„Durch Generalversammlungsbeschluß vom 27. August 1893 bezw. 24. September 1893 sind an Stelle der ausscheidenden Vorstandsmitglieder, nämlich Ackerer Jakob Queins zu Wachendorf und Ackerer Johann Lanzerath zu Antweiler, der Wirth und Ackerer Wilhelm Harzheim zu Wachendorf und der Wirth und Ackerer Paul Esser zu Antweiler zu Vorstands⸗ mitgliedern gewählt worden.“
Euskirchen, 2. Oktober 1893.
Königliches Amtsgerich
Hohenmölsen. Bekanntmachung. ([38375] In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 2, be⸗ treffend den Consum⸗Verein zu Hohenmölsen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Heh folgende Eintragung bewirkt worden: „An Stelle des bisherigen zweiten Vorstands⸗ mitglieds, Buchhalters Richarb Wehrmann, ist der Fabrikarbeiter Ernst Metz zu Hohenmölsen in den Vorstand gewählt worden. 8
Eingetragen zufolge Verfügung vom 25. Sep⸗ tember 1893 am 26. September 1893.“
Hohenmölsen, am 26. September 1893.
Königliches Amtsgericht. Jessen. Bekanntmachung. [38610]
Bei dem Vorschußverein zu Jessen, ein⸗
etragene Genossenschaft mit unbeschränkter Pafühticht, ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen worden:
An Stelle des am 3. September 1893 verstorbenen Kassirers, Brauereibesitzers August Schierwagen, ist auf die Zeit vom 1. Oktober 1893 bis 1. Oktober 1896 der Buchbindermeister Richard Franziskus zu Jessen als Kassirer in den Vorstand des Vereins gleich definitiv (ohne Ersatzwahl) gewählt worden.
Jessen, den 2. Oktober 1893.
Königliches Amtsgericht.
[38611] Kempten. Genossenschaftsregistereintrag. Unter der Firma Käserei Irsee eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht hat sich eine Genossenschaft gebildet, welche ihren Sitz in Irsee hat. Das Statut ist vom 17. August mit Nachtrag vom 30. September 1893. Zweck der Genossenschaft ist, mittels Erbauung einer Käseküche für die von den Genossen aus ihrer Viehhaltung gewonnen werdende Milch durch Verkauf derselben auf Rechnung der Genossenschaft an den die Käse⸗ küche benützenden Käser einen möglichst hohen Preis zu erzielen. Die Zeichnung der Firma steht nur dem Geschäftsleiter und dem Schriftführer gemeinsam zu. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter deren Firma mit Zeichnung des Geschäfts⸗ leiters und sind im Kaufbeurer Anzeigeblatt zu ver⸗ öffentlichen. Mitglieder des Vorstandes sind: 1) Josef Fleschhut, Gastwirth und Oekonom, Geschäftsleiter, 81 2) “ Gastager, Oekonom, Kassirer, 3) Thomas Merz, Oekonom, C eistgter 4) Johann Leonhart, Bauunternehmer Oekonom, ““ 5) Andreas Saur, Oekonom, sämmtlich in Irsee wohnhaft. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gericht Jedem gestattet. Kempten, 2. Oktober 1893. K. Landgericht. Kammer für Handelssachen. Bracker.
Labes. Bekanntmachung. [38376]
In unser Genossenschaftsregister ist folgende neue Eintragung erfolgt:
Colonne 1: Nr. 6. 3
Colonne 2: „Rohstoff⸗Magazin⸗ und Konsum⸗ Verein, Eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht.“
Colonne 3: Dramburg mit einer Zweignieder⸗ lassung in Neu⸗Schönwalde.
Colonne 4: I. Das Statut lautet vom 8. Januar 1893.
II. Gegenstand des Unternehmens ist Beschaffung von Bedarfsartikeln aller Art und von Magazinen zum Verkauf gewerblicher Erzeugnisse.
I. Vorstandsmitglieder sind:
. der Seminarlehrer F. Steinberg, zugleich Vorsitzender, 3
der Fustsgchesmeiszer Frenn Faust
. der Schuhmachermeister Wilhelm Venner,
der Tischlermeister Carl Westphal,
der Tischlermeister Adolf Krause,
. der Schneidermeister August Bieging,
g. der Schneidermeister Albert Lanz,
sämmtlich zu Dramburg.
IV. Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen im Dramburger Kreisblatt und zwar unter der Firma: „Rohstoff⸗Magazin⸗ und Consum⸗Ver⸗ ein, E. G. mit beschränkter Haftpflicht.“
Einladungen zu den Generalversammlungen ver⸗ öffentlicht der Vorsitzende des Vorstandes oder der Vorsitzende des Aufsichtsraths mit Unterschrift der Firma und dem Namen des Vorsitzenden, also:
„Der Vorstand (beziehungsweise: Aufsichtsrath) des Rohstoff⸗Magazin⸗ und Konsum⸗Vereins, C. G mit beschränkter Haftpflicht.
(Name), Vorsitzender. 1
V. Die Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch Hinzufügung der Namensunterschrift zu der Firma. Die Zeichnung muß jedoch von mindestens vier Vorstandsmitgliedern geschehen, um der Ge⸗ nossenschaft gegenüber verbindliche Wirkung zu haben.
VI. Die Paftpflicht eines jeden Genossen für die Verbindlichkeiten der Genossenschaft ist auf einen Höchstbetrag von 150 ℳ beschränkt.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 23. September am 24. September 1893. “
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet Labes, den 24. September 1893. “
Königliches Amtsgericht.
Neunkirchen, Bz. Trier. [38377] Bekanntmachung.
Durch Beschluß der Generalversammlung des Bürger⸗Consum⸗Vereins eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit vnze grr. Haftpflicht zu Spiesen vom 19. August 1893 sind zu Vorstands⸗ mitgliedern gewählt worden:
1) Mathias Lehnen, pens. Bergmann, zu Spiesen, als Vorsitzender,
“ 16 1“*
lung aufgenommenen Proto den Vo in seinen wesentlichen Punkten, namentlich die ge⸗
gewählt. 8
2) Georg Marquitz, Bergmann zu Rohrbach,
als Schriftführer.
