gegen einen Ansatz des Schirmstockes anliegenden Feder über die Schirmspitzen gezogen wird. Chs. Lavy & Co. in Hamburg, Bleichen⸗
brücke 25/29. 4. Oktober 1893. — L. 1004.
Klasse.
33. Nr. 18 218. Schirmstock, welcher zur Auf⸗ nabme von 7 Rippen einen Querschnitt von nahezu dreieckiger Form besitzt, dessen zwei Seiten, welche je zwei Rippen aufnehmen, gerade sind, während die dritte Seite, um drei Rippen auf⸗ zunehmen, gewölbt ist oder aus drei im Winkel zu einander stehenden, vortretenden schmalen Flächen besteht. Chs. Lavy & Co. in Ham⸗ burg, Bleichenbrücke 25/29. 4. Oktober 1893. — L. 1003. 8
Nr. 18 219. Atrappe in Form von Militär⸗, Beamten⸗ und anderen farbigen Mützen mit Deckel zum Aufklappen, zum Aufbewahren von Cigarren und mit einer im Innern angebrachten Einrichtung zum Abschneiden der Spitzen der⸗ selben. H. Grobe in Berlin N., Chaussee⸗ straße 109. 3. Oktober 1893. — G. 939.
Nr. 18 266. Necessairekästchen mit säulen⸗ artiger Kannelirung. Wilhelm Klaus in Berlin S., Prinzenstr. 9. 4. Oktober 1893. —
K. 1674.
Nr. 18 267. Kofferplatten aus einer oder mehreren Lagen, welche aus Pergament⸗ oder Transparentleder mit Segelleinen zusammen⸗ eklebt sind. Carl Malchow in Berlin W., “ 33. 4. Oktober 1893. — M. 1256.
Nr. 18 268. Bildniß als Besitzzeichen für Gebrauchsgegenstände aller Art. Hermann Viertel in Charlottenburg, Göthestr. 17. 3. Oktober 1893. — V. 277.
34. Nr. 18 090. Vorrichtung, welche Kinder⸗ wagen zum Befahren von Treppen befähigt, aus einer die auf derselben Seite befindlichen Räder nach Art offener Riemen umspannenden Kette bestehend, deren muldenförmige Glieder an der Innenseite zusammengelenkt, bei gestreckter Lage stumpf zusammenstoßen, sodaß ein Durchbiegen nach innen vermieden wird. Meiser & Mertig in Dresden, Kurfürstenstr. 27. 19. August 1893. — M. 1175.
Nr. 18 091. Büffetknöpfe, bestehend aus zwei in einander hängenden Ringschrauben mit angeschraubtem flachem Schild oder auch mit hoch⸗ geprägter loser Rosette. Gustav Wiemer Söhne in Iserlohn. 22. September 1893. — W. 1246.
Nr. 18 094. Glasplatte für Tabletts, immer⸗ und Möbelschmuck ꝛc., bei welcher die
ückseite der Auflagefläche mit farbigen Reliefs,
Bildern ꝛc. beklebt und die übrige Fläche mit beliebigem farbigem Lack oder Farbe überzogen ist. Albrecht John in Berlin, Prinzen⸗Allee 89. 28. September 1893. — J. 464.
Nr. 18 103. Federnde Klemme zum Fest⸗ halten des Tischtuchs, bestehend aus einer unter dem vorstehenden Rande der Tischplatte anzu⸗ bringenden Feder mit Klemmplatte. Arno Hein⸗ rich in Dresden⸗N., Leipzigerstr. 51. 2. Oktober
1893. — H. 1747. Nr. 18 128. Selbstdecorirende, metallene
Gardinenstange Antonius Lolling in Altona,
Zeiselstr. 183. 6. September 1893. — L. 948.
Nr. 18 129. Stern⸗Christbaumschmuck, ge⸗ kennzeichnet durch ein schneckenförmig gewickeltes, in viele schmale Streifen geschnittenes Blech zur Erzeugung eines Strahlensterns. Carl Berg⸗ mann in Guben. 12. September 1893. — B. 1906.
Nr. 18 130. Closetschutzring in der Gestalt der Sitzbrettöffnung, aus Pappe u. dergl., mit Fäulniß verhindernden Stoffen getränkt. Paul König in Stettin, Bugenhagenstr. 19. 15. Sep⸗ tember 1893. — K. 1630. 1 3
Nr. 18 131. Gestanzte Gefäße mit Fuß⸗ reifen, die durch Eindrücken der Oberkante in eine Wulst des Gefäßrumpfes befestigt sind. Fuldaer Stanz⸗& Emaillir⸗Werke F. C. Bellinger in Fulda. 20. September 1893. — F. 853.
Nr. 18 132. Aus mit Weintrauben und Blättern geziertem Schilde herausragender, pla⸗ stisch gebildeter Arm aus undurchsichtigem Ma⸗ terial, mit einer hohl und größtentheils trans⸗ parent hergestellten Flasche, unter innerer Be⸗ leuchtung der 5 durch elektrische oder andere Lampen, als Reclamefigur 16 Weinhandlungen und Restaurationen. Wolfgang Boellert in Berlin SW., Teltowerstr. 8. 30. September 1893. — B. 1969.
Nr. 18 133. Plastisch und hohl aus un⸗ durchsichtigem Material gebildeter Mohrenkopf mit transparenten Augen, Zähnen und gleichfalls transparenter Brennstelle einer von ihm gerauchten Cigarre, unter Beleuchtung desselben durch in seinem Innern angebrachte elektrische oder andere Lampen, als Reclamefigur für Cigarrengeschäfte. Wolfgang Boellert in Berlin SW., Teltower⸗ straße 8. 30. September 1893. — B. 1968.
Nr. 18 134. Rollladen oder Roll⸗Jalousie, dessen oder deren Stäbe mittels an diesen befestigter Oesen auf die Hängegurte scharnierartig gereiht A. Wohlfahrt und P. Hartter in Berlin,
ennewitzstr. 33Z. 30. September 1893. — W. 1262.
Nr. 18 200. Einsatz für einen Waschkessel, gekennzeichnet durch ein kegelförmiges Sieb mit Steigrohr, abgeschlossen durch einen Brausenkopf. C. A. Born in Lübeck, Fleischhauerstr. 78. 14. September 1893. — B. 1907.
Nr. 18 201. Einfach gewundener, mit Schlußzunge und Schlußhaken, sowie fnesegener Oese zur Befestigung der Zugschnur versehener Zugring für Gardinen und Vorhänge. C. G. Jabusch in Magdeburg, A. Neustadt, Sievers⸗ thorstr. 9. 20. September 1893. — J. 455.
Nr. 18 202. Schulbank, deren Sitz um eine tiefliegende Drehachse aufzuklappen ist. Th. Encke in Magdeburg, Große Diesdorferstr. 37. 23. September 1893. — E. 519.
