Eingetragen zufolge Verfügung vor 1893 am 28. August 1893. Perleberg, den 28. August 1893. Guthknecht, 5 Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Prorzheim. Bekanntmachung. [32009] Nrr. 31 814. Zum Handelsregister wurde einge⸗ tragen: 8

A. zum Firmenregister.

1) Band III. O.⸗Z. 307. 2 Gotthilf Bach hier. Inhaber ist Goldarbeiter Gotthilf Bach, wohnhaft hier.

2) Band III. O.⸗Z. 308. Firma Joh. A. Köhle

jier. Inhaber ist Kettenmacher Johannes Anton

öhle, wohnhaft hier. 9) Band II. O.⸗Z. 981. Firma Georg Kayser

hier. Die Firma ist erloschen. 1

4) Band III. O.⸗Z. 309. Firma J. Fritz hier. Inhaber ist Bijouteriefabrikant Johannes Fritz, wohnhaft hier.

5) Band III. O.⸗Z. 310. Firma Richard Unver⸗ ferth hier. Inhaber ist Kaufmann Richard Unver⸗ ferth, wohnhaft hier. Nach dessen Ehevertrag mit Clara, geb. Bizer, vom 1. Juni 1893 wählten die Ehegatten die Gütergemeinschaft nach L.⸗R. S. 1500 u. ff., gemäß welcher jeder Theil den Betrag von 50 ℳ zur Gütergemeinschaft einbrachte, während alles übrige, gegenwärtige und künftige, active und passive Vermögen nebst den etwa hierauf ruhenden Schulden von der Gemeinschaft aus⸗ geschlossen und für vorbehalten erklärt ist. Der Ebefrau des Inhabers ist Procura ertheilt.

6) Band III. O.⸗Z. 311. Firma Pforzheimer Kassenschrankfabrik Jakob Pfeiffer hier. In⸗

—— Schlossermeister Jakob Pfeiffer, wohn⸗ 2 ter.

7) Band II. O.⸗Z. 1612. Firma Ramon F.

Cuervo hier. Die Firma ist erloschen.

B. zum Gesellschaftsregister.

Band II. O.⸗Z. 857. Firma C. Hafner e Kaufmann David Rohr hier ist Procura ertheilt. 1

Pforzheim, den 26. August 1893.

1“ Gr. Amtsgericht. v. Babo.

[32010] Pössneck. Die Nr. 183 des hiesigen Handels⸗ registers eingetragene Firma Franz Zimmermann hier ist erloschen. 1 Pößneck, den 24. August 1893. 8 Herzogliches ö Abth. I Schaller. “ Suakenbrück. Bekanntmachung. [31798 In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 11 zu der Firma: Nackhorst’'sche Buchhandlung zu Quakenbrück 1 1 3 als Firmeninhaber: Buchhändler Edmund Eckhart zu Quakenbrück, und als Rechtsverhältniß: Der Buchhändler Ed⸗ mund Eckhart hat das Geschäft durch Vertra⸗ worben und wird dasselbe unter der Firma: Rackhorst'sche Buchhandlung Nachfolger Edmund Eckhart zu Quakenbrück, fortführen. 8 Quakenbrück, den 25. August 1893. Königliches Amtsgericht.

Sangerhausen. Bekanntmachung. [31800]

In unserem Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 21 eingetragenen Gesellschaft Rübenzucker⸗ fabrik Wallhausen, Schmidt, Rödger & Co⸗ zu Wallhausen in Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft heute folgende Eintragung bewirkt worden:

An Stelle des unter Nr. 4 eingetragenen, durch den Tod ausgeschiedenen Amtmanns Bruno Schmidt sind dessen Erben:

a. die verwittwete Frau Lyddie Lisette Emmeline

Schmidt, geb. Etzrodt, zu Brücken,

„die verwittwete Frau Stockmeyer, Thekla Anna

Elise, 1 Schmidt, in Halle a. S., . der ee“ Carl Bruno Richard Schmidt in Brücken, . Fräulein Auguste Emilie Anna Schmidt daselbst, Landwirth Carl Bruno Hugo Schmidt in Warmdorf als Gesellschafter eingetreten. 1

Der Hugo Kaul zu Kaltenborn ist als Vorstandsmitglied wiedergewählt. “

Sangerhausen, den 23. August 1893.

