Zu der Festtafel, welche gestern Abend bei Ihren Kaiser⸗ lichen und Königlichen Majestäten zu Ehren Seiner Königlichen Hoheit des Herzogs von Sachsen⸗ Coburg und Gotha im Neuen Palais stattfand, waren nach dem Bericht des „W. T. B.“ über 100 Ein⸗ ladungen ergangen. Ihre Majestäten saßen Sich gegen⸗ über. Zur echten Ihrer Majestät der Kaiserin 2 Seine Hoheit der Herzog von Sachsen⸗ Coburg und Gotha Platz genommen; alsdann folgten Ihre Königlichen Hoheiten die Erbprinzessin von Hohenzollern und der Erbprinz von Sachsen⸗Coburg und Gotha, die Gräfin

Keller, Seine Hohei der Herzog Albrecht von Mecklenburg⸗ Schwerin, die Gräfin von der ee und der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen; zur Linken Ihrer Majestät saßen Seine 6“ der Prinz Friedrich Leopold, die

Gräfin Brockdorff, eine Königliche Hoheit der Prinz

Joachim Albrecht, räulein von Gersdorff und Seine

Durchlaucht der rinz Aribert von Anhalt. Zur Rechten Seiner Majestät des Kaisers hatten Platz genom⸗

men: der Reichskanzler Graf von Caprivi, der Staatssecretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher, der

Kriegs⸗Minister, General der Infanterie Bronsart von

Schellendorff, der General der Infanterie von Keßler,

der commandirende Admiral Freiherr von der Goltz und der Staatssecretär des Reichs⸗Postamts Dr. von Stephan; zur Linken Seiner Majestät der Präsident des Staats⸗

Ninisteriums, Minister des Innern Graf zu Eulenburg, der Minister des Königlichen Hauses von Wedel, der Justiz⸗ Minister Dr. von Schelling, der Minister für Handel un

Gewerbe Freiherr von Berlepsch, der Finanz⸗Minister Dr.

Miquel, der Minister für Landwirthschaft ꝛc. von Heyden

und der Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Bosse.

Auch der Chef des Civilcabinets, Wirkliche Geheime Rath

Dr. von Lucanus und der Chef des Militärcabinets, General

der Infanterie von Hahnke nahmen an der Tafel theil. Die

Tafelmusik stellte das See⸗Bataillon. Seine Majestät

der Kaiser tranken auf das Wohl des Herzogs

von Sachsen⸗Coburg und Gotha, worauf Seine König⸗

liche Hoheit mit einem Toast auf Ihre Majestäten den Kaiser

und die Kaiserin erwiderte und zugleich seinen Dank für die hm erwiesene Aufnahme

8

Das Staats⸗Ministerium trat heute um 2 Uhr zu einer Sitzung zusammen.

8

Die Commission für die zweite Lesung des Ent⸗ wurfs eines Bürgerlichen Gesetzbuchs für das Deutsche Reich erledigte in den Sitzungen vom 23. bis

5. Oktober zunächst die in der letzten Sitzung abgebrochene Berathung des Antrags, die Bestellung einer Hypothek auch für die Forderung aus einer Schuldverschrei⸗ bung auf den Inhaber zuzulassen. Nach einer eingehenden Erörterung entschied sich die Mehrheit für die Annahme des

Untrags. Im einzelnen wurden folgende Beschlüsse gefaßt:

zur Bestellung einer solchen Hypothek genügt die Erk ärung

es Eigenthümers gegenüber dem Grundbuchamt, daß er die Hypothek bestelle, und die Eintragung in das Grundbuch. Auf die Uebertragung der Forderung finden die für die Ueber⸗ tragung von Inhaberpapieren geltenden Vorschriften Anwendung. Die Kündigung des Ausstellers der Schuldverschreibung ist auch gegenüber dem Eigenthümer des belasteten Grundstücks wirksam. Das im § 1103 vorgesehene Recht des Eigenthümers, im Wege des Aufgebotsverfahrens die Ausschließung des un⸗ bekannten Hypothekengläubigers zu erwirken, steht dem Eigen⸗ thümer des mit einer Hypothek für die Forderung aus einer Schuldverschreibung auf den Inhaber belasteten Grundstücks nur zu, wenn die im § 729 (des Entw. II) für das Erlöschen einer solchen Schuldverschreibung durch Zeitablauf bestimmten Voraussetzungen vorliegen. Bei der Bestellung der Hypothek kann ein Vertreter des jeweiligen Inhabers der öö“ mit der Ermächtigung bestellt werden, bestimmte erfügungen über die Hypothek mit Wirkung für und gegen alle Inhaber vorzunehmen und den Inhaber bei der Geltendmachung der Sc gthe⸗ zu vertreten. Soweit der Eigenthümer des belasteten Grundstücks gegenüber dem Inhaber der Schuldverschreibung berechtigt ist, die Vornahme einer in den Bereich der Verfügungsmacht des Vertreters fallenden Verfügung zu verlangen, kann er die Vor⸗ nahme der Verfügung von dem Vertreter fordern. Die Be⸗ stellung des Vertreters bedarf der Eintragung in das Grund⸗ buch. Zugleich wurde beschlossen, in einer Anmerkung die Voraussetzung auszusprechen, es werde in die Grundbuch⸗ ordnung eine Vorschrift dahin aufgenommen werden, daß Ein⸗ tragungen einer dem Erwerber der Schuldverschreibung nach⸗ theiligen Verfügung über die Hypothek oder einer ihm nach⸗ theiligen Berichtigung des Inhalts des Grundbuchs oder eines Widerspruchs gegen die Richtigkeit des Inhalts des Grund⸗ buchs, soweit nicht eine Bewilligung des bestellten Vertreters vorliege, nur erfolgen sollen, wenn die Schuldverschreibung beigebracht wird, und daß die Eintragung auf der Schuld⸗ aernenee durch einen Vermerk des Grundbuchamts ersicht⸗ lich zu machen sei. Entsprechend diesen Vorschriften über die Bestellung einer Hypothek für die Forderung aus einer Schuld⸗ verschreibung auf den Inhaber, wurde auch die Bestellung einer Hypothek für die Forderung aus einem Ordre⸗ papier geregelt. 1— 4

Die Berathung wandte sich sodann den Vorschriften über die Sicherungshypothek (§§ 1125 bis 1134) zu. Nach dem Entwurf besteht das charakteristische Unterscheidungsmerkmal wischen der Sicherungshypothek und einer anderen Hepasher arin, daß bei der Sicherungshypothek der öffentliche Glaube des Grundbuchs in Ansehung der durch die Hypothek gesicherten Forderung ausgeschlossen ist, dem Besteller der Hypothek mit⸗ hin e Einwendungen gegen die Forderung auch 9 läu -2. Erwerber derselben gegenüber vorbehalten bleiben.

er Entwurf läßt die Sicherungshypothek nicht allein für solche

älle zu, in denen nur der Höchstbetrag, bis zu welchem das

rundstüͤck haften soll, bestimmt ist, im übrigen aber die Fest⸗ stellung der orderung vorbehalten wird, sondern auch für solche Fälle, in denen die Hypother für eine feststehende Forderung bestellt ist, sofern bei der Begründung zwischen dem Gläubiger und dem Eigenthümer des Grundstücks die in das Grundbuch einzutragende Vereinbarung getroffen wird, daß die Anwen⸗ dung der Vorschriften über den öffentlichen Glauben des Grundbuchs in Ansehung der durch die Hypothek gesicherten Forderung ausgeschlossen sein soll (§§ 1125, 1129). Von ver⸗

schiedenen Seiten wurde die 1v. der Sicherungs⸗ ypothek auf die Fälle der letzteren Art bekämpft. Die Mehr⸗ hon trat indessen dem Standpunkte des Entwurfs bei. In welcher Art die Sicherungshypothek im Grundbuch bezeichnet werden soll, um Täuschungen über den Inhalt dieser ypothek ’ anderen ypotheken zu verhüten § 1126), blieb der Prüfung der Redactionscommission über⸗ lassen. Die Vorschrift des § 1127, welche die Ertheilung eines Hypothekenbriefs bei der ““ ausschließt, wurde sachlich nicht beanstandet. Auch der Grundsatz des Entwurfs, daß auf die Sicherungshypothek, soweit nicht ein anderes be⸗ stimmt ist, die für die Hypothek geltenden Vorschriften An⸗ wendung finden (§ 1125 Abs. 2), wurde gebilligt, ebenso die im § 1128 bestimmten Ausnahmen von diesem Grundsatze, soweit sie die 1“] (§ 1079) und das Recht des Schuldners betreffen, zur Erhaltung einer gegen die Forderung bestehenden Einwendung eine Vormerkung in das Grundbuch ein⸗ tragen zu lassen (§ 1085). Dagegen fand der § 1128 insoweit, als er bezüglich der Anwendung der Vorschriften über die Eigenthümerhypothek (§§ 1094, 1095, 1097) auf die Sicherungshypothek Beschränkungen vorsieht, keine Zustimmung; vielmehr sollen die Vorschriften über die Eigenthümerhypothek in der Erweiterung, wie sie für die Hypothek beschlossen worden sind, auch für die Sicherungshypothek gelten. Ab⸗ weichend von dem Entwurfe (§ 1125 Abs. 2, § 1087 Abs. 1) wurde zu § 1128 weiter beschlossen, daß zur Abtretun der orderung, für die eine Sicherungshypothe besteht, nicht die Eintragung in das Grundbuch erforderlich sein soll, vielmehr die Abtretung nach den allgemeinen Vorschriften über die Abtretung einer Forderung erfolgt. Auch soll es — entgegen der Vorschrift des § 1086 Abs. 2 — zulässig sein, daß die Forderung ohne die Hypothek übertragen wird; in einem solchen Falle sollen die Wirkungen eines Verzichts auf die Hypothek eintreten. Die Vorschriften des § 1129 Abs. 1 bis 3 über die Cautionshypothek im engeren Sinne (wenn bei der Begründung der Hypothek die Feststellung des Betrages der Forderung vorbehalten ist) gelangten im ;x nach dem Entwurfe zur Annahme. Der Abs. 4 des § 1129 wurde mit Rücksicht auf die zu § 1128 beschlossenen allge⸗ meinen Bestimmungen über die Abtretung einer Forderung, für die eine Sicherungshypothek besteht, gestrichen. Eine nähere Regelung der Fälle, in denen die durch eine Cautions⸗ hypothek gesicherte Forderung theilweise erlischt oder theilweise übertragen wird oder der Gläubiger auf die Hypothek für einen Theil der Forderung verzichtet, hielt man nicht für er⸗ forderlich, indem man davon ausging, daß die allgemeinen Grundsätze in Verbindung mit dem Wesen der Cautions⸗ hypothek von selbst zu richtigen Ergebnissen führen. Vor dem Eintritt in die Berathung der von der Zwangs⸗ und der Arresthypothek handelnden §§ 1130 bis 1133 wurde zunächst der § 1134 erledigt, der die Umwandlung der Sicherungshypothek in eine gewöhnliche Hypothek regelt. Man war einver⸗ standen, daß in Consequenz der Beschlüsse über die Eigen⸗ thümerhypothek zu der Umwandlung ein zwischen dem Eigen⸗ thümer des belasteten Grundstücks und dem Gläubiger zu schließender Vertrag und die Se. in das Grundbuch genüge, die Einwilligung der dem Gläubiger im Range gleich⸗ oder nachstehenden Berechtigten nicht erforderlich sei. Zu einer lebhaften Erörterung führten die Vorschriften über die Zwangshypothek (§ 1130), wonach der Gläubiger einer vollstreckbaren Geldforderung im Wege der Zwangsvoll⸗ streckung verlangen kann, daß für die Forderung eine Siche⸗ rungshypothek an den Grundstücken des Schuldners in das Grundbuch eingetragen werde. Von verschiedenen Seiten wurde die Ablehnung der Zwangshypothek befürwortet. Die Mehr⸗ heit entschied sich jedoch für die Beibehaltung derselben. Die Berathung über die Ausgestaltung im einzelnen wurde bis zur nächsten Sitzung vertagt.

