ersheim in Berlin, Krausenstr. 42. 22. März 1s 18 J. 222. G

Klasse.

„ Nr. 16 115.

10. Nr.

3. Nr. 16 043. Auf beiden Seiten tragbare 128 mit Führungsbügel für den umzu⸗ e in Berlin,

11. Juli 1893. — M. 1106. Nr. 16 044. Handschuh, bei welchem der

aus glattem Garn gestrickte Krimmer die Hand⸗

auch die Stulpe bildet.

Lohs in Siegmar. 6. Juli 1893. —

L. 857.

„ Nr. 16 045. Gehäkeltes e Anna Scherling in vv een, Dorfstr. 15.

genden Theil. Niederwallstr. 25.

Wilh. Maaß

fläche beziehentlich

3. Juli 1893. — S.

„ Nr. 16 046. Gestrickter nahtloser Aermel Chemnitzer dr uli

„ Nr. 16 050. Geetsehliche in gerader und

für Westen, Jacken ꝛc. maschinen⸗Fubrik in Chemnitz. 1893. — C. 321.

17.

Löffelform, aus zwei beweglichen, durch Gegen⸗

federn verbundenen Theilen, die mit einer Vor⸗

richtung zur rung der Schließtheile und zum Schutz gegen Bruch versehen sind. Gebr.

Kleinmann in Berlin NO., Georgenkirchstr. 40.

3. Juli 1893. — K. 1420.

„ Nr. 16 051. Steifrock, gekennzeichnet durch

über einander angeordnete Versteifungsbänder, an

der Innenseite aus übersponnenem Metalldraht oder dergl., die vom unteren Saume nach der

Hüfte hin schmäler werden. Adolf Süßmann

in Breslau, Neudorfstr. 50. 21. Juni 1893. —

S. 692.

Nr. 16 052. Fest und beguem sitzende Hosen für Jedermann, speciell für Turner, Rad⸗ fahrer, Militär ꝛc., bei welchen die üblichen Hosenknöpfe, Gurtschnallen ꝛc. wegfallen, wodurch das Tragen von Trägern, Riemen, Gürtel ꝛc. entbehrlich wird. Julius Neumark in Dresden, Altmarkt 13. 27. Juni 1893. — Nr. 302.

Nr. 16 111. Fußlappen, bestehend aus

archend, Flanell oder einem anderen weichen toff, welcher mit einem in Staubform aufge⸗ brachten Desinfectionsmittel versehen ist. Gustav

Dreyspring in Jena, Hinter der Kirche 1.

20. Juni 1893. — D. 596.

4. Nr. 16 060. Kappen⸗ oder stöpselförmige “ für Lampen. Robert Holletschek in Troppau, Oester. Schlesien; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in - Dorotheenstraße 32. 17. Juli 1893. — H. 1580.

Nr. 16 063. Elektrische Anzünd⸗ und Aus⸗ löschvorrichtung für Lampen, gekennzeichnet durch zwei durch eine Platinfeder verbundene Stifte und durch einen durch Schubkurbel mit einer Auslöschkappe verbundenen, an einem Elektro⸗ magneten angeordneten Anker. Gustav Domaß in Rixdorf. 4. Juli 1893. — D. 613.

Nr. 16075. Schlittenführung mit Klemm⸗ schraubenfeststellung für Nähmaschinenlampen. Frau J. Gr. P. Frauenstein in Bernstadt i. Schl. 21. März 1893. — F. 626.

Nr. 16 078. Farbenwechselnde Beleuch⸗ tungsvorrichtung, bei welcher der Farbenwechsel dur mehrere übereinander liegende farbige Scheiben erzielt wird, die durch Schraubenfedern und eine Zugvorrichtung verschoben und durch eine darunter in einem Gehäuse liegende, ober⸗ halb eines Spiegels befindliche Lichtquelle er⸗ leuchtet werden. August Engelsmann jr. in Mannheim. 22. April 1893. — E. 464.

Nr. 16 012. Für den Durchgang des Spulenhalters in der Mitte durchlochte Etiquette für Nähfadenspulen. Wärmer & Co. in

G Wien I., Salzgries 10; Vertreter: A. du Bois⸗ Reymond und M. Wagner in Berlin NW.,

Schiffbauerdamm 29a. W. 1135.

10. Juli 1893.

Dekatir⸗ und Krumpf⸗Apparat für häusliche Zwecke mit verticaler perforirter Hohlwalze und Einsa 2e. welch' letzterer mit einem schrägen Zwischendeckel, einem Wasser⸗ standsglas und einer syphonartigen Einrichtung versehen ist. Friedrich Schmidt, Klempner⸗ meister in Siegen. 11. Juli 1893. — Sch. 1259. 16 007. Unzerstörbarer Feuer⸗An⸗

zünder, bestehend aus mit Drahtgeflecht umhüllten

Asbestballen. William Eacrett in London, Province Ontario, Canada; Vertreter: Hugo und

Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.

7. Juli 1893. — E. 463.

11. Nr.

12.

15. Nr. 16 109.

15 967. Albumblätter mit Photo⸗ graphieausschnitten im Barockstyl. Leopold Nedomansky in Wien V., Griesgasse 13; Ver⸗ treter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9. 13. Juli 1893. — N. 309. Nr. 16 008. Taschenfilter mit lose zwischen zwei Siebböden liegendem Filltermaterial. Rudolph Graf Westphalen und Franz Freiherr von Kuhn in Wien; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 15. Juli 1893. — W. 1141. Nr. 16 079. Von einem Holzkasten um⸗ schlossener Ozon⸗Erzeuger, zwei Metall⸗Elektroden, von welchen die eine si innerhalb und die andere sich außerhalb eines “ verdünnte oder verdichtete Luft ezw. Gas enthaltenden Glasrohres befinden, und wodurch die Luft gezwungen wird, unterhalb des Holzkastens einzutreten, den Raum zwischen dem Glasrohre und der außerhalb desselben be⸗ findlichen Metallelektrode zu durchstreichen und durch ein auf dem Holzkasten angebrachtes Rohr u entweichen. Hermann Träger in Köln a. Rh. 16. Juni 1893. — T. 456. Signir⸗Stempelwalze mit elastischer Typenplatte. Hermann Krüger in 1 “ Bismarckstr. 13. 24. Juni 1893. — Nr. 16 110. Numerir⸗ und Signirforst⸗ hammer mit leicht herauszunehmenden und ver⸗ ändert wieder einzusetzenden, durch Drehung einer Klemmwalze unverrückbar festgehaltenen Nummern, Buchstaben ꝛc. mit oder ohne abschraubbarem Beil. Hermann Böhner in Zella St. Bl., Wiesenstr. 343. 24. Juni 1893. — B. 1685. Nr. Fahrbare Schneeschmelz⸗ maschine, welche als Last⸗ oder Transportwagen erwendet werden kann, bestehend aus einem den

zu schmelzenden Schnee aufnehmenden Behälter,

welcher von einem den Feuerraum enthaltenden Kasten derart eingeschlossen wird, daß Feuerzüge

ebildet werden. J. Windholz in München, Senefelderstr. 9. 17. Juli 1893. — W. 1144

gekennzeichnet 112

Klasse. 20.

