1893 / 266 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 06 Nov 1893 18:00:01 GMT) scan diff

44812] Mit Bezug auf die §§ 20 22 des Gesellschafts⸗Statuts werden

diesjährigen ordentlichen Generalversammlung in Breslau,

Tagesorduung: Die im § 22 des Statuts vorgesehenen Gegenstände. Bilanz und Gewinn⸗ G. von Pachaly’s Enkel in

der Generalversammlung zur Einsicht der Herren Actionäre ausgelegt werden.

Breslau, den 18. Oktober 1893.

11““

Königshulder Stahl & Eisenwaaren⸗Fabrik.

Roßmarkt Nr. 10, ins Bureau, auf Montag, den 27. November 1893, Nachmittags 4 Uhr, hiermit ergebenst eingeladen. 1

ünd Verlust⸗Rechnung des Geschäftsjahres 189293 werden bei Herm Breslau und im Geschäftslocale zu Königshuld zwei Wochen

die Herren Actionäre zu der

8

Der Vorstand. 1 Schildbach.

144693]

Activa. Bilanz pro 30. Juni 1893.

Verein für chemische Industrie in Mainz. 8

Passiva.

4₰ 208 445 29 16 881 62 713 159 49 199 931,—

1 307 708/44 357 416/779 153 315— 299 209/79 262 559 57 videnden⸗Reservefon Grundstücke⸗Amortisa

Actien⸗Kapital⸗Conto Obligations⸗Conto. Hypotheken⸗Conto

Coupons⸗Conto .. Dividenden⸗Conto . Arbeiter⸗Sparkassen.

An Grundstücke⸗Conto I.. .. Grundstücke⸗Conto II.. Gebäude⸗Conto .. .. Gebäude⸗Conto I. . Maschinen⸗ u. Apparaten⸗Conti 1. Maschinen⸗ u. Apparaten⸗Conti II Bahn⸗ und Kanal⸗Anlagen ... ““ Kassa, Wechsel und Effecten.. Waaren, Betrieb, Fabrikation 3

und auswärtige Läger 2 040 828 66 Conto⸗Corrent⸗Conto... 513 833 96

Betheiligungs⸗Conto.. 40 545 38 8 tions⸗Conto I ..

6113 834 99 Gewinn- und

P und Hülfskassen u““ eservefonds sowie Special⸗ und Di⸗

Gebäude⸗Amortisations⸗Conto I. 8 Gebäude⸗Amortifations⸗Conto II.. Maschinen⸗ und Apparat⸗Amortisa⸗

Maschinen⸗ und Apparat⸗Amortisa⸗ 1116*“ Bahn⸗ und Kanal⸗Amortisations⸗Cto. Waaren⸗Ausgleich⸗Conto...... böö1ö1“”“;

Verlust-Conto pro 30. Juni 1893. ü8

2 000 000 322 000 102 000 5 850 800 G 38 704 b 153 933

745 000 25 000 442 745 63 926

1 088 80286

169 136 20 000 74 688 10

861 247 94

6 113 834 99

Laben.

uds⸗Conto.. tions⸗Conto

Per Vortrag von 18

A kosten⸗Conto inecl. Beitrag zur 1“ Lis Waaren, Rohw

Beamten⸗Kasse und Arbeiter⸗ 8 16164*“ 11““ 1 Abschreibung für nicht eingegan⸗ Conto II . hqböö Verkaufsbureau⸗ Gewinn... 8 Febeigations. C⸗

Waaren⸗ und

rungen.

1 004 367

Fenti I

1“

Fabrikations⸗Conto II... nachträglich eingegangene Forde⸗

4₰ 4 049 40 421 368/15

176 270 81 54560 274 354 44 609

2 170 1 004 367

aaren und Holz⸗

Schwefelf aure⸗

I

g⸗Schiffswerfte und Maschinenfabrik

Bilanz vom 30. Juni 1893. Activa.

Beaulichkeiten, Schwimmdock, Maschinelle Anlagen, Werkzeuge, Bureau⸗Einrichtun . 8 E“

Modell

Abgang.

Abschreibung 1 F

g5 Zugang (Neubauten und Anschaffungen 1881/93)..

1 1

e und

3 500.— 5 109,09

1 782 135 47 312

1 829 447 46 800

1 782 647 100 000

32 8 87

2

Abgang. .ℳ 116 693.85

8 609.03 95 961.52

Abschreibungen 1881/93 . . . . . . . 1 079 267.67 . 1 1

382 647.51

EEbb1ö1öbbb ’“

; ö § 6 der Statuten .... ͤbeeö1ö11ö1X1.*““ Material⸗Vorräthe an Eisen, Holz, Baumaterialien K. öeee“; Feuer⸗Assecuranz (vorausbezahlte Prämie). bbeeö1.¹]; Norddeutsche Bank, Guthaben .... 6“*“ ͤBðð %ñeẽ Im Bau befindliche Schiffe, Maschinen, Kessel, Böte und Reparaturen

Passiva.

187 341 3 374 15 720 520 292 358 322 37

230 339 297 425

[44808] 8 Bonner Aectien Brauerei.

Die Actionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zur 22. ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 4. Dezember 1893, Abends 6 Uhr, in den oberen Saal des Hauses Sandkaule

9) Bank⸗Ausweise.

[44762] Wochen⸗ Uebersicht er Bayerischen Notenbauk

vom 31. Oktober 1893.

Nr. 10 in Bonn eingeladen. b b Ausübung des Stimmrechts in der General⸗ versammlung ist erforderlich, daß die Actionäre ihre Actien mit einem doppelten Verzeichniß derselben wenigstens eine Woche vorher bei dem Bank⸗ hause Jonas Cahn in Bonn, oder in den Ge⸗ schäftsräumen unserer Gesellschaft, am Kreuz⸗ berg bei Bonn, hinterlegen, und dort bis nach der Generalversammlung belassen. Tagesordnung: 8

Bericht des Vorstandes und Aufsichtsraths

über das Geschäftsjahr 1892/93.

Vorlage der Bilanz. 8

Bericht der Revisions⸗Commission..

Genehmigung der Bilanz und Beschluß über

die Vertheilung des Reingewinns.

Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrath.

Wahl eines Aufsichtsraths⸗Mitgliedes.

Wahl zweier Revisoren und eines Stell⸗

vertreters. Kreuzberg bei Bonn, den 4. November 1893.

Bonner Actien Branerei. Der Aufsichtsrath.

68

[44810] G Wiesbadener Kronen-Brauerei A. G. Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Sonnabend, den 9. Dezem⸗ ber cr., Vormittags 10 ½ Uhr, im Hötel de Rome, Charlottenstr. 44/45 in Berlin, statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung ein⸗ geladen. Tagesordnung: 8 1) Bericht über die Lage des Geschäfts unter Vorlegung der Bilanz, sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1892/93. 2) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗ gewinnes und Ertheilung der Entlastung an den Vorstand und Aufsichtsrath. 3) Antrag mehrerer Actionäre auf nachträgliche Zulassung zur Umwandlung von Actien in rioritäts⸗Actien durch Zuzahlung. Im Anschluß an vorstehend angekündigte General⸗ versammlung findet am selben Orte und am selben Tage, Vormittags 11 Uhr, eine außerordentliche 1“ statt, zu welcher nur die Besitzer von Prioritäts⸗ Actien hiermit geladen werden und deren Tages⸗ ordnung ist: 1— 1 Beschluß über den Antrag mehrerer Actionäre auf nachträgliche Zulassung zur Umwandlung von Actien in Prioritäts⸗Actien durch Zu⸗ zahlung. 1 Und im Anschluß an diese außerordentliche General⸗ versammlung findet am selben Orte und am selben Tage, Vormittags 11 ½¼ Uhr, eine weitere außerordentliche Generalversammlung statt, zu welcher nur die Besitzer von Stamm⸗Artien hier⸗ mit eingeladen werden. Tagesordnung: Beschluß über den Antrag von Actionären auf nachträgliche Zulassung zur Umwandlung von Stamm⸗Actien in Prioritäts⸗Actien. Stimmberechtigt in den Generalversammlungen sind diejenigen Actionäre, welche spätestens bis zum 6. Dezember cr., Nachmittags 6 Uhr, ihre Actien nebst einem arithmetisch geordneten Nummernverzeichniß und zwar diesmal für Stamm⸗ Actien und Prioritäts⸗Actien gesondert entweder bei der Gesellschaftskasse in Wiesbaden oder bei dem Bankhaus Julius Samelson in Berlin, U. d. Linden 33, deponirt haben, oder deren Besitz nach den Vorschriften des § 27 der Statuten nach⸗ weisen. Wiesbaden, 5. Nopember 1893. Der Aufsichtsrath der Wiesbadener Kronen⸗Braue

F. Michaelis.

3 375 8371

Actien⸗Kapital⸗Conto Reserve⸗Fonds .... 3

öbeee; Anzahlungen auf im Bau befindliche Arbeiten. 223252525 ....

Dividende 5000 Actien à 50. (10 %). Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto: nicht vertheilbarer Gewinn...

Hamburg, den 50. Juni 1893. Der Verwaltungsrath. Max Schinckel, H. Münchmeyer. stellvertretender Vorsitzender.

8 . 8 Der Vorstand. C. Hornbeck.

2 500 000 147 952 30 000 282 000,— 149 576 38 13 882 37

250 000 2 426 44

3 375 837,19 ö1“

G. Berlien.

[44702] 1 8 Reiherstieg⸗Schiffswerfte und Maschinenfabrik.