Die durch die Presse laufende Notiz, daß die silbernen Zwanzigpfennigstücke und die Zwanzigpfennigstücke in Nickel gegenwärtig zur Einziehung gelangen, um durch neue, aus anderer Legirung herge tenle am Rande gerippte Zwanzigpfennigstücke ersetzt zu werden, mit deren Ausgabe be⸗ reits worden sei, entbehrt jeder Begründung.

Das Kaiserliche Gesundheitsamt macht folgende Cholerafälle bekannt:

In Stettin wurde bei einem am 26. d. M. erkrankten Kinde Cholera nachgewiesen. In Warsow, Kreis Randow, und in Swinemünde je ein tödtlich verlaufener Krankheitsfall. In Stepenitz, Kreis Kammin, zwei Erkrankungen (davon

eine tödtlich). In Kratzwieck, Kreis Randow, und in Wollin je eine Erkrankung. In Neusalz a. O. verstarb auf einem Flußfahrzeuge eine aus Stettin gekommene TE“ 1

us Havelberg sind seit der Mittheilung vom 26. d. M. weitere 4 Fälle 7ee. worden. In Neuenzell bei Hohen⸗ saathen, Kreis Königsberg i. d. Neumark, ein tödtlicher Krank⸗ heitsfall, in Potsdam eine Neuerkrankung ““ b

8— 8 88

8 “ Der Kaiserliche Gesandte in Brüssel, Wirkliche Geheime Rath Graf von Alvensleben hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten.

Der Kaiserliche Gesandte in Stockholm, General⸗Lieute⸗

nant Graf von Wedel hat einen ihm Allerhöchst bewilligten

Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit fungirt der Legations⸗Secretär Graf von der Groeben als Geschäfts⸗ träger.

Der Königliche üea. in Weimar, Geheime Legations⸗ Rath von Derenthall ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub auf seinen Posten und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Sachsen. Das „Dr. J.“ veröffentlicht nachstehenden Erlaß Seiner Majestät des Königs: 1 1 Die Feier Meines fünfzigjährigen Militärdienst⸗Jubiläums hat sich 6 die Kundgebungen der Treue und Anhänglichkeit, welche Mir auch aus nichtmilitärischen Kreisen in großer Zahl und in den

mannigfaltigsten Formen aus allen Theilen Me ines Landes von Ge⸗ meinden, Vereinen und Einzelnen in Wort und Schrift, in s und künstlerisch ausgeschmückten Darbiet ungen zugegangen sind, nicht minder durch die reiche Ausschmückung der Gebäude, Straßen und öffentlichen Plätze und durch die glänzende Huldigung der Bürger⸗ schaft, der Krieger⸗ und Gesangvereine, zu einem besonders frohen Feste gestaltet. Mit freudiger Bewegung bezeuge Ich daher Allen, welche Meiner an diesem wichtigen Abschnitt Meines Lebens liebevoll gedacht haben, daß der Zweck ihrer Aufmerksamkeiten, Meine Festes⸗ freude zu erhöhen, in vollkommener Weise erreicht worden ist. Es ist Mir ein Bedürfniß des Herzens, hierfür Meinen wärmsten Dank

auszusprechen. 8— “ Dresden, am 27. Oktober 1893. 8 Albert. 1“

Württemberg.

Seine Majestät der König empfing, wie „W. T. B.“ berichtet, am Sonnabend im Wilhelmspalast den italienischen Botschafter in Berlin Grafen Lanza in feierlicher Audienz. Der Botschafter sprach im Auftrage seines Souveräns Seiner Majestät den Dank aus für die herzliche Aufnahme, welche dem Prinzen von Neapel in Stuttgart zu theil ge⸗ worden sei, und überreichte Allerhöchstdenselben den Annunziaten⸗Orden. Gleichzeitig übermittelte der Bot⸗ schafter die Einladung seines Souveräns an den König zum Gegenbesuch in Italien. Der König verlieh dem Botschafte

das Großkreuz des württembergischen Kronen⸗Ordens.

Baden.

Die Zusammensetzung der “ Kammer ist nach der „Nat.⸗Ztg.“ folgende: 30 (bisher 32) National⸗Liberale, 23 (bisher 21) Ultramontane, 5 (bisher 6) Freisinnige und Demokraten, 3 (bisher 2) Socialdemokraten und 2 (wie bis⸗ her) Conservative.

