[40430]
Die Actionäre der Actiengesellschaft für Carton⸗
nagen⸗Industrie werden hiermit zu der am Mitt⸗ woch, den 8. November 1893, Nachmittags 4 Uhr, in Dresden im kleinen Börsensaale, Waisen⸗ hausstr. 11, stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen. Die Gegenstände der Tagesordnung sind: 1) Vorlegung der Jahresrechnung, sowie der Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung nebst Jahres⸗ bericht des Vorstandes für das Geschäftsjahr vom 1. Juli 1892 bis 30. Juni 1893, sowie des Berichts des Aufsichtsrathes hierzu und Beschlußfassang hierüber. 2) Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung. 3) Ertheilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrath. Diejenigen Actionäre, welche an dieser General⸗ versammlung theilnehmen wollen, belieben ihre Actien bis Dienstag, den 7. November 1893, Abends 6 Uhr, bei “ Koppel & Co. in Dresden oder erren Koppel & Co. Bankgeschäft in
Berlin NW., Unter den Linden 52 I., oder
unserer Gesellschaftskasse zu deponiren. Loschwitz, am 11. Oktober 1893.
Actien⸗Gesellschaft für Cartonnagen⸗Industrie
Der Vorstand. Jean Scherbel.
40498] Cöln⸗Müsener Bergwerks⸗Actien⸗Verein.
Generalversammlung. Die achtunddreißigste ordentliche General⸗ versammlung der Actionäre des Cöln⸗Müsener Bergwerks⸗Actien⸗Vereins wird Donnerstag, den 2. November d. J., Mittags 12 Uhr, im Ge⸗ schäftslocale des A. Schaaffhausen'schen Bankvereins, Unter Sachsenhausen Nr. 4 in Köln, stattfinden. UMõnter Hinweisung auf die §§ 28 bis incl. 33 unserer Statuten laden wir die Actionäre des Vereins ein, an dieser Generalversammlung theilzunehmen, indem wir zugleich bemerken, daß die Eintrittskarten und Stimmzettel von Dienstag, den 31. Oktober d. J. an, während der Geschäftsstunden in dem vorbezeich⸗ neten Locale entweder gegen Vorzeigung der nach § 28 der Statuten vorschriftsmäßig eingetragenen Actien oder eines genügenden Attestes über deren Besitz in Empfang genommen werden können. Tagesordnung:
1) Bericht der Direction über den Betrieb im abgelaufenen Geschäftsjahre, sowie über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft. 1 Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sowie etwaige Bemerkungen desselben zu dem Directionsberichte und dem Berichte der Commissarien.
3) Genehmigung der Bilanz und Feststellung der
Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
4) Wahl von drei Commissarien, welche den Auftrag erhalten, die Bilanz mit den Büchern und Scripturen der Gesellschaft zu vergleichen.
Der Bericht der Direction nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung können von jetzt ab in dem Bureau des Vereins in Kreuzthal und bei dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein in Köln von den Berechtigten in Empfang genommen werden. Kreuzthal, Kreis Siegen, den 14. Oktober 1893. Der Aufsichtsrath.
[40476] Die Actionäre der Actien⸗Gesellschaft Vereins⸗ brauerei Herrenhausen⸗Hannover werden zu einer außerordentlichen Generalversammlung, welche am Freitag, den 3. November 1893, Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Restaurationslokale der Brauerei in Herrenhausen stattfinden soll, eingeladen. Wegen der Legitimation zur Theilnahme wird auf § 23 der revidirten Statuten verwiesen. Die Ein⸗ laßkarten mit Angabe der Stimmberechtigung sind bei dem Bankhause Alexander Simon in Han⸗ nover in Empfang zu nehmen. — Tagesordnung:
1) Bericht der Revisions⸗Commission. 2) Beschlußfassung über Haftbarmachung der Ver⸗
pflichteten.
3) Genehmigung der Bilanz pro 1891/92. 4 Bes lußfasgung über Dechargeertheilung.
5) Beschlußfassung über folgende 2 Anträge eines
Actionärs:
a. Es ist den Aufsichtsrathsmitgliedern der Ver⸗ einsbrauerei Herrenhausen⸗Hannover untersagt, mit derselben als Lieferanten irgend welcher Art Geschäfte zu machen oder abzuschließen.
b. Die Zahl der Aufsichtsrathsmitglieder der Vereinsbrauerei vööe“ wird auf Fünf (5) beschränkt.
Hannover, den 14. Sktober 1893. Der Aufsichtsrath der
Vereinsbrauerei Herrenhausen⸗Hannover. S. Goldschmidt.
[40514] Gemeinnützige Baugesellschaft zu Lüneburg.
Die Actionäre werden hiermit zur einundzwanzigsten ordentlichen Generalversammlung auf Mon⸗ tag, den 23. dss. Mts., Nachmittags 3 Uhr, g. Westedt's Garten eingeladen. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht und Vorlage der Bilanz.
2) Bericht des Aufsichtsraths.
3) Beschlußfassung über den zu vertheilenden Reingewinn.