Eingetragen zufolge
1893 am 2. Oktober.
Neunkirchen, den 2. Oktober 1893. 8 Königliches Amtsgericht.
Verfügung vom 1. Oktober
[38378] Paderborn. Vorschußverein zu Paderborn, eingetragene Geuossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. —
Zur laufenden Nr. 1 des Genossenschaftsregisters ist in Colonne 4 eingetragen:
Durch 8e der Generalversammlung vom 26. Mai 1893 erhalten die Statuten folgende Er⸗ gänzungen resp. Abänderungen.
Der § 8 des Statuts erhält folgenden Zusatz:
Bei kurz vorübergehenden Verhinderungen des 35 vnd Fe riftführers versieht der Vor⸗ itzende deren Geschäfte. nache § 17 des Statuts erhält folgenden Wort⸗ aut:
Die über die Verhandlungen der Generalversamm⸗ Flle, welche den Vorgang
faßten Beschlüsse und Wahlen, bei letzteren auch die Zahl und das Verhältniß der abgegebenen Stimmen enthalten sollen, werden unter dem Datum der Generalversammlung in ein besonderes Protokollbuch eingetragen, vom Vorsitzenden, den anwesenden Vor⸗ standsmitgliedern, dem Schtiftführer und mindestens drei anderen Vereinsmitgliedern unterzeichnet. Die Einsicht steht jedem Genossen und der Staats⸗ behörde frei. - § 25 wird nach Absatz 3 eingeschaltet: Bis letzterer den Betrag von mindestens 50 000 ℳ erreicht hat. Der § 53 des Statuts wird in seinem letzten Absatz folgendermaßen abgeändert: Falls eines der vorgenannten Blätter eingeht, soll das bestehenbleibende an dessen Stelle treten. Geht auch dieses ein, dann sollen die Veröffentlichungen durch den Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗Anzeiger erfolgen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 2. Septem⸗ ber 1893 am 6. September 1893 (Acten über den Vorschußverein Paderborn Bd. III. Bl. 169). Paderborn, den 29. September 1893. Königliches Amtsgericht.
Querfurt. Bekanntmachung. [38379]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 2 bei der Firma Vorschuß⸗Verein Querfurt, Eingetr. Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, heute zufolge Verfügung von gestern Fol⸗ gendes eingetragen:
1) Der stellvertretende Kassirer Kaufmann Bern⸗ hard Bernstein in Querfurt ist aus dem Vorstande ausgeschieden, 1 2) der bisherige Controleur Eduard Kathert in Querfurt ist zum Kassirer gewählt, 8
3) der Bureau⸗Beamte Bernhard Hassert, früher in Halle a. S., jetzt in Querfurt, ist zum Controleur
Querfurt, den 4. Oktober 1893. Königliches Amtsgericht. II.
Ritzebüttel. [38380] Eintragung in das Genossenschaftsregister. 1893, September 30.
Consum⸗Verein im Amte Ritzebüttel, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.
An Stelle der ausgeschiedenen Friedrich Wilhelm löther in Döse, Carsten Heinrich Masemann in uxhaven und Amandus Butt daselbst sind der Lootse a. D. Berend August Köser, der Lootse a. D. Fritz Waage und der Schreiber Georg Julius Martin Rohde, sämmtlich in Cuxhaven, zu Vor⸗ standsmitgliedern gewählt.
. Das Amtsgericht Ritzebüttel.
[38381] Rochlitz. Auf Folium 1 des Genossenschafts⸗ registers für den Amtsgerichtsbezirk Rochlitz, den Consumverein zu RNochlitz und Umgegend eingetragene Genossenschaft mit beschränkter aftpflicht betr., ist verlautbart worden, daß Herr ürr August Thalmann in Rochlitz aus dem orstande ausgeschieden und Herr Wilhelm Karl Globig in Rochlitz Mitglied des Vorstandes ist.
Rochlitz, den 2. Oktober 1893.
8 Königliches Amtsgericht.
8 G Petzold. 9 Rottweil. Bekanntmachungen [38382]
über Einträge im Genossenschaftsregister.
1) Gerichtsstelle, welche die Bekanntmachung er⸗ läßt; Ober⸗Amtsbezirk, für welchen das Genossen⸗ schaftsregister geführt wird: Königl. Württ. Amts⸗ gericht Rottweil.
2) Datum des Eintrags: 2. Oktober 1893.
3) Wortlaut der Firma; Sitz der Genossenschaft; Ort ihrer Zweigniederlassungen: Molkerei⸗Ge⸗ nossenschaft Villingendorf, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht; Villingendorf.
4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Gesellschaftsvertrag ist vom 17. Septbr. 1893.
Der Gegenstand des Unternehmens ist die Milch⸗ E auf gemeinschaftliche Rechnung und
efahr.
Die derzeitigen Vorstandsmitglieder sind:
Bauer Lorenz Haas in Villingendorf, Vorsteher u. Vorsitzender,
Bauer German Engeser in Villingendorf, dessen Stellvertreter, “
Wagner Josef Grimm in Villingendorf.
Rechtsverbindliche Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstands⸗ mitglieder erfolgen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Be⸗ kanntmachungen erfolgen unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, die von dem Aufsichtsrath ausgehenden unter Be⸗ nennung desselben, von dem Vorsitzenden unter⸗ zeichnet, im Amtsblatt des Ober⸗Amtsbezirks.
Der
ist während der Dienststunden Jedem axens
5) Bemerkungen: Die Einsicht der Liste der Genossen
[38383] Sayda. Zufolge Anzeige vom 18. September 1893 ist am heutigen Tage auf dem, den Spar⸗ und Vorschußverein für Seiffen und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, betreffenden Folium 8 im Genossen⸗ schaftsregister für den hiesigen Amtsgerichtsbezirk verlautbart worden, 98 .
