Klasse. 1. Nr. 70 223. Stauchsiebstromsetzanlage. 2. Nr. 70 148. Backofen⸗Heizung mittels vor den Backraum geschobener Heizkasten. 3. Nr. 56 879. Federnder Kleiderspanner. „ Nr. 67 967. Verschluß für Handschuhe u.
dergl. 8 R 46 749. Lampe für photometrische wecke. . 6. Nr. 49 961. Neuerung an Filtrirapparaten. Nr. 60 620. Neuerung an Filtrirapparaten; Zusatz zum Patente Nr. 49 961. Nr. 61 333. Apparat zum Schwefeln von
2
Fässern.
8. Nr. 49 962. ““
11. Nr. 66 956. Anschlagvorrichtung an Papier⸗ beschneidmaschinen.
Nr. 67 210. Verfahren und Maschine zum
Biih8nden von Büchern. 12. Nr. 38 015. Säure⸗Concentrator.
Nr. 66 804. Verfahren zur Aufbereitung vpoon Graphit.
13. Nr. 11 591. Condensationswasser⸗Ableiter.
Nr. 50 441. Vorrichtung an Dampfkesseln zum Unsichtbarmachen des Abdampfes.
Nr. 59 550. Speisewasser⸗Vorwärmer für Heizröhrenkessel mit einem über den Heizrohren liegenden Behälter.
Nr. 61 399. Elastische Lagerung des Schie⸗ bers und Entlüftung des Gehäuses an Dampf⸗ wasser⸗Ableitern mit Drehschieber.
Nr. 61 986. Neuerungen an Dampfwasser⸗ Ableitern mit Ausdehnungsrohr.
14. Nr. 55 668. Steuerung für Dampf⸗ maschinen.
Nr. 56 264. der Ansammlung Dampfecylindern.
17. Nr. 49 562.
Einrichtung zur Verhütung von Niederschlagwasser in
Aus Doppelrohren bestehende Verdampferrohre.
„ Nr. 62 333. Aus Doppelrohren bestehende VTVerdampferrohre; Zusatz zum Patente Nr. 49 562. 20. Nr. 47 598. Signalvorrichtung für Luft⸗ druckbremsen. Nr. 50 098. Streckenstromschließer für nur nach einer Richtung fahrende Züge. Nr. 61 627. Vorrichtung zur Uebersetzung der Triebkraft bei Locomotiven mit Drehgestell von einer feststehenden Welle auf eine oder
mehrere Radachsen. Bremse Eisenbahn⸗
Nr. 62 211. fahrzeuge.
Nr. 66 985. Selbstkuppelung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge.
Nr. 68 655. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahn⸗ und Pferdebahnwagen mit Central⸗ buffern.
21. Nr. 22 633. demselben Drahte telegraphiren und Telephon fernsprechen zu können.
Nr. 27 272. System, um auf einem und demselben Drahte telegraphiren und mittels Telephon fernsprechen zu können; Zusatz zum Patente Nr. 22 633.
Nr. 57 618. Verfahren zur Herstellung von elektrischen Isolirmassen.
Nr. 61 210. Als mittelbar wirkendes Relais dienender Selbstunterbrecher.
Nr. 61 697. Vorrichtung zum selbstthätigen
doppelten Verzeichnen von Ferngesprächen.
Nr. 62 218. Unterirdische Kabelleitung.
„ Nr. 66 659. GElektrische Schaltvorrichtung.
26. Nr. 64 460. Ladevorrichtung für geneigte Gasretorten.
„ Nr. 70 133. Karburirapparat.
30. Nr. 63 221. Zughalter zur Behandlung von Rückgrats⸗Verkrümmungen.
33. Nr. 65 964. Verfahren zur von Schachteln, Kisten oder Koffern aus Kork⸗ platten. 1
„ Nr. 66 738. Vorrichtung zum Anheften von Brieftaschen in Kleidertaschen.
Nr. 66 739. Koffer mit Sitzvorrichtung.
Nr. 46 545. Ausziehtisch.
Nr. 61 313. Waschtrommel.
„ Nr. 62 344. Als Wagen, Schlitten und
F verwendbarer Kinder⸗Schaukelstuhl.
„ Nr. 70 366. Verschließbarer Kleiderhaken.
35. Nr. 60 590. Schraubenwinde mit Spiral⸗ rad⸗ oder Schraubenantrieb.
Nr. 65 477. Flaschenzug mit Stiften⸗ getriebe.
„ Nr. 66 798. Einrichtung an Krahnen zum Heben der Last und Fahren der Katze mit der⸗ selben Kette.
37. Nr. 60 760. Befestigung von Fußböden und Decken an eisernen Trägern.
42. Nr. 41 880. Apparat zur Addition und hʒ von Maaßen in ein anderes Maaß⸗ ystem.
„ Nr. 50 568. Vorrichtung zur Bestimmung sddder mittleren Lage eines mit veränderlicher Ge⸗
“ geradlinig hin⸗ und herwandernden „ Nr. 59 808. Billet⸗Coupirvorrichtung. Nr. 61 227. Elektrische Kassen⸗Ueber⸗
veen ges tung kr. 61 539. Senkel.
Nr. 66 227. Dampfverbrauchsmesser.
Nr. 67 819. Tragachsenlagerung an Durch⸗ gangsfernrohren und ähnlichen Instrumenten. 45. Nr. 8340. Düngerstreumaschine.
Nr. 20 362. Neuerungen an der Jaeschke⸗ schen Düngerstreumaschine; Zusatz zum Patente Nr. 8340. 8 „ Nr. 58 888. Streustroh⸗, Grünfutter⸗ und
Häcksel⸗Maschine.
. 8 61 379. Schaltwerk für Häckselschneid⸗ maschinen.
