Zweiundzwanzigste ordentliche Generalversammlung der Actionäre im Saale Nr. 4
Börsenhalle
— am Sonnabend, den 9. Dezember 1893, 2 ½ Uhr Nachmittags. Tagesordnung: 8
a. Berichterstattung des Aufsichtsraths und der Direction. b. Vorlage der Bilanz und Betriebsabrechnung. c. Wahl eines Directions⸗Mitgliedes. 1—
d. Wahl des Anfsichtsrathes.
Die zur Thetlnahme an der Generalversammlung k 2 g Vorzeigung der Actien vom 23. d. Mts. an bis zum 6. Dezember a. c. inclusive, zwischen 10—1 Uhr Vormittags, im Burean der Notare Herren Drs. Stockfleth, Bartels, Des Arts und von Sydow, gr. Bäckerstraße 13, in Empfang wo l für unserer Herren Actionäre ein gedrucktes Exemplar des Jahres⸗Berichtes, sowie der Bilanz und Betriebs⸗
abrechnung pr. 1892/93 zur Verfügung bereit liegt. Hamburg, den 22. November 1893.
Die Direction.
forderlichen Stimmkarten sind gegen
zu nehmen, woselbst gleichzeitig für jeden
[48066]
Actien⸗Zucker⸗Fabrik Bennigsen, Abtheilungen Oeconomie und Fabrik. General-Bilanz am 30. Juni 1893.
Activa.
Passiva.
ℳℳ 1) An Anlage⸗ u. Einrichtungs⸗Cto.: Abtheilung Oeconomie Pos. 1
bis 3 der Bilanz ℳ 67 196.85 AbtheilungFabrik
Ba 1 bis 8 der .
Bilanz . .. 469 447.02
Lebendes Inventar: Abtheilung Oeconomie Pos. 4 J* Kassa⸗Conto: Abtheilung Fabrik Pos. 9 111“ Effecten⸗Conto: Abtheilung Fabrik Pos. 10 I11““ Conto⸗Corrent⸗Conto: Abtheilung Fabrik Pos. 13 5251JZ1“ Inventur⸗Vorräthe: Abtheilung Oeconomie Pof. 7 bis 13 der Bilanz ℳ 52 754.21 AbtheilungFabrik
Pos. 14 bis 20
der Bilanz „ 100 145.53
Vorträge z. Campagne 1893/94: Abtheilung Oeconomie Pos. 14 bis 19 der Bilanz ℳ 452 261.87 AbtheilungFabrik Pos. 11 d. Bilanz „ 1 329.91 AbtheilungFabrik Pos. 12 d. Bilanz „ 22 258.80 Abschreibungen pro 1892/93: Abtheilung Oeconomie Pos. 20 der Bilanz ℳ 16 670.75
AbtheilungFabrik Pos. 21 d. Bilanz „ 45 205.56
536 643
155 015/6
der “ 1 849
der 1“” 40 000
der 1 766 908
152 899
475 850
61 876 31
219104412
Actien⸗Zucker⸗Fabrik Bennigsen.
Die Direction.
F. Stoelting.
Verwendung des Gewinnes aus Camp. 1892/93.
Heinr. Hische.
ℳ ₰ 1) Per Actien⸗Kapital⸗Conto: Abtheilung Fabrik Pos. 1 der Je4*“ Actien⸗Dividende⸗Conto: Abtheilung Fabrik Pos. 2 der 689b8Z8A“ Prioritäts⸗Anleihe⸗Conto: Abtheilung Fabrik Pos. 3 der v11e“ Prioritäts⸗Zinsen⸗Conto: Abtheilung Fabrik Pos. 4 der 1,1812818, S6“ Reservefonds⸗Conto: Abtheilung Fabrik Pos. 5 der 1111A“ Außerordentliches Reserve⸗ fonds⸗Conto: Abtheilung Fabrik Pos. 6 der ““ 2 119 Accepete⸗Conto: Abtheilung Fabrik Pos. 7 der A““ Conto f. gemeinnützige Zwecke: Abtheilung Fabrik Pos. 8 der e. da2 8888“ Arbeiter⸗Cautionen⸗Conto: Abtheilung Oeconomie Pos. 1 11“ Actien⸗Zuckerfabrik Bennigsen Abtheilung Fabrik: Abtheilung Oeconomie Pos. 2 der Wilaaua Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto: Abtheilung Oeconomie Pos. 3 der Bilanz ℳ 24 258.60 Abtheilg. Fabrik 815 492.30
683 100 2)
3) 280 000 5 960
75 000
61 967
339 750 2191 04412
Pos. 9 der Bil.
W. Koch.
Per Gewinn der Abtheilung Oeconomie „ Gewinn der Abtheilung Fabrik
auf Gebäude⸗Conto „ Masch.⸗ u. Geräthe⸗Cto. „ „
8
„ Abschreibungen der Abtheilung Oeconomie „ vertragsmäßige Nachzahlung auf Kaufrüben.. Zum außerordentlichen Reservefonds... An weiteren Abschreibungen ID85 Maschinen⸗ und Geräthe⸗Conto.. . 37e““ todtes Inventar⸗Contoe.
