1893 / 286 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 30 Nov 1893 18:00:01 GMT) scan diff

Abscheidung von Aluminium, Aluminiumlegi⸗ rungen und Magnesium aus wässerigen Lösungen.

Klasse.

42. Nr. 63 282. Schraffirlineal.

44. Nr. 55 810. Einwurf für selbstthätige Ver⸗ käufer, durch welchen das Geldstück auf Dicke und Härte geprüft wird.

Nr. 61 506. Pfeifenkopf mit Vorrichtung zum Verdampfen medizinischer Stoffe.

8 sicr. 62 544. Klappverschluß mit Schieber⸗ icherung.

Nr. 67 616. Zweitheiliger Knopf.

45. Nr. 58 294. Stellvorrichtung für den ]* an Mähmaschinen.

Nr. 62 466. Siebvorrichtung für Kartoffel⸗ erntemaschinen.

Nr. 63 397. Mähmaschine.

Nr. 67 751. Milchkühler für Milchgefäße, Transportkannen u. a.

Nr. 67 768. Bodenbearbeitungsmaschine mit rotirender, nach der Neigung des Bodens sich ein⸗ stellender Arbeitswelle.

46. Nr. 44 633. Ventilanordnung an Gas⸗ kraftmaschinen.

Nr. 55 965. Antriebvorrichtung für mecha⸗ nische Musikwerke.

Nr. 63 118. gasmaschinen.

Nr. 63 203. Petroleummaschine mit Vergaser.

47. Nr. 51 051. Selbstthätiges Ent⸗ und Beluftungsventil mit Doppelkolben und Wasser⸗ verschluß.

Nr. 55 704. Treibkette mit Querstegen für die Radzähne.

Nr. 61 724. Niederschraubventil für hoch⸗ gespannte Gase und Flüssigkeiten mit elastischer Dichtung.

48. Nr. 63 654. Verfahren, Eisenguß, Blech, Metall⸗ oder Thonwaaren mit Email oder Glasur zu versehen.

49. Nr. 53 731. Walzwerk mit drei oder mehreren, das Kaliber bildenden, kühlbaren Hohl⸗ walzen zur Herstellung von Metallstangen, Schienen u. dergl. aus flüssigem Metall.

Nr. 62 054. Maschine zur Her tellung von Klaviersaitenösen.

Nr. 62 220. Walzwerk zur Herstellung durchbrochenen Gitterwerks aus Platten. Streich⸗

1. Nr. 55 508. Dämpfer für instrumente. Nr. 57 024. Vorrichtung zum mechanischen Spielen von Harmoniums. 2. Nr. 47 160. Doppelsteppstich⸗Sohlen⸗Näh⸗ maschine.

54. Nr. 67 040. Speisekarte.

55. Nr. 39 337. Papierstoff⸗Holländer. 8 „Nr. 62 052. Verfahren zur Herstellung von Wasserzeichen auf gesprenkeltem Papier.

Nr. 62 053. Papier für Werthzeichen, Documente u. dergl.

56. Nr. 61 853. Strangstütze für Zugthiere.⸗

Nr. 63 929. Blendvorrichtung für Zug⸗ thiere.

57. Nr. 64 807. Camera mit Vorbau für Landschaftsaufnahmen.

Nr. 68 668. Objectivverschluß für Moment⸗ und Zeitbelichtung.

60. Nr. 67 484. Hydraulischer Widerstands⸗ Regulator mit Flügelrad.

63. Nr. 61 774. Bremse für Fahrräder.

Nr. 62 169. Achsbüchsenbefestigung bei Col⸗ linge⸗Achsen.

Nr. 71139. Rad mit federnden Speichen für Fahrzeuge jeder Art.

64. Nr. 63 283. Bier⸗Temperirvorrichtung.

Nr. 63 284. Sicherheitsventil für Gähr⸗ spunde.

68. Nr. 55 966. Federlose Schloßfalle.

Nr. 58 482. Verschluß für Schiebethüren.

Nr. 68 102. Thür⸗ und Fensterband mit Feststellvorrichtung.

Nr. 68 924. Schlüssellochsicherung.

Nr. 67 267. Taschenmesser mit Hleistift.

ärfer.

70. Nr. 61 337. Luftdruck⸗Markenpresse.

71. Nr. 54 944. Elastische Röhre zum Fest⸗

halten und Abdichten von Ueberschuhen auf der Fußbekleidung. Nr. 67 725. Selbstthätige Festhaltvor⸗ richtung für Ueberschuhe. . Nr. 35 032. Elektrischer Signal⸗ und Registrirapparat für verschieden gefärbte oder verschieden gruppirte elektrische Glüh⸗ oder Bogenlampen.

26. Nr. 28 482. Einrichtung zur Regulirung

der Fadenspannung an Ringspinnmaschinen. Nr. 57 495. Verfahren und Maschine zur Herstellung einer neuen Art von Garnsträhnen. 7 77. Nr. 62 87 6. Spielzeug mit Umlauffiguren. Nr. 68 669. Zauberschrank, um Gegen⸗ stände nach Belieben sichtbar oder unsichtbar zu 8 machen. 80. Nr. 63 655. Ringofen mit Zwischenwänden. 81. Nr. 66 726. Eine Ausführungsform der durch Patent Nr. 41 439 geschützten Vorrichtung zum Verpacken von rvechtech

Steuerung für Viertact⸗

ig geformten Stücken. Nr. 68 423. Kette zum Verschließen von

Säcken.

8 Nr. G8 424. Sackhalter.

82. Nr. 8507. Vorrichtung zum Entleeren von Schleudern nach unten. 1

Nr. 17 553. Verbesserung an der unter P.⸗R. Nr. 928 patentirten Wäschetrockenmaschine.