4) Neuwahl für die statutenmäßig ausscheidenden beiden Verwaltungsräthe, die Herren Sena⸗ toren Leppien und Reichenbach.
5) Neuwahl des Aufsichtsraths.
Die Legitimation zum Eintritt in die General⸗ versammlung erfolgt durch Karten, die im Comptoir des vv g Simon Heinemann vom 20. dss. Mts. an gegen Vorzeigung der Actien ausgehändigt werden.
Lüneburg, den 13. Oktober 189b53.
Der Vorstand. Marcus Heinemann
[4047512 “ “ Zuckerfabrik Obernjesa.
Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft werden hiermit benachrichtigt, daß die in Nr. 242 dieses Blattes vom 9. Oktober d. J. auf den 31. d. M. berufene außerordentliche Generalversammlung der an letzterem Tage vorzunehmenden Wahlen zum Abgeordnetenhause wegen nicht an diesem Tage, sondern dafür am Donnerstag, den 2. November, Mittags 1 Uhr, stattfindet.
Obernjesa, den 14. Oktober 1893.
Die Direction.
[40187] Die Deutsche Zuckerindustrie Wochenblatt für Landwirthschaft, Fabrikation und Handel.
Nachdem durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. Mai 1893 die 8 Aktiengesellschaft Nie Deutsche Bucker⸗ industrie, Wochenblatt für Landwirthschast,
Fabrikation und Handel zu Berlin in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung
umgewandelt worden ist, fordern wir die Gläu⸗ biger der Gesellschaft hierdurch auf, ihre Ansprüche 1 geltend zu machen.
Berlin SW., den 13. Oktober 1893. Der Vorstand der Deutschen Zuckerindustrie, Wochenblatt für Landwirthschaft, Fabrikation Ge ellschaf n9d, Hagchet. 88 e ellschaft mit beschränkter Haftung. Dr. H. Bodenbender. W. 8e Dr. A. Bamberg. C. Hager.
39961]
— Durch Beschluß der Generalversammlung der Actionäre ist die Auflösung der zu Nonsdorf domi⸗ cilirten Actiengesellschaft in Firma Ronsdorfer Badeanstalt erfolgt. Gemäß § 243 des Actien⸗ gesetzes werden etwaige Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich zu melden. 1 8
onsdorf, den 10. Oktober 1893 Der Vorstand.
Zuckerfabrik Duderstadt.
Eine Generalversammlung der Actionäre der Zuckerfabrik Duderstadt ist auf Sonnabend, den 4. Novbr. 1893, Morgens 10 Uhr, im Locale des Herrn C. Raub „Englischer Hof“ hier anberaumt, wozu die ꝛc. Actionäre hiermit ergebenst eingeladen werden. 8
ugleich wird zur Kenntniß der Betheiligten ge⸗ bracht, daß vom 18. Okt. bis 3. Novbr. d. J. die Betriebsrechnung, Bilanz, Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung pro Campagne 1892/93, sowie ein den
Margtssee s⸗ und die Verhältnisse der Gesell⸗ schaft betreffender Vorstandsbericht nebst den Be⸗
merkungen des Aufsichtsraths in dem Comptoir der
Fabrik zur Einsicht der Actionäre ausliegen. Tagesordnung: 1) Vorlage der Betriebsrechnung pro 1892/93 und Beschlußfassung über diese Rechnung. 2) Wahl der Aufsichtsrathsmitglieder und Stell vertreter⸗Wahlen. Duderstadt, 12. Oktober 1893. Der Vorstand
der Zuckerfabrik Duderstadt
L. Leineweber.
und Wirthschafts⸗Genossenschaften.
[40347]
Bilanz pro 30. Juni 1893.
Passiva.
E““]
Activa. — ——
v ““ maarer Kassenbestand . . .. 6615 „ Grundstück⸗Contott — — „ Werth des Grundstücks und der 116“ Maschinen⸗ und Utensilien⸗Conto — Werth der Maschinen und der u““ Baar⸗Effecten⸗Conto.. .... Einlage der Caution des Molkerei⸗ Verwalters bei der Vereinsbank X“
27 723 62 Zahl der Genossen am 30. Juni 1892.
Per Geschäfts⸗Antheile der Genossen .. 87 Einlage⸗Conto der Genossen. . . 1 767 Anleihe⸗Conto Vereinsbank Wismar 13 896 Cautions⸗Conto .. 11111 000 Erneuerungs⸗Fonds, Betrag desselben 5 277 Reserve⸗Fonds, Betrag desselben .. Nach Amortisations⸗Conto.. Reingewinn⸗Saldoo..
1—
eingetreten während des Geschäftsjahres “
ausgeschieden..
Zahl der Genossen am 30. Juni 1893.
Mecklenburg, am 30. Juli 1893.
. 2 . . . 20 . . . 2 3
. 30.
Genossenschafts⸗Molkerei zu Dorf Mecklenburg, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Der Vorstand.
H. Petersen. J. Ehlers.
E. Bock.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[40355] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Landgerichte hier zugelassenen Rechtsanwälte i der Rechtsanwalt Reinhold Julius Alfred Riecke hier heute eingetragen worden.
Halle a
. S., den 11. Oktober 1893 Königliches Landgericht.
[40416]
Die Herren Mitglieder der Anwaltskammer zu Berlin werden hiermit zur ordentlichen Ver⸗ sammlung der Anwaltskammer auf den
25. November d. J., Nachmittags 6 Uhr, in den großen Sitzungssaal im Kammergerichts⸗
ebäude, Lindenstraße Nr. 14, 1 Treppe, hierselbst
erufen. Tagesorduung:
1) Bericht der Revisoren und Decharge⸗Erthei⸗ lung betreffs der Rechnung pro 1891/92.
2) Rechnungslegung pro 1892/93 und Wahl der Revisoren.
3) Antrag des Vorstandes: der Hilfskasse für Deutsche Rechtsanwälte zu Leipzig eine fernere Beihilfe aus der Kasse der Anwaltskammer
zzu gewähren.
4) Wahl von neun Vorstandsmitgliedern.
Berlin, den 29. September 1893.
Der stellvertretende Vorsitzende
des Vorstandes der Anwaltskammer:
bbbbbbö11“
[40363] Bekanntmachung.
Der Vorstand der Anwaltskammer für den Bezirk des Königlichen Ober⸗Landesgerichts in Celle besteht für die Zeit vom 1. Oktober 1893 bis dahin 1895 aus nachbenannten Rechtsanwälten:
1) Geheimer Justiz⸗Rath Evers in Celle, Vor⸗
sitzender, 2) Justiz⸗Rath Linckelmann in Hannover, stell⸗ vertretender Vorsitzender,
3) Rechtsanwalt Dr. Meyer in Celle, Schrift⸗ V
führer, 4) Justiz⸗Rath Borchers daselbst, stellvertretender Schriftführer,
5) Justiz⸗Rath Rautenberg in Hannover, 9 Justiz⸗Rath Cleeves in Hannover, 7) Justiz⸗Rath Beitzen I. in Hildesheim,
8) Justiz⸗Rath Dr. Freudentheil in Stade,
9) Justiz⸗Rath Franzius in Norden,
10) Justiz⸗Rath Werner in Hannover,
11) Justiz⸗Rath Dr. Kistemaker in Osnabrück,
12) Justiz⸗Rath Dr. Eckels I. in Göttingen,
13) Justiz⸗Rath Gravenhorst in Lüneburg,
14) Justiz⸗Rath Dr. Meyer in Verden,
15) Rechtsanwalt Preuß in Detmold.
Celle, den 11. Oktober 1893.
Königliches Ober⸗Landesgericht. Schönstedt. [40356] Bekanntmachung.
Nach Anzeige des Vorsitzenden des Vorstandes der Anwaltskammer im Königreich Sachsen sind in der am 7. Oktober dieses Jahres abgehaltenen Ver⸗ sammlung der Anwaltskammer die in Gemäßheit § 44 der Rechtsanwaltsordnung durch Loos ausge⸗ schiedenen Mitglieder des Vorstandes: MRiechtsanwalt Hofrath Damm in Dresden, MRNeechtsanwalt Justiz⸗Rath Prölß in Dresden,
Feetevat Freytag I. in Leipzig, Rechtsanwalt Oppermann in Zittau, ee. Justiz⸗Rath Schuricht in Plauen
’’ Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Ulrich II. in Chemnitz wiedergewählt, an Stelle aber der verstorbenen Vor⸗ standsmitglieder Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Dr. Wonf I. und Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Blüher in reiberg: 8 “ Justiz⸗Rath von Schütz in Dresden
1I Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Geißler in Freiberg,
[33200]
und an Stelle des freiwillig ausgeschiedenen Rechts⸗ anwalts Justiz⸗Rath Körner in Zwickau:
Rechtsanwalt Justiz⸗Rath. Ncerhustus in Zwickau, sowie an Stelle des eine Wiederwahl ablehnenden Rechtsanwalts Gottschalck in Dresden:
Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Opitz in Dresden gewählt und ist hierauf von dem neugebildeten Vorstand
Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Hänel in Dresden
zum Vorsitzenden,
Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Krause daselbst zum stellvertretenden Vorsitzenden, Rechtsanwalt Hofrath Damm daselbst zum Schriftführer und Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Prölß daselbst zum stellvertretenden Schriftführer ernannt worden. Dresden, am 13. Oktober 1893. Der Präsident des K. S. Ober⸗Landesgerichts: Werner.
2
1872450 Aufruf.
Am 16. Mai 1892 hat aus Langenöls, Kr. Lauban i. Schl., der dort ansässig gewesene Tapezierer Adolf Süßmann sich entfernt und ist seitdem spur⸗ los verschwunden. Adolf Süßmann, welcher zuletzt bei der Schlesischen Holz⸗Industrie⸗Gesellschaft vorm. Ruschewey & Schmidt in Langenöls in Stellung 8 en und bei seiner Abreise vorgab, sich in Hirsch⸗
erg anderweitig Stellung zu suchen, war damals etwa 24 Jahr alt, unverheirathet, von mittelgroßem
schmächtigen Körperbau, blasser Gesichtsfarbe, kurzem blonden Haar und Schnurrbart, trug wegen Kurz⸗ sichtigkeit goldene Brille und wahrscheinlich folgende
Kleidung: blaugrauen Kammgarn⸗Anzug, grauen, gut gehaltenen Ueberzieher, grauen harten Filzhut und Regenschirm. b
Süßmann war von zurückhaltendem, etwas ver⸗ schlossenen Wesen und befand sich in durchaus geord⸗ neten Verhältnissen; anderweitige Beweggründe seiner Entfernung sind nicht bekannt geworden.
