2) Zu O.⸗Z. 190. Firma „Gustav Rau vor⸗ mals Karl Schulz in Mimmenhausen“,
3) Zu O.⸗Z. 202. Firma „Karl Mangold in Markdorf“, .
4) Zu O.⸗Z. Firma „Apotheke
ranz Zimmermann in Ueberlingen“, . 5) Zu O.⸗Z. 113. Firma „Friedrich Koch in Ueberlingen!“,
6) Zu O.⸗Z. 197. Firma Maria Heß Ww
Immenstaad:
„Diese Firmen sind erloschen.“
7) sub O.⸗Z. 236. Firma „Ang. Schoy in Ueberlingen“. Inhaber ist Buchbinder August Schoy von hier, verheirathet seit 1882 mit Luise, geb. Jäger, Wittwe des Buchbinders Albert Gaa von hier. Laut Ehevertrag vom 12. Mai 1882 wählen die Eheleute die Gütergemeinschaft in Er⸗ gemäß der Bestimmungen der L.R.⸗S. S. 1498 u. 1499. .
8) Zu 119 betr. die Firma „Theodor Schliz in Markdorf“. Der Inhaber dieser Firma Theodor Schliz ist gestorben. Dessen Wittwe Luise, geb. Appert, wohnhaft in Markdorf, ist die jetzige In⸗ haberin der Firma.
9) sub O.⸗Z. 239. Firma „Zimmermanu’sche Apotheke von A. Irion in Ueberlingen“. In⸗ haber 2 der ledige volljährige Apotheker Arthur
Irion, hier wohnhaft.
10) sub O.⸗Z. 240. Firma „J. A. Bauer, Apotheke in Markdorf“. Inhaͤber ist Apotheker Jacob Bauer in Markdorf, verheirathet mit Luise, geb. Ringleb, von Würzburg. Laut Ehevertrag wirft jeder Theil 50 ℳ in die Gemeinschaft ein, während alles übrige, gegenwärtige und zukünftige, active und passive Vermögen von der Gemeinschaft
ausgeschlossen bleibt. . 1 8 Firma „Monika Miller
222
—S2.
von
11) sub O.⸗Z. 241. na , 1 Kill in Markdorf“. Inhaberin ist die ledige volljährige Monika Miller in Markdorf.
Ueberlingen, den 14. Juni 1893.
roßherzogliches Amtsgericht. Mayer. 1 1
Varel. Amtsgericht Varel. Abth. I. [20821] Im hiesigen Handelsregister finden sich folgende erloschene Firmen eingetragen mit dem Sitze in Varel: “ 1) Seite 20 Nr. 47: Die Firma: Courad Schultz. “ Alleiniger Inhaber der Kaufmann Conrad Christian Schultz in Varel. 2) Seite 51 Nr. 117:
Die Firma: Ricklefs & Gathemann. Gesellschafter: a. der Kaufmann A. F. W. Rich lefs, b. der Kaufmann F. H. G. Gathemann, beide
in Varel. 3) Seite 83 Nr. 186: 8—
Die Firma: G. D. Helmke.
Alleiniger Inhaber der Diedrich Helmke in Varel.
4) Seite 94 Nr. 207:
Die Firma: F. Eisele.
Alleiniger Inhaber der Goldarbeiter Hieronymus Eisele in Varel.
Der Aufenthalt der eingetragenen Inhaber der Firmen oder deren Rechtsnachfolger ist nicht bekannt.
In Gemäßheit des Reichsgesetzes vom 30. März 1888 werden daher solche aufgefordert, einen etwaigen Widerspruch gegen die Eintragung der Löschung der enannten Firmen bis zum 15. Oktober 1893 schriftlich oder zum Protokolle des Gerichtsschreibers hieselbst geltend zu machen, widrigenfalls die Löschung 1e“ in das Handelsregister eingetragen wird.
1893, Juni 22.
Kaufmann Gerhard
Kleyboldt.
iesbaden. Das seither der Firma J. C. Bürgener zu Wiesbaden betriebene Handelsgeschäft ist infolge von Kauf am 1. Oktober 1892 an den Kaufmann Jacob Gottfried Schmidt in Wiesbaden übergegangen und wird von demselben unter der bisherigen mit dem Zusatz: Nach⸗ fortbetrieben. ““
emzufolge ist heute die Firma J. C. Bürgener
in Wiesbaden im Firmenregister unter Nr. 722. gelöscht und die Firma J. C. Bürgener Nach⸗ folger in das Firmenregister unter Nr. 1099 auf den Namen des jetzigen Inhabers eingetragen worden.
Wiesbaden, den 23. Juni 1893.
Königliches Amtsgericht. VII
Wilhelmshaven. Bekanntmachung. [20583]
In das hiesige Firmenregister ist heute Blatt 301 eingetragen die Firma Wilh. Schlüter mit dem Niederlassungsorte Wilhelmshaven und als deren Inhaber der Kaufmann Heinrich Wilhelm Schlüter in Wilhelmshaven.
Wilhelmshaven, den 24. Juni 1893.