Nr. 15 994. Draisine mit Tretvorrichtung zur Fortbewegung. H. Friedlaender in Hahmnit bei Rangsdorf. 5. Januar 1893. — Nr. 16 083. Vorrichtung an Pferdebahn⸗ wagen zum Befreien der Schienen von Schnee und Anderem, gekennzeichnet durch senkrecht ver⸗ schiebbare Bürstenwalzen mit waagrecht verschieb⸗ barem Kettenradantrieb. F. Glücks in Berlin, Schönleinstraße. 19. Juni 1893. — G. 777.

21. Nr. 15 980. Motorelektricitätszähler mit

26.

Abdeckung aus Glimmerblättern oder Aehnlichem. Carl Raab, Ingenieur in Frankfurt a. M. 12. Juli 1893. — R. 983.

Nr. 15 985. ö“ mit einer Ge⸗ webeschicht aus Staub nicht durchlassendem Ma⸗ terial zwischen Füllung und Schlauchhülle. Sartorius Ses i. in Celle, Hannover. 8. Juli 1893. — R. 974.

Nr. 16 036. Ineinandergreifende Anker⸗ stellung eines Doppelrelais zur Festlegung und Trennung eines Ferncontactes. Julius Marter 8 Ritterstr. 15. 29. Juni 1893.

24. Nr. 15 972. Einsatz für Feuerungsanlagen,

bestehend aus einem steigbügelförmig gestalteten Hohlkörper. Kowitzke & Co. in Berlin S., Urbanstr. 104. 5. Juli 1893. — K. 1430.

Nr. 16 016. öAus festem Oberrost und be⸗ weglichem Unterrost bestehender Rüttel⸗ und Absperr⸗Doppelrost. Robert Winter in Hannover, Burgstr. 42. 17. Juli 1893. — W. 1146.

Nr. 16 113. Schornsteinaufsatz, gekennzeichnet durch ein mit der Schornsteinmündung zu ver⸗ bindendes Rohr, welches, in ein zweitheiliges Gehäuse, dessen obere, abklappbare Hälfte mit einer Mulde und einer Scheidewand ausgerüstet ist, mündend, den Schornstein von allen Seiten vor dem Eindringen von Regen und Wind schützt. L. Weckmann in Halle a. S., Dreyhauptstr. 2. 21. Juli 1893. — W. 1152.

25. Nr. 16 054. Kulirplatinen für französische

Rundstühle, bei welchen der Kulirschnabel auf derselben Seite wie der Einschnitt für den Be⸗ wegungsexcenter angeordnet ist. C. Terrot in Cannstatt i. Württ. 19. Juni 1893. — T. 458. Nr. 15 961. Gasglühlicht⸗Cylinder, aus Glasstäben zusammengesetzt, die oben und unten in je einen Metallring eingekittet werden. M. Epstein, Glastechniker in Stolberg, Rheinl. 13. Juli 1893. — E. 471.

Nr. 16 040. Luftregulirvorrihhtung für Bunsenbrenner, bei der entweder ein nicht durch⸗ lochtes Brennerrohr auf einem an der Brenner⸗ tülle befestigten durchlochten Rohre oder ein durchlochtes Brennerrohr in oder auf einem nicht durchlochten festen Rohre oder auch unmittelbar auf der Brennertülle verschiebbar ist. Richard Meyn, Ingenieur in Carlshütte b. Rendsburg. 3. Juni 1893. — M. 1046.

30. Nr. 16 010. Bruchband mit einer Pelote,

die durch eine in einem Kugelgelenk gelagerte dreiarmige Feder angedrückt wird, an deren Arm⸗ enden die beiden Schenkelgurtenden, sowie ein Gürtelende eingeknöpft sind. Alb. Geißelmann 2 1“ Kronprinzstr. 1. Juli 1893. — Nr. 16 037. Elektrische Voltakette für hygienische Zwecke, gekennzeichnet durch eine ver⸗ schobene Voltasäule, deren Glieder elementweise in Taschen stecken, wobei die Zinkplatte des einen, die Kupferplatte des nächsten Elements immer direct berührt. P. Schilling in Flensburg, Großestr. 50. 14. Juli 1893. — Sch. 1272. Nr. 16 065. Ein Bruchband, bei welchem die Pelote an beiden Enden des Gürtels ein⸗ geknöpft ist und der Druck auf die Pelote durch eine an derselben drehbar angebrachte Druckfeder ausgeübt wird, deren drehbares Ende in den Schenkelriemen eingeknöpft wird. Alb. Geißel⸗ 8 Kronprinzstr. 1. Juli 1893.

33. Nr. 15 964. Kettenschloß für Brieftaschen,

bestehend aus einer an dem einen Deckel sitzenden Gliederkette und einem am anderen Deckel ge⸗ führten und durch ein Glied der Kette schiebbaren Bolzen. Otto Findert in Friedeberg N.⸗M., Bahnhof. 12. Juli 1893. — F. 771.

Nr. 16 030. Toilletteseifenstreuer, bestehend aus einem mit Siebverschluß versehenen Gefäß. G. H. Kollmann in Leipzig⸗Gohlis, Schachtsche⸗ ftocß 5. 5. Juni 1893. — K. 1354.

Nr. 16 031. Mit Spiegel versehenes Schiebeetui. Brüder Willner in Teplitz, Böhmen; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond und M. Wagner in Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29 a. 9. Juni 1893. — W. 1074.

Nr. 16 117. An Sicherheitsverschlüssen der Klappe von Porte⸗Tresors, Taschen und dergl. eine Einrichtung, die Verschlußtheile in genau zu einander passende Lage zu bringen und darin zu erhalten, darin bestehend, daß der Klappen⸗ beschlag sich gegen einen Vorsprung des Taschen⸗ beschlages anlegt und diesen mit Vorsprüngen seitlich umfaßt, und daß ersterer ferner mittelst eines Röhrchens auf einem Zapfen des Taschen⸗ beschlages geführt ist. J. Gumpold in Ham⸗ . Neuerwall 43. 18. Juli 1893. — G. 829.

Nr. 16 119. bestehend aus drei scheerenförmigen Böcken nebst einem Bettrahmen, dessen paarweise angeordneten Theile endseitig gekröpft sind und einerseits mit dem Mittelbock, andererseits mit den Seitenböcken in gelenkiger Verbindung stehen, ferner aus je einem lösbar mit dem Bettrahmen verbundenen, zusammenleg⸗ baren Bett⸗Kopf⸗ und Fußtheil, wobei letztere ebenso wie der Bettrahmen mit einem Gewebe bespannt sind. Hermann Romkowski in Hanzig, Junkergasse 10/11. 28. März 1893. — R. 788. 1 15 989. Gefäß zum Kochen von Milch u. dergl., bestehend aus zwei ungleich großen Gefäßen, wobei das eine um das andere gewissermaßen eine Rampe bildet. Julius Meyerhöfer in Augsburg. 17. Juli 1893. — M. 1110.

