135171]
Füssen an die Direction in
gmission 1893 ausgefolgt. Füssen, den 16. September 1893. Der Aufsichtsrath der Mech.
Mechanische Seilerwaarenfabrik Füssen. 8 Nachdem durch Eintragung in das Handelsregister beim Königlichen Landgerichte Kempten (Abtheilung für Handelssachen) die Erhöhung des Actienkapitals nach dem Beschluß der a. o. General⸗ versammlung vom 5. Juni d. J. rechtskraͤftig geworden ist, werden die Herren Actionäre höflich ersucht, die Mäntel der in ihrem Besitze befindlichen Stamm⸗ und Prioritäts⸗Actien der Mech. Seilerwaarenfabrik üssen behufs Abstempelung einzusenden. “ . 1 Nach erfolgter Abstempelung werden mit den alten Actien gleichzeitig auch die neuen Aectien
Seilerwaarenfabrik Füssen.
Max Seidel, Vorsitzender.
[34702] Activa.
Bilanz der Zuckerfabrik Unislaw
am 30. Juni 1893.
Passiva.
ℳ ₰ 63 515[84 465 796/01 382 086 27 14 578 83 789 47 661 05 124 754 22 12 365/91
1064 547 60 Gewinn⸗ und
Grundstücks⸗Conto ...
Gebäude⸗Conto. . . . . . . Maschinen⸗ u. Utensilien⸗Conto. NNConto . . .... ssar-Conto . . . .. Pferde⸗ u. Wagen⸗Conto . .. Inventur⸗Bestände .. . . .. Kassa⸗Conto, Baarbestand ..
Debet.
Verlust⸗Conto.
Actien⸗Kapital⸗Conto
Föhho eeen ceh 1 Reservefonds⸗Conto. Conto⸗Corrent⸗Conto. Iinsen Fonto . Gewinn⸗ u. Verlust⸗Conto.
429 600— 422 000 —
109 175,15
ere e Z2 2 ee ra 1 064 547 60 Credit.
““
37 848 20 55 674 25 10 250 —
ℳ ₰ 525 002 82 47 340 66 109 175/15
An Betriebsaufwendungen „ Abschreibungen „ Saldo, Reingewinn
681518 63 Der Aufsichtsrath. Niemann. Wolff. Kauffmann.
Ver Saldo⸗Vortraag .
„ Zucker⸗ u. Syrup⸗Conto.. . .
„ Land⸗, Wiesen⸗, u. Gebäudepacht⸗ 111“
Der Vorstand. Graf von Alvensleben.
Sieg. v. Slaski. H. Heubner.
ordnungsmäßig geführten Büchern der Fabrik bescheinigt.
Unislaw, den 21. Juli 1893.
679 660 85
681 518/63 Gohlke.
Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Contos mit den
1 660 27
Richd. Schirmacher, gerichtlich vereidigter Bücherrevisor zu Danzig.
1[35160] Activa.
. März 1893.
8
Passiva.
634 290,05 5 035 47 25 672 36 329 927 59 153 77326 181 Fit ge
Waaren⸗Conto.
Kassa⸗Conto .. . Wechsel⸗Conto .. ͤͤ111I1““; Immobilien⸗ und Bauten⸗Conto Material⸗ und Mobilien⸗Conto. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
1730 029 13
Debet. Gewinn. und
Actien⸗Kapital⸗Conto VE“¹“; Saell und Hetroit. öob1111“ Abschreibungs⸗Conti: ““ 1892/93 . 10 389.09
Patentverfahren . 16 000.— Reserve für dubiose Ausstände Reservefonds⸗Conto..
23 420.02
Verlust-Conto.
1 000 000 — 141 480/74
533 991 57
P. M.
Credit.
V
12 991 42
33 809 11
6 78861 967 68
Saldo pro 31. März 1892.. Reserve für dubiose Ausstände.
((Conto . . .... Betriebsunkosten: Straßburg, Schiltigheim, Frreankfurt a. M., Annoncen, Material⸗ u. ileen Unterhalt u. s. w. . . . . ..
Abschreibungen: für .“ und Bauten 4238.16
6150.93
5 3 % für Material und Mobilien ... . 4 %
Ei. ECs Els., den 15. September
Els. Conserven⸗Fabrik
204 737
183 740
446 501 52
Saldo pro 1. April 1892 = Saldo pro 31. März 1893 =.
Reingewinn v. 1892/93 =
V
29] Brutto⸗Gewinn . . . .. 6 788 61% Saldo auf neue Rechnung 40 845/76
204 737.29 181 971.93
22 765.36
Import⸗Gesellschaft
1893.
Der Director: H. Ungemach.
264 529 61 181 971 93
446 501 54
Bilanz der Aetien Stärke⸗Fabrik Croya
am 1. September 1893.