1) das Statut der Genossenschaft abgeändert und neuredigirt worden ist, 9 dieses Statut vom 9. mhen datirt, 3) die von der Genossenschaft ausgehenden Be⸗ kanntmachungen unter der Firma der Genossenschaft zu erfolgen haben, von zwei Mitgliedern des Vor⸗ standes zu unterzeichnen und in dem in Olbernhau erscheinenden „Erzgebirgischen General⸗Anzeiger“ zu veröffentlichen sind, und 1 8 4) Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft verbindlich sind, wenn sie durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen.
Sayda, am 30. September 1893. Das Königliche Amtsgericht daselbst. Lahode.
1u1“]
“ G 1838469) Schwetzingen. Nr. 18,377. Zum Genossen⸗ schaftsregister wurde zu O.⸗Z. 7, Creditverein Altlußheim E. G. mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Liquidation, eingetragen: „Die Vollmacht der Liquidatoren Ferdinand Zahn, A. Weisser, G. Fuchs ist nach Beendigung der Liqui⸗ dation erloschen.“ Schwetzingen, den 29. September 1893. Großh. Amtsgericht. 1b (Unterschrift.)
Sinsheim. Bekanntmachung. 1838492] Nr. 12496. Zu O.⸗Z. 11 des II. Bands des dies⸗ seitigen Genossenschaftsregisters wurde heute ein⸗ getragen: Ländlicher Creditverein Rappenau eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Das Statut datirt vom 10. September 1893. Sitz der Gesellschaft ist Rappenau. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnsgeschäfts; der Verein be⸗ zweckt insbesondere seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ oder Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geld⸗ mittel unter gemeinschaftlicher Garantie in verzins⸗ lichen Darlehen zu beschaffen sowie die Anlage unver⸗ zinst liegender Gelder zu erleichtern. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern, die von dem Aufsichtsrath ausgehenden Bekanntmachungen unter Benennung desselben und sind im Wochenblatt des landwirthschaftlichen Vereins im Großherzogthum Baden aufzunehmen. Der Vorstand besteht aus dem Vorsteher (Director) und zwei weiteren Vorstandsmitgliedern von welchen eins als Stellvertreter des Vorstehers zu bestellen ist; als Mitglieder des Vorstandes sind gewählt: Johann Adam Zimmermann zum Vorsteher (Director), Kaufmann H. W. Rothenhöfer, zugleich Stell⸗ vertreter des Vorstehers, Martin Freudenberger, alle von Rappenau. Die Zeichnung (Willenserklärung) geschieht rechts⸗ kräftig durch Namensunterschrift des Vorstehers oder seines Stellvertreters und eines weiteren Vorstands⸗ mitgliedes unter der Firma des Vereins. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden Jedem gestattet. Sinsheim, den 23. September 1893. Gr. Amtsgericht. 8 (Unterschrift.)
8
“
— . [38612] Steinbach-Hallenberg. In das Genossen⸗ schaftsregister des unterzeichneten Amtsgerichts ist infolge Anmeldungen vom 29. September und 2. Ok⸗ tober d. J. heute zur Firma Nagelschmiedeverein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Oberschönau, Nr. 1 des Genossen⸗ schaftsregisters, eingetragen worden: 8
Die Genossenschaft ist aufgelöst durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. September 1893.
Zu Liquidatoren sind bestellt die Vorstandsmit⸗ glieder Nagler Friedrich Wilhelm Menz und Richard Biekel in ö
Steinbach⸗Hallenberg, am 3. Oktober 1893.
Königliches Amtsgericht.
Muster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Annaberg. [38484] In das Musterregister ist eingetragen worden: 698. Firma Schindler & Co. in Annaberg,
1 Packet, enthaltend 5 Karten und zwar:
4 Karten mit 40 Muster gemischter Perlen und 1 Karte
mit 9 Muster schwarzer Fagons⸗Steine aus Glas —
letztere ausführbar auch in einloch und mehrloch, in weiß, couleurirt und ähnlicherer Fagons —, plastische
Erzeugnisse, Geschäftsnummern: 1te Karte 1008 bis
1017, 2te Karte 1028 bis 1037, 3te Karte 1038 bis
1047, 4te Karte 1048 bis 1057, 5te Karte 18244,
18243, 18247, 18258, 18171/4, 18259, 18263,
18261, 18262, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den
8. September 1893, Nachm. 15 Uhr.
699. Firma Fritz Langer & Co. in Buchholz,
1 Packet, verschlossen, enthaltend 8 Kinderwagen⸗
garnituren — ausführbar in allen Farben, Materialien
und Größen — mit den Geschäftsnummern 20171.
bis 20178, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre,
angemeldet den 15. September 1893, Nachm. 5 Uhr. 700. Firma Gebrüder Reuther in Annaberg,
1 Packet, offen, enthaltend 50 Stück gehäkelte
Muster, Pasons für Schirmpassementerie, plastische
Erzeugnisse, Geschäftsnummern 6206 bis 6232,
6234, 6235, 6238, 6239, 6241 bis 6246, 6249 bis
6255, 6260 bis 6264 und 6287, Schutzfrist 3 Jahre,
angemeldet den 19. September 1893, Nachm. 5 Uhr. 701. Firma Richter & Knapp in Annaberg,
1 Carton, verschlossen, enthaltend 6 Muster Cöri.
bäume aus Perlen mit Holz, plastische Erzeugnisse,
702. Firma Carl Schmidt in Aunaberg 1 Couverk mit 6 Muster von Einsatzlitzen, offen plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummern 1001 bis 1006; Schußz frist 3 Jahre, angemeldet den 28. Sep tember 1893, Vorm. 112 Uhr.
