von Buol erhält 300 Stimmen, 4 entfallen auf den Abg.

2

Freiherrn von

hlwardt und Graf Hompesch; 5 Stimmzettel

ankbar an.

Bei der Wahl des Zweiten Vice⸗Präsidenten werden 285 Stimmen abgegeben. Davon erhält Abg. Dr. Bürklin 226, 44 Zettel sind unbeschrieben; von den übrigen entfallen 4 8

den Abg. von Benda, 4 auf den Abg. von Vollmar, 3 au hen Abg. Bebel, je 1 auf die Abgg. 2 macher und Ahlwardt.

sein werde, die Verhandlungen des hohen Hauses zu leiten.

8

Auf 8 des Abg. von Bennigsen werden durch

Acclamation zu Schriftführern gewählt die Abgg. Braun,

Cegielski, Fermen, von Holleuffer, Krebs, Dr. Kropatscheck, t

Merbach, Pieschel.

Zu Quästoren ernennt der Präsident die Abgg. Rintelen und Böttcher.

Damit ist das Haus constituirt und der Präsident wird Seiner Majestät dem Kaiser die pflichtmäßige Anzeige davon machen.

Die Fachcommissionen sollen auch diesmal wieder zu⸗ sammengesetzt und nach der nächsten Plenarsitzung von den Abtheilungen gewählt werden.

Schluß 21 ½ Uhr. Nächste Sitzung Freitag 1 Uhr.

.“ 8

u““

Preußischer Landtag.

Die Berichte über die gestrigen Sitzungen des Herren⸗ hauses und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten Beilage.

Haus den Abgeordnete

87. Sitzung vom 5. Juli 1893. 8

„Auf der Tagesordnung stehen lediglich Petitionen. Ver⸗ schiedene Lehrer und städtische Vertretungen bitten um Gewährung taatlicher Alterszulagen an die Volksschullehrer in

rten mit mehr als 10 000 Einwohnern.

Die Unterrichtscommission beantragt, diese Petitionen der Staatsregierung mit der Maßgabe zur Berücksichtigung zu überweisen, daß die Zuwendung dieser Zulagen an Lehrer und Lehrerinnen an Volksschulen bei unzureichender Besoldung und bei ungenügender Leistungsfähigkeit der Gemeinden auch in solchen Gemeinden über 10 000 Einwohner erfolgt.

Abg. Dr. Langer ans (dfr.) beantragt Ueberweisung zur Be⸗ rücksichtigung dahin, daß für die Gewährung der staatlichen Alters⸗ zulagen an die Volksschullehrer in den Städten die Einwohnerzahl der Städte nicht mehr die allein maßgebende Voraussetzung sein soll.

Abg. Seyffardt (nl.) erklärt sich gegen diesen Antrag. Die Staatsregierung lasse es an Fürsorge für die Volksschulleßrer in b1e aeh ggigah fehlen, der Antrag Langerhans gehe aber doch zu weit.

Abg. Lückhoff (freicons.): Die vorliegenden Petitionen haben die wunderbarsten Verhältnisse zu Tage gefördert. In vielen Fällen haben Lehrer derselben Altersstufen in Kreisstädten ein geringeres Ein⸗ kommen als ihre Collegen in dem kleinsten Dorfe desselben Kreises. Aus den mitgetheilten Tabellen geht sogar hervor, daß die Lehrergehälter derselben Alterskategorien in einem und demselben Kreise um 300 bis 900 ℳ verschieden sind zu Ungunsten der Lehrer in Orten von über 10 000 Einwohnern. Diese Ungleichheiten treten uns namentlich entgegen aus den Orten Reichenbach, Ernsdorf, Langenbielau und Waldenburg in Schlesien. Dort sind den Lehrern die staat⸗ lichen Alterszula en beziehungsweise die Erhöhung derselben entzogen worden, ohne daß ihnen voller Ersatz zu theil geworden ist, nur weil die Orte die Einwohnerzahl von 10 000 überschritten hatten. Solche Resultate müssen herauskommen, wenn man die Zuwendung staat⸗ licher Alterszulagen mechanisch von der Einwohnerzahl von 10 000 Einwohnern abhängig macht. Namens meiner Fraction muß ich die Staatsre ierung dringend bitten, solchen unhaltbaren Zuständen end⸗ lich ein Ende zu bereiten.

Der Antrag Langerhans wird abgelehnt und der Commissions⸗ antrag angenommen. 1

Die Petition des Professors aus'm Werth in Kessenich bei Bonn und des Bürgermeisters Dengler in Reinerz, betreffend den Schutz gemeinnütziger Heilquellen, beantragt die Justiz⸗ commission, der Staatsregierung theils als Material zu über⸗

Heereman, 8 eine auf die Abgg. Fritzen, Lieber, süad unbeschrieben.

8 Abg. von Buol (Centr.): Ihre Wahl ehrt mich sehr. Indem ich um Ihre freundliche Unterstützung bitte, nehme ich die Wahl

eister, Barth, Ham⸗ Der Abg. Dr. Bürklin ist also gewählt. Abg. Dr. Bürklin (nl.): Ich nehme die auf mich gefalle Wahl mit vielem Dank an und bitte zugleich 82 bnich n 8* stc⸗ Nachsicht und Unterstützung für die Fälle, in denen ich berufen

der Abg. S

gedeihen zu lassen wie allen anderen Unternehmungen. Es mü Gesetz erlassen werden, durch welches die Mofetten gegen willkürliche Abbohrungen geschützt werden.

Der Antrag Dietz wird angenommen.

Katholische Hausväter der Schulgemeinde Bartschin bitten um Umwandlung der dortigen Simultanschule in eine con⸗ fessionelle. Die hetse. beantragt, über die Petition zur Tagesordnung überzugehen, während Abg. Schroeder (Pole) Ueberweisung zur Berücksichtigung empfiehlt. 8

Der Antrag der Commission wird angenommen.

