6 v““ 1 ““ öe“] “ ie Prinzessinnen Henriette und Josephine gester. Pflicht des verantwortlichen Ministers, hinreichende Maßregeln parlamentarischer Natur die Wahl von Regierungspersonen beschlossen, eine Commission zu ernennen und diese mit einer schädigung (durch Umlage auf die Schweinebesitzer) für an e.] dienn 88 Feülinn, 8 Brüssel angetreten. — i 85 um die Flotte für die Vertheidigung des Landes oder überhaupt öffentliche Angelegenheiten beeinflußten. Mit Untersuchung darüber zu beauftragen, auf welcher Grundlage Rothlauf, Schweineseuche und Schweinepest gefallene oder 1““ im einzelnen die Bestimmungen des Entwurfs In der gestrigen Sitzung der Ersten Ka mmer stand die und für den Schutz des Reichs in Stand zu setzen, allen gegen die Stimmen von 2 oder 3 socialistischen Deputirten zwischen der Regierung und der Rechten eine Einigung betreffs getödtete Thiere nach dem gemeinen Werth des Thieres, jedoch ba 2 w .“ ungsbedürftig? kann insbesondere die Berathung der Kapitel 102 und 103 des Etats (Ministeriun b wurde darauf angenommen. In der gestrigen Sitzung beschloß die Kammer, die Demission abzulehnen. Sodann der Meinungsverschiedenheit über die proportione e Vertretung nur in Höhe von circa ¾ des so berechneten Werths und in abän ü Se 8 8 v im Wege des Regle⸗ des Auswärtigen nebst Kanzlei und Gesandtschaften) auf der verwarf das Haus nach 4 ½ stündiger Debatte mit 213 gegen verlas der Vice⸗Präsident Villa die von dem Präsidium der zu erzielen sein könne. einem Alter von nicht unter drei Monaten Fürn Geset resp. ”9 Beschlußfassung der Provinzen ꝛc. Tagesordnung. Mit der Berathung dieser Titel wurde die 151 Stimmen auf Antrag des Staatssecretärs des Innern italienischen Kammer anläßlich des Attentats an die fran⸗ Rumänien. Anordnung des Reichskanzlers (§ 10 des G . v“ oder empfiehlt es sich, noch weitere Vor⸗ allgemeine Etatsdebatte verbunden. Der Ritterguts⸗ Asguith das Amendement des Oberhauses zur Haft⸗ zösische Kammer gesandte Depesche und die Antwort der fran⸗ In der Deputirtenkammer erklärte dem „W. T. B“ 23. Juni 1880) festzusetzen. Wie die 8 schriften in das Gesetz selbst aufzunehmen? besitzer Peltz saßte seine Wünsche dahin zusammen, pflichtbill, wonach die Bill keine Anwendung auf solche zösischen Kammer. Namens der Socialisten erklärte ein zufolge gestern der Minister⸗Präsibent Carirg b2 1 veterinärpolizeilichen Maßnahmen “ bi bei kämen hauptsäͤchlich folgende Punkte und Fragen daß man möglichste Sparsamkeit in unproductiven Aus⸗ Arbeiter finden solle, die sich durch Contracte mit ihren Brot⸗ Deputirter, daß sich diese der Kundgebung zu Gunsten der Wene at h. Adreßentwurf 1” bcs et herrsche Anzeigepflicht praktischen Erfolg versprechen, so ist “ — gaben (hierzu rechne er unrentable Eisenbahnen) walten herren eine Entschädigung bei Unfällen gesichert hätten. französischen Kammer, die bei den Ereignissen von Fourmies Ulständi „im Cabinet herrschte andererseits die Anzeigepflicht nur 11“ in imalgrenze für die zu erhebenden Beiträge bei lassen möge, und daß die Staatsregierung ihren Ein Frankreich fühllos geblieben sei, nicht anschlössen. (Lärm.) Imbriani vollständige Ue ereinstimmung. wenn die beregte Entschädigung W“ Annahme subfediäͤrer Zuschtsse b Communalmitteln oder fluß dahin geltend machen möge, daß im Reich ein Der Senat hewill t s Z d “ besprach sodann die Regierungserklärung und hob hervor: er Serbien. Um die Inanspruchnahme der “ inges Maß 8 Herabsetzung der Beiträge! weiterer Ausbau der indirecten Steuern bewirkt werde und . 1b “ igte ge ie Nach ragseredi 1 erkenne den Ernst des Augenblicks an, aber die Einheit In der gestrigen Sitzung der Skupschtina wurden, wie Verfolg der Freenf * u“] I 85 b. Gewährung eines Prämienrabatts an solche Versicherte, eine schnellere Tilgung der Staatsschulden stattfinden möchte. “ Gese 9 F arsser Ste ble Italiens laufe keine Gefahr, weil sie vom Volk gewollt werde. W. T. B.“ berichtet, das Budget sowie der Entwurf des begrenzen, wären die Bestimmungen der 88 Rotht ““ Schweinebestände laäͤngere Zeit hindurch von Seuchen Der Rittergutsbesitzer von Watzdorf⸗Störmthal wandte sich 88 ü geleg 6 esetzentwurf, der die 8 iser Stadt⸗ Er bekämpfe jede neue Steuer und wünsche Ersparungen, serbisch⸗russischen Handelsvertrags verlesen. Beide Gesetzes vom 23. Juni 1880 auch auf den Rothlauf, die 8 it geblieben sinn; 3— gegen die Einstellung regelmäßiger Ausgaben in das außer⸗ verwastung auf deren Ersuchen ermächtigt, von Champagner darunter eine Reduction der Civilliste, eine Herabmin⸗ Entwürfe gelangen in der nächsten Sitzung zur Verhandlung. eeeeeeebeee hest auszudehnen. “ 8 28 über die Art der Erhebung: ordentliche Budget und die Einschränkung der Amortisation der und champagnerartigen Weinen, die nach Paris eingeführt derung der Ausgaben für die Armee und einen Wechsel in der — In dem Befinden des früheren Regenten Ristic ist seit I. Se b 1. 8 8 1 8 1 stij rönne 2 1 aben, die jetzt ausna Nlag 50 -s 7 e zu erheben, ßBer iken, 3 diese, wiewohl sie den gewünschten issen li ckli in 2 5 3 12. März 1892. d. Inanspruchnahme der staatlichen Organe (Guts⸗ und stimmen können, wenn die Ausg jetz Dms⸗ Init 917 aggen “ Gottesfrieden zußesteht, nicht allen Erklärungen Minitter⸗ nissen liegt augenblicklich kein Anlaß vor. 8 Im Senat verlas nach Schluß der Berathungen der Präsidenten Crispi zustimmen könne. Er bedauere, daß Crispi Bulgarien.