703. Firma Friedrich Göbel in Kranzahl, 1 Carton, offen, enthaltend 3 Muster von genähte
Posamentenbesätzen — ausführbar in allen Farben und Farbenzusammenstellungen, plastische Erzengnisse, Geschäftsnummern 5029, 5030, 5031, Schutzfrist
Vorm. 9 Uhr. Annaberg, den 30. September 1893. Las Königliche Amtsgericht. Dr. Wetel. “
Arnstadt. [38471] Im hiesigen Musterregister ist eingetragen worden Nr. 167. Firma C. G. Schierholz & Sohn in Plaue, angemeldet am 19. September 1893, Mittags 12 Uhr, ein versiegeltes Couvert, enthaltend 9 photographisch dargestellte Modelle von 4 Lampen⸗ glocken, Fabriknummern 72 bis 75, 2 Leuchtern, Fabriknummern 474 und 475, 2 Figuren, Fabrik⸗ nummern 380 a und 380 b, 1 schwimmenden Blume, Fabriknummer 9, für jedes Muster in ganzer oder theilweiser Ausführung, ein⸗, mehrfarbig oder ver⸗ oldet, in jeder Größe, in jeder Ausführung und in jeglichem Material, alles Muster für plastische Er⸗ Pügnisse Schutzfrist 3 Jahre, Bl. 59 der Acten, Bd. IV. Arnstadt, den 2. Oktober 1893. Fürstlich Schwarzb. Amtsgericht. I. L. Wachsmann.
Balingen.
K. Amtsgericht Balingen. In das Musterregister ist eingetragen: 1 1 Nr. 19. A. Bizer, Mechaniker in Balingen, ein versiegeltes Packet mit dem Muster eines eisernen ußgestells zu einer oberschaligen Tafelwaage, Ge⸗ chaftsnummer 3, Muster für plastische Erzeugnisse, angemeldet am 4. September 1893, Nachmittags 5 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre. Den 30. September 1893. .“
Ober⸗Amtsrichter Sieger.
[38706]
Bautzen. 1681688707] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 323. Firma Gebrüder Weigang in
Bautzen, ein verschlossenes Couvert mit 29 Stück
Mustern von Deckelbildern, Auflegern, Etiketten,
Bandrollen, Streifen und Einwickelpapieren, bestimmt
zur Verpackung von Cigarren und Cigarretten, Fa⸗
briknummern 1659 bis mit 1661, 23505 bis mit
23508, 23513 bis mit 23516, 26453 bis mit 26456,
26881, 26931, 26932, 26961 bis mit 26963, 26979
bis mit 26981, 26996, 27005, 27008, 27018 und
27019, Flächenerzeugnisse, I1“ drei Jahre,
eügenelgt am 14. September 1893, Vormittags
411 Uhr.
8 Nr. 324. Dieselbe Firma, ein verschlossenes
Couvpvert mit 17 Stück Mustern von Deckelbildern,
Auflegern, Etiketten und Bandrollen, bestimmt zur
Verpackung von Cigarren und Cigarretten, Fabrik⸗
nummern 26377 bis mit 26380, 26437 bis mit
26440, 27012 bis mit 27014, 27030, 27042 und
27517 bis mit 27520, Flächenerzeugnisse, .
drei Jahre, angemeldet am 26. September 1893,
Vormittags 111 Uhr.
Bei Nr. 247. Dieselbe Firma hat die Ver⸗ längerung der Schutzfrist der am 5. September 1890 deponirten Muster Nrn. 20343, 20344, 20345, 20346, 21445, 19408, 22220, 22221, 22222, 22223, 22148 um drei auf sechs Jahre angemeldet am 4. September 1893, Vormittags 11 ¼ Uhr.
Bei Nr. 189. Dieselbe Firma hat die Ver⸗ längerung der Schutzfrist der am 13. September 1887 deponirten Muster Nrn. 18149, 18171 bis mit 18174 und 18167 um drei auf neun Jahre an⸗ gemeldet am 14. September 1893, Vormittags 111 Uhr.
Bei Nr. 190. Dieselbe Firma hat die Ver⸗ längerung der Schutzfrist bezüglich des am 13. Sep⸗ tember 1887 deponirten Musters Nr. 18483 um drei auf neun Jahre angemeldet am 14. September 1893, Vormittags ¼11 Uhr.
Bei Nr. 213. Dieselbe Firma hat die Ver⸗ längerung der Schutzfrist der am 15. September 1888 deponirten Muster Nrn. 19726, 19727, 19749, 847 und 848 um zwei auf sieben Jahre angemeldet am 14. September 1893, Vormittags 111 Uhr.
Bei Nr. 248. Dieselbe Firma hat die Ver⸗ längerung der Schutzfrist der am 26. September 1890 deponirten Muster Nrn. 22307, 22308, 22309, 22310 um zwei auf fünf Jahre und der Muster Nrn. 21361, 21362, 21363, 21364, 20427, 20428, 20429, 20430, 19188, 19189, 19190, 19191, 22160, 22161, 22695, 22248, 22249, 21477, 21478, 22327, 22328 um drei auf sechs Jahre angemeldet am 26. September 1893, Vormittags z11 Uhr.
Bautzen, den 2. Oktober 1893.
Das Königliche Amtsgericht daselbst. Philippi.
Breslau. v In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 435. Gürtlermeister und Ciseleur Otto
Kowatsch in Breslau, 1 Muster eines aus
Aluminium oder anderen Metallen herzustellenden
Stockgriffes, offen, Muster für plastische Erzeugnisse,
Fabriknummer 204, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet
am 6. September 1893, Nachmittags 4 Uhr
10 Minuten.
Nr. 436. Firma A. Matzdorff Jr. in Breslan,
1 Muster einer Bonbonnière aus Jelatin mit Ver⸗
schluß durch einen Zugbeutel von Seiden⸗ oder
Baumwollenstoff, offen, Muster für plastische Er⸗
zeugnisse, Fabriknummer 784, Schutzfrist 1 Jahr,
angemeldet am 8. September 1893, Mittags 12 Uhr
15 Minuten.
Nr. 437. Firma Schlesische Cartonnagen Fabrik H. Reisner zu Breslau, 1 Packet mit zwei Mustern von Confectcartons mit au sellsphge. Ecken und Bildern, offen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 352, 353, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 19. September 1893, Vormittags 10 Uhr 45 Minuten.
Nr. 438. irma N. Wiener & Co. zu Breslau, 1 Muster eines Damenkragens, gefertigt aus Plüsch mit Rahmenbesatz aus Wolle, Seide und Chenille, Fabrik⸗Nr. Sophie, 1 Muster von Seiden⸗
3. U.: Amtsrichter Rue
Geschäftsnummern 1 bis 6, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet den 22. September 1893, ½11 Uhr Vorm.
