[29794] Bekanntmachung.
Bei am 29. Juli cr. stattgefundenen Ausloosung von vierprocentigen Neidenburg'er Anleihe⸗ scheinen, welche auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 23. November 1881 ausgegeben,
sind folgende Nummern gezogen:
1) Litt. A. Nr. 12 über 2000 ℳ, 2) Litt. B. Nr. 2 über 1000 ℳ, 3) Litt. C. Nr. 22 28 34 87 102 und 109 über 3000 ℳ,
4) Litt. D. Nr. 4 12 25 und 42 über 800 ℳ
Wir kündigen dieselben hiermit zur Rückzahlung zum 2. Januar 1894. 2
Die Auszahlung erfolgt gegen bloße Rückgabe der Anleihescheine nebst den noch nicht fälligen Zins⸗ scheinen und der Anweisung bei der hiesigen Kreis⸗ Communal⸗Kasse, dem Bankhause S. A. Samter Nachfolger, Königsberg, und der Kur⸗ und Neumärkischen Ritterschaftlichen Darlehns⸗ kasse in Berlin. 8
Die Verzinsung der gekündigten Nummern hört mit dem 1. Januar 1894 auf.
Neidenburg, den 31. Juli 1893.
Der Kreis⸗Ausschuß des Kreises Neidenburg.
[29791] Bekanntmachung. 1
Wir machen hiermit bekannt, daß dem Herrn Gotthilf Hauf hier, Nollendorfstraße 4, Hof I. wohn⸗ haft, die 3 ½ % Berliner Stadt⸗Anleihescheine Litt. O. Nr. 61286, 61287 und 61288 je über 100 ℳ an⸗ geblich vernichtet worden sind.
Den zeitigen Besitzer dieser Anleihescheine fordern wir hierdurch auf, sich bei uns oder dem G. Hauf zu melden, widrigenfalls das gerichtliche Amorti⸗ sationsverfahren eingeleitet werden wirrre.
Berlin, den 26. Juli 1893.
Magistrat
hiesiger Königl. Hgupt. und Residenzstadt.
elle.
8
[29793] Bekanntmachung. 8 Wir bringen hierdurch zur allgemeinen Kenntniß, daß zur Tilgung unserer Anleihe für das Etats⸗ jahr 1893/94 die Stadt⸗Obligationen: Litt. A. Nr. 39 53 54 55 56 58 61 62 63 80 81 83 84 85 à 1000 ℳ . . . 14 000 ℳ Litt. B. Nr. 157 158 235 236 238 420 à 500 ℳ . . . .. 3 000 „ Litt. C. Nr. 745 bis einschließlich 1“ 22200 N.
776 974 975 976 977 à 200 ℳ. von zusammen “ freihändig angekauft worden sind. Lauban, den 12. August 1893. Der Magistrat. 212121214121““
6) Kommandit⸗Gesellschaften auf Aktien u. Aktien⸗Gesellsch.
29951] Außerordentliche Generalversammlung der Actien⸗Zuckerfabrik Lützen.
Am 31. August, Nachmittags 2 Uhr, wird im großen Saale des Gasthofs zum rothen Löwen in Lützen eine außerordentliche Generalversamm⸗ lung abgehalten und werden die Actionäre hiermit zu derselben ergebenst eingeladen. Wegen Abgabe der Vollmachten u. s. w. beliebe man das Nähere aus der Einladung zur ordentlichen Generalversammlung zu ersehen.
Tagesordnung: Antrag des Aufsichtsraths zu folgender Aenderung des Gesellschaftsvertrags: § 20. Der Vorstand besteht aus drei von der Generalversammlung gewählten und zwei vom Aufsichtsrath ernannten Mitgliedern. Die Wahl erfolgt auf drei Jahre. Von den jetzigen Mit⸗
gliedern des Vorstands scheidet je eins 1894, 1895 und 1896 aus. Der Ausscheidende wird im Jahre 1894 aus der Gesammtzahl der Vor⸗ standsmitglieder durch das Loos bestimmt, im Jahre 1895 ebenso aus der Zahl der 1894 nicht ausgeloosten Mitglieder, im Jahre 1896 scheidet alsdann das bis dahin noch nicht ausgelooste jetzige Vorstandsmitglied aus. Der Ausscheidende ist wieder wählbar. Die ausscheidenden Mit⸗ glieder bleiben so lange in Thätigkeit, bis ihre Nachfolger im Handelsregister eingetragen sind. § 21. Die Wahl beziehungsweise Ernennung der Mitglieder erfolgt zu gerichtlichem oder notariellem Protokoll. Die Namen der Vor⸗ standsmitglieder werden durch das Gesellschafts⸗ blatt bekannt gegeben. Zu § 42. Zusatz: 6) Wahl der Mitglieder des Vorstands. 1u“ 1 Antrag eines Actionärs: Zu streichen: § 27 %, 1““ zu ändern: § 48, 3) die Verfügung über den Reservefond steht der Generalversammlung zu. Es wird auf den § 35 des Gesellschaftsvertrags hingewiesen, nach welchem, im Falle eine außer⸗ ordentliche Generalversammlung nicht beschlußfähig war, eine anderweite Generalversammlung einzube⸗ rufen ist, welche ohne Rücksicht auf die Zahl der vertretenen Actien jedesmal beschlußfähig ist. Lützen, 15. August 1893.