Schwarzburg⸗Rudolstadt. 8

Die im Laufe dieses Monats vorgenommenen Neuwahlen haben an der politischen Zusammensetzung des Landtags nichts geändert. Namentlich haben die Socialdemokraten keine weiteren Erfolge zu verzeichnen, da ihnen nur das bisher schon besessene eine Mandat wieder zugefallen ist.

Reuß j. L.

Der Landtag des Fürstenthums ist, nachdem er alle Regierungsvorlagen im Einverständniß mit dem Ministerium erledigt hat, am 27. Oktober von dem Staats⸗Minister Dr. Vollert vertagt worden.

SOesterreich⸗Ungarn.

Der Kaiser ist in Anbetracht der Entwickelung der inner⸗ politischen Lage in Oesterreich am Sonnabend Nachmittag aus Budapest in Wien eingetroffen und hat bald darauf den Minister⸗Präsidenten Grafen Taaffe in längerer Audienz empfangen. Gestern Vormittag fand unter dem Vorsitz des Kaisers ein Ministerrath statt, der 1 ½ Stunden währte. Der Reichsrath wurde sodann auf Grund einer Kaiserlichen Ermächtigung vertagt.

In parlamentarischen Kreisen war, wie „W. T. B.“ be richtet, bereits am Sonnabend das Gerücht verbreitet, das Ministerium Taaffe habe seine Demission überreicht. Dasselbe wurde auch von einigen Abendblättern verzeichnet, während die „Presse“ bestimmt versicherte, die Demission sei bisher nicht ge⸗ geben. Die letztere Version galt als “ obschon absolu nichts Authentisches bekannt war. Gestern Morgen versicherten mehrere Blätter, Graf Hohenwart habe erklärt, er werd wegen seines vorgeschrittenen Alters weder die Bildung eines neuen Cabinets noch ein Portefeuille übernehmen. Versch

Die „Neue Fre⸗

maßungen ohne thatsächliche Begründung. dem Grafen

resse“ veröffentlicht ein Interview mit en 5 enwart, worin dieser erklärt, die Auflösung des Hauses sei nutzlos, weil das neue Haus dieselbe hysiognomie zeigen und die Regierung auch dort keine Majo⸗ rität finden wurde. Graf Hohenwart hält die Bildung ein Coalitionscabinets für möglich, worin alle großen Parteien des Hauses vertreten seien. Die neue Regierung müsse die be⸗ deutsamen schwebenden Vorlagen erledigen, für den materiellen Nothstand Abhilfe schaffen und eine neue Wahlreform⸗ vorlage ausarbeiten, die das Wahlrecht zu Gunsten der Ar⸗ beiter erweitere; sie müsse das Haus auffordern, die B. rathung aller sonstigen Wahlreformanträge zu vertagen, bis die neue Regierungsvorlage fertiggestellt worden sei. Es werde sich bald zeigen, ob ein dauerndes gemeinsames Wirken einer solchen Coalitionsregierung möglich sein, oder ob sie nur einen Uebergang bilden werde. Der Hauptgrund für die Störung des Zusammenhanges zwischen dem Cabinet Taaffe und den großen Parteien liege in der Einbringung der Wahl⸗ reformvorlage ohne vorhergegangene Fühlung mit den Parteien. Seine persönlichen Beziehungen zu dem Minister⸗Präsidenten Taaffe seien dieselben wie früher, aber angesichts der schwierigen Lage habe er (Graf Hohenwart) selbst dem Grafen Taaffe als das einzige Mittel gerathen, zu demissioniren und die Bildung eines Coalitionscabinets zu ermöglichen.

In der vorgestrigen Sitzung des Abgeordneten⸗ hauses gab bei der fortgesetzten Debatte über die Wahlreform der Abgeordnete Geßmann im Namen der Antisemiten die Erklärung ab, daß sie die Aenderung der Wahl⸗ ordnung freudig begrüßten und für ein allgemeines directes Wahlrecht einträten. Der Abgeordnete Menger wandte sich gegen den Antrag der Jungczechen und erklärte, die Liberalen hätten stets gewollt, daß die Arbeiter im Par⸗ lament vertreten seien. Der Abg. Biankini betrachtete die Regierungsvorlage nur als eine Abschlagszahlung; das wahre Ziel müsse das allgemeine Wahlrecht im Sinne des 21 der Jungezechen sein. Der Abg. Klucki sprach gegen die Vorlage. 1 b

Der Kaiser hat den Linienschiffscapitän Fesherze⸗ Karl Stephan zum Contre⸗Admiral, den Oberst Erzherzog Eugen zum General⸗Major und Commandanten der 9. In⸗ rigade und den Lieutenant Erzherzog Joseph

u gust zum Ober⸗Lieutenant ernannt.

Frankreich.