Passiva.
ℳ. 1) An Saldo⸗Vortrag am 1. Sept. 1892 Grundstuücks⸗ Conto . 3) Gebäude⸗Conto:
Sept. 1892
Vortrag am 1. Abschr. 2 %. Brunnen⸗Conto:
Vortrag am 1. Sept. 1892 1I11X““
50 431 28 1 008 62
6 340 .. 4037 18 7027718
Abschr. 5 %. Inventar⸗Conto: Vortrag am 1. Sept. 1892 33 695 81 “ 1 209 51
1 745 25 1 479 62 5 710— 300 —- 425, — 5 975 32
Abschr. 5 %
Bestände: 3325 Säckea.. S1I1“ Reservetheile Kohlen.
Kassa
Debitoren..
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto
137 553 37
Gewinn. und
ℳ. ₰ 2 055 54
1) Per Actien⸗Kapital⸗ 15 550 54 9
LSne Hypotheken⸗Cto. Darlehns⸗Cto. Reservefds.⸗Cto. Creditoren..
49 422 66
33 160
13 889 13 616
16 614 82 154 16816 Verlust-Conto.
154 168/16 Gewinn.
ö“
354 20 1 426 12 2 987 71 9 971 41 5 282/17 6 045, 07 7 945 45 1 008 62
518 85 1 745 25
Versicherungs⸗Conto Reservefonds⸗Conto Reparaturen⸗Conto Lohn⸗Conto.. Zinsen⸗Conto . .. Unkosten⸗Conto. .. Kohlen⸗Conto . . . . .. Gebäude⸗Abschreibung . Brunnen⸗Abschreibung Inventar⸗Abschreibung
37 284 85 Septen ber 1893.
Peckmann
1) Per Gewinn⸗Vortragam 1. Sept. 1892 9 w8**
Reservefonds⸗Zugang „ Verlust.
Die Direction.
Wei ncke
ℳ ₰ 2 055/54 18 36115
253 34 20 670 03 16 614 82
37 284 85
[35246]
Die Herren Commanditisten der Gesellschaft auf Actien: . Kheiner Bankverein
Ledeboer Drießen & Co. in Rheine i. W. werden zu der im Hotel Schultze in Rheine i. W. am Dienstag, den 3. Oktober 1893, Nach⸗ mittags 5 Uhr, stattfindenden Generalversamm⸗ lung ergebenst eingeladen. Tagesorduunggt: Wahl des Aufsichtsrathes. Rheine i. W., den 20. September 1893. Die persönlich haftenden Gesellschafter: J. H. Wennink. H. Ledeboer. B. t. ker Horst. A. C. H. Drießen.
[35247] Die Herren Commanditisten der Commandit⸗ Gesellschaft auf Actien:
Rheiner Bankverein Ledeboer Drießen & Co. in Rheine i. W.
werden zu der im Hotel Schaltze in Rheine i. W. am Dienstag, den 3. Oktober 1893, Nach⸗ mittags 6 Uhr, stattfindenden Generalversamm⸗ lung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Berichterstattung des Aufsichtsrathes über den Hergang der Gründung. 2) Beschlußfassung über die Errichtung der Ge⸗ sellschaft. — Rheine i. W., den 20. September 1893. Die persönlich haftenden Gesellschafter: J. H. Wennink. H. Ledeboer. B. T. ter Horst. A. C. H. Drießen.
[35223]
Aktien⸗Malzfabrik Niemberg.
Die Actionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Dienstag, den 10. Oktober c., Nachmit⸗ tags 3 ½ Uhr, im Berger'schen Gasthofe zu Niem⸗ berg stattfindenden diesjährigen ordentlichen Ge⸗ neralversammlung ergebenst eingeladen. Wir machen darauf aufmerksam, daß sich die Er⸗ scheinenden vor Beginn der Versammlung unter Vorlegung ihrer Aetien oder von Bescheinigungen zu legitimiren haben, welche unter Angabe der Nummer nachweisen, daß ihre Actien bei einer Behörde oder bei einem Bankhause hinterlegt sind. Die Bilanz liegt in unserem Geschäftslocale aus. Tagesordnung: 1) Bericht der Revisoren über das Geschäftsjahr 1892/93. 1 2) Vorlegung des Geschästsberichts, der Bilanz uund Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Ge⸗ nehmigung der beiden letzteren gemäß § 30 ad 1—3 des Statuts. 3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsraths. 4) Wahl der Rechnungsrevisoren für das Ge⸗ schäftsjahr 1893/94. Niemberg, den 20. September 1893.
Der Vorstand. X. Hapig. O. Creutzmann. C. Müller.