Nr. 61 380. Hammer für Dengelmaschinen.
Nr. 66, 595. Befestigung von Kratzern an Bodenbearbeitungs⸗Geräthen.
46. Nr. 60 97 7. Vorrichtung zur⸗Bildung von Petroleumstaub in Gasmaschinen.
„ Nr. 62 377. Kraftmaschine für Gas, Petroleum und carburirte Luft.
47. Nr. 38 171. Cylinder⸗Reibungskupplung mit außen liegenden Bremsbacken.
„ Nr. 57 507. Neuerung an der durch das
Patent, 38.171 geschützten Cylinder⸗Reibungs⸗
kupplung mit außen liegenden Bremsbacken;
Zusatz zum Patente Nr. 38 171.
„ Nr. 60 353. Schraubensicherung mit Nasen⸗
stift zwischen Bolzen und Mutter. 8
für
System, um auf einem und mittels
34.
„
Klasse.
47. Nr. 60 887. Schraubenband⸗Reibungs⸗ kupplung mit festgehaltener Bremsschnur.
„ Nr. 61 673. Schraubenmuttersicherung.
48. Nr. 66 797. Verfahren zum Färben von Messing und anderen Metallen.
8. 67 559. Blechscheere für Winkel⸗
nitte.
50. Nr. 63 418. Verbindung der Staubfang⸗
vorrichtung mit Zerkleinerungsmaschinen.
Nr. 67 321. Anordnung der Reinigungs⸗ bürste bei Rundsichtmaschinen. 52. Nr. 34 360. Verfahren und Einrichtun zum Aufnähen von Soutache und dergl. an Stick⸗ und Nähmaschinen.
Nr. 51 723. Verfahren zum Aufnähen von Soutache und dergl. an Stick⸗ und Nähmaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 34 360.
54. Nr. 66 517. Selbstthätige Ausrückvorrich⸗ für —
56. Nr. 67 237. Metallener Riemen⸗Klemm⸗ bügel als Ersatz für lederne Doppelschlaufen. 58. Nr. 43 913. Neuerung an hydraulischen
Ss oder Preßvorrichtungen mit mehreren
olben. 8
63. Nr. 59 866. Ueberzug für hohle Gummi⸗ Radreifen, durch welchen das Seitwärtsgleiten des Rades verhindert wird. s
Nr. 60 562. Vorrichtung, um das Durch⸗ geben der Pferde zu verhindern.
Nr. 62 711. Sicherung für Stützvorrichtungen an Fahrrädern.
Nr. 67 375. Vorrichtung zum Ein⸗ und Ausrücken der Kettenräder bei Fahrrad⸗Antrieb⸗ vorrichtungen mit veränderlichem Uebersetzungs⸗ verhältniß.
„Nr. 68 420. Antrieb⸗Vorrichtung für Fahr⸗ räder mit gleichzeitig als Treibrad dienendem
Steuerrad.
64. Nr. 62 119. Verschließbarer Behälter mit
Vorrichtung zum Füllen von Lampenbassins. Nr. 66 779. Flasche mit Vorrichtung zur
Kennzeichnung des stattgehabten Oeffnens.
68. Nr. 60 941. Abnehmbarer Verschluß für Schubladen, Thüren u. dergl.
70. Nr. 62 488. Abwaschbare und unzerbrech⸗
liche Tintenschreibtafel.
Nr. 64 673. Bleistiftschärfer.
„ Nr. 70 462. Wandtafelgestell.
71. Nr. 50 695. E111““ 888
„ Nr. 60 004. Vorrichtung zum Ausstoßen der Nähte und Ausklopfen des Obertheils von Schuhen.
72. Nr. 56 184. Mörser⸗Laffete mit hydrau⸗ lischer Bremse und die selbstständige Vorführung des Mörsers in die Schußstellung herbeiführenden Luft⸗Accumulatoren.
„ Nr. 57 372. Auf Geleisen fortzubewegende Geschütz⸗Laffete, deren Räder um einen festen, senkrechten Mittelzapfen geschwenkt werden können.
77. Nr. 60 298. Ringelspiel.
„ Nr. 65 483. Kindergewehr.
„ Nr. 66 390. Bremsvorrichtung an Schaukeln.
78. Nr. 12 122. Verfahren zur Herstellung von
Sprengstoffen durch directe Nitrirung der rohe Theeröle und Versetzung der Nitrirungsproducte ;
mit Sauerstoffträgern.
„ Nr. 17 822. Verfahren zur Herstellung von Sprengstoffen durch directe Nitrirung von Kohlen, Torf und der natürlichen rohen Hestillations⸗ producte derselben; Zusatz Patente Nr. 12 122.
83. Nr. 59 910. Elektrisches Viertel⸗ und 11uöu““] für Thurmuhren und Regu⸗ atoren.
„ Nr. 61 628. Pendeluhr (Regulator) mit feststellbarem Pendel.
„ Nr. 61 658. Regelungsvorrichtung an Pendeluhren für veränderlichen Tagwechselpunkt (für morgenländische Zeitrechnung).
„ Nr. 62 193. Gewichtsuhr, welche durch das .. und Zumachen der Stubenthür aufgezogen wird.
„ Nr. 66 150. Federnde Vorrichtung zum Festhalten des Pendels beim Versand der Uhr. 85. Nr. 60 046. Spülvorrichtung mit zwei
Spülleitungen für Abtritte.
4 Nr. 63 037. Spülvorrichtung für Filter.
„ Nr. 64 605. Filter mit kegelförmigem Boden.
86. Nr. 46 851. Schaftmaschine.
Nr. 66 459. Vorrichtung zum Abheben hängenbleibender Karten vom Kartenprisma bei Jacquardmaschinen.
b, in Folge Verzichts. Klasse.