Nr. 15 991. Aufklappbarer Schulbanksitz, dessen eiserner Sitzträger auf einer zur Hälfte in den hölzernen Tragbalken eingelassenen Welle ruht, welche mit dem Tragbalken fest verbunden ist. A. W. Remy in Neuwied. 28. April 1893. — R. 860.

Nr. 15 992. Verschluß Fehanncnanen ein unbefugtes

ür Petroleum⸗ ntnehmen vom

Inhalt zu verhüten, bestehend aus einem um

den Kannenhals gelegten Drahtring mit zwei angelenkten, FEelesigen Oesen, durch welche, quer über den Schließkorken gehend, die Schnur eines Plombenverschlusses gezogen ist. G. Stob⸗ wasser & Co. in Berlin NW., Jagowstr. 34. 13. Juli 1893. — St. 475.

Klasse. 34. Nr. 15 993. Federnder Verschlußhaken an

35. Nr. 16 039.

36.

37.

verstellbaren Kinderstühlen, welcher bei der Hoch⸗ stellung des Stuhles selbstthätig schließt, jedoch sich nicht von selbst öffnen kann. Heinrichmaier & Wünsch in Rothenburg o. Tauber, Bayern. 12. Juli 1893. — H. 1570.

Nr. 15 996. Springbrunnen, dessen Strahl von oben her Farbig beleuchtet wird. Albert Költzow in Berlin SW., Friedrichstr. 216. 18. Juli 1893. — K. 1470.

Nr. 15 997. Kasten zur Aufnahme von Brödchen und ähnlicher Backwaare, bei welchem das Herausnehmen der letzteren aus der öffnung durch einen mit Spitzen versehenen dreh⸗ baren Einsatz verhindert wird. Ludwig Ochs in Frankfurt a. M., Lenaustr. 59. 18. Juli 1893. — O. 202.

Nr. 15 998. Heizbare Fußbank, gekenn⸗ zeichnet durch ihre ofenartige, zur Aufnahme einer Heizquelle dienende Gestaltung. R. O. Lehmann in Pirna und Georg Bächtold in Dresden. 18. Juli 1893. — L. 875.

Nr. 16 006. Apparat, welcher, an der Außenseite der Thür einer Wohnung angebracht, eine nachträgliche Verständigung zwischen dem Besucher und dem nicht anwesenden Insassen theils durch Niederschreiben auf einen sich ab⸗ rollenden Papierstreifen, theils durch Einstellen eines Zeigerwerkes vermittelt. C. H. Wolf, “ in Zwickau i. S. 6. Juli 1893. —

Nr. 16 009. Closet⸗Brille mit nach vorn offenem, zwischen zwei vorgestreckten Sitzbrett⸗ armen oder⸗Hörnern gebildetem Ausschnitt. David Grove in Berlin, Friedrichstr. 24. 15. Juli 1893. — G. 826.

Nr. 16 017. Notiz⸗ und Bücherpult für LE“ in Verbindung mit dem Elementen⸗ asten des Z“ A. Kuhnert & Co. in Löbtau bei Dresden. 27. Juni 1893. — K. 1403.

Nr. 16 018. Wärmeschutzhülle für Wärm⸗ flaschen, Eßbehälter u. dergl., bestehend aus doppelten Wänden, deren Zwischenraum mit Wärmeschutzmasse gefüllt ist. Carl Kautz in Saarbrücken, Spichererbergstr. 4. 3. Februar 1893. — K. 1041.

Nr. 16 019. Schutzkappe aus elastischem Stoff für Beine von Stühlen, Tischen u. dergl. Joh. Hentschel in Leipzig, Roßstr. 2. 24. April 1893. — H. 1372.

Nr. 16 020. Kartoffelreibmaschine mit fest⸗ stehenden Reibeisen und innen mittelst drehender Früger pressend entlang geführter zu reibender

asse. .E. Gallinger in Suhl i. Thür.

7. Juli 1893. — G. 815. Nr. 16 080. Blumenständer, in Form eines Kronleuchters mit Blumenkörbchen statt der Kuffeln. Carl Haake Nachf. in Berlin, Beuthstr. 3. 29. Juni 1893. — H. 1543.

Nr. 16 081. Waschbrett, gekennzeichnet durch ein auf beiden Seiten benutzbares Riffel⸗ blech aus stahlgrau emaillirtem Eisenblech, dessen Rippen in der Mitte nach dem oberen Ende aus⸗ gebogen sind. Heinrich Ketelsen in Lübeck, Nebenhofstr. 7. 19. Juni 1893. — K. 1384.

Nr. 16 082. Als Decorationsstücke dienende, geflügelte Thierkörper aus einem den Leib bilden⸗ den Stück, auf dessen einer Seite eine Klemm⸗ feder befestigt ist, durch welche die aus irgend einem Stoff gefalteten Flügel gehalten und gegen das den Leib bildende Stück gedrückt werden. Cécile Blanck in Brüssel, Rue des Commer⸗ çants 6; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 5. Juli 1893. — B. 1721.

1— An einem Fahrkrahn ange⸗

brachte Trichteranlage mit Deckelverschluß zum Versenken von Beton unter Wasser, ohne daß dieser bei dem Einbringen vom Wasser umspült und ausgewaschen wird. H. Haßenstein, In⸗ genieur in Basel, Florastr. 18; Vertreter: Paul Haßenstein in Berlin, Nollendorfstr. 18. 20. Juni 1893. — H. 1518. Nr. 16 056. Zimmerofen, bei welchem die durch Verbrennung von Leuchtgas oder dergl. er⸗ zeugte Flamme unter dem Einfluß des Schorn⸗ steinzuges nach unten brennt und die Feuergase vor ihrem Eintritt in das Rauchabzugsrohr in einem Brennraum abwärts geleitet werden, dessen Wände zusammen mit einem ihn umgebenden Mantel einen Steigekanal für die zu erwärmende Zimmerluft bildet. H. Büssing, Ingenieur in Braunschweig. 10. Januar 1893. — B. 1133.

Nr. 16 057. Ausführungsform des durch Gebrauchsmuster Nr. 16 056 geschützten Zimmer⸗ ofens, bei welcher die Gasbrenner durch einen Korbrost für festes Brennmaterial ersetzt sind, durch dessen Spalten die Flamme nach unten schlägt. H. Büssing, Ingenieur, in Braun⸗ schweig. 13. März 1893. — B. 1349.

Nr. 15 963. Ebene Betonkappen mit ein⸗ liegenden, hochkantig gestellten Flacheisen⸗Stäben zwischen Eisenbalken. Beckers & Rumswinkel in Coblenz⸗Lützel, Andernacherstr. 16/17. 13. Juli 1893. — B. 1736.

Nr. 15 965. Anordnung von Fensterjalousien, die durch vertikale, durch die einzelnen Jalousie⸗ bretter gehende Schnüre oder Stäbe in ihrer Stellung gesichert und durch an der Fensterbank befestigte Ketten von unten nach oben gehoben werden, der Art, daß die Ketten den einzelnen Jalousiebrettern angeschlossen und oben auf Rollen gewickelt werden, wenn deren Achse durch Gurt und Rolle gedreht wird. R. O. Schmidt in Reichenbach i. V., Heinsdorferstr. 48. 13. Juli 1893. — Sch. 1265.