Die Petition der Dissidenten, Schuhmacher Penner'schen Eheleute zu Weißenfels, ,5 Befreiung ihres Sohnes von dem Religionsunterricht der öffentlichen Volksschule beantragt die Unter⸗ richtscommission dem Cultus⸗Minister als Material zu überweisen.

Abg. Sack (cons.) beantragt einfachen Uebergang zur Tages⸗ ordnung. Er halte es für gewissenlos, die Kinder der Dissidenten ganz ohne Kenntniß und Unterweisung in den christlichen Heils⸗ wahrheiten zu lassen. Es sei zu hoffen, daß der in der Schule ge⸗ pflanzte Samen in den Herzen der Dissidentenkinder später im Leben aufgehen werde.

Der Commissionsantrag wird ohne weitere Debatte angenommen.

Die Petition von Rechtsanwälten des Ober⸗Landesgerichtsbezirks a. M., betreffend die gleichzeitige Zulassung von

echtsanwälten bei Amtsgerichten zur Wirksamkeit bei Landgerichten, wird ohne Discussion durch Uebergang zur Tages⸗ ordnung erledigt.

Eine Anzahl geprüfter Zeichenlehrer an höheren Lehr⸗ anstalten der Provinzen Rheinland und Westfalen wünschen eine Ab⸗ änderung des Normal⸗Etats vom 4. Mai 1892 dahin, ihre Gehalts⸗ höhe zwar von der Forderung der vorschriftsmäßigen Prüfungen, nicht aber von der Bestimmung abhängig zu machen, daß sie wenigstens 14 Zeichenstunden und 10 Stunden anderen Unterricht in der Woche ertheilen müssen.

Die Commission beantragt, die Petition der Staatsregierung als Material zu überweisen. Dieser Antrag wird angenommen, nachdem der Abg. Dr. Sattler (nl.), mit Rücksicht auf die augen⸗ blickliche Lage, auf Stellung eines Antrags auf Ueberweisung zur Be⸗ rücksichtigung verzichtet hat.

Die Petition des Rittergutsbesitzers Mießner in Mittelküper und des Gutsbesitzers von Saldern in Brallentin u. Gen., betreffend den zwischen Deutschland und Rußland etwa abzuschließenden Handelsvertrag, wird, unter Ablehnung eines Antrags Rickert auf Uebergang zur Tagesordnung, der Staatsregierung als Material überwiesen.

Die Handelskammer zu Breslau und die Schiffer⸗ innung zu Pritzerbe wünschen Ermäßigung der Schiffahrts⸗ abgaben auf den märkischen Wasserstraßen, die Ikenhußg zu Zellin a. O. bittet um Aufhebung der Kanalzölle, Ein⸗ führung einer einheitlichen Schifffahrtsabgabe und Beibringung des Befähigungsnachweises zum Betrieb der Schiffahrt auf der Elbe, Oder und Weichsel. Die Petitions⸗ commission beantragt, diejenigen Petitionen, die sich auf Ermäßigung der Schiffahrtsabgaben beziehen, der Staatsregierung als Material zu überweisen, die andere Petition dagegen, soweit sie den Befähigungs⸗ nachweis zum Betriebe der Schiffahrt betrifft, durch Uebergang zur Tagesordnung zu erledigen.

Abg. Schoeller sfreicons.) beantragt, die Petition der Breslauer Handelskammer der Regierung zur Berücksichtigung zu überweisen. vn heghuna dieses Antrags wird der Antrag der Commission genehmigt.

„Die Petition des oberschlesischen Berg⸗ und Hütten⸗ männischen Vereins zu Kattowitz um anderweite Regelung der Schiffahrtsabgaben wird ebenfalls der Staatsregierung als Material überwiesen.

Die Petition des Innungsverbandes deutscher Bau⸗ gewerkmeister wegen Förderung der Baugewerkschulen bezw. des gesammten Fachschulwesens in Preußen wird der Regierung mit der Maßgabe zur Berücksichtigung überwiesen, thunlichst vom nächsten Etatsjahr ab weitergehende Mittel für die gewerblichen Bildungs⸗ anstalten bereitzustellen und hierbei gleichmäßig auf eine Vermehrung der Baugewerkschulen Bedacht zu nehmen.

Die Petitionen der Vorsteher des Vereins der Kupfer⸗ chmiedereien Deutschlands in Hannover um Erhöhung der ufwendungen aus Staatsfonds für gewerbliches Unterrichtswesen, insbesondere um Errichtung von Kupfer⸗ schmiede⸗Fachschulen und der Magistrate zu Iserlohn, Allenstein, Neu⸗ münster und Elberfeld wegen Hebung und Entwickelung der gewerb⸗ lichen Schulen werden der Staatsregierung zur thunlichsten Berück⸗ sichtigung überwiesen.

Damit ist die Tagesordnung erschöpft.

