bis 19 Stunden. Fischer gebrauchte, wie schon erwähnt, 31 Stunden und 22 ⅞ Secunden.
Breslau, 30. Juni. Anläßlich seiner fünfzigjährigen Jubel⸗ feier überwies laut Meldung des „W. T. B.“ der Fustap Adolf⸗ Verein die drei größten Liebesgaben den Gemeinden: Sacken bei Carlsruhe O.⸗S. im Betrage von 6752 ℳ, Mittel⸗ walde 2986 ℳ und Strehl itz bei Namslau 2886 ℳ
nschafte . gedenkt in den bis 18. Juli in Leipzig das 25 jährige Jubelfest seines tehens zu feiern.
Leipzig. Der Verband deutscher Landsm auf deutschen Hochschulen (der „Coburger L. C.“*) Fegen vom 15.
Be
St. Petersburg, 30. Juni. Nach einer Meldung des „D. B. H.“ aus Astrachan stieß die Barkasse „Rabotnik“ auf ein großes Fischerboot, wobei fünfzehn Personen ins Wasser fielen, von denen elf ertranken.
London, 29. Juni. Der Prinz von Wales enthüllte gestern in den Kensington Gardens eine von der Prinzessin Louise, Marquise von Lorne, angefertigte Statue der Königin.
Nach Schluß der Redaction eingegangene Depeschen.
München, 1. Juli. (W. T. B.) Die vierte Münchener Jahres⸗Kunstausstellung wurde heute Vormittag im Glaspalast durch den Prinz⸗Regenten in Anwesenheit aller Prinzen und Prinzessinnen des bayerischen Herrscherhauses und der Jury⸗Mitglieder eröffnet. Nach kurzem Cercle im Vestibül unternahm T unter Führung des Comités einen Rundgang durch sämmtliche Säle ber Ausstellung und sprach dabei seine vollste Befriedigung über die reichhaltige und in⸗ haltlich so bedeutsame Ausstellung aus, in der alle Kunst⸗ centren Deutschlands und des gesammten Auslandes, wie auch alle Richtungen der Kunst 8
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
Montag: Letztes Gastfpiel von Frau Katharina (Valentine: Frau
Täglich: Vor, während und nach der Vorstellung 23. Mals: Der Schwiegerpapa Großes Concert im Sommer⸗Garten. Anfang 3 2 zst 5 Sonntags 4 Uhr, Wochentags 5 ½ Uhr. 21½☚5QG4oM “
Dienstag: Zar und Zimmermann. MecrRESAesSkEI; En- HEMeeenü-ARNee Sr,eEemenee, Kelgeeeh 14
8 Theater⸗Anzeigen. 2
Berliner Theater. 2 ½ Uhr: Hamlet. Abends 7 ½ Uhr: Letzte Vorstellung vor den Ferien. Krieg im
Das Theater bleibt während der Monate Juli und August geschlossen.
Belle⸗Alliancestraße 7/8. Nachmittags Sonntag: Zum 42. Male mit vollständig neuer Aus⸗
stattung: Fran Venus. Modernes Märchen (großes 8 8 ettekian ss mit Gefang und Ballet in 12 Am Landes vPeegurg. Park (Lehrter Bahnhof).
Im Belle⸗Alliance⸗Garten: Auftreten von Speczali⸗ Rheingold⸗Trio. An⸗
Brillante Illumination durch 25 000 Gas⸗
Montag: Frau Venus. Anfang 7 ½ Uhr. 1 Auf allgemeines Historisches Concert, Königlicher Musikdirector A. Boettge. Auftreten von Specialitäten ersten
Theater Unter den Linden. Sonntag: Böhmische National⸗Oper unter der Direction Ad. Zum 2. Male: (Prodana nevesta.) Ko⸗ mische Oper in 3 Acten von K. Sabina. Deutsch von Max Kalbeck. Musik von Friedrich Smetana, gesetzt durch Herim Jos. Smaha,
mischen Landes⸗ und
— Dirigent: Herr Ad. Cech, erster Kapellmeister des Kgl. böhm. Landes⸗ Tänze arrangirt
neister des Kgl. Landes⸗ und National⸗Theaters in Prag. Mit vollständig neuer Ausstattung an Decorationen, Anfang präcise 7 ½ Uhr.