önigliches Amtsgericht. Abtheilung I.

1 31801] Schmalkalden. In das Handelsregister des unterzeichneten Amtsgerichts ist eingetragen:

Nr. 243. Firma Georg Reinhard Funk in Schmalkalden.

Inhaber der Firma ist der Fabrikbesitzer Georg Reinhard Funk in Schmalkalden laut Anmeldung vom 22. August 1893. “

Schmalkalden, den 25. August 1893.

Königliches Amtsgericht.

Schönebeck. Bekanntmachung. [31802] In unserm Firmenregister ist die unter Nr. 131. eingetragene Firma: „Beckel & Söhne“ zu Schönebeck — Zweigniederlassung der unter leicher Firma zu Peiperz ihren Sitz habenden Han tniederlassung — zufolge Verfügung von heute gelöscht worden. 1 Schönebeck, den 22. August 1893. Königliches Amtsgericht. 6

-“ [32011] e“ In das hiesige Handelsregister ist heute:

1) die Firma Louis Zirnstein, als deren In⸗ der Kaufmann Louis Zirnstein, als Ort der

iederlassung die Stadt Schöppenstedt,

2) die Firma W. Sante, als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Sante, als Ort der Nieder⸗ lassung die Stabt Schöppenstedt,

eingetragen worden.

Ferner ist im hiesigen Handelsregister bei der hiesigen Firma H. Roth als Inhaberin die minder⸗ jährige Louise Roth eingetragen worden.

Schöppenstedt, den 15. August 1893

vair n. Amtsgericht.

lindemann.

*

Schrimm. Bekanntmachung. [320¹2] In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 289 der Kaufmann 1 von Dlugotecki in Schrimm als Inhaber der Firma: „K. v. Dlugolecki“ in Schrimm “ worden. chrimm, den 28. . 1893. Königliches Amtsgericht.

Schwaan. Laut Verfügung des Gerichts vom

29. dieses Monats ist heute in das hiesige Handels⸗ register Seite und Nr. 114 eingetragen worden:

Col. 3: L. Krasemann.

Col. 4: Schwaan.

Col. 5: Kaufmann Schwaan.

Schwaan, den 30. August 1893. Der Gerichtsschreiber b es Großherzoglichen Amtsgerichts.

Ludwig Krasemann zu

. [31803] Schwerin i. Meckl. Zufolge Verfügung des Großherzoglichen Amtsgerichts vom 28. August 1893 ist zu Fol. 246 Nr. 210 des Handelsregisters zur Firma „Adolph Scheel Nachfolger“ heute ein⸗

getragen. b Spalte 3. Die Firma ist verändert in: P. Steinhagen. Schwerin, den 28. 1893. W. Haack, A.⸗G.⸗Actuar.

8

[32015] Schwerin i. Meckl. In das hiesige Handels⸗ recster ist heute eingetragen Fol. 488 Nr. 419

ie Firma: J. J. Schulz.

Ort der Niederlassung: Schwerin i. M.

Inhaber: Kaufmann Julius Schulz in Helmstedt.

Procuristen: Dem Geschäftsführer Duhm ist Procura ertheilt.

Schwerin, den 29. August 1893.

Haack, Actuar “

Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts.

[32014] Schwerin i. Meckl. In das hiesige Handels⸗ register ist eingetragen Fol. 489 Nr. 420 die Firma: Detlef Paustian. der Niederlassung: Schwerin in Mecklen⸗ urg. Inhaber: Lotterie⸗Collecteur Jochim Detlef Paustian in Schwerin. Schwerin, den 30. August 1893. W. Haack, Actuar Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts.

