1893 / 293 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 08 Dec 1893 18:00:01 GMT) scan diff

bitte also, die Gedanken der Reichseinkommen⸗ und Reichserb⸗] die Börsensteuer so viele Freunde hat. Der Niedergang der Geschäfte Anzeige ihrer gewöhnlichen Versammlungen bei der Ortspolizei⸗ ischehen, von Amtsrichter Bröse⸗⸗Gardelegen; K. 3 18 eebittae Waahl von der zu lassen. liegt nicht an den Schwankungen der Währungsverhältnisse, auch behörde nicht verpflichtet. Wohl aber tritt auch für landwirthschaft⸗ Mllchenehen Gründen einem Gesellschafter die Gescharnmhraus Nelen Huch⸗ 2. die eminente schriftstellerische Begabung des ganzen Verlauf der Reformationsbewegung, von den 29 Präsident von Lepetzow rügt es nachträglich, daß der Vor⸗ nicht daran, daß viele Millionen an auswärtigen Papieren verloren liche Vereine die Anzeigepflicht unter Anwendung des § 1 des Ver⸗ entzogen werden, wenn sämmtliche Gesellschafter die Gej chaäfte lich Mssce enbarte und daß seine Reiseschilderungen in ungewöhn⸗ begeisternden Anfängen bis zu 5 „Zersplitterden redner von den sonderbar verschrobenen Worten des Reichskanzlers gegangen 1 Unsere productiven Stände befinden sich in einer einsgesetzes für den Fall ein, daß in ihren Versammlungen öffent⸗ führen? von Rechtsanwalt Lebrecht⸗Stuttgart; Entwurf eines Bürger⸗ 84 I etse nrf der schlichten unbefangenen Wahrheit beruhten und ihrem Niedergang in seinen Dichtungen begleitet 89 8 gesprochen habe. ee Krisis; die Landwirthschaft befindet sich im Stadium der liche Angelegenheiten erörtert werden sollen. Denn dadurch, daß sie lichen Gesetzbuchs in zweiter Lesung, von Geri chts⸗Asfessor Grefff. 83 -72,2 ar scheinende Seiten: die treueste Spiegelung der Außenwelt giebt uns das auf gründlichen Untersuchungen Werk iervon Abg. Meist (Soc.) wendet sich zunächst gegen den Anti⸗ Liquidation. Die Börse ist der Reflector des wirthschaftlichen solche Angelegenheiten zum Gegenstande von Berathungen und Er⸗ Berlin. Den Abschluß macht eine Auswahl von . Veit schen n zuglech den wärmsten inneren Antheil, mit einander vereinigten. naues Bild, das mit den Erscheinungen des ganzen . semitismus; es gelte nicht bloß das jüdische Kapikal, sondern jedes Lebens und dieser Reflector spiegelt auch sehr treu das Bild der örterungen ihrer Versammlungen machen, gehen sie über die ihnen Sammlung nicht veröffentlichten Urtheilen des Reichsgerichts und schien. ‚fand nun schnell weitere Verbreitung. Im Jahre 1872 geistigen Lebens jener Zeit durchwebt ist 8 32 leich estalte Kapital zu bekämpfen. Die Vorlage, namentlich der Quittungs⸗ Nothlage der Landwirthschaft wider. Wir haben die Militär⸗ statutenmäßig gesteckten Grenzen ihrer Zwecke, der Beförderung der serss che Ne prech ngen Ein gutes alphabetisches Register wellhes hbg französischer, im Jahre 1877 in italienischer Sprache, sich hiermit das Werk iu einer Rri. Schüla und der Frachtbriefstempel, belastet hauptsächlich den kleinen Geschäfts⸗ vorlage acceptirt, wir werden auch die Mittel bewilligen, um die Landwirthschaft, hinaus. 8 Titelblatt folgt, ist sehr erwünscht. In felter Gerichtsbiriothen 8 eutscher Sprache mit dieser Ausgabe die sechste Auflage der schon damals in allen Landen See Uine Controle beim Quittungsstempel wird unmöglich sein, Kosten zu decken; aber ich hoffe, daß die Regierung nun auch dafür Nun steht im vorliegenden Falle thatsächlich fest, daß als Tages⸗ sollte diese Zeitschrift fehlen; von dort aus würde es sich empfehlen 8 fe Eb als hervorragender Orientforscher bekannten Nürnberg mit seiner Kunst und seinem geunft ewerbe 4 ebenso wie sie beim Wechselstempel fehlt. Eine Firma im Kreis sorgen wird, daß die Börsensteuer wirksam wird. Das kann aber ordnung der Versammlung des landwirthschaftlichen Vereins zu die einzelnen Hefte sofort nach deren Erscheinen unter den Mitgliedern veoff 77 18. 8 Königsberg i. Pr., Dr. Gustav mit feinem Meistergesang. Die durch Wa M iste Gummersbach geht systematisch darauf aus, den Wechselstempel zu nur geschehen, wenn die Factoren des wirthschaftlichen Lebens auch Demmin vom 23. Januar 1893 unter anderm „die Besteuerung der in Umlauf zu setzen. Da ein neuer Jahrgang beginnt so ser Frla . „mit einer lehrreichen 1 und einem interessanten, singer“ erst in neuerer Zeit wieder lieb 88 z 88b hinterziehen, obgleich sie Millionen reich ist. Dem Justiz⸗Minister ist lebensfähig erhalten werden. In der Börsen⸗Enqustecommission ist Landwirthschaft“ und als die der Versammlung vom 27. Februar ie Zeitschrift aufmerksam gemacht; es ist die einzige, welche das Belege und Garallelste en, abweichendee Les⸗ Dichters und Schuhmachers wird uns so noch vfel näher Flas. davon schon Mittheilung gemacht worden, es ist auch einer der In- unser Minoritätsantrag gegenüber den Regierungsvertretern nicht 1893 unter anderm „die Versammlung