Auf das von dem Kaiser von Rußland an den Präsidenten Carnot gerichtete Telegramm (siehe Nr. 259 d. Bl. vom 28. d. M. unter den nach Schluß der Redaction eingetroffenen Depeschen) hat dieser an den Kaiser von Ruß⸗ land das nachstehende beum gerichtet:

„Die Depesche, für die ich Eurer Majestät danke, ist mir in dem Augenblick zugegangen, als ich, um nach Paris zurückzukehren, Toulon und das schöne Geschwader verließ, auf dem ich zu meiner lebhaften Befriedigung die russische Flagge in den französischen Gewässern habe

iedene Blätter nennen allerlei Namen, doch sind dies lediglich Muth⸗

meldet, zu einem Zusammensto

entfernten Ort

begrüßen können. Der herzliche und spontane Empfang, der Ihren

tapferen Seeleuten überall in Frankreich zu theil wird, ist ein wiederholter

“ Beweis für die aufrichtigen Sympathien, welche

eiden Länder vereinigen, und kennzeichnet gleichzeitig den tiefgewurzelten Glauben an den wohlthätigen Einfluß, den das Zusammenhalten der beiden großen Nationen auszuüben vermag, welche der Sache des Friedens ergeben sind.“

Von dem russischen Minister des Auswärtigen von Giers ist dem Botschafter Baron von Mohrenheim folgendes Telegramm zugegangen:

„St. Petersburg, 28. Oktober. Der Kaiser beauftragt Sie, der Dolmetsch seines aufrichtigen Dankes zu sein bei allen Regierungs⸗ behörden und bei den Vertretern aller Gesellschaftsklassen, die sich an dem glänzenden und herzlichen Empfang des russischen Geschwaders in Frankreich betheiligt haben. Seine Majestät ist tief bewegt von den Gefühlen der Sympathie und Freundschaft, welche bei dieser Gelegen⸗

heit in so bewunderswerther Weise zu Tage getreten sind.“

Der Minister⸗Präsident Dupuy hat dieses ihm vom russischen Beotschafter übersandte Telegramm allen Präfecten in Frankreich mitgetheilt.

Am Sonnabend Vormittag hat der Präsident Carnot

die Rückreise von Toulon nach Paris angetreten. Der

russische Botschafter Baron von Mohrenheim, der Admiral Avelane sowie die russischen Offiziere waren zur Verab⸗ schiedung auf dem Bahnhofe anwesend. Der Präsident unterhielt sich mit dem Botschafter und dem Admiral über das Telegramm des Kaisers von Rußland, das die Vereinigung beider Laͤnder, von der er am Tage zuvor gesprochen habe, noch fester knüpfe. Als der Präsident den Wagen bestieg, brachten ihm die russischen Offiziere und die zahlreich an⸗ vesende Menge Ovationen dar. — Das russische Ge⸗ chwader hat gestern Nachmittag um 2 Uhr unter Salut⸗ chüssen und lebhaften Kundgebungen der zahlreich anwesenden Menge den Hafen von Toulon verlassen. Das Geschwader egiebt sich zunächst nach den Hyerischen Inseln und nach Ajaccio, wo ihm weitere Befehle zugehen werden.

Der Präsident Carnot traf gestern früh 1 ½ Uhr wieder n Paris ein. Am Nachmittag empfing er den Besuch des Großfürsten Wladimir und erwiderte diesen alsbald. — Der Großfürst Alexis hat sich gestern von Biarritz über Toulouse und Marseille nach Cannes begeben.

Die Münzconferenz wird erst in einer oder zwei ihre Arbeiten beendigt haben; sie ist jedoch im wesentlichen zu einer Einigung gelangt. Die lateinische Münz⸗ union wird weiter fortbestehen; nur eine einzige Bestimmung ist dem Wunsch Italiens gemäß abgeändert worden. Danach sollen die italienischen Scheidemünzen von 2 Fr., 1 Fr. und ½ Fr. n den Vertragsstaaten keinen Curs mehr haben und werden nach Maßgabe ihrer Einzahlung durch das Publikum bei den

ffentlichen Kassen Italien überwiesen werden, welches die je⸗ veiligen Beträge den betreffenden Staaten innerhalb 10 Tage

n Gold erstatten wird. Der einzige Punkt, der in der Conferenz

och zur Discussion steht, betrifft die Sonderstellung, welche die Schweiz bezüglich der Auslieferung und der Zahlungen verlangt. Wenn Italien für die Scheidemünzen nicht inner⸗ halb der festgesetzten Zeit Zahlung leistet, soll es Zinsen be⸗ zahlen, welche für Frankreich nach dem Zinsfuß der fran⸗ zösischen Schatzscheine berechnet werden.

Rußland.

Der Inspector der Grenzwache, General⸗Lieutenant Swinjin, ist, wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg meldet, zum Commandeur des Grenzwache⸗Corps ernannt worden. Damit ist die Grenzwache von dem Zolldepartement losgetrennt und direct dem Finanz⸗Minister unterstellt worden.

Italien.

In einer Erwiderung auf die Rede des Minister⸗Präsi⸗ denten Giolitti in Turin erklärt der Marquis di Rudini, die Bedeutung seiner Worte sei von Giolitti abgeändert worden. Er glaube nach dem Vorbilde Sella’'s und Minghetti's seine Pflicht gethan zu haben, indem er das Land auf den schlechten Stand der Finanzen und auf den Rückgang der parlamen⸗ tarischen Institutionen aufmerksam gemacht habe.