Steinach S. M. Bekanntmachung. ([31804]

Im Handelsregister wurde

1) gelöscht die Aktiengesellschaft für Gas⸗ bereitung zu Lauscha Blatt 34 nach beendeter Liquidation; 1

2) eingetragen die Firmen a. Blatt 159: Kühnert & Coe⸗ Filiale zu Lauscha, Zweigniederlassung der Firma Kühnert & Co zu Berlin, mit Kaufmann Johann Heinrich Hugo Kühnert zu Berlin als Inhaber,

b. Blatt 160: C. Böhm’s Erben zu Lauscha, mit den Inhabern: 1) Wittwe Bertha Böhm, geb. Greiner, 2) Ida Porzel, geb. Böhm, 3) Louis Penles 4 Hedmnig Heubach, geb. Böhm, 5) Wil⸗

elm Heubach, zu Lauscha, wovon jedoch nur die unter 3 und 5 Genannten zur Vertretung der Firma befugt sind.

Steinach S. M., den 26. August 1893.

Herzogl. Amtsgericht. Abtheilung I. W. Hoßfeld.

8

[32016] Waldshut. Nr. 17 775. In das diesseitige Firmenregister wurde eingetragen:

1) Zu O.⸗Z. 211 — Firma “ Würth in Unterlauchringen —: „Die Firma ist erloschen“.

2) O.⸗Z. 541 — Firma Leopold Lüber in Unterlauchringen —: Inhaber der Firma ist Leopold Lüber in Unterlauchringen, verehelicht mit Stefania Würth von da. Nach § 1 des Ehever⸗ trages vom 26. Juli 1893 werfen die Brautleute von ihrem Beibringen nur je 50 ℳ in die Gemein⸗ schaft ein und schließen ihr übriges Pefesrwitg.; und künftiges, bewegliches und iches Bei⸗ bringen nebst den darauf haftenden Schulden als verliegenschaftet von der Gemeinschaft aus.

Waldshut, den 25. August 1893.

Groß. Bad. Amtsgericht. Dr. Köhler.

8

Wesel. Handelsregister [32017] des Königlichen “ zu Wesel. Bei Nr. 50 des Gese e e.J Firma „Niederrheinische Güter Assekuranz Gesell⸗ schaft zu Wesel“ ist Folgendes vermerkt worden:

Die Befugniß, den Special⸗Director Friedrich Brune zu vertreten, ist für den Bureau⸗Chef F. W. Richter und den Bureaubeamten W. de Leuw zu Wesel erloschen.

Zu weiteren Stellvertretern des Special⸗Directors Friedrich Brune hier sind bestellt:

a. der Bureaubeamte Max Rother,

„b. der Bureaubeamte Moritz Mallinckrodt, Beide zu Wesel, mit der Maßgabe, daß sie zur Vertretung nur⸗ vegtußt sein sollen, wenn sie die Ge⸗ sellschaft gemeinschaftlich oder mit je einem der bereits eingetragenen Vertreter: Bureau⸗Chef Fried⸗ rich Korten und Bureaubeamten Heinrich Wemmers zu Wesel, zeichnen, sodaß je zwei Unterschriften zur ordnungsmäßigen Vertretung der Gesellschaft er⸗ forderlich sind und genügen. 8

Eingetragen am 26. August 1893.

Wolmirstedt. Bekanntmachung. (32018] „In unserem Handelsregister ist heute Folgendes eingetragen worden, und zwar:

1) im Firmenregister bei der unter Nr. 25 ver⸗ zeichneten Firma Otto Schmidt zu Wolmirstedt:

Die Firma ist gelöscht.

2) Im Procurenregister bei der unter Nr. 6 ver⸗ zeichneten Procura des Kaufmanns Otto Schmidt Jun.:

Die Procura ist erloschen.

3) Im Gesellschaftsregister unter Nr. 26:

a. Firma der Gesellschaft: Otto Schmidt

b. Sitz der Gesellschaft: Wolmirstedt.