Nr. 18 203. Vorrichtung zum Abdichten von Thüren, Fenstern u. dergl., bestehend aus einer drehbaren Leiste, welche beim Oeffnen der Thür durch eine darunter angebrachte Feder gehoben und beim - der Thür durch geeignete Anschläge in die Dichtungslage gedreht wird. C. Thiemann in Hamburg, Kattrepel 36. 28. September 1893. — T. 530.
Nr. 18 204. Zeitungshalter mit zwei Stan⸗ gen, welche mittelst Lenkstangen parallelogramm⸗ artig verbunden sind, und von denen die eine gegen die andere mittelst einer Schraube und des als
Mutter ausgebildeten Handgriffs’ verschoben und dadurch angezogen werden kann. Theodor Winkler, Schlosser, in Ronneburg, Sachs.⸗Alt. 2. Oktober 1893. — W. 1264.
Klasse. 34. Nr. 18 207. Als Ersatz für Schnurquasten
dienende, aus gemustertem Metallblech hergestellte Hohlkörper, bestehend aus zwei durch einen Wulst⸗ ring zusammengefügten Theilen, und nach innen umgebördelten Schnurhülsen in Verbindung mit jenen Hohlkörpern. Carl Kühnel in Peters⸗ wald bei Bodenbach in Böhmen; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100. 3. Oktober 1893. — K. 1672. 1
Nr. 18 208. Torfstreu⸗Apparat mit be⸗ weglichem Abschlußschieber. Gebrüder Schmidt in Weimar. 3. Oktober 1893. — Sch. 1460.
Nr. 18 210. Tischgefäß für Salz, Pfeffer, Zucker, Senf, welches sich beim Gebrauche durch das Eigengewicht der mit einander beweglich ver⸗ bundenen Haupttheile öffnet und schließt und sich durch eine Sperrhakenvorrichtung feststellen läßt. Fräulein M. Fischer in Dresden, Bürgerwiese 13. 11. September 1893. — F. 842. „
Nr. 18 211. Deckelverschluß für Dampf⸗ Kochtöpfe, gekennzeichnet durch eine unter die Henkel greifende, in der Achsenrichtung verschieb⸗
iche und durch einen doppelt ausgeführten Excenterhebel angepreßte Stange. Herrm. Lagro, in Greifswald. 21. September 1893.
Nr. 18 212. Waschbrett mit einem aus rohrförmig gebogenem Zinkblech gebildeten Rahmen. Paul Frenzel in Dresden⸗A., Ziegelstraße 21. 2. Oktober 1893. — F. 871.
Nr. 18 213. In einem Filter, bestehend aus oberem Rumpf und unterem, die Filtrir⸗ fläche bildenden Drahtgeflecht⸗ oder Gewebekonus, eine durchlochte, den Rumpf vom Untertheil trennende Scheibe, welche zur gleichförmigen Einführung des mit einer Flüssigkeit an⸗ geschwemmten Filtrirmaterials in den Konus dient und gleichmäßiges Belegen der Filtrir⸗ fläche sichert. Theo Seitz, Kaufmann, in Kreuz⸗ nach. 4. Oktober 1893. — S. 811.
Nr. 18 214. Tafelständer, bestehend aus einem Tablet für Trinkgefäße oder dergl. mit einem Aufsatz zur Unterbringung verschiedener zur Tafeldeckung gehöriger Gegenstände. Ge⸗ brüder Hepp, Fabrikanten, in Pforzheim. 1. Hüiober 1803. — H. 1791. 3
Nr. 18 234. Erhaben erscheinendes Wäsche⸗ zeichen, bestehend aus mit einander verbundenen Schichten von Pappe und Celluloid, das durch Aufnähen mit dem Wäschestück verbunden wird. Laura Naundorf in Werdau i. S., Johannispl. 3. 31. August 1893. — N. 328.
Nr. 18 235. Christbaumzweigleuchter mit ahn⸗ und Stachelbefestigung. von Wolffradt, auptmann z. D., in Schöneberg b. Berlin, auptstr. 152, und A. Behm in Schöneberg b. Berlin, Goltzstr. 46. 23. September 1893. — W. 1251.
Nr. 18 250. Zeitungshalter mit zusammen⸗ klappbaren verbundenen Blattspreizen. Arno Hölzel in Burgstädt, Augustusstr. 412. 19. Sep⸗ tember 1893. — H. 1714.
Nr. 18 252. Charnier für Schlaf⸗Sophas, gekennzeichngt durch abgerundete, gekreuzte Bügel und durch Anschläge zur Verhinderung von Be⸗ schädigungen. G. J. Reichardt in India⸗ nopolis, Staat Indiana, V. St. A.; Vertreter: C. Fr. Reichelt und W. Majdewicz in Dresden, Wilsdrufferstr. 27. 20. September 1893. — R. 1097.
Nr. 18 254. In frischem, grünem Zu⸗ stande schwarz gefärbte Pflanzen⸗Blätter oder Zweige zu Trauerkränzen u. dergl. Otto Borchert in Magdeburg, Sedanring 15. 4. Oktober 1893. — B. 1981. 1
Nr. 18 302. Zusammenlegbarer Christ⸗ baumständer, gekennzeichnet durch drei nach Art eines Dreifußes mit einander drehbar verbundene Stützen. Heinrich Seifert in Dresden, Ober⸗ seergasse 4. 22. September 1893. — S. 804.
Nr. 18 303. Fuß zum Einstellen und Festhalten eines Stieles in beliebiger Höhenlage. Heinrich Mittag in Berlin W., Kurfürsten⸗ damm 23. 23. September 1893. — M. 1238.
Nr. 18 304. Zusammenlegbare Trittleiter mit die Stufen waagrecht einstellenden Hilfs⸗ streben. A. Feldmann und Moritz Fey in Herspürg. Schaarsteinweg 23. 7. Oktober 1893.
36. Nr. 18 067. Gaskochherd mit Einrichtung
37.
zum Heizen durch Anwendung des Reflectors oder zum Backen durch Abstellen desselben. Wilhelm Blume in Barmen, Mühlenwegstr. 51. 16. Sep⸗ tember 1893. — B. 1918.
Nr. 18 070. Thonöfen, bei welchen die vom Feuer bestrichenen Theile (Züge, Kacheln) mit Asbestplatten verkleidet sind. Josef Strecker, Hoflieferant in München. 28. September 1893. — St. 534.
Nr. 18 167. Tragbarer Heizofen mit korb⸗ artigem Einsatz. Deutsche Glühstoff⸗Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Dresden. 19. September 1893. — D. 689.
Nr. 18 177. Herd⸗ oder Ofenthür mit
durchgedrücktem Schloßgehäuse und Riegelschloß. Schalker Herd⸗A Ofenfabrik, Eisengießerei & Emaillirwerk F. Küppersbusch & Söhne in Schalke i. Westf. 28. September 1893. — Sch. 1446. Nr. 18 101. Dachfenster mit wetterfestem, wasserdichtem Rahmen, in dem Ziegel eingeschaltet werden können. Wilh. Hempel in Leipzig, Am Gothischen Bad 20 D. 28. September 1893.— H. 1738.