Königliches Amtsgericht. “
Zabrze. Bekanntmachung. [20584]
In unser SesHcetoevihen ist heute bei Nr. 5, betreffend die Gesellschaft „Donnersmarckhütte“ Folgendes eingetragen worden:
Auf Beschluß der ordentlichen Generalversamm⸗ lung der Actionäre vom 12. Mai 1893 erhalten:
a. Absatz 2 und 3 des § 10 des Statuts folgende
1862 1 b ividendenscheine, welche nicht innerhalb vier Jahren, vom ein und e Dezember desjenigen Jahres ab gerechnet, in welchem sie fällig geworden sind, erhoben werden, sind werthlos und die be⸗ treffenden Dividenden fallen dem Reservefond zu. Ein öffentliches Aufgebot und eine gerichtliche Amortisation verloren gegangener oder vernichteter Dividendenscheine findet nicht statt. Wird aber der Verlust von Dividendenscheinen vor Ablauf der Ver⸗ jährungsfrist angemeldet, so soll Demjenigen, der sich über den jüngsten früheren Besitz in einer nach dem Ermessen des Aufsichtsrathes glaubhaften Weise aus⸗ weist, nach Ablauf der Verjährungsfrist der Betrag der angemeldeten und bis dahin nicht präsentirten Dividendenscheine ausgezahlt werden. Auch eine Amortisation vernichteter oder abhanden gekommener Talons findet nicht statt. b. Absatz 3 des § 27: Diejenigen Actionäre, welche sich an der General⸗ versammlung betheiligen wollen, haben ihre conver⸗ tirten Actien nebst einem doppelten Verzeichnisse oder die Depotscheine hierüber der Reichsbank oder der Bank des Berliner Kassenvereins in Berlin
5
gleichfalls mit einem doppelten Verzeichnisse mindestens am fünften Tage vor der Generalversammlung auf dem Bureau der Gesellschaft oder an den in der öffentlichen Einladung zur Generalversammlung be⸗ zeichneten Niederlegungsstellen zu deponiren. Zabrze, den 13. Lunk 1893. Königliches Amtsgericht
Zörbig. Bekanntmachung. [20585]
In unserem Gesellschaftsregister ist zufolge Ver⸗ fügung. von heute bei Nr. 2 (früher 23), woselbst die Commanditgesellschaft auf Actien Zörbiger Bankverein von Schröter, Körner et Comp. zu Zörbig eingetragen steht, in Spalte 4 Folgendes vermerkt:
An Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Bank⸗ directors Paul Körner ist der Kaufmann Hermann Gramm aus Leipzig als persönlich haftender Gesell⸗ schafter in die Gesellschaft eingetreten.
Zörbig, den 27. Juni 1893.
Königliches Amtsgericht.
Genossenschafts⸗Register.
Aschaffenburg. Bekanntmachung. [20832]
In der Generalversammlung des Darlehens⸗ kassenvereines Steinfeld vom 18. Juni 1893 wurden in den Vorstand gewählt:
1) als Stellvertreter des Vorsitzenden der Schreiner Georg Scheiner IX.,
2) als Beisitzer der Landwirth Dominikus Haas, beide in Steinfeld. 1 Aschaffenburg, 27. Juni 1893.
Königliches Landgericht. Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: Hierstetter, K.Landgerichts⸗Rath.
Aschaffenburg. Bekanntmachung. [20824] In der Generalversammlung des Darlehens⸗ kassenvereines Heigenbrücken vom 18. Juni 1893 wurden als Vorstandsmitglieder gewählt: a. Peter Englert, Wegmacher, als Vorsteher, b. Josef Englert I., Bauer, als Stellvertreter des Vorstehers, c. Alois Haun, Bauer d. Josef Englert III., Postbote sämmtliche in Heigenbrücken. Aschaffenburg, den 27. Juni 1893. Königliches Landgericht. Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: Hierstetter, K. Landgerichts⸗Rath.
b [20825] die Genossenschaft in
diese als Bei⸗ sitzer,
Burgstädt. Auf dem, Firma Consum⸗Verein zu Bungstädt, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter aftpflicht, Folium 5 des hiesigen enossens Feta gist ist Herr Eduard Emil Voigt in Burgstädt als Mitglied des Vorstandes heute ein⸗ getragen worden. 8
Burgstädt, den 28. Juni 1893. 8 Das Königliche Amtsgericht. Ebert. 1
[20826] Göttingen. In das hiesige Genossenschafts⸗ register ist heute Blatt 7 eingetragen zur Firma: Groner Spar und Darlehnskassen⸗Verein. Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht:
In der Generalversammlung vom 18. Juni 1893 ist an Stelle des verstorbenen Vorstandsmitgliedes Steinhauers Justus Böning in Grone der Acker⸗ mann Heinrich Hennemann daselbst gewählt.
Göttingen, den 27. Juni 1893.
hääes Amtsgericht. II.
[20827 Homberg a. Ohm. In das Genosser ons register unterzeichneten Gerichts wurde heute einge⸗ tragen, daß in der Generalversammlung der Spar⸗ und Darlehenskasse Ohmthal zu Ober⸗Ofleiden vom 28. Mai 1893 an Stelle des ausgeschiedenen Mitglieds Lorenz Nicklas II. zu Ober⸗Ofleiden Jo⸗ “ Becker II. daselbst in den Vorstand gewählt wurde.
Homberg a. Ohm, 28. Juni 1893. Gr. Hess. Amtsgericht.
8 [20828]
Lebach. Allgemeiner Consum⸗Verein „Glück auf“ eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Bupprich.
In der Generalversammlung vom 22. Mai 1893 wurde als Vorstandsmitglied neu gewählt:
„Philipp Hescher, Bäcker zu Bupprich. Eingetragen zufolge Anmeldung vom 22. Mai und
“
Verfügung vom 19. Juni 1893. Lebach, den 20. Juni 1893.
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Neuburg a. D.
1. [20829] Kgl. Landgericht Neuburg a. D.
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Wörnitzsteiner Darlehuskassenverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Wörnitzstein, Folgendes eingetragen:
Das Liqguidationsversahren ist beendigt, die Ge⸗ nossenschaft ist aufgelöst und die Firma erlosch
Neuburg g. D., den 27. Juni 1803.
Der Präsident des K. Landgerichts: (Unterschrift.)
Neumark, Westpr. [20831] Bekanntmachung.
