s en drei Geschäftstage j In der Ersten Bei ur heutigen Nummer des „Reichs⸗] durch Statut alle landwirthschaftlichen Unternehmer mit Betreffs der Gewerbegerichte wies der Minister, speciell im Evidenzhaltungen bei den Bataillons⸗Commandos beabsichtigt, Papiere, Broschüren und eine Büchse mit Pulver i schlag. Sonn⸗ und Festtage und der litzten drei Geschäftstage jeden 8. b“ eine Coneef sions⸗Urkunde einem Jahresarbeitsverdienst bis zu 3000 ℳ der Zwangs⸗ Hinweis auf Würzburg, nach, daß die Regierung die Er⸗ um eine angemessene und intensivere Evidenzhaltung cbchage -2 Büͤchse 8 nach dem Eö“ v EE Controle selbst in Empfang für die Niederländische Südeisenbahn⸗Gesellschaft versicherung zu unterwerfen oder die gesetzliche Zwangsver⸗ richtung von Gewerbegerichten fördere. Den Ausschluß Minder⸗ bereitung der Mobilisirung der in großem Maßstab in Aussicht. Mérigeau wurde dem Gefängniß übergeben. Den gestrigen Eö8E1““ p 8 u Maastricht, betreffend den Bau und Betrieb der auf das sicherung bis zu dieser Grenze einzuführen. Dieser Vorschlag Fjähriger und der Frauen von Versammlungen erklärteder Minister genommenen Landsturmformationen zu begünstigen. Diese Abendblättern zufolge soll das vorgefundene Pulver vom Chef enommen oder durch die Regierungs⸗Haupt assen, ö den Staatsgebiet entfallenden Strecke einer Eisenbahn begegnete keinem Widerspruch. 1 1 aufrecht erhalten zu wollen, weil er nach dem bayerischen Ver⸗ Maßregel soll durch das bereits eingebrachte Gesetz über die des städtischen Laboratoriums als ein sehr gefährliches Spreng⸗ ankfurt a. M. durch die Kreiskasse, die 1.“ Eis *von Sittard nach Herzogenrath, veröffentlicht. Es wurden die Erfahrungen ausgetauscht, we che die 8 einsgesetz gerechtfertigt sei⸗ denn die socialdemokratische Partei Meldepflicht der Landsturmpflichtigen unterstüßt werden. mittel erkannt worden öö“ I , Cöthen⸗Bernburger Eisenbahn⸗Actien “ Eu 8 “ 8 8 Berufsgenossenschaft mit den beiden gesetzlich zugelassenen sei nach wie vor eine Vereinsorganisation. Die Regierung Das Programm enthält ferner eine entspre 14“ Eentkal⸗Pollgeionon iee . bahn⸗Hauptkasse in Magdeburg bezogen wer g- 8 er Maßstäben für die Beitragserhebung — nach der werde auch fernerhin Frauen und Minderjährige von Ver⸗ sorge für das Schulwesen zur Deckung des erhöhten Bedarfs aufgefunden, deren Zünder abgebrannt war, iohne eine eralng herenurg einen Beaufstagsen di 8 bung d Grundsteuer oder nach dem Arbeitsbedarf —. gemacht haben. sammlungen fernhalten, in denen nachweislich die Religion, die an Offizieren, sodann eine Vorsorge dafür, daß die im Kriegs⸗ Explosion herbeizuführen. 1 ersönlich oder durch einen Beauftragten die zur Abhebung der b (Auch wurde das Verfahren besprochen, welches die Berufs⸗ Monarchie und die Staatsgesetze, die edelsten Güter der Nation, falle erforderlichen 1“ Lanbwehr⸗Divistonen e0ch.. C“ be dn Nichtamtliches. genossenschaften behufs Berechnung des auf jeden Unternehmer herabgewürdigt würden. Ungeachtet aller Angriffe werde die Re⸗ Brigaden bereits im Frieden vorhanden seien; endlich betrifft 18 Italien. e hn asauung der en Aetseichen easans Nr. 1 sentfallenden Beitrags beobachten, und die Frage erörtert, gierung ihre Pflicht thun. (Lebhafter Beifall allerseits.) Der Abg. das Programm die Verbesserung und Vervollständigung der Zu Unter⸗Staatssecretären sind laut Meldung des und in Hamburg bei dem Kaiserlichen Postamt ich Deutsches Reich. swelchen Einfluß das neue preußische Einkommensteuergesetz auf Grillenberger hielt seine Ausstellungen aufrecht. Hier Ausrüstung der Landwehr und des Landsturmes in jeder Nich- „W. T. B.“ die Deputirten Salandra (Finanzen), Daneo senceanneeh Marr g vfange benn gungosr b e bu stehe nicht Feind gegen Feind, sondern der Staatsbürger gegen tung, namentlich mit neuen Marschzelten. Der Minister Graf (Justiz), Antonelli ( Auswärtiges) und Constantini eine numerirte Marke als Empfangsbescheinigung, so 8 Preußen. Berlin, 19. Dezember. Einstimmig war man der Ansicht, es möge im Wege der die Staatsregierung. (Andauerndes Oho! rechts und links.) Welsersheimb sprach schließlich die Hoffnung aus, die (Unterricht) ernannt worden. Kaenat. Lcschsacgunh a 1n 8s.Basselht vorzalegen. n Seine Majestät der Kaiser und König nahmen Gesetzesänderung den. Berufsgenossenschaften, die nach der Der Abg. Orterer (klerikal) kritisirte Grillenberger's Auf⸗ Landwehr werde stets von dem eifrigsten Streben beseelt sein, Am Sonntag Abend wurde nach einer Meldung aus rückliche Bescheinigung, so ist es doppelt vorzulegen. Im im Neuen Palais heute Vormittag von 9 Uhr an die Vorträge Grundsteuer die Beiträge umlegen, das Recht beigelegt werden, 8 treten als ein nach außen aufreizendes und die Kammer be⸗ ihr Möglichstes zu leisten. Die Vorlage wurde vom Hause in von dem „Arbeiterbund“ in Monreale eine letzteren Falle erhalten die Einreicher das eine Exemplar, Si des Chefs des Militärcabinets und des Staatssecretärs des die Beiträge von den Grundbesitzern, statt von den Betriebs⸗ lästigendes. Er freute sich der Aeußerungen des zweiter und dritan öböö“ vepas an denre brrzassse eche ht . .. einer Empfangsbescheinigung versehen, sofort zurück. Die Reichsamts des Innern sowie anschließend daran militärische Unternehmern (Pächtern) zu erheben, unter Vorbehalt des Ministers und verlangte eine noch bessere Pflege des Das ungarische Oberhaus nahm gestern das Bu dget tung! Nieder mit der Verzehrungssteuer!