Nr. 16 086. Gipsdiele mit Holzgitterein⸗ lage von trapezförmigem Querschnitt. Ernst 888 in Halberstadt. 17. Juli 1893.

Nr. 16 08 7. Gipsbohle als Baumaterial, bestehend aus einem in präparirtem, besonders Gipsbrei eingebettetem Holzgitter.

ichard Martinius in Braunschweig, Altewiek⸗ ring 42. 17. Juli 1893. — M. 1111.

Nr. 16 088. Aus Muffenrohr, Strom⸗ schlußftic und Schraubtülle bestehende Kuppelung ür Blitzableiter. Dieterichs & Löffelhardt

“

2

in Hamburg, Bremerstr. 16. 17. Juli 1893. — † D. 625.

Klasse. 37. Nr. 16 089. Gerippe aus T.. Blech⸗

. Nr. 16 090.

platten zur Herstellung dünner Wände durch Be⸗

werfen derselben mit Mörtelputz. W. W. Bost⸗

wick in 38 Park Row, New⸗York; Vertreter:

Hn o und Wilhelm Pataky in Berlin NW., ugenser 25. 15. Juli 1893. — B. 1744.

8 Isolirung von Wellblech⸗ wänden durch Papplagen und Hohlräume. L. Bernhard & Co. in Berlin NW., Heide⸗ straße 55/57. 14. Juli 1893. — B. 1743.

S. Nr. 16 073. Grundsäge mit Handbetrieb und Vorschub zum Abschneiden von Spund⸗ wänden und Pfählen unter Wasser. Ernst Meyer in Berlin N., Hochstr. 29a. 19. Juni 1893. — M. 1069.

39. Nr. 16 066. Zufuhrvorrichtung an Knopf⸗

4

bearbeitungsmaschinen, bestehend aus einem Ge⸗

häuse mit 2 gegenüber liegenden verstellbaren lachfedern, einer zwischenliegenden Zunge und 2

schiefen Ebenen zur Drehung und Abgabe der

Knöpfe in bestimmter Lage. A. O. Bartosch in

Kappel i. S., Wilhelmstr. 4. 4. Juli 1893. —

B. 1718.

1. Nr. 16 038. Ventilation für Herren⸗ und Knabenhüte und andere Kopfbedeckungen, gekenn⸗ zeichnet durch Luftlöcher, die unter dem Bande angeordnet sind. Carl Körber in Breslau, Reuschestr. 25. 28. Juni 1893. — K. 1406.

42. Nr. 15 987. Stoffmustersammlung für den

naturgeschichtlichen Unterricht, deren Gruppirung auf einzelnen Tafeln so erfolgt, daß der Ent⸗ wickelungsgang an natürlichen greifbaren Mustern zur Darstellung gebracht wird. Deutsche Ver⸗ E in Stuttgart. 10. Juli 1893. —

8 Nr. 16 062. Cathcart⸗Mikrotom mit an⸗

geschraubten Glasschienen, fester Klemmzwinge mit Schutzplatte und durch das Ohr controlir⸗ barer Theilvorrichtung für die Mikrometer⸗ -. C. Erbe in Tübingen. 1. Juli 1893. —

„ Nr. 16 074. Federwaage, welche mit einer

44.

zum selbstthätigen Verkauf.

45. Nr. 15 968.

Winkelhebelwaage combinirt und deren Brücke quer oder parellel zum Zifferblatt angeordnet ist, mit einer eingeschalteten zweiten empfindlichen Waage zum Wägen kleinerer Mengen mit dem⸗ selben Zeiger. Fran Lina Koch in Hannover, erdamm 17. 26. Jum 18923. — K. 1

14 16077. Chiffrirapparat mit zwei

Nr. gegen einander verstellbaren Zeigern. Albert Juli 1893. —

Költzow in Berlin SW. 17. K. 1467.

Nr. 15 927. Amorceplatten, ⸗Streifen oder »Bänder, gekennzeichnet durch einen das Feuer schlecht leitenden, Nässe nicht annehmenden Ueber⸗ zug. Johannes Hübner in Hermsdorf, Reg.⸗Bez. Breslau. 22. Juni 1893. — H. 1524.

Nr. 16 032. Cigarrenkiste mit Geldeinwurf

Eppendorfer In⸗ dustrie⸗Gesellschaft in Eppendorf i. S. 24. April 1893. — E. 423.

Nr. 16 034. Aus aufklappbar verbundenen, mit Haltestift und Federriegel versehenen Platten bestehende Verbindungsschnalle für Riemen, Gurte und dergl. C. Brockmeyer in Hamburg, Glas⸗ hüttenstr. 36. 17. Juli 1893. — B. 1750.

Nr. 16 058. Schmuckgegenstände, wie Brochen, Armbänder ꝛc. mit colorirten Portraits auf Emailleplatten, welche Portraits zuerst durch verkleinerte Photographieen auf der Emailleplatte firirt und dann durch Colorirung portraitähnlich hergestellt werden. Gustav Kantor in Berlin, Friedrichstr. 202. 17. Juli 1893. — K. 1463.

Nr. 16 118. Als Rohrschraubstock, Rohr⸗ abschneider, Blechscheere und Lochstanze zu ver⸗ wendender Parallelschraubstock. F. C. Brebeck, Fabrikant, in Barmen. 3. Juli 1893. — B. 1716. Steinzeug⸗Milchkühlapparat mit eingesetztem, abgeschrägtem oder flachem Boden in eckiger oder runder Form, gekennzeichnet durch eine am Rande angebrachte Oeffnung mit sieb⸗ artig durchlochtem Schieber. Jacob Plein⸗ Wagner, Fabrikbesitzer, in Speicher b. Trier. 6. Juli 1893. — P. 589.

Nr. 15 970. Walzrad, welches vor Pflanz⸗ lochstechern eine feste Furche entstehen läßt. Louis Geisler in Schmiegel. 4. Juli 1893. — G. 805.

Nr. 16 014. Verstellbare Rübenhacke, deren Blatt in einem am Stiel befestigten Gabelring drehbar ist und mittels Schrauben oder anderen Klemmvorrichtungen festgestellt werden kann. Heinrich König in Kammergut Hardisleben bei Buttstädt. 17. Juli 1893. — K. 1466.

Nr. 16 015. Hufeisen mit Rinne für eine elastische Einlage, vorn unterbrochenem, tiefem Nagelfalz und überzähligen Nagellöchern. Her⸗ mann Simon in Wien 1, Strauchgasse 2; Ver⸗ treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 17. Juli 1893. — S. 712.

Nr. 16 021. Honigschleuder mit schnell ab⸗ nehmbarer Trommel mit Haspel. Louis Zimmer⸗ mann in Niederlaasphe bei Laasphe. 21. Juni 1893. — Z. 168.

Nr. 16 022. Kreisringförmiger Futtertrog aus Thon oder Eisen für Saugferkel. Joh. Petersen, Parzellist, in Karlberg b. Karby. 14. Juni 1893. ₰ P. 564.