14. Nr. 56 532. Drosselventil mit durch die Seeeaecceferem sich einstellendem Durchgangs⸗ querschnitt.
74. Nr. 67 521. Elektrische Klingel mit luft⸗ und wasserdichtem Abschluß der Selbstunter⸗ brechungsvorrichtung.
c, in Folge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
Klasse.
58. Nr. 6199. Continuirlich arbeitende Kegel⸗ presse zum Auspressen flüssigkeithaltender Körper.
5) Nichtigkeitserklärungen. Die dem 8.ct r es. . C. Rabitz in Berlin, jetzt dessen Erben, gehörigen Patente:
a. Nr. 3 789, betreffend: feuerfesten Deckenputz unter hölzernen Balken, b. „ 4 590, betreffend: feuersichere, sich selbst tragende Zwischenwände, und c. „ 25 255, betreffend: Neuerungen an dem unter Nr. 3789 patentirten feuer⸗ festen Deckenputz unter hölzernen Balken, sind durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiser⸗ lichen Patentamtes vom 22. Dezember 1892 für nichtig erklaͤrt. Berlin, den 5. Oktober 1893.
Kaiserliches Patentamt. von Koenen.
zum
[38233]
atentblatt. Herausgegeben von dem Kaiser⸗ lichen Patentamt. Nr. 39. — Inhalt: Patentliste: Anmeldungen; Zurücknahme von Anmeldungen; Ver⸗ sagung; Ertheilungen; Uebertragungen; Löschungen; Patentschriften; eudruck von Patentschriften. — Verzeichniß der für die Bücherei des Kaiserlichen Patentamts geschenkweise eingegangenen Bücher und Schriften. 8
8
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Actiengesellschaften und Commanditgesellschaften auf Actien werden nach derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ Iisteeesa e aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik S resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
[38025] Aachen. Unter Nr. 1604 des Procurenregisters wurde die dem Hubert Joseph Hütten in Aachen 85† 8 (eene AWelzer & Hütten“ daselbst ertheilte Procura eingetragen. II Aachen, den 30. Ee enber 1893. “ Königliches Amtsgericht. V.
Berlin. Handelsregister [38288] des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 2. Oktober 1893 sind am 3. Oktober 1893 folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 5973, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: „H. Becker & Co. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: —
Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst.
Der Kaufmann Julius (James) Becker zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unver⸗ änderter Firma fort. Vergleiche Nr. 25 136 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 25 136 die Handlung in Firma: H. Becker & Co. mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Julius (James) Becker zu Berlin eingetragen worden. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 6934, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: 1 Trapp & Münch mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: „Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst.
Der Gesellschafter Münch setzt das Handels⸗ geschäft unter unveränderter Firma fort. Ver⸗ gleiche Nr. 25 133 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 25 133 die Handlung in Firma:
1 Trapp & Münch mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Münch zu Groß⸗Lichter⸗ felde bei Berlin eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 9654, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma:
Hugo Schütz & Co. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
Der Kaufmann Carl Taubaldt zu Berlin ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. Der Kaufmann Moritz Adler zu Berlin ist am 1. Oktober 1893 als Handelsgesellschafter
eingetreten.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 10 679, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Rosenthal & Schlochauer mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ 1’““ 1 ie Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Mebereinkunft aufgelöst.
Der Kaufmann Franz Schlochauer zu Berlin
ist zum alleinigen Liquidator ernannt.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 10 880, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Orig. Chines. Handlg. F. G. Taen Arr⸗Hee mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst.
Der Kaufmann Friedrich Georg Taen Arr Hee Err⸗toung setzt das Handelsgeschäft unter der Fermn⸗ F. G. Taen Arr⸗Hee fort. Ver⸗ gleiche Nr. 25 132 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 25 132 die Handlung in Firma: 8 F. G. Taen Arr⸗Hee mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Georg Taen Arr Hee Err⸗ toung zu Groß⸗Lichterfelde bei Berlin eingetragen worden. 8 In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11 913, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: „Gebrüder Dahlheim mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
„Die Handelsgesellschaft ist durch Tod des Mit⸗ iinnhabers Oskar Dahlheim aufgelöst. Der Kaufmann James Dahlheim zu Berlin
ist zum alleinigen Liquidator ernannt.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 12 318, woselbst die aufgelöste Handelsgesellschaft in Firma: Winter & Sohn
vermerkt steht, eingetragen: „Die Liguidation ist beendet. Die Gesellschafter der am 16. September 1893 begründeten offenen Handelsgesellschaft in Firma: Ahl & Forbrich mit dem Sitze zu Chemnitz und Zweigniederlassun n G (hiesiges Geschäftslocal: Feemnhn 829 ind: der Kaufmann Otto Fes zu Chemnitz und der Schlossermeister Carl August Richard Ahl zu Dresden. Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht nur dem Gesellschafter Otto Forbrich zu. „Dies ist unter Nr. 14 311 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden.
n unser Ferbhenregies ist unter Nr. 24 750, woselbst die Handlung in Firmͤa:MV.. 8 A. Lewy jun
mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ getragen:
Das Handelsgeschäft ist en Vertrag auf die Ehefrau des Kaufmann Siegfried Lewy, Fanny, geborene Schweriner, zu Berlin über⸗ egangen, welche dasselbe unter unveränderter Firan⸗ fortsetzt. Vergleiche Nr. 25 134.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 25 134 die Handlung in Firma:!.