Nachdem der Präsident die übliche Geschäftsübersicht gegeben, erhält das Wort

Abg. Hobrecht (nl.): Wenn wir auf unsere gemeinsame Arbeit,

Abg. Dietz (nl.) beantragt, die Petition in allen ihren Theilen

der Staatsre serung als Material zu überweisen. Er sowohl wie hmitd t⸗Warburg (Centr.) weisen auf die Nothwendigkeit hin, den gemeinnützigen “ denselben gesetzlichen Scuß an⸗ e ein

ineralquellen und

mit dem Gefühl der Genugthuung, daß unsere Verhandlungen bei aller Schärfe des Kampfes sich immer in den Grenzen sachlicher Be⸗ rathung gehalten haben, sodaß wir im stande waren, den uns auferlegten

flichten zum Wohle des Vaterlandes nach besten Kräften zu genügen, o ist das in erster Linie der Führung und Leitung unseres allver⸗ ehrten Präsidenten zu danken. (Beifall auf allen Seiten des Hauses). Wir sehen uns durch ihn allezeit mit Festigkeit und Würde vertreten und jeder unter uns wußte sein besonderes Recht vollgeschützt durch⸗ ihn in seiner andauernden Gerechtigkeit und Unparteilichkeit; darum haben wir ihn in döser ganzen Periode einstimmig immer von neuem gebeten, das mühsame Amt zu übernehmen, und ob es ihm gleich zu Zeiten schwer wurde, hat er diesen Dienst, den unser Ver⸗ trauen ihm antrug, immer ohne Zögern bereitwillig übernommen. Ich sehe, alle Mitglieder des Hauses haben sich von ihren Plätzen erhoben. Ich bitte Sie, Herr Präsident, dies als den Ausdruck unseres einmüthigen warmen Dankes entgegenzunehmen. (Lebhafter ansecgegf weffol, g 1. Ich danke I

räsident von Köller: anke Ihnen für die freundliche

Gesinnung, die Sie mir soeben haben zu theil werden lassen; 8 danke Ihnen für das Wohlwollen, welches Sie mir auch in dieser Session, wie nun schon vier Jahre lang immerfort, erwiesen haben. Bei solchem Wohlwollen wird das Amt einem nicht schwer. danke insbesondere allen Anderen, die mich bei der Geschäfte unterstützt haben, den beiden Herren präsidenten, den beiden Herren Quästoren ichen “ Schriftführern, und ich bitte Sie alle, zum Schluß heute, wie alle Jahre beim Schluß, Zeugniß abzulegen, 8. die Ver⸗ “ dieses Hauses allezeit erfolgen in Treue, E rfurcht und Ergebenheit gegen unseren König und Herrn. Seine Majestät der Kaiser und König, Er lebe hoch! (Die Mitglieder stimmen. dreimal begeistert in diesen Ruf ein.) Ich schließe die Sitzung.

Schluß 1 Uhr.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Die im Art. 210 Abs. 3 des Handelsgesetzbuchs vorgeschriebene Baarzahlung bei Einzahlung des Grundkapitals ; 9 gesellschaft kann, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, senats, vom 20. Februar 1893, nicht durch eine Gutschrift in

andelsbücher, wodurch der Actiengesellschaft die Einzahlung „zur Verfügung“ gestellt ist, ersetzt werden, und die wissentlich falsche An⸗ gabe dieser Gutschrift als „Baarzahlung“ behufs Eintragung des v“ in das Handelsregister ist aus Art. 249 a Z. 1 zu bestrafen.

— Der § 370 Nr. 5 des Strafgesetzbuchs, betr. den Mundraub findet, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, II. Strafsenats, vom 7. März 1893, keine Anwendung auf Fälle der Unterschlagung. Die Aneignung von fremden Nahrungsmitteln in geringer Menge, welche

sondern als Unterschlagung aus § 246 St.⸗G.⸗B. zu bestrafen.

Nach Schluß der Redaction eingegangene Depeschen.

Paris, 5. Juli. (W. T. B.) Die meisten Blätter ver⸗ Polizei⸗Präfecten Lozé, die allein eine Beruhigung der Ge⸗ müther herbeiführen könne. Andere Blätter lassen den Polizei⸗ Präfecten Lozé Uanz aus dem Spiel und schreiben die Schuld F der gefahrvollen Situation lediglich dem Minister⸗Präsidenten upuy zu.

Die Socialistenführer haben die Pariser Depu⸗ tirten im Municipalrath aufgefordert, sich in Perma⸗ nenz zu erklären.

Die Gesammtzahl der bei den Ruhestörungen ver⸗ wundeten Excedenten wird auf 300 geschätzt; darunter befinden sich 40 schwer Verwundete, von den Polizeiagenten wurden 50 verwundet, darunter 2 lebensgefährlich. Unter den 26 Personen, die wegen der Ausschreitungen vom Montag. gerichtlich verfolgt werden, befinden sich nur 5 Studenten. Trotz des Regenwetters haben sich heut seit 8 Uhr Mor⸗ gens zahlreiche Neugierige auf dem Boulevard St. Germain und dem Boulevard St. Michel angesammelt. Die berittene republikanische Garde verhindert alle Zusammenrottungen; bis um 11 Uhr war es zu keinem Zwischenfall gekommen.

weisen, theils durch Uebergang zur Tagesordnung zu erledigen.

cht vom 5. Juli, Morgens.

. 8 —

Millim.

Wind. Wetter.

Bar. auf 0 Gr. u. d. M. ed. in

r. *

Mittelwerthe.

763 NO 1 wolkenlos 759 O 1 bedeckt 767 NO 2 Nebel 764 W 2wolkenlos 763 N wolkenlos

brns 765 SW eiter t Petersburg 757 NNO I bedeckt Moskau. 753 O 1 wolkig Tork, Queens⸗ towwuw 762 Cherbourg . 757 g 6759 1763 en N683 winemünde 764 Neufahrwasser 763. Memel 761 3wolkenlos 758 Z heiter 758 6halb bed. 759 2 wolkig 759 3 bedeckt ) 761 1 heiter 761 1 wolkenlos 762 3 wolkenlos Wien.. 761 1 wolkenlos Breslau. 763 2swolkenlos

F d'Nix. . 760 5 bedeckt 11 still wolkig 760 still bedeckt

1¹) Regentropfen.

Uebersicht der Wikterung.

1 Die Wetterlage hat üt verändert, am hech sich auch seit gestern wenig

22 mm Regen.