In der heutigen Generalversammlung der Actio⸗ näre wurde die Dividende für das verflossene Ge⸗ schäftsjahr 1892/93 auf 10 % festgestellt und wird eb von Fossgen an Fegen Ges hefermna 2 1.

ummerverzeichniß versehenen Coupons bei der . Norddeutschen Bank 6 Hamburg bezahlt. gebenst einladen.

Hamburg, den 3. November 1893. 1) Der Verwaltungsrath. 5

144703] Reiherstieg⸗Schiffswerfte 88 und Maschinenfabrik.

In der heutigen Generalversammlung der Actio⸗ ürr vandee tor Max Schinckel und irector Max Schinckel un err Friedrich Leopold Loesener zu Mitgliedern des Verwaltungsrathes gewählt. Hamburg, den 3. November 1893. .“ Der Verwaltungsrath.

[44809]

A. G.

Mittwoch, den mittags 4 Uhr,

nicht eingeza

Die Actionäre, 25. November

zettel in ee

Bierbrauerei „Zur Linde“

münster, eine außerordentliche Generalversamm⸗ lung statt, wozu wir unsere Actionäre hiermit er⸗

Tagesordnung:

Ergänzungswahl im Aufsichtsrath. ) Berathung und Beschlußfassung, was mit den

melden und vorzeigen

„Neumünster.

29. November d. J., Nach⸗ findet in Horn's Hotel, Neu⸗

hlten Actien geschehen soll.

Beschlußfassung über Aufnahme einer Prio⸗ ritäts⸗Anleihe und deren Formalitäten.

welche ihr Stimmrecht ausüben

wollen, müssen ihre Actien in der Zeit vom 20. bis

bei Be hev- Vorstande an⸗ sow nehmen.

e dagegen die Stimm⸗

Spätere Anmeldungen

haben auf Stimmrecht keinen Anspruch.

Neumünster, den 5. November 1893. Der Vorstand.

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ enossenschaften.

Keine.

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[44691] Bekanntmachung. 1 In die Liste der beim hiesigen Landgericht zu⸗ elassenen Rechtsanwälte ist am eie Tage unter tr. 50 eingetragen der Rechtsanwalt Carl Johannes Meves Michael Lahaun in Kiel. Kiel, den 2. November 1893. b Der Präsident des Königlichen Landgerichts.

[44679] Bekanntmachung. In der Liste der bei dem Landgericht in Gnesen zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt

Gromadzinski in Tremessen gelöscht.

8

Activa.

Metallbestand, . 68 Bestand an Reichskassenscheinen Noten anderer Banken. 3 669 000 “*“” 47 387 000 Lombard⸗Forderungen. 2 643 000

8— 30 919 000 8 68 000

81 000 sonstigen Activen... 1 636 000

Passiva. Das Grundkapita 77 500 000 Der Reservefondszd 1 697 000 Der Betrag der umlaufenden Noten 66 286 000 Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ 1 16116161611111“ Die an eine Kündigungsfrist gebundenen ö12622 Die sonstigen Passiveeoen J 3149 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechsen .ℳ 3 070 298.37. München, den 3. November 1893. b Bayerische Notenbank.

Die Direction.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. [44681]

Die 3 Fladenstein⸗Stadtmann’schen Fa⸗ milien⸗Stipendien zu je 210 sind für das Jahr 1893/94 erledigt. Verwandte, welche ein Gymnasium oder eine Universität besuchen und sich um ein Stipendium bewerben wollen, haben ihre an Kgl. Regierung von Oberfranken, Kammer des Innern, zu richtenden Gesuche mit den nöthigen Nachweisen spätestens bis 1. 1894 hierorts einzureichen. Weitere Aufschlüsse ertheilt die K. Stiftungs⸗ Administration. Bayreuth, den 3. November 1893. Kgl. Administration der allgemeinen Stiftungen. Herold, Schneider, Königl. Stiftung⸗ Kgl. control. Offiziant. Administrator.s

[44680] Sehmann’sches Familien⸗Stipendimm. Das von Frau Anna, verw. Sehmann, geb. Schirmer, hier im Jahre 1607 errichtete Sti⸗ pendium, welches jährlich annähernd 50 beträgt, ist erledigt. Dasselbe soll aufs Neue vergeben werden und zwar vor Allem I. an eine bedürftige erson aus der Stifterin Freundschaft und Schirmer⸗ schem Geschlechte zunächst 1) an einen Studirenden auf hiesiger Universität an diesen auf 5 Jahre —, 88 aber ein solcher Bewerber, 2) an eine Jung⸗ rau, welche sich verheirathen will, und in deren Ermangelung 3) an eine andere Manns⸗ oder Frauensperson; wenn aber keine Verwandten der Stifterin vorhanden sind, II. an einen bedürftigen, hier studirenden Leipziger Bürgerssohn. Bewerber wollen ihre Gesuche unter Beifügung glaubwürdiger Zeugnisse über ihre Genußberechtigung bis zum 30. November 1893 bei dem Unterzeichneten einreichen. Leipzig, den 1. November 1893. 8

Priber.