Nr. 18 118. Von unten aus nach oben aufrollbarer Brettchen⸗Vorhang mit endloser, 8 beweglicher Aufzugsschnur zur Sicherung adellosen Rollens. A. Wohlfahrt und P. Hartter, beide in Berlin, Dennewitzstraße 30. 30. September 1893. — W. 1263.
Nr. 18 138. Dachfalzziegel aus Cement, Beton, Ischyrota oder einem anderen geeigneten Material, mit Längsnuth zum Eingreifen einer ee-. gestalteten Nase. Paul Zeidler, Fa .vöe. Schneidemühl. 4. September 1893.
Nr. 18 221. Haltevorrichtung für Wasser⸗ rinnen, aus einem vorsteckerartig in die Schelle eingefügten Bolzen bestehend, dessen zwischen den Rinnenrändern gelegener Theil nach außen hin
“
von durch Kröpfungen eingesetzten Nasen, auf⸗ gesetzte Scheiben oder dergl. gebildeten Wasser⸗ nasen begrenzt wird, wobei die letzteren den Rinnenrändern einen den Längenänderungen durch Temperaturwechsel entsprechenden Spielraum ge⸗ währen. Paul Haehndel in Liegnitz, Jochmann⸗ straße 11. 25. August 1893. — H. 1665.
Klasse. . 37. Nr. 18 263. Rohrschelle, bei welcher der
38.
40. Nr. 18 180.
Verschluß des am Hintertheil im Scharnier gehenden, in der Biegung federnden Vordertheils durch Einprücken des freien Endes des letzteren in eine mit schrägem Ansatz versehene Schlaufe des Hintertheils bewirkt wird. Ernst Blasberg in Remscheid. 5. Oktober 1893. — B. 1987.
Nr. 18 269. ormsteine mit schwalben⸗
schwanzförmiger Nuth und Feder zur Herfelang von Decken, Gewölben und Schachtröhren. Fr. Aug. Beny II. in Kornsand bei Oppenheim. 28. September 1893. — B. 1960. Nr. 18179. Theilbares Obst⸗Aufbewah⸗ rungs⸗ und Versand⸗Faß. Dr. Stötzer, Ober⸗ lehrer, in Bützow i. Mecklenb. 23. September 1893. — St. 528.
Nr. 18 244. Anreißvorrichtung, gekenn⸗ zeichnet durch eine mit auswechselbaren Anreißern versehene Leiste, in welcher eine ebenfalls mit Anreißer versehene Gleitschiene geführt wird. Wilhelm Groth, Tischlermeister, in Prenzlau. 4. Oktober 1893. — G. 942. Verschluß für Lufteinströ⸗ mungsklappen an Coowperapparaten, gekennzeichnet durch einen mit Gegengewicht versehenen Dreh⸗ schieber. H. Fölzer Söhne, Kesselfabrikanten 8 Se; i. Westf. 31. August 1893. —
41. Nr. 18 099. Kopfbedeckung mit Ventilation,
42.
gekennzeichnet durch kleine Oesen im Stoff unter dem Bande und größere Oesen im Schweißleder. Carl Körber in Breslau, Reuschestr. 25. 28. September 1893. — K. 1658. Nr. 18 072. Durch einen Arm mit daran hängender Umlegestange automatisch wirkender allbock zum Postament, Gebrauchsmuster 10 6901. Hermann Mohr, i. 25 Mannheimer Maschinen⸗ fabrik Mohr & Federhoff in Mannheim. 8. Sep⸗ tember 1893. — M. 1220. Nr. 18 073. Bürette und Pipette mit
3 doppelt durchbohrtem Hahn zur selbstthätigen Ein⸗
44.
07
Paul Altmann in
stellung des Nullpunktes. 7. September
Berlin N., Invalidenstr. 102. 1893. — A. 475. Nr. 18 156. Leicht zusammenschiebbarer Maßstab, dessen mit Nuthen versehene Theile mittelst Schiebestücken darin geführt und beim Auseinanderziehen durch Einschnappen in die daran angeordneten Federn fest in gerader Richtung ge⸗ halten werden. Franz Pohl in Außig a. Elbe. 28. September 1893. — P. 667. ,
Nr. 18 195. Hinter dem Metallsteggerippe der Nasenstege angeordnete Klötze zur Befestigung dieser Stege beim sogenannten amerikanischen
incenez. Gustav Roesicke in Rathenow, Jäger⸗ traße 16. 18. September 1893. — R. 1093.
Nr. 18 196. Durch ein herausziehbares Lineal verstellbares Winkelmaß. Stefan Braun in Ulm, Hafengasse D. 102. 22. September 1893. — B. 1936. 3
Nr. 18 197. Elektrischer Wärmeanzeiger mit auf einer Quecksilbersäule schwimmendem Contaktstück. M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 22. September 1893. — R. 1102. .““
Nr. 18 198. Neigungsmesser, aus einer mit einem Lineal verbundenen, getheilten Kreisscheibe bestehend, über welcher ein unterhalb seines Dreh⸗ punktes beschwerter Zeiger spielt. Ernst Hohn⸗ baum in Rodach b. Cobg. 5. Juli 1893. — H. 1556.
Nr. 18 270. Quecksilberfang mit Rücklauf⸗ kanal an Quecksilber⸗Druckmessern für Nieder⸗ druckkesse. Becker & Ulmann in Berlin, Chausseestr. 10/11. 23. September 1893. — B. 1943.
Nr. 18 275. Winkelwaage mit Gradmesser, gekennzeichnet durch einen U⸗förmigen Rahmen mit Wasserwaagen und einem pendelnden Zeiger. Max Jahn in Leipzig⸗Plagwitz. 18. September 1893. — J. 454.
Nr. 18 294. Zusammenlegbares Opern⸗ glas mit Faltenzügen und beliebigen Verstell⸗ vorrichtungen. Gustav Goldschmidt in Ber⸗ lin 1 Anhaltstr. 16/17. 3. Oktober 1893. Nr. 18 301. Verlängertes Meßbandende mit besonderer Marke für das Meßende und mit Meßbandendstab mit längs beweglichem Trag⸗ riegel. Heinrich Fuchs in Breslau, Neue Junkerstr. 2. 2. Oktober 1893. — F. 869.
Nr. 17 924. Knopf aus Gummi oder anderem elastischen Material. Riepenberg & Co. in Barmen. 28. August 1893. — R. 1054.
Nr. 18 068. Rauchständer, bestehend aus einer Combination von Cigarrenabschneider, Streichholzbehälter, Spitzensammler und einer Porzellanschale mit Ruhe⸗ und Stiützflächen für brennende Cigarren. Max Schindler in Berlin, Gr. Frankfurterstr. 89. 16. September 1893. — Sch. 1419. 1“
Nr. 18 163. Schnallenuntertheil mit er⸗ höhtem Klemmwulst. — C. Aufermann & unn in Lüdenscheid. 30. September 1893. — A. 494.