Gewinnvertheilung:
5 % Dividende den Actionären von ö0b00o “ Tantième des Aufsichtsraths und der Inspectoren.
g 27
15 % Super⸗Dividende den Actionären von ℳ 683 Fieahhs
inelusive Vortrag ausss.. 18. .,“ An statutenmäßige Abschreibungen der Abtheilung Fabrik
von ℳ 320 891.73 à 2 % ℳ 6 417.83 124 053.36 444*“
auf todtes Inventar⸗Conto von ℳ 7 539.14
Remunerationen der Beamten und Arbeiter 2
1141144*“
Actien⸗Zucker⸗Fabrik Bennigsen. Die Direction. Heinr. Hische. F. Stoelting.
Debet. 24 258 /60 315 492 30
6 202.67 260.47
à 5 %
10 %
ℳ 14 473.90.
„ 17 850.69. 9 132.61 6 784.23
. 2„ . .
34 155 34 165 102 465 8 000 589
339 750
22 33
W. Koch.
[48067]
Aktien⸗Zuckerfabrik Bennigsen.
Die für das Rechnungsjahr 1892/93 festgesetzte Dividende von 20 % = ℳ 60 ist gegen den Dividendenschein Nr. 19 von heute ab bei dem Bankhause Hermann Bartels in Hanuover zahlbar.
Bennigsen, 18. November 1893.
Der Aufsichtsrath. Karl Bartels.
[48162] Außerordentliche Generalversammlung der
Zuckerfabrik Oestrum
am Montag, den 11. Dezember 18932,
Morgens 11 ¼ Uhr beginnend, in der Gastwirth⸗
schaft bei Wwe. Evers in Bodenburg. Tagesordnung:
1) Uebertragung von Actien.
2) Genehmigung der Ausgabe vo Aetien der Zuckerf. Oestrum.
Genehmigung der den Kreisen Alfeld und
Marienburg in Aussicht gestellten Beiträge
zum Grunderwerb für die Eisenbahn⸗Anlage
Düngen — Bodenburg — Gandersheim — Elze
100 Stück
u. z. 1) Genehmigung von 25 000 ℳ für den Kreis Alfeld
2) desgleichen von 25 000 ℳ für den Kreis Marienburg. Der Aufsichtsrath. H. Philipps.
[48073] „Archimedes“ Act. Ges. für Stahl und Eisenindustrie.
Die Actionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zur 18. ordentlichen Generalversammlung auf Freitag, den 15. Dezember, Vormittags 11 Uhr, in den Geschäftsräumen des Justiz⸗Raths und Notars Herrn Julius Dittmar, Berlin W., Jägerstraße 61, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht, Vorlage der Bilanz und Festsetzung der Dividende für 1892/93.
2) Bericht des Revisors und Decharge⸗Ertheilung
an Aufsichtsratb und Vorstand.
3) Ersatz und Neuwahl von Aufsichtsraths⸗
mitgliedern. 4) Neuwahl eines Revisors.
Diejenigen Actionäre, welche sich an der General⸗ versammlung betheiligen wollen, haben ihre Actien nebst einem doppelten Verzeichniß derselben spä⸗ testens 3 Tage vor dem Versammlungstage bei unserer Gesellschaftskasse, Zimmerstraße 33 hier, oder bei den Herren Delbrück, Leo & Co. hier, oder bei der Breslauer Disconto⸗Bank in Breslau zu deponiren.
Der Geschäftsbericht nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung ist von heute ab in unseren Geschäftslocalen in Berlin und Breslau für die Actionäre aufgelegt.
VBerlin, den 18. November 1893.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Emil Oberwarth.
[48169] 8 — 8 Düngerfabrik Kaiserslautern.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung findet statt Mittwoch, den 20. Dezember 1893, Vormittags 11 Uhr, im Fabrik⸗Comptoir hier mit der in Nr. 1—5 von § 26 der Statuten vorgefehenen Tagesordnung. Kaiserslautern, den 21. November 1893. Der Aufsichtsrath
der Düngerfabrik Kaiserslautern.
J. Krieger, Kgl. Commerzien⸗Rath, Vorsitzender.
[47589] Bekanntmachung.
Zur Ausführung des Beschlusses der außerordent⸗ lichen Generalversammlung vom 31. Oktober 1892 werden im Sinne des Art. 243 des Handelsgesetz⸗ buchs nunmehr die Actionäre der Gesellschaft auf⸗ gefordert, ihre Actien innerhalb 4 Wochen bei der Direction der Gesellschaft, Berlin, Mohren⸗ straße 50, anzumelden bezw. einzureichen. Bemerkt wird, daß 4 alte Actien à 500 ℳ gegen eine neue à 1000 ℳ umgetauscht werden.
Berlin, den 17. November 1893.
Deutsche Zeitungs⸗Verlags⸗Anstalt.
Dr. Stall.