Aetien⸗Zuckerfabrik Lützen. Der Aufsichtsrath. Credner.
[29952]
Die erste ordentliche Generalversammlung der Actien⸗Zuckerfabrik Lützen wird am 31. August, Nachmittags 4 Uhr, im großen Saale des Gast⸗ hofs zum rothen Löwen in Lützen stattfinden und werden die Actionäre hiermit ergebenst zu derselben eingeladen. Die Abgabe der event. Vollmachten (§ 39 des Gesellschaftsvertrags) und die Legitimation der etwa ohne Vollmacht zur Vertretung Berech⸗ tigten erfolgt von 1 bis 2 Uhr im Zimmer Nr. 1 des obigen Gasthofs. Gemäß § 46 des Gesellschafts⸗ vertrags werden die vorgeschriebenen Aufstellungen ꝛc. vom 27. August ab im Geschäftslocal der Actien⸗ Zuckerfabrik Lützen ausliegen.
Tagesordnung: 1) Bericht über das verflossene Geschäftsjahr. 2) Bestellung der Repisoren zur Prüfung der Bilanz für das verflossene Geschäftsjahr. 9 Wahl eines Vorstandsmitgliedes.
Die zu zahlende Dividende kann vom 1. Sep⸗ tember ab gegen Abgabe des Dividendenscheins Nr. I. im Comptoir der Acetien⸗Zuckerfabrik Lützen in Empfang genommen werden.
Lützen, 15. August 1893.
Aetien⸗Zuckerfabrik Lützen. Der Aufsichtsrath. Credner.
[29844] Annonce.
In der Generalversammlung vom 24. März 1893 ist die Herabsetzung des Grundkapitals von 226 000 ℳ auf die Hälfte, also den Betrag von 113 000 ℳ, durch Zusammenlegung von 2 Actien zu 1 Actie beschlossen worden.
Wir machen diesen Beschluß hiermit bekannt und fordern die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden.
Langensalza, den 14. August 1893.
Die Aetien⸗Gesellschaft „Ziegelei Langensalza“.
Der Vorstand. C. Greim.
[29843] Activa.
Renchthal⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft Oberkirch — Baden. —
Dezember 1892. Passiva.
Bilanz per 31. -
Sn6, 13 26 ETöböT1TöTöö
der General⸗Direction 1 9 737 59 46 288/78
Z11ö1ö113“”“]; Anlage⸗Kapital Guthaben bei
der Großh. Staats⸗Eisenbahnen Guthaben in laufender Rechnung
I“
1 318 200 — 12 004 61 630 000,—- 16 750—
Aktien⸗Kapital .
e“ Prioritäts⸗Anlehen .. . . Zinsen, noch nicht erhobene .. Dividende, noch nicht erhobene 560
2021 493 62 Oberkirch, im August 1893.
16“
Gewinn⸗Saldo pro 1892 43 979 01 2021 493/62 Der Aufsichtsrath.
[29842] Activa.
Bilanz⸗Conto.
Passiva.
ℳ ₰ 511 500 — 193 500— 318 000—
55 508 52 247 659,64
1 326 168 16 Gewinn⸗ und
Dampfer „Martha“ Schiffsactien⸗Conto. Dampfer „Kiel“.
Diverse Debitores.. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto
Debet.
I1“ 600 000 —
Kapital⸗Conto. 450 000—
Obligations⸗Conto Diverse Creditores Reservefonds⸗Conto. Dividenden⸗Conto .
2 369 30 165 — 326 168,16
Verlust⸗Conto. Credit.
Verlust⸗Saldo ex 1891 . eee“*“ wbbbbe-—..—¹] Geschäftsunkosten⸗Conto ... ... S./S. Martha S./S. Kiel Kohlen⸗Conto 327 373.83 30 725.22
Gagen⸗ und Be⸗ köstigungs⸗Conto 48 891 06 32 056.45 Hafenkosten⸗Conto 64 480.42 32 806.91 Provisions⸗Conto 7 696.01 6 339.16 Maschinen⸗Material⸗ 1 10 218.25 6 952.65
28 630.04 26 584.03 27828.27
eparatur⸗ u. Unter⸗ haltungs⸗Conto. ssecuranz⸗Conto.
13 458.31 31 597.50 157 862.69
122 437 62] Frachten ⸗Conto 32 320 11 “ 45 740 20 Conto 10 109,/76 ““ Verlust⸗Saldo
ℳ 8₰ 196 271
155 366 247 659 6 8
8
8
388 689 02
Der Vorstand der Kieler Dampfer⸗Compagnie A. G. Diederich 1 Vorstehende Bilanz sowie das ewhn⸗ rich WrrlustConto haben wir geprüft und richtig