Nr. 18 165. Tabakspfeife mit verlängerten Rauchkanälen. Hermann Dornheim, Drechsler⸗ meister E“ i. B. 18. September 1893.
Nr. 18 184. Einrichtung für Raucher, be⸗ stehend aus Aschbecher, Cigarrenabschneider mit Cigarrenspitzensammler und Zündholzständer, 88 auf einer, auf massiven Metallkugeln ruhenden Platte angeordnet und mit Verzierungen zum Verhüten des Umfallens versehen ist, wobei die Führung des Cigarrenabschneiders ein Ver⸗ biegen der? P- desselben verhindert. W. Fisch⸗ 8*2 in Berlin 80, Köpnickerstraße 145. 3. Oktober 1893. — F. 873.
Nr. 18 245. Als Cigarrenabschneider und
8 Bleistiftspitzer ausgebildete Scheere nach Ge⸗
brauchsmuster Nr. 17 600, dadurch gekennzeichnet, daß der Rücken der als Scheerentheil gestalteten Lochplatte als Schneidkante hergestellt und das
45.
Klasse. Spitzen auslaufende Fäden befestigt sind.
1893. — B. 1985 Nr. 18 247. Carabinerhaken
Feder. Louis Becker sgein a. d. Nahe. Nr. 18 249.
J. G. Sohn in Ober⸗
ander, sondern in einander legen.
tember 1893. — L
Nr. 18 086. Als Milchkühlapparate. —
Dudenhofen, Pfalz. 1. September 1893. — W. 1217.
„ Nr. 18 089. welche aus imprägnirtem, wasserdichtem Sohl⸗ leder gefertigt sind. Gunnersdorf b. Frankenberg i. S. — Sch. 1250.
„ Nr. 18 125. einzeln ersetzbaren Zinken. Raba b. Zeitz. 2. Oktober 1893. — H. 1748.
„ Nr. 18 140. Zinken von bogenförmigem Querschnitt hat. Wil⸗ hbelm Förster, Fabrikant, b. Karthausen. 20. September 1893.— F. 851.
„ Nr. 18 142. Schutzhaube für Zugthiere,
3. Juli 1893.
befestigt ist. Marienstr. 38 ½. 1962.
1 Nr. 18 143. Hufeisen ohne Griff
abgehen, wobei das Vordereisen an der Zehe auf⸗ wärts gebogen ist. Dresden, Bankstr. 13. H. 1746
Zugbalken befestigten Zugketten. Louis Baer⸗
dorf i. S. 2. Oktober 1893. — B. 1973.
Kopfstück zugeschärft sind. in Allmannshofen, Post Nordendorf. 1893. — W. 1265.
2. Oktober
ist, daß a. der Grindel auf einem Unterstützungs⸗
W. Unterilp, Fabrik landw.
otsdam. 11. September 1893. — U. 138.
r. 18 259. Viehtränkbecken mit Einlage⸗ und Verschlußdeckel und Gummibuffer zum ge⸗ räuschlosen Aufschlag. A. Meistring in Eilsleben b. Magdeburg. — M. 1250.
46. mit ihm am gemeinsamen Gestell gekuppelter Luftcompressionspumpe, daß beide mit ihren
F. in 5
H. Krumer in Potsdam, Feldstr. 41. tember 1893. — K. 1657.
47. mit Einrückung durch Schraubentrieb und Aus⸗ Federspannwerke. Josef Gawron in Berlin W.,
Elßholzstr. 21. Nr. 18 153.
verbindung mit Schraubengewinde. Hendschel &
Guttenberg in München.
11 Nr. 18 157.
stanzter Nabe. Heinrich Keck Bayern, Ottostr. 14. K. 1652.
Nr. 18 158.
in Fürth in
Neunkirchen, Reg.⸗Bez. Arnsberg. 28. Sep⸗ tember 1893. — C. 363.
Nr. 18 160. Lagerschale mit Ringschmierung, gekennzeichnet durch den unmittelbar an der Lager⸗ schale angebrachten Oelbehälter und einen zwei⸗ theiligen Ring. Julius Wurmbach in Bocken⸗ heim⸗Frankfurt a. M. 14. September 1893. — W. 1236.
Nr. 18 199.
Metallringen, welche die Kol
gefüllt und dieses Material auch noch oben über
wird. Wilhelm minder
18. Mai 1893. — G. 712. Nr. 18 271. )
kennzeichnet durch ein auszieh⸗ und feststellbares
Berlin, Herrmannstr. 152. S. 757.
kennzeichnet dur⸗ als Verschlußhahn
dienendes
mannstr. 152. 22. August 1893. — S. 756. von Riemscheiben, Sellscheiben, Erenre sch auf Wellen oder Achsen. Brunner in Dresden, Ammonstr.
1893. — B. 1990.
(Schluß in der folgenden Beilage
Adolf
Redacteur: J. V.: Siemenroth.
lin: ““ Verlag der Expedition (Scholz). ¼
Mesler abnehmber an dem anderen Scheerentheil befestigt ist. C. W. Orth in Hamburg, Zippel⸗ haus 5. 5. Oktober 1893. — O. 236.
Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
44. Nr. 18 246. Kleiderknopf, an in Adolf Bartsch in Breslau, Mathiasstr. 52. 5. Oktober
; mit hohler Bulle und in letzterer durch die Oese festgehaltener
4. Oktober 1893. — B. 1979. - Mechanik für Knöpfe aller Art, bei welcher sich die durch zwei Federn ge⸗ haltenen Bügel infolge einer Kröpfung in ge⸗ schlossenem Zustande nicht wie bisher neben ein⸗ Albert Leh⸗ mann in Berlin 8½ B 64. 15. Sep⸗
Abfluß dienender
Schraubenverschluß für zerlegbare Speisen⸗ und Johannes Walter in
Hufeisen mit Untertheilen, C. O. Schnauder in
Heu⸗ und Düngergabel mit Albert Hoppe in
Harke mit Tülle, deren Gabel
in Schmidtsiepen
bestehend aus einem Stirn und Nacken bedeckenden, mit Grenkappen versehenen porösen Stoffstück, in welchem innen ein die Stirn bedeckender Schwamm Frau A. Bauer in Stuttgart, 29. September 1893. — B.
und Stollen, mit auf der Unterfläche durchlaufendem Falz, von dem radiale Oeffnungen nach innen
Paul Hildebrandt in 30. September 1893. —
8 Nr. 18 145. Zickzackegge mit Zinken von verschiedenem Angriffswinkel und divergirend am
wald, Schmiedemeister, in Wagelwitz b. Werms⸗ „ Nr. 18 147. Metallzähne oder Stifte für
welche zwecks Einschlagens in das Georg Wenninger
„. Nr. 18 192. Pflug, der dadurch gekennzeichtet bügel durch Schraubenspindel horizontal einstell⸗ 8 bar, — b. die Schar mit seitlichem Zahnsegment
zum Schutz gegen eindringende Erde versehen ist. Maschinen
30. September 1893. Nr. 18 155. Petroleum⸗Motor mit derart Pleuelstangen an derselben Kurbelwelle angreifen. 28. Sep⸗ Nr. 18 074. Cylinder⸗Reibungskupplung
rückung durch die Centrifugalkraft oder durch
4. September 1893. — G. 893. Lösbare oder feste Schlauch.
29. September 1893.
b Blechrad für Spielwaaren mit aus dem Rade selbst ausgeschnittener und ge⸗
26. September 1893. —
. Verstellbarer Kreuzkopfbolzen 1 zur Vermeidung des Unrundwerdens desselben. Daniel Clemens in Grube Lohmannsfeld bei
Stopfbüchsen⸗Dichtung, be⸗ stehend aus mehreren der Sh nach geschlitzten
benstange umfassen und deren äußere Durchmesser geringer wie die Büchsenbohrung sind, bei welcher Anordnung der so bleibende seogeam mit Faserpackung aus-
dem obersten dugespißten Wegalcens . n art.
Oelkanne für Fahrräder, ge-⸗
Schmierrohr. Richard Sehrndt in Rirdorf bei 4 8 88 August 1893. —
Nr. 18 272. Oelkanne für Fahrräder, ge⸗ b
ein umzuklappendes, gleichzeitig 1 Schmierrohr.
Richard Sehrudt in Rirdorf bei Berlin, Herr⸗
Nr. 18 286. Keilringsektoren zur Befestigung Zahnrädern,
Oktober
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗
zum No). 260.
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem beson
eutschen Reichs⸗
den 30. Oktober
Der Inhalt dieser Beilgge. in welcher die Bekanntmachungen aus den “ Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmufter, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan
eeren Blatt unter dem Titel
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag,
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. r. 2805)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ost⸗Anstalten, für reußischen Staats⸗
In
E beträgt 1 ℳ% 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. 1“ 1e 8
8 Gebrauchsmuster.
Klasse. (Schluß.) 8
47. Nr. 18 287. Treibriemen mit vollwandiger, biegsamer Metalleinlage, welche denselben in seiner ganzen Länge und Breite durchläuft. Fritz Harms in Berlin, Franzstr. 8. 6. Oktober 1893. — H. 1759.
„ Nr. 18 290. Mit Packungsschnur durch⸗ flochtener Metallring als Dichtungsscheibe. Rein⸗ hold Krüger in Berlin, Friedrichstr. 102. 5. Ok⸗ tober 1893. — K. 1675.
„ Nr. 18 292. Riemen⸗ oder Schnurgetriebe
mit einer Stufenscheibe ohne Gegenstufe und mit
verstellbaren derartig angeordneten Antriebs⸗ und
Leitscheiben, daß der Riemen ziehend auf die
Scheibe der zu treibenden Axe wirkt. C. H.
Schübbe in Gevelsberg i. W. 4. Oktober 1893.
— Sch. 1462. Nr. 18 295. Transmissionsbock, bestehend
aus einem Gestell mit auf horizontaler Welle
verschiebbarer Riemscheibe ꝛc. und einer zweiten, senkrecht zur ersten stehenden Welle mit verstell⸗ baren Leitrollen, über welche das von der Kraft⸗ maschine kommende Seil zum Antrieb der Riem⸗ scheibe geführt wird. F. Krüger in Neu⸗
Brandenburg. 3. Oktober 1893. — K. 1671.
9. Nr. 18 093. Werkzeug zum Aufstauchen von Drahtenden, bestehend aus zwei federnd ver⸗ bundenen, mittelst Bügel und Druckschraube zusammenzupressender Backen, in deren mit Ver⸗ senkung versehenen Einsätzen das Drahtende ein⸗ geklemmt und zum Conus angestaucht wird. Geißler & Noch in Gera, Reuß. 6. Juli 1893. — G. 811.
Nr. 18 095. Support⸗Drehbank mit selbst⸗ thätiger Supportbewegung durch Kette. H. Albers in Hannover, Schraderstr. 11. 29. Sep⸗ tember 1893. — A. 491. 3
Nr. 18 098. Futter zum Pressen doppel⸗ wandiger Bleirohre, bei welchem das Pressen des äußeren Rohres dadurch stattfindet, daß einzelne Streifen ebildet und diese zu der Kreisform des äußeren Rohrmantels gepreßt werden. Jung & Lindig in Freiberg i. S. 28. September 1893. — J. 465.
Nr. 18 209. Gabelförmiger Abstechstahl⸗ halter mit zwei seitlichen Führungsnuthen zur Auf⸗ nahme des Stahles. Ludwig Günther in Frank⸗ furt a. M. 18. September 1893. — G. 915.
„ Nr. 18 215. Kluppen zum Verdrehen von Metallhülsen zwecks Verbindung zweier Drähte mit einander. Dr. Eduard Schmidmer in
Nürnberg, Egidienpl. 31. 2. Oktober 1893. —
Sch. 1456.
„ Nr. 18 220. Aushebbares und theilbares
Gesenk zum Drücken von kugelförmigen Köpfen
an eingedrehten Metalldrähten mit Ansatz. C. &
F. Schlothauer in Ruhla. 3. Oktober 1893.
— Sch. 1459.
Nr. 18 264. Seeitenstahl, der in seiner ganzen Länge wie das schneidende Ende profilirt ist und der, um ihn in den entsprechenden Halter einklemmen zu können, entweder eine Rippe oder eine Nuth erhält. Ludwig Günther in Frank⸗ furt a. M. 5. Oktober 1893. — G. 944.
50. Nr. 18 150. Mit vollem oder durchbroche⸗ nem Flügelwerk und ununterbrochenem Reib⸗ körper aus rauher Schmirgelmasse versehene Ge⸗ treide⸗Schäl⸗ und Gerstenroll⸗Maschine. Anton Besser in Wien XVIII., Frankgasse 7; Ver⸗ treter: Franz Wirth und Dr. Rich. Wirth in Frankfurt a. M. und W. Dame in Berlin NW. 30. September 1893. — B. 1966.
„ Nr. 18 161. Schrotmühle, gekennzeichnet durch eine in ihre Längsaxe nach oben und unten verschiebbare Welle in Verbindung eines Unter⸗ läufers und eines Mahlkonus, durch genannte Axenverschiebung einen mehr oder minder feinen
Mahlgang herstellend. H. Hipkow in Gassen N.⸗L.
63. Mai 1893. — H. 1410.
„ Nr. 18 288. Gitter zwischen der Siebgaze und dem gelochten Zwischenboden von Plansicht⸗ maschinen mit kreisenden Sieben. Maschinen⸗ fabrik für Mühlenbau vorm. C. G. W. Kapler in Berlin N., Prinzen⸗Allee 75/76. 5. Oktober 1893. — M. 1258.
„ Nr. 18 293. Verstellbare Förderschaufeln, welche durch parallele Bogenstücke gebildete Förderkanäle für Rundsichter herstellen, in roti⸗ render und feststehender g8 Adolf Sybel in Darmstadt, Victoriastr. 55. 4. Okto⸗ ber 1893. — S. 810.
„ Nr. 18 299. Aus einer mit Rinnen oder
Mulden versehenen Walze bestehende Zuführungs⸗ vorrichtung für Haferschrotmühlen. Gebr. Dem⸗ harter in Augsburg. 2. Oktober 1893. — D. 710.
51. Nr. 18 159. Schutzvorrichtung an Mund⸗ harmonikas, gekennzeichnet durch Schutzbleche, welche derart seitlich scharnierartig angebracht sind, daß ein Oeffnen hezw. Schließen der Stimmlöcher ermöglicht wird. Ernst Leiterd in Brunndöbra i. S. 5. September 1893. — L. 945.
Nr. 18 296. Geschwindigkeitsregler für mechanische Musikwerke, dessen Windfänge bei der Aus⸗ und Einwärtsbewegung durch Gleitschienen geführt werden. Berliner Musik⸗Instru⸗ menten⸗Fabrik Act.⸗Ges. vorm. Ch. F. Pietschmann & Söhne in Berlin N. 3. Ok⸗ tober 1893. — B. 1978.
Nr. 18 298. Flöte, deren Tonklappen so angeordnet sind, daß sie von verschiedenen Stellen aus bewegt werden können. Louis Löwenthal
in Berlin 80.,
tober 1893. — L. Klasse.
51. Nr. 18 300. Etui zur Aufbewahrung von Mundstücken für Blasinstrumente, bestehend aus zwei gelenkig verbundenen Deckeln, von denen einer oder beide mit Stegen versehen sind und einer eine Achse mit herausschwenkbaren Trag⸗ federn für das Mundstück besitzt. Karl Mayer in Wien IV., Margarethestr. 7; Vertreter: Otto Wolff und Hugo Dummer in Dresden. 2. Ok⸗ tober 1893. — M. 1254.
52. Nr. 18 071. Ausgebauchter gebogener Fadenleiter für Nähmaschinenschiffchen. Auguste Bleise in Berlin, Bellealliancestr. 71 a. 6. Sep⸗ tember 1893. — B. 1881.
54. Nr. 18 084. Reclame⸗Zeitungsblätter oder Drucksachen, auf welche an bestimmten, un⸗ bedruckten oder mit unwichtigem Aufdruck ver⸗ sehenen Stellen auffallende oder farbige Vignetten oder dergl. Fi oder sonstwie angebracht werden. G. E. H. Tönnies in Hamburg, Poolstr. 14. 28. September 1893. — T. 531.
„ Nr. 18 191. Straßenführer in Buchform, gekennzeichnet dadurch, daß jede einzelne Straße auf einer besonderen Seite graphisch dargestellt, in einer Kopfnote die Hausnummern der Reihen⸗ folge nach, in einer Fußnote die Zugehörigkeit der Straße zu den betreffenden Polizeirevieren,
Wahlrevieren ꝛc., als Schlußtheil ein Verzeichniß
der öffentlichen Gebäude ꝛc. und ein alphabeti⸗
sches Register angeordnet ist. Wladislaus Laska
in Lindenstr. 16. 18. September 1893.
vIgS; 4 21&
Nr. 18 261. Herrenmodebild für Aus⸗ stellungszwecke, bei welchem durch Ueberdecken des Bildes mit den gewünschten Musterstoffen und durch naͤtürliche Ausstattung der einzelnen Kleidungstheile ein naturgemäßes Bild erzielt wird. Adolf Levin, Kaufmann in Wurzen. 3. Oktober 1893. — L. 1002.
„ Nr. 18 262. Alphabetisches Preisverzeichniß für Buch⸗, Papier⸗ und Schreibwaarenhandlungen, sowie für Buchbinderladengeschäfte, nach Branchen geordnet, in Postquartform. Hilmar Bennewitz 8 Leiprig, Reichsstr. 16. 8. September 1893. —
„ Nr. 18 276. Maschine zum Rändern oder Gummiren von Briefumschlägen u. dergl., bei welcher der Einlegeapparat, die Trockenbahn und der Ablegetisch so angeordnet sind, daß die be⸗ dienende “ innerhalb der Maschine ihren Stand hat. Jul. Liebhardt & Co., in Barmen. 6. Oktober 1893.
„ Nr. 18 279. Speisekarte mit verschieb⸗ baren Shenaten und auswechselbaren Preisangaben. Wilhelm Jordan Sohn in Worms a. Rh., Hagenstr. 29. 7. Oktober 1893. — J. 469.
56. Nr. 18 181. Hülse mit zwei Kolben und zwei innerhalb der Hülse befindlichen Spiral⸗ federn, welche sich in entgegengesetzter Richtung zusammenziehen und an den Strängen des Pferde⸗ geschirrs befestigt werden. . Hitzwebel & A. Groß in Hamburg, Meßberg 1. 21. Sep⸗ tember 1893. — H. 1720.
„ Nr. 18 243. Kummet mit federnden Haken 8 die Zugstränge. H. Hülsmann in Berlin C.,
ühlenstr. 60. 30. August 1893. — H. 1674.
57. Nr. 18 152. Photographische Cassette, ge⸗ kennzeichnet durch Platten, welche auf den vorderen Kopfflächen der beiden Cassetten⸗Längsleisten leicht lösbar befestigt sind und den hinteren Falz⸗ vorsprüngen der Schieber als Anschläge dienen. Gaertig & Thiemann in Görlitz, Augusta⸗ straße 12. 30. September 1893. — G. 936.
59. Nr. 18 110. Einfach und doppelt wirkende Fafs Straßen⸗ und Feuerspritzpumpe mit ver⸗ tellbaren Hebeln und Säulen⸗Windkessel. Mich. Schilder in Köln⸗Nippes, Uerdingerstr. 21. Sep⸗ tember 1893. — Sch. 1435.
61. Nr. 18 076. Gleitblock mit Bohrungen in Form eines Doppelkreuzes und mit Tragvor⸗ richtung zum ’ö von Personen oder Gegenständen aus Stockwerken. Witt & Führ⸗ mann in Hamburg, Deichstr. 17. 16. September 1893. — W. 1239.
63. Nr. 18 082. Pneumatischer Reifen für
Fahrräder ꝛc., bestehend aus einem mit elastischen Bällen gefüllten Schlauch oder Mantel. Ernst Redenbacher, Ingenieur in München. 21. Sep⸗ tember 1893. — R. 1100.
Nr. 18 127. Fahrradschloß, bestehend aus einem an der mit über einander liegenden Kerben versehenen Bremsstange verschiebbaren Schloß, das sich bei gesperrtem Rad gegen einen Anschlag des Fahrradgestelles legt. J. von Kéméndy & L. Marcus in München. 24. Juli 1893.
— K. 1492.
Nr. 18 144. Länglich gehöhlter elastischer Gummireifen für Fahrräder oder Fuhrwerke jeder Art, mit fester Unterlage, die mit mehreren in Nuthen der Felge gelagerten Versteifungs⸗ rippen versehen ist. H. Bultmann in Wiedenbrück. 14. September 1893. — B. 1916.
„ Nr. 18 146. Schutzschlauch zum Schutze des Luftschlauches bei pneumatischen Reifen, welcher über bezw. in dem letzteren angeordnet ist, aus beliebigem Material besteht und mit Federn, Asbestwolle oder Asbestfäden, auch ver⸗ mischt mit anderem Material gefüllt ist. Conti⸗ nental Caoutchouc und Guttapercha⸗Comp. in Hannover. 2. Oktober 1893. — C. 366.
r. 18 148. Fahrräder, deren vom Ge⸗ stelle getrennte Achsen durch die Schenkel der
eichenbergerstr. 121. 2. Ok⸗ 998.
2
Klasse. 63.
64. Nr. 18 077.
Radgabeln geführt und mit zwischen beiden ein⸗ geschalteten einstellbaren Federn versehen sind. H. Fiedeler auf Rittergut Döhren b
2. Oktober 1893. — F. 870.
Nr. 18 149. Luftgummireifen mit Lauf⸗ ring für Fahrräder. Heinrich & Wilhelm “ in München. 13. Juli 1893. — ö Nr. 18 190. Klemmring mit Reitbügel für Fahrräder u. dergl. Friedrich Schneider, Fabrikant, in Mülheim a. d. R. 30. September
1893. — Sch. 1452.
Nr. 18 193. Kettenrad, Kurbelachse und Kurbel für Fahrräder, mit gemeinsamer Be⸗ festigung durch Quernuth und Querkeil. Triumph Cyele Co. Ltd. S. Bettmann in Coventry, Engl.; Vertreter: A. Parnicke, Civil⸗Ingenieur, 8 G“ a. M. 23. September 1893. —
Nr. 18 231. Klaue zum Befestigen von Glocke, Peitschenhalter, Gepäckträger ꝛc. an Fahr⸗ rädern. Wilh. Focke in Langenberg, Rheinpr., “ 11. September 1893. —
Nr. 18 280. Aufnietbare Stahltülle zur Befestigung der Speichen an den Radreifen. ee Werzinger in Baden⸗Baden, Maria⸗
ictoriastr. 13. 7. Oktober 1893. — W. 1271. 8 1 Verschluß für Conserven⸗ büchsen, gekennzeichnet durch einen in zwei Seiten⸗ lappen umlegbaren Bügel der mit zwei Daumen den Deckel andrückt. August Schilder in Liegnitz, Breslauerstr. 19. 25. Juli 1893. — Sch. 1292.
Nr. 18 078. Liegender Einrohr⸗Bier⸗Kühl⸗ apparat. Jacob Kerner in Krefeld, Oberstr. 45. 10. Juli 1893. — K. 1442.
Nr. 18 115. Aufgußtrichter mit abschließ⸗ barer Bodenöffnung und siebartigem Einsatz⸗ behälter. M. Emmel in Altona⸗Ottensen, “ 188. 2. Oktober 1893. —
Nr. 18 228. Doppel⸗Abfüllvorrichtung für Bierfiltrirapparate mit zwei mit den Filter⸗ kammern verbundenen Hähnen und einem Kohlen⸗ säure⸗Ausscheidungs⸗ und Control⸗Cylinder. Her⸗ mann Koch in Halle a. S., Blumenthalstr. 4. Oktober 1893. — K. 1673.
Nr. 18 229. Ausschanksäule, deren dem Bespritzen ausgesetzte Theile aus emaillirtem Eisenblech gefertigt, und deren sehr starke, ge⸗ schliffene, zugleich als Säulen dienende Glas⸗ röhren und Schankhähne zwecks Auseinander⸗ nehmens für Reinigungs⸗ und Reparaturzwecke durch Verschraubungen mit dem Kopf und Fuß des Apparates lösbar verbunden sind. J. W. Zander & Co. in Essen a. Ruhr. 4. Oktober 1893. — Z. 214.
„Nr. 18 230. Flüssigkeitaufbewahrungs⸗Ge⸗ fäß mit Druckheber, Meßvorrichtung und Tropf⸗ schale. B. Terfloth und R. O. Leutert in Münster i. W. 23. September 1893. — T. 527.
Nr. 18 306. Pfropfenzieher, gelenkig be⸗ festigt am kürzeren Arme eines Hebels, dessen Dreh⸗ und Stützpunkt am oberen Ende einer sich auf den Rand des Flaschenkopfes stützenden und an den Flaschenhals anliegenden Schutzhülse liegt. C. F. Bodenhausen in Mülheim a. Rh., Wichheimerstr. 26. 2. Oktober 1893. — B. 1974.
67. Nr. 18 106. Schleifmaschine, gekennzeichnet
68. Nr. 18 075.
durch die beliebig verstellbare Unterlage für den Bohrer, Fräser u. Ludwig Günther in e a. M. 8. September 1893. —
Nr. 18 307. Vorrichtung zum Schärfen der mit Schneiden versehenen Scheiben an landwirth⸗ schaftlichen Maschinen, wie Rolleggen ꝛc., gekenn⸗ zeichnet durch ein gegen die umgehende Scheibe verschiebbares, mit Schärfmessern versehenes Hebel⸗ werk. Hezekiah Casey in taat Illinois, V. St. A.; Vertreter: W. Majdewicz in Dresden, Wilsdrufferstr. 27. 20. September
1893. — C. 357.
Elektrischer Thüröffner, bei welchem infolge Anzugs des Ankers durch den Elektromagnet ein die Thürfalle arretirender Zwischenhebel ausgelöst wird und diese freigiebt, während eine neben der Falle federnd Nase beim Schließen oder Oeffnen der Thür durch Streifen an einen Vorsprung des Gegenschlosses sich zurückschiebt und den Arretirhebel mit Thür⸗ falle wieder einrückt. Hermann Schütze, Me⸗
“ Würzburg. 2. August 1893. —
Nr. 18 079. Selbstöffnender Oberlicht⸗ verschluß, gekennzeichnet durch die am Rahmen edernde Führungsschiene, die über Rollen und ein am Flügel befestigtes Kniestück geleitete Zugschnur und den Schnurhalter. — Hugo Wienen, Schlossermeister, in Mombach. 1. Sep⸗ tember 1893. — W. 1214.