8

Magdeburger Verein für Dampfkesselbetrieb.

Unsere geehrten Mitglieder werden zu der 8 26. außerordentlichen Generalversammlung, welche am Mittwoch, den 15. November d. J., Nachmittags 3 ½ Uhr, im Magdeburger Hofe zu Magdeburg abgehalten wird, infolge Ausschuß⸗ beschlusses vom 11. Oktober d. J. hierdurch ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Statuten⸗Aenderung. (Näheres hierüber

wird durch besonderes Flugblatt Nr. 16 be⸗ kannt gemacht.) Sr., „aen

2) Besprechung anderer Fragen, welche von den Mitgliedern aufgeworfen worden.

Magdeburg⸗Sdbg., den 31. Oktober 1893. 4

Im Auftrage des Ausschusses: Das Directorinm. C. Cari Th. Lange. 8

[44682

Brüder⸗Verein z. g. U.

Am Sonnabend, den 18. November a. c., Abends 7 Uhr, findet in unserm Vereinslocale, Unter den Linden 4a, eine außerordentliche Generalversammlung statt.

Den verehrlichen Mitgliedern des Vereins wird dies hierdurch zur gebracht.

Berlin, den 4. November 1893.

Der Vorstand des Brüder⸗Vereins z. g. U.

Gnesen, den 3. November 1893. 8 Der Landgerichts⸗Präsident.

Julius Grelling, Julius Martin Friedlaender, Director. Schriftführer.

[44859]

1) Vorlage

jahr 1892/93. c. des Berichtes der .e-Se

3 Myslowitz, den 3. November 111614“*“ 8

u“

Wahl von Rechnungs⸗Revisoren. 1893.

a. der Bilanz vom 30. Juni d. J. b. des Geschäftsberichts und der Gewinn⸗

Gewerkschaft „Graf Renard“.

Die Herren Gewerken werden zu der am 4. Dezember d. J., Nachmittags 4 Uhr, Berlin, Hotel Monopol, stattfindenden Gewerken⸗Versammlung hierdurch ergebenst eingeladen. Tagesordnung:

evisoren und Hf chlugfeshang über diese Vorlagen.

9 Beschlußfassung über Grundeigenthumsverkäufe, Auflassungen sowie Löschung von Hypotheken.

Der Repräsentant: Ludwig Mauve.

Der Präsident des Königlichen Landgerichts:

und Verlustrechnung für das Wirthschafts⸗

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich

No. 266.

1“ der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besond

Preußischen St

Berlin, Montag, den 6. November

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmust

Central⸗Handels⸗Register

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstal önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und c. ench Pest na kang glr

Berlin auch durch die Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.

Vom „Centr

eren Blatt unter dem Tite

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Bezugspreis beträgt 1 % 50 für das Vierteljahr.

das Deutsche

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der täglich. Der

Nr. 266 4.)

Reich.

Einzelne Nummern kosten 80 .

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

al⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 266 A., 266 B. und 266C. ausgegeben.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt. Klasse.

4. L. 8368. Lampenlöscher mit Uhrwerk. F. Lange in Hannover, Hildesheimerstr. 158. 22. September 1893.

S8. H. 13 650. Lüstrirmaschine für Gewebe mit nachgiebigen, einstellbaren Tischen. Fried⸗ rich Haas in Lennep. 30. Juni 1893.

8 86 7306. ö“ für den Zeug⸗

bruck. Firma Fried. Supf in Nürnberg.

16. Mai 1893. v S. 7344. Bronzeteigfarben für ddruck. Firma Fried. Supf in

3. Juni 1893. 1

11. J. 3057. Drahtheftmaschine mit selbst⸗ thätiger Klammerbildung. Eldridge R. John⸗ son in Camden, Grafsch. Camden, Staat New⸗ Jersey, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt W., Potsdamerstr. 141. 24. April

893.

13. B. 15 156. Werkzeug zum Einpressen der Dichtungsringe an Wasserstandsgläsern. Firma Emil A. Baus, Inhaber Lonis Nagel in Danzig. 4. September 1893.

G. 8124. kesselfeuerungen. Lawrence Gardner, Land Street Cornbrook, Manchester. England; Ver⸗ treter: Julius Moeller in Würzburg. Dom⸗ straße 34. 12. April 1893.

„H. 12 745. Zugregler für Feuerungen mit künstlichem Zug. Otto Hörenz in Dresden A., Elifenstr. 68 1I. 3. Oktober 1892.

H. 13 165. Vorrichtung zum Reinigen des Speisewassers mit Speiseventil und Auffang⸗ trichter im Dampfraum. David Hanna in Ogdensburg, County of St. Lawrence, State of New⸗York, U. S. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. Nr. 32. 15. Februar 1893.