A. Lewy Jun
mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaberin die Frau Fanny Lewy, geborene Schweriner, zu Berlin eingetragen worden. „Dem Kaufmann Siegfried Lewy zu Berlin ist für die letztgenannte Firma Procura ertheilt und ist die⸗ selbe unter Nr. 10 099 des Procurenregisters ein⸗ getragen worden. In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin, unter Nr. 25 137 die Firma: Maschinen u. Werkzeug⸗Fabrik für Blechbearbeitun ulins Wiener (Geschäftslocal: Oranienburgerstr. 39) und als deren Inhaber der Fabrikant Julius Wiener zu Berlin, unter Nr. 25 135 die 8 „Adelheid Konski 8 (Geschäftslocal: Rosenthalerstr. 38) und als deren Inhaberin die Frau Adelheid Konski, ge⸗ borene Liebenau, zu Berlin, eingetragen worden. em Glasermeister Ludwig Konski zu Berlin ist für die letztgenannte Firma x¹ebe⸗ ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 10 100 des Procurenregisters ein⸗ getragen worden. Der Commerzien⸗Rath Paul Friedrich Eger zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma:
W. Eger 3 bestehendes Handelsgeschäft (Firmenregister Nr. 15 037) dem Carl Wilhelm Eger zu Berlin Procura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 10 101 des Procuren⸗ registers eingetragen worden. Gelöscht sind: b Firmenregister Nr. 23 440 die Firma: Englischer Glas Bazar M. Martin & Julius Danziger. Procurenregister Nr. 8613 die Procura des Sigismund Sternberg für die Firma: Marcus Nelken & Sohn. Berlin, den 3. Oktober 1893. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 89/90. .“ ZS“
irma:
“
[38071] Bremen. In das Handelsregister ist eingetragen den 30. September 1893: Carl Hartmann, Bremen: Die an Adolph Hartmann ertheilte Procura ist am 25. August 1890 erloschen. Am 28. September 1893 ist an Heinrich Kronberg Procura ertheilt. J. F. Kuhlenkamp, Bremen: Der Mitinhaber Johann Friedrich Kuhlenkamp senior ist am 27. September 1893 gestorben. Seit diesem 8ng sind Inhaber die bisherigen Mitinhaber Johann Friedrich Kuhlenkamp junior und Jo⸗ hann Heinrich Wilhelm Lckhusen, sowie Wil⸗ helm Heinrich Lahusen Wittwe, Anna Dorothea, geb. Kuhlenkamp. Die unverändert gebliebene Firma wird nur von ersteren beiden gezeichnet. Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Handelssachen, den 30. September 1893.
E [38027] Delitzsch. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 98 folgende Fintffghe heut erfolgt:
Colonne 2. Firma der Gesellschaft: Dampf⸗
brauerei von Maennel & Co. vormals Offenhauer.
Colonne 3. F8 der Gesellschaft: Delitzsch.
DColonne 4. RNechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschaft ist eine Commanditgesellschaft auf Actien von unbeschränkter Dauer. Gegenstand der Unternehmung ist der Betrieb der bisher unter der Firma Adolph Offenhauer be⸗ triebenen Brauerei und des hiermit in Zusammenhang stehenden Geschäfts.
„Das Gesammtkapital beträgt 220 000 ℳ und zer⸗ fällt in 220 Actien über je 1000 ℳ Dieselben lauten auf den Namen.
Die persönlich haftenden Gesellschafter sind:
a. Fe nee Karl August Maennel zu elitzsch, b. der Kaufmann Wilhelm Adolf Lüddecke zu Delitzsch. 1
Das Ausscheiden einzelner persönlich haftender
Geehaeens hat die Auflösung der Gesellschaft nicht zur Folge. „Die Vertretung der Gesellschaft geschieht durch je 2 persönlich haftende Gesellschafter oder von je einem persönlich haftenden Gesellschafter und einem Procuristen, die Zeichnung der Firma von denselben durch ihre Namensunterschrift unter der vorgeschrie⸗ benen oder vorgedruckten Firma. Die von der Gesell⸗ schaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger und das De⸗ litzsch'er Kreisblatt. Die Generalversammlung wird berufen durch die persönlich haftenden Gesellschafter oder durch den Aufsichtsrath.
Der Gesellschaftsvertrag ist am 3. September 1893 geschlossen und befindet sich in den Acten über die Dampfbrauerei von Maennel & Co vormals “ Commanditgesellschaft auf Actien.
Zugleich wird bekannt gemacht:
5 Mitglieder des ersten Aufsichtsraths sind ge⸗ wählt:
a. Professor Gustav Haacke zu Delitzsch, bp. Rentier Heinrich Gelpke zu Delitzsch, c. Kaufmann Gustav Tiemann zu Leipzig. 6
Der Commanditist Adolf Offenhauer hat Fraenbe Einlagen üeee Seine im Grundbuch Delitzsch Vorstadt Bd. 4 Bl. 112 verzeichneten Grundstücke nebst lebendem und todtem Zubehör, sein hierselbst betriebenes Brauereigeschäft nebst Zubehör, namentlich den ein⸗ zeln bezeichneten Außenständen, Vorräthen und Restaurationsmobiliar gegen Uebernahme der — Seee und einzeln bezeichneter Geschäfts⸗
hulden.
Dafür sind ihm 182 Actien gewährt.
Delitzsch, den 29. September 1893.
Königliches Amtsgericht.
.
Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin:
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗
Anstalt. Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32,
Verlag der Erpedition (Scholz). 8 8
BB
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußise
No. 239.
Verlin, Donnerstag, den 5. Oktober
en Staats⸗Anzeiger.
1893.
Der Inhalt dieser Beila e, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ E“ Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
CECentral⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
latt unter dem Tite
In
das Deutsche Reich. —n 205)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der beträgt 1 % 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. „
2
Handels⸗Register.