Die durch das Statut vom 6. April 1893 und den Nachtrag zu demselben vom 8. Juni 1893 be⸗ gründete Genossenschaft mit der Firma: „Molkerei⸗Genossenschaft Concordia zu Bielitz, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräcries
Haftpflicht⸗ hat ihren Sitz in Bielitz Kreis Löbau W. Pr.
Gegenstand des Unternehmens 6 die Verwerthung der von den Genossen producirten Milch auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und Gefahr.
Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen durch den Aufsichtsrath oder den Vorstand unter der Firma der Genossenschaft, im ersteren Falle mit dem Zusaß: „der Aufsichtsrath“ und von dem Präsidenten desselben, im letzteren Falle von zwei Vorstands⸗ mitgliedern unterzeichnet, im Löbauer und im Rosen⸗ berger Kreisblatt. “
ie Zeichnung für die Genossenschaft geschieht in der Weise, daß zu der Firma der Genossenschaft zwei
Vorstandsmitglieder ihre Unterschrift hinzufügen.
Die Vorstandsmitglieder sind: der Rittergutsbesitzer Höltzel in Babalitz, der Gutsbesitzer Felsch in Birkenau, der Rittergutsbesitzer Rüchardt in Schakenhof. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Neumark, den 26. Juni 1893. 8 Königliches Amtsgericht.
[20830] Neumark, Westpr. Bekanntmachung. Durch das Statut vom 17. Februar 1893 hat sich mit dem Sitz in Neumark W.⸗Pr. die Genossen⸗ schaft mit der Firma: „Pferdezucht⸗Verein zu Neumark Westpreußen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter . Haftpflicht“ gebildet.
Zweck der ist, die wirthschaftlichen Interessen ihrer Mitglieder durch Unterstützung der Pferdezucht, insbesondere auch durch Aufstellung von Zuchthengsten zu fördern.
Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen durch den Aufsichtsrath oder den Vorstand; im ersteren Fall wird zu der Firma der Genossenschaft die Bezeichnung „Der Aufsichtsrath“ und die Zeich⸗ nung des Vorsitzenden oder seines Stellvertreters, im letzteren Fall zu der Firma der Genossenschaft die Bezeichnung „Der Vorstand“ und die Zeichnung wenigstens zweier Vorstandsmitglieder bezw. deren Stellvertreter hinzugefügt.
Die Bekanntmachungen werden in dem Kreisblatt des Löbauer Kreises veröffentlicht. 1
Die Zeichnung für die Genossenschaft geschieht in der Weise, daß zu der Firma der Genossenschaft der Zusatz „Der Vorstand“ und die eigenhändige Unter⸗ schrift wenigstens zweier Vorstandsmitglieder bezw. deren Stellvertreter hinzugefügt wird.
Die Vorstandsmitglieder find: der Gutsbesitzer Frobenius in Nawra, der Besitzer Raszkowski in Krzemieniewo, der Besitzer M. Zellma in Tyllitz.
Die Haftsumme beträgt 60 ℳ für jeden Geschäfts⸗ antheil; mehr als 10 Geschäftsantheile darf kein Genosse erwerben.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Neumark, den 26. Juni 1893.
Königliches Amtsgericht.
Muster⸗Register. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Aalen. [20451]
K. Württ. Amtsgericht Aalen.
In das Musterregister ist eingetragen:
Firma: K. Hüttenamt Wasseralfingen, drei Abbildungen von a. einem Thonofeneinsatz, Fabrik⸗ nummern 1 und 2, b. zwei Regulirfüllöfen, Fabrik⸗ nummern 72 und 73, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern wie oben, Schutzfrist zehn angemeldet am 17. Juni 1893, Vor⸗ mittags 10 Uhr.
Den 30. Juni 1893.
Amtsrichter Göhrum.
Arnstadt. [19205] Im hiesigen Musterregister ist eingetragen worden: Die Firma C. G. Schierholz & Sohn in
Plaue hat für das unter Nr. 92 eingetragene, am
24. Juni 1890, Mittags 12 ¾ Uhr, mit einer Schutz⸗
frist von 3 Jahren angemeldete Muster (Kegelkrug,
Fabriknummer 1) die Verlängerung der Schutzfrist
bis auf 4 Jahre angemeldet am 19. Juni 1893,
Vormittags 11 Uhr, Bl. 218 Bd. III.
Arnstadt, den 19. Juni 1893. Fürstl. Schw. Amtsgericht. I. L. Wachsmann
Arnstadt. 1 [19204] Im hiesigen Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 163: Firma C. G. Schierholz & Sohn
in Plaue, angemeldet am 19. Juni 1893, Vor⸗
mittags 11 Uhr, ein versiegeltes Couvert, enthaltend:
18 photographisch dargestellte Modelle: 10 Ober⸗
theile zu Flaschenkorken, Fabriknummern 37 bis 46;
3 Nippgegenstände, Fabriknummern 105, 107, 108,
2 Tafelaufsätze, Fabriknummern 384 und 385;
2 Dessertteller, Fabriknummern 8 und 9; 1 Blumen⸗
topf, Fabriknummer 1, für jedes Muster in ganzer
oder theilweiser Ausführung, ein⸗, mehrfarbig, oder vergoldet, in jeder Größe, in jeder Ausführung und in jeglichem Material, alles Muster für plastische
Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Bl. 41 Bd. IV. Arustadt, den 19. Juni 1893. 1“
Fürstl. Schw. Amtsgericht. I. L. Wachsmann.