9
F. Mohr.
Die Revisoren:
599 296/7. 599 296 71
8 8 8“ ““
273 633 86
Gasbeleuchtungs⸗Gesellschaft in München. Die Actionäre unserer Gesellschaft werden hiermit auf Mittwoch, den 27. September 1893, Vormittags 10 Uhr, zur ordentlichen General⸗ versammlung in die Gasfabrik, Thalkirchnerstraße, statutengemäß eingeladen. 1 Der Besitz von Actien wird nach § 22 der Statuten in der Art nachgewiesen, daß jeder Actionär, welcher der Generalversammlung beiwohnen will, spätestens bis 25. September im Kassenbureau der Gesellschaft, Salvatorstraße 20 I. in München, oder bei dem Aufsichtsrathsmitgliede Herrn Director E. Des Gouttes in Genf, rue du Stand 13, entweder seine Actien selbst oder ein die Nummern derselben bestätigendes, von ihm durch Unterschrift beglaubigtes Verzeichniß über den Besitz von Aetien nebst einer Erklärung übergiebt, wonach er sich ver⸗ pflichtet, sich der angemeldeten Actien vor Abhaltung der Generalversammlung nicht zu entäußern. Sobald dies geschehen, empfängt der Actionär eine persön⸗ liche Eintrittskarte, welche die ihm zukommende Stimmenzahl sowie Tag, Stunde und Ort der Generalversammlung kundgiebt. Tagesordnung: a. Bericht des Aufsichtsrathes und des Vor⸗ standes. b. Genehmigung der Jahresrechnung, Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrathes.
c. Verfügung über den Reingewinn. Gasbeleuchtungs⸗ Gesellschaft in München. Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes:
E. Schönlin.
[299532 Gas-Artien⸗Gesellschast zu Haardt a./d. Sieg in Weidenau (Sieg).
Wir benachrichtigen hiermit unsere Herren Aectio⸗ näre, daß wir die diesjährige Generalversamm⸗ lung auf Samstag, den 9. September, Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Locale des Herrn S. Klappert in Weidenau anberaumt haben.
Wir laden die Herren Actionäre zu dieser Ver⸗ sammlung mit dem Bemerken ein, daß die Bilanz von heute ab auf dem Bureau unserer Gasanstalt zur Einsicht offen liegt.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstandes über den Betrieb des abgelaufenen Geschäftsjahres.
2) Vorlage der Bilanz pr. 30. Juni 1893 und Bericht der Rechnungsrevisoren.
3) Vorschlag über die Verwendung des Ueber⸗ schusses zu Abschreibungen und des Rein⸗ gewinnes zur Dividendenvertheilung.
4) Ertheilung der Decharge für den Vorstand und Verwaltungsrath.
5) Neuwahl eines Mitgliedes des Verwaltungs⸗ raths an Stelle des nach § 17 Ausscheidenden.
6) Neuwahl eines Vorstandsmitgliedes.
Weidenan, den 15. August 1893.
Der Vorstand.
[29950] Mech. Buntweberei Brennet.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung der Aectionäre unserer Gesellschaft findet Mon⸗ tag, den 11. September, Nachmittags 3 ½ Uhr, im Geschäftslocale, Lindenstraße Nr. 37, in Stutt⸗ gart statt. Intrittskarten können gegen Vorzeigung der Actien oder sonstige ausreichende Belege über deren Besitz im Bureau der Gesellschaft in Stuttgart oder beiHerrn Carl Krafft in Schopf⸗ heim bezogen werden.
Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstandes über das verflossene Geschäftsjahr. 2) Vorlage der Bilanz und Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. 3) Entlastung des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rathes. “
Stuttgart, 16. August 1893.
Die Direction. C. A. Hipp.
[29717]
Die Herren Actionäre werden zu einer General⸗ versammlung, welche Dienstag, den 5. Sep⸗ tember, Nachmittags 3 Uhr, in den Geschäfts⸗ räumen des Werks stattfindet, hiermit eingeladen. Tagesordnung: Eintritt eines Complementars, Aenderung der Statuten und Firma, Verwendung des Complementarvermögens Wehlmann.
Spergau b. Corbetha.
F. A. Wehlmann & Co. Aktien⸗Kommanditgesellschaft.
Der Aufsichtsrath.
Schmidt. 8
2b:”0; Frankfurter ypotheken⸗Kredit⸗Verein.
Nachdem in der Generalversammlung am 27. Juli a. c. der zur Beschlußfassung über die Erhöhung des Actienkapitals vorgeschriebene Betrag des Grund⸗ kapitals nicht vertreten war, laden wir hiermit zu einer außerordentlichen Generalversam mlung auf Donnerstag, den 24. August a. c., Abends 6 Uhr, im Geschäftslocale, Bethmann⸗ straße 4, ein.
Tagesordnung:
a. Antrag des Aufsichtsraths auf Erhöhun des Actienkapitals von ℳ 3 600 000 au ℳ 4 800 000 — durch Ausgabe von 1000 Actien à ℳ 1200.— Nominal und Ermächti⸗ gung des Aufsichtsraths zu deren Begebung mit der Maßgabe, daß die neuen Actien pro rata temporis an der Dividende des Ge⸗ schäftsjahres 1893 participiren sollen.
3 Festsetzung des Begebungscurses Zeitpunktes der Emission.
.Abänderung des § 7 der Statuten (Er⸗ höhung des Actienkapitals betr.).
Diejenigen Herren Actionäre, welche an der Generalversammlung theilzunehmen wünschen, haben ihre Actien spätestens drei Tage vor der Ver⸗ sammlung bei der Gesellschaftskasse, Bethmann⸗ straße 4, zu hinterlegen, wogegen die Einlaßkarten abgegeben werden.
Laut § 45 der Statuten entscheidet über obige Anträge die Generalversammlung mit drei Viertel der vertretenen Stimmen, gleichviel welcher Betrag des Grundkapitals vertreten ist.
Frankfurt a. M., den 31. Juli 1893.
Der Aufsichtsrath.