83. Nr. 62 095. Elektrische Weckuhr.

86. Nr. 57 175. Verfahren und Einrichtung

zum Weben von theilweise verstärkter Waare. Nr. 63 801. Schlagzeug für oberschlägige

Webstühle

8. Nr. 65 485. maschine.

927. Nr. 68 845. Zange zur Befestigung von Zündschnüren an Sprengzündern.

99. Nr. 61 705. Vorwärmer für Koch⸗ und Verdampfapparate.

Nr. 92 545. Verfabren zur Aue fällung von Zuckerkalk durch Baryt oder Strontian.

R. 29 49 ———2

b., in Folge Verzichts. Klafse.

47. Nr. 61 685. Aus⸗ und Einrückschieber an Klinkengesperren

Jacquardkarten⸗Schlag⸗

6) Zurücknahme eines Patentes.

Das dem Josept Mathison in Lynn (Massachusetts, V. St. A.) gehörige Patent Nr. 38 204, betreffend

eine „Nähmaschine zum Aufnähen von Oesenknöpfen“, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamtes vom 13. Juli 1893 zurückgenommen.

7) Berichtigung.

In der Bezeichnung der in Nr. 242 des Reichs⸗ Anzeigers bekannt emachten Patentanmeldung F. 6548 Kl. 22 ist zu esen:

„a,-Naphtol-F2-sulfosäure“ statt: 8 „a,-Naphtylamin -5F 2-sulfosäure“. in, den 30. November 1893. Kaiserliches Patentamt. [49693] v. Koenen.

Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)

1) Die Vollmacht des Gewerkschafts⸗ Repräsentanten oder Grubenvorstands steht mit der des Handlungsbevollmächtigten auf einer Stufe, nicht aber mit derjenigen des einer Actien⸗ gesellschaft oder eines Procuristen. U. R.⸗G. v. 8. Juli 1892 Slg. Entsch. Bd. 3 S. 194.

2) In der Mitunterschrift der Ehefrau unter einen Schuldschein des Ehemanns: „Ich bekenne schuldig zu sein und verpflichte mich“ kann eine Uebernahme einer Bürgschaft für den Ehemann nach A. L.⸗R. I. Bd. 163, 206 gefunden werden. U. R.⸗G. v. 28. Januar 1892 Bolze Bd. 14 S. 316.

3) Die Leistung der Bürgschaft für die Sicherheit des Darlehens und seine prompte Rückzahlung ist gleichbedeutend. Der Bürge haftet nicht etwa außer auf Zahlung noch für Sicherheits⸗ leistung. U. R.⸗G. v. 4. April 1892 a. a. O. S. 317.

4) Bestand zwischen dem Gemeinschuldner und Gläubiger des Konkurses eine stille Gesellschaft nach Art. 250 H.⸗G.⸗B., so ist das Begehren des letzteren auf abgesonderte Befriedigung auf Grund des § 44 K.⸗O. ausgeschlossen. U. R.⸗G. v. 11. Mai 1892 a. a. O. S. 321.

5) Die einseitige Kündbarkeit eines Auf⸗ trags ist unstatthaft, wenn dem Beauftragten in Bezug auf die Geschäftsführung, um die es sich handelt, aus einem Gesellschaftsvertrage eigene Rechte U. R.⸗G. v. 12. November 1892 a. a. O. S. 321.

6) Aus dem Bestehen der Einlagepflicht bei der stillen Gesellschaft ergiebt sich keine Ver⸗ muthung dahin, daß irgend eine Lei tung in deren Erfüllung geschehen sei, vielmehr muß der stille Ge⸗ sellschafter den Beweis hierüber führen. Bürg⸗ schaftsübernahme, Girirung von Wechseln für den Inhaber des Handelsgewerbes können nicht als Ein⸗ lagen nach Art. 250, 252 H.⸗G.⸗B. gelten. U. R.⸗G. v. 16. November 1892 a. a. O. S. 325.

7) Die trotz des Konkurses thatsächlich fort⸗

gesetzte offene Handelsgesellschaft bleibt den zur Zeit des Zwangsvergleichs vorhandenen Gläubigern nach Maßgabe des Vergleichs verhaftet. U. R.⸗G. v. 13. Februar 1892 a. a. O. S. 327. 8) Der Gesellschafter kann von der offenen Handelsgesellschaft in Liquidation Zahlung nur fordern, wenn und soweit esellschaftsvermögen zur Erfüllung der Verpflichtungen der Gesellschaft vorhanden ist, kann aber den Liquidator selbst dann nicht zur Zahlung zwingen, wenn Gesellschafts⸗ vermögen zwar vorhanden, aber nach dem Ergebniß der Liquidation unsicher ist, ob und wie weit der Gesellschafter beizutragen hat. Die Klage auf Zahlung hat keinen Sinn, wenn actives Gesell⸗ schaftsvermögen nicht vorhanden ist. U. R.⸗G. v. 2. März 1892 a. a. O. S. 329.

9) Wenn die Theilhaber einer offenen Handels⸗ gesellschaft gemeinschaftlich einen Schuld⸗ schein mit ihrem kbürgerlichen Namen, nicht mit der Firma, unterzeichnen, so wird bis zum Beweis des Gegentheils, nach Art. 274 Abs. 2 H.⸗G.⸗B., ange⸗ nommen, daß dies im Betriebe des gemeinschaftlichen Handelsgewerbes geschehen sei. U. R.⸗G. v. 15. Nov. 1892 a. a. O. S. 333. 8

LA“ Herausgegeben von dem Kaiser⸗ lichen Patentamt. Nr. 47. Inhalt: Patentliste: Anmeldungen; Zurücknahme von Anmeldungen; Ver⸗ sagungen; Ertheilungen; Uebertragungen; Löschungen; Berichtigung; Patentschriften; Neudruck von Patent⸗ chriften.