Ballenstedt. 120398] In das Musterregister des unterzeichneten Amts⸗
gerichts ist eingetragen worden:
1) Nr. 110 des Musterregisters,
2) L. Meyer Ijun. & Comp. zu Harzgerode,
3) den 22. Juni 1893, Vormittags 11 ¼ Uhr,
4) ein verschlossenes Couvert, enthaltend 28 Muster⸗ blätter. Nr. 5312 Briefkasten, Nr. 5313 Wand⸗ spiegel, Nr. 5314 Handleuchter, Nr. 5315 Hand⸗ leuchter, Nr. 35316 Wandmappe, Nr. 5317 Tisch⸗ und
Marmorplatte, Nr. 5318 Palmenständer, Nr. 5319
Palmenständer, Nr. 5320 Kandelaber 4⸗und ö6lichtig,
Nr. 5321 Bürstentasche, Nr. 5322 Cigarrenab⸗
schneider, Nr. 5323 Federträger, Nr. 5324 Feuer⸗
gerätheleiste, Nr. 5325 Garderobehaken, Nr. 5326
Garderobehaken, Nr. 5327 Schreibzeug, Nr. 5328
Schreibzeug, Nr. 5329 Schreibzeug, Nr. 5330 Schreib⸗
zeug, Nr. 5331 Schreibzeug, Nr. 5332 Schreibzeug,
Nr. 5336 Schreibzeug, Nr. 5337 Zierleuchter, Nr.
5338 Markenkasten, Nr. 5339 Untersetzer, Nr. 5333.
Ständerlampe, Nr. 5334 Ständerlampe, Nr. 5335
Ständerlampe,
5) plastische Erzeugnisse. 6) n. ist: 3 .’ 1 Ballenstedt, den 22. Juni 1893. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Klinghammer.
Bielereld. “
In unser Mesterchagsfotcer ist bei dem unter Nr. 98 eingetragenen Muster des Fabrikanten Carl Dickertmann zu Bielefeld (Zeichnung von einer eisernen Winde mit breitem Fuß, Fabrik⸗
nummer 1) zufolge Verfügung vom 8. Juni 1893 “ 8 2
“
‚Die Rechtsnachfolger des Anmeldenden haben ihre Rechte aus der Eintragung dem Ingenieur Gustav Dickertmann zu Berlin, Magdeburgerstraße 21, ab⸗ getreten und frist bis sjunn 10. September 1899 beantragt.
Bielefeld, den 9. Juni 1893. Königliches Amtsgericht. Abth. I.
Bielefeld. 18012 In unser Musterregister ist unter Nr. 18 22 8 . 3. pferschmiedemeister Wilhel Knebel zu Bielefeld, Nothpfortenstraße 2. Col. 3. 13. Juni 1893, Vormittags 10 ¼ Uhr. Col. 4. 1 Muster — Befestigungsapparat für Aeh. eee. offen. -Jol. 5. Muster für plastische Erzeugnisse. Col. 6. Drei Jahre. ü 1e Col. 8. Band VI. Blatt 5. 1 3 Bielefeld, den 14. Juni 1893. 8 Koͤnigliches Amtsgericht. Abtheilung I.
Bleicherode. 20693 In unser Musterregister ist eingetragen: — 1— Nr. 57. Firma J. H. Michaelis in Bleiche⸗
rode, ein versiegeltes Packet mit 11 Muster⸗
abschnitten von Geweben mit den Fabriknummern 1n, 2 89 vhain3 41, 88 43, 44, 2 Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemelde 24. Juni
1893, Nachmittags 4 ¼ Uhr. 1 Bleicherode, den 24. Juni 1893.
Königliches Amtsgericht.
Bonn.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 405. H. Strauven, Tapetenfabrik in Bonn, ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend durch Photographie veranschaulichte Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 1 Tapetenmuster, genre Damast, Fabriknummer 2 eine Wand⸗ decoration bestehend in: a. einem Tapetenmuster, b. einer dazu passenden Borde, c. einem dazu passenden Lambris. Schutzfrist drei Jahre, an⸗
[20197]
gemeldet am 20. Juni 1893, Nachmittags 4 Uhr
vierzig Minuten. Königliches Amtsgericht, Abth. II., Bonn.
Braunschweig. [15114]
Ins hiesige Musterregister Band II, Seite 16, Nr. 16, ist heute eingetragen:
Zahntechniker Wilhelm Gursch in Braun schweig, ein verschlossenes Packet, enthaltend Zeich⸗ nung eines Gypslöffels für zahntechnische Zwecke, Geschäftsnummer 1, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 1. Juni cr., Vormittags 11 ¾ Uhr. 8
Braunschweig, 2. Juni 1893. AKHKeerzogliches Amtsgericht.
R. Wegmann. Braunschweig. [20695
Ins hiesige Musterregister Band I. Nru. 193, 194 195, 239, 240, ist heute eingetragen:
Firma: Grimme, Natalis & Co., Comman⸗ ditgesellschaft auf Actien zu Braunschweig. hat für die unter obigen Nummern eingetragene Photographien von Etagoren und Illustratione zweier Oefen, Fabriknummern 841, 842, 843, 2104 2105, die Verlängerung der Schutzfrist auf weiter drei Jahre am 26. Funi cr., Morgens 10 Uhr, angemeldet. 8
Braunschweig, 28. Juni 1893.
b Herzogliches Amtsgericht.
R. Wegmann.
Bünde. In das hiesige Musterregister ist un eingetragen:
Firma: Ziegemeyer & Co in Bünde. Ei unverschlossenes Packet, enthaltend 25 Muster zu Ausstattung von Cigarrenkisten mit den Geschäfts nummern 715 bis 719, 720 bis 723, 724. Brand⸗ muster, letztere — Nr. 720 bis mit 724 — mit dem Zeichen C. S. 725 bis 736, 733a bis mit 736 a. Schutzfrist drei Jahre. Angemeldet den 10. Juni 1893, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten.