14. W. 8494. Verbund⸗Dampfmaschine mit Hilfsventilen zwischen Ein⸗ und Austrittskanal. Joseph Wright in London, 16. Great George Street; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstr. 5 I. 19. Juli 1892.

15. B. 14 644. Rastrir⸗ (Liniir⸗) Maschine. H. Brissard in Paris⸗Berey, Rue du Colonel Oudot Nr. 11; Vertreter: Carl Pieper und Heimich Springmann in Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 27. April 1893.

G. 8362. Fingerführung für Schreib⸗ maschinen. Schuyler Graut, 76 East State Street in Ithaca, Tompkins County, Staat New⸗York; Vertreter: Robert Noa und Georg Wohlfarth in Berlin W., Leipzigerstr. 35. 1. August 1893.

L. 8252. Befcuchtungs⸗Apparat für Stein⸗ druck⸗Schnellpressen. Ad. Hartmaun und G. Lössl in Kolding, Dänemark; Vertreter: G. ö in München, Beunnstr. Nr. 9. 26. Juli

90.

M. 9411. Herstellung und Behandlung von Abziehbildern zur Uebertragung von Drucken auf Glas⸗ oder andere Flächen. Arthur Martyn in London, 209 The Grove, Hammer⸗ smith; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 15. Dezember 1892.

M. 98808. Ausführungsform des durch das Patent Nr. 67 574 geschützten Stellschriftkastens. J. G. Maier in Endersbach bei Stuttgart.

16. Mai 1893. 19. L. 7865. Hochbahn mit freischwebend hängenden Personenwagen. Eugen Langen, Geheimer Commerzien⸗Rath in Köln a. Rh. 236. Januar 1893. 20. M. 9699. Stromschlußvorrichtung für elektrische Eisenbahnen mit unterirdischer Strom⸗ zuführung. Karl Meiser in Nürnberg, Sulz⸗ bacherstr. 3/4. 11. April 1893. 1. B. 14 757. Schaltungsart für Sammel⸗ 8 batterien. Firma Berliner Accumulatoren⸗ Werke, Aktien⸗Gesellschaft vorm. E. Correns

& Cie. in Charlottenburg, Helmholtzstr. 1.

26. Mai 1893.

Stromschlußwerk mit Einrichtun zur Vermeidung des 1. 8 Heinrich Grau, Inhaber der Firma D. Grau in Cassel, obere Königsstr. 27. 3. August 1893.

K. 10 761. Vorrichtung zur zeitweisen elektrischen Treppenbeleuchtung. Wilh. Köhn in Berlin W., Yorkstr. 47. 15. Mai 1893.

R. 6919. Schaltung der Ankerspulen in

4 Drehstromerzeugermaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 67 271. Firma Siemens & Halske in Berlin, Markgrafenstr. 94. 16. Oktober 1891.

. St. 3634. Zeitstromschließer. Stettiner Aeberesnes Werke in Stettin, Poelitzerstr. 97. 21. Juli 1893.

5. S. 7058. Vorrichtung zur Faserstoffzufüh⸗ vung für Wirkstühle zwecks Herstellung von Wirkwaaren mit pelzartiger Ruͤckseite. Carl

8 eidel in Hannover. 11. Januar 1893.

1 E. 3838. Apparat zum Reinigen des Baumwollensamens von den daran haftenden

den Zeug⸗ Nürnberg.

Fasern. Adolf Exner in Ottensen bei Altona,

Holstentwiete 6. 18. Mai 1893.

Gaszuflußregler für Dampf⸗

Klasse.

30. F. 6747. Drehbare Bürste zum Reinigen der Zähne 88 L . Frei⸗ mann in Neustadt a. Aisch, Ludwigstraße 58. 20. April 1893. sch.

F. 7000. Durch Ansaugen an den Gaumen tragbare Vorrichtung zum Einathmen von medi⸗ zinischen Stoffen. Dr. Paul Fonquier in London, 49 Weymouth Street, Portland Place W.; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. 17. August 1893.

31. Sch. 9083. Verschluß für getheilte Form⸗ kasten. Daniel Schmidt in Kaiserslautern, Schwanenstr. 13. 21. August 1893.

33. H. 13 786. Vergrößerungsbügel für Geld⸗ beutel, Taschen und dergl. D. Heymann in Offenbach a. M. 12. August 1893.

34. B. 15 222. Abtritt⸗Deckel mit selbst⸗ thätiger Streuvorrichtung. H. Brix in Sankelmark bei Barderup und P. Diedrichsen in Oeversee bei Barderup, Schleswig. 22. Sep⸗ tember 1893.