Volkswirthschaftliche Zeitschrift Die Sparkasse, Organ des deutschen Sparkassen⸗Ver⸗ bandes. (Dr. W. Schaefer, Hannover.) Nr. 281. Inhalt: Hannoverscher Sparkassen⸗Verband. Ein⸗ ladung zur Generalversammlung. Die Sparkassen und die Staatsschulden. Rechtswidrige Hebung fremder Sparguthaben. Sparkassenwesen. Die Arbeiter⸗Sparvereine und die Socialdemokratie. Wiener Hilfs⸗ und Sparverein. Mustergeschäfts⸗ ordnung in Oesterreich. Badischer Spa assentag. Die Sparkassen und die Wohnungsfrage. Aus Arnsberg, Hadersleben, Bargteheide, Melle. Geld⸗ und Creditwesen. Die Edelmetallproduction von 1890 bis 1892. Oeffentliche Anleihen. Großherzoglich hessische Staatsanleihe. Communal⸗ Anleihen von Hechingen, Rixdorf. Genossenschafts⸗ wesen. Zum preußischen Einkommensteuer esetz vom 24. Juni 1891. Aus Flatow. Bücherschau. Die Ph des Reichsgerichts in Civilsachen, von

„Bolze. Einrichtung und Buchführung von Spar⸗ kassen nach dem Muster der Sparkasse des Kreises Teltow, von A. Hannemann. Sprechsaal. Stempelpflichtigkeit der Lombardscheine. Berechnung von Bruchpfennigen. Stellennachweis.

Berliner F. und Handels eitung (Verlag von T. Bruer, Berlin⸗Schöneberg.) Nr. 90. Inhalt: Northern Pacific. Annener Gußstahlwerk. Brauerei Königstadt. Dresdener Papierfabrik. Rechtsgrundsätze für die Besteuerung des Einkommens aus Handel und Gewerbe. Neue türkische Anleihe. vpeefiche potheken⸗ Actien⸗Bank. Berliner Maschinenbau⸗Actien⸗ Gesellschaft vormals L. Schwartzkopff. Union, Actien⸗Gesellschaft für Bergbau, Eisen⸗ und Stahl⸗ industrie zu Dortmund. Gesellschaft für Stahl⸗ industrie in Bochum. Bergisch⸗Märkische Bank in Elberfeld. Harkort'sche Bergwerke und nische Fabriken zu Schwelm und Harkorten. Actien⸗

rauerei Friedrichshain. Prozeß Polke. Ungetreuer Kassirer. Betriebsausweise. Curzettel der Berliner Börse. Sübafrikanische Golbdminen und Land⸗ actien (Shaues).

Deutsche landwirthschaftliche Genossen⸗ schaftspresse. Fachzeitschrift für das landwirth⸗ Genossenschaftswesen. (Verlag von Ernst

iener, Verlag für landw. Genossenschaften zu Darmstadt.) Nr. 21. Inhalt: Bekanntmachungen der Anwaltschaft. Zugänge bei den Verbänden. Aufsätze. Verhandlungen des Congresses deutscher Landwirthe über das landwirthschaftliche Genossen⸗ schaftswesen. Steuerwesen. Aus den Verbänden und Genossenschaften. Nassau. Ostpreußen. Ge⸗ nossenschaftlicher Sprechsaal.

„Der Geschäftsfreund“, Confections⸗Zeitung. Fachblatt für die Manufactur⸗, Confections⸗ und Modewaaren,, Hut⸗, Putz⸗ und Weißwaaren⸗, Wäsche⸗ Tapisserie⸗, Kurz⸗ und Wollwagren⸗Branche. (Verlag von Eduard Melchior, Berlin SW.) Nr. 47 vom 25. November enthält: Umschau in der Branche. Zum Geschäftsverkehr mit Rumänien. Aus der Schirmbranche. Kaufmännische Fehler. Wiener Moden. Musterregister. Marktberichte. Neuheiten der Mäntel⸗Confection. Nachrichten aus dem Auslande: England. Amerika. Sub⸗ missionswesen. Aus den amtlichen Patentlisten. Gebrauchsmuster. Rechtspflege. Buntes Allerlei. Konkursnachrichten.

Der Gewerbefreund, Allgemeiner technischer Anzeiger, Zeitschrift für ee Gewerbe und Technik. Nr. 47. Inhalt: Die Anfertigung der Matrizen in der Galvanoplastik. Stille Gesell⸗ schaft. Dunkelfeuerung. Zur Regulirung des Gasdrucks bei Motoren. Technischer Briefkasten. Recepte. Neu eingegangene Preislisten. Verschiedene Mittheilungen. Reichsgerichts⸗Ent⸗ scheidungen ꝛc. Literarisches. Geschäftliche Nachrichten aus Handel und Industrie. Neu⸗ anlagen, Vergrößerungen, Brände u. s. w. Sub⸗ missionen. Patentwesen. Handelsgerichtlich neu eingetragene Firmen.

Deutsche Metall⸗Industrie⸗Zeitung. (Verleger: Karl Wilhelm Türck, Remscheid.) Nr. 47. Inhalt: Welche Bedeutung hat die südafrikanische Republik (Transvaal) für den deutschen Ausfuhr⸗ handel besonders in Erzeugnissen der Metall⸗Industrie? Zur Abänderung des deutschen Markenschutz⸗ gesetzes. Ueber internationale Verträge für den Schutz des gewerblichen Eigenthums. Neuheiten. Sicherheits⸗Rasirmesser „Fox“. Patent⸗ und Musterschutz. Marktberichte.