[35245]
Volksbank zu Halver.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung findet am Montag, den 16. Oktober, Nachmittags 5 Uhr, im Hôtel Metzing in Halver statt, wozu die Herren Actionäre hierdurch ergebenst eingeladen werden.
Tagesordnung:
1) Entgegennahme des Geschäftsberichts. 2) Dechargirung der Jahresrechnung und Ver⸗ theilung des Reingewinns. 3) Neuwahl des Aufsichtsraths.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Actionäre berechtigt, welche ihre Actien in Gemäßheit des § 14 des Statuts spätestens 6 Tage vor der Generalversammlung bei der Ge⸗ sellschaftskasse deponiren.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths:
y) Erwerbs⸗ und Wirths Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[35108] Bekanntmachung. In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen:
Dr. Hermann Louis Niemeyer in Hamburg.
Hamburg, den 18. September 1893.
Das Hanseatische Ober⸗Landesgericht. S. Beschütz, Dr., Secretär.
Das Landgericht. Das Amtsgericht.
Kalckmann, Dr., In Vertretung des Seeretärs: Secretär. Brügmann, Gerichtsschreiber.
Bekanntmachung.
Der geprüfte Rechtspraktikant August Straßer in Augsburg wurde vom Kgl. Bayer. Staats⸗ Ministerium der Justiz unterm 26. Juni l. Js. zur Rechtsanwaltschaft bei dem Kgl. Landgericht Kempten zugelassen und nach heute erfolgter eidlicher Ver⸗ “ in die Rechtsanwaltsliste des genannten
andgerichts eingetragen.
Kempten, am 18. September 1893.
Der Kgl. Landgerichts⸗Präsident: Endres. [35106] Bekanntmachung. 8 Die Löschung der Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Ludwig Julius Seebohm in Hamburg in den Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zuge⸗ fässhrieh Rechtsanwälte wird hierdurch bekannt ge⸗ macht. Hamburg, den 18. September 1893. Das Hanseatische Ober⸗Landesgericht. S. Beschütz Dr., Seeretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kalckmann Dr., In Vertretung des Secretärs: Secretär. Brügmann, ““ Gerichtsschreiber.
[35107]1 Bekanntmachung. Die Löschung der Eintragung der Dr. Friedrich August Theodor Lürman und Dr. Johannes Eduard Christian Achelis, beide in Bremen, in der Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte wird hierdur bekannt gemacht. 8 Hamburg, den 19. September 1893. Das Hanseatische Ober⸗Landesgericht S. Beschütz Dr., Secretär.
11“
[35181] In der Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte wurde der Rechtsanwalt Schorn von hier auf seinen Antrag gelöscht. Ottweiler, 13. September 1893. Königliches Amtsgericht.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. [35249]
Außerordentliche Generalversammlung der „Genossenschaft zur Begründung eigener Heimstätten“
Montag, den 2. Oktober, Abends 8 Uhr, Emdenerstraße 46 — Alt Märkischer Hof —. Tagesorbnung: 1) Aufnahme neuer Mitglieder; 2) Statuten⸗Aenderung; 3) Ausschluß von Mitgliedern.
C. A. Winkhaus.
34089]
Bestellungen auf das „Dresdner
schlage angenommen.
Das „
der einflußreichsten und geachtetsten B erhandlungen des Deutschen Reichstages. handlungen des sächsischen Landtags berichtet das
„Landtagsbeilage“. Die Abtheilun
in 1 bildenden Künste besonders im Auge behält.
fesselnder Plaudereien.
Das „
Gebühren für die Zeile auf 50 ₰ festgestellt.
Dresden, im September 1893.
„Dresdner
„Kunst und Wissenschaft“,
Erzählung einen großen Theil ihrer Spalten regelmäßig widmet, vermittelt
den hervorragenden Erscheinungen in der Wissenschaft, Literatur und im Kunstgewerbe, während sie e örklichen Besprechungen das Dresdner Kunsttreiben des Theaters, der Musik und der
Der Vorstand.
G. 1 —74 Journal.
“ Für die Gesammtleitung verantwortlich: Hofrath Otto Banck, Professor der Literatur⸗ und Fenstgese e e
Journal“, die amtli Zeitung der Königl.