Bünde, den 10. Juni 1893.
Königliches Amtsgericht.
[192031 1
Bünde. [20636
In das hiesige Musterregister ist unter Nr. 7 eingetragen:
irma Gebr. Rahning in Bünde, ein unver
schlossenes Packet, enthaltend 12 Stück Deckelbilder, 10 Aufleger, 13 Etiketten, 11 Schlußetiketten resp.
Bandrollen mit den Geschäftsnummern 1201/4 1226/29, 1231/33, 1235/38, 1245/48, 1250/53 1255/58, 1260, 1262/63, 1278/79, 1281/84, 1301 1303, 1312/15 und 1291/94, Schutzfrist drei Jahre
angemeldet den 24. Juni 1893, Nachmittags 5 Uhr
30 Minuten. Bünde, den 26. Juni 1893. Königliches Amtsgericht. Lannstatt. [19187. In das Musterregister ist eingetragen: Bei Nr. 79. Firma Herm. Weißenburger & Co in Cannstatt hat für die unter Nr. 79
niedergelegten 5 Zeichnungen von Uhrgehäusen, Fabrik⸗
nummern 74, 75, 76, 77 und 78, die Verlängerung der Schutzfrist um 3 weitere Jahre angemeldet. Cannstatt, den 17. Juni 1893. Königl. Württ. Amtsgericht. Landgerichts⸗Rath Römer.
Cannstatt. “ In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 123.
Weberei in Schucords und Plüsch in Cann
statt, ein versiegeltes Packet, enthaltend 50 Muster
von gewobenen Schuhstoffen, Nr. 1309 —1358
Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre
augemeldet am 26. Juni 1893, Nachm. 3 Uhr. Cannstatt, den 28. Juni 1893.
Königliches vv Landgerichts⸗Rath N ömer.
Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin:
Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Norddeutschen Buchd —Anstalt Verli 1 5 89
at dieser die Verlängerung der Schutz⸗
8
[20917]1 Gustav Fde nas hn mechanische
No. 155.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Geno Bekanntmachungen der deutschen Vsen kahne enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Central⸗Handels⸗Register für
andels⸗Register für das Deutsche Reich önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central⸗
Berlin auch 8 die Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
Muster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Cassel. [19991] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 112. Firma: Louis Schönwerk in Cassel. Die Schutzfrist wird auf 12 Jahre verlängert; laut Anmeldung vom 17. Juni 1893 am 20. Juni 1893. Cassel, den 20. Juni 1893. Königliches Amtsgericht. Abth. 4.
Crimmitschau. [18014]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 172. Firma Etzold & Kießling in Leitels⸗ hain, ein Umschlag mit einem Mußer zu Falt⸗ chachteln für die Firma Bergmann & Co. in Rade⸗
eul bei Dresden, offen, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummer 225, Schutzfrist 3 Jahre.
Nr. 173. Dieselbe Firma, ein Umschlag mit 13 Mustern zu Etiquetten, Umschlägen und Falt⸗ schachteln, offen, Flächenmuster, Fabriknummern 4205, 4206, 4265, 4266, 4268, 4286, 4332, 4335, 4349, 4355, 4365, 4385, 4386, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Juni 1893, Vormittags 10 Uhr. CErimmitschau, am 13. Juni 1893. “
Königlich Sächsisches Amtsgericht. Kramer. 8 8
Danzig.
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 32. Kaufmann Felix Hundius zu Danzig, ein Muster Stiefel⸗An⸗ und Auszieher, offen, Fabrik⸗ nummer 2448, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Juni 1893, Vormittags 11 ½ Uhr. 1“
Danzig, den 20. Juni 1893.
Koönigliches Amtsgericht. X.
mstadt. 17300]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 70. Firma „Emil Müllenbach“ zu Darm⸗ stadt, zwei Prospecte, offen, mit Abbildungen von Werkzeugmaschinen, lächenerzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 12 und 16, Schutzrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juni 1893, Nachmittags 3 ½ Uhr.
Darmstadt, 6. Juni 1893.
Großherzogl. Hessisches Amtsgericht Darmstadt. I.
Dr. Berchelmann.
Detmold. [15465] In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 188. Gebrüder Klingenberg in Detmold.
Offener Briefumschlag mit 44 Mustern litho⸗
graphischer Erzeugnisse, Fabriknummern 6433, 6434,
8446, 6447, 6716, 6866, 6868, 6869, 6874, 6915, 6916,
6917, 6918, 6919, 6921, 6922, 6925, 6927, 6930,
6931, 6934, 6936, 6937, 6939, 6942, 6943, 6944,
6945, 6946, 6947, 6948, 6950, 6951, 6952, 6953,
6954, 6957, 6962, 6966, 6968, 6972, 6974, 6976,
6980; Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. Juni
1893, Vormittags 9 Uhr.
Detmold, 2. Juni 1893. Fürstliches Amtsgericht. II.
Sieg. Detmold. 504] In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 189. Albert Lauermann in Detmold, offenes Packet mit einem Musie⸗ zur Zimmer⸗ decoration, Fabr.⸗Nr. 16, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. Juni 1893, Morgens 10 Uhr 50 Minuten. Detmold, 6. Juni 1893. Fürstliches Amtsgericht. II. Sieg.
Detmold. [19996] Auf Antrag der Firma Gebrüder Klingenberg in Detmold ist bei den am 23. Juni 1890 an⸗ gemeldeten und unter Nr. 146 des Musterregisters eingetragenen Mustern Nr. 4946, 4974, 5002 und 5019 die heute beantragte Verlängerung der Schutzfrist um sieben Jahre bemerkt. Detmold, 22. Juni 1893. Fürstl. Amtsgericht. 11. Sieg.