Nr. 16 025. Dreschkorb für Dreschmaschinen, welcher mit unabhängigen Scheidewänden einer⸗ seits und mit der Trommelperipherie andererseits eine oder mehrere Coulissen bildet. Albert Seeler & Co., Maschinenfabr. in Greifenberg i. P. 15. April 1893. — S. 626.

Nr. 16 096. Kartoffelbehäufelungs⸗ und Pflanzloch⸗Maschine, gekennzeichnet durch schräg und auch der Höhe nach einstellbare Behäufelungs⸗ scheiben oder Pflanzlochsterne, nach vorn legbare Visirstangen und Anspannvorrichtung an beiden Enden. F. W. Unterilp, Fabr. landwirthsch. “ in Potsdam. 19. April 1893. —

. 0.

Nr. 16 112. Aus einem oben geschlossenen Standrohr mit Untersatz bestehender Halter für Fliegengiftpapier, welches durch das aus einer unteren Oeffnung des Standrohres sich ergänzende Wasser des Untersatzes feucht gehalten wird. J. G. Dodd in Liverpool, 27 Old Haymarket; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 10. Juli 1893. — D. 621.

Nr. 16 116 lbstthätiger Fliegenfänger,

8*

49. Nr. 15 362.

11

2

51. Nr. 15 988. Stimmgabel aus Aluminium

2

53. Nr. 16 011. Kraftfuttermittel aus Melasse.

54. Nr. 15 973.

8 au

56. Nr. 15 986.

57.

59. Nr.

63. Nr. 15 969. Aus Draht hergestellte Nägel

bestel 1 — ber Fliegen bestrichenen, durch ein Uhrwerk in Drehung versetzten Walze, welche das gefangene Thier in ein Behältniß bringt, wo es mittelst Abstreifers in einen mit Fliegengift gefüllten Raum geworfen wird. B. Kirschbaum, Kauf⸗ mann, K. 1454. 8 ann Nr. 16 059. . Syphonrohr.

hold &

von Lanzen, Zeltgerüsten u. dergl.

3 „Briefumschläge mit fortlaufender Zahl auf beiden

aus einer mit klebrigem Anlockungsstoff

in Essen a. d. R. 11. Juli 1893. —

Flantschen⸗Isolirung mit Vereinigte Norddeutsche und Dessauer Kieselguhr⸗Gesellschaft, Rhein⸗ Co. in Celle, Hannover. 7. Juli 1893. — V. 236. b

Nr. 16 076. Bambusrohre in jeder be⸗ liebigen Stärke und Länge mit Einlagen aus Mannesmannrohr und Holzstäben zur Herstellung Hr. Ludwig i. F. Coburger Patent⸗Rohrkoffer⸗ & Möbel⸗ fabrik Rüping, Ludwig & Co. in Coburg. 6. Juli 1893. — L. 856. “ Drahtnagel mit einseitig schräger Spitze. Oberschlesische Eisenindustrie Aectien⸗Gesellschaft für Bergbau und Hütten⸗ betrieb (Abtheilung für Drahtwaaren) in Gleiwitz. 20. März 1893. — O. 145.

Nr. 15 962. Werkzeug zum Einsetzen von hartgrädigen Körpern in Werkstücke, bestehend aus einem in einem Halter geführten, den Körper einspannenden Backenpaar, einem den Halter tragenden Hohlprisma und einem den Körper Feischer den Backen heraus in eine Bohrung des Werkstückes schiebenden Stempel. R. Lorcke, F. Kegel und M. Clausnitzer in Breslau. 8. Juli 1893. — L. 863. 8

Nr. 16 067. Korbartige Gefäße ꝛc. aus ge⸗ lochtem Blech, dessen Schlitze, je nachdem sie mehr oder weniger aus einander gezogen werden, eine beliebige Formbildung gestatten. Eduard Hackel in Berlin, Lausitzerstr. 9. 24. Juni 1893. — H. 1527

. 16 091. Parallelschraubstock mit Schienen⸗ und Laschen⸗ oder Stiftführung. F. C. Brebeck, Fabrikant, in Barmen. 14. Juli 1893. — B. 1742.

Nr. 16 092. Nachstell⸗ und nachschleifbarer Gewindeschneidbacken, gekennzeichnet durch die in Längsnuthen des Hauptkörpers durch Stifte befestigten Schneidstähle. Gust. Wagner in Reutlingen. 15. März 1893. — W. 889.

bezw. aus Aluminium, das mit 5 bis 15 % Kupfer legirt ist. Robert Wiedmann in

Stuttgart, Silberburgstr. 133. 5. Juli 1893. — W. 1123.

Nr. 16 061. Kindertrompete der durch G. M. Nr. 14738 geschützten Art, welche statt eines gewundenen ein gerades Rohr besitzt, neben wel⸗ chem mittelst eines hohlen Verbindungszapfens das Blasaccordion angebracht ist, das Ganze in be⸗ liebiger Größe, Farbe und Ausstattung, sowie in beliebigem Material. Adolf Rölz in Graslitz, Böhmen; Vertreter: Max Schöning in Ber⸗ lin S., Prinzenstr. 12. 18. Juli 1893. — R. 994.

Nr. 16 064. Klarinette mit Klappenhebel⸗ ordnung für die Töne a, b, h, und die Gabel⸗ töne f und b, sowie mit einer auf der Stürze angebrachten Resonanzklappe für die tiefen Töne e, f, fis und einer offenstehenden G⸗Klappe. Oskar Oehler in Berlin W., Katzlerstr. 8. 26. Juni 1893. — O. 197.

F. Ursin, Rentner, in Cöthen. 5. Juli 1893.

— U. 119.

Oeffentliche Anschlagstafel, bestehend aus Theilen eines Stadtplanes, com⸗ binirt mit den Adressen von Gewerbetreibenden. Max Karfunkel in Berlin, Poststr. 29. 14. Juli 1893. — K. 1458. 1

Nr. 16 094. Inseratbestellkarten oder Theilen, einem Raum zum Aufkleben von Werth⸗ marken und einem kurzen Abschnitt für Anzeigen. Emil Weißberger⸗Weissenturn in Berlin, Golzstr. 15. 27. Juni 1893. — W. 1105.

Nr. 16 095. Zeitungsblätter, deren Vorder⸗ eite mit dem fortlaufenden Texte eines größeren

erkes und deren Rückseite mit Anzeigen ver⸗ sehes ist. Emil Weißberger⸗Weissenturn i Berlin, Golzstraße 15. 27. Juni 1893. — W. 1106.

Nr. 16 098. Annoncentafel mit mehreren durch Klammern, Schrauben oder eine Durchsteck⸗ unterlage lösbaren Blöcken. Doß & Schnei⸗ der, Bank⸗ und Commissionsgesch. in Leipzig. 7. Juli 1893. — D. 615.

Peitschenstock mit vorderer Abbiegung, um eine gleichmäßige Beanspruchung beider Schlagriemenkanten an der Ablaufstelle zu ermöglichen. Heinrich Otto in Reichenbach a. Fils. 15. Juli 1893. — O. 201.