K. 11 095. Stiefelputzmaschine. Benno Kuntze in Dresden⸗Blasewitz und Georg Hönts in Döbeln. 8. September 1893.

N. 8065. Huthalter an Stühlen. Julius Adolph Rößler in Chemnitz, Lange⸗ straße 14 I1. 18. Mai 1893.

4 T. 3669. Conservirungsschrank. Karl Fr. Töllner in Bremen, Humboldtstr. 44. 25. Januar 1893.

35. G. 8364. Vorrichtung an Becherwerken zum Entleeren der Becher in das Innere der oberen Trommel. Xaver Gehring in Chur, Schweiz; Vertreter: Mathias Gehring in Bieder⸗ bach, Amt Waldkirch, Baden. 2. August 1893.

37. G. 7371. Bogenconstruction in Eisen mit Mauerwerksausfüllung; Zusatz zum Patente Nr. 70 882. Adolf Goerke in Berlin SW., Hedemannstr. 3. 1. April 1892.

42. G. 8434. Billetzählavpparat. Ganden⸗

berger’sche Maschinenfabrik von Georg

Goebel in Darmstadt, Griesheimer Weg 25.

4. September 1893.

K. 11 075. Elektrischer Controlapparat

für Droschken. Fritz Klaege in Brüssel,

Rue de Cologne Nr. 183; Vertreter: M. Schmetz

in Aachen, Hubertusstr. 19. 31. August 1893.

P. 6959. Vorrichtung zur Bestimmung der

Meerestiefe. Nicolas Potschinsky, K. russ.

Ingenieur⸗Oberst in Odessa; Vertreter: F. C.

Glaser. Königl. Geh. Commissions⸗Rath, und

L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister in Berlin SW.,

Lindenstr. 80. 23. Dezember 1892.

414. B. 14 309. Haarschnalle. A. Büttner in Baden⸗Baden, Küferstraße Nr. 1. 8. Fe⸗ bruar 1893.

45. W. 9159. Pflanzlochmaschine mit Spaten⸗ rad und Furchenschar, welches letztere unabhängig von der Höheneinstellung seine Lage zur Senk⸗ rechten beibehält. August Wagner in Heinrichau, Reg.⸗Bez. Breslau. 8. Mai 1893.

W. 9315. Aushebevorrichtung für Pferde⸗ 5 Carl Wenzel in Darkehmen. 6. Juli

W. 9350. Insectenvertilgungsmittel. E. Albert Woite in Beltring, Paddock Wood, Grafschaft Kent, England; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 19. Juli 1893.

46. D. 5805. Kolben für eine Gasmaschine. Henry Thomas Dawson in Salcombe, Graf⸗ schaft Devon, England; Vertreter: Julius Moeller, Carl Moeller und Martin Moeller in 15. April “”

N. 27956. Vorrichtung zur Zugausgleichun bei Göpeln. C. Rögnitz in 5ö” 23. März 1893.

47. J. 3114. Schwungradbremse mit elektrischer L. Jacob in Cassel. 11. Juli

W. 8887. Schraubensicherung mittels dur

Meißelhiebe herausgetriebenen Gewindes. .

Cullen K. Whittier, Joseph W. Campion und

John E. W. Maecfarlane in Vancouver, Ca⸗

nada; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm

Psash in Berlin NW., Luisenstr. 25. 21. Januar 48. K. 11 129. Verfahren zur Herstellung von

Nachahmungen vergoldeter Drähte u. dergl.

Kern in Schwabach. 23. September

L. 8209. Verfahren zum Emallliren eiser⸗ ner Gegenstände mit Titan⸗ haltigem Email; Zusatz zur Patentanmeldung L. 7716 32/I V. Georg Leuchs und Dr. Karl Leuchs in Nürn⸗ berg, Obstmarkt S. 2 b. 7. Juli 1893.

49. E. 3932. Klemmfutter für Drehbänke und

dergl. Elsässische Maschinenbau⸗Gesell⸗

schaft in Grafenstaden bei Straßburg im Elsaß.

8. September 1893.

F. 6898. Regulir. und Auesschaltvorrich⸗ tung für die Steuerwelle an Bohrmaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 72 033. Bernhard Seer Winsch in Dresden⸗A. 28. Juni

H. 13 439. Vorrichtung zur Einführung des Drahtes für Drahtstift⸗, Nieten⸗ und Schuh⸗ nägelmaschinen während nur eines Theiles der halben Umdrehung des Schwungrades. Robert Hüsfer in Aachen, Rudolfstr. 25. 27. April

8. Strehlen und

C. in Riegersdorf. . April .

Ktaßfe. x. g f pril 1893

50. B. 15 094. Steinbrecher mit rostartig ausgebildeten Brechbacken. F. Bossardt in Luzern, Schweiz; Vertreter: A. du Bois⸗Rey⸗ mond und Max Wagner in Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29a. 16. August 1893.

„M. 9589. Bürste und Abstreichvorrichtung für Pendel⸗ und Rundsichter. August Friedrich

Joachim Moll in Lübeck. 16. Juni 1893.