Apparat das bestventilirte in Berlin.
Adolph Ernst⸗Theater. Sonntag: 23. Gast⸗ spiel des österreichischen Operetten⸗Ensembles d Directors Adolf Baumann aus Brünn. Zu Operette in
Musik von Alfred Strasser und Max von Weinzierl. Anfang 7 ½ Uhr. Montag: Dieselbe Vorstellung.
☛ Der Sommer⸗Garten ist geöffnet. l
Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde.
Geöffnet von 12 — 11 U 2 2 9 8 Familien⸗Nachrichten. 1
Verlobt: Frl. Hedwig Gramsch mit Hrn. Com⸗ nigsens⸗iath Joz Hacher (Schwiebu! — Ham. urg). 4 Verehelicht: F Rechtsanwalt Richard Berg mit Frl. Ella Gumpert (Berlin). 1— Geboren: Ein Sohn: Hrn. Landrath Freiherrn Vincke (Hamm i. W.). — Eine Tochter: Hrn. Hauptmann Georg Miesilscheck von Wischkau 8 (Küstrin). — Hrn. Jagdjunker von Stralendor (Feldberg). — Hrn. Hauptmann von Bredow (Neu⸗Ruppin). — Hrn. Pr.⸗Lieut. der Reserve, Rittergutsbesitzer Baron Wilhelm Korff auf Pottlitten bei Bladiau. 6 Gestorben: Fr. Sophie von Arnim⸗Lieblingshof, geb. von Levetzow (Doberan). — Frl. Clementine von Hornemann (Dresden). — Verw. Fr. Bürger⸗ öu1u.“ Kriele, geb. Lehmann (Löwen
Verlangen:
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Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin: — ““ 84 Verlag der Expedition (Scholz).
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verl Anstalt, Berlin 82 zuchhrhaftraße Nr. gage- Seechs Beilagen seinschließlich Börsen⸗Beilage), und das Post⸗Blatt Nr. 3.
Berliner Radfahrerverein „Sport“ um 5 Uhr 19 Minuten 32 Se⸗ cunden das Ziel. Als erster Berliner wurde er mit großem Jubel
„Brennabor“ in 34 Stunden 54 Minuten 32 Secunden zurückgelegt. — Ein Vergleich
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das Würdigste vertreten seien.
Depot Swinemünde, zum Art. Depot Bromberg,
8
Franke, Major vom Großen Generalstabe, zum Generalstabe der 13. Div. versetzt. v. Oven, Hauptm. aggreg. dem Generalstabe, unter Belassung bei dem Großen Generalstabe, in den Generalstab der Armee einrangirt. Frhr. v. u. zu Bodman, Sec. Lt. vom 3. Badischen Dragoner⸗Regiment Prinz Karl Nr. 22, unter Ver⸗ längerung seines Commandos zur Dienstleistung bei dem Auswärtigen Amt auf ein ferneres Jahr, à la suite des Regts. gestellt. Schlüter, Pr. Lt. vom Ulan. Regt. von Schmidt (1. Pomm.) Nr. 4, dessen Commando zur Gestütsverwaltung um sechs Monate verlängert. v. Scheve, Sec. Lt., bisher im 1. See⸗Bat., mit seinem Patent bei dem Gren. Regt. König Friedrich Wilhelm II. (1. Schles.) Nr. 10 angestellt.
