Pennsylv., V. St. A.; Vertreter: A. Baermann Carl Bertelmann, Fabrikant in Uecken⸗ monnaies, Taschen ꝛc., bestehend aus einem ausnehmbar im Rahmen der Verstellplatte an⸗ bestehend aus drei, mittelst vier Zahnrädern in rippter Gummiplatte, oder Filz bestehend, für] Klasse. 8 .

25. Nr. 70 932. Lamb'sche Strickmaschine für in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 15. Juni dorf i. W. 23. Juni 1893. — B. 1681. — Schieber, welcher in einer auf der Charnierseite III1“ um das Herausfallen des Brenn⸗ Verbindung stehenden Walzen, von 12 die eine Schuhwerk 88 Art⸗ 2 92 — ”h Nr. 15 148. Taschenuhrbügel⸗Fräser, be⸗ Herstellung glatter Rund⸗ und flacher Rechts⸗ 1892 ab. Klasse. 3 3 anseoronften ührung senkrecht zur Charnier⸗ 1 materials zu verhindern. Jos. Strecker, Kgl. mittelst einer Kurbel oder dergl. gedreht wird. schuldirector, in Artern i. Thür. 6. Juli 1893. stehend aus zwei an einem Bolzen geführten, je und Rechtswaare mit und ohne Noppen. — O. Klasse. 8. Nr. 15 913. Decatir⸗ Preßmulde mit achse verschiebbar ist und je nachdem er unter — bayr. Hoflieferant, in München. 10. Juli 1893. Otto Pieske in Berlin S., Lu auerstraße 7. — F. 764. mit die Fräser aufnehmenden Fräslöchern ver A. Petschke in Chemnitz, Augustusburgerstr. 28. 68. Nr. 70, 972. Geldschrankschloß. — C. Ade zwischen Heizkanälen angeordnetem Decatirkanal. einer oder beiden Rahmenhälften sich befindet, — St. 471. 3. Juli 1893. — P. 585. Klasse. sehenen mittelst Federdruck beeinflußten und au Vom 4. März 1892 ab. in Berlin N., Demminerstr. 7. Vom 5. Juli Rumsch & 1,e in Forst i. L. 10. Juli ein Oeffnen bezw. Schließen der Tasche ꝛc. ge-. 8 Klasse. Klasse. 74. Nr. 15 892. Contactwerk für Feuermelder dem Druckbolzen verschiebbaren Stahlscheiben

26. Nr. 70 964. Sicherheitsgashahn. — J. 1892 ab. 1893. — R. 977. 3 1 stattet. S. Freund in Berlin, Prinzessinnen- 36. Nr. 15 929. Heizelement mit schiefliegenden 49. Nr. 15 956. Centrir⸗Apparat mit dreh⸗ zum wechselseitigen Anlegen der Erdleitung in Verbindung mit einem Handgriff. Clark in San Francisco, 402 Montgomety „Nr. 70 982. Opferstock mit Entleerungs⸗ 9. Nr. 15 880. Faßbürste mit auswechsel⸗ straße 19. 7. Juli 1893. — F. 766. Kanälen, welche nach außen gleichzeitig parallel baren, durch Feder und geschlitzte Scheibe selbst⸗ während des Ablaufens des Gewichts. Josef, Berlin, den 31. Juli 1893. 8 Street, Calif., V. St. A.; Vertreter: A. Baer⸗ vorrichtung. — P. Stoffels in Sberhausen, baren, durch Schrauben am Bürstenkörper ge⸗ Klasse. liegende Strahlflächen bilden. Eisenwerke thätig anpressenden Klauen, mit Führung des Vogl, Oberführer der Berufsfeuerwehr in Kaiserliches Patentamt. [26981] mann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom Rheinland. Vom 20. September 1892 ab. haltenen Bartstücken. R. Kastner, Brauerei⸗ 33. Nr. 15 954. Korbhenkel, welcher aus mit Gaggenan, Akt.⸗Gesellschaft in Gaggenau. Körnermeißels. Moritz Becker in Leipzig, München. 8. Juli 1893. — V. 238. v. Koenen. 27. April 1892 ab. „ Nr. 70 995. Feststellvorrichtung für geöffnete besitzer in Woldenberg N.⸗M., und Hermann Weide, Rohr, Schnur oder dergl. überzogenem 22. Juni 1893. — E. 452. Brandvorwerkstr. 42. 17. Juni 1893. — B. 1665. 77. Nr. 15 870. „Scherzhaftes Terzettspiel“, „ Nr. 70 992. Ladevorrichtung für geneigt Fensterflügel. — Frau A. Reinecken in Düssel⸗ Pietsch in Berlin, Wartenburgstr. 18. 1. Juli Draht bezw. dünnerem Stab⸗ oder Flacheisen 8 37. Nr. 15 852. Vorrichtung zum Sonnen von 50. Nr. 15 903. Mahlscheibe, gekennzeichnet ein Kinderkartenspiel, bestehend aus 24 Karten, 4 1 6 liegende Gasretorten. — L. van Vestrant und dorf, Schinkelstr. 48. Vom 1. Januar 1893 ab. 1893. — P. 5833.. 8 besteht und an den Enden mit den Befestigungs⸗ 1 8 Betten und anderen Gegenständen auf den durch auf der Scheibe befestigte Stahlrippen, von denen je 3 mit gleichen Bezeichnungen ver⸗ Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. M. Graham in London, 86 Leadenhall Street; 70. Nr. 0 934. Elektrischer Apparat zum Nr. 15 941. Kardätschen, Bürsten u. dergl., ösen versehen ist. Heinsberger Korb⸗ und Dächern der Häuser, bestehend aus einem auf deren Zwischenräume mit weichem Metall aus⸗ sehen sind. J. Goldiner in Berlin NO., Palli⸗ (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.) Vertreter: R. Deißler und J. Maemecke in Vervielfältigen von Schriften, Zeichnungen u. dergl. bei welchen zur Vermeidung des Fournirens des Weidenindustrie, Ooskar Schleicher in em Dache befestigten, mit einem Drahtnetze oder gegossen sind. Gebr. Canstein in Lüdenscheid. sadenstr. 27. 12. Juni 1893. — G. 766. 1) Der Agent eines Handlungshauses ist nicht Berlin C., Alexanderstr. 38. Vom 21. Dezember — E. Broido und D. Broido in Berlin NW., Bürstenholzes die zur Aufnahme der Bindemittel Heinsberg. 1. Juli 1893. — H. 1549. ergl. eingefaßten Gestell oder Gehäuse, in 7. Juli 1893. — C. 315. „ Nr. 15 874. Geduldspiel, bestehend aus ohne weiteres befugt, unter eigenmächtiger Auf⸗ 1892 ab. Waldstr. 51II. Vom 17. April 1892 ab. oder Verzierung der Bürste bestimmten, parallel⸗, Nr. 15 957. Reisepolster, bei welchem die 8 welches die zu sonnenden Gegenstände gelegt Nr. 15 930. Getreidereinigungsmaschine einer Karte oder Tafel, auf welcher eine Anzahl stellung von Zahlungsbedingungen Verkäufe