“ veranstaltet. Nachdem a eens der Meldungen entgegen. Rechts der Grundbesitzer, die gezahlten Beiträge den Pächtern ꝛc. religiösen Lebens. (Bravo!) Der Grillen⸗ in der Generaldebatte an. Der Minister⸗Präsident Dr. Wekerle die Manifestanten einige Zollwächter mißhandelt und mehrere ene die scrist wechsel fann hie G 3 anzurechnen. Es würde damit eine große Ersparung an berger beanspruchte das Recht, über die Dinge zu erklärte bezüglich der Valutaregulirung, er habe sowohl Steuerhäuschen in Brand gesteckt hatten, trieben Polizei und Militär Ie süz smitohenahmhobern der Zinsschein Arbeit und Kosten herbeigeführt werden. 1 sprechen, die seine Partei nahe angingen, und protestirte gegen in Bezug auf die Durchführung als auch in Bezug auf den die Manifestanten auseinander und nahmen einige Verhaftungen 111111“*“ Die Frage der Errichtung von berufsgenossenschaftlichen den Vorwurf Orterer's, daß er dem Anarchismus diene und Zeitpunkt dieselbe Anschauung wie zur Zeit der Inangriff⸗ vor. Die Manifestanten bestürmten darauf die Kaserne, um anweisungen nicht einlassen. Der Ausschus des Bundes Kranken⸗ und Reconvalescentenhäusern, oder der eine allgemeine sociale Republik anstrebe. Die katholische Kirche nahme der Operation und werde behufs momentaner Schein⸗ die Verhafteten zu befreien. Im Handgemenge wurden ein E111“ häfcbegan M 18 Betheiligung der Berufsgenossenschaften an bestehenden An⸗ habe sich noch jeder Regierungsform anzupassen verstanden. erfolge nicht zu gewaltsamen Mitteln greifen. Einzelne nach⸗ Sergeant der Bersaglieri, zwei Gendarmen und zwei Bersaglieri öA11ö1“ h“ “ stalten wurde nach allen Richtungen erörtert und überall der ARedner spielte auf den päpstlichen Segen für das französische theilige Erscheinungen könnten durch solche Mittel nicht beseitigt, leicht verwundet, zwölf Manifestanten verletzt. Die bewaffnete kasse in Magdeburg beziehen will, hat derselben die Anweisungen 1 Ansicht zugestimmt, es sei möglichst darauf “ nehmen, Centrum an. — Der Präsident forderte den Redner auf, sondern nur im Einklang mit der wirthschaftlichen Entwickelung Macht enthielt sich des Schießens. Die Verhafteten, deren dacheizenwird,ennt einer önzfanzahescelnignng ver der “ st zu den päpstlichen Segen aus dem Spiel zu lassen. Der dauernd gelöst werden. —Zahl 32 betrug, wurden in der Nacht nach Palermo verbracht. zeichniß wird, mit einer Empfangsbescheinigung Am 18. und 19. Dezember 1893 fand unter dem Vorsitz schränken. Die hierzu führenden verschiedenen Wege wurden Abg. Aub sprach namens der Liberalen gegen Grillen⸗ Der Justizausschuß des Unterhauses hat nach einer Festern Vermnhetag Waade 11“ G sogleich zurückgegeben und ist bei ““ ziß Präsidenten des Reichs⸗Versicherungsamts Dr. Bödiker berathen. 1“ . bberger, der nur socialdemokratische Geschäfte machen wolle. auf das beifälligste aufgenommenen Rede des Justiz⸗Ministers auf den König und die Königin und unter dem Ruf: „Nieder snchat den äbachsen gfcvinzalhase uübi dence dügen Vne Ver long von Vertretern der deutschen land- und Unter einer Reihe einzelner Gegenstände, die berathen Man müsse sich im Interesse des Schutzes der Gesellscheft von Szilägyi einstimmig die Civilehevorlage in der mit der Verzehrungssteuer!“ erneuert, die Manifestanten aber ohne sind bei den gedachten Provinzialkassen und den von 8 eine “ stlich en Berufsgenossenschaften und wurden, sind hervorzuheben die Behandlung der Torf⸗ gegen die Angriffe auf das Ministerium wenden, das diese Generaldebatte angenommen. Auch die der Opposition an⸗ Kampf zerstreut. Der „Arbeiterbund“ von Villapioppo ver⸗ ö1ö1ö1ö1..*“] 1 sc c h 8 s icherungsämter im Reichstagsgebäude gewinnungsbetriebe, die Entschädigungsansprüche der selbst⸗ Gesellschaft schütze. (Bravo!) Nach längeren Auseinander⸗ gehörenden Ausschußmitglieder erklärten, die Vorlage anzu⸗ band sich mit dem von Monreale und versuchte, die Fahne des Bundes sonstigen E111“ Obligationen statt 11“1“ 5 versicherten Unternehmer, die Unfallversicherung der etzungen verschiedener Redner über die Socialdemokratie wurde nehmen, da die Annahme nicht als eine Parteifrage be⸗ auf dem Balcon der Bürgermeisterei aufzuhissen, was, Dank Der Einreichung der Actien beziehungsweise g 1