Durch Verfügung der General⸗Inspection der Fuß⸗ Artillerie. 26. Juni. Friedrich, Feuerwerks⸗Lt. vom Art. Wegner, Feuer⸗ werks⸗Lt. vom Art. Depot Bromberg, zum Art. Depot Swinemünde,
— versetzt.
Abschiedsbewilligungen. Im activen Heere. Glücks⸗ burg, Bord S. M. Pacht „Hohenzollern“, 25. Juni 1893. vruß⸗ Sec. Lt. vom Gren. Regt. König Friedrich Wilhelm II. (1. Schles.) Nr. 10, behufs Uebertritts zur Marine⸗Inf. ausgeschieden. Maurer, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 145, mit Pension, v. Wedel II., Seec. Lt. à la suite des Ulan. Regts. Prinz August von Württemberg (Posen.) Nr. 10, mit Pension, Wend land, Sec. Lt. vom Pion. Bat. Nr. 16, mit Pension nebst Aussicht auf Anstellung im Civil⸗ dienst und der Armee⸗Uniform, — der Abschied bewillit.
Beamte der Militär⸗Verwaltung.
Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums. 10. Juni. Fränzel, Roßarzt vom Ulan. Regt. von Katzler (Schles.) Nr. 2, zum Ober⸗Roßarzt beim Ulan. Regt. von Schmidt (1. Pomm.) Nr. 4, Moll, Unter⸗Roßarzt vom 3. Schles. Drag. Regt. Nr. 15, Karpe, Unter⸗Roßarzt vom Schleswig. Feld⸗Art. Regt. Nr. 9 — zu Roß⸗ ärzten, Beyer, Haas, Unter⸗Roßärzte der Landw. 2. Aufgebots, zu Roßärzten des Beurlaubtenstandes, — ernannt. Nothnagel, Roß⸗ arzt vom 2. Garde⸗Feld⸗Art. Regt., zum Ulan. Regt. von Katzler (Schles.) Nr. 2, Herrmann, Roßarzt vom Feld⸗Artillerie⸗Regt. von Holtzendorff (1. Rhein.) Nr. 8, zum Badischen Train⸗Bata llon Nr. 14, Christ, Roßarzt vom Braunschweig. Hus. Regt. Nr. 17, zum Feld⸗Art. Regt. von Holtzendorff (1. Rhein.) Nr. 8, Fischer, Roßarzt vom 1. Garde⸗Drag. Regt. Königin von Großbritannien und Irland, zum Hus. Regt. Graf Goetzen (2. Schles.) Nr. 6, — versetzt.
21. Juni. Dikty, Zahlmstr. Aspir., zum Zahlmstr. beim XVII. Armee⸗Corps ernannt.
23. Juni. Fetearsch. Zahlmstr. vom 1. Bat. Gren. Regts. König Friedrich Wilhelm II. (1. Schles.) Nr. 10, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand versetzt.
XII. (Königlich Sächsisches) Armee⸗Corps. 1 Offiziere, Portepee⸗Fähnriche adc. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Im activen Heere. 25. Juni. v. Loeben, Oberst und Commandeur des 10. Inf. Regt. Nr. 134, unter Ernennung zum Commandeur der 4. Inf. Brig. Nr. 48, Frhr. v. Hausen, Oberst und Chef des Generalstabes, unter Belassung in dieser Stellung, — zu General⸗Majors, Kirchhoff, Oberst⸗Lieutenant und etatsmäß. Stabsoffizier des 11. Inf. Regts. Nr. 139, unter Ernnennung zum Commandeur d. 10. Inf.