5 sächsischen Staatsregierung, werden bei der unterzeichneten Expedition zu dem Bezugspreise von 2 ℳ 50 ₰ für Bezieher innerhalb Dresdens, und bei allen deutschen Postanstalten zu dem Bezugspreise von 3 ℳ auf das Vierteljahr, außerhalb Deutschlands mit entsprechendem Postauf⸗
8 Dresdner Journal“ bringt in einleitenden Aufsätzen regelmäßige Besprechungen der wichtigsten politischen deh. und Zeitfragen, unterrichtet die Leser über die Auslassungen * ätter der Tagespresse, giebt in jeder Nummer eine gedrängte Uebersicht der Tagesbegebenheiten und widmet der Behandlung volkswirthschaftlicher Fragen und der 1“ des vaterländischen Gewerbfleißes besondere Sorgfalt. Ueber die im nächsten Vierteljahre beginnenden Ver⸗
Ebenso den Berichten über die
„Dresdner Journal“ ausführlich in einer besondern
auch der unterhaltenden
welche die Kenntnißnahme von
erner bietet unser Blatt in der Abtheilung „Vermischtes“ noch eine reichhaltige Auswahl
Die Ziehungslisten ausgelooster Königl. sächsischer Staatspapiere, sowie die
Gewinnlisten der Königl. sächsischen Landeslotterie, ingleichen die B
(Schlußcourse) werden im „Dresdner Journal“ vollständig veröffentlicht.
Dresdner Journal“ empfiehlt si begüterten und daher wa.e Kreisen zu Geschäfts⸗Ankündigungen aller Art, namentlich aber auch für nichtsächsischer Behörden, die im Königreiche Sachsen bekannt zu machen sind, da dasselbe als amtliche Zeitung der Königl. sächsischen Staatsregierung für alle Gemeindebehörden von maßgebender Bedeutung ist.
8 Die Einrückungsgebühren werden im Ankündigungstheile mit 20 ₰ für die gespaltene Zeile kleiner Schrift oder deren Raum berechnet; für Veröffentlichungen unter „Eingesandtes“ sint die
örsenberichte
wegen seiner großen Verbreitung in den
Staats⸗ und
☛ Indem wir um recht baldige Aufgabe der Bestellungen auf das nächste Vierteljahr bitten, bemerken wir noch, daß zeitweise auswärts weilenden Lesern unser Blatt auf Wunsch gegen tung der Postauslagen und bez. der Versendungsgebühren pünktlich nachgesendet wird.
Königl. Expedition des „Dresdner Journals“.
Rechtsanwälte
47. D. 5797.
Reichs⸗An
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossens . . 8 4 über Water Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, meching g ];
bBrittee“ zeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 21. September
auch in einem besonderen
Blatt unter dem Titel
Konturse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. An. 221)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Bezugspreis beträgt Insertionspreis 8
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — r den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Patente.
1) Anmeldungen. 1
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.
Klasse. 1
3. . 12 859. Verfahren zur Herstellung wasserdichter Papierwäsche. — Hermann Max Hennig in Düsseldorf, Herzogstr. 83. 14. No⸗ vember 1892.
4. K. 10 736. Brennerkorb. — Eugen Eduard Krickmeyer in St. Petersburg, Catharinen⸗ Kanal 84/1; Vertreter: Hermann Neuendorf in Berlin O., Madaistr. 13. 6. Mai 1893.
„ Sch. 8616. Aufziehvorrichtung für Hänge⸗ lampen und dergleichen. — Felix Strauß und H. Schultes in München. 16. Februar 1893.
13. B. 13 792. Dampfkessel⸗Feuerung. Joseph Elton Bott in Stockport, County of Chester, England; Vertreter: Carl T. Burchardt SW., Friedrichstr. 48. 7. Oktober
„ W. 8839. Zugregler. — Carl Walter in Malchow i. M. 3. Januar 1893.
26. G. 8278. Einrichtung zum selbstthätigen Beleuchten von Räumen beim Oeffnen einer Thür. — George John Girardin in Berlin, Melanch⸗
thonstr. 26. 21. Juni 1893.
K. 10 643. Anordnung von einzeln regulir⸗ baren Generatorgasschlitzen an Retortenöfen. — A. Kiesewalter in Limburg a. d. Lahn. 12. April 1893.
34. B. 14 495. Vorrichtung an Kinderwagen zum leichten Transport auf Treppen. — Otto Benecke in Hamburg, Hansaplatz 5 III. 21. März 1893.
„ V. 1841. Wäschemangel. — Hermann und Viertel in Gablenz b. Chemnitz. 21. Mai
36. K. 10 773. Wasserbad⸗Kochherd mit Wassercirkulation. — C. Kalkbrenner in Wies⸗ baden. 17. Mai 1893.
42. M. 9765. Elektrische Controlvorrichtung
für die Entnahme von Flüssigkeiten aus ihren Behältern. — Carl Maske in Dresden⸗Striesen, Wittenbergerstr. Nr. 9. 3. Mai 1893. Sch. 8463. Papierdickenanzeiger mit elektri⸗ schem Meldewerk für Papiermaschinen. — Louis Schopper in Leipzig, Arndtstraße 27. 10. De⸗ zember 1892.
„Rohrkupplung mit Sicherung gegen selbstthätiges Lsen. — Gustav Dickert⸗ mann in Berlin W., Magdeburgerstr. 21. 3. Juni 1893.