Nr. 15 966. Copirrahmen für photogra⸗ phische Zwecke u. dergl., dessen Preßdeckel schräg abgetheilt ist. Otto Strehle in München. 10. Juli 1893. — St. 472. 15 999. Dampfstrahlpumpe mit Schraubenflügeln im Ausströmungsstutzen. Her⸗ mann Dege, Maschinenmeister in Schönpriesen, Böhmen; Vertreter: W. J. E. Koch im Ham⸗ burg, Zeughausmarkt 42. 7. Juli 1893. — D. 614.

Nr. 16 004. An Flügelpumpen die An⸗ ordnung eines Kugelventils im Saugrohr, in Ver⸗ bindung mit einem unterhalb desselben sitzenden Saugkessel. Thalheimer Maschinenfabrik in Thalheim i. S. 14. Juli 1893. —

. 479.

Nr. 16 069. An Flügelpumpen die An⸗ ordnung eines Kegelventils im Saugrohr, in Verbindung mit einem unterhalb desselben sitzen⸗ den Saugkessel. Thalheimer Maschinenfabrik in Thalheim i. S. 14. Juli 1893. —

. 478.

von rundem oder eckigem Querschnitt mit ver⸗ senkten Köpfen zur Befestigung der Radreifen auf dem Radkranze. Carl Kalz in Kottbus, Dresdenerstr. 142. 8. Juli 1893. — K. 1438. Nr. 15 971. Anspannkette für Fuhrwerk jeder Art mit Regulirvorrichtung zur Erlangung eines einseitigen Zuges. Louis Geisler in Schmiegel. 4. Juli 1893. — G. 807.

Nr. 16 013. Bremse für Fahrräder, die hinter der Vorderradgabel angeordnet ist. Gebr. ’

chstein in Brandenburg a. H. 14. Juli 1893. — R. 988. 3 9 I

Klasse. 63. Nr. 16 024. Gepäckhalter für

2 in seiner Länge selbstthätig oder von Hand ver⸗ stellbar, dessen Band⸗ oder wasserdichte Tuch⸗ einlage bei Nichtgebrauch durch eine Hülse geschützt ist. Alphons Steiner⸗Steffens in Frank⸗ furt a. M., E 4, und Carl Heß in IZZ ., Herrnstr. 41. 8. Februar 1893.

Nr. 16 093. Wagen zum Controliren der darauf Lüaersn Holzmenge, dadurch gekenn⸗ zeichnet, daß die Breite der Länge des geladenen Holzes entspricht und die oberen⸗Holme mit Controlzeichen in gleichen Abständen versehen sind. F. Krug Nachf. in Berlin, Scharnhorststr. 3. 4. Juli 1893. — K. 1426.

Nr. 16 097. Lenkstangenrohr mit flachem Schlitz in der Mitte zum Eingreifen des Brems⸗ hebels an Fahrrädern. Joseph Neuber in München, Unteranger 14. 1. Juli 1893. — N. 306.

Nr. 16 099. Constante Schmierbüchse für

die Radachsen von Fahrrädern, gekennzeichnet durch

64.

68.

69.

einen Gummiball, der um einen mit Schmier⸗ kanal und Gewindezapfen versehenen, an der Sitz⸗ fläche verbreiterten Körper befestigt ist. Maksa Svagrovsky, Kaufmann, in Raudnitz, Böhmen; Vertreter: Otto Sack in Leipzig, Brühl 2. 5. Juni 1893. — S. 674.

Nr. 16 100. Räder für Fahrräder mit Hohlstahlreifen, pneumatischen Gummireifen mit Kork⸗ und Panzerstoffeinlagen und einem aus⸗ wechselbaren Gummieinsatz mit Metallbeschlag. Maksa Svagrovsky, Kaufmann, in Raudnitz, Böhmen; ertreter: Otto Sack in Leipzig, Brühl 2. 5. Juni 1893. — S. 676.

Nr. 16 114. Trethebelvorrichtung für Fahr⸗ räder. G. Fischer, Pastor in Warberg, Braun⸗ schweig. 14. Juli 1893. — F. 773.

Nr. 15 975. Glaskrug mit Flüssigkeits⸗ standrohr im Henkel. Dr. med. Hartstein in Bad Oeynhausen. 16. Mai 1893. tr. 15 978. Bierkühler, bestehend aus einem mit oben offenen Rinnen versehenen Unter⸗ theil und aus einem die Rinnen zu einem Durch⸗ laufkanal schließenden, abnehmbaren Deckel. Sächs.⸗Anhalt. Kohlensäure⸗Werk, Ma⸗ schinen⸗ & Armaturen⸗Fabrik, Aktien⸗Ge⸗ sellschaft vorm. Otto Zierath in Bernburg, Parkstr. 16. 13. Juli 1893. — S. 710.

Nr. 15 979. Steingutgefäß, dessen kapsel⸗ förmiger Deckel mit nach innen vorstehenden Nasen ausgerüstet ist, die in entsprechende Nuthen des Gefäßhalses eingreifen, welche so geformt sind, daß der Deckel durch Drehen mit seinem Dichtungsring fest auf den Gefäßhals gepreßt wird. J. W. Zöller II. in Grenzhausen. 11. Juli 1893. — Z. 179.

Nr. 16 000. Faßhahn, dessen Ausflußrohr mittelst eines auf einen Deckel wirkenden Feder⸗ druckes verschlossen wird. C. W. Romberg in 8 i. W. 15. Juli 1893. — R. 991.

Nr. 16 001. Untersatz für Trinkgläser, be⸗ stehend aus einem Gehäuse mit einem auf der Oberseite befindlichen Rand zum Halten des Glasfußes. Hermann Richter in Leipzig, Hainstr. 16/18. 14. Juli 1893. — R. 989.

Nr. 16 002. Bierkühler, welcher aus einem verzinnten Metallrohre hergestellt ist. Fritz Ter⸗ brüggen in Meiderich, Victoria⸗ und Kirchstr.⸗ Ecke. 14. Juli 1893. — T. 476.

Nr. 16 026. Flaschenverschlußkopf mit Kork⸗ dichtung. Adolf Scholz, Buchhalter in Weiß⸗ stein i. Schl. 18. Mai 1893. — Sch. 1144.

Nr. 16 029. Biergläser⸗Spülapparat, welcher, durch Kurbelbewegung betrieben, die Gläser durch Bürsten im Inneren und durch eine die sich in einem Wasser⸗ behälter befindet, auch von außen spült. Fried. Schulte in Kalk, Neuerburgstr. 11. 29. Juni 1893. — Sch. 1239. .

Nr. 16 068. Aus einem zum Einsetzen in das Spundloch geeigneten Stechhahn mit zer⸗ legbarem Steigrohr bestehende Vorrichtung zum Uüllehen von Bier aus Lagerfässern durch das Spundloch. F. Schwichtenberg in Naugard. 17. Juli 1893. — Sch. 1275. 1

Nr. 16 070. Vorrichtung an Trinkgefäß⸗ deckeln, das Benetzen des Bartes und das Be⸗ tropfen des Anzuges zu verhindern, gekennzeichnet durch einen durch Drehschieber verschließbaren Deckelausschnitt. C. Schultze in Straßburg i. E., Feggasse 7. 23. Juni 1893. — Sch 1226.

r. 16 071. Bierglas⸗Untersatz mit Zähl⸗ werk, gekennzeichnet dadurch, daß sich zwischen den doppelten Böden des Untersatzes ein Werk befindet, welches durch einen Knopf an der Seite des Untersatzes bewegt wird und so die Mengen der verabreichten Getränke anzeigt. Albert Wienert in Vorsfelde. 20. Januar 1893. — W. 757.