des Bundes der Landwirthe preußische Recht vertritt, wenn auch nicht mehr ausschließlich, wie da⸗ enthalte 2 w., aus sämmtlichen Schriften des berühmten Verfassers das Verständniß für sein Dichten und Wirken wesentli dert haber bestraft worden. Redner verspricht Beweise auf den Tisch des durch edrungen. Eine die so energisch die Interessen zu Berlin, Tivolibrauerei, am 18. Februar“, angesetzt war. Hierin mals, als Dr. Gruchot sie vor nun nahezu 40 Jahren begründete. bishe S. 8 nhang versehen ist. Auch dem Uebelstande, welcher In dem Dichter hat sich der Verfasser zugleich bestrebt ve 8 4. Hauses niederzulegen, welche zeigen, daß in diesen Defraudationen der Vörfe vertreten hat, kann keine Steuervorlage machen, welche muß aber, wie auch der Berufungsrichter mit Recht gethan Kr. Handelsrechts⸗Praktik 2 2. g 8 g8 1 dem Werke in der Oeffentlichkeit hinderlich war, Menschen in seinem ganzen Wesen deutlich und wahrschei lich Spystem herrscht. Bei der Branntweinsteuer haben die Brenner die⸗Börse ruinirt. Ich bitte die Regierung, das ganze Material der hat, die beabsichtigte Erörterung öffentlicher Angelegen⸗ 8 EEE“ S Selbststudium und ie arin erwähnten Männer und Ereignisse, die vor zustellen. In den theils in Auszügen, theils vollständi bten dem Reiche eine Einnahmequelle eröffnet, aber auch ihren Vor⸗ Börsenenquête wenigstens den Mitgliedern der Commission zur Ver⸗ heiten“ erblickt werden; denn wenngleich diese Themata auch Frechtsanwall S KMamsen. icht. r. ießer, Bankdirector und etwa deüntzig Jahren jedermann geläufig waren, jetzt nur Dichtungen, die dem Haupttext des Buchs einverleibt sing it dir theil bedacht; die Edelsten der Nation sollten ihren Edelsinn zeigen fügung zu stellen; besonders die Verhandlungen innerhalb der Com⸗ die Interessen der Landwirthschaft betrafen, so berühren diese An⸗ 11“ Fes 1“ v und verbesserte 1 Sense verständlich sind, wurde durch kurz gefaßte Sprache des Dichters nur durch Umwandlung der Orth.⸗ 8 hie und sich einer Reichs⸗Einkommensteuer unterwerfen. Der Finanz. mission, welche nach der Vernehmung der Sachverständigen statt⸗ gelegenheiten doch auch die Gesammtheit des Gemeinwesens und das Siebeck. kl 8 S91 80.— Die ersts Asgh, J. C. B. Mohr. Paul vemdühe ungen abgeholfen. Die Schrift, welche von der Verlagsbuch⸗ leichter verständlich gemacht, ohne dem Charakter Minister Dr. Miquel hätte bei seinem Lob der neuen preußischen gefunden haben, sind von Wichtigkeit. 1“ gesammte öffentliche Interesse, sind also öffentliche (Reichsgerichts⸗ v ie erste Auflage enthielt 201 Rechtsfälle, handlung, auch für sich allein, als selbständiges Werk bezogen werden Reiz seiner Sprache etwas zu h D Eink st wähnen sollen, daß die Progression des . ; Entscheidungen in Strafsachen Band 22 Seite 338; Oppenhoff Recht⸗ die vorliegende zweite bringt deren 237, von denen eine große Anzahl kann, ist geschmückt mit einem Bildniß des General⸗Feldmarschalls im Anh itgetheilte agegen ist in dem .“ 88 1111“ Feüsse ves Staatssecretär Dr. von Boetticher: sprecbung des Ober⸗rrilenats Vench 8 Seite 291 Johow Fahröc neu⸗ u“ und umgestaltet ist. Die Fassung ist Grafen von Moltke, das nach einem im Jahre 1851 von Professor stücken 3n gcellten Hanpene Hichtungen und Schrift⸗ nicht Gerechtigkeit geü ve Was die letzten Aeußerungen des Herrn Vorredners anlangt, so der Entscheidun gen des Kammergerichts Band 3 Seste 305, Band 11 f ens Hrikgar 8 8 estimmt, auch ist zweckmäßig eine größere Louchert ausgeführten Oelgemälde angefertigt ist und enthält mehrere gehalten worden. Die en 8. Se fest⸗ Anhä ärung, die i „Seeiite 307, 309) un 1 die Gesetzgebung des St ngachdern BVerfe nce vermieden. Mit aufmerksamer Beobach. Moltke'sche Handzeichnungen sowie Pläne, die von Molit⸗ elbst auf⸗] verwi Werk ist ein schönbe u den Schluß des Buchs eue Anhänger zu. kann ich nur auf die Erklärung, die ich vorhin abgegeben habe, ver ei , 9) und, sofern sie sich auf setzgebung aats tung der Verkehrsverhältnisse sind an die Vorkommnisse genommen, und eme Uebersichtskarte der Rei 1 selbst auf verwiesen. Das Werk ist ein schoͤnes Denkmal für den Dichter wie Steaatssecretär Dr. Graf von Posadowsky: weisen. Im übrigen möchte ich aber eine Besorgniß, die er geäußert C die Annahme, daß die landwirthschaftlichen die zu beantwortenden Fragen angeknüpft, auch geeignetenfalls händigen Eintragungen. 