4 3 8 2. . 8 8 d erlh altun Sarbeiten, 8 Gehalt des Mi jsters ; 8 EA 2 8 . Möö b . 88 er versö ; D. . — ⸗ 9 1 bedarf es zur Erlangung der neuen Zinsscheine nur dann, Zunächst wurde über ein neues Formular 16 ländlichen Wegebau⸗ und Unterh g8 1t as 9 es Ministers mit allen gegen die socialdemo⸗ trachtet werden könne. Die Specialdebatte findet am 3. Ja⸗ der versöhnlichen Dazwischenkunft von Offizieren und Polizei⸗ edar Erlangung 8 “ “ erstattet werden habue 1 “ ““ wenn die Zinsscheinanweisungen abhanden gekommen sind, in welchem in Zukunft die Unfallanzeigen erstatt stehen gebliebene Haäftpflicht der Betriebsunternehmer

endlich die Handhabung der Bestimmungen über die noch be— ratischen Stimmen genehmigt. nuar statt benmeen⸗ 1“ Nach “ sind Verstärkungen

nen n Zuk⸗ E ö“ “ ; ; 2 geschickt worden. Der Bürgermeister von Monreale wur .

diesem Falle sind die Actien beziehungsweise Obligationen an sollen. Die Versammlung erklärte sich init heme “ 8 und Beamten. Allerseits bestand der Wunsch, diese vW Hessen. 8 8 8 Großbritannien und Irland. gesett und vor Gericht gestolt. le wurde ab die Controle der Staatspapiere oder an eine der genannt dem Reichs⸗Versicherungsamt aufgestellten Entwurf 1 .“ Haftpflicht auf das möglichst geringe Maß zurückgeführt zu Seine Königliche Hoheit der Großherzog ist vorgestern In der gestrigen Sitzung des U nterhauses erklärte, Deputationen der katholischen Gesellschaften . Provinzialkassen mittels besonderer Eingabe einzureichen. eine geringe Aenderung zu Ziffer 98 JoJ seer dabei wurden die Mittel und Wege berathen, wie schon lbend aus Coburg wieder in Darmstadt eingetroffen nach Bericht des TT“ der Staatssecretär des Rom, ungefähr 15 000 Personen, vglnte vrg . Berlin, den 16. Dezember 1893. 8 Eine Berathung darüber, ol G 88 d 88 in den „Amt⸗ jetzt (im Wege der Bildung von besonderen freiwilligen Ver⸗ Sachsen⸗Meiningen. Innern Asquith, daß die von verschiedenen Rednern in St. Peterskirche einer vom Papst celebrirten Messe Saupiverwaltung der Staatsschulden 8 Zerufsgencsdenschaftbn ehniche “ von 1893 banden) die noch bestehende Haftpflicht am besten beseitigt (auf Der Landtag ist auf den 27. d. M. nach Meiningen I 1 x1“ “ heftg6 bei. Nach derselben ließ der Papst in Beantwortung Hoffmann. ichen Nachrichten des Reichs⸗Vers 98 G “ b den könne, mit möglichst niedrigen vC 11A14““ 27. d. M. G G chi Ansprachen en Gegenstand er einer Adress ööö“ 8. 8

“ veraffentlichten Unfallstatistik für angezeigt erachten, nun⸗ breitere Schultern gelegt) werden könne, 1 öglichst 8 1 inberufen worden. Untersuchung und Erwägung der Regierung bildeten; 1 1“ Vorsehn, c8

v. ; F. 90 nfallverhüͤtungsvor⸗ Kosten. 8 8 “ 3 de Beschluß je jerüber könne 1b ; “ 8 4 b 82 mehr mit 8b 2 Besehlusse Der Landeshauptmann von Dziembowski dankte zum M“ Reuß ä. L. Fi. Gl 6g in Rom die heidnische Herrlichkeit durch die christliche schriften A“ 1ö n L und füddeutschen Be⸗ Schluß namens der Versammlung dem Reichs⸗Versicherungsamt + Seine Durchlaucht der Fürst ist am 17. d. M. von theilte J 8 G. Uhsgb. 1“ — 9 stone ersetzt worden sei und daß ein Versuch, die heidnische bhebheeemg. aus Vertretern von sech d C ission zu ernennen, und dem Vorsitzenden für die Einberufung und die Leitung der Nachod nach Greiz zurückgekehrt. Ihre Durchlaucht die Prin⸗ DI daß G era⸗ 1 als Berichte über Uganda Herrlichkeit wieder zu erneuern, vergeblich sein werde. Unter