Der Deutsche Landwirthschaftsrath erklärt: 1 Gemeindevorsteher, Kreiskassen ꝛc.) und zwar weise auf den außerordentlichen Etat gesetzt seien, wieder die neue Steuerscala betreffe, so bestritt Redner die zu große Minister⸗Präsident Casimir Périer, in der Deputirten⸗ über den jüngsten Zwischenfall geschwiegen habe; es habe Gestern fand in Sofia im Beisein des Prinzen Fer⸗
Mit Hinblick auf die amtlich festgestellten gro Verluste e. mit oder ohne Gewährung einer Entschädigung im ordentlichen Etat eingestellt werden könnten. Was
ie R euche erscheint eine reichsgesetzliche Regelung — t. 5 1 — 8 “ 1. 3 F 1 g be; es ha 1 ind in ¹ 2 e “ “ der “ baß (Tantiéme), Belastung der Mittelklassen und schlug einen 20 procentigen kammer der Minister des Innern Raynal den Erlaß über danach den Anschein, als ob die innere Unabhängigkeit bis⸗ dinand von Sachfen⸗Cöburg, der Hofwürdenträger, der
a. die Rothlaufseuche der Schweine unter die Anzeigepflicht 8 soll Entschädigung gewähren, wenn Zuschlag zur Einkommensteuer als Deckungsmittel vor. ES den “ der Session. Am 8. Januar wird das Parla⸗ weilen den Erwägungen der auswärtigen Politik unter⸗ Minister, des diplomatischen Corps und sämmtlicher Deputirten in Gemäßheit des Gesetzes vom 23. Juni 1880 fällt; in Sch aus einem mit Versicherungspflicht versehenen erscheine eine Mehrbelastung einzelner Klassen zum Zweck der ment in edin zusammentreten. ö geordnet werde. Der Redner sprach sich ebenfalls gegen die feierliche Eröffnung der Eisenbahnlinie Sofia — b. eine Entschädigung für die am Rothlauf gefallenen, 611 ir vnne⸗ inem anderen gleichartigen Bezirk überführt wird, Deckung höheren Bedarfs ungerecht. Redner hielt die neue 1 Annonay (Ardsche) ist er Anarchist “ Colajanni verlangte von Crispi die Pernik statt. Diese Linie bildet den ersten Theil der bis wie auch polizeilich getödten Thiere dem Eigenthümer gezahlt netent hec bestimmten Frist (14 Tage erkrankt? Einkommensteuervorlage für überhastet. Der General⸗Konsuklk, verhaftet worden. „Man fand bei⸗ ihm gröffere Mengen bündige Erklärung, daß die bisher Stzilien gegenüber be⸗ zum Aegäischen Meer in Aussicht ge “ b innerha estimmten F “ Geheime Commerzien⸗Rath Thieme warnte ebenfalls vor einct Sprengstoff. In Paris wurden vorgestern zwei An archisten folgte Politik einer gründlichen Aenderung unterzogen werden anlage. h 1 c. hinsichtlich der Entschädigung die obligatorischen Ver⸗ h erlisch die Entschädigungspflicht allgemein mit dem theilweisen und zu 1“ 1 Be⸗ venhafager “ “ 3 6 “ 1“ “ Amerika. 6 : 8 Se ägi “ p . vAAX“ ore zirk ürfnisse übersehe 8 die Finanzreform S H Hlu. b geschlagen e i Jahre in Sizilien gangenen Aus⸗ “ 5 ; Sateer“ ;. sicherungsverbände unter voller Schonung der einschlägigen Zeitpunkt, zu welchem das Schwein in einen anderen Bezirl dürfnisse so lange nicht ül ersehen könne, bis 8 d irde d Boulevard N d haftet, schrei 1 — 8 9 4 Der Jahresbericht des Schatzsecretärs Carlisle ist “ “ . “ 2 111“ “ I1““ e „Weiter warnte er vor zu scharfer andere wurden auf dem Boulevard Richard verhaftet, schreitungen eine allgemeine Amnestie beantragen werde. — .“ 6 1 Verhältnisse und Einrichtungen der Einzelstaaten wie auch be⸗ überführt wird, auch wenn z. B. letzterer keine Versicherungs⸗ im Reich beendet sei. Weiter Z weil sie riefen: Hoch die Anarchie! Nieder mit dem Heer! Forti erklärte si 9 . Ser. dem Congreß unterbreitet worden. Es wird wie “ ; ; 3 ees en: grr. 8 er eranzie e . fen. 1 ’ Forti erklärte sich gegen das Cabinet, Der Minister⸗ N.29 “ . . u ers von deren Provinzen ꝛc. ins Leben gerufen werden; Flj 2 Progression und zu hoher Heranziehung der Acctiengesell A- 5 “ . TTTöö1“ “ atte über „W. T. B.