3 b T1“ Forschung 5. November 1894 feiert Hans Meine Herren! Es ist von verschiedenen Rednern dem Herrn hat, nicht ohne eine beruhigende Erwiderung lassen. Herr Graf Vereine den Bestimmungen des Vereinsgesetzes um deswillen nicht 58 Ansagkestung dines Rechtsgutachtens angeregt. Wenn sich bereits Wei ei bereitung für 6 Wei 8 Reichskanzler der Vorwurf gemacht worden, daß er jetzt Steuer⸗ Arnim hat sich dahin ausgesprochen, daß man rücksichtlich der unterworfen seien, weil letzteres nur die Ausübung des durch Art. 29 schaff bat, so kann für dir Kwelte hühich 5 Kaiser Wilhel b jedes bagtfch Haus. neene Tethrech.... vorlagen an das hohe Haus gebracht habe, die nicht mit denjenigen Früchte, welche die Börsen⸗Enquste zeitigen werde, sich; keinen 82 II unde ö 85 geschaffenen gesprochen werden. Besonders ist 8 5 Verfa ser Lichtdruck und WG 1“ öö geinem —., Orientreise Seiner Kaiserlichen Hoheit des Erklärungen übereinstimmen, die er bei Gelegenheit der Militärvorlage großen Erwartungen und er Besorgniß, 8 111“ 1“ landwirthschaftilcne W in 11’ auf 1 Rechtsprechung und Literatur hin⸗ einband 6,20 Berlin, Ernst Hofmann u. Co Viast 8 111“ 8 88 Lx ö es zu einer wirksamen Neugestaltung unseres Börsenwesens nicht Vereinswesen sich ni erserkele JEE 11““ e weist, damit daraus Belehrung über die mannigfachen Rechtsfragen ent: Dies Buch enthält eine sorgfältige Zusammenfaf un ohei r Enen 1 Austrage Seiner Kaiserlichen sen sich nicht erstre Zu dies ffassung giebt weder nommen werden könne. Das Buch kann zu denen gerechnet werden, Lebensereignisse Seiner Majestät des a hug von 81- Pebler Hohfit ““ öö 8

abgegeben habe. Um sofort einer Legendenbildung entgegenzutreten, für die Jugend bestimmt, sondern für alle Theile des Volks. schnitt nach Zeichnungen von N. Karasin und nach Photographien, sowie

halte ich mich für verpflichtet, zunächst hier die Erklärung zu verlesen, kommen werde, daraus ab, daß die in der Börsen⸗Enquöte⸗Commission der Inhalt, der Verfassungsurkunde noch der des in Rede stehenden 2üfür die Handelsrechtswi örderlich sind; möchte je b 1” M die der Herr Reichskanzler bei der Berathung der Militärvorlage thätig gewesenen Regierungsbeamten einen Standpunkt eingenommen Gesetzes ein Recht; vielmehr ist durch die Verfassung das ge⸗ Eö1“ bT““ ““ 1“ dh. eg a, sher ena 8 ö“ Pbicpangen, ; sammte Versammlungs, und Vereinswesen überhaupt neu saneinzelnen Fälle durchdenken zur Festigung seiner thatsächlich abgegeben hat innerhalb des stenographischen Berichts: hätten, welcher seiner Meinung nach die Hoffnungen, welche er gehegt 8an 85. Ausfüͤhr) 1 richterlichen Stellung. Es ist namentlich dadurch werthvoöll 1 it 4 K Ypzi 8 12 5 ; ; 5 F. 1 1 geregelt worden, sodaß die sich als Ausführungsgesetz charakterisirende 8 Co⸗ Purch werthvoll, daß es alle Kund⸗ mit 4 Karten. Leipzig, F. A. Brockhaus, 1894. Vo diesem großarti Der Reichskanzler hat erklärt in der Sitzung vom 7. Juli 1893: habe, zu erschüttern geeignet sei. Demgegenüber habe ich zu bemerken, Verordnung vom 11. März 1850 dies ganze Gebiet, und somit auch Verschiedenes. gans mnen Kaisers, Thronreden, Gelegenheitzreden und Erlasse angelegten Prachtwerk ist soeben der erste Band zun Nas „Wir haben drei Grundsätze hingestellt. Einmal wollen wir daß die bei der Börsen⸗Enquste⸗Commission betheiligten Regierungs⸗ das landwirthschaftliche Vereinswesen umfaßt. 1b Gesammelte Schriften und Denkwürdigkeiten des liefert: mhaitrag zun d'escite, unseret Jgit Wir haben uns über die Siteutese. aus Anlahf hre Erchenen versuchen, die Börsensteuer, an der auch allerlei Bemängelungen ge⸗ beamten, soviel ich weiß, keine Instruction ihrer Herren Chefs dahin Aus Es könnte nach alledem 198 in Frage kommen, ob etwa die General⸗F eldmarschalls Grafen Helm uth von Moltke. zum Verständniß Fangesthüch hrnr G Ereignisse in Lieferungen schon S Rasg racencun 8 vae. t waren, anders und ergiebiger zu gestalten. Dann wollen wir gehabt haben, daß sie nach einer bestimmten Richtung lusnahmebestimmungen des § 21 der gedachten Verordnung be⸗ Achter Band. Briefe über Zustände und Begebenheiten in berichtet, ohne ind E 8. 1ner I““ . v reichen Illustrirung zu gebencen, die wicht pentge macht waren, an giebiger zu g 8 ax 8 züglich der in Rede stehenden Versammlungen des landwirth⸗ der Tuͤrkei. Berlin, 1893. C. S 1“ 8 chtet, ohne indeß dem aufmerksamen Beobachter der Zeitgeschichte als 179 Bilder umfaßt Sch das äußere versuchen, die Steuern, deren wir bedürfen, auf die leistungsfähigsten sich äußern oder eine bestimmte Haltung den Börsenfragen gegenüber schaftlichen Vereinz zu Demmin Platz greifen. Aber auch geb. 9 ℳ, geb. 10,75 Die 1“ 3 Sehn d Preis 58 dem gewissenhaften Leser der Zeitungen etwas Neuet zu des ersten Bandes, reichste Gold⸗ und Schultern zu legen, die schwächeren Kräfte zu schonen. Und endlich einnehmen sollten. Sie sind lediglich berufen, weil sie vermöge ihrer diese hat der Berufungsrichter mit Recht nicht für an⸗ sammelten Schriften und Denkwürdigkeiten 1“ veschwweige seine Neugierde nach Unbekanntem hellblauem Grunde, macht ihn zu einer Ferde rjebes e wollen wir angesichts der schwierigen Lage, in der die Landwirth⸗ amtlichen Thätigkeit mit den Verhältnissen der Börse vertraut sind, wendbar erachtet, weil die in Rede stehenden Versammlungen Feldmarschalls Grafen Moltke als achter Band abschliegenden Briefe 18g Hlai h Biöliothetzimmers. Ia d. nicht- besprochenen shaft sch besedetz darmch krahen, das landwirtöschastlche Ge. und weil man dabals die rwartung begen durft, daß si sih ber Hucch 84s asth aa ueh geeblche Aütorchen aagerdne disferungen 22 bs 30, die den ersten Band abschließen führt der Ver⸗ werbe von neuen Steuern frei zu lassen.