v ““ ür rufsgenossenschaften bestehende — Commission zu 8 8 b zessin Marie YPsenburg ist vrweh A halt vo lendet und dem Auswärtigen Amt zugestellt seien, doch habe den Anwes den bemerkt die Bots 8 “ Die Prüfung zur Erlangung der Lehrbefähigung für lche diese Frage, eventuell die Art der zu erlassenden Vor⸗ Conferenz. zessin Narie zu Dsenburg ist zu mehrwöchigem Aufenthalt bisher kein Minister in dieselben Einsicht genommen. Der Staats⸗ n Anwesenden bemerkte man die Botschafter von Spanien, den französischen und englischen Sprachunterricht schriften 8 Bergeinschaft G Mitgliedern des Reichs⸗Versiche⸗ “ am Fürstlichen Hofe in Greiz eingetroffen. ö Krieges ““ die Er⸗ “ und E1.“ sowie den russischen Agenten 1 6“ 2 8 NCöSC t Mitg 11“ 8 8 “ 1 1 “ 11“ 5 It⸗ Iswolsky. Der Papst erfreut sich ausgezeichneter Gesundheit tleren und höheren Mädchenschulen wird in † 8 dem Reichs⸗Versicherungs⸗ 1 .“ . Ir b 1 L11“*“ 8 Ut sich ausgez ves b Be Vett 8 L er Cli bethschule, Kochstraße 65, vom rungsamts und an der Hand des dem N chs sich „ gs Der Königlich bayerische Gesandte am hiesigen Aller⸗ Lübeck. “ “ klärung ab, daß die in Frankreich mit elektrischen Edison⸗ und zeigte, obwohl die Feierlichkeit zwei Stunden gewährt Berlin im Locale der Elisabethschule, 6 amt zur Verfügung stehenden Materials einer gründlichen Se ’ Geheime Rath Graf von Lerchen⸗ Der Bürgerausschuß hat, wie der „Hann. Cour.“ er⸗ Torpedo 1111A1416464*“ Spur von Ermüdung 30. Mai 1894 ab stattfinden. Amtsblätter der Königlich Erörterung unterziehen soll. Es sollen hierbei namentlich die höchsten Hofe, Wirkli in mit kurzem Urlaub verlassen fährt, mit 12 gegen 11 Stimmen beschlossen, der Bürgerschaft verfolgt würden; die Regierung sei jedoch der “ 8 1W’W’ Naähere enthalten die der Königlichen bei einigen landwirthschaftlichen Berufsgenossenschaften bereits 1g- 1“ E Nath Frei zu empfehlen, den Fehlhetrag im Bdget in Hihe det sen, Torpedos nicht die T 1“ bö Schweiz. 8

Regierungen zu Potsdam und zu Frankfurt a. O. vorhandenen Unfallverhütungsvorschriften und, soweit möglich, Während seiner2 wesenhei ge öCG 1 b äftsträger 343 258,61 ℳ durch einen Zuschlag von 50 Proc. zur Ein⸗ geführten in sich vereinigen. Im weiteren Verlauf der Sitzing e. Bundes G “ I llegi auch geeignete Polizeivorschriften berücksichtigt werden. ö“ kommensteuer zu decken, und zwar mit der Einschränkung, daß, wurde die dritte Lesung des indischon A nleihegeseses ein Cere. un “ a Aehe Hundesversammlung Krt sl ee ö.““ Es wurde ferner die Frage angeregt, ob nicht eine Zu⸗ Die Bevollmaͤchtigten zum Bundesrath, Königlich bayerischer vorerst nur zwei Steuerquoten erhoben werden sollen und es agenommen. Im Laufe der Debatte erklärte der Kanzler des wurf begeenct 1 „W. “ Far⸗. ““ sammenlegung der Bezirke der gegenwärtig in Preußen für je Ministerial-Rath Geiger und Königlich württembergischer eines neuen Rath⸗ und Bürgerbeschlusses bedarf, ob auch die Schatzes Sir W. Harcourt, auf Wunsch der indischen Re⸗ gendes: Wer zu verbrecherischen Handlungen “ 8 b eine Section der landwirthschaftlichen Berufsgenossenschaften Ministerial⸗Rath von Fischer sind von Berlin abgereist. Erhebung der letzten beiden Quoten erforderlich sei. Nur die gierung sei das Experiment gemacht worden, für das sehr ge⸗ E“ Personen in Gefahr G wird Zuchie . — 9 s 2 9 bieser V 2 . 3 o * ichtige .frofg vjo No Frpori 8 S T 5 ge! 8 5 bestehenden Schiedsgerichte zweckmäßig sei. GB Der Regierungs⸗Assessor Freiherr von Dalwigk zu Einkommen von über 1200 ℳ sollen von dem beantragten wichtige Stimmen eingetreten seien. b Wenn das Experiment haus bestraft, und zwar von mindestens fünf Jahren nges die Pannmntimg ch u n g. schlag wurde damit begründet, daß in einigen dAcledgr⸗ 16“ 8 Stertte ist an die Königliche Regierung zu 1 betroffen werden. erfolglos bleiben sollte, so müßten in Zukunft andere Maß⸗ Absicht des Umsturzes der “ n gesellschaftlichen Diez Prüfung für den Unterricht in weiblichen Preußens die L““ der ; Faßer “ G regeln ergriffen werden. 1 E “ 8 83 2 . . 8 4 g. Iezu. 8 „ 5 2₰ 9 2 — . d Orfe, ecr 8 6 8 8 54 8 8 8 4 g.