“ aus Washington erfährt, darin ausgefü 82 die 1 der beamteten Thierärzte auf “ “ lasse ich deshalb in den Anlagen in je schaften und “ “ “ G “ 1 1“ über 1“ vxö Wirfäührt, dn füher, keringe ß 2 ie Besti en 5 h“ 3 ines Gesetzes, durch indirecte Steuern, die nicht no jwendige Lebensbedürf⸗ Anarch „. und C Z ) 8 2 Politik Regierung 1 ge Stö d des sschs 1I11““ ; ein thunlichst geringes Maß zu begrenzen, die Bestimmung sechs Exemplaren den vorläufigen Entwurf eines Gesetzes, dur 1 22 . AX4“ Papiere beschlagnahmt. Wegen der Ende November an den 8 Mo.r Re; orungen und des Geschäftsdrucks vorüber seien, ein 11 EIEET1N11“ 23. Juni 1880 auch auf “ 589; in R. 8. )Schweineseuch nisse belasteten, oder durch Zuschläge zu beschaffen. Die Amorti⸗ 2 hlagnahmt. Wegen de Ee an reformatorisches Werk, wozu er des Beistandes aller wohl⸗ Ueb ß der Ei üb ie A b der §§ 11 und 15 des Gesetzes vom 23. Juni 1 betreffend die Entschädigung für Verluste durch Schweineseuchen niss “ 1““ - Reichskanzler Grafen von Caprivi aus Orléans abgeschickten verfnme Männer bedürfe ie Regi⸗ in i eberschuß der Einnahmen über die Ausga en für den den Rothlauf auszudehnen sind. v“ mit ergebensten Ersuchen sugehen, “ 88 3 ET “ Ge bei Monünter 1 Plinhelia Neünner aa nsenge vn e n grencht ““ “ G zu sei, 7ö. Seitens d öniglichen technischen Deputation für Anhör Provinzialverwaltung und der landwirth⸗ Dr. t Wäch Ftat, Land⸗ mhligho⸗ 8 1ö1“”“ , .1A““ a eficit auf 28 Millionen Dollars veranschlagt S. 11“ sch 92: p Anhörung C 111“ “ drei Monaten gut⸗ gemeinden die Wiedereinführung der Schuldotationen stattgefunden, die jedoch erfolglos geblieben 2—n 8. 88 “ weil zur 111“ werde. Zur Deckumg dieses Deficits “ eine Ab⸗ Bei der Eigenthümlichkeit, namentlich dem raschen Verlauf achtlich zu äußern. mit Dank anerkennen würden; er würde aber zur Rußland. der Staatsmänner von den Fragen der inneren Politi änderung des Gesetzes vom Jahre 1875 über die Wieder⸗
en V 1 . “ xi in Anspruch genommen sei. Im übrigen seien seine f 8gg ““ 8 8 An⸗ “ . Deckung dieser Ausgaben eine Kapitalrentensteuer lieber 18 “ E16 dringend in Anspruch ge⸗ ö“ gen seien se aufnahme der Baarzahlun geschlagen, sowie die Ermäch⸗ der Seuche, ist die Anzeigepflicht bedeutungslos, weil die An Berlin, den 12. Dezember 1893. G Das Gesetz über die Sicherung des bäuerlichen N. 5 Fre en Völkert 8 zahlungen vorgeschlagen, sowie die vmce e, A B 1 . g Anschauungen bekannt: Freundschaft mit allen Völkern und tigung zur Ausgabe von Münzenbonds (coinbonds) bis zum
15 . 888 rthschaftlichen Stand⸗ Der Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten. gesehen haben als die jetzt beabsichtigte Deckungsart. 3 1 vvöG dcerungn08a bewerlichen N übekar Freunsche zeige zu spät kommt. Dagegen ist vom wir E1““ er Minis L I Schluß empfahl der Redner Sparsamkeit in den Neubauten in 3 esitzes gegen wucherische Aufkäufe wird, wie Achtung der Verträge. Was Stzilien anlan e, so erkenne er 9.. . FI ““ b Unüht 1 bb .““ 11“ 88 „W. T. B.“ aus St. Petersburg erfährt, erst Mitte Ja⸗ an, daß eine legislative Abhilfe dort nothwendig sei. Er Betrage von 200 Millionen Dollars zu einem Emissions⸗ vährung von E gung 1 S 2
Dresden und den Umbauten E I Frege nuar 1894 publicirk werden. Das Gesetz erstreckt sich auf liehe me arbeitenden Klassen und deren Veremigungen preise nicht unter pari und mit geringerem Zinsfuß und kürzerer fenzfüchtr 1“ ö öD u““ 1 “ u G hüe Ströͤme 6 leiten, deren einer “ Gouvernements und Polen von dem Gesetz nicht be⸗ die Einrichtungen des Vaterlandes antasteten. Lebhafter 1n Ferag won Zeit zu ett 16 E Sinne einer Verpflichtung der E1“ . dem Reich 1 d deren M anderer den Einzelstaaten Mittel zu⸗ troffen werden. Beifall.) Im weiteren Verlaufe der Sitzung fand eine “ X““ “ 8 “ “ Zwangsversicherung nach dem Muster derjenigen im Kreise Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ze., dem keich und derer “ “ 8 1 sehr lange und sehr erregte Debatte ber⸗ glaube, dreiprocentige Bonds, die nach Ablauf von fünf Jahren 2. v 8 bäre ein Muste “ Sv der beiden Häuser des Landtags der führen möge. Hierbei empfahl Redner eine Zeitungs⸗ un Italien. s ig seh rregte T über Ve nach Belieben der Regierung einlösbar sein sollen 8 11““ 8 E111“ enaache 1““ ““ Inseratensttuecr, eine Steuer auf Sprengstoffe, Zündhölzer, In der Deputirtenkammer waren gestern, wie öffentlichungen der Acten und Documente der Lande leicht verfäfag seine Fünsben Cchc — “ sen Jöö“ onarchie, was folgt: Iö “ Rervolver, Jagdscheine, Champagner u. s. w. Nitterguts⸗ „W. T. B.