“ Erfolg an den Berathungen der Börsen⸗Enquête⸗Commission würden gehörigen Verbände der Gemeinden, Kreise, Bezirke und Provinzen —— e 8r Nerette - wenngleich die Urtheile über bestimmte Handlungen nicht immer alt undssches Fürsterthümerüdeen schüen seanter Ferner hat in der Sitzung vom 15. Juli 1893 der Herr Abg. betheiligen können. Ich bitte also aus der Haltung dieser Herren und auf diejenigen Vereine, welche zwar dem öffentlichen Recht nicht wort von Karl Ritter versehen FE 1313““ teeh 1 gleichwohl ist das Streben nach leuchten weiß, in das Stromland des Ganges. Hee ücnenr gir 8 Rickert Folgendes erklärt: keinen Schluß darauf zu ziehen, in welchem Umfang die Be⸗ angehören, aber durch Gesetz oder Anordnung der Staatsregierung gehaltreichen Schrift die frische Darstellung von ganz neuen Beobach⸗ 8 deranngm icgh g S g Buchs cKaiserliche Delhi, das romantische Gwalior und das heilige Benares ie Deck betrifft hat der Herr Reichs⸗ rathungen der Börsen⸗Enqubte⸗Commission fruchtbar werden. Ich jenen gleichgestellt sind, d. h. Religionsgesellschaften, Actiengesell⸗ tungen von Land und Volk und eine lebendige und eistreiche Auf⸗ treues Bi dem Weonanier enlgt⸗den Zweck, dem olke ein kennen, womit der erste Band schließt. In Benares, diesem Mittel 8 „Was die Deckungsfrage anbetrifft, so hat der Herr Reichs⸗ gen der L 8 9 8 die schaften, Hilfskassen, Erwerbs⸗ und Witthschaftsgenossenschaften fassung nachrühmte h anerk vrdige und geistreiche Auf, getreues Bild von dem Monarchen zu geben und das Verständniß für punkt indischen Religionswesens verden wir mi 8 kanzler bereits die Versicherung abgegeben und ich nehme an, übersehe in diesem Augenblick noch nicht, in welchen Beziehungen die u. w. (vergleiche Thilo, das preußische Vereins⸗ und 66“ theilweise diexö. Z 8 EEb114“ seinen Charakter und sein Wirken zu verbreiten. würdigen religiösen vrößt F daß dies auch namens der verbündeten Regierungen geschehen sei —, verbündeten Regierungen dazu kommen werden, den Weg der Gesetz⸗ Versammlungsrecht Seite 107; Dr. Delius, das preußische aften 11“ ahin unbekannt gebliebenen Land⸗ Hans Sachs und seine Zeit. Ein Lebens⸗ und Cultur⸗ beherrschen, vertraut gemacht. Beso . größten deh 1 daß ch g gen g 8 3 N. Z“ te, bs g 2 schaften und Stromläufen die geographische Wissenschaft diesem Werke bild aus der Zeit der Reformat on R 1 3 1; . aut gemacht. Besondere Beachtung verdient auch daß auf eine Erhöhung der Bier⸗ und Branntweinsteuer zur gebung bezüglich der Börse zu beschreiten oder irgendwelche Ver⸗ Versammlungs⸗ und Vereinsrecht Seite 55; Dr. Macher, das Ver⸗ eine erhebliche Bereicherung verdanke, war doch der äußere Erfolg ein 166 in den Tert gedruckten Abbildn vrsh 2 olph Genée. Mit zumal der Autor im Auftrage des zukünftigen Herrschers von Rußland Deckung der Kosten für diese Militärvorlage nicht zurückgegriffken waltungsmaßregeln vorzunehmen, welche den behaupteten vermeint⸗ hund 11““ L E. die Exemplare der ersten Auflage kaum bis zum Handschriften und Notenbeilagen von hteista ened sintesg ac 58 1““ das indische Volk mit . e 8.,2 u 4 ; 3 3 9 8 2 . . 2 1 . 58 ce 1 8 2 2 8 2 8 nI. 0 - 8 8 5 8 9 2 48 werden solle, daß „die schwächeren Kräfte geschont“, wie der Herr lichen Uebelständen an der Börse begegnen können. Ich bin noch nicht nicht. Wenn derselbe auch infolge der im Edict vom 14. September herrn hae 9 LC 6 Sriginal⸗Leinenband 12 ℳ., Verlag von J. J. Weber in Leipzig. Hand der Geschichte beider Völker eusfaineich geneeben de she n⸗ 5 Reichskanzler sich wörtlich ausdrückte, und die zur Durchführung in dem Besitz des Berichts und kann mich daher über diese 1811 ausgesprochenen Aufforderung zur Bildung landwirthschaftlicher 1870/71 lenkte von neuem die Blicke 8 dieses pis. d G 19 Literaturgeschichte sein, Band des Werts, der im Laufe des nächften Jahres ercheinen wird der Militärvorlage nothwendigen Mehelasten „auf die leistungs. Fragen auch nicht äußern. Bisher haben die verbündeten Re⸗ Sesellschaften enistanden sein mag, und Zweigherein des Baltischen den Heffentlichteit fast unbemerkt gebliebene Werk, dessen ganze Be⸗ deren Mitte Hanz Sache tast Le e vollen Zeitepoche bilden, in (Pr. d. Lieferung 1.,50 ℳ6), soll den Iftfnch 39 1“ denselbe tlich ch nicht Stell Centralvereins zur Beförderung der Landwirthschaft ist, welcher deutung nun in weiteren Kreisen erkannt und nach seine 618 Hans Sachs steht. Dieser merkwürdige und populäre, Ceylon, Java, Siam, China, Japan (Attentat) und die Heimrei fähigsten Schultern gelegt“ werden sollen. gierungen zu denselben amtli ö Stellung ge⸗ ein Mitglied des Landes⸗Oekonomiecollegiums zu wählen Werth gewürdigt wurd Mir E rkannt und nach seinem vollen trotzdem aber noch nicht hinlänglich bekannte Volksdichter hat in der durch Sibirien (Grundlegung der großortinen a)s 85 Heimseife (Hört! hört! links.) nommen, sondern sie haben nur dem Wunsch des Reichstags hat und welchem durch Allerhöchste Bestätigungs⸗Urkunde die gewürdigt wurde. it Erstaunen sah man, daß auch in Geschichte der Reformation eine hervorragende Rolle gespielt und den schildern. g großartigen russischen Pacificbahn) Wir dürfen hiernach als festgestellt annehmen, daß weder eine entsprechend eine Commission eingesetzt, welche die Aufgabe hatte, die juristischen stst 8 er xN mnxRe 5 Bier⸗ 1 ei Verhältnisse an der Börse zu klären und Vorschläge für die Ver⸗ auch von der Staatsregierung und Staatsinstituten zu Gut⸗ 8 ““ W 9 d 8 1 11“ 88 Leute whe 8 beklagten u machen 8 Das achten und Berichten über Gegenstände der Landwirthschaft heran⸗ 1. Unterfuchungs⸗Sachen. kom Lebensmittelsteuer verlangt wird, welche die ärmeren Leute erung gter S zu 1. Das ist geschehen. gezogen werden, so verliert der Verein hierdurch doch noch nicht seinen 2. Aufgebote, Zustellungen u. dergl. 8 8 F Frwerts und aleneaparttn Vtexe Heclsc, Pet äze. Weitere muß man späterer Erwägung überlassen; und ich hoffe, privaten Charakter. Weder der Verein, keinesfalls aber die Ver⸗ z. Unfall⸗ und Invaliditäts⸗ zc. Versicherung E en B Feehesand eürag biöannästcafen Ich würde dem Herrn Reichskanzler dankbar sein, wenn er eine Herr Graf Arnim wird hiernach nicht trübe in die Zukunft blicken, sammlungen desselben sind durch das Gesetz oder die gesetzlichen 4. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen ꝛc. 1 d 1 er. 8 Benrelasang v Autoritäten angeordnet. Hieran kann auch der Umstand nichts 5. Verloosung ꝛc. von; erthpapieren. 3 10. Verschiedene Bekanntmachungen

fassung, von welcher sondern sich mit mir der Hoffnung hingeben, daß da, wo Uebelstände 2 ordr ch v ;er:; ; b ;15 dern, daß nach § 22 der Statuten des Baltischen Centralvereins zur bestehen, auch wirklich der Wille vorhanden ist, Abhilfe zu schaffen. Ar 1 8- V f 2 ins Regce⸗ . Fae⸗ 6 6 Auflösung desselben die landesherrliche Genehmigung erforder⸗ . 8 scheins über zwei 9 ;8; 8 8 (Beifall rechts.) lich ist; denn diese von dem Centralverein selbst, getroffene Bestim⸗ 1) Untersuchungs⸗Sachen. eceiebee ““ gusgewanderten Johann Michael Sauerwein von [516170 Im Namen des Königs! „Die Auffassung des Herrn Abg. Rickert ist richtig.“ ie Discussion wird geschlossen und die Vorlage an eine mung ist nicht gecignet, die Annahme, daß es sich um einen dem (42741] kellerin, di ige Ehefraut des Büdnens J.erag. Langstadt die Aufforderung, seinen Widerspruch gegen Verkündet am 21. November 1893. 1 D rd g 1 g öffentlichen Rechte angehörigen Vere d 4 Theil d 5 8 8 stellerin, die damalige Ehefrau des Büdners Joachim die bezüglich seiner Person erbetene Todeserkl Tilly, b (Hört, hört! links.) Meine Herren, ich bitte nun, vorurtheilsfrei auf Commission von 28 Mitgliedern verwiesen. Eb“ 8 14“ 8 chtferti 9 18 187 L1. 8. hst Untersuchungsfache wider den Landwirth/ Kähler zu Testorf, Dorothea, geborene Franck, Fol. 1, spätestens im Aufgebotstermine Dienstag, 10 Julk In S 8 2 als Gerichtsschreiber. die Erklärungen einzugehen, die seitens des Herrn Reichskanzlers ab⸗ Schluß 5 Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend 2 Uhr. nng d. des 8 frelachen nde e S. megen 9 Grund⸗ und Hypothekenbuchs der Büdnerin 1894, Vormit ags 9 Uhr, anzumelden, widrqgen⸗ bot nachbezeich. gegeben worden sind. Wir haben zunächst die Erklärung: „Wir (Anträge des Centrums, betreffend Revision der Invaliden⸗ sammlungen durch Gesetz oder gesetzliche Autoritäten angeordnet waren. scigen Aufenthaltsortes 6 ET“ pölicschen svcheß Inhaber der Ur⸗ falls er die Todeserklärung zu gewärtigen habe, und Post Abth. III. Nr. 15 im Grundbuch wollen die Börsensteuer ergiebiger gestalten.“ Meine Herren, dieser versicherung, und das Genossenschaftsgesetz.) Die Revision war daher zurückzuweisen. Arbeiter und Arbeiterinnen welche im Jahre 1892 Dienst 8 g 8 rt, spatestens in dem auf zugleich an alle diejenigen, welche Auskunft über born Bd. 127 Bl. 128: 938 Thlr. 27 Sgr. 4 P j Die Kosten des erfolglos eingelegten Rechtsmittels hat jeder de 5 Kreis Jerichow II., ge. 11. Uapden 3. Juli 1894, Vormittags Leben oder Tod des Abwesenden zu ertheilen ver⸗ Restk 1 8 5,F J Versuch liegt Ihnen vor in der Novelle zum Stempelgesetz. e Kosten des erfolglos eingelegten Rechtsmittels hat jeder der auf der Domäne Hagen, Kreis Jerichow II., ge⸗ 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte und je Auff d rth n ver⸗ Restkaufgeld mit 5 % Zinsen seit 2./5. Januar 187 Dann“, heißt es weiter, „wollen wir versuchen, die Steuern⸗ Angeklagten gemäß § 505 Strafprozeßordnung zu tragen. arbeitet haben: sbvwar auf der Gerichtsstelle zu G hie Buffor derung, spätestens im Aufgebots⸗ für den Rechtsanwalt Fischer hier eingetragen ex deren wir bedürfen auf die leistungsfähigsten Schultern zu Das Verhältnißz der landwirthschaft! B Groschuff. Simon. Ziegler. 