Handarbeiten wird in Berlin ver Foc Augustaschule, Klein⸗ EE “ G Perdonbklag Sachen Der neuernannte Regierungs⸗Assessor Dr. Schön feld Fraukreich. daß sie zu Verbrechen gebraucht werden sollen, herstellt, auf⸗ beerenstraße 16/19, vom 7. Mai stattfinden. önialich nich Anbeverseite G geltend gemacht, daß ist der Königlichen Regierung zu Stettin zur dienstlichen Ver⸗ Oesterreich⸗Ungarn 1 Der Senat hat gestern, wie „W. T. B.“ meldet, die Gesetz⸗ bewahrt oder damit umgeht, wird mit mindestens 5 Jahren Das Nähere enthalten die “ “ öA“ Entfernung des Wohnorts wendung überwiesen worden. “ ze, „ entwürfe über den Verkehr mit Explosivst offen und über Zuchthaus bestraft. — Wer Sprengstoffe zu verbrecherischen Regierungen zu Potsdam und G a ] richtlichen Beisitzer von dem Sitz des Schieds⸗ Zur Hilfeleistung in den landräthlichen Geschäften sind — Aviso „Greif“ mit der Kaiserin an Bord ist, wie die Vereinigungen mit verbrecherischen Tendenzen Zwecken gebraucht, wird mit zehnjährigem bis lebenslänglichem Beerrlin, den 6. Dezember 1893. er schiedsgerichtlichen Beisit e Beisitzer entständen, sondern bis auf weiteres zugetheilt worden die EEEe11“ „W. T. B.“ aus Wien berichtet, am Sonnabend zu vier⸗ ohne Discussion angenommen. Zuchthaus bestraft. — Wer einen Menschen, der den ver⸗ gierungs⸗Assessoren: Eggert dem Landrath des Kreise tägigem Aufenthalt in Gibraltar eingetroffen. In der Deputirtenkammer interpellirte der Deputirte brecherischen Gebrauch von Sprengstoffen plant oder Spreng⸗

Lönigliches“ inzial⸗Schulcollegium erichts mehr Reisekosten für diese; — öWG “ baß im Interesse der Arbeiter darauf Gewicht gelegt

werden müsse, daß denselben das persönliche Erscheinen vor dem Schiedsgericht möglichst erleichtert werde. Rü⸗ hierauf fand der vorgedachte Vorschlag nur getheilten Anklang.

Hinsichtlich des Verhältnisses der Genossenschafts⸗ vorstände zu den Sectionsvorständen, namentlich so⸗ weit es sich darum handelt, welcher Einfluß den ersteren auf die Verwaltungskosten der Sectionen zusteht, wurde die Auf⸗ fassung gebilligt, daß auch wenn die Verwaltungskosten der Sectionen statutgemäß von diesen allein zu tragen sind, doch durch das Statut den Genossenschaftsvorständen das Recht eingeräumt werden kann, eine nach der Ansicht der Genossen⸗ schaftsvorstände angemessene Festsetzung jener Kosten herbeizu⸗

Tappen.

Die Aufnahme⸗Prüfung im hiesigen Königlichen

“ wird am 22. und 23. Februar

894 abgehalten werden.

3 Das hlchurs enthalten die Amtsblätter der Königlichen

Regierungen zu Potsdam und Frankfurt a. O. Berlin, den 6. Dezember 1893.

Königliches Provinzial⸗Schulcolle Tappen.

öeqeeöbeeegg.

VrüftMder Lehre an Taubstummen⸗ Anstalten beginnt hier am 3. September 1894.

Mit Rücksicht

In Ansehung der Frage, ob den von den Sections⸗ vorständen innerhalb ihrer Zuständigkeit erlassenen Renten⸗ feststellungsbescheiden der rechtliche Charakter eines ge⸗ richtlichen Urtheils oder nur der eines Anerkenntnisses (Ver⸗ trages) beiwohne, entschied sich die Versammlung in ihrer

Das Nähere enthalten die Amtsblätter der Königlichen Regierungen zu Potsdam und Frankfurt a. O. Berlin, den 14. Dezember 1893. Königliches Provinzial⸗Schulcollegium Tappen.

In Gemäßheit des § 4 des Gesetzes vom 27. Juli 1885, betreffend Ergänzung und Abänderung einiger Bestimmungen über Erhebung der auf das Einkommen gelegten directen Communalabgaben (Gesetz⸗Sammlung S. 327), wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß das im laufenden Steuer⸗ jahre communalabgabepflichtige Rein⸗Einkommen aus dem Be⸗ triebsjahre 1892 “ bezüglich der preußischen Strecke der Königlich sächsischen

Staatseisenbahnen Elsterwerda —Landesgrenze Riesa) 161616161616111““ festgestellt worden ist.