An dem am Freitag in Spezia von dem Admiral Labrano gegebenen Diner nahmen, wie „W. T. B.“ be⸗ richtet, der Herzog von Genua, der Admiral Seymour, sowie die höheren Offiziere der britischen und italienischen Marine theil. Der Admiral Labrano trank auf das Wohl der Königin Victoria und sagte: „England und Italien haben edle große Traditionen aus der Vergangenheit, edle große Bestrebungen für die Zukunft. In diesen Traditionen, iesem Ideal werden wir immer Quellen gegenseitiger Zuneigung und Sympathie finden“. Der Admiral Seymour brachte sodann einen Trinkspruch auf die italienischen Majestäten aus, worin er darauf hinwies, daß die von Italien England entgegengebrachten Gefühle der Sympathie auf Gegenseitigkeit beruhten. Später fand im Marinecasino ein glänzender Empfang statt, dem ein sehr belebter Ball folgte. Am Sonnabend gab der britische Konsul ein Frühstück, dem der Herzog von Genua, der Admiral Seymour und die englischen und italienischen Offiziere beiwohnten. Später veranstaltete der Admiral Seymour an Bord des „Sans Pareil“ ein Diner, an welchem der Herzog von Genua und Admiral Labrano theilnahmen. Abends fand in dem Politeama⸗Theater eine Festvorstellung statt. Die Stadt war prächtig beleuchtet. Die britischen Offiziere wurden überall mit lebhaßten G empfangen. Gestern Nachmittag 4 Uhr hat das britische Geschwader den Hafen von Spezia wieder verlassen und ist nach Gibraltar in See gegangen. Bei der Abfahrt wurde es von der Menge herzlich begrüßt. Die Matrosen des britischen und des italie⸗ nischen Gahc waders wechselten Hurrahrufe.

Der „Agenzia Stefani“ wird aus Jerusalem gemeldet, daß es am 26. d. M. Abends in der Bethlehem⸗Kirche während des Gottesdienstes aus einem geringfügigen Anlaß u einem Handgemenge gekommen sei, wobei ein Mönch urch einen Revolverschuß getödtet und zwei andere verwundet worden seien. Da die drei Mönche Italiener seien, die Nationalität der Schuldigen aber nicht genau bekannt sei, so habe der italienische Konsul sofort an den Gouverneur und den russischen Konsul das formelle Verlangen gerichtet, gegen die Schuldigen einzuschreiten.

Spanien. Am Sonnabend ist es, wie „W. T. B.“ aus Madrid w zwischen den asnn Truppen und den Kabylen gekommen, als der Gou⸗ verneur von Melilla, General Wargallo, mit einigen Abtheilungen Soldaten einen von der Operationsbasis befestigen wollte. General Margallo

wurde getödtet. Die Spanier waren genöthigt, sich zurück⸗

dastehen. Amtliche Mittheilung us Malaga besagen, daß sich die Verluste der Spanier bei dem Kampfe von Melilla nur auf 5 Todte und 30 Verwundete “ In Madrid nimmt man an, daß General Margallo, der ohne höheren Befehl vorgegangen sei, den Tod im Kampfe gesucht habe. Der General habe einen Schuß durch den Hals, einen anderen durch die Wange und einen dritten durch die Schläfen er⸗ halten. Sein Adjutant, der Prinz Ferdinand von Bourbon, des früheren Königs von Neapel, sei verschwunden; es sei noch nicht festgestellt, ob er verwundet worden oder in Gefangenschaft gerathen sei. Unter den Verwundeten befänden sich ein Oberst und 10 Offiziere. Der Ministerrath hat die scforfige Absendung von weiteren Verstärkungen be⸗ chlossen; bis zu deren Ankunft ist die Civilbevölkerung von Melilla bewaffnet worden. General Macias hat gestern den Oberbefehl in elilla übernommen.

“ Schweiz. b“

Die gestern vorgenommenen Erneuerungswahlen zum Nationalrath haben das Verhältniß der Parteien nicht wesentlich verändert. Nach den bisher vorliegenden Resultaten ist die bernische conservative Volkspartei unterlegen; im Tessin war der Wahlausfall für die Radicalen günstig, während die Ultra⸗ montanen dort wahrscheinlich etwa 20 Sitze einbüßen und die Socialdemokraten keinen Gewinn zu verzeichnen haben. In Graubünden verlieren die Ultramontanen einen Sitz. Die Resultate von Genf sind noch nicht bekannt, doch ist der Sie der Conservativen wahrscheinlich, und auch das Centrum des möhnere Sitze gewinnen. — Eine Anzahl Stichwahlen ist nöthig.

In dem eidgenössischen Budget für 1894 sind die Ein⸗ nahmen auf 75885 000 Fr. und die Ausgaben auf 79 730 000 Fr. veranschlagt; somit ergiebt sich ein Fehlbetrag von 3 845 Fr. Im Vorjahre war ein Fehlbetrag von 10 165 000 Vr vorgesehen worden.

1141“ Der gestern auf Schloß Pelesch Sü asgeg TDaufe des Prinzen Carol wohnten, wie „W. T. B.“ meldet, die früheren und jetzigen Minister, die Präsidenten der beiden Kammern, die veßs der fremden Missionen und die sonstigen Staatswürdenträger bei. In allen Städten des Landes wurde aus dieser Veranlassung ein Tedeum abgehalten. In Bukarest wurden 101 Kanonenschüsse Fehen Musikcorps spielten auf den öffentlichen Plätzen. Die Stadt war festlich beflaggt, Abends war Illumination.

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Serbien. Das vom Finanz⸗Minister festgestellte Budget für 1894 balancirt in Einnahmen und Ausgaben mit 64 ¼ Millionen Francs. 1 1 Bulgarien. Der Prinz Ferdinand von Sachsen⸗Coburg ist aus Sofia wieder in Philippopel einge⸗

Amerika.

Der Senat hat, wie „W. T. B.“ aus Washington meldet, in seiner Sitzung vom Sonnabend beschlossen, die Ab⸗ stimmung über den Antrag Voorhees an diesem Tage noch nicht vorzunehmen. Alle übrigen Amendements zu der Silbervorlage werden abgelehnt. Die Aufhebung der Z“ dürfte nunmehr zu Anfang dieser Woche erfolgen.