Dillenburg. 1e; In das Musterregister für den Amtsgerichtsbezir Dillenburg ist zufolge Verfügung vom 20. Juni 1893 heute unter Nr. 25 eingetragen worden: Hessen⸗Nassauischer Hüttenverein, Gesell⸗ h. mit beschränkter Haftung in Stein⸗ rücken, Anmeldung vom 20. Juni 1893, Nach⸗ mittags 4 Uhr; Zeichnungen von 21 Regulir⸗Füllöfen, Geschaͤftsnummern 231, 232, 233, 234, 240, 241, 242, 243, 240 a, 241 a, 242 a, 243 a, 240 b, 241 b, 242 b 243 b, 240 d, 241 d, 242 d, 243 d, und 261, sowie 5 Hopewellöfen Nr. 1, 2, 3, glatt; 3 versenkt und 4. dekorative Ausführung. Schutzfrist 5 Jahre. Dillenburg, 21. Juni 1893. 8 Königliches Amtsgericht I. 8 Heß. ⸗
6
Dortmund. [20 In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 133. Lünerhütte Ferd. Schultz & Ce. Lünen, ein versiegeltes Couvert mit Muster eines
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preu
Berlin, Sonnabend, den 1. Juli
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
amerikanischen Ofens, Fabriknummer 23 Nr. 3 in verschiedenen Größen, plastische Erzeugnisse. Schutz⸗ frist 10 Jahre, angemeldet am 20. Juni 1893, Vor⸗ mittags 11 Uhr. 1 8 Dortmund, den 21. Juni 1893. Königliches Amtsgericht.
Düren. [17080]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 94. Firma Emil Hoesch in Düren, Um⸗ schlag mit 5 Mustern für Flächenerzeugnisse; offen; Flächenmuster; Schutzfrist 3 Jahre; angemeldet am 6. Juni 1893, Mittags 12 Uhr.
Düren, den 6. Juni 1893. 8 Königliches Amtsgericht. IV. Giessen. [17781]
In das Musterregister ist eingetragen: WZW6. J. Barnaß in Gießen hat für die unter Nr. 86 angemeldeten Muster Nr. 6080, 6081, 6082, 6083 die Verlängerung der Schutzfrist auf ein weiteres Jahr angemeldet.
Gießen, den 9. Juni 1893.
Gr. Hess. Amtsgericht. ((61311II
Gmünd. 2 [19186]
In das Musterregister ist eingetragen:
Bei Nr. 155. Firma: A. Herlikofer in Gmünd hat für das unter Nr. 155 eingetragene Muster, betr. 1 Etikette zur Anbringung auf Wachskerzen⸗ packeten mit der Bezeichnung „Marienkerze“, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 3 Jahre an⸗ gemeldet.
Gmünd, den 20. Juni 1893.
K. Württ. Amtsgericht.
Ober⸗Amtsrichter Kellenbach. Göppingen. [18009] K. Württ. Amtôgericht Göppingen.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 105. Mechanische Drillweberei Göp⸗ pingen, vormals Kaufmann u. Söhne in Göppingen, ein Geschmacksmuster von Jacquard⸗ Drill, Fabriknummer 1232, offen, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 12. Juni 1893, Abends 6 Uhr.
Den 14. Juni 1893. 8
Ober⸗Amtsrichter (Unterschrift).
Gräfenthal. [18011] In das Musterregister ist eingetragen: 1 Nr. 79. Firma Glasfabrik Ernstthal, Hoch⸗
stein & Müller in Ernstthal, 1 verschlossenes
Kästchen, enthaltend a. 3 Muster für massive Glas⸗
kugeln, Märbel, Schusser oder Klicker in besonderer
Farbenzusammenstellung als Stein⸗AImitation,
b. 4 Muster für massive Briefleger aus Glas in
Verbindung mit Mineral und Erdstoffen, Geschäfts⸗
nummern 4006 bis 4012, Muster für Flächenerzeug⸗
nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juni
1893, Vormittags 11 ¼ Uhr. g. Gräfenthal, den 13. Juni 1893. “
Herzogliches Amtsgericht. Abtheilung I. 1 (Unterschrift.)
Gräfenthal.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 80. Firma Glasfabrik Ernstthal, Hoch⸗ stein & Müller in Ernstthal, 1 verschlossenes Kistchen, enthaltend 4 Muster von massiven Brief⸗ legern aus Glas in Verbindung mit Mineral und Erdstoffen, Geschäftsnummern 4009 a, 4010 a, 4011 a, 4012 a, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juni 1893, Vor⸗ mittags 9 ¼ Uhr. 1
Gräfenthal, den 13. Juni 1893.
3 Herzogl. Amtsgericht. Abth
(Unterschrift.)
Grossschönau. 120136]
In das hiesige Musterregister ist eingetragen worden:
231. Firma H. R. Marx in Seifhenners⸗ dorf, 1 versiegeltes Packet mit 50 Mustern baum⸗ wollener Webwaaren, Fabriknummern 80841 — 80890.