[48074] “ 6 Cösliner Papier⸗Fabrik. Die Herren Actionäre werden zu der am Montag, den 18. Dezember 1893, Vormittags 10 ½ Uhr, im Geschäftslocale der Berliner Handels⸗Gesell⸗ schaft in Berlin, Französische Straße 42, statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung hier⸗ mit eingeladen. Wer an der Generalversammlung theilnehmen will, hat seine Actien gemäß § 24 des Statuts bei der Gesellschaftskasse in Köslin oder der Couponskasse der Berliner Handels⸗Gesell⸗ schaft zu hinterlegen. Tagesorbnung: 1) Berichterstattung des Aufsichtsraths und des Vorstandes über den Rechnungsabschluß und über den Betrieb des abgelaufenen Geschäfts⸗ jahres. Genehmigung der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Ertheilung der Decharge. Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern. Beschlußfassung über die Anträge des Vor⸗ standes und Aufsichtsraths auf Abänderung der Beschlüsse der Generalversammlung vom 31. Dezember 1892, insbesondere a. auf Herabsetzung des Grundkapitals der Gesellschaft durch Zusammenlegung von 5 Stammactien in 2 Stammactien. auf anderweitige Feststellung der Be⸗ dingungen, unter denen bei Zeichnung von Vorzugsactien Stammactien in Zahlung zu nehmen sind.
c. auf Abänderung des § 5 des Statuts. Köslin, den 21. November 1893. “ Cösliner Papier⸗Fabrik.
Der Vorstand. Stehle.
8) Niederlassung ꝛc. Rechtsanwälten.
[48329] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin I. zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Harry Priester, wohnhaft zu Berlin, heute eingetragen worden.
Berlin, den 17. November 1893.
Königliches Landgericht I. Der Präsident: Angern.
[48325] Bekanntmachung.
Herr Karl Hartmann, seither Rechtsanwalt am Kgl. Landgericht Traunstein, ist als Rechtsanwalt am Kgl. Amtsgericht Erding zugelassen und als solcher in die Rechtsanwaltsliste dieses Gerichtes eingetragen, nachdem er seinen Wohnsitz nach Erding hat.
Erding, den 20. November 1893.
Kgl. Amtsgericht Erding. Cantler.
[48326] Bekanntmachung.
Der bisher bei dem Kgl. Landgerichte München II. zugelassene Rechtsanwalt Joseph Strauß dahier wurde Pnfhge seiner Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem Kgl. Landgerichte München IJ. heute in die diesgerichtliche Rechtsanwaltsliste eingetragen.
München, den 20. November 1893.
Der Präsident des Kgl. Bayer. Landgerichts München I.: von Braun.
[483288 Bekanntmachugg. Der Rechtsanwalt Karl Eppenauer dahier wurde
heute in die Liste der bei dem K. Landgerichte
München II. zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. München, den 20. November 1893.
Der Präsident des Königl. Landgerichts München II.:
[48327] In die Liste der bei dem Königlichen Landgerichte zu Stettin zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen unter Nr. 59 der Rechtsanwalt Johannes Martin Wichards mit dem Stettin.
Stettin, den 20. November 1893.
Königliches Landgericht.
Bekanntmachung.
Bekanntmachung. Die Eintragung des bisher bei dem K. Land⸗ gerichte München II. zuͤgelassenen Rechtsanwalts Josef Straufz dahier in der Rechtsanwaltsliste dieses Gerichts wurde unterm Heutigen wegen Auf⸗ gabe dieser Zulassung Felascht. “
München, den 18. November 1893.
Der Präsident
des Königlichen Landgerichts München II.:
Schmuderer.
[48109]
9) Bank⸗Ausweise.
1483322 Preußische Central⸗ Bodencredit⸗Aktiengesellschaft.
Status am 31. Oktober 1893. Activa. Kassa⸗Bestand (incl. Giro⸗Gut⸗ haben bei der Reichsbank). ℳ 1 390 577. E3 185 459. Anlage in Lombard⸗Darlehns⸗ Geschäften “ 1 568 459. Laufende Rechnung mit Bank⸗ häusern (gem. Art. 2 sub 8. des ES Anlage in Hypotheken⸗Dar⸗ lehnsgeschäfte Anlage in Communal⸗Dar⸗ lehnsach Anlage in Werthpapieren (ge⸗ mäß Art. 2 sub 8 des M“ Grundstücks⸗Conto (Unter den
55.
120 537. 384 182 526. 32 419 225.
6 483 062.
a. Geschäftslocal Linden 34) 8 5 b. Sonstiger Grundbesitz (Art. 3 al. 1 des Statuts Central⸗Pfandbrief⸗ und Com⸗ munal⸗Obligationen⸗Zinsen⸗ Conto ℳ 9 001 041.07 noch nicht abgehoben „ 555 398.89 „ 8 445 642. Verschiedene Alke4a 3 356 373. 439 626 864.
Passivaea. 21 596 040.
1 400 000. 75 000.
18.
29.