30. Nr. 70 942. An Krankenbetten anzu-’ 75. Nr. 70 977. Verfahren zur Reindarstellung kreuz, oder querlaufenden oder Figuren bildenden Polstertheile biegsam durch Stoffstücke oder Ge⸗ werden. Heinrich Lindemann in Berlin, mit gezahnter kegelförmiger Trommel und darunter verschieden bezeichneter, durch Linien verbundener abzuschließen. a aus einem mit dem Agenten

bringende Vorrichtung zum Anheben des Kranten. von kohlensaurem Ammoniak. — C. Naspe in Vertiefungen mit geeigneter Masse in beliebigen lenke mit einander verbunden sind und das 1 Magdeburgerstr. 15. 7. Juli 1893. — L. 860. liegender Siebtrommel. August Ahnert in Felder angebracht sind, und aus Marken von ge⸗ eingegangenen Handelsgeschäft Rechte für sich gegen — L. Danziger in Rlichenbach i. Schl. Vom Berlin C., Sophienstr. 21. Vom 24. August “ ausgefüllt werden. Eduard Reinecke in Sitzpolster mit Beinumhüllung und Fußsack „ Nr. 15878. Fußboden für Wohnhäuser, Ottendorf b. Braunau; Vertreter: Arthur Gerson ringerer Anzahl als Felder, welche erstere eben⸗ das Handlungshaus herleitet, muß nachweisen, daß 17. August 1892 ab. 1892 ab. 88 eipzig⸗Neu⸗Sellerhausen, Wurzenerstr. 20. 6. Juli versehen ist. Louis Kühne, Maschinenfabrikant welcher durch von unten an die Bretter ge⸗ und Gustav Sachse in Berlin SW., Friedrich⸗ falls Bezeichnungen tragen und durch Verschiebung der Agent im Rahmen seiner allgemeinen oder der

„ Nr. 70 949. Porrichtung zur Erleichterung „ Nr. 70 994. Verfahren zur Reinigung des 1893. — R. 967. 1 in Dresden⸗A. 23. März 1893. — K. 1152. schraubte Winkel derart gehalten wird, daß die straße 233. 3. Juni 1893. — A. 417. auf den Verbindungslinien der Felder auf die an ihn für den besonderen Fall erlassenen Anweisung des Zahnens von Kindern. — F. X. Bosch in bei der Darstellung von Kalisalpeter gebildeten 10. Nr. 15 840. Preßkohlen mit Durchbrechungen 34. Nr. 15 710. Den Abschluß des Müllkasten Winkel über die Schenkel der Schienen fassen, 51. Nr. 15 905. Aus einem Hebelwerk be⸗ entsprechende Bezeichnung der Felder gebracht seines Hauses gehandelt hat. Die Befugniß des München, Barerstr. 2, Müllerhaus. Vom Chlornatriums. — Firma Mercklin & Löse⸗ zur Verhinderung der Selbstentzündung. 1.8., und die Tragstütze des Mülls bildender Mül ie an den Balken befestigt sind. Robert Scharf stehender Auslösemechanismus für mechanische werden müssen. Rich. B. Roxby in London Agenten, Verkäufe aus der für sein Haus geführten 22. November 1892 ab. kann in Hannover, Weinstr. 12. Vom 1. Januar M. M. Rotten in Berlin NW., Schiff⸗ sackhalter. obert Nadge in Berlin, Mari⸗ 8 1 Bernburg, Annenstr. 3. 1. Juli 1893. — Musikwerke, welche mit Uhren in Verbindung WcC., Caroline Street 5; Vertreter: F. Engel] Niederlage abzuschließen, begreift nicht die Beugni

„ Nr. 70 950. Medizinmeßflasche. — Dr. 1893 ab. bauerdamm 29 a. 6. Juli 1893. — R. 969. annenstr. 10. 30. Juni 1893. — I 305. Sch. 1244. 1 “ stehen. F. X. Wildenauer in München, in Hamburg, Graskeller 21. 20. Juni 1893.— R. 957. in sich, sonstige Waarenverkäufe mit verpflichtender med. S. Sachs, Arzt, in Berlin N., Brunnen⸗ 85. Nr. 70 973. Filter mit Vorrichtung zum 11. Nr. 15 843. Briefordner mit durchgehenden „ Nr. 15 841. Schuh⸗ und Stiefelputzapparat 1 „ Nr. 15 879. Falzziegel, welcher durch eine Fürstenstr. 3. 8. Juli 1893. — W. 1133. „ Nr. 15 895. Spielzeug. einen zweitheiligen Kraft für das Handelshaus einzugehen. U. L. G. straße 85. Vom 30. November 1892 ab. Reinigen der festwandigen Filterzellen; Vusat Führungen und Preßschiene. Siegmund Strauß jr. mit durch Kurbel oder Handrad zu betreibende Einlegeplatte in einen Hohlziegel mit Luftkanälen Nr. 15 960. Notensystem für eine Accord⸗ Spielball darstellend, der im größeren Theile Metz, 14. Juli 1891. Jur. Ztsch. Bd. 18 S. 269.

37. R. 70 951. Verschlußvorrichtung für Roll⸗ zum Patente Nr. 52 220. — O. André. in in Frankfurt a. M., Töpfengasse 4. 21. April und verschieden scharfen Borsten besetzter größerer 1 zu verwandeln ist. A. Beyer, Maurermeister, klaviatur, in welchem die bisher für auf und eine kegelförmige Röhre mit äußerem, federndem 2) Ist zwischen einem Fabrikanten und einem Kauf⸗ läden. — C. Zander in Gr. Wanzleben. Vom 9 Rue de Florence; Vertreter: Fude in 1893. — St. 412. U-förmiger und kleinerer cylindrischer Rotations⸗ 8 in Röbel in Meckl.⸗Schwerin. 1. Juli 1893. — zwischen engen Linien für verschiedene Schlüssel Druckknopf enthält zum Auslösen eines mit dem mann vereinbart, daß der letztere in einem bestimmten 10. Dezember 1892 ab. erlin NW., Marienstr. 29. Vom 28. Juli Nr. 15 863. Aus Papp⸗ oder Papierlagen bürste. Theodor Himmler in Reichenberg in . 1712. 3 eltenden, mit oder ohne Verticalstriche ver⸗ kleineren Theile verbundenen Menschenkopfes oder räumlichen Gebiet die Waaren des ersteren

38. Nr. 70 952. Messerwalze für Rundschäl⸗ 1892 ab. efertigter, federnder Buchrücken mit elliptischer Böhmen; Vertreter: Hugo und Wilhelm Pataky⸗ 38. Nr. 15 869. Fallhammer für Stanzarbeiten dee Notenköpfe durch Buchstaben und Ziffern dergl. Richard Schulz in Spandau, Bismark⸗ allein verkaufen darf, so liegt bei jeder vom Kauf⸗ maschinen. — L. von Kraljevic in Essegg, 86. Nr. 70 937. Bobbinetstuhl zur Herstellung “ Bruhn & Dietz in Altona⸗ in Berlin NW., Luisenstr. 25. 8. Juni 1893 3 mit nach aufwärts gekehrtem, mit Umfassungs⸗ übereinstimmend mit den Bezeichnungen auf der straße 13. 29. Juni 1893. — Sch. 1243. mann dem Fabrikanten gemachten Bestellung ein I“ 8; Vertreter: F. Engel in Hamburg. eines der Filet⸗Guipüre ähnlichen Gewebes. — Ottensen, Bahrenfelderstr. 104. 7. Juli 1893. — H. 1482. reifen für Pflasterklötze ausgestattetem Stanzkopfe neuen Klaviatur ersetzt sind, und für ganzc†. „ Nr. 15 909. Spielkarten aus Aluminium. besonderes Lieferungsgeschäft vor und der

om 20. Dezember 1892 ab. Falkensteiner Gardinen⸗Weberei und — B. 1727. 1 „ Nr. 15 842. Aus einem am Kleiderhaken 8 im Gesenk⸗Untertheil, welch letzteres durch ein⸗ Accorde der Baßbegleitung ein einziger Buchstabe N. Meinberg in Köln, Brabanterstr. 48. Kaufmann kann bei Einklagung des Kaufpreises nicht