Von dem Verschwundenen fehlt seit dem 16. Juni 1892 jede Spur und Nachricht und sind bisherige private Ermittelungen nach seinem Verbleib er⸗ eg. gewesen; nicht ausgeschlossen ist, daß derselbe noch in anderen Städten um Arbeit sich bemüht hat.
Alle Diejenigen, welche über den Verbleib Adolf Süßmann's Auskunft zu geben in der Lage sind, werden hierdurch gebeten, dieselbe möglichst um⸗ gehend gegen Erstattung aller Auslagen und an⸗ gemessene Vergütung einzusenden entweder an den
abrikbesitzer Paul Ruppert zu Langenöls, Kr. Lauban, oder an den Unterzeichneten.
Ernst Müller, Rechtsanwalt, Lauban i. Schl.
X““
[40477]
Eingänge im Monat September 1893
Guthaben bei den Zahlstellen: a. Berlin b. Paris 5 Wien 8 93 000,— „
Beaarbestand in den Specialkassen in Belgradd „„
C.
Serbische Anleheunskassen. 3
“ Stand am 1./13. Oktober 1893.
BX“
1214 2896,59 Fr. 2 758 285,41 1 179 450,— 8 030 735,4 8363 387,38 Zusammen. Fr. 4 394 122,79
Stand der einzelnen Anlehens⸗Dotationen.
vö an insen und Amortisation.
Verfügbarer
Nächster Verfall. Betrag.
19 TWn. S. 1888
2) Eisenbahnrente v. J. 1890 ..
3) Tabackrente v. J. 1885.
4) 3 % Loose v. J. 1881..
5) Obrtrente v. J. 1888...
6) Stempelrente v. J. 18883 .
7) Uprava Fondova --SS; EEE4“ 8) Eisenbahn⸗Hypoth.⸗Oblig. Litt. A., B. u. C.. 9) Agraranlehen 111““ 10) 6 % Salzbons v. J. 1890 . . “
Belgrad, am 1./13. Oktober 1893. Der Kön. Serbische Staatsschulden⸗Director: Dr. M. M. Popovitsch m/p.
1./13. Oktober 1. Oktober 1. November 2/14. November 1. Dezember 1. Januar 1. Januar 1. Januar
93 000,— 329 912,50
1 097 750,— 176 550,— 818 375,—
1 039 412,50 357 862,50
3 643 625,— 1. Januar 296 000,— 31 162,50 2./14. März 477 400,— 80 000,—
8 Zus. Fr. 4 394 122,79
93 000,— 329 912,50 1 097 750,—
818 375,— 776 030,33 120 000,— 1 047 892,46
Die Delegirten der Obligationäre:
H. de St. Balmont m/p. Ch. Dürrenberger.
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Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
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Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann 89 die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und
ilhelmstraße 32 bezogen werden.
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Dritte
B eil a ge
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. Berlin, Montag, den 16. Oktober
Der Inhalt dieser Beilgge. in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
alle Post⸗Anstalten, für niglich Preußischen Staats⸗
latt unter dem Tit
das Deutsche Reich. „r. 2484)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der b täglich. — Der
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1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung 1 Der Gegenstand der einstweilen gege nbefugte Be⸗ 3. P. 6434. Einrichtung, um Mäntel oder Umhänge auf beiden Seiten zu tragen. — Erd⸗ eg Pradel in Köln, Reinoldstr. 8. 21. August 4. A. 3569. Triebvorrichtung für Lampen⸗ brenner mit Zahnstangenbewegung. — Gustav I in Berlin, Kottbuser⸗Damm 8. 4. August
„ G. 8430. Hilfsbrenner an einem Oeldampf⸗
brenner. — Edw. Grube in Alt⸗Rahlstedt,
Holstein. 1. September 1893.
„ S. 7086. Reflektor für Vorrichtungen zur C1“ wechselnden Tönungen. — Spec⸗ tatoria ompany in Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 24. Januar 1893.
Verfahren zur Herstellung eines isomaltosereichen Malzauszuges.. — Conrad Albert in Worms a. Rch⸗ Lutherplatz 3. 16. März 1893.
M. 9777. Flüssigkeitsfilter mit Sterilisir⸗ vorrichtung. — Dr. Karl Möller in Brackwede, Westfalen. 8. Mai 1893.
S8. H. 13 660. Stoßkalander mit durch Preß⸗ luft, Dampf oder dergl. bewegten Hämmern. — Sg Haubold Jr. in Chemnitz. 3. Juli
„ R. 7858. Herstellung von im Stück mehr⸗ farbig gefärbten Geweben von ganz⸗ oder halb⸗
seideähnlichem Aussehen. — Julius Rabl in Wien VIII., Piaristengasse 20; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 16. Februar 1893.