[32013]

c. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind: 1) die Wittwe Schmidt, Ida, geb. Ohlrogge, 2) der Kaufmann Otto Schmidt, 3) die verehelichte Kaufmann Streuber, Helene, geb. Schmidt, 4) die minderjährigen Geschwister Karl, Elise, Johanne und Hans Schmidt, zu 1, 2 und 4 in Wolmirstedt, zu 3 in Rathenow. 1“ Die Gesellschaft hat am 1. April 1893 begonnen. Zur Vertretung derselben sind nur der Kaufmann Otto Schmidt und die Wittwe Schmidt, Ida, geb. Ohlrogge, und zwar jeder selbständig, berechtigt. Wolmirstedt, den 21. August 1893. Königliches Amtsgericht.

Züllichau. Bekanntmachung. [32019]

In unser Firmenregister ist bei der unter Nr. 263 verzeichneten Firma August Arndt heute einge⸗ tragen:

Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf die Frau Kaufmann Martha Zimmermann, ge⸗ borene Otto, zu Züllichau übergegangen, welche dasselbe unter der Firma Aug. Arndt Nachfl. Vergl. Nr. 355 des Firmenregisters.

Unter Nr. 355 desselben Registers ist die Firma Aug. Arndt Nachfl. mit dem Sitz in Züllichau und als deren Inhaber die Frau Kaufmann Martha Zimmermann, geborene Otto, zu Züllichau heute eingetragen worden.

Züllichau, 26. August 1893.

Königliches Amtsgericht.

[32020] Zwickau. Auf Grund der Anmeldung vom 28. Juli 1893 und des Beschlusses der General⸗ versammlung vom 24. August 1893, in Verbindung mit dem bei der Anzeige vom 29. April 1893 über⸗ reichten Gesellschaftsvertrage und den am 28. Juli 1893 zu gerichtlichem Protokoll angezeigten zwei Abänderungen ist heute auf Folium 1337 des Handelsregisters des unterzeichneten Amtsgerichts die neugegründete Actiengesellschaft unter der Firma: Zwickauer Abfuhr⸗Gesellschaft b

und weiter eingetragen worden, daß die im Actien⸗ buche der Actiengesellschaft eingezeichneten Besitzer der Actien Inhaber der Firma sind, daß das Grund⸗ kapital der Actiengesellschaft Zweihundert Zwanzig Tausend Mark beträgt und in 550 Stück auf den Namen lautende und in dem Actienbuche eingetragene Actien zu je Vierhundert Mark zerlegt ist, ferner, daß

Herr Baumeister Carl Fischer in Zwickau Pegssand der Gesellschaft ist. 1 1

erzu ist noch Folgendes zu veröffentlichen:

ie Gesellschaft hat ihren Sitz in Zwickau. Gegenstand des Unternehmens ist: die Abfuhr des Düngers der Stadt Zwickau nach dem Regulativ, die Grubenräumung und Düngerabfuhr der Stadt Zwickau betreffend vom Jahre 1893, die Räumung der Aschen⸗ und Müllgruben in Zwickau und die Verwerthung der Abfuhrstoffe. 1

Die Actien können unter Lebenden nur mit Ge⸗ nehmigung der Gesellschaft veräußert werden. Der Erbe von Actien hat sein Erbrecht dem Aufsichts⸗ rathe nachzuweisen, mehrere Erben einer Actie haben einen Actienträger zu ernennen. Jede Uebertragung einer Actie ist im Actienbuche zu vermerken. Der Gesellschaft gegenüber ist nur der Eigenthümer einer Actie, der im Actienbuche steht. 8

Der Vorstand wird vom Aufsichtsrathe gewählt und besteht nach dessen Ermessen aus einem oder mehreren Mitgliedern. 1

Der Vorstand hat die Firma der Gesellschaft zu zeichnen. Falls zwei Vorstandsmitglieder gewählt sind, haben beide zu zeichnen. ““

Die Generalversammlung ist alljährlich im ersten Halbjahr jeden Geschäftsjahres unter Angabe der

agesordnung mit einer Frist von zwei Wochen vom Aufsichtsrathe einzuberufen, unbeschadet der gesetz⸗ lichen Befugniß des Vorstandes zur Einberufung.