1 heiter 5 Nebel 5 wolkenlos 1 wolkenlos 3 3 wolkenlos 1 heiter 2 wolkenlos

nster. Karlsruhe. Wiesbaden München . Chemnitz

8 6 Uhr. e. fens .

sind geöffnet.

Im Park: Anfang 6 Uhr.

west⸗Europa, am niedrigsten im Osten und Süd⸗ westen. In Deutschland dauert die heitere, trockene Witterung bei meist schwachen, vorwiegend östlichen fort, 2. im sehmestliche Deäntschsand;⸗ ist rübung eingetreten, welche sich demnä angsam nordostwärts ausbreiten dürfte. Heesenla. liegt im westlichen Deutschland bis zu 3 ½ Grad über, im östlichen Deutschland bis zu 5 Grad unter dem Mühlhausen hatte gestern Abend Gewitter. Auch in Nord⸗Frankreich vor, Hurstoastle meldet 23, Cherbourg 30, Moskau

Theater⸗Anzeigen.

Friedrich — Wilhelmstüdtisches Thenter. Freitag⸗ Frau Venus. Anfang 7 ½ Uhr.

„Doppel⸗Concert. von Specialitäten ersten Ranges. Anfang 5 Uhr.

Sonnabend: Italienische Nacht. Entrée 50 ₰.

Chausseestraße 25. Donnerstag: Der Bettelstudent. Operette in Acten von F. Zell und Richard Genée. von Carl Millöcker. Anfang 7 ½ Uhr.

Im Park: Doppel⸗Concert, ausgeführt von der Berliner Concert⸗Kapelle, unter 2

Kapellmeisters Herrn Guthschmidt, und dem Orchester des Friedrich⸗Wilhelmstädtischen Theaters, unter Lei⸗ tung des Concertmeisters treten des Damen⸗Terzetts Sylvia, der Soubrette Clotilde Kowala, der Sängerin Orosy und des Original⸗Gesangs⸗Humoristen

Um 10 Uhr: Die Fontaine lIumineuse. National⸗Theaters in In Berlin nirgends sonst zu sehen. — Elektrische K Illumination. — Sämmtliche Sehenswürdigkeiten und National⸗Theaters in Phaff Tänze arrangirt

etmeister des Kgl. Fin. Fendeg⸗ und Na enses Ptes in Prag. Großes Doppel⸗Concert. Auf⸗ vollständig neuer Ausstattung an Decorationen, 8 2 Costümen und Requisiten. Anfang präcise 7 ½ Uhr.

Freitag: Der Bettelstudent. Anfang 7 ½ Uhr. treten erster Gesangs⸗ und Instrumental⸗Künstler.

bei der es nicht an tiefen Gegensätzen gefehlt hat, zurückblicken können

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

— — ——2—yyy—y—y——rJr—mᷓ́ᷓaa —

Die Temperatur

kamen Gewitter

8 Bildern.

Deutsche Seewarte. nfang 7 ½ Uhr.

Militär⸗Concert. täten ersten Ranges.

flammen.

m Garten: Musik

eitung des

t- Baumann. Ensemble⸗Gastspiel. Herrn Stiemer. — Auf⸗ Die verkaufte Braut.

Ifred Bender. An⸗ in Scene gesetzt durch Herrn

von Herrn Aug. Berger, Ba

Freitag: Dieselbe Vorstellung.

. 5 Das Theater ist durch den neuen elektrischen Kroll's Theater. Donnerstag: Die Perlen⸗ V Luftkühl⸗Apparat das bestventilirte in Berlin. ten ist der Luftdruck über Nord⸗ sischer. Anfang 7 Uhr. 1“

Täglich: Vor, während und nach der Vorstellung Großes Concert im Sommer⸗Garten. Sonntags 4 Uhr, Wochentags 5 ½ Uhr.

Freitag: Gastspiel von Heinrich Bötel. Alessandro (Stradella: Herr Bötel.)

Victoria⸗Theater. Belle⸗Alliancestraße 7/8. Donnerstag: Zum 46. Male mit vollständig neuer Aus⸗ 8, Frau Venus. Modernes Märchen (großes

ee . mit Gesang und

Im Belle⸗Alliance⸗Garten Auftreten von Speciali⸗ Anfang 5 Uhr.

Brillante Illumination durch 25 000 Gas⸗

Theater Unter den Linden. Donnerstag: Böhmische National⸗Oper unter der Direction Ad. Zum 6. Male: (Prodana nevesta“) Ko⸗ mische Oper in 3 Acten von K. Sabina. Deutsch von Max Kalbeck. Musik von Friedrich Smetana,

Regisseur des Feriatg böhmischen Landes⸗ und Prag. Dirigent: Herr Ad. Cech, erster Kapellmeister des Kgl. böhm. Landes⸗

Adolph Ernst⸗Theater. Donnerstag: 28. Gast⸗ spiel des österreichischen Operetten⸗Ensembles des Directors Adolf Baumann aus Brünn. Zum 28. Male: Der Schwiegerpapa. Operette in 3 Acten nach dem Französischen von O. Monvy. Musik von Alfred Strasser und Max von Weinzierl Anfang 7 ½ Uhr. v“

Freitag: Dieselbe Vorstellung. “

☛ Der Sommer⸗Garten ist geöffnet. 2

Anfang

Ballet in 12 Arania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde.

Am Landes⸗Ausstellungs⸗Park (Lehrter Bahnhof). Geöffnet von 12 — 11 Uhr. Eeh nhof)

Familien⸗Nachrichten.

Verlobt: Frl. Anna Ribbentrop mit Hrn. Lieut. von Hohendorff. Verehelicht: Hr. Major von Dassel mit Frl.