52. C. 4467. Kurbelstickmaschine für Soutache⸗ arbeit mit oberhalb der Stichplatte liegendem Faden⸗ und Soutacheführer und unterhalb der Stichplatte liegender Hakennadel. E. Cornely & Fils, 87 Faubourg St. Denis in Paris; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 16. Februar 1893.

53. L. 8351. Verschluß für Sterilisirungs⸗ und Aufbewahrungsgefäße. Jos. Lusteck in

8 Landshut, Bayern. 14. September 1893.

54. C. 4729. Vorrichtung zur Herstellung von Faltenbeuteln mit Falten auf drei Seiten; Zusatz zum Patente Nr. 72 098. Robert Canis in Dresden, Weißeritzstraße Nr. 23. 30. August 1893.

F. 6912. Verfahren zur Herstellung massiver geschlossener Rahmen aus Pappe. Ferdinand Frey in Bietigheim, Württemberg. 3. Juli 1893.

„K. 11 051. Verfahren zur Herstellung von Rillen für die Umbiegestelle von Pappen. 19 Krause in Leipzig⸗Krottendorf. 21. August

W. 9248. Ausgabeapparat für Geschäfts⸗ und dergl. Max

Lermann in Dresden, Ferdinandstra 3. 12. Juni 1893. 16

63. G. 8279. Elastischer Radreifen mit innen liegendem, schraubenförmig gewundenem Gummi⸗ strang. Emile Henry Grenet in Paris; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königl. Geheimer Com⸗ missions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗ Baumeister, in Berlin SW., Lindenstraße 80. 21. Juni 1893.

64. E. 3815. Schutzvorrichtung für Getränke, welche den Sonnenstrahlen ausgesetzt sind. Robert Ehring, technischer Betriebs⸗Secretär in Köln⸗Ehrenfeld, Vogelsanger Straße 39III.

22. April 1893. Sch. 9059. Zapfhahn. Arthur Schnell in Hamburg, Admiralitätsstr. 21, August Köhler in Hamburg, Schaumburgerstr. 27, und 1 Nathke in Hamburg, Angerstraße. 30. August

St. 3658. Stechheber. Ambros Stretti in Prag⸗Smichow; Vertreter: R. Deißler, J. Maemecke und Fr. Deißler in Berlin, Alexanderstr. 38. 21. August 1893.

T. 3865. Selbstthätig schließender Hahn. William E. Traub in Park Circle 9 th ave und 15 th St., Brooklyn, New⸗York; Vertreter: Carl Fr. Reichelt unde W. Majdewicz in Dresden, Wilsdrufferstr. 27. 16. August 1893.

66. u. 882. Fleischwiegemaschine. Gebrüder Unger in Chemnitz. 5. Mai 1893.

W. 9508. Klammer zum Aufhängen von Wurst; Zusatz zum Patente Nr. 68 968. Emil Weise in Freiberg i. Sa., Dammstr. 52 L. 14. Oktober 1893.

. G. 8399. Stellvorrichtung für Lüftungs⸗ fenster, Jalousieen und dergl. David Grove in Berlin SW., Friedrichstr. 24. 19. August 1893. M. 9457. Schloß mit Hohlschlüssel; Zusatz zum Patente Nr. 65 148. Franz Meinke in Körlin an der Persante. 5. Januar 1893.

70. G. 8336. Schreibzeug mit mehreren Tintenbehältern. O. H. Gebauer in Ber⸗ lin N., Neue Hochstr. 31. 18. Juli 1893.

72. P. 6124. Patronenhülse aus Aluminium. Eugen Polte in Magdeburg⸗Sudenburg, Breite⸗ weg 34. 30. Januar 1893.

W. 9320. Geschützgeschoß, in dessen Inneres ein kleineres Geschoß oder eine Kugelfüllung einge⸗ schlossen ist. Carl Freiherr von Wolff, Hauptmann a. D., in München. 7. Juli 1893.

75. O. 1968. Elektrolytischer Apparat. Société Outhenin Chalandre üls et Cie. in Paris; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommiss.⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗ Baumeister, in Berlin SW., Lindenstraße 80. 25. August 1893.

S. 7436. Verfahren zur Darstellung von Chlor. Andrew Roß Svcott in Carntyne Chemical Works Parkhead. Grafschaft Lanark, Schottland; Vert eter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 26 Juli 1893.

76. B. 13 884. Selbstthätige Strähnbinde⸗

Vorrichtung für Garnweifen. Eduard Bres⸗

eipzig, Schloßgasse 2. 28. Oktober

lauer in 1892.

D. 5728. Schwingmaschine für Bastfasern. George Edmund Donisthorpe und Taylor Burrows in London; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisen⸗ straße 25. 21. April 1893.