Aus dem Betriebe “ 8

der preußischen Strecke der Königlich sächsischen Staatseisen⸗ bahnen Elsterwerda (ausschließlich des Bahnhofs) — Landes⸗ grenze (Dresden);

er preußischen Strecken der Großherzoglich oldenburgischen

Eisenbahnen Osnabrück-—Quakenbrück und Ihrhove —Neu⸗ schanz, wie auch Oldenburg-Leer; 1 1 der preußischen Strecke der österreichischen Localbahn Ziegen⸗

hals-—Landesgrenze (Hannsdorf) ist ein communalabgabepflichtiges Reineinkommen pro 1892 nicht erzielt worden.

Berlin, den 16. Dezember 1893.

Königliches vI1 ensen.

dem Reichs⸗Versicherungsamt Uebereinstim⸗ mung mit demselben steht eine Entscheidung des Reichs⸗ unzulässig Berufsgenossenschaft, ständiger Sectionsvorstand die Entschädigungsverpflichtung der Berufsgenossenschaft anerkannt hat, im ordentlichen Rechtswege eine andere Berufsgenossenschaft mit der Behauptung in An⸗ spruch nimmt, die letztere sei die Entschädigungspflichtige, und der anerkennende Bescheid des Sectionsvorstandes sei irrthüm⸗ Den Berufsgenossenschaften soll empfohlen werden, in solchen Fällen, in welchen eine Berufsgenossenschaft einem Verletzten zweifellos zu Unrecht eine Entschädigung zu⸗ Entschädigungsverbindlichkeit von in Wahrheit verpflichteten Berufsgenossenschaft freiwillig zu Hierbei wurde angenommen, daß, wenn es sich um den Uebergang einer Rente von einer industriellen auf eine landwirthschaftliche Berufsgenossenschaft handele, der Ver⸗ letzte durch diesen Uebergang nicht in seinen wohlerworbenen Rechten geschädigt werden dürfe, er vielmehr nach wie vor Hhöhere — industrielle Rente Anspruch habe. landwirthschaftlichen Berufs⸗ genossenschaften, welche die Beiträge nach dem Maßstabe der Grundsteuer erheben, hat es sich als ein Uebelstand her⸗ welche der Zwangs⸗ versicherung nicht unterfallen, bald versichert bald nicht ver⸗ sichert sind, je nachdem sie von ihrem statutarischen Rechte der freiwilligen Versicherung Gebrauch gemacht haben oder nicht, Berufsgenossenschaft

für den — von

vertretenen Standpunkt.

lich ergangen.

gesprochen

übernehmen.

Bei einzelnen preußischen

ausgestellt, daß Unternehmer,

beiden Fällen Ein Vertreter eiger 11S. Berufs⸗ enossenschaft beantragte, im Wege der Ge⸗ etzesänderung ins 8b senic der Reichs⸗ oder Landesgesetzgebung (§ 1 Absatz 3 des landwirthschaftlichen Unfallversicherungsgesetzes) 1b preußischen Berufsgenossenschaften die Befugniß zu verleihen,

gleichen Beiträge erhält.

Erfurt dem Landrath des Kreises Usingen, Regierungsbezirks Wiesbaden, Dr. jur. Rohde aus Cassel dem Landrath des Kreises Marburg, Regierungsbezirks Cassel, En gelh ardt, Winckler, Dr. Hugenberg und Stru ckmann den Land⸗ räthen der Kreise 1 Mörs, Rees und Kempen, Re⸗ gierungsbezirks Düsseldorf. . 8 Der bisher denele öal Regierungs⸗Assessor von Waldow ist von Anfang des nächsten Jahres ab bis auf weiteres dem Landrath des Kreises Trebnitz, Regierungsbezirks Breslau, zur Hilfeleistung in den landräthlichen Geschäften zugetheilt worden. Die Regierungs⸗Referendare Dr. jur. Alexander aus Minden, Graf von Stosch aus Stralsund, von Bern uth aus Düsseldorf, Dr. jur. Graf von Dönh off aus Potsdam, Dr. jur. Behrend aus Stralsund und Dr. jur. Ißmer aus Lüneburg haben die zweite Staatsprüfung für den höheren Verwaltungsdienst bestanden.

Laut telegraphischer Meldung an das Ober⸗Commando der WMqgc Commandant Corvetten⸗ Capitän Freiherr von Lyncker, am 16. Dezember in Val⸗ paraiso eingetroffen und beabsichtigt, am 1. Februar n. J. nach Puerto Monte (Chile) in See zu gehen.

Bayern.

Die Kammer der Abgeordneten begann gestern die Specialberathung des Etats des Ministeriums des Innern. Der Abg. Grillenberger sprach für weigerung des Gehalts für den Minister, weil er keine Initiative auf dem ganzen Gebiet des Culturlebens (Oho! rechts 8 links) und namentlich für sociale Reformen zeige. (Oho! G d des Präsidenten.) Er machte dem Minister die EEEö1ö e⸗ handlung der Volksrechte, unstatthafte Handhabung des sammlungsrechts, Paralysirung des in der Reicha Wewerbe⸗ ordnung den Arbeitern zugestandenen Coalitionsrechts 5 9 das partikulare Versammlungsgesetz und den Ausschluß der Arbeiterinnen vom Coalitionsrecht zum Vormurf. Der Minister möge das versprochene Spiegelbild der socialdemokratischen Partei geben! Die Socialdemokraten brauchten sich nich zu fürchten. Es sei ein Ammenmärchen, von tungen der Parteimitglieder in Bayern zu 11890 Es sei unstatthaft, nach der neuen Parteiorganisation Pn . die Partei als einen Verein zu behandeln. (Der Präside 8 unterbrach den Redner mehrfach, rief ihn zur Ordnung .8 drohte schließlich, ihm das Wort zu entziehen.) ö 4 Minister des Innern Freiherr von Feilitzsch lehnte e 2. auf die persönlichen Angriffe zu erwidern. Bayern e culturellen Fortschritt hinter keinem Lande zurückgeblieben.