—
Regks. Nr. 134, Weigel, Oberst⸗Lt. und etatsm. Stabsoffizier des
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2. Feld⸗Artillerie⸗Regiments Nr. 28, unter Belassung in seiner debiber Dienststellunge Frhr. v. Ende, Oberst⸗Lt. und C ommandeur des 2. Königin⸗Hus. Regts. Nr. 19, v. Broizem, Oberst⸗Lt. und Commandeur des Garde⸗Reiter⸗Regts., Wilsdorf, Oberst⸗Lt. und Flügel⸗Adjutant Seiner Majestät des Königs, — zu Obersten, Meißner, Major und Bats. Commandeur vom 9. Inf. Regt. Nr. 133, unter Versetzung als etatsmäß. Stabsoffizter in das 11. Inf. Regt. Nr. 139, Rosenmüller, Major und Commandeur des Train⸗Bataillons Nr. 12, Frhr. v. Friesen, Major und Bats. Commandeur vom 6. Inf. Regt. Nr. 105 König Wilhelm II. von Württemberge. unter Belassung in seiner jetzigen Dienststellung, v. Klenck, Major und Bats. Commandeur vom 8. Inf. Regt. P rinz Johann Georg Nr. 107, unter Ernennung zum etatsmäß. Stabs⸗ Offizier dieses Regts., — zu Oberst⸗Lts., — befördert. R ichter, Masor vom 8. Inf. Regt. Prinz Johann Georg Nr. 107, Richter, Major vom 11. Inf. Regt. Nr. 139, unter Versetzung in das n Regt. Nr. 133, — zu Bats. Commandeuren ernannt. Messow, Major aggreg. dem 7. Inf. Regt. Prinz Georg Nr. 106, in die übe ahage Stabsoffizierstelle des 8. Inf. Regts. Prinz Johann Georg tr. 107 versetzt. Frhr. v. d. Bussche⸗Streithorst, Major 1 k.; suite des Garde⸗Reiter⸗Regts. und Adjutant des Kriegs⸗ Ministers, Fliegner, Major und Abtheil. Commandeur vom 2. Feld⸗Art. Regt. Nr. 28, — Patente ihrer Charge verliehen. Pfeil, Hauptm. und Comp. Chef vom 3. Inf. Regt. Nr. 102 Prinz⸗Regent Luitpold von Bayern, unter Versetzung in das 11. Inf. Regt. Nr. 139, zum überzähl. Major befördert. Bauer, Hauptm. und Comp. Chef vom 10. Infanterie⸗Regiment Nr. 134¼, diesem Regiment aagregirt, Maukisch, Hauptmann vom 3. Infanterie⸗Regiment Nr. 102 Prinz⸗Regent Luitpold von Bayern, zum Compagnie⸗Chef ernannt. Claus, Pr. Lt. vom 5. Inf. Regt. Prinz Friedrich August Nr. 104, unter Versetzung in das 10. Inf. Regt. Nr. 134, zum Hauptm. und Comp. Chef vorläufig ohne Patent, befördert. Hae be rli n, Pr. Lt. vom 10. Inf. Regt. Nr. 134, in das 9. Inf. Regt. Nr. 133, Einert, Pr. Lt. vom 2. Jäger⸗Bat. Nr. 13, in das 1. Jäger⸗Bat. Nr. 12, Frhr. v. Oldershausen, Pr. Lt. vom 1. Jäger. 28 Nr. 12, mit der Erlaubniß zum Forttragen seiner bisherigen veen in das 2. Jäger⸗Bat. Nr. 13, Saxe, Pr. Lt. vom 11. Inf. Regt. Nr. 139, mit der Erlaubniß zum Forttragen seiner. dder gen Uniform in das 5. Inf. Regt. Prin Friedrich August Nr. 104, — versetzt. v. Hake, Pr. Lt. vom Schützen⸗ (Füs.) Regt. Prinz Georg Nr. 108, vom 1. Juli d. J. ab, unter Stellung à la Suibe dieses Regts., auf ein Jahr beurlaubt. Die Sec. Lts.: “ 11. Inf. Regt. Nr. 139, v. Witzleben vom Schützen⸗ (Füfg) 8 egt Prinz Georg Nr. 108, Lommatzsch vom 3. Inf. Regt. . heie Regnd Luitpold von Bayern, brls vom 10. ö Nr. 134, vorläufig ohne Patent, — zu Pr. Lts., Frhr. v. Fitein F. Lausnitz, Rittm. und Escadr. Chef vom Carab. 457 unter Be be ha
der Escadron, zum Masor, — befördert, v. Tümpling, Pr. N. n 8 1. Königs⸗Hus. Regt. Nr. 18, vom 1. Juli d. J. ab, vorläufig auf ein
bezw. Chemnitz beauftragt.