2 1 2 2 2 [27358] Leipziger Spritfabrik. Gemäß § 28 unserer Statuten bringen wir hier⸗ durch zur öffentlichen Kenntniß, daß der Vorstand der Leipziger Spritfabrik aus den Herren Com⸗ merzien⸗Rath August Kummer und Wilhelm Louis Steinbrecht besteht und daß Herr Wilhelm Petzsch Proeurist der Gesellschaft ist. Leipzig, den 1. Juli 1893. Der Aufsichtsrath der Leipziger Spritfabrik. 3 A. Vollsack, “ d. Z. Vorsitzender.
1ENEAEREXEEeEeee nx xneEEEnEExdaIsenn
und des
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.
Keine.
111.‧
Keine. 11““
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[28219 Die Bürgermeisterstelle in hiesiger Stadt, mit einem Jahresgehalt von Vier⸗ tausend fünfhundert Mark einschließlich Wohnungs⸗ geldentschädigung verbunden, soll zum 5. Mai 1894 neu besetzt werden.
Bewerber, mit der Communalverwaltung voll⸗ kommen vertraut, werden ersucht, ihre Meldungen bis zum 1. Oktober dieses Jahres bei dem Unterzeichneten einzureichen.
Marienwerder, Westpr., den 1. August 1893.
Der Stadtverordneten⸗Vorsteher:
[2728988
Die Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Grätz und Neutomischel mit einem jährlichen Gehalte von 600 ℳ und dem Amtswohnsitze in Neutomischel ist erledigt. “
Geeignete Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb 4 Wochen bei mir melden.
Posen, den 28. Juli 1893. 18
Der Königliche Regierungs⸗Präsident:
Himly.
[29203]
Generalversammlung, welche
rechnungen und der Bilanz.
6) Festsetzung
zu Hee
Gesellschaft in Zürich zu verlangen.
zugestellt werden. Zürich, den 10. August
3 1893.
““
3) Beschlußfassung über das Ergebniß der Jahresrechnungen und der Bilanz. Fests der Dividende und des Zeitpunktes ihrer Auszahlung. 8
4) Neuwahl des Verwaltungsrathes. 5) Wahl der Revisoren und ihrer Ersatzmänner für d der Entschädigung des Verwaltungsrathes und der Revisionscommission “ ür die nächsten drei Geschäftsjahre. Die Inhaber von Vorzugsactien, welche an haben ihre Actien bis spätestens den 28. August 1893 bei der Schweiz.
8 “ sgepif hie Renung 1 8⸗S. und vom 23. August an zur Einsicht der Actionäre bereit. 8 - . Vom gleichen Tage an werden den Actionären auch Exemplare des Geschäftsberichts nebst Bilanz
Bank für Orientalische Eisenbahnen.
Die Actionäre der Bank für Orientalische Eisenbahnen werden zu
81
Donnerstag, den 31. August 1893, Vormittags 11 Uhr, im Gebäude der Schweizerischen Kreditanstalt in Zürich stattfinden wird, eingeladen. Die Verhandlungsgegenstände sind folgende: 1) Vorlegung des Geschäftsberichts des Verwaltungsrathes und der Zeitraum vom 1. Juli 1892 bis 30. Juni 1893. 1 b 2) Bericht und Antrag der Revisoren über die Abnahme resp. Genehmigung der Jahres⸗
etzung
Rechnung über den
das Geschäftsjahr 1893/94.
der Generalversammlung theilnehmen wollen, Kreditanstalt in Züri
1893 beim Sitze der
ie Stammactionäre sind berechtigt, auf Grund ihrer im Actienbuche der Gesell⸗ schaft die Ausstellung von Zutrittskarten bis spätestens den 28. August
Verlust nebst dem Revisionsbericht liegen
Namens des Verwaltungsrathes. Der Präsident: Abegg⸗Arter.
J. W. Seibel.
Berlin auch 9 Anzeigers SW.,
eines Patentes nachgesucht. Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
23. O. 1893.
33.
36. Bekanntmachung. 8
42. St.
47.
Zwe
ite Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
No. 196.
G Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Bekanntmachungen der deutschen enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem beson
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche durch alle Post⸗Anstalten, für e
ilhelmstraße 32 bezogen werden.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung Der Gegenstand der
eschützt. lasse.
3. B. 14 292. Haken und Oesen, welche parallel zu den Stoffkanten in einander gehakt werden. — Ch. E. Barnes in Paterson, 231 Hamilton Avenue, Grafschaft Passaic, Staat New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 6. Februar 1893.
12. F. 6858. Verfahren zur Darstellung von Antipyprin. — Farbwerke vorm. Meister & Brüning in Höchst a. M. 6. Juni
8 H. 12 462. Verfahren zur Darstellung von Kohlensäureestern des Brenzcatechins und he Monpoalkyläther. — Firma Dr. F. von Heyden Nachfolger in Radebeul. 11. Juli 1892.
13. A. 3381. Kohlenstaubfeuerung; III. Zusatz zum Patente Nr. 63 955. — Firma Aktien⸗Ge⸗ sellschaft für Kohlenstaub⸗Feuerungen in Berlin. 1. März 1893.
„ M. 9416. Einrichtung zur Befestigung von Kesselausrüstungsstücken an der Kesselwand. — Rudolph Mryer in Campe bei Stade, Provinz Hannover. 17. Dezember 1892.
S. 6976. Wasserröhrenkessel mit getrennten Röhrengruppen und Umlaufröhren. Max Seipp in Berlin C., Neue Schönhauserstr. 12. 26. November 1892.