„ W. 9300. Maschine zum Wickeln von Fadensternen mit langsam von der Fadenspule weg und plötzlich gegen dieselbe vorbewegtem Fadenführer. — Franz Joseph Wärmer in Wien, Salzgries 10; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstraße 5. 1. Juli 1893.
12. C. 4298. Verfahren zur Herstellung einer
PVerbindung von Chloralhydrat mit Coffeln. — Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering) in Berlin N., Müllerstr. 170.
5. Oktober 1892.
15. G. 8058. Selbstthätiger Bogen⸗Anlege⸗ apparat für Schnellpressen. — Eugen Geiger
in Stuttgart, Rothebühlstr. 20 ½. 17. März 1893. „ W. 8844. Zählwerk für Kartendruck⸗
maschinen. — Gustav Weigelt in Berlin, Rüdersdorferstr. 10. 6. Januar 1893.
17. R. 8163. Aus einzelnen Flaschen zu⸗ sammengesetzter Condensations⸗ bezw. Ver⸗ dampfungsapparat für Kälteerzeugungsmaschinen. “ Rau in Straßburg. 10. Juli
18. S. 7237. Verfahren zur Erzeugung von
Reoheisen und zum Frischen desselben. — Alexander Sattmann und Anton Homatsch in Donawitz bei Leoben, Steiermark; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 17. April 1893.
9. C. 4528. Langschwellenoberbau für Eisen⸗ bahngeleise. Reuben Dillon Culver in Veedersburgh Fountain, V. St. A.; Vertreter: H. Pataky und W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 10. April 1893.
„ J. 3059. Asphaltcementstein für Straßen⸗ pflaster u. dergl. — Heinrich Jassoy in Berlin W., Zietenstr. 23. 25. April 1893.
20. B. 14 397. Seitenkuppelung für Eisen⸗ bahnwagen. — L. A. Beckmann in Otterndorf, E“ 230, Reg.⸗Bez. Stade. 1. März
„ M. 9390. Aufschneidbarer Compensations⸗
Weichenspitzenverschluß. — Maschinenfabrik
Deutschland in Dortmund. 8. Dezember 1892.
„ S. 7328. Selbstthätige Klauenkuppelung
Hermann Saam⸗ kopf in Braunschweig. 25. Mai 1893.
21. C. 4598. Vorrichtung zur elektrischen Zeichengebung (Drucktelegraph). — Alfred Samuel
Me. Caskey, Rechtsanwalt in Chicago, Illinois,
V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 29. Mai 1893.
F. 6763. Leitungsanordnung für ober⸗ irdische Hin⸗ und Rückleitung hochgespannter Ströme. — S. Z. de Ferranti in London E. C., Charterhouse Square; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 30. November 1892.
M. 9526. Stromabnehmer⸗Bürste. — Franz Müller in Wildpark bei Potsdam. 1. Fe⸗ bruar 1893.
22. B. 13 029. Verfahren zur Ueberführung von Rhodaminen in höher alkylirte, blaustichigere Farbstoffe; Zusatz zum Patente Nr. 71 490. —
zadische Anilin⸗ und Sodafabrik in Lud⸗
wigshafen a. Rh. 14. März 1892.
F. 5117. Verfehme zur Darstellung rother, violetter bis blauer Azofarbstoffe aus der a1 24. Dioxynaphtalinsulfosäure (S) bezw. disulfo⸗
8); Zusatz zum Patente Nr. 57 021
arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. 5. Dezember 1890.
Klasse.
22. F. 6710. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen durch Reduction der Dinitroanthra⸗ chrysondisulfosäure. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a. M. 1. April 1893.
24. O. 1947. Beyweglicher Rost mit Wasser⸗ kühlung. — E. W. Orth in Hamburg, Beim Züdpelhaus Nr. 4. 12. Juli 1893.
26. F. 6674. Zündvorrichtung für Gasglüh⸗ 18 — Franz Fischer in Mainz. 20. März
31. Sch. 8885. Formstift. — Franz Schülte in Hamburg, Pferdemarkt 46 a. 27. Mai 1893.
32. D. 5815. Selbstthätig wirkende Lochscheere zur Anfertigung von Flaschenmundstücken für Bügelverschlüsse. — Robert Dralle in Hameln a. d. Weser, Brückenkopf Nr. 7, und Friedrich Helmer in Flensburg, Vereinsstraße Nr. 19 1. 16. Juni 1893.
33. K. 10 888. Geheim⸗Verschluß für Taschen⸗ bügel. — Rich. Kronenberg in Höhscheid⸗So⸗ lingen. 24. Juni 1893.
35. YP. 99. Selbstthätige Lastdruck⸗ bezw. Gewichts⸗ bremse für Hebezeuge. — David Thomas YNoung und Harry William Young in Birmingham, Ryland Street Works; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Lüisen⸗ straße 25. 19. Mai 1893.