51. Sch. 8801. Vorrichtung für Trommeln und ähnliche Instrumente zum Spannen des Trommelfelles von einer Stelle aus. — Emil
n Suhl i. Th. und Christian Koeth
. 28. April 1893.
J. 3125. Verfahren zur Herstellung von Stickereien. sogen. Nadelmalereien. — Mathilde Jörres in München, Ottostr. 7. 24. Juli 1893.
57. G. 8171. Magazincamera, bei welcher das
Auswechseln der Platten sowie das Spannen und Oeffnen des Objectivverschlusses von einer Stelle aus erfolgt. — Moritz Gerlach, Major beim Bezirkscommando zu Dortmund in Dortmund.
3. Mai 1893.
3. F. 6632. Tretkurbel für Fahrräder. — William Henry Fauber in Chicago, 6618 Went⸗ worth Avenue; Vertreter: Carl Pataky in
Beerlin S., Prinzenstraße 100. 6. März 1893.
64. H. 13 500. Verscflu für Branntwein⸗ und andere Fässer. — Oscar von Hahn, Haupt⸗ Amts⸗Assistent in Eberswalde, Bismarckstr. 26 I. 13. Mai 1893.
„ H. 13 599. Vorrichtung zum Herstellen und Aufbewahren von kohlensäurehaltigen Flüssig⸗ keiten. Christopher Hatton in Clapham, England; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstraße 3. 13. Juni 1893.
65. B. 14 822. Vorrichtung zum Fortbewegen und Steuern von Wasserfahrzeugen; Zusatz zum Patente Nr. 54 495. — Henry Bareroft in Glen⸗Newry, Grafschaft Armagh, Irland; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commissions⸗ Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 80. 8. Juni 1893.
„ H. 13 463. Vorrichtung zur elektrischen Forkbewegung und Steuerung von Wasserfahr⸗ zeugen. — Jean Jaques Heilmann in Paris; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commiss.⸗ Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 14. April 1892.
66. Sch. 8822. Kaldaunenwagen. — Dr. med. Sn; und Grabo in Stolp i. Pomm.
72 Nat, 1293. Dreh⸗Propeller für Luftschiff . . . reh⸗Propeller für Luftschiffe.
e. Czygan, Pfarrer in Hermeskeil.
17. April 1893.
F 3126. Zusammenlegbarer Schneeschuh
(Ski). — Christof Iselin in Glarus, Schweiz;
Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 28. Juli 1893.
„ K. 10 881. Vorrichtung für Schreipuppen und ähnliche Spielzeuge, um mittelst eines Luft⸗ stroms federnde Zungen oder dergl. zum Tönen
ohn Paul King, 2312 Fitz⸗
water Street in Philadelphia, Pennsylvania, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier e NW., Dorotheenstraße 32. 22. Juni
Klasse.
77. L. 8158. Lasso. — Lariat Manu- facturing Company in New⸗Jersey, Grafsch. Hudson, Staat New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstraße 141. 15. Juni 1893.
„ V. 2005. Luftschiff mit Luftwiderstands⸗ schirm. — Wilhelm Van de Voorde und Carl Bugkel in Wien; Vertreter: Alexander Specht und J. D. Petersen in Hamburg, Fischmarkt 2. 17. Mai 1893.
78. K. 10 648. Verfahren zur Herstellung von Sprengstoffen aus Salpeter und Harzlösungen.
Ludwig Koenig in Berlin N., Feldstraße 1. 13. April 1893.
80. H. 13 078. Schachtofen zum Brennen von Portlandcement in ununterbrochenem Betrieb; Zusatz zum Patente Nr. 52 504. rofessor Hans Hauenschild in Berlin N., Reinicken⸗ dorferstr. Nr. 4. 21. Januar 1893.
S2. M. 9778. Trockenofen für ununterbrochenen Betrieb mit Einrichtungen, den Weg der Feuer⸗ gase umzukehren. August Friedrich Joachim Moll in Lübeck. 8. Mai 1893.
88. K. 10 349. Sich gegenseitig steuernde Wassersäulenmaschinen. E. Kaselowsky, Königlicher Commerzien⸗Rath in Berlin N., Chausseestr. 17/18. 11. Januar 1893.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Klasse. 8 . P. 6940. Behandlung von Kakao. Vom 26. Juni 1893. 86. H. 13 473. Schwimmstoff mit eingearbei⸗ teten Federkielen Zusatz zum Patente Nr. 67 300. Vom 26. Juni 1893. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die
enannten Personen übertragen.
lasse.
6. Nr. 71 433. Firma: Fabrik technischer
Apparate Heinrich Stockheim in Mannheim. Ablaßvorrichtung für Auslauge⸗Apparate.
Vom 14. August 1892 ab.