“ berichtet, der Saal und die Galerien dicht besetzt. “ er Kammer die greß nicht für angezeigt erachte, irgend einen Theil des Er haltung gewisser veterinärpolizeilicher Maßregeln geknüpft ist. CC” Provinzialverbände, der Communalverband des Regierungs⸗ besitzer von T rFützschler⸗Dorfstadt: Be allem Vertrauen, Vor Beginn der Sitzung wurde ein in Rom ansässiger Tischler 8 G “ wurde Erklärung trages der genannten Bonds zur Deckung des; eehlbetrages in 9 8öb Fe⸗ bezirks Cassel, der Bezirksverband des Regierungsbezirks Wiesbaden, welches der Regierung entgegengebracht werde, könne er doch Namens Angelotti wegen eines Rufes von der Galerie entfernt, abgegeben, daß sie sich an der T erathung und Abstimmung den Einkünften zu verwenden, empfehle der S Zatzsecretär, ihn V. Seitens des Deutschen Veterinärraths unterm 17. Fe⸗ der Communalverband des Kreises Herzogthum Lauenburg, der Stadt⸗ nicht umhin, das Gefühl einer gewissen Beängstigung zum aber nach kurzem Verhör wieder freigelassen. Sobald die nicht betheiligen werde. Cavclotti brachte 1 ermächtigen, von Zeit zu Zeit nach einem Jahre rückzahl ruar 1893: kreis Berlin, sowic, der Communalverband, der Hohenzollernschen Ausdruck zu bringen, daß die Ansprüche für die öffentlichen Sitzung eröffnet war, verlas der Minister⸗Präsident Crispi ordnung ein, wonach die Kammer der Untersuchungs⸗Com⸗ bare Regierungs⸗Obligationes bis zu dem ““ e Die großen Verluste, welche in vielen Theilen des Lande können beschließen, für h ö“ Bauten von Jahr zu Jahr stiegen, und daß dasjenige, was folgende Erklärung. .Immission in der Bankenfrage für ihre gewissenhaft vollendete von 50 Millondn Dollege zu eineen Zinsfuß bis zu 3 Prce keichs der Landwirthschaft durch die Rothlaufseuche der CE Sweneh 5 Ce er⸗ vorher als zureichend erachtet worden sei, nach zwei bis drei Die Collegen, welche mich umgeben, legen durch ihre politische Arbeit ihren Dank ausspricht und beschließt die Acten stücke auszugeben und diese zu einem Preise nicht unter pari zur Schweine erwachsen, lassen gesetzliche Maßnahmen zur Unter⸗ dach xeafsgabe 1.“ Vorschriften eine Ent⸗ dJahren nicht mehr zureiche. Die Herabsetzung der Amorti⸗ Vergangenheit, durch ihre Ihnen wohlbekannten Gesinnungen Zeugniß drucken zu lassen. Der rste Theil der Tagesordnung wurde Bestreitung der Staatsausgaben und der Ausgaben an die⸗ drückung derselben nothwendig erscheinen. Da die Verhältnisse secs zu Fee 8 sationsquote und die Einstellung mehrerer Posten im für den Geist ab, von welchem wir bei der Bildung des neuen mit 142 gegen 24 Stimmen bei 118 Stimmenthaltungen an⸗ jenigen Gläubiger zu verkaufen, die sie anne en mollien n den verschiedenen Gebieten des Reichs nicht die gleichen 8 1) Die Gewahrung der Entschädigung ist von der rechtzeitigen außerordentlichen Etat müsse man umsomehr hinnehmen, Cabinets geleitet waren. Wir gehören keiner Fraction des Parla⸗ genommen. Vor der Abstimmung über den zweiten Theil der Der Stand der Staatskasse sei derartig daß, falls nicht prompt ind, dürfte den Regierungen der einzelnen Bundesstaaten die Anmeldung des Seuchenfalls abhängig zu machnn. zh als die Regierung beide als ausnahmsweise hinstelle ments mehr an als einer anderen. Wir gehören zu einer großen Tagesordnung, theilte der Präsident mit, Ru dini habe ein Mittel aufgebracht wuͤrden, der Staatadienst ere . lnordnung der Maßnahmen überlassen bleiben, dem Reichs⸗ 2) Die Entschädigung darf 3 (¾2) des durch Schätzung fest⸗ Die Verminderung der Amortisation sei kein erfreuliches Parteieinheit, deren zeinziges Ziel Italien ist, dem zu dienen Amendement vorgeschlagen, wonach von der Veröffentlichung wachsenden Deficit schwer beeinträchti t werden werde. Der Ziehseuchen r diejenigen Zusätze hinzuzufügen sein stellt. einen Werths des Schweins nicht übersteigen. 8ZZ8A“ 5 wir uns mit Freudigkeit und Opferwilligkeit angeboten haben. diefenigen Schriftstücke ausgeschlossen werden sollten, welche dieun den Deficit schwer beeinträchtigt w den . Ziehseuchengesetz aber nur diejenigen Zusätz Rnzuzufug zn, gestellten gemeinen Werth IöööI Ereigniß; es seien aber Einrichtungen vorhanden, die in Wir haben unglücklicherweise die Regierun Segealt i g ) te ausgeschloss s n, welche die Schatzsecretär empfehle schließlich die Bereithaltung einer welche den Landesregierungen die erforderlichen Rechte ein⸗ 3) Keine Entschädigung “ Mochen⸗ anderer Weise zur Verminderung der Staatsschulden beitrügen. Augenblick “ 8 welchem die Se ö Untersuchungs⸗Commission für die geheimen