38. A. 3558. Hobelbank. — H. Andrews
in Flensburg, Convent⸗Garten 4. 26. Juli 1893. Sch. 9029. Eine nach zwei Richtungen
hin verstellbare Kreissägenhaube. — Peter
S in Burgwalden b. Augsburg. 27. Juli 3.
39. G. 8380. Herstellung wasserfester und temperaturbeständiger plastischer Verzierungen und Gebrauchsgegenstände; Zusatz zur Anmeldung G. 8240. — W. Gutwasser in Königsberg i. Pr., Vorder⸗Roßgarten 22. 9. August 1893.
42. B. 14 273. Selbsteinkassirender Kraft⸗ messer, bei welchem die Kraftleistung durch einen Phonographen mitgetheilt wird. — Freiherr Hugo von Buchwald in Berlin W., Bayreuther⸗ straße 8. 30. Januar 1893.
C. 4527. Instrument zur Bestimmung der Deviationen von Compassen. — C. Clausen, Lieutenant zur See in Kopenhagen O., Oester⸗ farimagsgade 4; Vertreter: C. Gronert in Berlin NW., Luisenstr. 22 a.“ 10. April 1893.
F. 7034. Controlvorrichtung, welche die Zeit des Oeffnens und Schließens von Geschäfts⸗ localen durch ein Uhrwerk anzeigt. — Alfred H. Fried in Berlin W., Neue Winterfeldstr. 8. 29. August 1893. 18
H. 13 024. Vorrichtung zum Registriren von Wärmegraden. — Otto Hallensleben in Hilden bei Düsseldorf. 6. Januar 1893.
Z. 1743. Justirvorrichtung für Entfernungs⸗ messer mit zwei Fernrohren. — Firma Carl Zeiß in Jena. 19. Juli 1893.
44. B. 14 865. Selbsteinkassirende Mikroskopir⸗
vorrichtung. — Ludwig Brenig in Dresden,
Circusstr. 33. 16. Juni 1893.
R. 8180. Nach Art der Nürnberger Scheere zusammengesetzter elastischer Fingerring. — Albert Ratz in Pforzheim, Oestliche Karlfriedrichstr. 34. 17. Juli 1893.
45. B. 14 211. Kartoffelerntemaschine mit
zweitheiligen löffelförmigen Grabschaufeln. —
Johann Becker in Alten⸗Ebstorf bei Uelzen,
Hannover. 16. Januar 1893.
B. 15 176. Controlvorrichtung für die richtige Umdrehungszahl von Milchschleudern. — Wilh. A. Broichmann in Köln, Perlengraben 53. 22. August 1893.
H. 13 688. Zusammenlegbarer Pflock zum Anbinden von Thieren auf dem Felde. — Ernst Hiller in Groß⸗Kreuz i. M. 12. Juli 1893.
L. 8174. Erbsen⸗Aushülsemaschine mit einem aus drehbaren, schuppenartig über einander
reifenden Blechen gebildeten Elevator. — Heinr.
üders in Braunschweig. 19. Juni 1893.
W. 9387. Dibbelmaschine mit zugleich als Furchenzieher dienender Säetrommel. — Carl Wegner in Hermannsdorf bei Debenke, Reg.⸗ Bez. Bromberg. 11. August 1893.
Z. 1671. Kartoffelerntemaschine mit Sieb⸗ trommel und Windfege zum Ausscheiden der Steine. — P. Zollenkopf in Gr. Grieben bei Koschlau, Ostpr. 7. März 1893.
47. E. 3897. Riffelscheibenkupplung mit radial beweglichen Klemmbacken. — Robert Eikhoff in Bochum. 2. August 1893.
48. S. 7309. Herstellung von Draht, Metall⸗ band u. dergl. auf elektrolytischem Wege. — Richard David Sanders in Eastbourne, Hart⸗ field House, Sussex, England; Vertreter: C. s und G. Loubier in Berlin NW. Dorotheen⸗ traße 32. 17. Mai 1893.
49. P. 5961. Hydraulische Bleirohrpresse. —
Wilh. Parje in Frankfurt a. M., Waldschmidt⸗
15 56. 7. Oktober 1892.
51. C. 3797. Klavier mit Schreibtischeinrich⸗ tung. — Peter Emke in Berlin SW., Fürbringer⸗ straße 4. 6. April 1893. 8—
„ H. 13 349. Mechanik für Flügel. — Tesꝛoh Herrburger in Paris; Vertreter: Dr. Richard Wirth in Frankfurt a. M. 8. April 1893.
N. 2895. Notenblattwender mit Doppel⸗
en fi 8 Blatt — N
2
Derlick in Roswadze O.⸗Schles. 8. Mai Klasse.
52. F. 7084. Zierfaden⸗ und Schnuren⸗Vor⸗ legeeinrichtung bei Schiffchen⸗Stickmaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 67043. — Hermann Fern⸗ bach in Plauen i. V. 28. August 1893.
„ H. 13 674. Fadenablauf⸗Regulir⸗Vorrich⸗ tung für Nähmaschinen. — Firma Haupt & Co. in Dresden N., Erlenstr. 17. 8. Juli 1893.