8. Nr. 70 670. William Crippin in Manchester; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. — Vor⸗ richtung zum Abdichten von Kötzerspindeln bei Färbemaschinen u. s. w. Vom 23. September 1892 ab.
15. Nr. 60 362. International Typo- graph Co. in Cleveland, Staat Ohio, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. — Schriftsetz⸗ und Ablege⸗Maschine mit Einrichtung zum Ab⸗ gießen der zusammengestellten Typenreihe. Vom 23. September 1890 ab.
47. Nr. 58 242. Dr. Eduard Schmidmer in Nürnberg, Egidien⸗Platz Nr. 31. — Vorrichtung zur Verbindung zweier Körper mit einander. Vom 17. September 1890 ab.
48. Nr. 65 839. Handlung A. Gührs Wwe., Inhaberin Wwe. Louise Gührs, in Berlin S., Stallschreiberstr. 32. — Herstellung galvanischer Ueberzüge auf Aluminium. Vom 17. April 1892 ab.
„ Nr. 70 268. Heeüna A. Gührs Wwe., Inhaberin Wwe. Louise Gührs, in Berlin 8., Stallschreiberstr. — Vorbereitung von Alu⸗ minium oder dessen Legirungen für die Her⸗ stellung galvanischer Ueberzüge. — Vom 16. De⸗ zember 1892 ab.
49. Nr. 56 710. Dr. Eduard Schmidmer in
Nürnberg, Egidien⸗Platz Nr. 31. — Verfahren
zum Verbinden zweier oder mehrerer Drähte mit
einander. Vom 14. September 1890 ab.
Nr. 59 212. Henri Pieper in Lüttich; Vertreter: C. Pieper und H. Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3Z. — Gewehrlauf und Verfahren 88 Herstellung desselben. Vom 7. April 1891 ab.
„ Nr. 71 233. irma Fried. Krupp, Grusonwerk in Magdeburg⸗Buckau. Rohr⸗ presse. Vom 20. Oktober 1892 ab.
69. Nr. 71 210. August Theisen in Solingen, Dorchtgasse 30, und Franz Krupp in Solingen. — In S einklappbare Taschenscheere. Vom 11. Februar 1893 ab. 6
4) Löschungen.
ataf in Folge Nichtzahlung der Gebühren. asse. 3. Nr. 61 940. Vorrichtung zur Reinigung
von Rauchwaaren. 4. Nr. 30 886. Kerzenklemme für Leuchter. „ Nr. 62 624. Dochtführung mit biegsamer Zahnstange. 3 Nr. 63 162.
1 enbeleuchtung.
nach⸗
32
226.
Oellampe zur Eisenbahn⸗ Nr. 29 293.
Nebelapparat für Malz⸗ tennen.
„ Nr. 60 372. Verfahren zur Nutzbarmachung von Hefewaschwasser mittels Elektricität.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
Klasse. 6. Nr. 60 490. Maischdestillircolonne für un⸗ unterbrochenen Betrieb. 7. Nr. 66 594. Hasvpel für Walzdraht. 8. Nr. 54 236. Maschine zum Bleichen, Stärken und Tränken von Stoffen und Garnen
in Strangform. Zündmaschine.
10. 29. 54 962. 1 r. 55 473. ündmaschine; Zusatz zum Patente Nr. 54 162.3 Fres a. 11. Nr. 55 159. Briefordner. 12. Nr. 42 487. Neuerung an einem continuir⸗ lich arbeitenden Entgasungsapparate für gashaltige Flüssigkeiten. Nr. 69 779. Destillirsäule mit Capillar⸗ kanälen. 13. Nr. 41 217. F“ „ Nr. 53 999. strömungsdüsen. „ Nr. 60 729.
Luftzuführung bei Dampf⸗ Dampfüberhitzer mit: Ein⸗
60 Federnder Bürstenkörper für Rohrreiniger.
„ Nr. 60 779. Neuerung an Wasserstands⸗ zeigern mit Schwimmer.
„ Nr. 61 086. Abdichtung der Ventilspindeln an Wasserstandsgläsern.
„ Nr. 61 824. Umlaufröhren für stehende Kessel.
„ Nr. 62 623. Injector zur Einführung von Dampf und Luft in Dampfkessel⸗Feuerungen. 15. Nr. 58 349. Ausführungsform der durch
das Patent Nr. 43 102 geschützten Schriftsetz⸗ maschine. 17. Nr. 57 058. Vacuum⸗Pumpe.
„ Nr. 66 830. Vorrichtung zur Regelung der Einspritzmenge bei Eis⸗ und Kälteerzeugungs⸗ maschinen.
18. Nr. 12 331. Lufterhitzungsapparat.
„ Nr. 55 549. Verfahren zum Tempern von Eisen und Stahl.