Prinz Georg Nr. 106, v. Wolf vom 8. Inf. Regt. Prinz Johann Georg Nr. 107, Ritter Borosini v. Hohenstern, v. Nostitz⸗Wallwitz, Haßel, v. Lossow vom Schüven⸗ (Füs.) Regt. Prinz Georg Nr. 108, Hirschberg vom 9. Inf. Regt. Nr. 133, Gehlert vom 10. Inf. Regt. Nr. 134, v. Heynitz vom 3. Jäger⸗Bat. Nr. 15, Kirchner vom Carab. Regt., Tillmanns, Hillig vom 2. Königin⸗Hus.⸗ Regt. Nr. 19, v. d. Decken vom 1. Ulan. Regt. Nr. 17 Kaiser Franz Joseph von Oesterreich, König von Ungarn, Genthe vom 2. Ulan. Regt. Nr. 18, Müller, n Hedenus, Kretschmar, Leonhardi, Peter vom 1. Feld⸗Art. Regt. Nr. 12, Frhr. v. Buseck⸗ Alten⸗Buseck, Haberland vom 2. Feld⸗Art. Regt. Nr. 28, Frhr. v. Keller, Zerener, Ingenbrand, Fiedler vom 3. Feld⸗Art. Regt. Nr. 32, — zu Sec. Lts.,, Hoffmann vom Fuß⸗Art. Regt. Nr. 12, zum außeretatsmäß. Sec. Lt., — befördert.
Im Beurlaubtenstande. 25. Juni. Reußner, Pr. Lt. von der Res. des 3. Inf. Regts. Nr. 102 Prinz⸗Regent Luitpold von Bayern, zum Hauptm., Hübner, Sec. Lt. von der Res. des 9. Inf. Regts. Nr. 133, Bäßler, Sec. Lt. von der Res. des 1. Königs⸗ Hus. Regts. Nr. 18, — zu Pr. Lts., Dr. Freytag, Bossart, Pr. Lts. von der Inf. 1. Aufgebots des Landw. Bezirks Leipzig, zu Haupt⸗ leuten, — befördert. Schleich, Pr. Lt. von der Inf. 1. Aufgebots des Landw. Bezirks Dresden⸗Altst., zu den Offizieren der Res. des 2. Gren. Regts. Nr. 101 Kaiser Wilhelm, König von
reußen zurückversetzt. — Die Sec. Lts. von der Inf. 1. Aufgebots: Degner des Landw. Bezirks Zwickau, Graf des Landw. Bezirks Döbeln, Greif, Hübner, Römisch des Landw. Bezirks Dresden⸗ Altst., — zu Pr. Lts., Steinbiß, Volkm ann, Krüll, Pr. Lts. von der Inf. 2. Aufgebots des Landw. Bezirks Leipzig, zu Haupt⸗ leuten, — befördert.