1“ 8 Dillenburg. Bekanntmachung. [38232] Zufolge Verfügung vom 12. August 1893 ist in das Gesellschaftsregister zu Nr. 16 Gasactien⸗ gesellschaft Dillenburg eingetragen worden:
In der Generalversammlung vom 30. Mai 1893 ist ein neues Statut vom 30. Mai 1893 an Stelle des seitherigen beschlossen und angenommen worden mit folgenden Abänderungen gegen das seitherige:
1) Die Actiengesellschaft ist auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Vom 1. September 1893 beginnend währt sie jedenfalls auf so lange, als der Beleuch⸗ tungsvertrag, welchen dieselbe mit der Stadt Dillen⸗ burg abschließen wird, läuft, unbeschadet jedoch der Vorschriften des § 8 des Statuts.
2) Zu § 3 der früheren Statuten: Die Actien sind auf den Inhaber gestellt und werden mit vom Vorstande und vom Vorsitzenden des Auf⸗ sichtsrathes zu unterzeichnenden Dividendenscheinen und Talons versehen. Eine Herabsetzung des Grund⸗ kapitals durch Zusammenlegung der Actien kann nur durch eine Mehrheit von drei Viertheilen des in der für diese Beschlußfassung über diese Frage berufenen ö vertretenen Grundkapitals er
olgen.
3) statt § 4 daselbst: Dem bereits bestehenden Reservefonds fließen von dem jährlichen Reingewinn 5 % zu. Die Bestimmung des Reservefonds in der gesetzlich fixirten Höhe ist die Deckung eines etwaigen aus der Bilanz sich ergebenden Verlustes. Insoweit die Ansammlungen für den Reservefonds, dessen Minimalgrenze von 10 % des Actienkapitals 7200 ℳ übersteigen, kann derselbe zur Bestreitung von Aus⸗ gaben, welche durch außergewöhnliche Fälle veranlaßt werden oder zur Ausdehnung, Erweiterung oder Ver⸗ besserung der ursprünglichen Anlagen dienen, Ver⸗ wendung finden.
4) statt § 5 daselbst: Das Interesse der Gesell⸗ schaft wird wahrgenommen:
a. von der Gesammtheit der Actionäre in den Generalversammlungen (§ 10),
b. von dem Vorstande und dem Aufsichtsrathe nach Maßgabe des Gesetzes vom 18. Juli 1884.
5) statt § 6 daselbst: Die zunächst am 30. Juni 1893, dann am 31. August 1894 und dann später am 31. August jeden Jahres aufzustellende Bilanz wird im allgemeinen nach den Grundsätzen angelegt, welche für die Buchführung bei kaufmännischen mit Fabrikanlagen verbundenen Geschäften gelten und welche das Gesetz vom 18. Juli 1884 vorschreibt. — Die jährlichen Abschreibungen an den Werthen be⸗ stimmt der Aufsichtsrath. Aus der Vergleichung der Gesammtsumme der Rubriken Activa und Passiva ergiebt sich je nachdem die erstere die letztere oder die letztere die erstere übersteigt, der Gewinn oder Verlust des verflossenen Geschäftsjahres. Ueber die Vertheilung des nach Abzug der 5 % für den Re⸗ servefonds verbleibenden Gewinns hat die General⸗ versammlung zu beschließen, soweit nicht § 35 bereits darüber verfügt.
Der Verlust wird in der Bilanz des nächsten Jahres unter der Rubrik „Passiva“ aufgeführt.
6) statt § 7 daselbst: Alle öffentlichen Einladungen
und Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen durch den Reichs⸗Anzeiger, ein in Dillenburg er⸗ scheinendes Localblatt und den Rheinischen Kurier. „7) statt § 8 daselbst: Die Statuten koͤnnen nur in einer Generalversammlung durch Beschluß einer Mehrheit von Dreiviertheilen des daselbst vertretenen Grundkapitals abgeändert werden.
Die bö kann sich jedoch durch eigenen Beschluß vor Ablauf des Beleuchtungsvertrages mit der Stadt Dillenburg nur mit Zustimmung des letzteren auflösen.
8) statt § 9 bis 11 daselbst: Jeder Actie sind Dividendenscheine für eine Reihe von Jahren bei⸗ 8er en welche na W98879 unter Rückgabe der bei⸗ gefügten Talons bei dem Vorstande gegen neue um⸗ zutauschen sind. Jeder Dividenden, ein ist vom Vorsitzenden des Aufsichtsrathes und vom Vorstande unterzeichnet. Dividendenscheine, welche innerhalb von 4 Jahren, von der Verfallzeit ab gerechnet, nicht erhoben werden, verfallen zum Vortheile der Gesell⸗
aft.
9) statt § 12 § 10: Die Generalversammlungen werden in Dillenburg abgehalten und vom Vorstande oder dem Vorsitzenden des Aufsichtsrathes berufen. § 11. Auf den unter Angabe des Zweckes an⸗ gebrachten Antrag eines oder mehrerer Actionäre, welche zusammen mindestens ein Zwanzigstel der Gesammtzahl der Actien besitzen, muß eine General⸗ “ einberufen werden. § 12. Die Ein⸗ ladung zu allen Generalversammlungen erfolgt durch einmalige Bekanntmachung mit Angabe des Zwecks und der zu verhandelnden Gegenstände in den im § 7 bezeichneten Blättern spätestens 14 Tage vor dem Tage der Versammlung. 1
10) statt § 13: Die regelmäßig constituirte Generalversammlung stellt die Gesammtheit der Actionäre dar. Der zeitige Vorsitzende des Aufsichts⸗ rathes oder ein Stellvertreter oder in deren Er⸗ mangelung das lebensälteste Mitglied unter den an⸗ wesenden Actionären führt in der Generalversamm⸗ lung den Vorsitz und ernennt den Schriftführer und die Stimmzähler, falls die Ernennung von ihm be⸗ liebt werden sollte. Die ordentlichen Generalver⸗ sammlungen befassen sich regelmäßig mit den Ge⸗ schäften in folgender Ordnung:
1) Beschlu sasung über Jahresrechnung und Bilanz nach Anhörung des Berichtes des Vorstandes und des Berichtes des Aufsichtsrathes über die Er⸗ ebnisse des Betriebes im abgelaufenen Jahre, ins⸗ besenzere der Bemertungen dessel
Vorstand aufgestellten Bilanz des verflossenen Ge⸗ schäftsjahres, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und dem Bericht des Vorstandes über den Vermögens⸗ stand und die Verhältnisse der Gesellschaft.