22. B. 13 868. Verfahren zur Darstellung von braunen substantiven Farbstoffen der p-Phe⸗ nylendiaminreihe aus EEb11ö16 säure. — Badische Anilin⸗ und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. 26. Oktober 1892.
B. 14 333. Verfahren zur Ueberführung dialkylirter Rhodamine in höher alkylirte Farb⸗ stoffe. — Badische Anilin⸗ und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. 23. Mai 1892.
Verfahren, Benzin für Be⸗ leuchtungszwecke untauglich zn machen. — Ostrauer Mineralöl⸗Raffinerie, Max Böhm & Co. in Pkivoz und Wien; Vertreter: J. P. Schmidt in Berlin NW., Charitéstr. 6. 14. April 1893.
32. H. 13 252. Form zur Herstellung von Glasstöpsel für Tropfgläser. — Theodor Heller in Berlin S0., Ohmgasse 5a. 9. März 1893.
R. 8014. Als Feldstuhl und Lagerstätte benutzbarer Tornister. — Heinrich Richter in Halle, Saale, Magdeburgerstr. 28 II. 21. April
4. F. 6635. Schälmaschine. — B. Flemig in Leipzig, Gartenstraße 6 II. 8. März 1893.
„ O. 1717. Klappstuhl. — Emil Oeltze und Ludwig Fink in Berlin, Schilling⸗Straße 3. 17. Juni 1892.
C. 4490. Kochapparat. — Chemnitzer Kupfer⸗ und Metallwaarenfabrik Gebrüder Thost in Chemnitz. 8. März 1893.
9. G. 8240. Herstellung von Fußboden⸗ platten aus Holzmasse. — W. Gutwasser in ö“ i. Pr., Vorder⸗Roßgarten 22. 2. Juni
8. H. 13 173. ö von Kautschuk⸗ surrogaten aus trocknenden Oelen und Chlor⸗ schwefel. — Dr. Robert Henriques in Berlin NW., Scharnhorststaaße 34 a. 16. Februar 1893.
3451. Rechenmaschine. Otto Steiger in St. Gallen; Vertreter: G. De⸗ dreux in München. 22. Dezember 1892.
145. N. 2794. Heuwendemaschine mit schwin⸗ genden und gleichzeitig sich drehenden Gabeln. — William Newzam Nicholson und William Mather in Newark upon Trent; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 29. Dezember 1892.
. P. 6282. Vorrichtung zum Rühren und Zertheilen von Käsemasse. — Jens Sophus Petersen auf Falleshaab in Nebbelund und Christian Rose in Nykjöbing p. F., Dänemark; Vertreter: Jos. Jessen in Berlin NW., Luisen⸗ straße 35. 3. Mai 1893.
W. 9087. Mechanismus zum Umkehren einer oscillirenden Drehung mit zeitweiliger Pause. — Dr. jur. O. Wettstein in Char⸗ ottenburg. 12. April 1893.
48. L. 8092. Elektrolytisches Kupferbad. Dr. G. Langbein in Leipzig⸗Sellerhausen. 16. Mai 1893.
54. B. 14 836. Metallecken⸗Anschlagmaschine. — August Barthel in Leipzig, Hospitalstr. 21. 10. Juni 1893. 8
63. P. 6302. Eine Kugellagerachse für Fahr⸗ räder. — Julius Preußger in Zittau, Sachsen. 16. Mai 1893.
4. D. 5827. Abfüllhahn. — Carl Georg Dallmeier in Regensburg, Prinzenweg H. 54/3.
24. Juni 1893. 2 K. 10 812. lasche mit abnehmbarem Boden. — Franz Krupkat in Berlin SW., Alte Jacobstr. 147 1. 29. Mai 1893. Sch. 8586. Einrichtung an Füllapparaten um losteben von Flüssigkeiten unter vollständigem Abschluß der äußeren Luft aus unter Druck H. E. Schrader in Ham⸗
ässern. —
stehenden burg, Holsteinischer Kamp. 3. Februar 1893
.
die Königliche Expedition des Deutschen R.
s⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Klasse.
70. P. 6326. Copirblatt⸗Anfeuchter und Ab⸗ löscher; Zusatz zum Patente Nr. 69 256. — Ernst Plaschke in Breslau, Paulstr. 9 1IV, und Max Kohl in Breslau, Breitestr. 18. 7. Juni 1893.
72. M. 9437. Höhen⸗ und Seitenrichtmaschine für Geschützlaffeten. — Carl Röstel in Magde⸗ öö Coquistr. Nr. 15 a. 24. Dezember
„ Sch. 8670. Kipplaufgewehr, dessen Schlag⸗ feder zugleich das Auswerfen der leeren Patronen⸗ hülsen bewirkt. A. W. Schwarzlose in Stettin, Bogislavstr. 34. 10. März 1893.
77. L. 8042. Stroboskop mit zwei einander gegenüber gestellten, entgegengesetzt rotirenden Scheiben. — Theodor Laubsch in Berlin W., Steglitzerstr. 20. 24. April 1893.
80. A. 3514. Verfahren zur Herstellung von Kunstkalkstein und Kunstsandstein unter Anwen⸗ dung von Aetzkalk und Löschen desselben bei ge⸗ hinderter Ausdehnung. R. Avenarius in Firma Gebrüder Avenarius in Gaualgesheim. 12. Juni 1893.