Außerordentliche Generalversammlungen 8 ein⸗ zuberufen, sobald dies die Mehrheit des Aufsichts⸗ rathes oder der Vorstand oder Actionäre, die min⸗ destens den 20. Theil des Grundkapitals vertreten, beantragen. Zu außerordentlichen Generalversamm⸗ lungen ist binnen drei Wochen vom Eingang des Antrages ab einzuladen.

Die Aetzengesellchaft hat die Kosten, die dem Zwickauer Hausbesitzer⸗Verein bei Vorbereitung der Gründung der Actiengesellschaft entstanden sind, bis zu einem Betrage von 1000 ℳ zur Vertretung über⸗ nommen.

Die Gründer der Gesellschaft sind die Herren:

Posamentenfabrikant Carl Ferdinand Falck, Oekonomie⸗Commissar Karl Friedrich Wilhelm

Pilz, 8 Baumeister Carl Fischer, 8 Ingenieur Friedrich August Böttner Privatier Carl Friedrich Altenkirch, Pribatier Christian Friedrich Voigt, 8e in Zwickau. b

Die Gründer haben die Actien nur zum Theil übernommen, die übrigen Actien sind von den an⸗ deren in dem bei Gericht eingereichten Verzeichniß aufgeführten Personen vor der Generalversammlung vom 24. August 1893 gezeichnet worden.

In dieser vom Amtsgerichte einberufenen General⸗ versammlung haben die erschienenen Zeichner nach Artikel 210 a Abs. 4 H.⸗G.⸗B. die Errichtung der Actiengesellschaft beschlossen.

Der Aufsichtsrath besteht aus den Herren

Posamentenfabrikant Carl Ferdinand Falck, als Vorsitzenden, 1u““

Oekonomie⸗Commissar Carl Friedrich Wilhelm

ilz, als stellvertretendem Vorsitzenden, Ingenieur 1. August Böttner, * vatier Carl Friedrich Altenkirch, ocalrichter Robert Bäßler, 8 1 sämmtlich in Zwickau.

Fhhch Art. 209 h des — buchs sind als Revisoren bestellt: die Herren Kassendirector Carl Schreiber in Zwickau, sowie Seecretariats⸗Assistent Dr. Dietrich in Plauen.

Die von der Actiengesellschaft ausgehenden Be⸗ kanntmachungen erfolgen durch öffentliche Blätter und zwar im Deutschen Reichs⸗Anzeiger und im Amtsblatte des Zwickauer Amtsgerichts.

Zwickau, am 28. August 1893.

Königliches Amtsgericht. Dr. Friedrich.

Zeichen⸗Register.

(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)

1 8 [32035] Barmen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 871 zu der Firma: Thoren, Reichert et Co. in Barmen, nach Anmeldung pom 27. Juni 1893, Nachmittags 12 Uhr 15 Minuten, für Schuh⸗ elastics das Zeichen:

Barmen, den 30. August 1893. Königliches Amtsgericht. I.

Berlin. Königliches Amtsgericht I. [31211] zu Berlin, Abtheilung 89 II. Berlin, den 22. August 1893.

Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1398 zu der Ferme Berliner Lampen⸗ und Broncewaaren Fabrik Türk & Mielke in Berlin laut Be⸗ kanntmachung in Nr. 281 des „Deutschen Reichs⸗ Anzeigers“ von 1890 für Lampen, Metall⸗, Glas⸗ und Porzellanwaaren eingetragene Zeichen.

8

3 [30188] Berlin. Königl. Amtsgericht I. zu Berlin, Abtheilung 89 II.

Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1778 zu der Firma E. W. A. Müller in Berlin, nach An⸗ meldung vom 11. August 1893, Vormittags 10 Uhr 55 Minuten, für Abführ⸗Bonbons das Zeichen:

— MNeul — BRITENMASKH Bestes gesundes,

Wohlschmeckendes

Affr. Hürel

für

E. W. A. Mülle

Inhaber Emil Köppen.

—,—— r Specialität:

MEDICINAL-BONBONS

[30997]

Cqassel. Als Marke ist

eingetragen unter Nr. 175

zu der Firma!]. Evens &

Pistor in Cassel, nach An⸗*

meldung vom 10. August 1893,

Mittags 12 Uhr, für Verband⸗

stoffe, sterilistrte Verbandstoffe,

Kautschuk⸗Pflaster, Zahnpulver,

medizinische Seifen das Zeichen: Das Zeichen soll der Verpackung der Waaren auf⸗

gedrückt und eingeklebt werden. 8 Cassel, den 16. August 1893. 1 Koönigliches Am hes. Abtheilung

ebold.

Breslau. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 184 zu der Firma! Eugen Wiens⸗ kowitz in Breslau, nach An⸗ meldung vom 25. August 1893, Nachmittags 3 Uhr 47 Mi⸗ nuten, für wollene und baum⸗ wollene Strickgarne das Zeichen:

18

Gewicht.

§0, Ir DG

den

8

Farbe.

Königliches Amtsgericht zu Breslau.

“

8

Colmar i. Els.

32034 Charlottenburg. Als Marke ist 4 ne 2.

unter Nr. 56 zu der Firma: Dr. Stolze & Co zu Charlottenburg nach Anmeldun

welches auf der Verpackung angebracht wird. Charlottenburg, den 29. August 1893. 1.““ Königliches Amtsgericht.

Colmar i. Els. Kaiserliches Landgericht Colmar i. Els.

Als Marke ist eingetragen unter Nr. 29 Bd. I. des Zeichenre 88 ü Firma: ö in nmeldung vom 17. August 1893, Nachmittags 4 Uhr, für Mastpulver auf s. Packung,

Colmar, na

den Preislisten und Rechnungen das Zeichen: 98

30257] Kaiserliches Landgericht Colmar i. Els. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 27 Bd. I.

es Zeichenregisters zur Firma: E. Keller in

b — 28. August 1893, Vormittags 10 Uhr 40 P iee für photographische Papiere und Platten das Zeichen:

[30259]

Colmar, nach Anmeldung vom 17. August 1893 Nachmittags 3 ½ Uhr, für Mikado⸗Thee 2 Ver⸗ packung, den Preislisten und Rechnungen das Zeichen:

Colmar i. Els. [30258] Kaiserliches Landgericht Colmar i. Els. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 28 Bd. I.

des Zeichenregisters zur Firma: E. Keller in

Colmar, nach Anmeldung vom 17. August 1893,

Nachmittags 3 ¾ Uhr, für Arabia⸗Kaffee auf der

Packung, den Preislisten und Rechnungen das Zeichen:

Dresden. Die unter Nr. 236 und Nr. 831 98 Zeichenregisters für das unterzeichnete Amtsgericht

31465]

für die Firmen: A. M. Breuer und Otto E. euschkel & Co. in Dresden eingetragenen aarenzeichen sind gelöscht worden.

Dresden, am 25. August 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. 8 ““

Eichstätt. Als Marke ist eingetragen im hiben register des Kgl. Landgerichts Eichstätt Bd. I. iff. 79 zu der Firma Gebrüder Haaß in

