[27668

MHameln. In das hiesige Handelsregister ist Blatt 21 zur Firma Gellermann & Holste in Hameln eingetragen: 8

Das Geschäft ist mit Activa und Passiva auf den Kaufmann Paul Boetticher in Wiesbaden über⸗ gegangen.

Hameln, den 29. Juli 1893. Königliches Amtsgericht. III

8 [27783] Kenzingen. Nr. 6868. Unter O.⸗Z. 197 des diesseitigen Firmenregisters wurde heute eingetragen: Firma „Wilhelm Spuler, Bierbrauerei in Riegel.“ Inhaber der Firma ist Bierbrauer Wil⸗ helm Spuler in Riegel, verheirathet mit Franz ensler, Bierbrauers⸗Wittwe, Pauline, geb. Siegel. er am 9. Dezember 1868 in Endingen errichtete Ehevertrag bestimmt in Art. 1, daß jeder Theil von seinem Beibringen 100 Gulden in die Gemeinschaft einwirft, alles übrige, gegenwärtige und künftige, active und passive Vermögen ist von der Gemein⸗ schaft ausgeschlossen. Kenzingen, den 29. Juli 1893. Großh. Amtsgericht. Beck.

Kiel. Bekanntmachung. 27627] In das hiesige Procurenregister ist am heutigen Tage sub Nr. 279 als Procurist der Firma Chr. & Co in Kiel eingetragen der Expedient ranz Eduard Schneider in Kiel. Kiel, den 31. Juli 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. 8 [27628] Koblenz. In das hiesige Handels⸗ (Firmen⸗) Register ist heute bei der unter Nr. 530 eingetrage⸗ nen Firma „S. Adler“ in Koblenz⸗Lützel ferner eingetragen worden, . der Kaufmann Julius Adler in Koblenz⸗Lützel als Gesellschafter eingetreten ist. Demnächst ist am nämlichen Tage in das hiesige Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Register unter Nr. 186 die andelsgesellschaft unter der Firma „S. Adler“ in koblenz⸗Lützel eingetragen worden mit dem Be⸗ merken, daß die Gesellschaft am 1. August 1893 be⸗ onnen hat und die Gesellschafter derselben, die aufleute Salomon Adler und Julius Adler, beide in Koblenz⸗Lützel wohnend, zur Vertretung der Ge⸗ sellschaft berechtigt sind. Koblenz, den 1. August 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.

Lesum. Bekanntmachung.

In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 105 eingetragen die Firma:

J. F. Aissen

mit dem Niederlassungsorte Lesum und als Inhaber Kaufmann Johann Friedrich Aissen in Lesum.

Lesum, den 19. Juli 1893.

Königliches Amtsgericht.

Mannheim. Handelsregistereinträge. [27784]

Zum Handelsregister wurde eingetragen:

1) O.⸗Z. 584 Ges.⸗Reg. d. VI. Firma: „Schla enhauf & Müller“ in Mannheim. Offene *r Die Gesellschafter sind Johannes Schlagenhauf und Sigmund Müller, Kaufleute in Mannheim. Die Gesellschaft hat am 1. August 1893 begonnen. Die ehelichen Güterrechts⸗ verhältnisse des Johannes Schlagenhauf sind bereits unter O.⸗Z. 600 Firm.⸗Reg. Bd. III. bei der Firma Babette Maier veröffentlicht.

2) Zu O.⸗Z. 576 Ges.⸗Reg. Bd. VI. Firma: „Alfred von Toussaint u. Co.“ in Mannheim. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Das Geschäft ist auf den bisherigen Theilhaber Alfred von Toussaint über⸗ “ der solches unter der gleichen Firma fort⸗

etzt. 89) Zu O.⸗Z. 331 Firm.⸗Reg. Bd. IV. Firma: „Alfred von Toussaint u. Co.“ in Mannheim. Inhaber ist Alfred von Toussaint, Kaufmann in Mannheim. Die ehelichen Güterrechtsverhältnisse desselben sind bereits unter O.⸗Z. 576 des Ges.⸗Reg. Bd. VI. veröffentlicht. b Mannheim, 1. August 1893. Großh. Amtsgericht. I. Dr. Hummel.

8

Mülhausen i. Els. Handelsregister [27785] des Kaiserlichen Landgerichts Mülhausen i. Els.