82. K. 10 728. Trockentrommel; Zusatz zur Patentanmeldung K. 10 478. — H. Keferstein in Braunschweig. 4. Mai 1893.
86. Sch. 8673. Schlagstock für mechanische Webstühle. — Gebrüder Schmitz in M.⸗Glad⸗ bach. 13. März 1893.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des E“ Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
22. H. 12 232. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus a-Oxyunvitinsäure. Vom 14. Nopvember 1892.
25. T. 3481. Französischer Rundwirkstuhl zur Herstellung von Futterwaare mit doppelt um⸗ schlungenem Futterfaden. Vom 18. Juli 1892.
3) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
ersonen übertragen.
lasse.
17. Nr. 70 930. . Osenbrück in Bre⸗ men, Bauernstr. 7 . — Compressor mit zweistufiger Compression und Abdichtung der Kolbenstange für beide Compressionscylinder. Vom 1. Februar 1893 ab.
21. Nr. 58 551. Carl Niemann in Hamburg. — Trockenelement. Vom 6. Mai 1890 ab.
„ Nr. 70 004. Firma Felten & Guil⸗ leaume in Mülheim a. Rh. — Verfahren zur Herstellung von elektrischen Kabeln. Vom 11. Juni 1892 ab.
37. Nr. 61 795. Gesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht zur Fabrikation von Ober⸗ licht⸗Fenster⸗Verschlüssen — Patent Seil⸗ nacht — in Baden⸗Baden. — Verschluß für Oberlichtfenster. Vom 29. April 1891 ab.
„ Nr. 65 247. Firma Schöller & Reins⸗ hagen, Gesellschaft mit beschränkter Haj. tung, in Schleiden pr. Köln. — Metalldach⸗ oder Verkleidungsplatte. Vom 31. Dezember
1891 ab.
38. Nr. 67 702. irma Oberschlesische Eisenindustrie, Act. Ges. für Bergbau und Hüttenbetrieb zu Gleiwitz. — Verbindung von Rahmentheilen mittels wellenförmiger Blech⸗ streifen. Vom 27. April 1892 ab.
63. Nr. 69 713. Firma Bruno Eger & Co. in Dresden. — Fahrradbremse mit gegen die Innenseite des Radkranzes wirkenden Rollen. Vom 9. September 1892 ab.
72. Nr. 70 269. Firma Fried. Krupp Grusonwerk in Magdeburg⸗Buckau. — Ein nach dem Schuß selbstthätig sich öffnender Fall⸗ E““ für Geschütze. Vom 1. Januar
893 ab.
4) Löschungen. a, in Folge Nichtzahlung der Gebühren.
Klasse. 3. Nr. 49 241. Manschettenhalter. Nr. 59 143. Kleideraufschürzer. Verstellbare Büste für Schnei⸗
Nr. 60 531. derzwecke.
„ Nr. 64 775. Kleiderraffer.
4. Nr. 60 278. Petroleum⸗Rundbrenner mit selbstthätiger Auslöschvorrichtung.
„ Nr. 62 708. Rundbrenner.
5. Nr. 55 331. Umsetzvorrichtung für Gestein⸗ bohr⸗ und Schräm⸗Maschinen.
„ Nr. 61 736. Umsetzvorrichtung für Gestein⸗ bohr⸗ und Schräm⸗Maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 55 331.
6. Nr. 54 706. Vorrichtung zum Bewegen und Anhalten eines Rührwerkes für Maischbottiche.
Nr. 54 758. Trommel⸗Malzdarre.
Nr. 58 993. Apparat zur ununterbrochenen schnellen Umwandlung “ Bierwürze in 88 reifes und unter Umständen alkoholarmes Bier.
„ Nr. 61 590. Rohrspirale für Maisch⸗ und Kühlapparate.
8. Nr. 49 320. Verfahren zum Bedrucken von Plüsch und plüschartigen Stoffen.
„ Nr. 61 451. Vorrichtung zur Führung von Stoffbahnen an Appreturmaschinen u. dergl.
Nr. 61 489.
Nr. 67 445. Brenner für 8
Nr. 67 575. Färbemaschine fůr
latt unter dem Tite
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
“ 8
Benosenschafts., Feichen. und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
das Deutsche Reich.
(Nr. 196.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
strähne mit durch Kettenpaare bewegten Garn⸗
trägern
Klasse.
10.
Nr.
n.
61 303.
12. Nr. 59 521. 13. Nr. 59 439. wasser⸗Ableitern.
19.
kr.
60 974.
feuerung. 14. Nr. 62 109.
maschine mit einfa
Feueranzünder. Meßlöffel mit Abstreicher.
Absperrventil an Dampf⸗ Dampferzeuger mit Gas⸗ willings⸗Verbund⸗Dampf⸗ wirkenden Cylindern und
Kehrdrehschieber⸗Steuerung mittels zweier Ex⸗
center.
Nr.
62 137.
20. Nr. 53 718. transportwagen.
21.
22.
23.
31.
8 zum Patente Nr. 60 427. Nr. 53 116. Flaschenmundstücken
32.
33.
34.
Nr.
55 315.
Stoßverbindung. Kippvorrichtung für Erd⸗
Selbstwirkende Bremse für
Straßenbahnwagen.
Nr.
59 505.
Bremse, welche von einem
Punkte des Bahnkörpers aus angezogen werden
kann.