6
faconchenille mit Aehren in 3 verschiedenen Stärken,
3 Jahre, angemeldet den 29. September 1893,
geblich ent
brik⸗Nr. Faconährenchenille, Muster für plastische Fhraugniffe, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. September 1893, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten.
Nr. 439. Firma Gebr. Bloch Nachflg. in Breslau, 12 Muster von Steinnußknöpfen, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗Nrn. 863, 892, 886, 889, 895, 894, 890, 893, 648, 883 a., 387, 883 b., Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 20. September 1893, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 440. Handelsgesellschaft Carl Boehme zu Breslau, 7 Muster künstlerischen Bilderauf⸗ drucks für Düten, Beutel und sonstige Verpackungen, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗Nrn. 111, 112, 113, 114, 117, 118, 119, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. September 1893, Mittags 12 Uhr.
Breslau, den 3. Oktober 1893.
Königliches Amtsgerich
Burgstädt. [38480
In das Musterregister ist im Monat September eingetragen worden:
Nr. 170. Firma Winkler & Gärtner in Burgstädt, 3 Muster Stoffhandschuhe mit Glage⸗ handschuh⸗Uebernaht, verschlossen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 40 861, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. September 1893 Nach⸗ mittags ½44 Uhr. 8 S Burgstädt, den 30. September 1893. Königliches Amtsgericht.
Ebert. Düren. [38704]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 95. Firma Gebrüder Hösch in Düren, Umschlag mit 4 Exemplaren Umschlägen zur Um⸗ hüllung von Schreibpapier, offen, Flächenmuster, Fabriknummer XLI a, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 30. September 1893, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Düren, den 2. Oktober 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
“ [38478] unser Musterregister ist heut eingetragen worden:
Nr. 32. Firma Reinhold Jackeschky in Forst, zwei versiegelte Packete, enthaltend Muster für Buckskin⸗Fabrikate, Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗ nummern: Packet Nr. I. Dessin Nr. 4890 bis 4929 und 5002 bis 5011, Packet Nr. II. Dessin Nr. 4930. bis 4958 und 4990 bis 5001, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet den 28. September 1893, Nachmittags 5 Uhr 15 Minuten. .
Forst, den 29. September 1893.
Königliches Amtsgerich
Frankenberg i. Sachs. [38475] In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 181. Firma Schmidt & Pfitze in Franken⸗ berg, 1 Packet, verschlossen, mit 48 Flächenmustern für Chachenezs und Tücher, Art. 400, 832, 667, 580, 841, 393, 394, 391, 390, 383, 395, 396, 401, 402, 366, 842, 569, 568, 604, 403, 410, 407, 405, Dessin 3002, 2952, 4001, 2455, 2419, 2392, 2756, 2805, 2903, 2262, 3179, 3178, 3641, 3653, 54, 47, 3478, 68, 66, 67, 3742, 48, 49, 47, 50, 2320, 21, 23, 28, 24, 26, 25, 27, 2093, 2051, 2034, 2133, 1119, 1283, 4226, 4051, 2607, 4176, 4125, 3054, 2692, 2511, 2151, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. September 1893, Nachmittags 4 Uhr. ““
Königliches Amtsgericht Frankenberg, am 30. September 1893. (Unterschrift.)
Frankfurt a. M. [38703] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 1201. Firma J. C. Metz hier, Umschlag
mit einem Etiquettenmuster für Liqueure, ver⸗
schlossen, Flächenmuster, Fabriknummer 1542,
Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 4. September
1893, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
tr. 1202. Firma Klimsch's Druckerei J. Manbach & Co hier, Umschlag mit 8 Etiquetten⸗ mustern, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1186, 1187, 1188, 356 a, 357 a, 396, 397, 557, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. September 1893, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Zu Nr. 803. Firma Ludwig & Mayer dahier hat für das unter Nr. 803 hinterlegte Muster für Schriftgießerei⸗Erzeugnisse „eine Garnitur Egyptienne⸗ Zierschrift“ die Verlängerung der Schutzfrist um weitere 10 Jahre angemeldet.
Zu Nr. 400. Firma Klimsch’'s Druckerei
Maubach & Co⸗ hier hat für die unter Nr. 400 hinterlegten Etiquettenmuster mit den Fabriknummern 267, 268, 373 und 374 die Ver⸗ längerung der Schutzfrist auf weitere fünf Jahre an⸗ gemeldet.
Nr. 1203. Drahtwaarenfabrikant Geor Engel hier, Packet mit dem Modell eines „Ansteck⸗ vogels“, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 118, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. September 1893, Vormittags 11 Uhr.
Frankfurt a. M., 2. Oktober 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
Hamburg.
2 “ [38474]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 863. Firma: Actien⸗Gesellschaft der Holler’'schen Carlshütte bei Rendsburg in E hat für die am 25. Oktober 1890, 11½ Uhr Vormittags, eingetragenen Muster bezügl. der Fabriknummern 108—112 die Verlängerung der Schutzfrist um 7 Jahre bis auf 10 Jahre an⸗
gemeldet.
Nr. 866. Firma: Actien⸗Gesellschaft der Holler’'schen Carlshütte bei Rendsburg in Hamburg hat für die am 13. November 1890, 11 Uhr Vormittags, eingetragenen Muster bezügl. der Fabritnummern 113—116 die Verlängerung der Schutzfrist um 7 Jahre bis auf 10 Jahre an⸗ gemeldet.
Nr. 1167. Firma: Harburger Gummi⸗Kamm⸗ Compagnie in Hamburg, ein versiegeltes Packet, angeblich enthaltend: Pfeiffen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 182 und 183, Schutz⸗ rist 3 Jahre, angemeldet am 1. September 1893,
ormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 1168. Firma: Hansa⸗Brauerei⸗Gesell⸗ schaft in amburg, ein versiegeltes Couvert, an⸗ enthaltend: 26 Etiquetten zu Bierausstattun⸗ gen, Flächenmuster, Fabriknummern 122a — e, 122 f— k, 1221 — p, 122 q —- u, 122 v — z, 122 aa, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. September
Forst. In
Nr. 1169. Firma: Spielkarten Act. Ges. in Hamburg, ein “ Couvert, enthaltend 1 Muster für ein Plakat, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummer 109, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. v 1893, Nachmittags 12 Uhr 30 Mi⸗ nuten.