6 ) 1 Fesgr. 6 Fahe,elt. 8 Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die E1“ Peerh ds 8, EI6611Z1 b 16“ 2 a erhältniß der landwir aftlichen Vereine ; 8 2²) Agnes Woschnock, ca. 36 Jahre alt, UuUrkunde vorzulegen, widrigenfalls die K zerklä⸗ ““ Z““ haus zu Paderbo⸗ 29. August 1874 cedirte .“ 1“ 1“ 1 1 9 X““ dKntonte Kuschnic, en. 26 Pehre at. rung e d ch. gebitdet ist und welches dhac afalgte in dem esetz über ie Tabackfabrikatsteuer komm ieser 8 vens Ludwin ca. ahre a ittenburg, den 29. November 1893. 1G 8 IE ) noch in Höhe 00 zu Re 8 ebhafter Wi Der Strafsenat des Königlichen Kammergerichts hat in Antonie Koschatka, ca. 18 Jahre alt Großherzogl. Mecklenburg⸗Schweri A 8 besteht, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Pader⸗ .““ Stelle der vCC AX Bezug auf da Verhͤltniß der sandwvirtschafflichen Vereine -2 Foseph Kimpa, ca. 26 Jalze alt ghemogl. Mecklenburg. Schwerinsches Amtsgericht 151837] e8. und Aette Bekanntmachung. bornt durch den Amtsgerichts⸗Rath Deumling für geführt hat; derjenige, der theuere Cigarren raucht, muß hiernach für zu dem Vereinsgesetz folgendes Erkenntniß gefällt: 8 1.“ E1111“ 188095 Grundstade cluß. 269 der Müllers⸗ borens Shen G Wan Cir ümpe e. 1 jdas oben bezeichnete Zweigdocument zum Zwecke seinen Rauchgenuß mehr zahlen als der, der billige Fabrikate raucht. Im Namen des Königs! 8 16“ S ““ R. ich h v ca. 1“ 66 seheleute August und Viktoria Linner in der 9 deö ö sich innerhalb 12 Wochen 11“ Kosten füür gla arf man i tatis andi 82 ie Konkursordnung für da eu e Reich vom ) Marianne Nowack, ca. Jahre alt emeinde Krailling ist im Hyp.⸗B. f. Krailling Bd. om Tage der letzten Bekanntmachung dieses Woste Verfahrens den Antrag⸗ Solche J 1““ 1 8 1 5 8 andis nehmen In der Strafsache 10. Februar 1877, erläutert von Dr. von Sarwey, Königlich 11) Catharine Nowack, ca. 17 Jahre alt, E. 187 für .railng. 8 Aufgebots an bei dem tase eg8 ernztses stellern zur Last zu g (Zuruf links) und nicht in solcher viel zu engen Auffassung. gegen württembergischem Staats⸗Minister des Kirchen⸗ und Schulwesens⸗ 12) Catharine Rzepetezka, ca. 18 Jahre alt, München ein Kaufschillingsrest von 100 Fl. seit dem melden, widrigenfalls derselbe für todt erklärt wird. „Paderborn, den 23. November 1893. Dann heißt es weiter: 1) den Gutsbesitzer von Heyden⸗Linden zu Gehmkow, Dritte Auflage. Bearbeitet von Dr. G. Boßert, Landrichter in Stutt⸗ 13) Eva Winsik, ca. 18 Jahre alt. Fl1. Januar 1862 ein etragen. Die nach dem Fecht⸗ Innerhalb derselben Frist haben alle unbe⸗ Gerichtsschreiberei 11. des Königlichen Amtsgerichts. 2) den Gutsbesitzer Freiherrn von Maltzan zu Ganschendorf, gart. Die erste Auflage erschien 1877 unmittelbar nach der Publi⸗ Genthin, den 24. Oktober 1893. mäßigen Inhaber 1S Forderung angestellten Nach⸗ kannten Hesbeg. des dc. Buck und wer sonst Forde⸗ [516191] B kauntmachne - 6 irth⸗ 1 m G 8 rungen an dessen Vermögen zu haben glaubt, ihre ekanntmachung. die Landwirthschaft sich befindet, darnach trachten, das landwirth 4) den Administrator Preuß zu Borrenthin, 8 herausgegebenen Commentare der Reichs⸗Justizgesetz. Bereits 1881 1 inter. des August Linner werden daher diejenige 9 Ansprüche bei Strafe 8” Ausf bhnben lan 68 Durch das am 23. November 1893 verkündete schaftliche Gewerbe von neuen Steuern freizulassen. 5) den Rittergutsbesitzer von Schwerin zu Hohenbrünzow, wurde eine zweite Auflage erforderlich, womit bereits angedeutet war, auf ö ein e G 8 zeichneten Gericht anzumelden. 11.“ Ausschlußurtheil des unterzeichneten Gerichts ist die Meine Herren, ich glaube, daß die Weinsteuer, die überhaupt erst 6) den 1 esitzer orenz zu Demmin, 8 R bdi welche Anerkennung die Bearbeitung gefunden hatte. Da in⸗ [51767] Garnison Ulm. Anmeldung bei dem unterfertig ten Gerichte Oldesloe, den 29. September 1893. 8 Hypotbetenurkunde über die Restkaufgelderforderung bei einer Steuergrenze von 50 anfängt, procentual doch nur den vv“ 5 18 l 1 der We dnne Köng ich ECe“ 11. 8 Durch n Vermöͤgensbeschlagnahme. halb 6 Monaten unter dem Rechtsnachtheile h“ tl Amtsgericht. .“ 8 Sehpgetragen, n den Grund⸗ u.“ erufen wurde, so erfuhr die längst erforderliche dritte Auflag ich Urtheil des Kgl. Württ. Militär⸗Revisions⸗ gefordert, daß im Falle der Unterlassung der An⸗ Veröffentlicht: Rougemont, als Gerichtsschreiber. Zwanzigerweide in Abtheilung vrü.