232. Dieselbe, 1 versiegeltes Packet mit 50 Mustern
1“]
02.
baumwollener Webwaaren, Fabriknummern 80891— 80940. “
233. Dieselbe,! versiegeltes Packet mit 50 Mustern baumwollener Webwaaren, Fabriknummern 85001 — 85050.
234. Dieselbe, 1 versiegeltes Packet mit 50 Mustern baumwollener Webwaaren, Fabriknummern 85051— 85100.
235. Dieselbe,] versiegelter Packet mit 50 Mustern baumwollener Webwaaren, Fabriknummern 85101— 85150.
236. Dieselbe, 1 versiegeltes Packet mit 43 Mustern baumwollener Webwaaren, Fabriknummern 85151— 85188, 80941 —80945.
237. Dieselbe, versiegeltes Packet mit 50 Mustern baumwollener Webwaaren, Fabriknummern 85601— 85650.
238. Dieselbe, 1 versiegeltes Packet mit 47 Mustern baumwollener Webwaaren, Fabriknummern 85651— 85672, 84396 — 84420. 8
Je Muster für Flächenerzeugnisse, Schum frist 3 Jahre, angemeldet am 22. Juni 1893, Vormittags
Grosßschönau, am 22. Juni 1893. Königliches Amtsgericht. J. V.: Bierling, Assessor.
latt unter dem Tite
enschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
das Deutsche Reich. (nr. 1555)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich . in der Regel täglich. — Der e
Bezugsp reis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einz
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Hagen i. W. Musterregister [16778] des hüri abtn Amtsgerichts zu Hagen i. W. Fingetragen am 6. Juni 1893.
Nr. 328. Firma Gustav Tesche zu Hagen, ein verschlossener Brief mit 11 Zeichnungen von Gitter⸗ spitzen und Gitterblättern mit den Geschäftsnummern 20, 73, 74, 75. 76. 77, 8 828118 Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Juni 1893, Vormittags 11 Uhr 35 Minuten.
Hagen i. W. Musterregister [18010] des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W. Eingetragen am 14. Juni 1893.
Nr. 329. Die offene Handelsgesellschaft Halbach & Möller zu Hagen, ein verschlossenes Packet mit 2 Kohlenlöffelheften mit den Fabriknummern 169 und 180, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Juni 1893, Vormittags 10 ¼ Uhr.
Hagen i. W. Musterregister [19457] des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W. Fingetragen am 20. Juni 1893.
Bei Nr. 301. Schlossermeister Heinrich Schäfer zu Hagen hat für das unter Nr. 301 eingetragene uster (englischer Schraubenschlüssel) die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere 3 Jahre am 20. Juni 1893, Vormittags 11 Uhr, angemeldet.
Heidelberg. [17548]
Nr. 25 289. Zu O.⸗Z. 93 des Musterregisters wurde eingetragen:
Karl Elsaesser, Fabrikant in Schönau, a. ein offenes Couvert mit zwei Bildern von Modellen eines Subselliums für Hörsäle, Geschäftsnummer 12, b. ein offenes Couvert mit einem Bild eines Modells eines Schulbanksitzes, Geschäftsnummer 13; plastische Erzeugnisse. Angemeldet am 9. Juni 1893, Vor⸗ mittags 11 ¼ Uhr. Schutzfrist 5 Jahre.
Heidelberg, den 9. Juni 1893.
Großherzogliches Amtsgericht. Rieichardt.
FI9I. [18013] Im Musterregister Band I. Nr. 174 wurde für die von der Firma Retsch u. Co. zu Wunsiedel in einem versiegelten Kistchen übersendeten Muster zu einem Theeservice: Krug Fabrik⸗Nr. 171, Schwenk⸗ schale Nr. 171 a, Teller Nr. 257, 258, 259, Tasse Nr. 78, Roecocotasse Nr. 77, plastisches Erzeugniß, die beantragte Schutzfrist von drei Jahren, beginnend am 14. Juni 1893, Vormittags 8 Uhr, eingetragen. Hof, 14. Juni 1893. 8 Königliches Landgericht, Kammer für Handelss. Müller, kgl. Ober⸗Landesger.⸗Rath, Vorsitzender.
Hof. [20694]
Im Musterregister Band I. Nr. 175 wurde für die von der Firma Paul Müller in Selb in einem versiegelten Umschlag hinterlegten Muster (Form E), nämlich 1 Terrine, 1 Casserol, 1 Saucière, 1 Platte, 1 Saladidère, 1 Compotizre, 1 Pfeffer⸗ und Salzgefäß, 1 Senfgefäß, 1 Teller (plastisches Erzeugat he ie vrnt Schutzfrist von fünf Jahren, beginnend am 28. Juni 1893, Vorm. 8 Uhr, eingetragen.
Hof, den 28. Juni 1893.
Kgl. Landgericht, Kammer für Handelssachen.
Müller, Vorsitzender.
IImenau. [20399] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 181. Ilmenauer Porzellanfabrik, Aktien⸗
gesellschaft hier, 1 Kiste, verschlossen, enthaltend
a. 20 Originalmuster, Fabriknummern Tassen 321,
322, 323, 324, Mugs 231, 1009, Vasen 1927, 1928,
1930, 1930 a, 1933, 1934, 1992, Figuren 2073 a
und b, 2074 a und b, 2075, 2076 a und b, sowie
b. 1 Zeichnung, Vase 1929, c. 29 Originalmuster
über Flächenrelief und Belagdecorationen, Fabrik⸗
nummern 91, 92, 93, 600, 601, 601 a, 2093, 2094,
6289, 6290, 6595, 6597, 6663, 6805, 7274, 11434,
11518, 11520, 11521, 11524, 13020, 13021, 13022,
15311, 15465, 15568, 15801, 16407, 16408, Ffese
unter a und d für plastische Erzeugnisse, das Muster
unter c. Flächenmuster; angemeldet am 17. Juni
1893, Vormittags 11 ½ Uhr, Schustfrist 3 Jahre. Nr. 182. Ilmenauer Porzellanfabrik, Aktien⸗
gesellschaft hier, 1 Kiste, enthaltend a. 12 Ori⸗
ginalmuster, Fabriknummern 1 413, Flac. 413,
Becher 413, Flasche 414, Becher 414, Schale 2218,
Figuren 2083 a, b, c, d, e, f, Menage 963, Leuchter und
Schwedenhalter 1205, 1206, 1207, 1209, b. 1 Zeich⸗
nung Leuchter und Schwedenhalter 1208, c. 36 Ori⸗
inalmuster über Flächenrelief und Belagdecorationen,
Fabritnummern 8179, 8180, 8182, 8460, 8461, 8462,
8463, 8465, 8466, 8467, 8468, 9978, 9979, 9980,
9981, 9983, 9984, 9985, 9986, 9987, 9988, 9989,
9990, 9991, 9992, 9993, 9994, 11460, 11467,
11468, 11470, 11532, 11533, 15158, 15464 15466,
d. 1 Zeichnung 9982, Muster unter a. und b. für
Erzeugnisse, Muster unter c. und d. Flächen⸗
muster, angemeldet am 17. Juni 1893, Vormittags
11 ½ Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.