Elbing, Regierungsbezirks Danzig, Dr. jur. Dornrich aus Der Erzherzog Franz Ferdinand von Oester⸗ Turrel die Regierung über die Handelsbeziehungen Frankreichs hätten sich gegenseitig Oesterreich weigere sich zugestehen, inen bewilligte.

österreichischen Markts Der Minister⸗

reich-Este ist gestern, von der Bevölkerung herzlich begrüßt, in Pola eingetroffen. Die Stadt war zum Empfange festlich beleuchtet. Heute früh fuhr der Erzherzog auf der Nacht „Fantasie“ dem heute zurückkehrenden Rammkreuzer „Elisabeth“ entgegen und wird noch im Laufe des Vormittags an dessen Bord im Centralhafen wieder eintreffen.

Die Erzherzogin Carolina Maria Immaculata, eine Schwester des Erzherzogs Franz Salvator, hat sich mit dem Prinzen August von Sachsen⸗Coburg, Kaiserlich und Königlichem Linien⸗Schiffs⸗Fähnrich, verlobt.

Von informirter Seite verlautet dem ““ zufolge, daß Oesterreich⸗Ungarn fest entschlossen sei, die von Frankreich beanspruchte Begünstigung französischer Weine selbst in dem Falle nicht zu bewilligen, wenn Frankreich mit der Kündi ung des Handelsvertrages drohen sollte. (Siehe unter Frankreicg.

Das österreichische Herr⸗ enhaus berieth gestern die Landwehrvorlage. Der Chef des Generalstabs, Feld⸗ Zeugmeister Freiherr von Beck betonte die Nothwendigkeit der Vermehrung der 16“ unter Hinweis auf die allmähliche Steigerung der Wehrkraft sämmtlicher Staaten seit dem Krieg von 1870/71. Eine Vermehrung der Armee sei aus politischen und finanziellen Gründen ausgeschlossen, man habe sich an die Landwehr halten müssen. Erst diese Vorlage gewähre der Landwehr die Mög⸗ lichkeit, ihre Cadres zu erhöhen und die Unter⸗ abtheilungen tüchtiger auszubilden. Der moderne Krieg stelle so hohe Anforderungen an jeden einzelnen Soldaten, daß die Nothwendigkeit bestehe, die Mannschaft zum Gehorsam und zum Vertrauen in ihre Führer zu erziehen, was bei der ein⸗ fährigen „Dienstpflicht nicht erreichbar erscheine. Andere Mächte rüsteten consequent, unbekümmert um die großen Kosten. Oesterreich stehe in dieser Beziehung zurück und schreite mit Rücksicht auf die finanzielle Lage nur langsam, aber mit einem festen Ziel im Auge vor. Der alte Satz „si vis pacem, para bellum“ werde noch eine Reihe von Jahren im Vorder⸗ grunde bleiben. Er empfehle die Annahme der Vorlage. (Leb⸗ hafter Beifall.) Der Landesvertheidigungs⸗Minister Graf Welsersheimb dankte dem Vorredner und entwickelte so⸗ dann das Programm über die Verwendung der Landwehr und des Landsturms, das im wesentlichen die Ausnutzung der verlängerten Präsenzdienstpflicht zur Erhöhung des Bestandes er Truppenkörper umfaßt, um den Dienst und die Ausbil⸗ hung, von den unteren Feldabtheilungen angefangen, in den höheren Verbänden angemessen fortsetzen zu können. Das Pro⸗ gramm betrifft hinsichtlich der Landwehr⸗Infanterie die Vervoll⸗ ständigung der Organisation der Regimenter sowie die Vorsorge ger Bildung von Stämmen für die im Kriege zu bildenden beilirvenun Ergänzungsformationen. Hinsichtlich der Cavallerie 8 as Programm die Vermehrung der Zahl der Escadrons on 4 auf 6; ferner wird die Bildung von eigenen Landsturm⸗

Oesterreich⸗Ungarn. das Meistbegünstigungsrecht zugestanden, aber, Frankreich die Ermäß

igung zu⸗ welche es im August 1892

den italienischen Der Redner hob die Wichtigkeit des schen Weine hervor. Pörier erinnerte daran, 1884 sich

Im Jahre 1892 sei österreichische setzt worden. Oester⸗ fermäßigung, sondern eine Nachdem diese Weine ie indessen leicht

für die französi 1 Präsident Casimir daß Frankreich und Oeste niedrigsten Tarif zugestanden I. besondere Abmachungen der italienische Weine auf 12 reich sage nun, das der Grenzzone gemachte Conces einmal die Grenze passirt hätt weiter verbreitet, eingeleiteten

Franken herab sei keine Tari

en, würden s deshalb habe Frankreich Verhandlungen Frankreich Die Regierung

würden fortgesetzt. niedrigsten hoffe Befriedigung dieser

(vergl. unter Oesterreich⸗-Ungarn), zu ihrem großen Bedauern geln zu ergreifen. schlagene Tagesordnung, enntniß zu nehmen, erlauf der Sitzung

Oesterreich Tarif zugestehen.