„ Nr. 60 265. Verfahren zur Herstellung von Roheisen.
19. Nr. 42 493. Straßen⸗Reinigungsmaschine.
„ Nr. 69 528. Schienenbefestigung.
20. Nr. 41 626. Biegsame Rohrverbindung für Eisenbahnwagenbremsen.
„ Nr. 61 187. Warnungssignal⸗bezw. Brems⸗ auslösewerk für Locomotiven.
„ Nr. 65 203. Bremsschieber für Luftdruck⸗
bremsen. 1
„ Nr. 65 395. Kraftsammelnde Bremse.
21. Nr. 54 738. Brems⸗ und Dämpfervor⸗ richtung für Mikrophone.
„ Nr. 59 735. Einrichtung zur Vermeidung der Funkenbildung bei Ausschaltern elektrischer Stromkreise.
„ Nr. 60 827. trische Leitungen.
Nr. 61 720. „ Nr. 61 937. ven r. . Fül Cr. 62 210. Füllung für galvanische Zink⸗ Kohlen⸗Elemente. “ 8 Nr. 69 270. Stromschlußvorrichtung für mehrere Stromkreise mit allmählicher Ein⸗ und Ausschaltung.
23. Nr. 46 650. Neuerung an dem aus Patentschrift 40 097 bekannten Verfahren zur Herstellung gemusterter Kerzen.
24. Nr. 55 521. Schüttelrost.
„ Nr. 62 626. Feuerthür mit Vorrichtung zur Regulirung der Luftzufuhr.
26. Nr. 64 780. Apparat zum Füllen und Ent⸗ leeren von Gasretorten. 3 8
30. Nr. 66 262. Chloroformmaske.
„ Nr. 66 409. Glieder⸗Streckapparat.
32. Nr. 52 841. Neuerung an Maschinen zum Formen von Flaschen mittels Druck und Blasen.
„ Nr. 61 375. Filtrirröhre mit Kugelfilter zur Reinigung von C Peschmelten
33. Nr. 61 208. Verschlußvorrichtung Schirmglocken.
34. Nr. 45 455. Kaffeemaschine.
n Nr. 49 8ng. weelber genf für die Heiz⸗ ampe einer Kaffeemaschine; Zusatz zum Patente Nr. 45 455.
Nr. 54 418. Waschmaschine. Nr. 56 570. Ständer für Bilderrahmen,
1 Schreibtafeln u. en isschrank mit Flaschenkühl⸗
Nr. 61 309. Vorrichtung. Nr. 61 431. Messer⸗ und Gabel⸗Putz⸗ vorrichtung.
Nr. 62 625. Verschließbarer Aufbewah⸗ rungsbehälter für Brod u. dergl.
Nr. 65 559. Spiritusbrenner.
Nr. 65 890. Eieruhr.
Deckenhaken
Sicherungsschaltung für elek⸗
Isolirung elektrischer Leiter. Vorrichtung zur Verbindung
für
„Nr. 67 613. Lösbarer Führungshülse. e1 18 69 965. Abtritt mit beweglichem Sitz⸗
aasten.
35. Nr. 45 359.
stühle.
37. Nr. 61 538.
40. Nr. 66 350.
Weißblech.
42. Nr. 62 536. Eine trogförmige Meßvor⸗ richtung für trockene Waaren mit aufklappbarer FIV
8 r. 66 776. Vorrichtung zum Bestimmen entnommener Dampfmengen.
44. Nr. 60 042. Taschenhülse für Zündholz⸗
Fangvorrichtung für Fahr⸗
Jalousie. Verfahren zum Entzinnen von
45. Nr. 54 235.
schachteln. Baumschutzrin
mit
Klasse.
45. Nr. 54 725. Apparat zum Absengen der Haare bei Thieren.
49. Nr. 49 943. Drahtstiftmaschine.
„ Nr. 50 201. Verfahren zur Befestigung von Blechscheiben oder Blechknöpfen auf Drähten und Stangen.
Nr. 55 38 7. Schraubenkluppe.
8 88 55 437. Werkzeughalter für Revolver⸗
änke.
„ Nr. 61 669. Maschine zur Herstellung von Faßkörpern.
„ Nr. 61 670. Maschine zum Aufweiten hohler Blöcke oder Röhren.
50. Nr. 49,894. Mehlsiebvorrichtung mit stoß⸗ weise hin⸗ und herdrehender Bewegung.
„ Nr. 61 939. Getreidespaltmaschine.
51. Nr. 56 596. Klaviatur für Tasteninstrumente. 55. Nr. 59 592. Einrichtung an Kalandern zum faltenfreien Einführen von Papier. G6
56. Nr. 61 623. Zäumung mit Blendvorrich⸗
8g
59. Nr. 33 249. Entlastetes Saugventil für welche aus luftverdünnten Räumen augen.
„ Nr. 60 452. Schleuderpumpe. 63. Nr. 54 867. Vorrichtung zum schnellen
laufende
Auslösen der Zugstränge durchgehender Pferde.