„ Nr. 70 954. Maschine zur Herstellung von Bleicherei in Falkenstein i. Voigtl. Vom Nr. 15 864. Vermerkblock, der durch eine angeordneten, verschließbaren Ring oder Haken ꝛc. schiebbare kleine Theilunterlagen verstellbar ein⸗ genügt. Paul Soblik in Magdeburg. 3. Juli 24. Juni 1893. — M. 1080. einwenden, daß eine weitere von ihm gemachte Be⸗

hohlen Holzpfropfen für Platzpatronen. — W. 7. Juli 1892 ab. 8 1 Klemmschiene auf einer Holzplatte befestigt bestehender Sicherheits⸗Kleideraufhänger. Jos. 8 gerichtet ist und die Heraus nahme der keilförmigen 1893. — S. 702. 80. Nr. 15 923. Thonschlemmmaschine mit stellung nicht ausgeführt wurde. U. R.⸗ v. Mrozinski in Berlin 80., Reichenbergerstr. 126. 87. Nr. 70 956. Schraubenschlüssel mit ver⸗ wird, dessen unerledigte Vermerkblätter zwischen Harrer und Gust. Belläk in München. 17. April Seitenwände des Stanzkopfes möglich macht. 52. Nr. 15 867. Mittelst Stickmaschinen her⸗ bogenförmigen Schlemmharken⸗Zinken. K. A. 10. Januar 1893 a. a⸗ O. S. 280. Vom 31. Januar 1893 ab. stellbarer Maulweite. — A. Schröder in vier auf derselben Holzplatte befestigten Schluß⸗ 1893. — H. 1341. — v F. O. Hartung, Mühlenbesitzer, in Jena. gestellte einzelne Buchstaben jeder Größe und Schüttau, Maschinenfabrikant, in Zossen. 13. Ja. 3) Eine Bürgschaftsübernahme ist darin zu 42. Nr. 70 975. Selbsteinkassirendes Drehkreuz Rummelsburg i. Pomm. Vom 2. Februar Stäbchen, durch eine schwenkbare Kugel beschwert, „ Nr. 15 858. Herdplatte mit vier Koch⸗ . 1. Juli 1893. — H. 1550. “ 1 Art, gestickt mit Material und auf Stoffen jeder nuar 1893. — Sch. 849. finden, wenn jemand den Schuldner anweist, vom mit Billet⸗ oder Markenausgabevorrichtung. — 1893 ab. 8 aufbewahrt werden. F. Soenneckens Verlag löchern und Dunstrohr für Gaskocher mit zwei . „ Nr. 15 886. edernde Büchse mit Flantschen Art. Heinr. Schlott in Plauen i. V., Burg⸗ 81. Nr. 15873. Einrichtung zum Transport Gläubiger Waaren auf Credit zu entnehmen mit der G. Wegner, Eisenbahn⸗Bau⸗ und Betriebs⸗ 89. Nr. 70 961. Centrifuge zum Auswaschen in Bonn. 1. Juli 1893. — S. 9909. Heizstellen. Georg Haller in Altona⸗Ottensen, zum Ausbüchsen von Oeffnungen in Holz. P. straße 22. 30. Mai 1893. — Sch. 1165. von Flaschen in Eis, bestehend aus zweitheiligem, Erklärung, er werde dafür sorgen, daß jener sein inspector in Berlin, Pallasstr. 17 III. Vom von Zucker. — G. Proeber in Braunschweig. Nr. 15 911. Briefordner mit Sammel⸗ I. Bornstr. 31. 7. Juli 1893. — H. 1562. 8 Kliemand, Ingenieur, in Neuendorf⸗Nowaves Nr. 15 902. Einrichtung zur Bewegung von schlechtem Wärmeleiter umgebenen Flaschen⸗ Geld bekommt. Für den Schuldner liegt darin die 14. August 1892 ab. Vom 31. Januar 1892 ab. mappe, bei welcher die Sammeldrähte durch Be⸗ „ Nr. 15 859. Herdplatte mit drei Koch⸗ bei Potsdam. 4. Juli 1893. — K. 1425. des Fadenschlingers bei Kurbelstickmaschinen, be⸗ behälter, dessen untere Abtheilung in Zellen die Ermächtigung, mit dem Gläubiger unter die Nr. 70 990. ö Zeiger⸗ Nr. 70 981. Apparat zur Auspressung des wegen eines excentrisch wirkenden Sperrhebels löchern und Dunstrohr für Gaskocher mit zwei⸗ b 1. Nr. 15 847. Hutformen aus Aluminium. stehend aus einem an der Drehung des Haupt⸗ Flaschen bis zur Schulterhöhe und das Eis, dessen Erklärung zu contrahiren. U. R.⸗G. I. Civilsen. meßinstrumenten. — J. Mayr in St. 2 Syrups aus Zuckerfüllmasse mittels Druckluft. geschlossen und geöffnet werden. Louis Leitz Heizstellen. Georg Haller in Altona⸗Ottensen, Schlesische Metall⸗, Phosphorbronce⸗ & rohrs theilnehmenden, von der Hauptwelle auf⸗ obere Abtheilung die Hälse der Flaschen in Hüten „Berl. Börsen⸗Zeitung“ Nr. 304 S. 7. burg, Wassilig Ostrow 34; Vertreter: Eduard — J. Drummond in Goven, Schottland; in Stuttgart, Traubenstr. 9. 3. Juli 1893. — I. Bornstr. 31. 7. Juli 1893. — H. 1563. Aluminium⸗Gießerei Schwarzer & Kupper und abbewegten Gleitstück, dessen Zahnstange⸗ und neben letzteren ein Trinkgeschirr birgt, und 4) Ein Saldo⸗Anerkenntniß an sich allein Franke in Berlin SW., Friedrichstr. 43. Vom Vertreter: A. Baermann in Berlin NW., L. 849. „ Nr. 15 860. Zusammenlegbarer Petroleum⸗ b b in Breslau, Neue Tauentzienstr. 76. 6. Juli durch Zahnräder die Schwingung des Faden⸗ dessen Packhülle zwei zusammenschnallbare Hohl⸗ schließt den Einwand der Unklagbarkeit der aus 24. November 1892 ab. Luisenstr. 43/44. Vom 14. September 1892 ab. 13. Nr. 15 866. Apparat zur schnellen Dampf⸗ kochofen nebst Kochtopf. Georg Haller in 1893. — Sch. 1253. 1 schlingers vermittelt. Lintz & Eckhardt in gefäße bilden. Kurd Hahn, Major a. D., in reinen Differenzgeschäften herrührenden Schuld „ Nr. 70 991. Punktircirkel. — F. Klesse Nr. 70 987. Neuerung in der fabrik⸗ entwickelung, bestehend aus einer mit Wasser ge⸗ Altona⸗Ottensen, I. Bornstr. 31. 7. Juli 1893. 8 1 Nr. 15 848. Filz aus Wollhaaren und Berlin O., Grüner Weg 109. 7. Juli 1893. — Berlin S., Grimmstr. 26. 28. Juni 1893. — H. 1540. nicht aus, weil das Anerkenntniß nur formell, nicht in Berlin C., Niederwallstr. 32. Vom 11. De⸗ mäßigen Raffination des Zuckers. — Dr. F. füllten, conisch gerollten Schlange, die mit — H. 1564. 1 Nesselfasern. Baumwoll⸗Spinnerei e L. 859. Nr. 15 896. Fahrbarer Sackfüller mit aber materiell einen Rechtsgrund für die anerkannte zember 1892 ab. Soxhlet, Professor, in München, Polytechnikum. Gasolin geheizt wird, zum Reinigen von Bier⸗ „ Nr. 15 861. Einhängebeschlag für Leitern. 1““ wirnerei Niederuster in Schattenmühle, 54. Nr. 15 844. Konische Flaschenhülse aus im Einfülltrichter drehbarem, geaichtem Hekto⸗ Forderung schafft. U. R.⸗G. v. 26. Januar 1893 44. Nr. 70 974. Eine Broschen⸗ oder Sicher⸗ Vom 5. November 1892 ab. 8 leitungen, zur Verwendung für Badeöfen und Karl Wagner in Leipzig, Dorotheenstr. 2. Degernau, Amt Waldshut. 23. Mai 1893. — Papierstoff. Jacob Feirabend, Papierwaaren⸗ litermaß. Zöllner, Gasmeister, in Mühlhausen a. a. O. heitsnadel⸗Befestigung. — J. Langdale in Nr. 70 996. Behandlung der Rübenschnitzel ähnliche Zwecke, sowie zum Bewegen von 23. Juni 1893. — W. 1098. . B. 1584. 8 fabrikant in Niedernhausen i. Taunus. 20. April i. Th. 15. Mai 1893. — Z. 154. 5) Bei einer kaufmännischen Auskunfts⸗ Whitby, Yorkshire, England; Vertreter: A. mit erhitzter Luft vor dem Einbringen in die Motoren. F. J. Schuh in Straßburg⸗Neudorf, „ Nr. 15876. Toiletten⸗Spiegel mit einem 42. Nr. 15 898. Münzenordner, bestehend aus 1893. — F. 662. Nr. 15 944. Versandt⸗Kisten⸗Verschluß mit ertheilung schließt die Beifügung der Clausel Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Diffuseure. — J. Dziegielowski in Warschau; Colmarerstraße 2a. 27. Dezember 1892. — aus Metall bestehenden Gestell. Wilhelm Leh⸗ 8 einem Rüttelbehälter mit ausziehbaren, über ein- „ Nr. 15 881. Metallener Stundenplan für einer Riegelvorrichtung, deren Oeffnen und „ohne Präjudiz“ die Haftung für den durch wissent⸗ Vom 29. Juli 1892 ab. 1 Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Sch. 815. mann & Co. in Berlin S0., Manteuffel⸗ ander angeordneten Kreislochsieben. Hugo Schulzwecke mit auswechselbaren Angaben über Schließen von einer drehbaren, mit Ausschnitten lich unwahre Angaben entstandenen Schaden nicht Nr. 70 99 7. Kragenknopf mit einem als Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 3. Januar 15. Nr. 15 926. Parallel⸗ Schließzeug mit straße 116. 