Auftreten

Marie von Blomberg (Stettin). Geboren: Ein Sohn: Hrn. Pfarrer Richter (Meran). — Eine Tochter: Hrn. Rittmeister von Sydow (Potsdam). — Hrn. Pr.⸗Lieutenant Hans Freiherrn von Steinaecker (Breslau). Gestorben: Fr. Baronin Ottilie von Stenglin, geb. von Leers (Hannover). 5 Elisabeth von⸗ Götz (Görlitz). — Hr. Fabrik⸗ und Ritterguts⸗

Jos. Smaha, besiger Carl Pangratz (Kaiserswalde, Post Langen⸗ rück).

Redacteur: J. V.: Siemenroth. Berlin: 8 Verlag der Expedition (Scholz).

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sechs Beilagen keinschließlich Böͤrsen⸗Beilage).

*

Wund den sämmt⸗

dem Thäter zur Aufbewahrung übergeben worden, zum alsbaldigen Verbrauche ist demnach nicht als Uebertretung des § 370 3⁰½

langen auf das nachdrücklichste die endliche Entlassung des

Herrenhaus. 8

21. Sitzung vom 4. Juli 1893, 2 UIUhr.

Der Sitzung wohnen der Präsident des Staats⸗

Ministeriums, Minister des Innern Graf zu Eulenburg und der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen bei.

Namens der Matrikelcommission berichtet Professor Dern⸗

burg über die im Laufe der Session im Personalbestande des Herrenhauses eingetretenen Veränderungen.

Die Legitimation der auf Grund erblichen Rechts und

auf Präsentation neu berufenen Mitglieder wird als geführt

erklärt.

Der Präsident des Staats⸗Ministeriums, Minister des Innern Graf zu Eulenburg verliest hierauf eine Aller⸗ höchste Botschaft, welche vom Hause stehend wird und welche mit demselben Wortlaut, wie die am Montag im Abgeordnetenhause verlesene, die Mitglieder auffordert, zur feierlichen Schließung der Landtags⸗Session am 5. d. M., Nachmittags 3 Uhr, sich im Weißen Saal des Königlichen ’ u versammeln.

Bei der Ue er icht der Staatseinnahmen und Ausgaben für das Jahr 1891/92 werden die vorge⸗ kommenen Etatsüberschreitungen und außeretatsmäßigen Aus⸗ gaben nachträglich genehmigt. 1

Der Gesetzentwurf über die Deckung des Deficits aus dem Jahre 1891/92 im Betrage von 42 833 886 ℳ durch eine Anleihe wird ohne Debatte angenommen.

Bei der allgemeinen Rechnung über den Etat von 1889/90 werden die Etatsüberschreitungen und außer⸗ etatsmäßigen Ausgaben nachträglich genehmigt.

Für die Rechnungen der Kasse der Ober Rechnungskammer für 1891/92 wird Decharge ertheilt. ⸗

Es folgt die Berathung von Petitionen.

Ueber die Petition des Staatsanwaltschafts⸗Secretärs Schubert in Breslau um Abänderung der Bestimmungen über die Dienstalterszulagen wird mit Rücksicht auf die von der Regierung abgegebenen Erklärungen zur Tagesordnung übergegangen. 1

Bezüglich der Petitionen des Rheinischen Bauernvereins um Aufhebung der Staffeltarife und des landwirthschaft⸗ lichen Provinzialvereins für Posen um Beibehaltung der

Staffeltarife für Getreide und Mühlenfabrikate beantragt die

Petitionscommission; über die erstere Petition zur Tagesord⸗ nung überzugehen, die zweite der Regierung zur Berücksichtigung zu überweisen mit dem Anheimgeben, Untersuchungen darüber anzustellen, ob es angezeigt erscheine, für Mehl als Fabrikat egenüber dem Getreide als Rohproduct im Rahmen des Eraffellarifs einen höheren Tarifsatz einzuführen.

Ober⸗Bürgermeister Braesicke⸗Bromberg beantragt:

1 1) das Herrenhaus wolle erklären, daß das Staffeltarif⸗

fystem für den Eisenbahngüterverkehr das wirthschaftlich richtigste

und beste Tarifsystem sei; 2) es dankt der Regierung für die Ein⸗ führung der Staffeltarife für Getreide und für Mühlen⸗ und

Malzfabrikate; 3) es ersucht die Regierung, die eingeführten Staffel⸗

tarife beibehalten zu wollen.

Ober⸗Bürgermeister Braesicke: Ich habe meinen Antrag nur gestellt, weil das Abgeordnetenhaus zu keinem bestimmten Beschluß in dieser Sache gekommen ist, und hoffe, daß das Herrenhaus sich für die Staffeltarife aussprechen wird. Dieses System ist das allein natürliche und richtige, denn die Selbstkosten der Eisenbahn verringern sich mit steigender Entfernung, und es ist auch für die Eisenbahn⸗ verwaltung selbst das vortheilhafteste. Vor den Staffeltarifen wurde das Getreide aus dem Osten durch hohe Tarife künstlich vom west⸗ lichen Markt abgehalten auf Kosten des Ostens und der Eisenbahn⸗ verwaltung. Schon der frühere Minister der öffentlichen Arbeiten hätte die Staffeltarife einführen sollen. Dreimal hätte er eine gute Gelegenheit dazu gehabt: nämlich bei der Verstaatlichung der Eisen⸗ bahnen und bei den Zollerhöhungen von 1885 und 1887; damals hätte man die Einführung der Staffeltarife allgemein als Wohlthat empfunden. Mit gewissen Härten ist jede Reform verbunden, dadurch dürfen wir uns nicht abschrecken lassen. Das Staffeltarifsystem muß schließlich auf alle Artikel ausgedehnt werden.