2) Festsetung der Dividende.
.3) Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrathes und eines Stellvertreters.
,4) Beschlußfassung über Ertheilung der Entlastung für Vorstand und Aufsichtsrath.
.5) Beschlußfassung über die Anträge des Auf⸗ sichtsrathes und des Vorstandes sowie über Anträge einzelner Actionäre, insoweit diese Gegenstände vor der Einberufung der Versammlung schon in der Tagesordnung kund gemacht waren. Der Beschluß über einen in der Generalversammlung gestellten An⸗ trag auf Berufung einer außerordentlichen General⸗ versammlung bedarf der vorgängigen Ankündigung bei Berufung der Generalversammlung zu seiner Gültigkeit nicht.
6) Zur Beschlußfassung über die vorzeitige Auf⸗ lösung der Gesellschaft, falls nicht eine außerordent⸗ liche Generalversammlung zu diesem Zwecke ein⸗ berufen wird.
Revisoren können durch die Generalversammlung bestellt und beanftragt werden, die Bilanz mit den Büchern und Scripturen der Gesellschaft zu ver⸗ gleichen und der Generalversammlung hierüber zu berichten.
11) statt § 14; In der Generalversammlung hat jede Actie eine Stimme.
12) zu § 15 weiterer Zusatz: Ohne Vorlage der hiernach auszustellenden Eintrittskarte ist kein Actionär berechtigt, an der Generalversammlung berathend und abstimmend theilzunehmen. Absatz 2. des § 15 der alten Statuten fällt aus. 13) statt § 18 der alten Statuten: Der Vor⸗ sitzende des Aufsichtsraths oder dessen Stellvertreter, oder in deren Ermangelung der älteste der anwesen⸗ den Actionäre, eröffnet die Versammlung und leitet die Verhandlungen. Unbeschadet der durch das Gesetz vom 18. Juni 1884 und der in § 8 vorgesehenen Ausnahme werden die übrigen Beschlüsse ohne Unterschied des Gegenstandes durch absolute Stimmen⸗ mehrheit der vertretenen, nach § 14 und 15 stimm⸗ berechtigten Actien gefaßt, bei Stimmengleichheit giebt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag.
14) in § 19 der alten Statuten fällt Nr. 2 weg.
15) statt § 20 der alten Statuten: Die Pro⸗ tokollirung in der Generalversammlung erfolgt in des § 238 a. des vorangezogenen Reichs⸗ gesetzes.
16) in § 22 der alten Statuten fällt der Nachsatz: „wobei ins Auge zu fassen ist“, weg.
17) in § 25 der alten Statuten ist geändert worden in Absatz 1a.: statt „Genehmigung des Aufsichtsrathes“ „in Genehmigung des Vorsitzenden des Aufsichtsrathes“, ferner ist in Absatz 2 des henorcbhen am Anfang gesetzt statt: „der Vor⸗ tand hat in der allmonatlich stattfindenden Sitzung des Aufsichtsrathes detaillirten Bericht über alle die Gesellschaft betreffenden Geschäftsvor⸗ kommnisse mit Darlegung der ganzen Geschäftslage zu erstatten. Die sämmtlichen Einnahme⸗ und Aus⸗ gabebeläge werden in diesen Sitzungen vorgelegt“: „Der Vorstand hat dem Vorsitzenden des Aufsichts⸗ rathes allmonatlich detaillirten Bericht über alle die Gesellschaft betreffenden Geschöstevortommni e mit Darlegung der ganzen Geschäftslage zu 8e Die sämmtlichen Ausgabe⸗ und Einnahmebeläge sind hierbei vorzulegen.“
18) Zusatz zu § 28: Die Wahl des Stellvertreters bedarf der Zustimmung des Aufsichtsrathes.
19) statt § 30: Die drei Mitglieder des Ausfsichts⸗ rathes und ein Stellvertreter werden auf die Dauer von 5 Jahren von der Generalversammlung gewählt.
20) in § 32 ist statt der für die gellice Func⸗ tionen angezogenen §§ 193 des H. G. B. und 225 a. des Gesetzes vom 11. Juni 1870 angezogen das Gesetz vom 18. Juli 1884.
21) Zusah zu § 33 der alten Statuten: Bei rechtzeitiger Anzeige der Verhinderung eines Mit⸗ des Aufsichtsrathes zur Anwohnung bei der
itzung wird von dem Vorsitzenden der Stellver⸗ treter einberufen. Erscheint auch dieser nicht, oder sind überhaupt nur 2 stimmberechtigte Aufsichts⸗ rathsmitglieder resp. einer der Aufsichtsrathsmit⸗ glieder und der gewählte Stellvertreter in der Sitzung anwesend und beide Anwesende stimmen in einer Entscheidung nicht überein, so wird die Entscheidung bis zur folgenden Sitzung ausgesetzt.
Ist auch in dieser keine Mehrhet zu erzielen, so wird die Angelegenheit solange dem 1S in seinen Sitzungen unterbreitet, bis Mehrheit oder bei nur 2 Anyesenden b.-2.-as keit erzielt wird. — Ist das nicht zu erreichen, c wird die streitige Angelegenheit schließlich der nächsten General⸗ versammlung zur Entscheidung vorgelegt.