Archive bestimmt größeren Reserve zur Einlösung der Regierungsnoten äumen und zugleich eine gewisse Gleichmäßigkeit in dem GG 86 v Bentschen gchfch dem preußischen Er erinnere an das Princip, daß alle Ueberschüsse des ordent⸗ landes eine so ernste ist, wie noch nie. Wir klagen niemanden wegen habe, weil diese Schriftstücke Privatinteressen berührten. Ueber Dem New⸗York Herald“ wird aus Montevideo gemeldet Vorgehen gegen die vorerwähnte Seuche gewährleisten. Es d 8b Bundesstaat gehären; lichen Etats in der nächsten Finanzperiode in den außerordent⸗ der gegenwärtigen Sachlage an, dieser Folge einer Reihe von Um⸗ dieses Amendement fand eine namentliche Abstimmung statt, daß Depeschen aus Rio de Janeiro zufolge der britische würde zunächst genügen, wenn den Landesregierungen die Er⸗ oder den Fällen des § 61 Nr. 2, § 63 Nr. 2 und 3 des Reichs⸗ lichen Etat als Deckung für außerordentliche Bedürfnisse ein⸗ ständen, die wir zwar feststellen können, aber nicht richten sollen. Wir bei der sich die Beschlußunfähigkeit des Hauses herausstellte. Geschwader⸗Com mandant Instructionen aus London mächtigung zugesprochen wird, die Anzeigepflicht b“ gesetzes, betreffend die Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen, zustellen seien. Der Staats⸗Minister von Thümmel erklärte, wollen daher nur sagen, daß die Schwierigkeiten, die wir zu über⸗ Die Sitzung wurde um 10 Uhr aufgehoben ‚ die Abstimmung erhalten habe, die Blockade nicht anzuerkennen und die Rothlaufseuche der Schweine einzuführen und die nothwendigen vom 23. Juni 1880 (R.⸗G.⸗B. S. 153); auf die Ausführungen des Vorredners nicht näher ein⸗ winden haben, große sind, und daß wir, um den Credit zu heben, die über das Amendement Rudini wird heute wiederholt werden. englischen Interessen zu schützen Peiruhe habe officiell die veterinärpolizeilichen Maßnahmen in Bezug auf die Behandlung d. für Schweine, bei denen nach ihrer Einführung aus gehen zu wollen, weil die Vorlage über die Einkommensteuer ö 11AA“ öG „ Im Senat verlas der Minister⸗Präsident Crispi eben⸗ „Plaza Harmonia“ als neuen Landungsplat für die fremden der Cadaver, die Desinfection der Stallungen 88 lande oder aus G ““ noch vor die hohe Kammer komme. Es sei ihm inter⸗ Mitwirkung der Kammer ohne Unterschied 8 Perh falls die bereits mitgetheilte Erklär ung, die mit lebhaftem Kriegsschiffe bezeichnet. — Wie der „Times“ aus Rio de und ferner da, wo. es erforderlich erscheint, auch die Schutz der Vorschriften dieses rritels 1 Renthn g Sch beinseuche oder essant, daß von keiner Seite gegen die Weitergewährung der dürfen. Zu diesem Ende fordere ich Sie auf, einen Gottes⸗ Beifall aufgenommen wurde. 8 Rossi brachte darauf eine Janeiro vom 16. d. M. gemeldet wird hat der Admiral impfung anzuordnen. Da die Erfolge dieser Maßregeln im L“ ha 1rb icht E“ wird, Schuldotation ein Widerspruch erfolgt ist. Wenn Herr Peltz frieden einzugehen. Wenn die Wohlfahrt Italiens wiederher⸗ Interpellation über die Zweckmäßigkeit der Kündigung der de Gama einen Angriff auf die Insel Gobernador zurück⸗ wesentlichen davon abhängen, daß gleichzeitig eine Entschädigung Heg weinehes 1115“ Einführung in den gesagt habe, daß man unrentable Bauten vermeiden solle, so gestellt ist, mag Jeder seinen Platz wieder einnchmen! Uns heute lateinischen Münzu nion ein. Der Minister Son mino geschlagen, wobei General Telles und 7 Aufständische ver⸗ für die durch die Seuchen veranlaßten Verluste gewährt wird, dig aned stattgefuinden hat. b sei er damit vollständig einverstanden, im ganzen seien aber zu bekämpfen, uns heute einander entgegenzustellen, das wäre — erklärte, er werde diese Frage in seinem Finanzexposé be⸗ wundet wurden 1 wäre die Einführung jener Maßregeln EETEEööö“ diesbezüg⸗ 4) Zur Bestreitung der Entschädigung sowie der Kosten der Er⸗ gerade die jetzt geplanten Neubauten nicht zu vermeiden. Die gestatten Sie mir, Sie dessen patriotischen Herzens zu versichern — rühren. Das neue Ministerium hege, wie auch immer sein 8 8 lichen landesgesetzlichen Regelung abhängig zu machen, sei es, hebung und Verwaltung der Beiträge und der Schätzung wird inner⸗ Regierung wisse auch sehr wohl, daß viele Eisenbahnen gebaut 8 Verbrechen. Wenn die Gefahr drängt, müssen wir alle einig sein Urtheil über die lateinische Münzunion sei⸗ einen natürlichen “ 1 Asien. daß dieselbe durch die Errichtung von Zwangsversicherungen halb des Verbandes nach Maßgabe des vorhandenen Schweinebestandes worden seien, die keine Rente abwürfen; für deren Bau seien aber bö e1“ 11“ der Phte Widerwillen gegen jede Handlung, welche die moralischen Bande In Paris eingetroffenen Nachrichten aus Bangkok oder auf andere Weise erfolgt. 