Eingezahltes Actien⸗Kapital ℳ Emittirte kündbare Central⸗ Pfandbriefe 11““ Emittirte 5 % unkündbare Central⸗Pfandbriefe . . . Emittirte 4 ½ % unkündbare Central⸗Pfandbriefe. Emittirte 4 % unkündbare “ Central Pfandbriefe 222 890 300. Emittirte 3 ½ % unkündbare Central⸗Pfandbriefe . . . 149 224 100. Emittirte 4 % Communal⸗ Obligationen 2 100. Emittirte 3 ½ % ee“ 29˙369 300. Depôts gemäß Art. 2 sub 7 des Statuts (mit Einschluß des Check⸗Verkehrs) . . . Reservefonds Conto . . . . Hypotheken⸗, Communal⸗Dar⸗ lehnszinsen und Verwal⸗ tungsgebühren⸗Conto. „ Vetschiehene Passibva . .. Berlin, den 31. Oktober 1893. Die Direction.
Communal⸗
10 914 746.2 1 971 864.
526 d
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
1481621 Vietoria⸗Lyeeum. Ordentliche Generalversammlung Montag, den 4. Dezember 1893, Mittags 1 Uhr, im Local Unter den Linden 35, 1 Treppe, zu welcher die Mitglieder ergebenst eingeladen werden. Tagesordnung: Vorlage des Berichts über das Studienjahr 1892/93. Vorlage der Jahresrechnung pro 1892/93. Feststellung des Etats für das Rech⸗ nungsjahr 1893/94. Wahlen zum Curatorium. Berlin, den 21. November 1893. Curatorium des Victoria⸗Lycenms. von Gneist. Lent. [45391] Aufruf. 1“ Durch Verfügnung des Königlichen Amtsgerichts zu Hermsdorf u. K. bin ich als bestallter Vormund des am 19. Februar 1848 zu Berthelsdorf, Kreis Hirsch⸗ berg, geborenen, später zu Schreiberhau, zuletzt in Wilbelmshaven, Brunsbüttel, wohnhaft gewesenen Schmieds Ernst Siebenhaar, welcher am 3. Mai cr. aus dem Bürgerhospital zu Saarbrücken geheilt ent⸗ lassen worden, seitdem verschollen ist und wahrschein⸗ lich wandernd die Länder durchzieht, beauftragt, den Aufenthalt des ꝛc. Siebenhaar zu ermitteln wegen Erbanfall. Mangels jeglicher Spur von Saarbrücken aus, er⸗ reife ich diesen Weg, wende mich an alle Gerichts⸗, olizei⸗ und Communalbehörden des Reichs mit der ergebensten Bitte, dem ꝛc. Siebenhaar Mittheilung und mir umgehend unter Einziehung der Gebühren
Nachricht zu geben. 8 Schreiberhau, Riesengeb., im November 1893.
chmuderer.
August Neumann, Maurerpolier.
—
Herder'sche Verlagshandlung, Freiburg im Breisgau. — Straßburg i. E., Domplatz 18.—
gr. 80.
Soeben ist erschienen und durch alle Buchhandlungen zu beziehen:
Sittel, V., Reform der Armenpflege in Elfaß⸗Lothringen.
(VIII u. 90 S.) ℳ 1.40.
s⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzei
Berlin, Donnerstag, den 23. November
Der
Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntm Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru
kö gchungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und M sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
das Deutsche Reich. a⸗
uster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
1
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das V
ierteljahr.
— Eiltzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
.280 A. und 280 B. ausgegeben.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.
Klasse.
8. E. 3920. Verfahren zum Färben und Drucken mittels alkalischer Lösungen des Alizarins und ähnlicher Farbstoffe; Zusatz zum Patente Nr. 54 057. — F. Erban in Höchst a. M. und L. Specht in Marienthal, Nieder⸗Oesterreich. 28. August 1893. 1
S. 6331. Garnfärbemaschine mit Vorrich⸗ tung zwecks Verhütung des Verwirrens der Garnsträhne. — H. Salm und Herm. Hilpert in Kottbus. 9. Dezember 1891.
13. C. 4696. Feuerungsanlage. — Anderson Blackwill Cosby, Samuel Proskauer und Mark Meyer Strause in Richmond, Staat Virginia, V. St. A.; Vertreter: Eustace W. Hopkins in Berlin C., Alexanderstr. 36. 31. Juli 1893.
F. 7013. Dampf⸗ oder Warmwasserkessel mit innen liegender Füllschachtfeuerung. — Carl SiSS- in Berlin, Eberswalderstr. 28. 19. August 1893.
15. Sch. 9138. Sicherung des Tiegels an Tiegeldruckpressen gegen Verschieben während des Druckes. — Firma J. G. Schelter & Giesecke in Leipzig. 21. September 1893.
20. G. 7618. GElektrische Zugdeckungssignal⸗ einrichtung mit elektrisch bewegtem Achsenzähler. — Carl Grimsehl, Königl. Regierungs⸗Bau⸗ meister, in Weferlingen a. Aller. 2. August 1892.
22. St. 3597. Verfahren zur Herstellung von Färbekugeln, welche aus Farbstoff und Beize be⸗ stehen. — J. E. Stroschein in Berlin 80., Skalitzerstr. 104. 3. Juni 1893.