Baugewerks⸗Zeitung. (Verlag von B. Felisch in Berlin.) Nr. 95. Inhalt: Zugregulator für industrielle Feuerung mit Planrost. Bremsvor⸗ richtung für Rollenvorhänge. Der Lange'sche Universal⸗Dauerbrand⸗Ofen. Berufsgenossenschaf⸗ ten. Vereinsangelegenheiten. Locales und Ver⸗ mischtes. Technische Notizen: Feuersichere Decken von E. Smith in Chicago. Sociales. Schul⸗ nachrichten. Bau⸗Submissions⸗Anzeiger.

Wochenschriftfürden Papier⸗ undSchreib⸗ waarenhandel und die Papier verarbeitende In⸗ dustrie. (Dr. Heinrich Hirschberg, Berlin SW.) Nr. 47. Inhalt: Vereinsnachrichten. Preisvertheilung in Chicago. Pariser Briefpapier. Neuheiten. Schreibmaschine für Musiknoten. Neue Geschäfte, Geschäfts⸗Veränderungen und Geschäfts⸗Berichte. Brand bei W. Hagelberg in Berlin. Gummi arabicum. Gebrauchsmuster. Telautograph. Deutsche Patente. Ausländische Patente. Vom Büchertisch. Allerlei.

Zeitschrift Transportwesen

traßenbau. * zur Hebung des Secundär⸗ Tertiär⸗ und Straßenbahnwesens, sowie des Straßen⸗ baues und aller städtischen Anlagen. (Verlag von Julius Engelmann, Berlin W., Lützowstr. 388G Nr. 33. Inhalt: Straßenbau: Der natürlich Asphalt in seiner Anwendung im Straßenbau. IV Städtische Arbeiten: Ein neuer Beleuchtungs⸗ wagen. (Jlustr.) Städtische Aufgaben: Prak⸗ tische und ästhetische Grundsätze für die Anlage von Städten. I. Straßenbahnwesen: Die Einführung des elektrischen Betriebes bei Straßenbahnen. IV. Tieferlegung der Hochbahn in Brooklyn. Secun⸗ där⸗ und Tertiärbahnwesen: Kunststraßen und Klein⸗ bahnen. Secundär⸗, Tertiär⸗ und Pferdebahn⸗ Nachrichten. Literaturbericht. Entscheidungen. Vermischtes. Patente. 1

Allgemeine Brauer⸗ und Hopfen Zeitung. Officielles Organ des deutschen Brauer⸗ bundes ꝛc. Publikations⸗Organ sämmtlicher neun Sectionen der Brauerei⸗ und Mälzerei⸗Berufs⸗ eenossenschaft, sowie des Brau⸗ und Malzmeister⸗ Vereins Deutschlands. (Verlag von J. Carl in Nürnberg.) Nr. 137. Inhalt: Ueber die butyl⸗ alkoholische Gährung und das Butylferment. Das Königl. Hofbranhaus in München. Bund deutscher Gastwilthe Biereinfuhr in Bulgarien Flaschenverschluß von Karl Münzinger in Schwa⸗ bing. (Mit Abbildung.) Geschäftsergebnisse von Actienbrauereien. Feuilleton. Tages⸗Chronik. Hofenmarkt.

Deutsche Färber⸗Zeitung. München. Nr. 33 Inhalt: Unsere Muster⸗Beilagen. Das Färben der Plüsche und Ripsmöbel auf dem Gestelle. Haarhut⸗Färberei. Alizarinschwarz WR in Teig in einem Bade. Alizarinschwarz auf Wolle in einem Bade mit essigsaurem Chrom. Mattirungs flüssigkeit für Holz. Dachpappen⸗Anstrich. Reneste Erfindungen, Erfahrungen und Verbesse⸗ rungen. Aus dem Handelsbericht von Gehe u. Co. Dresden, September 1893. Vor dem Gewerbe⸗ gerichte. Eingesandt. Konkurs⸗Nachrichten.

Berliner thierärztliche Wochenschrift. erausgegeben von Dr. W. Dieckerhoff, Dr. R.

Schmaltz, Dr. R. Lothes. (Verlag von Frchnd.

Schoetz, Berlin NW.) Nr. 47. Felisch, Zur Unfallversicherung der Thierärzte.

Referate: Theiler, Südafrikanische Pferdeseuche. Fröhner, Die Tuberculose unter den kleinen Haus⸗

thieren in Berlin. Ueber den Zahnstein. Tagesgeschichte. Oeffentliches Veterinärwesen: Seuchenstatistik und Veterinärpolizei. Fleischschau und Viehverkehr. Personalien. Vacanzen.

(Verlag: Eugen Grosser in Berlin SW., Wilhelmstr. 121.) Nr. 47. Inhalt: Neuere Arbeiten aus der medizinischen Chemie. Zeitschriftenschau. Bücherschau. Chemisch⸗technische Neuigkeiten. Patente. Ge⸗ setze, Verordnungen und Entscheidungen. Handels⸗

nachrichten. Handelsregister.

Der Deutsche Leinen ⸗Industrielle. Wochenschrift für die Flachs⸗, Hanf⸗ und Jute⸗ Industrie. (Herausgegeben vom Verbande Deutscher Leinen⸗Industrieller.) Vielefeld. Nr. 569. Inhalt: Uferlose Socialpolitik. Handelspolitische Rück⸗ blicke. Bericht über schlesische Leinen⸗ und Jute⸗ Waaren. Vermischtes. Marktberichte.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge über Actiengesellschaften und Commanditgesellschaften auf Actien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darnstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.

Achim. Bekanntmachung. [49533] Ins Haudelsregister ist zur Firma H. Peterssen & Ce. Fol. 287 heute eingetragen: Spalte 2. Der als Commanditist eingetragene Kaufmann Albert Alsberg in Hemelingen ist aus der Firma ausgeschieden.