Forderung zu erla andernfalls würde sie sein, andere Maßre Turrel vorge gierung zur K

Pelletan

gezwungen

die Erklärung der Re⸗ wurde hierauf angenommen. Deputirte Nachtrags⸗ unausgesetztes Regierung.

Finanz⸗Minister 1893 nur

Widerspruch trotz der Versprechungen der

Burdeau erwiderte, die Höhe von 6.2 den vorhergehe

die Nachtragscredite würden 5 Millionen Francs erreichen, währe nden Jahren 120 Millionen Francs es sei also eine Besserung und sie gänzlich schwinden zu sehen. Pelletan beantragte eine Commission,

überstiegen die Hoffnung vorhanden, Die Lage sei keineswegs be⸗ Berweisung der

der Finanz⸗

1 hierauf di Nachtragscredite an

stoffe zu verbrecherischen Zwecken gebrauchte, der Behörde nicht anzeigt, wird mit Gefängniß von mindestens 3 Monaten be

straft. Wird die Aufmunterung oder Anleitung zu Verbrechen,

welche das Leben von Menschen in Gefahr bringen, durch die Presse begangen, so werden diejenigen, welche zur Verviel⸗ fältigung oder Verbreitung der Schrift wissentlich mitgewirkt haben, mit Geldstrafe bis zu 10 000 Fr. oder mit Gefängniß oder mit beiden bestraft.

Rumänien. Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Bukarest

vom Sonntag verlautet daselbst, daß die Unterzeichnung der Han delsconvention zwischen Oesterreich⸗-Ungarn und Rumänien in diesen Tagen erfolgen werde.

Serbien. Der Finanzausschuß hat die Prüfung des Budgets

beendigt und wird, dem „W. T. B.“ zufolge, seinen Bericht heute der Skupschtina vorlegen. Der Gesandtschaftsposten in Athen ist gestrichen worden.

Amerika. Wi Janeiro meldet, hat

der Marschall Peixoto die legislativen Wahlen bis zum Mai vertagt. Seit mehreren Tagen findet in Rio wieder ein unaufhoͤrliches scharfes Gefecht zwischen den Land⸗ und Seetruppen statt. — Nach einer Meldung des „New⸗York World“ aus Pernambuco vom 17. d. M. ist der brasilianische

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Kreuzer „Nictheroy“ am Mittwoch dort eingetroffen und der brasilianischen Regierung am 18. d. M. zur Verfügung ge⸗ stellt worden. Der Dampfer erhielt Befehl, am 19. d. M. in südlicher Richtung abzusegeln.

In Paris eingetroffener Meldungen aus Buenos Aires

zufolge wäre die Anlegung eines Kriegshafe Insel Bahi blanc beschlosse orden . Insel Bahia blanca beschlossen worden.

r Burdeau Eins gelehnt. Hierauf erfolgt mit 358 gegen 128 Stimmen. Der Deputirte de M daß im Bereiche von

pruch erhob. Der Antrag wurde ab⸗ e die Annahme der Nachtragscredite er den Antrag Befestigungen, mili⸗ Seehäfen in Frankreich, in den onien und Schutzgebieten niemals en Terrain erworben werden dürfe.

i Drohbriefen sind die Galerie des ersten Stockwerks in der maschiges Gitterwerk ab irgend etwas in den Wachtposten sind verstärkt, zu den oberen Gale

ahy hat in der Kamm eingebracht, tärischen Posten und französischen Col von Auslände Infolge vo Bogenöffnungen der Börse durch ein eng⸗ verhindern, daß Auch die der Zutritt

esperrt worden, um zu aal geworfen werde. und dem Publikum ist rien untersagt worden.

Die Polizei verhaftete gestern V Mérigeau und nahm in

i Vormittag den Anarchisten seiner Wohnung in Belleville

Theater und Musik.

28 2₰ 82 . „ .““ 3 Neues Theater.

Max Halbes Drama „ Jugend“ wurde gestern Abend vo

gut besuchtem Hause zum hundertsten Mal aufgeführt. Das seltene Ereigniß, daß ein ernstes Stück in fast ununterbrochener Reihenfolge eine so große Zahl von Aufführungen erlebt, spricht gegenüber allen Bedenklichkeiten entschieden für seine große dramatische Wirkung. Die gestrige Vorstellung wirkte bei der vorzüglichen Darstellung so spannend wie eine Premioère auf die Zuschauer, und diese ließen es denn auch für die fleißigen und tüchtigen Darsteller, die fast sämmtlich von Anfang an zu dem ungewöhnlichen Erfolg

ge mitgewirkt haben, an

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Beifalls. und Kranzspenden nicht fehlen. Besonders waren es Herr Werner, der die Gestalt des bejahrten, allzu vertrauensvollen Geist · lichen Hoppe in sympathischer Weise verkörperte, und Herr 3. 8

den fast bis zum Fanatismus strenggläubigen Kaplan Gregor von

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