Nr. 1170. Firma: Actien⸗Gesellschaft der Holler’schen Carlshütte bei Rendsburg in Hamburg, ein versiegeltes Packet, “ ent⸗ haltend 7 Muster, und zwar: dreier Regulir⸗Oefen, eines Regulir⸗Säulen⸗Ofens, eines — eines Tannenbeenifuges und eines Schwedenständers, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 149 — 155, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. September 1893, Mittags 12 Uhr.
Nr. 1171. Name: Frau Adele, geb. Schultz, des Amandus Eduard Rudolf Jantzen Wittwe in Fev . ein unverschlossenes Couvert ent⸗ haltend 2 Etiquetten, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. September 1893, Vor⸗ mittags 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 1172. Firma: A. Schwabe & Co. in Hamburg, ein versiegeltes Couvert, angeblich ent⸗ haltend 1 Bieretiquett, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, “ am 13. September 1893, Vor⸗ mittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 1173. Firma: Fr Grünberg in Ham⸗ burg, ein versiegeltes Couvert, angeblich enthaltend 2 Stoff Muster, Tricot⸗Gewebe, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2419, 2422, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. September 1893, Nachmittags 1 Uhr.
Nr. 1174. Firma: Carl O. Lange in Hamburg, ein versiegeltes Couvert, angeblich enthaltend eine Skizze einer Schriftart in Conturen⸗Manier, Flächenmuster, Fabriknummer 20 993, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. September 1893, Vor⸗ mittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 1175. Firma: Hamburg- Amerikanische Uhrenfabrik in Hamburg, ein versiegeltes Couvert, igehc enthaltend 2 Abbildungen von Uhrgehäusen aus Holz mit Holz⸗ und Metallverzierungen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1305 und 1306, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Sep⸗ tember 1893, Nachmittags 12 Uhr 15 Minuten.
Nr. 1176. Name: Boschke, Erunst August Wilhelm in Hamburg, eine versiegelte Rolle, an⸗ geblich enthaltend eine Schablone zum Zeichnen für Kostume, Kindergarderobe, Mäntel, Aermel und Wäsche, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 9875, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. September 1893, Nachmittags 1 Uhr.
Hamburg, den 4. Oktober 1893.
Das Landgericht.
Heilbronn. [38481] K. Württ. Amtsgericht Heilbronn. In das Muüsterregister ist eingetragen: Nr. 55, Firma P. Bruckmann & Söhne in eilbronn, 1 Packet mit Musterabbildungen zu ilberwaarenartikel, offen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 5543, 5542, 5544, 5538, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. September 1893, Vormittags 11 ½ Uhr. I Heilbronn, den 3. Oktober 1893. Königliches Amtsgericht. Ober⸗Amtsrichter Geyer.
Lüdenscheid. [38473] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 837. Firma Wilhelm Deumer zu Lüden⸗
scheid, 8 Muster für Stock⸗ und Schirmbeschläge in
einem versiegelten Packet, Fabriknummern 4287,
4288, 4289, 4290, 4291, 4293, 4294, plastische Er⸗
zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Sep⸗
tember 1893, Vormittags 11 ½ Uhr.
Nr. 838. Firma Jaeger & Fischer zu Lüden⸗ scheid, 33 Muster für Stock⸗ und Schirmbeschläge in einem versiegelten Packet, Fabriknummern 8176 bis mit 8186, 8188 bis mit 8209, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Sep⸗ tember 1893, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 839. Firma Jaeger & Fischer zu Lüden⸗ scheid, 24 Muster für Stock⸗ und Schirmbeschläge in einem versiegelten Packet, Fabriknummern 0918 bis mit 0926, 0975, 0976, 8210 bis mit 8215, 8219 bis mit 8222, 8224 bis mit 8227, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Sep⸗ tember 1893, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 840. Firma Carl Schmale zu Lüdenscheid, 4 Muster für Verzierungsecken und 4 Muster für Verzierungsstreifen in einem versiegelten Packet Fa⸗ briknummern 287 bis mit 294, plastische rzeugnifse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. September 1893, Vormittags 10 ½ Uhr.
Nr. 841. Firma Wilhelm Deumer zu Lüden⸗ scheid, 2 Muster für Stock⸗ und Schirmbeschläge in einem versiegelten Packet, Fabriknummern 4301, 4302, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ Femneldet am 30. September 1893, Vormittags
2 †.
Lüdenscheid, den 2. Oktober 1893.
Königliches Amtsgerich
Meerane.
In das hiesige Musterregister ist worden:
Nr. 1321. Firma Hirt & Hupfer in Meerane, 3 Pütet mit je 50 bez. 34 Mustern für Kleider⸗ stoffe, Flächenmuster, versiegelt, Fabriknummern 2070 — 2119 bez. 2120 — 2169 und 2170 — 2203, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 1. September 1893, Nachmittags 5 Uhr 50 Minuten.
Nr. 1322. Firma Focke & Baum in Meerane, 1 Packet mit 35 Mustern für Kleiderstoffe, Flächen⸗ muster, versiegelt, Fabriknummern 3670 — 3704, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 7. September 1893, Vormittags 12 Uhr.
Nr. 1323. Firma C. F. Schmieder & Co in Meerane, 1 Packet mit 50 Mustern für Kleider⸗ stoffe, Flächenmuster, versiegelt, Fabriknummern 2902 — 2951, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 8. September 1893, Nachmittags ½6 Uhr.