53. Sch. 8672. Verfahren zur Conservirung von Fleisch. — F. W. Scheele in Bremen, Uthbremerstr. 140. 13. März 1893.
55. V. 1980. Holländer mit dreitheiligem Trog. — J. M. Voith in Heidenheim a. d. Brenz, Württemberg. 7. April 1893.
59. N. 2734. Tragbare Flüssigkeitspumpe mit Tritthebeln; abhängig vom Patente Nr. 62 675. — Donald Noble und John Arthur Brown in Leeds, Nobro Works, Little Queen Street; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233. 28. Sep⸗ tember 1892. 2
64. L. 8123. Kühlvorrichtung. — Leonard Leyendecker in Kronenberg. 31. Mai 1893.
66. K. 10 865. Messer für Fleischzerkleinerungs⸗ maschinen. — Carl Kleinschmidt jr. in Dort⸗ mund, Wißstr. 31. 15. Juni 1893.
71. L. 8127. Verfahren zur Herstellung von schweißaufsaugenden Einlegesohlen. — Dr. med. Lütje in Altona. 1. Juni 1893.
72. B. 14 330. Selbstspanner⸗Dreilauf⸗Ge⸗ wehr mit drei Schlössern und zwei Abzügen. — Hans Brings und Camillo Schneider in Köln a. Rh. Appellhofplatz 14. 1. Juni 1893.
„ K. 10 485. Als Putzstock verwendbare
Gewehrstütze für Militär⸗Gewehre. — B. Knop
in Gumbinnen. 27. Februar 1893.
K. 10 962. Schußwaffe, bei welcher als Treibmittel erwärmte Kohlensäure benutzt wird. — Wilhelm Bergemann und Georg Knaak in Berlin, Rykestr. 11 bezw. Friedrichstr. 212. 25. Juli 1893.
75. B. 14 558. Verfahren zur Gewinnung rhodanfreier Amoniaksalze. — Dr. G. R. R. Blochmann, a. o. Professor der Chemie an der Königlichen Albertus⸗Universität in Königsberg b Pr. Tragheimer⸗Kirchenstr. 25/26. 5. April 893.
76. H. 13 797. Krempel, welche das Faser⸗ material als Band mit quer zu dessen Längs⸗ richtung liegenden Fasern abliefert. — Bernhard Hufenhäußer in Werdau. 15. August 1893.
77. B. 14 843. Vorrichtung zum genauen Aufstellen der Kegel auf Kegelbahnen. — Friedrich in Hannover, Rautenstr. 18a. 12. Juni
H. 13 037. Sgpielzeug⸗Schießstand nach
Art der selbstkassirenden Verkaufsapparate. —
George Haydon und William Vail in Wal⸗
worth, County of Surrey, England; Vertreter:
A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W.,
Friedrichstr. 78. 10. Januar 1893.
8 Sch. 8837. Spielzeugwaage mit drehbarer Figur. — Josef Schmidt in Nürnberg, Bären⸗ schanzstraße Z3a. 8. Mai 1893.
80. C. 4529. Schachtofen zum Brennen von Cement, Kalk und dergl. — Friedrich Carstens in Lägerdorf, Holstein. 11. April 1893.
84. B. 14 271. Verfahren zum nachträglichen Einsetzen von Theilen des Sohlen⸗Mauerkörpers an Docks, Schleusen und ähnlichen Bauwerken unter Wasser mittels Preßluft. — Ludwig Brennecke, Kaiserl. Marine⸗Hafen⸗Bauinspector in Kiel. 30. Januar 1893.
85. P. 6308. Regulir⸗Ventil für Wasser⸗ leitungen; Zusatz zum Patente Nr. 70 140. — Carl Heinrich Prött jr. in Rheydt. 23. Mai 1893.
89. C. 4629. Neuerung an Schleudermaschinen mit Dampfdeckeinrichtung. — Paul Carstanjen in Ancona, Italien; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 14. Juni 1893.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen cha zurückgenommen.
Klasse.
8. H. 13 575. Einlaßvorrichtung für Spann⸗ und Trockenmaschinen mit Diagonal⸗Verschiebung und seitlicher Hin⸗ und Herbewegung der Nadel⸗ ketten. Vom 10. Juli 1893.
42. L. 8067. Zugstangengehänge thätiger Aus⸗ und Einklinkung an Waagen.
3. Juli 1893. 45. B. 14 447.
richtige Umdrehungszahl von
Vom 1. Juni 1893.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. .
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P. R. Nr. 72 100 bis 72 280.
Klasse. 1 Nr. 72 224. Antriebs⸗ und Schüttelvor. tung für Trommelsiebe. — W. S. Lockhart G n mme “ 8
8..
mit selbst⸗ Vom
Controlvorrichtung für die Milchschleudern.
11““
13
14
J. B. Videlaine in Roubaix,
8.
11.
12.
und the Automatic Gem & Golada- Separator Syndicate, Limited in London, England; Vertreter: L. Putzrath in “ Dessauerstr. Z33. Vom 25. Januar
ab.