Falts 3. Die Commanditgesellschaft hat auf⸗ gehört. Achim, den 16. November 1893. Königliches Amtsgericht. I. ö11I11“““

8 [49534] Balve. In das hiesige Gesellschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 2 eingetragenen Firma Arnold Rump & Comp. zu Julianenhütte Folgendes eingetragen: 1 Die Gesellschaft ist aufgelöst und die Firma erloschen; eingetragen zufolge Verfügung vom 9. November 1893 am 9. November 1893. (Acten über das Gesellschaftsregister Band II. Blatt 81.) Balve, den 9. November 1893. Königliches Amtsgericht.

Bensberg.

Bekanntmachung.

[49535]

Die nachstehend bezeichneten, im Firmenregister des unterzeichneten Amtsgerichts eingetragenen,

erloschenen Firmen, nämlich:

——ᷓ—

des

egisters.

Firma.

Nr. Firmen⸗ R R

Ort der Niederlassung.

8

9 8 Firmeninhaber.

F. A. Mebus

Adolf Krauß W. Kloubert

H. J. Engel J. Wilh. Giesen W. Frangenberg 29 Chr. Holz

43 Wilh. Eller 46 Alfons Tellering

Straßerhof, Bürgermeisterei Odenthal, Bensberg Altenberg Steeg bei Bensberg Berg.⸗Gladbach Berg.⸗Gladbach Stein in Odenthal

Altenberg B.⸗Gladbach

Friedrich August Mebus, Kaufmann und Fabrikant in Straßerhof.

Kaufmann Adolf Krauß, Bensberg.

Kaufmann Wilhelm Kloubert in Alten⸗

berg.

Pulverfabrikant Hermann Jofef Engel zu Steeg bei

Kaufmann Johann Wilhelm Giesen zu Berg.⸗Gladbach. b

Kaufmann Wilhelm Frangenberg in B.⸗ Gladbach.

Kaufmann Christian Holz zu Stein in Odenthal.

Kaufmann Wilhelm Eller in Altenberg.

Kaufmann Alfons Tellering in B.⸗ Gladbach.

deren Löschung in Gemäßheit des Art. 26 des Handelsgesetzbuchs nicht herbeigeführt werden konnte, sollen nach Maßgabe des Gesetzes, betr. die Löschung nicht mehr bestehender Firmen und Procuren im Handels⸗

register vom 30. März 1888 von Amtswegen gelöscht werden. 3 einen etwaigen Widerspruch 21. März 1894 bei dem unterzeichneten Gericht mündlich oder zu Protokoll des Gerichtsschreibers

deren Rechtsnachfolger werden aufgeforder

geltend zu machen. Beusberg, den 23. November 1893.

Die eingetragenen Firmeninhaber oder gegen die Löschung bis zum

Königliches Amtsgericht.

Berlin: Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Verlag der Expedition (Scholz), „† Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Bentheim. Auf Blatt 194 des hiesigen Handels⸗ 1“

Waldseite eingetragen:

des Königlichen Amtsgerichts I. zu Vertin. betreffend die hier unter der Firma Gebrüder

am 28. November 1893 folgende Eintragungen er⸗ eingetragen worden: folgt:

(Geschäftslocal: Alt⸗Moabit 15) sind:

Beuthen 0.-8. Bekanntmachung.

unter Nr. 2316 eingetragenen Firma Franz vetzel

8 9

deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 30. November

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse,

Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in cinem besonderen Platt unter dem Titel 1“ Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „e 2892. Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich Der

8 6 SH für scho Reoj ost⸗A stalte fij 1 Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche kann durch alle Post⸗Ansta ten, für 18 r er das 9 2 Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ V beträgt 1 ℳ8 50 für Einzelne Nummern keosten 20 ₰.

Handels⸗Register.

zu Beuthen O.⸗S. (Inhaber der Kaufmann Franz 1 [49303] Die der Frau Daniel Broel, Maria, xes. Peicke, Letzel zu Beuthen O.⸗S.) heute eingetragen worden. Dortmund. In unser Gesellschaftsregister ist hier und dem Handlungsgehilfen Otto Köhrmann Beuthen O.⸗S., den 27. November 1893. bei Nr. 285, woselbst die Firma Geschwister hier für die vorgenannte Firma ertheilten en Königliches Amtsgericht. Wne-. steht, in Spalte 4 heute Folgendes . gleichfalls füebanse vnd 85 1 der⸗ eingetragen woree: „v1een e selben unter den Nummern 753 und 8 Pracuren⸗ 149537] Die Gesellschaft ist aufgelöst. ist 5 1w. Diej is nit Activ 9 f den Kaufmann Josef eld, den 24. November 1893. 9 Ersansenweig. Die im Handelsregister Bandl. Kric 8 unger ber Lne Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI. Die Collectiv⸗Procura des Max Blumenau, Hlegt 8 verzeichnete Firma Hch Zwickert ist heute Firma forsetzt, übergegangen (cfr. 1616 des Firmen⸗ 8 in Appeldoorn, und des Heinrich Pott in Gildehaus gelöscht. 1 st erloschen. Die Einzel⸗Procura des letzteren bleibt Brannschweig, 21. 1893. 8 chzeitig E1ö1“ Heenn 8 een e den 24. Noyember 1893 Herzogliches .“ Nr. 1616 die Firma Geschwister Pöttgen und vom 17. am 18. Rovember 1893 unter Nr. 87 die Königlich cht. slslls deren Inhaber der Kaufmann Josef Krick hier. Firma „Th. Schmalz“ mit dem Sitze in S. selbst eingetragen worden. 8 und als deren Inhabzer der Apotheker Theuöun

Königliches Amtsgericht. Dortmund, den 13. November 1893 Schmalz in Sachsa eingetragen.

Breslau. Bekanntmachung. 149544] Dden 1 8 1 In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 2759, Königliches Amtsgericht. Ellrich, den 18. November 1893. Königliches Amtsgericht.