Ilmenau, den 21. Juni 1893. Großherzogl. Sächs. Amtsgericht. II. Thierbach, i. V.
Kirchheim u. T. [18245] Der Namen „Adlerwolle“ für die am 11. April 1893 in das Musterregister Nr. 9/2 eingetragenen
doppelt gezwirnten Garne wurde von der Firma
8
ne Nummern kosten 20 ₰. —
Gebrüder Müller in Oethlingen, laut Anmel⸗ dung vom 13. Juni 1893, Vormittags 11 Uhr, in „Teckwolle“ umgeändert. Kirchheim, den 15. Juni 1893. Königliches Amtsgericht. Ober⸗Amtsrichter Daser
Köln. [17529] In das Musterregister ist eingetragen: Bei Nr. 503, Firma „Facçoneisen⸗Walzwerk L. Mannstaedt & Cie“ zu Kalk bei Köln, hat
für die in einem Packet unter Nr. 503 eingetragenen
17 Musterzeichnungen von Walzeisen, Profilen, Fabriknummern 164, 168, 500, 284, 285, 286, 287, 288, 290, 291, 294, 295, 296, 297, 299, 300 und 301, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet. Köln, den 5. Juni 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 10.
[18037] In das Musterregister wurde ein⸗
Lahr.
Nr. 10 503. getragen:
Zu O.⸗Z. 177. Firma Pfisterer und Leser in Lahr, ein versiegeltes Packet, enthaltend 48 Muster, Etiquetten für Cigarrenkistchen, Nr. 4333 — 4359, Nr. 4364, Nr. 4366—4367, Nr. 4368 — 4376, Nr. 4379 — 4382 und Nr. 462 — 466. plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Juni 1893, Vormittags 11 Uhr.
Lahr, den 9. Juni 1893.
Gr. Amtsgericht. Mündel.
Lahr. [20452] Nr. 11 577.
In das Musterregister wurde heute eingetragen:
Firma: Jakob Kopp in Lahr, ein vece Packet, enthaltend 5 Stück Schnittmusterzeichnungen für Herrenkleider, Fabriknummer I bis V, Flächen⸗ muster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Juni 1893, Vormittags 11 Uhr. Lahr, den 21. Juni 1893. Gr. Amtsgericht. Mündel. Landsberg a. W. [20692] 9t unser Musterregister ist heute eingetragen bei 82 Bildhauer und Fabrikbesitzer Bernhard Runze zu Landsberg a. W. in Firma Beruh. Runze hat für das unter Nr. 12 eingetragene Muster eines Holzschrank⸗ bezw. Möbelaufsatzes die Verlängerung der Schutzfrist bis auf drei Jaßes an⸗ gemeldet. . Landsberg a. W., den 27. Juni 1893. Königliches Amtsgericht. Limbach. [17780] Im hiesigen Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 220. Friedrich Paul Sachse, Hand⸗ schuhfabrikant in Limbach, ein verschlossenes Couvert, enth. ein von vVZ oder Militärzwickel, auch als Steppreihe verwendbar, ohne U“ von Stoff oder Schnure, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Juni 1893, Nachmittags 15 Uhr. 8 Limbach, am 10. Juni 1893. Das Königliche Amtsgericht Karing, Ametsrichter.
Limbach. [20691] Im hiesigen Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 221. Firma Gustav Schaarschmidt in
Limbach, ein verschlossenes Couvert, enth. 3 Muster
Nrn. 765/7, 767/7, 769/7, Puffenmuster mit oder
ohne Stickerei für Handschuh⸗Manschetten, plastische
Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
20. Juni 1893, ½6 Uhr Nachmittagsg. Limbach, am 23. Juni 1893.
Das Königliche Amtsgericht Karing, Amtsrichter.
Medebach. [19419] In das Musterregister ist eingetragen:
Bei Nr. 1. Firma C. Ewers in Küstelberg hat am 15. Juni 1893 für das unter Nr. 1 einge⸗ tragene Muster eines gewirkten Arbeitshemdes die Verlängerung der Schutzfrist um weitere 2, im ganzen also bis auf 3 Jahre angemeldet. Eingetragen am 16. Juni 1893.
Medebach, den 16. Juni 1893.
Königliches Amtsgericht.
19994] ist einge⸗
Memmingen.
In das diesgerichtliche Musterregister tragen:
Hans Gaßner, Goldarbeiter in Mindelheim, ein Packet mit 4 Mustern für Broches, Fabrik⸗ nummern 1827 — 1830, plastische Erzeugnisse, Sca. frist 3 Jahre, angemeldet am 22. Juni 1893, früch ⁄29 Uhr. 8
Memmingen, den 22. Juni 1893.
Königl. Landgericht. Kammer für Handelssachen.
(L. S.) Der Vorsitzende:
Königl. Landgerichts⸗Rathe Michelstadt. 115128
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 10. Firma G. F. Eich II1. in Erbach i. O., 1 Muster für Holztabakspfeifen aus Bruyöre⸗