Klasse. 5. Nr. 72 117. Rohrbrunnen. — L. B. Don⸗
kers in Antwerpen; Vertreter: R. Deißler und J. Maemecke in Berlin C., Alexanderstr. 38. Vom 19. November 1892 ab.
Nr. 72 143. Vorrichtung zum Unterbohren von Senkbrunnen. — W. Kiehne in Wolfen⸗ büttel. Vom 23. März 1893 ab.
Nr. 72 167. Einrichtung zur Entwässe⸗ rung des Schwimmsandes beim Abtäufen im schwimmenden Gebirge. — K. Kubuschok in Grenzgrund bei Wildschütz, Oesterreich. Ver⸗ treter: Lüders in Görlitz. Vom 27. Sep⸗
tember 1892 ab.
Nr. 72 178. Schwengel⸗Anordnung für Tiefbohrungen. J. B. Videlaine in baix, Frankreich, Rue de Filleul 50; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32A. Vom 28. Januar 1893 ab.
Nr. 72 179. Senk⸗ und Umsetzvorrichtung an Tiefbohrgestängen mit Wasserspülung. — Frankreich, Rue de Filleul 50; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 28. Januar 1893 ab.
Nr. 72 205. Kernbohr⸗Verfahren und Vorrichtung. — M. C. Bullock in Chicago, V. St. A., Washington⸗Boulevard 1187; Ver⸗ treter: C. Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100. Vom 3. Mai 1892 ab.
Nr. 72 249. Förderkorb mit Dichtungs⸗ kolben für Wetterschächte, welche gleichzeitig zur
örderung dienen. — F. Schulte in Dortmund,
Noritzgasse 10. Vom 8. April 1893 ab.
6. Nr. 72 267. Pasteurisirapparat. — Gebr.
Dietsche in Waldshut, Baden. Vom 30. No⸗ vember 1892 ab.
Nr. 72 270. Reinigungs⸗ und Beluftungs⸗ apparat für Gerste und andere Körnerfrüchte. — J. Saladin in Nancy, Frankreich; Vertreter: C. H. Knoop in Dresden. Vom 13. Januar 1893 ab.
Nr. 72 273. Ausblaserohr für Kartoffel..
und Getreide⸗Dämpfer. — W. Koser in Antons⸗ hof b. Lissa i. P. Vom 28. Februar 1893 ab.
Nr. 72 277. Verfahren, die Hopfendolden in der Würze behufs besserer Extraction auf⸗ zupflücken. — R. Mohaupt in Worms a. Rh. Vom 23. März 1893 ab.
Nr. 72 278. Dephlegmator. — A. Jenik in Skalat, Galizien; Vertreter: Fude in Berlin NW., Marienstr. 29. Vom 28. März 1893 ab.
Nr. 72 151. Scheermaschine mit elastischem Tisch. — B. A. W. Roberts, L. Walker und J. W. Waite, sämmtlich in Farsley bei Leeds, Grfsch. Vork., England; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 2. April 1893 ab.
Nr. 72 154. Vorrichtung zum Aufwickeln von Bändern, Spitzen und I. — A. H. Wiberg in Sala, Schweden; Vertreter: A. Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 16. April 1893 ab.
Nr. 72 209. Verfahren zum Färben von Baumwoll⸗Vorgespinnst (Lunte)h. — Th. Salz⸗ mann in Dornbirn, Vorarlberg, Oesterreich; Vertreter: F. Wirth und Dr. R. Wirth in Frankfurt a. M. Vom 9. September 1892 ab. Nr. 72 174. Drahtheftmaschine mit selbst- thätiger Klammerbildung. — C. Menchen in München, Sendlingerthorplatz 7/3. Vom 29. No⸗ vember 1892 ab. Nr. 72 101. Verfahren zur Darstellung von sulfonsauren Alkalisalzen aus Pl. und dessen Isomeren und Ho — Chemische Fabriks⸗Aktien Gesellschaft in
Nr. 72 161. Verfahren zur E von Gerbmaterialien, Kleb und Stoffen durch Osme
A. Mitsch 1886 5 Fesser m Frei⸗ — Dr. A. itscher! rofessor in burg i. B. Vom 7. Angust 1891 ab. Nr. 72 168. Versahren — einer resorbirbaren organischen Ei — C. F. Boehringer & S in bei Mannheim. Vom 14. Ok 1892 ab. Nr. 72 208. Maschime — Reinigen von
Dampffesselrohren. — Ph. Kingset 318 Chamber of Commerde Building in Chs V. St. A.; Vertreter; A. B. in Be
Nr. 72 110. mnenste 2 mit Schieber im An — F.
in Speomore. Ilmeis. W. St.
. Dannert in Berlin NW.,
Vom 21. Septemder 1892 ab. Nr. 72 148. Umft G
maschinen durch ariale W
2 Reiden ven Dampfvert
sebenen cydindri — 1 a Breslau. G 47.
urch die lebendege Kr besonderem Hemmwerk. * rungs-Baumeister — Fe Bismarckstraße TI. em N. M. 72 Iru. Wr