Abschiedsbewilligungen. Im activen Heere. 26. Mai. Schultze, Sec. Lt. vom 4. Inf. Regt. Nr. 103, aus allen Militär⸗ verhältnissen entlassen. 1 G“
6. Juni. v. Carlowitz, Sec. Lt. vom 2. Jäger⸗Bat. Nr. 13, der Abschied bewilligt.
25. Juni. v. Plato, Gen. Major und Eommandeur der 4. Inf. Brig. Nr. 48, in Genehmigung seines Abschiedsgesuchs mit Pension und der Erlaubniß zum Forttragen der Generalsuniform mit den vorgeschriebenen Abzeichen, Frhr. v. Hammerstein, Oberst⸗Lt. und etatsmäß. Stabsoffizier des 8. Inf. Regts. Prinz Johann Georg Nr. 107, in Genehmigung seines Abschiedsgesuchs mit Pension und der Erlaubniß zum Tragen der Uniform des 6. Inf. Regts. Nr. 105 König Wilhelm II. von Württemberg mit den vorgeschriebenen Ab⸗ zeichen, — zur Disp. gestellt. Rühle, Pr. Lt. vom 9. Inf. Regt. Nr. 133, zu den Offizieren der Res. des 7. Inf. Regts. Prinz Georg Nr. 106 übergeführt.
Im Beurlaubtenstande. 6. Juni. Wodarg, Hauptm. von der Feld⸗Art. 2. Aufgebots des Landw. Bezirks Leipzig, behufs Ueberführung in den 2. Aufgebots der Abschied bewilligt.
25. Juni. Sommer, Sec. Lt. von der Fuß⸗Art. 1. Aufgebots des Landw. Bezirks Zittau, Häbler, Sec. Lt. von der Inf. 2. Auf⸗ gebots des Landw. Bezirks Zittau, behufs Austritts aus dem sächs. Unterthanenverband, Schilling I., Pr. Lt. von der Inf. 2. Auf⸗ gebots des Landw. Bezirks Dresden⸗Altst., Stengel, Pr. Lt. von der Cav. 2. Aufgebots des Landw. Bezirks Plauen, Demmering, Prem. Lt. von der Cav. 2. Aufgebots des Landw. Bezirks Leipzig, Lässig, Sec. Lt. von der Cav. 2. Aufgebots des Landw. Bezirks Zittau, Hettner, Pr. Lt. von der Fuß⸗Art. 2. Aufgebots des Landw. Bezirks Leipzig, — behufs Ueberführung in den Landsturm 2. Auf⸗ gebots, — der Abschied bewilligt. 1““ 8
Im Sanitäts⸗Corps. 25. Juni. Dr. Schneider, Assist. Arzt 1. Kl. der Landw. 2. Aufgebots des Landw. Bezirks Zittau, der Abschied bewilligt. Schichhold, Unterarzt vom 8. Inf. Regt. Prinz Johann Georg Nr. 107, unter Versetzung zum 11. Inf. Regt. Nr. 139, zum Assist. Arzt 2. Kl. befördert. Die Unterärzte der Res.: Dr. Fritj che, Dr. Sievers, Pedretti des Landw. Bezirks Leipzig, Röttger des Landw. Bezirks Borna, Stahl, Dr. Holz des Landw. Bezirks Dresden⸗Altst., — zu Assist. Aerzten 2 Kl. befördert
Beamte der Militär⸗Verwaltung.
Durch Allerhöchsten Beschluß. 14. Juni. Wapler, Sec. Lt. von der Inf. 2. Aufgebots des Landw. Bezirks Dresden⸗Altst., Glausnitzer, Sec. Lt. von der Res. des 5. Inf. Regts. Prinz Friedrich August Nr. 18 — unter dem 1. Juli 1893 zu Garnison⸗ Bauinspectoren ernannt. 1 b 8
Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums. 15. Mai. Engelhardt, Garn. Verwalt. Insp. in Dobeln, auf seinen Antrag zum 1. September 1893 mit Pension in den Ruhestand versetzt. 8
5. Juni. Viehweg, Garn. Verw. Insp. in Leipzig, auf seinen Antrag zum 1. Oktober 1893 mit Pension in den Rüͤhestand versetzt. “
ses Juni. Hempel, Ober⸗Roßarzt, Bergemann, Roßarzt, — Beide vom 2. Königin⸗Hus. Regt. Nr. 19, auf ihren Antrag zum 1. Oktober bezw. 1. September 1893 mit Pension in den Ruhestand ersetzt. 1 18 16. Juni. Wapler, Glausnitzer, Garn. Bauinspectoren, mit Wahrnehmung der Leocalbaubeamtenstelle des Baukreises Leipzig
Kaiserliche Marine. Hlücksburg, Bord S. M. Bacht „Hohenzollern“, 25. Juni. v. Scheve, Sec. Lt. vom 1. See⸗Bat., behufs Uebertritts zur Armee, von der Marine⸗Inf. ausgeschieden. Preuß, Sec. Lt., bisher im Gren. Regt. König Friedrich Wilhelm II. (I. Schles.) Nr. 10, bei der Marine⸗Inf, und zwar im 1. See⸗Bat. angestellt.