3 3 von den sämmtlichen Schweinebesitzern ein verhältnißmäßiger Beitrag nicht die Rente allein, sondern auch verschiedene wirthschaftliche hr GX“ “ Bolnge T zwischen den contrahirenden Staaten lockern könne. Ein folge wäre der König von Siam schwer erkrankt. Die Schwierigkeiten, welche sich hiernach in technischer aufgebracht. .“ “ Momente ausschlaggebend gewesen. Das neue Einkommensteuer⸗ ii Wir legen Gewicht dra s U ünen G daß Antrag Pieran toni, eine Commission aus 5 Mitgliedern Beziehung der Bekämpfung dieser Seuchen entgegenstellen, die Der Beitrag 8g — für Schweine, welche gesetz sei durchaus ö Werk, als welches es Herr von der Vattirtis neas nieh! da⸗ hn8 fiee Chr Partei ie C“ einzusetzen, die prüfen solle, ob sich auf den Schuldnerlisten erheblichen Belästigungen, welche den. Interessenten durch 8 19 dc , Wochen, a he preußischen oder einem anderen Watzdorf hingestellt habe. Im Gegentheil sei daran über Jahr uns deshalb an Sie, damit Sie uns zum Gelingen unseres Werkes be. der Banken auch Senatoren befänden, und die eventuell diese Parlamentarische Nachrichten v1ö1131351“2“— gehören. und Tag gearbeitet worden; allerdings im letzten Augenblick kilglich seien. Das Wert, welches wir in Angrif nehmen, ist das aufzufordern habe, Aufklärungen zu geben, wurde ven dene 23. Juni 1880 nachgebildete und weitere Tilgungsmaßregeln 5) Die näheren Vorschriften über die Feststellung und Anmeldung wo die Frage an die Regierung herangetreten sei, wie sie die wichtigste seit dem Erlaß der nationalen Verfassung von 1859. Bis Senat in Erwägung gezogen. Die Bureaux traten sofort zu⸗ Im 2. Posenschen Landtags⸗Wahlkreise (Posen⸗ entstehen würden, und der Umstand, daß von den, nach dem der Seuchen, über den Betrag und die Auszahlung der zu gewährenden Mittel zur Weitergewährung der Schuldotation beschaffen Jahre 1890 arbeiteten wir daran, die materielle Einheit des sammen, um den genannten Antrag zu prüfen. Obornik) ist an Stelle des verstorbenen Land erichts⸗Raths vorläufigen Ergebniß der Viehzählung vom 1. Dezember 1892 Entschädigung und über die Erhebung und Verwaltung der Beiträge, wolle, sei man mit dem fertigen Werke hervorgetreten. 13““ “ müssen ee gehen, 95 Die „Agenzia Stefani“ veröffentlicht eine von dem Szwalina in Posen der Landgerichts⸗Director 2 orzewski in vorhandenen 7 704 354 Schweinen, einer Umfrage zufolge, sowie über die Schätzung der gefallenen oder getödteten Schweine Hierauf wurde die allgemeine Etatsberathung geschlossen Vica Iiee h“ F Sultan an den Minister des Auswärtigen Baron Bla ne Thorn (freisinnig) mit 243 Stimmen zum Abgeordneten ge⸗ nur 1 437 306 Schweine = 18,65 Proc. gegen Verluste auf werden von der Vertretung der 11“ ö“ und die auf der Tagesordnung stehenden Titel bewilligt. Bedürsnisse 1 sind L 1““ “ gerichtete Depesche, worin der Sultan seine Befriedigung über wählt worden. von Treskow in Radojewo (conservativ) er⸗ I“ Art T waren, von G sah 736 estelt, welche 11141.“ v Die Zweite Kammer vertagte sich gestern bis zum Erecutivgewalt dem Parlament die nothwendigen Gesetzvorlagen unter⸗ vensenücft vnch die Hocfnugg hielt 210 Stimmen entschädigt wurden, lassen es angezeigt erscheinen, zunächst Lc⸗ 1 9 8. breiten. Indeß muß daran erinnert werden, daß keine Zeit zu ver⸗ ausspricht, dieser werde ihm und der türkischen Regierung die eine .“ der E11“ Sontschabier ö Dieses Gesetz trit III 8. Januar Oldenburg h Satgen Pche Nachtheil Uengen. 