Nr. 64 789. Signalvorrichtung, welche dem Zugführer während der Fahrt des Zuges anzeigt, daß die vorliegende Strecke nicht frei ist.
Nr. Nr. 26 441. Apparat zur Weitergabe von
65 642.
Weichenverschluß.
elektrischen Signalen.
Nr.
51 088.
Verfahren zur Regelung des
Kohlennachschubes bei elektrischen Bogenlampen.
Nr.
52 302.
Neuerung an dem durch
patent Nr. 39 843 geschützten selbstthätigen Aus⸗
chalte
r.
Nr. 55 605. Mikrophon mit Schüttelvor⸗ richtung.
Nr. umschaltern
60 250. für
Einrichtung Fernsprechnetze
an Vielfach⸗ mit ganz
metallischen Stromwegen.
Nr.
63 413.
Vielfachumschalter für Ver⸗
mittelungsämter von Fernsprechanlagen mit ein⸗
fachen
Nr.
Leitungen. 54 190.
Verfahren zur Darstellung
rother basischer Diphenylmethanfarbstoffe.
Nr.
58 788.
Neuerung in dem Ver⸗
fahren zur Darstellung rother basischer Farb⸗
stoffe der Diamidodiphenylmethanreihe;
Zusatz
zum Patente Nr. 54 190.
Nr.
Nr. mit rotirendem oder schwingendem
49 240. .52 978.
Vacuum⸗Talgschmelzapparat chmelzkessel.
Verfabren zur Herstellung
eines neuen Stoffes aus dem Wollfett. 26. Nr. 59 258. leitungen.
30. Nr. 55 022.
des Wassers
bei
Undichtigkeitsprüfer für Gas⸗
Vorrichtung zur Abscheidung Desinfectionsapparaten mit
durch denselben Stutzen gehender Dampfzuleitung und Luftableitung.
Nr.
60 427.
Kernformen. Nr. 60 769. Formmaschine.
Nr.
von
64 552.
Maschine zur Herstellung von
Zusatz
Vorrichtung zur Herstellung mit Vertiefungen,
Kernformmaschine;
Schutzmarke u. dergl. in einer Hitze.
Nr.
58 348.
Selbstthätiges Riegelschloß
für Koffer, Taschen u. s. w.
Nr.
Kochtö Nr.
Nr.
64 731. 25 655.
pfen.
Hutklemmer und Aufhänger. Neuerungen an Papin'schen
Stuhl mit selbstthätiger
*Einstellung des Sitzes und der Rückenlehne.
82 von Bürsten, Kämmen u. dergl.
Nr. Nr. Nr. Nr.
51 034. 54 940. 60 180. 60 768.
Badeschrank. 8 Spindbett. Spirituskocher. 1
Vorrichtung zum Reinigen
Nr. 63 447. Speigefäß.
Nr.
Nr. 65 916. Vorrichtung zum A
65 915.
Stiefelputzmaschine. “ ben
*und Abbürsten hochgelegener Gegenstände.
35.
36. 37.
38. 40.
E.““—
Nr. 60 541. Selbstthätige
Bremse bei
Ketten⸗ und Drahtseilaufzügen.
Nr.
65139.
Vorrichtung zum Anheben
und ruckweisen Fortbewegen von Lasten.
Nr. Nr.
55 984. 60 331.
von Gerüsthölzern
Nr. Nr.
55 296. 54 146.
Heizapparat.
Vorrichtung zum Verbinden mit einander. Parquetboden⸗Hobel. Verfahren und Apparat zur
höheren Erhitzung bereits verflüssigter Metalle. 42. Nr. 354 338. selbstthätigen Einhaltung derselben Füllungshöhe
beim
Wiegen
cifischen Gewichts. N
8 Nr. werk
44. Nr.
55 534. 64 918.
46 092.
Tabakspfeifen.
Nr.
51 207.
Wägemaschinen⸗Gefäß zur
von Stoffen verschiedenen spe⸗
Spiritus⸗Controlapparat. Kasse mit Zähl⸗ und Anzeige⸗
Trockenrauch⸗Einrichtung für Sparkasse mit selbstthätiger
Vorrichtung zur Auslieferung der Quittungen.
Nr. 51 696. Sparkasse mit selbstthätiger Vorrichtung zur Auslieferung der Quittungen; zum Patente Nr. 51 207.
Zusatz Nr.
Nr. Nr. Nr. Nr.
54 635. 55 196. 59 079. 59 942.
Verschluß für Stulpenknöpfe. Knopfsicherung.
S efestigung.
Sch nnatnghe Knopfbefest
gung; Zusatz zum
Patente Nr. 55 196.
Nr. 59 947. F ze.
Nr. 65 175. Selbstverkäufe m't Schrauben ohne Ende zur Aufnahme und Abgabe Zeitungen, Karten oder dergl.
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern
63.
osten 20 ₰. —
.——
Klasse. 45. Nr. 37 518. Neuerung an Butterknet⸗ maschinen mit rotirendem Tisch und Walze.
Nr. 56 025. Neuerung an Kartoffelernte⸗ maschinen.
Nr. 59 166.
kr. 60 948.
Nr. 62 094. maschinen; Zusatz
Nr. 66 341.
Neuerung an Düngerstreu⸗
Melkvorrichtung. Neuerung an Kartoffelernte
zum Patente Nr. 56 025. Rübenerntemaschine.