Nr. 1324. Firma Eduard Reinhold in Meerane, 2 Packete mit 50 bez. 49 Mustern für Kleiderstoffe, Flächenmuster, versiegelt, Fabriknummern 601 — 650 bez. 651 — 699, Schutzfrist 2 Jahre, an⸗ gemeldet am 20. September 1893, Nachmittags Nr. 1325. Firma Hirt & Hupfer in Meerane, 3 Packete mit je 50 bez. 25 Mustern für Kleider⸗ stoffe, Flächenmuster, versiegelt, Fabriknummern 2204 — 2253 bez. 2254 — 2303 und 2304 — 2328,
eingetragen
1893, Mittags 12 Uhr.
Schutzfrist 2 Jahre, am 25. September 1893, Nachmittags 6 Uhr.
Zinken, Messer, durchbrochen, Austern⸗Gabeln, Confectheber,
Nr. 1326. Firma Focke & Baum in Meerane, 1 Packet mit 45 Mustern für Kleiderstoffe, Flächen⸗ muster, versiegelt, Fabriknummern 3705 — 3749, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 28. September 1893, Nachmittags 5 Uhr.
Nr. 1327. irma LA. Thieme & Co in Meerane, 1 Packet mit 50 Mustern für Kleider⸗ stoffe, Flächenmuster, versiegelt, Fabriknummern 4616 — 4665, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 30. September 1893, Nachmittags 13 Uhr.
Meerane, am 3. Oktober 1893.
Königliches Se perxicht Neumerkel.
Mühlhausen i. Th. [38725]
In unser Musterregister ist eingetragen:
1) Nr. 133 die offene Handelsgesellschaft Hermann Aemilius zu Mühlhausen i. Th., ein versiegeltes Packet, nach der Aufschrift ent⸗ haltend: a. zwei Muster für Möbelfüllungen, b. drei für Kopfreliefs, Fabriknummern 196, 197, 351, 352, 357, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. September 1893, Vor⸗ mittags 11 Uhr 45 Minuten,
2) bei Nr. 109: Firma R. Fleck zu Mühl⸗ hausen i. Th. a. Spalte Bemerkungen: Ver⸗ längerung der Schutzfrist ist beantragt am 9. Sep⸗ tember 1893, b. Spalte 7: 7 Jahre.
Mühlhausen i. Th., den 30. September 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV. Naumburg a. S.
811 [38705]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 17. Kaufmann Carl Friedrich Eber⸗ hardt zu Naumburg a. S. zur Firma „C. F. Eberhardt“, 1 Packet mit 2 Mustern für wollene, baumwollene und Leinenwaaren, Flächenmuster, Ge⸗ schäftsnummer Hauptbuch Litt. C. Fol. 57 und 60, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 30. September 1893, Nachmittags 4 Uhr 10 Minuten. 1““
Naumburg a. S., den 2. Oktober 1893.
Königliches Amtsgericht.
Neuss. [38472]
In das Musterregister ist eingetragen:
Firma Körschen & Breuer in Neuß, Packet mit einem Stück Seife, „Minerva⸗Toiletten⸗Fettseife mit dem Neußer Wappen, Farbe gelb', versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 7173, Schutzfrist fünf Jahre, angemeldet am 1 September 1893, Vormittags 11 Uhr 30 Mi⸗ nuten.
Neuß, den 30. September 1893.
Königliches Amtsgericht
Niederwüstegiersdorf. [38708]
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 90. Firma Websky, Hartmann und Wiesen zu Wüstewaltersdorf, ein versiegeltes Packet, enthaltend:
2 Muster für Henstcgcher⸗
2 ransparentstoffe, 8 Kinderservietten, 8 „ Kleiderstoffe, . „ Wischtüchen,
1 17 8 8 Fabriknummern 1527 — 1551 einschließlich, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 13. Sep⸗ tember 1893, Vormittags 11 Uhr. Niederwüstegiersdorf, den 2. Oktober 1893. Königliches Amtsgericht.
Rheydt. 138212] In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 298. Firma Peter Bovenschen in Rheydt, ein versiegeltes Couvert, enthaltend 2 Stück Muster von Etiquetten, Fabriknummern 5 u. 6, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. September 1893, um 6 Uhr Nachmittags.
Rheydt, den 30. September 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
[38710]
Salzungen.
Im Musterregister ist eingetragenn: Nr. 54. Carl Winzerling in Liebenstein, ein Soldatenspindschloß mit eigenartiger Verzierung auf der Vorderseite, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Sep⸗ tember 1893, Nachmittags ½6 Uhr.
Salzungen, den 30. September 1893.
Herzogliches “ Abtheilung II1 üller.
Solingen. [38470]
In das Musterregister ist im Monat September 1893 eingetragen worden:
Nr. 1288. Firma Aug. Ferd. Hammesfahr in Kronprinzenstraße, Gemeinde Wald, Packet mit 15 Modellen für Fisch⸗, Austern⸗, Tranchir⸗, Obst⸗ Gabeln, Käsemesser in Beilform, sämmtlich mit gefrungenem Halm mit Schlangen⸗ und geraden sowie für Tranchir⸗, Fisch⸗Gabeln und
durchbrochen, Confect⸗Gabeln mit Schlangenzinken, sämmtlich mit gedrehtem Halm, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 243, 584 ½, 676, 677, 626 ¼, 1620, 246 ½, 568 ¼, 119, 704 ½, 727, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. September 1893, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.
Nr. 1289. Firma Gottlieb Hammesfahr in Foche bei Gräfrath, Packet mit 5 Modellen für Matrosen⸗Taschenmesser, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 5, 6, 7, 8 und 9, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. September 1893, Nachmittags 5 Uhr 45 Minuten.