Nr. 18 081. Schrankverschluß mit federnder, durch ein Vorlegeschloß feststellbarer Klinke. — Heinrich Strauber in Nürnberg, Leonhards⸗ gasse 16. 29. September 1893. — St. 535.
Nr. 18 105. Dachfensterverschluß mit selbst⸗ thätigem Stellstangenverschluß und diebessicheren Scharnieren. Georg Wühler, Schieferdeck⸗ meister, in Mannheim. 1. August 1893. — W. 1169.
Nr. 18 107. Chubbmöbelschloß mit kreuz⸗ weise durchbrochenen und an drei Stiften ge⸗ führten Zuhaltungen. Gebr. Judick in Velbert. 15. September 1893. — J. 449.
Klasse. 68. Nr. 18 108.
Verschluß für Thüren de Kasernenschränke, gekennzeichnet durch eine die Oes⸗ durchgreifende Falle, deren lappiges Ende z Aufnahme eines Vorlegeschlosses durchlocht ist Ludwig Wiethoff, Fabrikbesitzer, in Schweidnitz i. Schl. 29. September 1893. — W. 1259.
Nr. 18 113. Charnierband für Thüren ꝛc mit Schmiervorrichtung, gekennzeichnet durch einen im oberen Bandtheile starr befestigten, mit Schmiernuth und Gewindebohrung für die oberen Kegel versehenen 2 en. Richard Boehme in Beegses. Bahnhofstr. 14. 28. August 1893
Nr. 18 116. Bei Oberlichtfenstern u. dergl die Verbindung eines Schnappschlosses mit einem mit Draht und Handgriff versehenen Schellen⸗ winkel zum Oeffnen und Schließen der Fenster, während ein Charnier die Abwärtsbewegung der selben begrenzt. H. Köttgen & Co. in Berg Gladbach. 2. Oktober 1893. — K. 1668.
69. Nr. 18 112. Rasirmesserklinge mit flachem
mit Nietloch versehenem Ansatz an dem spitzer Angel. Gebrüder Carl Hammesfahr und Erust Hammesfahr in Mangenberg bei So “ 139. 18. September 1893
70. Nr. 18 005. Multiplex⸗Tintenfaß mit um
eine mittlere feststehende senkrechte Achse drehbaren Behältern. E. F. Schöne in Gr. Röhrsdorf 29. August 1893. — Sch. 1384.
Nr. 18 109. Aus einem Behälter mit daran verschraubbarem Deckel bestehender Marken⸗ und Etiketten⸗Befeuchter, bei welchem der Be⸗ hälter mit gut angefeuchteter, gegen Fäulniß prä⸗ parirter Baumwolle oder Watte angefüllt ist, an welche sich die in dem durchbrochenen Deckel be⸗ festigte Haut drückt und sich dabei mehr oder minder stark anfeuchtet. Hugo Jaeger in Kirch⸗ heim u./Teck, Dettingerstr. 87 ½. 29. September 1893. — J. 466.
Nr. 18 111. Tintengefäß mit Selbstschluß Christoph Klingler in München, Auenstr. 68. 9. September 1893. — K. 1621.
Nr. 18 114. Zerlegbarer Malstock, dessen
1 Theile mittelst in Metallhülsen sitzender Schraub⸗
71. Nr. 18 080. Fallverhütender
72. Nr. 18 239.
74.
77.
stifte und auf diese schraubbarer Metallzapfen zusammengehalten werden. A. Rieger, Holz⸗ waarenfabrikant, in Langendorf (Ziegenhals). 2. Oktober 1893. — R. 1114.
Nr. 18 224. Lineal zum Ziehen von Doppellinien auf Schiefertafeln, bestehend aus einem vierkantigen durchbrochenen Holz, welches durch ein festes und ein mit einer Feder ver⸗ sehenes Prisma an dem Rahmen der Tafel fest⸗ ehalten wird. Jak. Faja, Lehrer in Ober⸗ eiduk, O.⸗S., Kattowitzerstraße. 30. Septem⸗ ber 1893. — F. 866.
Nr. 18 227. Aus einem Rohr mit Filz, “ und Messer bestehender combinirter Anfeuchter, Glätter und Oeffner für Brief⸗ umschläge u. dergl. Samuel Steinitz in Berlin, Koppenstr. 26. 3. Oktober 1893. — St. 539.
Nr. 18 256. Schiefertafel mit verschließ⸗ barem Schwammkasten im Rahmen. Jonas “ in Steinheim. 5. Oktober 1893.
„Nr. 18 308. Umschlag (Mappe) aus Lescf. fähigem Papierstoffe für Briefbogen und Brief⸗ hüllen, welcher zugleich Schreibunterlage mit Linienblatt und Löschblatt ist. F. W. Ruhfus in Dortmund. 5. Oktober 1893. — R. 1118.
1 auswechsel⸗ barer Stiefelabsatz. Hermann Tittel, Kauf⸗ 8 Freiberg i. S. 15. August 1893.
Nr. 18 225. Aus einem Stück gefertigter, nahtloser Schaft für Knöpf⸗ und Schnürstiefel. Bernard Jöster in Münster i. Westf. 2. Ok⸗ tober 1893. — J. 467.
Nr. 18 226. Schuh, welcher zwischen Futter und Oberleder eine Zwischenschicht von Loofah besitzt, welche durch Perforirungen im Oberleder und hinterlegtes, siebartiges Gewebe mit der Außenluft communicirt. C. Krahmer vorm. F. Castan in Erfurt, Krämerbrücke 23. 3. Oktober 1893. — K. 1670.
Schrotpatrone, bei welcher
leichzeitig ein Theil der Ladung concentrirt ge⸗
der andere mehr zerstreut wird. Wil⸗
helm Zissler in München. 5. Oktober 1893. 215
r. 18 173. Alarm⸗Vorrichtung, bei der eine beliebige Klingel bezw. Glocke am Aus⸗ klinkhebel angebracht ist, welche bei Mangel an Mahlgut so in den Kreislauf eines Anschlages E wird, daß sie in Thätigkeit versetzt wird.
O. Dost & Co. in Magdeburg⸗Neustadt. 4. September 1893. — D. 671.
Nr. 18 172. Schachbrett für vereinfachtes Schachspiel mit verminderter Figurenzahl. ois ö in Passau. 30. September 1893. — 0 55 .
Nr. 18 187. Vorrichtung zum Fortschleu. dern von Bällen, Kugeln u. dergl. mittels des Fußes. bestehend in einer an die Fußsohle zu efestigenden Platte mit federndem Buffer an der vorderen Spitze und Widerlager am hinteren Ende. Clemens Heidenreich in Dresden, Ama⸗ lienstraße 16, und Robert Hille in Dresden⸗ Löbtau, Wilsdrufferstraße 29. 26. September 1893. — H. 1732. 8
Nr. 18 189. Puppe, welche aus zwei Stoff⸗ theilen zusammengenäht ist, von denen der eine die Vorderseite und der andere die Rückseite eines