In Paris eingetroffenen Nachrichten aus Rio de Fanene- zufolge, wäre das im Besitz der Aufständischen be⸗

ndliche LA zu Mucangue in die Luft ge⸗ flogen. — Aus Rio Grande wird gemeldet, daß die pro⸗ visorische Regierung Desterro zum Freihafen erklärt habe.

Das Reuter'sche Bureau meldet aus Lima, daß daselbst vorgestern keinerlei Ruhestörungen vorgekommen seien, doch herrsche unter der Bevölkerung große Erregung. Die Demission des Cabinets sei sicher.

8 Parlamentarische Nachrichten.

Der Oberst z. D. von Bredow⸗Zapel, Mitglied des Herrenhauses, ist gestorben.

Statistik und Volkswirthschaft.

1 Zur Arbeiterbewegung.

Der socialdemokratische Parteitag in Köln setzte am Sonnabend in der Vormittagssitzung die Verhandlung über die Anträge zum Programm und zur Organisation fort. Ein Antrag verlangte, daß nach Ablauf der Aemter der Vor⸗ sitzenden, Schriftführer und des Kassirers 22g drei von den mit diesen Aemtern betraut gewesenen Partei⸗ genossen in die neue Parteileitung gewählt werden dürfen. Kein Parteigenosse solle dem Parteivorstand ohne Unterbrechung länger als zwei aufeinander folgende Jahre hindurch angehören. — In der Debatte schlug Schönlank vor, eine Commission zu wählen, die dem näch⸗ sten Parteitag über diesen Antrag Vorschläge zu machen habe, da es wünschenswerth sei, daß ein jüngerer geschäftskundiger Nachwuchs für den Vorstand herangezogen werde. Der Parteitag beschloß, über diesen Punkt zur Tagesordnung über⸗ ugehen. — Die Commission zur Prüfung der Solinger Mandate eantragte, heanc. sechs Mandate für ungüͤltig zu er⸗ klären; die Versammlung genehmigte den Antra 8 Com⸗ mission. — In der Nachmittagssitzung wurde ” fernerhin Berlin zum Sitz der Parteileitung bestimmt. Bei dem ireen Punkt der Tagesordnung „Stellung der Social⸗ emokraten zu den Landtagswahlen“ nahm wieder der socialdemokratische Reichstagsabgeordnete Bebel als Berichterstatter das Wort. Er beantragte eine Ent⸗ schließung, in der es für Pflicht der Partei⸗ genossen in Preußen erklärt wird, sich jeder Betheiligung an den Landtagswahlen zu enthalten. Ferner werden die Parteigenossen aufgefordert, in allen Einzelstaaten für die Einführung des allgemeinen geheimen Wahl⸗ rechts für die Landtage zu agitiren. Die Wahl des Partei⸗ Vorstandsraths ergab folgendes Resultat: Vorsitzende: Bebel⸗ und Singer, Secretäre: Auer und Füscher Kassirer: Gerisch. — Der Parteitag wurde alsdann geschlossen

Zum Ausstand der 1 en Grubenarbeiter schreibt man der Londoner „A. C.“:

Auf ein an den Erzbischof von York gerichtetes Schreiben, er möchte im Verein mit dem Bischof von Durham die Meister wie die Arbeiter zu bestimmen suchen, dem Streit in Vorkhire ein Ende zu machen, antwortete der Erzbischof: Schon seit längerer Zeit bin ich willens und bemüht gewesen, was in meinen Kräften steht, zur Beilegung des Lohnstreits zu thun, und habe die streitenden Theile wissen lassen, daß ich, wenn beide arteien sie nachsuchen, meine Zrienste zur Ver⸗ fügung stelle. Ich fürchte jedoch, daß die Lage nicht so hoffnungs⸗ voll und die Aussicht nicht so klar ist, wie Sie vermuthen. Die Angelegenheit ist fortwährend Gegenstand meiner Gedanken, und ich wünschte, ich könnte etwas dazu beitragen, das gegen⸗ wärtige Elend und die gegenwärtige Verwirrung aus der Welt zu räumen. — Ein Beamter der Clay⸗Croß⸗Gesellschaft in Derbyshire, die mehr als 2000 Leute beschäftigt, hat diesen die Wiederaufnahme der Arbeit zu einer Lohnver⸗ minderung von 7 ½ % vorgeschlagen. In einer am Freitag Abend abgehaltenen Versammlung wurde einmüthig der Beschluß gefaßt, jede Lohnherabsetzung abzulehnen. — Zum ersten Mal seit 50 Jahren wurde in der letzten Woche aus den büs Hull, Grimsby und Goole nicht eine einzige Tonne Kohlen exportirt. In der gleichen Woche des vorigen Jahres verschifften diese Häfen 48 779, im Jahre 1891 49 028 t.

In Wien wurde gestern, wie „W. T. B.“ meldet, eine social⸗ demokratische Versammlung wegen heftiger Angriffe auf die Regierung aufgelöst. 8 8

“

Kunst und Wissenschaft.

In der Ausstellung von Kun im Kunst⸗ gewerbe⸗Museum werden die älteren Arbeiten, besonders die auf den Tafeln auf. espannten kleineren Muster nach ein bis zwei Wochen gegen andere Stücke aus dem reichen Bestande des Museums aus⸗ Vom 1. bis zum 12. November werden vorzugsweise

einenstickereien und Filetarbeiten ausgestellt sein. — Vom Mittwoch ab wird ein Theil der Wettarbeiten der Oktober⸗ Concurrenz des Vereins für deutsches Kunstgewerbe, Entwürfe zu einem Meisterbrief für die Innung „Bund der Bau⸗, Maurer⸗ und Zimmermeister in Berlin“, im oberen Umgang des Lichthofs des Kunstgewerbe⸗Museums ausgestellt werden.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ 8 Maßregeln.