80. G. 8452. Ziegelabschneider mit Gegen⸗ druckschiene. Th. Groke in Merseburg. 11. September 1893. 1

K. 10 917. Rotirender Brennofen für Erd⸗ und Mineralfarben, Cement, Gyps u. s. w. Jul. Kahling in Nieder⸗Ingelheim. 6. Juli 1893.

O. 1890. Vorrichtung zum Fassen von

82. Sch. 8846. Schleudermaschine. Emile

Schindeler in Brüssel; Vertreter: G. 2 in Berlin SW., Kochstr. 4. 12. Mai irenüt Klasse. g * fehhas G.Seeere zur eetl von urbinen. Emil Lieber in Schwarza, Krei 8 1893. bc. 8 . Windrad, welches auch bei ent⸗ b“ h gleschen. 8 Hermann Motz in Mannhei 56 2S.Sa tz nheim, L. 8 Nr. 7. —.3859. Steuerung für Wassersäulen⸗ maschinen. Jean Frangois E“ Chantiers Meuse, Lüktich; Vertreter: A. Rohr⸗ bach, M. Meyer und W. Bindewald in Erfurt, Bahnhofstr. 6. 12. August 1893.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

2., Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. v 30. B. 14 314. Mit einem Thürschließer ver⸗ 13“ Zerstäuben des⸗ inficirenden, wohlriechenden Flüssigkeit „Vom ö 1893. L. 7740. erfahren und Vorrichtung zur Anfertigung von Rohren aus Fournie 2. Näts ha98 ö „Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. . S. 7196. Zusammenlegbare Kopf⸗ Rückenlehne. Vom 31. Juli 1893. .“ Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger

an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗

ist ein Patent versagt. Die Wirkungen

Fenfin tweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

e.

14. F. 5524. Wärme⸗Austausch⸗Vorrichtung n Dancf Feeffgetten und Gase mit durch röhrenförmige Ansätze getrennten

ö 1. Segembah1808 I 19. oppelhahn für izkörper. Vom 16. März 1893.

4) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ise Nachgenannten ein Patent von dem Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.

P. R. Nr. 72 642 bis 72 802.

nlafss. 72 79 Nr. 72 793. Sieb mit klappenähnli Vertheilungsvorrichtung. C. Eitke in 1 gart. Vom 8. Juni 1893 ab.

3. Nr. 72 688. Zweitheiliger Korsetstab mit Sicherungsvorrichtung gegen Bruch. Vöckling⸗ haus & Kerkenbusch in Berlin C., Burg⸗ strafe 29. Vom 30. Oktober 1892 ab.

Nr. 72 732. Verfahren zur Herstellun von Federstoff und Putzfeder⸗Arrangements. e L. Loewenthal in Berlin C., Spittelmarkt 6. Vom 10. Februar 1893 ab.

Nr. 72 762. Haken und Oesen, welche parallel zu den Stoffkanten in einander gehakt werden. Ch. E. Barnes in Paterson, 231 Hamilton Avenue, Grfsch. Passaic, Staat New Jersey, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. Vom 7. Februar 1893 ab.

5. Nr. 72 731. Gesteinsbohrmaschine für drehendes Bohren. L. Thomas in Montegnée⸗ les⸗Liège, Belgien; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstraße 4. Vom 9. Februar 1893 ab.

Nr. 72 744. Einrichtung zum Sprengen von Gestein vermittels des Druckes von durch Erhitzung sich ausdehnender bezw. verdampfender Flüssigkeit. A. Kühne in St. Lounis, North Third Street 801, V. St. A.;

Dedreux in München. Vom 16.

6. Nr. 72 713. Pichmaschine. Aerzener Maschinenfabrik Adolph Meyer in Aerzen 8 e 1-haab.

I11 23. Misch⸗ und Durchlüftungs apparat für Bierwürze. ö g2 Berlin O., Memelerstr. 40, und F. Wochele in Berlin N., Schönhauser⸗Allee 36/,39. Vom 20. Oktober 1892 ab.

Nr. 72 733. Wender zum Umschaufeln von körnigen oder pulverförmigen Massen mit selbst⸗ thätiger Umschaltung der Schaufeln. Berkin⸗ Anhaltische Maschinenban⸗Aktien⸗Gesell⸗ schaft in Martinikenfelde bei Berlin. Vom 19. Februar 1893 ab.

8. Nr. 72 649. Warmpressen von Gemweden mittels als Elektricitätsleiter ausgebildeter und durch den elektrischen Strom erditzter spähne. J. Sarfert in Reichenbach 1. B. Vom 26. Oktober 1892 ab.

Nr. 72 673. Verfahren zur Hert von Perlschnüren mittelst plastischer Masse auf übersponnenem Draht. Firma Kramer Graetz in Dreöden. Vom 26. April 1883 ab.

Nr. 72 670. Veorrichtung seitlichen Hin. und Herbewegung der chen Ketten⸗ wand bei Spann⸗ und Trocken mit