Nr. 16 084. Heber mit Saugpumpe, ge⸗ kennzeichnet durch einen seitlichen Roslekt en der eine Düse mit Hahn trägt, nach dessen Verschluß die mittelst der Saugpumpe gehobene Flüssigkeit ohne weiteres Pumpen zum ununterbrochenen Ausfluß gelangt. Otto Schulze, Fabrikant in Berlin, Rathenowerstr. 26. Juni 1893. — Sch. 1175. 1 1

Nr. 16 085. Gefäße oder Behälter, ganz oder nur der Untertheil oder nur der Deckel aus Celluloid mit angepreßten oder angedrückten Gewinden zum Aufschrauben des Deckels. Dr. P. bei Hannover. 1. Juli 1893. — H. 1548.

Nr. 15 974. Keilförmiger Alarmapparat

zum Schutz gegen unbefugtes Oeffnen von Thüren,

“ u. dergl. M. O. Reiser jun. in Dresden. .Juli 1893. — R. 972. .

Nr. 15 976. 811en oder Panzerthür, deren Riegel als Zahnstangen ausgebildet sind und mittels gemeinsamen Antriebrades, mit oder ohne Zwischentrieb, verschoben werden. S. J. Arnheim in Berlin W., Leipzigerstr. 126. 7. Juli 1893. — A. 433.

Nr. 15 977. Doppelt schwalbenschwanz⸗ förmiger Riegelkopf für Geldschränke mit durch einen Flantsch des Mantels hindurchtretenden Thürklammern entsprechenden Profils. S. J. Arnheim in Berlin W., Leipzigerstr. 126. 7. Juli 1893. — A. 434. Nr. 16 072. eeerige mit

behufs beque ler Handhab

7

Klasse. 70. Nr. 16 003. Spaltlose Dauer⸗Schreibfeder

71.

72. Nr. 16 105. Gewehrsicherung mit Kolben⸗

76. Nr. 15 984. Schraubenförmig genuthete

80.

85.

86. Nr. 16 053. Kettenplüschwaare,

von der Normalrichtung der wirksamen Scheer⸗ platte seitlich abgebogen sind und welche zwischen sich eine aus Stahlband gewickelte Doppelkegel⸗ feder aufnehmen. Gustav Tauer in Berlin, Heinersdorferstr. 11. 10. Juli 1893. — T. 472.

mit aufwärts gebogenen Flügeln zum Aufnehmen der Tinte. F. Soennecken’s Verlag in Bonn. 13. Juli 1893. — S. 709. 88

Nr. 16 028. Ueberhalter und Griffelhalter, bestehend aus einer aufsteckbaren, mit geeigneten Vertiefungen zur Erzwingung ringe Feder⸗ haltung versehenen Hülse. G. R. Krusche, Lehrer, in Pennrich. 2. Mai 1893. — K. 1271. Nr. 16 027. Gußeiserner, selbststehender Schuhmacherbock mit 2 Armen und einer Gabel zum Besohlen von Schuhen und Stiefeln. Anton Sommer und Anton Treusch in Sandhofen. 12. Juni 1893. — S. 682.

oder Cylinderverschluß, bestehend aus einem doppelarmigen Hebel, welcher auf einem Stift drehbar gelagert ist und durch eine Feder in zwei Stellungen gehalten wird. Otto Schönauer in Steyr; Vertreter: J. H. F. Prillwitz in Berlin NW., Stephanstr. 54. 2. Dezember 1892. — Sch. 746.

Leder⸗Continuehose. Wolfgang Kaempfer in “ Reg.⸗Bez. Köln. 21. April 1893. Nr. 16 035. Verstellbarer Fadenreiniger für Spulmaschinen, gekennzeichnet durch zwei gegen einander verstellbare Keilflächen. Rhoce⸗ Voigt, 11.“ in Chemnitz. 3. Juli 1893. 8 Nr. 16 055. Bobinen⸗ und Spulenhalter, aus einem Stück Stahlblech gestanzt und federnd zusammengerollt, mit Schlitzen und b

50. Nr. 8488.

Klasse. 87. Nr. 16 033. Bohrdreher mit kugelförmigem

Lager zwischen Drückknopf und Bohrwinde. Richard Emde in Clauserdelle bei Lüttringhausen. 17. Juli 1893. — E. 476.

Uebertragung.

Die folgende Eintragung ist auf die nachgenannte Firma übertragen. Klasse.

70. Nr. 11 715.

Tintenfaß, bei welchem beim Niederdrücken eines in die Tinte tauchenden Steigrohres mittels der Schreibfeder durch eine mit dem Steigrohr dabei gegen die Tinte be⸗ wegte Membran ein Druck auf die über der Tinte befindliche Luft beziehentlich auf die Tinte ausgeübt wird, sodaß dadurch solche in dem Steig⸗ rohr aufsteigt und die dasselbe niederhaltende Schreibfeder füllt, Firma C. Fr. Reichelt & W. Majdewicz in Dresden, Wilsdrufferstr. 27.

Löschungen. In Folge Verzichts.

. “ 8

Verticaler Mahlgang, bei dem der feststehende Stein in einem cylindrischen Ge⸗ häuse mit hakenförmig umgebogenen Befestigungs⸗ schrauben gehalten und mittels Stellschrauben eingestellt wird, und bei dem ferner eine selbst⸗ thätige Verschiebung des Läufers durch ein beweg⸗ liches Schlittenlager in Verbindung mit einer Feder ermöglicht wird.

51. Nr. 13 704. Vicolinbogen, gekennzeichnet

durch eine Klappe mit Blattgummi oder Korb⸗ polsterung am Frosch zur Breithaltung der Haare und durch eine Klappeneinrichtung mit Elfenbein⸗ belag am Kopfe. Berlin, den 7. August 1893. Kaiserliches Patentamt. v. Koenen.

[28149]

versehen, bei welchem am unteren Ende der federn⸗

den Hülse ein umgebörtelter Rand angebracht ist, Herrmann 16. Juni

über dem der Schlußring lose sitzt. Roth in Gößnitz S.⸗A., Kirchgasse. 1893. — R. 935.

7. Nr. 15 983. Schwimmspielzeug, bestehend aus einer zwischen zwei Schwimmvögeln oder anderen Thieren angeordneten und von diesen getragenen Figur. L. Uebelacker in Nürnberg, Untere Thalgasse 5. 14. Juli 1893. — U. 123.

Nr. 16 042. Geometrisches Geduldspiel, bei welchem mit einer um Nägel gezogenen Schnur geometrische Figuren hergestellt werden können. Eduard Giehrl in Schwandorf, Bayern. 7. Juli 1893. — G. 813. .

Nr. 16 048. Wippe mit in horizontaler Ebene sich verschiebendem Drehpunkt. J. G. Krause in Hamburg, Vereinsstr. 31. 19. Juli 1893. — K. 1474.