1893, Nachmittags 5 Uhr, anliegendes Zeichen zum Schutze der nachbezeichneten Waaren, als: Siegel⸗ lack, Brillen, Kämme aller Art, Spiegeldosen, Bleistifte, Messer aller Art, Haumesser, Aexte, Glasperlen, Nadeln aller Art, Hacken und Oesen, Rasirmesser, Bürsten aller Art, Porte⸗ monnaies, Federnhalter, Bronze⸗ und Brokatfarben, Ultramarin, Glas⸗ und Porzellanwaaren, Hosen⸗ schnallen, Pinsel, Ledergürtel, Lampions, echte und unechte Gold⸗ und ilbergespinnste, Lametten, Drähte, Borden, Galons, Flitter, Bouillons, Tressen, Spielwaaren, Feilen, Harmonikas, Accor⸗ dions, Uhren, Pendules und Regulator, falsche Bijouterie, Spiegel aller Art, Stahlsedern, Spiegel⸗

echtes Blattmetall, Kupfer⸗ und Zinnfolien, Anilin⸗ farben, Blech⸗ und Zinnlöffel, Bindfaden, Stramin, Sammt und Peluche, Schmirgel⸗ und Glaspapier, Schmirgel und Glasleinen, Spielmarken, Schlösser, Celluloidwaaren, Märbeln, Griffeln, Schiefertafeln, Schraubbüchsen, Holzschachteln, Goldleisten, Schrote, Tabackdosen, Notizbücher, echte Achat⸗, Bernstein⸗ waaren, alle sonstige Kurz⸗, Eisen⸗, Glas⸗ und Por⸗ Gold⸗ und Silberpapier und Cigarren⸗ itzen:

Das Zeichen wird in der Weise verwendet, daß es theils auf den Waaren selbst, theils auf deren Verpackung, theils sowohl auf der Waare als auch auf der Verpackung angebracht wird.

Der Kgl. Landgerichts⸗Präsident beurlaubt: Fleischmann, Landgerichts⸗Rath.

Frankfurt a. M sind eingetragen unter Nrn. 390, 391, 392, 393 zu der Firma f⸗ Leopold Cassella & Co hier⸗ 8.9, selbst, nach Anmeldung vom 21. August 1893, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten, für a waaren und Alizarin die Zeichen:

Als Marken

Format und Farbendruck kann sich nach Art der Verpackung und der darin enthaltenen Farbe ändern, ebenso die Bezeichnung der Waaren, der Firmen und der Schriftzeichen. Frankfurt a. M., den 23. August 1893.

Königliches Amtsgericht. IV.

[31466]

Freiburg, Breis- gau. Nr. 23 487. Als „ Marke ist eingetragen; unter O.⸗Z. 36 b Th. Knoll & Cie in

reiburg i. B. na

nmeldung vom 21. August 1893, Vorm. 11 Uhr, für die von obiger Firma fabricirten Wetterhäuschen das Zeichen:

welches auf die Rückseite der Wetterhäuschen ge⸗ drückt wird. ee den 21. August 1893. 8 toshen . Amtsgericht. Isele.

HMamburg. Als Marke ist gelöscht dal 888 Nr. 698 zu der Firma: H. H. Wilkens in Hamburg, laut Bekanntmachung in Nr. 261 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1885, für ene.; und dessen Verpackung eingetragene eichen. Hamburg, den 21. August 1893. Das Landgericht Hamburg.

[32037] Hamburg. Als Marke ist gelöͤscht das unter Nr. 436 zu der Firma: Ernst May in Hamburg, laut Bekanntmachung in Nr. 198 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1883 für Biere, Naͤhmaschinen, Manufacturwaaren, Eisen⸗ und Kurzwaaren ein tragene Zeichen.

[32030] Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1950 zur Firma:

G. O. Rasch & Lüssen⸗ hoff in Hamburg, nach

Anmeldung vonmn 25. August 1893, Vor⸗ mittags 11 ¼ Uhr, für Guttapercha⸗Zünder mit weißem Garnschutz und deren Verpackung das Zeichen:

Hamburg, 25. August 1893. Das Landgericht

Hamburg. Als Marke Nr. 1951 zur Firma: Sievers & Ravenborg in Hamburg, nach Anmel⸗ dung vom 25. August 1893, Nachmittags 12 ½ Uhr, für Bier und dessen Verpackung ̈‿£¶. das Zeichen: 8 öen

Hamburg, 25. August 1893.