„Und endlich wollen wir angesichts der schwierigen Lage, in der 1 1 M ch sich G 3) den Gutsbesitzer Weichelt zu Nossendorf, cation des als ein Theil der in Carl Heymann's Verlag Der G Amtsanwalt: forschungen sind erfolglos geblieben. Auf Antrag

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Wein besteuert, den überwiegend die wohlhabenden Klassen trinken. 11. Mär 1 8 8 8. 1b 9 8 . 3 1850, einen Aufschub. Gewiß wird es bedauert werden, daß die Neu b gerichts Stuttgart vom 22. November 1893 wurde meldung die F ü schen erklä b Fesreeesshesrzee 3 (Zuruf links.) Es wird mir zugerufen, die Winzer würden besteuert. bearbeitung nicht von dem Begründer des Werks fortgeführt werden der Hilfshoboist Paul May aus Landsberg, Schle⸗ H. votpekenkuche galgschl vente denateea ne en [51624] Bekanntmachung. bezw. Nr. 2 für die Altsitzer Johann und Maria, Ich glaube, wir haben auch im Weinsteuergesetz den ehrlichen Versuch auf die von den Angeklagten „gegen das Urtheil der Ferien⸗ kann; es ist aber selbstverständlich, daß die Fortführung einer be⸗ 1 sien, eines Vergehens der Fahnenflucht in contu⸗ anberaumt auf Freitag, den 18. Mai Durch Ausschlußurtheil des hiesigen Königlichen Franz. Edigerschen Eheleute zu Dorf gemacht, die Erhebung der Steuer soweit fortzulegen von dem Winzer, Pnssagfnen pes Fae n Fendgerichts zu Greifswald vom Fshtter Fraft überwesen, ist, malche f 1 g hgsbig n 8 „Fhelns b 1 ihm gegen⸗ 1894, Vormittags 9 Uhr. Bntägernth vom 1 6 1ss Arbeiter Lrehngrube, füs kraftlos erklärt worden. ; S ; I“ 8 8 1.“ ommentar sich im Reich eingeführt und berühmt gema hat, in artig zustehende oder später anfall ende Vermögen Starnberg, den 2. Oktobe ottfried Baer aus Städtel für todt erklärt worden. wie es möglich ist, und dadurch zu verhindern, daß die Steuer nicht der Strafsenat des Königlichen Kammergerichts zu Berlin in der gleichem Ansehen erhält. Von der nun 3. Auflage liegt Lieferung 1 mit Beschlag belegt. 3 1g 18 e ä; 8 Namslau, den 2. Dezember 1893. Königliches Amtsgericht. D (gez.) Jehle, K. G.⸗A.⸗R. Königliches Amtsgericht. [51622]

auf denselben zurückgewälzt wird. Sitzung vom 13. November 1893, an welcher theilgenommen haben: (S. 112, 2) vor. Die Rechtsprechung und die Rechtswissen⸗ en 4. Dezember 1893. (r. S FFsc. 8 Infanterie⸗Regiment König Wilhelm 1. Für die Ausfertigung: [51621] Bekanntmachun Tö11“ 1 2 4 8 ( 8 88 893.

Meine Herren, dann möchte ich mir die Bemerkung gestatten: 8 11“ schaft welche seit für die Fee eöe cns ju . 2) Simon, . beachten und zu verarbeiten war, bedingt vielfach Erweiterungen und (6. Württ.) Nr. 124.] Der K. Gerichtsschreiber: (L. S.) Schleußinger C -„ Durch Ausschlußurtheil des hiesigen Köͤniglichen Maywald, als Gerichtsschreiber.

Es ist doch nicht der Reichskanzler, der die Vorlagen beschließt, son⸗ 2) tegter Kammergerichts⸗Räthe Ungestalt 11““ 88 s Reaie f Reai 3) Z 3 Räthe, mgestaltungen, wogegen auch einzelnes lediglich die Uebergangszeit 8 e urch 8; erich dern 8 verbündeten W G haben ⁴) Kandelhardt, Betreffendes fortgelassen werden konnte. Der Bearbeiter der neuen —— [51769] Aufgebot. Amtsgerichts vom 21. November 1893 sind die un. .In Sachen betreffend das Generalaufgebot von auf das Programm hin, as 8 deichs anzler aufgef ellt hat, in 5) Boisly⸗ Landgerichts⸗Rath, Auflage hat, wie eine Vergleichung ergiebt, mit einer die früheren Auf⸗ 2) Auf ebote ist ll Die verehelichte Berginvalide Marie Zietz zu Alt⸗ bekannten Erben des am 11. Januar 1891 bierselbst Hypothekenposten und Hypothekeninstrumenten für Frankfurt berathen, in welcher Weise die Deckung für die Militär⸗ lagen würdigenden Vorsicht, die dort kernig und sicher zum Ausdruck g . Uste ungen Zabrze hat das Aufgebot ihres seit 1883 verstorbenen Rectors a. D. Jungk mit ihren An⸗ das Jahr 1 893 hat das Königliche Amtsgericht zu vorlage beschafft werden soll, und auf Grund dieser Berathungen sind 1. gagrctes herhne 1 süher Fegeh Faseng vreugefütet vegasten 18 und dergl verschollenen, zu Alt⸗Zabrze wohnhaft gewesenen Ehe⸗ fee. 18 den Nachlaß ans e ccen rereaazes.n hicht Gerichts⸗Assessor und darauf fortgebaut mit voller Benutzung der sich darbietenden Hilfse- g1. 3. 832 iwij ¹ andsberg a. W., den 21. November 1893. Lg1 888 kannt: 8 g . 18808] mannes, des am 3. Januar 1832 zu Gleiwitz ge Kesnigliches .““ 1 1 A. Folgende Hypotheken⸗Instrumente: 8

diese Vorlagen dem Reichstag unterbreitet. 8 Lorenz, Referendar gebe 89e; 1 8 8 8 ös „Meserendar, 8 mittel bei bedächtiger Kritik derselben. Es. sei in dieser Beziebung borenen Berginvaliden Julius Zi 2 ber⸗ 4 I“ 8 Abg. Gräfe (Rfp.): Meine Freunde geben dem Gedanken der als Gerichtsschreiber, angeführt S. 50 die dem Gemeinschuldner angefallene Erb⸗ Auf den Antrag des Kaufmanns Felix Hybbeneth selbe dn danbherh EEE 1“ Abtheilung III. Nr. 4 Blatt 25 Besteuerung der Börse ihre volle Zustimmung, finden aber den vor⸗ für Recht erkannt: 8 1 schaft, S. 85 die Stellung des Konkursverwalters. Die Aus⸗ zu Dortmund, Vormund der minderjährigen Hedwig ber 1894, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeich⸗ [51620] Bekannt Ellguth⸗Tillowitz von 300 Thalern, eingetragen aus liegenden Gesetzentwurf weder richtig, noch der großen Bedeutung des daß die Revision der Angeklagten