Graf zu Inn⸗ und Knyphausen: Vom Standpunkt der Eisenbahnverwaltung mag die Beibehaltung der Staffeltarife vor⸗ theilhaft sein; es kommt aber darauf an, wer die Lasten trägt, und ich wünschte deshalb die Beseitigung der Staffeltarife, weil 9. dem Westen zu Gunsten des Ostens schaden. Uebrigens läßt sich gar icht nachweisen, daß der Osten dadurch wirklich einen Gewinn hat.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Ich beabsichtige nicht in eine weitläufige Erörte⸗ rung aller der Gründe wieder einzutreten, die für die Staatsregierung maßgebend für die Einführung der Staffeltarife gewesen sind. Ich möchte mir indessen gestatten, ganz kurz einige, nach meiner Ansicht irrthümliche Auffassungen des Herrn Vorredners zu berichtigen.

Zunächst möchte ich hier wiederholen, meine Herren, was ich be⸗ reits im Abgeordnetenhause mir anzuführen gestattete, daß nämlich unter den Erwägungen für die Einführung des Staffeltarifs nicht diejenige gewesen ist, durch denselben für den Eisenbahn⸗ fiseus höhere Einnahmen zu erzielen. Das ist ein Irrthum. Für die Erwägung, zu der die Staatsregierung auf Grund der von ihr sorgfältig geführten Beobachtungen gekommen ist, daß es zur Zeit wenigstens ausgeschlossen sein muß, die Staffeltarife für Getreide aufzuheben, sind auch nicht etwa finanzielle Gründe ma 3⸗ gebend gewesen. Es ist ja richtig, daß der Staffeltarif erhebliche Mehreinnahmen, die von mir auf etwa 5 Millionen in dem einen Jahre vom 1. September 1892 bis zum 1. September 1893 geschätzt worden sind, ergeben haben. Allein wenn die Staatsregierung zu der Ueberzeugung käme, daß der Staffeltarif überwiegend wirthschaftliche Nachtheile mit sich brächte, würde sie keinen Augenblick zögern, diese Mehreinnahmen daranzugeben und den Staffeltarif wiederaufzuheben. Der Herr Vorredner ist sodann auch von der irrthümlichen Voraus⸗ setzung ausgegangen, daß der Tarif bloß für den Osten nach dem Westen eingerichtet wäre. Der Tarif ist für alle Beziehungen innerhalb der ganzen Monarchie eingerichtet, ebenso gut von Hannover nach dem Osten, wie von dem Osten nach Hannover und dem Westen.

Meine Herren, es ist drittens eine meines Erachtens irrthümliche, allerdings stets wiederkehrende Annahme, daß der Staffeltarif schuld daran

sei, daß das Getreide in diesem Jahre in Deutschland auf einen so besonders

Erste Beilage

nzeiger und Königlich Preußischen Staats

Berlin, Mittwoch, den 5. Juli

niedrigen Preisstand gesunken ist. Die Handelskammer in Dortmund hat diese Einwirkung des Staffeltarifs ganz einfach auf eine Mark pro Centner angenommen. Das ist eine Rechnung, die ebenso einfach wie irrig ist. Der Staffeltarif ist an dem Preisdruck, den das Getreide nicht nur in den westlichen Provinzen, sondern allerwärts er⸗ litten hat, herzlich unschuldig. Die Momente, die dabei mitgewirkt haben, daß der Preis des Getreides an den maßgebenden Börsen in diesem Jahre so sehr herabgegangen ist, liegen klar auf der Hand. Ich habe mir bereits erlaubt, im Abgeordnetenhause sie kurz dahin anzugeben. Erstens: wir sind in die 1892 er Ernte trotz des großen Ausfalls, den wir im Inlande im Jahre 1892/93 erlitten hahen, doch mit einem sehr großen Vorrath an fremdem Getreide eingetreten. (Sehr richtig!)

Die Vorräthe insbesondere in den Transitlagern hatten erhebliche Dimensionen angenommen. Die Speculation hatte diese Vorräthe auf⸗ bewahrt in der sicheren Erwartung, die Getreidepreise würden noch höher steigen. Das ist aber nicht der Fall gewesen. Wir haben im Jahre 1892 eine außergewöhnlich gute Ernte gemacht. Wir hätten mit der 1892 er Ernte den gesammten Bedarf unseres Landes decken können, während der normale Zustand der ist, daß ein großer Theil unserer Provinzen nicht in der Lage ist, seinen Bedarf aus der eigenen Production zu decken. Diese beiden Factoren in Verbindung mit dem kolossalen Angebot Amerikas haben in erster Linie und mit durch⸗ schlagender Wirkung den Preisdruck hervorgebracht. Meine Herren, die notorische Thatsache, daß die westlichen und zum theil auch die mittleren Provinzen nicht in der Lage sind, ihren Bedarf an Brotkorn, oder doch an einer gewissen Sorte von Brot⸗ korn selbst zu erzeugen, diese notorische Thatsache ist nach meiner Ueberzeugung die größte Rechtfertigung des Staffeltarifs. Irgendwoher müssen sie doch ihren Bedarf decken. Sie haben diesen Bedarf bisber gedeckt zum theil aus dem inländischen Ueberschuß, zum weitaus größten Theil aber aus dem Auslande. Der Staffeltarif bezweckt weiter gar nichts, als denjenigen Landestheilen, die in normalen Jahren Ueberschuß an Brotkorn erzielen, es zu ermöglichen, diesen ihren Ueberschuß denjenigen Provinzen zu übergeben, die einen Bedarf haben. Für diejenigen Provinzen, die einen Ueberschuß an Brotkorn haben, und das sind, wie bekannt, unsere nördlichen und östlichen Provinzen, ist der Absatz dieses Ueberschusses nach den Bedarfsplätzen des Inlandes eine um so dringendere und brennendere Nothwendigkeit geworden, seitdem sie aus bekannten Gründen nicht mehr in der Lage sind, ihr Getreide nach dem Auslande abzuführen; sie sind darauf an⸗ gewiesen, daß ihnen das Inland Getreide abnimmt. Sie haben auch thatsächlich ihren Ueberschuß an Getreide nach dem Inlande abgesetzt. Allein die Wege, die das Getreide gegangen ist, sind für die producirenden Landestheile ungünstig gewesen. Es ist entweder der directe Wasser⸗ weg oder der combinirte Wasser⸗ und Eisenbahnweg gewählt worden. Diese Wege sind aber sowohl für den Producenten wie für den Consumenten und zum theil auch für den Händler mit so großem Nachtheil verbunden, daß meines Erachtens jeder sich fragen muß: warum benutzen wir unsere Schienenwege nicht, die sind doch dazu gebaut, daß der Ausgleich zwischen Angebot und Nachfrage auch auf weitere Entfernungen stattfindet? Es handelt sich also durchaus nicht darum, was von vielen Seiten namentlich aus dem Westen und Süden den Staffeltarifen vorgeworfen wird, daß die Staffeltarife neue Mengen Korn, neue Mengen Mehl ins Land werfen. Es sind dieselben Mengen Korn, die die westlichen Provinzen jahraus, jahrein in normalen Zeiten bedürfen, die ihnen bisher nur auf einem anderen Wege zugegangen sind. Ich gebe dabei bereitwillig zu, daß die Aenderung des Zufuhrwesens an sich auch Verschiebungen mit sich bringt, Ver⸗ schiebungen insbesondere für eine Uebergangsperiode, in der wir uns augenblicklich befinden. Das gilt insbesondere für den Handel, der gewohnt gewesen ist, über die bisherigen Wege dasjenige zu beziehen was er an Brotkorn und Getreide und an Malz nöthig hat. Er sieht plötzlich andere Wege mit in die Concurrenz treten, auf die er bisher nicht eingerichtet ist, er sieht Producenten in die Erscheinung treten, die er nicht kennt, mit denen er erst neue Beziehungen anknüpfen muß; er sieht auch, und das ist dasjenige, was ihn am meisten verdrießt, und ich kann ihm das nachfühlen daß er hier und da als Zwischenhändler dadurch hinausgeschoben wird, daß der Producent selbst Beziehungen anknüpft zum Consumenten. Ich gebe das alles bereitwillig zu und sage: trotz alledem sind die Vortheile des Staffeltarifs insbesondere für die Landwirth⸗ schaft so überwiegend, daß die Staatsregierung, so lange ihr nicht bessere Beweise für die wirthschaftlichen Schädigungen bei⸗ gebracht werden, als es wenigstens für Getreide bis jetzt der Fall ist, es nicht verantworten zu können glaubt, die Staffeltarife aufzuheben, umsoweniger verantworten zu können, in einem Moment die Staffel⸗ tarife aufzuheben, wo wir uns schweren Besorgnissen hingeben über den demnächstigen Ausfall unserer Ernte, nicht bloß bezüglich der Futtermittel, sondern in weiten Landstrichen auch bezüglich der Brotfrucht. Wir wissen recht gut, daß wir in weiten Landstrichen bezüglich der Brotfrüchte erhebliche Ausfälle zu beklagen haben werden, namentlich in der Sommerung, daß aber andererseits auch in großen Gebieten des Landes gegründete Aussicht auf eine gute, zum theil auf eine vorzügliche Erntr vorhanden ist. Um so mehr sind wir berechtigt, an dem Staffeltarif, der geeignet ist, einen Ausgleich dieser Gegensätze herbeizuführen, zunächst festzuhalten. Bezüglich der Mühlenfabrikate und des Malzes liegen die Verhältnisse — wie schon verschiedentlich mitgetheilt und auch von mir schon im anderen Hause ausführlich auseinandergesetzt worden ist — einigermaßen anders. Ich habe mich davon überzeugt, daß es Pflicht der Staatsregierung ist, auf Grund vielfacher Klagen und Beschwerden, sowie der Erörterungen, die hier und im andern Hause stattgefunden haben, nähere Ermittelungen ein⸗ treten zu lassen über die angebliche Schädigung, die in besonders hohem Maße gerade bei Mühlenfabrikaten und Malz von ver⸗ schiedenen Seiten behauptet wird. Meine Herren, ich beabsichtige, in den nächsten Tagen aus verschiedenen Theilen des Landes

Vertreter der Interessenten hierher zu bitten, um mit diesen die Sache

Anzeiger. —1822.

zu besprechen. Dies ist nöthig, um zu einer klaren Anschauung der Sache zu kommen. Ich will mich der Hoffnung nicht verschließen, daß es auf diesem Wege möglich sein wird, Vorurtheile zu beseitigen, die vielleicht auf beiden Seiten zur Zeit noch bestehen, und möglicher⸗ weise zu einem Compromiß zu kommen, der nach keiner Seite hin schädlich wirkt. (Beifall).

Ober⸗Bürgermeister Bötticher⸗Magdeburg bittet Herrn Brae⸗ sicke, seinen Antrag zurückzuziehen oder letzteren abzulehnen, da man diese hochwichtige Frage nichk vor einem so leeren Hause ent⸗ scheiden könne. Man sollte die Sache vertrauensvoll den weiteren Untersuchungen des Ministers überlassen, und er beantrage daher, über beide Petitionen zur Tagesordnung überzugehen. b 8

Ober⸗Bürgermeister Braesicke zieht hierauf mit Rück⸗ sicht auf die Geschäftslage des Haufes seinen Antrag zu⸗ rück und das Haus geht gemäß dem Antrage des Herrn 1 über beide Petitionen zur Tagesordnung über.

Mehrere andere noch auf der Tagesordnung stehende Petitionen werden abgesetzt, weil die betreffenden Berichterstatter nicht anwesend sind. .