24. Juni 1898. — L. 861. Rokitta in Breslau, Messergasse 21. 27. April den Unterricht nach Tagen und Stunden. K. R. versehenen Scheibe abhängig ist. Alfred Walder aus. Wird die Auskunft „unter Discretion“ ertheilt, Schmuck dienenden Kravattenhalter. — H. E. 1893 ab. Zahnstangentrieb für Buchdruckformen. Albin „ Nr. 15 877. Klaviersessel mit verdeckter 1893. — R. 857. Seydel. Lehrer in Blasewitz bei Dresden. in Zürich, Gerechtigkeitsgasse 4; Vertreter: Jos. so tritt eine solche Haftung nicht ein, wenn die Schneider in Pforzheim, Nagoldstr. 9. Vom 87 5) Berichtigung. Helbig in Leipzig⸗Neuschleussig, Könneri zstr. 31, Spindel. Frl. Anna Wallasch in Breslau, 3 Nr. 15 899. Doppelwinkelhebelwaage, welche 7. Juli 1893. — S. 705. 3 Jessen in Berlin NW., Luisenstr. 35. 13. Juli Anfrage durch eine Mittelsperson erfolgte, diese aber 3. Januar 1893 ab. Mitinhaber des am 17. Juli d. J. in Nr. 168 A und Paul Schmaltz in Leipzig⸗Plagwitz, Mühlen⸗ Friedrich⸗Wilhelmstr. 5. 23. Juni 18903. — mit einer Federwaage vereinigt ist. Ernst Mai⸗- 57. Nr. 15 901. Objectivverschluß für photo⸗ 1893. — W. 1139. nicht angegeben hat, daß sie im Auftrage eines 45. Nr. 70 965. Stell⸗ und Aushebevorrichtung des Central⸗Handels⸗Registers unter Klasse 49 ver⸗ straße 27. 30. November 1892. — H. 934. W. 1096. 1 baum, Patentwaarenfabrik, in Hannover. 13. Fe⸗ graphische Apparate, gekennzeichnet durch einen 82. Nr. 15 945. Darrtrommel mit Isolirmantel. Dritten, des Geschädigten, handelte. U. O.⸗L.⸗G. fͤfr ein⸗ und mehrscharige Pflüge; 2. Zusatz zum öffentlichten Patentes Nr. 70 821 ist die Firma 21. Nr. 15 885. Aufziehvorrichtung für Bogen⸗ „ Nr. 15 935. Aufschlag⸗ und Durchschlag⸗ 1 bbruar 1893. — K. 1065. 1 an der Blende beweglich angebrachten Mit⸗ — Paul Raßmus in Magdeburg, Wallstr. 2b. Köln v. 26. Jan. 1893, Rhein. Archiv Bd. 85 I. Patente Nr. 65 786. — Aktien⸗Gesellschaft Panzer & Bohmrich in Antwerpen; Vertreter: lampen ꝛc. mit durch ihr Eigengewicht wirkenden maschine für Obstkraut mit getrennter Ent⸗ “ Nr. 15 931. Bilderhalter, bestehend aus nehmer, der, beim Aufziehen des Triebexcenters 13. Juli 1893. — R. 986. S. 203. für den Bau landwirthschaftlicher Ma⸗ Robert Deißler in Berlin C. 25, Alexanderstraße 38. Klinken, welche den die Lampe ꝛc. tragenden fernung der Steine mittelst eines in den zwei gewölbten Flügeln, die durch Federn zum ausweichend, die Blende in der Deckstellung 83. Nr. 15 893. Uhr für Radfahrer mit 6) Die Einholung des Acceptes oder die Ein⸗ schinen und Geräthe und für Wagen⸗ — 1“ festhalten und durch kurzes An⸗ Materialbehälter eingesetzten Siebes und eines Körper des Apparates in constanter Spannung beläßt, in der Triebrichtung aber für eine Be⸗ schnell gedrehtem Zeiger, während dessen Durch⸗ ziehung des Wechselbetrages durch den Wechselnehmer fabrikation, H. F. Eckert in Berlin 0., Gebrauchsmuster heben der Lampe soweit nach außen gedreht durchlochten oder beweglichen Bodens. Friedr. ggehalten werden und durch die am Rahmen an⸗ lichtung bewegt. F. A. Zöbisch in Dresden⸗ ganges durch eine bestimmte Strecke der Rad⸗ auf Grund eines ihm von dem Gemeinschuldner vor Weidenweg 66/71. Vom 20. Mai 1892 ab. . werden, daß sie den Zwischenkörper freigeben, Reber in Bonn, Meckenheimerstr. 24. 10. Juli gebrachten Nasen einen stumpfen Winkel zur triesen. 7. Juli 1893. — Z. 176. 8 seine Kurbeldrehungen zu zählen hat, um der Konkurseröffnung begebenen sog. Kundenwechsels Nr. 70 970. Stell⸗ und Aushebevorrichtung Eintragun en 1“ worauf sie beim weiteren Herablassen der Lampe 1893. — R. 979. 1 Vorderkante des Rahmens bilden. Georges 61. Nr. 15 849. Fallhaken mit Auslöse⸗Vor⸗ in dieser Zahl die stündlich zurückgelegten Kilo⸗ ist nicht anfechtbar. U. dess. G.⸗H. v. 24. Jan. 1893 für ein⸗ und mehrschaarige Pflüge; 3. Zusatz zum gungen. durch den Kopf des Zwischenkörpers wieder i „ Nr. 15 936. Scheibenförmige Messerputz⸗ Carette & Co. in Nürnberg. 12. Juni 1893. richtung für Schiebeleitern und mechanische meter zu finden. A. A. Watkins in 16 White a. a. O. S. 219. Patente Nr. 65 786. — Alktien⸗Gesellschaft Nr. 15 493, 15 512, 15 710, 15 766 ihre Anfangsstellung zurückgedreht werden. maschine mit regelbaren, von zwei auf einer — C. 302. b 1 Leitern. Paul Schmahl in Biberach. 20. Mai Lion Street, London N.; Vertreter: Arthur für den Bau landwirthschaftlicher Ma⸗ und 15 840— 15 960 ausschl. 15 851, Voigt & Haeffner, Elektrotechnische Fabrik gemeinsamen Welle zu einander verstellbaren 1t Nr. 15 934. Modell einer 1893. — Sch. 1151. Gerson und Gustav Sachse in Berlin SW., Das Wirthschaftsjahr 1892. schinen und Geräthe und für Wagen⸗ 15 871, 15 894, 15 925 und 15 927. in Bockenheim⸗Frankfurt a. M. 4. Juli 1893. Preßplatten getragenen Putzflächen. Georg Dampfmaschine für den nschauungsunterricht, 63. Nr. 15 865. Für verschiedene Gepäckgrößen Friedrichstr. 233. 8. Juli 1893. — W. 1132. In ihrem Bericht für das Jahr 1892 giebt die fabrikation, H. F. Eckert in Berlin O0., Klasse. 8 8 I . 1 Haller in Altona⸗Ottensen, I. Bornstr. 33I. deazdurch gekennzeichnet, daß die Maschine auf einstellbarer und mit drehbaren Klauen versehener 85. Nr. 15 939. Mit Stacheln besetzte Sand⸗ Handelskammer für den Regierungsbezirk Weidenweg 66/71. Vom 16. Juni 1892 ab. 3. Nr. 15 872. Hosenschoner, bestehend aus Nr. 15 Sss. Unmittelbar über dem Licht⸗ 10. Juli 1893. — H. 1567, beiden Seiten einer Papptafel oder dergl. ge⸗ Gepäckträger für Fahrräder aller Art. G. Schil⸗ filterreinigungswalze, deren Selbstreinigung durch Oppeln folgende Darstellung der Lage und von 46. Nr. 70 953. Pumpe mit mehrfältigen Saug⸗ einer um den untern Hosenrand greifenden, mit bogen angeordneter Reflector für elektrisch „ Nr. 15 937. Flacher beflochtener Reifen 8 zeichnet und mit beweglichen Theilen versehen ist. ling & Söhne in Mehlis i. Thür. 1. Juli eine stellbare Bürste erfolgt. Carl Piefke in dem Gang des Handels und der Gewerbe in Ober⸗ und Druckventilsätzen. — G. A. List, V. List Steg und Verschlußgummibändern versehenen Bogenlichtlampen mit oben offener Glasschutz⸗ zur Erneuerung schadhafter Möbelsitze und Lehnen. — F. C. Glaser in Berlin SW., Lindenstr. 80. 1893. — Sch. 1245. Berlin, a. d. Stralauerbrücke 38. 3. Juli 1893. schlesien: Eine Aenderung zum Besseren ist gegen und J. Kosakoff in Moskau, Rußland; Ver⸗ Kappe. Isidor Friedländer in Berlin, Keibel⸗ locke. Carl Coerper in Köln, Gereons⸗ Gebr. Thonet in Wien I., Brandstätte 2; 1. Juli 1893. — G. 802. 64. Nr. 15 883. Ausdehnungsstöpsel mit Unter⸗ — P. 586. das Vorjahr nicht eingetreten, vielmehr ist ein treter: C. Pieper und H. Springmann in für 40. 26. Juni 1893. — F. 748. 9 2. 9. Dezember 1892. — C. 194. 8 Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin h1“ 15 887. Knopf mit zu Tage liegendem legscheibe und quer durchbohrter Spindel, sowie Nr. 15 940. Vorrichtung zur Milderung weiterer Rückgang zu verzeichnen. In erster