„ Nr. 55 103. Selbstthätige, auch vom Kutscherbock und vom Inneren des Wagens aus zu handhabende Bremse für Straßenfuhrwerke.
„ Nr. 62 087. Verschiebungs⸗Vorrichtung für Fahrrad mit veränderlichem Uebersetzungs⸗ verhältniß.
„ Nr. 63 508. Aus Bandeisen oder Band stahl hergestelltes kreuzförmiges Fahrradgestell.
„ Nr. 67 004. Mit Preßluft gefüllter, eine besondere Füllöffnung nicht enthaltender Gummi⸗ schlauch zu Radreifen.
64. Nr. 56 510. Füllverschluß für Sterili⸗ sirungsgefäße.
„ Nr. 60 519. Ziehband mit Hebel für Gefäß⸗Verschlüsse. 8
„ Nr. 60 664. Untersatz für Flüssigkeits⸗ gefäfge
„ Nr. 68 510. Faß⸗ oder Absperrhahn.
66. Nr. 37 914. Fleischschneideapparat.
„ Nr. 46 502. Schmiervorrichtung für die Messerwellen an dem durch Patent Rer. 37 914 geschützten Fleischschneideapparat; Zusatz zum Patente Nr. 37 914.
. 65 961. Schlachtapparat für Rind⸗
ieh. 70. Nr. 55 436. Bleistiftspitzer. „ Nr. 65 889. Durchschreibvorrichtung. 72. Nr. 52 698. Neuerung an Schrauben⸗ ver kssgen eb Scnelfabercet 6 r. 52 8 ündschloß für eschütz⸗ Schrauben⸗Verschlüsse.
Nr. 54 764. Hydropneumatische Ver schwind⸗Laffete mit Rücklaufbremse.
Nr. 55 188. Flüssigkeits⸗Bremse mit Feder und Drehschieber zur Regelung des Rück⸗ und Vorlaufs von Geschützen.
Nr. 55 189. Flüssigkeits⸗Bremse mit Feder zum Regeln des Rück⸗ und Vorlaufs von Geschützen.
„ Nr. 60 825. Geschoß mit mehreren in dem⸗ selben angeordneten Treibladungen.
Nr. 65 680. Instrument, um die Seiten⸗ richtung eines bereits gerichteten Geschützes au andere Geschütze zu übertragen.
74. Nr. 49 822. Schaltvorrichtung für optische Signalapbastt⸗
„ Nr. 55 089. Elektrische Signallaterne.
Nr. 68 266. Vorrichtung zum selbst⸗ thätigen Abfeuern von Signalschüssen nach Ab⸗ lauf einer vorher bestimmten Zeit.
77. Nr. 56 788. Schießstand für Scheiben.
Nr. 64 557. Drachen mit Windrad.
Nr. 66 143. Geräth zum Fortrollen von Scheiben, Kugeln u. dergl.
„ Nr. 68 695. Vorrichtung für das Skat⸗ spiel zum gleichzeitigen Anmerken des Spiel⸗ ergebnisses für sämmtliche Spieler. . Nr. 67 906. Presse, insbesondere zur Her⸗ stellung von Preßkohlen.
S82. Nr. 65 394. Verfahren zur Bestimmung des Röstgrades bei Röstmaschinen. 1 83. Nr. 58 994. Kalenderuhr.
„ Nr. 59 007. Vorrichtung zum Auslösen eines mit einer Uhr verbundenen Kalenderwerks.
„ Nr. 59 491. Vorrichtung zum Einfräsen Seneeeehesesung. an Uhren auf dem Dreh⸗ uhle.
„ Nr. 60 071. Chronometergang mit an der Unruhachse befestigter Auslösungsfeder.
84. Nr. 50 882. Verfahren zur Herstellung von Tunnelbauten mittelst einer keilförmigen Stirnwand.
85. Nr. 60 003. Einrichtung zum Abführen
des Abwassers aus Gebäuden in außerhalb der⸗ selben liegende Abfallrohre.
86. Nr. 60 927. Webstuhl zur gleichzeitigen Herstellung mehrerer Gewebe.
8 tr. 61 276. Schaftmaschine.
87. Nr. 61 005. Werkzeug zum Oeffnen von
Kisten. 88. Nr. 45 812. Regulirvorrichtung für Axial⸗ 8 Verfahren zum Reinigen von Rohzucker.
turbinen.
89. Nr. 54 366.
„ Nr. 60 778. Periodisch wirkender Apparat zum Waschen von Krystallen und Krystallbrei.