Preußischer Landtag. Herrenhaus. 8 19. Sitzung vom 30. Juni 1893. Im weiteren Verlauf der des Entwurfs eines Communalabgabengesetzes (s. den Anfangsbericht in der
gestrigen Nummer d. Bl.) nahm in der Generaldiscussion nach dem Ober⸗Bürgermeister Becker das Wort der Präsident
ihrer Erfahrung,
Zu diesem Zweck und nur in dem Umfange, als es hierzu erforderlich ist, sind die Aufsichtsbefugnisse der Staatsbehörden in diesem Gesetze vorgesehen. Schon der letzte Herr Vorredner hat mit vollem Recht darauf hingewiesen, daß weitaus das größte Maß der staatlichen Aufsichts⸗ rechte bereits bestehendes Recht ist; der wesentliche Unterschied und nach meiner Ansicht der bedeutende Fortschritt gegen den bisherigen Zustand, welchen das Gesetz bringt, ist der, daß eine mit den Vorschriften dieses Gesetzes nicht ein Uebereinstimmung stehende Steuerverfassung im Wege der Anordnung der Aufsichtsbehörde abgeändert werden kann und, meine Herren, keineswegs in dem Sinne, daß sie eine definitive Ent⸗ scheidung ist, sondern unter den Cautelen, welche derartige An⸗ ordnungen der Staatsaufsichtsbehörden überall bereits haben, unter dem Vorbehalt der Berufung an die Verwaltungsgerichte, in letzter Instanz an das Ober⸗Verwaltungsgericht, welches darüber zu ent⸗ scheiden hat, ob eine solche Anordnung im Rechte begründet ist und den Vorschriften dieses Gesetzes entspricht. Ich glaube deswegen, wenn man die Verbesserungen, die das Gesetz will, die bedeutenden Um⸗ gestaltungen, in unserem Gemeindesteuerwesen wirklich durchführen will, dann sind die angefochtenen Vorschriften ein absolut unentbehr⸗ liches Mittel, um zu diesem Ziel zu gelangen. Kenner der Gemeindeverhältnisse — und das ist ja auch der geehrte Herr, der die Bedenken hervorgehoben hat — wissen aus daß es für die Betheiligten und für die Gemeindebehörden ein überaus niederdrückendes Gefühl ist, sich gegen⸗ über zu befinden von Steuerverfassungen, die auf das äußerste nach theilig sind, die große Theile der Gemeinden in einer durchaus un⸗ berechtigten Weise bedrücken, ohne daß ein Mittel vorhanden ist, in dieser Beziehung Abhilfe zu schaffen. Ich könnte Ihnen aus meiner Erfahrung viele Beispiele dieser Art anführen, wo das Verständniß der Betheiligten dafür, daß die Staatsbehörden nicht in der Lage sind, Abhilfe zu schaffen, nicht vorhanden ist; sie glauben, daß es auf Schwäche, auf Mangel an gutem Willen der Staatsbehörden beruht, daß Abhilfe nicht geschaffen wird, während der Grund darin liegt, daß die Handhaben in der gegenwärtigen Gesetzgebung nicht vorhanden sind, welche das vorliegende Gesetz gewährt. Nun könnte man andererseits sagen, trotzdem läge die Besorgniß vor, daß die Aufsichts⸗ behörden zu weit in dieser Beziehung gehen würden. Die Sache, wie sie hier geordnet ist, trägt aber die Abhilfe in sich selbst. Zu jeder Zeit ist die Gemeinde im stande, sobald sie einen diesem Gesetz ent⸗ sprechenden Beschluß faßt, die Anordnungen der Staatsaufsichtsbehörde außer Kraft zu setzen, d. h. die Anordnung gilt nur so lange, als nicht ein Beschluß der Gemeinde gefaßt wird, der der Vorschrift dieses Gesetzes entspricht; natürlich mit der Beschränkung, daß für das Steuerjahr, für welches die Anordnung getroffen ist, sie in Kraf bleibt. Ich glaube also, daß die Besorgniß, welche wegen zu großer Einschränkung der Selbstverwaltung der Gemeinden geltend gemacht wird, nicht begründet ist.