Berlin NW., Hindersinstr. 3Z. Vom 20. Dezem⸗ r. 15 875. Corsetverschlußstab mit Doppel⸗ kr. 15 889. Reflector für elektrische Glüh⸗ NW., Dorotheenstr. 32. 10. Juli 1893. — Quersteg, in dem sich die Nählöcher befinden. mit oder ohne Sperrung. zwischen Mutter und des Rückschlages bei Absperrung von Flüssigkeits⸗ Reihe wurde von diesem Rückgang auch die ber 1892 ab. blattgelenk aus zwei ungleich langen Platten, von lampen, welcher in einem cylindrischen, mit T. 471. 1 8 Lebach & Co. in Tegel b. Berlin. 7. Juli Gummiring. Friedrich Zinkgräf in Mannheim. leitungen, gekennzeichnet durch ein in die Leitung Förderung von Steinkohle betroffen. Alle ober⸗

Nr. 70 957. Durch den Regler beeinflußte denen die vordere kürzere an beiden Enden fest, Schlitzen versehenen Ringe verschieb⸗ und fest⸗ „ Nr. 15 947. Emalllirter Blecheylinder für 1893. — L. 861. “ “ h 14. April 1893. — H. 1330. einzuschaltendes Metallgehäuse, in welchem durch schlesischen Steinkohlenwerke hatten unter dem all⸗ Steuerung für Gas⸗ und Petroleummaschinen. die hintere längere unten fest und oben verschieb⸗ stellbar ist. Gustav Koblinsky in Berlin, Petroleum Heizlampen. Otto Schönfeld in 1 Nr. 15 928. Aus einem Stück durch ein⸗ Nr. 15 91 7. Weißbierglas, an welchem an Einklemmen zweier elastischer Scheiben, außer gemein verminderten Verbrauch von Kohlen in den — J. M. Grob & Co. in Eutritzsch⸗Leipzig. lich mit den beiden Stabtheilen verbunden ist. Köpnickerstraße 22. 15. Juni 1893. — K. 1378. Berlin, Fidicinstr. 28. 6. LLE maliges Stanzen hergestellter Ring, bei welchem zwei oder mehreren, mit fortlaufenden Nummern dem Flüssigkeitsraum zwei luftdichte Kammern einzelnen Industrien und unter zeitweise stockendem Vom 15. Februar 1893 ab. Vöcklinghaus & Kerkenbusch in Berlin. Nr. 15 943. Galvanisches Trockenelement, Sch. 1254. E1“ ddie à jour⸗Fassung mit den Enden des Ringes bezeichneten Punkten der Rand entsprechend in demselben gebildet werden, in welchen die ein⸗ Absatz zu leiden, sodaß sie genöthigt waren, ihre

48. Nr. 70 993. Verfahren zur Herstellung 5. April 1893. — V. 204. bei welchem die als Gefäß ausgebildete lackirte „ Nr. 15 948. Stuhl mit einem um eine 1 verlöthet wird. Carl Geisel i. F. Joh. Hammer faconnirt oder markirt ist, um die Trinkstellen geschlossene Luft bei auftretendem Ueberdruck zu⸗ Förderung einzuschränken. Erst im September eines einseitigen oder theilweisen Metallüberzugs Nr. 15 890. Corset, bei welchem die Ver⸗ Zinkelektrode mit einem aus Garn dicht geköp⸗ waagerechte Achse drehbaren Sitz. Wilhelm in Pforzheim, Bleichstr. 39. 24. Mai 1893. — für die Gäste zu bezeichnen. Otto Benecke in sammengepreßt wird. Albert Höing, Bahn⸗ wurden diese Verhältnisse besser, und die angehäuften auf Metallgegenständen. — W. Hagemann in steifungseinlagen in durch Klappen verschließbaren pelten Gewebe versehen, hierauf lackirt und mit Johannhörster in Ottensen b. Altona, Am ö“ B Charlottenburg, Kaiser⸗Friedrichstr. 86. 5. Juli meister, in Altendorf, Rheinland. 6. Juli 1893. Kohlenbestände konnten bis zum Jahresschluß zum Berlin S., Ritterstr. 1059. Vom 24. Dezember Führungen auswechselbar angeordnet sind. C. A. einer Lösung von Papierwolle und Asphalt mehr⸗ Born 6. 6. Juli 1893. — J. 406. Nr. 15 942. Cigarrenbehälter mit allen 1893. — B. 1722.; 11““ — 1559. 1 größten Theil allmählich wieder geräumt werden. 1892 ab. Engel⸗Ott in Ebingen i. Württ. 8. Juli 1893. mals überzogen ist. G. H. K. Kolosche in „ Nr. 15 949. Schaukelstuhl, welcher mit 8 Instrumenten, welche das Wetter und die Nr. 15 920. Steinguttopf, dessen Deckel Nr. 15 951. Schieber⸗ oder Ventilverschluß, Der Rückgang in der Förderung von Steinkohle, 49. Nr. 70 959. Verfahren zur Herstellung von — E. 467. Leipzig⸗Reudnitz, Oststr. 45. 12. Juli 1893. — Doppelsitz, zwei schräg gegenüberstehenden, durch 1 Temperatur anzeigen, als Barometer, Baroscop, durch die Druckschraube eines unter den oberen welcher direct an dem Sinkkasten der mit den der ungefähr 7 ½ % gegen 1891 betrug, darf aber mit Metallgaumenplatten durch Pressen. — Dr. med. Nr. 15 891. Gürtel für Radfahrer, K. 1450. eine Armlehne verbundenen Rückenlehnen und Thermometer, Wetterfiguren ꝛc. E. Müller in Topfrand greifenden Bügels auf die Topföffnung Abzugskanälen verbundenen Hauswasserableitungen Rücksicht darauf, daß die Förderung in den vier

R. Telschow, Hofrath, in Berlin SW., Belle⸗ Turner und so weiter, bestehend aus einem 25. Nr. 15 908. Baumwoll⸗, Hanf⸗ oder drei Wiegegängen versehen ist, von denen die Hockenheim, Baden. 5. Juli 1893. — M. 1096. bäüregt wird J. W. Zöller II. in Grenz⸗ angebracht ist. Ludw. Kels in Düsseldorf, Düssel⸗ vorangegangenen Jahren stetig zugenommen,