22) Statt des Anfanges des § 34: Für die ersten Zeilen: Der Aufsichtsrath hat nach Bedürfniß min⸗ destens einmal im Vierteljahre an einem von dessen Vorsitzenden zu bestimmenden Tage sich zu versam⸗ meln und über die seiner Zuständigkeit unterliegenden Gegenstände Beschluß zu fassen. Die Mitglieder und der Vorstand, wenn dieser zugezogen werden soll, sind von den Sitzungen zeitig zu benachrichtigen.
23) Statt des § 35: Der Aufsichtsrath bezieht für seine Mühewaltung eine Tantiéme von 5 % des Reingewinns, welcher nach § 6 ermittelt, und von welchem die Dotirung des Reservefonds beseits ab⸗ gezogen ist. Von diesem bezieht der Vorsitzende 2 %, die restlichen 3 % mit je 1 % jedes Aufsichts⸗ rathsmitglied, der Vorsitzende sonach eeeee 3 %, außerdem jeder Ersatz der baaren Auslagen und etwaigen Reisetosten.
tatt § 37: Jedes Aufsicht
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der Stellvertreter muß während Amtsdauer mindestens eine Actie der Gesellschaft und während dieser Zeit bei dem Vorsitzenden des Auf⸗ sichtsrathes hinterlegen.
25) In § 4 ist statt auf das Gesetz vom 11. Juni 1870 auf das vom 18. Juli 1884 Bezug genommen.
26) § 42 der alten Statuten ist weggefallen.
Dillenburg, den 21. August 1893.
Königliches Amtsgericht. I.
Duisburg. Handelsregister [38072]
des Königlichen Amtsgerichts zu Duisburg. Unter Nr. 523 des Gesellschaftsregisters ist die
am 29. September 1893 unter der Firma Koenigs⸗
feld & Cie. errichtete offene Handelsgesellschaft
zu Duisburg am 3. Oktober 1893 eingetragen und
sind als Gesellschafter vermerkt:
9 der Kaufmann Philipp Koenigsfeld,
2) die Ehefrau Chemiker Vales Aockerblum,
Bertha, geb. Neitzert, b beide zu Duisburg.
Eisenberg, S.-A. “ [37973]
Auf Fol. 154 des hiesigen Handelsregisters ist die Füma Carl Daum hier und als deren alleiniger
nhaber Gustav Eduard Carl Daum hier heute ein⸗ getragen worden.
Eisenberg, am 28. September 1893.
Herzogliches Amtsgericht. Voretzsch
Ellrich. Bekanntmachung. [37848]
In unserm Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 29. am 30. September 1893 unter Nr. 59 die Firma „G. A. Müllges“ mit dem Sitze in Ellrich und als deren Inhaber der Gipsfabrikant Gustav Adolf Müllges in Ellrich eingetragen.
Ellrich, den 30. September 1893. 8 8 Königliches Amtsgericht.
[37849]
Erfurt. Die in unserem Gesellschaftsregister unter Nr. 398 verzeichnete Firma S. u. M. Engel 87 ist auf Verfügung vom 29. d. M. heute ge⸗ öscht. „In unserem Fne teeneg unter Nr. 1185 ist auf Verfügung vom 29. d. M. heute die Firma M. Engel mit dem Sitze hierselbst und als deren Inhaber der Kaufmann Max Engel hier eingetragen.
Erfurt, den 29. September 1893.
önigliches Amtsgericht. Abtheilung V.
. [38074] . t a. M. In das Handelsregister ist eingetragen worden: 11 546. Fr. Jos. Niederreuter. Die Firma ist erloschen. 11 547. Hugo Beck (in Oberrad). Die Firma ist erloschen. 8 11 548. Modellhaus A. Cremer. Unter dieser Firma hat die Ehefrau des hiesigen Kaufmanns Johann Carl Cremer, Anna, geb. Zorn, ein Handels⸗ geschäft dahier errichtet. 11 549. Gebr. Blüthenthal. Unter dieser haben die hier wohnhaften Kaufleute Simon Blüthenthal und David Blüthenthal dahier eine (offene) Handelsgesellschaft errichtet, welche am 25. September 1893 begonnen hat. 11 550. J. Romann. Unter dieser Firma hat die Ehefrau des hiesigen Goldarbeiters Simon Ro⸗ mann, Jettchen, geb. Katzenstein, eine Handlung dahier errichtet und zugleich ihrem Ehemann Simon Romann Procura ertheilt. 11 551. Engelbert & Zimmermann. Die Handelsgesellschaft hat sich am 26. September 1893 aufgelöst. Das Handelsgeschäft führt der bisherige Gesellschafter Wilhelm Engelbert hier unter der Firma „W. Engelbert“ als Einzelkaufmann fort. 11 552. Leopold Cohnreich. Die Firma ist erloschen. 11 553. Fried. Bartel. Die Firma ist er⸗ loschen. 1 11 554. Steiger & Röhrig. Die Firma ist erloschen. 2 555. Franz Schneider. Die Firma ist er⸗ oschen.
11 556. Haas & Cahn in Liqu. Die Firma ist erloschen. 1
11 557. F. Weiland. Die Firma ist erloschen.