„ Nr. 67 402. Eiserner Pflanzenpfahl.
46. Nr. 65 309. Kraftmaschine, bei welcher Nitrocellulose als Treibmittel dient.
47. Nr. 37 710. Federnde Unterlegscheibe mit das Muttergewinde zwängender scharfer Kante als Schraubensicherung.
„ Nr. 60 938. Stopfbüchse mit Kugelgelenk zwischen Büchse und Flantschentheil.
„ Nr. 61 205. Stopfbüchse mit Schneiden⸗ gelenk zwischen Büchse und Flantschentheil.
ee . 33 528. Richtmaschine für Fagon⸗ eisen.
„ Nr. 59 352. Walzwerk zur von Kugeln.
Nr. 59 371. Paralleldrehbank mit Fräs⸗ maschine.
Nr. 61 844. Verfahren und Einrichtung zum Verzieren von Uhrgehäusen und zugehörigen Theilen.
Nr. 66 167. Schraubenschneidkluppe.
Nr. 69 286. Verfahren und Maschine zur Herstellung von viereckigen Blechstücken mit auf⸗ gebogenen Ecken.
50. Nr. 55 463. Walzenstuhl mit nachgiebig mit einander verbundenen Lagerarmen.
„ Nr. 62 727. Räüttelsieb für Torfstreu⸗ Reißwölfe.
51. Nr. 24 110. Neucrung an Ziehharmonikas.
„ Nr. 27 003. Neuerung an Ziehharmonikas; Zusatz zum Patente Nr. 24 110.
Nr. 59 178. Mechanisches Musikwerk.
Nr. 60 488. Dämpfereinrichtung bei An⸗ reißvorrichtungen für Musikwerke.
Nr. 61 567. Zusammenlegbarer ständer.
Nr. 61 577. Streichinstrument mit Mem⸗ bran⸗Resonanzboden und vierarmigem Steg.
„ Nr. 67 288. Antriebswalzen für das Noten⸗ blatt bei mechanischen Musikwerken.
52. Nr. 41 138. Treiber für Nähmaschinen⸗ Schiffchen.
Nr. 45 157. Nähmaschine.
Nr. 49 829. Vorrichtung zur Herstellung eines Fächerstichs auf der Knopfloch⸗Nähmaschine.
53. Nr. 60 246. Nahrungsmittel⸗Conservirungs⸗ raum.
54. Nr. 62 080. Eine das Zählen der fertigen Düten ermöglichende Ablegevorrichtung an Düten⸗
vöb 0. gh.
57. Nr. 55 660. Photographische Camera mit schwingender Objectivhulses 8g
„ Nr. 62 819. Roll⸗Kassette graphische Apparate.
Nr. 68 057. Camera.
59. Nr. 64 776. Einrichtung zur Verhinde⸗ rung der Verstopfung der Einspritzlöcher bei Dampfwasserhebern.
8 68 096. Pumpengestänge aus Draht⸗ eilen.
61. Nr. 65 774. Rettungsvorrichtung für Schiff⸗ brüchige.
62. Nr. 55 316. Austragevorrichtung für in Verdampfapparaten ausgeschiedene Salze.
Nr. 41 924. Vorrichtungen, um Fuhrwerke für die Benutzung von Schienengleisen geeignet zu machen.
„ Nr. 50 606. Fahrkörper mit gegliedertem,
an einem Rollenkranz gelagerten Laufkranz. Nr. 60 462. Schmiervorrichtung für
Wagenachsen.
Nr. 60 514. Verschiebbarer, die Last auf⸗ nehmender Kasten für Fuhrwerke aller Art.
Nr. 61 126. Aufklappbarer Sitz für von hinten zu besteigende Wagen.
64. Nr. 59 611. Ausgießer für Flüssigkeiten. „ Nr. 59 949. Entleerungsvorrichtung für
Pumpen. 8 Nr. 67 028. Hohle Faßverschraubung. Treibrad für Wasserfahr⸗
65. Nr. 54 205. Fallvorrichtung an Schott⸗
Herstellung
Noten⸗
für photo⸗
Zusammenlegbare Magazin⸗
räder. „ Nr. 54 452. schiebern. Nr. 58 640. Vorrichtung an unterseeischen Geschossen zum Zersprengen von Torpedonetzen. „ Nr. 64 358. Fallvorrichtung an Schott⸗ schiebern; Zusatz zum Patente Nr. 54 452.
„ Nr. 69 282. Metallene Schiffsplanken. 67. Nr. 56 026. Schleif⸗ und Egalisirapparat. 69. Nr. 69 189. Sccherheitsgrif für Schneid⸗
werkzeuge, Hieb⸗ und Stichwaffen. 70. Nr. 45 590. Vereinigter Bleistift⸗
Federhalter. 1 Nr. 60 063. Bleistift⸗ und Federhalter. Marken⸗Ausstanz⸗ und Auf⸗
Nr. 60 513. Blei⸗ und Farbstiftspitzer mit
und
klebmaschine. „ Nr. 64 917. Gebläse. 1t 71. Nr. 52 286. Nagelmaschine für Schuhwerk. „ Nr. 64 774. Stiefel⸗ und Schuhspanner. 72. Nr. 47 953. Abschneidee und Umbördel⸗ vorrichtung für Patronen⸗Ladeapparate. Nr. 49 987. Geschütz⸗Schraubenverschluß mit elektrischer Abfeuerungsvorrichtu