21. C. 4714. Ventilations⸗ und Schornstein⸗
aufsatz. — George Cooper in Sheffield; Ver⸗
treter: R. Deißler, J. Maemecke und F. Deißler
in Berlin C., Alexanderstr. 38. 18. August 1893. M. 9983. Rest. Heinrich Maey in
Hottingen⸗Zürich, Schweiz; Vertreter: F. C.
Glaser, Königl. Geh. Commissions⸗Rath, und
L. Glaser, Reg.⸗Baumeister in Berlin SW.,
Lindenstr. 80. 21. Juli 1893.
26. Sch. 8894. Bunsenbrenner. Rudolf Schade in Wilmersdorf bei Berlin, Ringbahn⸗ straße 268. 1. Juni 1893.
28. G. 8373. Apparat zum Imprägniren von Leder. — Bernhard Günther in Aachen, Achter⸗ straße 17. 7. August 1893.
34. B. 13 624. Sperrhebelvorrichtung für aus⸗ ziehbare Leitern und dergl. — Frau M. Bithorn in Berlin — Reinickendorf, Lette⸗Allee Nr. 16. 20. August 1892.
F. 6164. Mechanischer und elektrischer Sicherheitskleiderrechen. — Rudolph Felton in London, 71 Mildmay Grove, Mildmay Park; Vertreter: F. Wirth und Dr. R. Wirth in Frank⸗ furt a. M. 19. Juli 1893.
36. E. 3846. Zimmerofen, nach Art der Heiß⸗ wasserheizungen wirkend. — Ferdinand Eicke in Bremen. Waller Chaussee 28. 29. Mai 1893.
„ H. 13 915. Wärmeregler für Gasöfen. — Franz Houben in Aachen, Edelstr. 5. 25. Sep⸗ tember 1893.
48. St. 3696. Leitender Kathoden⸗Ueberzug. — Ernest Stouls in Paris, 16 Rue Drouot; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden. 25. September 1893.
49. H. 13 351. Parallelschraubstock für Schnell⸗ und Schraubspannung. — August Hüsken in Barmen. 8. April 1893.
50. B. 14 221. Wasch⸗ und Steinauslese⸗ Vorrichtung für Körner⸗ und Hülsenfrüchte. — Friedrich Brandstaedter in Louvain, Belgien; Vertreter: Robert Noa und Georg Wohlfarth in Berlin W., Leipzigerstr. 35. 18. Januar 1893.
B. 15 209. Einlaufeinrichtung für ober⸗ läufige Mahlgänge. — Fritz Bögelsack in Grundmühle Wachau bei Radeberg. 19. Sep⸗ tember 1893.
51. B. 14 076. Dämpfer für Spieldosen. — Gustav A. Brachhausen in Jersey⸗City, Graf⸗ schaft Hudson, New⸗Jersey, V. St. A.; Ver⸗ treter: Franz Wirth und Dr. Richard Wirth in Ftankfurt a. M., Hermannstr. 42. 12. Dezember
57. S. 6452. Magazincamera. I Spooner in Bron⸗hy⸗garth Port⸗madoc, Eng⸗ land; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 13. Februar 1892.
„ . 1648. Irisblenden⸗Verschluß mit ver⸗ stellbarer Oeffnung. — Firma Carl Zeiß in Jena. 6. Februar 1893.
59. R. 7862. Durch Temperaturwechsel be⸗ triebene Membranpumpe. Abhängig vom Patente Nr. 70 825. Ossian Albert Ringbom in Lahtis, Finland; Vertreter: C. Fehlert und G. oubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 18. Februar 1893.
68. L. 7840. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Oberlichtfenstern. — F. W. Loh⸗
mann in Altenvörde. 16. Januar 1893.
2. C. 3779. Selbstthätige Schnellfeuer⸗Hand⸗ waffe. — Robert Mayo Catlin in Tuscorora, Grafsch. Elko, Staat Nevada, V. St. A.; Ver⸗
treter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 30. Juni 1891.
Klasse.
72. Sch. 9155. Patronenauszieher mit nach unten verlängerter Kralle für Cylinderverschluß⸗ Gewehre mit unterhalb der Gewehr⸗Hülse liegendem Kastenmagazin. — Louis Schlegel⸗ milch, Meister in der Königlichen Gewehrfabrik in Spandau. 30. September 1893.
74. Sch. 8458. Verfahren zur Erzeugung akustischer Signale auf Schiffen mit Petroleum⸗ oder ähnlichen Kraftmaschinen. Hermann Scheit, Marine⸗Bauinspector in Kiel, Hohen⸗ bergstraße 23. 8. Dezember 1892.
75. L. 8182. Verfahren zur synthetischen Dar⸗ stellung von Ammoniak. Pierre Rogatien Vicomte de Lambilly in Nantes; Vertreter: Eugen Gugel in München. 21. Juni 1893.
77. B. 15 095. Spielzeugwagen mit galoppi⸗ render Thierfigur. — William Britain jun. in London, 14 Cressida Road; Vertreter: R. Deißler, Julius Maemecke und Franz Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 16. August 1893.
80. A. 3519. Verfahren und Presse zur Her⸗ stellung von Ziegeln. — James Caldwell Ander⸗ son, 1015 Rookery Building in Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier 8 1.“ NW., Dorotheenstraße 32. 19. Juni 893.
85. W. 9016. Vorrichtung zum Zuführen eines Fällungsmittels bei Filtern. — Emanuel Winkler in Wien VI., Schmalzhofgasse 6; Vertreter: Fude in Berlin NW., Marienstr. 29. 14. März 1893.
89. F. 6705. Messerscheibe für Rübenschnitzel⸗ maschinen. — Hermann Fürle in Wolfenbüttel, Goslarschestr. 29. 30. März 1893.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen. gaffe, 21 Herausziehb Aschekas 36. F. 3. Herausziehbarer ekasten.
Vom 10. August 1893. 1
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten. 3) Zurückziehung.
Die in Nr. 275 des Central⸗Handelsregisters von 16. November cr. bekannt gemachte Anmeldung B. 14 120 Kl. 6 wird aus der Auslegung zurück⸗ gezogen.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klasse.
8. Nr. 72 969. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. — Ver⸗ fahren zur Herstellung eines säurebeständigen Ge⸗ webes für Filtrirzwecke. Vom 15. November 1892 ab.
22. Nr. 45 786. Firma Sandoz & Co. in Basel; Vertreter; F. Wirth und Dr. R. Wirth in Frankfurt a. M. — Verfahren zur Darstellung des Gallussäuremethyläthers und eines Farbstoffes aus demselben. Vom 3. April 1887 ab.
Nr. 50 177. Firma Sandoz & Co. in
Basel; Vertreter: F. Wirth und Dr. R. Wirth in Frankfurt a. Main. — Verfahren zur Dar⸗ stellung von chlorirten, bromirten und jodirten Phtalsäuren. Vom 10. Januar 1889 ab. Nr. 55 942. Firma Sandoz & Co. in Basel; Vertreter; F. Wirth und Br. R. Wirth in Frankfurt a. M. — Verfahren zur Darstellung eines wasserlöslichen blauen Farbstoffes aus Gallocyanin. Vom 29. September 1889 ab.
Nr. 57 453. Firma Sandoz & Co. in Basel; Vertreter: F. Wirth und Dr. R. Wirth in Frankfurt a. M. — Neuerung in dem Ver⸗ fahren zur Darstellung C blauer aus Gallocyanin; Zusatz zum Patente
r. 55 942. Vom 5. Januar 1890 ab.
Nr. 57 543. Firma Sandoz & Co. in Basel; Vertreter: F. Wirth und Dr. R. Wirth in Frankfurt a. M. — Verfahren zur Darstellung blauer Farbstoffe aus Prune und Gallaminblau. Vom 5. Januar 1890 ab.
Nr. 59 134. Firma Sandoz & Co. in Basel; Vertreter: F. Wirth und Dr. R. Wirth in Frankfurt a. M. — Neuerung in dem Ver⸗ fahren zur Darstellung wasserlöslicher blauer Farbstoffe aus Gallocyvanin; 2. Zusatz zum Patente Nr. 55 942. Vom 10. Juni 1890 ab.
Nr. 64 270. Firma Sandoz & Co. in
Basel; Vertreter: F. Wirth und Dr. R. Wirth in Frankfurt a. M. — Verfahren zur Darstellung von Heramethyltriamidotriphenylmethan aus Auramin. Vom 27. Mai 1891 ab. Nr. 68 144. Firma Sandoz & Co. in Basel; 111 Wirth und Dr. R. Wirth in Frankfurt a. M. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Leukobasen der Triphenyl⸗ bezw. Diphenylnaphtylmethanreihe aus Auramin; Zusatz zum Patente Nr. 64 270. Vom 22. August 1891 ab.
30. Nr. 66 949. Ernst Münz in Braun⸗ schweig. — Schalldämpfer. Vom 16. Januar 1892 ab. 1 1
2. Nr. 72 967 Otto Nicko in Hildesheim.
— Form zur Herstellung von Glasstöpseln für Tropfgläser. Vom 10. März 1893 ab.
Klasse. 34. Nr. 59 361. Friedrich Volkmar Brückner Spindbett.
in Berlin, Zimmerstr. 16/18. — Vom 24. Februar 1891 ab.
49. Nr. 54 144. Aktien⸗Gesellschaft Not- tingham Machinists Co. Limited in Ilkeston, Grfsch. Derby, England; Vertreter: A. Specht und J. D. Petersen in Hamburg. — Radreifenrohr mit herzförmigem Querschnitt und Maschine zur Herstellung desselben. Vom 6. April 1890 ab.
63. Nr. 70 850. Bielefelder Maschinen⸗ fabrik vorm. Dürkopp & Co. in Bielefeld. — Ein Fahrradständer. Vom 26. März 1893 ab.
82. Nr. 67 573. Emmericher Maschinen⸗ fabrik & Eisengießerei van Gülpen Lensing & von Gimborn in Emmeri Brenner für Kaffee, Kakao u. dergl.
8. April 1892 ab.
Nr. 72 428. Emmericher Maschinen⸗ fabrik & Eisengießerei van Gülpen Lensing & von Gimborn in Emmerich. — Brenner für Kaffee, Kakao u. dergl.; 1. Zusatz zum Patente Nr. 67 573. Vom 12. April
1893 ab.
Nr. 72 429. Emmericher Maschinen⸗ fabrik & Eisengießerei van Gülpen Lensing & von Gimborn in Emmerich. — Brenner für Kaffee, Kakao u. dergl.; 2. Zusatz zum Patente Nr. 67 573. Vom 12. April
1893 ab. 5) Löschungen.
a., in Folge Nichtzahlung der Gebühren. Klasse. 6. Nr. 61 899. Braupfannen.
Nr. 65 186. destillirapparat. 7. Nr. 52 002. Walzwerk zur Herstellung von
Blech aus flüssigem Metall.
1. Nr. 61 903. Einbanddecke für Bücher.
3. Nr. 50 279. Scheidewand im Kessel zur Verhütung von Explosionen und zur Ablagerung von Bodensätzen.
14. Nr. 61 976. Einfach wirkende Kraftmaschine mit Ventilsteuerung für gespannte Gase und Dämpfe.
„ Nr. 62 853. Dampfwasser⸗Abführung an stehenden Dampfmaschinen.
15. Nr. 56 514. Matrizen⸗Stanzmaschine.
„ Nr. 67 585. Falztrichter für Rotations⸗ maschinen.
Nr. 67 869. Gummistempel zum Stem⸗ peln unebener Flächen.
20. Nr. 43 503. Greifervorrichtung für Eisen⸗ bahnen, die theils durch Schwerkraft, theils durch andere Motoren mittels Seilen betrieben werden.
Nr. 56 706. Seilklemme für Förderbahnen
mit Seilbetrieb. 8
Nr. 67 220. Selbstthätige Kuppelung für
Eisenbahnwagen. 1 Aufschneidbares Weichenstell⸗
Nr. 67 266. werk. Nr. 68 860. Aufschneidbarer Weichenstell⸗ apparat, eine Ausführungsform des durch Patent Nr. 35 625 geschützten Apparats. „ Nr. 68 898. Vorrichtung zum Verhüten von Eisenbahnunfällen.
21. Nr. 34 913.
Elementen.
Nr. 63 072. isolirung.
22. Nr. 71 144. Verfahren zur Darstellung von Bleiweiß aus dem Bleisxyd des Handels.
“ F. 63 396. Walzenförmiger drehbarer
Kost.
25. Nr. 62 076. Klöppelmaschine mit Auslauf⸗ gängen zur beliebigen Auslassung von Faden⸗ kreuzungen; Zusatz zum Patente Nr. 59 170.
32. Nr. 46 596. Verfahren, Hohlglasgegen⸗
stände aus massivem Kupferrubinglas herzustellen. Nr. 62 467. Verfahren zur Herstellung
gepreßter Glaswaaren mit farbigen aufgepreßten
Rändern.
33. Nr. 50 328. Nr. 51 590. Nr. 67 545.
kanzel.
36. Nr. 61 290.
37. Nr. 30 165. hängen.
8 r. 68 547. Spannweite.
38. Nr. 66 967.
„ Nr. 69 107. von Thürfüllungen.
40. Nr. 40 205. Verfahren von Aluminiumlegirungen.
42. Nr. 55 231. Selbstthätige Waage.
„ Nr. 58 210. Selbstthätige Waage; Zusatz zum Patente Nr. 55 231. „ Nr. 61 638. Elektrische Fernmeßvorrich⸗
tung. Fr. 62 542. Immerwährender Kalender. „ Nr. 64 835. Ueberwachungsvorrichtung für gö e 8 r. 67 193. Schublehre mit allseitiger Festklemmung des Schiebers. 2 Nr. 68 328. Entfernungsmesser für mili⸗
Condensationsapparat für
Extractions⸗ und Retour⸗
2
1 1
22
Neuerung an Thermo⸗
Elektricitätsleiter mit Luft⸗
Haarbürstenreiniger. orizontal einstellbare Jagd⸗
Gasbrat⸗ Neuerungen
Gerüst
Relief⸗Kopirmaschine. Kehlmesser zum Abplatten
und Gasröstofen. an Fenstervor⸗
mit veränderlicher
zur Darstellung
1 tärische Zwecke.
Klasse. . 8 50 130. Sporenkasten mit einsetzbarer eder. „ Nr. 53 162. Sporenkasten mit einsetzbarer Feder; Zusatz zum Patente Nr. 50 130. „ Nr. 61 114. Selbsteinkassirender Buch⸗
ausgeber.
„ Nr. 67 008. Brot⸗ und Brötchenspender.
45. Nr. 48 821. Dengelapparat.
„ Nr. 49 396. Neuerung an Düngerstreu⸗ maschinen mit 8eö Düngerkasten.
„ Nr. 51 741. Neuerung an Dengelapparaten; Zusatz zum Patente Nr. 48 821.
Nr. 53 386. Neuerung an Dengelapparaten; 2. Zusatz zum Patente Nr. 48 821.
Nr. 55 759. Hufeisen, dessen elastische Ein⸗ 1 über die Tritt⸗ und Huf⸗Seite eines Metall⸗ rahmens hervorragt.
Nr. 62 633. Eine mit Schwimmern ver⸗ sehene Falle für Wasservögel.
„ Nr. 68 764. Kartoffellegmaschine.
47. Nr. 61 498. Hahn mit Kükendichtung durch Atmosphärendruck.
49. Nr. 61 801. Vorrichtung zum Centriren von Wellen, Zapfen u. dergl.
„ Nr. 63 448. Verfahren zur Herstellung von Gasbrennerarmaturen mit Brandplatte aus einem Stück.
Nr. 67 501. Drehbarer Ziehbankkopf.
51. Nr. 71 252. Einrichtung zum Nachkling lassen einzelner Töne an Pianofortes.
58. Nr. 54 984. Getriebe mit rollenden, un⸗ runden Scheiben für Pressen.
59. Nr. 13 493. Neuerungen an Pumpen⸗ ventilen und deren Gehäusen. .
61. Nr. 45 773. Feuerlöscher.
63. Nr. 65 735. Wagenbremse mit selbst⸗ thätiger, der Abnutzung der Bremsklötze ent⸗ sprechenden Nachstellung.
64. Nr. 63 202. Apparat zum Ausschank von Bier und anderen kohlensäurehaltigen Flüssig⸗
keiten. 70 351. für hoch⸗
. Nr. gespannte Gase. 1b
70. Nr. 66 835. Federhalter mit Einrichtung zur Herbeiführung gestreckter Haltung des Zeige⸗ fingers beim Schreiben.
72. Nr. 45878. Patronenlademaschine.
7 7. Nr. 63 324. Einstellvorrichtung der Vorder⸗ klauen an Schlittschuhen.
80. Nr. 67 176. Herstellung von Formen aus Gyps und Sorelcement.
85. Nr. 50 487. Einrichtung zum zeitweisen Ablassen von (Desinfections⸗)Flüssigkeit (in Spül⸗ wasser).
8. 2 Folge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
Klasse.
22. Nr. 6715. Verfahren zur Darstellung
von rothen und gelben Farbstoffen mittelst der
Diazoverbindungen des Nitranilins. Nr. 45 787. Neuerungen an dem Ver⸗
fahren zur Darstellung von Farbstoffen mittelst
der Diazoverbindungen des Nitranilins und ähn⸗ licher nitrirter Amine; Zusatz zum Patente
Nr. 6715. 1
54. Nr. 5443. Presse zum Zurichten von Pappe für Schachteln u. dergl.
Berlin, den 23. November 1893. Kaiserliches Patentamt. v. Koenen.
Patent⸗ und Marken⸗Zeitung. Zeitschrift für die Interessen des gewerblichen geistigen Eigen⸗ thums. Herausgegeben von A. Kuhnt und R. Deißler, Patent⸗Bureau, Berlin C. Nr. 88. Inhalt: Patentschutz in Oesterreich⸗Ungarn. — Patentgesetz⸗ reform in den Vereinigten Staaten von Nord⸗Amerika? — Dänemark. — Patent⸗ und Marken⸗Congreß in Chicago. — Entwicklung des Musterregisters. — Rechtsprechung. Zu §§ 1 und 6 des Gebrauchs⸗ musterschutzgesetzes. Verkauf einer Sache als paten⸗ tirte “ ö von Geschäfts⸗ geheimnissen. — Holland. Markenschutz. — Die elektrische Induction und das Prinzip von der Er⸗ haltung der Energie. — Gebrauchsmuster. — Patent⸗ Anmeldungen. — Anzeigen der Erfindungs⸗Verkäufe.
Friedrich Georg Wieck's Deutsche illu⸗ strirte Gewerbezeitung. — (Verlag von Carl Grüninger in Stuttgart.) Nr. 45. Inhalt: Neue Versicherungsarten. — Der geschäftliche Druck. — Das Berliner Aeltesten⸗Collegium über das Jahr 1892. — Schutz dem Mittelstande. — Verrath von Geschäftsgeheimnissen durch Angestellte. — Straf⸗ fällige Reklame. — Der blaue Montag. — Schön⸗ heit der Wohnung. — Feuerung mit Kohlenstaub. — Apparat zum Verbinden von Treibriemen ver⸗ mittels Stahlklammern. — Ueber Molybdänmetall. — Ueber einige Metallbeizen. — Vergolden oder versilbern von Horn. — Neue Patente. — Ver⸗ schiedenes. — Vom Büchertisch.
Deutsche Metall⸗Industrie⸗ Sehtunf.
Verleger: Karl Wilhelm Türck, Remscheid.) Nr. 45. — Inhalt: Ueber internationale Verträge den Schutz des gewerblichen Eigenthums. — Zur Ab⸗ änderung des E““ — Von der Gesammt⸗Ausstellung der des thüringer Gewerbefleißes in Erfurt. — Die Eisen⸗ industrie Niederösterreichs. — Neuheiten. — . Faesweeet. — Patent⸗ und Musterschutz. — Markt⸗ erichte.
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