Nr. 16 101. Transportables Kegelspiel, bei welchem die Kegel sämmtlich und gleichzeitig durch eine bewegbare Platte aufgerichtet werden, die Kegeltafel drehbar ist und mittelst Stützen fest gehalten und gestützt werden kann. Friedrich Hübner in Suhl i. Th. 21. Juli 1893. —

1593 „ Nr. 16 102. Stoßkappen au Billardqueues,

gekennzeichnet durch Verbindungsstifte. Joachim

“ in Holtenau bei Kiel. 13. Juni 1893. — 822 Nr. 15 703. Herstellungsform für Cement⸗ Futtertröge, bei der Kern und Mantel gemeinsam auf einem Brett befestigt werden. Konrad Engert, Maurermeister in Baldersheim b. Aub. 13. Mai 1893. — E. 432.

Nr. 16 104. Presse zur Herstellung von Cementplatten mit zwei wechselweise unter den

reßstempel bringbaren Formkasten und zwei prc⸗ en Druckvorrichtungen zum Ausheben der gepreßten Platten. Ernst Langner in Zwickau t. Sachs. 20. Juli 1893. — L. 880.

Nr. 16 106. Schmauchofen zur Einführung der Feuergase durch die Heizschächte in den Ring⸗ ofen, bestehend aus e mit Chamotte⸗ einsatz und einer Doppelfeuerung zur Erzielung einer vollkommenen Verbrennung. Ernst Hotop in Berlin W., Kurfürstenstraße 122. 28. Juni 1893. — H. 1541.

Nr. 16 107. Schmauchofen aus Gußeisen mit Chamotteeinsatz, auf zwei Rädern trans⸗ portabel, und mit Halbgasfeuerung versehen, zur Einführung der Feuergase von unten in die zu schmauchende Ringofenabtheilung. Ernst Hotop in Berlin W., Kurfürstenstr. 122. 28. Juni 1893.

— H. 1542.

8 R. 16 041. Drahttransportband mit ge⸗ theilter Eingrenzungskante. Gustav Kirbach in Freiberg i. S., Roter Weg 23. 11. Juli 1893. — K. 1449.

Nr. 16 047. Drahtschutzkorb für Em⸗ ballagen jeder Art, bestehend aus einem der Form des zu verpackenden Gegenstandes entsprechend

estalteten Drahtgeflecht. L. Henking in Cann⸗ stadt, Hofenerstr. 5. 18. Juli 1893. — H. 1581.

Nr. 16 108. Confect⸗Schachtel mit Ver⸗ loosungseinrichtung. Alfred Wanger, Mann⸗ heimer Bonbonsfabrik in Mannheim. 3. Juli 1893. — W. 1119.

83. Nr. 16 049. Uebergehäuse für Taschen⸗

uhren, bestehend aus einem mit hohem Seiten⸗ rand versehenen metallenen Bodentheil und einem darüber Feschshenene aus durchsichtigem Celluloid bestehenden Deckel, welche beide an einer Stelle der Seitenränder behufs Durchlassens des Uhr⸗ knopfes ausgeschnitten sind. Albert Winkler in Ruhla. 17. Juli 1893. — W. 1145.

Nr. 16 103. Auf jeder Lenkstange federnd zu befestigender Zeitmesser für Velocipedfahrten. Eneen Amerikanische Uhrenfabrik in Schramberg. 20. Juli 1893. — H. 1592.

Nr. 16 023. Spreng⸗Apparat, gekennzeichnet durch eine feststehende, der Mündung gegenüber liegende Scheibe zur n “ theilung des Wassers. F. Gaebert in Berlin N., Lothringerstr. 36 24. Juni 1893. — G. 788. e, gekenn⸗ zeichnet durch mehrere verschieden gefärbte Poil⸗ fäden, welche einzeln aus der Grundwaare heraus⸗ treten und zu Noppen entweder am Doppelplüsch⸗ stuhl oder am Ruthenstuhl gebildet werden, während die andersfarbigen Poilfäden, wenn das Muster ihr Hen nicht verlangt, im Grund⸗ ewebe gleich den Grundketten eingewebt werden. duard Lohse, Möbelstoff⸗Fabrikant in Chemnitz. 23. Juni 1893. — L. 836

Die und Fingan Hericht Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ vegitere gesüge

Königreich thum Hessen unter der Rubrik Leipzig Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht beiden ersteren Bo“ Mittwochs bezw.

Alverdissen. — heutigen Tage ist die unter Nr. 5 des Gesellschafts⸗ registers H. Dreier & Cie.“ gelöscht.

Alverdissen. In unser Handelsregister folge Verfügung vom heutigen Tage unter Nr. 28 die .

eingetragen. Wilhelm Kleeberg in Bösingfeld und der Ort der Niederlassung Bösingfeld.

Berlin. des Königlichen Amtsgerichts I

mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, getragen:

Berlin. des Königlichen Amtsg

woselbst die Handelsgesellschaft in

1893 begründeten Firma:

woselbst die Handlung in F

Nr. 25 021 die Handlung in

Handels⸗Register.

andelsregistereinträge über Aectiengesellschaften ommanditgesellschaften auf Actien werden nach derselben von den betr. Gerichten unter der

Sachsen, dem roßherzog⸗ resp. die onn⸗

aus dem Königrei ürttemberg und dem

abends, die letzteren monatlich.

[28026] Gemäß der Verfügung vom „Meierberger

eingetragene Firma

Alverdissen, den 1. August 1893. Fürstliches Amtsgericht. (Unterschrift.)

[28025] ist zu⸗

irma: Fäene a er Keuper⸗Quartsteinbrüch H. Dreier & Cie.“ Inhaber der Firma ist der Kaufmann

Alverdissen, den 1. August 18903. Fürstliches Amtsgericht. (Unterschrift.)

Handelsregister 28227] zu Berlin.

Zufolge Verfügung vom 5. August 1893 ist

am selben Tage in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 4164, woselbst die Actiengesellschaft in

Firma: „City“ Actien⸗Bangesellschaft ein⸗

Der Baumeister Hermann Hähnel ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Der Baumeister (Architekt) Eugen Ewald Redantz zu Groß⸗Lichterfelde ist an Stelle des⸗ selben in den Vorstand eingetreten. Berlin, den 5. August 1893. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 89. euter. Handelsregister [28228] chts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 4. August 1893 sind am

selben Tage Plsend⸗ stintrasmngen erfolgt:

In unser Gesellschaftsregister ist 88 Nr. 13 137, irma: Ungarische Wein Import Compagnie

Brodi & Beer

mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗

en: Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst. Zum Liqauidator ist der bisherige Gesellschafter Josef Brodi bestellt. Die Gesellschafter der hierselbst am 1. August offenen Handelsgesellschaft in

penheim & Meyer

Op vengne ger Königstraße Nr. 7) sind di eute: .““

Siegmund Selig Oppenheim und Albert Bernhard Meyer, beide zu Berlin. Dies ist unter Nr. 14 248 des Gesellschafts⸗

“

registers eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 20 857, irma: Emil Winkler