gegen das Urtheil der Ferien⸗ stattung, welche die Verlassbuchhandlung diesem Werk, wie den Grabs, wird der Inhaber des angeblich verloren neten Gericht zu melden, widrigenfalls er für todt! Auf den Antras 80sn * N der Schuldurkunde vom 22. Juni 1855 für den Steuerobjects entsprechend. Wir verhalten uns ablehnend gegen die Strafkammer des Königlichen Landgerichts zu Greifswald vom zahlreichen anderen Werken ihres Verlags, gegeben hat, ist vortrefflich; gegangenen Sparkassenbuchs der städtischen Sparkasse erklärt werden wird. 1 mucen Skalski 1. dg. se 8 Johann Förster Theodor Ernst zu Guschwitz, Eöee und den Frachtstempel, an deren Stelle wir in der 1. August 1893 zurückzuweisen und jedem Angeklagten die Inhalt und Ausstattung dürfen damit als ebenbürtig bezeichnet werden. zu Dortmund Nr. 13 257 Ser. II. über 206,71 ℳ, Zabrze, den 2. Dezember 1893. anwalt Motty 8 Gr 8 1 über die auf Blatt 5 Jacobsdorf Abthei⸗ esung andere Steuern vors lagen werden. Dem Staats⸗ Ko ines Rechtsmittels aufzuerlegen. Die Fortführung des Werkes dürfte in sicherer ussicht stehen und ausgestellt für die Minorennen Grabs, aufgefordert, Königliches Amtsgericht. Gericht In⸗ 8 9 n. 6 das mesnae lung III. Nr. 16 für den Auszüger Anton Paschke ecretär Dr. Grafen von Posadowsky erwidere ich, 6 der Reichs⸗ 8 Von Rechts Wegen. bald wird der Sarwey⸗Boßert genannt und gerühmt werden, wie dies pätestens im Aufgebotstermine am 29. Mai 1894, üenree göe 1 Her von Pos 8 8 erkannt: aus Schaderwitz eingetragene Post von 104 Thalern kanzler bei der Debatte über die Militärvorlage uns gesagt hat, wir mit Förster⸗Eccius, Puchta⸗Krüger und anderen Werken der Fall ist. Vormittags 11 Uhr, bei dem unterzeichneten [51593] Oeffentliche Aufforderung. die Ordre des Lehrers a. fi Fatirte, an 29 Sgr. 8 möchten nur Vertrauen zur Regierung haben, unsere Postulate würden Gründe. 1 1 Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts, ericht, Zimmer Nr. 26, seine Rechte anzumelden Auf Antrag Stalsti in Posen von i⸗ Aqdeb ann Nep vmpgen werden zum Zwecke der Löschung der Posten im berücksichtigt werden. Wir können nicht finden, daß diese Postulate Die Revision der Angeklagten, welche frist⸗ und formgerecht ein⸗ in besonderer Beziehung auf das preußische Recht mit Einschluß des und das Buch vorzulegen, widrigenfalls dasselbe für a. der Anna Katharina geborenen Sauerwein durski früher i Opate f89 sest brger Josef Ba⸗ Grundbuche für kraftlos erklärt. hier zum Ausdruck gekommen sind, sondern fühlen uns in dem Ver⸗ gelegt ist und Verletzung der §§ 1, 2, 12 des Vereinsgesetzes vom Handels⸗ und Wechselrechts, begründet von Dr. J. A. Gruchot, her⸗ raftlos erklärt werden wird. Ehefrau des Johannes Diehl VII. in Lan stadt, Schmied Nepo 88 ileb d Heee dem B. Die Inhaber der nachbenannten angeblich ge⸗ trauen, welches wir dem Reichskanzler entgegengebracht haben, getäuscht. 11. März 1850 durch unrichtige, sowie des § 21 1. c. durch Nicht⸗ ausgegeben von Rassow, Reichsgerichts⸗Rath, Küntzel, Geheimem Dortmund, den 10. November 1893 b. des Johannes Eckert I. in Langstadt, als nächste den Ackerbürgom Ni e 8 188 9b. v Pefien. sowie deren Erben, Cessionare und Abg. Graf Arnim (Rp.): Die Börsensteuer trifft doch wohl anwendung rügt, konnte für begründet nicht erachtet werden. 1 Ober⸗Justiz⸗Rath und vortragendem Rath im Königlich preußischen Königliches Amtsgericht. Verwandten des am 17. März 1822 in Langstadt Braniewicz e Falb 2s est lt 8 88 e 39 Fnstigen Rechtsnachfolger werden mit ihren etwaigen nur die wohlhabenden Leute, aber auch dagegen sprechen die Frei⸗ An und für sich unterliegen allerdings die landwirthschaftlichen Justiz⸗Ministerium, Dr. Eccius, W Ib169⸗ ggeborenen Johann Michagel Sauerwein, Sohn des zahlbar T 8 blüch 22gg 2. Jrtnt 1h Ansprüchen Auf die nachbenannten Posten zum sinnigen und Socialdemokraten sich aus; jede Steuer, die geeignet ist, Vereine, welche lediglich die Beförderung der Landwirthschaft, also, Berlin, Franz Vahlen. Das vorliegende Schlußheft des Band 37. 8 8 Anfgebot. verstorbenen Johann Michael Sauerwein I1. von über 1206 wird be 8 vehsor⸗ 8 hene e. let Zwecke der Löschung derselben im Grundbuche 88 und Eintracht zu fördern, wird von den Herren bekämpft. keine Einwirkung auf öffentliche Angelegenheiten bezwecken, sondern bringt: ie Vormerkung wegen eines Geldanspruchs nach heutigem „Die Büdnerwittwe Dorothea Kähler, geborene Langstadt und dessen gleichfalls verstorbenen Ehefrau Posen, den 16 Nor⸗ ufe se raft os erklärt. aeg viee Tagb. 8 8 enn man liest, wie die Löwy und Gen. mit geringem Kapital nur Privatinteressen verfolgen, den Beschränkungen des Vereins⸗ Recht, von Landgerichts⸗Rath Thiele⸗Brieg; Der Civilmakler von Dr. zu Testorf, zur Zeit in Zarrentin, hat das Christine Dorothea geborenen etzler, ergeht an Köni liches Amts vae Abth il IV . ¹) von der Post III. Nr. 1 über große Umsätze gemacht haben, so wird man begreifen können, weshalb! gesetzes nicht und sind demgemäß insbesondere auch zur l jur. Riesenfeld⸗Breslau; Die religiöse Erziehung der Kinder aus ufgebot des angeblich verloren gegangenen Hypo⸗] den vorbezeichneten im Jahre 1843 nach Amerika Eö“ ““ 8 Thaler Snen-beste Ahbebe 8 uns err, 825 1 1u 1““ 8 2 Grüben bezw. 8 rüben