Unter Nr. 26 Band V. des Gesellschaftsregisters ist heute die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Stehelin⸗Scheurer & Cie“ in Senn⸗ heim, begonnen am 1. Juli 1893, eingetragen worden. Gesellschafter sind die Herren Eduard Stehelin⸗Scheurer, Fabrikant in Bitschweiler, Georg Eduard Stehelin, Ingenieur daselbst, Fernand Ste⸗ helin, Kaufmann in Thann. 1

Mülhausen i. Els., den 27. Juli 1893.

Secretariat des Kaiserlichen Landgerichts.

Mülhausen i. Els. Handelsregister 12 des Kaiserlichen Landgerichts Feelssusen i. Els.

Unter Nr. 192 Band IV. des Gesellschaftsregisters, betreffend die Actiengesellschaft „Mülhauser Baum⸗ wollspinnerei vormals Naegely freéeres“ in Mülhausen, ist heute eingetragen worden, daß dem Procuristen Herrn Emanuel Rieder die Be⸗ fugniß ertheilt ist, die Firma — procura allein zu zeichnen, Herr Hermann Job in Mülhausen zum Procuristen bestellt ist mit dem Rechte, in Ge⸗ meinschaft mit einem andern Procuristen die Firma

er procura zu zeichnen, die Procura von Herrn Haul Carl Naegely erloschen ist.

Mülhausen i. Els., den 28. Juli 1893.

Secretariat des Kaiserlichen Landgerichts Welcker.

Mülhausen i. Els. Handelsregister [27787] des Kaiserlichen Landgerichts Mülhausen i. Els. Unter Nr. 193 Band 1V. des Gesellschaftsregisters ist heute Herr Olivier Jacquet in Paris als Pro⸗ curist der offenen Handelsgesellschaft „B. Imber & Cie“ in Mülhausen eingetragen worden. Mülhausen i. Els., den 29. Juli 1893. Secretariat des Kaiserlichen Landgerichts. ..“ Welcker. 8

Neisse. Bekanntmachung. [27629]

In unserem Firmenregister ist die unter laufender Nummer 786 eingetragene Firma „Hermann Drechsler, Carl Tomanek’s Nachfolger in Neisse“ heute gelöscht worden. 8

Neisse, den 31. Juli 1893. 8

1.“ Königliches Amtsgericht. 8 [27670] Paderborn. In unser Register „Ausschließung der ehelichen Gütergemeinschaft’ ist unter Nr. 10 eingetragen:

„Der Kaufmann Joseph Storch zu Paderborn hat für seine künftige Ehe mit Fräulein Lina Süß⸗ kind zu Oberdollendorf durch notariellen Vertrag vom 11. Juli 1893 vereinbart, daß nur die Gemein⸗ schaft der Errungenschaft in Gemäßheit der Artikel 1498 und 1499 des code civil stattfinden soll — “ zufolge Verfügung vom 24. am 24. Juli 1893 (Acten zum Register über Ausschließung der ehelichen Gütergemeinschaft Bd. I. S. 6).“

Paderborn, den 24. Juli 1893.

Königliches Amtsgericht.

[27724] Rheydt. In unser Procurenregister wurde heute die für die Firma Bang & Ulrich zu Rheydt den Kaufleuten Fritz Meder und Wilhelm Peltzer, beide zu Rheydt, ertheilte Procura unter Nr. 133 eingetragen.

Rheydt, den 31. Juli 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

St. Goar. Bexengtewachehc. [27789] Die sub Nr. 4 des hiesigen Gesellschaftsregisters eingetragene Firma Jacob Gerson & Söhne zu Hirzenach ist nach Einstellung des über die Han⸗ velsgeselschaft eröffneten Konkursverfahrens gelöscht worden. St. Goar, 25. Juli 1893. Königliches Amtsgericht. [27788] Schwetzingen. Nr. 14 305. Zum Gesellschafts⸗ register zu O.⸗Z. 127 wurde unterm Heutigen ein⸗

getragen: 8 18 Josef Hauser Söhne, Commissionsgeschäft Oftersheim. Gesellschafter sind: 1) Wilhelm Hauser, verheirathet mit Anna, geb. Walter, ohne Ehevertrag. 2) Johann Hauser, verheirathet mit Marie, geb. Walter, ohne Ehevertrag. Jeder Ge⸗ sellschafter ist befugt, die Gesellschaft allein zu zeichnen. Schwetzingen, 22. Juli 1893. Großh. Amtsgericht. Dr. Hofmann.

[27725]

Seesen. Die Fol. 89 des hiesigen Handelsregisters

eingetragene Firma: ö ‚Matthias & Freise“

ist heute gelöscht.

Seesen, am 20. Juli 1893. Herzogliches Amtsgericht. (Unterschrift.)

Siegen. Handelsregister [27671] des Königlichen Amtsgerichts zu Siegen. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 329.

bei der Firma Siegener Bankverein Aktien⸗

gesellschaft in Siegen am 29. Juli 1893 in

Col. 4 eingetragen: Der Kaßsirer Jacob Kölsch zu Siegen ist aus dem

Vorstande ausgeschieden. An dessen Stelle ist der

Lederfabrikant Heinrich Vollmer in den Vorstand

eingetreten.

Müller, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[27632] Teterow. Zufolge Verfügung vom gestrigen Tage ist heute zum hiesigen Handelsregister Fol. 49 Nr. 97, betr. die Firma C. Bartels, eingetragen: Col. 3: Die Firma ist erloschen. Teterow, 1. August 1893. Großherzogliches Amtsgericht.

[27631] Teterow. Zufolge Verfügung vom gestrigen Tage ist heute zum hiesigen Handelsregister Fol. 92 Nr. 166 eingetragen:

Col. 3. Paul Rahn.

Col. 4. Teterow.

Col. 5. Kaufmann Paul Rahn zu Teterow. Teterow, 1. August 1893. Großherzogliches Amtsgericht.

[27630] Trier. Bei Nr. 330 des hiesigen Gesellschafts⸗ registers, betreffend die Firma J. Lambert & Söhne zu Trier, wurde heute eingetragen:

Der Peter Lambert, 11“ ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden.

Der Heinrich Lambert, Handelsgärtner zu Trier, ist am 1. Juli 1893 als Handelsgesellschafter ein⸗ getreten.

Die früheren Theilhaber Johann Lambert und Nicolaus Lambert, beide Handelsgärtner zu Trier, führen mit dem neu eingetretenen Heinrich Lambert das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort.

Trier, den 29. Juli 1893.

„Toepke, Assistent,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Verden. Bekanntmachung. ö In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 237 eingetragen die Firma W. Ottemann mit dem Niederlassungsorte Verden und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Ottemann in Verden. Verden, den 31. Juli 1893. Königliches Amtsgericht. I.

Genossenschafts⸗Negister.

Ansbach. Bekanntmachung. [27726]

Unterm 28. Juli 1893 wurde im Genossen⸗ schaftsregister des K. Landgerichts Ansbach, Kammer für Handelssachen eingetragen, daß sich am 16. Juli ds. Irs. eine Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht unter der Firma „Darlehenscassenverein Rügland, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ für die Pfarrgemeinde Rügland gebildet hat.

Der Verein hat zunächst den Zweck, seinen Mit⸗

“ die zu ihrem Geschäfts⸗ oder Wirthschafts⸗ etriebe nöthigen Geldmittel unter gemeinschaftlicher

Fehe in verzinslichen Darlehen zu beschaffen, owie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen. Um dies zu erleichtern, soll mit der Vereinskasse eine Sparkasse verbunden werden. Hiernächst kann der Verein auch die unter Ziffer 2— 6 des § 1 des Gesetzes über die Erwerbs⸗ und Wirthschaftsgenossenschaften vom 1. Mai 1889 vorgesehenen Zwecke verfolgen.

Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden.

Die Zeichnung hat, mit Ausnahme der nach⸗ bezeichneten 88 e, nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern .. ist. Bei gänz⸗ licher oder theilweiser Zurückerstattung von Dar⸗ lehen, bei Anlehen von 75 ℳ und darunter, sowie bei Einlagen in die mit der Vereinskasse verbundene Sparkasse genügt die Unterzeichnung durch den Rechner und zwei Vorstandsmitglieder, um die⸗ selbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen.

Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind von dem Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in der Süd⸗ deutschen Landpost zu veröffentlichen.

In der Gründungsversammlung wurden in den Vorstand gewählt:

1) als Vereinsvorsteher: Pfarrer Bencker, 2) als Rechner: Lehrer Völkel,

3) als Vertreter des Vorstehers:

flug, 8 sämmtlich von Rügland; 4) als Beisitzer: a. Bierbrauer Dietz von Rügland, b. Müller Friedrich Reuter von Rügland, c. Müller Vogendörfer von Pilsmühle, d. Gerber Christoph Gurrath von Rügland. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Ansbach, am 28. Juli 1893. Königl. Landgericht. Kammer für Handelssachen. (I. S.) Fr. Meyer, Königl. Ober⸗Landesgerichts⸗Rath.

Hamburg. Eintragung [27708] in das Genossenschaftsregister. 1893. Juli 31.

Bade⸗ und Naturheilaustalt. „Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“.

Der Sitz der Genossenschaft ist Hamburg.

Das Statut datirt vom 29. Juni 1893.

Zweck der Genossenschaft ist

a. die Erwerbung oder Gründung von Anstalten, in welchen alle Arten von Bädern, insbesondere

Bürgermeister

solche nach dem System des Naturheilverfahrens, sowie auch Massage und Heilgymnastik, zur An⸗ wendung kommen;

b. der Verkauf aller nöthigen Utensilien.

Die Haftumme ist auf 100 ℳ festgesetzt.

Die höchste Zahl der Geschäftsantheile, auf welche fin 2 sich betheiligen kann, ist auf einhundert“ estgesetzt.

Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter deren Firma, von zwei Vorstandsmitgliedern bezw. vom Vorsitzenden des Aufsichtsrathes unter⸗ zeichnet, in dem „Hamburger Fremdenblatt“ und der „Hamburger Freie Presse“.

Die Firma der Genossenschaft wird von zwei Vorstandsmitgliedern gemeinschaftlich gezeichnet. Die Zeichnung geschieht dadurch, daß die Zeichnenden zu der Genossenschaftsfirma ihre Namensunterschrift hinzufügen. 8

Zu Vorstandsmitgliedern sind erwählt:

1) Peter Blesgen,

2) Friedrich Wilhelm Arno Vogler,

3) Ernst Friedrich Fedder Oertling, sämmtlich hieselbst wohnhaft.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist auf dem Firmenbureau des Landgerichts Hamburg während der Dienststunden Jedem gestattet.

Das Landgericht Hamburg.

Stendal. Bekanntmachung. [27727]

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 12 Spalte 4 folgende Eintragung bewirkt:

Aus dem Vorstande des Allgemeinen Consum⸗ vereins für Stendal und Umgegend, ein⸗ getragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht ist der Vergolder Albert Heinsch zu Stendal ausgeschieden.

In den Vorstand dieser Genossenschaft ist der Vergolder Paul Hauser zu Stendal eingetreten.

Stendal, den 29. Juli 1893.

Königliches Amtsgericht.

zum Naturheilverfahren

C Stromberg. In unser Genossenschaftsregister ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage bei der dort unter Nr. 1 verzeichneten Genossenschaft Strom⸗ berger Darlehnskassen Verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Stromberg folgender Vermerk eingetragen worden:

Laut Beschluß der Generalversammlung vom 11. Juni 1893 wurde an Stelle des verstorbenen Vorstandsmitgliedes und stellvertretenden Vereins⸗ vorstehers Heinrich Bogerts das Vereinsmitglied Ludwig Suppes gewählt.

Stromberg, den 17. Juli 1893.

Königliches Amtsgericht.

Zeichen⸗Register.

1““ 11“ 8 (Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)

CG“ [25480] Aachen. Als Marken sind eingetragen unter Nr. 425 u. 426 zu der Firma Conrad Seyler in Burtscheid, nach Anmeldung vom 17. Juli 1893, Nachmittags 5 Uhr 45 Minuten, für Nadeln und Nadelfabrikate aller Art die Zeichen:

Nr. 425.

Die Zeichen werden auf der Verpackung ange⸗ büigh den 18. Juli 1893 Aachen, den 18. Juli Abtheilung V.

Königliches Amtsgericht. [25481]

unter

Bautzen. Als Marke ist eingetragen 1 Ednin

Nr. 8 des Zeichenregisters zu der Firma: Winckler in Bautzen, nach — meunm Anmeldung vom 17. Juli 1893, Nachmittags 5 ¼ Uhr, für Briquetts das Zeichen:

Bautzen, den 18. Juli 1893. Königlich Sächs. Amtsgericht. Arnold.

Berlin. Königliches Amtsgericht I. [26650] zu Berlin. Abtheilung 89 II. Als Marke ist ein⸗ S getragen unter Len Nr. 1779 zu der Firma: 9 Richard Poppe = in Berlin, nach An⸗ - meldung vom 22. Juli 1893, Vormittags 11 Uhr 41 Minuten, für Putzpomade das Zeiche

Berlin. Königl. Amtsgericht I. zu Berlin. Abtheilung 89 II.

. EEG ERs Gans Brʒ

[26649]

Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1774 zu der Firma Wilhelm Seeger in Ber⸗ lin, nach Anmel⸗. dung vom 22. Juli 1893, Nachmittags 12 Uhr 27 Mi⸗ nuten, für Spiri⸗ tuosen das Zeichen:

D jars icdlaümecheade hermcheitel, h ünes Hunlobe gFaübef. — u. Jann mil Jecnt Alleiniger Fabrikant- WirHEUH SEEüGER BERLIH, N..

Gezelzler gezanutgt.

Berlin. Königliches Amtsgericht I. zu Berlin, Abtheilung 89 II.

Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1775 zu der Firma: L. Loeske in Berlin, nach Anmeldung vom 31. Juli 1893, Nachmittags 12 Uhr 1 Minute, für jegliche Art Uhren, Uhr⸗ gehäuse, Uhrwerke und Musik⸗ instrumente das Zeiche:

[27450]

Berlin. Königliches Amtsgericht I. 27451] zu Berlin, Abtheilung 89 II. Berlin, den 31. Juli 1893. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1612 zu der irma: J. Philippsthal in Berlin laut Be⸗ anntmachung in Nr. 119 des „Deutschen Reichs⸗ Anzeigers“ von 1892 für Gesundheits⸗Unterkleider eingetragene Zeichen. “

Bielefeld. In unser Zeichenregister ist unter Nr. 116 für die zu Bielefeld bestehende, unter Nr. 424 des Gesellschaftsregisters mit der Firma: „Bielefelder Nähmaschinenfabrik Hengsten⸗ berg & Co“ eingetragene Handelsniederlassung, nach Anmeldung vom 22. Juli 1893, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten, das nachstehende Zeichen ein⸗ getragen, welches an Fahrrädern in vergrößertem und verkleinertem Maßstabe angebracht wird:

7 Bielefeld, den 25. Juli 1893. Königliches Amtsgericht. A

Nr. 1938 zur Firma: Benck & Mutzenbecher in

das Zeichen:

b [27699] Bremen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 289 zu der Firma: H.

F. Meyer in Bremen,

nach Anmeldung vom

2. Juli 1893, Vorm.

10 Uhr 30 Min., für aus

der mechanischen Schuh⸗

fabrik der anmeldenden Firma

hervorgehende Schuhe aller

Art, auf deren Sohlen das

Zeichen angebracht wird,

das Zeichen: Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Handels⸗

sachen, den 2. August 1893. he a C. H. Thulesius Dr.

Bruchsal. [26897] Nr. 19 066. Als Marke ist ein⸗ Fetragen unter O.⸗Z. 5 zu der irma „Emil Bopp in Bruch⸗ sal“ nach Anmeldung vom 26. Juli 1893, Nachmittags 5 Uhr, für Kräuterliqueur das Zeichen:

welches auf der Etiquette, das auf die Flasche wie eine gewöhnliche Weinetiquette aanBs vecs auf⸗ gedrückt werden soll. ö; “ 1803, 8 Großherzogliches Amtsgericht. E. von Stockhorner

8

Dresden. Als Marke ist eingetrag unter Nr. 364 zu der Firma: A. R. Jedicke & Sohn in Trachau, nach Anmeldung vom 25. Juli 1893, Mittags 11 Uhr 45 Minuten, für Cigarren⸗ und Tabackfabrikate das Zeichen ö A“ Dresden, am 28. Juli 1893. Königliches Amtsgericht. Abth. I b. Dr. Neubert.

12 SER EELD.

ne.

— 1 NSe Dresden. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 365 zu der Firma: A. R. Jedicke & Sohn in Trachan, nach Anmeldung vom 25. Juli 1893, Mittags 11 Uhr 45 Minuten, für Cigarren⸗ und Tabackfabrikate das

Dresden, am 28. Juli 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Dr. Neubert.

[26652]

Dortmund. Als Marke ist heute eingetragen zu der Firma:

Heinrich Ruhfus zu Dortmund, nach Anmeldung vom 21. Juli 1893, Vormittags 9 ½ Uhr, für Papier⸗, Schreib⸗ und Zeichen⸗Materialien und deren Verpackung das Zeichen:

Dortmund, den 25. Juli 1893. Königliches Amtsgericht.

8 1 [26653]

Elberfeld. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 665 zu der Firma: D. Peters & Co in Elberfeld, nach Anmeldung vom 24. Juli 1893,

Nachmittags 4 Uhr, für seidene, halbseidene, wollene,

und baumwollene Gewebe aller Art das eichen:

Das Zeichen wird auf der Waare und auf der Verpackung angebracht. Elberfeld, den 25. Juli 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.

. [27567

Greiz. Das Fol. 25 unseres Zeichenregisters 1

die Firma Ernst Hausmmann & Co in Kossen⸗ rün eingetragene, in Nr. 204 Jahrgang 1883 dieses

Anzeigers veröffentlichte Waarenzeichen ist zufolge

Beschlusses vom heutigen Tage gelöscht worden. Greiz, den 18. Juli 1893.

Fürstliches Amtsgericht. Abtheilung II.

E

8 T Mamburg. Als Marke ist eingetragen unter Hamburg, nach Anmeldung vom 26. Juli 1893, Mittags 12 Uhr, für eingemachte Ananas und andere

rüchte, eingemachte Cappern,

aviar,z Essig, Fisch⸗Con⸗ serven, Heringe, eingemachte Gemüse, eingemachte Hum⸗ mer, Ochsenzungen und Fleisch Conserven Oliven⸗

el und deren Verpackung

808*9 z2-Ma„ 40

Hamburg, 26. Juli 1893. Das Landgericht.

. 8 [27706 Hamburg. Als Marke ist eingetragen 18 Nr. 1939 zur Firma: Alfred Schwenger in Hamburg, nach Anmel⸗ dung vom 28. Juli 1893, Vormittags 11 Uhr 30 Min., für aetherische Oele und deren Verpackung das

Zeichen:

Hamburg, 28. Juli 1893. Das Landgericht.

[26443] Lippstadt. Zeichenregister Nr. 16. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Schmidt & Klumpp Lippstadt, nach Anmeldung vom 20. Juli 1893, Nachmittags 4 Uhr, für Seifenextract und Seife unter Nr. 16 das Zeichen:

Lippstadt, den 20. Juli 1893. Königliches Amtsgericht

1 [27701]

Leipzig. Als weitere Marken sind eingetragen

für die Firma: Ihlers & Bell zu Liverpool in

England, nach Anmeldung vom 6. Juli 1893, Abends

5 Uhr, für gegohrene Getränke unter Nr. 5559 das Zeiche:

esOniy genuine whon the mouth of the [vottie is secured with Betts’ batent .

8 Opaque Green Capsule, with Ihlers & T[Bells Signature printed in Redon side!

Die Marken werden als Etiquetten auf den Flaschen angebracht. Leipzig, den 28. Juli 1893.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung I b. Steinberger.

[27700] Leipzig. Als weitere Marke ist eingetragen unter Nr. 5558 für die Firma! J. B. JIslie zu Alost in Belgien, nach An⸗ meldung vom 24. Juli 1893, Nachmittags 4 Uhr, für Zwirn das Zeichen:

Die Marke wird auf den Packeten, Spulen ꝛc. angebracht. Leivzig⸗ den 26. Juli 1893. önigliches Amtsgericht. Abtheilung I b. 1A“

[27702] Leipzig. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 5561 für die Firma: H. Brup⸗ bacher & Sohn zu in der Schweiz, nach Anmel⸗ dung vom 7. Juli 1893, Mittags 12 Uhr, für Luft⸗ kissen und Stoffbinden das Zeichen: 8

Die Marke wird auf den Waaren angebracht. Leipzig, den 31. Juli 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. “ teinberger..

[27703] eingetragen unter St.

Leipzig. Als Marke ist

Nr. 5562 für die Firma:

Gesellschaft für me fabrikation

zu St. Petersbur

in Rußland, na

Anmeldung vom

27. Juli 1893, Vor⸗

mittags 11 Uhr

50 Minuten, für

Schuhwaaren aller

Art das Zeichen:

Leipzig, den 31. Juli 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Lb. Steinberger.

Mannheim. Nr. 39 140. etragen zu O.⸗Z. 69 des Veichenregisters Band II. zu der Firma: Mann⸗ eimer Petroleum⸗ mport von Philipp Poth in Mannheim, nach Anmeldung vom 21. Juli 1893, Vor⸗ mittags 8 Uhr, für extra raffinirtes prima pensyl⸗ vanisches Petroleum das Zeichen: Mannheim, den 24. Juli 1893. Gr. Amtsgericht. III. ““ Dr. Hummel.

[26442]

[25479] ghte Nürnberge

F

Nürnberg. Marke ist eingetragen unter Nr. 1137 zur Firma: I. 1 Herrmann in Nürn⸗ berg nach Anmeldung vom 19. Juli 1893, Vormittags 10 Uhr, für Nachtlichter und deren Verpackung das Zeichen:

Nürnberg, 19. Juli 1893. Kgl. Landgericht. Kammer II. f. Handelssachen. Kgl. Landgerichts⸗Raͤth Hofmann, v. n.

Radeberg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 6 zu der Firma: „Deutsche Lithotrit⸗Actien⸗ ¹ Für--ee in Arnsdorf, nach Anmeldung vom

25. Juli 1893, Nach⸗ 2 UITHOTRIT S

mittags 3 Uhr, für 2s xF Tagene Schubloe

Lithotrit⸗Patronen das Zeichen:

Radeberg, den 28. Juli 1893. [27158] Das Königlich Sächsische Amtsgericht.

Franz, Ass.

8 [27157] Rüdesheim. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 28 zu der Firma „Wilhelm Melcher & Cie zu Johannisberg am Rhein nach Anmeldung vom 14. Juli 1893, Vormittags 9 Uhr, für Schaumweine in ganzen und halben Flascheu mit rothem Staniol am Hals der Flaschen das Zeichen

8 d

1.“

Rüdesheim, den 24. Juli 1893.

Zö“ SveKun,

Königliches Amtsgericht zu Rüdesheim.

Striegau. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 4 zu der Firma: Friedrich Bartsch Söhne in Striegau nach Anmeldung vom 22. Juli 1893, Mittags 12 Uhr, für sämmtliche Leder⸗ waaren⸗ und Treibriemenfabrikate das Zeichen:

11“

A 1“ 8 “

[27373] Uelzen. Als Marke ist am 24. Juli 1893, 5 Uhr Nachmittags, angemeldet und am heutigen Tage unter Nr. 3 in das Zeichen⸗ register eingetragen zu der Firma: „Chemische Fabrik Ebstorf Dr O. Baum⸗ arten“ zur Kennzeichnung emisch⸗pharmaceutischer und hygienischer Präparate, sowie auch chemisch⸗technischer Pro⸗ ducte der genannten Firma das Zeichen:

Das Zeichen wird auf der Verpackung der ge⸗ nannten Artikel angebracht. Uelzen, den 29 Juli 1893.

Königliches Amtsgericht. I.

Waldenburg i. Sachs. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 2 zu der Firma: 8. Pätz⸗ mann in Waldenburg, laut Bekanntmachung in

der Zweiten Beilage zu Nr 180 Deutschen

Reichs⸗Anzeigers vom Jahre 1883 für Strumpf⸗ waaren eingetragene Zeichen. Waldenburg, am 29. Juli 1893. Das Königl. Sächs. e. J. V.: Dr. Wünschmann, Ass.

Muster⸗Negister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) [27736]

Annaberg. In das Musterregister ist eingetragen worden: .689. Schnurenfabrikant Moritz Paul Döhnel in Sehma, 1 Carton, offen, 1 Muster für Hosamenten von Chenille in jeder Breite und jeder arbe, Fabriknummer 864, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 4. Juli 1893,

Nachmittags 6 Uhr.

690. Firma Albert Emil Kunze in Buchholz, 1 Couvert, offen, 1 Posamentenmuster für gewebte Sargfranse und Lesfüre, plastisches Erzeugniß, Fabrik⸗ nummer 3138, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 12. Juli 1893, Vormittags ꝑ½11 Uhr. 8

beibaeh. den 31. Juli 1893.

as Königliche Amtsgericht.