Das Landgericht.

8

[31183] Iserlohn. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 264 für die Firma Friedrich Hanebeck zu Iserlohn, nach Anmel⸗“ dung vom 23. August 1893, Vorm. 11 ¾ Uhr, zur Bezeich⸗ nung von Nadeln aller Art, gi ngeln und Nadelcartonagen

e Zeichen:

amburg, den 22. August 1893. Das Landgericht Hamburg.

—Iserlohn, den 24. Augst 1893. 8 Koönigliches Amtsgericht.

eißenburg a. S., nach Anmeldung vom 28. Juli

Hackmesser,

glas, Strohpapier, Knöpfe aller Art, echtes und un-

1.“ b 13118328 Köln. Als Marke ist eingetragen unter I2g 2 der Firma: „Johann Maria Farina gegen⸗ über dem un .“ zu Köln, nach Anmel⸗ dung vom 21. August 1893, Vormittags 11 Uhr, für Kölnisch Wasser das Zeichen: .“

8 8 88

welches auf der Verpackung angebracht wir Köln, den 23. August 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 10.

[32036] Leipzig. Als Marke 8 das unter

Nr. 3117 für die Firma: esar Ossola zu Grasse in Frankreich, laut Bekanntmachung in Nr. 198 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ vom Jahre 1883 für kosmetische Toilettengegenstände eingetragene Zeichen. . Leipzig, den 24. August 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I b. Steinberger.

8

132032]

Leipzig. Als weitere Marke ist eingetragen unter Nr. 5588 für die Firma!]! The American Tobacco Company zu New⸗York in den Vereinigten Staaten von Amerika, nach Anmeldung vom 16. August 1893, Vormittags 11 Uhr, für Taback, Cigarren, Cigaretten, Cheroots und Schnupftaback. das Zeichen:

Leipzig, den 29. August 1893.

önigliches Amtsgericht. Abtheilung I b. Seinbegeer.

[32033]

einge⸗

Als weitere Marke ist die Firma:

Nr. 5589 für Ihe

Leipzig. tragen unter The Conti- nental Bo- dega Com- pany zu Brüssel in Belgien, nach Anmeldung vom 17. August 1893, Nachmittags 5 Uhr, für Wein und Spirituo⸗

sen das Zeichen:

Leipzig, den 29. August 1893. önigliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.

8 —

3 Mannheim. Zeichenregister⸗Einträge. Zeichenreg. Bd. II. Firma Badische Anilin Sodafabrik in Mannheim mit Zmweigmn F in Ludwigshafen a. Nh., nach 17. August 1893, Nachmittags 4 Uhr.

1181

8

und chem. Producte das Zeichen:

Da 3

theils mit, theils ohne, je nach der Art der Ver⸗ packung zu wählender Umrandung in verschiedener Größe und Farbe angewendet.

Mannheim, den 21. August 1893.

— 1 [30260] Krereld. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 120 des Zeichenregisters zu der Firma L. Stephani in Krefeld nach Anmeldung vom 16. August 1893, Vormittags 11 ¾ Uhr, für die ven der Firma hergestellten Bleichsuchtmittel das

efeld, den 17. August 1893. Königliches Amtsgericht.

Großherzogliches Amtsgericht. III. 1 Mittermaier. b

[31908]

21

Nürnberg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1142 zur

Firma: Fried. Meunsel in Nürn⸗ berg, nach Anmel⸗ dung vom 24. August 1893, Vorm. 11 Ubr⸗ für Nachtlichter und

Verpackung von Nachtlichtern das Zeichen:

8192 Remscheid. Als Marken sind Uangetragen mreec⸗ Nr. 368 und Nr. 369 der FKebeut Weisenfeld 4& Cie in mach hn. meldung vom 26. August 1888, 2 10 Minuten,

waaren, sowie

packung die Z