8 vürde die gleiche Sympathie bezeugen, wie in der Vergangenheit. heit, und zwar die Gewährung einer En chädigung für ent⸗ 1“ ferer Hathttle⸗ ändi rschrif d 8 “ nzufriedenheit im Innern vermehren und unsern Credit im Aus⸗ 8 8 stchende Pekluste, in Erwägung zu nehmen. Dementsprechend b ““ ““ Der Landtag hat, der „Hann. Cour. 1 lande noch weiter schwächen. Wir werden in der Verwaltung durch Spanien. Entscheidungen des Reichsgerichts. ist hier ein vorläufiger Entwurf zu einem darauf bezüg⸗ Gegeben zc. gg den Gesetzentwurf über das Beitragsverhältniß “ zweckmäßige Vereinfachungen in den Zweigen des öffentlichen Dienstes lichen Gesetze ausgearbeitet worden, welcher sich zunächst nur sammtausgaben des Großherzogthums (Herzogthum O 1Cee; möglichst große Ersparungen durchführen. Man darf sich keiner Silvela stattete, wie „W. T. B.“ meldet estern Canovas, s treibenden für die Uebertretung polizeilicher Vorschriften bei der 1“ ge 8 Gesetz etreffe ie E i⸗ 3 79 Proc., Fürstenthum Lübeck 14 Proc. Fürstenthum Birken⸗ Täuschung darüber hingeben, daß die Stunde gekommen ist, wo vom 1 ““ eldet, g 52 süß 8 exö H 2. e. an die Bestimmungen des Gesetzes, betreffend, die Entschädi⸗ 8 1 1 “ 79 Proc., F rstenth Ird et des Groß⸗ Lande Opfer verlangt werden müssen. Das Land dessen können mit dem er in Meinungsverschiedenheiten gerathen war, einen Ausübung des Gewerbes ist nach einem Urtheil des Reichsgerichts, gung für an Milzbrand gefallene Thiere, vom 22. April 1892, Der. Königliche Gesandte in München Graf zu Eulen⸗ feld- 7 Proc.), angenommen, das Budg Sie ef * EFs jst längeren Besuch ab. In politischen Kreisen wird dieser Besuch 11. Strafsenats, vom 26. September 1893, durch die Fewerds⸗
] Ifrong Se Fgp. d Sab 5 jenige der Fürstenthümer Lübeck je sicher sein, wird sie nicht verweigern. st unnütz, uns s⸗Mo 8 A““ 3 anlehnt. burg ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten lrlaub auf herzogthums, sowie dasjenige der Fürstenth mit unzureichenden Auskunftsmitteln abzuquälen und auf einen lebhaft besprochen. ordnungs⸗Novelle vom 1. Juni 1891, welche am 1. April
J t St 7 5 sscha r 2 Bi - 894/96 h em Gesetz⸗ M 8 8 7. 1 1 8 3 1 8 8 92 Kraf etreten ist, wesentli anders egelt,
Bevor ich indeß weiter in dieser Ange legenheit Stellung seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandt. und Lb“ Fhanegehche 8 Fag gene d e Glücksfall zu warten, der sch durch Säumniß noch weiter hinaus⸗ Die spanische Regierung hat die marokkanische Regierung 8 dahin “ Wesentlich früher OoT nehme, ist es mir von Werth, eine gutachtliche Aeußerung der chaft wieder übernommen. entwurf über die Unters ö hrer seine Zustimmun schieben würde. Wenn seit dem Jahre 1889 das „Parlament benachrichtigen lassen, daß es nöthig sei, die Frage der treibende für Polizei⸗Contraventionen seiner Betriebs⸗ Provinzialbehörden, sowie der Provinzialverwaltungen und der Waisen der evangelischen Volksschullehrer seine Zustimmung nicht die Forderungen der Erecutivgewalt abgelehnt hätte, würde neutralen Zone in Melilla ohne Zeitverlust zu lösen; es begmten olne weiteres strafrechtlich haftbar war, wenn landwirthschaftlichen Central⸗Vereine über die Nothwendigkeit gegeben. mümand - unserer . g Meine Herren Fhee sei unmöglich, länger damit zu warten. Der Ministerrath er nicht die Leitung des Betriebes in vollem Umfange einem anderen und Zweckmäßigkeit der geplanten gesetzlichen Maßregel zu be⸗ Bremen. 8 Parlat “ wir nich 3 tbun- Einverstän beschloß, das erste Armee⸗Corps zurückzurufen, es leinem Stellvertreter im Sinne des § 45 Gewerbeordnung) übertragen sitzen und eine Erörterung über nachstehende, bei Aufstellung — Der Senat wählte gestern für den nach dem Tur Lande eine wesentliche vekene evnun Lessens Se ung alle unfere aber in den Häfen und an der Küste zur Beobachtung zu be⸗ hatte, so ist er jetzt nicht mehr füͤr Contraventionen seiner Werk⸗ des Entwurfs aufgeworfene Fragen herbeizuführen: In der Kammer der Abgeordneten begründete ausscheidenden Bürgermeister Dr. Pauli den Senator Bemühungen aufwenden daß dieses Einperständniß uns nicht fehle. lassen. ““ führer, Aussichtsbeamten strafrechtlich “ -eeee
1) Soll in denjenigen Provinzen ec., welche von der t der Abg. Ratzinger seine Anträge auf Schaffung Dr. Gröning zum Bürgermeister. - Im Ve . dieses Einverständniß wollen me “ dolose noch hinsichtlich der ihm nach den Verhältnissen möglichen