Nr. 1290. Fabrikant Friedrich Voos Junior in Wald, Packet mit 2 Modellen für Stock⸗ und Schirmgriffe aus Horn, Celluloid, Messing und Holz, theils mit einer Vorrichtung, in welcher der versteckte, durch Drehen zum Vorschein gelangende Name des Besitzers angebracht werden kann, theils mit einer Vorrichtung zum Herausnehmen einer zur Ansammlung von Cigarrenresten dienenden Hülse nebst Cigarrenabschneider, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 480 und 481, SSnss 3 Jahre, angemeldet am 12. September 1893, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 1291. Firma Hermaun Schulder, offene Handelsgesellschaft in Solingen, Umschlag mit 1 Modell für Taschenmesser mit verschiedenen, speciell für Pfeifen- und Cigarren⸗Raucher praktischen Klingen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 02028, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗
gemeldet am 15. September 1893, Vormittags 9 Uhr.
und Augen an Scheeren, offen,
8
Decken, Servietten und Stoste
Nr. 1292. Firma Gebr. Grah, offene Handels⸗ gesellschaft in Solingen, Umschlag mit 5 Abbil⸗ dungen von Modellen für Stahlheftmesser mi verzierten Griffen, versiegelt, Muster für plastisch Erzeugnisse, Fabriknummern 151, 152, 153, 154, 155, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Sep⸗ tember 1893, Nachmittags 3 Uhr 30 Minuten.
Nr. 914. Firma Gebr. Grah, offene Handels gesellschaft in Solingen. Die Schutzfrist für das am 5. November 1890, Vormittags 11 Uhr 45 Mi
(nuten, angemeldete Muster, ein Umschlag mit
2 Modellen für geprägte Verzierungen zu Halmen Fabriknummern 1 und 2, Muster für plastische Erzeugnisse, ist au weitere 3 Jahre verlängert, angemeldet am 20. Sep tember 1893, Nachmittags 3 Uhr 30 Minuten.
Nr. 1293. Firma Carl Eickhorn, offene Handelsgesellschaft in Solingen, Packet mit 1 Modell für preußische Artillerie⸗Offiziersäbel, Bügel und Parirstange mit Eichenlaub verziert, in allen Größen und Schweren, für alle Truppen gattungen, sowie Stange mit Medusenhaupt, als Löwen⸗ und Parderkopfsäbel, versiegelt, Muster fü plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 447, “ 22 3 Jahre, angemeldet am 22. September 1893, Na⸗ mittags 5 Uhr.
Nr. 1294. Fabrikant Hermann Kierspel in Solingen, Packet mit Abbildung von 1 Modell für Scheeren mit eigenartig buntem Auge in Form eines Halbmonds, in jeder Größe und jeder Qualität, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, — nummer 102, Schutzfrist 3 Jahre,
23. September 1893, Nachmittags 3 Uhr
Solingen, den 3. Oktober 1893.
Königliches Amtsgericht. V.
Steele. [38709]1
In das Muüsterregister ist eingetragen:
Nr. 5. Wisthoff & Cie, Firma zu Königs⸗ steele, 1 Tintenflasche, offen, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. S 1 1393, Nachmittags 5 Uhr.
Steele, den 28. September 1893.
Königliches Amtsgericht
Wurren. [384761
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 116. Firma Sächsische Broncewaaren fabrik vorm. K. A. Seifert in Wurzen, ein mi 7 Fabriksie eln verschlossenes Packet 10 Blatt Zeich nungen (EEichtvrucke), 58 Muster von Beleuchtungs⸗ körpern aus Bronze darstellend, mit den Fabrik⸗ nummern 1063 — 1083, 1084 — 1098, 1099 — 1101, 1102, 1103 — 1109, 1110 — 1113, 2869, 2870, 2871 — 2873, 2874 — 2875 versehen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahr, angemeldet am 15. September 1893, Nachmittags ½5 Uhr.
Wurzen, am 30. September 1893.
Das Königliche Amtsgericht.
Reichenbach.
Konkurse.
[385133 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Dachpappenfabrikanten Carl Bernhard Höfer zu Aken ist am 4. Oktob 1893, Vormittags 11 ⅜ Uhr, das Konkursverfahre eröffnet. Zum Verwalter ist der Kaufmann Gust Götze zu Aken ernannt. Anmeldefrist bis zum 30. Dezember 1893. Termin zur Beschlußfassung über Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintre tenden Falles über die in § 120 der Konkurs ordnung bezeichneten Gegenstände ist auf den 2. No vember 1893, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 15. Januar 1894, Vormittags 10 Uhr, an beraumt.
Aken, den 4. Oktober 1893.
Königliches Amtsgericht.
8
[38497]
Ueber das Vermögen des Postmeisters a. D Franz Hubert Lethen zu Linnich wird heute am 4. Oktober 1893, Vormittags 11 Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Geschäftsmann Franz Hütter in Aldenhoven. Anmeldefrist bis 4. November 1893. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 3. No vember 1893. Erste Gläubigerversammlung: 3. No⸗ vember 1893, Vormittags 10 Uhr. All⸗ gemeiner Prüfungstermin: 24. November 1893 Vormittags 10 Uhr.
Königliches Amtsgericht zu Aldenhoven.
[38543] Konkurseröffnung. „Ueber das Vermögen der Commanditgesellschaft in Firma „Kommanditgesellschaft für Stampf⸗ beton Deißner & Co in Gablenz“ ist am heutigen Tage, Vormittags 11 Uhr, Konkurs eröffnet worden. Rechtsanwalt Müller in Chemnitz Kon⸗ kursverwalter. Anmeldefrist bis zum 11. November 1893. Vorläufige Gläubigerversammlung am 2. No 6 vember 1893, Vormittags 9 ½ Uhr. Prüfung der angemeldeten Forderungen am 11. Dezember 1893, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 1. November 1893. Chemnitz, den 5. Oktober 1893. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts 3 Actuar Hennings. [38540] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns H. Rassen berg zu Coesfeld wird, da derselbe unter dem 4. Oktober 1893 selbst die Einstellung seiner Zahlungen angezeigt und die Eröffnung des Konkurses über sein Vermögen beantragt hat, heute am 4. Oktober 1893, Nachmittags 6 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Clemens Weglau zu Coesfeld wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforde⸗ rungen sind bis zum 28. Oktober 1893 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Wung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Be⸗- stellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in § 120 der Konkursordnung be⸗ eichneten Gegenstände auf den 30. Oktober 18983.
ormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der ange⸗ meldeten Forderungen auf den 18. Novem ber 1893, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 6, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkurs⸗ masse gehörige Sache in Besitz haben oder zur
Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben