Passiva.
1496922 Bekanntmachung.
Grundstück⸗ und Gebäude⸗Conto Geleise⸗, Drehscheiben⸗ ꝛc. Conto Webitien Conto .. Kassa⸗Conto: Bestand... Conto⸗Corrent⸗Conto: Debitoren Waaren⸗Conto: Bestand.... Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto: Verlust⸗Saldo lt. Bilanz 1891/92
81 531,23 Saldo als Verlust pr. 1t 1892/93 (1161776799 98
192 414
160 241/16
200 000 406 617
Actien⸗Kapital⸗Conto.... Conto⸗Corrent⸗Conto: Credito
606 617 61
Spoll. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
606 617 61 Haben.
Handl.⸗Unk.⸗Conto: * 1666686169
Zinsen u. sonstige Spesen 52 808,97
Waaren⸗Conto: Verlust⸗Saldo. —.
11 955,53 69 786 06
Dortmund, den 1. Juli 1893.
sche Eisen⸗ Metall⸗Gesellschaft.
Der Vorstand.
J. Katzenstein
Saldo als Verlust .. . ... 78 709 93
892387 7870993
7700 55
1. ppa. Reyersbach.
[49153]
Auf Grund Beschlusses der Generalversammlung vom 30. Oktober d. J. ist die Auflösung unserer Gesellschaft bestimmt worden und fordern wir in Gemäßheit des § 243 des Handelsgesetzbuchs unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Dortmund, den 1. November 1893.
Westfülische Eisen. & Metall⸗Gesellschaft. Der Vorstand. J. Katzenstein.
[49691] Wir laden hiermit die Actionäre der Gesellschaft auf Donnerstag, den 28. Dezember d. J., Nachmittags 3 Uhr, auf das Bureau der Fabrik dahier zu einer ordentlichen Generalversamm⸗ lung ein. Tagesordnung: Geschäftsbericht und Bilanzvorlage. Bericht der Revisionscommission. 8 Entlastung des Aufsichtsraths und der Direction für das abgelaufene Betriebsjahr. e gemütße Neuwahl zweier Aufsichts⸗ räthe. Wahl der Revisoren für das kommende Be⸗ triebsjahr. Dieser Generalversammlung schließend folgt eine außerordentliche Generalversammlung mit der Tagesordnung: Beschlußfassung über die Auflösung der Gesell⸗ schaft und Bestellung von Liquidatoren.
unmittelbar an⸗
[48362] Bayerische Bierbranerei Frankenthal. In der ordentlichen Generalversammlung der Actionäre am 20. d. Mts. ist die Liquidation der Gesellschaft beschlossen worden. Gemäß Art. 243 D. H. G. B. werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Frankenthal, den 22. November 1893. Der Liquidator: Adolph Baumann.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ EGenossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. [49607]
In Gemäßheit des § 20 der Rechtsanwaltsordnung wird hierdurch bekannt gemacht, daß in die Liste der bei dem Landgericht Göttingen zugelassenen Rechts⸗ anwälte ferner eingetragen ist:
Nr. 27. Der Rechtsanwalt, bisherige Gerichts⸗
Zur Theilnahme an diesen beiden Versammlungen sind nur diejenigen Actionäre berechtigt, welche spätestens 24 Stunden vor diesen Versamm⸗ lungen ihre Actien auf dem Bureau der Fabrik vorgezeigt und daselbst Stimmkarten erhalten haben; ebenso sind seitens derjenigen Actionäre,
die sich durch Bevollmächtigte vertreten lassen wollen, die Vollmachten 24 Stunden vor den Ver⸗ sammlungen gegen Stimmkarten für die Bevoll⸗ mächtigten zu hinterlegen. 8— Mannheim, 30. November 1893. 1 Der Aufsichtsrath der 8
Gasmotoren Fabrik Mannheim.
Der Vorsitzende: Wilh. Nauen.
49714]
₰△ —— „ — * „
Insterburger Actien⸗Spinnerei.
Sonnabend, den 23. Dezember 1893, Abends 5 Uhr, findet zu Königsberg i. Pr. im Conferenzzimmer der Börse, Eingang von der Köttel⸗ straße, die Generalversammlung der Actionäre der Insterburger Actien⸗Spinnerei statt.
Zur Theilnahme an derselben sind nach § 26 des Gesellschaftsstatuts diejenigen Actionäre berechtigt, welche bis zum Tage vor der anberaumten Generalversammlung Abends 6 Uhr entweder bei der Gesellschaftskasse in Insterburg ihre Actien hinterlegt haben, oder daselbst bis dahin durch Bescheinigungen nachweisen, daß ihre Actien bei dem Bankhause 9 Simon Wwe. & Söhne, Königs⸗ berg i. Pr., hinterlegt sind.;
Königsberg i. Pr., den 29. November 1893.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths der Insterburger Actien⸗ Spinnerei: Dr. Robert Simon. Tagesordnung:
1) Bericht der Direction und des Aufsichtsraths über die Lage des Geschäfts unter Vorlegung der Bilanz für das Geschäftsjahr vom 1. Ok⸗ tober 1892 bis 30. September 1893; Beschluß⸗ fassung über Vertheilung des Reingewinns. Bericht der Revisoren.
Ertheilung der Decharge. Ergänzungswahl des Aufsichtsraths. Wahl zweier Revisoren und eines Stell⸗ vertreters.
Der Geschäftsbericht kann vom 7. Dezember cr. ab bei den obigen Depotstellen in Empfang ge⸗ nommen werden.
[36936]
Preußische Hypotheken⸗Actien⸗Bank.
ei der heute in Gegenwart eines Notars statt⸗ gefundenen G8. Verloofung unserer 5 % Pfand⸗ briefe Zerie I. wurden folgende Nummern ge⸗ Hes. L. 2³ 2000 ℳ, rückzahlbar mit 2200 ℳ Lätt. M. a 1000 ℳ, rüchahlbar mit 1100 ℳ Nr. 3304. Diese Stücke werden von jetzt ab ausgezahlt und treten mit dem 30. März 1894 außer Verzinsung. Berlin, den 27. September 1893. ..“ Die Haupt⸗Direction. Sanden. Schmidt.
Assessor Dr. jur. Oswald Hachmeister in Göttingen.
Göttingen, den 27. November 1803. Königliches Landgericht. 8RVwvon Hassel.
8,⸗
[49605] Königl. Württ. Landgericht Stuttgart. In die Liste der diesseits zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist heute eingetragen worden: Dr. Hugo Erlanger in Stuttgart. Den 25. November 1893. Der Präsident: von Landerer. [49606] Bekanntmachung. Der am 20. d. M. verstorbene Rechtsanwalt Lichtschlag ist in der Liste der bei dem hiesigen denee.sn. zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. Düsseldorf, den 25. November 1893. Königliches Landgericht.
[49677] Die Eintragung des Rechtsanwalts Payer hier in der Liste der bei dem Ober⸗Landesgericht hier zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist infolge seines Verzichts auf diese Zulassung gelöscht worden. Stuttgart, 24. November 1893. “ 2. Ober⸗Landesgericht. Kohlhaas. [49678] „Nr. 10 727. Bei der am 29. Oktober d. J. voll⸗ zogenen Erneuerungswahl des Vorstandes der Badischen Anwaltskammer wurden die aus⸗ geschiedenen Rechtsanwälte B. Baumstark, Dr. Binz, Dr. Friedberg in Karlsruhe, Neumann in Freiburg, Selb in Mannheim und Muser in Offenburg wiedergewählt, dagegen die weiter ausgeschiedenen Rechtsanwälte Dr. Kohler in Karlsruhe und Oehl in Konstanz durch die Rechtsanwälte von Berg in Karlsruhe und Jakob in Pforzbeim ersetzt. Ferner wurden zum Vorsitzenden und dessen Stellvertreter die Rechtsanwälte B. Baumstark, beziehungsweise Böckh, zum Schriftführer und dessen Stellvertreter die Rechtsanwälte Dr. Blum, bezw. Grumbacher, alle in Karlsruhe, gewählt. Karlsruhe, den 25. November 1893. Großherzoglich Bad. Ober⸗Landesgericht. Schneider.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine. 10) Verschiedene Bekannt⸗
machungen. [49509]
Die zum 1. Januar 1894 frei werdende Kreis⸗ phyfikatsstelle in Ratzeburg soll wieder besetzt werden. Gehalt 900 ℳ jährlich ohne Pensions⸗ berechtigung.
Bewerbungsgesuche sind unter Beifügung des Be⸗ fähigungsnachweises innerhalb 6 Wochen bei mir einzureichen. “
Schleswig, den 25. November 1893.
Das unterzeichnete Handelsbureau macht bekannt, daß es Vorausbestellungen auf Kohlen der Königlichen Steinkohlenbergwerke „König“ bei Königs⸗ hütte O.⸗S. und „Königin Luise“ bei Zabrze O.⸗S. zur Lieferung an Selbstverbraucher im Rechnungs⸗ jahre vom 1. April 1894 bis 31. März 1895 im 1 zur Leistungsfähigkeit der Gruben an⸗ nimmt.
In den Bestellschreiben, welche bis zum 15. Ja⸗
nuar 1894 eingereicht werden und die ausdrück⸗ liche enthalten müssen, daß die Kohlen zum eigenen Verbrauch der Besteller dienen sollen, sind die Mengen und Sorten der gewünschten Kohlen, die Zeit der Lieferung und die Grube, aus welcher die Lieferung erfolgen soll, genau anzugeben. Die besonderen Lieferungsbedingungen werden den Verbrauchern auf Verlangen zugesandt werden. Zabrze, im November 1893. 8 Königliche Centralverwaltung. Handelsbureau.
[49508]
Zur
Die andauernd warme und in vi
für die Landwirthschaft gestaltet hat. Landes, Weiden, Forsteulturen, Eisenba sitze dieser Mäuse — der Landmann und und damit ihre Hoffnung für die nächstjäh neuem geschmälert.
machten Erfahrungen; es wird darin de
schützten Giftlege⸗Apparates) ganz beso landwirthschaftl. Vereinen, Gemeinden,
Behörden haben durch Collectivbestellung Saccharin⸗Strychnin⸗Hafers verwendet u
Apotheker 5 Kilo 7,50; 25 Kilo
Landwirthschaftl. Vereine, C
erbar.
Telegramm⸗Adresse:
stellungen ermäßigte Preise gegen Special⸗Offerte.
8eenx Dette Publique Ottomane Consolidée.
Revenus Concédés par l'Iradé Impérial du 8/20 Décembre 1881.
Feldmäuseplage!
elen Gegenden Deutschlands fast regenfreie
Witterung hat bewirkt, daß die viele Theile des Reiches beherrschende Feldmäuse⸗ plage durch ungehinderte Vermehrung dieser Nager 1 ;. 5 Kulhe
sich zum immer größeren Uebel Viele Hunderttausende Hektare bebauten hndämme u. s. w. sind vollkommen im Be⸗ alle Interessenten sehen die neue Aussaat rige Ernte bedroht und ihre Einkünfte von
Der „Deutsche Reichs⸗Anzeiger⸗ vom 30. August c. berichtete in einem beson⸗ deren, hochwichtigen Artikel über die Vertilgung der Feldmäuse und die dabei
ge⸗ r Wasmuth'schen Methode (Vertilgung der
Feldmäuse mittelst Saccharin⸗Strychnin⸗Hafers unter Anwendung des ges. ge⸗
ndere Erwähnung gethan. Hunderte von Amtsbezirken, Stadtverwaltungen und en bereits einige Tausend Centner dieses
nd in ihren Bezirken die größten Erfolge
erzielt. — Anerkennungen in großer Zahl gehen täglich ein!
Wasmuth's
Saecharin⸗Strychninhafer
35; 100 Kilo 120 ℳ
Giftlegeapparate
à ℳ 3. — 4 Stück 1 Posteollo. 8
orporationen, Gemeinden ꝛc. erhalten bei Jedes Quantum
A. Wasmuth & Co., Ottensen⸗Vamburg.
8—
Wasmuth⸗Ottensen.
—
12e Exercice
Mois d'Octobre 1893
Recettes nottes des frais d'Admi- nistration provinciale
Recettes nettes- des frais d'Administration Provinciale et Centrale
Piastres Liv.
Total des mois pré- cédents
Total au 31 Oct. 1893
Total au 31 Oct. 1892
Turq.
2 Tabac (recouvrement
d'arriérés) 14““ spyine ““ Y
Spiritueux Pêécherie. . b1“ Frais payés par la- Direction Géên.. ¹
Recettes nettes Redevance de la- “ Tribut de la Bulgarie, remplacé jusqu'à fixation par L. T. 10 000 à prélever sur Dime des Tabaecs Excédent Revenus de Chypre, remplacé par L. T. 130 000 sur solde Dime des Tabacs, ou traites sur Douane. Redevance de la Rou- mélie Orientale . Droits sur le Tumb. en traites sur Douane Parts contributives de la Serbie, du Monté- négro, de la Bulg.
vontribution
—
8
VI
348 300 9 634 258 2 82 Eʒ
502 386 5⸗
Assignations diverses
Iüöet de la Grèce... 8
Liv. Turq. Liv. Turq. Liv. Turq.
735 867
562 500
754 956 562 500
51 298 50 675
25 000
Total .
Intérêts encaissés sur V fonds disponibles. 8 —
10 136 644 79 99
Agio sur conversion
de monnaies. „ — — — — —
402 1 443 953 ¾ 1 512 496 ‧%
—
10 136 644 79 99 10 097 660,11 99
Total Genéral
1 512 496 51
4
402 98 1 4
1 953 3 473 32 1
43 953 34 13 023/19
Même période 1892.
89
Pi 4 . Piastres
‚Leee
Livres Turques
Livres Turques
Livres Turques
Sommes versées à valoir sur les Oblig. 4 % prévues par la Convention du 18/30 avril 1890 ““ Sommes transmises en Europe et payées à Constantinople pour le service de la Dette Consolidde... 1114““ Traitements et Frais Généraux du Conseil aa4*“ D6pos6 à la Banque Imp. Ottom. en or effectif et comptes divers Déposés à la Banque Imp. Ottom. en En Caisse à l'Administration Centrale en 44*“] En Caisse à l'Administration Centrale monnaies à convertir .
en
8 8 8
8
Ct. Léon ] Constantinople, le 4/16 Novembre 1893.
monnaies à convertir.. . 1 781 972
Le Président.
p 215 250 —
V 893 903 85
22 656,11 394 127,12-
215 250 ⸗
879 823 20 034
366 371
30 786
5 654 230
1 543 356 32] 1 512 496 onseil d'Administration:
Loe Conseiller Dél6gu. Berger. M. Simondott]
Pour le (
Der Regierungs⸗Präsident: In Vertretung: (Unterschrift),
No3 286.
zum
Fünfte Beilage
veut chen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preu
Berlin, Donnerstag, den 30. November
”
fischen St
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für 1 8 . e. das Deul 8 Berlin auch durch die Fönigliche Erpedtion des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
vv
latt unter dem Titel
r das Deutsche Reich. 2804)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 286 A. und 286 B. ausgegeben.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.
Klasse.
1. B. 15 013. Sandwaschmaschine. — Carl Friedrich Bauer in Zwickau in Sachsen, Aeußere Leipzigerstr. 99. 27. Juli 1893.
3. P. 6370. Federnder Knopf für Hosen⸗ träger. — Bruno Poetzsch in Erfurt. 7. Juli 1893.
8. H. 13 906. Verfahren zum Wasserdicht⸗ machen von Geweben, Fasern und Papier. — Dr. Johannes Holfert in Berlin N., Reinicken⸗ dorferstr. 7a. 23. September 1893.
O. 1766. Verfahren zur Herstellung von farbigen Aetzmustern auf Azofarbengrund. — Dr. Oskar Ostersetzer in Swittawka, Mähren; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 30. August 1892.
S. 7345. Aus einem Stück hergestellter zweiflügeliger Kartenwickel für Nähgarn u. s. w. — Felix Syhre in Leipzig, Pfaffendorferstr. 13. 3. Juni 1893.
9. R. 8195. Zusammenklappbare Kleiderbürste. Zweiter Zusatz zum Patente Nr. 52 386. — Firma H. Reinecke in Paderborn. 26. Juli 1893.
11. L. 8407. Erweiterungsfähiger Einband. — Leschinsky, Königl. Regierungs⸗Baumeister in Berlin SW., Markgrafenstr. 97 II. 14. Oktober 1893.
12. E. 3527. Verfahren zur Herstellung einer leicht löslichen Eisenmaltose. — Dr. Ferd. Evers & Cie. in Düsseldorf, Bahnstraße 66. 30. Juni 1892.
K. 11 055. 11 in Cassel, Annastr. 20. 893.
T. 3915. Ozenisirapparat. — H. Tindal in Amsterdam; Vertreter: Robert Deißler, Julius Maemecke und Franz Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 11. Oktober 1893.
W. 9410. Apparat zum Absorbiren, Kühlen oder Erwärmen von Gasen durch Flüssigkeit. — Franz Windhausen in Berlin NW., Helgo⸗ länder Ufer 2. 9. März 1893.
14. M. 9919. Steuerung für direct wirkende Doppel⸗Dampfpumpen. — Herbert William Morley in Bradford und Thomas Hole⸗ house in Chorlton⸗cum⸗Hardy bei Man⸗ chester; Vertreter: Franz Wirth und Dr. Richard Wirth in Frankfurt a M. und W. Dame in Berlin, Luisenstr. 14. 26. Juni 1893.
15. O. 1737q. Verfahren zur Herstellung far⸗ biger Folien für Prägezwecke. — Ernst Oeser in Berlin S., Dresdenerstr. 79. 23. Juli 1892.
17. W. 9400. Verfahren zur Herstellung von Blockeis mit vorgebildeten Spaltflächen. — Henry von der Weyde in London W., 182 Regent Street; Vertreter: Dr. Richard Wirth
in ö“ a. M., Herrmannstr. 42. 18. August
1893.
18. D. 5859. Ofen zum Wärmen vorzugs⸗
weise von Flußeisenblöcken. — R. M. Daelen,
in Düsseldorf, Kurfürstenstr. 7. 13. Juli 1893. L. 7919. Verfahren zur Herstellung von
Panzerplatten mit Flächen verschiedener Härte.
— Henry Harris Lake in London; Vertreter:
Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer⸗
straße 141. 20. Februar 1893.
20. G. 8457. Schienenreiniger mit selbst⸗ thätiger Sand⸗ oder Salzstreuvorrichtung. — W. Greulich in Remscheid. 15. September 1893.
L. 7743. Ventil für Dampfluftheizungen für Eisenbahnzüge. — M. F. Lancrenon in Paris, Boulevard Poissonnière 21; Vertreter: Franz Wirth und Dr. Rich. Wirth in Frankfurt a. M. 26. November 1892.
21. F. 6407. IFsolator für hochgespannte Ströme. — S. Z. de Ferranti in London, Charterhouse Square; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 30. November 1892.
M. 9483. Wechselstrommotor. — Ma⸗ schinenfabrik Oerlikon in Oerlikon bei Zürich,
Schweiz; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 16. Januar 1893.
U. 823. Sammelbatterie. — Edward Preston Usher in Grafton, Worcester, Mass. V. St. A.; Vertreter: Carl. Pataky in Berlin S., Prinzen⸗ straße 100. 15. August 1892.
W. 8965. Antrieb des Typenrades bei Drucktelegraphen. John Edward Wright, 672 Hudson Street, New⸗BPork, V. St. A.; Vertreter? Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. 22. Februar 1893.
22. B. 14 928. Verfahren zur Darstellung
von m⸗Phenylendiamindisulfosäure. — Badische
Anilin-⸗ & Soda⸗Fabrir in Ludwigshafen
a. Rh. 6, Juli 1893.
D. 597 2. PVerfahren zur Darstellung blauer bis pioletter Wollfgrbstoffe. Dahl & Co. in Barmen. 22. September 1892.
F. 58 91. Verfahren zur Darstellung beizen⸗ färbender diazotirbarer Monpazofarbstoffe. — Farbeufahriken vorm. Friehdr. Bayer & Co. in Elberfeld. 2N7. Januar 1892.
Rührapparat. — Dr. Richard 23. August
Klasse.
25. N. 8341. Französischer Rundwirkstuhl zur Herstellung von Waare mit verschränkten Maschen. — C. A. Roscher in Mittweida i. S. 19. Ok⸗ tober 1893.
26. K. 10 676. Verfahren und Apparat zur Erzeugung von Heizgas. — Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. 20. April 1893.
30. J. 3123. Abdrucklöffel für Zahnärzte. — A. Jacobsberg in Hannover, Ramberg⸗ straße 42 II. r. 19. Juli 1893.
„ K. 10 966. Verfahren zur Herstellung kohlensaurer Mineralbäder. — Friedrich Kaiser, gen. Keller, in Dresden⸗Altstadt, Johannes⸗ straße 12. 26. Juli 1893.
33. O. 1934. Spannvorrichtung an Schirmen. — Paul Opitz in Berlin W., Mauerstr. 8. 22. Juni 1893. A. 3502. Schneidevorrichtung für Kar⸗ toffeln, Rüben u. dergl. — Firma Albrecht & Kämpf in Frankfurt a. M. 7. Juni 1893.
D. 5646. Messerputzmaschine. — Carl Sn in Berlin SW., Lindenstr. 25. 8. März 1893.
H. 13 108. Vorrichtung zum Auf⸗ und Abwickeln, sowie zum Sperren von Rollvorhängen. — Gustav Hartmann in Eiserfeld bei Siegen, Westf. 30. Januar 1893.
K. 10 632. Schälmaschine für Kartoffeln u. dergl. — Emilie Kiepenheuer in Wiesbaden.
10. April 1893.
36. F. 6935. Dampf⸗ und Wasserheizungs⸗ kessel; Zusatz zum Patente Nr. 60 131. — & Co. in Leipzig⸗Lindenau. 12. Juli
37. E. 3801. Vorrichtung zum Zusammen⸗ pressen von Dielen. — Albert Eumann in Düsseldorf, Cornelius⸗Str. 36. 10. April 1893.
„ E. 3871. Eiserne Treppe mit verstellbaren Stufen. — J. Esser in Elberfeld, Casinogarten⸗ straße 13. 24. Juni 1893.
40. S. 6570. Elektrolytische Darstellung von Schwermetallen auf schmelzflüssigem Wege. — Süddeutsche Elektricitäts⸗Gesellschaft Beck⸗ mann, Schmitt & Co. in Neustadt a. Haardt. 9. April 1892.
„ St. 3718. Verfahren zur Bearbeitung kupferkies⸗, eisenkies⸗, manganspath⸗ und bitter⸗ spathhaltiger Spatheisensteine; Zusatz zum Patente Nr. 56 024. — Dr. W. Stahl in Niederfischbach bei Kirchen a. Sieg. 23. Oktober 1893.
42. B. 14 393. Apparat zur Bestimmung d Fettinhaltes von Flüssigkeiten, besonders d Rahminhaltes der Milch. — Peter Vraa Povlsen Berg in Kopenhagen, Rörholmsgade 18; Ver⸗ treter: C. Gronert in Berlin NW., Luisen⸗ straße 22 a. 28. Februar 1893.
D. 5857. Wägemaschine mit elektromag⸗ netischem Betrieb. — Deutsche Metallpatronen⸗ fabrik in Karlsruhe i. Baden. 12. Juli 1893.
R. 7952. Vorrichtung zur selbstthätigen Registrirung der eingegangenen Fahrgeldbeträge bei Pferdebahnwagen u. dergl. — Percy Alexander Robertson, 41 Monet Avenue, Harlesden, Middlesex, Vertreter: R. Deißler,
Berlin C.,
England;
e und F. Deißler in
Lehrmittel zur Erlernung des
mleins. — Ernst Troelltsch in Nürnberg, 18. September 1893. Knoblauch⸗Ausles
und Joseph Späth in Kaisers⸗ lautern. 7. August 1893.
„ U. 897. Heurechen mit auswechselbaren flachen Zähnen aus Stahlblech. — Friedr. Uebel⸗ hoer in bernheim i. Bavyern. 7. August 1893.
46. C. 4690. maschinen. — Niel in Paris, 22 Rue Lafapette 1— Arthur Baermann in Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 29. Juli 1893.
49. Z. 1726. Verfahren zur Herstellung der Fadenfurchen an Nähmaschinennadeln. — F
os. Zimmermann in Aachen, Roostr. 1 23. Juni 1893.
53. Sch. 9088. Flaschenverschluß für Sterili⸗ sirungszwecke. — Julius Schäfer in Bonn a. Rh., Weberstr. 53 b. 26. August 1893. b
54. C. 4737. Reklameapparat mit periodisch wechselnden Bildern. — Leo Cohn in Berlin, Sophienstr. 13 1II. 6. September 1893.
55. M. 10 181. Vorrichtung zum Anfeuchten der Walzen bei Maschinen zum Auftragen von Lacken und Klebstoffen. — Carl Müssig und Hermann Waguer in Schwarzenberg in Sachsen. 9. Oktober 1893.
65. G. 8308. Als Horizontal⸗Ramme dienender Gürtelpanzer für Kriegsschiffe. — Goecke, Kaiserl. Marine⸗Baumeister in Kiel, Niemanns⸗ weg 181. 6. Juli 1893.
L. 8352. Fischtorpedo. — Hermann Leine⸗ weber und Andrew Aubert, beide in Chicago, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commiss.⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Baumeister in Berlin, Lindenstraße 80. 15. September 1893.
6T7. H. 132 62 7. Verfahren und Vorrichtung zur Bearbeitung von Hohlglaswaaren. — Leon
avang in St. Ghislain; Vertreter; A. du
Bois⸗Repmond in Verlin NW., Schifbauer⸗ damm 29a. 22. Juni 1893.
98. A. 9500. Vorrichtung zum Auslösen der
Anlaßvorrichtung für Explosions⸗ Compagnie des Moteurs
e. „ . Vertreter:
Riegel an Geldschrank⸗ und Panzerthüren heim
Versagen des Sicherheitsschlosses. — Arnheim in Berlin W., Leipzigerstraße 126.
3. August 1893. Klasse. 68. K. 10 398.
Auslösehebels für elektrische
Georg Kesel in Kempten in Bayern.
nuar 1893.
P. 6150. Postbriefkasten zur
Aufnahme der ankommenden und abzuholenden Briefe. — Postal Improvement Com-
pany in Norristown, Pennsylvania, Vertreter: Alexander Specht, J. D.
“ und Th. Lorenz in Berlin SW., Horn⸗
traße 11. 13. Februar 1893. W. 9220.
Handgriff. — August Seefeldt in Thorn und Hermann Wittig in Neu⸗Flötenau, Kreis Brom⸗
berg. 5. Juni 1893. 69. 3. 1630. Christian Hugo Zimmermann Petersstraße 17. 14. Januar 1893. 70. D. 5605.
in Stralsund, Trippseedamm 4c. 1893.
77. G. 8494. Baukastensteine aus Kork und dergleichen. — Emil Graf hain i. S. 9. Oktober 1893.
80. H. 13 637. Plastische Masse aus Cement,
Wasser und Gummilösung. — L. Ph in Aachen, Krugenofen Nr. 62. 26. H. 13 823. Ziegelpresse mit
einander rotirenden Formtrommeln. — Samuel Edward Haskin in Avoca, State of New⸗YPork, V. St. A.; Vertreter: Hugo Pataky und Wil⸗ helm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 4.