Ich bin mit dem letzten Herrn Vorredner darin einverstanden, daß der, wie ersichtlich, aus sachkundiger Feder geflossene Bericht Ihrer Commission in vielen Punkten eine sehr erwünschte weitere Klarlegung der Bestimmungen dieses Gesetzes und ein schätzenswerthes Interpretationsmittel desselben ist. Indessen kann ich nicht umhin, darauf aufmerksam zu machen, daß in der Absicht, dieses Ziel zu er reichen, der Herr Berichterstatter stellenweise doch etwas weiter ge⸗ gangen ist, als es ohne Bedenken anerkannt werden kann. Ich mache insbesondere in dieser Beziehung aufmerksam auf die Ausführungen, die sich befinden auf Seite 4 und 5 zum § 3, auf Seite 9 zum Absatz 2 des § 9 und endlich auf Seite 38 und 39 zu § 79. Ich will auf die Details nicht weiter näher eingehen, sondern nur constatiren, daß die Ausführungen, welche dort gemacht sind, in diese Formulirung in der Commission nicht zur Sprache gekommen sind, daß also eine Zustimmung der Staatsregierung zu diesen Ausführungen nicht erklärt worden ist und daß ich auch nicht in der Lage bin, das in vollem Umfange jetzt thun zu können. Mit diesem Vorbehalt habe ich im wesentlichen dem, was im Commissionsbericht sonst gesagt ist, keinen Widerspruch entgegenzusetzen und kann Sie nur bitten, dem Gesetze, wie es Ihnen vorliegt, vorbehaltlich der kleinen Aenderungen, die bei den einzelnen Paragraphen noch zur Sprache kommen werden, Ihre Zustimmung zu ertheilen.
Berichterstatter Ober⸗Bürgermeister Zweigert: die letzte Be⸗ merkung des Minister⸗Präsidenten könne sich wohl nur auf die “ nicht auf den Indalt der Erklärung der Regierung be⸗ ziehen.
Freiherr von Manteuffel beantragt, die Paragraphen, welche nicht verändert sind, en bloc anzunehmen. 1
Ober⸗Bürgermeister Struckmann wünscht, daß ihm gestattet werde, bei zwei anderen Paragraphen einige Be⸗
merkungen zu machen. 1 Mit 18* Bedingung wird der Antrag von Man⸗
teuffel für zulässig erklärt. .
Nach einigen Bemerkungen der Ober⸗Bürgermeister Adickes Frankfart a. M. und Struckmann⸗Hildesheim zu den §§ 9 und 20, betreffend die Heranziehung von Adjacenten bei Straßen⸗ und Platzanlagen, gelangt ein Antrag des
Reichsbank⸗Präsidenten Dr. Koch zur Berathung: dem 86 Absatz 2, folgenden Zusatz zu geben: „Für die Reichsbank er⸗