8

8 ““ 8 „Die Häfen von London und Greenwich sind seit dem 8. d. M. für choleraverdächtig (vergl. „R.⸗Anz.“ Nr. 255 vom 24. Oktober) und die Häfen Schwedens seit dem 25. d. M. für rein von Cholera (vergl. „R.⸗Anz.“ Nr. 247 vom 14. Oktober) erklärt word

8 Gibraltar.

Die Quarantäne gegen Neapel ist aufgehoben worden.

1 gypten. —

Der internationale Gesundheitsrath in Alexandrien hat am 21. d. M. beschlossen, Provenienzen von Neapel vom 23. d. M. ab zum freien Verkehr in Egypten zuzulassen. (Vergl. „R.⸗A.“ Nr. 254 vom 23. Oktober.)

Cholera.

Rom, 28. Oktober. In den letzten Meldung des „W. T. B.“ in Pal⸗ und 7 Todesfälle vorgekommen.

Stunden sind laut kungen an Cholera

Spanien. 186. Dezember, 1 Uhr. Direccion general de obras publicas in Madrid: Errichtung einer eisernen Brücke über den Burgo, im Zuge der Straße Pasage (Coruna) nach Sada. Voranschlag 275 892,84 Pes. Näheres in spaüscher Sprache beim „Reichs⸗Anzeiger“. Belgien. 10. November. Finanz⸗Ministerium in Brüssel. Lieferung des für die Zollverwaltung im Jahre 1894 erforderlichen Bleies im Gewicht von 20 000 kg. erhältlich an Ort und Stell ypten. 6. November. Kriegs⸗Minkserium Kai 600 baumwollenen Mützen, 1500 baumwollenen Hemden, 3250 m Baumwollenstoff. Vertragsbedingungen und Muster daselbst einzusehen.

Verkehrs⸗Anstalten. —

Bremen, 28. Oktober. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Postdampfer „Kronprinz Friedrich Wilhelm⸗ ist am 26. Oktober Mittags in New⸗York angekommen. Der Post⸗ dampfer „Braunschweig“, nach dem La Plata bestimmt, hat am 26. Oktober Abends Santa Cruz passirt. Der Reichs⸗Post⸗ dampfer „Preußen“ ist am 27. Oktober Vormittags in Colombo

angekommen.

— 29. Oktober. (W. T. B.) Der Postdampfer „Roland⸗ hat am 27. Oktober Nachmittags Dover passirt. Der Reichs⸗Post⸗ dampfer „Habsburg“, nach Australien bestimmt, ist am 27. Oktober Morgens in Antwerpen angekommen. Der Postdampfer„München“

8 am 27. Oktober Nachmittags in Neapel angekommen. Der

ostdampfer Neckar“ hat am 27. Oktober Abends Dover passirt.

her Reichs⸗Postdampfer „Stettin“ ist am 28. Oktober Vor⸗ mittags in Kamerun angekommen. Der Reichs⸗Postdampfer „Hohenzollern“ ist am 28. Oktober Vormittags in Colombo angekommen.

Bremen, 28. Oktober. (W. T. B.) „Bösmann's telegraphisches Bureau“ meldet aus Leipzig: Der gegen den Norddeutschen Lloyd in Bremen von dem Rendischen Bergungsverein in Hambu rg 8. des Dampfers des Norddeutschen Lloyd „Eider“ angestrengte Proze S wurde heute vom Reichsgericht in letzter Instanz zu Gunsten des Norddeutschen Lloyd entschieden.

Triest, 28. Oktober. (W. T. B.) Der Lloyddampfer „Thalia' ist heute Nachmittag hier eingetroffen.

London, 30. Oktober. . T. B.) Der Union⸗Dampfer „Scott“ ist am Sonnabend auf der Ausreise von Southampton abgegangen. Der Union⸗Dampfer „Athenian“ ist gestern auf der Heimreise in Plymouth angekommen.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Fischfang.

An der Westküste von Schleswig⸗Holstein war der Ertrag des Störfangs während des dritten Quartals in der Elbe wenig lohnend, in und vor der Eider und Hever schlecht, in der Stör und an der übrigen Westküste ziemlich gut. Da keine laichreife Rogener Pfenger wurden, konnte eine künstliche Seeen nicht stattfinden.

ie Elbfischerei lieferte im übrigen mittelmäßige Erträge, der Aal⸗ fang war wenig befriedigend. In der Hochseefischerei fingen die Segelfahrzeuge reichlich Zungen, spärlicher Steinbutt und

chollen, während die Dampfer im Juli und September bessere Finge machten, als vorher, und namentlich auch seößere chellfische wieder reichlicher an den Markt brachten. An der nterelbe sind sechs Hochsee⸗Segelkutter im Bau. In Glückstadt hat ich mit einem Kapital von vorläufig 300 000 ℳ eine Hochseefischerei⸗ etien⸗Gesellschaft gebildet. An den Altonaer Fischmarkt kamen vom 1. Juli bis gegen Ende September 111 Fischdampfer, 520 Hochsee⸗ Aäler, 151 Elbewer und 3497 Fischerjollen und Boote. An der Ostsee verlief der Buttfang im ganzen recht günstig, wenn er auch in S. Zeit etwas weniger ergiebig war. eniger günstig verlief der Aalfang. n

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