81. . 13 245. Behälter zum trockener Waaren. — Henry Clarks in Alameda, Kalifornie
Wirth und Dr. Richard Wirth in Frankfurt a. M.
6. März 1893.
86. B. 15 323. Metallkarte
8 7 8 — — 4 — . Faquardmaschinen. — J. S. Bolette in Spa; 2
Sormre Perne!
Vertreter: Carl mann in Berlin, Hindersinstraße 3. 1893.
M. 10 121. Vorrichtung zur 9 otendildung im W
Pieper und
rung der Copskn
15. September 1893. O. 1919. Leistenappa Voiron, Frankreich; Vertreter:
in SW., Dessauerstr. 25. 1.
M. 9603. Stielbefestigung für Werkzeuge Gebrauchsgegenstände. — Charles Maynard in Herstal, Belgten; Ver⸗ treter: Carl Pieper und Heinrich Springmann
1 8 4 —2 . 2 — „ „ (Hammer, Arxt) und
89. P. 6251. Be Krystallisationsgefäße. — Gust. P Braunschweig, Körnerstr. 27. 8.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗
sucher zurückgenommen.
Mineralölbrenner;
Vom 24. Oktaber 1892. 8 berfahren zur Darstellung von
. . „ 2 — 1S02 1 Vom 5. Januar 1893.
2 — Das
machung der Anmeidung im Reichs⸗Anzeiger.
Wirkungen des einstweiligen Schutzes nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, imn Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage beiaunt gemachten An⸗
meldungen ist ein Patent versagt. Die des Cimtbme
Klasse.
34. E. 3634. 1893.
46. N. 713585. 23. März 1893.
49. W. 8199. Verfahren zum Zusammenlöthen
.
von Aluminium. Vom 13. Oktober 1892. Umsteuerung für Druckapparate
64ü4. G. 1228. zur Ueberführung von Vom 26. Januar 1893. 1
12. P. 360 1. Metallpatronenhülfe
Flüssigkeiten
förmig gewelltem Geschoößraum. Vom 24. Okto⸗
P. 5229. Vom 2. Fehrugn 1883.
4¼) Uebertrugungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen Adertragen. Klasse.
21. Nr. 49 3 ½ A. Firma Feitemn & Gꝛeillaangemne .
zu Karbewerk in Mülhenn a. Nh.
an Adspann⸗Iolotoren dei ektnischen Leitenmgs 3 7. Nr.
aulagen. Wem 26. August 1888 ab.
Nr. 58 89 F. Finnga Felhem & — KNr. dan hhch. zu Karkzwerk in Mülhenn a. Nh. — Ans krzen nen⸗e. hen
steifen Stücken zufamneneugesetzte Kahel für ek⸗ trische Lichtleitegen und anders Imeche. Vom
29. Oktoher 1890 ab.
Nr. 5918 T. Firuta Feiten & Gmillegmemne
zu Karlewert er Mulhenn q. Rh.
Einrichtung zum Spannen des Thüröffner. —
Sicherheits⸗Rasirapparat. —
Vorrichtung zum Aufkleben von Marken und dergl. — Fräulein Emilie Dienz 13. Februar
m; Vertreter: Franz bende hängende Lasten
für Schaft⸗ und
ebschützen. —
Arthur Malisky und R. Scharm in Dresden. „
Leistenapparat. — Claude Ogier
Zewegungsmechanismus für
ASr Well.
bedeutet den Tag der Bekannt⸗
iligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Gaskochbrenner. Vom 17. April
Petroleummaschine.
SäöI zur Herstellung elektrischer Kabel Ströme. Vom 29. Oktober 1890 ab.
Klasse.
21. Nr. 71 747. Alfred Czarnikom in Ber⸗ lin SW., Kreuzbergstr 7. — Verschlußvorrichtung für galvanische Elemente. Vom 15. März 1893 ab.
38. Nr. 45 685. Firma O. Senstad & Co., Inhaber: Olaus Senstad und Helge Olsen Fu⸗ ruseth in Rena; Vertreter: Lüders in Gör⸗ litz. — Maschine zur Erzeugung von Holzwolle aus Hobelspänen. Vom 22. März 1888 ab.
Nr. 53 900. Firma O. Senstad & Co., Inhaber: Olaus Senstad und Helge Olsen Pu⸗ ruseth in Rena; Vertreter: R. Lüders in Görlitz⸗
— Hobelmesser für Holzwollmaschinen. Bam
für starke
getrennten
V. St. A.; Petersen zu
Kantenriegel mit einschiebbarem 2. Februar 1890 ab.
47. Nr. 72 958. Kommnick & Bertram in Neustadt b. Pinne, Pofen. — Mechanismus zum Umkehren einer oscillirenden Drehung mit zeit⸗
48. Nr. 71 384. Wilhelm Hoeger in Schmäb. Gmünd. — Verfahren zur Herstellung von gal⸗ vanischen Ueberzüger auf Aluminium. — 16. August 1892 ab.
57. Nr. 51 081. Chöristel Föge und Carl Griese in Hamburg, Rödingsmarkt 17 III., und
Moostorf, Alexander Schwarzschild in Frankfurt a. M.
in Reitzen⸗ — Avpparat zur selbstthätigen Herstellung vun
g Photographien. Vom 20. Februar 1389 ab.
80. Nr. 63 826. W. Braut in Hildesheim. —
Hemmer Eiserner Schmauchkanal für Brennösen. „Vom
Ss 18. Sopto»ember 1891 ₰ 18. September 1891.
5) Löschungen. a., in Folge Nichtzahlung der Gebühren. Klasse. Nr. 21 395. Neuerungen an der Müse⸗ ler'schen Sicherbeitslampe.
Nr. 67 58 7. Frictionshemmung für Hänge⸗ andere auf und nieder zu schie⸗
in Leipzig,
zwei gegen⸗
Verpacken 8 on Hunter mpenzüge und
11. Nr. 26 409. Mechanischer Schnittandeuter bei Beschneidemaschinen. “
12. Nr. 64 694. Verfahren von feinkörnigem Borax.
Nr. 71 30 7. Apparat zur Hersfteilung vunn Sauerstoff nach dem durch Patent Nr. 55 604 geschützten Verfahren.
13. Nr. 55 2270. Abspermorrichtung für die
Speiseleitung von Dampffesseln. Nr. 62 383. Ventilanordnung für selbst⸗ —n 1
Anlaßvorrichtung für Ver
14. Nr. 62 228. bundmaschinen. Nr. 64 327. Einfach wirkende Woolfischer aschine mit Kolbenschiebern und Dampfzufüh⸗ rung zu den nicht wirkenden Kolbenseiten, somier mit besonderem Kolbenschieber für den Mieturrn druckauspuff. 19. Nr. 47 2277. Schienennagel. 20. Nr. 20 556. Neuerungen mm beweglichem
Achfen für Eisenbahnfahrzeuge.
„ Nr. 61 629. Selbstthätig bei Rohrbruch abschlirßender Schicher für Luftdruckbremsen.
Nr. 6 7 8 27.2. Schutzvorrichtung gegen das Einklemmen der Finger zwischen Thur umdt Thürsäule bei Eisenbahn⸗Fahrzengen.
21. Nr. 61 0278. Vorrich zur Verbindung isolirter eleftrischer Leitungsdrühte.
Nr. 68 469. Stützung der Elektroden vam eektrischen Sammlern auf einzelnen Röllchen.
Nr. 68 T.. Aufbau der Ekektodenplattem für elektrische Sammler.
26. Nr. 368 132. Apparat zur Darstellamgt von brennbarem Gas aus festem Brenmmatertak. Nr. 67 707. Verfahren und Einrichtmmeg
zur Abscheidung des Theers und Ammonatt ams
a8. 5 8 — Nr. 11 5All. Apparat zur Herstellung vom carburirtem Wassergas. G 27. Nr. 17 373. Reuerung am Aunmaomzakcgach⸗ Compressionspumpen. G g Nr. 21 378. Renerung an Ammemniak⸗ Comg vressionspunpen; Iufaß zum Patente Nr⸗ 17 .e
Nr. A. r. Nes an Amzuantats „ m; e zum Patente Nr. 12. N
Nr. 28 Aan. Neuerung an Am
A NI athmunssswacke 1 8 Nr. 68 AS8hl. Verrichteemng zums luftperdimnten Ramm.
Spräimrn Spring⸗
24. Oktober
een
Verhinde⸗
L. Putzrath
— . Jaa⸗ Iyumn ] Jum 1893.
roveber in
† 293 1893.
Zusatz zur
Die
gelten als
Wirkungen
Vom
1
aller Art.
mit, ring⸗
Zündvorrichtung für Patranen. 24. Kr. r Th h. Pituggshalter;
r. 8X 30, *7. Schuhfohkenretnsger⸗ Nr. 6X 7.265. Cierbecher mit Peme Vorrichtung: und. Vumpiheizunsen. 8
verstellbacer Strebe. 89
. 89.
2.
don Holzzaähnen für Zahneehhen b
Maschine