[49536]

registers ist heute zu der Firma Muller & Co zu

Berlin. Handelsregister [49725] „Die Gesellschaft ist infolge Uebereinkunft der na5 für enqa 11“ En das hiesig schaftsregister ist bei venn Gesellschafter aufgelöst. 66n unter der Nr. 301 des Firmenregisters mit der woselbst die Handelsgesell chaft ir Firma F. Eifen⸗ voselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Breslau, den 23. November 1893. Firma D. Lehmann eingetragene Handelsnieder⸗ beis Söhme eingetragen stebt, in Spalte 4 van Laack, Schmitz & Eltschig Königliches Amtsgericht. lassung mit Zweigniederlassung in Berlin den folgender Fintrag heute gemucht worden: mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ Cu“ Kaufleuten r Gefellschafter Johann Eisenbeis a Erns etragen: Breslau. Bekanntmachung. [4954]! a. Otto Lehmann, b ist am 17. Mai 1891 gestorben und den Fastuh Die Gesellschaft ist infolge Entmündigung In unser Procurenregister ist bei Nr. 1745 das b. Aler Bodsch, 8 Eisenbeis zu Ems sst zeute als Gesellschafter ein⸗ des Heinrich Bernhard van Laack aufgelöst. Erlöschen der dem Gustav Noa und Felix Frenns⸗ beide zu Dortmund, getreten. Mit Zustimmung der Wittwe des Juhtmmn Der Kaufmann Friedrich Wilhelm Gustav dorf, beide zu Berlin, (von der Nr. 1219 des Ge⸗ Collectiv⸗Procura ertheilt, was heute un Nr. 5 Eisenbeis, Katharine, geb. Nörtershäufer zu Ems Eltschig zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter sellschaftsregisters eingetragenen Handelsgesellschaft des Procuren⸗Registers vermerkt ist. setzen die Handelsgesellschaft unter unveründerter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 25 313 Jacob Landau hier) ertheilten Procura heute ein⸗ Dortmund, den 16. November 1893. ma J. Eisenbeis £ Sähne fart des Firmenregisters. getragen worden. Königliches Amtsgericht. 1) der Königliche Hoflieferant und Kunst- undt Demnächst ist in unser Firmenregister unter Breslau, den 23. November 1893. Sandelsgärtner Heinrich Eifenbeis zu Ems. Nr. 25 313 die Handlung in Firma: Königliches Amtsgericht. 2²) dessen Sohn, der Kunst⸗ und Handelsgärtter 1 van Laack, Schmitz & Eltschig cüiber EhZ Foferh Eifenbeis zu Ems mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber Breslau. nde unter „Ein Jeder von ihnen ist zurn Vertretung der (i⸗ der Kaufmann Friedrich Wilhelm Gustav Eltschig In unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 2693 Dortmund bestehende, un „Tühner

Zufolge Verfügung vom 27. November 1893 sind Deter bestehende offene Handelsgesellschaft, heute

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 7722,

Bekanntmachung. [49542) Dortmund hat für sei

Dlau. Bekanutmachung. 211.In unser Firmenregister ist unter Nr. 19, wo⸗ Beuthen O0.-S. Besemntsefhsn. [4945 selbst die Firma L. Kowalski mit dem Sibe in In unser Firmenregister ist das Crlöschen der Dt. Eylau vermerkt steht, eingetragen; unter Nr. 2500 eingetragenen Firma Max Stark Die Firma ist durch Erbgang auf den 8 zu Beuthen O.⸗S. (Inhaber der Holzbhäͤndler Mar Lonts Kowalski zu Dt. Cylau üͤbergegangen. Stark zu Beuthen O.⸗S.) heut eingetragen worden, Demnächst ist in unser Firmenregister Beuthen O.,S., den 29. November 1893. 321 die Füxma L. Kowalski mit dem Königliches Amtsgericht. zu Dt. Cylau und als deren Inhaber der. G . mann Louis Kowalsti zu Dt. Cyplan eingetragen worden. [49686 Dt.⸗Eylau, den 10. Noveusher 1893. 8 QꝘ Sa. c 8 5 1 Nas 8 F 3 aün 4 2 1 12⸗2 2 8— In unser Firmenregister ist das Crlöschen der 8 Königliches Amntsgericht. 1.

ellschaft berechtigt 189— it der Firma Tort⸗ eahe⸗ 14 g. rdag zu Berlin eingetragen worden. die durch den Tod des Kaufmanns Bernhard Stanner 22 v⸗ 1““ den 14. Noavember 1893. J sb sells is Nr. 12 0: 1 e Fge e be.; uder Borussi ei Ed. Habich einge⸗ „In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 12 031, hierselbst erfolgte Auflösung der offenen Handels⸗ Handelsniederlaffung den Kaufmann Edmted Königliches Amtsgericht. woselbst die Harne 8 Firma: gesellschaft B. Stanner und in unser Firmenregister Habich jun. zu Dortmund als Procuristen bestellt. Louis Hein 8 8924 die Fi S ier 114“ F. 1“ 71 ga19 mit dem Sitze zu Verlin e steht, ein⸗ 8 die Firmg 8— E hier was heute unter Nr. 506 des Procurenregisters ver⸗ 8 1uu“ 312] getra gen: be Inhaber . Kaufmann Hermann Hirsch hier merkt ist. Erfart. In unferem Einzelfirmenregister ist bei getragen: 1 S „eingetragen worden. D d, den 16. November 1893 der unter Nr. 1135 verzeickhne Firma Alhert D 2 d in⸗ 52 Dortmund, den 16. Novemder 18938. r umer NIr. IIIo meichmneten Frm Ur dn ncerhe ft ist durch gegenseitige Ueberei⸗-¼ Breslau, 8 1892 Königliches Amtsgericht. 8 Zeitschel hier in Calonns 6 nachstehende (Fitr. Sa W“ önigliches Amtsgericht. Der Kaufmann Louis Heintz zu Berlin setzt ““ das Gefihüft. .rb H sgeschä 88 4 Fe 149380. Die eigutdatton ist beendet und das Geschäft auf das Handelsgeschäft unter unberänderter Firma nreslau. Bekanntmachung. 149543] 8 zmann David Lehuitan den Kaufmunn Alhert Zertfchel ailrin überge anas fort. Vergleiche Nr. 25 311 des Firmenregisters. In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 2204, be⸗ er Kaufmann David Lehmann zu welcher es unter der RMsöhertgen Firmm weiterrührr. d is i is 1 88 99 8en —.2 eeecgrigsesesge, 8 seine zu ½ ; 59ꝓꝶ96; 258 waceen esävee; Erues 84 gewe⸗ 8 „Demnächst „ist in unser Firmenregister unter treffend die hier unter der Firma Moritz Bruck in Dorrmund bestehende, Eingetragen auf Verfügung uom 4. am B. No⸗ Nr. 25 311 die Handlung in Firma: 8 F, S sgesellschaft, heut eingetragen unter 1b ers mit der Firma Louis Heintz bestehende offene Heubelsgefelschaft, 1 8 getragen - 8 ninderkaffmeg mit demher 1.9c. b 8 8 . 8 8 8 sellschaft ist durch Uebereinku I ee me. emarneemats muh Regrfter unter Nr. 1108 miit z worden: Die Gesellschaft ist dur 1 ia-wer. . ang Sodann ist in demselben Regif n Mtr. 81 Känfera e 1““ öö der Gesellschafter aufgelöst. Liquidatoren sin 6 in, den Kafleuten: die Firma Alberr Jeitschel mit dem Sitze Mere⸗ eeFäh 8 1““ getrag bisherigen Gesellschafter Kaufleute Mar Bruck 1 felbhst und als deren Inhaber der Albert Pi, Fos . ; 9 S sin slau, n denen jeder allein 8 8 3 Zeitschel bier Verr a. w 24α d. M. heute Die Gesellschafter der hierselbst am 3. August 1“ 155 cide zu Berlin, 1““ an ee 999 ün S 7 2 ; n b 1 B* 8 Ueciuarn boilr pas b . 8 i Agen. 8 begründeten offenen Handelsgefellschaft in Breslan, den 24. November 1893. 8 Follertixprvcura ertheilt, was heufu unter Nr. 8 ee. Hnhe I. 8 Könialiches Amtsgeri es Procurenregisters vermerft ist. 1u1u“.“ ——B Hypothekenstube „Nord⸗West”“ Königliches Amtsgericht. ortmund, den 24. November 1893. 8 Söntgliches Amtkgertcht. Abrheilung Li B G“ Könialiches Amtamrnirk 8 8 6ö6“ Breslau. Bekanntmachung. 49539] esstenFühbrhis Imtsgerickt. hs der Kaufmann Hermann Linke und „In unser Gesell chaft register ist bei r. 2147, be. üErraert. In unserem Prreuremegister ist aumß den G; Piliren R:; treffend die hier unter der Firma Mandel 4& o35 Irh er der Kaufmann Richard Philipp Wildt, 8 11 Handelsgesellschaft heut ein 11“ Verfügung vom 2B. d. M. unter Arr We huutit. beide zu Berlin Kecegel bestehende offene Handelsgesellschaft heut ein⸗ Dortmund. In unser Firmanregt Kachstehendes eingetrugen: bei 2 . ““ 94. den: Nr. 16 die Firma Naffantsche Bruunstain⸗ EE1““ hes . Dies ist unter Nr. 144 s Gesellschaftsregisters getragen worden: I .au.S“ 9 . Bez des Prrnzipals: der Kark 10 des Gesellschaftsregisters Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der Gesell⸗ gewinnung Hugo Diekmunn und als deren Fn⸗ Moüne ömcher 2 Peshen hieeeü In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu 24. November 1892 heute emngetragen. ann zm Dmtmund Beichmamg der Kemm matithe der Ahwanaast 17 Berlin unter Nr. 25 312 die Firma: öʒ“ Eööö“ ““ eichnen befirilt st: J. S. Rümmier. Otto Klette Königliches Amtsgericht. Dortmund. den 2½. November 1898. zeschzfts vegaer 8 Köntgli Amtsgericht ““ 8 (Geschäftslocal: Alexandrinenstr. 98) und als ö1““ Kentgliches Amtsgrrickt. Verwersung mf das Firmen⸗ oder Gefelchnets⸗ deren Inhaber der Agent Otto Wilhelm Klette BFes 2 149540 rrgister. Nr. 72 des Einzei⸗Firmensruisters. zu Berlin In unser Firmenregister ist Nr. 8. e. Düsseldorr. Befanntmachung. 399 Bezeichnung des Prremristen: der Knfmaum eingetragen worden. G. Bahlinger hier und als deren Inhaber —— —— heute unter Friedrich Ubert Römpler in Erfunt. Gelöscht sind: Kaufmann Gustav Bahlinger hier, heute eingetrager 1“ 8 n8- 1— 8 4 ans. - Bses . CErinrt, den 25. Rovember 898. Firmenregister Nr. 20 182 die Firma worden. 1“ 8 e.S ..-wag nsih h echhch hiens Königliches Amtsgrricht. Abthrikang W. Panul Wiesenthal Verlagsbuchhandlung. Breslau, den 24. November 1893. Die Gefelteühazt iht dmat aeeniltne Ueüenenn t iten 8 Firmenregister Nr. 22 289 die Firma: Königliches Amtsgericht. Die Gesellschaft ist durch 2 8 Lonis H. Schlesinger. 8 5 d- 8 b dnelhäe —— Sernmnismnigmfrk. 98t31 8 86 e BFe,. 8 oerf setzt das Handelsgeschüft unter unverinderter In unser . gister ist am 24. Novemzhen Procurenregister Nr. 8627 die Collectiv⸗Procuras Breslau. Bekanntmachung. 1 8 Fir bkö 8 geies ehr unter Nr. 3316 I rmemsevtster b-b des Gus W1“ D1u“ 8 In unser Gefellte fieh. bei Nr. 7h. be Firma sort. Die Firma ist nunmehr unter Nr. 33 1893 unter Nr. 32 die Firma W. Fwest u Ulcht⸗ es Gustav Klostermann zu Berndorf für die Firma: In unser Gesellschaftsregister it bei Nr. 77, be. 8.3¶—Ffrmreune isters eingetragen. 8 6 8 8 .- Imtt tns. henh. h 9 ens fabri 8 8 des IFirmenreqmsters eingetrag shbearf und als deren Inzuher der Dammfsecketheitter Berndorfer Metallwaarenfabrik streffend die zu Berlin, mit einer Zweignieder⸗ Düseldors. den 23. November 1893 v1ö“ a. hs 8 8 8 1 1 S enene 8 Düsseldorf, den 23. November 1893. nmnuhlenbetitzer Willibald Ewest ebenga eingekengente Arthur Krupp. lassung hier unter der Firma Henniger & Cy. Königliches Bntsgericht. Berlin, den 28. November 1893. . bestehende offene Handelsgesellschaft, heut eingetragen b besdes Acegis 8 8 Fidenchom, en 24. November 1898⸗ Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 89/90. wordenn,. 6“ donigliches Amesgericht. Mila. 8 Der Gesellschafter Heinrich Friedrich Rading ist Dusselderr. Sekannnuchnng. A9amc cc 1“*“ aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. Die beiden In unser Finmenregister wurde heute unter ö“ ö“ 1 Isreaift⸗ 22981 anderen Gesellschafter Heinrich Gustad Rading und Nr. 3317 eingekragen die Firma „P. Hunomann“ 1 494 4 ¼ 1 in. See 49726] Dr. Heinrich Friedrich Rading setzen die offene mit dem Sitze in Duüsseidaunf und als deren Ihn⸗ Nvankenhausen. Sekamnada Btaueinnes. 88 Königlichen Amtgs zu Berlin. Handelsgesellschaft unter unveränderter Firma fort. habertt das Kauffräulrin Haula Hausmann Mer⸗ Vun dus hiskige DandelEreuister ol. 8. . 11 Befalge Veerfügng em 2n. November 1893 ist. Breslau, den 25. November 1893. ssedbs einetragen Farͤen. ö“ Im 6 cddea ertefee gesegchefse r Königliches Amtsgericht. Düsfeldorf, den 23. Nyvember 18988. Den 29. Nopemoer 1888. Dr Aquidaiog 2 266, woselbst die Aetiengesellschaft in Königliches Amtsgericht. veschußsve reing in Fruwsrhn v. vnen. e. ». „Sproitzer Steinbruch Aetien⸗Gesellschaft —]]];]; 8 Fenr 89— üö- Whtet Fessens mit dein Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ A Fanhelcecese he dn en.g.. ist PLinbeck. Srkannemuchmng. (48809]2 le sche Beichin doed de emee 15883. getmngen. Kauf 8 8 8 b Auf 048 8 gerga. In das hiesige Dandelsregister Bol. 228 st in Irantenges aaea, ddn 2de. kdonrher 1899 5 Frm - 10 2 92 2 zeir 8 121 1 8 1 9 5 8 oenaeiellche 8 8 8 hen, e b8 8 s s dem we stcehe en 8. ü8. he Iabab 2 8 as Berüas Ilmedahngeseilschaft, Reriengefellschaft u. Fürti. Sihyahzbung. Amusgercht. Sbisftande ausgeschleden. Der Lieutenan D. 3 1 Uger Inbhaeck A Köacummme üne . ssel eingetragen. 8 Fernmnan 8 9 8 IEIW 18 8 zprso her DNo zmoo0 ,20 9 9 7 8 98½ d v n Frich He uninges zuu Berlin ist Mitglied des Silberschmelzer in ] worden. Purch Beschluß r Generalpersammapng dessA. Vorstandes geworden. 8 Dessan, den 24. November 18S. 8 28. September 1898 sind de beiden aus Kdendea Verlin, den 229. November 1893. 1 Herzoglich Anhaltisches Amtegerichs. MNuglieder des Nufsichtsrathe Bazom ve. dhe x.e. 8 B Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 89/90. Der Handelsrichter: Gast. Vihtehurd vned Bürgermeifien Ficke zu Mazkeiden. Nranks.nn. . h. In das. Mil Wiecharg eaeirhea. ebhies 8 Mila. dorf wiedergewählt. b N . Irfrhlrehr es Frichrar. b zanli 8 1““ h n. Durch Wschlug des Auffichtergthe dom mäznli N— Tags ist der Bankdirertor 8S 1.bq ünpwoer h. eineh, Rpdhdc v“ eszender des Aufstchteraihs, der Vaziker Dire. ekeisete ““ & 8 88 tels delhst als. Steliverzetes s Vorkitzenden. Heteaschafter doncetann. er 8ns e gemhlt q Ernazelkagmann üeree unbsrandselern dwnigliches Amesgervicht. n. AS Re ehäi 1 ia-easenar eebT e SFchenig.

ETTZEEA“ d1 vntser Firmenrenister ist heute hes Ny. St., wo dem aa 8 8. 1S8l Fls t de. Firamh. S. LWel mit dan Tihe zu. Frißs hiessigen Weppezelbgchs. seld verzerkt steht, eingetragen vordem. Böier 8 ie Firma ist erloschen. Firm forkfühet.

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