Präsident Fürst zu Stolberg⸗Wernigerode giebt darauf die am Schluß einer Session übliche Geschäfts übersicht.

Graf von der Schulenburg⸗Angern dankt dem Präsidenten für seine geschickte und freundliche Geschäftsführung im Namen des Hauses, dessen Mitglieder durch Erheben diesem Dank zustimmen. 1

Der Präsident dankt für diese freundliche Anerkennung sowie seinerseits den Vice⸗Präsidenten und Schriftführern für ihre Unterstützung und schließt um 4 ³ Uhr die Sitzun mit einem Hoch auf Seine Majestät den Kaiser un König, in welches das Haus dreimal begeistert einstimmt.

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8 Haus der Abgeordneten. 886. Sitzung vom 4. Juli 1893.

Die im Auszuge mitgetheilte Rede, mit welcher der Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Bosse die Interpellation des Abg. Grafen Douglas (freicons.), betreffend Maßregeln der Staatsregierung gegen die Cholera (s. den Anfangsbericht in der gestrigen Nummer d. Bl.), be⸗ antwortete, hatte folgenden Wortlaut:

Meine Herren! Der Wortlaut der von dem Herrn Interpellanten an die Staatsregierung gerichteten Anfrage geht dahin, welche Maßregeln sie der Choleragefahr gegenüber zu ergreifen gedenkt. Nun hat freilich der Herr Interpellant eben ausgeführt, daß, wenn man den Wortlaut sich sehr genau ansieht, man daraus wohl entnehmen könnte, daß die Interpellation auch über die Choleragefahr, wenigstens über eine imminente Choleragefahr hinaus gemeint sei. Ich glaube aber doch sagen zu müssen, daß, wer die Interpellation liest, sie zunächst auf die imminente Choleragefahr, die möglicherweise über unser Vaterland hereinbrechen könnte, bezieht, und ich werde mich daher zunächst auch auf die striete Beantwortung der gestellten Anfrage beschränken. Diese Antwort könnte ich, der Geschäftslage des hohen Hauses entsprechend, sehr kurz fassen, indem ich Sie, was ja auch der Herr Interpellant an⸗ erkannt hat, auf die Ihnen vorgelegte Denkschrift über die Maßregeln verweise, die wir im vorigen Jahre gegen die Cholera ergriffen haben. Wir werden, da die in der Denkschrift Ihnen mitgetheilten Maßregeln im vorigen Jahre, Gott sei Dank, einen überraschend guten Erfolg gehabt haben, wenn wiederum eine Invasion der Cholera bei uns erfolgen sollte, was Gott verhüten wolle, im wesentlichen dieselben oder doch analoge Maßregeln ergreifen, um einer in größerem Um⸗ fange ausbrechenden Epidemie entgegenzutreten. Das ist im knappsten Rahmen rebus sic stantibus die eigentlich selbstverständliche Ant⸗ wort, die ich auf die Interpellation zu geben habe; immerhin gehören aber dazu noch einige Bemerkungen, für die ich mir Ihre Geduld erbitten möchte, weil ohne sie doch das Bild von dem, was wir zu thun gedenken und bereits gethan haben für den Fall einer herein⸗ brechenden Cholera, nicht ganz vollständig sein würde; selbst dann, wenn ich es in dem engsten Rahmen halte. Die Epidemie des Vorjahres, namentlich der erschreckende Ausbruch der Cholera in Hamburg, kam vollkommen überraschend. Wir haben an der Hand des sachverstän⸗ digsten technischen Raths, der uns zu Gebote stand, gethan, was wir konnten, und unsere Maßregeln sind ja auch von Erfolg gewesen. Immerhin haben wir aber aus dem Verlauf der Epidemie im Vor⸗ jahre Erfahrungen gewonnen, die uns damals in diesem Umfange und nach den bestimmten Richtungen hin, in denen wir sie gemacht haben, noch fehlten. Wir sind vielleicht im vorigen Jahre in manchen Rich⸗ tungen zu weit gegangen, weiter als unbedingt nöthig gewesen ist; ich erkenne das bereitwillig an. Ich will nur einen Punkt hervorheben: das ist die Beschränkung des Verkehrs. Wir sind zu der Ueberzeugung gelangt, daß wir in dieser Beziehung ohne jede Gefahr er⸗ heblich weitherziger sein können, als wir es damals, wenigstens im Anfange, gewesen sind. Wir werden daher die Verkehrs⸗ beschränkungen diesmal, wenn die Cholera wirklich in größerem Umfange erscheinen sollte, auf ein Mindestmaß einschränken können, und eine ganze Reihe von Maßregeln, durch welche das Publikum sich belästigt fühlt, werden dieses Mal garnicht mehr in Frage kommen. Unsere Maßregeln werden daher erheblich weniger empfindlich sein als im vorigen Jahr und — worauf auch Werth zu legen ist — auch erheblich billiger. Wir werden sie mehr concentriren und dadurch auch in die Lage gesetzt werden, an wirklich gefüährdeten Punkten — ich habe dabei namentlich die Wasserläufe im Auge — sie wirksamer gestalten zu können.

Sodann sind unsere Vorbereitungen — und das ist ein wesent⸗ licher Unterschied gegen das vorige Jahr — an der Hand der gemachten Erfahrungen diesmal bereits im voraus getroffen. Im vorigen Jahre konnten wir das nicht thun, mweil wit⸗ von der Cholera um diese Jahreszeit, in der wir Uns jetzt be⸗ finden, noch garnichts wußten. Das Personal, welches wire gebrauchen, ist designirt worden, ist jeden Aungenblick in voller Zahl in Action zu treten bereit, soweit es nöthig ist. Die Vorkehrerziczen

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