Alliancepl. 6. Vom 21. .“ 1893 ab. elastischen, verlänger⸗ und verkürzbaren Gurt und Seide⸗Geflecht mit sogenannter Ohrbildung an äußeren Wiegegänge mit sich gegenüberstehenden 45. Nr. 15 862. Selbstthätig mittels eines ausen. 10. Juli 1893. — Z. 178. thalerstr. 11. 1. Juli 1893. — K. 1419. und während dieser Frist eine Gesammtsteigerung „ Nr. 70 980. Verfahren zur Herstellung einem mit diesem trennbar verbundenen, äußeren einem Rande und mit sogenannten Stangenfäden. Verlängerungen versehen, und die Sitze so gegen. Gewichtshebels nachgebender Dreschkorb für Breit⸗ 67. Nr. 15846. Einspannvorrichtung für an⸗ 87. Nr. 15 868. Schraubenzieher für In⸗ von 35 ½ % gegen das Jahr 1887 erreicht von Häkelnadeln. — W. Wassenberg, J. oder inneren Ziergürtel. Carl Anschütz, Georges Strasser in Berlin SW., Großbeeren⸗ einander versetzt und geneigt angeordnet sind, daß dreschmaschinen. Otto Schmidt, Maschinen⸗ zuschleifende Glasplatten bestehend aus einem strumentenmacher, dessen Schaft aus dem Griff hatte, in seiner Bedeutung nicht überschätzt werden. Buchty und P. Kuhnert in Burtscheid. Vom Strumpfwaarenfabrikant in Saalfeld in Thuͤ⸗ straße 54. 8. Juli 1893. — St. 470. der Gewichtsschwerpunkt der den Stuhl benutzen⸗ fabrikant, in Rathenow. 27. Januar 1893. — mittels Hebedaumens feststellbaren Doppelhebel. beliebig ausziehbar ist und mittelst Federgabel in Die Kohlenpreise sind nicht gesunken, weil die Werke 10. September 1892 ab. ringen. 8. Juli 1893. — A. 437. 26. Nr. 15 921. Gasglühlichtbrenner mit den sich gegenübersitzenden Personen in die 1 . Sch. 877. 1 1 Max Offenbacher in Fürth, Bayern. 6. Juli bestimmter, ausgezogener Länge 8e wird. einer maßlosen Concurrenz durch die Bildung des „ Nr. 70 989. Rohrabschneider mit selbst⸗ Nr. 15897. Corset, dessen Stofftheile unterhalb des Brennerkopfes angeordnetem Sieb Mittelebene des Stuhles fällt. J. B. Pooley Nr. 15 910. Fischerei⸗Geräthe mit elektri⸗ 1893. — O. 200. 1“ Otto Barthelmes, Stahlwaarenfabrikant, in Kohlenverbandes entgegenarbeiteten. Die bestehenden thätigem Antrieb des Schneidrades. — P. mittelst horizontal verlaufender Verbindungs⸗ zur Verhinderung des Zurückschlagens der in Clementon, Grafschaft Camden, Staat New⸗, schem Glühlicht. 82 Sandmann in Berlin, g. 68. Nr. 15 845. Durch? Münzeinwurf aufzu⸗ Zella St. Bl. 6. Juli 1893. — B. 1724. Kohlenpreise erwiesen sich für die Productions⸗ Stoffels in Oberhausen, Rheinland. Vom nähte zusammengenäht sind, und dessen verticale Flamme. G. Daus in Berlin⸗Schöneberg. Jersey, V. St. A.; Vertreter: Arthur Baer⸗ d. Stadtbahn 36. 29. April 1893. CCo11. sperrendes Fallenschloß mit durch einen Münz⸗ 88. Nr. 15 946. Anordnung eines Windrades verhältnisse der oberschlesischen Eisenindustrie, 15. November 1892 ab. Versteisungs⸗Einkagen je aus zwei über den 8. Juli 1893. — D. 616. mann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 4. Juli Nr. 15 912. Mausefalle ꝛc. mit abnehm⸗ hebel gesperrter Nuß und von der Innenseite der vor Locomotiven, Dampfschiffen und anderen soweit sie nicht über eigene Kohlengruben verfügt, Nr. 70 998. Selbstthätiges Ausrücke⸗ und Taillentheil doppelt gelegten Stücken bestehen. Nr. 15 922. Gas⸗ und Gasglühlichtrund⸗ 1893. — P. 588. 8 barem Deckel und Griff. A. Klein in Herford Thür ständig zu bewegender Falle, welche bei ihrer Fahrzeugen. Roman Kahl in Kolmar i. Pos. auch im Berichtsjahr als zu hochstehend. Die Preise Umschaltewerk für Werkzeugmaschinen. — J. E. H. Gutmann Söhne in Stuttgart, Löblinger⸗ brenner mit durch das innere Brandrohr hin⸗ „ Nr. 15 958. Mehrschneidiges Hackmesser. i. Westf., Höckerstr. 291. 8. Juli 1893. — Bewegung die Münze vom Münzteller herab⸗ 13. Juli 1893. — K. 1453. für die Fabrikate befanden sich fast in stetigem Nieder⸗ Reinecker in Chemnitz. Vom 8. Januar straße 18. 27. September 1892. — G. 409. durchgeführtem elektrischen Zündcontact. G. Richard Pech in Braunschweig, Frankfurter⸗ K. 1440. ö wirft. Franz Meyer in Dresden, Barbarossa⸗ 89. Nr. 15 882. Rüben⸗Proben⸗Bohrer mit gang, ohne daß in gleichem Verhältniß die maß⸗ 1893 ab. Nr. 15 924. Unzerbrechliche Corseteinlagen Daus in Berlin⸗Schöneberg. 8. Juli 1893. — straße 19. 3. Juli 1893. — P. 584. 1 „Nr. 15 938. Hufbeschlagzange mit einer straße 17. 5. Juli 1893. — M. 1099. aufgeschlitzter Messerscheibe und eventl. unterer gebenden Factoren für die Production, die Brenn⸗ 54. Nr. 70 940. Reklame⸗Säule. — Firma aus glatten oder übersponnenen Darmsaiten. D. 617. „ Nr. 15 959. Sicherheits⸗Kaffeemaschine ggewölbten und einer ebenen Maulhälfte, sowie Nr. 15 919. Thürschloß, dessen Schließ⸗ seitlicher Sviße (Mesfer) bei welchem sich das stoffpreise und die Arbeitslöhne heruntergingen. — Ramspeck & Knoblich in Hamburg, Brunnen⸗ C. A. Engel⸗Ott in Ebingen i. Württ. 8. Juli 30. Nr. 15 853. Orthopädischer Rückengurt, (süsche Form), gekennzeichnet durch einen die 1 mit zu Werkzeugen ausgebildeten Schenkelenden. blech drehbar im Thürstock gelagert ist, durch die ausgebohrte Rübenfleisch spiralförmig um die Die Preise von P uddelroheisen erlitten im Be⸗ straße. Vom 5. August 1892 ab. 1893. — E. 466. dessen beide auf den Schulterblättern liegende Verlegung des Schwergewichts nach hinten, und 8 3 Albert Fechner, Schmiedemeister in Czarnikau. Falle zur Seite und durch eine Gegenfeder über Bohrerstange legt. Heinrich Steffens, Fabrik⸗ richtsjahr keine Veränderung, weil die für den Ver⸗ 55. Nr. 70 955. Verfahren zum einseitigen 4. Nr. 15 900. Lampenglas für Laternen mit Theile mit den die Armlöcher bildenden Streifen das Umkippen des schwebend aufgehängten Koch. 16. Juni 1893. F. 735. die Falle des geschlosseneh Thürflügels wieder direktor, in Lüben, Schlesien. 7. Juli 1893. — kauf dieses Roheisens arbeitenden Hochofenwerke be⸗ Färben von Papier. — F. Weyland in Harz⸗ einer seitlichen Oeffnung, die durch einen um durch Verschnürung und gegenseitig durch ein tief gefäßes, sowie das Löschen der Heizflamme be⸗ u Nr. 15 950. 88 Kuhtrogeinfassung aus zurückgeschoben wird. Heinrich Apel in Bern⸗ St. 469. reits vor mehreren Jahren ihre gesammte Production burg, Herzogthum Braunschweig. Vom 31. Ja⸗ ein Scharnier drehbaren Deckel geschlossen ist. liegendes Schnürband verbunden sind. Dr. Sieg⸗ wirkenden, excentrisch im Obertheil des Koch. Cement, Thon, Schiefer, Gußeisen oder sonstigem burg, Breitestraße. 10. Juli 1893. — A. 439. Uebertragungen bis Ausgang 1893 verkauft hatten. Die Pro. nuar 1893 ab. E. Klöpfel & Sohn in Erfurt. 7. Juli fried Popper, Arzt in Mainz, Gymnasiumstr. 4. gefäßes angeordneten Behälter. Schauffler & “ Materiale. Wilhelm Fickert in Burgstädt i. S. 70. Nr. 15 850. Löscher mit zwei Löschflächen — I duction von Gießereiroheisen leidet unter 59. Nr. 70 986. Ventilkasten für Feuerspritzen 1893. — K. 1435. 7. Juli 1893. — P. 593. Safft in Göppingen, Württ. 