. b 33 gestern der g 91 Dr. Gröning zum Bürg Fm Vertrauen auf dieses Einverständniß wollen wir alle unsere Port I eigenen Aufsicht des Betriebes oder der Auswe hl oder der Be⸗ t ihnen durch das Gesetz gegebenen Vefugniß der Einführung estera Organisationen der Landwirthe, Aenderung der Armen⸗ Fräfte aufbieten, damit die einträchtige Action des Parlaments und Porcgal. “ ino vung seiner Werkführer sahredfsie eenaen en”r der Beaussichti einer Zwangsversicherung der Schweine keinen Gebrauch gesetzgebung, Maßnahmen gegen Güterzertrümmerung, Ein⸗ 8 der Regierung die ihr vorgesteckten hohen Ziele erreiche. Der Minister der öffentlichen Arbeiten Bernardino gung se ““ g ge hat. 8 machen wollen, eine solche einzelnen Kreisen auf ihren An⸗ führung von Grundbuchämtern u. s. w. Der Abg. Grillen⸗ Die Erklärung des Minister⸗Präsidenten Crispi wurde Machado hat laut Meldung des „W. T. B.“ seine Ent⸗ — Das Gericht ist nach einem Urtheil des Reichsgerichts,
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Der Führer der „jungen Conservativen“ Francisco Die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Gewerbe⸗
I“ 8 - . b 13₰ꝙ 8 4 b 8 G 1 F ; I. Strafsenats, vom 2. Oktober 1893, befugt, den vom Angeklagten trag und mit ministerieller Genehmigung zugestanden werden? berger verlangte die Uebernahme der Armenlasten auf die Oesterreich⸗Ungarn. aufmerksam angehört und vom Centrum und der Linken mit lassung eingereicht. 1. veea Vertheidiger abzuleh 6 8 “ die e
2) Liegt umgekehrt eine Nothwendigkeit oder ein Bedürfniß Kreise. Der Abg. Lerno stellte sich namens des Centrums h- “ u lischen 1 Beifall begleitet, dagegen von der äußersten Linken bei der S i desselben als 3 fforderlich ist 8 CPI11ö111““ ; veek7 5. 1 „85 aiser, Allerhöchstwelcher an einer katarrhalisch 9 2 geg chweiz. 8 esselben als Zeuge erforderlich ist. vor, diejenigen Kreise, welche bereits gut functionirende den Anträgen Ratzinger's freundlich gegenüber und bekämpfte Affeckder Fa deethag 68 1ö“ bexsen kann, telle, an der auf die nothwendig gewordenen neuen Die Bundesversammlung hat dem T. B.“ zu⸗
Schweine⸗Versicherungs⸗Anstalten oder Verbände besitzen, von die socialdemokratischen Anträge. Heute wird die Berathung empfing vorgestern den Cardinal Gruscha und gestern der Opfer des Landes hingewiesen wird, mit Zwischenrufen folge gestern eine Rebiston dar “ su⸗
der provinziellen Versicherung auszuschließen und ihnen fortgesetzt werden. Prinzen Philipp von Sachsen⸗Coburg sowie den Fürsten— unterbrochen. Darauf gab, der Wice Präfiben! Welfa schlossen, wodurch der Bund die Befugniß erhalten soll, einheit⸗ Kunst und Wissenschaft.
eventuell selbständig die Einführung eines Ffenficheruhge⸗ “ 5 8 die Demission des Prä identen Zanardelli bekannt. † ; 8 ; 82 8 wanges zu gestatten? oder ist ihnen zu überlassen, sich des⸗ “ Sachsen. öꝑI1“ Der vemnisn ne en, ü. um 11“ “ dem 5 8 “ 1 Der unter dem Pseudonym Philipp Galen in weitesten Kreisen 111““ d Nre Bhnsenich 1 h8 chs oget dhcc Großbritannien und Irland. namentlich Rudini und Brin, verlangten, daß die “ “ eanme 8 bhotste E Henjchea geeg 1 89
3) S schädigungspfli 3 von oSkana ist, wie das „Dr. J. 8 n ’ Ah. 1 et geh es . r. Lange in Potsdam begeht heute in erfreulicher geistiger un 8 9 11“ Hapflichte uche anf längerem Aufenhalt in Dresden eingetroffen. 1 Das Unterhaus verwarf vorgestern, wie „W. T. 8 lücht angenommen werde. Barzilai, sprach als si LE“ Belgien körperlicher Frische die Feier seines achtzigsten Geburtstages n8 Sohn Eere;. 8 b Provi twa auch die Be⸗ Nachdem Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin meldet, den Antrag Lord Hamilton's auf Verstärkung de eberzeugung der Kammer aus, daß sie ihre Sympathie 1. 8 S. Jeagns eines Arztes widmete er sich gleichfalls medizinischen Studien, machte
4) Ist insbeson “ Ceöq Trichinen⸗ Josephine von Belgien vollständig genesen ist, haben Flotte mit 240 gegen 204 Stimmen; der Unterantrag des 1 Banardelli gegenüber schon deshalb ausdrücken wolle, weil er In einer gestern in Brüssel abgehaltenen Versammlung als Militärarzt den Krieg in Schleswig mit und schied im bbbe. 1“ ügegegt nicht Ihre Fönigüchen Hoheiten die Gräfin von Flandern und Premier⸗Ministers Gladstone, der besagt, es sei die erste † ewiesen habe, daß er nich t wünsche, daß Erwägungen außer⸗] der Rechten wurde, nach einer Meldung des „W T. B.“ 1 us Militärdienst aus. Seit dem Anfang der fünf⸗
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