11 558. A. Hellmann. Am 15. September 1893 ist der Techniker Franz Emil Müller in Bockenheim in die Handlung eingetreten. Dieselbe wird nun⸗ mehr von demselben und dem bisherigen alleinigen Inhaber Kaufmann August Hellmann in Bockenheim unter der Firma „A. Hellmann & Co.“ dahier
in offener Handelsgesellschaft weitergeführt. 11 558 a. C. F. Elsner. Die Firma ist er⸗
189e rankfurt a. M., 27. September 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
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Frankrurt a. M. In das 6-n 8 heute eingetragen worden: 11 559. Frankfurter Societaectsdruckerei, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung. Unter dieser eag; haben
eer Zeitungsverleger Leopold Sonnemann zu Frankfurt a. M., 8 8 2) der Redacteur Ludwig Cohnstädt daselbst,
Rentner Felix Simon zu Berlin,
Kaufmann Moritz Beer zu Frankfurt a. M.,
Kaufmann Heinrich Schüler daselb
6) der Redacteur Otto Hoerth daselbst,
7) der Redacteur Dr. Josef Stern
8) der Kaufmann Wilhelm Bücking daselbst,
9) der Stadtrath Anton Horkheimer daselbst,
10) der Dr. phil. Heinrich Roeßler daselbst,
11) der Reüftsanpalh riedrich Payer zu Stuttgart eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit dem i in Frankfurt a. M. errichtet.
ach dem am 5. September 1893 zu notariellem und mit einer Aenderung am 26. September 1893 zu gerichtlichem Protokoll erklärten Gesellschafts⸗ vertrag ist Gegenstand des Unternehmens der Erwerb des dahier unter der Fürme „Frankfurter Societäts⸗ druckerei“ bisher bestehenden Druckerei⸗ und Verlags⸗ geschäfts, der fernere Betrieb des Druckerei⸗ und Verlagsgeschäfts, insbesondere die Herausgabe der „Frankfurter Zeitung“, des „Wochenblatts der Frank⸗ furter Zeitung“, der „Kleinen Presse“, des „Deutschen Börsenkalenders“ und etwaiger anderer Zeitungen, Zeitschriften und sonstiger Veröffentlichungen. 3
Das Stammkapital der Gesellschaft beträgt zwei Millionen Mark. In Anrechnung auf das Stamm⸗ kapital und die einzelnen Stammeinlagen wird von den Gesellschaftern nach den näheren Veithmmun. des § 5 des Gesellschaftsvertrags das gesammte Vermögen der bisher dahier bestehenden Handels⸗
esellschaft „Frankfurter Societätsdruckerei“, dessen erth auf zwei Millionen Mark angenommen ist, in die Gesellschaft eingebracht.
Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfsolgen im Reichs⸗Anzeiger, der Frankfurter Zeitung und der Kleinen Presse.
Die Gesellschaft wird gerichtlich und außergericht⸗ lich vertreten durch einen Geschäftsführer und im
alle seiner Verhinderung durch zwei Stellvertreter.
ur Vertretung der Gesellschaft bedarf es der Er⸗ lärung und Zeichnung durch den Geschäftsführer und im Falle seiner Verhinderung durch die beiden Stellvertreter. Die Unterschrift, eines jeden Stell⸗ vertreters kann auch ersetzt werden durch diejenige eines etwa bestellten Procuristen.
Zum Geschäftsführer ist bestellt, Kaufmann Moritz Beer dahier, zu Stellvertretern desselben Redacteur Ludwis Cohnstaedt und Redacteur Dr. Josef Stern ahier.
Dem hiesigen Kaufmann Heinrich Schüler ist Pro⸗ cura ertheilt.
11 560. Frankfurter Societaetsdruckerei. Diese offene Handelsgesellschaft hat sich aufgelöst. Die Firma ist erloschen.
Frankfurt a. M., 28. September 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
Friedeberg a. Qu. Bekanntmachung. [37850] In unserem Firmenregister ist heute unter Nr. 23, betreffend die Firma Wilhelm Weniger, Inhaber: Kaufmann Max Weniger in Friedeberg a. Qu., ein⸗ getragen: Die Firma ist erloschen. Friedeberg a. Qu., 29. September 1893. Königliches Amtsgericht.
Geestemünde. Bekanntmachung. In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 434 eingetragen die Firma 9 Oß Junior mit dem Niederlassungsorte Geestemünde und als deren Inhaber der Kaufmann Siegmund Oß in Geestemünde. Geestemünde, den 25. September 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
Geestemünde. Bekanntmachung. 137
Auf Blatt 256 Band I. des hicsigen Hand registers ist heute zu der Firma:
Auguste Bröcker zu Grestemünde Folgendes eingetragen:
Das Geschäft ist an die unverehelichte Hanna Meyer zu Geestemünde abgetreten und wird von dieser unter unveränderter Firma fortgeführt.
Geestemünde, 27. September 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
Gelsenkirchen. Handelsregister vwe-een des Königlichen Amtsgerichts zu
Die unter Nr. 14 des Firmenregisters eingetragene Firma W. Ro 1.9 (Firmeninhaber der Kauf⸗ mann Wolf Rothschild zu Gelsenkirchen) ist gelöscht am 2. Oktober 1893.
Gelsenkirchen. —— —— des Königlichen Amtsgerichts zu Gelsenk .
Unter Nr. 117 des Gesellschaftsregisters ist die, am 1. Oktober 1893 unter der Firma Gebrüber Bolwin errichtete, offene Handelsgesellschaft zu Gelsenkirchen am 2. Oktoder 1893 eingetragen, und sind als Gesellschafter vermerkt. “
1) der Kaufmann Hermann Bolwin zu Gelsen⸗
kirchen, 2) “ Johann Bolwin zu Gelsen⸗ irchen. Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, hat ein jeder der Gesellschafter. Gelsenkirchen, den 2. Oktober 1893.
Glogaun. Gesells 8 ist h bei Nr. 107, woseldst die E H. M. liesbach’s Woe hiersfelbst vermerkt stebt. olgendes eingetragen worden: Der Bankier Ludwig Hirschel 848 ist am 1. September 1893 als G üe aber in die Geselt schaft eingetreten. logan, den 29. Septemder 1888 6 Königliches Amtsgericht.