3. Julk 1893. — 12. Juli 1893. “ 6 1 1 und Bandbefestigung. Heinrich Engelmann, Die folgenden Eintragungen sind auf die nachge⸗ den theuren Frachtsätzen nach Niederschlesien, mit in einer horizontalen Ebene angeordneten „ Nr. 15 904. Sturmlaterne, bei welcher der Nr. 15 953. Drüsenausschneider mit nur .1248. 3 Nr. 15 952. Honigschleudermaschine mit Telegraphen⸗Assistent in Berlin. 1. Juli 1893. nannten Personen übertragen. wohin englisches Eisen infolge der billigen Ser⸗ Ventilen. — G. Neumann in Schönlanke, das Glas tragende Rand einerseits mit dem einem festen und einem beweglichen Schlingen⸗ 36. Nr. 15 493. In Kachelöfen einzusetzender unterhalb des Tisches. bezw. Kessels befindlichem — E. 456. 1 8 Klasse. 1“ 1 frachten in großen Posten ab esetzt wurde. Markt 350. Vom 4. November 1892 ab. sturmsicheren Schornstein durch einen drehbar ang messer. Adam Storz in Tuttlingen. 3. Juli gußeiserner Rippenheizkörper von der Form eines Getriebe. G. Jaquet in Kiel, Sophienblatt 94. Nr. 15 918. Einstell⸗ und zerlegbarer Rah⸗ 51. Nr. 15 028. Durch Seidenpapier ꝛc. er⸗ Das Walzeisen⸗Frühjabhrs eschäft litt unter 64. Nr. 70 945. Flaschenspülmaschine. — H. jenem befestigten, oberhalb mittelst centraler 1893. — St. 466. rechteckigen Prismas, dessen Wände innen von . 78 Juli 1893. — J. 407. 8 8 men und Staffelei für Oel⸗ und Decorations⸗ zeugte ein⸗ und auslösbare Zitherton⸗Vorrichtung dem verschärften Auftreten der Außerverbandswerke. Portevin in Paris, Rue de la Belle Image; Klemmschraube gehaltenen Bügel und anderer⸗ Nr. 15 955. Antiseptische Subeutanspritze den Feuergasen und außen von der Zimmer⸗ 46. Nr. 15 932. Elektrischer Zündapparat für malerei. F. A. Berthold i. F. F. A. Berthold für Musikspielwerke. — Firma K. Heilbrunn Der Walzwerks.Verband setzte deshalb im Februar Vertreter: C. H. Knoop in Dresden. Vom seits mit dem sturmsichern Laternenkörper, dessen aus Glas, mit nach oben erweitertem Spritzen⸗ luft bestrichen werden. Otto Keller, Bauschul⸗ Gas⸗ und Petroleummotoren, bei welchen die in Zwickau, Wilhelmstr. 6. 4. Juli 1893. — Söhne in Berlin NO., Keibelstraße 39. 8 den Verbandspreis um 12,50 ℳ pro Tonne auf 11. Oktober 1892 ab. Brennstoffbehälter von einem doppelwandigen cylinder. Winzer 4&, Uhlig in Berlin, director in Gera, Reuß. 5. Juni 1893. — Uebertragung des Stromes vom oseillirenden B. 1720. 1 zer, 77. Nr. 3283. Verstellbarer Zimmer⸗Turntisch. 132,50 ℳ pro Tonne herab. Diese Preisermäßigung „ Nr. 70 948. Gefäßverschluß. — P. Lucas perforirten Schutzmantel umgeben und mit nach Skalitzerstr. 125. 1. Juli 1893. — W. 1117. K. 1260. 8 “ 1 Anker auf die unbewegliche Polklemme durch 71. Nr. 15 766. Mit Pappdeckel oder Papier⸗ Julius Thiel ain Walbachsmühle b. Hess.⸗ führte zu einer Verminderung der Concurrenz der in Berlin W., Gebfaüßb⸗ 91. Vom 8. No⸗ außen reichendem, verschließbarem Füllrohr aus⸗ 33. Nr. 15 855. Eierfutteral, bestehend aus Nr. 15884. Badeofen von rechteckigem 1 8 eine federnde Drahtspirale bewerkstelligt wird. maché abgedeckte Einschraubagraffe, bei welcher Lichtenau, Reg.⸗Bez. Cassel. Außerverbandswerke, sodaß mit Beginn des pweiten vember 1892 ab. gestattet ist, durch Haltefeder oder Bajonet⸗ zwei halbeiförmigen, durch ein Gummiband zu⸗ Querschnitt mit den Feuerraum durchquerenden 8 Gasmotoren⸗Fabrik Deutz in Köln⸗Deutz. die Abdeckung mit Hilfe eines auf dem Hakenkopf Aenderung des Wohnorts Vierteljahres eine mäßige Belebung des Walzeifen⸗ 68. Nr. 70 941. Durch Zuschlagen der Thür verschluß lösbar bezw. auseinandernehmbar ver⸗ sammengehaltenen Schalen. Fr. Dannemann, flachen Wasserkanälen von rechteckigem Quer⸗ „ 1¹9. Juni 1893. — G. 775. d 9 stehenden, ahinterdrehten Vorsprunges Nehalten 8 a rreere Leschäfts eintrat, die im dritten Quartal weitere sich selbstthätig schließendes Thürschloß. — E. bunden ist. — H. Kleinschewsky in Berlin 80., Etui⸗Fabrikant in Frankfurt a. M. 16. Juni schnitt. K. S. Wenzel in Frankfurt a. M., 7. Nr. 15 933. Riemenaufleger mit elastischer wird. C. A. Pfenning, Fabrikant in Barmen⸗ Der Inhaber des „Gebrauchsmusters Nr. 13 656 Forischrite machte, sodaß bei erhöhter Nachfrage der Fuchs und G. R. Hartenstein in Plauen i. V. Adalbertstr. 60/61. 8. Juli 1893. K. 1441. 1893. — D. 591. Rhönstr. 12. 8. Juli 1893. — W. 1131. Frictionsplatte. E. Nicolai in Friedrichsthal Rittershausen. 1. Juli 1893. Se ee ist nach New⸗VYork 335 East 80 ⸗ Street verzogen. Verband den Walzeisenpreis wieder auf 135 ℳ pro Vom 12. August 1892 ab. 5. Nr. 15 513. Schuh, zum Zusammenfügen Nr. 15 857. Verschluß für Handtaschen, Nr. 15 906. Cylinder⸗Regulirofen mit 1 b. Niederseßmar. 29. Juni 1893. N. 303. Nr. 15 915. „Sandalen für Wasserheil⸗ Perseh ist: F. H. Haase in Berlin N., Chaussee⸗ Tonne erhöhen konnte. Dieser mäßige Aufschwung „ Nr. 70 962. Kurbelartiger Drehverschluß der Kappe mit jedem Thürstock einer Thürstock⸗ Pompadours u. s. w., gekennzeichnet dur zwei Luftheizung, gekennzeichnet durch Heizkanäle mit 49. Nr. 15 854. Lünette für Drehbänke mit zwecke, mit einer Verschlußschnalle aus zwei an str 2 99 M des Geschäfts erfuhr indessen durch des Auftreten für Thüren und Fenster. — J. Oberländer zimmerung, bestehend aus einem u⸗ förmigen gegen einander federnde, in zwei gelenkigen Schlitz⸗ innerer und äußerer Heizfläche und dazwischen 8 verstellbaren Lagerständern zur Verwendung eines den Hackenlappen befestigten, gelenkig verhundenen, Löschun gen. der Cholera in Hamdurg, welche auf das Ervort⸗ in Stettin⸗Grünhof, Grenzstr. 20. Vom Eisen 1 beide Schenkel, auf dem Kopfe des rahmen verschiebbare Bleche, die mit einer durch liegenden durchbrochenen Etagen. Chr. Lorenz, einzigen La ers für alle Dimensionen. Fritz in einander greifenden Bügeln. Joseph Kunz, “ G ”; geschäft in Walzeisen und Walzeisenfabrikaten 23. März 1892 ab. Thürstockes liegend, mittelst hakenförmiger Auf⸗ zwei Ringe gezogenen Tragschnur versehen sind. Ofenfabrikant, in Fellbach, Württ. 3. Juli Thomas, Fabrikant in Neuß a. Rh. 20. Juni Schuhmachermeister, in Ratibor. 29. Juni 1¹ In Folge Verzicht lähmend einwirkte, eine Erschütterung. sodaß ein be⸗ Nr. 70 969. Thürschließer mit Hemmung biegungen die Kappe vorne und seitlich umfassen Roman Feix in Verlin, Elisabethufer 49. 4. Mai 1893. — L. 848. 86 1893. 461. — 1 1893. —K. 1409. 1 “ Klasse. 1 “ sddeutendes Nachlassen der Nachfrage eintvat. — Im durch verdünnte Luft. — J. S. Shrawder, und mittelst des niedergebogenen teges sich 1893. F. 745. Nr. 15 907. Stehrost für Oefen ac., Nr. 15 856. Rundvorrichtung zur Herstel⸗ Nr. 15 916. Ueberzogene Auflage auf die / 63. Nr. 13 825. Gepäckträger für Fahrräder Grobhlechgeschäft trat infolge der übera Pr. med. in Norrijetown, County Montgomery, gegen die Innenfläche des hürstockes leh Nr. 15 914. Verschluß für Bügel⸗Porte⸗ welcher hinter der Heizthüre vertical und leicht lung von Hülsen aus Karton, Metall oder dergl., innere Brandsohle aus Kork, glatter oder ge⸗ mit durchbrochenen Figuren. Iömangelhaften Beschäftigung solcher Industrien, dee 1 5 89 “ “ b 8 8